9
. ke ung tun, wenn die eigenen Gesellschaften sich nicht chaft (Gothein un Gen. ) Sätze herunterbequemen, die wir als richtig erkannt haben 4 3 zie, verbündeten Neglerun ich e , n, ,, . Geset. in wlederholen., hat BGew . aldi gierungen zu ers̃uchen, dem Reichstage bat man 3 mw 2 1 t E B 2 ß ! y 9 E
sst Amerita in einer günftigeren Situation, aber wer nd ger Stern! an t einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den die Porto. sagt: in dem bisherigen Umfange. Ein Zweifel über den Unsn
ekre ar se vorgeht, so' impön ert er den Paupfe nel erf mach: eit der regierenden ür sten, ihrer Gemahlinnen besteht gar nicht. Also ich kann nur aug den bereits v s =. 2. din , ,, , , , , um Dentschen Reichsanzeiget und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. * ö
Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: Amendement eingebracht: Ich habe e, m, . . n ö,, . n haust⸗ zustandige elle geweny
Ich möchte jun ächst bemerken, daß ich dem Herrn Abgeord den Herrn Reichskanzler zu eisuchen, tunlichst ( ? é 1 ba d * ͤ e ls. err er, mie i ,, n,, ,, . n , ee, ,, ne n, d ,, . Berlin, Dienstag den 9 Mät; 1909. gelagt: alte es für unpatriotisch, wenn man die deutschen eichgta j reihe einzutreten und dem von der ortofreiheit in denjenigen Fall kei ; on um e ᷣᷣᷣ¶Q¶Q—uii—., ,, — — — — in Dampferlinien nicht benutzen würde. Bie Berhältun sse lie ö. 1 eine ent 3 Verlage zu unterbresten.“ gemacht werden soll, l n (ein, Geb ö , 5 K ö . sse liegen anders, g. Gothein (fr. Vag.): Mit der Entwicklung des Postw landwi keien! obeelcher, s, fich um Rerfenin als der Herr Abg. Eriberger ausgeführt hat, und darauf ist er mir a n en,, der Fürstn eine Ausdehnung 3 r . e , m n, nnn, . an (Schluß aug der Ersten Beilage.) ln den soplaldemottgtischen Betricbeh erfüllt ist, os s Cd engl, schafen. Pteint Herten wenn dasz im emtelnen zaltt und an 36. e Leben erheblich in Mitleidenschaft gezogen hat. Die Fürsten nicht nur der Paketsendungen, sonbern' aller led n e rn k ihn r, afl (en n ftr l k , so von weniger als lob . Gin cbenso interefsantes Materia! könnte ich die Gründe nicht Übersehen; es entspricht jedenfalls nicht meinen
die Antwort schuldig geblieben. 7 W 9g geblieben. Ich erlaube mir kein Urteil über daz, haben ja zum Teil auf die , . für Pakete vernichtet. Die respondenzen versichtet worde n. Die Handwerkskammern sollen bestimmungsmäßig bei allen wichtigen man aus sozialdemokratischen Schlächtereien und anderen Betrieben Intentionen enn der Herr Abg. Malkewitz aber spejiell auf die Er
( . j bess Angelegenh i ö 2 . J ;. ĩ .
Bezuges der Kohlen getan hat — dag wird wohl sehr gut sein —; einen Gebrauch gemacht, der f aber hier bandelt es sich nicht um den Bezug von . . 1 g ich Wir nn,, . 3 ,, e rtr es nicht nötig gewesen, einzel wenn der Minister sich darum kümmerte, was für verschiedene An. über die Sozialpolitik der bürgerlichen Parteien sprechen kann. darum, daß ich überhaupt sonst keine auelaäͤndische Dampferlinie nach e, der . begnügen, sondern mässen Flarhelt lber nen Vorn heemeé4h n (G gen eg vl ö . het gien schaunngen darüber in inkelnen Reglerhnggheßtrtn, berrschen;, Was Mini ü be Delbrück: gewesen, wenn er gerade mit diesem Beispiel eine Vernachlässigung der Amerika habe, die von Deutschland ausgeht, und erst überhaupt eine Hertfing . 1 Der Antrag von Mineralwasser als Pofspakete verfendet helden rn n n, . , ,, . . , . , . . 9 . ö ; Handwerkskammern hat beweisen wollen. Meine Herren, es handelt sich Verbindung einrichten müßte, damit die Post nach England und da Rieser einen ganz anderen Wortlaut 266 34 ire h mn glich, die 2 vergeben, ; f 4 zer el fit 6. ; n ee . . ber nglich der Gintragung jn das 9 Zahl der Redner, die bis jetzt ju meinem Gehalt ge prochen lediglich um eine Feststellung der auch in technischen Betrieben vor⸗ i ie Resolution Gothein wird gegen die Stimmen M Handeltregister befragl, während bei unz fortrrährend Streit darüher in, haben, ist eine reichlich große, und die Zahl der Wänsche, die bor. handenen Goldbestände. Die Handwerkskammern haben bel dieser Ge= getragen find, nicht minder; ich würde daher befürchten müssen, legenheit lediglich als Briefträger fungiert, indem sie die Fragebogen
Frankreich kommt. Also wir würd ñ den Antrag von hertling als Ep ĩ h 57. . so wir würden eine Dampferlinie erst gründen daß unserẽ Yescfutten , det . Sozialdemokraten und Polen abgelehnt, der g wer zur Handelskammer und wer zur Handwerkskammer gehören soll. Es h ag von Hertling gegen die Stimmen der beiden sst zwar eine Vorschrift erlassen, daß Sachverständige der Handwerks,. wenn Ihre Geduld über Gebühr in Anspruch nehmen zu müssen— an die einzelnen Beteiligten übermittelt haben, die dann ihrerseit
müssen, die ung die Post hinüberbringt dahin, von wo die fremden Dampfer ; ir verlangen, daß über ih f ö abgehen, und di * gen, daß über ihn zuerst abgestimmt wird. arteien gehen, und die fremden Dampfer werden von ihren Nationen mit Intereffe dez r, Gedankeng ist eine e r en, . Re 6 e, 9 Ie. , , , 1 , nicht ein großer Teil der Redner Angelegenheiten besprochen hätte, die diese Fragcboben Lick an dag Reichtamt des Innern geschick haben en „Vermischten Einnahmen“, die die Kommisse! erden sollen, aher au aß wird verschiedea gehandhabt; der nut lose'mtt dem Etat des Ministerg für Handel und Gewerbe zu— e as ; ĩ ; ohne daß die Handelekammern überhaupt in der Lage gewesen sind,
. dessen bejahlt, was in dem Vertrage vor—⸗ n, 53 Freiherr von Hertling (Zentr): Wir woll um 200 000 S erhöht Dejernent des Berliner Poltzeipräsidiums beachtet die Vor. ö. . . . . Gebiet n ) ellen auf diesem höht und auf 5 Millionen festgesetz ha / der Reglerungepiäsident in Potsdam tut es. Das sammenhängen; wenn nicht Angelegenheiten erörtert wären, die vor selbst diese Angelegenheit zu begutachten oder zu beurteilen. Man hielt
Nun sagt der Herr Abg. Erzberger: einer etwag milderen Form vorgehen. Gz ist nicht ri bemängelt der rift nicht, zberger: na, dann macht doch nicht kurzerhand den Wunsch aus zusprechen, reh gef geberisch . . Sievers (nl) die hoben Gebührensätze für die Benitz ö. 6 giichm hi ,. , en ö. liegt es ke Forum des Reichstags, nicht bor das Forum dieses hohen Hauses 9 nicht fur richtig, den Handelgkammrn einen Ginblick in die wirt— u bei der Abgrenzung der Kehrbeztike; nach einem Erlaß vom 5. Fe⸗ gehörten; wenn nicht Angelegenheiten erörtert worden wären, die sich sch zin ᷣ 3 F ! aftlichen Verhältnisse des einzelnen zu geben. Ich glaube also, hier
solche Gesetze! Ja, meine Herren, das wäre sehr schön, wen ; ⸗ . wenn wir werde; es ist besser, die Fürste ] bei solchen Weltpostverträgen nun erst hö 3 . irsten anzugehen, freiwillig zu verzichten, von Postschließfachern, ; — . l wei Dampfergesellschaften dem auch . —ᷣ , q . . , . ff en mr ssterntz. s ht t dnn ge, g 2 6 nr 9. er, str el be, ib, kz auf Hesetzentwürse berieben, die sich in der Arbeit beßnnden, die allo. bat es fich mebt um eine Schonung der handwertslammern, als um davon abhängig machten. Wag bezwicken denn die dauernden . Meine H ö 1 ; , . fächer eben,. i n enn, a ße, für Lie Sch Erlasseg , . Ueber Lie Meisterkurfe wird eventuell nachher mein zurzeit hier nicht erörtert werden können. Ich glaube, Ihrer Zu‘ cine Vernachlässigung gehandelt. Es wäre eine überflässize Kom— strebungen auf Herabsetzung der Transitgebühren? Doch nur daz, blich zu ö rde. 9. . . . ob der richtige Augen, wiederholt geprlft worden. Diehl e r d ü a en i ng . ird en ẽ g. , , , stimmung gewiß zu sein, wenn ich alle diese Fragen aus melnen Er. plizierung des Verfahreng eingetreten, wenn man bei dieser Ermittelung daß man allmahlich dahin kommt, die Gebühren für Briefbeförderun Resolution gegeben ist. Darüber besteht kein wollend gegenüber und ist gern bereif, die Gebühren erabjuf lebt ein großer. Teil der Königlichen Bauinspettionen nicht, örterungen ausscheide und mich im wesentlichen auf die positiken die Handwerkskammern beteiligt hätt ; g usw. Zweifel, daß, wie der Herr Vorredner ausgefü bald die Verhaͤltnisse di f n herabiu setzen . sondern bergibt die Arbeiten im ganzen und kümmert sich um die Ge⸗ Wünsche . agel ; ie Handwerkskammern beteiligt hatte. zu ermäßtgen. Je geringer die Transit gebühren sind, desto cher' rann Fürsten'd usgeführt hat, den regierenden nifse dies gestatten werden. Der Vorredng treib ch dort nicht, wro' fie leistungssäbig find. Bie Ge— ünsche und die positiven Bemängelungen, die in bezug auf die . . . as Ehrenrecht zusteht. Es ist auch frü geht aker von der unrichtigen Voraugfetzun 8, daß di werbetrelbenden auch dort nicht, wo sie leistung hier ͤ 2 Tatlakeft meines R d beschränke; Ich möchte aber auch noch auf einen Punkt hinweisen, der viel man da vorgehen. Man muß aber darüber fortkommen, daß i ĩ e auch früher von mir aus— kosten der Postverwaltung glei ge aug, daß die Sell sänguizpberwaltung in Breslau benutzt bei Gefängnigarbellen sogar die igkeit me nes Ressorte bier auegesprochen worden sind, beschränke; e , di Auffasf n, 6 inen oder andern Falle das nicht in Kraft treten kann. . ö . . . ,, , ,, sowie daß seiner hat Git gesagt, 4 . e g een , ü fdr , . e ,. nir, , , , ,. 1. . . 2 , . ö. Zeit . ee. . ö ä, , . 1. den * ee ö e. 3 J eitgese in⸗ * tl achen, 49 n. d D ö mm iöch . e ĩ wi s tli 2 3 ö E 3. e e M ) J ; , hoffen, daß die Verhältnisse sich so beffern, daß sowohl bei uns als geschränkt worden ist. eh Portofreiheit ein 1 d , gestellt werden, und für diese H um dat Handwerk zu schädigen. Die Handwerker in Berlin und fi n m,, 6. 261 . . 2. chen e. Sie wissen, daß es eine Freie Vereinigung der deutschen Handwerks- auch im Ausland die Gesellschaften mit ihren Preisen, sowelt sie noch Während der Uebung des Portofreiheitgesetzes haben Verstöß Beleuchtungs. und 1 , , nr, Umgegend wänschen, daß die Baugeschäfte den. Namen des Inhabers , ö 1 ä. . en ,,, . , , n,, höher sind, heruntergehen. Aber 1 t eitgesetzes haben Verstöße ĩ aufgewendet, werde deullich mit Vornainen angeben, well oft Täuschungen vorkommen, namentlich aber die Ausführungen der eiden ersten Verren Redner . n 1 n e nr un e . n dia n Zeit, wo es den Gesell! dagegen in größerem Umfange nicht stattgefunden; nur hier und da ist . . , e, nn, fig ben Poftbetrieb von denen denn viele dieser Geschäfte gehören der Frau, und die Handwerker werden stark beherrscht haben, mit wenigen allgemeinen Betrachtungen zurück— einzelnen Kammern ist, wie der Deutsche Sar n,, . bie Rent * ; . aha! in der Mitte), und andere Nationen, geltend gemacht worden, daß elne Wildsendung oder ein Butterpaket muß so wie 86 9 6 6 nicht so groß. Per Brilefträn um ihren Verdienst betrogen. Bezüglich der Beamtenkonsumvereine kommen. Dandels kammern des Deutschen Reiches umfaßt. Es hat sich far mich ar . z w beben taunn nan richt betuntetzehen. zartefee verscick worden ist., Wie ich con nemtich zcsant babe, baben fig eb ugs! a n, n, n, , fer ere r ,, . U, ö,, , . i an derg is han ö 3 6 Sehe liegt, bier doch etwas sich die meisten dieser Angaben nicht als zutreffend erwiefen. Wenn man sach in das allgemeine Abholer spind gelegt werden. Ajso wir haben ien 9 ö. Nah ,, Heer g. enn, ne, . Hauses die Wirischastepolitik des Deutschen Reiches gelobt und ge— s 2 ,, der Sätze, aber das i ati? , . ö, . das Material nachher prüfte, verhielt sich die Sache in der Regel andere . , wn, lan nunfken eä ee eber en Utwärz beschraänken. tadelt worden. Ich möchte dazu das eine bemerken an den Vorstand deg Handwerks. und Gewerbekammertages, der 9 11 * M — ö ö n . 1 1 . n n. — n. ö ö * . ö . ö. i den Einten er. Von den hohen Heirschaften haben nicht nur einzelne, wie der Herr anderen Ländern. Zum . , m. 96 ir e n Dat Deutsche Handelsmuseum berichtet. daß ein Beamtenkonsumverein Man kann die Wutschaftepolitik eines großen Staate nicht nach d rr, die ö . n einer staatlichen Hauptwerkstätte sich jetzt auflösen müsse, weil er sein Biniclerscheinungen beurtellen, sondern nur in ihrer Totalität. Es ekussion gef ellte SFrage ot J abe gefunden, 5 eine überaus jweckmäßige Einrichtung ist, und ich kann nur von dieser
schien uns in der Kommission gefährlich, denn auch ü = . ur vorüber- ; gehend angewendet, würde es zur Folge haben bg n ban Abg. Gothein sagt, sondern sämtliche regierende Fü ; von 1440 bis 24 M erhoben, i . j Din haben, daß die deutsche ; gierende Fürsten haben die An · Xn 1. 6 erboben, in Desterreich, Ungarn von 19,20 , ; äude Dauptwerkstäͤrte, de 3 y ö . . verspätet eintrifft. Schen für welsung gegeben, daß von der Portofreibelt kein Gebrauch gemacht Schwseen, von 161 be zzäs d, Tn fat allen gändern ring it o g e en, gef, in hr . . url , wiegt in der Natur der Dinge, daß lede Wirtschaftepolitit neben einer ücklich festf g ich in ei Fa , ,. adurch (ire Schädigung unserer esamten werden soll, wenn es sich um Sendungen aus gewerbli uns berum sind die Gebühren erheblich böber als bei ung. 83 g Nie die Geschäste neb tlich ven walten h tten, jurkcktreten Reihe von Erfolgen auch eine Reihe von Unbequemlichkeiten im Ge— Stelle aus ausdrücklich feststellen, daß ich in einer Anzahl von Fällen ö aufmännischen und industriellen Beförderung eintieten, die handelt, also Bild . gewerblichen Betrieben Vorredner wolle daraug entnehmen, daß die Reichspostverwaltn r , 85 e. ebe n . 9 in d n, ũ auf diesem Wege zutreffende und zuverlässige Auskünfte bekommen ben, He dr , ier fen a J , , liche Balet 63 4 , , dr, r,, ,. 3h inn kt, ie ebübteng wis wit s zt erheben. von! Hrn unf . YM ul . 2 kale er e een nn habe. Ich kann nicht unterlassen, dem Leiter des Handwerks- und . [ ergebnisse der Schi ö. e. ne weite 2 666 9 . ö * . n s 5 mi ; erw h — *: ; 1 1 5 1. J . X ' , chifffah tggesellschaften außer r abiuwarten, ob das nicht vollständig jäbrlich für ein kleines Fach, 13 jährlich für ein größen bergab. Wenn andere Konsumvereine sich vorwärts bringen wollen, . . ,, , e, , , Gewerbekammertages hier ausdrücklich meinen Dank auszusprechen 5 genau so wie mit einem großen landwirtschaftlichen oder ge⸗ ö . ö ᷓ . = für die stets hilfsbereite Art, in der er mein Ministerium und meine
ordentlich ungünstig sind. Ehen liegt eine Vepesche vor, wonach üge le — j „ind; Chen li mo auch genügen wird, wollen Sie jetzt wieder mit einer Resoluti = ach, nicht als zu hoch anzuse hen. Wie ich aber schon sagte, fiebi h f S v gen n Ren 3 kJ 8 m keine Dvidende zahlt. treten. Ich meine, das ist doc nicht richtig, und ich ö eee ,, ,. der Frage woblwollend gegenüber und wird, = j . , , K ., werblichen Betriebe. Auch hier gibt es, wenn ich mich so aus—⸗ 8 diesem sperlellen Fall tic uur 3 ö . , . sagen, daß die Auffafsung nicht zutrifft, als wenn seitens * ö Dir k e n e. . * fen. jo, chor ul r. so halten . h ii irn, und drücken darf, immer notleidende Betriebgabtellungen, die man aber Rate beraten bat. ekretärs, daß man nämlich erst al warten soll, bis die Zeiten dafur ostanstalten nie etwas ausgestellt würde, und wenn sie i ie ei . r ae daicken hamm mm, kane, l Ken mn, icht lãssigt d nicht — d W en, e , , ö. ; Zweisel mr, n, ne wee, 11 . imm en. ; n , rotzhem nicht vernachlässigt und nicht vernachlässigen darf, 8 gegang Petitionen wird nach den Vor um Erhöhung der Warenhaugsteuer , P weil sie in ihrer Beziehung zum Ganzen unentbehrlich sind. Meine
ek ! h f ; s gekommen sind. Die Beförderung auf fremden Linien FDat auch den sind, nicht nachgeforscht würde. Wenn die Postanstalten in einzelnen schlägen der Kommisston beschlossen. vollauf gerechtfertigt. Die Waren häuser x. Herren, man muß hier suchen, den Ausgleich zu sinden; man muß
bestrebt bin, mir an geeigneter Stelle und in voller Berücksichtigung
1577 bis auf 101 vermehrt, der Gesamtumsatz beträgt 216 Mill. speniell der Handwerkekammern die Informätionen zu verschaffen. die
großen Nachteil, daß wir dann auch unsere Posibeamten nicht mi ö Dae. t Fällen zweifelhaft sind und ; it ist di - felhaft sind und die Sache vortragen, dann treten wir mit Damit ist die Beratung des Postetats erledigt bis an Mark, die den kleinen Gewerbetreibenden und den mittleren Ge, versuchen, die Schäden, die Mängel, die naturgemäß jedem wirtschaft · ich über die Bedürfnisse des Handwerk zu haben wünsche.
über das Meer senden können. Deshalb muß man im böchsten Maß ö P m O m B em
vorsichtig sein, um auch eine vorlbergehende Beschränkun n — 6. den Hofchefs und Ministerien in Verbindung. Wenn wirklich einmal die Positionen aus de rdinarium der Betriebsve i — R
kehis mit Amerika zu vermelden. g des Ver. eine unrichtige Auffaffung cines Untergebenen bei den Höfen obgew deren Abstimmung vorgestern auf Antrag E * , schästen entzogen find. Die von uns ingchrachte Resolutigh muß lichen Prinnip anhaften, in geeigneter Wesse aus;uschalten. Man muß Ez ist dann speziell, nicht bloß von dem Abg. Malkewitz, sondern n obgewaltet a er, n, fü Einem Gesetz gemacht werden, da die Steue kraft, bez eaten, fich aber wohl hüten, während einer bestimtnten Vauer, für welche auch von einer Anzahl der auf ibn folgenden Redner, bemängelt
Abg. Erzberger (Zentr.) : Wenn ich jemandem elne Arbeit hat, wird das tarifmäßtge ? gesetzt worden Di i ü übertrage, weil . ,. rheit nicht w as tarifmäßige Porto ohne welteres bejahlt, obgleich das ß war. ie Anträge Beck auf unverkürzte Pe . bis icht genügend erfaßt ist. Von den 2.7 Millienen Air I . . Recht auf Portofreiheit, wie der Herr Abg. Freiherr willigung der im Etat geforderten Stellen für Oberpost ,,, . hell allein j.? PVlillion. die Wirtschaftgpolitik festgelegt ist, Eingriffe in diese Polltik ju worden die Bäckereiverordnung und ibre Durchführung. (Sehr dersteckte Kereegabe un bie Fan fem efestchasfö. rr , , n. bon Hertling schon angeführt, hat, besteht und nur ruht. de, e. m of von Postämtern erster Klasse werden Durch ben üichtubrladenschluß werden die kleinen Geschäfte tatsächlich machen; man muß sich hüten, die Aufhebung von Zöllen mu verlangen, richtig! rechts) Ueber die Entstehung der Verordnung möchte ich . un =, , r . Lnie feine Dividende verteilt wird, Sie balken also nach ieder Richtung die Sicherheit, daß nach 35 (fr Wehe * . . i . 64 66 . ü 3 . 3 K 3 — wenn sie augenblichlich unbequem werden, nachdem man vorher bre soltendes bemärhen. een, , , , d, , . nn arauf nur ern idern, das Deutsche Reich verteilt auch dem neuen Abkommen gehandelt werden wird, und da meine ich enommen ebenfo ue nh 1 en min, . 4 6 . 69 Hallhrn . hroßen Siãdten Hen nn. Vortelle genossen bat; man muß sich davor hüten, die Vorteile einer Gehilfen im Bäckereigewerbe, also vor über 10 Jahren, war es auf⸗ ; f = eiden von der Kommission vorge . Wirtschaflspolitik für sich in Anspruch ju nehmen, sie anderen aber gefallen, daß in verschledenen Bäckereien Zustände bestanden, die un
keine Dividende, sondern hat ein ganz erhebli fizi ganz erhebliches Destzit. empftehlt es sich doch nicht, von neuem eine Resolution ju fassen chlagenen Resolutionen 1) wegen tunlichster Beschränk arm nnn nenn neee, ränkung de Lothringen und im Rbeinland existiert die Schaufensterverhängung nicht gönnen ju wollen. Nur dann, meine Herren, kommt man zu vereinbar waren mit der Gesundheit der Arbeiter, unvereinbar mit
Darauf wird die Position dem Antra i 6s e ĩ ge Gothein ent⸗ (ihr richtig! recht = . sprechend an die Budgetkommission zurückverwiesen chr richtig! rechts), obgleich Sie sich sagen müssen, daß es ungerecht Zugangs zur höheren und mittleren Beamtenl ? * , z sen, sel, wenn in die nun getroffenen Anordnungen Mißtrauen gesetzt und bent. anderweiter Einteilung der r fta, ,. 16. i,, f 9 Einen , eg ne, einer richtigen Würdigung elner Wirtschaftspolitik, und man kommt der Sauberkeit, die im Interesse des Publikums namentlich vom . . ä dis Gogalpoltht abet e zu einer richtigen Han Mabung und ju einem wirklichen Erfolge. bygienischen Standpunkt aut gefordert werden mußte. Ehe wir an
Der Rest des Ordinariums wird ohne Deb illi atte bewilligt. 1 Ueber das Extragordinarium referiert der ö gar nicht einmal abgewartet wird, ob nicht allen diesen, ich möchte MI. Sehe r , n, mm , r f Meine Herren, wenn wir unt die Gesamtheit unserer Wirtschafts⸗. eine allgemeine Regelung dieser Frage herangegangen , n,
Dr. Bo ormann sfů. Voltep) belnahe sagen, eingebildeten Uebelständen (oho! links) und Zeitunge⸗ Ohne Debatte wird dann noch der Etat der Reicht haben, was im Relchs tage vor sich geht, weil uns die Lasten auf⸗ Daß die Berufsgenossenschaften Reserven ansammeln politik der letzten 30 Jahre ansehen, dann wird man kaum sagen die Regierungspräsidenten beauftragt, unter Zuzie hung einzelner be⸗
An der Forderung im Außerordentlichen Etat „fü notizen, die dielf⸗ ü druckerei nach dem Kommissi ĩ t Etat „für Fern— zen, die vielfach haben widerrufen werden müssen, abgeholfen ist. em Kommissionsantrage erledigt. erlegt werden, ; 3 , hat die Kommission 3 Millionen Ich möchte Sie dringend bitten, die Resolution nicht anjunehmen. Darauf vertagt sich das Haus. fen ist 4 64 w 2 . . dürfen, daß es uns unter der Herrschaft dieser Wirtschaftevolitik sonders orlentierter Melster und Gebilfen sich über diese Frage zu l dementsprechend ist auch im ordentlichen Etat bei der (Bravo! rechts) 2u Schluß gegen 61 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag . rr, ,. 2 Fahren . Mlltermn Neserve / . schlecht gegangen ist. Handel, Industrie und Schiffahrt haben, wenn informieren. Es ist dann vom Bundesrat aus der Erlaß möglichst hr. 3 man von dem Zustande der augenblicklichen Depression absieht, einen gleichlautender Polijeiverordnungen angeregt worden. Ich habe, ehe
Position „zur Tilgung Verzi f ĩ⸗ , ö ) Po 3 gung und Verzinsung der für Fernsprech⸗ Abg. Erzberger (Gentr ): Auch nach den Abmachungen, von denen wegen i . Lesung des Weingesetzs ünd der Vorlan⸗ aufbürden will. Die Erregung darüber in Handwerkerkreisen und in der gen Beseitigung der Doppelbesteuerung.) Induftrie ift außerordentlich stark, daß ein derartiges Gesetz gemacht glänzenden Aufschwung nachzuweisen. Fast alle Stände haben ver diese Poliieiverordnung erging, oder unmittelbar nachdem sie ergangen
zwecke aus Anleihemitteln aufzuwendenden Kosten“ ein Abstrich der Staatssekretär sprach, sindð a fzu sind Ausschreitungen vorgek von 52 500 MS erfolgt. muß entge J lin tungen borgekommen. Diesen if ü 9. ie. Abg. 80 f 4 Bag): Die Ablehnung der drei Millionen n,, , , 1 . en, 86 . .* g er, , . ien, ,, ,, . . ; 1 i ) U 33 . We — benden. 0 z ꝛ— ꝛ re 1 2 ) 1 8 . ? J über die itã ü acht in a Kommission durch eine ganz besondere Zufallsmehrheit, Es ist vorgekommen, daß ein Terpich , . 6 Preusischer Landtag. ; — * J. nen Der si ter n der Privatbeamten, die doch auch . und es ist neulich nach meiner Ansicht mit vollem Recht darauf hin einzelne ihrer Bestimmungen und ũber die Modalitäten ihrer Durch⸗ J , n , n ,, Ginschreibbrsef frei versandt wurde ebenso der Sarg“ eineg Haus der Abgeordneten mal kommen muß. Der Arg. Malkewitz hat bereits erklärt, wir gewiesen worden, daß die Widerstandsfäbigkeit, die unser gesamter führung mit Vertretern des hiesigen Bäckereigewerbes verhandelt und = — werden auch an diefen Gesetzen mitarbeiten, wir lebnen es aber ab, Markt, und daß auch die Wideistandssäblgkeit, die unser Arbeilzmarkt, habe den Herren damals eine möglichst milde Handhabung der Be-
liberalen bestand, während Kenserpanve, Frel S berstorb R , ĩ ö r ze, sinnsge und Soziaf⸗ erstorbenen Regenten als Paket. Eg herrscht in dem n . . ch beste benden 18. Sitzung vom 8. März 1909, Vormittags 11 Uhr. noch irgend welche neuen Lasten den Arbeitgebern augzuenlegen, diese t ü fie genenũ si für die Zeit d s ͤ . rgend w e ( gen, der uns jetzt bedrückenden Krise gegenüber an den Tag gelegt bat, stimmungen für die Zeit des Ueberganges zugesagt. (Zuruf rechts.)
demokraten für unbeikürjte Forderung stimmten. E Gesetz ire U ᷣ ̃ ᷓ ü rderu 1 s handelt sich Gesetze eine Unklarheit, die gesetzlich beseitigt werd
hier um Anlogen zu workenden 3m en . ᷓ j Ei 1 ũĩ g siden, muß. . ; g ubel ö
— ö Zwecken. ost vine Unteisuchung über die vo ; ; (Bericht von W A aheit, Re ü n ssen Si ̃ con ganz erheklich niedliger argeseßt als im D e en die ein Antrag Arendt seiner eit ,, m,, . Ueber . im menen, r e 1 . n . . M . wesentlich als ein Erfolg der von den verbündeten Regierungen ver- 3. Lassen Sie mich doch erst i Ende reden. Ich babe sensell, der k GHoͤrderungen zer Hersteßiung noinerdigsr und Fin Doßf, wir. eu, iu, polis chen ir ausgenutzt. In der d. Bl berichtet . Sitzung ist in der gestrigen Num ih den Hlirt' elt, was r nicht ssäat' bet. Die Arbeltz. folgten Wirtschafepobttit anmnschen it. Sbm richtig, recht; Lamas gegebenen Zelte entspceceat den Doltteiräflbanten nö. di(cheler 3 3 mr, en er . und gerade der Ee * öer. 95m. ganze Reihe solcker Fälle vorgekommen. Das Haus setzt die Berat d F ö losendersichtrung ist vorläufig nur zurückgestellt, weder die Sozial. Die Konsequenz einer derartigen Wirtschaftepolitik, die durch Berlin davon wverständigt, Daß zweckmäßigerweise vor und rf ren eder Gr feder ede zun . iu frei . we ee. a n , r, golttisch⸗ Inhalts ist porto. Handels- Fund ( ,,,, iet n demoktaten noch die andeten Parteien werden 3 begraben. et künftliche Mittel, durch Zolltarife usw. scharf in die wirtschaft. möglichst lange vor dem Inkrafttreten der Polizeiverordnung Summen hand, lt, die aus r re, , , dre m, nen m ,. anderen Landrats wurde ebenfalls 1 . . . allgemeine Debatte beim ersten Aid agabliher ue ** . . liche Entwickelung eingreift, ist natürlich, daß man besonders die beteiligten Kreise auf diese Polizeiwerordnung hin zuweisen , ei heblich unter der Verjögerung von An⸗= befördert; dies Schreiben enthielt eine Aufsorderung zum Abonne—⸗ Ministers“, fort. ; ö solche Sozialpolitik. Der Arbeiter soll mitsprechen über alle diejenigen Teile der Volktzwirtschast zu berücksichtigen sucht, die nicht und ibnen zu empfehlen wäre, rechtjeitig eine Besichtigung
n oder der Wiederherstellung von zeistörten oberirdischen ment. auf. die Nationalzettung⸗. Ich bitte den Staatg— Abg. Ham mer (kons.): Der Abg. Dr. Crüger bat am Sonnabem Sachen, die ihn persönlich interessteren, aber hier. hat. er die vollen Vorteile dieser Politik haben mitnehmen können. Darin, ihrer Betriebe durch die Gewerbeaussichtebeamten zu beantragen und
nicht die nötige, Gigsicht. Ferner kommt. die Secnialdemolratie meine Herren, liegt nach meiner Ansicht in erster Linie die sachliche danach eventuell Anträge auf Gewährung von Erleichterungen für die
Leitungen leiden, wie meine Vaterstadt Breslau, di ; sekretã e ; em. . c . te Stadt sekretär, sich mit dem preußischen Ministerium des J in meinem politischen Freunde Maltewi . . Preußeng, zu ihrem großen Schaden wiederholt kat . bindun ; . nnern in Ver— ; cwitz gegenüber die ganz falsche Be F ; ̃ S e ; ig ju setzen. damit diesem U 8 hauptun ; 14 ̃ a * m r are 6 die Zustimmung zum denn f het. a, einem Orte des Wer, ge e m regen e zin. er ö , . . * . enn, ,, Een nord n , Berechtigung einer veiständigen Mittelstandépolitik. Allerdings muß Uebergangezeit zu stellen. Meine Herren, das ist zunãchst von den amkeit wäre am allerunrechiesten Orte bewiefen worden. Wir leiden an seinen amtlichen Botengängen Wahlflugblätter aus. Die Post hat sei, der die heutige Schutzollpolitik bekampfe. . hm ] rer Die Masse kann“ nicht darüber befinden, wie (ine. Fabrik auch hier, wie in allen Dingen, diese Mittelstandepolitik Räcksicht Bãäckereibesitzern nicht . 1 . . 4 . er een . Eg sind dann unter möglichster Berücksichtigung der bestehenden Ver⸗
bältnisse unter Beratung der Beteiligten durch die Gewerbeaufsichts
5 n . ; . ö ( j z ö ? ß m Arbeitsmangel; man aubeltet auch billiger, wenn man solche doch vollständige Neutralität auf politischem Gebiete zu üben' Protgkoll, ich habe dieses Protokoll vor mir (der Redner zitiert e. 1 werden muß, . * die i, . 661 , nehmen auf die Bedürfnisse und die Entwicklung der übrigen großen g. Hoffmann (hoh): Vas pasligtt guderen Bestandteile unseres nationalen Wirtschaftslebens.
beamten die einzelnen Gesuche geprüft worden, und ich bin in erster
Linie bestrebt gewesen, dafür zu sorgen, daß da, wo sich der Durch
Ibeiten in der Zeit wirtschaftlicher Depresston verrichten la S j S f g w n läßt. Die Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: betreffenden Stellen), der betreffende Redner sagie wörtlich: der An, Horijont. (Zuruf des 8. 1 7 * . er l = J c . ö . vo ff 2 2 * . an men Meine Herren! Auf die drei Fälle, die der Herr Abg. Ern ib, e glas rr r n zi Leet, Her a enũbet , , n, ,, 1 m Und, meine Herren, damit lomme ich zu meinem eigentlichen Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: z , e,. und hat davon gesprochen, daß die jenigen, die Sojlalpolitik treiben, es nicht Ressort. Auch in diesem Ressort sind eine Anzahl von Interessen ; aa , e , n. Meine Hertenl I lann zahl ieh e, . ; ; ich ihm erwidern, daß die Post polttische Zwee nicht verfolgt, wie lichsten Angriffe gegen Staat und Gesellschaft vorbringt, so wirkt h immer ehrlich damit melnen. e 3. führung der Baclereiwerordnunmn 1 3. Schwierigkeiten . der Wen den Gründen, die der Herr Vorredner er e, . e 1 kelbst anerkennen wird. Es bandelt sich hier um sol gendes ern,, m, ,. w, , 3 833 r, . ö , ,, Daraus ergibt sich᷑ für den Minister, dem das alles anvertraut ist, die stellen. die erforderlichen Uebergangezustände geschaffen wurden, die den
von mir schon in der Kommis . ö ie bereits in der Kommission besprochen worden ist, ist in dem ist das gerad : andpunst der So al dem gliat 95 g! Veipflichtung, nach den großen Richtlinien, die die elnmal ein ö Regierungt vorlage 1 n,. ** , . durch ein Versehen eines Kanileibeamten (hört! n. land n kae i ea 2 , , ; r siber die Grenze geben können, geschlagene Ẃrtschaftspolitik gibt, die Verschiedenartigkeit der ibm jufinden. Ob im einzelnen Falle einmal zu hart verfahren ist, kann hinjujusetzen. Eg ist dringend er, r dern, ö. onen wieder der Brief mit dem Vermeik laut Portoablösung“ bezeichnet worden⸗ 86 1907 gab es in Hen 151 000 Handels und Gewerbe⸗ ; wir werden Sie (ju den Soßlaldemokraten) schon im Schach halten. anvertiauten Interessen nach Möglichkeit mit einander ausjusöbnen ich so wenig übersehen, wie ich es überseben kann ob in tn e ner „Teß, wir mit dem (Hörl! hort! in der Mitte) — Nun ja, Herr Abg. Grsberger, Sie . . a, ,,. 22 g ef , feuer N geste n sich der Vertreter Fällen, wie es beispielewelse nach den Angaben eines der Herten Var.
n t einem ur niltt⸗ e . 2 9 ?. ꝛ 1 *
D frelung gestattet worden ist. Das Prinzip ist, es soll den Bäckern mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln diese Uebergangsjeit er⸗ leichtert werden. Verzichten konnten wir auf diese Polijelverordnung
ist mein Bestreben a gewesen, und danach werde ich auch in Zu—⸗ rwalten bestrebt sein, auf die Gefahr hin —
in Mut, zu behaupten, daß wir in der, Soꝛialpolitił dag ist unvermeldlich — daß dieser oder jener meiner Freunde auch Die solialen Lasten für den Mittelstand sind außerordentlich druckend, rückständig selen; ich erinnere Sie daran, wie die englischen Arbelter Einmal mit mir nicht zufrieden ist. neldisch sagten: „‚Dahin werden nicht; wir wären aber auch nicht in der Lage, sie mit elner Masse
Wiederherstellung des Gtatsenimurfe würde wahre Sparfamkest doru— Arbei Arbeit bringen, er 3 ö ᷣ b z Graf von Posadowsly ist in Frankfurt am Main wieder aufgetreten erger als Ausnutzung ju politischen Zwecken bezeichnet hat, möchte bemerke ich, wenn er als Vertreter der Soslaldemokratse die' fäichter— J ; er Abg. Bebel bat den großin Kladderadatsch vereinigt, die keineswegs parallel laufen, die sich viel sach durchkreuzen
Wei mne re n nf f einzelnen die Möglichkeit gaben, sich in die neuen Verbältnisse hinein . . Oppositlon der Kon⸗ z WBilliakeit zu berück J V 5e Derr m ee, r. und nach Recht und Billigkeit zu berü sichtigen. Das, meine Herren, ; . auch mit dem r , , 15 6 . eee werden doch nicht glauben, daß alle Menschen die Vorschriften so im einkommen von 1700 „6. 1119 900 Gewerbebeirlebe zahlten“ keine einer Partei, gegen die wir redner in Liegnitz geschehen sein soll, in unbilliger Weise eine Be— schaften, wenn wir die Bauten auf längere Jahre hinaus . Kopfe haben, daß so etwag nicht vorkommen kann. In Gewerbesteuer, die hatten also eln Einkommen von 2 le i. Alss politischen Gesetz burchgesetzt haben. Sie (zu den Sojialdemokraten! kunft mein Amt zu
ellen. dem Fall Herford ist das Porto — wie ich berelts 18 000 selbständige Familienväter verdienen nicht einmal 1500 baben. den traurigen
Bei der Abstimmung erheben sich für die unverkürzte der Kommlssion gesagt habe — nachträglich
Forderung die Sozialdemokraten, Freisinnigen und die Rechle; dat Erforderliche Berlin
. eingejogen und det halb sollte die Staatsregi die bei ihrem Besuche i ü : die Nationalliberalen, die Polen un t beranlaßt ¶ worden. ort! hort! unterstũ fegt un g Cie Handwerksfammer] und nn un h 1 gen die Krankenkassen, Nach diesen allgemeinen Ausführungen komme ich nun zu einer glieder des Zentrums bleiben . . 8 . 2 Die übrigen Fälle find in der Kommlssion . . . , . . ,. , ,. 9 9 . a, 6 ö n,, 8 mne r e 16. Reihe von Ginzelfragen, die die einzelnen Herren Abgeordneten auf. von kasutstischen Normattvbestimmungen zu bepacken, weil dann ibre nach der Gegenprobe unenischieben bleibt, muß zur Abzühlung sonst hätte ich schon Ermlttlungen angestellt. Wag den letzten Fall Staatejuschuß für die geplante Fachschule' wegen der ungünftigen Färurn, pie, ber brei Ihren det, Gestänteltzs dee rm. geworsen haben. Durchführung erst recht erschwert und die Zahl der Unbilligteiten viel 6 ritten werden. Diese ergibt die Annahme des Aniragẽ anbetrifft, so ist ez natürlich nicht ju billigen, wenn der Landbrlef⸗ 6 8 ficht echnn könnte. Auf meine vorsährsge Ar, Dru frei, gi scher, ange griffen . in 90h . ü Es hat alg erster Redner Herr Abg. Malkewitz, und es größer geworden wäre, als wenn man es in das verständige Ermessen fal chst er, Tn stze eint Gele bee Lee wsbri gehe nei , Cre. a,, m, nn,. 3 u. dwolllen daß haben nach ihm eine Reibe selner polttischen Freunde eine un der Polizeibehörden stellte, einen erträglichen Uebergangezustand Mn
othein, also die Wiederherstellung der Position n trã : ; ach dem hräger während seiner amtlichen Bestellung daz getan hat. offentlicht . * a hat. Ich werde Ifentlicht, aber leider sein Bedauern guggedrückt, daß Beiträge feltent orwirse, ibrer Kollegen icht men df zureichende Berücksichtigung der and werkekammern. eine unmnreickende schafen.
Etatsgentwurf, mit 122 gegen imm w m . gen ? timmen. er Rest der aber nachforschen und werde auch da für Remedur des St m ᷣ che K 94 Der Rest chforsch ch orgen. aates nicht mögli len. 46 sie ju viel arbelleien. Die AÄngestellten der soflaldemotratischen sorgen S glich selen. Bei der eminenten Wichtigket z e gesagt, man würde bürgerliche Kensum. Anhörung der Handwerkelammern moniert. Meine Herren, der Herr le Zahl der Beschwerden, die an i bis jetzt gelangt sind. verbältnismäßtg gering; eg sind, glaube ich, sechs gewese
einmaligen Ausgaben wird ohne Debatt illi ͤ e bewilligt. Wag die dieser Lehrlingshel Kon ben selb Portofreiheit anbetrifft, so kehrt der Herr Abg. Erz⸗ ehe ne, mbchte ch den Meinister beingend bitten, sebeh ,, 1e . benen solche Verhältnisse herrschten, Abr. Maltewid bat selbst anerkannt, daß ich bestrebt gewẽesen bin allerdings die Verhäͤltnisse der einzelnen Bäckereien so waren, daß ste
Zu den Einnahmen, und zwar ü . zunächst aug Porto⸗ und berger die Verhältnisse um. Wi ͤ die Finanzlage sich bessert, für diese Heime, di e ich schon . me, die die Jugend namentlich bor . ch schon früher auselnandergesetzt dem fozlaldemolratischen Gift bewahren sollen, Mlttel flüssig ju machen. wie in den sonsalbemokralischen. Das „ Meichsarbensblatt: hat 53 wie nen, Schühyfung der dandwerhhlammern nit den ugligen Auf. . unter allen Umständen verbessert werden mußten.
Telegraphengebühren 677 Mill. M
Mark, 25 Millionen mehr ! habe, hat d
r as Regulativ beftanden, und ü standen, und es hat die Grundlage für (Schluß in der Zwelten Bellage) , , . . einsige ! gaben zu betrauen, ihnen eine sie ausfüllende Tätigkeit ju ver