; Ich kann im übrigen nur versichern, da
überhaupt angerufen werden wird, alles r, dend, gen 2 u treffenden Bäckermelstern den Uebergang zu erleichtern. (Bravo h Ich will nur bemerken, daß ein Teil gerade der Berliner Melster überhaupt ein Einschreiten der Pollzei gar nicht abgewartet hat daß eine große Anjahl von Meistern aus eigener Initlative mustergůltige Einrichtungen geschaffen hat. Ich habe die Ueberzeugung, daß dlese Beispiele dahin führen werden, daß wir auch im abrigen über die / wie ich gern anerkenne, unbequeme Uebergangszeit hlnwegkommen
werden.
Eg ist dann von einer Anzahl von Rednern darag
worden, daß die Berücksichtigung der Handwerker bei , nnr von staatlichen Lieferungen noch immer nicht augreichend sei 24 kann die einzelnen Fälle, die hier zum Beweise dieser Auffassung an⸗ geführt worden sind, selbstverständlich jetzt nicht prüfen, möchte auch sofern mir das Material in dem einen oder anderen Falle zur Ver. fügung steht, Sie nicht mit Einzelheiten ermüden. Ich kann nur das Zentralbehörden Preußens wie des Reiches das weitgehendste kö funden habe, daß die beteiligten Ressortchefg Anweisungen an ihre nachgeordneten Behörden haben ergehen lassen, die ihnen eine möglichst ausgiebige Berücksichtigung des Handwerks anempfohlen haben Ich möchte ausdrücklich feststellen, daß mir in einem Falle — etz handelte sich da um die Beschäftigung der augenblicklich befonderg notleidenden — sowohl die Militärverw
die Marineverwaltung welt entgegengekommen ist, w trächtliche Lieferungen an die Handweber in Schlesien durch die von
eine feststellen, daß ich bei sämtlichen
Handweber in Schlesien
mir benannten Behörden vergeben sind.
Wenn in einzelnen Fällen Beschwerden an mich darü J
sind, daß die neuen Suhmissionsvorschriften in . auf ö. , sichtigung deg Handwerks bezüglichen Bestimmmungen nicht befolgt n. 6 ich welter nichts tun können, als diese Sachen an die ee 1 abjugeben. Die Art, wle das einzelne Ressort Freiheit gegeb
elbst erlassenen Bestimmungen handhabt, inwieweit es , , 2 9 meinem Einfluß. Ich kann nur feststellen, daß auch in , , e, fallen die Ressorts bemüht gewesen sind, Abhilfe zu schaffen, und ich bin überzeugt, daß das in Zukunft geschehen wird. Wie spenell der Stettiner Fall, den Herr Abg. Malkewitz hier erörtert hat — ich glaube,
ihre Anerkennung und ihre Durchführung erzwingt,
es handelte sich um die Schneider liegt, bi stã n liegt, bin ich selbstverständli außerstande, zu übersehen. Ich kann nur seststellen, daß =
in . . Maße berücksichtige als bisher. err Abg. Schroeder hat dann ebenso wi Abg.
die Unterscheidung von Fabrik und me, ,, ner. er r, Frage nicht ganz einfach zu lösen ist, darüber werden Sie mit mir einig Fein, meine Herren. Ich bin aber der Ansicht, daß unter allen Umstanden eine gemeinschaftliche Instanz geschaffen werde die alle diesbezüglichen Streitfragen zu entscheiden hat. Personlich würde ich das Oberverwaltungegericht für die zweckmäßigste Stelle hierfür in Preußen halten. Es schweben augenblicklich noch zwischen den be teiligten Ressorts Erörterungen über diese Frage, und ich hoffe ban sie zu einem befriedigenden Ergebnis führen werden glaube aber h t nicht näher darauf eingehen zu sollen. .
Herr Abg. Schroeder hat sich dann nach dem erkundigt. Meine Herren, als ich Minister . 5 ke,. fertiges Wohnungegesetz vor, welches mir so wenig gefiel wie dem kurz vorher ins Amt getretenen damaligen Minister des Innern Wir haben versucht, den Gesetzentwurf umzuarhelten und die ung un⸗ bequemen Bestimmungen daraus zu entfernen, und ich glaube, d — letzt r n,. eine Einigung besteht; es wird ö . ein, ĩ . s mee e . Herbst der Gesetzentwurf dem Landtage vor- . Dann ist der Herr Abg. Schroeder und nach ihm der Herr Ab Crüger eingegangen auf die Verordnung über die Feststellun g Gesundheitsstandes der Rentenbewerber. Herr Abg. 6 pet das neue Verfahren im großen und ganzen als zweckmäßig hingestellt und ausdrücklich erklärt, daß es im Bereich der Lander he sihern⸗ 9 anstalt, der er angehört, bereit seit Jahren ausgeübt wird, und ich kann 6. zufügen, daß das auch für eine Reihe anderer Landen bersicherungtanstalten bereits zutrifft. Herr Abg. Crüger ist im Gegensatz dazu der gussassu j gewesen, daß es sich um ein bureaukratisches Machwerk handle . Konsequenzen man sich wohl im Handelgministerlum nicht volsstãnbi klar gemacht habe. Meine Herren, ich habe als Assessor ö Vurchfũhrung unserer sozialpolitischen Gesetze mitgearbeitet; ich e als dandrat Sektionzvorstand der landwirtschaftlichen en, de, er schaft gewesen; ich bin beim Oberpräsidium in Danzig jahrelan Deiernent für sozialpolitische Angelegenheiten und ta erm n '! für die Invaliditãts. und Alterghersicherung gewesen; ich habe i. Dberbürgermeister die Aufsicht über eine Unzahl von Kassen geführt e, ee. in dieser Gigenschaft und in meiner Eigenschaft als Chef er Strombauverwaltung eine große Anzahl von Betriebskrankenkassen unter meiner eigenen Verwaltung gehabt, ich glaube also reichlich die selbe vin ic, Erfahrung in diesen Angelegenheiten zu haben wie der Herr Abg. Crüger und glaube, beurteilen zu können, was in diesen Dingen gefordert werden muß und was geleistet weiden kann Nun, meine Herren, habe ich immer eins gefunden; der Umstand daß fast niemand, der bel der Festsetzung der Rente mitwirkt, den Rent
bewerber sah, war die Hauptursache, warum eine gange Mass . zutreffender Gntscheidungen getroffen wurden (sehr richtig!) 2 u gh. 1 . . unzutreffend für die — aß Vaupterfordernig, um zu einer gerechten und jweckmä Rentenfestsetzung ju kommen, ist, daß mindestens die . die an der Lokalstelle den Rentenantrag ju ae de ö 36 bewerber sieht, und daß sie dabei von . * e ge der sich eine reiche Erfahrung in der Prüfun n 6 6 geeignet hat, sodaß gewisse feste 4 . n . . , * 2. in der Lokalinstanz entwickeln. . ommt noch eins dazu, meine Herren: daß Maß d = 1 a n. im mer ö ** .
; r meiner Ansicht auch die Verpflichtung d
1. ee n des Versicherunggzgesetzes betrauten e sn gesetzlichen m n, ,. 5 ien 1 h = , ewilligung nachgewiesen werden (Sehr richtig! rechts) Auch dag, melne Herren, ist ein
; mir in verschie denen Provinzen auf meinen Reisen wiederholt die Hand⸗ 2 erklärt haben, sie müßten es dankbar anerkennen, daß gerade die Heeregverwaltung sie bei Beschaffung von Bekleidungsstücken
eine anderwelte Regelung durch Gesetz eintreten wird.
genossenschaft eintrete.
ordentlich günstig und vorteilhaft gewesen ist.
bin aber auch der Ansicht, daß sie durchführbar ist.
Also, meine Herren, ich muß an dieser Verordnung festhalten.
nicht, es ist sehr schwer, diese Falle allgemein
Anordnung funktioniert.
ö ed uem Daß diese 2b und auf welchem Wege überflüssige Untersuchungen beseitigt , werden
können.
Nun, meine Herren, auf den kleinen Befähigungsnachweis f . Versicherungsordnung, auf die obligatorische , . a wen
ch nicht weiter eingehen zu dürfen. Die Sachen sind teils erledigt teils haben die Herren, die darüber gesprochen haben, selbst anerkannt, daß ihre Regelung nicht gam einsach ist, teil find sie in der noch in * Beratung begriffenen neuen Versicherungsordnung mit den vielen Paragraphen enthalten, und ich befinde mich unter diesen Umstãnden nicht wohl in der Lage, mich darüber zu äußern. Ich nehme aber an daß die Oeffentlichkeit in die Lage kommen wird, zu diesen Be.
die
,. Stellung zu nehmen.
. s ist dann von einer Reihe von Herren ie? igke hingewlesen, das Genossenschaftswesen . dem de, d, wen e 2a die Verringerung der im Etat ausgeworfenen Summe nicht . Verringerung der aufzuwendenden Mittel bedeutet, ist ja wohl schon festgestellt. Ich möchte nur hinzufügen, daß jch dauernd bestrebt bi den genossenschaftlichen Zusammenschluß des Handwerks zu ordern Ich bin aber auch von der Ueberjzeugung durchdrungen, daß eine das
nur dann zu erwarten ist, wenn diese Genossenschaften e
auf einer gesunden wirtschaftlichen Grundlage ,, darf nicht Einrichtungen schaffen, die schon den Keim des Todes in sich tragen, die nur eine Scheinexistenz führen, weil der Staat vo
vornherein nicht nur auf eine Verzinsung, sondern auf die Rück ahlu ; derjenigen Beträge verzichtet, die er in die Sache gesteckt . 26 bediene mich infolgedessen in jedem einzelnen Falle, wo es . die Unterstützung einer Genossenschaft, sei es ẽr , perdu . leihweise, handelt, des Ratschlages des Hauptverbandes benni gem er Genossenschasten und gegebenen Falles der Beratun . Preußischen Zentralgenossenschaftskasse. Ich glaube, daß ö der
saͤhigen e , e,, . zu kommen, und setzen, daß in allen Fällen, wo ich mich mit en Jast verstãndigt babe, auch die Möglichkeit e, n, die nötigen Beträge zur Verfügung zu stellen. Ich werde auf dies ᷓ 57 in der bisherigen Weise fortfahren. ö. . Nun, aber, meine Herren, sind die Bea ko — einer ganzen Reihe von Rednern, die hierzu e er g, ee n den verschiedensten Gesichtspunkten aus besprochen worden Ich . nur immer wieder den Standpunkt vertreten, den der Herr wn , * öffentlichen Arbeiten und meine Kommissare seiner Zeit bei * Besprechung dieser Angelegenheit in der Handels. und Gewerbe lommission vertreten haben, den ich selbst in diesem hohen /e neee. vertreten habe. Ich halte die Konsumvereine unter allen 1 anden da für notwendig, wo große Albeitermengen außerhalb der = ädte angesiedelt werden und wo Vorsorge getroffen werden muß ö sich ihre Bedürfnisse gut und billig ohne weite Wege beschaffen 5 sen. In diesen Fallen halte ich es auch für geboten, daß sich die eamten an der Verwaltung dieser Verelne betelligen, und für selbst veiständlich, daß die Zechenverwaltung für eine Kolonte und lee u hen auch das Lokal für den Konsumwvereln, Beleuchtung .. zur Verfügung stellt. In allen andern Fällen, halte ich eg aber nicht für richtig, daß Räumlichkeiten, Licht, Heiung gan) a. oder teilweise frei staatlicherseltfö zur Verfügung gestellt . Auch in den anderen Staatsbetrieben ist meines Wisseng Vorsor x getroffen daß dies nicht geschlebt. Gbenso glaube ich, daß in . Orten Beamte an der Verwaltung der Konsumvereine zweckmäßig nur dann teilnehmen, wenn sich andere geeignete Personen nicht finden Auch solche Fälle sind zu melner Kognition gekommen. In diesen Diller habe ich die Genehmigung für die Beamten erteilt. Aber die Beamten zu verhindern, sich überhaupt in Konsumvereinen zusammen
ich kann hinzu—
wesentlicher Grund, weghalb ich mich ju dieser Anordnung ent⸗
schlossen habe, obwohl ja über kurz oder lang, vielleicht schon bald,
Der Herr Abg. Schroeder hat es speziell auch für wü erklärt, daß ein gleiches . für die K, n, en, eine Herren, ich kann das au langen Erfahrungen, die ich mit der westpreußischen , , ,. Berufegenoffenschaft gemacht habe, nur bestätigen. Es liegt ja außer⸗ halb meiner Kompetenz, dag anzuordnen; aber gerade bei der land⸗ wirtschaftlichen Berufsgenossenschaft ist es nach meinen Erfahrungen absolut notwendig, daß der Vorsitzende der Sektion den Mann sieht Ich persöalich habe als Landrat die Uebung gehabt, in allen jwehsel. haften Fällen die Leute vorzuladen, und habe gefunden, daß das außer⸗
Also, meine Herren, die Anordnung ist notwendig gewesen; ich jetzt nur eine ode ,, ö. r jwei Beschwerden über diese Anordnung gesehen ö sich auf zwei Prohinzen beschränken; ich kann aber nach dem
aterial, dag mir zufällig für eine Stadt von etwa 100 0o0 Gin wohnen vorliegt, feststellen, daß die sämtlichen Fälle, die diese nach der neuen Verordnung zu erledigen haben würde, in etwa 12 Sitzungen im Jahre erledigt werden können, und das ist nach meiner Ansicht lere wal elne Kommunalverwaltung leisten kann. Ob der Dejernent 6 oder 12 Sitzungen im Jahre abhält, dürfte ganz gleichgültig sein, und jedenfalls ist es nicht notwendig, einen großen neuen Beamtenabharat einzustellen, wie es neulich der Herr Abg. Crüger hier befürchtet hat.
Nun hat allerdings der Herr Abg. Schr oeder darauf hingewi daß es Fälle geben könnte, in denen die , , . überflüssig sei, z. B. wenn er beide Beine verloren hätte, wenn er jweifellos erblindet sei usw, sodaß also die absolute Invalibitit ohne weiteres feststellbar ist, und er hat daran den Wunsch geknüpft, es möchte vielleicht stillschweigend nach dieser Richtung hin eine gewisse ; Meine Herren, ich habe die wogen; es ist aber außerordentlich schwer, dle e, e,. . . darüber befinden soll, ob der Mann nun angesehen werden soll der kasuistisch festzulegen, und die stillschwei . ö . e . Duldung hat den Mangel, , auf das bestehende Recht unter Umständen das ‚⸗ t ersicherungsamt, wenn die Sache zu seiner Kognition kommt das Verfahren wegen eines Mangels im Verfahren aufhebt und die ee. zur Entscheidung an die untere Instanz zurückwverweist. Ich in e aber, der Herr Abg. Schroeder wird darin mlt mir einer Meinung sein, daß es a ein ist, zunächst abzuwarten, wie die n : rgeben sich in einer grö - l von Fällen Härten und Unbequemlichkeiten, dann 2. , n,.
Handwerk fördernde erziehliche Regelung des Genossenschaftsweseng
richtige Weg ist, um ju einem gesunden, wirtschaftlich leistungs.
keit jzu leisten, da ist meines Erachtens absolut ein Eingriff in die persönliche Freiheit len d, en,. / . eee scheinlich an keiner Stelle härter verurteilt würde als in hic en bor Hause, wenn einer der beteiligten Ressortchefs überhaupt auf . ,. kommen sollte, eine entsprechende Anordnung zu treffen. z - er Abg. Schroeder und nach ihm Herr Crüger haben sich mit en großen und kleinen Meisterkursen beschäftigt, und spentell Her een, hat, anknüpfend an Ausführungen, die ich in der Gedern. ee, ,. gemacht, und die wohl nur in sehr gekürztem Zustand in en Heri gt gekommen sind, der Auffassung Ausdruck gegeben, daß en im Ministerium in der Beziehung an dem nötigen Jnterese n es sei nicht zu verstehen, daß wir immer noch im Stadium des * ö wären, und er hat gewünscht, daß man ihm mitteilen ndcht? . eigentlich die Sache läge, und was wir für diese Zwecke gelan en. Ich bin in der angenehmen Lage, in diesem Fall keine Denkschrift ausarbeiten zu müssen. Wenn Herr Crüger die Güt hoben will, den Bericht des Landesgewerbeamtg von 1965 S pin bis zd und den Bericht für 130. S. zöz bis zoJ durchsulesen, wird er eine erschöpfende Darstellung aller der von ihm wr, g, . . finden. Ich glaube, auch unter diesen Umständen darauf ver. zichten ju sollen, Ihre Zeit durch Wiedergabe von meist gedruckte e und , . in Anspruch ju nehmen. (Sehr richtig.) 8 e nur das eine hinzufügen. Auch diese Frage ist bei d d wenigen Wochen abgehaltenen Sitzun . 36 des Landetzgewerbeamtg erörtert, und ö. 6 — 66 . bei allen Mitgliedern des allgemeinen Beirats darllber n einstimmung bestand, daß der von der Königlichen Staatsregterun i bezug auf die Meisterkurse eingeschlagene Weg richtig sei .
— ; , ,,,, nde. . wir uns in einem gewissen V nden, so dürfen Sie ni ᷣ ß i den preußischen Provinzen am Rhein, te. ,, 2 ö oberen Oder die Verhält isse ganz verschieden sind, und daß ö. überhaupt solche Einrichtungen in der Gewerbeförderung zum ziel führen sollen, möglichste Freiheit für die örtlichen erer, aj — werden muß, daß man den Leuten nicht Dinge aufdrãngen soll, bar fe nicht haben wollen, und daß man ihnen möglichst freie Hand 6 de Ausgestaltung ihrer Giniichtungen läßt. Daraus ergibt sich 1h , Provinzen, 1. B. die Rheinprovinz, große musterhaft. Ein-. eictunden geschaffen haben, bie der hochentwickelten wirischaftlichen dage der Prodini der Leistungsfähigkeit der Provinz und ihrer Städt entsprechen, während am entgegengesetzten Ende des Reiches , e, binnen, im lleinen Einrichtungen geschaffen sind, die mustergultig ind 2 den nnn, Bedürfnissen ebenfalls entsprechen. Eg ergibt sich araus, daß in der einen Kammer bei den großen Meistertursen ei ausgiebiger theoretischer Unterricht in Buchführung und Kalkulati s und dergleichen verlangt wird, während eine andere men neuerdings ich glaube, den Gedanken hatte Vert Schroeder im vorigen Jahre angeregt den Versuch macht 2 ö. . ,. die großen Meisterkurse zu geben. Fine Norm wir auch für diese Frage n or lassen. Dicjenigen Kammern, die in . w m. . für Buchführung und Kalkulation geben, werden unter er, ne, . Lage sein, diesen theoretischen Teil aus dem Lehrplan der . r, r ,, wäbrend andere Kammern, ihren Ver hãlt⸗ ntsprechend, mit Recht Wert darauf legen werden, d der the Tei ĩ , ge ee. . Unterrichts bei den großen Meisterkursen ju . Was die kleinen Meisterkurse betrifft, so liegen auch hier die Verhaltnisse provinziell ganz verschieden. Es gibt Proyinzen, dle sie mit Erfolg durchgeführt haben in Form von Wenden,, e 3 . 6 . Schwierigkeit insofern im Wege stebt an achliche nterricht auch in den klei Mei * . Werkstãtten, Maschinen usw. 6 3 r , ,. siehung haben wir uns technisch insofern vervollkommnet, als ein 1. en, eine wandernde Lehrmittelsammlung angeschafft . n r , , , . . geschickt und dort beim Unterricht nun Anderwãr ste rotz Stipendien, trotz ernsthaftesten Arbeitens aller Behörden nicht gelungen, den klei s Eingang zu verschaffen, so z. B. in a provin H . sie persönlich noch als Oberpräsident ma , . en 9 jetzt nach dem Berichte des Herrn Oberpräsidenten berhaupt 2 geschlafen sind, weil sich keine Teil haber dafür gefunden haben. Du liegt nicht etwa an der Art des Arrangement; denn ich hahe mich damals des Beirates des außerordentlich geschickten und a n. ö. lichen Verhältnissen vertrauten Voisitzenden der Insterburger é 2 bedient, der den Unterricht eingerichtet und auch zum Teil . . Also, meine Herren, ich kann feststellen, daß in allen ginn * überhaupt gegründete Anträge auf Unterstützung von leinen und großen Meisterkursen an mich herangetreten sind, diese auch an mae. unterstützt worden sind. Das trifft auch — ich glaube Herr ee. ö hat die Frage vorhin angeregt auf Berlin zu 6 bisher überhaupt keine Meisterkurse gewesen sind und wo die Kammer auf ihren ersten Antrag eine Beihilfe voa 5000 4 bekommen hat, die nach meinen Informationen mit Rücksicht auf die doch immerhin erheblich bessere Leistungsfähigkeit dieser gCamm:r r . 4 ne. als ausreichend erachtet werden muß. E Nun, meine Herren, ich habe bei dem, was i r einen großen Teil der Wünsche, die der Abg. , , dee, bereits bespꝛochen. Er hat, abgesehen von den bereltt erhrterten Fragen, gewünscht, daß die Königliche Staatgregierung der Frage der Handels hochschule dasselbe Interesse entgegenbringen möge, wie bisher Was die Frage der Handelehochschule betrifft, so sind die Meinun * über ihre Notwendigkeit und Nützlichkeit ja in den unmittelbar * teiligten Kreisen sehr geteilt. (Sehr richtig! rechts) Ich persönlich bin der Ansicht, daß Handelshochschulen in mäßiger Zabl an den Orten wo sie in allererster Linie aus den Bedürfnissen des Ortes heraus ent⸗ me. Len und von den unmittelbar beteiligten Gemeinden und = ere 9 unterhalten werden, eine notwendige und nützliche Ein— Aber, meine Herren, ich bin auch ferner der An = richtig sein würde, die Zahl dieser Hochschulen ohne dere. enen zu vermehren lsehr richtig rechts); denn der auf der Hochschule aus⸗ gebildete Kaufmann wird verständigerwelse immer nur einen kleinen Teil des im Handelsgewerbe beschäftigten Personalz aumachen dürfen. Die praktische Ausbildung, die praktische Lehre wird für dag Gros des kannn ann schen Personalt die Hauptsache bleiben. (Sehr richtig ) Aber, meine Herren, es gibt eine andere Möglichkeit, auch hier Wandel
zuschließen oder in Konsumwereinen freiwillig eine unbesoldete Taͤtig⸗
zu schaffen. Ich möchte in der Beyle hung verwelsen auf die Hochschulkurse,
zie Teilnahme an einem solchen
. ue 9 meine Herren, unsere Handelshochschulen sind e, dn
Fönigsberg eingeri Meine Herren, ĩ und immer
Träger eines
einrichtung
Königsberg auf meine Anregung eingerichtet sind. Dort hat Recht vermieden, eine Handelshochschule einzurichten; man die Kräfte der Universität und sonst geeignete m Handelsangestellten über bestimmte Fragen die so eingerichtet sind, daß den Betreffenden Kursus möglich ist, ohne auf die An⸗ gewinnbringende Beschäftigung am Orte zu erzichten. Daz ist nach meiner Ansicht von großer Bedeutung; denn se Mehrjahl unserer kaufmännischen Angestellten besitzt nicht die ( inem vollständigen Hochschulstudium.
e in nan es mit at es aber verstanden, zu gewinnen, u
eu te Kurse zu geben,
eignete
tellung⸗, auf die praktische
Also, . wendige und zwe 6 zum Teil vorlüglich.
halten bezüglich der Zahl.
ckmäßige Einrichtung; sie sind, soweit ich sie kenne, Aber es handelt sich dabei darum, Maß zu Ich halte es für wichtig, daß man neben
ü inen ndelshochschulen an geeigneten Orten über den allgeme ; url bein die Gelegenhelt zu Kursen schafft, wie ich sie für
chtet und Ihnen geschildert habe. Crüger und einer ganzen Reihe anderer
der Lehrlingsheime erörtert worden. daß die Einrichtung von Der Staat kann nicht kann er nicht überall
folgend
Von dem Herrn Abg.
herten ist dann die Frage 2 ch bin an sich der Ansicht, lokaler Bedeutung ist.
j und immer eingreifen, und namentlich . 3 bis in die Gemeinde verwaltungen hinein der dauernde
Teils der Lasten für Einrichtungen werden, die örtlicher Aber ich habe bisher bereltz, namentlich bei der Neu⸗ Geldmitteln geholfen und bin bereit, das auch in Zukunft zu tun. Es wird sich a hegen wieweit in dleser Richtung auch der neu eingestellte Titel für die Versorgung der schulentlassenen gewerblichen Jugend Verwendung , kann. Immerhin aber wird es sich auch auf diesem Gebiet meiner Ansicht nach gauptsaächlich darum handeln, Anregungen zu geben und die ersten Neueinrichtung zu decken, darüber hinaus aber die Be⸗ r der Kosten zu machen. Meine Herren, es ist daß wir uns in dieset Beziehung eine gewisse Be⸗ Man kann nicht von Berlin aus lauter kleine enn man sich aber an der laufenden t, ist das unvermeidlich. * . Frrichtung von gewerblich tech⸗
zehrlingsheimtn von tragen
(Vört,
Natur sind. ; von Lehrlingsheimen, mit
Kosten der teiligten zum Träge absolut notwendig, scrankung auferlegen. Cinrichtungen mltregieren; w Unterhaltung der Heime beteilig err Abg. Crüger bat dann die 1 u lu iftestellen gewünscht, die, wenn ich lhn recht ae, wer, habe, den Gewerbetreibenden Rat erteilen sollen über Ire Zweck mäßigkeit von Maschinen, über die Zweckmäßigkeit der . bestimmter technischer Hilfsmittel und dal. er hat , Wiffen die Auffassung aus zesprochen, daß der Staat der geeignete Trãger für derartige Einrichtungen wäre. Meine Hrrren, dem muß ich doch in aller Besch idenhelt sehr entrgisch widersprechen. (Abg. Dammer: Sehr richtig) Der Staat würde damit eine Verantwortung über nehmen, die er garnicht über aehmen kann. Ich würde ja Tag se Tag Stöße von Beschwerden von Maschinenfabriken bekommen,. zie sich darüber beklagen, daß der Staat die Produkte einer Fabri empfiehlt die einer andern aber nicht empfiehlt oder gar tadelt. (Sehr richtig! rechts) Meine Herren, derartige Sachen müssen lediglich aus der Initiative der Beteiligten heraus geschaffen werden; die se můsstu fi die geeigneten Sachverstãndigen dafür aussuchen und auch die Ver antwortung dafür übernehmen, daß die Sachverständigen, die sie wãblen, in diesen Dingen die richtige Entsche dung treffen. Das ist nach meiner Ansicht eine Sache, in die der Staat seine Hände nicht steden sollte. (Sehr richtig! bei den Freisinnigen.) . Nun, meine Herren, kommt Herr Abg. Korfanty err Abg. Korfanty bat eine Fülle von Beschwerden vorgebracht. die sich jum Leil auf die Politik det Staates in den mweisprachigen Probinien iberbaupt bejieben, die jum Teil angebliche Mißstnde in meinem Ressort betreffen. Er bat mich aber eigentlich in keinem einzigen Falle in die Lage versetzt, nun zu prüfen, ob denn diese allgemein gehaltenen Beschwerden berechtigt waren oder nicht. (Abg. Frhr. von Zedlitz und Neukirch: Sehr richtig!) . . Er hat z. B. gesagt: es fehle absolut das Vertrauen ju den Gewerbeaussichts beamten in seinem Bentk. Er hat sich, um dat zu auf die Jahresberichte der preußischen Gewerbeaufsichts⸗ die er mit anerkennenswerter Sorgfalt durchgesehen daß nur 2260 Personen aus dem Arbeiterstande en Rat der Gewerbeaufsichtsbeamten in
Anspruch genommen haben, und er hat darau gefolgert, daß die Arbeiterschaft diesen Beamten doch absolut kein Vertrauen entgegen · bringen könnte, denn die Zahl der Ratsuchenden sei sehr gern. Wenn Hert Korfanty aber mitgeteilt bätte, daß die Zahl der Per die den Rat der Gewerbeaufsichtsbeamten in Anspruch ge⸗ n, im Jahre 1395 nur 180 betrug und in 12 Jahren st (Hört, hört! rechts), so würde er doch eigentlich gekommen sein müssen, daß nämlich der absolut unparteiischen Ge⸗ camten außerordentlich gewachsen
folgu
recht
beweisen, beamten berufen, hat; er hat gesagt, im Jahre 1907 den mündlich
sonen, nommen habe auf 2260 gestiegen ĩ zu dem umgekehrten Ergebnis das Vertrauen der Arbeiter zu schäftsführung der Gewerbeaussicht b seln muß. Herr Abg Korfanty hat dann spezlell g Arbeiter gegen die Gewerbeaufsichtsbeamten s ( . weil sie indlskret selen, weil sie Beschwerden, die bon Arbeitern r ein⸗ jelne Betriebe an sie gebracht würden, unter Nennung des Namen des Beschwerdeführerz an die betreffende Fabrik berichteten. Ich habe ihm damals zuge rufen, das wäre nicht richtig, und da bat er sich, um den Bewelg zu führen, auf einen Fall berufen, der bei der Deraperwaltung vorgekommen sein soll. Selbst wenn aber ein Revierbeamter einen derartigen Mißgriff begangen haben sollte, so kann das doch nicht als Beweis dafür angeführt werden, daß die Gewerbeaufsichtsbeamten den · selben Fehler machen. Im Gegenteil, ich muß daraus, daß der Herr Abg. Korsanty auf die Bergverwaltung nurückgrelfen mußte schließen, daß ibm irgendwelche bestimmten Fälle, mit denen er seine Behauptung begrũnden kznnte, überhaupt nicht zur Verfügung stehen. (Sehr
l ttz. ͤ ; 3 2 ich möchte aber noch ein weiteres ,
ed dieses hohen Hauses — oder des Reichstags, ich 1 ene, n den viel jweckmäßlgeren Weg beschritten, meinem Referenten iwel Fälle mltzutellen, in denen nach seinen Informationen derartige Indlskretionen von Gewer beaussichte beamten vorgekommen sein sollten. Ich bin infolgedessen in die Lage gekommen, dle Fälle zu prüfen, und kann seststellen, daß die beiden Beamten vollkommen karrekt nach ihren Instruktionen verfahren waren und daß irgend⸗ icht vorgekommen sind. (Dört! hört! rechts.)
esagt, daß Mißtrauen der el um deswillen so groß,
Arbeit amtes daß die Zahl der Gewerbeaufsi 19606 428 betragen habe, daß sie in Desterrei in Großbrltannlen 163, in Ungarn 490 und Also biese fünf großen Industrie
Hand dann bin ich damn bereit, näher hierauf einzugehen;
gemeine Anschuldigungen hin bin i etwaz ju tun; derartige allgemeine nichts; denn sie geben dem Minister ga eintreten zu lassen. Sie sind ja all erd mich, sondern für Leute außerhalb de? Hauses bestimmt.
aufsichtebeamten bes für die Art, wle die Beri benutzt worden sind. werbeaufsichts beamte sich über Arbeiters ausgesprochen hat. Die Bestrebungen zur Hebung des obers häufig an dessen Bedůrfnislosigkeit.
scheitern leider recht ch vorher gelesen haben.
— Dat muß man nämli Nur zu oft bört man berechtigte Klagen, ein verjubelt und vertrunken ist. Oberschlesiers entgegen utreten, bleten sich neb edlerer Bedürfnisse besonder⸗ Er kommt dann auf die kürjeren
gegen den
hat der Teil dessen, was er bekommt,
für den Wirte hausbesuch
verhältnismäßig weni ganz unrichtig sind diese Betrachtungen nicht.
bei Gelegenheit beweisen werden, mich im Interesse der oberschlesi
beamten die ihnen von Aufsichts wegen anempfohlene D nicht übten.
Nun, meine Herren, darf ich viel die weiteren Erörterungen eingehen, die die De Gewerbeaufsichtsbeamten gebracht hat.
Herr Abg. Borgmann hat zur Einführung von ärztlichen und aufsichtsbeamten unter anderem unserer Gewerbeaufsichtsbeamten vlel die Angabe der hohen Unfallmffern begrũndet. richtig, daß in einzelnen Gewerbe zwei sondern vorwärts gegangen Ursachen hier nicht weiter sprechen. gut wie es bei den Knapyschafts vereinen
jn den Erörterungen über die Ursachen. den Sitzungen
es feststellen. Bei in Luzern,
hat.
Gewerbeaufsichtgbeamten zusamme
hört! rechts) Dabei ist
Jahren dir Zahl der Gewerbeaussi worden. Man wird also nach meiner daß wir in Preußen den Gewerbeau sondern ich habe persönlich die Auffassung, daß Zahl der Beamten schon beweisen, der Spitze stehen. mir, den auch sonst nicht uninteressan Arbeitsamtes in einem Exemplar niederzulegen.
Der Herr Abg. Korfanty h
ug der Arbelterschutzbestim
geführt. Ja, melne Herren, wenn mir tatsächlich d einzelnen Falles ermöglicht, auf derartige all⸗ es in Oberschlesien ist,
lernen dor abgehalten würden, der Lage wären, jede Polijeiverordnung (Sehr wahr! rechts. Zuruf des A Korfanty, ich will Ihnen aug meiner Praxis
gegeben wird, das mir die
3) Der Herr Abg. Korfanty
Viertel und mehr der
allgemein der schaft erheblich zurückgegangen ist; revler wie das Saarrevier sicherung geben: so viel Schnaps wie in Oberschlesien wird im revier und an der Saar nicht kann hinzufügen: gerade in Ober der Sparsinn. vor sich zu bringen; ihm ist es nicht tage nach Daus bringt. großenteils noch die Gew Gewerbeaufsichtebeamte ganz
Der Arbei
freuen.
mißbrauch in
Unaufmerlsamkeit der — sie gehören ja im darin, daß ernste Leute Arbelter, der an den
außerhalb liegenden Wi Gefahr ausgesetzt ist, m
Ansicht sind, daß Bler verdrängen, und man
im Auge bat,
bln der Ansicht, daß die Möglichkeit schaff
heißen Orte arbeltet, der Grube. In dleser
digkretionen n welche Indigt re „ich gegenüber den völlig beweltlosen Aus-
istellung möcht e . Abg. Korfanly machen, daß die Gewerbeaussichtt ˖
drücklich feststellen
welblichen Assistenten der Gewerbe⸗
glaube chltbeamten
(Sehr rlchtig! re
onders beschwert. chte der Gewerbeauf
Eg handelt sich um einen
ohnheit, weil er bedürfnislos ist
g autkommen.
Herr Korfanty hat da Oberschlesien hingewlesen, daß es unrichtig sei, we ein Schnapskonsens, und wenn nicht
Blerkonseng gegeben werde. Polijeibebörden, übrigen nicht zu meinem Ressort eiten, ob es zweckmäßiger ist, dem
darüber str Bier in gewissen
Genuß von Schnaptz und Grenzen gewöhnt ist, dlesen Genu kantine zu gewähren, oder dadurch,
Schnapz und Bier nicht verschenkt, rtschaften ju gehen, wo er viel mehr der
innerhalb des Grubenhof
Ermãchtigung zum Bier⸗ Ueber alle diese Ding
aber jedenfalls beruhen die Fälle, in der Hauptsache nicht auf
der Behörden, sondern auf g
auch auf der Arbeltastelle
siskretion
leicht im Anschluß daran noch auf batte ju dem Kapitel der
Begründung seinet Antrags auf
darauf hingewiesen, daß die Zahl zu gering sel. Er hat das durch Gs ist ja zweifellog gen bei ung die Unfälle nicht sind. Ich wlll über die
Wir stehen hier ebenso
Mãßiges
eine gew
Staaten
zu 1500
der Fall ist, noch Aber ich möchte wohl
des internationalen ist festgestellt worden, in Deutschland im Jahre ch 82, in Frankreich 123, in der Schwein 9 be⸗ staaten haben mit 426 n noch jwei weniger als Deutschland.
ich,
bestãtig Ihnen nötige
stände,
aber speziell in Preußen in den letzten chtsbeamten erheblich vermehrt Ansicht kaum behaupten können, ssichtsdienst vernachlässigten, wir auch durch die
daß
wir in dleser Beilehung an chts) Im übrigen gestatte ich ten Bericht über die Sitzung des hier auf den Tisch des Hauses
schuld
wenn
mungen auf den Iinkhütten Beschwerd as Material in di
Prüfung des
(Sehr gu
hat sich dann über einen Gewerhe⸗ Der Fall ist auch charakteristisch sichtsbeamten von ihm Fall, in dem der Ge⸗
den Alkohol mißbrauch des oberschlesischen
Der Beamte hat gesagt:
daß nach Lohntagen w
Belegschaft fernbleibt, Um dieser leidigen Gewohnheit
en der Anerneh jwei Wege.
Es
Herr Korfanty, ich kann d ereinstimmen,
at dann über eine unzurelchende Be⸗
ch überhaupt nicht in der Lage, Ausführungen nutzen der Sache r nicht die Möglichkeit, Remedur ingZs auch wohl nicht nur für
chlesischen Arbeiterstandes
bis der Verdienst
Lohnperioden und auf das Vorgehen
Alloholmißbrauch. Ja, meine Herren, ist das eine unbillige, ichtige Darstellung der Verhäaltnisse?
e e
t Ich
stãn
obl
des di ung
ist er
deutschen Arbeiter⸗
und Ober
getrunken. (Zustimmung rechts.)
ter im
Der oberschlesische Arbeiter hat
einen sagen wir
recht —. für jwecklose Dinge, augjugeben, well er und Ich glaube, Herr Korfant
schen Arbelterschaft gam bes
bekämpfen, und spejlell
ein Schnapskonsengz, so d
wenlgstens nicht in der
.
s unter der Kontrolle einer den Mann ju nötigen, ehr ju trinken, als er vertragen ka
ein geeignetes Mittel gibt daher mit Vorliebe den Kanti aber nicht zum Schnayzausschank.
einer Nach
rundsaätzlichen Erwägungen. Hauptsache ist, daß man dem ein nichtalkoholbaltiges Getrank
u bekommen, namentlich wenn er Elsenindustrle,
die t,
sel es in der schweren Beslehung haben wir — ehr erfreuliche nfätze gemacht.
Wenn Sle mir aber daß ich Unrecht habe, so soll es
un auf die Art, wie wir den Alkohol⸗ nn Kantinenwirten auf den Werken
Meine Herren, das liegt nicht an einer
daß man auf der Werkskantine
z selbst. Es gibt auch viele Leute, die der sei, den Schnaps ju
kann man verschiedener Melnung sein; die der Herr Abg. Korfanty
Ich persönlich
dag möchte ich aug⸗
Ruhr ·
schlesien fehlt der Arbeiterschaft vielfach Ruhrreviler ist darauf bedacht, etwas gleichgũltig, wieviel er am Lohn ·
aber f
darin großen
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seine Famllie mit
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darauf
och ein Regel
sondern
Werkg⸗ in die
nn, als
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lassigkeit
Arbelter mõglichst an einem sei es in
spejiell im Westen auf großen Werken die die Arbeiter unentgeltlichen
Getränke in größeren Mengen verabfolge
zwel fiökalischen Gruben e ist der sogenannte Paraquay · Tee, den die
Ich habe, um nicht in einen selbst ein Vierteljahr getrunken. eingeführt. Dat Ergebnis ist, daß während dle andere jetzt,
man sich erst gewöhnen muß, heit sehr
Der Herr Abg. Korfanty ha im wesentlichen betont, daß, w
mancher
und er hat das auf unsere Sprachenpolitik
Ansicht, daß, die deutsche Sprache einpaukten,
des Volkes veranstalten, in polnischer viel besser wäte. Er hat sich ferner darüber be sprachliche Ausfertigungen der bergpolizeilichen handen sind. Herr Korfanty, die Sache
Freunde sind daran die polnische Arbelterschaft überhaupt nicht in der Lage ist,
Vorschriften ju lesen (hört! hört! re Veranstaltungen ju besuchen, und führungen hat.
zu vernehmen und bekam sof
Jahre aus der und der Leistungen im Deutschen so gefielen, gesehen; Du bist eine tadellos Deutsch. Da konnte sie auf hört! recht) Wenn man half. vie deutsche Sprache, zuwenden, Das ist aber nicht unsere Schuld, Tide verhindern, die Sprache weiter e nun elnmal die Sprache des Staats ist, stehen. (Gravol rechts.)
mal cine Aufforstungtsache mit
meines Kreises ju verhandeln, einen Delmet z
reglerten, n einem deutschen Lande arbeite
Borgmann. Fragen bereit bei dem,
Auch hier bandelt es si Ressort angeben. Eins mann hat eine Anjabl
Einrichtung gesehen, daß
Ter bekommen, oder daß sie für ein znnen. Immerhin liegt, wenn man diese n will, in der Prelefrage Ich darf vielleicht erwähnen, daß ich auf
ine neue Sorte Tee eingeführt habe. Das Leute in den La Plata
Volkenahrungs mittel. schlechten Ruf zu kommen, den Tee erst Ich habe ihn dann auf zwei Gruben die eine Belegschaft ihn ablehnt, wenn mich mein Gedächtnis nicht täuscht, bis Tee trinken. Ez ist ein Tee, an dessen Geschmack der aber in seiner Wirkung der Gesund⸗· zuträglich ist, wie ich das aus meiner eigenen Erfahrung en kann. Meine Herren, ich habe das nur angeführt, um zu zeigen, daß ich auch diesem Zweige meine Ressorttg die
Aufmerksamkeit zuwende.
Mllch bekommen k
isse Schwierigkeit.
sehr viel trinken; er ist dort eigentlich
täglich von dem
t dann in (iner Fülle von Klagen nn der oberschlesische Arbeiter in Beziehung hinter der Arbeiterschaft anderer Reviere zurũck⸗ hauptsaͤchlich die Behörden daran schuld selen, daß sie daran seien, daß er nicht auf einen höheren Stand der Kultur käme, jurückgeführt. Er ist der wenn wir nicht in den Fortbildungsschulen den Arbeitern sondern sie polnisch lernen ließen, gleichen, was wir zur Gr ziehung Sprache stattfänden, die Sache schwert, daß nicht fremd · Vorschriften usw. voꝛr⸗ liegt umgekehrt. Sie und Ihre schuld, daß die Arbelterschaft Oberschlesiens und solche chts), keine Neigung hat, deutsche keine Freude an deutschen Vor⸗ Herr Korfanty, unsere Leute — ich weiß nicht, wie aber Westpyreußen kenne ich ganz genanu=
die Theater vorstellungen und der
t in der Schule so viel Deutsch, daß sie, wenn sie nicht diese Sprache weiter zu gebrauchen, vollständig in in deutscher Sprache zu lesen. bg. Korfanty) — Herr Abg. eine Geschichte erzählen. Mädchen als Zeugin vor dem Krelgautschuß ort auf Polnisch die Antwort, sie ber⸗ de kein Deutsch. Ich sagte ihr: liebes Kind, Du bist vor cinem Schule entlassen; weil mir Deine mündlichen habe ich mir Deine Aufsãätze an⸗ der besseren Schülerinnen gewesen, Du sprichst einmal Deutsch sprechen. (Hört, aber solche Schüler dauernd davon ab bie sie in der Schule gelernt haben, an; sie sie. (Sehr richtig! rechts] sondern die Schuld derer, die die ju verwenden und zu lernen unter dessen Schutz sie
hatte elnmal ein
dann verlernen
andere Geschichte erzäblen. Ich hatte einer Menge von volnischen Bauern ö, w, we, , dee elscher derhandelt. Der Dol melsche übersetzte, und als 1 m Pören Sie mal, Sie haben 1a gan
—
Ich will Ihnen noch eine
sagse ich ihm Hören Sie m zie babe
Mann will das und dag, tak tak Panie ndra
Tr, , Fase mich Fan zul derstanden. Ich 13 wenn ihr so schön Deutsch versteht, werde Landrat deutsch verhandeln.
weiter deutsch gesvrochen,
des ist wunderschön gegangen. Sprache ju lernen und
wenn si in einem deutsch
en md die ses Landes Bürger
ertig war, an Tandrat.
ein wollen! (Bravo! rechts.) . Nun, meine Herren, komme ich ju den Ausführungen des Herrn großer Teil der von ihm angeschnittenen
Gg ist ja ein was ich vorher gesagt habe, erörtert worden.
ch zum Teil um Dinge, die gar nicht mein ist mir aber interessant gewesen. Herr Borg von Fällen vorgeführt, in denen über Die mangelhaften Leistungen der Bebörden geklagt wird; der Schu
seiner Ausfũhrungen war aber in der Regel, daß irgend eine staaili . Instan eingegriffen und die Sache in Drdnung gebracht bat; Fü sich dernde. becher. de die Derberg:verbältnisse der Bẽeillner Schlãchterlnnung unzureichend seien, hat aber sofert hien gesetzt, daß der Poltjelprãsident sich der Sache angenommen und dafür gesorgt hätte, daß es besser wurde. Zuruf des Abg. Borgmann) Dag bewelst nicht, daß der Polli lpräsident nicht elne Mich ar, bet. löten Tas Ges en, wn, den,, Ansic t m. dag vas der Poliiesprãsidenl eilte Kae och nicht. Lg. Tate m. dann wa? Vert Boramann alg Willner Bla diberord neter an srster Stelle in der Lage, da der Berliner Magistrat Aufsichtz beborde Tieser Firn i. dn gegebenen r ander emachl werden muff.
dad mich! hilft. konnte er si
Orte darauf hiniuwelsen. daß die Sache Jru des Abg. Borgmann) Wenn ch eventuell wieder an den Vollie⸗
äͤßdenten und an dessen vorgesetzte Bebörde wenden, und erst., wenn 3 rea war er berechtigt ju sagen, die Bebörden batten lhre Pflicht nicht getan. Ich entnehme mit Freude aus den Ausführungen deg Herrn Abg. Borgmann, daß der Polhelpräsident seine Sache einwandfrel gemacht hat. Sehr richtig! rechts.) ⸗
Genau so liegt die andere Sache, die er angeführt hat bejũglich der inne bung der Handwerlglammerbeitrãge. Ich bin im Augenblick mir nicht darüber klar, ob der Landrat jur Entscheldung die ser Frage fiberhaupt juftändig war. Jedenfalls bat der Rea e err , sofort, als er von der unrichtigen Umlegung der Belträge börte Remedur geschaffen, ein Bewelg, daß wir lange nicht so schlecht sind, wie der Herr Abg. Borgmann uns ju machen beltebt hat. Er bat eigentlich nur Dinge angefübrt, aus denen hervorging, daß die Be hörden im allgemeinen und die Bebörden meines Ressortg eingegriffen
haben, nachdem lhnen diese Mißgriffe siberhaupt bekannt geworden
Ich babe
sind. Widerspruch des Abg. Borgmann.