los? Glück · Anf Kohlen Einhaufs Vereinigung E. G. m. b. g.
Die Generalversammlung findet am Freitag, den 19. d. Mt., Nachm. S Uhr, im Bureau, Lüneburgerstr. 28, statt.
Der Vorstand. C. Buschipus. G. Tausch.
8) Niederlassung ꝛc. von 2. Rechtsanwalten.
Der zur Rechtganwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgerichte mit dem Wohnsitze in Chemnitz zu⸗ gelafssene bisherige Referendar Max Alexander Reichelt ist heute in die Rechtsanwaltsliste ein⸗ getragen worden.
Chemnitz, am 6. März 1909.
Königliches Landgericht.
, . Bekanntmachung. In die Liste der bel dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen Rechts- anwalt Dr. Otto Wallot in Darmstadt. Darmstadt, den 8. März 1909. Oberlandesgericht für das Großherzogtum Hessen. Der Präsident: Dr. Lippold.
(103717 Der Rechtsanwalt Dr. Johannes Oswald Thieme in Dresden ist in die hiesige Anwaltsliste eingetragen worden. Dresden, den 8. März 1909. Der Präsident des K. Landgerichts.
(103719 In die Anwaltsliste ist mit dem Wohnsitz in Dresden eingetragen der bisherige Referendar Dr. Johannes Ozwald Thieme. Kön. Amtsger. Dresden, 9. März 1909.
(103711 Der Rechtsanwalt Karl Arno Pinkert in Lengen⸗ feld ist heute in die hiesige Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. Lengenfeld (Vogtl.), den 9. März 1909. Königliches Amtsgericht.
(lo37 08]
In die Liste der hiesigen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Eduard Jüngst, hier wohnhaft, ein⸗ getragen worden.
Lübbenau, den 2. März 1909.
Königliches Amtsgericht.
(103716 In die Anwaltsliste des unterzeichneten Königlich Sächsischen Amtsgerichts ist heute der Rechtsanwalt Herr Paul Friedrich Krüger in Penig eingetragen worden. Penig, am 9. März 1909. Königl. Sächs. Amtsgericht.
1103709 Rechtsanwalt Theodor Bayhinger in Ulm ist heute in die Liste der bei dem Landgericht Ulm zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Ulm, den 6. März 1909. K. Württh. Landgericht.
(103715 Bekanntmachung.
Der Rechtganwalt, Königl. Justijrat Halke in Ohlau ist infolge Ablebens in der Liste der beim biegen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Brieg, den 8. Märj 1909.
Der Landgerichtspraͤsident.
103714 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Paul Scharlach in Bromberg ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Land⸗ gericht in Bromberg zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Bromberg, den 9. März 1909.
Königliches Landgericht.
103713) K. Amtsgericht Göppingen. In der Liste der Rechtsanwälte wurde heute der Rechtsanwalt Valentin Hetzel in Göppingen geloͤscht. Den 8. Märj 1909. Landgerichtsrat Plieninger.
103710
Die Eintragung deg Rechtsanwalts Valentin Hetzel in Göppingen ist infolge seines erfolgten Ausschlusses von der Rechtsanwaltschaft in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechte⸗ anwälte heute gelöscht worden.
Ulm, den 8. März 1909.
K. Württb. Landgericht.
9) Bankausweise.
103706
Stand der Badischen Bank
am 7. März A909. Aktiva.
7 381 09426 14480 1124680 19 405 683 16101040 — S76 b34 2003697 416 907 310
Metallbestand . Reichskafsenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Ldombardforderungen 1 Sonstige Aktiva
genndtayitel Reservefondz Umlaufende Noten
. 256 90 Sen fuige taglich sallige Verbindlich⸗ 1
18 256 200 16273 05566
An einc RFůndigungs frist eb dene r Sonftige Passl ha J T d T;
Lichketten aus welter vedcberen, im ian
1128054416
Se . Ce n beslme 5 e
lioz o? ueber ficht
Sächsischen Bank zu Dresden
am 7. März 19089. Attiva. Kurgfähiges deutsches Geld. . MS 14 620 354. ö 361 100.
Reichs kassenscheinn dd... 1
Noten anderer deutscher 6 922 050. 539 346
Banken. 40 315 900. 40 821 470. 8 133 267. 7 762 455.
tp 30 000 000. 7 500 909. —
Wechselbestůndee .. Lombardbestůnde . Gffektenbestůndee. Debitoren und sonstige Aktiva
Vassiva. Eingezahltes Aktienkapital. m, . Banknoten im Umlauf.. 34 945 700. — ö faͤllige Verbindlich-
k An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .. . 256 188 361. — Sonstige Passia ... 1030 367. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälllaen Wechseln sind weiter begehen worden M 16609. 90.
Die Direktion.
(los6 43
Einnahme.
5362
Kaiser Wilhelms⸗Spende,
Allgemeine Nentsche Stiftung für Alters. Renten. und Kapital -Versicherung.
Protektor: Se. Kaiserliche und stönigliche Hoheit der Kronprinz des Deutschen Reiches und von Preußen. ahresabschluß sür 19097 1908.
Ausgabe.
An Deckunggkapital am 31. März 19079...
Sammelkassenbestand am 31. Mär 1907 Zinsen Sb0 154 252 906 vollen Einlagen Aà 5 M 1264530 Sammeleinlagen ... 21 verschledenen Gewinnen 5251
18 173 831 15 325
—— —0Ho dee Nr.
20 319114
Attiva.
Nr.
13 799143
1123 509 172 563 gekündigten Einlagen. 50 344 zurückgejahlten Einlagen 2470 auggeschieden. Sammelkassenbeträgen 1179 Uebertrag aus der Sammelkasse auf Einlagen 373 Verwaltungs kosten 64 730 verschiedenen Verlusten 7121 Gewinn für 1907 / 08 30 415
20 319 114
* 4
2 2 ĩ i man *
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
103722] Bekanntmachung.
Von der Dresdner Bank in Frankfurt a. M., e. von Erlanger C Söhne und Herren Ge⸗ rüder Sulzbach, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von S 38 784 300, — 4 υ) Obligationen der J zu Frankfurt n. E jum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. ankfurt a. M., den g. März 19039.
Die Kommisston für Bulassung von Mert papieren an der Görse zu Frankfurt a. M.
(103723 Bekanntmachung. Von dem Frankfurter Hypotheken ⸗Kreditverein hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von S 10 009 00900. — 4 0, Hypotheken⸗ pfandbriefe in Fortsetzung der Serie 43, S ES O00 900, — A ½ Gypothekenyfand⸗ briefe in Fortsetzung der Serie 48 und 20909 00900, — A 0½ Hypothekenpfand⸗ briefe Serie 49 des Frankfurter Hypotheken Kredit Vereins in Frankfurt a. M. jum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 9. März 1909.
Die Kammission für Bulassung von Wert- papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
1037051 Bekannimachung.
Die Deutsche Bank, Filiale Hamburg, und das Bankhaus M. M. Warburg & Co. hierselbst haben den Antrag gestellt,
nom. M 20 000 00090, — 40½ ige Pfand⸗ briefe Serie VII der Mecklenburgischen Hypotheken ⸗ und Wechselbank in Schwerin i. M. (Tilgung durch Kündigung und Ver⸗ losung bis zum 1. Januar 1919 ausgeschlossen) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 9. März 1969.
Die Bulassungsstelle an der Boͤrse
zu Hamburg. G. C. Hamberg, Vorsitzender.
103293) Gewerkschaft Hubertus. Hypothekarische Anleihe von SM 1 500 000, — vom Jahre 1906.
Die Besitzer unserer So/ gigen Teilschuldver⸗ schreibungen werden hierdurch zu einer Versamm⸗ lung berufen, welche am 2. April 1909, Vor⸗ mittags LI Uhr, in Bonn, Meckenheimerstraße 44,
stattfindet. Taaesorduung:
Wabl eines gemeinsamen Vertreters gemäß Gesetz vom 4. 12. 1899 mit der Befugnis, nameng der Glãͤubiger
a. bei der Abberufung der in Konkurs geratenen Bonner Bank für Handel und Gewerbe, der big⸗ herigen Gläubigervertreterin, mitzuwirken;
b. bei der Bestellung des Bankhauses Sal. Oppen⸗ heim jr. & Cie. zu Cöln als neuen Vertreters mit den aus den Anleihebedingungen ersichtlichen Be⸗ fugnlssen mitjuwirken und diese Befugnisse gleich—⸗ jestig dahin ju erweitern, daß dag Bankhaus berech—⸗ tigt ist, die ihm übertragene Vertretungs befugnis jederzeit mit dreimonatiger Frist zu kündigen und in vollem Umfange oder geteilt an einen Dritten zu übertragen und die Eintragung eines entsprechenden Vermerks im Grundbuch in eigenem Namen und namens der Eigentümerin zu bewilligen und zu be⸗ antragen.
Bel der Abstimmung werden nur die Stimmen derjenigen Gläubiger mitgejählt, welche ihre Schuld. verschreibungen — ohne Zins. und Erneuerungt⸗ scheine — spätestens am 2. Tage vor der Ver⸗ sammlung hinterlegt haben. Die Hinterlegung kann bei der Reichsbank oder bei einem Notar ge⸗ schehen; außerdem sind durch den Herrn Minister für Handel und Gewerbe die Seehandlung, die Preusßische Zentralgenossenschaftekasse oder eine andere Preußische öffentliche BSankanstalt sowle das Bankhaus Sal. Oppenheim Jr. Æ Cie. zu Cöln als Hinterlegungsstellen für geeignet erklärt worden. Formulare zur Anmeldung sind bei dem Bankhause Oppenheim zu erhalten.
Bonn, den 9. März 1909.
Gewerkschaft Hubertus.
Der Vorsitzende ö. 1
reisch.
(los 704
Gine außerordentliche Generalversammlung des Zentralvereins Deutscher Rheder e. V. wird hiermit auf den ZI. März. T Uhr Nach⸗
Verbind rablbaren Wechseln MK 391 S5 9, 10.
mittags, nach Berlin, Continental Hotel, einberufen.
Kassenbestand am 31. März 1908 188 165
Anstaltswertpaplere jum Durch⸗ schnittskurse
Hypotheken.
Darlehne an Kommunen....
Guthaben bei der ritterschaftlichen Darlehnslasse
Darlehne auf Einlagen....
Verschiedene noch nicht erstattete Vorschůsse
Außenstände bei Zah
Noch nicht eingegangene Zinsen für 1907/08
Mobilien und Utensilien ...
Kautions⸗ und fremde Effekten
22 — — x —
113 407 207 582 3 955 28 700
— Q — — Q 2 — — 0
Nachrichtlich: Von dem Jahregüberschusse der sind überwiesen:
Berlin, den 4. Februar 1909.
Revidiert Berlin, den 1. März 1909. Der Aufsichterat der
208 130 20 869 300
Summa 21 721 g25 S0
dungen gemäß § 2 Nr. 3 des Statuts k
30 415,79 4
a) dem Garantiefonds von 2081 000 6
.
zusammen 30 415,79 4.
Die Direktion der Kaiser Wilhelms⸗Epende.
Rassow.
und festgesetzt. Kaiser Wilhelms Spende.
von Bitter.
3 005.
2 084 9000 1500 18 789 143 2
14 o93 1s
9 425 — 2654 33 201 36 2746 56 305
28 700 - 151291
777 898 31 Summa 21 721 925 80
103644
Kaiser Wilhelms⸗Spende.
Auf Grund des § 15 des
dieser Stiftung jur Zeit besteht au:
lichen Geheimen Rat, waltungsgerichts Dr. jur. von Bitter,
2) dem Königlich Preußischen Geheimen regierungsrat Neumann,
rat Hermes, anwalt Ritter von Burkhard,
Gesandtschaft Graf Vitzthum von Eckstädt,
Freiherrn von Varnbüler,
regierungsrat Dr. Nieser,
lichen Geheimen Rat Freiherrn von Gagern,
ordentlichen Gesandten
Brandenstein, 10 dem Großherjoglich Sächsischen direktor Dr. Nebe,
Adden hausen. Berlin, den 5. Märj 1909. Der Präsident des
von Bitter.
101922 Bekanntmachung.
Berlin beschlossen.
aufgefordert. der Gesellschaft ju melden. Berlin, den 4. März 1909. Der Liquidator: Fritz Braunbeck, Luisen⸗Ufer 47.
(1l103721] . Bekanntmachung. Karl Pietschmann Gesenschaft mit be⸗
Zum Liquidator bestelle mich selbst.
machen. Frankfurt am Main, den 3. März 1909. Der Geschäftsführer
Der Liquidator:
Felix Köllmer. schaft mit beschrãnkter
Saftung:
Felix Köllmer.
Statuts der Kaiser Wilbelmg. Spende, Allgemeinen Deutschen Stiftung für Alters⸗ Renten- und Kapital⸗Versicherung, wird hierdurch bekannt gemacht, raß der Auffichtsrat
1) dem Präsidenten, Königlich Preußischen Wirk— 905 Präsident des Oberver⸗
Ober⸗ 3) dem Königlich Preußischen Geheimen Regierungs— 4) dem Königlich Bayerischen Staatsrat und Kron— 5) dem Legationgsekretär der Königlich Sächsischen
7) dem Großherzoglich Badischen Geheimen Ober⸗
83) dem Großherzoglich Hessischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Wirk⸗
9) dem Großherzoglich Mecklenburgischen außer⸗ und bevollmächtigten Minifter, Geheimen Legationsrat Freiherrn von
Ministerial⸗ II) dem Großherzoglich Oldenburgischen außerordent⸗
lichen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Wirklichen Geheimen Rat Dr jur. von Eucken
Aufsichtsrats der Kaiser Wilhelms⸗Spende.
Durch Gesellschafterbeschluß vom 5. Februar d. J. wurde die Auflösung der Union Nahrungs⸗ mittelgesellschaft mit beschräukter Haftung in
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch ch bei dem unterfertigten Liquidator
sarl Pietschmann Gesell⸗
Schwarzenbergplatz 16, statt. Tagesordnung:
Reyisions ausschusses. sowie über die Erteilung des Absolutoriums.
gewinns. 3) Wahl von jwei Verwaltungsräten. der Statuten.)
Aktien bis 19. März 1. J., 12 und zwar Credit ⸗Anstalt in Wien.
und deren Filialen in Prag, Berlin und
timations karten behändigt werden.
stellen erhältlich. Wien, am 8. März 1909. Der Verwaltungsrat. (Nachdruck wird nicht honoriert)
1037321 Deutscher Aero⸗Klub.
Berlin W. 30, Nollendorsplatz 3, statt. hierzu ergebenst alle Mitglieder ein. Tagesordnung: 1) Geschäftshericht. 2) Kassenbericht und Entlastung. 3) Wahl des Hauptausschusses. 4) Geschãftliches. Das Präsidium des deutschen Aero⸗Klubs. v. Kehler.
(101492 & Co., G. m. b. H., esellschafter aufgelöst. Liquidatoren sind: r. Moeller, Sachsenhagen, und
H. C. Meyer, Wunstorf. Liquidatlonsfirma zu vertreten und zu zeichnen. Firma auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden.
Facius * Co. G. m. Bb. O.,
Fr. Moeller. H. EG. Meyer.
(1063724 Brüxer Kohlen Bergbau ⸗Gesellschaft.
Die vierunddreißigste ordentl. Generalver⸗ sammlung der Aktionäre der Gesellschaft findet am 27. März 1909, um 2 Uhr Mittags, im Saale des Hauses der Kaufmannschaft in Wien 1V,
1) Vorlage der Rechnungsabschlüfse für dar Jahr samt Geschäftsbericht und Bericht des Beschlußfassung hierüber
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ (Art. 10
4) Wabl des Revisiongausschusses für das Jahr 1909. Jene Herren Aktionäre, welche bei dieser General- 2 i ,, geltend machen wollen ĩ (je 2 ti St . ö 6) dem Königlich Württembergischen außerordent. * rn, . n fe lichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Mittags, bel einer der nachftehenden Depotstellen, bei der K. K. priv. allgem. österr. Boden bei der Ang lo⸗Oesterreichischen Bank in Wien
bei der Böhmischen Gscompte⸗ Bank in Prag, bei der Kassa der Zentraldirektion in Brüg, bei der Commerz und Disconto· Bank sin
bei den Herren C. Schlesinger Trier E Co., Commanditgesell schaft auf Aktien in Berlin,
zu deponieren, wofür ihnen die entsprechenden Legi⸗ Konsignatlonen zur Hinterlegung der Aktien sind bei den Depot
Die dier jährige ordentliche Generalversamm lung findet am Mittwoch, den 31. März er., Vormittags II Uhr, in unseren Klubräumen, Wir laden
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Facius Kunst⸗ und Handelsgärtnere
ö ( Winzl t Rehburg, Bad), ist d Beschl
schräutter Haftung in Frankfurt as Main. nee ebesgicft'd, ift durch Bell Hiermit beschließe ich als alleiniger Gesellschafter
und Geschäftsführer die Auflösung der r . e u⸗
biger werden ersucht, ihre Ansprüche geltend zu Jeder der Liquidatoren ist selbständig befugt, die
Wir fordern die Gläubiger der obengenannten Winzlar (Post Rehburg = Bad), den 28. Febr. 1909. unst ⸗ und Handelsgärtnerei in Liquidation.
Sechste Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M GO.
Berlin, Donnerstag, den 11. März
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelg. Güterrechts⸗ Vereins. Genossenschaftg⸗ Zeichen. und Musterregiftern, der Urheberrechte intraggrolle, aber Waren eichen. und Fahrplanbekanntmachungen der Gtfenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 60a)
Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif⸗
Das Zentral⸗ i, n. für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für gliche Expedition des Deutschen Reichszanzeigers und Röniglich Preußischen
Belbstabholer auch durch die Kön
Bezugspreis beträgt L Æ So 8 für das Vie
In fsertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 20 *.
Das Zentral⸗Handelsregister für das DVeutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
rtelsahr. — Einzelne Nummern kosten O0 5. —
— —
Btaattzanjeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, hejogen werden.
Vom „Bentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 60 A., 60 E. und 60 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Iiffern links bezeichnen die Klaffe.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung ines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1b. St. I 408. Glektromagnetischer Scheide⸗ apparat mit rotierender Magnettrommel; Zus. z. Pat. 204 054. Ferdinand Steinert u. Heinrich Stein, Cöln, Klapperbof 15. 21. 10. 08. 2h. J. 10 631. Kragenschoner. Franz Jung⸗ mann, München, Ginhardtstr. 4. 1. 4. 08. Je. K. 35 292. Lineal mit seitlichen Neigungs⸗ flächen zur Aufzeichnung von Einteilungen, Musterungen o. dgl. auf Pelzwerk. Josef Katzer, Budapest; Vertr.: Dr. Weidinger, Rechtzanw., Dresden, Pillnitzer⸗ straße 43. 7. 8. 07.
a. L. 27 038. Vorrichtung zum Befestigen
und Zentrieren von hängenden Glühstrümpfen am
Brenner. Hugo Lehmann, Berlin, Kurfürsten—⸗ damm 38139. 14. 11. 08.
e. K. 38 503. Verfahren zur Beseitigung der zerstörenden Wirkungen übertretenden Cyanverbindungen; Zus. z. Pat. 193 238. Dr. Otto Kahyffer, Dortmund, Burg⸗ bolzstr. 150. 19. 8. 08.
48d. F. 25 279.
*
Sicherheiislampe, insbesondere für Gruben; Zus. j. Anm. F. 24 378. Dr. August Fillunger. Maährisch⸗Ostrau, Oesterr.. Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 4. 8.
8d. F. 26 3224. Sicherheitslampe, insbesondere für Gruben; Zus. j. Anm. F. 24 378. Dr. August Fillunger, Mährisch⸗Ostrau, Oesterr.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. Pat.» Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 4. O08. 4d. R. 26935. Vorrichtung zum Orffnen von Gaswegen und zu deren selbsttätigem Schließen nach bestimmter Zeit, inebesondere für Treppenbeleuchtung, mittels einer nach Art einer Sanduhr gebauten Schalttrommel. Max Reinsch, Rixdorf, Kaiser Friedrichstr. 200. 1. 9. 08.
Af. M. 34 609. Verfahren zur Herstellung von Glübkörpern durch Zuschnelden aus einer flachen Stoff bahn. J. G. Mücke Co., G. m. b. V. Berlin. 21. 3. 08.
49. J 10 990. Aus einem Stück hergestellter Brenneikopfeinsatz für Doppelbrenner mit versetzt übereinander liegenden, aus Einzelflammen beslehenden Flammenkränjen von gleichem Durchmesser. Junker w Ruh, Karlgrube i. B. 3. 9. 08.
3b. K. 36 497. Gabelverschluß zum Festhalten des Bohrers im Zylinderdeckel von Vandhammer⸗ bohrmaschinen. kirchen. 4. 1. 08
Fb W. 28 315. Abbauvorrichtung für Tagebaue, besonders für Hraunkohlenbergbau; Zus. 1. Anm. W. 27 419. Emll TWischom, Lübeck, Hansastr. 11. 28. 8. O7.
Ta. M. 36 178. Kant ⸗ und Verschiebevorrich⸗ tung für Blöcke u. dgl. Märkische Maschinen⸗ bauanstalt Ludwig Stuckenholz, A.-G., Wetter a. d. Ruhr. 22. 10. 05.
ga. S. 25 5658. Vorrichtung zum Färben von
Textilgut, insbesondere von Kettengarn, durch Auf⸗
tragen verschiedener Farben. Jacoh Sulzbach, New Jork; Vertr.: H. Licht u. Liebing, Pat. An wälte, Berlin 8W. 61. 9. 11. 07.
8b. B. 5I I5I. Längeschermaschine für Textil- stoffe. Fritz Baum 4 Co., Rorschach, Schwein;
Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Derse,
Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 21. 8. 088. 120. FR 385 826. Verfahren jur Herstellung von Chlorbenzol aus Benjol und Chlor in Gegen— wart eineg Ueberträgers. Dr. August Klages, Heidelberg. 4. 10. 07.
136. B. 20 964. Vorrichtung zur Reinigung des Speisewassers für Dampfkesfsel. John Handaley Dales, Leeds, Engl; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 18. 12. C8.
14g. St. 2 633. Umsteuerung mit Ein— schaitung negativer Kraft ohne Richtungeumkehr den Umsteuerhebelg; Zus. z. Anm. St. 12 595. Ferdinand 1 Schmargendorf b. Berlin, Sulzaerstr. 8. 23 18. 97.
15a. A. Ig 812. Vorrichtung zum Ausrichten der Matrtjen für Zeilensetz. und -Gießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen Fabrik G. m. b. S. Berlin. 28. 11. 06. .
159g. B. 48 580. Schreibmaschine mit dreh- barem Typenträger und einer durch Zahnstange und Zahnrad mit der Typenträgerachse verbundenen Ein⸗ stellvorrichtung. Justin Wilhelm Bamberger, München, Alnmillerstr. 15. 16. 12. 07. ; 158. ü. 8441. Raͤckschalt⸗porrichtung für den Paplerwagen von Schreibmaschlnen. Underwood Typewriter Co., New Vork; Vertr; H. Licht u. G. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 1. 8. 08. 18h. K. 65 71. Vorrichtung zum Stempeln von Wäsche. Carl Richard stollaud, Berlin, Ackerstr. 16. 17. 9. 07. —
151. S. Ma 189. Papieraufwicklunggvorrichtung für Kopsermaschlnen mit einer Stoffbahn, die zur Aufnahme der Kopien von einem Qispel auf einen zwelten Haspel gewickelt wird. Fa. FJ. Soennecken, Bonn a. Rh. 135. 4. O7.
der aus dem Leuchtgas in die Wasserfüllungen der Gasbehälter und Gasmesser
E. Peitz,
stlerner u. Serckemeyer, Gelsen⸗
elektrischer Glühlampen. Siemens E Halske Att. Ges., Berlin. 16. 7. 098. 219. S. 26612. Drosselspule mit in einzelne Spulen zerlegter Wicklung auf gemeinschaftlichem Eisenkern. Siemen s⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. S8. 5. 08. . 22Te. F. 25 917. Verfahren zur Darstellung von roten bis violetten basischen Farbstoffen; ZuJ. z. Anm. J. 24785. Farbenfabriken vorm. Friedr. Gayer X Co., Elberfeld. 12. 8. 08.
225. M. 30 801. Verfahren zur Darstellung ölunlöslichen Ajokörperfarben; Zus. z. Anm.
115i. Sch. 27 746. Kopiermaschine mit selbst⸗ tatig abschwenkbarer Einführungswalze. Raphael Schwéöers, Berlin, Turmstr. 35. 14. 5. 07. 8c. S. 283 249. Verfahren der Verbesserung von aus mehreren Schichten verschiedener Zusammen setzung bestehenden Panzerplatten aus Stahl durch Erhitzen. Societa Anonima Italiana Gio. Ansaldo Armstroag E C., Genua; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 22. 8. 06. 19a. D. 19 973. Vorrichlung gegen das Wandern von Eisenbahnschienen mit einem ein Klemmstück an von ; den Schienenfuß pressenden Keil. Heinrich Dorp ⸗ M. 30 552 Karl Merz, Frankfurt a. M., Kaiser⸗ müller, Aachen, Boxgraben 71a. 50. 4. 08. straße 8. 15. 10. 06. 19a. W. 27 818. Fahrbare Maschine zum Be⸗ T2æg. P. 22 O23. Herstellung arbeiten abgenutzter Schienen. Michael Woods, Carlton, u. Thomas Jefferson Gilbert, Brunswick, Victoria, Austr.; Vertr: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 29. 5. 07. 19a. W. 29 493. Verfahren jum Verdübeln von Holzschwellen mit Hartholjdübeln, die von unten in die Schwellen eingeführt werden. Carl Wilke, Braunschweig, Bodestr. 45. 25. 3. 08. 198. D. 20 817. Entwässerungsvorrichtung für eiserne Brücken, bestehend aus Tropftülle und Kieg⸗ haube; Zus. j. Pat. 203 508. Dortmunder Brücken⸗ bau C. H. Jucho, Dortmund. 13. 11. 08. 20f. K. 36 467. Steuerventil mit ausschalt⸗ barem, auf die Schlußwagenbremse wirkenden Brems⸗ 2 4c. beschleuniger. Knorr⸗Bremse G. m. b. H., Box. Retorten⸗ und Kammeröfen mit einem beide Ofen⸗ hagen b. Berlin. 31. 12. 07. seiten mit Gas versorgenden Kanal. 220i. S. 265 426. Schaltung für Kraftstell, Klönne, Dortmund. 11. 1. 03. werke. Siemens KR Halske Akt. Ges.. Berlin. 2BIc. R. 26509. 1a 10. 67. Gitterftein für Regeneratoren. Albin Ruppert jr., 201i. S. 26 046. Vorrichtung zum Auslsösen Düsseldorf, Babnstr. 65. 9. 6. 08. der Bremse eines zu schnell fahrenden Zuges. Heniy ZBnTi. B. 46 119. Zugregler für Feuerungen, George Shoolbred, London; Vertr.: Paul Rückert, der die Rauch biw. Luftklappe entsprechend dem Er⸗ Pat. Anw., Gera, Reuß. 4. 2. 08. gebnig einer Rauchgasanalyse und entsprechend dem 20t. A. 16452. Kettenoberleitung elektrischer Kesseldampfdrucke mittels einer elektrischen Antrlebs⸗ Bahnen in zwei oder mehrgleisigen Tunneln. All= vorrtchtung steuert. Boiler Room Sconomy gemeine Elektricitãäts⸗ Gesellschaft, Berlin. Company, New York; Vertr. Dr. B. Alexander⸗ 30 11. 98. Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 17. 4. O7. 21a. B. 50 402. Selbsttätiger Antwortgeber 276. M. 36 277. Steuerung für Kompresseren für Fernsprechstellen. Richard Beckmann, Link⸗ und Vakuumpumpen. Maschinenfabrik Hoff. straße 26, u. Otto Werner, Gr. Görschenstr. 19), mann, G. m. b. S., Giserfeld, Sieg. 4. 11. 65. Berlin. 6. 6. O8 J ö ö 279. G. 23 813. Luftpumpe. James Joseph 2Ra. S. 26 064. Rufschaltung für Fernsprech. Gisway, Berringa, Victoria, Austr Vertr.: G. ämter mit Anrufrelaig, die jwei Wicklungen besitzen. Fehlert, G. Loubser, F. Harmsen u Siemens & ODalste Att.-Ges., Berlin. J. 2. 068. Pat. Anwälte, Berlin Sw. 51. 26. 10. 06. 2z21Ib. S. 43 877. Elektrolyt für galvaniscke 272. M. 2 050. Mehrfache rotierende Kavsel⸗ Elemente, deren Depolarisationselektroden Queck ⸗ rad. Zuftpumpe mi silberverbindungen enthalten. Albrecht Seil, Frank ; Pumpengebäuse umgebenden Delbad. Moore furt a. M., Weberstr. 45. 13 5. C8. Electrical Company, New Jork; Vertr.: H. 2Ib. S. 265 034. Elektrolytmasse für galva, Neubart, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 14. 1. 08 nische Trocdken⸗ Elemente. Joseph Theodor Szek, 20h. F. 25992. Verfahren zur Befestigung London; Vertr.: H. Neubart, Pat⸗Anw., Berlin künftlicher Zibne an Unterlagen, Kronen, Brücken usw. 8w. 61. Z. 8. O7. Siegfried Finkelstein, Berlin, Tauentzienstr. 6. 2Ic. A. 15 919. Elektrische Verbindungs. 21. 8. 08. klemme, bei welcher die zu verbindenden Leitungs., 308. C. 16 687. Druckgürtel für medizinische enden je für sich mechanisch gehalten und besonders und chirurgische Zwecke. Louis Marie Clément elektrisch verbunden werden. Akt. Ges. Mix K Charnaux, Vichn. Frankr.; Vertr.: A. Elliot u. Genest, Telephon ⸗ u. Telegraphenwerke, B. Wassermann Schöneberg Berlin. 8. Tos. 30. 3. 05. 2Ic. R. 23 401. Patronensicherung, deren Un⸗ verwechselbarkeitsmerkmale an der oberen Stirnseite 206. 3. 33 der Patrone und der Kappe angebracht sind. Sigwart dem Unionsvertrage vom 11. 1. 5d die Priorität auf
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Kal. Weinberge; Vertr.: B. Petersen, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 24. 9. 08.
238d. B. 46957. Verfahren zur Gewinnung von Fettsäuren. Gigeomo Bottaro, Genua; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 28. 2. 07.
24c. B. 49 948. Umsteuerventil für Regenerativ⸗ zfen mit einer um die Achse eines zylindrischen mit
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Wechselklappe, deren Längswände dem Umfange des Arbeitszrlinders angepaßt sind. G. von Bechen, Kalk b. Cöln. 24. 4. 08.
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