1909 / 62 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 Mar 1909 18:00:01 GMT) scan diff

Pag Gesetz kann während der nächsten 4 Wochen im Relchsamte Niederländisch⸗Ostindien.

Gewinnmöglichkeit nur für Wasserstraßen und nicht auch für Häfen b S B D V er

n l rauchbarkeit unserer Ströme liegt in dem Bau h h if üg! ö

ing. ö , seine Be, welche in den Zeiten der Trockenheit die ö ale n . tim enn nig, gern fügen Wasser⸗ m 4 Schiffahrtzwege für so er⸗ mengen hergeben können, um die bisherigen Unterbrechungen fragliche Rentbarmachung der n , . ir e n, n.

von solchen als hinreichende Grundlage für die Abgabenerhebung an Flüsse und ĩ gesehen worden. Die Letztere! üfse und andere natürliche Wasserstraßen, deren Verkehrsbrauchbarkeit 1 S iffahrtsaha . . . fafsung zugrunde; 86 . e . nm. . Bauten derart gestelgert worden ist, daß sie überwiegend auf err eh 1. e nn gen geln uch i n , , en, e ne,, berlchrer braucht ist, so entspricht eg doch dein inneren Wefen des 6 so * Ber heffe rungen beruht. beretnigung und den hier in Auesicht nem . polittjchen Zwecke unmöglich oher doch fehr ersckwert wäre, des Innern, Berlin w., Wilhelmstr. 74 (3ollbureau) werktaͤglich von Aufenthaltserlaubniskarten für Handlungsreisende Aitifel 1 verkörperten Gebührenprinzipg, daß den Schiffahrtsab ; uch bierüber haben in Theorie und Praxis Meinungeberschteden⸗ steht jedoch insofern, als an der A 9 menen Zwegkverbänden be. Als Vorgang kann hierbei in gewissem Sinne daß Reichsgesetz 9—4 Uhr von Interessenten eingesehen werden. N i . hi ö immer eine Gegenieiftung in Geftalt eines w . nn,, meinsamen iber er ren . . lm ge vom 5. April 18386 über dit Erhtbung einer bremischen Schiffahrts- r, , . He e en gr, , . . ; . D ö ö —— ilur Nr. 2 . vortellg gegenübersichen soll Zu 8 1. Scffahr Zu Artikel II. . während bei den Zweckberbänden jeder Staat diefe e n r ö. abzabe guf der Untzrmeser in. etracht tommien. Duich Fieses CGesetz . J zember 1908 können Inhaber von Aufenthaltserlaubnigkarten durch Bie streng indlhiduelle Beziehung der Gebüh ffahrtgabgaben sind auf den natürlichen Wasser⸗ seinem Gebiet in voller Selbständi eit Auf wulde Bremen ein Erhebungsrecht von Reichs wegen gewährt, welches Bulgarien und Großbritannien. 8 1 6 6. Benutzunggakt würde sowohl bei Hic n e bern fn k . y ö. ö. 96 n be. , mn Umsang. Ferien tan ga ten . ö ,, 6 , ,, . . Here iber is Zusgtzahkom men jur Handel Zoll und Schiffahrt . e g e ear r r,, . ortlichen Schiffahrtsabgaben praktisch undurchführbar sein. Wollte Augl 8. Als, es na feitigung der Zwelsel, über die amen Schsffahrtzabgaben er eistrebt: auf di Zusti ĩ e. Fegründeten ausdrücklich Untersaghngsrechte der Weferuferstagten überzinkun ft jwischen beiden Ländern, betr. vie bull, Reise daf Jaya. Für die Bestgzungen außerhälb Japag, bie sogen man bei Wasserstraßen rie benden fim, ö ö. . ang des Artikel 54 voraugsichtlich der Fall sein wird. Mögen bandeß im Sinne der A bt. e Zustimmung des Ver— kollidierte. Die Weseruferstaaten schlenen dayon ausgegangen zu sein, ische Atitse Alt J und Bier . g ; . 6 9 eee. rl, ger. ; in h, Sin: er Anerkennung der Gemeinnützigkeit an i e garische ise auf Alkohol u er sowse den bul⸗ Außenbesttzungen (buitenbezittingen), ist eine besondere Grlaubnis JJ , ä dr, Bm, ee, n,, de n ee , ie , , , , , , . ie kee lee ee rn, nn,, ,,,, en , den bre iehshuste reh, r,, , , , , ,,, ,, , , hh rr. ꝛ⸗ ; 6 mn. . ; - ; r r ommen unter⸗ eine Stempelgebühr von ulden ju entrichten ist. ach einem haltungsaufwand können bei Wasserstraßen i nit e? is . er e e, s ist nach dem Inkrafttreten dieses Gefetzes unter den ob— brauchf sich nicht von tr er, nn, n. 6 er, Verband reich wegen Aufhebung des Elbiells vom 22. Juni 1870 und zeichnet worden, wonach in dat Schlußprotokoll zu Arft. 5 der Handels-,, Bericht des Kaiserlichen Generalkonfulats in Batavia.) verschieden sein. Die Ablehnung ber pauschalen pd z il gh: waltenden Umständen damit, zi rechnen, daß deutsche Büundesstaaten und die Gesamtheit selner Nebenfluͤfe . . Lie , ,, vom 17. Oktober 1368 enthalten, ersterer Jol. und Schiffahrtsübercinkanst swischen beiden Ländern vom 76. Ro“ ö 6 Berechnungsweise für einen ganzen Schfffahrtsweg od ö 366 ven von K Selbstkosten deckung durch Schiffahrtsabgaben in Die Bildung solcher . eln, . ö jm Artikel 1, letztere im Artikel 3, in beiug auf die Erhebung Fember 5. Dejember 1905 die Bestimmung aufijunehmen ist daß die solchen würde zur Aufstellung einer großen 8 egi en gusgedehnterem Uääße Gebrauch machen werden, um den auf anderem lich der Bestimmung im 3 9, in r e . kali vorbehalt. von Schlffahrtgabgahen Bestimmungen mesentlich gleichen Inhalts bulgarische Akisse auf Alkohol und Bler erhöht werden kann, diese ü ; ; Streckentarifen nötigen, die für den Verkehr und di * ö . Wege nicht erreichbaren Ausbau wichtiger Schfffahrtswege zu betreiben teiligten Staaten gestellt sein und . üs . e. g . wie der zetzgtge Artikel 54 der Reichsberfassung. Den für Oesterreich Abgabenerhöhung indes den Älkohol und das Bier britischer Herkunft the weg nr ante mgtic⸗,, w, nen,, m l. e Verwaltung und die Vorteile der billigeren Waßserfracht densenigen' Gegenden bolljichen. 1 ragẽni iger Grunzlage und die Niederlande aus diesen Vertrags bestinimungen hervorgehenden nicht stärker belasten l die gleichartigen G Nach einer Mitteilung des Lt-Colonel C. R. Crosse, Sekretärs i e rent kin hm I g , rigkeiten, , ,, ö en nr g ii r, , ,. e n enn, fen gen 1 2 , ö e n ,,,, ervortreten und auch., bei auggedehnt nanla⸗ eht für die Reichsgesetz, gebend sein syollen, reichagesetzlich zu erlassen. ; gegriffen. Einfuhr nach Bulgarien dahin erweitert werden, daß sie außer den 6 an., ö d in ähnlicher Weise. fühlbar ) ö 94 ,. 5 46. Lire g n . Vorschriften dafür ju Der S 3 ist becher 6 K well dieser nur für einfarbig gestrichenen auch dergleichen gefirnißte oder fee n Bert. anstaltet werden, falls mehr als drei Bewerber sich melden. 9 derhalt die Abgaben vickfach derart berech ern Aaß. die Geier, lerer de n er . gf nnd . 8 Alba bench fung gemeinsame Wasserstraßen gilt, während jener unter Umständen auch stellnn aus Schmiede⸗ und Gußeisen jum Zollsatze von 10 Franken R . ,, . ö,, . der e r en einer Interesfen des deutschen Wirtschaftsgebiets . w ien, . . a n. finden soll, wenn ein . . 1, Aus schreibungen d asserstraßennetzes oder eineg großen Hafens geüb hein . Verband für den Ausbgusvon olchen sich bilden sollte. ö ,, ,, semi nfften bse erlsesen dir Häsösittts, der, „er Krit Get fel dor nee mee hl. . Etatistit mud Volkswirtschaft. Bau eines kleinen Schlachthau seg in Kirchbichl , 4 ,, ein heitlichem Entfernunggmaßstabe Bundeestaaten unterstehen, einer bender ,. 3 r e ehr. undes dis zubettlichzn Tarisfs aus spherwiegenden a cweis ung Bulgarien. ,, , e, , , n. un bo ffer m art fee T Tf , en sind der dürftig. Hier ist fortan die Bindung des Tarifhobeits . Ha gef 1 9 . le ,, . der Ginnabme an Reichsstempelabgabe für Wertpapiere Erhöhung der Akzise auf einheimisches und aug K teils aus natürlichen, teil aus fe ert gr . ö a, ö f gkenge nicht mehr ganz aug. Finanzierung der dem k cr nn im Rechnungsmonast Februar 1909. ländisches Bier. Durch Artikel 21 des Gesetzess, betreffend den nn,, stehen; es gelten hier für die einzelnen Strecken unb Schiffahrt. gintanhaltung . , , sein guf anstalten, inshesondere von Regulierungswerken, Ranalisierungganlagen ö k gtat für 1909, ist die Akiise auf einheimisches und augländisches Bau einer Brückf in Kowno (Ruß lan). Das Gguver. anstalten, obwwoh deren Selbsttesten wesentlsch verschicden finn. arch, Then i hier n een 3 ; ßse lande welche sich und Staubecken, Aufgabe deg Verbandes fein kann. Roh⸗ Bler bon 5 auf 10 Centimen für 11 erhöht worden. nements. Anordnungskomitee in Kowno vergibt den Bau einer eisernen 3 die gleichen Abgabe asẽt. Auf den Hortimund n s Re naf it ber, dben zn e Ten. r, e td r n, Wasserstraßen er⸗ Zu den Aufwendungen, welche bei der Bestimmung des Ver. Wertpapiere solleinnahme Der Tag des Inkrafttretens dieser Bestimmung wird durch einen Brücke auf Steinpfeilern von etwa 100 Faden Länge über die Wilija utfernungsmagßstab folgerichtig durchgeführt, weil die Abgaben nach den gangenheit stark hervorgetreten; fie entstand nde sind in der Ver. ,, . zu berücksichtigen sind, gehören auch die Koften der k mit Ukas bestätigten Ministerratsbeschluß festgesetzt werden. bei Kowno,. Zur Bewerhung werden sgwohl Firmen und, CGiniel, ee n n Tonnenkilometern erboben werden, während bei den mär⸗ Ursache. Erstens aug der NManntg itil! ichn e df! 36. . . Unter altung der vor dem 1. April 1905 g n Anstallen. . personen, die sich mit dem Bau solcher Brücten befassen, als , Wasserstraßen die Durchfahrung von Hebestellen, die überdies nicht unb der Höhe der Sätze die Nachteile eines erh! 3 69 ,. er S5 soll die Verpflichtung zur Einzlehung fälliger Schiff ahrts— J. Inlaͤndische Aktien und Interimsscheine .. 1 39774920 guch, Fabriken, die Caissons und eiserne Träger herstellen, aufgefordert. 91 . ö ai ö en, maß⸗ den Velehr bedürfen keiner Erläuterung und 6 n . irh, er re i. 6 ie, ,. , . E L e Terhlrne, 1 igen ö ne ,, . ö J 5 , . eben . in Fedürfnissen der Praxis entsprechende ungleichmäßigen Anwend f : ̃ gesetzbl. S. auf Ersuchen im Einzelfalle begründet ist III. Inländische Renten⸗ und Schuldverschreibungen . ; 9 19808 ö ' e ng n. , , e, n, nn, n,, ,, ,,,, ,,, ,, J, stellen, ist der dritte S J di nsgrscchtlich außer Zweifel zu der tartsmäßigen Sätze in fich schloffen. Der lehtere Fall hat nicht anschlleß ftelligten Staaten, die sich ginem Zwegverbande IV. Inländische auf den Inhaber lautende und auf h lu cer: . eferungswesen. ,, e, n , Satz in die neue Faffung des vierten Absatzes bei den bor einigen Jahrzehnten aufgehobenen Wasserjöllen auf dem 16 . 3. . . derer Veittitt, für Cie Erfüllung der Zwecke dei rund. fraatlice Genehmigung ausgegebene Rennen,, o Zweck Errichtung einer neuen Delfabrik in Kiga wird 9 [n, i serstraßennet im Si 3 Rheine und der Glbe eine große Rolle gespielt insofern, als einzelne kr . Beg enz nicht erforderlich ist. . oe, . e , , ungen der Kom- dahon anne 66 994 43 359 dort, Mie derlutet., Kemnchst cin. Aktiengesellschaft gegründet werden. von Ciifch e J 1 s nne des Entwurfs ist eine Gruppe Staaten die tarifmäßigen Abgaben auf ihren Str omanteslen Verkeh ni 6 K , so eingerichtet werden, daß sie den munalverbände und. Kommungn, der Karpo— z Hamburg . . 701 Die neue Gesellschaft, deren Gründer die Herren Maxtmiltan Heinrich , . . . ö. anden, męlche einheitlichen Und jusammen. für den Verkehr der? eigenen Üferpläte! außer gen , frlehr nich elästigt und ihm insbesondere keinen Zeltparlust ver. ratignen ländlicher der städtischer Srundbesttzer, . 99 zol rand Peter Yindon sind, wird Aktiengesellfchaft der Russisch. wal ichen i . . erte 3 sᷣ . eine gemeinsamen Wirtschafts, und nur dem Purchgangeherkehr der ac en. n . Das kann im allgemg nen nur dadurch gescheben, daß die Ab. er, Grundkredit, und Hypothelenbanken ger der ; Rehriudeeerr 2664 2861 Delfäbrst⸗ firmieren; das Grundkapital der erwähnten Gesessschaff ist ,, ,, ,,, ö, n , d,, ,, wwe, de i g, r,, ,, , , , . s zusammen⸗ einstrecke eingeführt. Aber auch die Neckarzölle hatt „die Be⸗ ; in, d w w. 1j entrichtet werden; abgesehen ; ö a . 9 3n⸗ . ,,,, . * teilt. Die Fabrik wird mit dem Allerneuesten auf dem Gebiete der e affen mehrerer Schiffahrtzwege eines Strom nn n, J . . e, . , n,, r er a irn h n e, ,, ed ö , ö . ö 106 72270 gf ier ter f fr ene ö . 2 . i en he , eh 3 ö. ö * n cbieis odẽ: Wafferstrahen neger ie dre gc? nf! ö elpersonen ermäßigen oder erlaffen konnte. Schiffahrtsahaaben benutzt werden kan j VI. Außl6ndische Renten- und Schuldveischreibungen ö. Kandis. . 1601 66 mit der Herstellung von Brennöl, Kokos⸗ Rinnus,, Sesam , zeinol, Zasser heit im Tatsächlich wurde d s ! 90 enutzt werden kann. Eg müssen daher die Ge. Außlaͤndische Renten- und Schul dverschreibungen . andis . U 1663 . . . Sa 86 des Aritlel L kann . den in Deutschland , n nn ge meinden der Ein- und Rl uelader/ mur Mitwirken bel de; . und Interimescheine außer Len unter Y genannten 366 sb 80 davon aus G gieen 16010 8656 . e fer ae l r beh. . . ͤ geographischen Verhältnissen nur für Binnenwasserffraßen Verkehr die badischen Rieck arjolle ebenso, wie die süddeutschen S Ann berangeiogan werden können Bel den kommnnaten Hzendiätzen ist . Hergwerksantellscheine und Ginzahlungen auf solche os 143 WMeltg und andere raffinierter Zucker- . 2433 in kaufmännischer, als auch in technischer Genteßung in den Händen von Nutzen sein. Fir Seewasserstraßen kommt eine derartig. Ju samme n. mit (ben hren b, Fh feen ü te dn ir . Staaten es das um so unhedenklicher, als dort ohnehin Schiff abrtzabgaben für VIII. Genußscheine WJ 1147 davon aus Belgien JJ 1462 1209 erfahrener Fachleute liegen (St. Petersburger Herold.) n nicht n Betracht, und ebensowenig wäre die Cinbefiehung heiten, die den Verkehr jugunsten partikualarer 357 n e, n, Rechnung der Gemeinde erhoben ju werden pflegen. . zusammen: is sss ß. w, 206 528 e . r . * n r , , ,. 1 * anschlleßendes Retz von Binnenschiffahrts. und ablenken können, für die Zukunft voriubeugen i ger fu fen d Die Henijnnaung im flezizn, 1b at iste der reicheländisch Ver. Berlin, den 13. Mär 1909 . . a ĩ̊ ,, 13 d. Ligferung van z0 Tel graph eugpparaten nach Madtzd 6 6 er ; ektiven Selbftlosten deckung sachlich gerecht des § 1 getroffen worden. Sie Entscheldungsbefugnig dez er . wn. J . 1. April 1896, betreffend die Erhebung von Schiffahrtz. 6. 4 ö davon aus Großbritannien. k 3289 3532 an die Generaldireklion der Posten und Telegraphen, Garretas Nr. 10 A g. e Grenie jwischen See- und Binnengewäffern würde in rate im Falle von Meinungsverschiedenheiten ergibt sich unres wabgäahen auf den berbefserten, stanslen, entnommen, Die dort au. Kalserliches Statistisch's Amt. Ausfuhr aus dem freien Verkehr. ; System Hughes und Patent Siemens und Halske. (Desterr. Zentral- ue hrung des Artikel j. durch, den Bundezrat? zu bestimmen sein. ,,, 6 aus seiner gestelste gesamtschuldn erisch⸗ Verpflichtung des Schiff geignerg, Schiffer van der Borght. Rübenrohzucker« 2 21587 4 205 Inzeiger f. S. öffentl. Vieferungswesen.) As Sceemasserstra zn würden dieienigen anmusehen sein, welche über! ais Augträgalinstan, für die Bähr 2 sgenhelten und und Abhenderg hat sich in der Praxis bewährt. dabon nach Großbritannien.. 2 326 (6769 2 ö. en . J dienen. Eee ür, en ziehungen der Bundesstaaten unter 9. 6. me, e . 3 den Kreisen der Schiffahrts⸗ 2 3u der: 2096 1911 uh t g gen d n e ichn rr elt n ,, 2 nter den der Zusammenfaffung' für ein Stromgebiet ; steiligten vorhandene besondere Erfahrung und S ñ tterbewegung. 8, 2 englische Gesellschaft bewirbt sich um die Konzession jum Bau (iner ' af rb e n,, . dem 6 ö . . ua r n , n e. Ne fufte k der Verbandsangelegenheiten . e er dg, 3 Die . . . ö st re cke Parig ö Di . 13 1 r rer fre gh nr. ; 2 1 ö . 39. . *r 6 r. 3 nd diejenigen zu verstehen, welche das Schiff nicht durch Selbstkostendeckung immer, im umgekehrten Fa ot auf ju machen. . ; ö 29502 Mödit erranse hielten, wie . B. T. B. tt w w, 34 a, n, e, ,,,, . oder mittelbar benutzt, möglich sein, nämlich nur . 3. k h 36 e, . Ufer, ate den n spruck gufs Anschluß an einen . in Paris ene Verfa un u n ab. . ö Meliẽ , 111 . 99 ,, ,, 3 . , 2. * 8 ,,,, / , dere und Ladeperkehrg. gle nd oder doch im glei j z wecderbande geplanten Strom I ge d Zentralpostamt in der 6, . . r tanti i , , r , , , , er. n, ,,,, ,, es dern , , . In den für die Bezeichnung der Selbstkostengrenze gebraucht b 1 kn ö f 6 in finden um die Tarifgleichheit auch bei ausführbar fein sollten. Alsdann würde vie Zusti , . ö ö . eder Türiii 1 k, Ausdrücken ist in der neuen Faffung eine Aenderun gebrauchten abwaltender Verschiedenheit dersenigen Verhältniffe, welche für die in Betracht!“ k d , m ,, eruhigen versuchten, wurden verhöhnt. Die Beamten drangen dann Bastardjucker ... 429 343 Zentral . Anzeiger f. d. öffentl. Lieferungswesen.) g insofern einge. Bemessung der Abgaben maßgebend find * ommenden Staates durch. Bundes ratebeschlu⸗ß in die Amtg immer ein, aus denen von der Polizei, di . ö . , gewöhnliche! vor Herstellung', Ziel ist nur erreichbar . e , , n. zu de , e, , sofern der im allgemeinen Verkehreintereffe ö . rr, e. ö dahon . . per Kentarrn d r, gan 42. Verkauf von Altmetall in Softa (Bulgarien). Am ö binn gz an . . werden kann, be⸗ Verkehrg. und Strombauinteresffen, durch gemein same . . , ö eines gemeinsamen Wasser⸗ . Aus Philadelphia wird dem W. T. B.“ gemeldet: In ann,, m ,,,, ., 1J. 24. Mär; 1909 wird in der Kanzlei der Soflaner Kreigfinanz- t. Es erscheint . kr 24 Ultesbaltung, sesetzß worden ergset WBgsserftafenbfnten inneräali. juan en fängender Stroh. Dran la fon hel t ng w er r g. De. . ö einer Konferenz der Vertreter der Anthrajitminenarbeiter verwaltung eine Offertverhandlung für den Verkauf von Metall J . . sjunächst die Koften der Her. gebiete in der Weise, daß die nach gleichem arif echobznen Schi ö 1 (e en, m,. rats sit nicht obne Vorgänge. Es und der Minenbesitzer haben erstere den Vorschlag, die be. ͤ ĩ ; abfällen (Eisen, Stahl, Kupfer, Messing usw.) stattfinden. Anschlag: den 2 J n e, ,, . gemelnsgmen Kasse zufließen, aus welcher fi an , l len, e,, raf r g . ebeaben Verfräge auf brei Jabtt in erneuern, intüickzemicsen. , . ö. n n, J ö = ; ns vertmãge e einzel St d . ö ; ; 9 und auf, seine Befugnis. ; ischluß an den v verd t ü ö a n, ist. Aus welchem Grunde in dem Vertrag und der 2 die . . . hes, us Errichtung, bon, Persicheti gan talen, nag. nbörung der bi . aufe nn Ha eee 9 ben Irn een er c ge rer fen gz Lie serugg von Damp fstraßen alten nah Zulgatzien. undesherfaffung pon J367 die lümfieliung jener Wolke bor genommen eincr Ti öm' et! r in t g und Unterhaltung teiligten Landesregierungen gemäß 8 65 des Invalidenverfichtrung. Verkehrsanstalten. werden dem Septemberhefte des Monthlz Keport st the Hepart- Am 1330. Märt d. J. Kndet in der Kanzlei der Sæflaner Kreis a, ist nicht ersichtlich. . Die Bedeutung diefer Zwecberbände würde nicht gesetzes hingewiesen werden. . 3 . 4 mont of PTrads and Goinmeree' of Gunsdas bon 1808 nachste hende finanzverwaltung eine Offertherhandlung für die Lieferung den lauf . . sind alle wwecdienlich aufgewendeten einmaligen und finanssellen Verfelhstandigung der Schiffahrtsin tere fen r ui ö cs, Dem zur Hetriligung am Perhande verpflichteten Staat soll in. Die, nach dem ermäßigten, Satz von 10 83 für je 29 8 Zahlen entnommen, die den Anteil, der kauptsaͤchsten Herkunfts. und 18 Bampfstraßenwalien ftatt, hiervon 19 mit einem Betrtebsgewicht * anden, Musgaben für Schiff ahrtganstalten und künstliche Wasser.! zelnen Wafferstraßen ober? Wasserftraßen netz *in len ü, diegein· dessen hieraus keine Belastung mit Ausgaben erwachsen; die Herffellun ! Kanklerten Briefe nach den Fereinigten Staaten von . am Handclsverkehr Canadag' in den genannten ven je 14 Tonnen und 8 mit einem Hetriebsgewicht von je i bis raßen als solche angesehen worden, deren Deckung durch Schiffahrtg. breiter und schr lesstangsfahlge— glaane enn dum er Schaffung und Unterhaltung der Schiffahrtganstalten, welche innerhalb der Grenzen Amerikg gelangen in der nächsten Zeit mit folgenden direkten sehs Mongien des Jahres 1908 (1907 erkennen lassen. 12 t, welche teilweise franko Hafen Varna, Burgas eder Widdin abzahen erfolgen darf. Das gilt inebesondere von der Verlinfung gaben der Zulunft fowie in der beruhe de, für die Auf. dieses Staats im Interesse des durchgehenden Verkehrg ausgeführt Schiff ggelegen beiten zur Absendung: ; An Canadas Ein fuhr zum Verbrauche waren das brit ische geliefert werden sollen. Kaution: 10 000 Fr. (Bulgarische Handels 1 des Anlagekapitals, von den Kosten der laufenden Unter. und Steigerung der Strombautätigkeit n,, er , ng werden sollen, muß von den die Verbesserung der Wafferstraßen er. ‚Prirni Friedrich Wil helm. ab Bremen 13. Mär, Reich mit inggefamt 46 505 535 (66 165 623) Doll. und die eitung) , i,. angemessener Rücklagen für größere Augbefferungen territorialen Auzgleichung und Verall geinct erung sener er eg . stüehenden Staaten übernommen werden.. Vie Deckung der Kesten k m 6 mn, fremden Länder mit zusammen 191 36 969 (134 306 331) Doll. Liefer: 3900 kg Oberlel ch Kxistiani . n n . sbgängig gewordener Bauten oder Herätt, und Die der Entwicklung dez Verkehtz entgegenstehen den Hinde * . , ö, ,. Stromkasse in der Weise, daß die Ver Aneritg sb Hamburg . Marn g, . beteiligt. Im einzelnen kamen vornehmlich folgende Herkunftsländer (M rn, . 4 eed * Fe r 2 Yi g on den Verwaltungskosten. Zn den letzteren gehören nach der Praxis Sbiekte und Arbeitsselder für die zur Verbeserun eme rnissenbie lÜnsung und Tilgung der Baukosten ebenso wie der Un tei haltungz. „»Jaiser Wilkelm I. ab Kremen 23. Miri, in Betracht: Großbritannien mit 32753 047 (52 166 851) Doll. Qorwegen) für das Armerdepot, Verhandlung; 28. Mär 1808 Each zie Gehätter de Srfotderfitzen ers nale e Ken aden, ae nne ldärnanr R böesfftnnhsäemeinssntz: Wer, Ruland bei oz ö'emefftuns des Äftellks der bauen den Stgaten enk. Kronprin; Wilhelm, ab Böhemen zh; Mär, BHrüst Blinder alf zznitz ol z33) Doll. . Brttisto' Cöest, 10 Ubr.ů, Vezsigelte Angehgte mit, dee ufschist - eee für , . und Versorgung von Hinterbliebenen. nichl immer im liel des , . 16 betücksigztlat wirds. Pie Ausführung, tann entweder jo er. n,, , , , . jhdien nt K bid s sss sss) Dofl. . Nefundlan. mit ss 6s e i nien ö . 233 —ᷣ 4 6 einzelnen Jahren ernlelten lieberschässe über die so er⸗ änderung des bestehenden Zustandes bduptfüachlich̃ * . 3 folgen, daß, der nicht interessierte Staat guf Kosten und für Rechnung 6 Auguste Victoria. ab Hamburg 8: April, (661 628) Doll. Desterreich Ungarn mit 1995 861 (82 367) Doll. dnnn, 15 a , e, 6 tr 1 2 . elbftzostengren e können zunächt auf dis früher entsta l deren sstoerww. ,um? ben , , , n. des interessierten baut oder diesem den Bau gestattet. ö » atser Wilhelm der Große ab Biemen 153. April, Belgien mit 725 208 (1 405 972) Doll. Frankreich mit 3 673 544 , w., er de epots, ebendaselbst. Vertreter in Rriftiania . e verrechnet und zur nachträglichen Veriinfung derjenigen erhaltung deg Grundfatzes der terciiorialen e, ,,,, , re. Die Zustaãndigkeit des Reich3z jur Anordnung von Maßregeln, Deutschland ab Hamburg 16. M ril . . 62656 n,) Döll. S Deu ischlä nd mit 2 96 5 ( ab 492) Dol. notwendig. ö rage , werden, welche von dem Untethaltungepflchtigen stzänden den? Sreurrne blen Gn , , un . m welch: geeignet and daju bestimmt sind, den Bau von Schiffahrtz.: 237 Frledrich Wilhelm . Bremen, 17. April, Japan mit 831 386 (1074 306) Doll. Schweiz mit 941 932 Lieferung elektrotechnischer Maschinen nach Mango , . V i n , nn, r 8 x im preußischen Wasser⸗ des GEndpunkts der Großschlffahrt und v 1 . u beseltigen, dürfte um s⸗a—t . 66 . 1 (IIb 437 8653) Doll, schnet, durch das die Manos Harbour Company ermächtigt wird straßengesetze vom 1. April 1965 vorgesehen Ei on der Ausdehnung ihres weniger zu bezwelfeln sein, als nach Artikel 4 R ö . Amerika ab Hamburg 29. April. ü r en 6z 663 2867 ichn mn, stati ö ** ñ ; ? ; gebieis keinen besonderen Nutzen . 3 wenig . na rtikel 4 Nr. 8 der Verfassung . Ka m e. ; . Von der Gesamtausfuhr Canadgs entfielen 63 653 267 ihre elektrische Kraftstatlon ju vergrößern und neue Maschinen zu 3) Der. Artikel 34 gestattet im jwelten Satze seiner jetzt iu ̃ utzen zu erwarten hat. Eine der⸗ sogar „dle Herstellung von Wasserst . Alle diese Schlff! sind Schnellpostdampfer oder solche, die für ö brit ö 53 5: 6 ĩ . ! igen artige Jan mt . lung asserstraßen im Interesse des 4 . 74 045 086) Doll. auf das britische Reich und 55 053 631 eren. ans 50: 478 ng die 1 der rh rr e n durch Sin n, ö ,,, 1 ö. 3 algem inen Berleht aus den Mitteln der Gesamthelt in z Zu⸗ ö. Festimmte Zelt vor dem Abgang die schnellste Befbͤrderungegelegenhett 9 145 33 Doll. auf fremde Länder. Die mcc tigften Be⸗ k 29. Brazilian Revisw.) n auf nicht staatlichen künstlichen Wasserstraßen. Man wollte wird durch die Uebernahme der Strombaukosten auf ti 8* * ö. n , n. 6 ĩ . n, 3 3 2. nnn, rare, nn,, mo vf ,, . für die Ausführung von Schlffahrsanlagen inter. der Schiffahrtsinteressenten, ohne Unterschted der n, ,,,. Aus der im dd horgesehenen Zuständigkeit des Bundesrats ergibt . e, Briefe mit. einem Leitvermerk (. direkter Weg‘, „über 5 120 53) Doll. Britssch⸗Afrlka 663 547 (36 183) Doll. ö strrenz insbesondere bezweckte jene Bestimmung, den Bau des berücksichtigt und leichter überwunden werden, als eg b ' , , , ö , r nn e (l nn ,, , ; Nordostseekanals durch eine Aktiengesellschaft, deren Bildun als es bei dem jetzlgen unter welchen der Eintritt eines Staatez in den Zweckverb . Bei dieser Gelegenheit wird erneut darauf hingewiesen, daß die ö ) Doll. Neufundland 59g 657 ; Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts ; chaft, Bildung nach Stande der Singe möglich war welch ĩ Zweckverband erfolgen ; ids 33 (1 ol 686) Doll Neufundland 1659 557 ( S7 863) r r en n . 13 ö. be hot wurde, zu ermöglichen. Gin neuerdings mehrfach angewandtes und für die Zukunft viel k ef . . , . 1e n 1 1 . 9. 1 96 w nn n n bt enn, men * e . ne en Grunde dafür, dem Peihatkapital ĩ . = ostenersatzes. . rien, Drucksachen, Geschäftspaptere oder Warenproben erstreckt; au 3 2 5615 Doll. Cuba 525 868 (506 974 . Ruhrredvler berschlesisches Revier P apital die leicht sehr bedeutungsbolles Mittel zur Steigerung der Verkehre⸗ Zu Artikel 11. 4 wird ausdrücklich bemerkt, daß das billige Porto auf Briefe nach * ,. D Co un . k 179 6 Anjabl der 6 z . Sanada keine Anwendung findet. 23 334 Doll. Jtasten Ces Jod (ss 5715 Doll. Vereinigte 1 ö 20 287 8 468 . Nicht geste .

Staaten von Amerika 15 205 937 (56727 781) Doll.

Laut amilicher Meldung ist die Kleinbabnstrecke Culm see Von dem Berliner Pfandbriefinstitut sind big Ende

rebenswert erachtet wurde, da sie mit einer Vurch⸗ der Schiffahrt ü d . ! t zu verhindern oder ju verkürjen. Die geeigneter t ttsabg ů̃ , ige, * schien. Bauplätze für solche Talsperren werden oft in k . e f,, g durch Schlffahrtgabgaben aus Billigkeitsgründen Welno infolge Schneeherwehung vorauesichtlich auf drei Tage z K f . glei j 6 rbauung von staaten liegen, die an dem zu verbesserndem Strome keine Solche Billigkeitserwägungen finden aber keine A gesperrt ,, , ö e , ,,. . n , r d en m w, r Wem: galt ale an Gebe rendes Genn Bird amar, Sie ch, böser s, ee, ss, d, F: ö elbgreg Interessz haben. Derartige, über den gescheg vom 1. April 1965 in der Ausführung begriffen waren. Belkten Handel und Gewerbe. . h. zum if eng ien und 18 441 600 3Yjgige, 167 1066 100 . 34 oοige, 91 277 300 ; 8 g 9 4ooige neue Pfandbriefe, jusammen 374 7890 306 Pfandbriefe,

(Aut den im Reichsamt des Inn ern ju sa mmengestellten wöhnliche Selfen in Riegeln eingeführt, wovon die Vereinigten * e ö xo. ! Nachrichten für Handel und Industrie ).) Staaien von Amerita etwa 1260, Spanien So oo liefern und der ö y ö 21 . n, 963 5 Großbritannien. 66 3. a , a,, ö gel n de kei und ls 129 350 2 Ff ige. 141977 18 31 vi ige

; ö . und zur Einfuhr, un o aus den Vereinigten ö . . ? , , , ; r n nnn, , , , , .

und man wird eine dahingebende Absicht des Gesetzgebers Rahmen ein

. ö . r einzelstaatlicher Interessen hinausgebende Aufgak ürde ren hr 66 . ver en ,, ' vi ge if ft nnn n, n, . , , . 6 Shin n bare , , e,, * 9 . ,. 3

/ ö gten Stromgebietß mit w er J rechtf z t 18d

i , , n, n, , n d, ,,, . 2 k ene. n, on , . , ü. Es kommt hinzu, daß durch eine solche Organisation der weitere verkehrsförderliche HWirtung . ihrer . , . Gesch jstagewinnz geboten war; derartige 6e e in . n e n geb nr . . , ., e,. ,, ber gie, , . , ,. festgestelll worden und noch jetzt in Geltung. Um die rechtliche ft auf eine feste, nn Grundlage gestellt , , ua earn. der Koftudecking run Chiffren bahn beef eden mn de

onsolidation) Act 19658 (8 Edw. 7 Ch. 69)* ein Gesetz jur den Verein / 200 J hn. gten Staaten und zu 20060 aut Frankreich. (Nach einem 5 ö usammenfassang des englischen Handelsgesellschaftsrechts justande ge: amerktanischen Konfulatbericht! n , e .

mwen, welches die bestebenden Bestimmungen auf diesem Gebiete‘) Von den darauf erfolgten Zusicherungen sind noch nicht abgehoben

, . in fe n fe er, fr fer ss . . an, Strömen, deren. Verkehr ju schwach ist Zu. Artilel 19 ) su ünstlichen Wafer, um die Selbstkoften fänftiger Strombauten und“ Unt lle l zerh ñ straßen die sonstigen Schiffahrtzanstalten privater Ünt und Unterhaltung Der Artikel soll die bestehenden Verhältnisse hinsichtlich d mit ger igen, jedoch nicht sachlichen Aenderungen zusammenfaßt. ater Unternehmer als arbeiten durch Abgaben l gin decken ju können, immer noch in Schiffahrtsabgaben! auf natürlichen Wasserstraßen, eam i n 8. i. en 6e . J 2 r msn in n . r worden: 33 768 600 . n. ; . 3 .

nicht dem Gebührenprinzip unterliegend behandelt worden. Dem dem Sinne ju, daß die Bereitwilligkeit der Landegvertretungen zur keinen Anlaß geboten haben, aufrecht erhalten. Auf mehreren gemein⸗

Geile der Verfassung dürfte dies z J ; ; faffung dürfte diese Aenderung ihres Wortlautg Bewissigung bon Zaschüssen für solche Zwecke sicherlich durch die Be. samen Wasserstraßen werden jetzt Abgaben nur von einem Bundet⸗ Zolltarifände rung. Laut Verordnung des Präsidenten der schließlich des Gewinnvortrags aus 1907 einen Reingewinn von

3 Edw. 7 Ch. 12) aufgenommen worden, wodurch die in britischen Besitzungen eingetragenen Handelsgesellschasten von der Notwendigkeit Republik vom 11. Januqr d. J. sind Weizen in Körnern, Weisenmebl, gequetschter Wellen oder Wel jengraupen é 668 861. Der auf den 6. pril einjuberufenden e, . e e

ent sprechen. kundung deg guten Wi der Scht

. 9 guten Willens der Schiffahrtsbetelligten zur Beitrags. fiaat ober von mehreren Bundesstaaten nach verschiedenen en aba ben für alle nicht ie a' . ee e, fbr . 7 rie g m ft ͤ erhoben. Auf mehreren Wasserstraßen , . . entbunden worden sind, jur Erwerbung bon Grundbesitz im Vereinigten Schiffahrtzanftalten bestehen soll, so ist sie verfafsungsmäßig auch für straßen betelligten , ich Ker r in gene ln Wasser heit aufgewendeten Baukosten durch Schiff ahrtgabgaben ganz oder keil⸗ Königreich eine besondere Genehmigung einzuholen. von diefem Tage ab nach der 3. Flasse des Tarlfg mit 25 Centimos lung wird vorgeschlagen, auf Außenstände und * ommunale Wasserstraßen und Häͤfen vorhanden. Durch daz preußische der geeignet . dũrfte h 9 Augbau ö ff * Gedanken, weiss vernsnst. An dicsen Verhältnifsen foll nichts geändert werden, 6 Beftimmungen über die Verpflichtung fremder Gesellschaflen, für 1 Kg, ju beriollen. Alle früberen Verordnungen wegen Zoll. vorweg eine Rückstellung von do 000, ju bewirken, dem Reserve⸗ Landegrecht ist indessen auch für diese Anstalten daß Gebührenprinsip wesentlich , n . . ien. Wasserstraßennetzes da sich wesentliche Mißstände dabei ulcht ergeben haben. . zm Falle der Unterhaltung einer Geschäftsstelle im Vereinigten König“ behandlung dieser Waren sind aufgeboben. (Nach einem Bericht der fonds 30 0090, zujuführen und eine Dividende von 64 oo, wie im aur gesfent worden. . 4 e. 9. n. 9 r ut übrigens keineswegs Zu Artikel V. . reiche sich dort eintragen zu lassen, sind im Artikel 74 wiedergegeben. Kalserlichen Ministerresidentur in Caracas.) Vorjahre, zur Verteilung zu bringen,

nn, e e, r,, n, . . fee. Tenn, 2 . la. Arõchiv 19038 1 S. 269, 25, ss2 und 1890 2 ,,, 2 m, nur Ranâle im eigentli 3 h ö f . nden Bestimmungen, ingbesondere auch die v 4 tsches Handela⸗ 1808 1 S. 269, 271, 612 un 9 eam , . rz Fern ese n Cor e i d gane,

gentlichen Sinne verstanden, nicht auch kanalifierte Bremen über die Verbesserung diefer Ce fe f, mit den aug staaten geschlossenen Staatsverträge, 363 . zan e ae fer 7 1. . adh. 157736 Fr, gegen das Vorjahr 16370 Fr. mehr.