der Bevorzugung Tür und J Ich selbst war hn der Lage, zu elner Kontrollversammlung gehen zu Das ä 5 Erhöhung der J di der Autdehnung der Ginkommensteuerzuschläge auf die *g] ** ; aus ehrt sobann das Andenken der verstorb werden sind, legen nicht gerade den Wunsch einer baldigen J sicht vorhanden gewesen wäre, mit einer noch größeren Erhöhung der e Frage der Ausdehnung r

ö 36 c wahlt aber auch meine gti sdemsoktat iche Zeisnnm meinem glieder 38 . Dr. von Schelling, . 3 5 5 nah; Ich ann keine erhebliche Ginkommensteuer und Ergäm jungssteuer durchtukommen, als wir sie Kommunallasten und die Frage des Wahlrechts nicht zu berũhren.

e. en,, ö. ,. den e , , ,. und von Breitenbuch in der üblichen Weise. i Verbesserung in der Novelle erblicken. Als eine Verbefferung erkenne verlangten. Ich glaube, wenn wir erst zur Beratung dieser Steuern Müssen doch naturgemäß diese Dinge in absehbarer Zeit neu geregelt

traf die falcon kr. Entscheidung, . n meg ö Das Verzeichnis der neu berufenen Mitglieder wird von ich 6, . ö ,, J a kommen werden, daß ich da ganz andere Dinge zu hören bekommen werden, und sie werden daher aus dem Provisorium, das ictzt be⸗

8 an dem Tage schreiben, aber was drin stehe, werde , . verlesen; die Vereidigung derselben soll morgen , eintreten, dig auf 18 Millionen berechnet ist. Die Be. werde, nämlich, daß wir mit unseren Vorschlägen schon zu weit ge⸗ schlossen worden ist mweckmäßig ausgeschlofsen, bis ihre definitive j l ö nenn, binnen. Fäden in ö. z ; ⸗ stimmung-⸗ daß der Wohnungsgeldöuschuß nur auf jwel Jahre gangen sind. (Sehr richtig) Darum meine ich also, daß wir nicht Regelung möglich sein wird.

zu . . , 91 63 69. . ke enen rf wegen 3 gere Its in der Prorin . provisorisch ist, gefällt mir sehr wenig; ich fürchte, daß die noch höher gehen konnten als mit einer Steigerung von 25 0o sowohl Endlich hat Herr von Buch die Regelung der Frage des

ird . an z .. Ufavird, auf Antrag, des Freiherrn Lucius vom ih lat rn weitergeht, Und daß wir in zwei Jahren dasselbe Schau. bei der Einkommensteuer als bei der Ergänzungssteuer. War uns Wohnungẽgeldzuschusses auf jwei Jahre berührt. Meine Herren, ich

I Der wir l HVolzarbzitern, die für Geld dazu bereit waren, allhausen der verstäͤ ission ü le heut weiß auch nicht, ob es richt: aus den Regimentern, nicht gefehlt haben. Vielfach werken Soldaten hg Treiber ver⸗ 66 de der if fin ars, 6. . 8 3 i gen n ge n also in dieser Bentehung eine gewisse Grenze gesetzt, so mußten wir halte auch diese Beschränkung auf ijwei Jahre für keine sehr gläckliche

Grenze nähern und kleiner werden wendet; dient das auch der militärischen Aagbildun 17 ĩ ᷣ ᷣ ĩ

ö e, . ; g? In den an dat Haus folgende A Mei ö ten. 1852 ist der Wohnungßgeldzuschuß als Verfuch ein— inen Tell des Bedürfnisses im Augenblick ungedeckt lassen und versuchen, Lösung, weil naturgemäß die Agitation in den einzelnen Gemeinden e ,,,, 6 Pttunßen wird berichtet, daß zwei Gardeleutnantz als Vortänzer 26. November dich , ,,, . nd dieset Wersuch hat, sich sehr wenig bewährt. . , allen Gebieten einzubringen. losgehen wird (sehr richtig h; jeder einielne Beamte wird Len g. ist es auch, daß bei 19 ka isben, e n,, e when ö. cz ,,, . . ehen Hanse a. Ha ir bac . . J a n fre r g ; . . Ein k g. Le, kann ich Derrn von Buch nur beistimmen, daß die Ver. Wunsch haben, die Stadt, in der er amtiert, in eine höhere Servis⸗ ĩ n e ersa w ( al so so werder ö ĩ w ; ; 5 ;

, k ö muß, Kellner in die Kasinog kommandiert, sie werden als Diener den ihm hier . hefe al, n nr n, ö , 1 fern in ne. gern nach Berlin gehen, und viele, suche, wie sie auch im anderen Hause gemacht worden sind, nämlich klasse eingereiht zu sehen. Aber auch hler war wieder unsere Ab⸗ glaͤn zenden Harder hun ent * , d,, en gn nen ,, ,. Df leren beige hen. Es . ., sehr wentg krlegersschen Gin. Flückwünsche zum Ausdruck ju bringen. Ich darf das in e n. ( die nicht nach Ausich gehen wollen. Es ist leine Verbesserung, daß unz immer mehr auf die Schuldenwirtschaft ju drängen und den hängigkeit vom Reiche entscheidend. Weil man noch gar nicht über- überwiegt bereits der wir haben nur 7 wo e d Pffusn een . begsett Wiemen ihn uDo⸗ͤamst zugleich den lebhaften Wunsch aus spreche, mit den auf, Grund einer historischen Entwicklung sntftandenen He. Grundsatz zu verlassen, daß die Ausgaben der Gegenwart auch von sehen kann, wie diese Frage im Reiche geregelt werden wird, und da

d en Offizteren das Dlenstmädchen ersetzen. Auf das Kapitel daß es unserm hochverehrten Präsidenten mit Gottes Hilfe v . oldungsverhältniffen der Beamten so gründlich aufgeräumt worden ; ö 3 6 st z 1 J und nur 2 von 32 der Militãrm iß handlungen will ich nicht eingehen. (Rufe rechts: fein möge, noch recht lange Jahre umlt gfelte dec n T u J f Ich gebe allerdings zu, daß dies auf Wunsch der Parlamente der Gegenwart getragen werden müssen, sehr bedenklich ist. Wir wir immer mit dem Reiche Pari passu vorzugehen pflegen, hat das Bürgerlichen übe hing, . 6 Ich will nicht so grausam sein. Wir sammeln nur Kraft und mi gleichem Erfolge seines höhen Amtes zu malle ; ö geschchen ift. Es wäre' besfer gewesen, die Einzelgehäͤlter beizubehalten, haben unsere Schuldenlast schon so außerordentlich vermehren müssen, Abgeordnetenhaus diese vorläufige Regelung auf zwei Jahre beschlossen. daß viele zum Ge m l Sie , . 36 asident Frei ] als daß man jetzt mn . ö , . ,. r namentlich gegenüber den enormen Bedürfnissen der Eisenbahn— Schließlich hat Herr von Buch die Frage der Gleichstellung der geadelt spricht dann, in⸗ nicht guf, fondern nehmen? her noch zu. Einen Soldaten zu schlagen, prẽsid ! 1j , ,, r Te, , . . 6m . . 1. verwaltung, daß es dringend geboten ist, auf diesem Wege nicht weiter Richter, Oberlchrer und aller ähnlicher Beamten besprochen. Auch Adesstand. der sich, nicht wehren darf. ist eine bodenlose Feigheit. herzlichst für das Wohlwollen und die Wüñsche die Sie . allen J. ständige und reaftionäre Anschauungen sind, aber ich habe die feste zu gehen, als sich durch stren ge wirtschaftliche Grundsätze rechtfertigen hier kann ich ihm in vieler Beziebung folgen und habe den Stand- er Kriegs⸗ Die Urteile gegen die Soldatenschinder sind außerordentlich milde; eg gesprochen haben, und für die Freude, die Spe mir damit ö , Ueberzeugung, daß das Reich ins Wanken kommt, wenn wir nicht an läßt, und ich kann Herrn von Buch darin nur durchaus zustimmen. punkt meinerseits auch geltend gemacht, daß durch diese Gleichstellung itt 4 . e er gen en, ö , haben. Ich bitte Gott, daß er mir Kraft verleihen möge, 6 . den allyteuß ichen Traditionen festhalten. Er ist dann auf einzelne Details eingegangen und hat den Grund⸗ namentlich die Möglichkeit der Rekrutierung der Provinzialinstan dern lassen gegen Vorgesetzte vergangen haben, oft get beꝛu drakon sch. Für , . n n , 3) ,,. Ihnen Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: e e , en,, . 2 , ,, , , mne d oriugt, die Vergehen, die aus Unvorsichtigkeit begangen find, kommen die Leute des preußischen Staates mieines Amteß zu wolf inden n Meine Herren! Ich kann mich zunächst dem Schlußwort meines Meine Herren, ich halte mit ihm die Grundlage der Regierungs- glaube ich, auf allen Gebieten der Wunsch einer starken Dezentrali— cht seine e mz ö.. Gef ngnig Ein rn r. der einem Menne den von ganzem Herzen. ( anke Ihnen verehrten Herrn , , n. anschließen. Ich glaube, ich habe mich vorlage für durchaus richtig, würde aber dringend warnen, einen Weg sation. Auf allen Gebieten besteht der Wunsch, in den einzel nen — , de hglt, 66 . 6 Das Haus tritt darauf in die Tagesordnung eln. bei den monatelangen Verhandlungen im Abgeordnetenhause nach iu beschreiten, den er anregt, die Gesellschaftssteuer auf das Reich zu Stellen die Beamten, die mit Land und Leuten vertraut sind, möglichst Neben als big bie Milttärverwaltung seibst fich rührt.? Cn 6 e . Mitglied der Statistischen Zentralkommnission wird Kräften bemüht, auch diesen, wie er ihn nannte, altpreußischen Stand. übertragen. Es wäre der erste Schritt, dem Reiche ein Konzession lange zu behalten, und deshalb die Gehälter in den Lokalstellen ebenso g der S fizigre ent die Armee zwet Aufgaben ju lösen habe: den Kampf gegen , , ,, des Freiherrn Lucius von Ballhausen der punkt zur Geltung ju bringen. Wenn Herr von Buch in seiner Rede zu machen auf dem Gebiete der direkten Steuern. Nun hat das Ab— zu bemessen wie in den Provinzialstellen. Es ist dies der Standpunkt irklich: Geheime Rat Dr. geordnetenhaus allerdings die Gesellschaftssteuer in der Form nicht an⸗ gewesen, auf den sich das Abgeordnetenhaus einstimmig, mit Einschluß

das Miltiaͤrkabinett. den äußeren und den gegen den inneren Feind. Der f Peters zum Mitglied d . ier eine ĩ ñ . ; nnere Fel d j 7. glied der ä ie B d ĩ en ist und dann die hier eine Verantwortung, die er eigentlich zu sein, haben wir die unschätzbare Ehre. Es ssst absonderlich, Staatsschuldenkommission Herr Delbrück gewählt. hauptlächlich auf die Hesoldungsordnung eingegangen ist: genommen, in der wir sie vorgeschlagen haben, aber der Grundgedanke, der konservatiwen Partei, gestellt hat und aus dem heraus es be— diese großen kapitalistischen Organisationen stärker zu erfassen als schlossen hat, die Oberlehrer den Richtern gleichjustellen, und dem

Ver Penstonsfonds schwillt un beimtich daß bas“ ,n das durch indirekte Ste iskussion ü ͤ lossen hat innere ich daran, daß wir, wie ich ; ; J ire uern ausgesogen Es folgt die Generaldiskufflon über die Besoldu Deckungsfrage angeschlossen hat, so erinnere ich daran, ö . helf fn gen ,,, und gesund wird der innere Feind ist, gegen den sich der Mita len und Steuervorlagen. ö ff s 36 glaube, mit Notwendigkeit an eine erhebliche Aufbesserung der Bezüge der ̃ ö. — at, die und müsfen in den Rühestend hre n , 4 zrücksichten befallen richie. Vom Kriegöm in ister haben wir schon ein mal gehört, daß Herr von Buch: Ver Ministerpräsident hat kürzlich der Budget Beamten, namentlich der unteren Beamten, herangehen mußten. Die bisher ist vom Abgeordnetenhause akzeptiert worden; wie den Herren mußten alle übrigen Beamten, Baubeamten, Gewerbebeamten usw. Gesundh ain manchem if en, e r üg ned ln fre. . nnn, nicht um Unteroffiß er befördert wird, daß die kommission seine Anerkennung für die Erledigung dieser Vorleger . ieren, wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte bekannt ist, werden die Zuschläge zur Einkommensteuer bel den folgen. 1Dieser Gesichtspunkt der Dezentralisation, der Schaffung . kes, gen nf S, lie Sch eib hol ale . 2. nd pe n innen ene J Herner ih er n, * 1. in n, 7 er zu einer erheblichen Steigerung des ganzen Niveaus unseres wirt, iuristischen Personen doppelt so hoch gegriffen wie bei den physischen, eines bodenständigen Beamtenmaterials, hat zu der Gleichstellung zutzt Er werder een, fm fem , . e , 8 wi udert, on zur Aufbesserung ihrer Bezüge ent. hat zu ö und außerdem habe ich jetzt dem Abgeordnetenhause eine Vorlage führt ; — einem sozialdemokratischen Verein faltet worden. ĩ 41 schaftlichen Lebens und damit der Lebenshaltung aller derjenigen nd außer ie e . gesührt. — ö e, Mit . heutigen. Spstem angehört. Man schrelbt sogar an die e e we ob ö vorigen daß . . n,, . 3 6 unt denen die Beamten in . gestellt werden wegen Erhöhung der Stempelsteuer zugehen lassen, wonach ein er— Meine Herren, über Einielbeiten weiter zu sprechen, liegt, sowelt Berufen ware einfach ein . . 1. . e l nnn 2 ner f g nf aba, orm uf , ener eigentlich irn Beanien iber geben . * Namentlich batte sich eine sehr erhebliche Steigerung der heblicher Stempel bei Errichtung von Altiengesellschaften erhoben ich im Augenblick sehe, für mich keine Veranlassung vor. Wir werden . 2 ö e niggtreu ute sind? Vaterlands e 2 f ; 4 . ö ; ! s He n X j de ge⸗ , 3 3e N 9 ;

. die . ist., daß nämlich im AÄhancement Uiebergangene guf iwas ganz andekeg als ee, l ene Ver Syn ler e ell 6 he onen en W m enable, ö. i nem fit zt . vobnbeiüge der gewerblichen Arbeiter eingestellt, und die unteren , n, nn, 93 . . ,, J . e, e. ,,,, e , e,, , , / , , k y ,, . man Offiziere von marschall, der Grad eines Gefreiten, versagt wird. Uher der⸗ geradezu unwürdig gewesen. Leider ist im Parlament . n e, . äber den Bezügen, die die im Lohnverhältnis befindlichen Personen immer größeren Raum einnehmenden käpitalistischen Zusam men⸗ uns gelingen wird, zu einer Verständigung ju gelangen und diese diefen for erten Ber fer en fr, ce e lf fe sch . ß. 6. 21 , , aber gar nicht verhindert Wort dagegen gesptochen worden, im Gegentess, im Abgeor dn st nien ö. ge, ge Und wenn die Gesan ssumme die auf die Außbesserung der fafssungen stärker zu erfassen, dieser Grundgedanke ist im Abgeordneten. Angelegenheit, die sich nun schon so lange in der Schwebe befindet, hat ein Offtzer infolge mehrfacher Versetzung in' eine Reihe bon Jahre wächst . 4 din K n nt n , . i ., ,, nh, erträuen zum äh. BGearnten ge halter entfällt, auch sehr erheblich ist, so muß sie doch, hause, wenn auch in anderer Form, akzeptiert worden. zu einem guten Ende zu führen. Meine Herren, die Beamten, Lehrer

8 ö 5 3 5 ö ; . . g 9 9 . zerschi — an . 3 ; ö ⸗ ; . . ; s. 126 . ; ; . 1 , Equi terung ausgeben müssen. vorwärts, und was wir unter den jurgen Leuten an Aufkläͤrungs— liche, Eten i , . J alaube ich, im allgemeinen noch, relativ betrachtet, als eine an— Teens let wen nns hrmten sehm eke. in Qertiken barten . ,,, . w nz von Jö 5 , haben wir bisher getan und werden es weiler Die Aufgabe des Parlaments ift, in' erfler Linle die Interessen der gemessene und nicht zu hohe bezeichnet werden. Der hohe Bedarf liche Ersparnisse gemacht werden, wenn die Nebenbezüge der Staats. gedacht haben. Das Herrenhaus würde sich ein großes Verdienst um der liberal, Abgeordnete ; ̃ ,,, kb ele e nm mnng, mch: i r fhbler tee meh men und von den Forderungen der Regierung ! ergibt sich eben daraus, daß die Anjahl unserer Beamten eine beamten zur Staatskasse eingezegen würden. In dieser Beziehung die Sache erwerben, wenn es dem Satze folgen würde: bis dat, qui

. 99 Weg fübrt aus diefer Sachgasse heraus nraß berem die Tun l e unlei gener, be, wn, r, , , , . . so außerordentlich große ist. Die böberen Beamten werden gibt man sich vielfach sebr falschen Auffafsungen hin. Das sind ver. eito dat.

1 ch demokraten vom Dienst mit, der Waffe befreit. Wenn Leute, hat das Haut dauernde Deckungen für di Ausgaben , gt . um 7,3 oo in ihren Bezügen aufgebessert, die mittleren hältnismäßig wenig Beamte, und man kann beispielsweise die Bezũge Kardinal Dr, von Kopp: Ich kann nicht zugeben, daß das Ab- die vom Sozialitzmus keine Abnung haben, über die ist wenigstens anzuerkennen. Im a J ist die? . . ᷓ 5.25 0 ĩ 20 00. Ma ritt dann der Landräte, die sie als Vertreter der Feuersonietät erhalten, doch geordnetenhaus die Regierung weiter gedrängt hat, als notwendig Gefaͤhrllchkeitᷓ mn ase rant ) ö l ⸗ z Im allgemeinen ist die Regierung aber den Beamten um 15, 25 o und die unteren um 20 96. Dazu t . . . „een ist In der Vesbldongte debe eich t, Yan! eistichen w, e,. eden, . . . , ö. n ,, 65h allen Seiten. bon r noch eine Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses aller Beamten, nichts zur Staatskasse einziehen. Ich glaube, es ist doch gan gerecht⸗ r e heine 1 de, er, . ö 1. . j mh er ennbat, zen Eindruck daß be ese — kategorien um 5335 0o hinzu. Das sind doch immerhin noch mäßige fertigt, wenn men in solchen Fällen den Landräten die mäßigen Ge— wurf des Verrn von Buch trifft weder das Abgeordnetenhaus

inister sein, wenn hier Leute die gar keine Sozialdemokraten sind, erst neugiert 8 sti icksi h ( nd, gierig. Mehrforderungen politische Nücksi t ; ö ö ö 1nrisi ö Von dem, wag der Wie berträgt es sich aber mit den christlichen Grundsätzen, gewesen fun . 6 t 3969 e r nr r , r, Aufbesserungen, die in ihrer Totalität nur deshalb so große finanzielle bühren zukommen läßt. noch die Regierung. Ich will nicht die Erörterungen über die

unterschreibe ich einen großen Teil, die sonst bei jeder Gelegenheit gepredigt werden, daß der Soldat, Das Herrenhaus befindet sich den jetzigen Vorlagen gegenüber Erfolge ausmachen, weil wir ein solch großes Heer von Beamten das Herr von Buch ist dann darauf gekommen, daß es nicht Besoldung der Geistlichen in der Vergangenheit erneuern, sie sind

Wenn es mit Reden. wenn es Vate , . ; win. ; ⸗ 9 283. ; f nua geyffoa 5 ine S fake es verlangt wird, auch auf Vater und Mutter in einer recht peinlichen Lage, eg kann nicht sagen, daß diese Forde⸗ unserige nennen. zwickmäßig sei, eine organische Reform der Einkommen— Ittalken . , é 21h 11 . * /

Oriola einen glaͤnzenden schießen soll? Sie werfen uns vor, daß q ĩ x ß wir den Heeregetat 68 j ; . J ; ; 0 ß z 2 en,, icht g Gewesen, nenn ie di derung Nun hat Herr von Buch darauf hingewiesen, daß die Verhand⸗ steuer binnen drei Jahren vorzusehen. Ja, meine He rren, muß also der Kirche die notwendigen Mittel bewilsigen. Ez gereicht

bloß der Abg. Häusler, ablehnen, das ist menschli begreiflich. ollen ir di ü v , n ö. bewilligen, aus . . g en . of 2 ,,, 12 ira . . lungen im Abgeordnetenhause insofern kein erfreuliches Kapitel in der ich kann an sich die Bedenken des derrn von Buch durch⸗ der Regierung zin Ruhme, daß sie ohne Zwang bereit ist, dem ⸗ fad . . , , . eg ern, ,,, ö. ͤ laden felt e balien hätte. Das Justandekommen des Kompromlsses parlamentarischen Geschichte bilden, als sie eine bedenkliche Agitation aus teilen, denn wir hatten auch unserseits keine provisorische Regelung . w 2 Staat nicht mehr in Betracht. Ich sehe einer krklarun kinn ö eg, ö ö. , ö . selgst ich der Beamten gezeigt hätten. Meine Herren, ich habe wiederholt im vorgeschlagen, sondern eine definit we. Mir batten gleich eine gewifse dankbaren Stimmun in den beseilitgten Kreisen über dieseg Vor⸗= . he d e en l gr in fe ern . z ö . . Last au pa iden zn inn Abgeordnetenhause Gelegenheit genommen, mich mit großer Schärfe dauernde Erhöhung der Einkommensteuersätze im einjelnen vor— gehen der Regierung Ausdruck. Es ist der Vorwurf erhoben, als ob ministerlums amtlich oder dienstlich am letzten Kriegervereing.! stehen. Jeder Mensch im prattisch Leben' muß . . ji zegen die Agitationsweise einjelner Kategorien von Beamten zu wenden.

49 ĩ . i J 87 . . 16 * P . tage teilgenommen hat. Wir werden mit diesen Dingen auch Autorität der Beamten auftecht erhalten werden muß; in dieser Herr von Buch hat vollkommen darin recht, daß einzelne Beamten—

geschlagen, also kein Provisorium, wie es das Abgeordnetenhaus be— bie Bischze nit ö i 6 gehen . 2 * ; , , lossen hatte. Aber auch hier ist der Mittelweg erreicht worden / Geistlichk st erfüllt hätten; die Bischöfe haben fich aber redlich be⸗ . . fertig werden. Der Kyffhäuserverband hat aber verlangt Richtung wind ; ; 11 . ; sch , ⸗ z . ö müht, die Jnteressen der Geistlichen in jeder Weise zu verteidigen. . gi eh cs scnndiger Ke, böh dens Rte merbhemelt h g ,; han ib eh i fg rn inn We 12 wachte sdnäans an der Geflnnnng Haben fehlen lafsen, ie nan das Abgeordaetenhbsus bat sebt viel größere n, n, Hegente l ce. ginn det un erg prinzipiell ablehnenden stellen, damit sie sich im Schießen üben können. Dann * soll Wanken geblachte Dis iplin unter , ee, de, a. 66 n von preußischen Beamten fordern muß. (Sehr richtig) Andererseits wir unsererseitz. Bekannt ist den Herren, daß das Abgeordneten haus habt haben? Etwa. Nachgiebigkeit, gegen die Regierung? Nilltãr 8 , . 9 n,, ein Gewehr geben, der es haben will, ob er einem Dag Zustandebringen dieser Vorlagen ist alg . , e 29 darf aber auch nicht vergessen werden, daß die ruhigen Teile der bei der ersten Beratung in der Kommission nur beschlossen hatte, die Das wäre der schlechteste Dienst gewesen, den sie dem k en Generale hat der Kaiser einen r, , ,. ,, . . . wir alle zeichnet worden; eg ist leicht, solche Wohltaten ju erweifen, aber Beamtenschaft dies Treiben nicht mitgemacht haben, ein Trelben, Einkommensteuerzuschläge auf zwei Jahre zu bewilligen, sodaß sie also 6 . ei. ö n e. ve me nnr . ö ; ra] de ale Komplilationen eingetre t ürfnisses si 4 z 8 30 . n 3 Wi =, T. icht das Begehrengwerte, sonde x bare ue . Schlieffen aug der Itchen pn ber fene nnn H e ge. garen, Feng, , f. ,, . n ö H m , Techn er ,, e, stimmt es noch nicht gan; welcheg in der Tat geeignet war, an den Grundlagen der Sub nach jwel Jahren ohne welteres weggefallen wären. Wir haben einen — 83 3j . . Vorlage enthalten. Mer e nreb e, a daß . 2 . Dieser Artikel soll bloß in seinem esse daran haben, über ein anderez Volk berjufassen? Die Völler w,, , e. 6 . 8 4 . ge ordination in unserem Beamtenverhältnis ju rütteln. Ich kann mich solchen Beschluß für unannehmbar erklärt, denn er hätte die Staats. F. ev ngelischen Geistlichen beffer gestellt seien als die katholischen. n n, . 96 verlesen worden sein; aber ' den mili⸗ haben nie Kriege geführt. Die Kriege sind geführt aug dynastischen nicht durch Anleihen gedeckt! werden geen? a. ö a da also Herrn von Buch nur voll anschließen. regierung in die Lage gebracht, sehr große Mehraufwendungen für die Wir Bischöse haben die Gleichstellung beider gewünscht und Leine Graf chli man rn, bien wh ,, 9. . . herauß. wir könnten diese Ausgaben tragen, Henn , i e Nun berührt es ja wunderlich, wenn man, wie wir von der Beamten, Lehrer ꝛc. übernehmen zu müssen, aber nach jwei Jahren F stiseßung des en. irn nn,. . 9 2 10 Arbeiterscha azu kommen, si e 1 —̃ m ⸗ t ) r ; . ö . 5 .. . s ; . z ; . . Regierung hat es abgelehnt. Ein usgleich wird aber on in hat bem Ra Waffe in der Gant n er gen, w , . Gehe e aft . , . Bilan berste len wollten. ir Finanzberwaltung, fünf Monate lang Tag aus, Tag ein gegen die keine Deckunggmittel mehr zu haben. Dag Abgeordnetenhaus ist von k *. 3 ,, po geen der, Welt hat nur einen Feind: die internationale Ausbeutung, die ihre vor⸗ Auffassung, aber ein gi n mr, ö. ahr , w. übertriebenen Ansprüche der Beamten, Lehrer 2c. mit allen Kräften diesen Beschlüssen zurückgetreten und hat die Zuschlãge dauernd be⸗ 6000 , , . katholischen Landern, wie Bayern der Annexion Gif agi scha gelegentlich nehmste Stütze im Militarigmus findet. Das BValerland der herrschenden macht, steht viel unabhängiger da wie der der sie n erde en ga angekämpft hat, dann auf einmal hier zu hören, wir hätten nicht willigt, in dem Sinne, daß sie der Regierung so lange zur Ver- und Desterreichh bestehen nicht so bohe Sätze. Das katholische in He n, , gef, f. beufe c del rl grid gi w bie, macht. Mit dieser elenden Pumpmwirischast! in . Chef mn U so welt gehen sollen. Das ist leicht gesagt, aber schwer getan, wenn fügung stehen, bit eine Verständigung über eine anderweitige . nn, die Lasten . 2 . 56 24 a schl J d ö zum wir en Vaterland für das Vo machen. Kommune muß endlich gebro den w den: st sq 691 . rsts IF — j ische R funden worden ist. Und das Motiv des Ab es at nicht nur die Kirchensteuer, sondern au eine frei⸗

z leten kann; Wir wollen nicht etwa eine Volkzabstimm ung darüber. 9 wir, Finan n tscliist ge erden; es ist nicht eine solide man überhaupt zu einer Verständigung kommen will. Eg ist zuzu— organische Regelung gefunden worden ist. Und das Motiv = n Ci, fehr üuberanf Cremen ; V im e ; vir, aft, 9 ; . ee r. willige Steuer gufzubringen, um überall Kirchenderforgung g jusehen wenn wir angegr ffen werden, uns wehren sollen oder nicht, d ' fel ie e dig üeiff⸗ tine bh e, geben, daß wir allerdings in manchen Punkten nachgegeben haben, geordnetenhauses war in der daupt sache das, daß man noch gar nicht zu ermöglichen. Wir müßen da an die christliche Freigebig⸗ ffen igt 161 einem Angriffekriege wird man, sich natürlich nwehren stand gegen die Rachlaßfieuer? CG kann nicht n e f . ; aber wir haben doch erreicht, daß noch viel weitergehende Ansprüche die Verhältnisse jum Reiche übersehen kann, daß also möglicherweise keit herantreten. Wir müffen also mönlichst schonend mit der war, va] afür a. len, . für einen, solchen würd. sich eine Mehrhest wenn? man sich alle Annehmlichtesten gestattet und die Be. der Beamten, namentlich der Lehrerschaft, zurückgewiesen wurden. Die vom Reiche den Einzelstaaten, insbesondere Preußen, noch eine er⸗ Steuerkraft der Gemeinden umgehen, S0 mußten die Bischõfe die 6 desb nicht finden; auch in einem anderen Lande nicht, und deg= jablung dem lieben Gott und der Sÿonal kratie über in . ; ; 9 1 bliqhe s j droht, für die abermals in der ei der andere vorliegende Frage prüfen. Wenn die katbolischen Geistlichen ebenfo uns das un, würde gar kein Angriffskrieg entsteh-n. Wenn der Kriegt. Pie Nachzahlung der Hesoldun zer chu d 1 g, fi ; Herren haben gehört, mit wie großen , ,. die e, e. . . ung 6. für e. . in 1 er . wie die evangellschen ein Gehalt von 410 Fin Cf lin rann. minister die Notwendigkeit eineg Volksheeretz anerkennen würde, haupt eine ganz' merkwỹ ; ber. . ; d Lehrer in der Presse, in ihren Vereinigungen hervorgetreten sin Welse Deckung geschaffen werden müsse, un olange unsere ollten, hätte die Kirche 6 681 006 mehr ausbringen müssen, oder

h twen J . n e, kh . rdige C . und Lehrer in der sse, ö sollten, hätte die Kirche 6 6. 9 in, so würde auch die Linke davon über eugt sein. Aber fo lange bai leihen nech ,. gerne m nm, 12. 9 n Zwischen diesen Forderungen und dem, was bewilligt ist, ist doch ein Lage nach dieser Richtung ungeklärt ist, erschien es dem Abgeordneten · wenn der Staat wirklich noch 2 Millionen mehr gegeben bätte, so fie auch die andere Ueberzeugung. Glauben Sie denn, daß wir, Vrechungen der Regierung; das mist eine ganz eigentümliche erheblicher Unterschied. Insofern muß ich gegenüber den Augführungen hause richtig, kein Definitivum zu schaffen, sondern einen provisorischen bätten immerhin durch die NQöꝛesansteuer nech 4681 O0 M mehr . 16 . *, ir eng, nicht e i. machen, daß Sache, solche Persprechungen ju machen, ohne 9 Deckungsmittel ; pes 5 von Buch die Verhandlungen des Abgeordnetenhauses aber Zustand, wie ich ihn gekennzeichnet habe. Nun, meine Herren, daß aufgebracht werden müssen. w 9 3 . 85 rr Fes, mit alten. Zylinderhüten augrüsten würden“ Für aben. Y j ⸗ — . es Herrn von e 36. . 43 . e, ö rage der Hilfggeistlichen; wir haben seit langem gefordert, da Auegeburten die herrschenden Klassen sich zu schlagen hat das Volk keine Fir . i ar re t i asfs ri, daf, ö . . besonders in Schutz nebmen, als die dort erzielte Einmütigkeit doch wir die Zuschläge, wie wir sie jetzt unterbreitet haben auf die Dauer . für die Yi le iftlicher geschehen möge, aber die Regierung behandelt, anlassung; für die Kultur gegen einen Angriffskrieg wird es jederzeit müfssen wir jetzt spaͤrsam wirtschaften, aber wenn a. l . 63 . ein sehr großer politischer Gewinn ist. Es ist erfreulich, wenn über nicht beibehalten können, liegt auf der Hand. Diese schroffen Stufen hat erklärt, daß sie diesen Kirchenbedürfnissen nicht nach- en , wenn, f gert, und mit Begeiste rung zu haben sein. Konzunktur da ist, wird kein Nensch mehr an Sher en nee, . Fragen so schwerwiegender Art schließlich alle Parteien des Hausegs mit Zuschlägen von 10, 15, 20 s0 kann man auf die Dauer nicht kommen könne. „Dankbar erkenne ich aber an, daß der Finanj= zu einer dauernden Einrichtung. Wie renn, mn . Hierauf vertagt sich das Haus. ge la ich zstzbg enen, Finanjen so, daß unscre Schulden erst in . bon ganz rechts bis links in voller Einmütigkeit jusammenstehen. Das beibehalten, sodaß derjenige, welcher um eine Mark über die Steuer 33 7 19 cf re e e m en & fiche lee 13 nigen seneralen dies Gespenster aufmarschseren lassen Persönlich bemerkt der . ,,, en,, ker ann . J ist an sich ein großer politischer Gewinn, der darum besonders wert. grenze herauskommt um einen Zuschlag von ö auf 10/0 erhöht wird. große . auf; eine gleichmaß le Gestaltung der Pensiongverbält⸗ ie erm . , ,, , e. Abg. Häugler (Zentr.): Der Kriegs minister hat mein gesiriges Ver. betrifft, so fand ich in der Hesc if aft tut n fen ee g, . voll ist, weil nur auf diese Weise endlich eine Beruhigung in die Es liegen in der Sache noch weitere Momente, die zu einer nisse ist sehr erwünscht, au tst. aber eine Erhöhung des staatlichen 356 Ken. 638 baltzn als nicht schön bezeichnet, insefenn ich gesagt haben fol, daß auch lage, und ich sehe nicht ein, weshalb dag Abgeordnetenhauß sie BVeamtenschaft hineinkommen kann. Solange einzelne Parteien be! organisatorischen Reform Veranlassung geben. So zunächst die Be. Zuschusses n,, a. —— — = rhaupt fil ein L* Een Teac sbten gegenüber eine gewisse Nepräsentation notwenbig sel um . nge n r. assontierte Kapital hat eine große Macht Seite stehen und für sie die Möaglichkeit einer agltatorischen Be⸗ schlußfassung, die Einkommensteuerzuschläge nicht auf die Kommunal . Wr r ennung und unseren . hmen, eg handele sich darum, daß eine . a bare ge sfgi⸗ d,. r ö ill. Der i re g ibn nh, * fit. die e n,. . handlung der Frage in der Presse bleibt, solange einzelne Parteien besteuerung autzudehnen. Meine Herren, ich kann nur bitten, daß Fürst Radziwill: Ich will annehmen, daß die Regierung beit hee l l dir, gelen i el gh. 2 Der Herr Kriegeminister hat färner behauptet, ih . äften, ein persönlichs Rissko zu e nr , 3 * ö Kaen können ja, wir wollten noch weitet gehen, aber die andeten Sie diese Frage jetzt nicht anschneiden wohn, denn en ist kein Aus. der Sinking, def Korlagfs sißz durßaus ban söiialen Seht. aupt beseitigt werden si⸗ c n. , , ien ö würden Ganze Waggonladungen von Beffeidungz⸗ eg eher. Ich hätte die sellschaftesteuer für eine geeiguetre Partelen haben uns daran gehindert, solange eine solche politische sicht vorhanden, daß das Abgeordnetenhautz darauf eingehen wird, und 8a n , , e n m,

⸗ ücken F ; ĩ e j ö. 3 2 . j ĩ j diözese angehöre,

unterschlagen. Ich habe gesagt: Die zu formelse Kontrolle är s gebalten, und, die Fiegierung sollte eh sich noch ö Ausbeutung möglich wäre, würde nie eine Beruhigung in die Beamten. ich glaube, man kann doch auch jetzt eine solche Regelung nicht treffen. ien ee hte en . es für meine drin gen d le. Phicht

mit den Femgerichten. 1865 gegen die feigen Junker h ̃ l S ö , , ,,,, der Verwaltung bietet Hine Garantie, daß solche Dinge nicht vor. einmal überlegen, Steuer im Reiche einführt. Mit dem Moment aber, wo ein geschlossenes Votum IJctzt diese Regelung auf jwei Jahre und dann nach jwel Jahren gegen diese Bestimmung, daß die polnische Geistlichtest n

kommen. D J ; n dem M * schaft kommen. . 2 ist die Institution immer weiter ausgebaut in aß sie vorʒnekommen sind, ist Tatsache 3 se ö hene e g bmen, der Begmien sir ö des Abgeordnetenhauses vorhanden ist, ist die Möglichkeit solcher abermals eine ganz andere Regelung vorzunehmen, würde gewiß nicht ben oͤsilichen. Diösesen von den Zulagen ausgenommen ift.

und aug gede worden, sodaß sie heute sogar? die Schluß gegen 7 Uhr. Nächste Sitzung Donnersta halten; da sollte eine grund. n a n er . Defüßlere. umfaßt. Der Kampf des Böerst !! 2 Uhr. hilfe nt) ; * ö ch nein ahnen sesste der Steg Whttften Resgälte ancgeschefsen, and Keehnte r. werten ih bern lnächalig fein. die li en,, 29 *. . y. 2 bejeichnen, Gaedke gegen diese Einrichtung ist bekannt; sehr insereffant S . einhelligen Votum des Landtags fügen müssen. Ich glaube also, Endlich ist nicht zugelassen die nrechnung der Steuerzuschläge an, die wit in ben Zeiken ! des Kelm fw nem hend. war, daß der Abg. Müller? Me ningen vorhin meinte, der Mann — damit, daß die Ei ; ö. daß allerdings die Verhandlungen des Abgeordnetenhauses erfreulich bei den Wahlen. Wollte man auch diese Frage jetzt regeln, und die Wiͤe kommi beute, wo feiner mehr die Verantwortung lberne buen ei ihm nicht sympathisch. Ja, der Mann hat eben noch freisinnige jahlen sollen, Steuer jahler ũ daß dag Geld . sind vom politischen Standpunkte, und darum, well sie endlich Be⸗ Steuerzuschläge für die beiden Jahre anrechnen, so würden wir wieder will, die Brandfackel des Kulturkampfes wieder anzufachen, die Re=

FBrundsätze, auf die der Fressinn läncst veriichtet hat. Der Fall deg Prenstischer Landtag. ꝛausgebratt' erke. nenn dle, nnr h r bern gen, nn, ruhigung schaffen. denselben Uebelstand haben. Wir würden auf jwel Jahre elne Re— gierung daju, bier an diesem sozialen Gesetz diese Verünzierung an—=

Leutnants won Bismarck ift a überaus charakteristisch; dieser Mann wird ö l s daß das Verhalten der entgegengetreten werden können. Gg soil jwel Jahren Dann ist Herr von Buch übergegangen zur Frage der Deckung. gelung vornehmen und dann wiederum nach kurzer Frist schon ju gan em, mr 1 — * 8 * 3 — =

berabschiedet, weil er einen Rowboy nicht niedergebrusewitzt hat. Ebenfo Herrenhaus. ĩ ĩ schlimm liegt der Fall des Hauvi manns Pietersjch Bürgermeisters yon Roda jz h 3 u hn ö. , . der Eintommenstener gemgcht werken. Unzweifelhaft ist es — ich habe das bei der Einbringung der Vorlage anderen Bestimmungen kommen; ich glaube, eine solche Aenderung Diöhese Fulm sprechen. der Regleruüng Ania ju Tlesem Vorlage in Altenburg, der sich daz ehen genommen hat. Beide sind Opfer der 3. Sitzung vom 17. März 1909. 2 Uhr. * siß nicht reht, was. man darunter versteht. Ich eee, — ein unerwünschter Zustand, daß wir von den in bezug auf das Wahlrecht ist doch bedenklich, und es würde ferner, . hat. 6 Ddium deg — 6 baftet dieser Be-

ü sehe ein gewiss's Bebenken' in d Ghrengerichie. Vie Resosutson Hertling berührt einen 61 (Bericht von Wolffgz Telegraphischen Bureau. zwei Jahren. Ich halte es uud e a r fre r 126 Millionen, welche die Vorlage fordert, nur etwa b0 Millionen wenn wir für diese jwei Jahre die ganze Frage des Wahlrechts an— mn 9 —— ** ö Ich bitte deshalb dag Dang. : ⸗ iese Ausnabmebestimmung abzu .

Mißstand, der noch schlimmer wird dadurch, daß die Reserpifsen ö ; l sse N den ganzen Tag der Kontrollversammlung unter ben! Milslãrstraf⸗ Pröäsident Freiherr von Manteuffel teilt mit, daß fine gewiss. Nervosttät einttitt, und ttz wäre nicht gut, wenn Mark durch neue Steuern decken können, und daß noch etwa ßschnelden wollten, doch sehr lange dauern, bis wir iu einer Ver. ; , Gi ist mir ei „ie bach? stch- n, wor wire ben lng Fäsie lehren, die allet. Seine Majeslät der König die Glückwünsche des Hauses zum ,, ale er. Geseßent un an die ? Millionen ungedeckt bleiben, die wir im Laufe der nächften Jahre ständigung kämen, und die Beamten, Lehrer und Geistlichen würden , / 6 1. w 3 — ; hi emen Konsequen en für die Betreffenden sich ergeben neuen Jahre und zu Allerhõchstseinem Geburtstag huldvollst neuen Gesetz, fehr lange stid ieren * n i . durch besondere Sparsamkeit auf allen Gebieten einzubringen suchen wesentlich später in den Besitz der Wohltaten kommen, die wir ihnen seine wobl wollende Aufnahme der Vorlage auszusprechen, die bofent⸗ nnen. uch mit diesem Syflem muß gebrochen werden. entgegengenommen babe Auch die ke g die bei der letzten Einkommensteuergesetznovelle müßssen. Ja, melne Herren, ich möchte fragen, ob irgendwelche Aug., zugedacht haben. Ich möchte Sie deshalb bitten, für den Augenblich l lich dem Staate und der Kirche jum Segen gereichen wird. Bie Be.

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