Anzahl von ostpreußischen ländlichen Ortschaften mit sehr hohen Kommunallasten die ganze steuerliche Belastung zu ermitteln, und da hat sich herausgestellt, daß die Belastung niemals mehr als 20 o/o übersteigt. Das ist noch ein sehr hoher Satz, der zu Bedenken Ver⸗ anlassung geben muß, der aber noch nicht den Satz von 40 0υά des Herrin Grafen Mirbach erreicht.

Gewiß ist die Belastung namentlich im Osten überaus hoch, und ich erkenne mit Herrn Grafen von Mirbach vor allem an, daß speziell die Provinz Ostpreußen unter der Abwanderung und dem Mangel an Arbeitskräften in ganz besonderem Maße zu lelden hat. Aber die Staatsregierung kann auf alle diese Dinge nur geringen Einfluß üben; indessen sind wir, soweit die Materie zu meiner Zustäãndigkeit gehört, immer bemüht gewesen, den besonderen Verhältnissen von Ostpreußen Rechnung ju tragen. Ich darf da insbesodere an den Ausbau des Gisenbahnnetzes in Ostpreußen erinnern, ich darf an viele Dinge erinnern, die hier im einzelnen anzuführen die Zeit fehlt. Jedenfalls glaube ich, daß irgend ein Vorwurf gegen die Staats. regierung nach der Richtung hin, daß wir Maßnahmen getroffen hätten, die der Sozialdemokratie Vorschub leisten kannten, nicht be⸗ gründet ist.

Professor Dr. Lo en ing ⸗Halle: Ich stimme darin mit den Vor⸗

rednern Überrin, daß der Agitation der Beamten ein Ende gemacht werden muß, weil Die politischen Parteien haben sich überboten im Entgegenkommen gegen dte Wünsche der Beamten, die Beamten haben sich an dem Wahlkampf betelligt und gefragt, von wem sie eine möglichst große

meinsame Ziel haben, solchen Zuständen ein Ende zu bereiten. Pꝛofessor . meinte, daß auch durch die Annahme der Vorlage kene Be⸗ riedigung erreicht werden wird, daß immer neue Wünsche kommen werden. Zufrieden erklärt sich der Mensch sehr selten, (sz kommen immer neus Wünsche, aber es ist doch etwas anderes, wenn jetzt von der Regierung und dem Parlament erklärt wird, daß die Gehäller nicht mehr aus- reichen und erhöht werden müssen, Forderungen kommen. Dann werden alle neuen Petitionen aus Beamtenkreisen zurückgewiesen werden können. Wer mit der jetzigen Besoldung nicht zufrieden ist, braucht nicht Man wird nicht Beamter, um Geld zu verdienen, anderen Berufststände da.

1 d e unberechtigte ! . verbandes ju Einlage, Kreis Elbing,

gegen Eisgang und Hochwasser.

sonst die Disziplin auf das äußerste gefährdet ist.

144 000 M6 ausgeworfen. Petition

Beamter zu werden. dazu sind die ; 2 ,. Daß es eine Ehre ist, preußischer Beamter daß nech in dieser Sesston eine Vorlage über die Nogatabschließung zu sein, dieses Gefühl muß in den Beamten erhallen bleiben. eingebracht werde.

Selbstverständlich brauchen wir die Vorlage nicht anzunehmen, wie sie das Abgeordnetenhaus beschlossen hat, wir sind eine selbständige

Körperschaft und müssen nach unserem Ermessen nehmen. Ohne Aenderung werden die Gesetze über die Besoldung der

evangelischen und katholischen Geistlichen angenommen werden können.!

Hoffentlich kommt auch die Zeit, wo der Staat den weitergehenden

Wünschen der tatholischen Kirche für die Hilfsgeistlichen wird Rechnung . habe ich folgende Erklärung abzugeben:

Be ⸗ . e Fonds

bon 500 C00 AM für die Verbesserung der Lage der Pfarrerwltwen. Am Lehrer⸗ den Weichseldurchstich und nicht durch ein Zwangsgesetz herbeizuführen . ist, wie ein solches für die Regulierung des Hochwasserproftls der Im übrtgen kann an den Sätzen der 6 Weichsel von Gemlitz bis Pieckel vom 25. Juni 1900 ergangen ist. Die Zuͤschüfse für die

tragen können, und wo auch der Etatsfonds von 260 000 M für die evangelischen Hilfsgeistlichen weiter erhöht werden kann. sonders erfreut sind wir über die Bestimmung eines

Wir nehmen also diese beiden Gesetze unverändert an. besoldungsgesetz werden Aenderungen vorgenommen werden müssen; insbesondere ist zu erwägen, ob nicht die Verpflichtung der Gemeinden, nachträglich für 1908 Ortszulagen zu gewähren, strichen werden muß.

für die Gehälter nicht gerüttelt werden.

Aenderungen vor⸗ Darlegungen in der Budgetkommission über den Nogatabschluß wie

größeren Städte mit mehr als 25 Schulstellen im Gesamibetrage von 7 Millionen sollen frei nach dem Ermessen der Regierung ver ⸗

teilt werden; Grundsätze für die Verteilung dieses Fonds in das Gesetz auf⸗ genommen würden, und wenn andere Organe, Provinzialschulrat und

es wäre eine Verbesserung des Gesetzes, wenn die Als eine wesentliche Voraussetzung wird seitens der Staatsregierung

dergleichen, bei der Verleilung mitwirken müßten. Das Abgeordneten ·

haus würde solchen Aenderungen sicher zustimmen. Die Besoldungs⸗ ordnung für die Beamten wird das annehmen müssen, wie sie das Abgeordnetenhaus beschlossen hat, aber an einzelnen Pu kten wird doch eine Aenderung vorgenommen weiden können. Die Sätze für die höheren Richter,

und dieser Beamten. Graf von Mirbach: Ich halte meine Berechnung gegenüber dem

Finanzminister aufrecht, wenn auch der Grundsteuerreinertrag schwankend ist. Gerade die ärmeren östlichen Landesteile müssen wünschen, daß die erhöhte Einkommensteuer nicht für die Dauer bestehen bleibt. Der

Herrenhaus im nee leni lichen so einen Beltrag zu dem Baufonds in der ihnen angegebenen Höhe

die Oberlandesgerichtsräte

und Landgetichtspräsidenten, entsprechen nicht der Stellung der Juftiz eines Gesetzes nach dem Muster desienigen vom 20. Juni 1888

—

M inister verweist uns immer zur wirtschaftlichen Hebung des Landes auf die

Eisenbahnen. Boden für die Eisenbahnen nicht mehr hergeben müffen, denn darin liegt gerade eine kolossale Belastung unserer Gemeinden. Ich habe nicht gesagt, daß die Regierung absichtlich der Sozialdemokratie vorarbeitet, sonbern nur, daß die Schullasten, die ja recht groß ausfallen werden, wie überhaupt die steigenden Belastungen dahin wirken werden, daß der Sozialdemokratie vorgearbeitet wird.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Nur wenige Worte zu dem speziellen Punkte, den Herr Graf von Mirbach berührt hat. Ich kann ihm darig bei stimmen, daß namentlich in den Provinzen, die mehr Nebenbahnen als Vollbahnen haben, die früher geforderte Beschaffung des srelen Grund und Bodens unter Umständen für die Kreise eine sehr er— hebliche Last bedeutet, denn die Kreise wie der Staat sind sehr selten in der Lage, den wirklichen Bedarf, der dadurch entsteht, richtig zu ermessen, und die Kreise sind vielfach dadurch sehr belastet worden, daß sich die Kosten für die Beschaffung des Grund und Bodens höher gestellt haben, annahmen. Aber es wird ja dem Herrn Grafen bekannt sein, daß wir selt einigen Jahren daju übergegangen sind, den Kreisen freijustellen, entweder den Grund und Boden in natura oder den anschlagsmäßlgen Betrag dafür an die Staatskasse zu leisten, sodaß die Kreise auf diese Wrise in der Lage sind, dag Ristko der Kostenüberschreitung auf den Staat abzuwälzen. Von diesem Recht ist von den Kreisen m:hrfach Gebrauch gemacht worden. Aber wir

zu geben

Dann bitte ich ihn, dafür zu sorgen, daß wir den Grund und

1 .

mittelt wird, nachdem außer Zwelfel gestellt ist, daß es sich nicht um Befriedigung von Rechtsansprüchen, sondern um einen aus Billigkeitsrücksichten er⸗

und da der Staat gegen Ueberweisung veranschlagter Pauschalbetrãge aus dem Baufonds geneigt ist, durch seine Organe die Durchdei n als sie ursprünglich fonds geneigt is ch seir g chdeichung

find noch weiter gegangen und sind bei einigen Kreisen — insbesondere

sind mir ostpreußische Kreise in der Erinnerung —, bei denen die Aufbringung der Grunderwerbskosten selbst in dem von mir be— zeichneten beschränkten Rahmen über die Kräfte der Kreise hinausging, dazu übergegangen, ihnen Staatgbelhilfen zur Beschaffung des Grund und Bodens zu gewähren.

Oberbürgermeister Dr. Wilms ⸗Posen: Die Durchbrechung eines steuerlichen Prinzips zugunsten eines Teils der Steuerjahler ist niemals angebracht; es wäre daher besser gewesen, die Land. und Forstwirtschaft nicht nach dem Ertragswert, fondern nach dem ge— meinen Wert einzuschätzen, da dlese letztere Einschätzung auch bel der Pfovinjial.· und Kommunalbesteuerung gilt. Dat Lehrerbesoldungt⸗ gesetz wird hoffentlich de ng in die Kreise der Lehrer tragen. Bie rößten Vorteile davon haben die Landlehrer. Was kann es nützen, wenn n den Städten besonders tüchtige Lehrer sind, und die Lehrer nicht auf dem Lande bleiben wollen? Et muß dafür gesorgt werden, daß auch auf dem Lande tüchtige Lebrkräfte vorhanden sind. Der Aut= gleich, den die Vorlage in den Gehältern in Stadt und Land macht, ist im allgemçinen ju begrüßen, die Sätze der Alterszulagen usw. treffen das Richtige, aber ich wünschte, daß die Gewährung von Ortz— julagen den Gemeinden nicht aufoktroylert würde, sondern ihrem eigenen Ermessen überlassen bliebe. Im Einkommensteuergesetz ist

der nächsten

Erhöhung ihrer Kesoldung zu erwarten hätten. Wir müffen alle des ge. dauernden Ausgaben fortgesetzt wird,

Nummer d. Bl. berichtet worden.

die Ausdehnung des Kinderprlvilegs zu begrüßen. Im ganjen müssen wir bedenken, daß nur bei gesunden Fhnanzverhältnissen in den Ge—

meinden auch der Staat gedeihen kann. Graf zu Eulenburg schägt vor, daß das Lehrerbesoldungsgesetz

an eine besondere Kommisston und alles übrige an die Finanzkommifsion überwiesen werde. Für das erstere empfehle sich die ständige Unterrichts; kommission, oder man könne auch eine neue Kommission dafür bilden; die Sache werde schneller gefördert werden Jönnen, wenn jwei Kom—

missionen damit beauftragt würden. ö Oberbürgermeister Ehlers hält die Finanzkommission allein für

angebracht, weil auch das Lehrerbesoldungsgesetz in erster Linie ein Finanzgesetz sei. Die Unterrichtekommifsion sei nach anderen Gesichts⸗ punkten zusammengesetzt.

Das Haus beschließt, das Lehrerbesoldungsgesetz an eine besondere Kommission von 15 Mitgliedern und die übrigen Vorlagen an die um a Mitglieder zu verstärkende Finanz⸗ kommission zu überweisen. Die besondere Kommission soll in Sitzung gewählt werden.

Schluß His⸗ Ühr. Nächste Sitzung Freitag, 1 Uhr. (Kleinere Vorlagen, Petitionen.)

Haus der Abgeordneten. 56. Sitzung vom 18. März 1909, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffz Telegraphischem Burtau) .

Ueber den Beginn der Sitzung, in der die zweite Beratung des Etats der Bauverwaltung bei den ist in der gestrigen

Zur Abwendung der Hochwasser- und Eisgefahr sind

Referent Abg. Brütt berichtet bei diesem Titel über die des Deichamts detz Marienburger Kreisverbandes zu Fürstenau, Kreis Elbing, und des Deschamts des Finlager Deich⸗ um Abschließung der Nogat Die Kommission beantrage Ueber—⸗ weisung der Petition an vie Reglerung als Material.

Abg Dr. Krüger⸗Marlenburg (kons.) spricht die Hoffnung aus,

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: Meine Herren! Unter Bezugnahme auf meine ausführlichen

über den Stand der Verhandlungen und in voller Würdigung der

Notwendigkeit dieses Werkes für die davon betroffenen Landegteille

Mit den betelligten Deichverbaͤnden wird über die Durchde chung der Nogat auf der Grundlage welter verhandelt, daß die Durch. deichung durch ein Gesetz ahnlich demjenigen vom 20. Junl 1888 über

In dem zu erlassenden Gesetz würde vorzusehen sein, daß die Durch⸗ deichung der Nogat ebenso wie die hiermit in untrennbarem Zusammen⸗ hange stehende Erweiterung der Dirschauer Brücken zu bewirken ist, sobald die in dem Gesetz zu normierenden Vorausetzungen erfüllt sind.

nach wie vor betrachtet, daß Deichberbände als Bauherren für die Durchdeichung und deren Folgeeinrichtungen einzutreten haben und

leisten. Neuerdings ist auf Grund de Rechtsprechung des Reicht⸗ gerichts eine Klarstellung der Rechtslage dahin erfolgt, daß bei Erlaß

Ansprüche gegen den Bauherrn bei fehlerfreier projektmäßiger Bauausführung nur insoweit erhoben werden können, als das Gesetz sie zuläßt. Wenn man von der Haffischerei absieht, bei welcher der Staat für einen aus dem Baufondg bereit zu stelle nden Pauschal⸗ betrag den Ausgleich von Nachteilen herbeizuführen, berelt ist, so sind im wesentlichen durch Vorteile nicht aufgewo zene Schädigungen nur infolge Hebung des Wasserspiegels der Weichsel während einer längeren NUebergangg zeit zu erwarten. Aus Rücksichten der Billigkeit würde in Aussicht zu nehmen sein, daß Pauschalbeträge aus dem Baufonds den beteiligten Deichverbänden zur Verfügung gestellt werden, um sie nach billigem Ermessen innerhalb ihres Gebiets zur Verhütung oder Beseiligung solcher Schädigungen zu verwenden. Ueber die Bemessung dieser Pauschalbeträge schweben noch die Verhand⸗ lungen. Es kann erwartet werden, daß über die Höhe der⸗ selben, die unter Zuziehung der Mel sorations bauperwaltung er⸗ jetzt leichter eine Verständigung erzielt wird,

folgenden Ausgleich von Nachteilen handelt. Unter diesen Umständen

und die hauptsächlichsten Folgeeinrichtungen für Rechnung der Deich verbände bewirken zu lassen, so werden voraustsichtlich die Bedenken der letzteren gegen Uebernahme der Bauherrenrolle schwinden. Eine Erörterung der Frage, ob und in welcher Welse im Falle des Scheiterns der gegenwärtigen Verhandlungen Zwang anzuwenden sein würde, erscheint verfrüht. Da es sich um eine Durchdeichung, also in erster Linie um die Frage der Anwendung deichgesetzlichen Zwanget handelt, würde übrigens das Schwergewicht der Entscheldung hierüber im landwirtschaftlichen Ressort ruhen.

Meine Herten, die Verhandlungen wegen des Nogatabschlusses werden von der Regierung mit allem Nachdruck geführt. Ich habe in der Kommission darlegen dürfen, daß die Reglerung zu großen Opfern bereit ist. Es handelt sich um ein kostspteliges Werk, und die Zumutung, die an die Deichverbände wegen des Geldbeitrages gestellt ist, ist mäßig; es sind annähernd nur ein Fänftel der Gesamt kosten. Die Frage wegen der Uebernahme der Entschãdigungts⸗ verpflichtung ist durch das Erkenntnis des Reichsgerichts im wesent⸗ lichen geklärt. Die Uebernahme der Bauherrenrolle für die Deich⸗ verbände bedeutet heute nicht mehr eine weitgehende Verpflichtung.

Ich hoffe daher, daß die Verhandlungen zu einem befriedigenden Ergebnis kommen werden, und ich hoffe auch, mich mit der Finanz— verwaltung darüber zu verständigen, daß wir, falls die Verhandlungen mit den Deichverbänden rechtzeitig ju einem günstigen Abschluß führen, noch in dieser Tagung mit einer Vorlage an dag Haus heran⸗ treten können.

Abg. Meyer (freikons.) spricht die Erwartung aus, daß die Ver⸗

zu machen.

handlungen bald zu einem Abschlusse kommen.

Abg. von Saldern⸗-⸗Platten burg (kons.) legt unter Hinweg auf die U- berraschungen bei dem letzten . der Elbe und auf die Cisverstopfungen bei Werben dem Minsster nahe, die Zahl der Gig. brecher zu vermehren, eventuell für doppelte Ablösungsmannschaften auf denselben zu sorgen. In dem Hochwaffergeblete der Elbe bel der Hapelmündung hätten die Mannschaften bis 'zu 15 Stunden taglich angestrengt arbeiten müssen. Die Staatsregierung solle sich der e ,,. insbesondere der Fischer an der Elbe, schleunigst an! nehmen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Heren! Ich danke dem Herrn Abg. von Saldern für die freundliche Anerkennung, die er der Tätigkeit der Eisbrecher auf der Elbe und den Mannschaften, die auf ihnen in Aktion waren, gezollt hat. Es war eine schwere Zeit für die Eiabrecherflotte, die sich seit fast drel Monaten in voller, ununterbrochener Tätigkeit befindet. Eg ist jweifellog, daß sie große Erfolge erzielt hat, und wenn es nicht gelungen ist, den Eisstopfungen rechtjeitig zu begegnen, die den Anlaß zum Deichbruche gegeben haben, so lag dag an dem Zusammentreffen besonders ungünstiger Umstände. Es liegt die Frage nahe, ob die Eisbrecherflotte auf der Elbe, ihrer Zahl nach, ausreichend gewesen ist. Wir meinen, daß im großen und ganzen anzunehmen ist, daß wir mit einer größeren Zahl nicht viel mehr ausgerichtet hätten. Eg hätten sich freilich weitere Schwierigkeiten ergeben, wenn gleichieitig an anderen Stellen, beispieleweise jwischen Lauenburg und Harburg, Eistopfungen eingestellt hätten, dann wären wir mit der Flotte etwaz zu karz gekommen. Aus diesem Anlaß wird in erneute Erwägung genommen werben, ob nicht doch der Sicherheit halber eine Vermeh⸗ rung zu veranlassen sein wird.

Ich darf anschließend mitteilen, weil es von allgemeinem Inter esse ist, daß die Arbeiten an der Deichlücke bei Werben rüstig vorwãrtz schreiten. Die Erdbewegung zur Schließung der Lücke ist eine größere pro Tag, als angenommen ist. Wir hoffen, daß wir, wenn nicht ganz unerwartete Verhältnisse eintreten, die Lücke geschlossen haben werden, wenn die eigentlichen Hochwasser der Elbe herunterkommen. Sollte dag früher, als erwartet geschehen, so würde man doch, wie unsere Sachverständigen meinen, durch Auflegen von Sandsäcken, die in großer Zahl bereitgehalten werden, elnem weiteren Unglück vor— beugen können. Ebenso schreiten die Arbeiten zur Beseitigung der Eisstopfung, die den Anlaß zu der Katastrophe gegeben hat, vorwäitz Es liegt heute noch in der Elbe ein gewaltiger Eisblock auf einer Strecke von 600 bis 800 m; er wird aber durch die sehr energische Mitwirkung der Pioniere und der Glabrecher zusammen tagtäglich

stark vermindert, sodaß wir hoffen, daß sobald die Hochwasserwelle

erscheint, der Elbstrom an jener Stelle sein natürlicheg Profil haben wird. (Bravo!)

Abg. Krau se Waldenburg (freikons. : Die Zahl der Eisbrecher scheint tatsächlich nicht auszureichen. In der Anerkennung der Arbeit der Mannschaften auf den Gisbrechern sind wir mit dem Abg. von Saldern einig. An den beiden Durchbruchstellen war, wie ich mich persönlich überzeugt habe, bis zum 8. März nichts weiter geschehen, als daß die Stelle eisfrei gemacht worden war. Die beteiligte Be⸗ Pölkerung findet, daß die Sicherungsarbelten schneller fortschrestn könnten. Wir danken der Regierung für die dem so schwer betroffenen Landesteil, der Wiege des preußischen Staates, bewiesene wohlwollend Türsorge und hoffen, daß dies Wohlwollen auch feiner dauern wird. Die Regierung sollte mit einer Vorlage nicht His nach dem Sommer warten sondern sofort an den Landtag treten, um den Geschädtgten zu Hilfe zu kommen, zumal die Privatwohltätigkeit sich in diesem Falle lange nicht so beteiligt hat, wie bei früheren ähnlichen Ver⸗ anlassungen. Ich hoffe, daß trotz des berüchtigten Aufrufs eines frei⸗ sinnigen Bauern, die Taschen zuzuhalten, auch selbst die Angehörigen der freisinnigen Partei die Hand auftun werden.

Ministerialdirektor von Do em ming: Seitens der beteiligten Be⸗ hörden ist alles geschehen, um mit möglichster Schnelle die Schließung der Deichbruchstelle zu bewirken. Es wurde zu diesem Zweck alsbald ein Vertrag mit einem durchaus leistungsfähigen Unternehmer ab— geschlossen. Zunächst war es die Aufgabe, das Vorland vor der Deichdurchbruchsstelle von dem darauf lagernden meterhohen Eise fre Das ist geschehen. Mit den Erdarbeiten selbst konnte erst in der vorigen Woche begonnen werden. Der erste Notdamm soll eine Höhe von 5 m erhalten und von oben bis unten mit Sand⸗ säcken gesichert werden. Er kann in fünf bis sechs Tagen fertiggestellt sein. Eine absolute Sicherheit für die Haltbarkeit des Notz emmet kann aber nicht gegeben werden. Das Hoch wasser braucht von oben bis zur Durchbruchsstelle mindestens sechs Tage; bls zur Stunde hat sich noch keine Spur davon bemerkbar gemacht. Außer dem Notdeich soll noch ein Faschinendamm hergestellt werden. Eine Ablösung des Eisbrecher, und Maschinenpersonals hat berests stattgefunden bezw. soll demnächst stattfinden.

Abg. Blell Ffr. Volksp) bittet die Bauverwaltung, zum Zwecke der rechtzeitigen Cröffnung der Fahrrinne der Havel im Frühjahr Eisbrecher von der Elbe nach der Havel zu dirigieren, um insbesondere auf den Havelseen den Durchbruch des Eises zu bewirken und die Fahrrinne für den Wiederbeginn der Schiffahrt ju eröff nen. Dle Potsdamer Regierung habe sich gegen ein solches Ersuchen seite ns der Interessenten ablehnend verhalten.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Die Eisbrecherflottille hat einen zwiefachen Zweck ju erfüllen: sie muß die drohenden Gefahren beseitigen und die Schiffahrtszrinne offen halten auf den Hauptströmen. Augenbllcklich haben wir mit den besonderen Gefahren des Elbstroms zu rechnen Solange diese Gefahr besteht, müssen wir die Flotte dort festhalten, Sobald dieselbe beseltigt sein wird und auf der Havel durch die Cis⸗ bildungen der Schiffahrt sich dann noch Hemmnisse entgegensetzen, werden wir bereit sein, Eisbrecher dorthin abjukommandleren. (Zuruf)

Abg. Bethge (kon) schließt sich den Ausführungen des Abg. von Saldern hinsichtlich der Vermehrung der Eisbrecher an. Der Desch werde heute oder morgen die beabsichtigte Höhe erreicht haben. Der zweite Deich werde allerdings nicht rechtzeitig fertig werden, da dle

eranschaffung der Faschinen große Schwierigkeiten machen werde. Im tamen seines Wahlkreises Osterburg⸗Stendal dankt der Redner der Regierung für die zur Beseitigung der Not etroffenen Maßnahmen.

Abg. von Arnim (kous.): Es ist ein Aufruf eines freisinnigen Bauern erwähnt worden, welcher an die Bauern ergangen ist und sie aufforderte, die Taschen zuzuhalten. Ich kann feststellen, daß in meiner Gegend dieser Aufruf vollstänig tauben Ohren begegnet ist, und . die Privatwohltätigkeit für die Opfer der Katastrophe in der Altmark sich sehr rege gejeigt hat, ja daß man zum Teil zwei⸗ mal mit Erfolg sammeln gegangen ist.

Der Rest des Ordinariums wird ohne Debatte bewilligt.

Im Extraordingrium sind als Beihilfe zu einer Stauanlage in der Küddow und einer Talmelidration 90 000 S ausgeworfen.

Abg. Dr. von Kriegs (kons.): Eg hat lange gedauert, bis die Staats regierung sich entschlossen hat, den Kreisen Czarnikau, Kolmar und Filehne enigegenzukommen. Jahrelang sind die beweglichen Klagen der Bevölkerung ungehört verhallt. Dlese Verzögerung deg staatlichen Eingrelfeng hat schwere mater telle und ideelle Schädigungen n , Die Bevölkerung des Netzetaleg ist in ihrer Königs treue bon Jahr zu Jahr immer mehr irre geworden. Der verdienstvollen Tätigkest des

leitenden Beamten der aer du tn pektiern in Czarnikau ist es ge— lungen, das Vertrauen der Netzebauern in die Staatsregierung wieder zu heben. Für die so schleunig und so loval erfüllte Z sage beinglich, der Anlieger der Küddow sage ich der Regierung zugleich im Namen des Abg. Viereck herzlichsten Dank.

Unterstaatssektetär im Ministerium der offentlichen Arbeiten Dr. Freiherr von Coels von der Brügghen: Die Bauverwaltung hat getan, was in ihren Kräften stand. Der Wunsch bezüglich weiterer Anlagen an der Netze wind erwogen werden.]

Bei der Position von 44000 S6 zum Ankauf von Fischereigerechtigkeiten in der Elbe bemerkt

Abg. Ram dohr (freikons.): Um für hauliche Maßnahmen im Elb— strom srciere Hanz zu schaffen, hat die Regierung die Berechtigung der Elbfischer zu Glinde, des Rittergutes Bittkau? und die Fischerei⸗ erechtigkeit der Stadt Werben ausgekauft. Die so! “vom gr. erworbenen Fischereigerechtigkeiten sollen wieder an an⸗ gesessene Fischer verpachtet werden. Die Fischer aus Werben, dem kunsthistorisch sehr interessanten. Einfallsiore in die Altmark, werden in diesem Jahre kaum in der Lage sein, den in Aussicht genommen Pachtpreis zu erlegen, denn in der ganzen Strecke der Elbe von Sandau bis zur Landesgrenze ist auf S6 Km die Fischerei aufs schwerste beeinträchtigt worden. Für die nächsten bier Fuhre haben diese Fischer sich einen Schaden von nicht weniger als 120 060 berauggerechnet. Ich möchte die Verwaltung bitten, mit diesen Leuten Mitleid zu haben, ihnen entgegenzukommen und sie in sozialer Be⸗ ziehung zu stärken.

Nach einer kurzen Erwiderung vom Regierunasti ĩ der Titel bewilligt. ⸗ ; .

Der Rest des Extraordinariums wird ohne Debatte be⸗ willigt. Die erwähnte Petition sowie die Petition wegen Verwendung von gebrannten Tonsteinen für das Aeußere der Staatsbauten werden der Regierung als Material überwiesen.

Damit ist der Etat der Bauverwaltung erledigt.

Das Haus geht zur Beratung des Etats der Eisenbahn—⸗ verwaltung über.

Berichterstatter ist der Abg. Sch mie ding⸗Dortmund (nl. Nach dem vorgelegten Plan für die Beratung des Eisenbahn— etats soll die Frage der Personen⸗ und Gütertarife von der allgemeinen Besprechung ausgeschlossen sein und erst bei der n ,,. der Einnahmen erfolgen.

Auf Antrag des Abg. Grafen vo n der Groeben kons.), der g

macht, daß die Erörterung der Personen und . ö. allgemeinen Be prechung nicht guf ausgeschlossen werden könne, wird die allgemeine Besprechung zugleich auf die Einnahmen ausgedehnt. Dazu liegt die Resolution der Budgetkommission vor, die Regierung zu ersuchen, J. bel der Aufstellung des Eisenbahnetats von 1910 ab darauf Bedacht zu nehmen, daß behuss wirkfamerer Ausgestaltung des Ausgleichs fond diesem Fonds außer den rechnungsmäßigen Ueber- schüssen des Staatshaus halts ein Betrag des Reinüberschusses der Eisenbahnverwaltung durch den Staats haushaltetat zugeführt wird welcher einen bestimmten Projentfatz e 3 jewelligen statistischen Anlage⸗ kapitals der preußischen Staatßeisenbahm n übersteigt, II. eine materielle 3 zfffernmäßige Begrenzung deg Extraordinariums in Aussicht zu nehmen. Mit zur Debatte stehen die Verhandlungen des Landes— eisenbahnrats im Jahre 1908 und der Bericht über die Ergebnisse des Betriebes der vereinigten preußischen und hessischen Staatseisenbahnen, sowie die Denkschrift über die Bildung eines deutschen Staatsbahnwagenverkrages. Diese drei Berichte usw. sollen durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt werden. j

Abg. Graf von der Groehen (kons.): Unsere Eisenbabnverwastin ist die größte der Welt. Deshalb muß darin größte lh berrschen. Im Etat der Eisenb ahnverwaltung herrscht aber größte Unühersichtlichkeit. Deshalb hat die Budgetkommlssion ibre Resolution gestellt, in der ene wirtsamere Ausgestaktung des Ausgleichs fonds ge. fordert wird, indem dirsem außer den rechnungsmäßigen Ueberschůssen des Staats haushalisetats ein bestimmter Tesl dez Reinüberschusses der Eisenbahnverwaltung zugewiesen werden soll. Ferner muß eine materielle und ziffernmäßige Begrenzung des Extra⸗ ordinariumg erfolgen. Es muß ein- für allemal klargestellt werden, was unter dem Begriff werbendes Anlagelapital“ zu ver⸗ stehen ist, also auf Anleihen ju entnehmen ist, z. B. ob Bahnhofs⸗ bauten dazu gehören oder nicht. — Ferner habe ich namens meiner volitischen Freunde den Minsffer zu bitten, außerordentlich vorsichtig zu sein in der Herabsetzang der Eisenbahntarife; denn alle Ma lerialien sind teurer geworden. Zu Unzuträglichkeiten hat di⸗ Zu⸗ lassung der Passagiere III. Klasse zu den Speisewagen geführt. Wirk. same Abbhilse ist nur durch einen befonderen Zuschlag zum Eintritt in die Speisewagen zu schaffen. Der beabsichtigte Staats wagen. derband darf nicht zur Reichs eisenbahngemeinschaft führẽn. Preußen muß auch darin der Beschützer der Selbständigkeit' der kleinen Bundesstaaten bleiben. Die Essenbahnen sind Preußens Schatz und müssen von Regierung und Volksvertretung sorgfältig gehütet merden. Abg. Schm edding (Zentr. führt auß, daß die Abhangigkeit unserer Steuerverhältnisse von den mehr oder minder großen Einnahmen aus der Eisenbahn es gebietet, daß diese Einnahmen besonders übersichtlich gestaltet werden. In dem Werk des Abg. Macco! über unser Gisen⸗ bahnwesen sei nachgewiesen, daß in allen Klassen ein ständiger Rückgang der Einnahmen zu verzeichnen sei, nur nicht in der IV. Klasse. Die Frage der Fahrkartensteuer sei deshalb wieder sehr brennend geworden. Auch seine Freunde seien der Meinung, daß die Ausnutzung der Speisewagen durch Reisende JIII. Klasse mindestens eingeschränkt werden müsse. Die Statlstik ergebe, daß die Rentabilitãt der greußischen Eisenbahnen seit 1395 unzweifelhaft zurückgegangen sei. Da müsse an neue Einnahmeguellen für die Eisenbahn gedacht werden. Wenn man auch der Kreuzztg. nicht darin zustimmen loͤnne, daß unfere Eisenbahnen ein vorzügliches Bild aufwiesen, so . man doch volles Vertrauen zur Leitung dieser Verwaltung en. Abg. Macco (nl): Bel der vielumstrittenen Frage, was bei Gisenbahnbauten als „werbende Anlage“ anzusehen 16 oite . werden, daß seit 1907 597 Millionen für Anlagen im Extraordinarium verwandt sind, die ugzweifelhaft werbende Anlagen darstellen, trotzdem aber nicht auf Anleihen entnommen sind. Geboten ist eine Trennung des Bauetats vom Betriebgetat, um eine klare Uebersichtlichkeit des ganlen Etats zu erlangen. Die Resolution der Kommission ist dringend notwendig geworden. Die Fahrkartensteuer hat eine höchst ungünstige Einwirkung' auf die Einnahmen der Eisenbahn zur Folge g. habt. Alle in n f einen Rückgang in den Einnahmen auf, die IV. Kla e die steuerfrei ist, hat allein eine koloffale Steigerung er⸗ jahren. Bie J. Klasse kzunte überhaupt eingeschränkt werden. Bei der Eisenbahnverwaliung ist eine gewisse Jagd nach Etrsparnissen ein⸗ getreten. Diese Ersparnis haschereß kann ch in einigen Jahren viel. leicht bister rächen. Wirkliche Ersparnisse lassen sich jedoch durch essere fachtechnische Ausbildung des höheren Eisenbahnbeamten⸗ personals ermöglich n. Zum Schluß fordert Redner die Regierung uf. die Frage ernstlich zu erwägen, ob nicht bald der elektrische wen, , , . ien, a soll. ; g. Freiherr von edlitz un eukir reikons. rich sich im Sinne der Resolution aus, die 9 (Gier f ommission vorgeschlagen hat. Gg müsse. daran festgehalten werden, daß werbende Ansagen der Eisenbahn auf. Anleihen entngmmen werden. Bei dem heutigen Stande der Rentabilitãt der Elsenbahnen Fel nicht daran zu denken, daß dag ganze Extra⸗ ordinarium aus laufenden Einnahmen gedeckt werden könne, und daß trotzdem ein jährlicher Neberschuß der Eisenbahn von 250 Millionen ark zu ernielen sei. Die ssark. Abwanderung in die J. KRlasse sei um guten Teil daburch ju erflären, daß die JV. Klasse eine fo gute

klares Verhältnis werden.

Nach 4 Uhr wird die Beratung des Eisenbahnetats ab— gebrochen, um am Freitag um 11 Uhr fortgesetzt . a

zu unserer allgemeinen Finan jberwaltung gebracht

—

Handel und Gewerbe.

(Aut den im t eichs amt des Inn ern 4a a mm . Nachrichten für Handel und Siebnen ef ellten

Belgien.

Zollbehandlung von Oeldruckbil dern auf ier Nach den Besfimmungen auf S. 464, sah und 563 i ,. des Amtlichen Waren derzeichnisses ( Ropertoirè gönsrale) zum Zoll— tarif sind nicht eingerahmte Delbruckbilder auf Zeug stoff (tableaux imprimes sur tissu au moyen de couleurs l'huile) die als Nachahmungen von mit der Hanp gemalten Bildern anzusehen sind !, als Druckwerke: Bücher usw,, Radierungen, Stiche und Litho⸗ , ,, 1 ö,

ür die Folge sollen na (er Tarifstelle ebenfalla 39 gelassen werden: nicht eingerahmt Oeldruckbilder enn, . àlHhuile — olsographies), die sich als gefirnißte und gepreßte k ö Drucke auf Papter oder Pappe darstellen un achdrucke von mit r J ki, 5 der Hand gemalten

neue Vorschrift bezieht sich selbstverständlich nur auf's = drucke bon Gemälden, und jwar nur auf sosche, 0 n. 3 als Zimmerschmuck beflimmt sind, nicht aber auf Nachdrucke zu anderen Zwecten aller Art, z. B. für Postkarten u. dgl. (Rund⸗ chreiben des Finanzministerß vom 11. Januar 1909, Nr. 45 884)

Einfuhrhermittlung und Ver Vereinigten Staate serliche Kon Ausführer, Empfehlung führten Ag einen

2 Haupt⸗ Fabrikanten

NA

A3

agner greift.

j Schõnheitg⸗

arakter und Ar

Bewertung und ; nd der Art bringen, wird ein

und

knwaren, wird ein

Imsätze zu erzielen. Amerikaner mi Vertretungen nicht zu haben t an vielerlei Geschäfte, zumal Deg halb ist es

n Artikel wohl

eigene Rechnung kaufenden Geschãfts jweigs übertragen rporteur beziebt und ihn an den Kleinhändler oder

ng in den Vereinigten

ne der bekannten Formen

Meiste wird auf Grund fester H 4 Inh ortfema sei es neben haben — ĩ aus der Zeit der unentwickelten . . Wettbewerbes der Landes industrie stammenden Konsignationggeschafte in nicht unerheblichem Umfang erhalten. Wenn auch bon Fabrikanten und Zollabschãtzern besonders mißtrauisch behandelt, sind fie fũr manchen Ausführer doch noch ein beliebtes Mittel, um gewiffe neue Artikel auf den Markt zu bringen. — Die schweren Industrien, die großen Aktlengesellschaften für Farbwaren und chemssche Artikel usw. baben natürlich eigene Zwelgniederlaffungen im Lande, wie anderfeits die amerilanischen Deparfementzhäuser und einige großen Importfirmen ihre eigenen Einkaufshäuser in Europa haben. Das normale Cinfuhr⸗ geschäft wird aber auch hier durch dag große Kommissiong. und Importhaus vermittelt, das mit Spenialorder Sonderauftrag) beim Fabrikanten oder Ausführer bestellt, das Reisende und Agenten für die DVearheltung des Binnenmarktes in seine Dienste stellt und viel. fach Bankler für seine Kunden ist, jedenfallg ein großes Kreditsystem unterbält. Diese Häuser befassen sich in der Regel nur mit einer gewissen Gruppe zusammengehöriger oder sich ergänzender Waren; einige von ihnen besitzen eine Art Monopof für gewisse Stapel artikel, namentlich folche in der Textil. oder Por ellanbranche. Der Platz aber, auf den sich seit etwa 29 Jahren die Einfuhr mehr und mehr jusammengejogen hat, wo heute alle Einfuhrzwesge ver. treten sind, und durch den etwa zwei Brittel der Gesamteinfuhr guch, die selbstandige Finfuhr des Westens, bermnitidä fl ist Htew ork. Hier finden die Kleinbändser am Lager alleg nebeneinander, waß sie an Einfuhrware brauchen; hierher kommen sie jährlich zwei⸗ mgl., um Persönlich ihre Salföneinkäufe iu, machen; von bier aug geben die Reisenden in daz Land, um na uster zu verkaufen. Heschränkung des Zwischenhändela auf daz Notwendigste, fachliche 6 na ö. Don enz . Sri isehion in New Jork nige de ale de l Vereinigten rasen e enn. nech: dcn I fsmethoden im Klein⸗

Sie

handel. . amertikanischen ĩ

gt sich die Te Sieh er noch viel 8. Wie die 2 ö. rie auf M rängt der Einzel- erkauf an den Verbraucher? zum jum Warenhaus in dem alles zu haben ist. In Chieag ehr als ein halbes Dutzend großer Deyartement ˖ Stores. daneben och größere

Staaten eine fehlen

Austattung erhalten babe. Die Eisenbahnverwaltung müffe in ein

ihrem aus

sondere Art selbständigen Zwischenhandels hat

geschäften der Dry, Goods. Branche. dem Detailgeschäft noch besondere Kleinbändler dez Westenz kauft.

Einige dieser Firmen haben nebe' an e , , . der as aber besonders charakterist erscheint, ist der Umstand, daß diese riesigen en, e iti melst aug den kleinen Laden ihrer heutigen Besitzer entstanden sind. Sie sind nicht als große Gründungen ins Leben getreten, sondern haben sich rasch, aber organisch aus sich selbst entwickelt. Die Zen⸗ tralisation schreitet hier schneller und vstematischer vorwärtg als bel

uns. Und auch den Zwischenhandel sucht Der Fabrikant wird Klein händler Fabrikant. Der amerikanische Tahahtr die meisten Zigarrenläden in seinen Besitz den „United Cigars Stores“ den Kleinh Auch viele andre Fabrstansen — es sei nur an ,, * 53 in eigenen n n den größeren tädten. Umgekehrt Detailllsten aleich eitig Fabrikanten oder pen , ginn ge. mehrerer großen Warenhaͤuser, wle Wanam̃aker, Marshall Field usw sind Privathefitzer von Fabriken, in denen sie bestimmte Artikel selbfl fabrinleren, oder sie besitzen daz Nebergewicht in gewissen Aktien⸗ gesellschaften, die für sie besonders wichtige Waren herstellen. Die gloßen Kolonialgeschäfte in Chicago und 4 bis 5 Gruppen von Spezereigrossisten und Konserven fabriten besitzen ihre elgenen Wein⸗ gärten in Florida Pflaumengärten in Oregon und Kaffeeplantagen in Guatemala. In allen diesen Fällen vereinigt sich die Tätigkeit des Fabrikanten, Groß⸗ und Kleinhändlers in einer Hand; dem- gemäß fallen auch dem Detaillisten oder Fabrikanten die Gewinne der beiden anderen Handels vermitiler in den Schoß. Der Unter⸗ nehmrgewinn, die Risikopramie, ist ungemein boch, dabei ist wegen der Mon gpolisterung der einzelnen Artikej das Risiko selbst sehr gering. Deshalb unter anderm kann auch der selbst im Detail ber- kaufende Großfabrikant manche Ware für amerikanische Verhältniffe 0 en staunlich billig liefern, und deshalb sind auch die sogenaanten Preis nachlãffe bei Saison., Inventur. und Zwangs verkaufen ver⸗ hält eis mäßig größer als bei uns. Noch wester autgeprägt zeigt sich dieses Bestreben zur Ausschaltung des Zwischenhande ls beim so⸗ genannten Postorder Fabrikanten, der auch den Laden vermeidet und duich ein Mail · order. Department gegen vorherige Geldũberweisung vom Fabriklager direkt an den Verbraucher verkauft. — Eine be- sich noch im Westen bon Engros geschäften

lgeschäften,

erhalten, wo die Entfernungen die Schaffung

nötig machten, von denen aus der nahe Markt bel d

bersorgt wird. Solcher Engroslager und . ö St. Louis fir den Südwesten und in St. Paul für den Nordwesten Wahrscheinlich wird es aber nicht mehr lange dauern, biz diese Engroghäuser zu Zweigläden der bier in Betracht kommenden Trusts namentlich im Dry. Goodg. Geschäfte, herabgesunken sein werden. ;

————

Chile.

mit Boli November 19

Waren unterli (maniflosto

—

Anjahl von bedeutenden Versandgeschaͤften Spen al

in Chile einz händigt

Zoll

die flichtungg⸗ Die

en Konsul

ein můũssen. Diese flichtungeschei erklärungen abgefer nach dem

das Gepäck aus.

verwalter des Herkunftsorts Ausfertigung vor.

der Einfuhrzölle,

liegen, vollneht sich, Ve gung aufgenommen wir

teiligte ju unterschreiber

si

on und der Be— gt an den Vor⸗

Konkurse in Chile. * ist 46. . über das Vermögen: er Firma Lasg u. Co. in Iquique — vorl verwalter Julio Salinas; z n , . des Valentin Faine S. in Santiago . . . y. 2 Luo; er Sogledad Minera S. Bartolo in Santi — Konkurgherwalter Gulllermo Ügarte zel er, . der Firma Joss Maria Goitienda y Hermano in Santiago — vorläufiger Konkureverwalter Alfredo Lira Spafle (Bericht des Kaiserl ichen Generalkonsulats in Valparaiso . vom 11. Januar 1909) 63 ist r e. r. über das Vermögen: er Firma Santa Maria v Cig. in Santiaas — Konkurtverwalter Jermän Munita. 6 36 (Bericht des Kalserlichen Generalkonsulats in vom 20. Januar 1909.)

— vorläufiger Konkurs-

Valparaiso

Bau der Honduras. Nationalbahn.

ois steht. zieht auf einem Außer der Konzefst der Reglerung des Fre einer Million Acres (zu 40,5 a) Land, 5 das Schürfrecht auf Mineralien jeder A ei dem Bau⸗ gebiet auf einer e. von 369 Meilen Länge und durchschnitt l etwa 100 Mellen Breste erworben. Dag rollende und Ge für die Bahn ist bereltgz in den Vereinigten Staaten beffesit worden. Zwischen New Orlean und Truslllo wird eine D verbindung eingerichtet, die Gisenbahnmaterlal un 6 die 8 3 . un Bauhol einer zuß. fund Luxugböljser, Früchte und sonstige Tro ausführen soll. (Bericht des Kaiserlichen om ill in Herne r f.