Der Schwerpunkt des Gesetzes liegt im § 1, worln die Auch in diesem Falle würde fie fich auf das Gesetz berufen und von unsere Clatsgesetzgebung verwelse. Danach sind alle Einnahmen und

Haftung des Staates für seine Beamten ausgesprochen ist. Das dem Staat Grsatz fordern können. Ausgaben mit ihrem vollen Betrag: in der Rechnung nachzuwelsen. andere sind Konsequenzen, die sich für die übrigen Verbände ergeben, Endlich will ich auch das wiederholen, was ich sowohl bier im Diese Regel muß die Justhzberwaltung befolgen. Sie könnte also ; D i B 5 wenn man den Grundsatz an sich als richtig anerkennen will. Plenum als auch in der Kommission gesagt habe. Die Staatg⸗ gar nicht den Gerlchtsvollziehern ohne welteres die Gebühreneinnahmen r* t t E E I n 9 E

Vie Bedenken, welche der Herr Vorredner vorgetragen hat, richten regierung gedenkt, um allen Befürchtungen entgegenzutreten, es könnten juweisen, sondern muß es bei dem Bestehenden bewenden lassen. um D — ö . fich also gegen verhältnismäßig untergeordnete Punkte der Vorlage. doch vielleicht die berelten Mittel fehlen, in den Etat einen Fonds Sollte etwa künftig der Gedanke auftauchen, hler eine Aende⸗ 3 eu en Nei 8an ei d Kö 2 2 . einzustellen, der dazu dienen soll, Ansprüchen, die auf Grund dieses rung eintreten zu lassen, so würde das hohe Haus es 3 ger Un onig ĩ reußisch en Staatsan ei et. Mn 74. zeiget.

Wie bereite hervorgehoben, ist die von ihm behandelte Frage in gerecht zu werden. jederjeit bei der Beratung des Etats in der Hand haben,

der Kommlsston fehr eingehend nach allen Seiten erörtert worden. Gesetzes von Gemeinden erhoben werden könnten, sston leb geb * Datz bedeutet wiederum nicht, daß seine Pflicht sich auf die Höhe des dag nicht zuzulafssen; aber da der jetzige Entwurf wesentlich

Die Staatsregierung hat anfangs auf einem weit strengeren, so will ] . . n, , n,, er, r, fe w, gone Jonds beschränkt, sondern die Pflicht würde soweit gehen, wie das auf dem gebenen Cernbt, deß ze r r de dn, ire an, . . ö Gesetz es vorschreibt. Der Fonds würde nur damn da sein, um gleich Staat haften soll, so ist eine Befürchtung nach dieser Richtung wohl (Schluß aus der Zweiten Beilage.) Sendu it mehr als s gt ue, . . ungen mit mehr alg 5 osg kranken Kartoffeln sind von der Kurtgberichte von! on den auswärtigen Fondimärttea.

quenzen, die sich aug ihren Gedanken für die Schulen ergaben, einfach

durch!ufiihren beabsichtigte. Schon bel der ersten Lesung konnten indes , zu 64 n, , e, er e en, . , . 1 . aum e n e ,,,, . o, wenn die Königliche Staatgreglerung die vorgetragenen nn r Herr Abgeordnete hingewiesen auf die Nottestamente. i . e ö ̃ de. e k ö. ö . Bedenken in der Art, * sie es , . 1. Da soll nach dem i, r. Haftpflicht überhaupt nicht 22 . de, ,. ö . , . . , ,,, . , n n , , 3. B) Schluß) Gold in — 2 4 n * — . 6 ö . 58 13 ! . 261 .

Erklärung abgegeben wurde, welche der Befürchtung, daß übermäßige wenn sie die Anträge, welche auf diese Bedenken gestützt weder des Staateg noch der Gemeinden, sondern nur der Gemeinde wiederholen iq un die 1 , über den Gtat sind Ja. TFartoffcn nach einem anderen sübafrilanischen . reren e Kilogramm 68.75 Hr, 68.26 5 ,,, waren, akjeptiert, wenn sie alleg tut, um auch für die vorsteher selbst muß nach den reichggesetzlichen Regeln haften. Der solpr n miorlahtu run e beo en üer al. n über die umfangreichen Be⸗ sagt. (Bericht des Kaiserlichen Konsulatgz in Lourengo Marqueg.) 6m . . Mr, Vormittags 10 Uhr do Mir. (W. T. G.) und so ist es trotz einer großen an,, Rente M. N. vr. Arr. —— Desterr. 40M Rente in

Belastungen eintreten könnten, vorbeugen sollten. Bei der zweiten ö * uu ; i m en ,,,, e zur eckung nötig sein werden, Herr Abgeordnete meint, aß diese gkeit im Interesse des Staates krtet etfting en Hansc' uud nn, e ln m , n, . 96 . a n n n ,,,, ͤ c n Renie in renz gi sz Färber fei ber , , , sz so

Beratung in der Komm ssion sind die Bedenken noch ver. Mittel iu sorgen, : b e,, ,,, , r , ,, d,, , . . * . U⸗ ( !. Ur e w de W ———— u F eraber ssenb. Att. xtt. er, e, 86 ; Kommission und ihrem verehrten Vorsttzen r der agengestellung für Koble, Koks und Brik B — — tordwesihahnalt. Sn ? den nicht dankbar genug Em 265. HK är 1503: zriketts nil. = = Desterr. Staatsbahn ver ult. 673 bo, Sibbe 66 . . jd zo. id bahn ge el cha

sichern, daß es mir ein durchaus sympathischer Gedanke war, n . r satze des Gesetzes sprechen so sehr für sich, daß, selbst wenn in diesem geben. Die Bestimmungen über das Nottestament sind eigenartig. sein kznnen, nicht möglich gewesen, den Ctat rcchtzeittg fert nn sen, hearrrenitr, Okenschleffsche. Rut ,,. =. Bankverein 518, 90, Kreditanstalt, Desterr. ver alt. . sches Revier ß. Kreditbank, Üingar, allg. Jöz,zßbo, Find erkant äs oo. Briäh er n 3 Uw, ruxrxer

für die leistungeschwachen Schulgemeinden eine wesentliche Er⸗ leichterung durchgesetzs ju sehen. Ich verkenne es ja garnicht, daß Punlte noch Bedenken vorliegen sollten, sie meines Erachtens nimmer. Die hegeln, wie Testamente errichtet werden sollen, find in Geset Ich kann daher nur dankbar sein fü Reer cht unttcten tam mehr dazu führen könnten, dieses ganie Gesetz abjulehnen, welches klargestellt. Die regelmäßigen Formen sind das gerichtliche oder n für die Anregung, uns durch eine Anzahl der Wagen nł . r die Möglichkeit einer schweren greßpflich . ö solchen Notparagraphen die Ermächti 7 Gestellt 21 266 — 5 r. ö , n geringer Trost fein mag, nach meiner Ueberzeuung und vom Standpunkte der Staatsregierung notarlelle und das eigenhändige Testament; nur ganz ausnahme weise, Auggaben zu leisten, und kann mel gung ju geben, die notwendigen * Köicht gestelt. * 1 , ie gfk gels, lt in e, weleher tar gie , , n, ,. scdenh n fiche aich, wem bie für den preußischen Staat eine Notwendigkeit ist, damit er nicht rück, wenn besonders unglückliche Verhältnisse eintreten, ist, damit auch hier sabeungen des nene, 2 meine volle Zustimmung zu den Aus. ö J — W * Glsenindustriegesellschaft 2845. 90. ager Möglichkeit doch bestehen bleibt. Und well diese Möglichkeit besteht, ständig werde im Vergleich zu andern Staaten, damit seine Gesetz⸗ noch eine gewisse Möglichkeit gelassen wird, den letzten Willen zu be. selbstverstãndlich diese 39 eee von Erffa dahin aussprechen, daß wir nac e i 63. März. (W. T. B.) (Schluß) 21, Gang- gebung nicht überholt werde durch die Reichsgesetzebung, und damit tätigen, im Gesetze vorgesehen, daß man sich an den Gemeinde- die er gelennzeichnet bar K Oelen r. ,. ier . e e lie, g, rn. . 6 *. ö . ; ! a olonia beschloß, laut Meldung des W. T .*. . paris 26 Mar ; W. T. B. 26. . (B. T. B.) (Schluß.) 3 9½ Fran — u.

bin ich gern auf die Anregungen eingegangen, die von seiten der Kom⸗ ; taat diese Materie in einer Weise gesetzlich regelt, vorsteher wenden kann. Diese Bestimmung ist nach meiner Auffassun mission gebracht worden sind, um der Gefahr ju begegnen, daß Nicht⸗ der preußische S g eee ,,, . ; gü. leistungssähige eine Last tragen sollten, die für sie zu groß wäre. wie es die Bevölkerung von ihm erwarten kann. (Bravo) nur deshalb getroffen, um soweit wie angängig dem Sterbenden die , , , 23 e . . . Ausgaben handelt, jahr 1808 eine a, . , , fn er. 6 . , . . Abg. Reinhard (entr.): Die Notwendigkeit dieses Gesetzes ist von Möglichkeit zu geben, zu testieren. Aber diese außerordentliche Form estoest: ten Ciats, else c 2 h. in, diese im Rahmen deg hie , . — Der Aufsichtgrat der Rückpersi 3 96 ,, . 6 ö e auf Pari 11,56. ats für das Jahr 1908, zu engesellschaft Colonia wird der am 20. April stattfindenden New York, 26. Mär. W. X. 3) ,. .

Es wurde bel der jwelten Lesung, wie Ihnen bekannt ist. ein allen Seiten, u. . von dem Juristentag und dem Hande Stag, an⸗ der Testamenttzerrichtung kann nicht unter die Regeln gestellt leist S . eisten. oweit es sich um neue Auggaben handelt, Fauptverfammtung für das Jahr 1908 die Verteilung einer Pividende der Fon dsbörse war bei Beginn recht fest, da den Käufen fü ö ufen für

Antrag gestellt, welcher auf der Grundlage berubte, daß man die erkannt worden. Wir hatten Bedenken gegen die Zulassung des ũ . geg Zulassung werden, die der Staat für seine Beamten gibt, Nah wir natürlich mit der Vorsicht verfahren, die Herr Freiherr ö . a,. 2 8 vorschlagen hiesige und augländische Rechnung nur geringes Angebot . 6 . er gestrigen Aufsichtgratssitzung der Vereinigten fand. Die Spelulgtton kon a , e, . d zentrierte ihr . auf Union Paelß e

jenigen, welche nichts leisten könnten, auch nicht mit Lesstungen be⸗ Konflikts in S2, nehmen aber keinen Anlaß daraug, gegen die Vorlage welcher jetzt in der zu stimmen. Auch unsere Hauptbedenken richten sich gegen die Haftung dem Gedanken unseres, ganzen Heszoen vakt es also nit. angedeutet hat. Wir würden uns als ĩ z ; sollte, und ich meine, o nur für ermächtigt halten, Bautzner Papierfabriken wurde dem Antrage des Vorssandzs Reading und Stahltrustaktien und ferner q iedrig im W uf niedrig im Werte

packen dürfe. Der Antrag — und daß ist der, mm . x a . . ö Kreitzschulverbände. Der Staat ist in diefer Hinsicht wenigstens wenn der Staat hier eintreten ö Form des 8 43 formuliert inn genügt — 2 2 . An. Kwan entgegengekommen, wenn auch die Reglerung die Prin? für die Gemelnden liegt es gerade so, und deshalb ist meines Er ⸗ solche neuen Ausgaben iu leisten, die an sich dringender Natur sind gemäß beschlossen, von dem für das Geschäftsjahr 1968 sich ergebend stehende Paplere. Von l forderungen, welche auch die Herren, für die der Herr Vorredner ge, zipielle Haftung des Gienies fin uncnnehmbar erklart hat. Das Lot. ächten in dem Gesetz der n hhtlg. Wen gewählt. Ich erinnere daten von denen wir nach den Beratungen bei der jweiten Lesung d Gewinne eine Dividende von Hoso jur Verteilung zu brin 6 nden e, e r on letzteren wurden die Aktien der Gouldschen J g des Etats ordentliche G gen. Die hmungen bevorjugt. Nach jeitwei sprochen hat, stellen. Es ist darin zum klaren Ausdruck gebracht, daß schlagsrecht für die Lehrerernennungen bat für die kleinen Gemeinden daß wir auch andere Nottestamente haben vor 3 Zeugen; das t oder mindestens nach den Beratungen der Budgetk ntliche Generalversammlung soll den 17. April d J. stattfinde sätzen wurde jedoch das Geschä findet ern, ,,, eme nden, welche zur gen; ann ihnen baren, dan biefe Angaben ung nt getkommission an⸗ g ö Pie gestrige Verfammsung deg Verwalkungzrats der 3 eine mäßige ge gw dm 1. schleppend, und am Nachmittag trat e e Zustimmung des Hohen ontinen tal Guanowerke beschloß, lau Meldung des Die Börse schloß bei . Ei re . . egen upteten

Leistung nicht fähig sind, davon befreit werden überhaupt keinen großen Wert, und wenn sie darauf verzichten, be⸗ ⸗ . J . kommen fie auch nach dem 8 4a die Staatzunterstützung. Ueber den ur Zeit einer Krankhelt geschehen und auf See. Es wäre schließlich . sollen, und die Formullerung, welche gewählt ist, ist nur deshalb so ö . ö ; e Hauses finden werden. Nur in diesem Rahme . W. T. B. aus . Antrag Lippmann kann ich für e, g, nichts sagen, da er derselbe Gedanke, auch für deren Tätigkeit den Staat baftbar u me mie, dan är legt n , werden wir die Aus⸗ aus Hamburg, der demnächst stattfindenden General. Kursen. Aftienumsatz 449 000 Stück. Geld auf 24 Stunden

gefaßt, weil man den Grundgedanken des Gesetzes, daß die Gemeinde erst heute gestellt ist; perfonlich glaube daß er gegen Hteichzrecht ? d 1 n, hersammlung für 19608 eine Dividende von 790 / 5 1

gelebte mold let niht berlafsen ente, an nicht ann sen; Kandel bell. vie Aklebrurns. Bir werden r die e, k ,, , Was Cimselbeiten betrißft, so wies Herr Frelbert von 6 n,, ee

anderen Gedanken in das Gesetz hineinzutragen. Also. wenngleich die ktoin g eee gf if . Den ommissiongbesalsssen eben. eiamente alz a ni h . ö 6, die Notwendigkeit hin, die Neuordnung bei der , , ö De fer ee g. nen, . Einnahmen der Silber, Commercial Barg 6. ie , m r f ö * . 353 * 1 3 ; ; 7 n ö 9 5 ö ; 4 1 3 1 7 2

Zemeinde haftbar bleibt, loll sie dech entlastet werden, und das ar. falls e in en und neimen auch dabon Äbstand, unseren Antrag aus Dann möchte ich mich kurz äußern über den Antrag deg Abg. , . vorzunehmen. Dlese Neuordnung, die auf einem gan Krongn, gegen iz defrnitiden Einnghmen zen 2 9 e . gabe fon Janette e, mn, m,, ,,,

uber. Penn ber bertüneterbcheng bebt bete Hul ge n, Fiel hm hg, e e en ür , 5

schieht, indem alles, was sie aus der neuen gesetzlichen Verpflichtung ber Kommifsion auf Streichung des 8 2 über die Zulaffung des Kon! Lippmann. Der Antrag ist heute erst gestellt, und ich kann nut sagen, der Budgetkommissi visorischen Einnahmen 72 100 Krone 1 zudgetkommission gefunden. Ei würde in der Tat zu großen nahmen der Ortenthahbnen en le, * Do , ern er nn , n ,,

zu leisten bat, ihr vom Staate abgenommen wird. flikts zu wiederholenz wir wollen den Gerichten die Entscheidung ñ ; . ! 3. J. . , ne,. nach meiner Ueberzeugung ist er mit dem Reichsrecht unvereinbar. 22 r g ö Ich habe in der Kommission erklärt und wiederhole es jetzt, daß n * , . eng ehr nh Der Vorbehalt, der im Einführungsgesetz jum Bürgerlichen Gestz⸗ Unmtrãglichlelten fübren, wenn wir dlese Neuordnung nicht mit dem trugen vom 12. big 183. März 1909 183 1053 Fr (weniger 8. c , r,. me e,, ,, , g,. die Staatsregierung unter lelstunggunfähigen Gemeinden immer solche sich überlegen, ob sie ihn überhaupt noch aufrecht erhalten wollen. buch gemacht ist erstreckt sich nur auf die Hastpflicht für Beamte Beginn des neuen Etatsjabres eintreten ließen, sondern erst im L Selt 1. Jima; 219 , d, , n, Be. i ö 36. d , , , n, ,, , ,. ö ĩ . in. = an, des Gtatajahretz. Wi ö zen, erst im Laufe — Nach eine 95 O81 Fr). ä sös53. Stiraamung; Ruhig. Yrotraffin. 12. 6837. verstehen wird, welchen auf Grund des Schulunterhaltungegesetzeß Die Haftung der Schulberbände, bei denen neben Gemelnden auch Wenn jetzt die Landesgesetzgebung erklären wollte, auch andere Per. ir werden uns für ermächtigt halten dürfen, nach der Kai ,, n, nnn, de, en n. e,, ,. ,, k . fe. ö e. msn, m fn, . . ergab der 2,121. Gem. Melie mit Ces 7 e e en.. , . —; ru en Regierung vom Robzuger J. Prornkt Transit. fre n 6n n,, , x frei nnd Hamburg: Mar

dauernde Ergänzungezuschüsse gewährt werden; dat bedeutet aber nicht, Gutsbenlike in Frage kommeng i sonen, obgleich sie nicht Beamte sind, wollen wir als solche gelt . Staat hat in dankenswerter Weise sich bereit erklärt, für leistungs⸗· w s 39 1. April v ; daß nur in diesem Falle eine Leistungzunfähigkeit angenommen werden 1mnsählge Schul verbände einzutreten. Von den Halzbenirken! ann lassen, so wärt dag meines Erachtens eine Art Umgehung des reich; nr , en, . . Ken , ,,. Bild 22 n Millbhnen abcih. 21 65 Sd, Ii, ss Br. == bei. Aprll so so Sd, Foo ! nderen Gebieten, j. B. bei den 9, außerordentliche Cinnabmen Irßä3, , Rai 21 50 gd. 21,10 Br 2 nt 21 * 62 — 26 . d. P — — he., Jun 21,10 Gd.

seu, sondern es is das nur ein besonderes hervorgehobenes Beispiel. man nicht sagen, daß sie leistungsunfähig sind, denn der Ho eits⸗ esetzlichen Vorbehalts. Das stößt meines Grachtens auf so schwer⸗ Die Leistungsunfahiakeit kann selbstverständlich auch auf andere Weise kinn e. auch kee l r, 3. 9 gebe den . 6 kee, e daß ich n,, den . r, , Staatobauten. Würden wir warten müssen, bis der Gtat definitiv e 2 J . ,, ,, , ,, festgestellt werden. Wenn nun aber der Staat hier diesen Gemeinden 9 i hg ̃ deb 6. dieses r., 1 at n n, en m lr. Ging möchte ich noch erwähnen: Ich glaube, ich kabe mich bel 2 ist, so würde eine ganje Anzahl von Wochen, vielleicht n folgenden i , . 6. dil nnabgen Stn: 2 ; , gegenüber eintritt, so befteht für fie eine Gefahr gar nicht; sie sind r h * 4 e m ret , . w meinen früheren Ausführungen ungenau ausgedrückt, indem ich nn . ins Land gehen; es würden die Bauten eine Verzögerung mobiliensteuer und Personalabgaben n. iss e . na r e nn,, dann eben in der Lage, sich von Zahlungen vollständig freizuhalten. Eier dat lden „ugsallen wird, ist doch jweiseihaft. Ich bitte also, die don lelstunggunfähigen Gemeinden sprach; unter Schul verbanden sind 1 ö ten, die unter Umständen den Verlust von einem ganzen Bau- ' m. i en, zie 1 ere hel, gh, de es en, f 362 Es ist dabei auch noch ein weiterer Gedanke in der Kommission Vorlage in der Komm] siznafcssung, azgiunehmen. selbstverständlich auch Gutebeilrke einbegriffen. Das ist der Sinn de eee e — amit eine erhebliche Einbuße für die Staatskasse bedeuten i zn ag n 8 — 1 ,, , . ö. 2 8 i Di . 6 angeregt worden, daß nur der, welcher bei der Berufung des Lehrers den Lee gf ,, . e 2 2 Gesetzeg. Wenn also der Besitzer eines Gute nicht in der Lage sf, — 265 Wir würden unt also für ermächtigt halten können, wie es PVofteinnabmen. 263, 23. Wg. 92 . ien, . , , ö. , 3 — 3 mitgewirkt babe, haften könnt. Auch diesem Gedanken ist Rechnung sind durch die Grllärungen des Regierungavertreterg und die Verpflichtungen aus der Haftung für Lebrer ju erfüllen, so ni * ; nregungen des Herrn Freiherrn von Erffa entspricht, solche e . 1 orstertr f 1,3, Staatgeisen bahnen e,, . 63 . i, e, mm, m. 22 getragen in dem Wortlaute des jetzt vorliegenden § 4a. Die Staats⸗ durch die Aenderungen des Entwurfs in der Kommissien beseitigt der Staat ebenso eintreten, wie für eine unvermögende Gemelnde. auten, die nicht hier im Hause oder in der Budgetkommission be⸗ Wnlsche Anta ten und Niederlagen 1.0, Grtzog ai den distut . rr, .

anstandet worden sind, vorjunehmen, sofern sie dringlicher Natur sind n , n, e 9 . 7 ie, in, ge, 2 . 2

ngen 8,3, Beiträge an die Reschsrentei Hamburg, 25. Jiärr (g. . S) Kaffee. (

regierung hat diese Vorschläͤge akieptiert. Die Staatgreglerung ist der Kerden. Wir können desbalb mit einigen kleinen Vorbehalten zem Gin Reglerungekommissar; Es kommt leider nech vor, ahh Gesetzentwurf, wie er jetzt aus der Kommission gekommen ist, unsere Zũcht 8. ö . daß n Ge legt ung das ja im einzel i h . gungsrecht der Lehrer überschritten wird. Ich mache aber daran zelnen ein erbebliches Maß von Ver- si anderweit geg Quellen 32. Sin. Minut, welszn 3. auf: Getränke. erich) Mood average Gantog März 354 & d, Mat 351

Meinung, daß sie dabei ein weites Entgegenkommen gezeigt hat; denn Zustimmung ertellen 3c gf mere e g n iber g og gehrben n ue and antwortung auf; aber wi ben bemäh st 2 g ihr anfänglicher Standpunkt ist, wie ich schon erwähnte, ein viel ab⸗ Präßdent von Kröcher teilt mit, daß der Prin jipalantrag Lipp aufmerksam, aß * h um über go ooo ede rpersonen in geuhen bandel x aber wir werden bemü t sein, bei den einzelnen euer uckersteuer 9,5, Münzsseuer 26, Verschledene fieine Septbr. 33 lebnenberer gewesen, und sie hat alles dag angenommen, was ihr in mann al ge mrsidgezogen fei und im! ur der, Kven ualantrag ,,, i . 2 . den Intentionen des Hauses gerecht ju werden, wie sie e file Ginnahmen 4,4, Ertrag des flökalischen Brantwein,. 3*kt. nr, en , ,. ber Kommisston als die Wünsche der Herten, welche eine Gntlaftung aufrechterhalten bleibt. wurde; ein Jahrzehnt zurück nalen es 36 3 d ift ao enum des Hauses oder in der Budgetkommission zum Ausdruck London, 26. Mä Rerdement hene Usante, frei au Bord 8 5 Abg. Cassel (fr. Vollsp.) Die Aenderungen zu F 4 sind als eine * ⸗ 0 SG i werden big gebracht sind. (Bravo) Di ö 1. (B. T. B) Wollau ktion. (Schluß) April 2109. Mel 21.10. 1 . 1 der Gemeinden festgestellt sehen wollten, ausgesprochen worden war. Verkesf tu ng anzusthen. Die Besllnnnn nen Les Gees sowcit sie freulicherweise eine Besserung eingetreten. Hoffentlich werden dier — e jwelte Wollauksson in diesem Jabre schließt heute nach außer⸗ 1935, Behauptet 10. Augufst 21. co, g. 95, Deiember Ich sollte also meinen, daß die Bedenken, die der Herr Vor Die Schulberb iyflichii 4 welt Fälle einmal ganz in Wegfall kommen, . ö Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons): gewöhnlich strammen Verlauf mit lebhafter und fester Ten Bud. 6 die Schulverbände baftpflichtig machen, sin nicht so weittragend, Ahn ekm ann (Sor): Wir sind grundsa lich gegen die Z muß der Antrag Giffa 6 . Formell resse fchlie ßen höh f endenz. Die Suda pest, 26. März. (B. T. G.) Rape An redner heute vorgebracht hat, Lurch die jetzige Fassung de Gesetzss aß die Konservativen deshalb das Gesetz ablehnen könnten. Zu dem lassung 83 8m ler bch ihrn Hie . er eng mn . . , ükerwsesen werten, kiel Croßbreds 2 1 „werie ent mn e ö, li er ‚ö. 2 ꝑersttrut find, und baß kein Grund horliegen kann, sich legt noch ab = Antr age vphmann hat meine Fraltion? noch keine Stellung nehmen 8 e ,, 2 e n, n . — 6 ĩ n . ö aber die Aufmerksamkeit auf den amerikanischer und an 8 etztere begegnen ausgezeichneter London, 26. März (W. T. G.) 96 0/9 J = ; htrage rm nnch geg Gee? noch mit manchen Riängeln HFeerret die achtmi zer; . He, * nd, daß die Gebaltegerbessgrungen für 1ld0s noch grobe 5 und kontinentaler Nachfrage. Mit llere Croßbreds 7ioꝙ, stetig 11 t. 7 d. Verk Rip 2 Jevarmn ger prompt, lehnend gegen das Gesetz zu verhalten. Ich vertraue darauf, daß die ist. so boffe ich doch de ed angenommen wird well Line wichtige gerichten viel besser abschneidet als bii den ordentlichen erich 2. zur Augzablung gelangen können. Eine Reihe von Beamten hat ) e Hoso, Capwolle um 5 — 7 F υG, Punta Arenas um 74 - 10 96 10 sz. S5 8. Wert ; ĩ i benrobiucker Mär ruhig, . . ; unter denen sich doch einmal ein schwarzes Schaf finden könnte. * er schon ihren Gtat auf diese Verbesserungen eingerichtet, denn a detzt ir⸗ n lzdhaster Nachfrage für den Kontinent. z London, 26 Mari. (WB. T. G ew Jork, 25. März. W. T. B) Der Wert der in Kupfer stetig, S6 sis. 6 hoer drr. ) (Schluß) Standard⸗

Herren diese Ausführungen als zutreffend anerkennen werden. Ich habe Aufgabe deg Staates dadurch erfüllt wird. ze ü ie Sch 1 . sie nicht nur vom juristischen Standpunkt geprüft, sondern ich habe Abg. Lippmann (fr. Vag): Ich freue mich, daß das Gese 1 3 or e, ne e mn, , . n n 6 e. hen nter . *r n . f . auch Veranlaffung genommen, mich nach der allgemelnen Wiikung im die Kommisfion so jiemlich gesund verlassen bat. Mein Antrag will nur 96. GG igen ben Schaden zu ersetzen. Benüglih nicht sobald zur Ver bc sennn ene . . de e he, Dollars gegen 3 620 000 ,, . d esghe ens , me eä n er. Leben zu erkundigen, und da ist mir denn bestäligt worden, auch von a , e g . i. . e, m Schulverbände bat. der Staat allerding eine Ron esson semath lahlung der heel lee gen n! Einf gr . e a . 5 . k e. 6 m. . e , 24 23 den Ressorts, die mit den Dingen wohl vertraut sind, daß eine solche Zum Beispiel ellen die Fleischbeschauer in den Glahn einmal ali * 29 . Eee, . 4 a 1 ö . dne, . , . * , . 3. ö 33 . 3 ee d, ie , weer e , , ee e ih e le g, . . ĩ 216 ye e. 12. ga 13 e Gesc schůße re sbris e, n. 53 i , Teuerungs vorlage, Vor⸗ Die Berliner Warenberichte befind Jun 485. Jun Jui 50. Jul. Auqufi 4,92 k . , nee. r , ,. n nnn bren, Gn ber Beamten mnächst, fondern einen Schutz entwurf im ganzen unsere Zustimmun nicht geben können ernstlich mit dieser Fra befaff nnte. ie Kommission sollte sich Geilage. e befinden fich in der Görsen. eo. September Oktaber 4 88. Dktober. Nobember 46.36 R

. des Gin zelnen gegenüber der öffentlichen Gewalt, und kegbalb müßen? ganz te ung nicht g , üssig zu machen sind ge befassen, ob nicht schon jetzt Mittel dafür 1 — 6 be i ue f ann, ,, .

ern benieben auf die N American good ordin. 441 karg, o 1a,

in denen die Gemeinden wegen der Lehrer in Anspruch ge⸗ wir die Bef 2 ) D f wird die Debatte eschlossen . . estimmungen deg Gesetzes, wer als Staatgbeamter anzusehen arauf wir e 9 sen. are! ö. nommen werden können, und daß auch diese selteneren Fälle ist, klarslellen. Wenn zum Beispiei in Prozefsen Sachverständige ju⸗ daß er nicht mehr u Wer üb Darauf wird der Antrag Erffa an die Budgetkommission Amtlicher Marktbericht vom Magerviebhbof in 474 ( 6 Minderbelt seiner Fremm erwiesen. Feisdrisfelbe. Rindermarkt am freitag, d do. middling 94 (4, 7), do. good middling 5, 1 31 R 26. März 1909. , den good middiing 534 (27). do. middiing fair 8. bo (h 6) =

jetzt keine Gefahr mehr in sich schließen, weil der, welcher nicht jahlen gelogen werden, und diese durch ibr Gutachten einen 8 ver⸗ n, D zauert en] z ; ewalt vor, er bedauerl as Haus geht über zur zweiten Beratung des Gesetz⸗ Auftrieb: 1643 Stück Rindvieh, 255 Stück Kälber. lait S4 (6,13. ds. zoch fair S, (6,8 h, Ceata fa' adm (e,

kann, befreit werden soll durch den stete leistungs fähigen Staat. . liegt er — durch die öffentliche hi ? Ich will die Stellung der Regierung, die ich, wie gesagt, als , . entwursfs wegen Erhöhung des Grundkapitals der Michtühe.. ... 1003 Stid dor good falt s, (ö. 73), Gghptign brown fair Sust n d ; 77. 16 1) do. 65

weltgehendes Entgegenkommen ansehen muß, nochmals jusammen Justizminister Dr. Beseler: 1 . ralgenof senschaftskasse von 50 auf i len . . 3 m , n do. brown good Heng Cüsicj, Deru rougd b ; 11 ait ‚iö), do. rough goch 775 (7, 7oj. do. 83 3. 66 ne ber ec, , , ge a , .

fassend dahin kennzeichnen: Meine Herren! Ich möchte mir nur noch einige kurze Bemerkungen d Nachdem d ̃ . — J ĩ er Berichterstatter der Budgetkommissio i Die Staatgregierung muß jwar nach wie vor auf dem Stand. gestatten im Anschluß an Ausführungen der einzelnen Herren Redner. Dr. Rewoldt (freikons.) über die Hann j e,. Verlauf des Miarktes. Mittelmäßlges Geschaft; befte Ware über 6.0 C6. 0) do. moder. good 29 (39g), do. smooth fair dai (G24

r e : sverhandlungen punkt steben bleiben, daß die Haftung für das Verschulden der Da habe ich junächst ju betonen, daß, wie bereits früher erklärt — referiert und die unveränderte Annah 36 g Noth. Verbleibt wenig Ueberstand. do. smooth good fair 36 (o, 89 ö, Lehrpersonen ein Bestandtell der allgemeinen Schulunterhaltungslast worden ist, der g 2 für die Regierung ein wesentlicher Tell des Gesetz⸗˖ hat, vertagt das Haus gegen 41, än er 13 ee i e. Es wurden gejahlt für: 7 n ,. . w ö . e r. ist, und daß daher die von der Kommisston vorgeschlagene Regelung entwurf ist, ohne den sie das Gesetz nicht würde annehmen können. Abg. Dr. Friedberg (ul) bittet den Präsidenten, elne Ueber. A. Milchkühe und hochtragende Kühe: ki i od . 64 emra Ir,] od , bar r den maßgebenden Grundsaͤtzen nicht entspricht. Wenn sie trotz dieser Sie haͤlt die Zulassung des Konfliktz für notwendig, einmal um ö J 4 sicht . die Geschäftslage des Hauses für die nächste Woche zu geben. * 5a 2m alt: zu. (du.), do fine 9 6 2 fe e einde fully good grundsãtz lichen Bedenken davon absieht, bel Annahme des 8 da in offenbar unrichtigen Ansprüchen von vornherein vorzubeugen, und setz für n 1 . sident von Kröcher tellt mit, daß am Montag die Etatg⸗ gh * 66 do. fine 416 (A1), Madrag Tin neycs 9 3 gon ziysis (31. ju beanstanden, so tut sie dies ferner, um die Einheitlichkelt der Rechtsprechung aufrecht zu erhalten. ; chen Festtelin igen e, . werden würde und von Diengtag an bis zum 1 . 2 . JJ Man che sley 258. Mar. (K. * 8) z 36 9.

besselben gele 8 f 9 uell die Sekundärbahnvorlage in erster Beratung erledigt m n nn. . e mittelschwere.. 230-309 mern berieben sich auf die Riotlerungen vom 25 e 9. b. altere Rnbe:

der Kommissionsfassung das Gesetz

,, 5 60-220. ourante Qualttät7 (I). 30r Water eourante Qualttat P (7,

nur deshalb, weil bei den Beratungen in der Kommission ein er⸗ Ich gehe nicht weiter auf die Frage ein, sie ist ja mebrfach er⸗ d n großen Ina. Schluß 4 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 11 Uhr. J. Qualttat, gute schwerrccJ .. . . 2400 - 330 A n, . hn ename

heblicher Teil der Mitglieder dle Ansicht vertrat, es handle sich rtert worden. (Et damit in * (Etats der Zentralgenossenschaftskasse und der direkten Steuern; II. Qualitat, mittelschwere z J 189 — 30 ile, Cale) 3z27r Warpeahg Leeß 8 Gigs,. w 1 — 43 . ; 9 . Sr Warpeoyg Wellington

vorllegend nicht um einen Ausfluß der Schulunterhaltung, und weil Dem Herrn Abg. Viereck erkläre ich auf sein Verlangen: wenn 16. 6 daher der Vorschlag der Kommssion ein Kompromiß darstellt, auf eg im Gesetz beißt, ein Beamter muß etwas verschuldet baben, damit ⸗ ch 9 ; einere Vorlagen.) . tragende Färsen . 200-560 s (Gi). gor Copa fur Ra l welches sich schließlich beide Anschauungen geeinigt haben. Darnach eine Hafspflicht des Staates eintritt, so bedeutet das nach meiner ** j b e wit B. Zugochsen: z 28 (CG, Ioor N63 ie m i Sor Cops für Näbnolrn wird zwar grundsätzlich die Haftung der Schulunterhaltungè- Auffassung allerdings nicht, daß ein bestimmter Beamter sich einer n „ Paburch wird die R l 19 . * 8 ewicht 8 * (44), d0r Double 4 . 689 Qu Qual a. Gelbes ¶ Frankenvleb. nalitit III. Qualitat a , 366 Qualität 12 (124), Printers 20 (264

pflichtigen anerkannt, die Beteiligung des Staates . indes * Verfeblung schuldig gemacht haben muß, sondern es genügt sür die mächtigt, im is die notwendigsten .. 1 autschließlich nach den Grundsaͤtzen des Schulun ter haltungsre ts, aftyflicht des Staates, wenn feststebt, daß es überhaupt ein Beamter Ausgaben auch obne Fert ju machen. * Sche 3 daftyflich sestf ee den ie Ken üg Sandel und Gewerbe. cheinfeldert . 63 —– 46 , 39 — 4 A 34—ů8 4 Gisggow, 26. Mär. (B. x. 8) (Schluß) Nobeisen

sondern mit Rüdsicht auf die besonderen bier behandelten Verhaͤlt · gewesen ist. ( 51 ü b. Pinigauer·· 240 38— 4 33237 ruhig, Middleaborough w nlsse auch nach der Art der Lehreranftellung dergestalt geregelt, daß Ver Herr Abgeordnete hat ferner erwähnt, daß wegen der , i n, n, =. rgani (Aus den im Reichgamt des Innern jiusamm engestell ten 6. 3 e ö 6 Glasgow, 2 ir nt, g , 8 ) a m,, ; durchge 91 on

v. N 6 . 1 5 — die Gemeinden endgültig nur da einzutreten haben, wo sie bei der Gerichtsvollzieher volle Sicherheit bestehen müsse, daß ihretwegen der der Katasterbeamten könnte nicht ach rich len für Sandel und Indußttie kmentheler, Bab Rohessen in den Stores belaufen sich auf 10909 Tong gegen 10235 Sie also,

renther . . D 40 38 41 34837 Tons im vorigen J Anstellung bestimmend mitgewirkt haben. Staat haftet. Meine Herren, das ganze Gesetz bat die Gerichts! Vie Budgetkommission bittet die Reit Mojam bique. 0. Jungdbi ; ; H Hochofen bel e r z abr. ,Die ahl der. in Betriebe ) ndlichen Ich will jut Ergänjung noch weiter folgendes anführen: In vwollneher vornehmlich im Auge, wie dat auch schon erklärt worden ist, Paragraphen iu beschileßen, wit ehren. a! e, g. da. 1 3 Bestimmungen über die Ginfubr von Kartoffeln. 1 . e,, (w Hir J; 9 F , bon bieser Ermächtigung einen welsen Gebrauch im bei nfolge einer Bekanntmachung im Bolletim Official de Moeambi en, n,, e, ,. e =. R e, 6.

g 4M ist jetzt gesagt, der Staat solle eintreten, wenn die Gemeinden und daß nach der jetzigen Fassung der Staat haftbar wird, ist un. Verantwortlichtesi machen wird. und man M; . har Nr 6 vom 6. Februar d. J, werden wegen der Ge ahr kan gie, Ballen, Sn d 1 (. r u. r i r, , ,, ** jur Lelstung nicht fäbig seien. Das ist nicht etwa dahin ju verstehen, jwelfelhaft. Nur melnte der me,. die Justiwerwaltung 2 dringend Gn . fh in er 2 ; e. jf y Kartoff · Ifãnse (Iydirocotila white rot) ear tosf fin ö 664 Sullen a a. 1-86 * 24028 Hiob er . . z0o's , April, zot. — 6 3 paß die Leistunggunfählglelt immer schon zur Zelt der die Ersatzpflicht habe es in der Hand, die jetzt bestebenden eslimmungen wieder dahin wenigstens die Budgetkommission pa sien ) 3 euischland, Großbrisannien, Frankreich, den Niederlanden, M. . aß die Leistunggun fãhla sch Unter dleser Vorautsetzun Portugal, der Kapkolonse und Natal in Zukunft nur nach ern (ln: enn ,, . en. * aar, He =, ef o'. nn,,

ü ů wendungen erhoben sind .

begründenden Handlung vorliegen müsse. Es ist auch wohl denkbar, zu ändern, daß die Gerlchtgvolliieher Gebühren unmittelbar von den Enden e wn .d fiomm ffn lum M n eg Mun e en, er, ge Tien ls een egen e 2 , , . rens Marques mngelasen. Digg senahnse Kran hbeit wird 2 Kaffe teten Tn, wen lter * 8* ö . *. ? . o. 22

vaß eine anfangs leistungsfbige Gemeinde später iu der Zelt, wo sie Beteiligten ju benlehen hätten, und damlt die Haftpflicht des Staateg 1. , eine fällige Enischädigungsrente jahlen muß, leistunggunfählg ist · ju beseitigen. Ich glaube, viese Besorgnig erledigt sich, wenn ich auf (Schluß in der Dritten BGellage. einen Nectria solani genannten Pil hervorgerufen. do. April w Br, D P Be. Gch mal Mär 128. al- Juni 2a Br. Fest. —