. Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Dienstag, den 30. März

Jedenfalls habe ich bei der gegenwärtigen Finanzlage doch ernste Be⸗ denken getragen, einzelnen Beamten, die mit solchen Wünschen vielfach an mich herangetreten sind, Automoblle zu bewilligen. Dazu werden noch einige Erfahrungen gesammelt werden müssen, namentlich Er, fahrungen nach der Richtung hin, wie teuer sich die dauernden Aus. gaben stellen. Einstwellen werden sie von den verschiedenen Seiten auf 12 000 1½ jährlich angegeben, und das erschlen mir doch zu hoch.

Abg. Graf von Syee (Zentr.) führt mit Hinweis auf die Summe von 24 Millionen Reisespesen der . Beamten aus, daß auch seine Freunde Anstoß an den bohen Spesen nähmen. Im Gegensatz zum Minister ist er aber der Meinung, daß ein Automobil mit 60605 Mark im Jahr ju halten ist. In Bayern sei die Möglichteit gam ausgeschlofsen, daß ein Beamter, der II. Klasse gefahren sei, die J. Klasse liquidiere.

werden, und eg find die Vorgesetzten der Beamten, namentlich die Chefs der Propinzialreglerungen und sonstiger Behörden diejenigen, die darüber ju wachen haben, daß die Reisen in angemessener, nur sachlichen Zwecken dienender Welse ausgeführt werden. (Sehr richtig h Also die Frage des Maßes der Reisen im einzelnen von der Zentral instanz aus zu regeln, ist überaus schwierig.

Wir sind aber auch nach anderer Richtung vorgegangen, um die Reisekosten, die in der Tat eine bedenkliche Höhe erreicht haben, elnzuschränken. Wir haben bei zahlreichen Kategorien von Beamten die Pauschalierung eingeführt. Bei anderen Beamten — die Herren werden sich der langwierigen Verhandlungen wegen der Kreistierärzte erinnern — also bei anderen Beamten: Kreigärzten, Kreistierärfjten, Landmessern usw., die viele Reisen machen, haben wir

und die volle Verantwortung für sie tragen soll, die Geschäfte nicht in die Hände eines ihm beigeordneten Beamten oder des Steuersekretärs übergehen läßt. Ist er anderweitig zu sehr in An= spruch genommen, müssen wir allerdings vom Standpunkt der richtigen Steuereinschätzung Wert darauf legen, daß die Geschäfte einem anderen Beamten übertragen werden. Man sollte in dieser Be⸗ iehung ohne Bruch mit dem historisch Gewordenen und ohne Bruch mit dem, was wir in dieser Beziehung gehabt haben, da die Ge—= schäfte anderen Händen anvertrauen, wo der Landrat in der Tat nicht mehr imstande ist, sie pflichtmäßig wahrzunehmen. Aber zu einer grundsätzlichen Entziehung der Geschäfte hom Landratsamt liegt meiner Ansicht nach keine Veranlassung vor, denn ich kann nochmals betonen, daß die Landräte nach meiner Ueberjeugung diese Geschaͤfte

28. 2

Etatistik und Volkswirtschaft.

s der Statistik über die Gefängnisse der Justii—⸗ . in Preußen für das Rechnungsjahr 1907 08. Ueber die Strafanstalten und Gefängnifse in Preußen werden

wel Statistiken veröffentlicht, von denen die eine vom ö. des Innern herauggegeben wird und die diesem Ressort

Konkurse im Autlande.

Rumänien.

assy: Marcus sohn u. Schwarz, Manufakturwaren en grog hae kl Zahlungen eingestellt. Die Insolvenz wird e c , zum Konkurse führen.

Nach der Volkszählung vom 1. Dezember 1906 hatte Preußen an * — 6 37 * u Einwohner. Legt man u Zahl zugrunde, . entfallen auf 100 000 Ginwohner 136,77, die sich in Strasanstalten

oder Ge fängnissen befanden.

—

Anträge au frvozläufige Entlas ung, zu längerer Zucht ⸗ Wage ngestellung für Koble, Koks und Beitette

pflichtmäßig und gerecht so wahrgenommen haben, wie et ihnen das

Amt gebot. (Bravo! rechts.)

Abg. Graf von Spee (Zentr) tritt gleichfalls den Auslassungen e, e. Delbrücks entgegen und plaidiert für die Abzugsfähigkeit der

des Ober verwaltungegerichts ist das Cinkommen aus Bordellen nicht steuer⸗ pflichtig, da es ebensowenig wie ein Einkommen aus der Hehlerei Ich bin der Meinung, daß diese Leute, die Bordell wirte, die oft in Saus und Braus leben, selbstverständlich zur Steuer herangezogen werden müssen. Kaiser Vespasian dachte be⸗

ommunalabgaben vom staatssteuerpflichtigen Einkommen. Abg. (nl. ): Nach Entscheidungen

Witz mann ein rechtmäßiges sei.

kanntlich in solchen Fragen: pecunia non olset.

Abg. von Schmeling hält seine Behauptung aufrecht, daß die Landräte die geeignetsten Beamten im Kresfe für die Geschäfte der

Steuereinschãtzung seien. Damit hieß die allgemeine Besprechung.

Bei den Ausgaben für die Verwaltung des Gründ⸗ und Gebäudesteuerkatasters erwidert auf eine Anfrage

des Abg. Cahensly (Zentr.) 11 1 ;

Generalderektor der direkten Steuern Wallach, daß dle Regierung ebenfalls auf dem Standpunkt stebe, es müsse eine weitere Ver⸗ mehrung der Landmesser stattfinden; nur in diesem Jahre habe man davon Abstand nehmen können.

Zu diesem Titel liegt (freikons.) vor:

die Regierung zu ersuchen, um die Neueinschä tung der landwirtschaftlichen Bodenwerte zu erleichtern, zunãchst für die Provinzen Schleswig -Holstein, Hannover und Westfalen die Verbreitung der verschiedenen Bonitätzsklassen des Ackerlandes in Meß⸗ tischblätter eintragen zu lassen. ,

Abg. Engelbrecht (freikons.) begründet seinen Antrag. Die Veran⸗ lagung zur Grundsteuer sei veraltet, sie wirke dadurch in vieren Fällen ungleich und ungerecht. Die Kreis. und Probinzialfteuern, die sich nach der Grundsteuer richten, würden dadurch ebenso ungerechtfertigt hoch, anderseits würde durch zu geringe Grundsteuer oft der Kredit ge⸗ sckädigt. Wenn die Regierung die Kosten einer Neuveranlagung auf 60 Millionen geschätzt habe, so sei das doch entschieden zu hoch ge⸗ griffen.

Abg. Westermann lnl.) erklärt, daß seine stim mig dem Antrage Engelbrecht beitreten würden.

Generalsteuerdirektor Wallach hält seine bereits in der Kom— mission vor etragene Rechnung aufrecht, daß die Kosten einer Neu— veranlagung zur Grundsteuer 60 Mill. Mark betragen würden; eine solch: Veranlagung sei Aufgabe der Kommunen.

Abg Humann (Zentr.) beklagt die Langfamkeit des Verfahrens bei den Katasterämtern.

Feneralsteuerdirekter Wallach legt Verwahrung dagegen ein.

Abg. von Schmeling (kons.) tritt gleichfalls für den Antrag Engelbrecht ein.

Nach einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Heine (nl.) und Klocke (Zentr) wird der Antrag Engelbrecht an die Agrarkommission verwiesen.

Ueber eine Petition des Verbandes preußischer Kataster⸗

ein Antrag Engelbrecht

Freunde ein

kontrolleure in Berlin um Neuregelung der Ausbildung der

Landmesser wird zur Tagesordnung übergegangen. Der Rest des Etats wird bewilligt.

Ohne Debatte wird der Etat der Lotterie verwaltung

genehmigt.

Beim Etat der Staatsschuldenverwaltung erwidert auf eine Anfrage des Abg. Witzmann (nl)

Gebeimer Finannat Dr. Schröder, daß die 19 Militãranwãrter, die sich durch Ableistung einer Probezeit die Anwartschaft auf den Kanzleisekreiärroften erworben hätten, keine Beeinträchtigung der ihnen zuftehenden Rechte zu befürchten hätten.

Etat wird bewilligt.

—

die gesetzlichen Gebühren ermäßigt, um den Aufwand für die Staats kasse zu verringern. Wag dann das verbleibende Grog der Beamten betrifft, so glaube ich, würde im allgemeinen keine Veranlassung vor⸗ liegen, die Tagegeldersätze herabzusetzen. Ich glaube nicht, daß die im allgemeinen ju hoch sind bis auf einen allerdings wesentlichen Punkt. Meiner Ansicht nach wird jetzt nicht genützend berücksichtigt, ob ein Beamter genztigt gewesen ist, Nachtquartier zu nehmen oder nicht. Dadurch werden die Kosten sehr wesentlich alteriert, ob der Beamte in der Lage ist, wieder in selne Heimat zurückzukehren oder nicht. Ich glaube, in dieser Beniehung könnte man schätfere Unterscheidungen machen, als gegenwärtig geschieht. (Sehr richtig h Das Schwergewicht liegt ja bel den Kilometergeldern und dabei, daß in der Tat Beamte, die jetzt vielfach Kilometergelder für eine Klasse liquidieren und liquidtieren können, die sie tatsächlich gar nicht benutzen. Ich stehe wie der Herr Vorredner auf dem Standpunkt, daß mir persoönlich es am allerliebsten wäre, daß die Beamten lediglich Tagegelder bekämen, und daneben eine Frel⸗ fahrkarte auf der Eisenbahn für das Dienstgeschäft, das sie zu ver⸗ richten haben. Diese Frage ist aber früher eingehend mit dem Eisen⸗ bahnministerium erwogen worden, und die Eisenbahnverwaltung hat immer die allergrößten Bedenken erhoben, jzunächst von dem Stand⸗— punkt aus, daß die erste Klasse überlastet werden könnte, vor allem aber auch vom Standpunkt ausreichender Kontrolle. Wenn außer den Eisenbahnbeamten auch noch alle Reichs, und Staatsbeamten Freifahrkarten erbielten, würde, so fürchtet die Eisenbahnverwaltung, die Kontrolle außerordentlich schwierig werden, und deswegen hat sich die Eisenbahnverwaltung immer ablehnend dagegen verhalten.

Man wird also vorauesichtlich einen anderen Weg geben müssen, nämlich den der Herabsetzung der Kilometergelder. (Sehr richtig! rechts) Das ist ein mir persönlich weniger erfreulicher Weg, aber es wird wobl schließlich der praktisch allein durchführbare sein, die Kilometergelder herabzusetzen und vor allen Dingen zu bestimmen, daß die Beamten nur dann die Reisekostea erster oder jweiter Klasse Iiquidteren sollen, wenn sie tatsäͤchlich die betreffende Wagenklasse be⸗ nutzt haben. Dann wiid man allerdings nicht um die schwierige Frage herum kommen, ju bestimmen, welche Beamten in der einen oder anderen Klasse zu fahren berechtigt sind. Das ist in der Tat eine sehr mißliche Frage, meine Herren, die zu sehr großen Schwierig⸗ kelten führen wird.

Die Frage, wie in Zukunft die Kilometergelder zu bemessen sein werden, läßt sich aber endgültig erst regeln, wenn wir wissen, wie die Fahrkartensteuer im Reiche gestaltet werden wird; erst dann kann fest⸗ gestellt werden, welches Maß von Belastung für einen Beamten aus der Benutzung der einen oder anderen Klasse ju erwarten ist. Wir werden also die Entscheidung im Reiche erst abwarten müssen.

Es liegen also, meine Herren, in dieser Sache viel größere Schwierigkeiten, als man prima vista annehmen sollte. Aber ich kann Ihrem Herin Referenten und dem Herrn Vorredner nur bel— stlmmen darin, daß wir bemüht sein müssen, die außerordentlich hohen Reisekosten herabjusetzen, und wir werden mit dem Reichs schatzamt bemüht sein, die Interessen der Reichs, wie der preußischen Staatz kasse hier aufs beste ju wahren. (Bravo

1 1

Ministergehalts für den Debatte bewilligt. „Oberpräsid en, Regierungt⸗

ministe Beim n

.

*

1b. ner

⸗ 1 Tagegelder, sein, für die höheren Beamten Reglerungsaulomobile zu stellen. Aber

(freikons.) daran, daß bei der Erörterung des

Dienstet kommens der Beamten auch die Notwendigkeit einer Revision

der Bestimmungen üker die Tagegelder der Beamten worden sei. Er ersönlich mache Freikarten für die Beamten und gelder. Allerdings wäre dann die Frage einer Gineilung der Beamten in verschiedene Klassen nicht zu umgeben in der Richtung, in Gisenbahnklasse ein Beamter zu fa berechtist sei. Aber 1816 bätte man auch schon unterschieden,

1

2, 3 oder 4 Pferden zu erhalten habe.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Meine Herten! Ich bin sehr dankbar, daß diese Frage der

Budgetkommission eine so eingehende Beratung erfahren hat. Die Bedeutung dieser Frage nach der finanziellen Richtung, auch nach der Richtung, wie von den Beamten hier ein Odium ju nehmen ift, das schwer art ihnen lastet, ist von ung nie verkannt worden, und es ist

neuerdings ein Zirkularerlaß in Vorbereitung, der diese Dlenstreisen sehr hohe Belastung einstweilen. Der Herr Referent hat schon meiner Ansicht hier einmal A gesagt hat,

der Beamten r gelt.

nach mit Recht hervorgehoben, daß man sich da jwischen zwei ent sagen müssen.

gegengesetzten Polen befindet: auf der einen Seite dürfen wir gewiß Regierungeprästdenten ein Automobil angeschafft, so kommen in der

die Beamten nicht zurückhalten, iweckmäßige Relsen auszuführen, denn man wirft ung vielfach und nickt ganz ohne Grund vor, daß

unsere Beamten nicht genug in lebendiger Fühlung mit Lind und Leuten Dignität gestatten, daß er kein Automobil bat. draußen stehen, daß sie sehr vom grünen Tisch regieren, diese Mängel wir werden an diesem modernen Transportmittel nich! vorüberkommen.

können nur beseitigt werben, wenn die Beamten auch in ihre Bezirke

welcher gestanden, nicht informiert, ob nur Nebenbahnen berücksichtigt werden, Wäre das der Fall, so würde Herr

betont en Vo schlag der Einführung von einer Einschränkang der Kilometer⸗

. .

ein Beamter Extrapost mit

Abg. von Brandenstein (kons.): Selbstverstãndlich darf es nie⸗ nals dahin kommen, daß ein Beamter am Schlusse des Jahres mehr an Reisespesen eingenommen hat, als er ausgegeben hat. Mit den Aus

fübrungen des Herrn Ministers sind wir einverstanden. Die I. Klasse Der GEisenbahn wird selbstverständlich nicht immer von denen benutzt,

die dafür 9 3 per Kilometer erbolten. Es besteht nicht bloß ein schein⸗ bares Odium, sondern ein tatsächlichts ODdium. Es würde zu teuer

man könnte den Beamten, die sich eigene Automobile halten, ein

Pauschquantum jahlen, wie es bei den Landräten geschieht, die sich

eignes Fuhrwerk halten. Diesen Vorschlag stelle ich der Regierung an beim.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Was diese Finessen mit dem Reichs kursbuch betrifft, so bin ich, offen

die im Reichskurabuch stehen.

von Brandenstein recht haben, daß das geändert werden müßte.

Etwas skeptischer stehe ich zu der Frage der Automobile. Diese

Frage ist ja sehr oft an mich herangetreten, und während das Reich anderwelten Gestaltung der Tagegelder und der Reisekosten in ker Automobile anschafft, bin ich ia Preußen zu sparsam gewesen, solche

auch die preußischen Provinzialbehörden haben keine. kostet jährlich etwa 12 000

der Amortisation auf etwa 12000 M jährlich rechnen, also eine . form finden sich Inffitute, die mehr oder minder weitergehende Auf⸗

anzuschaffen. Die preußischen Ministerlen haben keine Automobile, Der Scherz für ein Automob l. Man muß mit Und nun kommt hinzu, wenn man Haben wir erst für einen Oberpraäͤsidenten oder einen

nächften Zeit alle anderen hinterher, eg kommen dle sonstigen GChefJ der Provinzialbehörden, und kelner wird vom Standpunkte der Aber ich gebe zu,

Dazu wird eg aber gesetzlicher Bestimmungen bedürfen. Wir können

kommen, dort in reger Fühlung sich mit allen Kreisen der Be⸗ bligher die Beamten, die das Automobil nicht benutzen wollen, ncht

völkerung halten. Auf der anderen Sete muß aber vermieden werden, daß Neisen unnütz gemacht werden. beiten Polen im einzelnen Falle die richtige Entschetzung zu treffen, ist ganz außerordentlich schwer; namentlich ist eg außerordentlich schwer, dag von der Zentralinstanz aus zu regeln. Dag muß in erster Linie dem Taltgefshl, dem Pflichtgefühl deg einzelnen Beamten überlassen

(Sehr rich ig) Zwischen diesen Gisenbahn usw.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herten! Ich will auf diese Sache nicht weiter eingehen, aber der spenlelle Fall, den der Herr Vorredner anführte, scheint mir wirklich prima vista so unglaublich, daß ich doch dringend bitten möchte, mir das Material zur Verfügung zu stellen. Ich würde mich dann mit dem Herrn Minister der öffentlichen Arbelten in Verbindung setzen, um den Fall nachzuprüfen. Die Beamten sind verpflichtet, von einem ihnen staatlicherseits gestellten Beförderungemittel Gebrauch zu machen, und die betreffenden Beamten würden direkt pflichtwidrig gehandelt haben, wenn sie nicht von dem bereit stehenden Dampfer Gebrauch gemacht, sondern, lediglich um Reisekosten liquidieren jn können, Wagen genommen hätten. Also einstweilen erlaube ich mir, die Richtigkeit der Mitteilung, die dem Herrn Grafen Spee gemacht worden ist, zu bezweifeln; ich würde aber dankbar sein, wenn er mir das Matertal unterbreiten könnte, da wir das größte Interesse haben, etwaigen Mißbräuchen nachzugeben.

Abg. von Brandenstein: Ich bin anscheinend mißverstanden worden; ich habe in keiner Weise die Anschaffung von Aute mobilen für die Oberpräsidenten empfohlen. Ich habe nur ein Pausch⸗ quantum für die Beamten empfohlen, die privat ein solcheg Automobil besitzen. Mehrauegaben würden dem Staat dadurch nicht erwachsen.

Der Titel wird bewilligt.

Zum Titel „Dispositionsfonds der Ober— präsidenten zur Förderung des Deutschtums in den Provinzen Posen, Ost⸗ und Wesipreußen sowie im Regierungs⸗ hezirk Oppeln und in den nördlichen Teilen Schleswig Holsteins 2 250 000 6“ beantragt .

Abg. Dr. Mizergki (Pole) die Ablehnung desselben.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ich bin dem Herrn Vorredner dankbar, daß er keine längeren Ausführungen zu dieser Position gemacht hat. Wir verden uns ja über die Notwendigkeit oder Nichtnotwendigkeit dieser Position einstweilen nicht verständigen können. Wir haben seiteng der Königlichen Staatsregierung wiederholentlich dargelegt, daß diese Posttionen zum Schutze des Deutschtums ur erläßlich sind, und ich kann daher nur dringend bitten, sie, wie in früheren Jahren, so auch in diesem Jahre zu bewilligen.

Der Titel wird gegen die Stimmen der Polen, Sozlal— demokraten und des Zentrums bewilligt, ebenso in besonderer Abstimmung der Titel, Erziehungsbeihilfen von höheren Beamten der Ostmark 145 000 6“.

Der Rest des Etats wird genehmigt.

Schluß gegen 4 Uhr; nächste Sitzung Dienstag, 2 Uhr, (Petitionen, Sekundärbahnvorlage.)

Literatur.

Die Landschaften und landschaftsäbnlichen Kredit- institute in Deutschland.!“ Von Dr. Felix Hecht. Eister Band: Die Statistik. XL.V und 607 Seiten. Verlag von Dun der u. Humblot, Leipiig. — Es ist das Verdienst des frübtren Direktors der Rheinischen Hypothekenbank in Mannheim, Geheimen Hofratz Hecht, schon vor einer Reihe von Jahren zunächst für Peutsch. land, dann für Guropa die Schaffung einer Statistik über die Organtsation des Bodenkredits in Angrfff genommen u baben. Von seinem Werke Die Organssaisen des Boden kredits in Deutschland umfaßt die im Jahre 1891 erschienene erste Abteilung in jwei Bänden die staatlichen und die provinsiellen Bodenkreditinstitute. Von der zweiten Abteilung liegt seit 1903 der

wird man in jahllosen Fällen auch B

sich die Tätigkest der Institute nicht auf den Bodenkredit, so dern sie Estreckt sich auch vielfach insbesondere auf die Pflege des öffentlichen Korporatlonekrebits.

hriefumlauf der

jwingen, eg zu benutzen; die liquibleren also trotzhem die Kosten der Es ist also eine recht schwierlge Frage, und sie sst auch nicht dringend, namentlich deshalb, well unzweifelhaft bie Auto— mobile, wie dag hei allen neuen Erfindungen der Fall ist, werben etwas billiger werden. Wenn wir also noch etwag warten, kommen wir billiger ju dem Spaß, alg er augenblicklich] kostet. (Helterkeit.)

erste Band vor, der eine Statsstik der deutschen Hrpolhekenban kn

enthält. In der hier angejeigien neuen Veröffentlichung, die den ersten Band der dritten Abteilung des Gesamtwerks bildet, ist tie

Statistit der Landschaften und der landschafttähbnlichen Institute in den deutschen Staaten gegeben, die ziffermäßige Entwicklungsgeschschte

dieser Institute, die um Teil in den letzten Jahrzehnten des 18. Jahr⸗

hunderts entstanden, epochemachend für die Organssation des Boden kredits in Deutschland und auch für andere europä sche Stcaten dor⸗ bildlich gewesen sind. Diesem Werke parallel läuft ein anderes bon

dem selhen Herausgeber über den europäischen Bodenkredit, dessen erster

Band im Jahre 1901 erschien. Ein Teil dieses Bandes enthält die Entwicklungsgeschichte der staatlichen und der provinztellen Boden⸗ kreditinstitute der verschiedenen europälschen Länder seit 1891 und fübrt die beiden Bände der ersten Abteilung des Werkes über die Or gani⸗ sation des Bodenkredits in Deuischland big zum Jahre 1900 fort. Ee ist also die Entwicklungsgeschichte der deutschen staatlichen und provinsiellen Bodenkreditinstitute und die der Hypothekenbanken Deufsch= lands bis zum Jahre 1900, diejenige der Landschaften und landschaste⸗

äbnlicken Institute in den deutscken Staaten big zum Jahre 1966 u

ziffermäßiger. Darstellung gelangt. Mit der nunmehr erfolgten Vollendung dleser Stalistik aller deutschen Bodenkreditinstitute jeder Organisationsform hat Hecht die Literatur um ein Werk bereichert,

wie eg für keinen anderen europäischen Staat ex stiert.

Die staatlschen und die provinniellen Boderkreditinstilute sind die typischen Repräsentanten der Organisation des Bodenkiedits für den lleineren und mittleren Grundbesitz, die Hrpothekenbonken die der Organisation des ftädtischen Bodenfredits, die Landschaften und land schaftgähnlicken J stitute die der Organisation des Bodenkredits ju Gunsten des Großgrundbesitzes. Keine der genannten Organtsattont=

formen beschränkt sich indessen ouf die Förderung den Bodenkredite

in den bezeichneten Richtungen. Innerhalb einer jeden Organisat ont⸗ gaben sich gestellt baben, und zwar jum Teil vom Beginn ihrer Tatigleit an, jum Tell erst wäbrend ibrer Entwicklungs eschichle. Auch beschränkt

Der gesamte Pjfandbriefumlauf der preußischen landschaftlichen Institute ohne die hannoverschen stellte sich Ende 180 auf den Betrag von 2 507 184 675 SS, dersenlge der dre hannoverschen Inssitute auf 42 63 377 M. Der gesamte Pfand. landschaftlichen und landschastsäbnlichen Inhiltuie außerhalh Preußens (fünf Institute) betrug Ende 19 6 55 gö5 s25 * und jwei , , , . ländlich. Bodenkredislustitute, *in Nationalbhypothekenkreditgesellschaft in Berlin (bis 1900 in Stestia, und die Bayerische Landwirtschaftghark in München, batten 95 19 6 einen Pfandbrsefumlauf von 101 938 lo SS. Gomit sfellt s

der gesamte Pfandbriefumlauf der jur Förderung deg ländlichen Mor enkeeditgß Festimmten

landschaftlschen und landschaflgähnlichen Innitute Deutschlands auf 3 147 161 977 . Hierju irltt nęc der ere rn, der im drltten Tell deg eingang genannten Bu ehandelten slädtischen Psandbriefinstitute.

N den Anstalten — nämlich sämtliche zur Vollstreckung bon . bestimmten 32 Strafanstalten, 2 größere Gefängnisse z gelegene sogenannte

brochen 9 J. i den Jahren 23 1894/95 bis 1899/1900 sank letztere von 410 694 9. 345 301, um dann wieder zu steigen, zunächst i. J. 190001 nur wenig: auf 358 154, aber im solgenden Jahre 1901/02 mit gewaltigem Sprung wieder bis auf rund 490 906; seitdem ist die Zahl der männlichen Gefangenen bis zum Jahre 192607 abermals — lang⸗ samer jwar alg in der Zeit von 1894 bis 1899, aber stetig — jurück gegangen bis auf rund 360 000, um nach dem Einsetzen der neuen wirtschaftlichen Depression im Jahre 1907108 wieder anzusteigen. Von diesen in den Gefängnsssen der Juftiwerwaltung unter gebrachten Gefangenen waren im Jahre 1807,08 228 251 männliche ind h. his weibliche (im Vorjahre 234 501 und 53 440) Straf⸗ efangene; 131778 männliche und 10762 weibliche Personen Vor 122 970 und 11 543) sind als Untersuchungs gefangene 157 männliche und 316 weibliche (i. Vorj. 2539 und 339) als Zivilbaftgefangene durch die Gefängnisse der Justiiper waltůng gegangen. Von den Strafgefangenen hatten 148 562 männliche und 24016 weibliche (. Vorj. 1834 162 und 26231) Ge fängnisstrafe iu verbüßen. Unter ihnen besindet sich cine große Zahl von Personen, die wiederholt rückfällig schon Zuchthaus strase oder korrektionelle Nachhaft verbüßt und zie ganje Stufenleiter deg Verbrechens durchlaufen haben. Sie tragen denselben Charakter wie die Rückfälligen in den Straf⸗ anstalten; es ist meist reiner Zufall, ob ihre Auflehnung gegen die Rechtgordnung sie in das Zuchthaus, in das Gefängnis oder in das Forrektionshaus führt. Zu dieser Kategorie gebören rückfällige Diebe nd Betrüger, gewohnbelismäßige Raufbolde, Zuhälter, Sittlichkeitg derbrecher, die fich an Kindern vergriffen haben. 33 583 männliche Ind 4483 welbliche Strafgefangene (im Vorjahre 36 493 und 4788) waren ju einfacher Hafi verurteilt, deren Dauer oft nur einen Tag, selten mehr alg eine Woche beträgt. 46136 Männer und R ölg Weiber (6. Vorj. 43 816 und 2241 hatten geschärfte aft ju verbüßen. Das sind die Bettler, Vagabunden, Trunken⸗ bil. Dirnen, Obdachlosen, meist Wintergäͤste, die das Ge— . ingni alg eine ärmehalle oder erberge oder als Frankenhaug benutzen, um der Kälte oder Nässe auf einige Tage ju entfliehen, sich waschen, von Ungeniefer und Krätze reinigen n fassen oder einen Anfall von Delirium ju überwinden. Kaum sind . einige Tage draußen, so erscheinen sie auch schon wieder, mit kedem Male Ekzrperlich und geistig defekter. Die Zahl der zu geschãrster haft verurteilten männlichen Strafgefangenen hat 1907/08 im Ver⸗ 1leich mit dem Vorsnhre nicht unerbeblich zugenommen, am meisten iber die Zabl der männlichen Untersuchungsgesangenen. Noch schärfer als in der Bewegung der Gesamtjahl der In⸗ hastierten gelangt in den Ziffern des säbrlichen Zugang an Ge⸗ sangenen der Ginfluß der wirtschaftlichen Krisen ium Ausdruck. Bel den weiblichen Gefangenen hat allerdings, wie ihre Gesamtjahl, so auch der jährliche Zugang fast ununterbrochen abgenommen gon lo 783 . J. 15852 93 bis auf rund 60 009 i. J. 1907/08). Aber Inter den männlichen Insafsen der Gesängnisse zeigen alle Kategorlen, mit der einzigen Augnahme der ju einfacher . verurteilten Strafgefangenen, regelmäßig in den 523 . schaftlicher Depression, fo auch im Jahre 1907 08 be enten vermehrte Zugänge an Gefangenen. An Untersuchungg. Straf⸗ und Zivilhaltgefangenen kamen während des Rechnungs hahres 139 os in den Gefängnifsen der Justiwerwaltung inege samt 8 6 Männer, . s. 22 418 m ehr als im Vorjahre, und 59 822 Weiber (1892 weniger) in Zu gang. Im Jahre 1894 95 hatte der Su h ng R männlichen Gefangenen 385 b3g, i J. 1899 1800 nur noch 32 ö. betragen; in den beiden folgenden Jahren stieg er schnell wieder . auf rund 354 000, dann ging er bis jum Jahre 180610, abermals bis aaf 330 258 zurück, um im Jahre 1907/68 wiederum erbeblich zuju ·

2A II, der von männlichen ir n . n 285 auf 129 063 und der Zugang von . lichen Zivilbaftgefangenen von 4121 auf 4983, 2 be 4 weibsichen Gefangenen der drel Kategorlen die Jahreszug 9 1907 08 geringe Abnahmen 6 50 320 auf 48 887 bew. von 107 auf 10 70 und von gf ne, 8 Der tägliche Dur n e — de al e n belrug im Rechnungt jahre 1907 95 . 36. ö wie im Vorjahre), von denen 775 (. V. 7419) eder r. Hhterluchun gefangen ee. 163 . e f 3 ł . 2 1 Yan th slete er. w Sihl , . auf die sortgesetzte Steigerung der au ö Erlasseß vom 23. Oktober 1885 bewilligten un ehen em,

ö wurden Sies bst ir kung nä urüctustbn, is o' pan

trafautsetzungen bewilligt: im Jahre 6 PVerso darunter darn J 1. J. Gos /w 7 11166 Personen, fen, gr ndl eg, lige gös l gelten, darunter

1 f nan 6 * zu dem sich auf 30 900 Köpfe belaufenden tag. lichen Durchschnittsbestande in den r n l sbofötß Justiverwaltung den fich für dasselbe eg mn fen . IAgebenden Tage gdurchfchnitt in den dem Min . 6 n m, , n, rann, opfe, efängnissen — der an Zu ⸗ . . = (einschlleßlich der n, . 21 a

9 9 aftgefangenen) in den 21 3 ** esang

Kanton⸗ nlsterlumz deg Innern g56h und in den ho . . Jahre

e f fen der Rbeinprovinz 306 Korff 9. ö. ian pre ien

d in den Gefängnissen der

haus- oder Gefängnisstrafe verurteilter Gefangenen,

die drei Viertel, mindesteng aber ein Jahr der ihnen auferlegten Strafe verbüßt und sich während dieser Zeit gut geführt haben Ce 23 deg Reichsstrafgesetzbuchs), sind nach 8 25 des , , , auch für Strafgefangene dieser Art, die in 63 in dem Minister des Innern unterstehenden Strafanstalten und Gesängnissen die gegen sie erkannte Strafe verbüßen, zur ,, des Justijministers zu bringen, vor der die betreffende Anstaltszberwaltung ju hören ist. Im Rechnungs⸗ jahre 1907108 sind nach einer Zusammenstellung, die in der neuesten „Statistik über die Gesängnisse der Justijperwaltung in Preußen enthalten ist, für 523 (im Vorjahre für 4967) Gefangene, die in An stalten der Veiwaltang des Innern oder in Gefaͤngnissen der Justiz⸗ verwaltung eine längere Freiheitgstrafe verbüßten, Anträge auf vorläufige Entlassung dem Justtjminister unterbreitet und von diesen 523 Anträgen 463 oder 77, 56 o/o men. Vorjahre 345 oder 69, 6 60) bewilligt, 120 oder 22, g 4 . j 9 u , 35 9 ö. Auf die Strafanstalten und Gefängnisse der Ver⸗ ᷣ bchon aug, (im a , 9 ge⸗ tellte Anträge — also drei Fünftel der Gesamtzahl —, 6 denen ; 218 (195) oder 70.655 (65,52) C bewilligt und 91 (12) oder 29,45 (36,48) o½ abgelehnt worden, auf die Gefaͤngnssse der Justijverwaltung 214 (139) gestellte Anträge, von denen 185 (150) oder 86,45 (79, 37) 0/0 bewilligt und 29 (35 oder 13,55 (20, 63) ½ abgelehnt worden sind. Die Zahl derjenigen in den Strafanstalten und Gefängnissen der Verwaltung des Innern oder in den Gefängnissen der Justhiwerwaltung untergebrachten Ge—= fangenen, die nach der Dauer ihrer Strafzeit einen Antrag auf vor⸗ läufige Entlassung em if 23 des St.- G. B. hätten stellen können, und die ahl derjenigen unter ibnen, die einen solchen Antrag nicht gestellt 66. sowie die Zahl der Gefangenen, deren Antrag in den, Kon. ferenzen der Anstaltgoberbeamten oder von den Aufsichtskommissionen im Bereiche der Justiwwerwaltung abgelehnt worden ist, stehen nicht sest. Daß die letztere Zahl nicht unerheblich ist, folgt daraus, daß im Geschäftsbereiche der Verwaltung des Innern im Etatg— jahre 1907108 3657 (im Vorjahre 330) Anträge von Zucht⸗ hausgefangenen und 182 166) von Gesängniggefangenen in den Konferenzen der Anstaltsoberbeamten abgelehnt, also gar nicht erst dem Justizminister zur Entscheidung unterbreitet worden sind. Ein Widerruf der Bewilligung vorläufiger Entlassung hat in den sechs Etatsjahren 1902/03 bis 1807108 nur in 7 bejw. 3, 10, 8, 6 und 12 Fällen stattgefunden, und zwar in 1 bezw. 0, 3. 3, 3 und 1 wegen eines neuen Verbrechens oder Vergehens der nn Art, in 2 bejw. 0, 1, 1, 3 und 4 Fällen wegen eineg neuen Verbrechens oder Vergehens anderer Art und in 4 bejw. 3, 6, 4. 0 und 7 Fällen aus

anderer Veranlassung.

lehnt worden. waltung des Innern entfallen

In Möru fanden, wie W. T. B. meldet, gestern abend wieder

ernste Zusammenstöße jwischen streikenden Knopfarbeitern und . statt, weil diese einen Ausständigen festgenommen

batten. Auf beiden Selten gab egz Verwundete. (Vgl. Nr. 75 d. Bl.)

Sandel und Gewerbe.

(Aut den im Reichsamt des Innern usam m engestell ten Nachrichten für Handel und Industrie“ .)

Industriebegünstigungen in Rumänien.

Aueschnitte aus den Nummern 256 und 260 des Bukarester Staatsanzeigerg, die eine genauere Auftählung derjenigen Maschinen, Appargte usw. enthalten, deren jollfreie Einfuhr den in Nr. 66 des Reichs- und Staateanjeigerg! vom 18. März 1909 erwähnten Fabriken durch den rumänischen Ministerrat auf Grund des Industrie⸗ begünstigungsgesetzeg gewährt worden ist, Liegen während der 618 Woche in der Zeit von 10 Uhr Vormittags bis

Handelund In du Zimmer 241, jur Einsichtnahme aug.

deutschen Interessenten zugesandt werden.

zu richten.

Ausschreibung der Stelle als Chefingenieur Leitung , Anlagen im Staate Mysore.

Engineers, Kalkutta, enthält die nachstehende Annonce: Notice. Mysore P. W. D.

Mmensem.

either side.

not later than ths 15th May duly qualifled for the place need apply.

to bo stated. W. Me Hutehin, Chief Engineer and Secretary to Government, Mysore.

Fallen und die Trangmissionganlage na

Bisher war der Posten von

und Mysore unterstehen.

Schenectady. New Jork, besetzt. Es sei noch darauf

Sprache in Wort und Schrift vollständig beberrschen müssen. ;

Kalkutta)

Aug schreibungen.

genes.)

3 Uhr Nachmittags in dem Bureau der Nachrichten für

— fit! Genn e e , Tmisenst *r, 33/341, Die Ausschnitte können nach Ablauf die ser Frist auf Antrag für kurie Zeit Die Anträge

sind an das Reichsamt des Innern, Berlin W. 64, Wilbelmstraße 74,

für die

Die Februarnummer der Monateschrift The Indian & Eastern

Applications are invited for the post of Chief Elsctrical Engi- neer . Government of Mysore, pay Rs. 1b09 ( 100) per Passage money to and from In dia will be paid by Government, on condition that applicant binds himself to serve for at lsast thres Vears, with option for renewal; on Copies of r,, 7 1 e, een, 2

ications; s hould reac e undersi ⸗ applications; and they she n , . — 16 Any other terms

— ; a Was die Senn Ne befreffenden Ingenleurg anbelangt, so würde ihm dle a Kraftstatton (13 000 PS.) bei den Cauvpery- den zirka 145 km entfernt

liegenden Kolar⸗Goldgruben, sowse die . in n

einem

Amerlkaner, einem ebemallgen Angestellten der General Gleetrie Co.

h aufmerksam

gemacht, daß die Bewerber für den fee , Posten die en 1a er

des Handel ssachverständigen bel dem Kalserlichen Generalkonsulat in

Lteferung von 3 Turbo ⸗Alternatoren nach Sydned nee ere und Aufstellung derselben. Kaution: 106090 8. pensfttation für 18 1sb. bei Precce aud Gardew, 8, Queen Anne'g

Gate, Westminster, SW. Frist: 31. Mat. (Qommereial Intelli-

am 29. März 1908:

Ruhrrevier DOberschlesischeg Revier Anjahl der Wagen Gestellt.. 183843 7438 Nicht gestellt — 2

der Berliner Börse für ultimo Deutsche Reichsanleihe S6, 50, 3 o. 3oso Sächsische Rente S635, Argen⸗ nis 5o/o Anl. 1890 100,25, Buenos Atres 3060 Prov. 64,80, Chinesische 5 og Anleihe 1896 101, 5, Chinesische j o/o Anl. 1898 989,00, Japanische 40/90 Anleihe 95,30, e 31 0 Rente 194235, Portugiesische unif. III. Anleihe 5I,25, Rufssssche 40.9 Anleihe 1880 84,75, Russische 3Y0/9 Anleihe 1394 75,00, Russische 30/9 Anleihe 1896 68,00, Russische 40/9 kons. Anleihe i und 11 1889 sch75, Russische 40/9 Anleihe 1902 S459, Russische 400 Staats rente 79, 00, Spanische 40/0 Rente 96, 00, Türkische uniftzierte Anleihe 1903/06 84 00, Türkische 400 Fr.-Lose 118 25, Ungarische 40, Goldrente 94,50, Ungarische Kronenrente 9300, Huenos * Atte 606. Staatganleihe 102.25, Lübeck ⸗ Büchen Elsenbahn 179, 00, Glek- trische Hochbahn 123 o,, Große Berliner Straßenbahn 177560, 8 Straßenbahn 176,00, Buschtehrader Eisenbahnaktien it. B 257,50, Desterreichische Nordwestbahn 112.00, Oester⸗ reichische B. Elbetal 114,50, Desterreichisch / Angarisch Staatsbahn 146,25, 'n, e,. Eisenbahn 11509, Südösterreichische omb.) 17,50, Warschau⸗ Wiener 98,00, Baltimore Ohio 116,50, Canada er. 172,25, Pennsylvania 127,75, Anatol. 60 0 / i. Gott

Liquidationskurse März 1909: 3 osg i ische 6 86,60,

ardbahn 181,00, Italienische Meridional 132,25, Italienische Mittel meer 75, 50, Luxemb. Prince ⸗ Henri Eisenbahn 117 25, Hamburg-⸗Ameri- lanische Paketf. 109, 50, Hansa Dampfschiffges. 121,50, Norddeutscher Lloyd S5, 50, Berliner Handelsgesellschaft 169,25, Commerz⸗ und Dis eontobank 112,75, Darmstädter Bank 129,00, Veuts che Bank 241,25, Diskonto ⸗Kommandit Anteile 185,75, Dresdner Bank 153,00, Nationalbank für Deutschland 121,75, Desterreichische Kredit 202,25, Desterreichische Länderbank 111,09, Petersburger internationale andelsbank 146,25, Russische Bank für augwärtigen ndel 42,75, A. Schaaff hausen'scher Bankverein 133,50, Wiener Bank⸗ verein 133,59, Wiener Unionbank 136,00, Allgem. Glektricitätsg. 227, 0090, Bochumer Gußstahl 218,50, Deutsch⸗Luxemb. Bgw. 155.06, Deutsch. Ueber see. Elektr. I54. 560, Dortmund. Union Lit. O 58,50, Dynamite Trust 162, 90, Gelsenkirchen Bergw. 181,00, Harpener Berg⸗ bau 189, 25, Hohenlohe⸗Werke 185.090, Laurahütte 1890, 50, OberschJ. Eisenbahnbed. 103,509, Oberschl. Eisen⸗J. Caro S 94,50, Phönir Bergbau 163 50, Rbeinische Stahlwerke 160, 0, Rombacher Hütten 148.59. Schuckert Elektriität 120,090, Siemens u. Halske 203,00. Russische Banknoten 215,25.

In Homburg v. d. H. ist gestern der Generaldirektor des Nord- deutschen Lloyd 2 Heinrich Wiegand im 54. Lebengjahre ver⸗ storben. Wiegand, ein Bremer Kind, wurde nach beendetem Studium Rechtganwalt in seiner Vaterstadt. Am 1. April 1892 trat er nach dem Tode Lohmanns in die Direktion des Norddeutschen Lloyd ein, um 1895 die alleinige Leitung der Geschäfte zu übernebmen, und seit 1599 mit dem Titel Generaldirektor. Der Verstorbene ge außerdem dem Verwaltungsrat mehrerer hervorragender strie⸗ gesellschaften an. .

— Nach den vorläufigen Fesistellungen der Berlinischen Lebens ⸗Versicherungsgesellschaft wurden im Jabre Los neue Versicherungen über rund 185 Millionen Mark Kapital abgeschlossen. Nach Abjug der durch Tod, durch Ablauf der Versicherungszeit oder aug anderen Gründen auggeschiedenen Versicherungen erhöhte sich der Bestand an Kapltalversiche⸗ rungen auf 261 181 927 S5. Daneben waren 385 734 4 a Rente versichert. Nach Dotierung der Prämienreserven und sonstigen Garantiefondg, die sich um rund 44 Millionen Mark vermehrten und danach reichlich loc Millionen Mark betrugen, verblieb ein Ueber · schuß für 1908 von 2209 609 6. Die Augsjablungen für Sterbefälle beliefen sich auf 3 627 000 MS, blieben aber damit hinter der Er⸗ wartung sehr jurück, sodaß sich ein Sterblichkeit gewinn von 954 986 ½ ergab. =.

— In der gestern in der Nationalbank für Deutschland statt- gehabten Aufsichtsratssitzung der Aktiengesellschaft für Erdsl⸗ gewinnung zu Hannover (Celle- 283 * wurde laut Meldung des W. T. B.“ beschlofsen, der Generalversammlung bei reichlichen Abschreibungen und Rückstellungen die Verteilung von 5 o/ Dividende vorjuschlagen.

— Der in der gestrigen Aufsichtsratsßt * dorgelegte Abschluß der Aktiengesellschaft für Rheinisch ˖ Westfälis ndustrie in Cöln für das Jabr 1908 ergibt, laut Meldung des W. T. B aug Cöln. einschließlich des Vortrages aus dem Vorjabre einen Ueberschuß von 62 128, 60 . Der auf den 26. Mat einzuberufenden General- versammlung soll vorgeschlagen werden, eine Dividende von G M zu verteilen und 2128, 60 Æ auf neue Rechnung m

— Nach dem in der i 5a deg Aufsichtsratg der Aktiengesellschaft für Rheinisch⸗Westfälische Zementindustrie in Beckum vorgelegten Geschästgabschluß für 1808 ergibt sich, laut Meldung des W. T. B. ein Ee don 2982 124 49 A gegen 330 864 95 6 im Vorjahre. Nach Abschreibungen von 93 582, 85 A (im Vorjabre 55 23644 ) soll der am 26. Mat stattfindenden General versammlung vorgeschlagen werden, dem Reservefonde 10 000 (im Vorjahre 18 000 ) zu Üüberweisen, eine Dividende von 1200 (im Vorjahre 1620/0) zu verteilen und nach Bestreitung der statutg= und vertraggmäßigen Tantiemen und Gratifikationen einen Betrag von 66 627,70 Æ (im Vorjahre 41 451, 15 AÆ) auf neue Rechnung dorjutragen.

— Die gestrige Generalversammlung der Allgemeinen Deutschen Kreditanstalt, Leipzig, genehmigte die Anträge der Direktion, den Rechnunggabschluß und die 3 Reingewinn · verteilung. Die Vividende von 90 / g ist ab 30. d. M. zablbar. Ver⸗ treten waren 8 Aktioräre mit 72 261 Stimmen auf II 6758 300 A Aktienkapital.

— Laut Meldung des W. T. B. betrugen die Ginnabmen der Canadischen Paeifie⸗Gisenbabn im Februar: 4 966 208 Dollars, die Ausgaben 4204 063 Dollarg. Der Reingewinn weist mit 762 144 Dollars eine Zunabme don 405 048 Dollarg auf gegen-

über dem gleichen Zeitraum des Borjabrez.

Gellage.

81 talten un ꝛ im ken mer fi lf tzz 6z? Gefangene vorhanden gewesen

Die Berliner Warenberichte befinden sich la der Bzprsen⸗

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