1909 / 77 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 31 Mar 1909 18:00:01 GMT) scan diff

1 6 e, wieder 9. , , 6 2 3 . . an darin . 4 zu . Kenn . ö. ; 94 q .

atzenjammer umgeschlagen, a e er mokrate n) uns n machen. m übrigen au

d dargn schuld, die diefen Reichzia bracht haben. br Rücksicht neb oll uf die äftslage des io Re ö. 3 w

nem 1 earn a n a n Tr fe r n duisd! Dees als . 1 6 2 . Aus. h ; . en ihr E ĩ t E B E i 1 n 9 E

Unkenntnig wie in Deutschlanb; alle nimmt seine Kenntnlsse aug hbrungen in einem fehr losen Zusammnenba mit dem Etat die Se . . 9 . 9 dem Lokalblatt. Man möge ern hafte politische Blätter ie, aber des Reichskanjlers standen und meßr beim Re . man 500 ph S f 2 . Deuts ch en Reichsanzeiger und Königlich Preußis chen Staatsanz eig er. 2 1 rz

nicht ein Klatschbsatt, das w. ch das Leibblatt des Raubmörderg an ebracht waren. Meine politischen Freunde k ier e,, , . e Finanzkommission gibt, olitik, au ne einseitige agrarische Po etrieben werden foll. . 2 bas Jie Verfaffungekemn fla lm fe, ft, baer then bet Heli n anne wegen, g gn denen, lah Berlin, Mittwoch, den 31. 10. J . Abgeordnetenh . wirtschaftliche Bevölkerung kaum noch mebr als ein Drittel der Pas bedeutet mate w ch. 1909. en würde wichtigen Si Gefamtbevolkerung , Andere Intereffen haben an Bedeutung geber ü n, f · ———— 4 gewonnen. Wir müssen auf diefelben cht nehmen, auch beim die der eichskanzler seine bat. (Schluß aug der Ersten Beilage) legitim war, als es nach der Vertreibung der Stuar Meine Herren, daß ein Minister, der 12 Jahre im Amte und

und dann gebrauchte er wieder den alten chen Parteien zum Kampf gern die Sonald Steuerjahlen. Wir haben bei der Löoösung der Finanireform von Ich erinnere Si. an ber n. Vorgänge vom Pe. ; vorne i en, gb) erttelen, den mn uh er hi amin; Besitz Rnber Mh, sihrer Ver gon ervatiber Abg., 3 1m m er mann (d. Rip): Wenn der Block noch Thron einnahm FKebhafte Zurufe: belnahe 9 Jahre Reichskanzler ist. daß der viel- Gegner hat, darũber

an oft müßte auch die Legitimität der in sollten Sie fich doch eigentlich nicht wundern! ( Große Heiterkeit)

3 7 ö 6. eglerung könne . ; ĩ . . . ĩ nöt gt sehen, mit der Gesetzg⸗ entsprechen erangejogen werden muß. arf heute olitik zum Reiche kan ier u wehr solche schar en ä erh huhn 161 juschreiten. Die Koölnische Jeitu 'yllßren, daß meine polltischen Freunde s ihrer großen 6 daß in ihrem Verhältnis zum Bleg halten, kann, so ist er über— ĩ aug. der Geschichte gelernt hat. Nebrheit mit der Ausdebnung Y der Erbschaftssteuer auf Heute bat die Rechte angelündigt, daß sie e ö 3 . 4 . e. . i. . . . here. , Da gibt & die Enttäuschten, denen man beim beten Willen nicht lltenenpartel dag fertig zu bringen, Biẽmarch e en und kinderlose Ghegatten sich ch den, wenn daß BDranntwelnsteuer machen werde, und wat m Föarfe Sprache zu führense JQhhes z 2 Crih ,, . Alchem Formalismus, mit so alle Wänsche erfüllen konnte. (Jurufe pon den Sozialdemokraten. chwächere Partei nicht fertiggebracht hat. Vieser 3 ustandekommen der Finanzreform dabon egen, welche der Reichskanzler Fürst Bülon den ede des konservatihen Sprecher 5 5 / ee, . e wäbrend alles Irdische im Strom Die Agrarler! deiterkeit Da gibt es vielleicht auch die Ghr⸗ eichslanzlers gegen die Sen erklärt us müfssen wir Garantien verlangen für BJ z ! 6 e. 3. die ö. abe . hinauf penigstens von einem Teile ber Kon serye hen ich ul g r, . man ju unmöglichen Forderungen. geüigen, die Gieprigen, die gerne selbst Minister oder Reichskanzler

e dielen Speck ist die kon serpative Parte gegangen. Bei einer so eminent nationalen , sollten wir unserseltz alles Ueber dem formalen Recht steht da werden möchten (ha! bei den Soꝛialdemoktaten) zu denen gehört

1

dem Kampf reprãsentativen , die aug allge enge, ist. Wir trelben keine einfeitige F hat die. lonserbatsve Partes cine rage, von tun, um diese Möglichteit in vi klichkeit umzusetzen. Uns hat 'stürmischer Belfall und Rufe: aber nicht mein verehrter Freund, der Statthalter von EGlsaß⸗

(Abg. K nde verpflichtet, soweit die Interessen Uunfe der sie wußte, daß uns, die wir fo einfältig sind, ideale Forderungen der Block . e rien, Wenn. die elfe e, sagen, der in Einheit, se nen inneren rich. an,, . ö . . eben der Herr g.

einer, ; Zuruf machen. Sind bei schaft in Frage kommen, diese wahrzunehm zu wirken, zu erheben, an ihr außerordentlich viel liegt, die Frage der lock habe hen,, Ibnen (rechts ge vorgekommen, die mit klirren. daß die Landwirtschaft in unferem Vaterkand . noch rentabel konstitutsonellen Garanticen, in ber Kemmissson niedergestlmmt und 6 . , d h. ,, zu behaupten. Preußen hat Hanno Götz von Olenhusen ohne jeden Grund hinwies. Da gibt eg die K iesc wichtige Arbest un fruchtbar gemacht.. Ham! ist diese Tragi⸗ n. Wir stehen auf dem schon ihr vertretenen Standpunkt, der, wenn er fuͤr Preußen unglüäck Fraktionen, denen man nicht alles recht machen kann, und die in

den Fenster⸗ . n r, , . * . 6 8 2 , e. . strikte, die no ,,, ; , e graulich ju machen. Ein Blo e Grundlage unserer Bevzlskerung Emödie auf einem Höhepunkt angekommen und dadurch, daß der G! auch Ine direlte n Senn ch. ; ;

a , . J , de,, , eden, , ,,,

; . er jenes am

gegen ö. e e , . . . ö 1 5 ö ö 3h 3 gi gl . gegen die Partei der wirtscha wachen. Heute herr er leine genügende Be gung mehr Sanue Refonm mit dem Zentrum macht allb age, indirelt Mammonismug, erfi die Sozlal demokratie kann die Fundamente für i. ist das Zustandekommen l auch dadurch, daß die konfervative Partei es nicht Wort haben . . nc re, lerfa eren nig , 2 . gibt, haben Länder und Fürsten für d Reichskanzler aus usetzen hahen werden. Und je laͤnger einer Reichs.

3 sie die Sprengung des Blocks betrieben hat. Und gleicheltig Interesse notwendige endgültige Reform handelt, und daß wir daran büßen und die Konsequenzen auf sich laniler ist, um so stärker schwillt dieser Chor der Rache an! ( Große

. 4a nn an schosten, 384. , nm 6 Blick hinter 2. ler; r ,,. in ehen d . , r, . e (Kulissen verschaffen, wie man Maßnahmen er Regierung zu ver⸗ eutschlands im Rate der een, 3 n . . r ‚.

hindern sfucht, die einmal den Arbestern zu gute kommen sollen. Unter Bed * ö sinn sin ern diese ö . masse j 9 98 , . Hen en i rr , ,. far n ,,, 36 ö n, . kenerketh 353 Eclchen een Seren, tetle ig mit .

knee ke, fie, diz Blüm, derart prengt. . Ber wir ih 3er zlehung der Besendenten. Mir haben dagegen auch manche Bedenken; Preußen ihm gegenüber im Stande d . . 6 * 72 3 an .

n nig haben solche achenschaften gar

* er * , nan e, sefn . e. ĩ litischen störer des Famil len sinns ist die Armut, und es sst ein wid spruchs Atte die Reichsregierung dur en aatssekretär des Innern po n rer des Familtensinn e Armut, und e ein widerspruchs. wenn der B wirte als Interessenverfretun diese voran⸗ in erster bolles Verhalten, wenn man die Bedürftigen mehr beiastet ais die . . here: ich einmal zu diesem Thema dag auch noch keinen Gindruck (Gurufe hon den Soꝛialdemokraten) Nein, meine

k et, r e, . mr , . durch die 9 cen , , . . . kbeiter entgegenkgmmen wolle. Am Tage bor der nschauung ermögenden, wenn man, um die Vermögenden zu re en, den Familien- e ane fen n ff Delbrück für den 7. J Moment. sinn der Bedürftigen preisgeben will. Gt ist nur ein Vorwand, von einer : 1 h hoffen jedoch daß 2 darauf hinweisen, deutschen Herren, an seinem Hofe wird solchen Intrigen kein Vorschub erufenen n, von Vertretern der st nur dann ju ermöglichen, Vorherrschaft der y im Bloch zu sprechen, die leider nicht 9th ö. Fürsten sich ihre Das ist recht geleistet. Da gibt es sehr aufrechte und tüchtige Männer, die

eine vertrauliche orbesprechung der Ve wenn bürgerlichen Parteien in dem Bewußtsein der vorhanden ist. Ich erinnere daran, daß derselbe hedrer, der die eigentlich die B uht daß Ver. Kaiser und Könige nach bestem Wissen und Gewissen dienen

statt, auf der der Genetaldir großen nationalen Bedeutung des Werkes 4c zusammenfinden zu ge⸗ r, Partei heute hier vertrelen hat, im Abgeordneten. trauen, ndet. Darum Intrigen verabscheuen. Zuruf ͤ

habe die preußische Grub meinsamer Arbeit. An der Regierung ist es daher, die Partelen haufe erklärt hat (Zuruf) nun, dann ist es sein Vetter, kommt. ist im d 1 . ü enen, (Jnrnse hom den Soꝛlaldemokraten Und er, wenn aufjufordern zu gemeinsamer Arbeit und hierbel wieder die ich kenne mich in dem preußischen Adel nicht aus sch sichen z er gegen einen anderen unser Kaiser ist ein viel zu gerader und offener und einsichtiger Mann.

Sache mit den übrung, ju Übernehmen, die ihr aus der Vand, geglitten ist. fage also, daß der Wortführer ber lonserpativen Abg. G 3 als daß man ihm mit solchen DOhrenblãsereten betkommen könnte.

weiße Salbe. Man könne s war kein schönes Bild, in der Kommission zu sehen, wie nicht von Richthofen, im Abgeordnetenhause erklärt z h 5 Meine Herten, nun hat der Herr Abg. Dapld in einem Teil

seiner Rede, den ich mir auch notiert habe, so gesprochen, als wenn

5 uu r . 3 die ert nr . n lun *. . 1 . = . der pol , e lere au hen. enutzen. Auf der ringen, geschleitig befehdeten, ndern wie guch die Vertreter rechtsbor age zu der Po f 1 -

Gen ralsekretär der f des Bundegrais ihre divergierenden Meinungen offen zum Ausdruck Jentrum gemacht bat. (8 . . , . . 6 56 neh nan, n ich neulich in meiner Rede im Abgeordnetenhause, mit der er sich ja preußische Bergnovell brachten. In der auswärtigen Politik hat der Reichstanzser in Richthofen bat beute hier denen er mir entgegenhielt, ein passibes Verhalten des Herjogtz von sehr eingehend beschaftigt hat, ein neues Sozialistengesez in Aussicht Viese Methode ll jüngfter Zeit zwei bedeutungsvolle Grfolge auffuweisen gehabt. Wir sie finden. Er hat auch Cumberland reiche nicht aug, (r ln rüdhaltlos auf Hannober gestellt hätte. Das hat aich nicht ũberrascht. Die sozialdemokratische 9 etwas zu ve be i ne, ö id . der inneren =, . . e, . 2 irn, ml * berichten, und die Führer der u er Agitation müßten ber- Presse hat ja schon gleich nach meiner damaligen Red ich habe sh⸗ olg beschieden sei. r wünschen, 14 5 nationale Werk der erklärt hat, daß anlefte werden sich einer solchen Crtsärung! dr! Vorbehalt an= mir die Auszüge rasch holen lassen in bohen Tönen und in

Finan jresorm zustande kommt. Dies für ung die Haupssache, Danach sieht ! seßen. ö von N alle anderen Fragen steßen dagegen zurück en Abg. Naumann lande. Heute Das . 2 , . ,,, e g großen Tiraden mobil gemacht gegen das angeblich bevorstehende neue ö Ob heute Sonialistengesetz. Im . Vorwärts / lag ich damals:

chsel des R über. bat; freilich nicht in diesem Haufe, sondern in einem Zeitungs, Zentrum bält e bon ibm verlangte. Wenn mir so eimas außer dem Hause ge. Jeder, Schmach über Schmach! Weder Freisinnige noch Zentrum

genau Bescheid; artitel, die Gegensätze bei Lz ung der Steuerfragen jwischen der z sagt, würde, würde ich einfach antwolten, eg Ust Unsinn im Ministerlum er linken und der rechten Seite des Haufes in die Formel jusammen. der im polltischen Leben stehl, wei daß die Führer g-iwungen find, finden die angemeffene Antwort auf den Bülowschen Aufruf um

esetzt werden soll, dem Berg gefaßt: ‚Patriotigmus gegen Egolzmus.“‘ Niemand wird dem Abg. die Haltung der Ko j n z ; fie nichtz ju sagen haben Naumann den Patrlotiemmug absprechen wollen, aber er möge dafür Jler wird erkenn , . 6 chm He g g ne , . . * = . Kanzler von Gnaden der ellen, den eralismus, der kapitalistische Hausme 2

er ihn mit dem national. auch nicht alle, diejenigen zu kiaffen Egoisten stempeln, welche bie K werden nicht verschwinden. Ich bin in der letzten Sesston hier der einzige von ihnen gewesen, aber einer ist schon wieder da, um (große Heiterkeit

at; man müsse den Ministern Steuerfragen in einem anderen Sinne lösen wollen, als es machen, um das unheilvolle Geseß zu Fall ihm selbst vorschwebt. Meine politischen Freunde inebefondere *. b 100 oso habe ich mich schon wieder vermehrt. Es ĩ der Haus meier der Reaktion; gabe! werden noch mehr kommen, und“ Sie werden die hannoverschen , (große Heiterkeit; in sol Hen Tiraden sind dle herren nm m,

und ( hefli 2 1 . zeigen, . i 3 sch dr, . . solchen . frei. . 4 , * amen herdient, indem es das Gesetz verwer e; man „schmeiße e einergeit zugrunde gegangen an der Finanzmisere und dem aben Abgeordnet 3 d ö . die ganze Geschichte, indem man es ablehne, ju der hom Minister arteihader. Ein neues Reich ist entstanden, ein neues Geschlecht. sei 5 ,. , . len , e, , * schlag einftimmig angenommen. Daraus ersehen hat den Mut gehabt., neue Ausnahmegesetze gegen die Sozial. zu erreichen, daß der eichskanzlerg ein Hannoheraner Ich habe als monarchischer Mann die Sie, meine Herren, wie unbegründet und ungerecht die Vorwürfe und demokratie anzukũndigen. Seine Rede war ein Appell an die

beabsichtigten Besprechung zu erscheinen, ju der der Minlfler auch zue öge eg diesem neuen Geschlecht bergönnt fein, Rechte melnetz Fürftenhauses zu vertreten. Die Aussprüche, die aus hohem Autführungen des Herrn Vorredners waren. Wir sehen daraus Bajonette, ein Aufruf zum Staats streich !

w n,, 6 42 2 ö 9x . . e, r , gegen die großen ,, themann, meinte, daß sei eine G= egenbeit, auch den Minister Belbrü te bermann von Sonnenberg (wir Vgg.): Namens Munde gefallen sind, können unz darin nur hestärken. Ich erinnere auch, daß die Einheit und die rbeit d 3. . Slcherheit des Reichs beim Bundesrat ; . ; Ruß gn dag Wart; Ghrlos, wer seinen König im Stiche läßt. in guter Hut sind. ö 2 n . ö * 2 im .

Uh . stürzen. Die Herren wiffen ja, daß solche Verdächtigung, daß jemand meiner 66 habe ich heute nur eine kurze Erklärung zur inneren J D Auf einem Familsenfest hat auch der Reichgkanzler ausgesprochen, dle

a 6 2. ug , . a . win 4 e e . ö . 36 . ' an wirkt. un, macht, ein, anderer. Berr Küleine, geltend, ob eg sberigen Stellungnahme, daß pon den noiwen g werdenden Neu Kigenschart, die wir wie unsere Vorfahren hochhalten müffen, it di⸗ Meine Herren, ich wende mich nun zu einigen Bemerkungen des schon vorget ĩ di . getommen (große Heiterkeit) alleg iche unterschiebt

gen arg fin ertebligzer geil Räele zum girstenkquse und die rere jun Lande dll echt Treue, Veitreterg der sialdemokratischen Partei. Der Fer Abg Dansd nach dem alten und bewährten . . 5 = so

wohl ratsam sei, so scharf gegen Delbrück 9 da dieser doch einnahmen sin Höhe von 500 Millio r f * f n 3 ne muß, halten wir fest. Nur nd unschuldig daran. r ĩ ü e hiärshmer and a in schmwier gen Ber baltniszn des n hre Wed des ist auf die Vorgänge des vergangenen Novemberg jurũckgekommen. legt was unter. Insofern hat mich auch diese Auslegung meiner

ein scharfer Gegner von Beihmann Hollweg sei. Er sei doch der durch Besitzfteuern aufgebracht werde beste, den man noch bigher Zehabt habe. Vor allem sei ber Minister wenn eine solche Heranziehung deg Besitzes gesichert ist, wird uns s 5 diese Grundlage so ver. Fürsten und des Landes vor Augen bat. Derselbe Mann, der die e choben h wo Sie die Mehrheit 3 Treue zum Fürstenhause und Lande als bete Tugend preist, ver. Darüber will ich da Folgende sagen. Greifen Sie im ich an, sobiel Worte durch die Sozialdemokratie nicht aberrascht Wenn man

4 e . , . ö. 2 26 164 sest auf . , ju . . 8 . 46 . ̃ Hen geit gat unlerem Standpunkt beharren, geht vlelle auch der zweite, dritte, Hündetken Regierungen nunmehr in der or ddeutschen Allgemeinen für das kon erbatibe Partei ha urteilt die Betätigung dieser Tugend bei den lönigetreuen Hannoberanern Se wollen, aber lassen wir endlich Seine Majestät den Kaiser aug einzelne Sätze aug dem Zusammenba eißt, so k n durch den Kompromi antrag des balb willig, t Demagogie des Bundeß als antinational. Wenn ich zurũckblicke auf die Tage, wo der Debatte. (Lebhaftes Bravo) Seine Majestät der Kaiser hat dem ungefãhr bas Gegenten 6 rr e es erde, l,.

Her , . ch 3 sich ** 86 vom ai rj 83 * ö 3 w ; ß wetr'n haben die wichtigsten Fäden in ber Hand, sie haben sine Ilockes vorgeschlagene Inanspruchnahme es esitzeg dur er Landwir . an den Handlungen des Kaiserg sozufagen kein gutes aar gelassen ; ; Machtposition von der größten Bedeutung., siie haben Minister Einkommen. und Vermögen steuer für unannehmbar erklart wurde, . ich e. 86 e orn. mir . . 39 ö deutschen Volke sein volles Vertrauen bewiesen. Er hat durch seine jeder unbefangene Leser und Hörer muß gegenüber meinem damaligen en d, daß der Reichskanjĩer damals en Won der Entschuldigung Haltung gegenüber vielen Mißverstãndnissen, übertriebenen Kritiken Gedankengang nicht einen Augenblick im Zweifel gewesen sein über

ö * 85 n 2 , Der rg, von Wr , . ; 26 der vel jur re m ö. , 5 1 en Grgsen Posadowgky, der die Mehrhe es Reichstages für si n, anderer Form Herangezogen werden. ne Erböhung der De mortuis ni ür den Kaiser gehabt bätte. Er sprach kein Wort. Da lobe ich mir und ungerechten Angrl bewiesen, i 6 ich s 5 n ; 5 und die Mehrheit des Landtages gegen sich hatte. Der Minister Delbrück Matrikularbeitrãge über das von der Reiche regierung vor schaft ch den Abg von Oldenburg. Er hält wenigsteng den Schild vor die Person wir an. de. se, n. . e, n. . 26 nen e. sagen . z 2 . kae. Rede ——— laffen. e,, . l, n , , . = r, kes berrsches, Abe icht kömmt die Kressentz, der Meda. Er Recht durch seine zwanzigjährige Arbeit um dag Wohl des Reichs gegenũber 2. Pie f he. weer = . 9 e 282 gegen die Sozial

wird ja vermutlich nicht fa en, weil er den Herren entgegengekom men ist durch die Abhaltung einer Sonderkonferenz, die der all emeinen der Einzelstaaten als undurchführbar angesehen werden. Sie von der sagte, zur äußersten Linken gewandt: für Sie ist die Nonarchie ein! beit gehabt hat, wollen wir Einrichtung, für ung ist der König eine Person. Dann frage ich alle, erworben. (Lebhafte Bravo!) Wenn ich einmal gesagt habe, Seine demokratie hingewiesen auf die früberen fruchtlosen Versuch , neue

66 * 16 3 . , . . aut 2 ö 9 36 r = . er 1 , . ö 86 ö l

er Industriellen, die erbeitsmänner sollen ju weißer Salb— zwischen Eltern und Kindern wirft, namen lich da e die Zahl der m Dezerm tre tzieß eg: „Ich will kein die ebenso denken, wo war denn dleses Prinzip 18557 Majestat der Kal . ; . .

ie gt werden. So werden in Preußen Gesetze e, Die Erben nicht berücksichtigt, ungerecht und ist deshalb in dieser Form m 3 e. 63. * * =, e, Fuͤrst von Bülow: . . fenen, 261 . Philister, 353 3. 1 . ee , . w t=. erie er Kanjler au marck un = = ; l d d

der Herr Abg. Götz schaft besitzt, die einem Manne sehr hoch stelle, Grafen Botho don Eulenburg im Herren bause, die darin gipfelten,

inister sind jedenfalls unbewußt Sachwalter fapstali tischer Inter⸗ für ung unannebhmbar. Obgleich wir auch gegen eine Erban fall steuer en. Darum ist, und bleibt das sosiale Königtum ein schöner jwischen Eltern und Kindern schwerwiegende Bedenken haben, sind Ub n Wagen spannte. Die Freisinnigen haben Meine Herren! Der Herr Vorredner, . die Großherzigkeit. An dieser Großherzigkeit megalopsyehia daß schließlich unsere Weltanschauung und das Rüstzeug un serer

raum. Dag soziale Königtum müßte mit Ten Greßindustrlellen wir doch bereit, in Rücksicht auf die Finanznot deg Reiche zu schanden gemacht; (Lachen recht) das stt von Olenbusen hat sich erlaubt (Zuruf in der Mitte brechen. Frledrich II. allerdings wollte ein solches sozlales Königtum. an der Gestaltung einer solchen Steue: mitjuar beiten. Die Ih ju Bören, aber es ist wabr. Wir haben ; nannten es die Griechen können wi s alle ein Beispiel ; ö . ; ;

ö ö Ang. und bei den Polen: Erlaubt?! Unruhe. Glocke des ir uns alle ein Beispiel geistigen Waffen über die Irrlehren und die brutalen Mittel

g ie rf wem sr zern , ie äber gn . . , wir . , , 3 Präsidenten) jawohl erlaubt, mir Vorhaltungen zu machen nehmen! (Sehr richtig) Das Land hat genug bon diesen Er. der Sonialdemokratte stegen müßte. Ich habe die strenge Sand-

örterungen über die Allerhöchste Person! (Sehr wahr! rechts und habung der bestebenden Gesetze für nötig, sie aber vorläufig fũür aus.

. sowie es sich um daz ortemonnagieinteresse handelt. Die dehnung der Steuer auf Ehegatten vermieden, 2) für den Fall eines a Krieges Ausnahme bestimmungen getroffen würden, 3) wenn die für r außerordentlichen Konzessson der Steuerreform mit über wahren Rohaligmug. Er hat es gewagt, meine Könige⸗ linkg. Unruhe bei den Soꝛiialdemokraten. Machen wir damit ein reichend erklãrt und habe ausdrücklich gesagt: Ende, und kehren wir jurück zu der alten und bewährten Ueber- Und worüber wir uns don vornherein klar sein müssen, ist.

3 r n, . 1. d f blich Mittelstandsbesi dehnt d Wir hab 8 höͤchst f b wir nicht t eng verknüpft, unentbehrlich. r müssen zu einem gesunden parla. au den gewerblichen ittelstandsbesitz aue gedehn werden, r haben uns höchstens vorzuwer en, ob wir n zu weit gegangen ; ö mentarischen System kommen, wie eg sich die anderen Länder ge- 4 die Steuern erst bei Erbteilfen von angemessener mittlerer Höhe sind. Aber wir sind unsern Fübrern dankbar, daß sie die Probe würde auch nicht verstanden werden, wenn ich mich gegenüber dem Herrn Abg. Götz von Olenhusen ia diesem Punkte rechtfertigen ; . . th , . i, , 1 . . * fieisinnige * y 58 6 3 164 . f =. r n nn ,, n zu . ö polizeilichen Mitteln, kein Allheilmittel ist. a e Interesss, wie es Die Koblenfrage gezeigt hat. er ür uns unannebmbar. Da aber durch eine solche rbanfallssteuer unsere Zugeständnisse waren ert von der Rücks auf das Ge⸗ schi er Herr Dr. David hat weit int, ich führte ei 2 . en, k st . * ö Leuten, die voraut sichtlich nicht die Beramziehung des Besitzes in der notwendigen meinwohl. Wag soll nun geschehen? Wir haben nichts da— fest er , e, , . an er. Kampf um mein Im ist 2 Lee weine enen, daf dhase Worte ich voll⸗ ihre Arbelter als Lohnknechte betrachten. Nur die Selbsthilfe Gesamthöhe erreicht wird, und diese Steuer den ländlichen und gegen, wenn sich eine neue Mehrheit bildet und . oft recht schw rigen Verbaältnif n n . . 9 ; ; kommen decken mit den Anschauungen, die ich stets über die Frage der Millonen, die wir vertreten, kann hier Abhilfe schaffen. städtischen Grundbesitz ohnehin empfindlicher als dag mobile übernimmt. Aber Sie (rechts) gehen daran in einem Augenblick. Vaterland, für Katser und Relch bewährt In der äußeren wie in ; Dag heutige Spstem wird von der Geschichte nach der Antwort auf Kapftaf belasten wird, so halten wir als Ausgleich die wo der 3 ntrumsführer Graf Praschma die Rede gehalten hat. der inneren Politik habe ich nie einen anderen Leitstern gekannt, als David äußerte bei dieser Gelegenheit vielleicht war dabes der Susammenhang bat man herausgerissen den einielnen Satz: die sich mit den Worten gus dem . charakt. ieren Jißt: Nur das Wohl der Monarchle, das Wohl des Landes, die Staateraison, Wunsch der Vater des Gedankens er sehe mich wobl zum letzten Es ist möglich, daß die Regierung im Laufe der Zeit genotigt Male auf dieser Bank. Meine Herren, ich bleibe so lange, als mir das Ver · sein wird, der Sonialdemokrattie gegenüber den Weg der Gesetz·

pitalistischen Kreise bedienen ch des Königs alz Werkzeug, um ] . . st mit dem jetzigen Spsiem den landwirtschaftlichen Grundbefitz vorgeschlagenen Erleichterungen übermäßig. großen indirckten Steuerbeträgen bereit. treue anjujwelfeln. Es würde lächerlich sein, und ich glaube, es eben haben. Feuten ein fozialeg Gewissen zu machen, die keing beginnen und bel großen Erbteilen eine starke Progresston erfahren. durchgeführt haben bis zum 4 ob man mit den Konfervat ven liefe ung, die Person Seiner Maieftẽt des Kaisers nicht in die Debatte daß ein Vorgeben auf gesetzgeberischem Wege, und nun gar mit f Das hat sich als unmöglich erwiesen. Alle wollte. (Lebhaftes Sehr richtig! rechts und links.) Ich habe in einer Appell an die Humanstät wirkungslos . e Verantwortung und der Hof in Frage kommen, nicht die Rede. Der Derr Abg. Dr. der Beldmpfung der Soꝛial demokratie entwickelt habe. Aug dlesem die Frage bewertet werden, in welches Verhältnis der Reichskanzler Einführung weiterer das mobile Kapital treffender Besitz⸗ und Gesellschafrs. ugestoßen, ich pariere ““ Sr aben sine Machtprobe machen die aationale Idee und die Kalseridee, die für mich unauflõͤslich trauen Seiner Majestät des Kaisers lur Seite steht (Cebhafteg Braboh, gebung zu beschreiten.

lich ist sein achfolger besser als er. Wir fübren die mehrheit eingeführt werden können, in der wir bigher treu mit. Ihnen doch klar sein e 46 A*g ö ; e J Sache der Arbeiter und der Arbeit im Gegensatz zu den gearheitet haben, so erscheint ung die Frage der Befreiung des Reiches die Politit des Kanzlers und der verbündeten Regierungen rschtet. busen Vorschriften machen ju lassen über meine Daltung gegenüber und als es mit meinem Gewissen verträglich ist! ( Erneutes Bravo (Hört, hört, bei den Soꝛialdemokraten) Ja, melne Herren von soßeg Ports monngie. Wir appchieren auch aud hi Intzlligeg; W seher mm ätrdigen inangsage darch far gere, Dartfllung der Die Finselfaaten baben z WLachlaßsiener verte s gt, kinn ib en weinem König und Herrn. (Stürmischer Beifall rechts und Ünk) Wenn eine dieser beiden Vorausetzungen hinfällig werden sollte, so der äukersten Linken, wer wollte denn an Dieser Ns glichteit die, fängt ja auch schon an aufjuwachen, si⸗ wird zu * der Steuerlasten von größerer Bedeutung, als das Zusammenhalten deg daraus ein Vorwurf gemacht werden, wo sie die Politik der Reicht 1 ich keinen anderen Richter an als Seine werde ich keinen Augenblick länger bleiben. Darüber können sich auch feln? 8 ; D fur abseh e, ,,. Gr kenn tnig geführt, da gen die mam monistisch Macht nur Blockss. Wir si heute im vollen Gejühl unserer Mit. regierung vertreten? Meine Bedenken über die Art der Führung Ueber diese Haltung er enne 9 2 . . , 7 iweiseln? Jetzt und für a sebbare Zeit halte ich unsere Gesetze eine Yacht zl Abhilfe schaffen kann. Wir lehnen freilich den derantwortung bemüht gewesen, für die Gesundung unserer Reichs. der Politik der Reichsreglerung durch den Kanzler will ich hier heute Masestätt den Kalser und König und mein Gew ssen. (Lebhafter ; ren auf der aͤußersten n beruhigen. Parlamentarische für vollkommen augreichend, um die Ordnung und Sicherheit des Block von Bassermann bis Bebel ab, aber der Abg. Bassermann sagt, finanjen gangbare Wege ju suchen, Hindernsfse aug dem Wege zu nicht vorbringen; will? sie die Agitation für die Nachlaßsieuer Belfall rechts und links.) Dinderniffe können mir meine Aufgabe erschweren. Sie entbinden Landes aufrecht ju erhalten, um alle Versuche nieder udalten, die daß sel ein todbringendeg Bundnis = und der Abg. Bassermann kommt räumen und unsere eigenen Wünsche big an die Grenze der Möglich. wieder aufnehmen, so soll sie nur nicht auf Nachgiebigkeit Im übrigen, meine Herren, gipfelten die Ausführungen des mich aber nicht von der Pflicht, so lange mein schwereg Amt ju der- die Ordnung und Sicherheit des Landeg siören Die Gesetze aus Baden, wo Natsonalliberale und Son laldemokraten verbündet eit 1urütreten ju lassen. Diefe Richtlinien werden wir auch in bei den Konserochiven rechnen. Anderseitg möchte ich den Abg. Gz z Olenhusen beute wie vor einem Jahre in dem walten, alg dies der Wille de Kaisers ist, und alg ich glaube, damit ö ; st und mit Nachd 2 d sübet Maren. Ist dag Bündnig dort todbringend gewesen ?. Ihre Freunde in Zukunft fuͤr un ser? Mulrbeit an der Reiche finanzreform beibebaften. chekanmler auch nicht auf Gnade und Ungnade des Zentrums Berrn Abg. Götz won Olen . 9 2 tel und dem Jnteresse des wanne, m ien Gee, Da 9 müfssen nur ernst un mit Nachdruck durchgeführt werden. Wenn Baden sind anderer Meinung. Aug anderen Gründen haben Sie Abg. Haußmann (Sẽüdd. Volkgp.): Die bigherige Debatte hat angewiesen seben; ich glaube nicht, daß das Zentrum ein⸗ Vorwurfe, daß ich in meiner Haltung gegenüber seiner Partei un u es Landes ju ö rabo amit ist für mich Ste aber fortfahren, Leute auf die Straße zu hetzen daß der err Ihre Stellung Cnc und ein solcher Wechsel ist ja nichts Neueg geieigt, daß dir Finanzreform die ganze politische Lage dominiert. lenken wird, wenn man ihm nicht den Kopf des Blocktäuferg besondersg in der Behandlung der Braunschweigischen Frage mich in e Giörterung über dieses Thema abgeschlossen. Abg. David nicht dabei sein wird, das bejwelfle ich keinen ,, , ,,,, , e b dr, ,,, , , m , d ern, , . 1 erglen in en. . . . ö 9 9 sᷣ 5 D ; 5 Was davon gut ist, haben 2 mit üßernommen. Die Sosiai. Schiff fahrtgabgaben zurücktrelen. Die Parteien, die biber gefreochen mentarismus, zu einem wahren Fonfflitufionaligmuß gelommen ist; die Polen), mit dem Hechte bewußtsein des . ar. es ; amit , . Weise (seht wahr) sich derbrestet lber dan berũhmte Empfindungen der großen Mehrbeit des deutschen Volkes verletzen demokratie geht ihrem Grmessen. Ihren baben, haben sich gegen den Vorwurf gewandt, daß fie an dem Regierung wind viesseicht doch noch den Reichttag auf Fsen müssen; bekennt sich der Herr Vorredner ju dem Stan punkt, den vor hema: Kamarllla. Gr bat sogar wortlich gemeint diese Be ⸗· wenn Sie die Wahrieschen des Sandeg, die Wabnie ichen unseret nicht mit sie bat ein. Mehrheit binter fich, wenn sie an das Voll appellle 200 Jahren die Stuarts einnahmen, alt sie das Legitimitätspriniip merkung habe ich mir notiert er ses gespannt und sehr neugierig, Nuhmes durch Gassenlungen in den Kot schleifen lassen, und das dor als ein von allen nationalen und praktischen Rüͤcksichten los. ob ich es wagen würde, die Cxistenz einer solchen Kamarilla bel ung zu den Augen deg Auglandeg der Derr Abg. Dr. MDapid hat

alten Prinjiplen se oße Notwendigkeit entge schleppenden Gang der Verbandlungen der Finanzreform r den, 14 ch ' ! . schuld seien. Ich weiß, daß der schleypende Gang in der wenn sie für eine große direkte Reiche fteuer eintritt; dann wurd sie gelösteg, immer und unter allen Umständen gültiges Prinzip mit bestrelten. Nicht nur bestreite ich die Existenz einer solchen Kamarilla an eben gemeint, dag könne man seiner Partei nicht zum Vorwurf gehörten denn diese

Reaĩerungs methode begründet ist. In Lin dern mit parlamentarischer um das Volk verdient machen, und die Negierungtjelt des Monar a. . ; e. , . . 261 . . starrer Konsequenf hinstellten. (Sehr gut! rechts und links) unserem Hofe, sondern ich weise dieses ganze Gerede mit der allergrößten machen ja, meine Verren, welcher Partei die ihn ihrem ehrheit hinter fa batte. Daß wir nur einen Schein Mit biesem Prinzip haben die Stuarts bekanntlich Schiffbruch Entschiedenheit nnück! Ste sollten endlich aufhören, mit dieser alten Tumultuanten an? eg waren doch keine Agrarler (große Helter-

. d auvinisten und konst tutionaligmug haben beweist der Gang dieses i, . gelltten, denn in irbischen Dingen glbt eg kelne allgemeln und immer Seeschlange ju operieren! (DVeiterkeit; Anruhe bel den Sozial · keit), und Liberale waren es dech auch nicht! wenn Sie bel eder Ge. . lusammen · erteg, eden gz . Rare wette er Staqtaseitn n (Schluß n der wetten Della) gültigen Maxtmen; da ist alles bedingt. Wer dag bestrelten wollte, demokraten.) An unserem Kalserhof gibt eg keine Kamarilla; und legenbeit die Armee, unsern Schutz und unsern Stolz. ber böhnen nnd wenn es eine solche gäbe, so würde sie keinen Einfluß haben! (Na, angreifen, dann werden wir olche Angriffe gegen die Sicher heit

Der Bülowsche B ; 26 Freundlichkeit, die Mitglieder der Parteien ju su rufen und ihnen würde damit implicite bekennen, daß auch das Haug Hannober,

e s, . De d ltwutellen, daß er dag und dag als sel it vorlegrn werde. v ): = . ne Ar orlegen ist von H p.) m Vorredner möchte ich er, mitzuteilen, Fa er daß un a 9 dessen Legitimitäͤtgrecht wir jetzt angeblich verletzt haben sollen, nicht na! bei den Sonlaldemokraten. und Ordnung und Ruhe der Lande mit allen un mn Gehote

widern: wir f f le Person deg Königg, fondern für Dies geschah, obne daß eine Verflündigung Über die Grundlinien mm

ich 9 ö. , ung seiner och 6 hat. Es ist ja d. 163 , . 4 B. . , . ; ĩ , . ö ö. z v 6 t ö wi . . ö m er sogena w vor dem ganzen La n ege e rung. mu . elleicht das letzte a daß wir ihn hier sehen hoffent · steuer enn solche euern ni genannten o ollen vor dem g 9 8 . g 1 ö. in . verknüpft sind. Ich lehne eg ab, mir von dem Abg. Götz von Olen⸗