(1839
[i829]
über die Zulassung des Rechtsanwaltz Wilbel Schmitt zur Rechtzanwaltschaft bei dem Land 2.
gelöscht.
(18353
seinen
ulassung als Rechtzanwalt
ei diesem Gerichte löscht worden.
liste gelöscht worden. Den Ihn 1909.
(1834
Landgerichts Neuburg a. B. wurde wegen Aufgeb der Julassung heute gelöscht. de weg sgebung Neubur
1826 Der Rechtgzanwalt Dr. Stierle in Stutt in der Liste der bei dem Oberlandesgerich
Rechtganwälte infolge Aufgabe d 1 . worden. folge Aufgabe der Zulaffung
am 81. Dezember 1908.
1637 i. Molkerel Greven G. J. Greven Wf.
(1845
9) Bankausweise.
n, nn,
Baeris chen Notenbank
vom 2. März E909.
r ,, ,. der Genossen
Reservefonds
19 3 3ᷣ
Das Grun
Gesamthaftfumme von 30 go) 46. Zugang an Ge⸗ nossen keine. Abgang an Genossen keine. Der Borstand.
11
s) Niederlassung ꝛc. hon Rechtsanwalten.
1827 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Kammer ericht zu⸗ genen Rechtganwälte ist am 1. d. . unter r. 242 eingetragen der Rechtsanwalt Dr. med. Franz Bruck, Berlin, Frobenfstraße 24. Berlin, den 1. April 19039. Der Präsident des Kammergerichts. 1832
In die Liste der beim hiesigen Landgericht zu. N
tsanwalt Dr. Erich Riccius aus Lauban ein- getragen. ;
Hannover, den 1. April 1909. Königliches Landgericht. (1838
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu— gelassenen Rechtsanwaͤlte ist unter Nr. I8 der Rechts anwalt Justijrat Dr. Bruno Freund zu Kattowitz eingetragen worden.
attowitz, den 2. April 1909.
Königliches Amtsgericht. 1830
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige Referendar Dr. Oskar Alfred CGugen Saupe . Leipzig eingetragen worden.
Leipzig, den 1. April 1909.
Königliches Landgericht. (1836
ů— Rechtsanwälte ist unter Nr. 165 der e t
56 Zahl der Genossen am 31. Dezember 1908: 12 mit je einem Geschäftganteil à 16 —= 120 und einer
bundenen
zahlbaren
1844
Netallbeftand J Gestand an Reichskassenscheinen
Der Reservefondds . Der Betrag der umlaufen
Ble fonstigen täglich fälligen Ver⸗ hallen käialic ftiigen Ber. Die an eine Kündigungagfrist ge⸗
Die sonstigen Passiva. l Verhindlichkeiten aus welter begebenen, im Inlande
d . München, den 2. April 1909.
Artiva.
Noten anderer Banken ,))
Lombardforderungen 1
sonstigen Aktiven
Passiva. 1
den Roten? 6577
en..
Verbindlichkeiten
echseln
Bay erische Notenbank. Die Direktion.
Stand der Badischen Bank
am ZI. März 1909. Aktiva.
— —
b 28 739 009 42 09990 4400 000 43 896 009 5 613 9090 63 0900 2 051 000
7500 909 3750 0909
1000
4 660 000
3 633 000
Effekten
Metallbestand Reichskafsenscheine .
oten anderer Banken.. Wechselbestand. Lombardforderungen
Sonstige Atiiwa
6 402972 7390
531 330 19 181 399 14 424740 779 069 1839 992
t i
43 166 894
Vasstva.
[960]
Gesellschaft mit beschränkter in Nürnherg ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 22. Marz dator ist der Privatier J. C. Bleysteiner erwählt.
Die Gläubiger der Gesellschast werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. sgef
109631
1909 hat die Gesellschafterversammlung der Gerg.
m Stahlgießerei Bettingen K Küpper, 2. m.
Auflösung der Gesellschaft durch Liquidation
i fen, Die Gläubiger der Gefellschaft werden erm
A Wochen bei derselben anzumelden.
uo g ewerkschaft Kaiseroda.
Wir beehren ung, unsere Gewerken hierdurch zu der am Montag, den 26. April A909, Nach⸗ mittags 8 Uhr, im Lokal der Gesellschaft Verein in GEfsen a. d. Ruhr stattfindenden fünfzehnten ordentlichen Gewerkenversammlung ergebenst einzuladen.
Tagesordnung:
1 Vorlage des Geschäfisberichts über das Jahr 1908.
2) Genehmigung der Verwaltungerechnung und Er⸗ tellung der e .
9 Wahlen zum Grubenvorstand.
4 , . über Ermächtigung des Gruben vorstands zur Abtrennung eines Felderkomplexes aus der Berechtsame, und zur Uebercignung des abgetrennten Felderkomplexes an eine bezw. zwei neue selbständige Gesellschasten.
Die Abtrennung soll erfolgen, um jederzeit sfrei über das abgetrennte Terrain verfügen zu können.
Tiefenort, den 5. April 1909.
Mit hochachtungsbollem Glückauf! Der Vorsitzende des Grubenhorstandes: Dr. Fritz Eltzbacher.
Bekanntmachung. Die Turieum. Automobil. Centrale für Bayern,
Haftung mit dem Sitze
1909 aufgelöst worden. Zum Liqui⸗
Turicum. Automobil. Centrale fur Bayern
G. m. B. ö in Liqu. Nürnberg. J. C. Bleysteiner.
— ——
Bekanntmachung. Durch Beschluß vom 26. März
b. H. zu Wald (Post Solingen) die
aufgefordert, ihre Forderung binnen
Wir uns geltend zu machen.
(1l109h92 Dle Gesellschaft für Heizungsindustrie m. b. SH. D n r ff sᷣ 6 I8. ere mio dun . el e, . ; ö. , ger werden aufgefordert, ei uns zu melden. Gesellschaft für *. Sindustrie ! * *
. Ernst Bo ersken, Liquidator.
*.
1117 Die Glühlicht Gesellschaft Union G. m. 6. 8. Cöln, ist aufgelöst; die Glaubiger werden ö.
Cöln, 1. April 1909. ugo Stoltenhoff. (1842
Durch Beschluß der Generalversammlung v
16. 9 ö e rn . um zo n gese werden, so daß etz
20 9000 M betragen wird. .
Wir fordern die Gläubiger der Gesellschaft, die
gegen diesen Beschluß eiwas einzuwenden haßen, auf bei uns ju melden.
Gelsenkirchen.
Automaten ⸗Nestauraut Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Friedrich vom Dorff,
Geschä its führer. (110916
Unsere Gesellschaft ist in Liquidation getreten. ersuchen unsere Gläubiger, ihre Ansprüche bei Bielstein · Nheinland, 20. März 1909.
Vereinigte Miehlthaler Kalkwerhke, G. m. b. S. in Liquidation. Schnuch.
Vie Firma
Thorhauer & Stichmeh elektrotechnisches
Burean G. m. bv. S., Hildesheim
ist durch Gesellschaftsbeschluß in Liquidation ge⸗
treten, und sind die seitherigen alleinigen Gefell t zu Liquidatoren bestellt. ⸗ Ff ö.
Grundkapital Reservefonds
Umlaufende Noten ö . 2 täglich fällige Verbindlich⸗ .
An eine Küũndi Verbindli
Sonstige Passiya h 375 9s
MS 9 000 0090
2250 0900
I4 709 0012
ungsfrist gebundene m
ñIl6 831 go -
11
8
643 166 894
13
Verbindlichkeiten aus weiter ve ebenen, im Inland jahlbaren Wechseln MS 1043 oi .
d luanwal Otto Bindemald hier ist heute in die Liste der jur Rechts anwaltschaft bei dem hiesigen
Amtsgerichte zugelassenen RechtJs anwälte eingetragen worden.
Naumburg a. S., den 1. Aprll 1909. Königliches Amtaggericht. (1837
In die Liste der bei dem hiesigen Amtagericht zu= 8. Rechtsanwälte ist heute der gr ge g s⸗ rnst Klamann eingetragen worden.
Oranienburg, den 1. April 1909. Königliches Amtsgericht. (1831 Bekanntmachung. Der Gerichtsassessor Rudolf Wittkowski zu Stettin t unter Nr. 164 der Liste der beim Königlichen Landgericht hier zugelassenen Rechtzanwälte am 1. April 1909 eingetragen worden. Stettin, den 2. Aprll 1909.
Königliches Landgericht.
Ver Rechtganwalt Dr. Stibomski ist heute in die Liste der bei dem Amtsgericht in Zoppot zu⸗ lassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitz in oppot eingetragen worden.
Zoppot, den 1. April 1909. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. Der in der Rechtsanwaltsstste enthaltene Eintrag
erichte Bamberg wurde heute wegen Aufgabe der a rf
Bamberg, den 1. April 1909.
Königliches Landgericht. Der Rechtganwalt Firm in Schorndorf ist auf Antrag in der Liste der bel dem Landgericht
llwangen zugelassenen Rechtganwälte gelöscht worden. Ellwangen, den 1. April 1909.
K. Landgericht. Probst.
Rechtaanwalt Oberacker In Maulbronn hat seine
bei dem Landgericht heute in der Liste der zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗
Heilbronn, den 1. April 1909.
K. Landgericht. Korn.
eilbronn aufgegeben und ist
1828]
en, Württb. Amtsgericht Maulbronn.
Rechtsanwalt Oberacker ist in der Rechtganwaltz⸗ 2)
Oberamtgrichter Wagner.
Die Eint a , gin gr Sch
e Eintragung des Rechtsanwalts Fr enck Neuburg g. B. in die e n neff, des
a. ** hen e en Landgerichts praäsident: 366 *
art ist t zugelassenen eute
tuttgart, den 1. April 1909.
10) V
i840]
Von der Bankfirma Georg Götz, hier,
des Frankfurter Hypotheken⸗Kredit⸗ furt a. Main, ö
briefe
bis 1. J
Augsburg,
Max
, Fi 5
on der Firma Hugo Schroeder,
Antrag gestellt worden:
nom. M O90 009, — neue auf Namen
lautende Aktien der Leipziger Feuer⸗Wer—⸗ cherung ⸗Anstalt, 3000 Stück zu je 1000 M6,
Nr. 3001 - 6006, mit Berechtigung auf die
Dividende vom J. Januar 1908 ab
jum Börsenhandel an der hiesigen Boörse Berlin, den 2. April 1909.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
st
1887 Einladung zur ordentlichen Generalversamm-⸗ lung des Jahres 1909 der nn
Gesellschaft auf Gegenseitigkeit Ot J Montag, 26. A . ö. n.
Hotel Germania
Vorlage der berichts für d
lung der Entlastung dafür. 3) Neuwahl für die abgehenden Mitglieder des
Aufsichtsrats
4) Wahl der drei Stellvertreter für die Auf⸗ , , de,. und Bestimmung der Reihen
olge der Ver
5) Hl gen über die nach dem Reichs über den Versscherunggpertrag neu aufgeflellten Allgemeinen
6) Ermächtigung des Aufsichtsrats zur Vornahme von Aenderungen der
meinen Versicherungsbedingungen gemä 9 und 41 des , .
Versicherunggunterne Osnabrück. 1.
Mühlen · Jersichernngs · Gesellschast
KR. Oberlandesgericht. Cronmũller.
auf Gegenseitigkeit zu Osnabrück. Der Vorstand.
u
Lage ee man:
1) Antrag auf Abänderung der Artikel 8. 7 17, 19 bis 23 der Satzung.
erschiedene Bekannt⸗ machungen.
Bekanntmachung.
Sn r
in Fortsetzung de erie 453,
anuar 1919,
des Frankfurter Hypotheken / Kredit ⸗ Vereins in Frankfurt a. M.
zum Handel und zur Notierung an hiesiger Boͤrse zuzulassen.
2. April 1909.
Bulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Augsburg.
Schwarz, Vorsitzender.
hier, ist der
zuzulassen.
Kopetzky.
Mühlen Versicherungg⸗
pril, Vormittags 11 u * Sanahrũc. z 2
Jahresrechnung und des Jahres as verflossene Jahr sowie Ertei⸗
nach abgelaufener Dienftzelt.
tretung.
esetze ersicherungebedingungen.
atzung und der Allge⸗ . über die prlhaten
mungen vom 12. Mai 1901. April 1909.
im Auftrag Vereing, Frank⸗
ist bei uns der Antrag gestellt w n o do ho, den nrg, . .
; ö
oth. Pfand⸗
un⸗ verlosbar und unkündbar bis 1. Juli 1913,
41H85 O00 090, — 40e OHypoth. Pfand⸗ briefe in Fortsetzung der Serie 9 un⸗ , . 6 1. Juli 1917, — 40, Hypoth.⸗Pfand⸗
briefe Serie 49, unperl dap und 3
31
Aktienverzeichnisses.
Behufs Ausübung einer wirksamen Kontrolle ist es nicht statthaft, nach dem 22. April Eintrittskarten auszugeben.
1782
Nestls and Anglo Siniss Condensed Milk Co.
Cham &
zur
42. ordentlichen Generalver
in den Theatersaal „Neudorf“ in Cham eingeladen.
Traktan
1) Vorlage der Jahresrechnung Eintrittskarten sind
bei de Bureaus in Cham,
beziehen gegen Einsendung eines in
Der Jahresbericht steht zur Verfügu Cham, den 5. April 1909.
E. L. R o u
über das Geschäftsjahr 19038. 2) Bericht der Rechnungsrevisoren. 3) Beschlußfassung über Verwendung des Jahreserträgnisses.
bis 22. April
Vevey.
Die Herren Aktionäre dieser Gesellschaft werden auf
Dienstag, den 27. April 1909, Mittags 12 Uhr,
den:
Ve eh und London
richtiger Nummernfolge angefertigten
ng der Herren Aktionäre.
Namens des Verwaltungsrats:
Der Präsident:
y.
1908
110605
Einnahme.
Datum
Arendsee'r
bis
9 Datum 1908
vom 2. Oktober 1908
Einjahlungen der Gesell⸗ schafter om 12. Oktober bis zum 31. Dejember.
40 Sonstiges
Rö
31. 12. 08
Summa. . 29 0414 Arenbdsee in ver Altmark, den 15. März 1909.
Friederike Seedorff.
A. Schröder.
Adolf Niepagen.
In der Zeit vom 12. Oktober bis zum 31. Dejember sind gejahlt worden: an die Maschinenfabriz Buckau Abteilung
ö
an Vorschüssen für den Bau der Fabrik
für den Trangport von Kesseln u. Ma⸗ schinenteilen
Bankguthaben Kassenbestand
Adolf Neubauer.
Rechnungslegung und Bilanz für die Gesellschaft
Kalksandsteinfabrik (Gebrüder Ollendors 6. . 6. 8.
für die Bauzeit zum
TI. Dezember 1908. Ausgabe.
*
hrig C König in Magdeburg⸗Suden⸗
19730 h 86h
801 663 145 99 h8
25 1248 375
Th osz 16 23639
29 041140
45 O5 85 75
70 61
90 80 90
ol
—
Der , mm Agpern.
Vorftehende R g i
, echnungslage ist von saͤmtlichen Gesellschaftern durch Namentzunterschrift al
Han Ollendorf.
Hermann Ollendorf. Reip. t
Gtwaige
M1 86*.
gefordert, sich . unterz. Liquidator ju melden.
sammlung —
und Bericht des Verwaltungsrats
Achte B
lage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 5. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher patente, e, Konlurse sowie 6
die Kön
; ,
Ytaatgan zeiger, SW.
M tanntmaächungen aug den Hendel Guterrechts. . nn,, der Gisenbahnen enthallen
Zentral⸗Handelsregister für das
ĩ. ü Reich kann durch Dag Zentral . e . , . ö rn r
alle Postanstalten, in Berlin für
ejogen werden.
Staatsanzeiger.
Deremg, (enpfsenscheftt, Jeichen. und Mu ierrggintern, de r
sind, erscheint auch in
em besonderen
Dag Gezzugtpreis de sn ei, nr en fur
latt unter dem
Dentsche
Handelt r für das Deutsche. i, F negl s, , he me, den Raum einer 4gespaltenen Petitjeile 0 g.
Titel Neich. Gu. S1 A)
R erscheint in der Regel täglich. Den 1 Een. Nummern kosten 0 83. —
Dem, denn mndelsgregmher- für das Deutsche Neich werden heute die Nrn. S1 A., SI B., SIC. und SID. ausgegeben.
Patente.
: Vie Ziffern Link bezeichnen die Klaffe.)
1 n,, , 4 die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ e . d. bejeichneten Tage die Erteilung ineß Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer s Jedegzmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ 6 der e,, ,. ist einstweilen gegen unbefugte ng ge ; 6 2 **. Zur Hebung des Anheizbrenn⸗ soffes dienende Pumpe an Spiritus ⸗Glühlichibrennern. Killibald Liedke, Schlüterstr. 9, u. Otto Raben ; horst, Goethestr. 13, Charlottenburg. 16. 9. 08. 198. M. 24 995. Ajetylensturmbrenner. Joseph Margreih, Neu⸗Wentorf Reinbek b. Hamburg.
608. . St. 13 8692. Gebläsebrenner mit abnehm⸗ barem, durch eine Ueberwurfmutter am Brennerrohr beseftigten Mundstück. Hans von Stuckrad u. Paul Pitlins ki. Berlin, Dessauerstr. 14. 18. 12 08. . T. 12 128. Mit flüssigem Brennstoff arbeitende Heljvorrichtung, besonders für Kochzwecke. Kerner Tobler, Linden h. Hannoher. 11. 6. 08. 49. 20 5873. Gaßglühlichtbrenner, bei wölchem der Gasstrom im Brennerkopf durch eine ringförmige Scheidewand in einen Mantelstrahl und einen , , 666 wird. Karl Wießner, en. 21. 9. 08. ; w g 11016. Einstellvorrichtung für Gestein⸗ hammerbohrmaschinen, die mit Hilfe eine unter Hruckluft stehenden Vorschubkolbens ständig vor—⸗ geschoben werden. Inger oll Rand Company, bew Hort; Vertr.: Max Löser u. Otto H. Knoop, Yat. Anwälte, Dresden. 15. 9. 08. da. Sp. 46 820. Verfahren und Vorrichtung ar Bereltung von Malj. Dr. Hermann Denser n. Theodore Brain, Chieag o; Vertr.: Max Löser, Pat Anw., Dresden. 30. 5. O]. Sa. G. 256 761. Vorrichtung zum Abmustern belm Färben, Bleichen usw. von Textilgut. D. Giauetti, Zittau. 1. 11. CO . gp. B. 48 759. Haken zum Festlegen von Wãscheleinen. . Altona, Gr. nnenstr. 15. 9. 1. 08. 3 3 24 408. Antrieb für Waschmaschinen mittels Uhrwerk. Emil Richard Männel, Plauen . V. Jößnitzerftr. 8. 268. . 9b. 121. B 49 813. Verfahren zur Erzeugung von Stickstoff orxyden oder konzentrierter Salpeter⸗ sänre aug Stickstoff und Sauerstoff⸗ enthaltenden Gasgemischen. Badische Anilin Soda⸗ Fabrik. Ludwigshafen 9. Rh. 10. 4. 68. 126. D. 18 384. Verfahren pon Cvanwasserstoffsäure. Chemische Fabrik Griesheim Glertron, Frankfurt a. M.s¶ Dr. Otto Dileffenubach u. Dr. Ing. Wilhelm Moldenhauer, Darmstadt. 22. 4. CO. 29. C. 16 917. Verfahren zur Darstellung wafferlzglicher Zelluloseester. Dr. Conrad Claessen, Berlta, Dorotheenstr. 45. 7. 7. 08. 124. J. 26 228. Verfahren zur Darstellung von o-Biorvphenyläthanolaminen; Zu. . Anm. F. 21255. Farbwerke vorm. Meister Lucius 4 Brüning, Höchst a. M. 4. 4. 08. 2 von o-⸗Aminobenzonitril und dessen . probukten. Kalle . Co. AUtt.⸗Ges., Biebrich ; 1 . 3 Ea 28 489. Verfahren zur Ueberhitzung von dochgespanntem Dampfe für Mehrfacherpansiong. maschlnen. a n Schmidt, Wilhelmshöhe b. 14. 9. 07. . Wr D. 18 425. Verriegelungs vorrichtung für Gießformen jur Herstellung runder Stereotvpplatten. Duplegz Priuttug Pre. Co. Nartle gan. V. St. A. . A. Glliot, Pat. Anw., Berlin 15. 3. 6. Oz. . 3 Sch. 40 943. Rotationgdruckmaschine für wechselnde Bogenformate mit nur einem Schön und cinem Widerdruck ; vlinderpaar. Schnell pressen fabrik Frankenthal m n Cie., Act. Ges., Franken ⸗ 1 rn. 12. 9. 08. . de z ng s87. Adressendruckmaschine mit auf. und abbeweglicher Schablonenstütze, Druck, und arbwalse. Sterling Elliott, Newton, Haß St. J.; Vertr.: Pat. Anwälte A. Elliot. Berlin Sw. 45, n. B. Waffermann, Berlin 8W. 13. 14.9. 98. 116. S9. 39 78. In den Gefrierbehälter ein. en, e n tg g, nut lar en b g nm, vid Jeffries Havenstrite, V. St. A. . Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 2X. 1. 07.
185. G. 21 702. Verfahren jum Reinigen von Rohelsen unter Verwendung von Gisenoxydverbin ˖ dungen im elertrischen Indultijongofen. Paul Gredt, Luxemburg; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat⸗Anw., Berlln W. 9. 8. 8. 06.
Vorrichtun
189. 1H 6594. ö zum Entlasten der Haupt-
oder anderen Tragwerken bel (a) und träger, wobel zwischen , . .
Tragwerk Flaschen züge eingeschaltet dwomas, Grünberg J. Schl. 31. 10. 96. ; 15d. X. EZ 8992. Vorrichtung an Brücken eder anderen Tragwerken jum Entlasten der n , f nach Anm. T. 11 694; u 3. Anm. T. 59 ; DOgear Thomas, Grünberg l. Schl. 18. 3. O8. od. 3 24198. e, , , r,, . r en es ür Straßenbahnwagen . ll nid onnsee * d, een Altona ⸗ Ottensen, 2.
Tregkow⸗; 11 08. Ie n nr, 712. Fernsprechstelle mit selbft⸗
zur Herstellung
an Brücken
tätiger Schlußzeichengabe jum Amt und Rückfrage , des Sprechapparatetz. Denitsche Tele⸗ phonwerke G. m. b. H., Berlin. 10. 11. 06. 2Ia. P. 19 211. Verfahren zur gleichzeitigen Zündung mehrerer Lichtbogen zur Zeichengebung in der Fenn f, n Dr. Wilh. Peukert, Braun⸗ schweig, Jerusalemerstr. 4. 27. 11. 06. 2ZLIa. R. 27 783. Verfahren zur schnöllen Er⸗ mittlung der Brauchbarkeit von Wellendetektoren. Dr. Max Reich. Göttingen. 1. 2. 09. 21a. Sch. 28 641. Schaltungtanordnung zur Erzeugung kontinuierlich variierender Ströme oder Wechselstizme hoher Frequenz. Otto Scheller, Steglitz, Albrechtstr. 176, u. The Amalgamated Radio Telegraph Company Lid., London; Vertr.: A. du Golz⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 5. 10. 07. . 2LHa. T. 13543. Stöpselschnurgewicht für Fernsprechschränke. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch C Co., Charlottenburg. 30. 10 08. zic. F. 24 878. Einrichtung zum Schutze elekfrischer Kabel gegen Ueberspannungen. Felten * Guilleaume, Fabrik elektrischer Kabel, Stahl n. Kupferwerke, Akt. Ges., Wien; Vertr; GC. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. Anwälte. Berlin 8W. 61. 29. 1. 08. 2c. S. 26 755. Sprungwerk für Drehschalter mit Rechtg. und Linkgdrebung und radial wirkendem Gesperre. Siemens. Schuckert Werke G. m. b. H.. Berlin. 1. 6. 08. 21c. S. 227 540. Vorrichtung zur Schaltung von Wechselstromkreisen bei bestimmtem Phasen⸗ justande der Spannungen oder Ströme. Dr. Konrad Simons, Langfuhr, u. Gustav Lambertin, Minden W. 29. 9. 08. . U. 15 231. Regelung von Wechselst rom · Kommutatormaschinen; Zus. j. Vat, 1653 730. All- gemeine Elektricitãts · Gesellschaft, Berlin. 1 08 96 ch. 25 O79. Regelung der Geschwindigkeit von Elektromotoren, die von einem Motorgenerator gespeist werden. Ernst Heinrich Geist, Eletłtri eltäts. Akt. Ges., Cöln⸗Zollstock. 13. 6. 0. 2b. S. 27 395. Genuteter Läufer für elek- trische Maschinen. Siemen s Schuckert Werke G. m. b. SH, Berlin. 5. 9. 08. 2ie. S. 38 704. Einrichtung zur Feststellung der mißbräuchlichen Benutzung von Elełtrijitãtg⸗ zählern. Mario Lanfraneng, Turin; Vertr. O. Sledentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 63 21. 3. 08. 215. H. 48 309. itzdraht für Bogenlampen. Charles C Hughes, hiladelphia; Vertr.: Sledentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 58 24 11. 08. zis. CG. 29 434. Bogenlampenkohle für hohe Siromssärken. Gebr. Siemens & Co., Lichten berg. 9. 4. 08. ö 215. S. 26 489. Blagmagnet in Bogenlampen mst abwärte geneigten Elektroden. Siemens Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin 14.4. 08. 21f. S. 27 006. Verfahren zur Behandlung pon zickfickfoörmig auf einem Gestell angeordneten Glühfäden, die während der Behandlung sich ver⸗ fürzen. Siemens R Halske, Att. Ges., Berlin.
7. 7. G66.
Sch. 21 510. Verfahren und Einrichtung
n. een. von Metallfäden nach dem Paste· bersahren. Adolf Schmitz, Wien; Vertr.: Anton Parzich, Görlitz, Bießnitzerstr. 79. 28. 11. 08. 228. G. 26 304. Verfahren jur Darstellung pon schwefelhaltigen orangefarbenen und er Küpen · farbffoffen der Anthracenreihe; Zus. j. Anm. G. 26 642. Gesellschaft für Chemische ann in Basel, . , A. Loll, Pat. Anw., Bersin V. 8. 3. 2. 086. . D. 18 847. Verfahren zum gleichzeitigen Denaturleren und Karburieren von Alkohol. An⸗ shime Jacques Durupt, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 7. 8. M.
Für diese Anmeldung ist bei der 2 gemaͤß dem Uniongz vertrage vom e . die Priorltãt
14. 12. auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 8. 8. (O6 anerkannt. ; Kö
; 41 482. Zugregler mit selbstta Te wi, von Nebenluft in den Schornstein Rar Rauchkanal. . . Frankfurt a. M.,
88. 8 M., ö
i r e nm z 18S. Mindervorrichtung für Flach- strickmaschinen. Wilhelm Borgert, Chemnitz, Senefelderstr. 31. 29. 2. 98. . ᷣ z6b. B. SI 819. Vorrichtung zur Aietylen, entwicklung unter gleichbleibendem DYrug Joss Manuel Bisms, Barcelona; Vertr.: B. Bomborn, Pat. Anw., Berlin 8W. 61, 24. 10. 08. S7. W 31 226. Kreisel . Gebläse oder ⸗ Pumpe mit achsialem Eintritt und radialem Austrlit der Luft (bejw. . a *. J. M. Wiedemann,
Leipzig. 2. 1. 09. , 53 Maschine zur Gewinnung der an Baumwollsaathülsen und anderen faserhaltigen Abfällen ähnlicher Art haftengebliebenen Feen, Zus. 3. Pat. 196 677. Bremer Dann holmes 1 B. n. b. S., Hemelingen b. Bremen. 28. 11. 35e. U. 15 688. Schleifbrett zum Tranepor BVerungluckter Armaturen! und Maschinen ; sabril „Westfalia“ Att. Ges., Gelsen kirchen. 9. 5. 08
6h. C. 17 367. Verfahren zur Herstellung . bel denen Cbemikalien in sestem Juffande verwendet werden. Chem. en. Laboratorium von Ida Quaglio Jah. Le
Posuansty, Berlin. 26. 11. 08. Kann .
S. durch Zahnstangen erfolgt.
agb. K. 326 615. Ausziehbarer Bügel für Markttaschen u. dgl. Ernst Kreissig, CölnDeutz, Arnoldsstr. 12. 20. 1. 08. 4b. H. A6 A84. Reibemaschine mit wagerecht liegender Reibscheibe, ingbesondere für Meerrettich. Siram · Werke für Feinmechanil und Maschinen · bau G. m. b. S., Stuttgart. 23. 2. 09. ge. SH. A3 426. Selbfttätige Sperrvorrichtung für Rolläden. . . Kaiserglautern, ühlstr. 41 4. 14. 4. 08. , D. 20 4857. Rolladenartiger Schrankver⸗ schluß, bestehend aus jwei durch Zugmittel von ein⸗ ander abhängig gegeneinander beweglichen Schiebe türen mit sich ausgteichendem Eigengewicht. Fa. E. Dienst, Leipzig. Gohlig. 26. 8. 0. 341. S. 27 90. Brief. und Frübstücktkasten mit selbsstätigem Deckelverschluß. Carl Sievers, Samburg, Mansteinstr. 23. 28. 11. 08. 376. Sch. 1 415. Hohlziegel mit einschlag⸗ baren Wänden. i Schneider, Danzig, Stein mm 24. 19. 11. 08. rm g. 327 349. Biberschwanidachstein. Georg stolb, Regensburg, Luitpoldstr. 19. 13. 4. Od. 37e. D. 20 B60. Schalungstütze für Betondecken, bestehend aus einem aughiehbaren Ständer mit auf⸗ gelagerten, in der Länge einstellbaren Schalunggz⸗ lrägern. Max Dobkowitz, Düsseldorf, Herzogstr. 5. 8.5. os. ß . P. 22 A686. Vorrichtung jum Imprägnieren oder Farben von Holi. Pärr „ Kopetz, Wien; Vertr.! H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 2. 1. 09.
ür diese Anmeldung ist bel der Prüfung gemäß , Hianl wel nn earl 6. 12.91 Nebereinkommen mit Fe sterresch vom 7 Jos
die Prlorltè auf Grund der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 14. 10. Oh anerkannt.
404. P. 19 783. Verfahren zur Gewinnung von acid Chloriden, insbesonders der Schwer⸗ metalle. Paul Prior, Frankfurt a. M., Bocken⸗ heimeranlage 45. 12. 4. M.
4242. B. 50 320. Reißfeder mit jur Seite um einen am Halterende angebrachten Zapfen drehbarem Blatt. Grnst Bade, Hannover, Kestnerstr. 19. 29. 5. 08. 129. B. S9 128. Schalldose; Zus. 4. Pat. 186281. 4 ö Beaux, Leipzig, Markgrafen⸗ 8. 5. 5. 08. 3 190889. Kurbel ⸗ Kontroll, und Re⸗ gistrierkasse mit k ö , . un, en⸗ und , vw, em. 1 ran caise des Caisses Bayeuses et de Con⸗ 1 e en, Janik, Pariß; Vertr.! Dr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 21. 7. 0s. 13a. R. Sz09. Registrierkasse mit Sonder⸗ jählwerken. National Negistrier Kassen Gesell⸗ schaft m. b. D.. Berlin. 20. 3. 08. 1z3b. St. 12 587. Selbstverkäufer für Karten und ähnliche Waren mit über Rollen laufendem, den Warenftavel tragenden endlosem Transportband. Gisenbahn Fahrkarten · und Binet. Automaten · Geselschaft i. b. S. (Efubag), Berlin. 12.11. 07. 444. K. A0 108. Haarnadel mit jwei glatten Schenkeln und einem schrauben förmigen Teil; Zus. z. Anm. K. 38 3 6 Klünder, Hannover, i 6. 18. . 65. Af eng 18998. Zigarettendose. David Chasuik, St. Petertburg; Vertr.: Richard Horwitz, Rechtganw., Berlin N. 4. 31. T. ed. 145. Sch. 29 972. Streichholibehälter, bei dem die Streichhöljer durch Anheben und Senken des Bebästerg einzeln ausgegeben werden. Jacob Schmidt, Lauenförde a W. 23. 4. 08. IF6c. E. 17 OB. Verstellbare Sensenbefestigungs⸗˖ vorrichtung mit unter beliebigem Winkel zum Sensen⸗ baum einstellbarem Sensenblatt. Julius Cronen berg, Offene Handelsgesellschaft, Sopbien⸗ hammer b. Hüsten J. W. 6. 8. 08. 5c. E. 17 016. Unter beliebigem Winkel ein stellbare Vorrichtung zur n , . von Sensen mit drehbar an der Hamme befestlgtem Sensenblatt und um einen Zapfen drehbarer Hamme. Julius Cronenberg, offene Sandelsgesellschaft, Sophienbammer b. Hüsten i. W. G6. 8. O8. I5c. L. 25 9235. Getreldemähmaschine mit hinter dem Schneidebalken angeordnetem Irderband, durch welches das abgemähte Gut jur Selte geschafft wird. Wladimir Livtschak. Wilna; Vertr.: Eduard ante n. Corg Hirschfeid, Pat. Anwälte, Berlin s3W. 68. 13. 4. 08. 159. R. 24 851. Verfahren zum Emulgieren und Homogenisieren von Milch, Rahm oder äbn⸗· lichen Flüssigkeitsmischungen. J. W. M. Ris berg, Soderielsje i Schweden; Verte. G. Feblert, G. Loubler, Fr. Harmsen u. AJ. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 22. 7. O. 45h. N. 10 07. Vorrichtung jum Verhindern des , dil ĩ e n Karl Neumeister, übben, Sprecwald. 24. 8. 08. 3 u enn 967. Hufeisen, dessen Schenkel sich nach hinten e w. . Stutt⸗; . nes str. 6. 23. 6. 3 i dm. 772. Kugelkäfig aus jwei parallel zur 1 angeordneten, mit Löchern jum Durch⸗ tritt der Kugeln versehenen Ringen. 8 m Präzisionsfahrradteile G. m. b. S., Bielefeld. 8. 1. 08
476. 5 13 9658. gien, mit schrägstehenden rollen.
t a. M. Bockenbeim, geg, n grenifun a. M. Bockenheim, Varrentrappftr. 75. 14. 2. 08.
A476. St. 12 317. In jeder Stellung ver⸗ wendbarer Lagerbock. Otto Stichel, Regis i. Sachs. 6. 8. O7.
475. S. A2 798. Ton. oder Steinzeugabschluß⸗˖ organ bezw. hrleitunglteil mit meiallijchem Schutz gehäuse. Mathilde Heut, Nied a. M. J. 2. 08. 7h. E. AA 791. Antriebs und Umsleuervor⸗ richtung für Maschinen mit vor⸗ und zurücklaufenden Arbeitsteilen; Zus. z. Anm. C. 14338. Conkling Conpaay, Chöeago; Vertr.: H. Nähler, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 16. 7. 06. ; A998. R. 25 806. Verfahren zur Herstellung von Rasiermesseiklingen u. dgl. Stahlwaren. Hein⸗ rich Roth, Solingen Wald, Industriestt. 112. 4. 2. 08.
499. W. 29 G29. Verfahren jur Herstellung von Federbunden und anderen büchsenähnlichen Ge⸗ genstuͤnden mit seitlichem Ansatz im KResenk durch Pressen oder unter dem Hammer. Wefstfälische Stahlwerke, Bochum. 16. 4. O8.
491i. KR. 39 128. Vorrichtung zur Herstellung von Blattgold und Blattmetall durch Ausgießen mit einem Lösungsmittel vermengter Metallbronje oder Farbe auf eine ebene Flache. Fa. Leonhard Kurz, Fürth 3. 11. 08.
5c. K. 26 621. Blastzinstrument mit chro⸗ matischer Folge der Stimmen. Fritz Kirchner, Berlin, Friedrichstr. 12. 21. 1. 08.
z2a. R. 9052. Schneidvorrichtung für Näh⸗ maschinen. William Stanley North, Chieggo; Vertr.: A. m ,, 6. Schwaebsch, Pat. alte, Stuttgart. 3 26 öz. 2361 e,, n. ö, . iner ompany, Paterson u. Boston, See n * Si, Hallbauer, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 29. 2. 08. ö w W. 20 768. Greiferschiffchen für Näh⸗ maschinen, besonders Sacknähmaschinen. Würker Æ Knirsch, Dresden. 23. 109. 08. 52b. M. 24 192. Vorrichtung zur Bewegung der Nadeln an Stickmaschinen. Maschinenfabrik stappel, Chem nitz⸗K/appel. 31. 1. 08.
526. W. 20 648. Schiffchenstickmaschine. Gustave Weißmann, Paris; Vertr. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 5. 10. 98. ; 55d. S. 44 060. Vordruckwale für pier⸗ maschinen. Hutter Schrauntz, Wien; Vertr.: C. Lambertz, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 4. 7. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß dem Nebereinkommen mit Oesterreich ˖ Ungarn vom 6. 12. Ml die Priorität auf Grund der Anmeldung jn Desterreich vom 9. 12. O5 anerkannt. s5J. P. 21 939. Papter. Luigi Pierucęi, Pisa; Vertr.: H. Fieth, Pat Anw., Nürnberg. 2. 9. 98. 57a. D. 25 839. Antrlebevorrichtun für edernd sich on en, Objektivverschlüsse; Zus. . . 148 663. 0 Deckel, G. m. b. Mü ö , 49773. Laternenträger, ingbesondere für , n, ,. 63 Brömme, Wiegbaden, , 6, . 8 an 24951. Antriebsvorrichtung für Motorwagen mit elner jur Speisung der Glektro= moloren dienenden Dynamomaschine mit veränder⸗ sicher Erregung. Geust Heinrich Geist Elek- trĩzitãts. Akt. G es. . Cöͤln⸗Zollflock. ö 5. ö. 630. 21 484. Reibungsgetrlebe für Motor⸗ . Johann Pöschl, Prag⸗Karolinenthal; Verir? Rechtsanwalt Br. Baum, Dregden, See⸗ 4. 8. 5. 08. 238 P. 21 648. Vorrichtung zur Erleichte⸗ rung des Abnehmeng und Auflegens von Lauf mänteln. Herbert John Phillips. Baygwater, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Berlin 8W. 61. 22. 6. 08. Geb. B. 7482. Schwimmdock. Vereinigte Maschinensabrik Augsburg u, Maschinen bau ; geselischaft Nürnberg, A. G., Nürnberg. 7. 11. 07.
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6 X 20 188. . zur Fr n
ischbändern mit versetzten Lappen; Zu. . ĩ 36 fl 8 n Hagen 1. W., parkt
106. 7. 65. .
86. J. 25 304. Schließvorrichtung für eine td 2 a e, 6 146 Frischmuth. b. Berlin. 4. 08.
, ,. 637. Scherenschenkelverschluß. Fa. XA. Henckels, Solingen. 12. 08. . W. 20 O99. Lösbare n von Sohle und Qberleder mittels zweier Mesally 266 Hermann Westphal. Berlin, Pritzwalkerstr. 16.
. 4. G. 26 833. Maschine jur
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4 von Holssohlen. Schuhwerk. Fa. Paul dhriug⸗
Dberursel. 30. 4. 908
lh. ga 80. Pfellgeschoß mit einer Ker. am zur Aufnahme eines Häsnn., dienenden