Grosshaubelspreise von Getreide aun deutschen und fremden Bõrsenylãtzen für die Wache vom 12. vis A7. April 1909 nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. 1000 kg in Mark. ; (Preise für greifbare Ware, soweit nicht etwas anderes bemerkt.)

. Woche Da⸗ 12. / 17. gegen April or⸗ . 1909 woche Roggen, guter, gesunder, mindestens 712 g dag 1. 178, 50 176,25 etien, . . . 75d g das 1. 243,50 238 25 Hafer, = 2. . 60 g dag 1. 180, 50 179,75 Mannbeim. Roggen, Pfäljer, russischer, mittel 190,00 186, 25 Wenn, Pfälier, russischer, amer k, rumän., mittel. 266, 8.ů 258,5 Hafer, habischer, russischer, mitte! 188,12 186, 25 gerne badische, Pfälzer, mittel.. ...... 169375 153.50 ö 147,50 145,00 Wien. Woggen, HMester Soden... ...... 183077 18079 Gern, Hen, . J 269, 45 263,52 1 ö . 164,57 162, 88 1 . . d 139, 835 138, 15 Buda pest. gen . 172,50 169,79 Welien, ; JJ 8. ; w . . 1 72227222 w Mais, d J 128,25 128,01 Ddessa. Roggen, 71 big 72 Kg das hl ..... 141,82 141,04 Weijen, Ulla, 735 bit 76 kg das hl. . 188,84 184.63 Riga. Roggen, 71 bis 72 Eg das hl . ..... . 140 18 138,87 W en, 75 11 76 11 11 *. 9 2 1 1 1. 1 9 12 2 166, 13 161,52 Paris. . , *. ö lieferbare Ware des laufenden Monat s 3 3 8 Antwerpen. 1 2 204. 38 196,55 nr J 203,09 199,06 1 204,87 195, 82 Weinen J — 188 20 k ‚ 205,55 192, 205 . kd 204, 14 196.25 Am sterdam. Asow . 4 4 69 1) . . Roggen 53 1 kö 1 193,97 Wenn . 7 , . AJ 19044 k . . 1111 J ; London. engl. weiß 210,21 190, 18 Wenjen ] 3 rot ¶ ark Lane) J 2065,74 187,94 Weijen ln en Getreide, 181,20 175,41 afer Mlittelprelg aus 193 Marktorten 138,48 136, 14 erste ( Gazette averages) 155,91 157,87 Liverpool. 11 5626242 — 15896530 k — — Hehen . 208,05 192,65 1 O 4 . — — 1 211,11 195,B00 Hafer, englischer 6 KJ 152,37 147,22 1 — — Gerste, Futter · I — — 1 — — Mais l 134B,79 134, 85 J 144,18 138,651 G hieago. 1 196,40 191,4 Wehen, Mefernngwarrr!! 180,04 172, 10 1 165, 86 159, 82 Maig 9 2 112,34 110563 Neu Jork. roter Winter · Nr. ...... ... 215,88 205,34 Meijen k— 2 204,10 198,76 ! Mee ng nnn, 189,59 182, 13 September? 177, 15 175 45 Mais '. 1 ö 125,00 123,29 a GBSueno! Aireg. 66 eijen 185,3 80, Dm . Durchschnittewarr. .... .... 1 .

) Angaben liegen nicht vor.

Bemerkungen.

1 Imperial Quarter ist für die Weijennoti an der Londoner = duktenbörse — 5094 Pfund engl. gerechnet; für die aug den Ums 3 an 196 Marktorten des Königreichs ermittelten Durchschnittspreise für einheimisches Getreide (dazotte averages) ist i Imperial Quarter Weizen — 560, Hafer — 312, Gerste — 400 Pfund engl. angese 6 1 Dushel Weißen — 6o, 1 Bushel Mals — 566 Pfund eng ch. 1ẽ Pfund englisch — 453,5 g; 1 Last Roggen — 2166, Weijen — 2400, Mais — 2000 Eg.

Bei der 3 der Preise in Reichzwährung sind die aus den einzelnen . aben im n ,. er“ ermittelten wöchentlichen Durchschni ö an der Berliner Börse zu Grunde gelegt, und jwar für Wien und Budapest die Kurse auf Wien, h London und Liverpool die Kurse auf London, für Chicago und

en Jork die Kurse auf Neu York, für Odeffa und Riga die Kurse auf St. Petersburg, für Paris, Antwerpen und Amsterdam die Kurse auf diese Plätze. Preise in Buenos Aireg unter Beräcksichtigung der

Goldyramte. Berlin, den 21. April 1909.

Kaiserliches Statistisches . Amt. vanlder Borght.

Deutscher Neichstag. 243. Sitzung vom 20. April 1909, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht von Wolffg Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung stehen 65 Berichte der Kom— mission für die Petitionen.

Auf Vorschlag des Präsidenten werden vorweg diejenigen Petitionen erlebigt, zu denen Anträge nicht gestellt sind und Wort- meldungen nicht vorliegen. 40 Berichte werden dementsprechend durch Annahme der Kommisfionganträge ohne Debatte verabschiedet.

Ueber die Petition wegen Einführung eines Befähigungsnachwelses für Tanzlehrer wird zur Tagegordnung übergegangen.

Als Material überwiesen werden u. a. die Petitionen wegen Aus⸗ schlusses der Oeffentlichkeit bei Skandalprozessen, betreffend den Ver⸗ kehr mit stark wirkenden Armeimstteln, betreffend den Zoll auf Brom und,. Br9mkalspräparate, betreffend Errichtung einer Jewerblich tech nischen Reichs behörde, betreffend die Einrichkung einer Unehelichen⸗ fürsorge, betreffend die Einschränkung der Beweglichkeit des Oster— sestes, betreffend die Schwimmfähigkeit der in dag Heer eintreten den Einjährig- Freiwilligen, betreffend Aenderung des Patentgesetzes, Regelung des Vermessungswefenz und betreffend die Sonntaggruhe in Blumenbindereien.

Zur Erwägung überwelst das Haus den verbündeten Regierungen u. a. die Petitionen, betreffend die Einführung von Gewerbe— inspektionegehilfen und betreffend die Einführung des Inlandportos im Postverkehr zwischen Deutschland und Schweden.

Zur Herücksichtigung werden überwiesen die Petitionen, betreffend die Haftpflicht der Essenbahnen, Klein- und Straßenbahnen für Sach⸗ schäden, betreffend die Aufnahme der weiblichen Angestellten in die obligatorische Krankenversicherung und die Ausdehnung der Kranken. und Unfallversicherungspflicht auf Portiers und Hausangestellte, sowie diejenige wegen Aenderung des Gesetzes über die privaten Versicherungs⸗ unternehmungen.

Dem Antrage des Abg. Wölzl (ul), nunmehr die Petitionen, die sich mit der Aufhebung des 8 13 des Zolltarifgesetzes befassen, zunächst zu verhandeln, widerspricht der Abg. Sache (Soz.) mit dem Hinweis, daß unter den auf der Tagegordnung voran stehenden Peti⸗ tionen solche seien, die bereits zum siebenten Male auf der Tages⸗ ordnung erschienen, die Mehrheit nimmt indes den Antrag Wölil an. Danach wird die Beratung der Petition der Stadt Dresden, die Frist für die Beseitigung der städtischen Verbrauchsfleuern auf Getreide, Hülsenfrüchte, Mehl, Backwaren, Vieh, Fleisch, Fleischwaren und Fett von 1910 bis zum 31. Dezember 1917 zu verlängern, vorweg ge⸗ nommen. Der Petition haben sich zahlreiche andere Stadtmagistrate, besonders in Süddeutschland, angeschlossen. Die Kommission hat in ihrer Mehrheit Uebergang zur Tagegordnung empfohlen. In Ver⸗ bindung damit wird beraten die Peiition des Vorstandes des deutschen Müllerbundes und mehrerer Handelskammern um Einführung von Maßnahmen zur Verhinderung einer übermäßigen Ausfuhr von deutschem Getreide. .

Diese Petitionen sollen dem Reichskanzler zur Eiwägung über⸗ wiesen werden, ebenso die Petitionen der Gewerbekammer Dresden, des Verbandez deutscher Lohnfuhrunternehmer, des Zentralverbandes deutscher Bäckerinn ungen und des deutschen Handwerkz. und Gewerbe— kammertages um Wiedereinführung des Identitätsnachweises, Auf⸗ hebung aller Ausnahmetarife für Brotgetreide und Herabsetzung der Gültigkeite dauer der zollfreten Elnfuhrscheine von 6 auf 3 Monate.

Abg. Em mel (Soz.): Wegen der Verteuerung der Lebeng⸗ mittel durch den Zolltarif wurde 1902 im § 13 des Zolltarif⸗ gesetzes bestimmt, daß wenigstens die städtischen Oktrols bis 1910 aufgehoben werden sollen. Die Petitionen wünschen nun eine Verlängerung der Frist bis zum 31. Dezember 1917. Die Regierungsvertreter haben sich in der Kommission für diese Petitionen ausgesprochen, namentlich der Vertreter des preußischen Ministeriums, der darlegte, daß der Finanzbedarf der Stätte so er⸗ heblich gewachsen sei, daß die Städte auf diese wichtige Steuer quelle noch nicht verzichten könnten. Der bayerische Vertreter und der elsaß⸗ lothringische Vertreter des Bundegrats erklärten sich ebenfalls für die Petitionen, weil die kommunale Steuergesetzgebung noch keine anderen Einnahmen hätte. Aber diese Gesetzgebung hätten sie eben seit 1902

ändern sollen. Eine Reihe von elsaß lothringischen Städten, in erster Linie Straßburg, hat übrigens schon Ersatz⸗ steuern durch erhöhte Biertaxre und dergleichen geschaffen.

Würde jetzt die Frist für die Aufhebung der Oktrois noch verlängert, so würden nicht nur diese Ersatzsteuern, sondern auch die bisherigen städtischen Verbrauchtsteuern für die Lebensmittel erhoken werden, und die direkten Steuern würden heruntergesetzt werden, während man durch den 5 13 gerade das Gegenteil erreichen wollte. Ich bitte dringend, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.

Abg. Wölzl (nl. Hosp.): Es gebött allerdings Mut dazu, für diese Petitionen einzutreten, aber ich laffe mich nicht abschrecken, allerdings der Not gehorchend, nicht dem elgenen Triebe. Es handelt sich um keine prinzipielle Frage, sondern um eine reine Zwickmäßigkeitefrage. Ich beantrage mit einigen Freunden, die Frist wenigsftens bis zum 31. Dezember 1914 auszjudehnen. Von den 1392 bayerischen Gemesnden sind 1172 an dieser Frage beteiligt. Seit dem Erlaß des Zolltarifgesetzes hat im bay'rischen Finanzministerium ein Wechsel stattgefunden, und eine bayerische Finanzreform ist im Gange. Aber für eine fo große Um⸗— wälzung in den Steuern ist eine längere Frist notwendig, als man 1902 annahm. Die preußische Finanzreform eineg Finanjgenties wie des Ministers von Miquel hat ja auch ein Jahrjehnt gedauert. Durch die Beseitigung des Oftrois müssen die direklen Steuern erhöht werden, und wenn auch eine Stadt wie München das vielleicht verschmerzen könnte, so handelt es sich doch um eine große Zahl von kleineren Gemeinden in Bayern, die z. B. ihre direlten Steuern von 660 auf 160, von 147 auf 302, von 174 auf 216 oo usw. erhöhen müßten. Die Ersatzsteuern haben nur für größere Städte esnen' Wert. 1902 hat man einfach den Einzelstaaten und den Städten überlassen, Ersatz zu schaffen und einfach gesagt: wir streichen die Oktrolz. Die Folge wird aber nun eine gewaltige Erhöhung der direkten Steuern sein. Die Preise werden sich keinegzwegs durch die Aufhebung der Oltrols verbilligen; wenn man auch in Offenbach eine solche Erfahrung ge— macht hat, so sind doch in anderen Städten die Erfahrungen gerade umgesehrt gewesen. Der Zwischenhandel und der Großhandel ' steckt einfach den Vorteil ein. Ich bitte also, meinem Antrag, die Frist bis 1914 auszudehnen, zuzustimmen.

Abg. Dr. Pfeiffer (Zentr.): Unter den 1172 bayerischen Gemeinden sind solche mit ganz geringer Einwohnerzahl, die durch den Ausfall des Oktroit eine große Belastung erfahren würden. Die horrenden Aktroisätze in Preußen kennen wir in Bayern überhaupt nicht. Der Betrag beläuft sich im Durchschnitt nur auf Bruchteile vom Pfennig. In Potsdam werden für ein Stück Schlachtvieh 31 6, in Bröslau Wr in Koblenz 26, in Aachen 32 go erhoben, während der ffädtische Oktroi in München für einen Ochsen von 3 Voppeljentner und darüber nur 290 46 beträgt. Wir wünschen nur eine Verlögerungt⸗ frist bis jum 31. Dezember 1914; bis dahln werden die Stätte neue Einnahmen als Ersatz zu schaffen haben. In dem Gesetzentwurf könnte vorgesehen werden, daß die am 1. Januar 19095 erhobenen Säaͤtze nicht erhöht werden dürfen, und daß die Gemeinden, die ju diesem Termin feinen Olt oi erheben, ihn nicht einführen dürfen.

Abg. Dr. Wagner⸗Sachsen (okons );. Wir sind sämtlsch grund— sätzlich gegen Binnenzölle, und es ist ein Widerspruch, daß die Stadt⸗ verwaltungen, die die Schutzßjölle veiwerfen, sich gegen die Aufhebung der Binnenzölle erklaͤren. Ein Teil, wahrscheinlich die Mehrzahl meiner polstischen Freunde, wollen aber mit Rücksicht auf die wirt⸗ schaftliche Lage der Städte und die Unsicherhelt ihrer Finanzen im gegenwärtigen Augenblick eine Nachfrist bewilligen.

Abg. Manz (fr. Volksp.): Der städtische Oktroi muß fallen, aber namentlich im Interesse der zahlreichen kleinen bayerischen? Ge— meinden halten wir eine längere Uebergangsfrist für gebosen. Bie bayerische Steuerreform wird am 1. April 1910 noch nicht vollendet sein. Manche Gemelnden müßten 50 oo, 70 und no mehr an

D Hagen erheben, Es sprechen also Gründe der Billigkeit für die Verlängerung der Termine.

Abg. Bassermann (ul.): Ich bitte, es beim Antrag der Kom. mission auf Uebergang zur Tagesordnung zu belassen. Bei den Ve. ratungen des Zolltarifß war der oberste Grundfatz, daß wir die nationale Produktign schützen wollten. Wir haben der dandwirtschajt einen erhöhten Zollschutz eingeräumt unter der Voraugsetzung, daß die Uebereinnahme aus den Getteidezöllen für die Witwen! und Wassen⸗ versicherung verwendet und der städtische Oktros zum 1. April 199 aufgehoben wird. Die Beseltigung der städtischen Zollmauern wird durch die freie Konkurrenz günstig auf die Gestaltung der Lebenz⸗ mittelpreise wirken. Ein großer Teil meiner Freunde wird an dem ls festhalten; wenn die Städte sich bis zu dem wohler wogenen Termin nicht eingerichtet haben, so tut uns das leid, aber sie müssen den Schaden tragen.

Bayerischer Bundesratsbevollmächtigter, Ministerialrat St rö ßen.; reuther: Die bayerische Regierung hat 1902 ihren schweren Be. denken gegen den 8 13 Ausdruck gegebin, es blieb ihr nichts übrig als auch ihm ihre Zustimmung zu erteilen. Wie berechtigt aber del damalige Widerspruch war, geht aus den seit 1902 ununterbrochen in der bayerischen Kammer der Abgeordneten von den derschiedensten Parteien erhobenen Klagen und Beschwerden hervor, die auf eine Hinausschiebung des Termins der Oktroibeseitigung hinaugz gehen. Auch der bayerische Städtetag hat petitioniert. Eine Arbeit des bayerischen statistischen Landesamts über die Finanz statisti. der baverischen Gemeinden ergibt, daß letztere nicht ohne Grund klagen. Die Beseitigung des Oktroiz wüde ein zelne Gemeinden zwingen, bis zu 150 do Aufschläge der Gemeindesteuern eintreten zu lassen. Das müßte für manche Gemeinde haushaltz⸗ geharung zerrüttend wirken. Die neue bayerische Steuerreform wird nicht vor 1910 eintreten können. Unter diefen Umständen muß ez auch die bayerische Regiecung als dringend erwünscht bezeichnen, daß die Frist für das Inkrafttreten des 5 13 um einige Jahre verschoben wird. Eine Verbilligung der Nahrungsmittel würde höchstens less weise erreicht werden, denn der Oktrot sst durch Verordnung nach obyn begrenzt, und die Bettäge sind nur minimal. Ez würde den Bäckern und Metzgern eine Liebesgabe bereltet werden, während die Gemeinden leiden müssen. Um diesen Zustand herbeizuführen, ist wirklich kesn= besondere Eile notwendtg.

Königlich sächsischer Bundesrats bevollmächtigter, Wirklicher Geheimer Rat Dr. Fischer: Ich kann mich im allgemeinen

den Ausführungen des bayerischen Bundesrats bevollmächtigten nur anschließen. Die Aufhebung des Oktrols würde besonders die Stadt Dresden hart treffen; sie hat für die Erhöhung der Gehälter der Beamten, für das Schufwesen bereits sehr erheb⸗ liche Ausgaben zehabt, und wenn nun noch der Oktroi aufgehoben würde, so würde sie die Steuerschraube noch viel mehr anziehen müssen. Ich möchte Sie deshalb dringend bitten, sich damit einver⸗ standen zu erklären, daß 13 zwar nicht aufgehoben, aber selne Wük— samkeit erst in späterer Zeit eintreten wird.

Abg. Dr. Heinze (nl.): Ich kann nur bestätigen, daß 813 des Zolltarifgesetzes zahlreiche sächsische Gemeinden hart treffen würde. Bei einer Erhöhung der direkten Steuern sfönnte man in Sachsen nicht alles auf die Einkommensteuer legen, man müßte auch andere Steuern einführen. Ich bite Si— deshalb dem Antrage Wölzl zujustimmen. Einzelne Städte mögen sich ja auf den 5 153 eingerichtet haben, die größere Zahl der bayerischen und sächsischen Städte aber nicht. Wir stehen uin Sachsen vor einer Neuordnung des Kommunalabgabengesetzes, und man will erst ab- warten, wie die geplante Reicht finanzreform wirkt, ehe man die städtischen Abgaben neu ordnet.

Abg. Gothein (fr. Vgg.): Gerade Ihre (zur Rechten und zum Zentrum gewendet) Verteuerungs politst nötigt die städtische Gemeinden, die Gehälter der Beamten und die Löhne der Arbelter zu erhöhen. Wir haben Ihnen dies . . nicht hören müssen jetzt fühlen. 8 ĩ e

Zentrums angegriffen, weil ich als Vertreter der freisinnigen städtischen Verwaltung von Breslau nicht für die Beseitigung der hohen Schlacht- abgaben meiner Vaterstadt gesorgt hätte. Die r. chts stehenden Partesen und das Zentrum stimmten in der Breslauer Stadtverordneten bersammlung aber immer dafür, daß diese Abgabe erhalten blieb. Der bayerische Bundesbevollmächtigte hat im Grunde nicht für eine zeitweise Hinausschiebung des § 13, sondern überhaupt für eine Auf— hebung des § 13 gesprochen. Er hat auch mit großer Em phase für die bayerischen Gemeinden elnen Ausfall von 4 Millonen berechnet. Trotzdem Breslau allein 2 Milltonen verliert, verlangt die städtische Vertretung von Breslau keine Hinausschiebung dez Termins, obgleich 2 Millionen für sie kein Pappenstiel sind. Wenn wester der bayerische Bevollmächtigte gesagt hat, die Aufhebung des Oktrois würde nichtz sesn als eine Liebes gabe an die Fleischer und Bäcker, so muß ich sagen: die Liebes⸗ gabe hat im Leben eine große Begriffsverwirrung erregt, aber eine so starke, wie in dem Kopfe des bayerischen Bundesrat bevoll mächtigten bie⸗ her noch nicht. Hat er denn nicht an die Konkurrenz der Fleischer und Bäcker gedacht? Es wurde eingeworfen, die Städte müßten ihre direkten Abgaben erhöhen, und der sächsische Bevollmächtigte stellte sogar die schreckliche Aussicht einer Abgabe auf den Grundbesitz. (Widerspruch des sächsischen Bevollmächtigten) Ich nehme davon Akt, daß er das nicht bat sagen wollen. Die freisinnige Fraklionsgemeinschaft, in deren Namen sch spreche, ist mit verschwindenden Ausnahmen ich glaube bloß mit Ausnahme des Kollegen Man — für die Aufhebung des Oktrois. Diese Aufhebung war einer der wesentlichen Gründe mit denen seinerzeit der Zolltarif weiten Kreisen mundrecht gemacht wurde. Sollte es sich nicht um ein Scheingesecht handeln, so müsfen

Sie heute dabei stehen bleiben. Abg. Werner (d. Rp.): Der Abg. Gothein hat sich gegen

den Antrag Wölzl ausgesprochen, das macht es mir um so leichter, dafür einzutreten. Als Kurhesse habe ich nech ein be— sonderes Interesse daran, da zahlreiche kurhessische Gemeinden

ganz erheblicher Erhöhung der ungleich drückenderen Einkommensteuern schreiten müßten. Wenn nicht mehr zu erreichen ist, sollte man sich auf den Anttog Woln einigen. Man braucht sich für diesen Beschluß ja nur auf 'die überzeugenden Aus— führungtn zu, berufen, mit welchen 1902 Graf Posadowtky und der preußische Minister Freiherr von Hammerstein den jetzigen § 13 be⸗ kämpft haben.

Es geht ein genügend unterstützter Antrag auf namentliche Abst im mung ein; diese wird morgen vorgenommen werden.

Abg. Speck (Zentr. : Prinsipiest stehe ich durchaus auf dem Standpunkt des Abg. Bassermann. Aug Opportunitätsgründen trete ich aber für den Antrag Wöljl ein. Pie finanziellen Verbältnisse in der großen Mehrzahl der betroffenen Gemeinden, zumal in Bayern, recht⸗ sertigen eine solche Stellungnahme durchaus. In Bayern ist die direkie Steuerlast nicht geringer, sondern größer als in Preußen. Das geht authentisch hervor autäz dem Matertal, welches das Reicht⸗ schatzamt der Steuerkommission vorgelegt hat. Der Betrag für den Kopf ist dort 13 M gegenüber 9 S in Preußen. Als Kompensation für das Zustandekommen des Zolltarifs hat das Zentrum 1907 den 8 l3 nicht angesehen; wir waren bes der Abstimmung gespalten. Der Reichstag kann trotz prinzspiellen Beharrens auf dem alten Standpunkt sehr wohl für eine Hinausschieburg der Aufhebung sein. Es handelt sich ja auch gar nicht um eine Aufhebung des § 13, wo— für ich meinersells niemals würde stimmen sönnen. Big jetzt hat sich noch lein Redner ju der gleichzeitig zur Erörterung stehenden Frage der Beschränkung der Getreideausfuhr geäußert; * wir unserer sells werden für den dazu gestellten Kommissiongantrag stimmen, unsere Gründe dafür aber erst vortragen, wenn der den gleichen Gegenstand betreffende Antrag Ablaß jur Verhandlung kommt.

bei Wegfall dieser Oktroig zu

Wirklicher Geheimer Oberfinanjrat Dr. Strutz: Die Petstignen wollen nicht den F 13 ausheben, fondern sein

Inkrafttreten nur für eine begrenjte Spanne von Jahren hinaut— schieben. Lediglich in diesem Sinne spreche ich namens der preußischen Kommunglaufsichtsbehzrde. In Preußen ist allerdings nur eine kleine Minderzahl von Gemeinden beteillgt, aber für die einzelne Gemeinde

macht es leinen Unterschied, ob sie viele oder wenige Leidensgenossen hat, im Gegenteil kann es den betroffenen preußischen Gemeinben nur unangenehm sein, hierbei in solcher Minderzahl zu sein. Wären dle stäptischen Abgaben allgemein eingeführt, so würde bei der Jufhebung allgemein die Steuerschraube anzuziehen sein, so aber müssen einzelne Gemeinden ihre Steuern ee höhen, ihre Nachbar- emeinden aber nicht. Posen und Gnesen müssen z. B. ihre Steuern erheblich erhöhen, Bromberg, Hohensalja usw. nicht, Pots dam braucht Steuererhöhung, Charlottenburg nicht. Deshalb kann man einen Ab— fluß von Steuerkräftigen gus den Gemeinden infolge diefer plötz— sichen Steuererhöhung befürchten. Unsere preußischen Gemeinden haben ihre anderen Einnahmequellen schon in reichem Maße aus⸗ gebaut, einzelne auch schon die neueste und entwicklungöfähsgste Steuer, die Wertᷓruwachssteuer, bis zu 25 oo des Wertzuwachset eingeführt. Breslau. Posen, Gnesen, Potsdam stehen durchaus nicht an der Spitze, der Steuerkrast. Breslau mit 495 000 Einwohnern hat nur 99 990 Steuerpflichtige mit einem Einkommen über gö6 , während Cöln bei 475 0609 Cinwohnern deren 111600 hat, Posen bei 140 009 Einwohnern nur 20 000, Cessel 33 000, Bochum 35 060 solcher Steuerpflichtigen. Trotzdem Posen 170 . Einkommen” steuerzuschlag hat, bringt diese Steuer für den Kopf noch nicht 13 16. in Cöln dagegen mit 147 00 20 , in Münster mit 166 o/o 18 6. Breslau wird seine Einkommensteuer um 40 o/o erhöhen müssen, die Realsteuern um 20 0, Posen, Polsdam, Gnesen werden noch höher gehen müssen. Besonders unerwünscht ist der Zeitpunkt für die Aufhebung der städtischen Abgaben wegen der Aufbi sserung der Beamtenbesoldungen und der Lehrer in den Gemeinden; außerdem sst in dieser Zeit der wirtschaftlichen Depression auf ein Anwachsen des belastungsfähigen Einkommensteuersolls kaum zu rechnen. Ferner erweitern wir jetzt das Kinderprivileg, die Abzüge wegen der Kinderzahl; das ist segensreich für den Steuerzahler, aber nicht für die Gemeinde' Der Zeltpunlt ist auch deshalb ungeeignet, wesl innerhalb der nächsten 3 Jahre eine organische Reform der direl ten Staatssteuern in Preußen eintresen soll, die noch nicht zu übersehen ist. Zudem müssen wir jetzt wegen der Aufbesserung der Beamtengehälter Huschläge zur Staatß⸗ steuer erheben, und deshalb wäre eine gleichzeitige Erhöhung der Kommunalsteuern wenig angenehm. Eine Verbilligung der Fleisch⸗ preise durch die Aufhebung des Oktrois ist mindestens sehr zweifelhaft. Es würde also eine erhebliche Steigerung der Steuerlast eintreten ohne entsprechende Entlastung. Deshalb kann ich nur bitten, das Inkrafttreten des 13 bis 1914 hinauszuschieben.

Abg. Pauli- Potsdam (dkonf.): Die Kommunen haben acht Jahre Zeit gehabt, sich einzurichten. Wenn sie es bisher nicht getan haben, wird ihnen eine Galgenfrist auch nicht helfen. Sie werden später nur mit einem neuen Antrag auf Verlängerung kommen. In Pot dam hahen wir Vorsorge getroffen; der Vorredner kennt Die Verhältnisse dort nicht. Wir haben inzwischen werbende Anlagen ge⸗ schaffen, und andere Städte wären in der Lage gewesen, dem damaligen Beschlusse des Reichstagz ebenfalls Rechnung zu tragen. Heute sollte doch keine Gemeinde mehr Zollmauern um sich ziehen.

Abg. Hil den brand (Soz.): Die Kommunen hoffen, daß, wenn die Galgenfrist vorbei ist, sich eine Mehrheit im Reichstage finden wird, die den Paragraphen überhaupt aufhebt. Die Tendenz dieses Paragraphen ist ganz klar. Man hat den Leuten nur den Zolltarif

mundgerecht machen wollen. Die Beseitigung des Oktroͤls tritt nicht plötzlich ein; sieht man von ihr jetzt , geschieht den Gemeinden ein großes Unrecht, die sich ein- getichtet und durch andere Steuern Ersatz vorgesehen haben.

Stuttgart hat die Fleischsteuer schon vor einigen Jahren abgeschafft, Straßburg hat bereits 1665 000 S neue Steuern beschlossen. Vie Bürger Straßburgs würden also, wenn trotzdem der Oktroi fort— bestünde, eine doppelte Belastung erfahren. Wenn der Reichstag einen Funken von Gerechtigkeitsgefübl besitzt, so ist es seine ver fluchte Pflicht und Schuldigkeit, den Oktroi endlich ju beseitigen, durch den nur die Armen zu Gunsten der Bemittelten gedrückt werben“

Abg. Dr. Lender (3entr.): Schon aus rein verfossungsrechtlichen Gründen muß man sich gegen die Beseitigung des Sktroiz wenden. Der Oktroi ist eine Landeseinrichtung. (Zuruf. Gewiß, Reichsrecht geht vor Landesrecht, aber das Reich ruht auf dem Prinzip der förerativen Verfassung, und wenn Sie einen Stein nach dem anderen herausnehmen, so kommen Sie zu dem Zustand, den in den lezten Wochen die Vertreter der Einzelstaaten befürchtet haben, daß namlich den Einzelstaaten lhre Exlstenz und ihr Leben unmöglich ge⸗ macht wird. Wir sind prinzipiclle Gegner des § 13. Vertrauen Sie der Gesetzgebung der Einzelstaaten und der Selbstverwaltung der Gemeinden, schützen Sie diese vor einem Gewaltakt des Reiches.

Abg. Goth ein (fr. Vgg ): Ich will dem sächsischen Bundegratsbepoll- mächtigten die Ehrenerklaͤrung geben, daß ich ihn mifverstanden habe. Ich habe seine Ausführungen mit denen des Abg. Heinze verwechselt, der seine Rede in demselben liebengwürdig klingenden sächsischen Idiom gehalten hat. Ber Abg. Speck hat mir vorgeworfen, daß meine Bekämpfung der Zollpolitik auf einer Animosität gegen die Stände beruhe, die im Genuß der Schutzzölle feien. Hätte der Abg. Speck kesser zugehört, so würde er vernommen haben, daß ich sagte, die Verteuerungspolilik, die Sie mit Jhrer Zoll⸗ politik getrieben baben, habe die Gemeinden gezwungen, Sie Gehälter und Löhne zu erhöhen. Der Abg. Speck bewegte sich mit seinen Ausführungen in einem cireulus vitiosus, oder studentisch ge⸗ prochen, in einer Bierlogik, oder wenn Sie wollen Specklogik. Die baherische Statistik des Statistischen Landezamts beweist allen salls, daß die Bayern nicht wohlhabender sind als die Preußen. Die Arbeit des Vorstandes diefes Amtes wird übrigens in den Conradschen Jahrbüchern einer sehr mißbilligenden Kritik unterzogen. In Erstaunen gesetzt hat mich, daß die Vertreter der beiden größten Bundegstaaten hier aufmarschlert sind und für diese Posttion gesprochen haben, während sie fonst g immer nur dann tun, wenn der Bundetrat bereits Stellung genommen hat. Darf ich mir die bescheidene Anfrage erlauben, ob der Bundesrat zu dic er Petition bereits Stellung genommen hat? Sie folgten etrötend den Spuren des Zentrum. Ich möchte nur wünschen, aß die Vertreter des Bundesrats auch in anderen Fällen

zu unseren Initiativanträgen und Positlonen äußern, auch wenn der Bundegrat noch keine Stellung eingenommen hat. aß früher unsere Anträge in der Breslauer Stadiverordnelen. dersammlung in der Minderheit blieben, geschab, wesl allerdings auch der eine oder andere Freisinnige nicht für die Aufhebung des Sktrois war. Jetzt, wo wir eine ausgesprochene freisinnige Mebrhest in der tadtverordnetenversammlung haben, haben denn auch die Breslauer stäptischen Behörden keige Petition an den Reichstag gerichtet, den z i3 aufiuheben. Wenn § iz verfassungswidrig ift, so frage ich den Abg. Lender: hat er für dag Zolltarifgesetz gestimmt oder nicht? (Abg. Sender; Gegen § 151 Aber für daz Gesetz, und ls ist doch darin! Der Abg. Lender müßte seine Vorwürfe also gen seine eigenen Freunde richten, die damals mit der größten Ent— schleden heit auftraten und eg für unerhört erklärten, daß die Ge—⸗ meinden dergrtige Oktroig noch erböben. Der Reichstag barf feinen süheren Beschlüͤssen nicht ins Gesicht schlagen, wenn er fich nicht den Verdacht zuziehen will, daß er seinerzeit den 5 13 bloß gemacht hat, um dem Volke Sand in die Augen zu streuen.

Bayerischer Bundegratsbevollmächtigter, Ministerialrat Strößen euther: Der Abg. Gothein hat in feiner erflen Rede behauptet, m Rede darauf hinausgegangen sel, den 5 13 überhaupt zu sseitigen. Ich habe allerdings einige Momente angeführt, die erster Linie dasür beweigkräftig sind, aber meine Rede mit zee dringenden Bilte geschloffen, bag Haug möchte em. Antrage Wölil justimmen; dargut ist klar und deutlich zu ersehen,

wohin meine Bitte gegangen ist. Der Abg. Gothein! hal dann einen Angriff gerichtet gegen das bayerische Statistische andetamt, er hat die Berechtigung dieses Angriffs ent⸗

jemmen aus einer unfreundlichen Kritik, die die ÄUrbeit dieses dandegamtd gefunden hat. Das letzte Wort ist hierüber noch icht gesprochen. Ich wollte jedenfalls die unfreundliche Be⸗ urteilung der gesamten Tätigkeit des Statistischen Landesamts bel diesem Anlaß mnscht unwidersprochen lassen. Gerade der gegenwartige Vorsfsand bes Amtes erfreut sich in wissenschaftlichen

Kreisen eines großen Ansehens, und es liegt wirklich kein Grund vor, aus seiner Berufung irgend einen Schatten auf das Statistische Landesamt zu werfen.

Abg. Stolle (Soß): Durch die Freiheit, mit der man von den Einfuhrscheinen für Getreide Gebrauch macht. erwächst dem Reich ein geradezu hborrer der Steuerausfall. 20 Millionen Liebes⸗

in Neuß am Rhein hat

die d

im Deutschen Reiche ansässigen Prelse von 1509, 1000 und 500 M weiterer Entwürfe für je 200 4 ist vorbehalten. durch das Stadtbauamt Neu

ortige Stadtverwaltun

Architekten ausgeschrleben. t Der Ankauf Die Unterlagen sind ß gegen Einsendung von 5 S zu be—

sind ausgesetzt.

Einen Wettbewerbum Ideenentwürfe für ein Museum unter den

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(anjen nur noch die beiden Städte Dresden und Bautzen den Gesuchté Diplomingenieure für Wasserbau in Oktroi haben. Tientsin. Der internationale Ausschuß für die Erhaltung und

Sächsischer Bundesratsbevollmächtigter, Wirklicher Geheimer Rat

Verbesserung der Schsffbarkeit des. Pesh

o“ in Tientsin beabfichtigt,

Dr. Fischer: Der Abg. Gothein hat mesne Rede mit der des einen neuen Flußdurchffsich und umfangreiche Baggerungen jur Abg. Heinze verwechselt. Er begründete es damit, beide Reden seien Vertiefung der sogenannten Takubas re vor“ der Peihomũndung im sächsischen Tonfall gehalten. Für diesen Tonfall können wir nicht, mit einem Kostenaufwande von 876 000 Taels (etwa 5 Mil⸗ und es würde langweilig sein, wenn hier nur der Breslauer Dialekt lionen Mark) in Angriff zu nehmen. Hierfür sollen außer vertreten wäre. dem bereits dort täligen leitenden Obersngenieur und dem

Hierauf wird Vertagung beschlossen. ihm unterstellten, mit der Leitung der Werkstätten betrauten

Ingenieur noch jwel

Persönlich bemerkt der gestellt werden, einer

Abg. Gothein (fr. Vgg.): Ich habe gesagt, in dem mir so angenehm klingenden“ sächfischen Tonfall. Ich kann übrigens dem Geheimrat Fischer mitteilen, daß meine Frau auch eine Sächsin ist.

Schluß gegen Gi Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 2 Uhr. Vetrag vol o fo. Eten Fortsetzung der heutigen Beratung, dritte Beratung des An⸗ trags der Polen, betreffend Freiheit des Grundeigentum⸗ erwerbs, Antrag Lattmann⸗Behrens wegen Reform des Patent⸗

gesetzes.)

lischen mächtig sein.

beziehen monatlich

setzung.

Nr. 31 des Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus. Lebenslauf können auf

gegeben im Ministeritum Fer öffentlichen Arbelten, vom 17. April, hat solgenden Inhalt: Amtliches: Belanntmachung. — Dienstnachrichten. Nichtamtliches: Dr. Grödels Sangtorlum in Bad Nauheim. — Ermittlung von Hochwassermengen zur Bemeffung der Lichtwelten von Brücken. — Die Erhärtung von Kalkmörtel in Mauerwerk au Ziegelsteinen und Kalksandstelnen und das Haften von Kaltmörtel an solchen Steinen. — Vermischtes: Eisenbahnfachwissenschaftliche Vor⸗ lesungen in Preußen. — Gefuchte Diplomingenieure für Wasserbau in Tientsin. — Wettbewerb für eine zehnklaffige Elementarschule in Dahlhausen a. d. Ruhr. — Peeigausschreiben uin Skizjen zu einem Museum für Völker, und Länderkunde. — Preigausschreiben für ein Plakat zur Hebung der Verkehrsbestrebungen von Halberstadt. — Bücherschau.

Staatzanjeiger ausliegen,

Venedig und Taranto Bauwesen. mare di Stabia an

Ein Preisausschreiben um Skizien zu einem Museum für Völker und Länderkunde schreibt der Württembergische Verein für Handelsgeographie E. V. mit Frist bis zum 1. Juli d. J. unter den in Württemberg geborenen oder dort ansässigen Architekten aus. An Pieisen sind 4600, 2500 und 1500 6 auggesetzt. Die Unterlagen können für 2 M von der Geschäftsstelle des Vereins in Stuttgart, Königstraße 35, bezogen werden.

Statiftik und Volkswirtschaft.

Die häufigsten Preise wichtiger Lebens- und Verpflegungsmittel (außer Fleisch) betrugen im W

des Monats März 1909

Die Bewerber dürfen höchstens

3506 p06)

zum 1. Juli d. J, der jw

Jahre gegen ein Monatsgehalt von 14536 f

weitere Diplomingenieure für Wasserbau an= ite zum 1. März 1910. stens 30 Jahre alt und müssen des Eng⸗ Die Anstellung erfolgt zunächst probewei

se auf b. (400 M) und einen

(1400 66) für die Auzreise. (Die Strecken-

könne

deutsche Konsulat in Tientsin gerichtet werden.

Verdingungen im Auslande. Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim

n in den Wochentagen

Expedition während der Dienststunden von 5 bis 3 ühr

werden.)

Italien.

gekochtem und

und

ingenicure bei der Kaiserlich chinesischen Tientsin⸗Pukower Elsenbahn ; Wird nach 16 Jahren kein neuer Vertrag geschlossen, so wird freie Rückreife nach Deutschland gewährt. Gründliche Erfahrung und längere Tätigkeit in der Leitung und Be⸗ aufsichtigung von Wasserbauten der bezeichneten Art sind Voraus⸗ Bewerbungsschreiben mit beglaubigten Zeugnisabschriften und

dem Postwege „über Sibirien“ an dat Kaiserlich

Reichs und in dessen eingesehen

Rom. Marineministerium, Spezia und Neapel, General dlrektion der Königlichen Arsenale (Direzions Gengrale, R. R. Arsenali), 8. Mai 1909, 11 Uhr Vormittags: Lieferun der Königlichen Marine, der Königlichen Ärf ẽ und der Königlichen Werft ungekechtem — die Gesamtsumme von ungefähr 125 400 LWrre, 4 Losen; 1. Los: Lieferung an das Königliche Arsenal Speiia für 56 800 Lire; 2. Los: Lieferung an das Königliche Arsenal Reapel und die Königliche Werft in Castellamare di Stabia für 24 260 Lire; 3. Los: Lieferung an das Königliche Arsenal Venedig für 16 5600 Tire; 4 Los; Lleferung an das Königliche Arsenal Taranto für 27 509 Lire. Sicherheitsleistung für Los 1: 5650 Lire; Los 2: 2430 Lire; Los 3: 1690 Lire und Los 4: 2750 Lire.

g des Bedarfs enale Spezia, Neapel, in Castella⸗ Leinöl jwar

für in

ochendurchschnitt

im Kleinhandel k . sfur für 1000 kg r sas i 22 Ds I 8 2 2s 8 8 3 2 2 * 2 82 88 82 * in den preußischen Orten 83 332 387 ** 28 3 2. P ö 2 (è 2* 232 I 1 P 2 * K 8 3 5 315 38 3 5 216 , , . S 58 S = 15 8 S* 1 82 C6 2 l 8 G S . Mark Pfennig / s ö ; Königsberg i. Pr. . 21 164 — 127 6 139 266 200 70 / s; 60 43 2; 33 39 8 23 1320 15 , 202 184 182 148 140 280 265 — 40 d 3 311 36 35 79 3 340 425 is ,,, 3 16 155 188 185 23 237 53 3 43 41 35 36 66 5 235 5815 15 Allenstein. , l) ils 133 izr iss zi zwo 53 535 235 148 3 23 10 19 380 330 15 Daniig. 239 168 171 73 18s 316 316 jz e 6 36 (43 6 is 6 is 366 Ws is Graudenz. 2a iso 17m 133 iss zi5 356 239 45 55 iz 33 25 40 16 5 ss 336 1 Berlin.. zi 1ri — io 18.5 325 io zoo gs] 57 50 44 35 34 41 8 23651520 20 1 303 64 146 163 16 339 zoz zs ü n 4s 28 4 i ss 3 ss dis s Brandenburg g. Havel 217 166 189, 158 181 270 250 300 55 44 32 — 40 49 15 3 349 410 20 Frankfurt a. Oder. . 163 176 185 175 266 230 2560 51 48 48 2 30 50 659665 339 450 18 k 33 16g 299 131 177 339 zg 4d , S3 35 30 45 3 5 6 n , is Stettin ; 226 169 202 173 175 260 323 368 54 54 409 355 j56 35 50 3 269 41530 iz Delin . zig iss iz jz jzs zzß * 3 5 8 3 is 3857 , , Stralsund 231 163 172 11 165 239 329 889 69 56 46 35 3 5 85 38 60 is Posen. 214 161 — 175 170 239 300 329 45 68 48 26 49 60 5 2252 435 18 Bromberg 3e 169 163 185 18, 85 363 366 51 35 1 1 33 3066 386 403 is Breg lau 211 163 175 147 is. z05 250 356 55 75 64 z253 55 46 66 6 340 1463 17 Görlitz. A3 15s sz iss iss z55 235 256 65 66 4 35 3 2 3 85 33 869 iz K zg is iss n is; , F , ss (s ß , h , , ts ss iz Königshütte in Oberschlesien 205 1090 — 159 169 259 260 400 45 89 70 50 34 34 60 38 2830 395 18 1 O 303 163 163 146 ß. 236 246 356 14 35 6; 60 235 25 40 3632380 439 20 Magdeburg.. i338 18 1393 181 2715 245 333 35 538 1 23 5 146 45 5 20 6434 20 Valle a. Saale l, 18. 251 143 iss 2a zög ziz 5 5 535 33 50 4 56 19 30 03 29 y 2a 1758 206 143 185 255 263 240 69 72 d 35 31 34 35 9 260 415 1s Altona. 3 16 20 147 185 393 3 38 8 do ( 8 zz (40 is 18 n enn ?. iel... 223 166 — 166 1727 220 300 400 88 62 45 33 36 36 60 12 363 420 13 Flensburg. 3is itz 199 iss its jo zös zzo 63 65 35 235 35 9 4 1g 33 6 1e annover zäs6ß iös 15s iss 13s zo6 235 zi zz ss 1 31 35 636 i 3 3316 is ildesheim 33 168 220 18635 18 333 336 260 78 79 4 33 45 10 86 83 359 400 is Varburg a. Elbe zn ig —= it is. zoö 336 zi0 8 75 b 535 146 10 10 11 260 480 2 1 4 s = 2 1 zog m 33s 8s s (n — 36 8 85 7 0 3 . Sanabrůc i is, = T, , w , ö , , d 2 , 6 6 Emden. 31g 13 Ba' lg 16 21 289 319 33 39 * 1 8 3 86 10 33 60 is Münster. D iss Rag 180 169 333 39 263 33 83 2 ij is n is is zig 33a 1 Diele seld 358 i556 i5ß —— is 356 365 360 z0 56 is 35 3 33 4 is i s is aderborn 219 119 1539 179 349 340 340 78 68 45 365 8 40 40 10 240 720 18 11 215 168 1260 143 177 286 300 336 83 76 6 — 34 34 46 10 u , 6 Cassel. 336 15 Tir is lz 233 239 z0 s 83 g , , 4 , n z , ö 1 23, 16 1811138 133 229 2335 333 88 71 bo 10 6 40 45 198 360 130 2 rankfurt a. Main 234 176 183 1169 138 333 300 300 70 72 52 38 42 40 44 16 240 388 22 lesbaden 3g is s fs its Lig zs ss s z 35 i 4 is ess is zs 8e . 1? 315 163 77 150 1383 31 zo zs n 68 g z 35 85 10 9 208 133 25 . 3a 6s z s Lb, , e sen s ss ss s , s 36 11 n iss ss , 333 13 20 135 155 333 3 333 3 s g , , 0 34 ig sss dig z9 greeldð.·«. . 239 119 — 142 187 339 20 360 77 86 33 35 35 31 35 8 6 838 4 es, / r 6 63 — — 14g zs ds ss ss H ö ij zt s do s sss sss 2. Cöͤln 23 14 T Te 1g dog 263 50 3. 239 36 30 35 37 36 1g 0 0 R Trier 217 183 225 185 177 300 280 360 68 73 438 — 40 460 ¶ 9 240 85d 20 Aachen.. . 231 177 — 140 170 270 20 360 s80 80 40 30 34 34 48 19 2378 de28 20 Sigmaringen — — — Q — 170 450 320 400 70 180 75 60 56 40 44 15 260 400 18 durchschnitt: s. 192 z . Kbhrttt,. 3 mn 1s 18s 1g 34 g 332 67 8 4 33 36 36 486 3 23 166 10 Februar 1909 1215 166 186 188 166 288 290 345 63 62 48 35 375 37 45 8 2831882] 14 Ausschließlich gehandelte gute“ Ware, die demgemäß bel Feststellung des Gesamtdurchschnittß der Berichtgorte nicht mst

berücksichtigt ist.