„Die Vorschrift des 5 167 Absatz 1 findet keine Anwendung wird um 6i / Uhr die Fortsetzung der Beratung auf Dienstag Schullommissionen haben wir alle Anordnungen enen daß sie et werden, wo sie ing Leben gerufen
auf Arbeitersekretäre und Geweikschaftsbeamte, die in dieser Eigen. 2 Uhr vertagt, außerdem: Zweite Lesung der Vorlage wegen im Sinne des Gesetzes gebild 2 6 3 . t de Rechtsangel iten b 3. ; worden sind. In der Frage der Bekämpfung der Schundliteratur h 1 B ; z ! . schaft fremde Rechtsangelegenheiten esorgen Sicherung der Bauforderungen. kae Tel sch bo gegn gen erden, ld eo nit ant hu begrüßen, Ww E ö z 6 E 689) 89 E
In der Kommission ist der gleiche Antrag abgelehnt . daß die Gemeindebe hörden in Pankow und Schöneberg bereits
9 1 . . 2 J n sere en ene r , mee aer garten J B I82um Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger * O
keiten hin, welche die Zurückweisung der Arbeitersekretäre als Sach⸗ walter der Arbeiter vor den Gerichten und die Voreingenommenheit pieler Gerichte gegen die Arbeitersekretäre und Gewerkschaftsbeamten überhaupt für die Arbelter im Gefolge hat. Der eingebrachte Antrag
Es besteht darüber kein Zweifel, daß dort die Einrichtung einer — . Haus der Abgeordneten. ketholischen Schule gefordert werden kann. Alle Vorbereitungen n He. z ; ; 71. Sitzung vom 26. April 1909, Mittags 12 Uhr dafür sollen mit möglichster Beschleunigung getroffen werden. Berlin, Dienstag den 27 April . Sitzung Ap ö 9g ; Abg. Eickhoff (fr. Vollep): Der gegenwärtige Augenblick scheint . ö — — —— ö . 2 n. . ö 1904 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) . nicht dazu i , 6. ec, , , n, f. r n nn ; (ez J — w * . f j aufs neue ju erörtern. nser andpunkt ist selbstverständlich dem luß aus d irsten Belas 5 — — — ö 5 sebt . ne gg , Standpunkt des Herrn Marx diametral entgegengesetzt, wir verlangen ö er Ersttg Heil ger MJ Seta ür da kechnungsjah, 1 ein xreines Unterrichtsministerlum. Wir bedauern aufrichtig das Bei der Beruf Spezialetat des Mi ni steriums der geist ichen, Unter⸗ fragische Geschich, das den Fultutzzminfster ereilt hat, aber sänger . . 11 von Professoren darf es lediglich darauf richts und w . fort. darf das Jaterregnum doch nicht, dauern, wenn nicht ernstlicher gisetzt iwiid Ister pitch tft Mann, an die rechte Stelle Bei dem Titel ber da u cynden Aus aben „Gehalt Scaden' enistchen. soll. Bei der Eförterung zes Falles Mahligg in . nach der jisttitig distributi va oder des Ministers“ findet eine allgemeine Besprechung statt. der Budgetkommission wurde vom Ministertische gesagt, die Falultät Extraordinarius ö, gefragt worden Hat man an den h fl erslfütärilien Tie höchft notwendige sich Abg. Marx (3entr): Wir bedauern außerordentlich, daß der hätte nicht dag Recht der Hern ung. Das ist gewiß richtig aber die 6e Simons bora l en n Die Fakultät hat einmütig J . , der er beer r, e r irn, ß , , , , n n,, P ö 1 4 n 2 h Referent Abg. Dr, Heinze snl): Die Kommission hat den Antrag , 6 lilht 3 6 . kee mn . n ö In der Zommission wurde quch gesagt, Mahling . . i d rn, n . Bedeutung in der inneren . . ,. in ihrem Rechte der Ministerernennung irgendwie beschränkt werde forderlichen Maschinen usw. sollen im Ausland j , , . , n, , ui 6 / 1 d. , . nn,, . . in, mich r f mn, . . 9 P ö. ,, eden. . i, , . 3. ö . Ie nr e n, Fall an, . des Unterrichtgwesens lu , , Techniker dem . e gen a . ; ] meiner Freunde erkläre dvaß wir uns mit aller Ent. nicht, gehabt. an sollte nicht von dem Grun abgehen, daß nur 5 . 1 jetzt von allen ,. rium zustimmen. e geforderten r wunterstellt werden. Ma n leine groh⸗ n . habe, weil zahlreiche n gt n n, * schirenheli den Versuchen entgegen etzen werken, Tbie Tine anerkannte wissenschaftliche deistungen ein Anrecht auf eine Projeffur . , ,, Ich babe den Auftrag, , im Hauptamt werden wir bar gg le, 99 Mengen in den m,, ,. ,. ö. . abhauwerten fugnis dez Absatz. diesen Personen gegen iber einen Gehrau Frennung der Unterrichts perwaltung von der FKultugperwaltung begründen können; aber ist nicht das erste Mal, daß das [ ,, , , , ,, meines Wahlbezirks das Bedauern, ja 9 in ö Zukunft ein. präzsfere Beweis sührung als diesmal für die Minas gefunden werden wird, und dort ö reintg v Tres und machten. Ein einseitiges Recht könne die en er onen aber nicht zu. Feiwecken. Eine Äbtellung der Medintnalverwaltung wird vorzubehalten Ministerium bereit war, einem Mann von pseudow ssenschaftlicher , n,, ö er auszusprechen, zaß man einen Mann otwendigkeit solcher Stellen verlangen. An der geistlichen Schul— fungen wahrscheinlich begonnen werden . mit den Schür. gestanden werden. Eine solche reichsgesetzliche Bevorzugung durch fein. Wie in jedem Jahre, müssen wir auch j ht die Lage unserer Bildung einen Lehrstuhl an einer Heöchschule zu übergeben. Wir Interesse unserer . beachtet hat. Das wohlverstandene , halten wir nach wie vor mit aller Schärfe fest. Für die Schul. Journal. (The Board of Trade eine Autznahmestellung sel nicht angängig, flösterlichen Nöiederlaffungen zur Sprache bringen. Vas Gesetz von bedauern auf das lebhafteste, daß man an die erste Universität aus nicht gesßrderl evangelischen Kirche wird durch solche Vorgänge 6 . wird schon viel getan, aber ek muß auch in jeder Weise für gute Abg. Varenborst (Rp) erklärt sich ebenfalls gegen den Antrag 1875 besteht noch, und es verursacht in weitesten Kreisen der persönlichen, oder aus Parteigründen einen Mann berufen hat, der in . ⸗ ö fe ur gesorgt werden. Der Forderung von Sozialprofessuren gegenüber Albrecht, nimmt sich aber der Rechttkonsulenten an, deren Stellung Katholiken ein Mißbehagen, daß trotz der Annahme des Antrags Wahrheit so gut wie nichts für die Wissenschaft getan hat. Der . Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: . . wir uns reserpiert verhalten. Der Zudrang der augländischen der Entwur insofern gegen den heutigen Zustand wieder verschlechtere, Fritzen im Abgeordnetenhause die kaihbolischen Krankenpflegerorden Berufung von Professor Bernhard stimmen wir durchaus zug aber ich Er kann nicht meln. Aufgab ö t 83 . trägt hauptsächlich jum Wachstum der Untversität auf 6 der Wochen übersicht der Reichsbank vom 23. April als an ben Gerichten, an deren Sitze hinrtichend Anwälte vorhanden noch immer schlechter behandelt werden al die evangelischen. möchte fragen, ob für ihn ein neues Ordinarium geschaffen wird, . . ie Aufgabe sein, hler an den Einzelheiten der Pestei, der anderen Universitäten bei. Vielleicht könnte in diesem betrugen (4 und — im Vergleich zur Vorwoche): ö D ͤ seratung teilzunehmen. Ich bin hierher gekommen als Etatt, Buntte dem übachstun Berlins Kin kalt sefan merben, In der rag; Aktiva: 189 1908
scien, Prozeßagenten nicht zugelassen werden sollen. Spenlell im Wenn nur einer der beiden Minister, der des Innern oder der des oder ein börhandenes Ordinarium freigeworden ist, te in der
Hannoverschen fei die Stellung der Betreffenden dadurch direkt be, Kultus, widerspricht, so wird die Genehmigung fur Niederlassung nicht Kommission angeregte Errichtung von Lehrstühlen für Sozialpolitiit minister, um bei der besonderen Bedeutung ihrer Verhandlungen das , in, . 96 . dem Standpunkt des Metallbestand (Be A erkennen aber an, daß die Fakultät ein Vor— stand an urt⸗ .
Froht. Der Stand sollte nicht unterdrückt, fondern gehoben und in erteilt. Ich will gern zugeben, daß in den letzten Jahren erfteulicher⸗ begrüßen wir mit Genugtuung; diese Einrichtungen sollten nicht auf Interefse der Staa e ; 8 die Lage zefetzt weiden, die Üünlauteren Elemente aus seiner Mitte weise mehrere Genebmigungen erteilt sind; es handelt sich für uns die Universitäten beschränkt bleiben, sondern es sollten popalaͤr= Zh hehe das Mor , . 99 ihren Beratungen ju bekunden. 1 haben muß. Professor Mahling ist ein praktischer fähigem deutsch auszuscheiden. J . aber nicht um ein Wohlwollen, sondern um ein Recht. Das Volks. wissenschastliche Vorlesungen dieser Art an den Universitäten und den Frage der Nicht genommen, we die beiden Herren Vorredner die . V. . doch besser geelgnet ist, die Studierenden in die prak, Gelde und an f Abg. Gyßling fr. Volksp.) fragt, wie es hinsichtlich der seitens schulunterhaltungögesetz hat wefentlich' Veränderungen mit sich technischen Hochschulen weiteren Kreisen zugänglich gemacht wenden. ge der ich anwesenheit des Herrn Kultusministers gestreift und der h ö . ogie einzuführen, als einer, der nur aus Büchern gelernt in Barren ode 2 einer Justizberwaltung erlassenen Anordnungen wegen Zulaffung von gebracht, die fuͤr die Zukunft von Brbeutung fein werden. AÄnträge Wag die Vorbildung der Ingenieure betrifft, so sollte man ihnen letzte Herr Vorredner direkt die Frage gestellt hat, wer die Verantwortun pr * h , linen Es ist erstaunlich, daß die Herren, die immer land he, gm ! HRechtskonfulenten gehalten werden solle. wegen Simultanisierung von Schulen sind bisher an das Minifterium cbenso wie den Referendgren und Assessoren Gelegenheit geben, ibre⸗ für den nichtanwesenden Heirn Kultusminister zu übernehme g, ö , . bie nr , betonen, über diese Besetzung sich auf— das Kilogr. , . nicht gerichtet worden, und es ist fraglich, ob solche An⸗ tbeoretischen FRenntuisse durch eine kurze praktische Tätigkeit bei den sek. Meine Herren, aus der Art, wie die beiden Herren H denn im ö err tiene e, fach die Paritãt, Mö M berechnet 1104 846 oo 967 546 000 9420206 ; e J rofessoren gegen den 4 53 25 M0 .
Staatssekretär des Reichsjustizamts Nieberding: ner enn getellt. werden. Die Blidung, pon Ge beisdhi t.! Bechern n nu ergänzen
; l ö Se ; S t ; nl. : e Fr r diese Frage angeschnitten haben, glaub ter Wunsch der Positip ( 560 953 66 (4 33 66 50 r Vorredner dem letzt verkänden soll ein Ält der Selbstverwaltung sein; in der tadt Abg. D. Hackenberg (ul.): Auch namens melner Freunde gebe e aben, glaube ich entnehmen zu dürfen, . „n ernannt worden, Wir sind als 6 gos 000 (4 2 050 0 4 58 017 000 Ich kann der, Auslegung, Lie ber Herr Nornetser m legen, Simmern und den Nachbarorten hat aber die Regterung von Koblenz ich dem Bedauern Augdruck, daß der Minister durch Krankheit ver⸗ sie mit der Staatsregierung der Ansicht sind, daß einem i , . Vorgehen im Falle Mahling durchaus einverstanden. H n e. 6
Satze des 5 157 gegeben hat, nur beitreten. Das Gesetz hat mmm Iwan s ; ; a ; ; h 2 ; . e, . 2. Nach . . s .
ö ; . — g ausgeübt, der die Konfessionalität der Schulen in Frage hindert ist, seinen Etat heute zu vertreten. Staats cechtlich ist diese dem Minister Holle gegenüber, d ,, n, , ö. ü ach 4 Uhr vertagt das Ha h
gegenüber der Justimerwaltung irgend eine Beschränkung bezüglich stellte, sodaß man z schlimmere Folgen durch vie Einrichtung Sache sehr bedenklich; eine so lange Abwesenheit eines Ministers ist Hingabe , seiner Kraft, durch Kultusetats r m,, 11 J ng des i , n , .
der Zurücknahme einer solchen Anordnung nicht gegeben. Daraus von Gesamtschulverbänden abwenden müßte. Die Auszführungs. nech nicht vorgekommen. Vie Ministerialdirektoren können zwar die 'sHalichkeit an die Pflichten seines Amtes das vorlage für Düsseldorf) ö ,, . 6 ĩ 6 9 . . 89 S0 312 900 ; ö se, , . . 4 1556 000)
solle diesem Mißstande ein Gude machen. Insbesondere solche Arbeiter, die des Deutschen nicht mächtig selen, würden unter der heutigen Praxis geradezu rechtlos gemacht; ein sach⸗ und formkundiger Rechtsbeistand sei aber in jedem Falle ein Vorteil für den Arbeiter überhaupt, der melst in größter Hilflosigkeit und Unbebolfenheit dem Gerschte bei der Veriretung seiner Interessen gegenüberstehe. Die Tätigkeit der Arbelterfekretariate auf diesem Gebiete sei eine außerordentlich umfassende und erfolgreiche gewesen. Die Schweiz gebe für diese Einrichtung sogar staatliche Subventionen her. Der
es immer darauf ankommen, daß man versuch zal . h, man t, die Klassenzahl ki ö
een mn hen mn . I,,. 6 e n en, um n , geice nr ch . ö i er e , 23
um ihnen eine abgeschlosfent die obersten Klassen zu bringen, schnur job kg. Manill ö nürgarn, 80 Kg Pa- h en,, , n g, an een, hben e ö erde er g, e er
Fire ben ffn ff . . aber wir e ö. . und Bedingungen an Ort und Stelle. ĩ
1, . staatsre zu urgieren. Ich erinnere atz gelegenheit für Schü z an ,, Fall im vor gen Jahre während der Abwesen⸗ Die, Regierung ist von der wan, . K gèministers vorlag. — Wir wünschen keineswegs, daß die Schürfungen auf Kohle 30 900 Pfd. Sterl. , . 1 ö.
— —— ——
18907 A
ö z ; nf j zat di ö kostbarste Gut, die Gesundheit, gefähr n alt . alt Besti zrecht hat, ob anweisung über den Vorsitz in Schul verbänden widerspricht dem laufenden Geschäfte erledigen, aber wer trägt die Verantwortung für daz l . eit, gefährdet hat, eine endgültige Regelu Bestand an ? folgt, daß die Justizverwaltung das freie Bestimmungsrecht h Sinn? des Gesetzes und hat, in der Rheinprobinz Erbltterung Ressort? Allerdings mag es schwer gewesen sein, einen Ersatz zu schaffen, erst dann in Frage kommen kann, wenn die Hoffnung a ene, c . 1 *
1 * . 9) . . sie eine solche Maßregel unter veränderten Verhältnissen zurücknehmen herborgerufen. Nach dem Willen der Gefetzgeber sollte an den aber immer wieder erhebt sich die Frage: wer trägt die Verantwortung? ist, den Mann wieder an diese Stelle zurückkehren zu sehen. Si ͤ ., . . en. e Bestand an Wechseln 1
333 ooo) (4 5610 009) 6036 ar gi bos 911 3 W re , C A48 957 000 - 53 76 00 - 66 ʒ 0πσσẽ
will. Worin dle veränderten Verhãltnisse beruhen müssen, lãßt sich im be tehenden ustand angeknüpft werden, da der Lolals ulin pektor Wi müssen da rau hiaweisen, damit möglichst bald Abhilfe ge⸗ ] ö (* 3 ! ö . ärtige Augenblick ist nicht daju angetan, wollen daher so freundlich sein, sich damit zu begnügen, daß die Einzel- Gestand an Lombard
Gesetz nicht abschließend bestimmen. Daß der Fall einer Zurücknahme den Vorsitz innehat. Die Regierungen in der Rheinprobinz haben schaffen wird. Der gegenwa ꝛ x ĩ t e aber angeordnet, daß die Bürgermeister schlechthin den Vorsitz ** die Frage einer Trennung des. Ministeriums einzugehen, aber ich beiten hier von den Vertretern des Kultusministerkums und, soweit
gegeben ist — auf den Fall nahm der Herr Abgeordnete ja Being —“ zi ; ; ö fe, haben sollen. Ez handelt fich dabei um den, Schulvorstand in widerspreche dem Abg. Marx; schließlich wird man doch dahin es sich um feönanzielle Fragen handelt, von d eg 8 wenn der Inhaber der Grlaubnis bestraft wurde, sehe ich als selbst Ginzelverbänden, nicht in den Slädten und in Gesamtschulverbänden, kommen, den großen, wichtigen Zweig der Unterrichtspverwaltunßz ministeriums beantwortet werden, und ich 6 . , Dem Reichstage ist der folgende Entw j = 365 03 66ht verständlich an. Ebenso sehe ich es — ich glaube, auch darin bin ich wo die Sache gesetzlich besonders geregelt ist. Ich spreche den Bürger⸗ selbständig zu machen und einheitlich zu gestalten. Die katholischen SHerren deg Kultugministeriums , icht ge nicht, daß die über die Haftung des Reichs fü ̃ ur e Gesetzes Gestand an Effekten 344 755 ö 16 22 Mo) (- 26 811 00) mit dem Herrn Vorredner im Einverständnis — als selbstverständlich meistern in der Rheinprovinz durchaus nicht Tüchtigkeit und Zuber. Orden alt Organisationen stehen ganz anders da als die evangelischen , , a. ö . ö. ö Fragen, die soeben gegangen:? . r seine Beamten zu⸗ 1e —— 26 46 899 146 6 ij 123 069 ihr ihrers antworten werden. Die ministerlelle ö Gestand an sonstigen — 7550 000) — 18 457 000
ö! tschlleßt, ihre Be⸗ lässigkeit ab, aber fie haben so viele andere inge zu tun, daß sie sich Siakoniffen. Es handelt sich für den Staat nicht um die einzelnen ; r J ; — an, daß die Justitwerwaltung, wenn sie sich entschließt, ihre i slelrge en bennlte Kean Gchales, befasf lhnen, Hin einlnltt Diüsen en, setrerhf n unt sigantsalionn; unbchtdähatb' öl, ÜWBerantwortung für die Vergangenheit, soweit sie nicht dem Herrn . . hir er, d,, e. 1 des Rrichsbeamtengesetzes) Attiven.. 131 018 000 108 137 000 9 . zung ihm anvertrauten öffentlichen Gewalt vorsätzlich . . . 37 9 663 000
stimmung wleder zurückiunehmen, dabei mit aller Rücksicht verfahren mil einem lrerseesch die Kan ze dizberige Cin ichtun ö n ĩ ⸗ rd , ; ö. . angenhei d i. ( d ͤ g beseitigen. dürfen. parltätische Behandlung der“ katholischen Orden nicht möglich,. Minister Holle zufällt, ist, wie , , wen, dan . ng. ) . 3 enn bie durch bie Bllltzteit und Gerechtigtelt gegeben ist. ö n,, ö gr dein? andern Ike ng Ten Gate ee, nnistee lun , . ,, hier erklären kann, das Staate . ,, die ihm einem Dritten gegenüber oblitgende Amts- passiva: — 3 177 000) (— 8598 00 (4 3611000) Abg. Dr. Frank⸗Mannheim (Sor): Die große Mehrzahl der hinderlich; denn wenn 20 26 Gemeinden ju einer Bürgermelsterei über einnehmen. Von einer grolen , . 6 der aganen , , ö Hr aloe teh. im 5 * des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestimmte Grundt . . t . Arbeiterprosesse wird vor den Gewerbegerschten entschieden. In gehören, so lann der Bürgermesster gar nicht im Schulvorstand Rheinprovinz darüber, daß die . . ie , , . ber 3 t aa gsefretr Wever: Ich muß dem Abg. Eickhoff gegen⸗ lᷓ 91 6 , ea. Beamten das Reich. idkapital. 180 00 0900 180 000 000 180 000 000 diefem Sinne haben wir erklärt, unserem Antrage wohne keine große enksprechend mitarbelten. Im übrigen enthält die Ausführungs⸗ im Schulvorstand sein sollen, habe ich nichts bemerkt; sie wird e uf och noch ausdrücklich geltend machen, daß den Fakultäten kein weil er den Sch . . chlelt des Beamten deshalb ausgeschlossen, Reservefonds lunherändert) (unverändert) (unveränderth as Schulunterhaltungsgesetz so gute, praktische Hand⸗˖ böchstens in den Kreisen der Beteiligten zu finden sein. erufungsrecht für die Professuren, sondern nur ein Vorschlagsrecht , . zen aden im Zustande der Bewußtlosigkeit ober in einem esonds... 64 814 000 64 814 000 64 814 000 zusteht; g6r die sreie Willenzbestmmung ausschließenden Zustande, krankhafter Betrag unverändert) (unverändert) arm m,
Parlamentarische Nachrichten. d 59 518 000 forderungen. 59 516 000 96 404 000 66 129 000
Bedeutung bei. Deswegen behält er aber doch seinen anweisung für d ; — ) e . e ; ͤ ö 2 . i , an wleder ö l, baben, daß, wenn sie wirklich ausgeführt werden, sie der Volkschule. Von einer praküschen Mitarbeit des Bürgermeisters kann allerding 9 die Ernennung ist ein Recht der Krone. Auch im Falle Störung der Geisienta fibrigen Regierungen lassen die Arbe stersckretäre vor den Gerichten als zum Segen gereichen können. Den Schulvorständen sollten aber nicht viel die Rede sein, wenn er vielleicht in 20 verschiede nen Schul; Mahling hat aber eine Befragung der wie R u *r Geistes tat glei verursacht hat, so hat gleichwohl das ; den , Parteivertreter zu. Von emem Privilegzium für die Gewerkschafts⸗ diese Autzgführungtanweisungen wenigstens auszugbweilse mitgeteilt vorständen sitzin foll. Man muß da auf eine Stellvertretung bedacht vorher stattgefunden. te ꝛ en Schaden zu ersetzen, wie wenn dem Heamten Fahrlässigkeit aufenden Noten . 1 508 922 000 1450 622 000 1416007000 beamten kann keine Rede sein. eben?“ Bi? Schulfommisssonen folien nach dem Willen des Gesetz. sein,. Die Mitteilung der Ausführungganweisungen, an die Schu, zur, Last fille, jedoch nur insoweit, als die Billigkeit die Schadlos. , = ü 5s 00, ( 67 iss Go) (= os 0 ob j ö ; gebers konfessionell sein uad müssen auf die Durchführung porstände empfeble ich auch, denn dann kann die praktische Arbeit der haltugg erfordeit. ö . . son in taglich fall . 3207 ö Staatssekretär des Reichsjustizamts Nieberding: bez Gesetzes in konfessionellem Sinne achten; Gin schwerer Üebel⸗ Schulvorstäʒnde von Erfolg fuͤt die Schule sein. Ich bin ein Freund Kʒ , . des Soldatenstandes, mit Ausnghme derjenigen des zerbindlichleiten. 772 754 0909 609 292 000 668 gas od . 1 des gor ed zchte b stand ist die Schundliteratur; alle Augenblicke liest man Proiesse, der Vezentralisation. aber ich würde es bedauern, wenn man in der Sie muß sich aber ͤ * 56 baverischen Kontingents, stehen im Sinne dieses Gesetzes sonstig . C 40128 000) 4 39 211 000 64 13 il ooch 26 ehr. ei , , es . ; . ö. f. e. i,. die jeigen, . ar 6 . 2 ., von e , , Kreisinstanz eine ,,, , ,,, und ht der Entschließung darüber wahren, 99 , ,. gleich onstige Passiva . 26 469 9000 337 Ii, gos 33 rh 665 merken, daß die Rechtslage gegenüber den Arbttterse retaren in rromanen zu Verbrechen angeleitet wird. Schuldorstände und Schul. den Kreisschulinspektor zum Buregutta en machen wollte. ir freuen : . i (* 399 000) (44 1673000) 1502 600 deutschland und in Norddeutschland, in Preußen und außerhalb n ,, die ge ff ws gaht fr. ae g , * über ' . ü. . ,,, im V zu . (4 1502000) ö z ; 41 ein lassen. Der Schöneberger Magistrat hat beschlossen, ein Flug Hauptamt, die Regierung ha as Bedürfnis übera nachgewie en, und Y! k sin nun mehrere Professorer ; K Preußens uberall . lf. ,, Ha ui. , d, wle, ö. blatt an die Eltern der Schulkinder zu verfenden, worin vor der wir werden für diese Forderung stimmen. Die Kreisschulinspektoren Richtung durch liberale Männer ersetzt e, . ieee, . kee, ö. 9 ö. Verr e , . . an ö . ö, 96 wird. i. Eitel aiur 29. in me e, n. müssen ce g, n,. i ichn die . Ihe a . 1 8m Konkurse im Auslande also, daß e erichte in üddeutschland un m esten oser Weise zu Leibe gegangen werden; den Verlegern kann man strebt, so liegt für ie Orts schulau eine große Gesahr darm. entlhrechen, ersolgte dir Berufung Mahlings, der außerde . 4 . 6 6 außerhalb Preußens eine andere Praxis verfolgen als in Preußen. nur bellommen, wenn man sie an der empfindlichsten Stelle, Ez geht nicht gut an, daß in der Kreischulinspektion seminaristisch großes Verdtenst in der praktischen inneren Mission Een be fn hn / das Reich Für de Ansprüche, welche auf Grund dieses Gesetzes gegen Rumänien. (Sehr richtig! bei den Sor) Ich glaube, die preußische Justii⸗= dem Geldbeutel, trifft; deshalb muß die Gelegenheit zum Verkauf gebildete ur jn der Ortschulinspektion akademisch gebildete Männer sach beachtete Schriften veröffentlicht hat. (Der Redner berliest mehrere n ; 6 (3 hohen werden, sind die Landgerichte ohne Rücksichl auf 6. — Abz zanlbar sel dieser Literatur beschränkt werden. In, dem Stäbichen Bütom in fitz'n. Gewiß soll man nicht nach der Herkunft fragen, aber wir Urielle, und, Kritiken.. Prgfessor Mahling hat also schr wohl en Bert ez Ketreit gan finde ge teh saftänkd i. . Anmeldung Schl verwaltung würde dem Herrn Abgeordneten dankbar sein, wenn er die Pommern werden pon der Regierung in' z: fle , Schwitrig. kiffen doch 'mit den Tatsachen und mit den Menschen rechnen. die Aufmerksamkeit weiter wissenschaftlicher Kreise auf sich gelenlt 8K In bärgerlichen Rchtestrzstigkelten, in weichen durch Klage oder Handeltzgericht mn w nnn, luß der Falle, in denen nach seiner oder anderer Beteiligten Meinung preußische ketten gegen die Errichtung einer katholischen Schule für die Vie Regierung hat eine Enquete über die Leistungen der Abg; Di. von Ja zd zen s tl(ole): Ich bitt. den hetrn linister ide , Anspruch auf Grund dieses Gesetzeg geltend gemacht des Fallen Forde rungen Verifttieruna Gerichte entgegen der Praxiz außerhalb Preußens verfahren, mitteilen] WMinderbelt von 166 - 170 katholischen Schlkindern gemacht. Nach Volksschuie vorgenommen; solcht Untersuchungen können allerdings um Aufklärung, aus welchen Gründen sich die Wiederbesetzung des b wird die Verhandlung und Entscheidung letzter Instani im Sinne bis am wollte. (Zuruf bei den Son: Ist in der Petition geschehen) — E , , , n, ,, . dir rn enn nicht allein das fach männische i , ,, err . bitte . . . 21 Sah , r ,, Posener r bischo c tuhle so de e g T nf ssaesetze: zum Gerichtsverfassungsgesetze dem Gun 7 ** = '. , , n Köslin am 22. Februar en entschieden, daß einem solchen die Ergebnisse dieser Enquete mitzuteilen und nicht in den Akten nge verzögert. ie ganze Tätigkeit der Ansiedl niftinn ae an m, 9 en. 1 CGö. Pandele scu u. ist uns nichts davon bekannt. (Zuruf bei den Son: Die Petition Änirage nicht stattjugeben sein well ne Simultanschule vorhanden sei; ruhen n lassen. Die Leistungen der Schule hängen nicht von Regu⸗ auf eine Germanisierung Posens und , ,,, a , / S. 4., Auf, die Beamten der deuischen Schutzgebiete finden, soweit I., Bulũu. liegt vor) — Ich bedaure, ich bin nicht darüber orientiert. Uuf Lie Beschwere' beim Ministerlum erging dann am „15. Juli ] latiben' ab, sondern von dem Schulmeister. Ein guter Lehrer kann drängung der polnischen Bevölterung hinaus; man kann . 66 . nicht im e nn des Schuß gebiete gefctzũe, zu Len Gingebgrenen ge=— Ich habe die Herren aus Preußen, die mir hier assistieren, gefragt, 1908 der Bescheid, daß die hestehende Schule nicht eine Simultan. auch mit schlechten Regulgtiven Gute schaffen. Doch der be⸗ polnischen Geistlichen nicht verlangen, daß sie die Hand dazu bieten, A ll. ö. r e,. dieses Gesetzzs mit der Maßgabe entsprechende enen nn ; aber ihnen sind solche Falle nicht bekannt. Es kann ja im einzelnen schule, sondern eine epangelische Schule sei, und die Regierung in kannte Januarenlaß der Regierung wird hoffentlich gute Eisolge doß die polnische einbeimische Bevölkerung von ihrer Scholle Ee, n ddl,, . dle Slelle des Reichs das Schutzgebiet tritt. Sagengestellung für Koble, Koks und Briketts ll. die Zurũckweif vorgekommen sein, und diese i ja im e Köslin wurde angewiesen, dem Anträge stattjugeben und ihren für die Zukunft zeitigen. Allerdings ist es mit der Vereinfachung des dehr⸗ frieben wird. Was das Schulwesen anbeirifft, so müssen wir ver, lichen 1 * * mm anglrerhan de und andere Verbände des öffent. am 26. April 19089: Falle die Zurückwelsung vorgekommen lein, und diese kann ja im ein. früheren Beschluß! aufheben. Die Regierung,. wollte nun aber stoffeg alen nicht getan, es muß eine Vertiesung Hand in Hand damit gehen. langen, daß die Kinder des Volkes auch in ihrer Muttersprache unter. , y. r , mr gen et m, den Konsulargerichtẽhenirken Rubrrepvier Oberschlesisches Revier = en übung der diesen anvertrauten Anzahl der Wagen
zelnen Falle auch gerechtfertigt sein. Daß das Gleiche aber in den erst weitere Untersuchungen vornehmen, wieviel polnische Kinder Die Geschichte der neueren Zeit muß dazu dienen, Staatsbürger iu richtet werden, und ich hoffe, daß einmal ein zukünftiger Minister ffentlichen Gewalt zugefũ Schaden haft ĩ Gestellt ö efügten Schaden haften, w zeste w z 227 , , — ) n, wird durch Kaiserliche er slieste ft 118 ; nö
nichtpreußischen Staaten nicht geschieht, wird der Herr Abgeordnete unter den kathollschen Kindern seien. Auf eine Beschwerde erziehen, aber, es ist auch immer wieder der Vergleich mit der Ge ⸗ ir polnischen Sprache in der Volksschule wieder einen weiteren
auch nicht behaupten wollen. (Zuruf des Abg. Dr. Frank.) Ich darüber ist eint Entscheidung noch nicht ergangen. Hoffentlich legt schichte der Vergangenheit heranzuniehen. Ferner müssen die kultur— Spiel aum geben wird. . gd gungen ö .
ö sso d Abgeordnet bitt d a n. dag Ministerium der Meglerung in Köslin nahes, die Sachs etwas aeschichtlichen Ciemente mehr in den Vordergrund gerückt werden; .. Ministeria direktor, von Chappuis: Die Verhandlungen über dle n die Vorschriften dieseg Gesetzes finden keine Anwendung: ann also den Herrn Abgeordneten nur en, daß er die ein. rascher zu erledigen. Nach dem Gesetz soll bei lonfesstonellen Minder. Lebensbilder großer Männer müssen begelslernd wirken, aber nicht nut Auswahl eines Nachfolgers des verstorbenen Cribischofs bon Posen st * welt durch die Vorschriften anderer Reichsgesetz. für be— schlagenden Fälle, die er, abgesehen von den Ginzelbeschwerden, die in beiten von J29 Kindern eine Schule errichtet werden. Am 1. Apcilẽ von Personen, bie auf der Höhe der Gesellschaft gestanden haben, swischen der Steatgregierung und der Kurie schweben noch . . ir. die Haftung des Reichs über den in jenen Gesetzen fest.! tragest
den Petitlonsberichten prrliegen sollen, kennt, der preußischen Justij⸗ 1908 ist ein dritter katholischer Lehrer an der bestehenden evangellschen J sondern auch von Personen, die aus dem Volke hervor Wenn die polnische Geistlichkeit die Ansiedlung katholischer Geistllcher gel gin fang hinaug ausgeschlossen wird; aaf e eingehenden Waren, die die Verzollung nach dem Minimal. verwaltung mitteile. Schule angestellt worden. Das widerspricht dem Gesetz; es ist nur gegangen sind. Das Material der Volksschüler ist natürlich eischwert, so kann doch der Staatsregierung kein Vorwuif daraus 9 sch soweit es sich um die Täligkeit solcher Beamten handelt, die, 9 n , , müssen künftig von Ursprungszeugnissen begleitet e ⸗ ein katholischer Lehrer an einer evangelsschen Schule zullssig. Aehn. in geistigen Hinsicht. ganz herschieden; wir Preußen sind aim. semacht werden, daß“ sie nicht genügend katholssche . bgese hen von der Entschädigung für Dienstaufwand, auf den Bezug ein. Nähere Auekunst erteilt das Verkehrsbureau der Berliner
Eine generelle Anordnung, wie sie von den Herren Abgg. Albrecht liche Verhältnisse liegen in Lauenburg . Pomm,. vor. Ich bitte den aber wir bütfen! Nicht“ nur materiell, sondern auch geinig nichtß⸗ nsiedelt. 3 von Gebühren anqewiesen sind;; dandelz lamm Dorotheenstraße 7/8. und Genoffen beantragt wird, können die verbündeten Regierungen Minister, recht bald den katholischen Minderheiten zu shren Rechten verschenken von dem, was wir haben; deshalb müssen die Ministerialdireltor h. Schwartzkopff: Es fehlt uns an katho— —̃ᷣ 9. soweit es sich um die Tätigkest eines mit Angelegenheiten des O i Laut Meldung des W. T. B.“ betrugen die Einnahmen der le Soweit ein Bedürfni zu verhelfen. besten Schüler auch über die Ziele der Volksschule hinaus unterrichtet lischen Anwärtern für die Seminarssten aus den Provinzen Pos augwärtigen Dienstetz befaßten Beamten handelt, welche die Ge— esterreichischen Südbahn vom 11. bis 20. April: 367 in keinem Falle konzedieren. Soweit ein Bedürfnis vorhanden ist, ö . . I 1. . . s den Provinlen Posen währung des Sch 2 . nm e, Fronen, gegen b m h. pril: 3 673 415
e gulassu hrt wirben. D ban jylleat Ministerialdirektor von Chappuis: Ich bin außerstande, über werden. Eine Vertiefung muß erreicht werden durch selbständ ge und Westpreußen selbst, das kommt aber daher, well die katholische ode ig des Schutzes gegenüber dem Auslande jum Gegenstande hat deg Vo hrs di definitiyen Einnahmen des entsprechenden Zeitraumt kann ja die Zulafsung gewährt werden. aß nun aber ein Privileglum die prinzipielle Frage Ter Dldentniederlaffungen eingehende Aut, Eerrüre der Schüler; gegen die Schundilteratur ist ju kämmpfen, cher Pecsse jeden Äugenblich die Bevölkerung warnt, ihre Kinder in die n . die auf eine aug ländische Staatshoheit oder auf gusländische f er en Minderginnahme 163 648 Kronen und gegen die pro. für die Arbeltersekretäre gegenüber anderen Vertretern von Vereini⸗= führungen zu machen. Ich möchte nur darau) hinwelsen, daß die dazu gehört vor allem, daß man die Versorgung mit guter Lellüre ptãparandenanstalten zu schicken. Aust rein lechnischen Hrnnd!n mt mr n r histen zu nehmenden snternationalen Rücksichten ver. vile Einnahmen 68 248 Kronen wentger. gungen geschaffen wird, ist — das hat der Herr Berichterstatter auch Bestimmungen unferer Gesetzgebung in analoger Weise auch in anderen organssiert. Dann kann man der Volksschule Glück und Erfolg ber, . ganz unmöglich, der polnischen Sprache in der Vo ksschule ah . Den , . . d Bu da pest, 26. April. (B. T. B) Der Quarta lsaugweig
ührt — für ung nicht annehmbar. denkschen Bundegftaaten, ferner sogar in Desterreich und Spanten helß n. Der geistigen Ueberbürdung, sollte man vorbeugen gend elnen, weiteren Spielraum einuräumen, als sie heute b s 666. Den Angehörigen eines ausländischen Staates steht ein ex ungarischen Staatstassen fuͤr das vierte Quartal 1908 schon ausgef h für un ch neh z ; 9 ; : ö h ; . R ; J s heute hat, Ersatzanspruch 6 6 J gibt die Ei ü 4 ö ͤ gelten, die doch eine überwiegend ratholische Bevölkerung haben. durch die Fortsetzung, der Versuche, qwischen den einzelnen Stunden weil die Volksschule sonst ihre Aufgabe nicht erfüllen kann, die darin ei win, , m dieses Hesetzes nur in soweit ju, als nach Isg 456 12 nnahmnen auf (ld h 190. Kroneng biz Angaben auf Aba. Dr. Sa bn Ekons),. Ich möchte nur im eißsnen Namen be Wenn der Abg. Marx weiter auf den Heschluß dis Hauses vom ein, Zeitlang körperliche Uꝛbungen machen zu lassen, um die Rinder besteht, die Kinder zu erniehen zu brauchbaren Bürgern deg i, im. Reiche -⸗Gesetzblatt enthaltenen Bekanntmachung des 399 456121 Kronen an. Die Bilanz ist um 4516202 Kronen un stätigen, daß unter den Rechtskon ulenten Hannovers zahlreiche Elemente 27. Mär 1951 zum Üntrage Fritzen hingewiesen bat, so mache ich frisch zu erbalten. Ueber die Maͤdchenschulreform und einigez ander Neußlschen Staates. (Zuruf: Früher ist es doch möglich ge wesen h Reichekanzlert durch die Gesetz gebung des gugländischen Staates oder günstiger als 1967. Vie Gesamteinnahmen des ganjen Jabreg sind vorhanden find, die die Rechte ibrer Mandanten vor Gericht erfolgreich im Gegensatz dazu darauf aufmerksam, daß daz Siaatsministerzum werden wir erst belle den ' shäteren * Tileln des Gtatg sprechen. Ich Da sst eben die Folge gewesen, daß die Kinder nicht Ve ij zelernt P durch Staatgertrag die Gegenseitigkeit verbürgt ist. um 77 307 134 Kronen, die Gesamtgusgaben um 189 Szo Ii? Rronen berireten. Die Rechtẽkon ulenten sind. Hereitz, sich einer rigorosen sich damit eingehend beschäftigt und der damalige Kultusminister möchte nur noch einen Antrag ankändigen, den wir betreffs der Frage haben. Die Staatsreglerung hat ihr Bestes daran gesetzt '. die höher als 1907. Somit ist die Bilanz um 112 522 977 Kronen un— Prüfung zu unterziehen. Namentlich die lleinbäuerlichen Verhältnisse feinen ablehnenden Standpunlt ausführlich begründer hat. stellen werden, wie die Lehrer an der sexuellen Aufllarung Propinjen Posen und Westpreußen in bezug auf das n, en auf günstiger als igof. Der größte Telit der Kassenbestände wurde ju im Westen weisen auf die Notwendigkeit hin, Rechtskonsulenten zuju⸗ Ministerlaldirekfor D. Schwartz kopf: Wag die Frage des Abg. zur Belämpfung der Geschlechts krankheiten mitwirken können. dieselbe Höhe zu bringen, auf der die übrigen Provinjen sich befinden Investitionen verwendet. lassen. Hoffentlich wirkt der Konsulentenstand selbst darauf hin, daß Marx bezüglich der Bildung von Gesamtschulverbänden angeht, und Für die Professorenernennungen hat die Regierung in der Kommissions Noch im Jahre 1880 baben wir 10 0ͤ Analphabeten gehabt heute bebenkliche Glemente gusgeschieden werden,. jwar in ihrer speziellen Beziehung auf die rheinischen Verhättnisse, so viel zu vel Gründe angegeben, das erregt immer den Verdacht. daß sind sie vollständig verschwunden. Die Lesebücher werzen von uns Sandel und Gewerbe
Abg. Heinze (nl): Das geltende Recht ist vollkommen ausreichend, weile ich darauf hin, daß das Abgeordneten haus seinerzeit selbst' die ́sie nicht stichhaltig sind; aber auch eine Summe von nicht sich⸗ 9 heute daraufhin eingerichtet, daß sie namenilich auch Lebensbilder . um den Wünschen der Rechtskonsulenten und des Publikumg zu ge. Bildung Pleser Gefamtschulverbände in die Hand deg Provbinzialrats baltigen Gründen wird durch die Summierung nicht stichbaliig. ( olcher Personen bringen, die aus dem Volke selbst hervorgegangen sind (Aug den im Reichsamt des Innern jusammengestell nügen. Die Konsulenten aber iu einer Prüfung zuzulassen, eischlen gelegt wissen wollte. Es kann sich also nur um Heschwerden von Wenn die Berliner theologische Fakultät, die aut verschlederen Ind sich zu einer großen Position emporgearbeitet haben., Was die in Nachrichten für Handel und Indust 367) — auch der Kommifsion bedenklich. Damit würde man einen zwesten Fall zu Fall handeln, Für die Rheinprovinz kommt in Betracht, Richtungen. jusammęngesetzi ist,, ein einmütiges Votum a, den Fortbildungöschulen vorgenommene Enqueie über bie Lesstungen der rie). 2 8 de, m,, n großziehen; es gabe dann Rechtsanwälte , m 9 welle en un fr be nr ere die n, . gibt, hat die Reglerang keine Nttanlasigsr . ö. ̃ . en lh, ö. hat der Handelsminister felbst anerkannt, ö Aus schreibungen. Kurtzberichte von den auswärtigen Fonds märkten. erster und zweiter Yrznung. ; ehria er Bürgermeiffer die Vorsitzenden in den Schul ⸗ Scargtvotum einiclner einzuholen. Ein. Artikel in nen n der Enquete allein noch keine Wücdigun ö! Le 1 Bau von 2 Ha an ? ᷣ ; damburg, 26. Ay — ;
Abg. Schmidt⸗Berlin (So); Wir haben uns berelts wieder⸗ perbänden waren, und nur in einigen Bezirken auch Lokal- kirchlichen tsc t hat ion ö vorahnend die kommenden nden ist. Von 325 900 16 der Vorl fn n,, Anschlag; h 660 oc nnn, gn 6 das ßer m , , . *) i Gold in bolt an den preußischen Ju t iiminister gewandt, aber ohne Erfolg. schulinfpektoren den Voisitz führten Alt es sich nun um die ein⸗ inge! bei der Besetzung mitgeteilt, und der Schluß ind nur rund 8200 einer Prüfung unterzogen worden und unter Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Ro i . Kilogramm 71,06 Br., 70,50 . er in Barren das Kn ü äen asfs uit dem Rat des Staatseltetärs nicht welter und Seihtich; Reglung hbsdelt. ar. es doch nicht gut möglich, den des? Artitels mar der. Name des kommenden Man en S209 waren rund go olo, die eine seche klalsige oder meßr. Intèrsts atsriels) r m. Wien, I5. Iprsl, Vormistags 10 Uhr o Min. ( ; deshalb unser Antrag, biherigen zistand bahin abzuändern daß Pie Überwiegend öehr. Nlrahling, und zz hieß: dleser Name bedeutet ein Programm,. n ge Schule durchgemgcht hatten; die Polkoschule batten von diesen Lieferung verschi Mat ĩ ͤ , j 6M. 3. 8 Der Antrag Albrecht wird abgelehnt. zahl. der Birg: meister von diefem Vorsitz in din Gesamischul, schelnt, mir der Ligen bunt ü des Separatvotkums. ,, n dern fiberhaupt nur hs ü, ganz' durchgemacht. Man muß auch tee nnn er g edener Materialien für die bänischen Rr W. p. Ult. A, dö0 Ungar. elo ,,, — ̃ kehbänken uctt enk 'sollte. Be Frage wat, blober noh in der ju sein, und dieses Separatvotum war eine Parteiforkermgh . e zlesen. Prüsungen berüsdsichtigen, daß gas beste Mm sterial, das aus nh, has ndr Im haskihafleliggens Kegnskabshkonter. Rente in Krk. rd Türkische Lose per R. ð erz,
Nach dis kussionsloser Annahme, enn großen Anzahl Schwebe, die Schulverwaltung wird nicht verfehlen, ihren Dank den . i el lschul⸗ kommt, nicht nach ber Foribildungöschule gebt, sondern r, e, r f. od . die Liekerung folgender uschtierader Cisenb. Aki. git. B = — oi e Tn nn, weiterer abgeänderter Paragraphen der Zivilprozeßordnung ! jurüdtretenden Lokalschulin pektoren auszusprechen. Beiüglich der (Schluß in der Zweiten Beilage.) . lsuch in ben Hureaudienst usn, eintiitt. In der Haubösache wird! zööbo m' , we rn, n, nn 63 83 * Desterr. Siaatgbahn per ult. 57 69, r nee n a ft
Ursprungszeugnisse nach Montenegro. Alle gus Ver—
,, Warenberichte befinden sich in der Börsen⸗
Wiener Bankverein 525, 00, Kreditanstalt, Oesterr. per ult.