tauchen wird. Die Regierung muß deshalb auf eine Vermlttlung hinwirken. Im anderen Hause ist Einmütigkeit unter den Parteien erzielt worden, ich bitte deshalb, nichtg mehr zu ändern an den Beschlüssen des anderen Hauses, sondern dem Antrage Carmer zu⸗

zustimmen. Graf von Wartengleben: Ich stimme dem Antrage Carmer ju. Ein ausschlaggebender Punkt ist fuͤr mich, der Landflucht der Lehrer

entgegenzuwirken. . Herr Vr. Lentze Magdeburg: Ich kann mir nicht aus⸗

rechnen, daß die Lehrer durch die Verschlebung der höheren Alters« zulage um 600 S geschädigt werden sollen; sie wird doch nur um zwei Stufen später gezahlt. Ich bitte, die Kommissionsbeschlüsse an= junehmen. Die Befürworter der Abgeordnetenhausbeschlüsse scheinen deren Tragweiie noch nicht vollkommen übersehen ju baben. Die rückwirkende Kraft hat zur Folge, daß die Gemeinden die für 1908 erbaltenen Staatszuschüsse wieder herausjahlen müssega. Wenn der Herr Ministerialdirektor uns bange machen will mit den Besoldungs⸗ kassen, die kommen sollen, so warten wir das ruhig ab; solchen Kom« munismus machen wir nicht mit. Ich möchte Sie diingend bitten, bei dem Vorschlage der Kommission zu bleiben.

Herr Dr. von Kopp rechnet dem Oberbürgermeister Lentze noch einmal im einzelnen vor, daß durch die Verschiebung der höheren Altergzulagen für die Lehrer ein Minus entsteht.

Heir Dr. Lentze eiwidert, daß er Selne Eminenz vorhin miß⸗ verstanden habe, es entstehe allerdingtz ein Berlust, er betrage aber auf das Jahr gerechnet nur 15 46.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Sie haben jwar vorher beschlossen, die Debatte über die 5§5 8 und 24, also über die Frage der Kürzung der Leistungen für die Lehrer, bei 5 43, der Frage der Wiederherstellung der Staats leistungen für die größeren Gemeinden vorzunehmen. Allein die ganze jetzige Debatte hat sich fast ausschließlich mit diesen drei Para⸗ graphen befaßt, und Sie werden mir Leihalb freundlichst gestatten, auch meinerseits einige Ausführungen hierzu zu machen. Bei den Beschlüssen Ihrer Kommission handelt es sich im wesentlichen um die Frage: will man hier gewisse Inteiessen der Lehrerschaft und meiner Ansicht nach begründete Interessen der Lehrerschafst in den Vordergrund stellen oder gewlsse Interessen der ganz großen und leistungsfähigen Städte? Da muß ich mich mit dem Herrn Ministerialdirektor Schwartzkopff auf den Boden des Antrags des Herrn Grafen von Carmer stellen. Herr Dr. Lentze hat Exiellen? Schwartzkopff gewissermaßen vorgeworfen, er habe eine nicht ganz richtige Definition der Motive des Gesetzes von 1897 gegeben. Ich kann diesen Vorwurf nicht als begründet anerkennen. Denn seit dem Gesetz von 1888 und von 1897 hat sich die Situation ganz wesentlich verschoben. Die Verfassungsurkunde geht in Artikel 25 davon aus, daß die Schule von den Gemeinden zu unterhalten ist, und daß der Staat nur dann mit seinen Leistungen helfend hinzuzutieten hat, wenn ein Unvermögen des Schulverbandes vorliegt. Nun hat man im Jahre 1888 allen Gemeinden, ohne Unterschied, großen und kleinen, gesetzliche Staatsbeittäge gegeben, weil damals die Schul⸗ lasten mit einem Schlage neu hervortraten, allen Gemeinden, großen und kleinen, indem man annahm, daß alle einer Staatsbeihilfe bedürftig selen. Wie hat sich seitdem die Situation verändert? Zunächst ist seit dem Jahre 1888 die ganze Miquelsche Gefetzgebung eingetreten, die die ganzen Realsteuern, die Grund⸗ und Gebäude⸗ steuer, die Gewerbesteuer den Kommunen und namentlich den großen Kommunen überwiesen hat. Man hat also den Gemeinden Steuer— quellen erschlossen, die sie im Jahre 1883 noch nicht besaßen und im

Richtung liegt.

Das Abgeordnetenhaus hat, wie die Herren aus dem Vortrage entnommen haben, beschlossen, die Alterszulagen der Lehrer günstiger zu gestalten und den allein stehenden und den ersten Lehrern eine Zulage von 100 6 zu gewähren. Namentlich auf die letztere Zulage hat man in den konservativen Kreisen des Abgeordnetenhauses besonderen Wert gelegt, und mit Recht, weil darin eins der Mittel erblickt wurde, um die Lehrer länger auf dem Lande zu halten, sie mit der Bevölkerung vertraut zu machen und dadurch die Bodenständigkeit der Lehrer herbeizuführen, auf die im allgemeinen Interesse der allergrößte Wert ju legen ist. Daraus ergab sich aber ein Mehrbedarf von. 3,4 Millionen Mark. Quäritur, wo soll die Deckung dafür herkommen? Meine Herren, leinige der Vorredner haben gesagt, die wird der Finanzminister noch bereit stellen. Ja, da muß ich mit Schlller sagen: Wächst mir ein Kornfeld auf der flachen Hand? Wenn die Herren wenigstens die Güte gehabt hätten, mir anzugeben, wo ich die Mittel hernehmen soll. Meine Herren, ich habe hier oft dargelegt, wie einst die Finanzlage geworden ist infolge des Rückgangs der großen Betriebsverwaltungen, namentlich der Eisen—⸗ bahn, und daß wir weten dieses Rückganges der Eisenbahnverwaltung 1908 voraussichtlich mit einem Defizit von 200 Millionen Mark ab⸗ schließen werden. Ich halte es für ausgeschlossen, daß hier ohne weiteres der Finanzminister ju den enormen Opfern der Vorlage noch 8.4 Millionen Mark zur Verfügung stellen soll. Auf der anderen Seite, glaube ich, könnte man auch in dem Maße der steuerlichen Anforderungen an die Bevölkerung nicht weiter gehen, als wir gegangen sind. Ich glaube nicht, daß es die Zustlmmung des bohen Hauses gefunden hätte, wenn wir die Steuerzuschläge über 25 ,ο— erhöht hätten, die wir unsererselts vorgeschlagen haben. Es mußte also nach einer anderen Möglichkeit gesucht werden, um diese 3,4 Millionen Mark zu decken. Da lag et auf der Hand, daß man erwog, ob es notwendig sei, die nach dem Gesetz von 1897 gegebenen Abfindungsrenten den Städten weiter zu belassen. Wenn ein solcher Finanzbedarf vorliegt, wenn es notwendig ist, im Interesse der Lehrerschaft gewisse weitere Opfer zu bringen, ist es, glaube ich, kein unbilliges Verlangen, von den großen Städten ein gewisses Entgegenkommen zu fordern. Ich teile die gestern ge⸗ äußerte Auffassung nicht, daß sich Berlin zum Wasserkopf von Deutschland entwickeln werde. Ich bin im Gegenteil der Ansicht, daß bei der Bedeutung, die Berlin in wirtschaftlicher und geistiger Beziehung hat, alle Veranlassung vorliegt, zu einem guten Ein— vernehmen zwischen Staat und Kommunalverwaltung zu kommen. Aber auf einem ganz anderen Brett liegt die Frage, ob es als ein sachliches Bedürfnis und als ein Ausfluß der Verfassungsbestimmungen anerkannt werden kann, einer so leistungsfähigen Gemeinde wie Berlin einen jährlichen Staatsbeitrag von über 400 000 MSGPců zu zahlen, und ganz ähnlich liegt die Sacke bei den anderen großen Gemeinden, wie Charlottenburg, Frankfurt a. M., Wies⸗ baden und so weiter. Ich hoffe, meine Herren, daß die großen Gemeinden im Interesse der Lehrerschaft, im Interesse der Verabschiedung des Gesetzes schließlich nicht zögern werden, diese Opfer zu bringen. Vor allem möchte ich aber auf eins hinweisen: es wird ja dieser Betrag nicht etwa zur Staatskasse zurück⸗ gezogen, sondern er fließt zum größten Teil dem Ausgleichsfondg, dem Ergänzungszuschußfonds zu. Wir haben für diesen Zweck noch weitere Staatsmittel zur Verfügung gestellt, sodaß insgesamt für die großen

ist, bon der Zentrale aus die Bedürfaisse in .

einzel Tausend und Abertausend Fälle der Monarchie zu ü ersey n anders liegt die Sache aber, nachdem nach Analogie dez unterhaltungsgesetzes die großen Staatsbeiträge nicht mehr n kratisch von Berlin aus verwaltet werden, sondern an h informierten, aus Selbstverwaltungsorganen gebildeten Stat o wenn ich den Ausdruck gebrauchen dorf —, namentlich an die ausschüsse überwiesen werden sollen. Die Kreisausschüsse sind! Ansicht nach eine der besten Organisatlonen unseres ganzen e weseng, ein Fundament der ganzen Selbstverwaltung, und ich alle die Erfahrungen, die wir bisher mit den Kreisausschüssen z haben, berechtigen zu der Annahme, daß die Kreisausschüsse,n bisher oblektiv und nach bestem Wissen und ohne Ansehen der verfahren haben, auch künftig die großen Staatsbeihilfen für zwecke an die richtige Stelle leiten werden und sich nicht dun seitige Vorurteile für oder gegen Stadt oder Land leiten werden, sondern daß sie in objektiver Gründlichkeit verfahten n Ich betrachte gerade in dieser Ueberweisung der grohn gänzungsjuschüsse an die Kreisausschüsse einen weiteren i wertvollen Schritt zur Dezentralisation. Wenn wir in Monarchie in steirendem Maße leistungsfählge und leistungest Elemente, leiftungsfähige und leistungeschwache Gemeinden hal meine ich, muß unser Streben dahin gehen, in den Kreigautsh in den Organen der Selbstverwaltung dicjenigen Elemente ju welche die Staatsbeihilfe an die richtigen Stellen leiten. Ez s richtig, den Gedanken der gesetzlichen Staatsbeihilfen zu verlass Ergänzungszuschüsse da zu gewähren, wo auf Grund der Veit in der Tat eine Unterstützungs bedürftigkeit obwaltet. Ich lam in Uebereinslimmung mit dem, was Herr Ministerialch Schwartzkopff vorhin ausgeführt hat, das hohe Haus nur di bitten, sich auf den Boden des Antrages des Herrn Grafen zu stellen. Ich möchte in einer Beziehung gern ein Entgegenko betätigen: ich will anerkennen, daß vielleicht die Rückjahlung da träge für 1906 selbst großen Gemeinden unter Umständen Schp keiten bereiten kann; sie sind ja allerdings durch die Ankündigun Staatsregierung darauf vorbereitet gewesen; immerhin haben ihre Dispositionen noch nicht getroffen. — Ich will anerkennt die nachträgliche Rückzablung dieser Beiträge für 1908 wohl best lich sein könnte, doch ich hoffe, est wird sich ein Weg finden! von dieser Rückjahlung abzusehen und den Gemeinden nach Richtung hin entgegenzukommen. Indem ich also gern mein gegenkommen nach dieser Richtung hin ausspreche, möchte ich di bitten, daß nun auch die großen Städte im Interesse der abschiedung der großen Vorlage, im Interesse der befriedigenden staltung des ganzen Lehrerbesoldungègesetzes sich entschlleße, Opfer zu bringen; sie werden sich ein wahres Verdienst um d ruhigung der Lehrerschaft, um Herbeiführung befriedigender Iu auf dem ganzen Lehrerbesoldungsgebiete erwerben. (Bravo Herr Körte Königsberg: Ich bin durch die Gründ Regierungsvertreter nicht überzeugt; unsere Kommission hat selbe beschlossen, was die ursprüngliche Vorlage enthielt, d gierung tritt heute aber für die Abgeordneten haus beschlüss und zwar nicht aus sachlichen Gründen, sondern wie ein roter J zieht sich durch die Erklärung der Regierung die Sorge, wie sch Abgeordnetenbaus dazu stellen wird. bin überzeugt, das Herrenhaus einmütig die Beschlüsse seiner Kommi

annimmt, wird auch das Abgeordnetenhaus damit einverst

weiten Kreisen der Bevölkerung hört man

In

zum Deut

M 100.

Zweite Beilage

Berlin, Donnerstag, den 29. April

schen Neichsganzeiger und Königlich Preußis

chen Staatsanzeiger

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Finanzminister Freiherr vo

Die Ausführungen Seiner Du Worte der Erwiderung.

Von keiner Seite der Regieru

einer Andeutung das Recht dieses

dieses hohen Hauses steht uns hauses. Aber ich vermag wirklich basdlungen im Abgeordnetenhause Yerrenhauses unverträglich sind.

zu vereinlgen, damit endlich kann und das kommt. keiner Weise etwas getan, das gegen Graf Botho GuC

für alle Beteiligten sehr 4 Kierung jetzt das alles als selbstverstã Abgeordnetenhaus borschlägt, so muß die Regierung das nicht alles selbst!

3 u

* 9 j hat dat Abgeordnetenhaus mit großer H uns nicht angenehm, seine

gearbeitet. Deshalb ist es fü nicht gutzuheißen. 9

Die Differen Punkten. ifferenzer

Wir haben den allein ste

sogenannten Amttzulagen bon 100

dieser Forderung für sich betracht stehen, so sind wir . das Abgeordnetenhaus

Verhält is zu dem stebt, verhänden mit 8 bis 25 nommen werden, ist eine meinden müssen ihre janzer

durchleuchten lassen, h und gem e urteilung der ausschlaggebenden! J wo gibt es objektive n n . ö Arbeit ann pꝛricht man anderseits des Schreibwerks! . ö den verfassungswidrlgen nem gewissen Grade

eingeschlagen

verursach

Zustand ist jede

. . man Leistungsunfähigkeit erst dann d (ßten Steuerzahler das letzte Pfandobjekt genommen ist?

7 5 2 ö 7 5 1 1 wird Beunruhigung also in ein Gebiet maßige Ruhe herrschte.

Beruhigung

wat dadurch erreicht wird. Schulstellen die Ffesten qãußerst empfindliche Cinrichturg.

Merkmale

allerweni

n Rheinbaben: rchlaucht nötigen

ng ist irgendwie auch

diesegs hohe Haus geht. nburg: Die angenehm. Wenn ndlich und man doch fragen:

die

warun

so vorgeschlagen? un, Vorlage Beschlüsse

ingabe an der n liegen hauptsaächlich in henden gestrichen; denn

Weg,

hat, in keinem

in Die is auf auf eine nstanzen für 1 ferner wieder

gsten

den letzten wohlwollende angewiesen.

das von der Hinweis

nn 8 zienn bis

alles .

ist

stichhaltig. Gemeinde

gelten lassen,

getragen, wo bisher verhältnis ⸗ . * gen, wo bisher verhältnis⸗ Ich kann es nicht gelten lassen, daß wir

20 Jahren in eine fassungswidrigen Zuf Jahren in einem ber fassungswidrigen Zustand gelebt haken!

allem wird durch Annahme unserer Beschluͤsse

der Rückzablung der Staatsbeiträge für zurückgezahlt zu werden. Wir werden verstandigen und werden h ständigung zu einem

Minssterialdirektor P. Sch

fafsung mäßigkeit der Gesetze von 1888

uns von Herzen alle Teile befriedigenden Ziele führt. wartzkopff:

die brennende F

1905 gelöst: sie brauchen nicht

uns mit dem anderen H

. Bezüglich der und 1897 deckt fich die

Situatior

gut hinstellt, was das

und ersten Lehrern . wenn wir auch ö. ; set, durchaus freundlich gegenüber⸗ och der Meinung, daß der angemessenen . Vaß den Schul⸗ Staatsbeiträge ge⸗

Punkt

ge iese Zudem, Leistungsunfähigkein?

Einschräãn

leistungsunfähig. wenn

freuen, wenn diese Ver⸗

; Ver⸗

Auf⸗

mich ju einem

. nur mit ; ohen Hauses in Zweifel gezoge . SðVetfe ogen orden, selbständig seine Entscheidungen zu treffen, und das . ebenso hoch, wie das des Abgeordneten nicht anzuerkennen, daß die Ver⸗ irgendwie mit der Würde des Wir haben gesucht, alle Parteien in der Lehierschaft eintre

ö ; ; eintreten . us spielen einer Partei gegen die andere in Wegfall amit glauhe ich, haben wir der Sache gedient und in

. Re⸗

a hat

zwei die

den

Ge⸗ Be⸗ Und kung auf zu Hier seit Vor

rage

ause

Universitãten einen außerordentlichen T

n en auße errorigm ;

/ eri gh teten ungen Studenten ausübten. Biesem . Kö 3

w en,, hat. mit der He une g fig, ö. juten Gri getan, ö . 6. f

/ getan, und ich spreche iht gan; besonbäihe

4 2 dafür aus.

Abg. r. Hintzmann (ul.): Der Aba. S ͤ erf fern ert, daß den Lehrstuhl Sec ce e ern rn (gn ich herhorragender Mann besetzen soll. Die klei 3. , Mahlings sind kein richtiger Maßstab .

. . den v. mit Herrn Mahling niabe ; gärten, Wo bleibt das Vorschlagsrecht, wenn irgend ein! , f. aus Gründen, e, , nitagen, ich darüber hinwegsetzt? — Bezug s ö. z müssen wir immer wieder auf e lcd, Tü, gen, Zu unseren höheren Schulanstalten macht sich . f en erer Zudrang geltend. Der Tag der Aufnahme neuer Ohr i a mich Als Oberregsschuldirektor einer der schwersten in ö. ö ö zweckmäßiger der Volks schule überwlesen. Wenn auch a y, * , . borläufig nicht zu ben . 1d. doch geistig begabten Volkgschülern . . ö keineswegs verwehrt, foren . zue ragt, wit, wir uns zu den augländischen S inlandischen Universitäten k schen U en zu verhalten haben, stelle

sest, daß die Zahl diefer ausländischen Studen e nn rend, Alle Maßnahrnen, die die Regi ée fre berni ne la

Maßnahmen, erung i Hin k sollte sie mit Energie weiter 1 n d, nn ö.

Darauf wird ein Schlußant

arg 11S rag angenommen, das bes elm ft und die Ausgaben für das Ministerium 6 r m, . ohne Debatte die Kapitel Evangelischer b rchenrat“, „Evangelische Konssstorikn “!* nach kurzer Debatte auch bas Laptleh Cöanli t tten , und c 8 Ka ĩ ö ch pitel „Evangelische Geist⸗ klagt

hat

,, . . Bei dem Kapitel „Bistümer“ Abg. Dr. Mizer s r H f

ti ,, ö Pine on (Pole) über die aufdringliche Propaganda r log. Evangelisationsgesellschaft u holischen rr og gel gesellschaft unter den

Polen im Bezirk des Erzbistums Gnesen getrieben 2.

Ronde oy * JepIfuna* 1 se Fonds der Ansiedlungskommifston scien 46 evangelische Kirchen er

aut worden. Das sei unerhört!

Ministerialdircktor von Chappu

etnist direktor von Chappuis erllä aß die ;

die, Form des Vorgehens 2. . . billigt habe. z . angelt attonsgesellschaft nicht ge⸗ Unterstaatssektetär We fũ

z, M nrerltaanlsserretar Wever fügt die se ficrung hinzu, daß der Oberpräsident ,. n. Herrn vo , z ; . 8

Verrn von der Negtierung während einer Tagung dieser Gesellschaf als unerwünscht bezeichnet hab⸗ 8 1e) esellschaft . Abg. Kapitza (Pole) betont, daß satholt it poinisch nie s⸗ 9 ) ; schemit Posnisch nicht verwechsele. Oberschlesiens sei eingederk Tes

L 8 Gottes ist⸗ IId ist

des Kaisers ist, und Gott, was Die Ausaaben für Fathalit . M, Die Ausgaben für katholische Geistliche und Kirchen werden

Ergänzung don Posen das

man in der Diözese Breslau Dis pol nische Bevölkerung Gebet dem Kaiser, was

erst

Der

gehen

bewilligt.

Es folgt das Kapitel „Kun st

folgt t und Wissenschaft“ Berichterstatter Abg. Dr. 6

die Verhandlungen der Rommission. Die Kommission hat von den 12 Abteilungsdirektoren 1119 11 L̊xII

Friedberg (nl) berichtet über

richt

späte

nicht so

Abg. Freiherr von Wolff

. chätze nach de pflege dürfe aber . . h würde aufbewahrt, was ruhi Unterstaatssekretär We zum Schutze der Er

so viele Kunstf

Minifterialdirektor Regierung sieht in de im Etat, wie er Exekutivrechte, sondern ein aussichtlich Folge geben. Dent ii; 9 , 6 er ein und hält die ö und hält die viel zu gering. nicht getan. Skandinavien

weit dann b

die verpackt

Abg. E

tritt sodann chule eln,

Re

könne,

geleht werden vorsieht.

daß 1

9 Volk s ö on geschehen sei. Geheimer 83 ö. päter in Dahlem in Ausfi läufig die Regierung auf Abg. von Bülow ⸗Ho gehen, daß mit

Mit der

es gebe eine Reihe von wenn sie ebenfalls für ihre

Volkep.)

Wünschengwert wäre es, wenn jetzt den verdienten Professor ichtung zu gewinnen, der es direktor dez Mufeumt für Völkerkunde diese Fun . . (aus dem . ntrage auf S ĩ

hier ö i

e

ungs rat Ti

1909.

es der Regierung gelän e, went

Dr. Conwentz aus ban ir e . allerdings abgelehnt habe, als Abteilungs⸗ ktionen zu übernehmen. Finannain stertum): Die keinen Ei e m .

Tingri i Anregung; sie wird dieser 6 3

entr.) tritt lebhaft für den Schu

—

Summe von 15000 .

„ für Geschaäfts⸗

e der neuen Stelle zur Unterhalt . iterhaltung der Naturdenkmä ü Schaffung einer Behörde K elbst müsse dahin erzogen

sei es überhaupt werden, wie es in

lImann bemerkt bezüglich der für

Ssicht genommenen Museumzk 5 e. ge enen Museumsbauten, daß vor⸗

age Rücksicht nehme.

er Meinung an und

gen in Beiiebung zu fetzen.

rff⸗Kölpin (konf) warnt vor ein

nstschätze und wissenschaftlichen S. Provin stadten, di

Provinzialmuseen

z .

Metternich Dentr) bedauert, daß

‚ Auslande abwanderten Die Denkmal⸗

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troß . 1 DBhdem

Gemeinden mit mehr als 25 Schulstellen nicht weniger als 7,ů? Mil- lionen Mark — ich bitte mich zu berichtigen, wenn ich falsche Daten 6 angebe, ich glaube aber nicht — zur Verfügung stehen, um Er“ ch gänzungszuschüsse zu gewähren. Herr Graf Yorck von Wartenburg gebrauchte den Ausdruck von dem spoliatorischen Charakter des Be—⸗ schlusses des Abgeordnetenhauses. Das kann ich in keiner Weise zugeben, sondern ich glaube, daß die Maßnahmen, um die es sich handelt, nicht einen spoliatorischen Charakter tragen, sondern daß sie lediglich ein Ausfluß der Verfassungsbestimmung sind, daß Staats⸗ beihilfen da gewährt werden sollen, wo ein Unvermögen vorliegt, und nur da. Die jetzige Regelung hat den großen Vorzug, daß sie die Beiträge nicht mehr qua legs gewährt, sondern daß die Ergänjungs⸗ zuschüsse gerade dahin gegeben werden können, wo in der Tat ein Be⸗ dürfniß vorliegt, daß nicht mehr die Vermögenden, Leistungsfähigen die Unterstützung bekommen auf Kosten der minder Vermögenden und minder Lelstungssähigen. Es ist mit Recht in dem Artikel der Kreuz⸗ zeitung! hervorgehoben worden: Augenscheinlich ist noch nicht bekannt, daß die von der Kommission des Herrenhauses beschlossene Wiederherstellung der hohen Renten an Berlin, Frankfurt a. M., Wiesbaden, Charlottenburg usw. der Regierung die Mittel verkürzt, mit denen sie andere Städte, wie Marienwerder, Danzlg, Königs—⸗ berg usw. zu unterstützen bedacht ist und dadurch diese schwächeren Ge⸗ meinden durch den Beschluß der betreffenden Kommission materiell direkt geschädigt werden“. Eine ganz unzwelfelhaft richtige Anschauung! Indem man auf Grund des Gesetzes Beträge auch dahin gibt, wo ein Bedürfnis nicht vorliegt, werden wir der Mözlichkeit beraubt, die Beträge dahln flleßen zu laffen, wo ein viel stärkeres Bedürfnis vor⸗ handen ist.

Meine Herren, ganz gleich liegt die Sache bei den Gemeinden bis ju 25 Schulstellen. Auch hier sollen die gesetzlichen Beiträge nach dem Beschlusse der Kommission aufrecht erhalten werden, auch hier wird unt also die Möglichkeit genommen, die Beträge an die be⸗ dürftigsten Stellen gelangen zu lassen. Seine Exzellenz Herr Ministerial⸗ direktor Schwartzkopff bat ganz mit Recht den Fall Dahlem und Grunewald erwähnt. Sie wissen alle, daß viele kleinere und schwache Gemeinden der Monarchie vorbanden sind. Wäre es da nicht viel gerechtferligter, die Beträge von Dahlem und Grunewald zu nehmen und den kleinen Gemeinden im Osten, in Ostpreußen, Posen und

ke una der Regierung durchaus mit derjenigen des Vorredners. ee. nur darauf bingewiesen, daß die Gewährung der Staat e,. ohne s'den Unterschied in gewiffem Umfange nicht gan desfer n. . nafsung entspricht. Wir wollen nur ein System ug t me e g56fähigkeit gerech , , wa. . ö dez lstun e fahle a, . kann, als der ite Staate beitrag. W Ehinen nur bei Gemeinden bis sieber E e . . * 14 men — ieder , . obne. weiteres Leistur gsunfähigiei an, daruber re, 26 , . die Leistungsfãhigkeit geprüft werden, auch schon nach dem Se ulunter haltungsgesetz, und darin haben auch die Beschlüsse dez Ab⸗ kordnetenhauses nichts geändert. Ez kon mt jetzt darauf an, Verständigung zu erzielen . Damit schließt die allgemeine Besprechung. ö. denn Eintritt in die Spezialberatung vertagt das * . 5 /n Uhr die weitere Beratung auf Donnerstag, 2 Uhr (außerdem Eingemeindungsvorlage für Düsseldorfj.

Jahre 1897 noch nicht voll ausgebeutet hatten. Ich glaube, es kann sein.

doch gar keinem Zweifel unterliegen, daß sich die Leistunggfähigkeit der großen Städte hierdurch seitdem außerordentlich geboben hat. (Widerspruch. Zuruf: Auch die Lasten) Das werden Sie, meine Herren Oberbürgermeister, bestreiten, aber sachlich habe ich doch recht. (Heiterkeit. Widerspruch. Ich möchte das mit wenigen Daten illustrieren. Ich habe, glaube ich, schon einmal hervorgehoben, daß im Jahre 1908 die Durchschnittseinkommensteuer auf den Kopf der Bevölkerung in Preußen 6,43 S6 beträgt, auf dem Lande auf 2,99 S6 sinkt, in den Städten auf 10,38 S und in den Stadtkreisen auf 13,02 M steigt. Also gegenüber einem Aufkommen auf dem Lande von 2,99 S, noch nicht 3 , steigt das durchschnittliche Aufkommen an Staatseinkommensteuer in den Stadtkreisen auf 13 6. Wie man da noch bestreiten kann, daß die Leistungs⸗ fähigkeit auf seiten der großen Städte ist, begreife ich nicht. In den letzten Tagen ist ein cußerordentlich inter⸗ essanter Artikel in der „Kreutzeitung“ erschienen, den ich Ihrer Aufmerksamkeit empfehle. Da wtrd im Sinne des Antrags des Herrn Grafen von Carmer die Wiederherstellung der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses lebhaft befürwortet und darauf hingewiesen, wie sich seitdem die Dinge zu Gunsten der großen Städte verändert haben. Es ist dort ausgeführt: Nach dem statiischen Handbuch für 1908 betrug im Jahre 1908 die Zahl der Zensiten mit Einkommen von mehr als 3000 S in den Städten 457 000 Personen mit einem Steuersoll von 129 Millionen, auf dem Lande 135 000 Personen mit einem Steuersoll von 31 Millionen Mark, bei einer Gesamtbevölkerung von 17 Millionen in den Städten und 20 Millionen auf dem Lande. Also obwohl die Bevölkerung auf dem Lande um mehrere Millionen die Bevölkerung in den Städten überfteigt, stellt sich das Aufkommen an Steuern genau umgekehrt. Es stellt sich so, daß in den Städten, die eine geringere Einwohnerjahl haben, das Aufkommen 129 Mil⸗ lionen beträgt, und auf dem Lande 31 Millionen! Ich glaube, meine Herren, diese Daten beweisen jzur Evidenz, daß unsere ganze wirt⸗ schaftliche Entwicklung sich zu Gunsten der großen Städte voll jogen hat, obwohl ich nicht einen Augenblick bestreite, daß die Zunahme der steuerlichen Belastung in den großen Städten auch ein Gegenstand sehr ernster Sorge ist. (Aha!) Aber, meine Herren,

Wi Mus eine Ste * 23. Wir ,, Stelle gestrichen und dafür eine besondere Positi Lingestellt zur „Unterhaltung der stoatlichen S en, denkmalpflege in Preuß Türchen Stelle für Natur für d n , ,. Preußen mit dem Sitz in Berlin? * 69 3 V z 211 — * — 2 *. n den Leiter durchschnittlich 72560 J, Wohnung gelb zuschiß 900 , Geschäftsbebürfnisse 15 O00 . . Frakt. ban äthnim. Züsedom (konf erklärt , dem beabsichtigten Neubau des Völkerkundemuseums in iam dorlaufig widersprechen zu müssen. , lung einer hesonderen selbständigen Stelle fur Natur be nn sn i. stimmten seine Freunde zu, fie hofften aber,“ daß ie mag nicht zu einer neuen kostspiel gen Bebörde aus wachsẽ rn.

.

die Besorgnis, daß durch die erhebliche Verbesserung der n Lehrer nach den Abgeordnetenhausbeschlüssen die Lehrer übä gewerblichen Mittelstand über Gebühr hinausgebohen würden. Städten kommt man bezüglich der Staatsbeiträge immer mi Beispiel der reichen Gemeinden Grunewald oder Dahlem. Ih das Finanzministerium, sich einmal auf ein paar Jahre nach Könz zu verlegen, um zu spüren, wie eg tut, wenn die Kommunalst auf 225 olso steigen, wie jetzt in Königsberg. Die Reglerung keine Ausgaben bewilligen, ohne Deckungsmittel zu haben, abe Gemeinden haben für alle diese neuen Ausgaben keine neuen Ginnah Eln Parlament, das lediglich seine Beschlüsse nach dem Gesicht faßt, ob dadurch eine Beruhigung erzielt wird, untergräbt sich den Boden. Wir können nur beschließen, was wir fuͤr recht Ich bitte, mit möglichster Einmütigkelt den Kommissionsheschlu bestätigen, das wird Eindruck machen. Von der Entziehunp Staatèbeiträge durch die Abgeordnetenhausbeschlüsse werden nicht die großen leistungsfähigen Städte getroffen, sondern auch leistungsschwache Städte und alle mittleren Städte.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Nur wenige Worte zu den Ausführungen Herrn Vorrednerg. Wenn er mich eingeladen hat, mal nach Kö berg zu kommen, so will ich das mit besonderer Freude tun. übrigen habe ich volles Verständnis für die hoch belasteten Stäbtt Osten, besonders für Königsberg, wie überhaupt für die Schm keiten der wirtschaftlichen Lage des Ostens. Wir denken ja gar daran, elner Stadt von der Belastung, wie sie Königsberg hat Belträge entziehen zu wollen. Das ist der Irrtum, der immer n obwaltet, als ob mit der Entziehung der gesetzlichen Beltrig Beiträge zur Staatskasse jurũckgejogen würden; sie wachsen dem fonds zu oder dem Fonds des Kultusministers, und wie ich in ll einstimmung mit dem Kultueministerlum feststelle, wird der 8 an Städte wie Königsberg weitergezahlt werden. Das ist getän Tendenz unserer Vorlage, daß wir Beihilfen geben, wo ein wil Bedürfnis dafür vorhanden ist, und der Herr Oberbürgermelste gegen seinen Willen als freiwilliger Reglerungekommissar futß indem er darauf hingewiesen hat, bei wieviel Gemeinden ein so Bedürfnis besteht, eine finanzielle Beihilfe zu gewähren. Um werden die Mittel gewinnen, wenn wir sie den glücklicher situ Gemeinden wie Wiesbaden, Frankfurt a. M., Berlin entiehen der Stadt Königeberg zuwenden. Ich hoffe, der Herr Oberb

5 . ẽ 0 dun 1 Be DlDdung Abg. C

Baulich Auꝗusae fta] Bauliche Ausgestaltung der Jissa? den Ausbau die Visla *r n, den Ausbau dieser Villa der prachtvolle Gart⸗ — w 1 69 E D ;

namens ie von der Budaetk ssi X er Budgetkommission ne

eine Stelle zur Unterhaltung der Naturd. angenommen. ; .

seiner 1x

— Gegen 46 Uhr bricht das Hau Kultusetats ab, um sie am Donnerstag

6

Sandel und Gewerbe. (Aus den im Reichtzamt des Innern ju sammengestellten Kohlenproduktion im Deutschen Reich in den

Nachrichten fü Haus der Abgeordneten. N ; 163 ꝛr ö De onaten Fanu I3. Sitzung vom 28. April 1909, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolff Telegraphischem Bureau.) Ueber den Beginn der Sitzung ist Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus setzt die Beratung des Etats 8 Ministeri de istli . 6 Redih; ums der geistlichen, Unterrichts- und medizin al angelegenheiten und zwar die allgemeine re nng beim ersten Titel der dauernden Ausgaben Gehalt des Ministers“ fort. .

Abg. He ckenroth slons): Die Rede des Abg. Hoffmann verdient /

.

Preß. Preßkohlen 3 Bra kohlen zus Braun⸗

. kohlen (auch aus Stein. Naßpreß⸗ kohlen steine)

1 in der gestrigen Braun 2 111 *

kohlen

Stein⸗

kohlen Koks

Dherbergamtsbezirke: Breglau x Halle a. S. Clausthal. Dortmund. Bonn

Preußen. ;

Ihm Vorjahre

Gerginspektionsbezirke: München . Bayreuth Zweibrücken

Bayern. ö

Im Vorjahre

. —

Zwickau L und H

Oelsnitz i. E.

3 482 160 68

80 121

7 057 238 1447 423 12 Oß7 629 11 689 374

* näheres Eingehen. Er hat nur Bibelstellen aus dem Jufam men hang

ausgerissen. Wenn die Verfügung des Ausschlusses der Sozial demo⸗ naten aus den Schulde putationen und Schulvorständen noch nicht be—⸗ * so müßten wir sie nach der gestrigen Rede des Abg. Hoff mann ö der größten Energie von der Unterrichtsverwaltung verlangen. mern. grund tz ichen Standpunkt gegenüber dem Falle Mahling hat * Fraltionslollege Graf Clalron d' Haussonville bereits dargelegt. 5 2 griff der Paritãt erfordert durchaus eine gerechte Verteilung 6 Licht und Luft, bei der Berufung auf theologische Lehr 1 eine gerechte Berücksichtigung der positiven und ker lib ralen . bat unter der Flagge der Parität sich bereits ein i amt n der liberalen Richtung in den theologsschen * 9 n unseren preußischen Universitaten ergeben. Ist das * Clement etwas in der Vormacht, so würde in der Be— ung Mahlings nur um so mehr ein Ausgleich zu erblicken sein.

7315 1319929 25 950 3 1D 7 T7 I 831 125

268 513

5270 314 544 336 110

126 6453

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gegenüber dieser Entwicklung, wie ich sie geschildert habe, war es, glaube ich, voll gerechtfertigt, daß das Gesetz von 1897 etwas andere Bahnen einschlug, als das alte Gesetz von 1888, indem die gesetzlichen Staatsbeiträge auf die Gemelnden bis 25 Schulstellen be⸗ schränkt blieben und man nur den Gemeinden, die dadurch einen zu erheblichen Ausfall erlitten hätten, Abfindungsrenten staatlicherseits gab. In diesem Rahmen bat sich die gegenwärtige Vorlage weiter bewegt, indem sie nur den Gemeinden bis zu 7 Schulstellen gesetzliche Belträge gewährt und alles übrige den Ergänzungezuschüssen überwiet. Man hat also den Gedanken der Verfassung, nur da gesetzliche Sltaatsbeihilfen zu gewähren, wo eine Leistungsunfähigkeit vorliegt, in der gegenwärtigen Vorlage weiter ausgebaut, indem man davon aug ging, daß imz allgemeinen die kleinen Schulverbände, daz heißt solche mit weniger als 7 Stellen, als unbermögend und leistungeschwach an⸗ zusehen seien. Nun hat über die Vorlage der Staatgregierung hinaus das Abgeordnetenhaut einen weiteren Schritt getan, der in der gleichen

Schlesien zu gewähren? Gerade die justitia distributiva, die Aus' führung des Verfassungsgedankens, daß der Staat da helfend elntritt, wo ein Unvermögen vorliegt, spricht dafür, die Regelung so vor⸗ zunehmen, wie sie das Abgeordnetenhaus beschlossen hat und wie sie der Antrag des Herrn Grafen von Carmer wleder aufnehmen will. Nun hat Seine Eminenz der Herr Fürstbischof noch ein Be⸗ denken hervorgehoben, auf das ich mit wenigen Worten eingehen möchte. Seine Eminenz hat dagegen Bedenken erhoben, daß die Verteilung dieser Staatsbeihilfen durch die Oberpräsidien und durch die Landräte erfolgen sollte. Seine Eminenz hielt eine derartige Regelung für bedenklich und glaubte, daß sie leicht einen bureau kratischen Charakter annehmen könnte. Ich erlaube mir gegenteiliger Ansicht zu sein. Eine solche Verwaltung großer Dispositionsfonds könnte wohl bedenklich sein, solange sie von der Zentrale aug, vom

meister wird darin ganz meiner Meinung sein. (Heiterkeit)

unserer Kommissionsbeschlüsse. Die Rommission hat einen gern Ausgleich der widerstrebenden Interessen gefunden. Ich . die Regierung durch ihr Gintreten für die Ab orden hauch ung das Odium auferlegt hat, als ob wir für die Lehrer n nügend sorgen wollten. Die HReglerun hat das FHomptonißf geordnetenbause gebilligt, ohne das Herrenhaus vorher zu be

Bieser Zustand, uns jetzt in eine wangsigge ju sehen, ist unser würdig. Die Regierung muß auch unsere Gründe barg g Lehrer können dem Landtag nur dankbar sein, wenn sie 1

bekommen, die ihnen durch unsere Kommission zugestanden sind.

(Schluß in der Zwelten Beilage.)

Kultugsmlnisterium aun, vorgenommen wird, weil es ganz unmöglich

Fürst zu Sa lm⸗Horstmar: Ich belenne mich als Anbi

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denn es muß doch Es handelt sich doch der praktischen Theologie. eine außerordentliche verschiedenen Gebleten, hervorragend be⸗ nicht genügend

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