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36 der Mltteldeutschen Creditbank und der Firma Jacquier & Securius, hier, ist der Antrag gestellt worden:
nom. MS 1000 000, — neue Aktien der „Eintracht“ Braunkohlenwerke und Briket⸗ jabriken in Neu⸗Welzow, N.., Nr. 500] bis 60090 zu je S6 1009 Nennwert,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 27. April 1909.
Pnlassungsstelle an der BHörse i Berlin. Kopetz y.
1
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
mn HOGO. Berlin, Donnerstag, den 29. April 19069.
Der Ipbalt diest Hengzt, i belther die Helengtmathngen ann, den Dendcfe, Terre, Perg nn, genesenfcgfte, ähem, mn, harm, er nme ,n, f, ned, Patente, Gebrauchsmuster, Konturfe' sowie die Tarif. und. Fah rplanbekenntmmachungen der Gifendahnen enthallen find, erscheint auch in' efarm be on deren Blatt unfer dem Tädt ö z 66
und Preufische
wl00. Milianen Mark vierprczentige Deutsche Reich
consolidierte Staatsanleihe. — Unkiindbar bis 1. April 1918. —
400 Millionen Mark dreieinhalbprozentige Deutsche Reichs⸗ und Preußische consolidierte Staatsanleihe.
Von vorstehenden, auf Grund gesetzlicher Ermächtigung jetzt seltens der Finanzwerwaltungen des Reichg und Preußens auszugebenden vier und drei⸗
die Bank für Handel und JIagdustrie, die Berliner Handels⸗ C Go., die Deutsche Bank, die Direction der Digeonto⸗Gesellschaft,
einhalbprozentigen Anleihen haben übernommen:
I) Die Reichsbank, die Königliche Seehandlung (Preußische Stagtsbank), Gesellschaft, S. Bleichroͤder, die Commerz, und Bieconto Bank, Delbrück Leo J die Dresdner Bank, 5. W. Krause C Co. Bankgeschäft, Mendelgsohn & Co, die Mitteldeutsche Creditbank, die Nationalbank für Deutschland, der A. Schaaffhausen sche Bankyerein, sämtlich . rien. . . zu ö Ea ard , ,, .
M., L. Behrens & Söhne, die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Vereinßbank in Hamburg und M. M. Warburg o. a Frankfurt an ] . . beinische Creditbank zu Mannheim, die Bayerlsche Hypotheken, und Wechselbank
„dle Allgemeine Deutsche Creditanstalt zu Leipzig, die R — ĩ ö 6 / e Ostbank für Handel und Gewerbe ju Posen und die
und die Bayerische Vereinsbank zu München, bie Königliche Hauptbank zu Nürnberg, di
2
Württembergische Vereinsbant zu Stuttgart den Nennbetrag won
Hundertsechzig Millionen Mark vierprozentige Reichsauleihe, Hundertsechzig Millionen Mark dreieinhalbprozentige Reichsanleihe,
2) die Königliche Seehandlung (Breußische Staatsbank) und ebendieselben Firmen den Nennbetrag von
Zweihundertvierzig Millionen Mark vierprozentige Preußische Staatsanleihe,
X
Zweihundertnierzig Rillionen Mark dreieinhalbprozentige Preußische Staatsanleihe, und legen diese Anleihen gemeinschafflich unter den nachstehenden Bedingungen hiermit zur öffentlichen Zelchnung auf. Vie Zinsen beider Anleihen Januar und 1. Juli bezahlt, der erste Zinsschein am 2. Januar 1910.
Königliche Seehandlung (Preußische Staatsbank).
Lottner.
werden am 2. Berlin, im April 19069. ; Reichs bankdirektorinm.
Havenstein. v. Grimm.
l 2
Die Zeichnung findet
5 * 2 ) 212 * am Montag, den 3. Mai d. J., von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Mittags, . statt bet: dem Kontor der Reichshaupthank für Wertpapiere, der See handlungshauptkasse und der Preuszischen Central - Gensfsen—⸗ schaftskaffe, bei allen Reichsbankhauhtftellen, Reichs bankstellen und den Neichsbautuebeustellen mit Kasseneinrichtung, bet der Königlichen Hauptbank in Kürnberg und ihren säwtlichen Zweig anstalten, sowie ferner bei: der Bank für Handel und Zuduftris. der Berliner Handels. Gesellschast, S. Bleichröder, der Commerz. und Delbrück Leo R Co., der Deutscher Bank, der Direction der Discouto-Gesellschaft, der Dresduer Bank, F. W. Kreause 4 Co. Mendelssohn d Eo, der Mitteldeutschea Creditbank, der Nationalbank für Deutschland und dem A1. Scha aff⸗ Sal. Oppenheim jr. Æ Co. zu Cöln, der Norddeutschen Bank in Hamburg, d der Allgemeine a Deutschen Credttanstalt zu Leipzig, j der Gayerischen Hypotheken. und Wechselbank und der Baherischen Vereinsbank ju München. Württembergischen Vereinsbank zu Stuttgart und bei den in Deutschland belegenen
Bankgeschäft,
hausen'schen Bankverein, sämtlich zu Ber lin, SL Behrens . Söhne,
Stern jzu Frankfurt a. M.,
M. M. Warburg E Co. zu Oamkurg.,
Vannheim,
Handel und Gewerbe zu Posen und der
Krech.
Bedingungen.
) Die Zeichnungen können nach Wahl der Zeichner auf 40lo und auf 35 Anleihen gerichtet werden. )
Haupt ⸗ bezw. Zweigniederlafsungen dieser Firmen.
3) Sie aufgelent leibebetrãnꝗ den ausqefertig? für Reihsanleihe in S ibi o 000, 5090, 1000. Hie aufgelegten Änleihebeträge werden ausgefertigt für die Rlihsanleihe in Schuldverschreibungen zu 10000, 50), 59 ꝛ die Preußische Staatzanleihe in Schuldverschreibungen ju 10 Go, 5000, 2000, 16500, hoo, 200, joo 4, beide mit Zingscheinen über vom 1. Juli
d. J. laufende Zinsen. ; Der Zeichnung preis beträgt:
für 4500 Reichganleihe oder Preußische consolidlerte Staatzanleih: E102. 70 für je für 35 6,ο Reichsanleihe oder Preußische consolidierte Staatsanleihe 95. 60 4 sür je Nem ö ; Für diejenigen Stücke, die unter Sperrung bis 15. Mär 1910 in das Reichs oder Staatsschuldbuch einzutragen sind, ermäßigt sich der
Zeichnungspreis um O, 25 0, beträgt also: . J für die 400O Anleiben ELO2z, A5 M für je 109 S Nennwert, für die 3 6/9 Anleiken O5. 35 ½M für je 109 66 Nennwert.
Die Eintragung in die Schuldbücher erfolgt gebührenfrei.
Dienstsache.
Stücklinsen werden in üblicher Weise verrechnet. Bei der Zeichnung hat jeder Zeichner eine Sicherheit von 504 . veranschlagenden Wertpapieren zu hinterlegen, welche die betreffende Ze n für Wertpaptere ausgegebenen Depotscheine sowie die Depoischeine der Kö
der Effekten.
Den Zeichnern steht im Fall der Reduktion die frele Verfügung über den überschießenden Teil der geleisteten Sicherheit ju.
Zeichnungsscheine sind bel allen Zeichnungsstellen unentgeltlich zu haben.
Es können aber die Zeichnungen auch ohne Verwendung von Zet : Auf Grund der öffentlich bekannt gemachten Bedingungen zeichne ich von den je
nom. M nom. S6 nom. 60 nom. S6
und verpflichte mich zu deren Abnahme oder Abnahme des jenignn geringe . Soweit meine Zeichnung bei der Zuteil ang nicht berücksick . . Staatsanlelhe oder statt Preuß. Staatsanleihe auch Reichsanleihe zugeteilt wird“). Ich bitte um Zuteilung“) . . ö n von Stücken, die unter Sperrung bisz 15. März 1910 für mich in d— Prei. von G2 A5 bezw. S8 A8 CS Ich bitte um Zuteilung“) . 4 von Stücken, die bis 15. November 1909 der Ich bitte um Zuteilung“ von freien, d. h. kei
zutreffende ift sort⸗
) Das 1 zulassen.
Als Sicherheit hinterlege ich —
Solche Zeichnungsbriefe können nach Belieben an jede der obigen Zeichnungsstellen gerichtet werden. Die Zuteilung erfolgt tunlichst bald nach der Zeichnung dergestalt, da zugsweise beräcsichtigt werden, fär welche der Zeichner sick, obne Eintra—
worfen hat; im übrigen entscheidet das Ermessen der Zeichnungsstelle,
Anmeldungen auf bestimmte Stück
erscheint.
Die Zeichner können die ihnen zugeteilten Anleihe beträge vom 13. Mai d. J. ab jederzeit voll bejahlen, sie sind jedoch verpflichtet: IZ0 5 /o des zugeteilten Betrags spätestens bis zum
30 00 1509 1000 150 zu bezahlen.
des fälligen Betrags erfolgen.
bekanntgemacht werden wird.
Zeichnungebeträge bis 1000 M ein
erfolgen, welche die Zeschnung angenommen hat. Wird die Zahlung im Fälligteitstermine versäumt, Wird auch diese Frist versäumt, so verfaͤll 9) Soweit nicht sogleich Schuldverschreibungen verabfolgt werden können, erhal Seehandlung (Preußische Staatsbank) ausgestellte Inter imẽsscheine, Soweit eine Sperrverpflichtung eingegangen ist, werden die
13. . 2. * * * *. 37 21. 22.
. * * * . * * * 2 12 . 7
Grwerbern erst vom 15. November 1909 ab ausgehändigt.
Her amtliche Schriftwechsel in Schuldbuchangelegenheiten erfolgt als portopflichtige
5 oo des geieichneten Nennbetrages in bar oder solchen nach dem Tageskurse zu schnungestelle als zulässig erachtet. ; zbauptt niglichen Sechandlung (Preeußische Staatsbank) vertreten die Stelle
ichnungsscheinen erfolgen, und zwar brieflich mit folgendem Wortlaut; ö tzt aufgelegten Reichs- bezw. Preußischen Staatsanleihen 4A 0 Deutsche Reichsanleihe Æ 0/9 Preuß. Staatsanleihe gro / Deuische Reichs anleihe
3 o Preuß. Staatsanleihe eren Betrages, welcher mir auf Grund gegenwärtiger Anmeldung zugeteilt wird. chtigt wird, bin ich einverstanden, daß statt Reichsanleihe auch Preuß.
as
Sperre unterliegen, zum Preise von 102,70 bezw. 95,60 0.
iner Sperre unterliegenden Stücken, zum Preise von L102, 70 bezw. 95,60 0;0.
daß zunächst die Schuldbuchzeichnungen, sodann diejenigen Zeichnungen vor zung ins Schuldbuch, einer Sperre bis zum 15. November 1909 unter-
e können nur snsowelt berücksichtigt werden, als dies mit den Interessen der anderen Zeichner verträglich
Mai d. J. 22. Jun d. J Juli d. J. August d. J.
; . September d. J. . ö . . schließlich sind am 13. Mai d. J. ungeteilt zu berichtigen. Die Abnahme muß an derselben Stelle
o kann dieselbe noch innerhalb eines Monats unter Berechnung einer Vertragestrafe von 5 allt die hinterlegte Sicherheit. . lten die Zeichner vom Reichsbarldirektorlum bezw. von der Königlichen
über deren Umtausch in Schuldverschreibungen wie auch die Interimzscheine den
Dis conto· Bank.
Lazard Speyer Glliffen und Jaesb S. SB. der Bereinshauk in Hamburg und der Rheinischen Ereditbank zu der Ostbank sür
500, 200 S, für
100 S½ Nennwert, 109 S½ Nennwert.
Die vom Kontor der Relchs hauptbank
Reichz⸗ oder Staats schul dbuch einzutragen sind, zum
5 0 /
(10276 Bekanntmachung. . Die Bayerische Bank für Handel und Industrie dahier hat den Antrag eingebracht, 6 60099 0990, — unverlosbare 0/0 ige Zentral Pfandbriefe vom Jahre 1966, frühestens kündbar zum 1. März 1919, der Preußischen Central Sodenkredit⸗ Aktien gesellschaft in Berlin . zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. . München, den 27. April 1909. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Sörse zu München. Lebrecht, Vorsitzender. (10273 Bekanntmachung. . Von der Königl. Württ. Hofbank G. m. b. H, Stuttgart, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: Nom. M L 500 0090, — Aktien der Spinnerei und GBuntweberei Pfersee zu Pfersee hei Ang oehnrg ; zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Bötse eingereicht worden. . Stuttgart, den 28. April 1903.
Zulassungsstelle
(10279 Bekanntmachung. Zu Mitgliedern unsereg Auffichtsrats sind in der am 15. März a. c. isn Weimar stattgefundenen Generalbersammlung gewählt: Herr Fabrikant Ernst Miltsch, Apolda, sitzender, - Herr Rechnungsrat L. Wagner, Weimar, stel⸗ vertretender Vorsitzender, Herr Geh. Hofhaurat G. Boettger, Dessau, Herr Fabrikant Kurt Böhme, Chemnltz i. Sa, Herr Rentier Jul. Heinze, Berka ⸗ Ilm. Saalfeld a. d. Saale, den 20. April 1909. Saalfelder Farbwerke
vormals Kohn & Lindemann Gesellschaft mit beschränkter Haftung. DO. Keilhaeuber.
Vor⸗
9885 U Die Gesellschaft Vereinigte Nordische Ofenfabrilen, G. m. b. H. Flensburg“ ist aufgelöst; die Gläu⸗ biger derselben werden aufgefordert, sich zu melden. Unserer verehrten Kundschaft teilen wir höflichst mit, daß sich unsere Firma mit dem Flensburger Eisenwerk, Aktiengesellschaft vormals Reinhardt K Meßmer fusioniert hat und nunmehr unter der
irma . Nordische Ofenfaßhrik und Giesterei Aktiengesellschaft ö in auagedehntem Maßstabe weiter fortgeführt wird Wir bitten, daz uns geschenkte Vertrauen auch gütigst der neuen Firma übertragen zu wollen. Flensburg, den 24. April 1909. Vereinigte Nordische Ofenfabriken, G. m. b. H in Liquidation. Jens Lange, Liquidator.
8) Niederlassung . hon Rechtsanwalten. 10284
Auf Grund der Verfügung Herioglichen Stagtk— ministeriums, Abteilung der Justiʒj⸗ vom 16. d. M. Nr. I742 B ist der biöherige Referendar Vr. phll.
Erich Heyser von hier nach zuvoriger Beeidigung
in die Liste der beim Herzoglichen Landgerichte zuge— lassenen Rechtsanwälte eingetragen. Braunschweig, den 26. April 1909. Der Landgerichtspräsident: Thielemann. 19983 Betanntmachung. ö Der Rechtsanwalt Macke zu Koblenz ist heute h die Liste der hei dem hlesigen Landgerichte zugelassenen
10
Schuldverschreibungen das Erforderliche öffentlich
102751
1 Gn beutsche Vertriebsgesellschaft des paten tierten Selters waffer⸗ u. SVimonaden ˖ Automaten Gesellschaft mit veschränkter Haftung in Nürn⸗ berg. Die Gesellschaft ift laut Beschluß der Ge⸗ sellschafter in Liquidation getreten. Als Ligui⸗ dator wurde Herr Hermann Jecohy in Nürnberg, zustpoldstr. 13, bestimmt. Allenfallsige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen geltend u machen.
Kaen, . Verkaunfsstelle der vereinigten niederrh.
Ceinõlmühlen, Gesenschast mit beschrãnkter Haftung. Sitz Crefeld. Die Gesellschaft hat sich aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Creseld, den 15. April 1909. Garl Gaertner, Kaufmann in Grefeld, Jungfernweg 22.
Die Frankfurter Einlegesohlenfabrih
„Mnion! Gesenschast mit beschrãnkter aftung in Frankfurt am Main ist aufgelöst. Gläubiger wollen sich bei derselben melden. 8232
Die Liquidatoren: H Kanter. M. Prager.
9195 . Hiermit gebe ich bekannt, daß die Firma Messenger Boys Comp. Deutsche Gilholen Rost & Arnold m. b H. in Leipzig durch Beschluß der Gesellschafter vom 15. April 18969 aufgelöst und daß weiterhin beschlossen worden ist, daß die Liquidation der Ge—⸗ sellschaft durch mich als Liquidator bewirkt werde. Gemäß 5 65 Abs. 2 des Ges., betr. die G. m. b. H., fordere ich hiermit die Gläubiger der Ge—⸗ sellschaft auf, sich bei ihr zu melden. Leipzig, den 24. April 1909.
Messenger Hays Comp. Deutsche Eilboten Rost & Arnold m. b. S. in Liquidation
in Leipzig. Wilhelm Arnold.
9883 Das Gesellschaftskapital der Firma Automat Oskar Stamm Gesellschaft mit beschräuktter Haftung mit dem Sitze in Leipzig und einer Zweigniederlassung in Dresden ist von 530 0906 laut Beschlusses der Gesellschafter vom 30. März 1908 auf 5ö0 09 M herabgesetzt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
1954 Bekanntmachung. Die unterfertigte Gesellschaft hat in ihrer Gesell⸗ schastgversammlung vom 15. Mär 1909 die Auf⸗ lösung der Gesellschaft beschlofssen. Indem wir solcheg gemäß 5 695 deg Reichegesetzes, betr. die Ge⸗ sellschaften mit beschr. Haftung, zur Kenntnis . fordern wir zugleich bie Gläubiger der Gesellschaft auf,. sich unter Angabe ihrer Forderungen zu melden. Oster wick, den 30. März 1909. Die Gesellschaft m b. S. A. Steinmann R Bondy in Osterwick a / Harz.
99851
: In die Rechtganwalttliste ist eingetragen der Antt⸗
richler 4. D. Bever aus Mülheim, Ruhr. Mülheim⸗Ruhr, den 26. April 1909.
Königliches Amtsgericht.
9984 Belauntmachung. ö Rechtganwalt Raimund Aubele in Aughhur
wurde in der ,, wegen Aufgabe der ulassung heute gelöscht.
. Augsburg, den 26. April 1909. K. Landgericht.
(10283 Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des Dr. Albert Bromberg in Hamburg der bei den unterzelchneten Gerichten zugelassenen Rechtganwälte wird hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 23. April 1909.
Das Hanseatische Oherlandetg gericht. Klempau, Obersekretär. Das Landgericht. Dag Amtsgerlcht. ö
W. Meyer, Sbersekretär. W. Brill, DObersektetãr
10282 . Der Mechtsanwalt Heinrich Schröder in r . berg ist auf seinen Antrag in der Liste der bel . Amtsgericht Lichtenberg zugelafsenen Rechttganw am 25. April 1909 gelöscht worden,
Lichtenberg, den 23. April 1909.
Rechtganwaltt
Kgl. Amtsgericht.
in den Listen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gu. 10a
Das Zentral⸗Handelt Gelbstabb ore m G mm. Staatz anzeigers, 8Ww.
ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Köntgliche Grpeditlon des Veutschen Reichzanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bejogen werden.
Dat Bezugzpreig
entral Handel gregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträögt L 80 3 für das Viertellahr. —
inzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreit fuͤr den Raum einer gespaltenen Petitzeile 0 9. Vom „Zentral⸗Haudelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 100 A., 100 B. und 100 0. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern linkg beielchnen die Klasse)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem beielchneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klaffenziffer 1 a . . ,. Der Gegen⸗ and der Anmeldung einstweilen gegen unbefu k La. T. Vorrichtung jum glelchmäßigen , der Kohle aus den Wr hne, . , sümpfen unter Benutzung einer spiralförmigen Führungsrinne. Robert de Temple, Sandträgerz. . , , ich Szandtner, Degerstr. I5, Duͤssel⸗ bors. 6. . Ka. T. 18 545. Vorrichtung zum gleichmäßigen Ablagern der Kohle aus den Waschwässern in Kohlen. sümpfen unter Benutzung einer spiralförmigen Führungsrinne; Zus. z. Anm. T. 12 155. Robert de Temple, Sandträgersweg 7, u. Edmund Szandtuer, Degerstr. 15, Düsseldorf. 24. 9. 08. Eb. S. 25 754. Magnetische Scheidevorrichtung. m,, G. m. b. H., Berlin. 3b. St. EL 224. Einrichtung zur Befestigung augwechselbarer Schweißblätter mit Oesen oder e d,. August Stock, Elberfeld, Kluserhöhe ö. a. E. E23 586. Waggonlampe für hängendes Gasglühlicht mit aus dem Gehäuse nach unten herausnehmbarem Glühlichteinsatz. Ehrich Graetz, Berlin. 6. 6. 08. 1c. Sch. B29 98 2. Absperrvorrichtung für Sch veiß⸗ brenner. Peter Schmitz, Mechernich. 15. 4 08. 48. FJ. 26 252. Gasdüse für Bunsenbrenner, bel welcher ein auf der Düsenplatte schleifender Schleber drehbar um die Achse des Düsenrohrs an⸗ gebracht und mit einer der Durchflußöffnung in der Düsenplatte entsprechenden Gagaustrittsöffnung ver- 6 n Reinhold Fenske, Berlin, Caprivissr. 19. 4g. K. 37 496. Gebläsebrenner zum Schweißen und Schneiden von Melallen, bei dem das unter schwachem Druck stehende Brenngas mittels einer jentialen, von dem Zuleitungsrohr für das Druckgas (Sauerstoff) umgebenꝛn Leitung zugeführt wird. Ludwig Küchel, Budapest; Vertr.: Dr. Anton Levy — 6 3 Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. II. 1g. M. 24994. Sturmbrenner, insbesondere für Ajetylen. Joseph Margreth, NeuWentorf, Reinbeck b. Hamburg. 11. 5. 08. 6b. 44402. Verfahren zur Herstellung eiserner Gärbottiche und Lagerfässer für Bier. Dr. Hans Held, Nürnberg, Sulzbacherstr. 39. 10. 8 08. 8k. A. E3 559. Appreturberfahren und Her⸗ stellung der dabei zu verwendenden Appreturseife. Edouard Agostini, Parig; Vertr.: M. LHser, Pat.“ Anw., Dresden. 6. 9. 06. Sm. B. 41 838. Verfahren zur Herstellung einer dauernd haltbaren, ohne weitere Zusätze un⸗ mittelbar zur Führung der Gärungsküpen berwend⸗ baren Paste mit reduziertem Indigo; Zus. j. Pat. 168 395. Badische Anilin ⸗ Æ Soba⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2. 1. 06. sm. F. 2A 305. Verfahren zur Erzeugung hell⸗ bis dunkelbrauner Färburgen auf Peljen, Haaren, Federn u. dgl. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst 4. M. 8. 10. 07. gm. O. A4 931. Verfahren zur Nachbehandlung don Sulfinfärbungen. Zus. j Pat. 204 442. Richard vom Hove jr.. Burscheid, Louisenthal. 14 10. 08. 9. C. 17 319. Bũrste mit umklappbaren Borsten⸗ trägern. Stefan Castano, Wien; Vertr.: B. Kaiser, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 14. 1. 0). 10a. C. G6 Osgs8. Liegender Kokgofen mit sietig in aufsteigender Richtung beheijten senkrechten Henn kanälen. Franz Josef Collin, Dortmund, Beur⸗ hausstr. 14. 2. 10. 07. 106. G. 21 860. Brikettierungsverfahren. Ge⸗ 1 Gduard, Langen, Bez. Darmstadt. 2. 9. 05. 0b. N. 74685. Verfahren zur Herstellung von Brikette aus Kohlen, Koks oder Erzklein. Gewerl⸗ schaft Eduard, Langen, Bez. Darmstadt. 14.9. 04. 12a. W. 28 775. Vertikaler Verdampfungs« oder Erbitzungsapparat mit drei Räumen. Stefan Weglin eki, Kiew, Rußl.; Vertr.: C. h. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 21. 11. 07. 120. J. 2B 232. Verfahren zur Darstellung von Nitrohalogenanthrachinonen; Zu. j. Pat. 206 1965. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elbeifeld. 27. 3. 08. 18a. G. 26 078. Umlauf. Wasserröhrenkessel mlt kreujzweise angeordneten Röhrenbündeln, Benno Göwis, Konstansinopel; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 24. 12. 67. La. Sd. 43 317. Ginlage in den Wasserröhren von Dampfkesseln und Vorwärmern. Dr. Rob. Hoff ⸗ mann, Gummert bach. 1. 5. 098. 136. F. 28 990. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Betriebes von Kesseln mit schneller Verdampfung. Otto Fromme, Frankfurt a. M, Main jerlandstr. 259. 13 2 68. 136. J. 26 356. Verfahren und Vorrschtung zur Regekung des Betriebes bon Kesseln mit schneller Verdampfung; Zuf. z. Anm. F. 24 960. Otto Hen, Frankfurt a. M, Mainzerlandstr. 269. 10. 08. 136. A3. 10 232. Selbsttätige Speilsevorrichtung
13d. M. 34 559.
für Niederdruck. Dampfkessel. Wilhelm Jacob Nusß, Cöln⸗Lindenthal. 20. 11. 08.
Vorrichtung zum Entölen von Dampf bejw., jum Entwäffern bon Gasen oder Dämpfen. Josef Muchka, Wien; Vertr.: J. Tenenbaum u . Dr. H. Heimann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 16. 3. 08.
Ee. H. 42 396. Vorrichtung jur Reinigung von Dampfkesselheinöhren durch Ausblasen mittels Dampfes oder Preßluft. Richard William Hamann, St. Louis, V. St. .; Vertr. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 14. 12. 07. 48d. M. 2H 532. Kulissensteuerung. James Thompson Marshall, Leedz, Engl.; Vertr.; C. Fehlert, G. Loubter, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 31. 1. 07.
14g. B. 49 615. Verfahren und Vorrichtung zur Kondensation des Abdampfeg von Lokomotiven. Hans Balcke, Bochum i. W., Alleestr. 36. 25. 3. 08. 149. W. 30 455. Selbsttätige Dampfzylinder⸗ Entwässerungs vorrichtung. Otto Wagner, Ludwigs⸗ bafen a. Rh., Marienstr. 18. 4. 9. 608.
15a. T. 12 724. Matröijensetz⸗ und Zeilengieß⸗ maschine mit an Drähten geführten Matrijenstäben und umklappbarem Matrijenkorb; Zus. z. Pat. 206 620. i, . Gefellschaft m. b. H., Berlin.
15h. W. 28 790. Verfahren zur Herstellung von Formen für die Erzeugung von Galvanozz nach Halbtondruckstöcken. William Henry Welsh. Col- lingswood, New Jersey, Charlton Henty Rohal u. James Francis Gounley, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Z5. 11. 07. 15e. Sch. 28 739. Vorrichtung zum Gießen runder Stereotvpplatten. Schnellpressenfabrik Frankenthal Albert Cie. Act. Ges., Franken⸗ thal, Pfalz. 18. 10. 07.
ESe. J. 10 871. Papierfaljmaschlne. Oliver Warren Johnson, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 13. 7. 08.
ESe. K. 39 931. Vorrichtung jum Einlegen von Beilagen in Zeitungen. Carl stayser, Berlin, Bernburgerstr. 13. 27. 1. 09.
15g. B 427 402. Typenhebelschreibmaschine mit Vorderanschlag. Leonhard Baldauf, Mülhausen I. G., Illtacherstr. 25. 19. 8. Q.
158. C. 17 194. Unipersalschienenvorrichtung für Schreibmaschinen mit einer mehr oder weniger an die Drehpunkte der Tastenhebel heranrückbaren Universalschiene. The Columbia Typewriter Manufacturing Company, Nem York; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt 4. M., u. W. Dame, Berlin 8VW. 68. 5. 10. 08.
159g. P. 20 EFI. Einrichtung für Schreib⸗ maschinen zum Einstellen des Typenträgers zur Papierwalie vermittels Stell, und Klemmschraube. Parker Machine Company, Buffalo, V. St. A. Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat. Anwälte, Berlin e
15h. M. 25 792. Vorrichtung zur Erleichte⸗ rung der Herausnahme des Zahlenradsatzes für Nume⸗ rier⸗ und Zählwerke. Aloiz Morat, Neustadt i. Bad. 24. 8. 08.
17d. S. 26 643. Verbindungabiegung des äußeren Rohres eines Doppelrohrkondensators oder Verdampfeigß. Aktieselskabet Thomas Ths. Sabroe C Co., Aarhus, Dänem.; Vertr.: Bern⸗ hard Bomborn, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 12. 5. 08. 18a. P. 20135. Verfahren zum Reduzieren und Schmelzen von Erzen. Albert Joh. Petersson, Alby, Schweden; Vertr.: Lothar Werner, Pat.“ Anw., Berlin W. 9. 28. 6 C7.
189. S. 28 246. Doppelter Gichtverschluß für Hochöfen mit mittlerem Gatzrohr und zwei in je einen Wasseiverschluß tauchenden Glocken; Zus. j. Anm. S. 27 465. Richard Sapper, Emden. 22. 1. 089. 20e. W. 29 424. Selbsttätige Doppelkupplung mit Haken und in senkrechter Ebene drehbarem Pendelglied. Peter Wendel, Wellesweiler, Reg. Bez. Tier. I8. 3. 08.
201i. R. 24 151. Schrankenantrieb mit Vor⸗ und Rückläutewerk. Franz Rawie, Ogsnabrück⸗ Schinkel. 8. 3. 07.
219. S. 44 746. Rotierender Lichtbogenunter⸗ brecher mit Luftstrahlgebläse jur Erzeugung elektrischer Schwingungen. Hermann Heinicke, Steglitz, Forst⸗ straße 8. 21. 9. 08. 21a. S. 25 275. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit Zentralmikrophonbatterle und dauernd an die Teilnebmerleitung angeschlossenem Anrufrelais. Siemens Æ Dalske Att. Ges., Berlin. 16. 9. 07. 21e. S. 26 898. Unverwechselbare Schraub⸗ siöpsel⸗ Sicherung; Zus. j. Pat. 109 441. Siemens M Halske Akt. Ges., Berlin. 23. 6. 08.
21Ic. S. 27 9123. Vorrichtung zum aufeinander⸗ folgenden Ein⸗ und Augschalten mebrerer Strom- krelse mlttels Wärmeschalter. Enrieo Sameli, Como, Ital; Vertr.: C. Wagener, Berlin, Pots⸗ damerstr. 1011. 30. 11. 68.
21 c. Sch. 29 Osg. Schalttafelllemme. Metall⸗ mr , m. Echmahl Æ Schulz, Barmen. 11. 12. 07.
21d. A. 185 922. Einrichtung zur Regelung mehrphasiger Wechselstromkommutatormaschinen mit Gleichstromanker. Allmnng Syenska Ele ktriska Alttie bolaget, Westeras, Schwed.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat- Anw., Berlin SW. 68. 8. 7. 08. 2ID. A. 1I5 96567. Stufentransformator; Zus. 1. Pat. 191 696. Allgemeine Elektrieitãts Ge- selischaft. Berlin. 17. 7. 08.
216. A. 16 214. Motor ⸗ Generator bejw.
Einankerumformer zur Umwandlung von Gleich⸗ strom konstanter Spannung in Gleichstrom, dessen Spannung mit wachsender Stromstärke sinkt. All= 4 Glektricltäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 218. A. 16 288. Anordnung der Wendespulen bei Maschinen mit gleichmäßig oder annähernd gleich⸗ mäßig verteilten Feldeisen und Sehnenwicklung auf dem Läufer. Allgemeine Elektricitãtegesell⸗ schaft, Berlin. 12. 11. 08. 215. EG. 14 265. Selbsttätige Bremsvorrichtung für das Laufwerk von Bogenlampen. Excelsior« werk, Fabrik für Feinmechanik m. b. D., Cöln⸗ Nippeg. 15. 1. 09. 2ZDa. C. I6 962. Verfahren zur Darstellung chromierbarer schwarzer Farbstoffe. Leopold Caffella M Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 18. 7. 08. 22b. A. 1G 1089. Verfahren jur Darstellung chromierbarer Säurefarbstoffe der Triphenylmethan⸗ reihe; Zus. j. Pat. 189 938 Anilinfarben⸗ Extrakt. Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.! Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrsch, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 24. 8. 608. 2D2b. F. 25 612. Verfahren zur Darstellung der als Küpenfarbstoffe verwendbaren Benzoyl⸗ aminoanthrachinonderivate. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 9. 6. 08. 22e. FJ. 25 497. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren der Gallocyaninreihe. Farben⸗ fabrilen vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elber⸗ 183. 5. 08. 22d. F. 24 944. Verfahren zur Darstellung von schwefelhaltigen Farbstoffen der Anthracenreihe; Zus. 1. Pat. 201 773. Farbenfabrilen vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 8. 2. 98. TTe. B. 48 408. Verfahren jur Darstellung roter Küpenfarbstoffe; Zus. z. Anm. B. 45 202. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel., . A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 2DDe. 3. 4917. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Verschmeljen von Phtalsäure mit henolen, Naphtolen oder aromatischen Basen. Dr. ü 66 gies ler⸗ Berlin, Neue Winterfeldstr. 50. 5 22h. G. 26 375. Verfahren zur Herstellung von Linoleumfirnis oder ähnlichem Material. Dr. Alfred Geuthe, Goslar a. H. 26. 2. 08. 245. G. 27 242. Drehbarer Rost mit in seiner Mitte durch eine Förderschnecke erfolgender Brennstoff⸗ zufuhr von unten. Basil Gavriloff, St. Peters⸗ rz * P. Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß.
24h. W. 29 665. Feuerungs⸗Beschlckunggvor⸗ richtung mit einer um eine obere wagerechte Achse schwingbaren Wurfschaufel. Robert Wichand, Zwickau i. S., Schloßgrabenweg 33. 22. 4. 08. 265b. L. 27 034. Klöppel für Flecht⸗ und Klöppelmaschlnen; Zus. z. Pat. 208 757. Ewald Lowien, Barmen, Albertstr. 41. 10. 11. 08. 26a. M. 28 919. Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Leuchtgas. Martin c Pagenstecher G. m. b. S. u. Karl Meitzler, Mülheim a. Rh. 5. 1. 606. 266. C. 16 066. Acetylenentwickler nach dem Spülsystem. Compagnie G6ns6rale de Phono graphes Cinsmatographes et Appareils de Prscision, Paris; Vertr.: G. Fude u. F. Born hagen, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 21. 9. 07. 3208. C. 17 295. Sicherung für Wickel⸗ bandagen, aus einer Leiste oder Platte mit Vor⸗ sprüngen zum Halten der Binde bestehend. Charles Matthew Cooke, New Jork; Vertr.! Dr. B. Alexander⸗Katz u. Benjamin, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8VW. 68. 2. 11. O8. 306. P. 20 294. Aus einem Behälter mit achsialem, senkrechtem Zugrohr bestehende Warm⸗ wasserspulvorrichtung für ärztliche Zwecke. Pmilten de Nicolas du Plautier, Pari; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. G. Graf von Reischach, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 2. 8. 07.
Für den Anspruch 1 dieser Anmeldung 1 .. * Prüfung gemäß dem Unionspertrage vom 14 17. 55
die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frank⸗ reich om 4. 8. O6 anerkannt.
22a. P. 21 913. Kopfformjange zur Her⸗ stellung von Glashohlkörpern. Berthold Päschke, Treptow Berlin, Graetzstrt. 52. 28. S. 68.
3246. B. 48 634. Auf ein Schälmesser ju schiebende, einstellbare Vorrichtung jur Bestimmung der Schalenstärke. Paul Heymann, Charlottenburg, Kantstr. 89. 21. 12. 07.
346. Sch. 81 479. Rollschutzuand. Ernst Schellig, Gera, Reuß, Agnesstr. 15. 25 11. 08. 341i. L. 24 265. Regal aus wagerechten und lamellen artigen, senkrechten Wänden. Fa. Wolf 9 Griedel Straßburg 1. Els. Königshofen. 311. B. 50 848. Verfahren zum Befestigen von Stützen aus biegsamem, unverbrennbarem Stoff jwischen den Wandungen Dewarscher Gefäße. Ludwig Haege Metallwaren fabrik, Offen⸗ bach a. M. 21. 7. 08.
35a. Sch. 30 328. Fangvorrichtung für Auf⸗ züge⸗ und Fördereinrichtungen mit Anwendung von Druckgaz. Kurt Schweder, Dede Trans⸗ vaal; Vertr.. Moritz Schweder, Berlin, Schelling ⸗ straße 15. 10. 10. 07. . 278. R. 26 8883. Fußbodenunterstũtzung bei Wechsel balken an Schornstelnen. Heinrich Rexforth, Traar b. Crefeld. 22. 8. 08.
23275. H. 44 461. Land, oder Seebergungehalle für Luftschiffe, mit fahrbaren Teilen. Wilbelm J. Hoffmann, Charlottenburg, Kantstr. 18. 17. 8. 65. 375. J. 11 086. Verfahren zur Herstellung von Masten für Signalgebung, Funkenstationen und ähnliche Zwecke, auch für Träger, durch Abwicklung der Längsstäbe von Trommeln, sowie hiernach her- gestellter Mast. Alexander Siewert, Dt. Wilmers⸗ dorf, Kaiser Allee 155. 14. 10. 08.
e, V. en , m reer ge n gr . einer den ga en uß sichernden Flüssigkeits⸗ schicht auf einer Decke, die an einem nach einer Um⸗ drehungsfläche geformten Gerüst aufgehängt ist. Maschinenfabrit Augsburg Nürnberg, A.-G., Nürnberg. 30. 1. 065. 288d. H. 42415. Maschine zur Herstellung eisengebundener und durch Leisten verstärkter Pack= kisten, bei welcher das Kistenmaterial der Draht⸗ zuführungs⸗ und Klammereintreibvorrichtung mittels eines auf dem Maschinentisch gleitenden Tragrahmens zugeführt wird. William Healy, Chicago: Vertr.: W. Anders, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 16. 12. 07. 40a. B. 44 256. Veifahren zur Reduktion von Zinnstein und von anderem zinnhalligen Gut mittels fester, flüssiger oder gasförmiger Reduktions⸗ 1. ö Heinrich Brandenburg, Kempen a. Rh. 42e. F. 23 288. Rohrstück mit im Innern sich stetig verengendem und erweiterndem Querschnitt. Sebastian Ziant de Ferranti, Grindleford Bridge, Engl; Vertr.: A. du Bois. Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 5. 4. 07. 42e. L. 25 94K. Rohrstück mit Leitrippen zum Regeln des Flüssigkeitsstromes bei Flügelradwasser⸗ messern, insbesondere bei Wassermessern mit Wolt⸗ mannflügel. August Lux, Mainz, Rheinallee 55. 24 19. Y.
429. G. 27 694. Prißluftventil fär Stark⸗ tonsprechmaschinen. Peter Grassmann, Gr. ⸗Lichter⸗ felde Ost. 28. 9. 08.
42h. S. 43 721. Reflektor aus einem oder mehreren Teilreflektoren und einem ringförmigen totalreflektierenden Glaskörper bestehend; Zus. 3. Pat. 174 957. Kurt Hrabowskti, Berlin, Großbeeren⸗ slraße 26. 21. 5. 08. .
42. 3. 57383. Doppelfernrohr, das ohne Ver- stellung anderer optischer Teile als der Okularlinsen an den Augenabstand angepaßt werden kann. Fa. Carl Zeist, Jena. 15. 4. 08.
12k. H. 4858 269. Versuchseinrichtung für Luft⸗ schrauben, bei welcher die Luftschraube an einem drehbaren Arm o. dgl. angeordnet ist. Rudolf Haas, Charlottenburg, Bismarckstr. 82 83. 23. 11.08. 126. Sch. 29 196. Arbeitsmesser Otto Schulz, Charlottenburg, Uhlanbstr. 15. 31. 12. 07.
426. St. 12 715. Vorrichtung zur Messung von Differenjgasdrücken mittels eines drehbar gelagerten, in seinem unteren Teil mit Flüssigkeit gefüllten Hohlkörpers. Hermann Storrer, Duͤsseldorf, Wor⸗ ringeistr. 64. 29. 1. 08.
42m. D. 20 222. Nullstellvorrichtung für Addiermaschinen mit einem in die Welle der Addier⸗ räder eingesetzten Kamme zum Erfassen und Mit⸗ nehmen der Addierräder. The Dupley Adding Machine Co. St. Louis, Mo., V. St. A.; Vertr.: E. v. Nießen, Pat. Anw., Berlin W. 15. 29. 10. 07. 421. L. 24 II8. Drehbarer Globus. Albert Lotz, Charlottenburg, Schillerstr. 74. 30. 3. 07. 421. Ech. 28 667. Tellurium⸗Lunarium mit Umlauf der Erde um die Sonne und um eine außer⸗ halb des Erdmittelpunktes liegende Achse. Jultus Schoubye, Gr. Lichterfelde. 7. 10. 07.
420. B. 50 105. Anzeigevorrichtung für Ge⸗ schwindigkeitsmesser zur Einhaltung bestimmter Ge⸗ schwindigkeitsstufen. Otto Bothe, Ackerstr. 2, u. Otto Löäöscher, Ackerstr. 20, Berlin. T. 5. 08. 2p. K. 35 146. Vorrichtung zur Sicherung der Taxametereinschaltung an Lohnfuhrwerken, bei welcher der Taxameter mit einem, z. B. aug einem drehbaren Rahmen bestehenden Sitz, oder Einsteig- hindernis gekuppelt ist. Ludwig Kreipl, Max Kreipl u. Eugen Kovacs, Wien; Vertr.: A. du Bols Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 6. 7. 07.
4836. M. 385 050. Selbstverkäufer für körnige oder flüssige Waren mit einem unterhalb des Vor- ratsbebälters befindlichen, verschiebbaren Meßbehälter. Max Mülle, Dresden, Wallstr. 11. 18. 5. 08. 435. St. 18 341. Stromschlußvorrichtung für durch Einwurf eines Geldstückes in Tätigkeit gesetzte Motoren für Sxielwerke u. dgl. Aurel Petres cu Stone, London; Vertr.: G. W. Hopkins u. R. Osiug, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 28. 9. 08.
45a. A. IS 910. Rundegge mit um eine verti⸗ kale Achse konzentrisch nebeneinander in einer Ebene sich drehenden Zinken reifen. Archibald Clark Ander son. Stirling Point, Bluff, Neu⸗Seeland; Vertr.: Dr. B. Oettinger, Pat. Anw. Berlin SW. 61. 4.7. 08. 46a. B. 46452. Stell. und Lenkvorrichtung für Kultivatoren mit gemeinsamer Einstellung der Vorder⸗ und Hinterräder. Fa. Carl Beermann, Berlin. 18. 5. 07.
45a. B. 52 361. Maschine zum Behacken und Vereinjeln der Rüben; Zus. 4. Pat. 207 897. Karl Battista, Pecek a. d. St. G. G.; Vertr.: Fr. Weber, Pat. Anw., Berlin W. 30. 11. 12. 08.
465f. R. 27 381. Bewässerungsanlage für Ge⸗ wächshäuser, Gärten u. dgl. Carl Retzlaff, Ham- burg, Hansaplatz 4, u. J. W. Spiegel, Altona Ottfensen. 20. 11. 08.
466. S. 40 4627. Ausklinksteuerung für Gag ventile von Explosionskraftmaschinen. Haniel * Lueg, Düsseldorf . Grafenberg. 16. 4. 07.