der historischen Entwicklung geht hervor, daß die Kafsen in erster Linie um der Arbeiter willen gegruͤndet sind, und es ist durch ihre Aufrecht⸗ erhaltung in besserer Weise dem sozialen Frieden gedient, als wenn wir einfach sagen: weg mit solchen Kassen.
Abg. Giegberts (Zentr.): Wir haben versucht, die Werkspensiong⸗ kassenfrage bei dem Gesetz über den privaten Versicherungs⸗
vertrag mitzuregeln, aber die ganze Materie war damals noch zu
ungeklärt und gefährdete das Zustandekommen des Gesetzes. Damals erklärte die Regierung, sie saͤhe die Mißstände ein und werde Klar⸗ heit, eventuell auch Wandel schaffen. Inzwischen sind Petitionen an uns gelangt, darunter die des christlichen Metallarbeiter verbandes, der den Schwerpunkt seiner Mitgliedschaft in Gssen bat und die Kruppschen Pensionskassen öffentlich scharf kritisierte. Vie christlichen Arbeiter stehen nicht auf dem Standpunkt, daß man die Werkspensionskassen einfach J soll; sie wollen eine Reform. Die Klagen sind so alt wie die Pensionskassen selbst, weil sie in deren ganzem Aufbau begründet sind. Die Arbeitgeber haben sich vielleicht von bestem Willen leiten lassen, aber gerade dann soll man die Einrichtung nicht mit Bestimmungen belasten, die Erbitterung bei den älteren wie jüngeren Arbeitern hervorrufen. Wenn man schon etwas Gutes stiften will, soll man die Beitragszahlung so einrichten, daß eine wesentliche Rückzahlung erfolgen kann. Es wäre schon eine erhebliche Erleichterung für die Arbeiter, wenn man sie nach einer etwa einjährigen Karenzzeit sich entscheiden ließe, ob sie der Kasse beitreten wollen. Die Firma Krupp sagt zwar, daß bel einem freiwilligen Beitritt ein rationeller Versicherungsbetrieb nicht möglich wäre; er wäre aber bei einer einjährigen Karenz— zeit viel eher möglich. Wenn die Argumentation der Kruppschen Rasse, daß die Arbeiter die Beiträge nur formell leisten, in Wirklichkeit aber die Firma den ganjen Betrag zahle, richtig wäre, so begreife ich nicht, warum die Arbeitgeber nicht von vornherein den ganzen Betrag zahlen, dann ständen die Kassen noch viel deutlicher als Wohlfahrtseinrichtungen da. In Wirklichkeit aber erleiden die Arbeiter einen Abꝛug von ihrem
Nach 8 8 in der Kommissionsfassung soll die Alters⸗ zul age betragen: 1 für Lehrer in den ersten vier Stufen je 200 , in der fünften und sechsten je 250 6, in der siebenten bis neunten je 00 S jährlich, für Lehrerinnen in den ersten zwei Siufen je 100 ½, in den weiteren je 159 S6 jährlich. (Das Abgeordnetenhaus hatte für die Lehrer bestimmt: in den ersten beiden Stufen je 200 „6, in der dritten und vierten je 250 M6, in der fünften bis neunten je 200 6.)
Von verschiedenen Seiten ist, wie bereits mitgeteilt, die , der Abgeordnetenhausfassung beantragt worden.
Graf von Hohenthal⸗Dölkau: Die vortreffliche staatgrechtliche Rede des Grafen Eulenburg von gestern hat großen Eindruck ge— macht. Die Rede war durchauz von Wohlwollen für die Lehrer ge—⸗ tragen. Unser Antrag auf Wiederherstellung der Abgeordneten haug⸗ faffung beweist dieseßs Wohlwollen. Wir beantragen ferner, im § 24 die Amtszulage der alleinstehenden Lehrer nach 10 jähriger Dienstzeit von 100 M60 gleichfalls wiederherzustellen, und wollen dafür auz den Ergänzungszuschüffen für die größeren Gemeinden 13 Million ab— zweigen, um diesen 15 000 Lehrern auf dem Lande diese Zulage ge— währen zu können. Es hätte jedes Mittel aufgewendet werden müssen, um möglichst die Landlehrer mit den staädtischen Lehrern gleichjustellen und dadurch die leidige Landflucht der Lehrer ein⸗ zuschränken. Die Handwerker sind schon ganz vom Lande weg— gejogen, es muß alles aus der Stadt besorgt werden. Wenn der Lehrer seinen Sohn zwar nicht auf die Univeisität — wat ich nicht wünschen würde —, aber auf das Seminar schickt, so erwachsen ihm große Kosten. Außerdem muß man die schwierige Aufgabe des Lehrers in Klassen mit 80 oder mehr Kindern würdigen. Man muß die Verhältnisse auf dem Lande kennen. Ich habe von einem Lehrer gehört, er sei durch die zweite Prüfung durchgefallen, weil er die Frage nicht beantworten konnte, wie viel an Aufbefserungen für die Lehrer in den letzten Jahren geschehen sei,
Landlehrern im Gehalt zwar noch nicht ganz beseitigt werde, aber doch nur noch sehr gering sei; sie werde kaum noch in einem Falle bis zu 400 S½ gehen.
Herr Dr. Reinke, Kiel befürwortet seinen Antrag, daß die Ge— meinden die Amtszulage gewähren können, und führt aus: Dag Herrenhaus steht vor einer schwierigen Entscheidung. Es soll sich nicht von den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses leiten laffen, aber
werden den Lehrern, den Städten und der Finanilage des Staatet durch diese drei Faktoren wird das Problem erschwert. Wir müssen an dieser Stelle dem Herrn Finaniminister danken, der großherzig für die Lehrer getan hat, was möglich war. Die Lehrer müssen dank.
Regierungsvo lage hinausgegangen und hat die weitergehenden For, derungen des Abgeordnetenhauses bewilligt. Die Lehrer sind in höherem Prozentsatz aufgebessert als alle übrigen Beamten, aber sie haben bisher auch viel schlechter gestanden. Ich habe in der Kommission dem Kommissionsbeschluß zugestimmt, aber es sind seitdem neue Mo— mente und durch den Antrag Carmer auch Tatsachen eingetreten, daß ich nicht mechanisch meine Abstimmung in der Kommission aufrecht er—= halten kann. Für jeden, der an den Kommissionsarbeiten teilgenommen hat, waren diese Beschlüsse nur ein Provisorium. Ich will allez tun, um den Lehrern die Wohltaten des Gesetzts zu erhalten. Ich werde also in erster Linie für die Anträge stimmen, welche die Beschlüsse dez Abgeordnetenhauses aufrechterhalten. Meinen Antrag habe ich gessellt, weil mir die Streichung der Amtezulage besonderz leid tat. Ünter den gegenwärtigen Umständen betrachte ich meinen Antrag nur als Eventualantrag, wenn die Anträge auf Wiederherstellung der Abgeordnetenhaufassung abgelehnt werden. Mit schwerem Hrerjen verzichte ich dann auf die Ordnung der Altersszulage, wie se daz andere Hautz beschlossen hat. Mein Antrag hat gute und schlechte Seiten, er wird einmal nichts oder doch nur den Gemeinden etwas kosten, die die Amtszulagen freiwillig gewähren, und er fügt sich ohne weiteres auch den Beschluͤssen unserer Kommission an. Die schlechten Seiten meines Antrages bestehen darin, daß er der ganzen Konstruktion deß
diefe Beschlüsse haben doch ein großes Gewicht. Wir sollen gerecht
bar dafür sein. Der Finanzminister ist sogar über die ursprüngliche
zum Deutschen Reichsanzei
Zweite Beilage ger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1909.
Berlin, Freitag, den 30. April
(Schluß aut der Ersten Beilage.)
In § 17 hat die Kommission die Mietsentschädigun solgen dermaßen festgesetzt (die eingeklammerten ih een ! des Abgeordneten hauses): 1) für Lehrer in Ortschaften der Yrteklasse A auf mindestens 720 6 (810), B auf 580 M6 66 O auf 480 6 si0), B auf 40 M (isch;
hrerinnen in den Ortsklassen A auf mindestens SH] 0, 5. auf 430 66 (180), 6 auf 3660 MS (4660, 290 S6 (320). Für die Ortsklasse E sind verschiedene S zulässig; in der obersten Stufe muß die Mietgsentsch für Lehrerinnen 220 b
für Lehrer mindestens 290 S6, jährlich betragen.
Die Abstimmung hierüber wird bis zur Erledi Bestimmungen über den Wohnungsgeldzuschuß der
im Mantelgesetz zurückgestellt.
Zu 5. 22, wonach die Schulverbände die Ortszulagen für die einzelnen Arten von Lehrkräften verschie
können, befürwortet
Herr Schu stehrus« Charlottenburg den Zusatz, daß dies
den gestalten
Graf von Hohen thal,Dölkau beantragt im Anschlu seinen Antrae, § 24 der Abgeordnetenhaus fassung wieder . 9. Mittel für die Amtszulage der alleinstehenden Lehrer aus dem Fonds für Ergänzungszuschüsse für die Gemeinden mit über 25 Schulstellen ab- zujweigen und deshalb für diesen Fonds statt 2, 30 Mill. Mark nur S850 000 6 festzusetzen. Er beantragt ferner zu dem § 43 den sormalen Zusatz, daß zum Zweck dieser Amtszulage ein weiterer Staatzbeitrag an die Gemeinden zu zahlen ist. Graf von Behr-Behrenhoff und Gen. beantragen, die Be— stimmung über die Kürzung des Staatsbeitrages für einstweilig angestellte oder noch nicht vier Jahre im Schuldienst befindliche Lehrer nicht gelten zu lassen für Leiter von Schulen mit sechs oder mehr Klassen und für Lehier, die die Prüfung für das Pfarramt oder das , . .
Herr Dr. Bender ⸗Breslau führt unter Bezugnahme auf die Ver⸗ hältnisse in Schlesien aus, daß die Städte nicht auf 6 2 beiträge verzichten könnten.
. Graf von Behr Behrenhoff befürwortet seinen Antrag als eine Konscquenz der früheren Bestimmung, wonach diesen Lehrern das Grundgehalt in den ersten vier Dienstjahren nicht gekürzt werde, und empfiehlt sodann die Beschlüsse der Kommisston.
Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:
Gesetze mit rückwirkender Kraft in das Etatzrecht der Gemeinden in der Weise eingegriffen wird, daß diesen nachträglich Ausgahen auf⸗ erlegt werden, die nicht schon bei Festsetzung der Gemeindeetats sowohl dem Grunde nach als auch rechnungtmäßig genau fest⸗ standen. Dem 5 54 des vorliegenden Gesetzentwurfs darf die Be— deutung eines Präzedenzfalles nicht beigelegt werden.“
Die Resolution wird nach kurzer Befürwortung durch den
Berichterstatter Grafen Yorck angenommen. ö
Ein , ,, ,. des Grafen von Mirbach wird um 41 Uhr abgelehnt.
Es folgt die Beratung der Novelle zum Einkommen⸗ steuergesetz und Ergänzungssteuergesetz auf Grund des Berichtes der verstärkten Finanzkommiffion.
Den Art. l, der die Aenderungen des Einkommen⸗ steuergesetzes enthält, die hauptsächlich die bekannte Er⸗ weiterung des Kinderprivilegs (5 19) betreffen, hat die Kom⸗ a a , angenommen.
Na rt. IL soll das Ergänzungssteuergesetz in 5 11 die Abänderung erfahren, daß bei der e er 6 land⸗ und
nanz forstwirtschaftlichen Grundstücke der Ertragswert zugr ü n, Meint . Was den Antrag des derrn Grafen von Behr⸗ gelegt wird, das ist das i,, des 3 35 Sia . . B. Ham ilien lagen nach kern Gin de h Behrenhoff auf Nummer 86 der Drud sachen betrifft, so erkennen wir Die Kommission beantragt dazu folgenden Zusatz: tinif rial git ftr b. Sckwartzkop ff bemerlt, daß dieser Äntrag dankbar an, daß darin eine formelle Verbesserung liegt, und haben Wenn jedech der Brsitzer solcher Grundstücke oder diejenigen, . ein n , aufstelle, deß aber kein Bedenken dagegen ju unserseits kein Bedenken dagegen zu erheben. von welchen er sie ererbt hat, dieselben innerhalb der letzten zehn erheben sei, daß die Gemeinden berücksichtigen können, ob ein Lehrer Der Herr Graf hat auch das Verhältnis des § 44 zum § 43 Jahre, durch lästigen Vertrag erworben haben, so ist der Gin schätzung
verheiratet oder nicht verheiratet sei, und ob er . f de B ö . ; n, . eine grö gere Minder; . - . ö 3 er gemeine Wert zugrunde zu legen. ahl habe. gestreift und hat anerkannt, daß der 44 eine wohlwollende Fassung Berichterstatter Herr Eh ler s-Danzig befürwortet die Kom
F 22 wird mit dem Antrage Schustehrus angenommen. habe; er hat aber doch Bedenken hinsichtlich seiner praktischen Aus— missionsbeschlũsse. 2 6 1 1 c r* . fi un 2r h 69 355 . ri ö 3 5 E 512 e fũ zaß di wirt
95 Nach 8 24 in der Abgeordnetenhausfassung erhalten die führung erhoben. Demgegenüber kann ich ausdrücklich erklären, daß aaf f: He s T r, . i,, , Leiter von Schulen mit sechs oder mehr aufsteigenden Klassen S 44 nicht bloß hinsichtlich seiner Faffung, sondern auch bei seiner Freuden begrüße, der Reinertrag ie eine penfionsfãhige Amtszulage von mindestens 7600 6, Ausführung seine wohlwollende Tendenz belbehalten wird, und daß es Ertrage berechnet werden, der überhaupt ber g srts genes * andere Schulleiter und . hrer mit Leitungsbefugnissen an nicht entfernt in der Absicht liegt, etwa durch 5 44 die in 5 43 den sondern es könne nur nach Durchschnittszablen bei' der Kblichen Be— . 1 mehr Lehrkräften eine solche von mindestens kleinen Schulverbänden zugesagten Staatebeiträge mit der anderen wirtschaftung gerechnet werden. ter. k daher er⸗ Hand wieder zurückußiehen. Nein, meine Herren, diese Beiträge sollen Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: za, be, fe nern ,, dem Gros der Schulperbände verbleiben, und nur bei einer ganz offen Meine Herren! Ich bin sehr gern bereit, die vom Herrn Grafen , , ,, . ere B g ha sichtlichen Leistungs fahigkeit, wo von einem Bedürfnis keine Rede sein ] Vorck gewünschte Erklärung abzugeben. Der entscheidende Satz lautet:
Hierzu liegt außer den Anträgen auf Wiederherstellung der . sie iurückgesogen werden. Das ist uch in s 44 dadurch, Als Ertragswert (ilt das Fünfundmwanzigfache des Nemnertrags— Abgeordnetenhausfassung der An frag der Herren Dr. Rein ke⸗ um Ausdrucke gekommen, daß die Worte so scharf pointiert worden den die Grundstücke als solche nach ihrer wirtschaftlichen Be— Kiel und Gen. vor, die Bestimmung üher die Amtszulage sind offenbar nicht erforderlich!. Man hat sich nicht damit begnügt, ju sagen stimmung bei gemeinüblicher Bewirtschaftung im Durchschnitt nach=
wohlverdienten Lohn. Der wird nach Akkord⸗ und Tagelohnsätzen und gesagt Habe, er verlasfe sich auf die Regierung. Als ich ihn gan. berechnet, und die Abzüge für die Versicherung machen ein ganz fragte, wie feine schrifiliche Arbeit gewesen sei, und welches Thema . ö . ,, qm erbebliches Quantum au. Auf die manchtzlei anderen. Wider! er gehabt habe, sagie er: Wie welt die Sthit im Voltsschusunter. istbaber nut ein Schone en un' chere nden nl f! ich ! sprähe in der Verteidigung Krupps will, ich nickt weiter richt zur Geltung zu hringen sei und wo die Grenze ihrer Anwen. Pie Fell beschaffen, Renn sich Unzufriedenhelt zeigt elch gn , dung liege. Ich bin füoh, daß mir Pieses Thema nicht gestelQlt worden tra schia t mindestenz eine Brücke auf die auch das Ab ,, in den Werkspensiongkafsen steigt in der Arheiterschaft immer sst. Für den Untrag Feine, die Amtsznlage von. 15 s in das 9 ,. . tücke, geordneten mehr, und ijwar nicht durch ö lünstliche Agitation. Belieben der Gemeinden zu stellen, kann ich nicht stimmen. Graf von Hohenthal-⸗Dölkau: Mein Antrag will die finanz ell wl gegn . . . . . . b. Graf von Zie tsn, Schwerin; sch. bitte, dem Anttzg des Situation nur verschieben, er gibt die Deckungomittel an. Ihr die in Wirklichkeit unzufrleden sin 9 n mmer wieder ein. Grafen Faimer, die Abgeordnetenhautfaffung über die Alters⸗ Ser Finguminister stimmt' nur dem Antrage zu, der n n, gestimmt baben, kommt ger et zum Ausdruck, Die valle Zurich zulagen, die Amtszulagen und, die Staatebeitraͤge wiederherzustellen, an 6 Di nnn fr gm erf mn e en, ö. feen chf n g e en n, 6 1 . 96. n ,,. ,. Auch die gestrigen Ausführungen, des Ssrafen. Eulen, en had? und * EGrgänzungzjuschüssen. Von den 5 Hell Die ganze Unhalt . . jetzigen Zustandes 6. sich schon gus burg haben mich nicht einc lan zeren belehrt, Man sagt, es würde 6h , ,,. . . ö. der a, . daß . — 4 großen . die Arbelter ihre ven? Städten ein wohlerworbenes echt auf die Stagtsbeliräge . e dennsfft are, ,, , ö. — 1 3 deflten; . 14. ten, Arhetterf wallmn entzogen. Ist bas sn fangs ice äs ss icht schon vor. Ker Lein Heft il äh, die. Hill ibis Aug ufa ain . . n 3 en ff eenlesdern ehhe zeit; gehznthen aß rr Ggtstner eine ali nb seresen wa, Ich bitte Sie alfo, doch noch meinem Antrags zuzuftimmen 7 gema . n 36. en 3 . onsfreiheit. mußte? Das Staalsinteresse geht dem Privatinteresse vor. Auch ir, r Löenn ' Mein Antrag hat nicht den , n
Abg. . ep): 9 fen dle daß die. Werks- den Gutsbesitzemn sind feinerzeit Opfer auferlegt worden, ohne daß die der Finanzministet angenommen hat. Ich' habe nur ö , . 22 . . pe! , . ie j Vertreter det Städte fich dagegen erklärt haben. w ,, J J,,
a ergeben. ner en egelun r a r n, k 2 Sede f le entgegen. 3. un snder ks a- Ich bin dem Herrn Grafen überaus dankbar für die große Unter⸗ S5 43 ff. (Staats beiträge) an die Kommission zurückzuverweisen, well die Arbeitgeber nicht im Zweifel sein, daß Ser Verlust stützung, die er uns hat zuteil werden lassen, und für die Befür, ich in 6 e, e m, die . n r, Fassung des n,. d
erjeugt, die nicht etwa bloß durch eine Agitation hervor⸗ —ł —; z 3 ö . folgendermaßen zu fassen: nicht erforderlich“, sondern hat auch das Wort, offenbar“ noch hinzugefügt. haltig gewähren können. gerufen und wachgebalten wird. Die Arbeitgeber sollten darüber von Byern ausgesprochen hat. Ich kann Sie nochmals nur an. die Alterszulage beheutet für die Lehrer, was gestern Herr Kamin „Sonstigen eisten Lehrern und alleinstehenden Lehrern können Ferner hat man zur Kennzeichnung der Leistungsfähigkeit nicht bloß Das Wort können.“ muß nach meiner Ansicht — und ich glaube, ich
nachdenken, wie die Nachteile, die mit den Pensiongkassen verbunden gelegentlichst bitten, diesem Antrag Ihre Zustimmung erteilen zu von Kopp mit Recht nachgewiesen hat, eine Kürzung um 600 4. nach zehnjähriger Dienstzeit von ihren Gemeinden persönliche die Eir en ältnisse, s ich die ĩ iltniss in mi ? f überei r,, . , . k nn Diese Summe verteilt sich auf neun Jahre der beiden Zulagestufen: Amiszulagen gewährt werden. Es bleibt den Schulverbänden . die 9, sondern auch die Belastungeberhältnisse stimme darin mit dem Herrn Referenten überein — in dem Kontexte Häträhfmureh, meren einreihen Ruft ten, pe. Meine Herren, da ich das Wort hab öchte ich mich noch eine Summe von 60 oder 70 c mehr im Jahre macht aber für R Bestimmung darüber überlassen, ob diese Amtezulagen pensionsfähig mit in diese Bestimmung hineingezogen; also schon eine neue erheb., drin bleiben; denn wenn man das Wort können“ striche, so wärde * 99 ; : . eine Herren, da as Wort babe, möchte ich mich noch Lehrer in diefen Lebengjahren sehr viel aus, da sie gerade in diesen e, en, z none sahig liche Belastung ist ein He igen ̃ ; stü ; 6 e. han * e n 3, kurz ju dem Antrage des Herrn Professor Dr. Loening und dem eben 5 . 9 n, 23 i . 9 letz . z . iche Belastung ist ein Hemmnis einer etwaigen Absicht, die Schul, nicht der Ertragswert maßgebend sein, den das Grundstück gewäbren könnte auch abschredend auf die Errichtung von Pensitonékassen * ahren gro r ihre 61 obn z B, Berichterftatter Dr. Graf Jorck von Wartenburg befürwortet beiträge zurückzutiehen. Ich möchte also sagen: Sie können in di kann, sondern der, welcher tatsächlich auch von einem shlechteren begründeten Antrage des Herrn Grafen Hohenthal wenden. err der in diesem Lebenzalter des Vaters von der Schule zur Präparaaden, noch besonders die Zulage für die Rektoren . ieh 3 ; , , , . irtf e, , eg J Derrn Grafen Hohenthal 8 n , . och besonders die Zulage für die Restoten. Beziehung ganz beruhigt sein, daß der 8 44 auch wohlwollend durch. wirtschafter aus dem Grundstück herausgewirtschaftet wird. Ge wärde
1 2. rn e. . . 4 an früher ,, d,. die B d anstalt übergeht, hat eine Bücherrechnung von 83 é zu jablen Herr Dr. H w ) e des u es e nes arte 3 er a en, wodur d e 1 e ter ö. 1 wür t ie 2 ne ie w in i die Ausd n 1 1 . ——— X 91 . 2 ; x 9 5 = ? 14 der 9 2 ; J falt, h. 5 ; . ) fü ü ü : ; stã 2. 9 schluss ss ch Dr. Loening wünsch enefizien, wenn ich sen ru Ministerialdirektor DH. Schwartz kopff: Ich wärde es mit fallen. Wenn das Yanteie t mit e. Yi nen hr alen er g, gefähht waeräen wärt, und burch! hat den g 8 nicht wieder men linstthhen eren, dn, ,,,, ,
vor Verlusten geschützt werden können. 9 9 ; ; f = ; ; ? gebrauchen darf, die das Abgeordnetenhaus den Lehrern auf dem hier 1j ' , , n . 1 ut der Deckung ; ͤ ne, gen adem Prämie auf irn , , ,, ,,,, , , , n , , , ue oz.) gegen r die weitere Beratung auf Diensta ö ; ; m, . nn we, . e og Reint⸗ nern, ine De — , ine Herren, — hung nur no iur sein, den Ertragswert zugrunde zu legen, den man bei der
; g 4 9 g, zu streichen, wie das bekanntlich der Beschluß Ihrer Kommission tat. Schwierigkeiten liegen aber in den Deckungsmitteln. Ich bitt, den Staat braucht. Der Redner beantragt noch zu diesem Antrag den eins hervorheben. Wir haben bei dieser Vorlage ja von vornherein ordnungsmäßigen Birtschast aus dem Grundstid erzielen kann.
4. Mai, 2 Uhr vertagt. ünsti d Ankrage des Grafen Carmer zuzustimmen; allerdings miß as de Umtsilaa ̃ . ; ; Es sollen also die Alterszulagen so günstig gestaltet werden, wie das em Antrage ⸗ * u er dings mij Zusatz, daß die Amtszulage, welche die Gemeinden gewähren können z ; , ö . ꝛ . . j ö d h. hause e refer . 1 9 , de st dann die Vorlage noch umiedigiert werden. Den Antrag di bis zu 1090 „ jährlich betragen kann. ; . das Gros der ganzen Lasten auf die Staatskasse übernommen. Die Anderseits stimme ich darin mit dem Herrn Grafe— , nen, n nnn. . . ö. den erlten Grafen Hohenthal kann ich nicht empfehlen; mir ist durchant SGraf von der Schulenburg-Wolfsburg bittet die Re⸗ Regierungsvorlage sah einen Aufwand von 33 Millionen vor und überein, daß es nicht die Absicht sein kann, nach und alleinstehenden Lehrern die Zulage von 100 ½ bewilligt werden. sympathisch, was er über die Lehrer sagte, aber die Regiernnz zierung, eine Inftruktisn fuͤr die Rektoren zu erlassen, durch welche von diesen hat der Staat von vornherein 30 Millionen auf sich ge. Seite, nach dem gegenteiligen Ertrem zu geben Ich habe mich schon in der Kommission nachdrücklich dafür eingesetzt, Aann doch nicht die Deckung annehmen, die er empfohlen at. deren Stand gehoben werden könne genommen, sodaß für die gesamten Gemeinden der Monarchie ü , Ertragswert jugrunde n 1 den Beschlüssen deꝰ Abgeordnetenhauses zuzustimmen und den Lehrern Summe von 335 Millionen für Ergänzungezuschüsse für die gros Ministerialbirektor BH. Schwartz kopff teilt mit, daß in dieser dwaurt nur noch Bz! Müllͤon n Dämeinden der Mong5n die über, ragsmer, enn, mn, n, . . — daß wit Bezieburg sckon im Jannar ire Anweisur . *r che segzt haupt nur noch 3 Millionen aufzubringen übrigblieben. Wie stellt singulären Verhältnissen berausgewirtschaftet werden kann. Ich glaub 8 (! LI E Sandal 11 nmel nung C Ich — . * 2 . 1 c e 3e 6. ⸗ Fe,, . sich nun der Mehraufwand nach den Beschlüssen des Abgeordneten« allerdings, daß die Befürchtung einer solchen Interpretation sche .
5 * 1 * * . ö auch „unter Berücksichtigung des Familtenstandes‘ erföétgen könne;
Preusziischer Landtag. Herrenhaus.
8. Sitzung vom 29. April 1909, Nachmittags 1219 Uhr. das zu gewähren, was das Abgeordnetenhaus vorgeschlagen hat. Ich in der Au hrung Ke iffen se er — et iar chmals (Bericht von Wolfftz Telegraphischem Bureau. glaube, auch gerade vom Standpunkt des Herrenhauses wäre es gegen den Antrag Reinke aus. hauses? Er stellt sich fär die Schulverbände biz zu 25 Echustlln. ausgeschloffen ist durch die Worte, die ich die Gere batte vorrei
Auf der Tagesordnung steht zunächst die Beratung des 6 . J, , , e r n, Die Abstimmung wird bis zur Erledigung d ss 43 ff. und für die gering leistungsfähigen mit sieben Schulstellen auf »bei gemeinüblicher Bewirtschaftung' und: im Durchschnitt! Dur Gesetzentwurfs, betreffend die Erweiterung des Stadt⸗ Verr Dr. Loening hat es sich aber 6. mõge mir den Ausdruck uurüchgestellt . ö. 45 Millionen und von diesen 45 Millionen träßt die Staatskasse die Kumulierung dieser beiden Bejeichnungen ist doch eigentlis kreifes Düsseldorf und die Srganisation der Amts- nicht verargen etwas leicht gemacht. wie die Deckungsmittel be= ö In 8§. 29 hat die Kommission den Zusatz gemacht, daß 144 500 000 , also naheju den ganzen Bedarf, allein. Sie solcher Berücksichtigung ganz extraordinärer gerichte in Düsseldorf, Gerresheim, Neuß und schafft werden sollen. (Widerspruch des Dr. Loening.) Nein, einstweilen Naturalleistungen mit der ersten nach dem 1. April 1 10 ein⸗ wollen schon daraus ersehen, daß der Gedanke, vielleicht auf vorgeschoben und in der Tat ausgesprochen,
Natingen. ist sein Antrag nur dahin gegangen, den Antrag wieder herzustellen , , . e, de en , n r,, Grund des 8 44 in umfassenden Maße Staatzbeiträge jurüchuniehen, Verhältnisse maßgebend sein sollen. Ich
n Veltman-Aachen berichtet darüber und beantragt die wie die Deckungsmittel beschafft werden sollen, darüber verbreitet sich . wird nach kurzer Debatte in dieser Fassung an- cbsolut nicht unsere Absicht ist. Ich glaube, die m, ,. n
. beantragt, diesen Gegenstand von der Tages der Antrag gar nicht. (Widerspruch des Herrn Dr. Loening.) Irre tãg * e ss 43 ff. enthalten die Bestimmungen ül . aten, die ich die Ehre hatte kur anzuführen, beweisen das . hörden in dem Sinne mit Anweisung n ser⸗ . 2 1 ; * . 1 3 z 2 fu⸗ ö II. (. l l Vr dag ö 1 1
ordnung abzusetzen, da der stenographische Bericht aus dem Ab⸗ ich mich darin, so darf ich mir meine Ausführungen vorbehalten. trel Staatsbeitaͤge unb Erg aszufe chen ausgesprochen babe
geordneten haug darüber noch nicht vorliege. Herr Graf von Hohenthal wünscht den Lehrern jedenfalls diese 2. Nach der Abgeordnelenhausfe
Berichterstatter Herr Vel 3 in, w, die . sofort ju be einmalige Zulage von 100 ju reserbieren, soweit es sich um allein, b ulchnen na verbänden mit icht mehr al
31 ĩ z ' . . li 4 49 3 e . ö ö ‚ . ö. ö . v 171 1 1912 1 5 JJ . , stehende und eiste Lehrer handelt; er will also wenigstens einen Teil Herr Tramm. Hannober: Ich möchte zunächst in ein fester Staatsbheitrag zu den runde z baus babe nur cine einzige Aenderung vorgenommen. Ble auf bie der Vorschlaͤge des Abgeordnetenhauses wieder herstellen. Er bat, Namen unserem hochverehrten Berichterstatter de Dan! us werden, und zwar für den ersten oder alleinstehenden ch 81 der Antrag des Grafen Hohenthal nimmt den Gemeinden. Turchzmt i, Vorlage bezüglichen Drucksachen des Abgeordnetenhauses lägen vor bis wie ich glaube mit Recht, darauf hingewiesen, daß es viel wichtiger . 966 ka durch ,. , , . 966 tunen In solcher von 700 4 ; fär eigen anderen Rchrer den . a en n, re, J . m,, auf den , , , . . 9 . ö Interesse der Stadt ist, diesen besonders belasteten Lehrern auf dem Lande diese 100 M6 ö , . , , n, , . gc ala 36. Hecht anschi , ,. , Die ꝛ S * d. 1b. 1 e a mit Antrag sieht eine Kürzung des Grgänzungsmuschuffes für die größeren nommen. . Düfseltorf, daß die Vorlage sofort erledigt werde. u geben, als den großen und wohlhabenden Städten die staatlichen izunen. Durch dag Gesetz von 1883 sollte gerade den Gemeindn Erde, kuk , . tellen bisher zu zahlenden Staats. Fermeinden vor; der Ergänjungezuschuß für die größeren Gemeinden! Darauf vertagt i
Der Gegenstand wird indessen von der Tagesordnung ab Mittel zu belassen, die ihnen auf Grund des Gesetzes von 1397 ge, wegen ihrer Ueberbürdüng eine Erleichterung in den Schall eit . aer: ens . Schulberbände Ergänzungs- würde nach feinem Vorschiage auf Ss ooo. sinen. Darauf würden Schluß ahn, . die Berat ö ; t währt worden sind. Aber ich glaube, der Antrag des Herrn Grafen r 1 . are. . n, ,, , 2 usch üsse vom Staat e , mn d alle Gemeinden von etwa 10 000 Seelen angewiesen sein. Daß wir Mantelgeset arauf se as Haus die Beratung des Gesetzentwurfs ö ; ö ele ; . nister. nd infolge uf n 8 , , , . n n, fore, e, dm,. a n , , Düsseldorf: Sese über 6 , ,. . . und winde einen Gffelt haben , . bielle i selber nicht will Er will sn einem neuen Gesetz von 1889 die Dotation der Gemeinde! Zweck für die Schulverbände bis zu mit einem olchen Ergãnzungẽ iu chuß nicht ausreichen können, liegt auf der isseldorf; Lehrerinnen an den öffentlichen BVolksschulen fort nicht die gesetzlichen Beiträge der großen Kommunen streichen oder für die, Schulflelle noch um 190 4 erhöht, Gs band Z Millionen, für die Schulverbäͤnde mit spreche in diesem Fall auch für die größeren und be—
6 Zu 8 2 nach dem neben dem Dienstein kommen außer⸗ kürzen, sondern er will die benötigten Mittel beschaffen, indem er den sich bier nicht bloß um die, großen Städte, . sellen 7,7 Millionen Mark jährlich d wenn ich bitte, den Ergänzungszuschuß nicht ju
Ren e ö Ergänzungszuschußfonds herabsetzt. Aber ich habe ausgeführt, daß 3 Schulstellen ko]mmen schon bei einer Einwohnerzahl Er werden. j kennzeichnet den Antrag des Grafen von Carmer ordentliche Bewilligungen nur aus besonderen Gründen er⸗ * gzuschußfonds gerade damn da ist ben be“ 3000 vor, und guch die großen Stäte sind durchaus nich it Nach dem Beschluß der Herrenbauskommissiorn folgen dürfen, bemerkt . dieser Ergan lung uu n gh J 9 ö „ um den be. Pie Gemeinden haben große soziale Aufgaben übernommen, nicht a taatsbeitr ag fur ir e. politisd ;
Graf von Haeseler, daß die Lehrer, die zugleich an dürftigen Gemeinden staatliche Beihilfen iu gewähren, und ich des Gesetzes, sondern kraft des Schwergewichtetz der neueren 6 ö 69 n mn d Fortbildungsschulen unterrichten, hiernach keine besondere Ver. muß mich in diesem Falle — ich freue mich, auf die Seite der wicklung. Es kann der Regierung nur angenehm sein, wenn R 4 g d, w e. 11 K gütung empfangen drflen. In Lehrerkreifen meing man abez, daß Städte, der hochbelasteten Städte, zu treten — dagegen aussprechen— nicht in den großen Städten eine unzufriedene Bevölkerung ansamn.. * ie einzelne Lehrkraft in Schulverbänden dis zu sieden gemeinden ein die Arbeit der Lehrer lontingentieri sel und daß diess für besondere . schußfonds a für 6 chbel stet Stähte, deshalb müssen, die Gemeinden imstande bleiben, ihre großen... chulstellen dieselbe Höhe haben wie nach der Adgeordneten Leistungen auch besondere Vergütungen bekommen müßten. Es fehle daß man den Zuschuß onds, der e ho ela eten ädte, gaben zu erfüllen. Die Regierung betrachtez die Finan ssage n auf dem Lande an Lehrern für die Fortbil dungeschulen, well die Lehrer namentlich im Osten, Königsberg usw. bestimmt ist, weiter herab- Städte zu optimistisch. Wir würden gar nicht verstanden werke sogten, sie seien nicht verpflichtet, diesen Unterricht zu ertellen, in ibrer fetzt. Ich weiß nicht, ob der Hert Graf von Hohenthal sich der wenn wit den großen Mann spielen und auf die Beiträht ö Vokation stehe nichts davon, Die Regierung möge deshalb unzwei⸗ Tragwelte seineg Antrages voll bewußt gewesen ist; ich erlaube mir, Staates verzichten wollten. Die Ergãn unge zuschüsse lõnnen nn deutig erklären, wag der Lehrer nerlangen könne oder nicht, daß der en, 8 t äift allein und vermeidet] Beiträge nicht ersetzen, denn iht Vertellung hängt von Zufall!
ihn darauf aufmerlsam zu machen. Konsequent ist allein und vermeidet eiten ab. Ich bitte Teshalb, den Kommisstonsbeschlüssen zujustimmen
Lehrer seine Arbeit nur zu tun habe, soweit seine Kräfte reichten. . ] Der Lehrer auf dem Lande babe nur 21 Unterrichtsstunden in der die eben geschilderte Eventualität der Antrag der Herren Graf Ein Schlußantrag wird mlt großer Mehrheit angenommei 2 6 1 rc Die Abstimmung wird bis zur Erledigung des 5 43 zurn
Woche, der Bahnhofebeamte stehe 12 Stunden auf demlelben Fleck von Carmer und von Byern. Er entzieht die gesetzlichen Beiträge und verhület also, daß die großen, ganz leistunge fähigen Städte noch gestelll.
im Dienst.
sinisterialdlrektor D. Schwartzkopff: Die Pflichtstunden der nn, ͤ . ; 6 er . von der er r een n n, an Fort, ferner die Staats beitrãge belommen; er mindert aber nicht den Im 8 15, wonach die öffentlichen Abgaben von der Dien histungeschulbehörde ist aber eine andere als die, welcher die Volks= Grgänzungtezuschußfondg, der für dle Städte da verwendet werden wohnung sowie die Gebühren für die Benutzung kommund ii schulen' unterfiehen. Selbstverständlich muß der Lehrer für eine soll, wo in der Tat eln Bedürfnis vorhanden ist. Also ich meine, Veranstaltungen von den Schulunterhaltungspflichtigen. äblleisteng une Pergftunz erhalten. Abr es ließen allctbings lörnn ran Cie Wahl hat zwischen der Zubihtzzung dieser Wohltaten ragen werden sollen, hat bie Kommission die letzteren Gebühth
re lte anf H Gs wi n in de . —ů ĩ , n, nn ern. ö . für die Lehrer und der Kürzung dieser gesetzlichen Beiträge, so, meine gestrichen, . sfänden bestimmt, aber die Sache läßt fich nur von Fall zu Fall ent., ich, könnte die Wahl nur nach der ersten Richtung hin gehen. Des⸗ S315 wird in dieser Fassung angenommen.
schelden. ; wegen kann ich nur nochmals bitten, in Uebereinstimmung mit den rn vi . ; ten, daß r , sie ,, , Ausführungen, die wir soeben gehört haben, dem Antrage der Herren 118 — 4111 111 46 r! 1 sz 2 wird angenommen, ebenso 833 (Grunbgehalt für den wehrer 1400 „, für die Lehrerin 1200 MS jährlich) und die S5 C 7.
Meine Herren, gestatten Sie mir dann noch ein Wort zu dem Herr Dr. Wilm ⸗Posen des Herrn Grafen Hohenthal. Ich möchte Sie bitten, den Prinzips, daß der gemeine
abjulehnen; denn, wie jemand sagte, — ich weiß nicht, wer Lrunke iu legen ist. Die
Bedrüfnis bestebt und das würde nach Intrage Sobentbal geschehen. Ich möchte Sie also bitten ntrage Sobentbal keine Folge ju geben, aber dem Antrage Carmer
bausfassung, in den übrigen Schulverbänden soh :
ür den ersten oder alleinstehenden Lehrer d a — ö
nen Lehrer 300 6, für eine Lehrerin 160 .* ; zuftimmung erteilen zu wollen.
sollen zu Ergänzungszuschüssen für die Sdulder ande In der Ab
wit bis zu 25 Schulstellen durch den Etat nur 14 Milltenen Anträ al di
Mark, für solche mit mehr als B Schulte len nur 3 ff. mi jehrheit unverändert in der Fassun
2B Millionen Mark bereitgestellt werden r Herrenhauskommission angenommen.
Für einstweilig angestellte oder noch nis n dem Grafen von Behr beantragte Zusatz wird an—
Schuldienst befindliche Lehrer soll der Staatsde . ö 5
Abgeordnetenhaus 266 (6) jährlich gekürzt
An die Alterszulagekassen soll ein d rrenhauskommission angenommen. Alle
Kichuß für die Lehrerstelle von 37 * ̃ drigen Anträge werden abgelehnt. er 6bur * in
delle von 184 66 (Abgeordetenhaus 42 * den .. Die Beratung des S 5 mit den Bestimmungen über die feder ee, der Tear err uc auler nm
zahlt werden. In Schulverbänden mit dis un neden nn. rickwirkende Krafi wird bis zur Erledigung des Mantelgese dei ewher tung ñ̃ fr
ell hierfür ein weiterer Zuschuß von L * j udn ene 3. .
dewährt werden. Die zur Vorlage eingegangenen ungefäh onen 3 ; 2 Dre, mme tutt , Bam n wn Die nach dem Gesetz vom X März Re w wn verden durch die schlußfassung übe Fesetz f — — — r. — — — 2 —
wr. ; . a nr ( Re Staats zae und Staalszuschüsse (log. Adandunzd'rende ar ernän . e mn Germ mnremnhärch senchänkememn Tame mm meme nme.
Graf von Carmer und von Byern Ihre Zustimmung zu erteilen. (Schluß in der Zweiten Beilage) as 8 ner . 66 Gee * Berichterstatter Dr. Graf Porck von Wartenburg erwidert dem . Hierzu beantragt Graf von G2
Grafen Hohenthal, daß die Spannung jwischen den Stadtlehrern und kellung der Regierungsvorlage
werden gleichfalls mit großer Mehrheit
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2 n er Meraalfrunn.
2è bean n folae soluti ; n beantragt folgende Resolution: t Dram natinn ar der Scelbstyerwaltung der Ge. D Drärscher Danner, m . durch Verabschiedung staatlicher 3