Personalver änder nun gen. im Milltärverwaltungedienste zu verleihen; den Lt. Pö j j ; . el von de j ; ; gtönialiih Preuffische Armee. 6 . di Regtg. , Ludwig das ,,. un ee. an 3 . 3 3a hat die Kommission bestimmt, a en vohnen. In den niederen Klassen wird nun zu viel bewilligt. Ost und West, Stadt und Land einigermaßen Rechnung iu tragen. hoffentlich der Rest der Kommlsstongmehrbeit bel den welteren Be⸗ Nachweisung der beim Sanitätskorps eingetret d infa, . in Köntgl. sächs. Müitärdienste iu bewillegen; höchst ttenwitwengssd mindestens dreihundert Mark und * Beamten kommen in den meisten Fällen zu Julagen, die die Und wie Herr von Wedel auch schon hervorgehoben hat, es ist doch schlussen wenlgflen in diefen Fung stehen bleiten. een , , , 9 nge 7 enen . r. emllligen dem ( Hallbin Bin del hon der Ref. dei öͤchstens fünftausend Mark betragen soll. e uͤberfteigen. Dagegen in den bberen Klassen wrde der gar nicht ju verkennen, daß, je zröhet der Srt, jr teuer der Ort 3 Dr amm: Das Verfahren des Abgeordnetenhauses arztes der Armee. Mit ö. einer k dem zZ 1 6 der Erlaubnit zum Tragen. der bisherigen Uniform In 87 hat die Kommission die Steuer zusch läge amte . B. in Berlin nicht genügend. bekommen, Kin ihm für das n e. e et,, , , . Len sei R hinsichtlich der Bellassierung und Iäekkassierung der Orte im Tarff stelle beauftragt: n Assistenarit · ö * j obst (Bamberg) von der Landw. Inf. 2. Aufgebols vom 1. April 1909 ab nach den Beschlüssen des Abe. Gwen ber Mieten in der Großstadt einigermaßen Ersatz zu geben. desto mehr der Beamte gendtigt ist, einen großen Teil seines Gehalts pat bei unseren Kommission keine Billigung finden können; die am 16. Mär: Becker, Unterart beim 5. Westfaͤl. Infanteri ö. erle a , Tbharakterg als Hauptm. und mlt der Erlaubnis eordneienhauses genehmigt; sie sollen bei der SEin⸗ art des Abgeordnetenhauses gewährt allen Beamten 336 elo für die Befriedigung des Wohnungsbedürfnisses auszugeben. Bei den] Mehrheit entschied sich dasür, es bei der alten Serois klasseneinteilung 149. 3. w g n . ir r eg fg, . 6 n König . mit 5 Prozent bei der Stufe von 1200 ab . e fa . . rr , n rer afl gemittinngen Lit win vegan telt aten bet sich mr Crjdent cracken, ,,, , . , . *. . 3 ersetzt: e . er Res. des J. ̃ j ᷣ rvigtlasseneintellung a ; ů r rgelchla⸗ ; ; etz: am 19. März: Loren, Unterarjt, vom Oldenburg. Hiegid. Prin- Regent Luitpold, Flurl (Rosenbeim) von der 3 er hen g ö. 6. ö 25 Prozent bei der Steuerstufe von ange das Reich nicht anders die Sache geregelt hat. daß umzelehrt unter einfachen Verhaltnissen auf dem Lande der eg ist ibr da ein Versehen palsiert; denn wie Herr von Wedel schon gen; bei den Gesellschaften mit beschränkter Rheinbaben: erhöhte Wohnungsgeldzuschuß vielfach hinreicht, um die gane ausgeführt hat., würden dadurch die größten Ungerechtigkeiten nach r von Rheinbaben: Wohnungtmiete ju decken, während sich in den großen und größeren vben und näch unten herbeigeführt werden. en stein: Von einem Versehen kann keine

Inf. Regt. Nr. 31 Gren. R D ; Rittm. S J. Brandenburg. ö J,, 2 — 61 une . 1 e , n., Haftung sollen sie „ Pros. is 10 Proz bei den elt Finanzminister Freiher . 1. „Den Hauptleuten ö. j . ien⸗ 8 ission, 8 ö teil ; Graf Finck von Fin chluß Ihrer Kommission, wie er Ihnen Orten das Verhältnis nach der gegenteiligen Selte entwickelt: der Rede ier, Vie Kommisflonsmehrheit ist i wr bene ußt, dah sie 3

stöniglich Bayerische Armee Aman (Straubing), Le vln (schaffenburg; und Stieß E gesellschaften, Kommanditgesellschaften und Be k ;

ů ; den Bberlts. Scharre Stieß, Eandan;, 10 Proz. bi hel j rggewer schaften Meine Herren! Der He . ga el m?. Hen gen de , , . 6 J. Cuytenhgusen) . 3 n eg T eie ( s 56 . s 50 Proz, bei der Ergänzungssteuer 25 Proz. terbreitet ist, ist erst in der zweiten desung gefaßt woꝛden und nur Beamte immer weniger in der Lage ist. mit dem Wohnungsgeld⸗ neues Prinzip einfhrt nh mn dag lie Gl , berlassen wollle.

Verweser, haben 3 Allerhöchst , efu . chs Hapern geboig. digen. 11. mit der Erhzubnis zum Tragen der hebel Dagegen hat die Kommission die Besti st einer Stimme Majoꝛität bei Abwesenheit von drei Mitalie dern, zuschuß tatsächlich einen erheblichen Teil der Wohnungtmiete ju be, bitte, den m missiontzanttag anzunchmen. Derson aslerg nderungen Allergnadi 1 . ,. a,,, . . saͤmtlichen mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Ab⸗ geordnetenhauses gestrichen ni 6 3 16 Ab⸗ d er unterliegt in der Tat, wie wir glauben, den ernsthaften Be⸗ streiten. Wir haben ja vielfach sogar die Erfahrung gemacht, daß Herr von Köller; Ich halte die Kommisstonsregelung . K * ö d. M. inhaltlich Allerböchsten Handschreibens dem hl . *in ö , von der Inf, vorübergehend und nur so lange gültig sein i 9 . nhen, denen Erielleln ven Wedel ben in e muste g er went, aer dem k d ne, , . fed e * bier . aan i. fig e, ö fiber ahligj 6 . ,, Hoheit, bisher Bergeat (Kissingen, Strigl een 6 r n organksche Neuordnung der direkten St aatssteu ern ugdruck gegeben hat. Ich kann lun dankbar sein für den Antrag, mehrt in adi bereitestelten ¶ Dienstwohnungen. hinein ie hen l beriẽ e,. . ,, , , n. jetzt Preußen, zum 15. d. Hz. in hen ,, . Gramming (Würidurg), Schlegel (Gamberg) nk . erfolgt, die innerhalb von drei Jahren von der Regierung mn er und Griellenz Hamm unterbreitet haben, jut Abänderung der wollen, weil sie in der Lage sind, sich mit dem Wohnungs, der Augenblick der Regelung der Besolmung der Beamten gekommen, ments einzureihen; am 14. d. M. inbaltlich a a . . H 66 Dörfler (Aschaffenburgz, Mel st er (Kitzingen), Leuch vorgelegt werden soll. * geschlüsse der Kommission die Angelegenheit so zu fassen, wie es in geldzuschuß eigene Wohnungen zu beschaffen (Sehr richtig), und ohne gleicheitige Regelung des Wobhnungsgeldzuschusses konnte ji bens kn, Kerns? dase 1. e iharfilserietes ments an, L nh r n . (Uschaffenburg), Speth (Veggendorf) und is . den Herren von Wedel⸗Piesdorf und Dr. Hamm in belden Anträgen niedergelegt ist. Erzellen von Wedel hat noch und es ihnen in vieler Bejtehung unerwünscht ist, in diese staatlichen man baher nicht zum Abschluß gelangen. Es handelt sich aber bier . Lulipold zum Persönlichen Adjutanten Seiner König. und Sartortug . . der Ins. Saache (Landau), Bechert t beantragt, bezüglich des Wohnungsgeldzuschusses die Be⸗ usgeführt, daß es sich um jwei verschiedene Punkte handelt, und ich Dienstwohnungen, wo einer den andern mehr oder minder übersehen mur um ein Päoblsgrium, 3nd dam soll amg nicht grundlegende lichen Hobeit des Prinien Adalkert von Bayern zu ernennen; us (Nürnberg) und Pott (Ludwigshafen) von der schlüsse des anderen Hauses wieder herzustellen, bi 76. 3 ; n . ; ] . . Aenderungen verquicken. Deghalb hat das Abgeordnetenhaus mit lähtzs. Ponstt Ken Hrn, Br Grafen v. Ram bald di . Feldart, den Ltg. Reichold (Kempten), Muck (Zweibrücken) und 6 entsprechend zu ände d ö. 36. ie 85 1, 3 (tte um die Erlaubnis, in umgekehrter Reihenfolge, junächst den kann, hineinzuziehen. (Sehr richtig) Aber ich glaube, wenn es seinem einfachen proientualen Zuschlag ju den jetzt bestehenden Sätzen, laubnis zum Tragen der Uniform des 4. Feldark. Regt ö 9 ee, (Nürnberg, Üibeleisen (Aschaffenburg), Donle (Höß außerdem die bisherige S ru. 1 en 5 L4à zu streichen, tzten Punkt, die Frage der Ortsklasseneinteilung, noch mit wenigen unbestreitbar ist, daß gerade in den großen und größten Städten das meiner Meinung nach, das Richtige getroffen. Das preußische Ab⸗ den für Verabschiedete vorgeschriebenen Abzeiche ᷣ 1 empf (Paffau) und Schantz (Nürnberg) von der Infante . se . ö. asseneinteilung bestehen zu Forten beleuchten ju dürfen. besondere Bedürfnis besteht, den Beamten bei der Bestreltung der geordnetenhaus hat mit seiner Regelung auch dem Reichstage und dem zeichen ju berleihen; dem Schumann sKaiserglgutern) von der Feldart. und Dö Infanterie, lassen und das Staatsministerium zu ermächtigen bei hervor⸗ , . ich 2 ; f ce eich vorgegriffen; die Heraufsetzung zahlreicher Srte in höhere It und Döhler (Rürn. tretendem Bedürfnisse in besonderen Ausnahme allen di 6 ; Die bisherige Orteklasseneinteilung des Jahres 1876 war gemacht] Wohnungemiete zu Hiife zu kommen, so ist der Beschluß Ihrer Kom · Rlassen ist gin Jann verfrühtes He mer. Sch empfehle, den Antrag

n 5 5 unächst für die Gewährung des Naturalquartierservises, also zur mission, der nach der gegenteiligen Richtung geht, sachlich, nicht zu, von Wedel in allen seinen Punkten anzunehmen.

Rittm. Rhomberg, Eskadr. Chef im 5. Albrecht von Sesterteich, vom j. gen g hh far er Ierch uf teren Minen , ng ensiner Hrte odet Hrteten in . n orps: . g eile in e e is⸗ p m aktiven Heere: am ine andere Servis Zemessung der Entschädigung für Leistungen im Interesse der be. treffend. Nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses sollten alle Hierauf werden die Anträge von Wedel fast einstimmig

auf ein Jahr ju Hewisssgen; m s

,,,

nnn, n, . 3 Ai! 269 e. , e nn,. August von Sachsen, mit der gesetz Von Herrn Schustehrus⸗Charlottenburg ist beantragt paff neten Macht. Man hat dagegen, daß die auf dieser Grundlage Beamten einen Zuschlag von 330 o zu ihrem bisherigen Wohnung! ⸗ angenommen.

. ö. ,,,, . i een ö le. e en e diaher en auch in F 7 die Beschlüsse des anderen? gauses ö zeruhende Klasseneinteilung später auch der Bemessung des Wohnungs— geldzuschuß bekommen. Nach den Beschlüssen der Kommission würde Nach 8 3 sollen emäß den Kommissionsbeschlüssen die

. 2 , , , ,. . o . n,, , ö. ö. ö . in eg. ö eldzuschusses zugrunde gelegt worden ist, mit Recht eingewandt, sich dieses Verhältnis vollkommen umdrehen. Die Unterbeamten in Bestlad r eñ über 9 Wohnungsgeldzuschuß mit rück⸗

. . e e ,, . ö . 3 8 . de r , ,, ; n ,. 6 ,,. ,, ,,. gin n, aß das jum Teil gan heterogene Dinge sind, und daß man . die der Klasse B — das ist die unterste Klasse also die, in der die wirkender Kraft nur bis 1. April 1969) ausgestattet werden.

ö ö J , , er 66 3 x ö ö ,, 9 üssen ö Ab Bemessung des Wohnungsgeldzuschusses nur den tatsächlichen Bedarf billigsten Orte enthalten sind — würden beispielswelse eine Auf⸗ Derr Dr. Ham m beantragt, diesen Passus zu streichen und

ö . , , er, en, Bl Gee, , te. ; ; 3. . nn J . r rn ie , , m Wohnungsmiete zugrunde legen dürfe. Infolgedessen ist im besserung von 69 0so ihres Wohnungsgeldzuschusses bekommen, statt den Bestimmungen über den Wohnun ge geldiuschuß in Ueberein·

. e. e , i , ,, ker . . ö b, , . , und der Neueinteilung der . i. & n fe. Reich tage wiederholentlich der Wunsch ausgesprochen worden, eine 33 o/o nach dem Beschlusse des Abgeordnetenhauses. Ich erwähne ö

Regt. König Friedrich August von Segen; . . ö V 2 König zum 15. Inf. Regt. König Friedrich Au n n ,,, babe die verstärkte Finanz! he Ortsklasseneinteilung aufzustellenr auf Grund der in den dabei, meine Herren, um keine Mißverständnisse aufkommen zu lassen, Ein darauf Engliche? Verfprechen vn Vircpräsidenten des Staats.

segkichen Penston jzu bewilligen: dem Major Röw er, Art. Offtlier Alfons n, und 3 p. Kolb vom 5. Feldart. Regt. König zu schaffen und die fn fe , . 1n ein neues Propisorlum Esszelnen Orten zu ermlttelnden tatsächlichen Mietspreise. Dem ist daß wir den Wohnungsgeldzuschuß der Unterbeamten bereits im Jahre ministeriums gegeben worden, und die jetzt beliebte Differenzierung

, , un q ,, 9. 363 Regt. König, beide in 6 . ung der Zukunft zu , n., seitens Preußens und des Reichs entsprochen worden. In über⸗ 19096 um Ho o aufgebessert haben, und nun soll zu dem damals entbehre der genügenden logischen Begrünung. Das Herrenhaus könne ! t Dr. Schuch vom 1. Ulan. Regt. Graf von Mirbach; enn, ,,, h , aus umfassenden und mühseligen Arbeiten ist für jeden einzelnen Ort bereits um 50 oo aufgebesserten Wohnungsgeldzuschuß eine abermalige k w, . ö. ,,, .

er erhe en Steuer Per Monaichie ermittelt worden, welchen Aufwand die betreffenden Erhöhung um 9 oo in den kleinen Orten treten. In Klasse A missions beschluß abzulehnen. ⸗ .

bisherigen Uniform mit den für Verabschledete vorgeschr ebenen Kai er W helm II Kön 9 von Pr uße Um 5 In Regt Grof erhöh oß wege d r 5 h h rge che da egen al 9 de euer t n Orte wo das gr Höß ; 5 s Fre herr on R h einbaben Abzeichen; den Abschied unter F ortgewährung der Pension zu . . Ludwig von f die Wk ir . Dr Se ö 3 unß bl g ; . 3 ateg rien v = ht d B n b der Bestre ng der ; j . ĩ 2. * . 9b 5 gen e rchohung der 9. eamte n⸗ d 2 h ü . un f X f . . 6 K D len don Beamten für ihre Wohn gen te tsächlich zu ma n 9 9 (/ s in n t ue f h 9. ; t 5 3 z ; Fi ini i — t ĩ ng der einzelnen O rte in steh . en B eamte ei ‚ itu [ ? Wohnungsmiete ĩ inanzmin ter ĩ 1 voi R ) .

bewilligen: dem Oberstlt. . D. n

Bre r gen n gehtn . . , ö ͤ 13 8 i mern jum 3. Inf. Regt. Prinz Karl von Bayern und 8 ist wohl kaum je dagewesen, zumal in einer Zeit rück gãngiger

Hern he rtr g f . diesem unter Verleihung des pn Ohe re. 9h 1. Henft inf i * 6. n n, gin enn mn fe. , , n,, ,,, dorch es iel, haben, and Lanäck ist dann die Ginrangietu

der bisherigen k . 8 ,, . , . stand des 1. Ulan. Regts. Kaiser Wilbelm nn 63 6 n . Höbe an der Grenze von w a die Klasseneinteilung erfolgt. Nun, meine Herren, befinden wir uns behilflich zu sein, würden statt 335 oo nach den Beschlüssen Meine Herren! Ich kann nur dringend bitten, dem Antrage von

Abzeichen; ju ernennen; zum Feldꝛeugmeister den Gen e inen diesen ,in, 1. Mai d. J., unter Vorbehalt der späteren Fefifezung Bevõl kerung trägt 70 oo aller direkten Steuern; und geen g e. ja in dieser ganzen Angelegenheit in einer sehr mißlichen Situation. des Abgeordnetenhauses nur 20 o, gegeben werden, und ich Exzellenz Hamm auch Ihrerseits stattgeben zu wollen. Er hat die

v. Denk, Inspekteur der Technischen Institute, zum w ö r e und Dr. Mayer (Ingolstadt) in den Friedensstand 6 Einkommen soll die Steuerschraube schärfer angezogen werden. Ich glaube, es wird wohl Uebereinstimmung darüber herrschen, daß frage beispieleweise, ob es billig ist, daß ein Schutzmann in Fulda Entstebungsgeschichte dieses Paragraphen so ausführlich geschildert,

der Jestigs, Geemtrobeln, den ober ten äh den; Kommandeur ö haf deen, ,, . 8. Mär d. J, beide überzähl,; nacht , , n . cine Erhöhung der direkten Steuern zu man gerade auf diesem Gebiete schlichterdings nicht anders vorgehen ebensoviel Zuschlag zum Wohnungegeldʒzuschuß bekommt, wie ein daß ich nur wenige Worte hinzuzufügen habe. Wir wollten ja schon ; erstabgarjt (berzähl) den Stabzarit Dr Blank, so . z Jahre, das wollte die Regierung nicht, und kann als wie im Reiche. Denn denken Sie sich die Situation, daß Schutzmann in Berlin oder in Cöln oder in Frankfurt am Main — für das Jahr 1808 mit der Aufbesserung der Dienstbejüge der

kt für eine Unbilligkeit —, oder daß ein Steuer⸗ Beamten — und dazu gehört für viele Kategorien von Beamten der

des 2. Inf. Regt. Kronprinz. unter Deförderun Major (), zu ö g jum Gen. Batg. Art im 2. Inf. Regt, Kronprinz; kam das Kompromiß zuf ö 8 ,,, ,,, Fial ge i Handt 3 Kai lg n nnen, . war nicht begrenzt sein ö die ,, 33 im Reich ein anderer Wohnung geldzuschuß gewährt würde als in ich halte das dire j . an, Sesterreich, um Inspekteur der Technischen Institute den Sbherst ; al d. J. im 2. Infanterieregimeni Kronprinz überjähl. ein Reformgesetz vorlegen oll. Ich halte das für sehr bedeusam Preußen, so ist das in der Tat kaum haltbar bei der vollkommen und Zollaufseher in Berlin ebensoviel oder ebensowenig bekommt Wohnungsgeldzuschuß durchaut essentiell, für einige bildet er nahe ju . des 2. Fußart. Regts., zum Kommandeur 9 . ,, am 26. d. Mtg. den Abschied . e , p Sie daher, den 7 wiederherzustellen. Parallelen Behandlung, die sonst preußischen und Reichbeamten ju wie in dem letzten kleinen ländlichen Orte in der Probin Westpreußen die alleinige Aufbesserung — vorgehen, und es ist in der Thronrede — 34 . n ,, a,,, 1 6 . ö , Anderscits ö w teil wird. Bei dem Zusammenwohnen der Beamten an demselben oder in der Provinz . . ö. ,, K, ae, 1 . 1908 in 2 gestellt. Zu 1 run st ; von der Res. Dr. S . 6 sparnisse zu machen, so bei Forste 6. n,, darf nur beispielsweise an die Eisenbahnassistenten, die trifft, so würden sie ebenfalls in den kleinen rten zu günstig gestellt lebhaften Bedauern konnten wir nicht ereits in der vorigen ee , ö. Vet mn . ger ö . Regtz. Erz heim), Dr. Sack & ef ö n r g r en, . bens gehe h ö 9 6, H ö ö . — . . sich vom . Sie . eine Aufbesserung von 690 o m, , statt 16 diese Vorlage einbringen, weil ö. naturgemlß pari an Stabe diesez Regts, zum Kommandeur des 2. gr lee 5 ärjten Schwind (Kitzingen) und Damhleff lier g laut rnj im Verkehre leben nicht getrieben werden; ein Beispiel dafũr ist f preufischen Standpunkt au das Wünschenswerte gewesen, wir hätten 33! /a so, während die mittleren Beamten der Klasse A, der teuersten, mit dem Reich vorgehen mußten und im Reich die ganze Besoldungẽ⸗ Sbersten Rupp, Direktor der Art. und Traindepots jum Hirelt . . Landwehr I. Aufgebotg, sämtlichen mit der Er verfehlte Fahrkarten teuer., Gegen einen zehnproien tigen Zuschlag auf r der Re 98 as , e g, e , jne Aufbesserung von 25 0½ — statt 33 so nach dem Vor— it der ja natürli ie Rei u = ber Art, und Craindepotz den Oberstit. Köbi, E . un 8 ektor laubnls jum Fortfragen der bisherigen Uniform mit den i alle Klassen ließe fich nichts sagen. Auch an der Gh tbẽ pn. ble doch mit der Regelung des Wohnungsgeldjuschusses w arten können, bis die nur eine Aufbesserung von 0 öus⸗ o ; frage, m er ja natür ch auch die eichs finanzreform sammen dom Pla in Ingolftabt, mum Hier Aan 66 6. ö gi Verabschledete vorgeschriebenen Abzeichen, ferner den, Ober- dem reichsten Teil der ganzen preußischen Bevölkerung zugute e ge., Regelung im Reiche erfolgt wäre. Das war aber ausgeschlossen; denn schlage des Abgeordnetenhauses erfahren würden. Besonders aber, hängt, noch nicht genügend geklärt war, um im Relch eine Vorlage ! . atz ärzten Dr. Höchstetter (Aschaffenburg? von der Landwehr erfährt der Staat durch den Betrieb jeden Tag einen erheblichen Aus dann hätten wir die ganze Regelung der Bezüge der Beamten und meine Herren, möchte ich auf die höheren Beamten hinweisen. Die zu machen. Konnten wir uns in dieser Beniehung vom Reich nicht höheren Beamten würden in der Klasse E eine Aufbesserung von trennen, so mußten wir ju unserm Bedauern darauf verzichten, die 53 oo erfahren, statt 33iszo / , wie das Abgeordnetenhaus beschlossen Vorlage bereits in der vorigen Session dem Landtag iu unterbreiten. hat, aber in Klasse A, also in den teuersten Orten, nur von 2h oo. Aber, meine Herren, unter diesem Umstande, daß im Reich die Vor⸗

Nun sind doch aber die höheren Beamten meist gerade in den großen lage noch nicht elngebracht werden konnte, durften unseres pflicht Orten stationiert, und es würde eine Unbilligkeit sein, ihnen weniger mäßigen Erachtens die Beamten nicht leiden, und es ist Wohnungsgeldzuschuß gewähren iu wollen, als das Abgeordnetenhaus be⸗ infolgedessen der Thronrede gemäß seitens des Vertreters der schlossen hat, und das um so mehr, als ja, wie den Herren bekannt Staatgregierung ausdrücklich jugesagt worden, daß die Vorlagen,

war, im Abgeordnetenhause wie auch im Reiche naturgemäß Kritik ]! ö 1 . . i . ist, beispielsweise die Klasse der Regierungsräte eine verhältnismäßig und jwar auch die Vorlage wegen des Wohnungggeldzuschusses eingebracht werden sollten.

in Ingolstahzt den Mejor Jun ñ g, Fübrer des Detache⸗ 21 ] 3 . * che J. Aufgebots., Sr. Weiße nrieder (Gunzenhausen), Stadler fall. Ueberall könnte hier gespart oder die Staatseinnahme erhöht die ganje Regelung der Deckungsfrage noch hinausschieben müssen,

ments bes 1. Fußartillerleregimenks walant Bothmer in Mü . nts er in ünchen, (Mindelheim), Dr. Meder (Ludwigshafe . werden. Die Reichsfinanzreform enthält im te ; j ,,, , , ,,, , derer, ei hui er Bee n, dee cl Beben, June ben Megior' n H. ö 6 J , . Nürnbergs, Br. Wilhelmy Fal ser lauternj r Die Konservativen werden ungerecht angegriffen; haben sie gereicht hätte. Kommandeuren die Majore Stautner beim Stabe des 11 Inf. J b ö Perrenon (Gunzenhausen) von der Landw. 2. Aufgebots; . en Beweis hracht, daß sie bereit . auf einem anderen Wir befinden uns in einer Situation, daß wir augenblicklich noch n, , än 16 Inf Regt. König Flichrich um jt 9 , , i e Dr. Sto; und n f i är h eser, . ee . h 9 zu bringen. Herr nicht wissen, wohin der Kurs im Reiche gehen wird. Nun war an e ! I e ͤ ö t * ein homo versatilis — ⸗ 6. ; ö ; f Regt., zum Führer . i,, 6 (Amberg) in der Landw. 1. 1e ole nn, a . ö Kaiser . , . sie per gen — 3 k der neuen Klasseneintellung, die im Reichsschatze mt aufgestellt worden 9 = 2 1 1. . 9 1947 . . ö. . ö 5 * * 2 3. 1 ö, m 8 n H .. Stabe RKaiserliche Schutztruppen. — 64 r. , . ö ö e seß eine An sahl von Srt n mne niedt Fußart. ö Ber deri men he, bar Pai ö Verfů n . Kreises no ag ab. och e Professor geübt, namentlich daran, daß eine Ania on Orten in eine niedrigere e . J s em, ᷣ , r. an n an 3. Gguitatignsgnstalt den ir nn . ,, ., . k dir ö K , , der Steuer, und Wirt⸗ Klasse gekommen war. Daß Abgeordnetenhaus hat ohne Unterschied sehr geringe Aufbesserung im Gehalt erfährt: nur ein Drittel der mit rückwirkender Kraft vom 1. April 1908 . en, , Irn g. Albrecht von Oesterresch, Sekretäre, der Titel Oberintend. Sckretãr , nnr war noch lange nicht so ,,,, gl , ,. diese Orte sämtlich in die Höhe gesetzt und das Prin np statuiert, daß Reglerungsrãte, das sich in gehobenen Stellen befindet, also gerade Meine Herren, es ist so wichtig für die Entscheidung der Frage und Meyer, zum Komp. 6e. in ,. n err n mi i vom z e il ih iscosf. Geheimer Registraturaffisḱ. mit Wirkung vorlage; er hat dis wenigen Zwischenruje, die 1 6er rl tene Detarifferung einzelner Orte erfolgen olle. Also alle die Orte, die Grhöhung des Wobnungegeibus cus far ahnen aan stbebl ich, auch fur Ibre Guts ätsießüng deß ac kn mochte, Bbnen rie r. don Sachen der un nr Ho gei Mr era r bn, i. z Apr ad jum Geheimen Registrator ernannt. aufe lahr g mn er de, f. Presse hat sich daraus ein: die nach der Ortsklasseneintellung des Reichsschatzamts in eine tiefere Teil unserer oberen Beamten die einzige Aufbesserung ist, die sie klärung, die der Viepräsident des Staats ministeriums Herr von = hefa den Rittm. v. Pappus u. Trazberg, Frhrn. zu Lauben berg u. Schutztruppe für Südwestafrika. s 3. ti n . 1 gulchung; und Heße gegen, die Kon- Klasse herabgesetzt wurden sind wieder heraufgesetzt worden. Aller erfahren. Bethmann Hollweg im Abgeordnetenbause namens der Staats regierung Rauhenzell des 1. Schweren Reit 3. Prin K ' ö 13. April — ; . servativen entwickelt. Auch aus diesen Erwaͤgungen lege ich ent . ; Als ine & : ; ie Re ie di . in seinerd bier E u gpent fi. die Srer iz. 3 erregts. Prinz Kam von Bayern in Wieder. pril. Peter? Intend. Rat, am 15. d. M. behufs scheidenden Wert auf die Beschlüsse des Abgeorbnelenh 6 Enz. Wahrscheinlichkelt nach wird man im Reiche so weit nicht gehen. Es Also, meine Herren, ich glaube, daß die Regelung, wie die Kom. abgegeben hat, kurr mittellen in können. Er hat in seiner Rede vom Ludwig des 6. Cher. HRegts. n,, , , . und 26 , hz n n, der e,. preuß. Heeregverwaltung Herr Dr. Wilm g⸗Posen: Auch wir meinen, ., . wird wahrscheinlich nicht das Prinnp ausgesprochen werden, daß alle mission sie beschlossen hat, den Rücksichten der Billigkeit nicht ent · 11. März 1908 im Abgeordnetenhause folgendes erklärt: . 1. Nai d. Ig. heide im 5 Ghev. Regt. Erzher og e 9 geschieden. . . Arnmeelorpe) aug der Schutztruppe aut ,, w , n. entschieden gespart. werden herabgesetzten Orte wieder heraufgesetzt werden. Würden wir infolge, spricht, daß sie in den kleinen Orten zu viel gibt und in den großen Seitens der Königlichen Staatsregierung ist die Erklärung or e gen Sg or derung zu Rittmeistern ohne Patent, zu Battr. ,, . . ö ö 36 allzu viel soziale Momente dessen die Orteklasseneintellung, wie sie jetzt im Abgeordnetenhause Orten zu wenig, und es muß doch für ung das Leitmotiv sein, den abgegeben worden, daß für das Etatsjahr 1808 neben einer Neu⸗ n , 19 . i. 6 vakant Bothmer und forshryletschaftlich — . k ö. , beschlofsen worden ist, beibehalten, so würden wir mit der Möglichkeit Beamten da in der Bestreitung der Wohnungsmiete nachhaltig be⸗ ordnung des Wohnungsgeldꝛzuschusses eine generelle Aufbesserung win,, , , . e 6 . . Stellungnahme der lin fastehenden Hress⸗ Fezuglich * E , rechnen müssen, daß wir eine gane Anzahl von Orten in höhere hilflich ju sein, wo das größte Bedürfnis vorliegt. (Sehr richtig ) der Gehälter der Unterbeamten, durchweg auch der mittleren Be⸗ den Oberstlt. Par st vom 13. Jnf. Regt. Prin fi nu . Preuszischer Landtag. 1 1 wesentlichen doch wohl die Antwart auf die Klassen versetzen, als es demnächst im Reiche geschieht, und wir Ich möchte schließlich noch auf einen Punkt hinweisen. Wenn, amten und elnes Teiles der höheren Beamten unter Beschaff ung . e e er ne. i her he o. n , ,, ,. . z n e an rn n, n,. 3 3 hut Busch angeschlagen worden würden genötigt sein, um Uebereinstimmung mit dem Reiche zu er⸗ wie ich glaube, es unerläßlich ist, eine Uebereinstimmung auf diesem der erforderlichen Deckungsmittel erfolgen solle. Gleichzeitig war Majore v. ofsow, Balg Kommandeur im 15. Inf. Regt. Herrenhaus. ladem et auf die von 1 i,, nielen, demnächst diese Orte wieder herabrusetzen. Ich brauche nicht Gebiete zwischen dem Reich und Preußen in erzlelen, so ist der Weg die Neuregelung der Dienstberge der Lehrer sowie der Geistlichen z darauf hinjuwelsen, wie überaus mißlich es für zahlreiche Beamte sein den die Kommission betreten hat, der allerungeeignetste zu einer beider Konfessionen in Aussicht gestellt An dem Entschluß, den solchen nebereinstimmung zu kommen; denn daß irgendwie elne Aus⸗ Beamten, Lehrern und Gelstlichen die ihnen zugedachten Aufbesse ·

Rönsg Friedrich; S 9. Si . il 19e ,,, Auguft von Sachsen, zum Stabe des 8. Inf. Regks. g. Sitzung vom 30. April 1909, Mittags 12 Uhr. Ersatzste nenn binweist. Die Frage, der Wertzuwachssteuer für das Reich habe ich als einer der ersten erörtert und die Idee der würde, daß ihnen jetzt ein höherer Wohnungsgeldzuschuß gewährt würde, 4. . . J sicht sein sollte, daß das Reich auf solche gleichmäßigen mechanischen Zu⸗ rungen für das Jabr 1808 zuteil werden zu lassen, hält die Staatt⸗

Friedrich II. von Baden unter Befö Oberstlt. (l), Edenhofe Fnf. e dr der n ng. nn (Bericht von z ; ⸗ 16 . fer des 11. Inf. Regts. von der Tann zum BBerich Bolffs, Telegraphischem Bureau.) Beteiligung des Reichs an der in erster Linie den Gemesnden ge— alu man ihnen in Zukunft gewähren könnte Ueter diesem Zwange der 3 t, ist nach meinen Informationen ausgeschlossen. reglerung unbedingt fest.

Stabe dieses Regts., Lissignolo, E 7 1 8 ; . ; ö 8. 9 , Etzkadr. Chef im 1. Schweren Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen bührenden Steuer empfohlen. Der ganze Betrag, der auf 135 Millionen Umstände, daß wir noch nicht wissen, wie das Reich sich entscheiden wird schläge eingeh R * 3 Dh en, 48 ͤ 1 ᷓ— . 8 h ; . . . ĩ ; Also, meine Herren, ich glaube, daß alle Rücksichten der Billigkeit Die Absicht, die entsprechenden Vorlagen noch jetzt dem Land-

Reiterregt. Prin; Karl von Baye n, 55 ; ö ? . on Bayern, zum Stabe des 2. Schweren Nummer d. Bl. berichtet worden. zu schätzen sst, darf aber nicht dem Reiche zufallen, sondern vlelleicht ein Srittel, also 40 Millionen. Dieser Betrag als Ergänzung des und wie dort die Sache gestaltet wird, wird es daher vielleicht augen⸗ ö. . * dafür sprechen, den Weg im gehen, den Exiellenz von Wedel und tage ju unterbreiten, läßt sich jedoch zu dem Bedauern der Staat Exzellenz Damm angedeutet haben: ein Provisorium zu schaffen und regierung nicht verwirklichen. Nach der Lage der Geschäfte im

Reiterregts. Erzherzog Franz Ferdinand von Desterreich ˖ Es

Zöller Reitlehrer an der G , ,, Es folgt, der Der rte ni:

r ⸗ rer A Equitationsanstalt, zum Stabe 3 gt der Bericht der verstärkten Finanzko Et ; anfallsteuer wü ̃ icklt f frei?

8 86 n, . Erzherjog Albrecht . Den e r. ü ber den Gesetzentwurf, betreffend die err, nn, ir . — un deß U . , . ö

ö; 2 . . ö ar, ge, i ,, . , . w , ,, w. en ; ö Scheiltert die sich weder für die Klasseneinteilung des Abgeordnetenhauses noch für ; ; , . z *. ĩ . ⸗

Leopold, Haag se, Battr. Chef im 1. Fußart. Regt. vakant (Mantelgesetz). ; sumessen fein. . am Till der Grid in die, welche augenblicklich im Reiche behandelt wird, zu entscheiden, erst dann, wenn sich dir Gefen mn deal mit Ciel, . n , , . sondern als Provisorlum die alte Ortsklasseneinteilung zu Grunde zu sehen läßt, zu endgültigen Vorschlägen ju kommen. Deswegen bitte auch die Besoldungsverbesserung der Reichsbeamten auf den Herbst

Anträge, die die beiden Herren die dieses Jahres vertagt werden müssen.

Bothmer, und Schaaff, Battr. C 2 R Die R ß ⸗ 3 zum Stabe des letztgenannten e s, geg rel 6 über 3. ö a , nme n Gesetzentwurf ern e von ne , nm, ,,,, Adjutanten bei der Unteroff. Schule, jum 11. Inf. Regt. von enn . önungsgeldzusch uß in den Text des Mantel * ör a m w Professer Delbrück hat. den Vorwurf, den legen, in dem Sinne, wie Exiellenz von Wedel es bezeichnet hat, mit ich nochmals um Annahme der gt. gesetzes hineingearbeiset und abweichend von den Beschlůssen n . Unsere Einkommensteuer der Absicht, dann eine anderweltige Regelung vorzunehmen, wenn Güte gehabt haben bier zu stellen. Bei der Notwendigkeit, die bisberige Ueberelnstimmung irh eder lang verke et merze, w. erkennbar wird, wie die Regelung im Reiche tatsäͤchlich erfolgen wird. Herr Ehlers; Zu meiner lebhaften Freude haben die Antrag⸗ jwischen den Dienstbeiügen der Beamten des Reicheg und Preußens steller und der Finanzminister den Grundsatz akzeptiert, daß es grundsãtzlich aufrechtzuerhalten, ist es nicht angängig, die Gehalts⸗

der Tann B raun von der Unteroff Schule m 8 8 d 8 d Sätz d 8 b d t nd vorweg H J ö 45 zu 16. nf. des Abgeordneten) ĩ Sq ᷓ 49 E G d n n 6 a nberze h T* pr * ause 49 e e e 8 eri e ndr von d b e nes v reun 8 en I h s * 1 h 19g n llgemein i uck er Erle iss n mei erehrten F e e t c be e kla lun ss 7 ch 8 5 ch B amten e U ö H h h sse 9 nicht angängig ist, ge zenwärtig ein neues Ort kl 6 e z l ni ezũge de eu his h e te eins 1 ig ; .

Regt. König Friedrich August von Sachsen und Frh

. J 9 Frhrn. von h ⸗ * 1, * ꝛ *

i , ,, , ,,, , , ,, ,,

Pfannenstiel, Bats. Abjutanten im 8. Inf. Re ; g,, 8 n . ) aß aftsreformer ist doch der, daß ihm dort unrecht gescheben ist instweil in Provisori so glaube ich, würde eh nd zelt s ̃

p50 Bats r t ; gt. Großberzog eines neuen Gesetzes jährliche Zulagen zum Wohnungsgeld⸗ Kenn nicht diesmal üb ; e ; einstwellen um eln Provisorium, so gle e würde es doppt einzuführen, das im Abgeordnetenhause unter allgemeinem Wettrennen z ; j. —

. en, n ble he dom̃ 5. In. Negt. Groß zuschuß erhalten in Tarifklasse J von 375 M, . a fn 5 ich 6 ju J. , n,, . . unrichtig sein, trotz dieses provisorischen Fharakterg nun hinsichtlich der Beieil igten zustande gelommen ist. Gz fragt sich nut, ob Pie *, , cad enn, , ,, .

ir. . , , gt. é n zur Unteroff. Schule den von 300 M6, in Klasse IJ von 2265 M6, in Klasse (V von anderen Länder der Welt. 1855 wurd: auch der englische Hrn chen der Höhe der den einzelnen Beamten zu gewährenden Zuschüsse ein Zuschläge zum Wohnungsgeldꝛuschuß prozentualiter oder zu festen Be⸗ geboten. Zudem ist nach Lage der Gesetzgebung in Preußen die

. 98. ü . an , an 1. 3m Regt. 150 6, in Klasse Y von 75 6. Bei Bemessung ber Penston der Erbschaftẽsteue⸗ unterworfen, ohne daß es ihm geschadet hat. Eine vollkommen neues Prinzip einzuführen, während man bisher pro— trägen für die Ortsklassen gemacht werden sollen. Ist der n. reichsgesetzlich bestimmte Drtetlasseneinteilung ohne weltereg auch

, nr, d,, ; 6 , ,, , nsie zei elch r te nner ig uicht fär' richtig, an , . * ae g Orten, wo höhe m lag richtig? Ver Fijan m inister la gt es se unerhört, daß ein Beamter für den Wohnungs geldjuschuß der preußlschen Beamten maß.

Hauptm. Decker beim Stabe des 1 Fußart ; ; ) ervisklassen zuzüglich Interesse d g. gsten im zentuale Zuschläge geben wollte, sodaß also in den Orten, wo höhere in Fulda ebensoviel Wohnungsgeldzuschuß bekommt wie in Berlin f g . Bothmer, zum Rittm. ohne Patent und lber. haft , . in Anrechnung gebracht. Die geltende Servig⸗ ) 5 . n men . ein Schreib z Beträge gejahlt werden, sich auch der prozentuale Zuschlag höher Bie gan, ,. Ken n n war der Memung, daß feine Der. gebend die Ha m. e e, , . r m. zählig den Oberlt. v. Kiliani 2 Regts. asseneinteilung bleibt bis auf weiteres in Kraft. Wagner gerichtet hat, in dem er n, stellt, als in den Orten mit niedrigerem Wohnungsgeldiuschuß, hat anlassung vorliege, die Spannung zwischen den einzelnen Orten noch Wohnungsgeldiuschuss es nicht ju trennen. Daju kommt, daß erst nach gen de schlossen, von dieser Einteilung der Orte gan zu mehr zu steigern als bisher, well das begrelfliche Bestreben der Be⸗ Neugestaltung der Reichsfinanien auch die finanzielle Lage Preußen

x amlen, in möglichst große Orte ju kommen, durchaus nicht verdient, und die Frage elner Ergänzung der Staatgeinkunfte sich binreichend

. des 2. Chen Taxis, ig zun Sherltz, di Li, Ri ser, fenen t, ge ana en salt, Diefe Bestimmungen sollen vom 1. April 19) ahb gelten, Berliner Tageblatis“ die wirklichen Vorgänge darstellt, Gin be Ihre Kommission be wie Exzellenz noch besonders gef 3 f ö ) gefördert zu werden. Es ist auch nicht zu übersehen, w 3 gens in größeren Städten viel besser weg⸗ übersehen läßt. ; Hiernach ist es auch für Preußen unabweielich, nach dem Vor⸗

und Paraquin des 1. Chep. Regts. Kaiser h die Kommissio ᷓ ü irke 1 ,, , der g, , , e fas r ir, n,, , , ee e , e. a . !. , n,. des 1. Fußart, Regis. vakant Bothmer; strichen. (Für die Gehälter bleibt sie ec. Ful chu ge⸗ Iehandlung oder vom mi nn gen, 6 , von Wedel bereits berrgrgöhhhben etz eln nnter an en, gleicht elk, paß Beamte it iel! i an , eurlauhen: den Fähnr. Schwarz des 2. Ulan, Regts. In 3 * des Mantelgesetzes hat ferner hie & sss Presse habe die Vorgänge dreist en istellt e Rede gewesen. Die ob sie in Berlin, Cöln, Frankfurt stationiert sind, oder in den kleinsten kommen als ihre Kollegen in kleineren Städten, die ibre Kinder in aus- 93 eder anzustellen: den Hauptm. Wilm der Kasserlichen abweichend vom Beschl 8 * e Konni fon Dami ĩ j russ d billigsten Orten in P d in der Mark die gleich wärtige Pensionen schicken müssen. Es gibt eine gange Menge von Orten, gange im Reiche die Erledigung der Besoldunggaufbesserung und die eschluß des Abgeordnetenhauses beschlossen amit schließt die Generaldiskussion. un gsten Orten in Pommern und in der ark, gan die gleichen die Verhaͤltnisse ebenso schwierig liegen wie in Berlin. Darum ' ĩ ' . Beträge zu gewähren. Meine Herren, wir halten das direkt für 1 . In daß es ein gan mechanisches Verfahren sei Beschaff ung der Deck angsmittel Lis um erbt de Zeh ren me . waren wir der Meinung, daß gan n setzen. Zu diesem Behufe ist in Auesicht genommen, den Landtag im

Schutztruppe für Süd ĩ . 5 1. ehh, g, righeei s . meh . 3 . ö Kö du rch Zu 5 1 bemerkt auptm. nole bes 720. Inf. Regt. Prin; Rupprecht; . nur insoweit erfolgen dürfen, als sie dur Ferr von Wedel-⸗Piesdorf: Di ü . eine Unbilligkeit. Das ist ja das Schwierige bei unserer ganzen ju sagen, der uschlag zum? Wohnungegeld müss⸗ prozentual erhöbt , * k als ᷣ Sberstlt. den Major 9 4 K in der Organisation des Stgatadienstes . und ich gestellt haben, fi den aol 6 n,, Gehaltsregelung, daß die Beiüge, die vielleicht im Osten reichlich . . man zu bo oo fommt, würden die niedriger Oktober dieses Jahres zu versammeln, um ihm autzrelchend Zeit jur rhrn. Y. Gumwpvenberg Pöttmeß⸗Oberbrennberg, Pferde- esondere durch Einrichtung neuer Beamtenklassen erforderlich durch ben deg Abgesrdnetenbauseg ersetzen und an Stelle der Klassen. sind, im Westen und in den städtischen Verhältnissen vielfach eben klasfifisierten Orte ju kurt kommen, Ich als Oberbürgermeister hake Beratung der beielchneten Vorlagen zu gewähren. Eln Nachteil darf eintellung nach Orten die alte Seipltzeinteilung bestehen lassen. Der un noch hinreichend sind, und wir haben lediglich in der Möglichkeit kein wichtigeres Interesse, al * . e. ö es in die den Beamten, Lehrern und Geistlichen hleraus jedoch nicht erwachsen; ⸗ unterste Serviellas omm! ese Grwägungen haben ung, ber. eg soll vielmehr den Vorlagen rückwirkende Kraft auf den 1. April

dormusterungökommsssar in Regensburg; im Beurlaubtenstande;: am werden, daß aber eine Aenderun ͤ ᷣ : . g der Zahl der Beamte Tan

Zah ten, die Tant, den die Kommission angenommen hat, gebt ven ciner Zusggr der verschedenen Abstufung des Wohnungsgeldzuschusses nach der laßt, d tualen Zuschlag in den feften Zuschlag zu ver

zt, den P l 8 (

un e en. saffen hat, wird 1908 beigelegt werden.

26. d. M. Seif r . ; ⸗ 3 R , , h durch den Etat erfolgen kann. werden foll, gleichviel, ob die Beamten in kleinen .. . Teuerkeit der Orte die Handhabe, diesen Verschiedenheiten jwischen! bessern. Nachdem Herr von Wedel unt leider ver