II2482] GBełkanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Theodor Nindel in Char

loftenburg, Spandauerstcaße 39, ist auf seinen An⸗

2 in der iste der bel dem Königlichen Land—

gerlcht 1II in Berlin zugelafsenen Rechtsanwälte te gelöscht worden.

e, , . den 30. April 19039.

Königliches Landgericht II in Berlin. [12485

Der Rechtsanwalt Hans Martin Müller in Dresden ist infolge Aufgabe seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim K. Landgerlcht Dresden in der Anwaltgzliste dieses Gerichts gelöscht worden.

Dresden, den 1. Mai 1909.

Der Präsident des K. Landgerichts. (12901

Der Rechtganwalt Dr. Heinrich Franz Michgel Hoffmann in Dresden ist infolge Aufgabe seiner Zu⸗ lafsung jur Rochtsanwaltschaft beim K. Landgenscht Dresden in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden.

Dresden, den 3. Mal 1909.

Der Präsident des K. Landgerichts. (12922

Dle Eintragung des Rechtsanwalts Alfens Stoll reither in ber Liste der bi dem Landgericht Nürn—= berg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Verzichts auf Zulassung gelöscht.

Nürnberg, den 4. Mai 1909.

Der Präsident des K. Landgerichts. 12905 Bertanntmachung.

Ver Rechtsanwalt Thöne ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden.

Rheinberg, 1. Mai 1909.

Königliches Amtsgericht.

(12904 Bekanntmachung. Der bei dem K. Landgerichte Deggendorf zu⸗ gelassene Rechtg anwalt Friedrich Wösch ist auf Grund der Aufgabe der Zulassung in der Liste der Rechtsanwälte heute gestrichen worden. Deggendorf, den 1. Mat 1909. Der K. Landgerichtspräsident: Fisch er.

9) Bankausweise.

II2896 Uebersicht

der Sächsischen Bank zu Dresden

am, 20. April E909.

- Attiva. Kurgfähiges deutsches Geld.. M 115 212356. Reichs kassenscheine 372 165. Noten anderer deutscher k 6255 6 359 380. 6 Ka , ,. 768 600. Wechselbestäünde . 53 948 562. w

Lombardbestände.

Effeltenbestůndeꝛe·· 8 363 h26.

Debitoren und sonstige Atta. 9 098 501. S 30 000 00.

Vafssiva. Gingejahltes Aktienkapital ;. 36 823 00.

Reservefonds. . Banknoten im Umlauf.. fällige Verbindlich

19700 319. —

22 016377. —

Täglich An e n. gebundene Sonstige Hasfia.. 454 444. —

eiten. Verbindlichleiten K Von im Inlande jahlbaren, noch nicht fälliarn Wechseln sind weiter begeben worden A 14223. 665. Die Direktion. 2 —

(12897 Stand * der

Württembergischen Notenbank

am 20. Ayril 1909.

Attiva.

Metallbestand . Reichs kafsenschelne. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Zombardforderungen

Effekten. Sonstige Aktiva Bassiva.

9 774 607 98 695

2 358 050 20 213 574 15 dh 1253 2 819 810 1554644

Grundkapital Reserbesondsz . . Umlaufende Noten eli fällige Verbindlichkeiten An ündigungsfrift gebundene

Verbinden. 167 41871 e . 791 032 24

Gyentuelle Verbhndlichlelten aus weiterbegebenen, im Inlande zablbaren Wechseln Æ S836 996 63.

9 000 0090 1446293 21 161 200 — 20 128 6556

.

10) Verschiedene Bekannt machungen.

12894 Bekanntmachung.

Die Eheleute Glasmacher August Lücking und Tina geb. Stender ju Stadthagen baben beantragt, dem von der Ehefrau vorehelich geborenen Sohne Paul Friedrich Carl Stender den Namen Lücking beizulegen.

Ginwendungen gegen diese Namengänderung sind innerhalb 2 Monaten bei uns anzubringen.

Bückeburg, den 4. Mai 1909.

FJürstlich Schaumburg ˖ Lippisches Ministerium. Frhr. von Feilitzsch. (12895 Bekanntmachung.

Von der Königl. Württ. Hofbank G. m. b. H., Stuttgart, ist bel uns der Antrag auf Zulassung von:

Nom. M 1600 000, — Uttien der Baum⸗

wollspinnerei Unterhausen ju Unterhausen

an der Echaz bei Reutlingen zum Handel und jur Notierung an der hiesigen Böͤrse eingereicht worden. tuttgart, den b. Mai 1909.

Bnulassungsstelle

ergebenst einzuladen, und bitte, etwaige Vertreter mit Legitimatlon zu versehen.

(12471

am Donnerstag, den 24. J mittags 2 Uhr, in der Aula der Königlichen Kriegs akademie, Berlin. Dorotbeenstraße h / Ss, statt.

12129

Internationale Bergwerks Anternehmung

G. m b. H. in Hannover ist durch Gesellschaftsbeschluß vom 25. Februar 1909

getreten. noch Forderungen an die Gesellschaft ju haben

vermelnen, um baldige Einsendung der spenfizterten Rechnung.

12890

Tagesorbnung: 1) Berichterstattung. Vorlegung der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 31. Dejember 1908 sowie des Prüfungsbericht und Genehmigung der vorbezeichneten Ab⸗ rechnungen. 2) Entlastung des Grubenvorstandes. 3) Wahl von Grubenvorstandsmitgliedern und von Rechnungẽprüfern. Camberg und Mons, im Mai 1909. Der Grnbenvorstand der

Gewerkschaft Concordia.

12891 Einladung für die Gewerken des

Steinkohlen ⸗ Bergwerks „Cangenbrahm“ zur Gewerken versammlung auf Samstag, ben 22. Mai 19099, Machmittags 5 Uhr, im Hotel Retze ju Essen (Ruhr).

. Tagesordnung: 1) Besprechung des Geschaäfts⸗ und Betriebtzberichtz fur i906.

2) Bericht der Rechnungsprüfer. Genehmigung der

Bilanz und Antrag auf Erteilung der Ent—

für 1908. 3) Wahl der Rechnungsprüfer und eines Stell- vertreters für 1909. 4) Wahl einez nach der Reihenfolge ausscheidenden Mitgliedes des Grubenvorstandes. (8 13 der Satzungen.)

5) Geschãͤftliches.

65 Auslosung von Grundschuldbriefen.

Dle Heiren Gewerken werden zu dieser Ver

sammlung unter Bezugnahme auf §6 Abs. ? unserer

Satzungen ergebenst eingeladen und dringend gebeten

zu erscheinen.

Diesenigen, welche an der Versammlung nicht teil⸗

nehmen können, belieben elnen Mitgewerken zu be⸗

vollmächtigen. Eine Beglaubigung der Unterschristen ist nicht erfordeil ich.

Essen · Rütten scheid, den 3. Mai 1909

Der Grubenvorstand. Albert Huffmann, Kommerzienrat, Vorsitzender.

129361

Den Gewerken des Salibergwerks Neu⸗Staßfurt

böehre ich mich zu der auf Freitag, den 21. Mai

d. J., nach Staßfurt einberufenen diesjährigen

ordentlichen Gewerkenversammlung einen

Nachtrag zur Tagesordnung

ergebenst zu übersenden:

6) Beschlußfassung über die Frage, ob noch weilere Anlagen zur Hebung der Laugen aus den Bauen des Agathe und Hammacher Schachtes in Aug⸗ sicht genommen werden sollen, gleichviel ob die⸗ selben die in §5 21 Nr. 3 des Gewerkschafts⸗ statuts festgesetzte Grenze überschrelten oder nicht.

Neu⸗Staßfurt bei Staßfurt, den 5. Mai 1909. Der Borsitzende des Aufsichtsrats des

Salzbergwerks Neu⸗Staßfurt. ; R. Stengel.

9619)

Märkischer Verein zur Prüfung

und Ueberwachung von Dampshesseln

in Frankfurt a. Oder, Carthaueplatz 1.

Unsere diesjährige ordentliche Dauptversamm⸗

lung findet Mittwoch, den 19. Mai, Nach

mitiags L Utzr, im Saole des Civil, Kasinos,

Wilhelmsplatz Nr. 2 hꝛierselbst, statt.

Tagesordnung:

I) Rechenschaftsbericht des Vorstands.

2) Rechenschaftsbericht des Oberingenieurs.

3) Rechenschaftsbericht des Kassenführers.

4) Bericht der Rechnungsprüfer und Antrag auf Entlastung.

o) Vorlage und Beschlußfassung über den Haug— haltungsplan für dag Rechnungsjahr 1909/1910.

6) Festsetzung der Höhe der Beiträge für das Rech⸗ nungssahr vom 1. April 1919 bis 31. Mär 1911 sowie Aenderung der Gebührenordnung mit Rücksicht auf die Prüfung neuer und neu zu ge⸗ nehmigender Dampfkessel nach den allgemeinen — Bestimmungen vom 17. Dejember

7) Wahl von Vorstandsmitgliedern.

8) Wabl der Rechaungeprüfer.

9) , em, und Besprechungen über technische

nge. Ich erlaube mir, ju recht zahlreicher Beteiligung

Frankfurt a. Oder, den 23. April 1909. Der Vorsitzende: Schmetzer, Kal. Baurat.

Deutscher Offizier⸗Verein.

Ne meemarinehaus. Dle diesjährige Mitgl ederversammlung findet uni 1909, NMach⸗

Das TDireltorium.

Die Firma

in Liquidation Der unterzeichnete Liquldator ersucht alle, welche

Internationale

Bergwerks⸗Unternehmung G m. b. S.

Zur ordentlichen Grwerkenversammlung laden wir die Gewerken der Gewerkschaft Concordia hier⸗ durch nach Berlin, Potsdamerstraße 116, in das Bureau det Justizrats Kolsen auf den 26. Mai 1909, Vormittags EI Uhr, ganz ergebenst ein.

1908, der Bilanz per

lastung des Grubenvorstandtz und der Direktion

1) Forderungen:

3 Kassenbestand .

4) Grundbesitz 5) Inventar (abgeschrieben .. ö. 6) Fehlbetrag

7730 Laut Versammlungsbeschluß vom 25. Februar 1909 ů tristt unsere Gesellschaft in Liguidation. Wir fordern hlerdurch unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. J. Riiter Æ Co. G. m. b. S. i. Liquidation. Heinr. Frotzem, Liquidator, Gladbeck i. W.

(121311

Durch Gesellschafterbeschluß vom Heutigen wurde die Auflöfung der Gesellschaft mit beschräukter Haftung „Patria Fahrrad Vertrieb“ be⸗ schlossen. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

Zweibrücken, 30. April 1909.

Der Liquidator: Friedr. Poch.

uns Bekanntmachung. Gasglühlichtgesellschaft Continental & Walter von Below

mit beschränkter Haftung. Durch notariellen Gesellschafte beschluß 14. Januar 1909 ist die

„Auflösung der Gesellschast“ beschlossen. Die Herren: . Rechtsanwalt Alfred Story, Berlin, Oranien⸗ straße 1456 146, Justitjrat Hermann Kolsen, Berlin, Potsdamer⸗ straße 116, sind zu Lquidatoren bestellt und jur gemeinsamen Vertretung berechtigt. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Berlin, den 29. April 1909.

Die CLCiquidatoren: Kolsen. Story.

vom

(121565

Der Stammviehzüchter⸗Verein für be , vormaligen Amtes Wischhafen, u n f. bat si5 durch Beschinß einer Mh liches beh. 29. Mär 1909 aufgelöst. Zum Liquidator * e, , . . .

e ubiger werden hiermit

ihrer Ansprüche oufgefordert. . Anmelbum a e n * gan 1909.

tam mvieh terverein für den Bezirk d vormaligen Amtes Wischhafen in Li 4

J. Meyer. aud atim.

(128831

Mecklenburgische Bank, Schwerin,

mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo April 1909. Aktiva. Ka fn Bankguthaben und J 411863313. Lombards, Kontokorrentdebitoren ag l und Monatsgelder .. 14 200 64506 Eigene Gffekten und Beteiligungen . Z S560 gol. zz Nicht eingeforderte 60 0 / des Aktien . ;. kJ 3 000 00. Bankgebäude in Schwerin Neubrandenburg... ; , 27 810 2

MS 22 377 m Passtva. .

und

Aktienkapital. hteservefondd⸗ Kapitaleinlagen u. Sparbücher ꝛc. S 16 100 476, 90

Kontokorrent⸗ kreditoren.. bo? 743 63 . 16 708 22053 wi,//;, D . o

4p 5 Coo o- 29 6 z

125601 A. Ginnabme.

M6 1) Uebertrãge ( Reserven) 1 aus dem Vorjahre: z a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien- ũbertrã ge) ip 251 288, 31 b. Schaden⸗ reserve.. 42 560 33 2) Prämieneinnahme abzüg⸗˖ lich der Ristorni . 3) Nebenleistungen der Ver⸗ sicherten: a. Policegebũhren SH 3

h 499. 80

b. Police

stempel

und

Schilder. 4) Kapitalerträge: Zinsen . b) Gewinn aus Kapital⸗ anlagen 6) Fehlbetrag

293 848

492 487

8 176, —

C. an

Gesamteinnahmen .. 1 90 8377

A. Aktiva.

2 a. Rückstände der Versicherten ü

b. Ausstände bei Generalagenten bezlehungzweise Agenten... . 38 322, 28

. Guthaben bei J . Guthaben bei Rückversicherein — — im folgenden Jihre fällige Zinsen, so⸗ welt sie anteilig auf dag laufende Jahr treffen .

329229 1128146

11417

Kapitalanlagen:

a. Hypotheken und Grundschulden S442 00, — 574 796, —

b. Wertpapiere 1016796

Gesamtbetrag. . 1 1141028

in Liquidation.

der Sinttgarter Effektenbörse.

Gerhard Knippen.

Rückversicherungeprämien a. Schä den, einschl. der 6 454,265 betragenden Schadenermitt · lungekosten, aus den Vor⸗ jahren, abzüglich des Anteil der Rückoersicherer: a gezahlt 8. jurückgestellt. 38 58223 b. Schäden, einschii e ßlich der M 10331B77 betragenden Schadenermittlunge kosten, im Geschäftejabr, abzũgl. des Anteils der Rückversicherer: a. gezablt B. zurückgestellt. 32 1.28 Ueberträge (Restrven) auf das nächste Geschäftejahr für noch nicht verdiente Prämien ab⸗ züglich des Anteil der Rück. versicherer (Prämienüberträge) Abschreibungen auf Forderungen Verlust auzs Kapitalanlagen Verwaltungskosten, des Anteils der Rückoersicherer: a. Prodisionen Bezüge der . b. sonstige Verwaltungẽekosten Steuern und öffentliche Ab⸗ gaben . Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen: a auf gesetzlicher Vorschrift dd ,, b. freiwillige Sonstige Ausgaben: a. Zinsen an den Kapltal⸗ reservefonds w b. Zinsen an den Beamten⸗ pensiongfonds. c. Zinsen an den besondere Fälle Ueberschuß und dessen Ver wendung: a. an den Kapitalreservefonds b. an die Versicherten

fond

ö . . k d. an den Fonds für besondere

II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjabrs 9

1) Ueberträge auf das nächfle Jahr,

3) Reservefondd . Beamtenpensiongfonds

6) Ueberschuß

MS 15 431,40

S6 165 996, 54 262 081

ab iũglich

und sonstige Agenten 119512

64 569

7 890 36

2121

w 3219n

21 632

2 4058 Fonds für

3488 29 17806

den Beamten penstons

50 sb0 870 60 Va lsiva.

Gesamtaus gaben..

ö

nach Abzug des Anteils der Rück⸗ versicherer: a. für noch nicht verdiente Prä— mien (Prämienüberträge) H 255 699,98 b. für angemeldete, aber noch nicht be lahlte Schäden (Schadenreserpe )

70 6b 3, 5l

a. Guthaben der Rüdversicherer C 5766,32 b. Guthaben der Generalagenten bete hungsweise

Agenten. 13590993

7 56 h62 432 103 348 ib

g6 688 =

Fonds für besondere alle ; ; ö do hhbo

—

1141028

Gesamtbetrag ..

Brandenburg (Havel), den 3. Februar 19038. Brandenburger Jeuer⸗Veisicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkelt zu Brandenburg a / .

Der Borstand. Rittme yer.

2g ah

184 oss (

z26 363d 2) Sonstige Passiva:

zum Deutschen Reichsanzei

1G.

Der Inhalt dieser Beilage,

.

Patente, Gebrauchzmuster, Konkurse sowie die Tarlf⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelt. Fifenbahnen enthalten find,

Sieben te

Beilage

ger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 6. Mai

Güterrechts⸗

Zentral⸗Handelsregister

Das n,, n,, ,. für Selbstabholer auch durch die Kön

das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für gliche Expedition des Deutschen Reichtzanzeigerg und Königlich Preußischen

Slaatgan reigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bejogen werden.

—

Bom „Zentral- Handelsregifter für das Dentsche Reich werden heute die Nrn. 106 .,

Vereing⸗, Genossenschaftg⸗, Zeichen und Musterregnjtern, latt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. on. io m

für daz Veutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der etrügt L So 8 für das Viertellahr. — Einzelne Nummern kosten x0 4. — 4 gespaltenen Petitzeile x09 d.

erscheint auch in einem besonderen

Dag GSezugtzpreis FInfertionspreis für den Naum einer

entral⸗ Handelt register

Staatsanzeiger. 1909.

der irheberrechtgeintraggrolle, über Warenzeichen

106 B. und 1060. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links beieichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben ie Nach⸗ genannten an dem bezeich ieten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer sst jedeömal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Za. Sch. 25 599. Walie zur Herstellung von Baumkuchen, bei der die Kerne für die Zacken auf radial zurückziehbaren, zwischen Schelben geführten Blechen befestigt sind. Johann Schirxl, Barmen, Bahnhofstr. 1. 29. 2. 08.

Ta. G. 28 180. Sporthemdenkragen mit ver— steifender, aus wechselbarer Einlage. Fa. Emil Grünbaum, Berlin. 10. 12. 08.

Za. S. 27 053. Korsett mit elastischem Unter⸗ teil. Socisis des Etablissements Faren S Oppenheim, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 14. 7. 08.

La. Sch. 28 816. Gasglühlichtinvertlampe mit (inem den Abzug von der Brennraumdecke trennenden Spalt zum Einsaugen kalter Luft zur Kühlung der oberen Lampenteile. Ewald Schmidt, Mahlsdorf b. Berlin, Lemkestr. 1. 28. 10. 0.

46. K. 369983. Lichtverteilungsvorrichtung, nzbesonders zum Ueberarbeiten von photographischen Platten, Films, Posttiven, Vergrößerungen, u. dgl. bel künstlichem Licht. Stefan Kaminski, München, Dienerstr. 18. 2. 3. 08.

If. S. 26 933. Verfahren und Apparat zum Aufbinden der Glüblichtmäntel auf die Tragringe; Zuf. j. Anm. S. 26 366. Deutsche Gas glüh licht tt. Ges. (Auergesellschaft). Berlin. 27. 6. (8. 18. St. 12 465. Azetylenbrenner. Jean Siadelmann q Cie., Paris; Vertr: R. Desßler, Br. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 19. 10. 07.

§6f. O. 6376. Austropfporrichtung für ge⸗ cer Faser Wilhelm Oeffner, Kaiserslautern. 19. 1. 09.

8b. Sch. 31 705. Luftführung für Gewebe⸗ spann⸗ und Trockenmaschinen. Paul Scheider, Reichenberg, Böbm.; Vertr.: Paul Klotz, Löbau I. Sa. 28. 12. 05. gd. H. 44 372. Maschine jum Stärken von

Waljen. Hermann Howeny, Magdeburg ˖ S., Leip iger straße 14. 6. 8. 08. l 122. St. 12 244. Fällksrper für Reaktions⸗ räume. Ernst Tr. Steinbrecht, Aachen · Burtscheid, Burgstr. 12. 5. J. O7. — 120. F. 37 479. Verfahren zur Darstellung von p-Methoxvsalieylaldehyd aug Resoreinaldehyd durch Meihylieren mit Halogenmelhyl oder Dimetbyl⸗ fulfat. Kalle Æ Co. Att. Ges., Biebrich a. Rh. 27. 4. O8.

145. R. 25 392. Regelungevorrichlung. Deutz, Temrelstr. 23. ig. S. 15 871. richiung für Dampfmaschinen. Maschinenbau⸗ Att. Ges. vorm. Ggestorff. Hannover ⸗LZinden. 26. 1. 09. 149g. W. 31 620. Selbstiätige Dampfiylinder⸗ Gufwässerungsvorrichtung; Zus. J. Anm. W. 30 456. Stto Wagner, Ludwigahafen a. Rh., Marten- straße J. E8 i O, . Etzg. M. a4 649. Typenhebelschrelbmaschine bei welcher die Tastenhebel unmittelbar mit den Tvpenhebeln im Eingriff stehen. The Imperial Thypewriter Company Limited, Lelcester, Engl.; Vertr. Otto Wolff, Hugo Dummer u, Richard Ifferte, Pat. Anwälte, Bres den. 26. 3. 08.

öbv. B. 50 189. Mit einem radial federnden Sicherhelte flansch jur Verhinderung des Entglelsens dersehenes Rad für Eisenbabnfahrzeugze. Polk By rum . Barkelly Kelly, Siratheona, Canada; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 9. 5. 908. doe. Sch. 31 012. Zug ⸗ und Stoßvorrichtung für Mittelpufferkupplungen mit zwei ungbhängig bon einander in einem Federgebäuse vorschlebbaren Zug⸗ und Druckfedern. Karl Scharfenberg, Königsberg O. Pr. 22 9 08.

Sof S A5 a14. Keilbremse für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. Emll Hausen u. A. Hun dewadt, Hadert⸗ leben. 36 116 63. ol. G. 26 838. Glektrische Signalvoꝛrichtung für Gisenbahnen. Jakob Goldschmidt, Cöͤln, Moltkestr. 48 30. 4. 08.

201. S. A4 438. Vom Fahrieug aus bedlente Weichenstellvorrichtung, Martin Felix Sochweller, Haag, Holland; Vertr.: R. Brede, Pat Anw., Cöln. 13 8. 08.

2Eb. S. 41 729. Hohlkohlenplatte ingbesondere jur Andendung als Gleftr ode und Verfahren zur sbrer Herslellung. Hendrik Douwe Pieter Huizer, o Grahenbage, Holl. . Vertr.: Rr. Meffert u. Dr. 8. Sell, Pat. Anwälte. Berlin sW. 13. 18. 9 O. Ic. S A5 860. Röhrenförmige Qutcksilbersiche⸗ rung. Benedikt Solzmayer, München, Hohenzollern⸗

straße 2210. 26. 1. 09. . Umgehungsgrenzschaltung für

Ic. S. 27 185. Fahr. und Hubwerke mit besonderem Umgehungt⸗

schalter. Siemens. Schuckert Werke, G. m. b. S., Berlin. 6. 8. 08. ü

Ib. . 23 705. Schaltung für Wechselstrom · kolleksormotoren zum Uebergang aus der Motoꝛr⸗ jur Stromer zeugerarbeit. Benjamin Garver Lamme⸗,

Nocken⸗Ventilsteuerung mit Friedrich Riedel, 15. 11. M

Leerlauf · Druckausgleichvor⸗

Georg

Cöln⸗

Sanuoversche

IPitteburg, V. St. A. Vertr.; H. Sprinamann,

1 u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 21g. S. 27 485. Einrichtung zur Er ielung sicherer Kontaktgabe bei Stromschlußvorrichtungen, welche mit sehr geringem Kontaktdruck arbeiten. Siemens & Halske tt. Ges., Berlin. 21.9. 08. 21g. V. SB82. Isolation von Hochspannungt⸗ spulen. Voigt Haeffner, M. G., Frankfurt a M. Bockenheim. 17. 3. 09. 21h. H. 40 598. Verfahren zum Betrieb von elektrischen Induktionsöfen. Albert Hiorth, Kristiania; Vertr.“ M. Mintz, Pat. Anw, Berlin 8W. 11. 30. 4. C07.

Für den 1. und 3. Anspruch dieser Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsoertrage vom

20. 3. 85 ,, . Pi 5. 6. rund 4 13 d die Priorität vom H. 5. O6 auf Grun

der Anmeldung in Norwegen anerkannt.

226. A. 15 96141. Verfabren jur Darstellung blauer chromierbarer Säurefarbstoffe der Triphenyl⸗ methanreihe; Zus. z. Pat. 189 9338. A nilinfarben G Extrakt Fabriken vorm. Joh. NRud. Geigy, Basel? Vertr.: Ph. v. Hertling, Pat. Anw., Berlin Sh l 03 228. G. 26 547. Verfahren zur Darstellung von schwefelhaltigen orangefarbenen bis gelben Küpen⸗ farbffoffen der Anthrajenreihe; Zus. z. Pat. 209231. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Bafel; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 123. 3. 08.

2Zze. B. 560 383. Verfahren jur Darstellung von halogenbaltigen roten Küpenfarbstoffen; Zus. . Pat. i196 319. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8sW. 48. 4. 6. OS.

D2ze. F. 21 379. Verfahren jur Herstellung von Chöordertvaten des Dibromindigo; Zus. z. Pat. 1563 683. Farbwerke vorm. Meister Lucius * Brüning, Höchst a. M. 23. 10. 07.

22c. J. 25 2684. Verfahren zur Herstellung pon Chrorderlvaten des Dibromindigo; Zas. z. Pat. 168 683. Farbwerke vorm. Meister Lucius KR Brüning, Höchst a. M. 13. 11. 07.

24a. T. Ig 530. Gliederkessel. Gastav Tauer, Berlin. Rixdorf, Weserstr. 29. 26. 10. 08.

24e. B. 49 327. Drehbarer, wagerecht in einer Hoblwelle gelagerter Voppelgenerator. Hermann Grüner, Crefeld, Fischel nerstr. 207. 29. 2. 086.

5 incinand fe gerlffelter 24f. JB. 30 704. Schutzvorrichtung für Stiele Wäsche mä mebrergn ineinan zr gr ende, R. n, an Schürgeräten; Zus. z Pat. 193 473. Carl Anton

Würth, Würzburg, Mainka 5. 10. 10 08.

214i. C. A6 649. Zugregler für Kesselfeuerungen mit einem von einer Kraftquelle angetriebenen Zahn⸗ sperrad mit zahnfreier Stelle, über die etz durch das Schließen der Feuertür zwecks Oeffnung des Rauch⸗ schiebers hinwegg dreht wird. Henri Chilaud, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SsW. 61. 2 4. 08. 255. A. 14 459. Klöppelmaschint. Alsred Attenborough, Bristol, V. St. A. Vertr.: A. Fliiot, Pat. Anw, Berlin 8W. 48. 25. 5. 67. 26. S. 42 688. In einem Flüũssigkeits bade gemeinsam mit der Gas messertrommel gelagerte Karburiervorrichtung. Fa. Franz Ovugershoff. Leiplig. 24. 1. O08.

z6c. Et. 12 759. Luftgasapparat, bei dem Luft und ein icht verdunstender Brennstoff unter Pruck fein verteilt in entgegengesetzter Richtung gegeneinander gesührt werden. Emil Staehle, Sa⸗ ginaw, Mich, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Hr. R. Wirih, C. Weshe u. Dr. H. Weil, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame. Berlin 8SW. 13. 15.2. 08. 305. G. 28 459. Kohlensäͤure⸗Kompresse; Zus. z. Anm. G. 28 195. Paul Braudt, Steglitz, Schloßstr. 107. 21. 1. 09.

30d. SH. 44 760. Elastisches Bruchband. Heinrich Hartig, Nürnberg, Okenstr. 5. 25. 9. 08.

360d. ft. 39 712. Vorrichtung zur orthopädischen Behandlung des Fußes. Dr. Hermann Kruken berg, Elberfeld, Nützenbergerstr. 18/20. 5. 10 68. 30r. L. 25 A472. Vetfahren jur Herstellung von Schuhwerk für orthopädische Zwecke. Dr. Karl Lengfellner. Berlin, Lalsenstr. 41. 24. 1. O8. zod. M. 36 588. Vorrichlung zum Schutz des Ohretz gegen starke Geräusche, aus einem kugelartigen Bichtungäkörper mit Schallkanal bestehend. Gino Mariolti u. Gustave Tzaut, Parig; Vertr;: GC. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 11. 8. 12. 08.

30e. G. 13 613. Tragbahre mit ungeteilten, mit den Längsstangen drehbar verbundenen Quer⸗ trägern somie duich Scharniere miteinander ber bundenen Längsstangen. Wilhelm Exner, Berlin, Pappel. Allee 48. 36. 6. 65.

30e. K. 38 287. Krankentrage mit auf Federn

gelagerter, über Längsschienen gespannter Liege fläche.

Karf Bruno Lachmann, Radebeul b. Dresden. 29. 7. 08.

z0f. Sv. 42 770. Massiervorrichtung für mensch⸗ fiche und tierlsche Gliedmaßen. Hans Oansen⸗ Kopenbagen; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirsch⸗ feld, Pat. Anwälte. Berlin 8W. 68. 30. 1. 08. 30g. B. 53 284. Veischlußvorrichtung für Flaschen zur Aufnahme flichtiger Stoffe. Jules Ben gus. Paris; Vertr.: O. Siedentopf, Pat ⸗ Anw., Berlin 8W. 68. 26. 2. 09. 30h. K. 38 806. Verfahren zur Darstellung eines haltbaren, die therapeutisch wichtigen Bestand⸗ leile der Droge in ihrem ur prünglichen Mischungs⸗ verhältnig enthaltenden, von unwirksamen und schãd⸗

lichen Stoffen befreiten Präparates aus Gonvallaria

Majalist. 24. 8. 08. 20h. feiner und haltbarer Emulsionen des Harztg ban Piper methystleum. Dr. Leopold Sarason, Hirsch garten ⸗ Berlin. 3234. des Schirmtucheg. dorf, Degerstr. 15. 4c. K. 39 184. Aufhängevorrichtung für zu reinigende oder Koch, geb. Schwerin, Frankfurt a. M., Herderstr. 2.

stuoll . Co., Ludwigshafen a. Rh. S. 26 508. Verfahren zur Herstellung

2

S. 26 897. Vorrichtung zur Befestigung Edmund Szandtuer, Düssel⸗ 23

zu lüftende Matrgtzen. Sophie 1 1 608.

z4i. V. 7813. Verstellbares Lesepult. G. F. Voltz, Hornau, u. F. Neumann, Frankfurt a. M., Frankenallee 61. 4. 5. 98.

341. R. 26 706. Kochtopfdeckel, der aus jwei durch Scharnier mit einander verbundenen Haupt teilen besteht. Paul Rummel, Gotha, Brunnen—⸗ straße 13. 22. 7. 08. g6a. L. 26 167. Mit Führungsrinnen für Briketts versehener Dauerbrandofen. Heinrich Lonnes sen., Neuß a. Rh. 1. 6. 08

36c. K. 37 707. Vorrichtung jum Regeln der Heizwirkung von aus Gliedern bestehenden Zentral⸗ hei, körpern durch Aenderung der wirksamen Heij⸗ fläche des Heißkörpers. Erich Kühne, Dresden, Freilbergerstr. 23. 21. 5. 08.

36c. S. 26 575. Kocheinrichtung mit Be⸗ heizung des Kochkessels entweder unmittelbar durch Heizdampf oder durch ein aus dem sich sammelnden Kondengtwasser des Heizdampfes gebildeten Wasserbad. Fa. Friedrich Siemens, Wien; Vertr.: A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 2. 5. 08.

86e. N. 9935. Flüssiskeitserhltzer mit zwei oder mehr an beiden Seiten des Heigeinsatzes an⸗ gebrachten Rohrschlangen. Novak Teschner, Gozwig i. S. 30. 5. O5.

376. H. 44 479. Verfahren und Vorrichtung ur mehifachen Verankerung von Bauwerken. Hein, Lehmann Co. A.-G., Reinickendorf b. Berlin. 19. 8. 08.

296. B. 50 s47. Verfahren zur Herstellung einer schwerverbrennlichen zelluloidartigen Masse. Boris Grigorjewitsch Buchstab, Lausanng, Schwe; Vertr.. Br. G. W. Franz During, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 22. 7. 08.

0c. S. 26 446. Verfahren zur Enteisenung der für die elektrolytische Zinkgewinnung bestimmten Zinksulfatlösungen mittels Superoxryden und Zink⸗ Fryd. Siemens R Halske Akt. Ges., Berlin. .

424. RK. 40 0OszZ. Markscheide⸗ Winkelmeß⸗ instrument für Horizontal. und Vertikalmessungen mit auf einem an Verziebschnüren hängenden Leit kreise einftellbaren Dioptern; Zus. 3. Pat. 206 126. Waliher Könnecke, Cgeln i. S. 9. 2. Oh.

422. S. 48 428. Oelbehälter mit einem heb⸗ und senkbaren Meßgefäß John Heissenberger, New York; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 4. C8.

Für diese Anmeldung it bei der Prüfung gemãß

dem Unlonsvertrage vom 4. J2 5 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 4. 0 anerkannt.

1428. B. 560 s0O0. Schalldose; Zus. 1. Pat. 186281. Paul de Beaux, Leipzig, Markgrafenstr. 8. 20. 7. 08.

128. B. S1 272. Schalldose; Zus. ] Pat. 186 281. Paul de Beaux, Leipzig, Markgrafen · straße 8. 2. 9. 08. . 129. D. 19 948. Ginrichtung zum selbsttätigen Anbalten von Sprechmaschinen mit wagerecht schwingendem Schalldosenträger nach Beendigung des Portragsstückes. Deutsche Grammophon Akt. Ges., Berlin. 25. 4. 08. ; 429. S. 42 182. Vorrichtung zum Verstärken von“ Tznen durch Aenderung der Reibung zwischen einem Reibjaum und einer vom Phonogrammtiä er durch Reibradantrieb gedrehten Reibwalje, Erne sto Sderrmann, Berlin, Willen owstr. 4. 16. 11. 07. 12h. R. 25 361. Brille, Klemmer o. dal mit zwei zur starren Befestigung des Glases dienenden Armen biw. Doppelarmen und diese miteinander Vverbindendem am Glase anliegenden Rahmen. Emil Reach. Baliimore, Mo, V. St. A.; Vertr,; Aithur Kuhn, Berlin, Gitschinerstr. 106 a. 5. IL. 07. 126. St. ig 181. Vorrichtung zur Messung pon Differenz. Gaz drücken; Zus. z. Anm. St. 12715. , Siorrer, Düsseidorf, Worringerstr. 64. 20. 7. 08. 421. F. 26 220. Vorrichtung zum Sortieren von Elern nach ibrem Alter durch Einlegen der. selben in einen mit Kochsalilösung o. dgl., gefüllten Behälter; Zuf. 1. Pat. i87 261. Heinrich Freise, Bochum, Berggate 3. 3. 10. 08. : Lem. T. Ia 460. Rechenmaschine mit jwei getrennten, vom Einstellwerk aus angetriebenen Resultatjählwerken, deren jedes mit Zehnerũber⸗ fragungeborrschtungen verseben ist; Zus. 1. Anm. T. 13 362. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien · allee 71. 5. 10. 08

421. UA. 14 4A53. Verstellbarer endloser Fahr lan mst borizontal gelagerten Führungswallen. Hustav Mbel, Johannes ftr. 47 b, u. Friedrich Roemer, Heufteigstr. 70, Stuttgart. 22. 5. 07. 434. B. 48 142. Wahlabstimmunggmaschine mlt einem Hebelgestänge zur gleichzeitigen Schaltung

je eines Ginzeljählwerkes und eines Summenzähl⸗

werkes beim Einwurf eines Abstimmungè körpers. Dr. Eugenio Boggiano, Rom; Vertr.: Pat. An⸗ wälte Sr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8sW. 15.

11. Sicherheitsschubkasten für

484. L. 26 771. Büfettkaffen. Ernst Larsen, Pankow, Kavalier⸗

straße 4. 24. 9. 08.

436. G. 26949. Geldwechselvorrichtung mit einem daz Bewegen des Geldschiebers für gewöhnlich hindernden Sperrwerk, das durch Einführen der zu wechselnden Münze aus zelöst wird. Gasmesser⸗ fabrik Mainz Elster Co., Mainz. 16 5. 68. 486. H. 43 904. Selbstverkäufer für Elektrinitäͤt. George Hoolham. Birmingham, Engl.; Vertr.: E. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8W. 61. 16. 6. C8.

45e. K. 34 466. Selbsteinleger für Dresch⸗ maschinen mit Stauvorrichtung für überschũssiges Getreide. Richard Kunze u. Karl Deffau, Dardet⸗ heim, Kr. Halberstadt. 15. 4. M.

E6f. H. 43 900. Zaun für Gärten, Balkons u. dgl. Otto deer. Zürich; Vertr.: Otto Hoesen, Pat. Anw., Berlin W. 8. 16. 6. 08.

15. G. IE IZ6. Verfahren zum Bebandeln von Fischwasser mit Luft. Dr. Cwald Engels Berlin, Kaiser⸗Allee 221. 8. 12. 08.

45h. St. 12 668. Verfahren zum Entleeren von Bienenwaben mittels Honigschleuder. Josef Stumvoll, Wien; Vertr.: Paul Greiser, Erkelen i. Rhpr. 8. 1. 08.

45h. W. 30 582. Einsatzkasten für Aquarien jur Trennung der Mutterfische von der jungen Brut. Max Weise, Breslau, Friedrich Wil helmstr. 93. 23. 9. 08.

451. Sch. 321 463. Verfahren zur Herstellung eines trocken jerstäubbaren Heu⸗ und Sauerwurm—⸗ bekämpfungsmittels. Dr. Ph. Schneider, Cöln. Hansa⸗Ring 98. 24. 11. 08.

6b. F. 22 590. Anlaßvorrichtung für Gas turbitnen mit einer oder mehreren Explosiongkammern. Alex Fischer, Charlottenburg, Sybelstr. 42, u. Ernst Jaenisch, Berlin ⸗Friedenau, Fröaufstr 3. a . .

47a. SH. 44 411. schinen mit

Schutz vorrichtung für Ma⸗ in einem Gehäuse umlaufenden Trieb- werksteilen, bei welcher das Schließen und Verriegeln des Gehäufedeckels vom Vorgelege aut durch Ver⸗ mittlung eines Hebelgestänges erfolgt. Gebrüuüder Heine, Vlersen, Rbld. 11. 8. 98. 4790. D. 19 343. Zahnräder ⸗Wechsel ! und Wendegetriebe. Dre odner Bohrmaschinen . Fabrik V. G. vorm. Berzhard Fischer X Winsch, Dresden · A. 9. 12. 07. Sa. T. 136022. Bohrbügel für Bohrknarren. Joh. Tiedelen u. Hugo Giesbert, Essen, Ruhr, Louisenstr. 37. 11. 5.08. 496. K. 238 552. Schlitten von Werkjeugmaschinen. Frankfurt a. M., Hölderlinstr. 7. 31. 8. 08. ; 9b. M. 33 603. Vorrichtung zum selbst⸗ fätigen Zuführen von Werkstücken, Hans Müller, Hagen i. W., Karlstr. 2 1. . 97. 49. F. 23 783. Maschine, bei welcher zur Gefangenhängung von Kettengliedern jedes zweite Kettenglied um 1800 gedreht wird Max Feiler, Pforzheim i. B. Ecbpiinienstr. 24 8. 7. 07. 50Oc M. 37 o39. Pendelmüble mit in einem Kugellager rubendem Pendel. Michael Martin, Marienftein, Post Schaftlach, O. S. 28 1. O9. SLIa. F. 26 195. Pneumatische Schaltvorrich⸗ tung zur Beeinflussung von Orgelpfeifen durch ver⸗ schiedene Tasten. Faber * Greve, Orgelbau⸗ gesellschaft m. b. S., Salihemmendorf. 30. 9. 08. bib. B. 230 707. Streichinftrument, bei welchem die Sasten mittels veischwenkbarer Saltenhalter durch Tastenanschlag gegen einen über Rollen laufenden, endlosen Bogen gedrückt werden Aleksander Pittklewicz. Chyröéw, Galizien; Vertr.: A. Loll, Pat⸗Anw., Berlin W. 8. 13. 11. 07. Fzib. W. 31 763. Taste für Pianos und aäbniiche Musikinstrumente. Gustav Weller, Mal⸗ stati. Burbach. 18. 3. 08. U 5 id. V. 16 1836. Paeumatische Spiel vorrich⸗ tung für Musikinstrumente mit Einrichtung zur Regelung der Tonstärke The Aeolian Comyaun. Meriden, Conn., V. St. A. Vertr.: Fr. Meffert ü. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13, u. Frank W. Hessin, Groß ⸗Lichterfelde, Kommandanten straße 14. 27. 11 98. ( 516. S. 28 08 1. Rückroll vorrichtung für das Rotenband mechanischer Musikwerke. Em phonion · fabrik Att. Ges. Leipzig. Gohlis. 18. 12. 08. Fi. B. sI 694. Blattwender, bel welchem die jum Umwenden der Bätter dienenden Arme unter Vermitilung einer unter Federwirkung ste henden Rolle nacheinander gedreht werden. James Beveridge, ertb, Schotil; Vertr.: CG. W. Hopking u. K sius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 15. 8. 06.

Für diese Anmeldung . bel der Prũfung gemäß

dem Unions vertrage vom 14 15 90 die Priorltat

auf Grund der Anmeldung in England vom 9. 3. 08 anerkannt.

5 2b. G. 28 233. Verfahren zur Herstellung von Slickereiknspfen. Franz Gahlert, Weipert, Böhmen; Vertr.. Paul Theuerkorn, Pat. Anw., Chemnitz. 15. 12. 08. .

57b. FK. 27 5857. Verfahren zur Herstellung von Roplen von jweisen ig bedruckten Blättern dgl., bei welchem die lichtempfindliche Schicht direkt aaf dag

Zahnstangenantrieh für Carl Krug,

ju kopterende Orginal gelegt wird und die Be⸗