1909 / 111 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 12 May 1909 18:00:01 GMT) scan diff

Verbreiterung und zum Ausbau des Spoykanal auf der Strecke von km 0,0 bis 1,8 aks Industrlehafen, durch das Amtsblatt der König⸗ lichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 12 S. 103, ausgegeben am 27. März 1909;

1I) der Allerhöchste Erlaß vom 4. März 1909, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechtß an die Gemeinde Thale a. H. jur Erweiterung der Wasserltitung der Gemeinde und zur . einer Schutzzone für die neue Wassergewinnungestelle, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Magdeburg Nr. 16 S. 117, ausgegeben am 17. April 1909.

AMichlamtliches. Den tsches Reich.

BPrenßen. Berlin, 12. Mai. Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Rech⸗ nungswesen und für Elsaß-⸗Lothringen sowie der Ausschuß für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen.

*

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. J. „Hohen⸗ zollern“ und S. M. SS. „Stettin“ und „Sleipngr“ gestern von Malta nach Brindisi in See gegangen. ;

S. M. S. „Lübeck“ ist am 7. Mai in Mersina ein⸗ getroffen.

S. M. S. „Hamburg“ ist vorgestern in Ladikije (Sy⸗ rische Küste) eingetroffen und an demselben Tage von dort nach Beirut in See gegangen.

S. M. S. „Sperber“ ist vorgestern von Lüderitzbucht nach Kapstadt in See gegangen.

S. M. S. „Condor“ ist gestern in Suva (Fidji⸗Inseln) eingetroffen.

S. M. S. „Scharnhorst“ ist mit dem 2. Admiral des Kreuzergeschwaders gestern in Singapore eingetroffen und setzt heute die Reise nach Tsingtau fort.

S. M. Flußkbt. ‚„Tsingtau“ ist gestern in Canton ein⸗ ö und geht am 21. Mai von dort nach Hongkong in See.

S. M. S. „Luchs“ ist am 9. Mai in Hongkong ein⸗ getroffen und geht am 17. Mai von dort nach Canton in See.

Baden.

Ihre Majestäten der König und die Königin von Württemberg sind zum Besuche des Großherzoglichen Hofes, „W. T. B.“ zufolge, gestern mittag in Karlsruhe ein⸗ getroffen.

Oesterreich⸗ Ungarn.

In der gestrigen Sitzung des Exekutivausschusses der deutsch⸗freiheitlichen Parteien des österreichischen Abgeordnetenhauses wurde, „W. T. B.“ zufolge, von allen Seiten der Freude darüber Ausdruck gegeben, daß der Deutsche Kaiser auch diesmal bei seiner Rückkehr von Korfu Gelegenheit nehme, dem Kaiser Franz Joseph einen Besuch abzustatten, wodurch die Innigkeit des Bündnisses zwischen dem Deutschen Reich und der

österreichisch⸗ ungarischen Monarchie eine neue und feierliche

Bestätigung finde. Von deutsch⸗radikaler Seite wurde der Wunsch auggesprochen, daß in einer Plenarversammlung des Deutschen Nationalverbandes den freudigen Empfindungen der Deutschen Oesterreichs aus Anlaß des Besuchs Kaiser Wil⸗ helms in Wien Ausdruck gegeben werde. Zu diesem Zwecke wird übermorgen eine Plenarversammlung des Deutschen Nationalverbandes stattfinden.

Großbritannien und Irland.

Das Unterhaus hat, nach einer Meldung des, W. T. B.“, in der gestrigen Sitzung die Resolution zum Budget, die eine

Erhöhung des Zolles auf Importbier um 3 Pence für . s Chafarinas gewährleiste.

je 36 Gallonen vorsieht, angenommen.

Frankreich.

Die Deputiertenkammer beriet gestern die von den Sozialisten Willm und Sembat eingebrachte Interpellation über die Postbeamten.

Nach dem Bericht deg W. T. B.“ warf der Abg. Sembat der Regierung vor, daß sie gegen die Postbeamten wegen Tatsachen vorgegangen sei, die nit mit dem Dienst zusammenhingen. Die Postbeamten selen getäuscht worden Der Abg. Deschanel sagte, wenn in der gegenwärtigen Krise die Postbeamten den Ge⸗ horsam verweigerten, so komme dies daher, daß die öffentlichen Ge— walten zu regieren vergessen hätten. das den Beamten Garantien gewähre und Ordnung und Sicherheit im Staate schaffe. die Regierung den Postbeamten die Entlassung des Uagterstaatesekretärt Simyan zugesichert habe, und machte im übrigen der Regierung den gleichen Vorwurf, den Sembat erboben hatte. Louis Dreyfus führte aus, er habe dem Ministerpräsidenten eine Abordnung von Post

den Begleitschiffen „Stettin / u Brindisi eingetroffen.

. .

der Sicherheit erfolge.

die Armee und Marine, die Ulemas,

Der Redner verlangte ein Statut,

Der Abg. Wil lm (Sozialist) wies darauf hin, daß

beamten vorgestellt, die willig waren, die Arbeit wieder aufzunehmen.

Er babe von Clemenceau keinen hbeamte hätten sich entschuldigt und sich geirrt hätten, weil si. nach den Erklärungen dez Ministers Barthou in der Deyputiertenkammer hätten hoffen können, daß der Unterstaatésekretär Simpan aus se nem Amte scheiden werde. Der Minister Bar thou wies hierauf nach, daß die von Clemenrceau bezüglich Simpans am 21. März abge ebenen Erklärungen sehr bestimmt waren. Nach der Wiederaufnahme der Arbest hätten die Angestellten unstatthafte Kundgebungen veranstaltet, offen den zukünftigen Streik vorbereitet und Re— gierung In Rouen habe ein Biief—

und Parlament angegriffen. träger antipatriotische Eiklärungen abgegeben und veisschert, Rheins solidarisch zu

Auftrag gehabt. Die Post—

mit seinen Kameraden jenseils des sein. Barlbou erklärte, wenn man den Beamtenrerbänden gestatteie, sich über die Volksvertretung zu erheben, so wäre es um jede Regierung geschehen. Wenn die Kammer die Aufhebung der getroffenen Maß nahmen fordern sollte, so würde

Die Rede des Ministers wurde mit lebhaftem Beifall auf⸗ genommen und die Sitzung darauf auf morgen vertagt.

Die Pariser Postbeamten haben in einer in ver⸗ gangener Nacht im Hippodrom abgehaltenen Versammlung, W. T. B.“ zufolge, beschlossen, in den Ausstand zu treten. In der Versammlung wurde auch beschlossen, den Verbands—⸗ ausschuß aufzulösen und ihn durch einen Streikausschuß zu ersetzen; die Namen der Mitglieder dieses Ausschusses werden geheim gehalten Ueber die Wiederaufnahme der Arbeit

zugegeben, daß sie

das Kabinett einmütig demissionteren.

Russen als Ausländer sollten das Recht erhalten,

n

A soll nur don ber Generalversammlung entschieden werden. 6 wurde eine Tagesordnung angenommen, in der es heißt:

Dle Beamten, Unterbeamten und Arbelter, die sich versammelt haben in demselben Gefühl der Unabbängigkeit und der Empörung Über die Illovalität der Regierung., die ihrem Versprechen dadurch untreu geworden ist, daß sie gegen kämpfende Postbeamte vorgegangen ist, weil diese frei ihre Meinung geäußert haben, verpflichten sich, die Arbelt niederzulegen und ju kämpfen, bis ihnen vollständige Genug— tuung geworden ist; sie fordein laut dag Syndikatsrecht, das sie um jeden Preig erlangen werden, rufen dem Postbeamtenverbande ihren Gruß zu und trennen sich unter dem Rufe: Eg lebe der Ausstand!

Die Postbeamten in Lille, Lyon, Bordeaux, Marseille und 4 sind ebenfalls . getreten.

leichzeitig mit dem Meeting der Posibeamten fand eine von 3000 Personen besuchte Versammlung der Liga für Menschenrechte im Tivolisaale statt, wo die sozialistischen Deputierten Pressenss und Sembat scharfe Angriffe gegen

Maßregelung der Postbeamten einstimmig angenommen wurde. Ein Vertreter der Elektriker erklärte unter dem Beifall der Versammlung, der Streik der Postleute werde für die gesamte Arbeiterschaft das Signal zur Befreiung werden.

Bis in die späten Nachtstunden hielt der Polizei⸗ präfekt von Paris Lépine eine Besprechung mit sämtlichen Polizeikommissaren ab, um über die insolge der Streik⸗ bewegung erforderlich werdenden Maßnahmen zu beraten. Alle Postbureaus werden von heute morgen an polizeilich und militärisch bewacht. Ferner wurde der Befehl erteilt, die streikenden Post⸗ und Telegraphenheamten sofort durch Soldaten zu ersetzen. Von den telegraphischen Verbindungen mit Deutsch⸗ land besteht infolge des Streiks gegenwärtig nur noch die mit Berlin. Der Militärgouverneur von Paris hat für den Fall eines Ausstandes der Elektriker den Befehl erteilt, den elektrischen Stationen die erforderliche Anzahl von Soldaten

zu stellen. RNRustland.

Die Reichs duma hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ mit einer aus dem Zentrum und der Rechten bestehenden Majorität gegen die Opposition in erster und zweiter Lesung den Gesetzentwurf, betreffend die Um⸗

gestaltung der Verwaltung des Küstengebiets und

der Insel Sachalin, angenommen. Das Haus sprach gemäß dem Kommissionsvorschlag u. a. den Wunsch aus, es möchten Privatkapitalien zu industriellen Unternehmungen im fernen Osten in höherem Maße als bisher zugelassen werden. Sowohl Schürf⸗ arbeiten vorzunehmen und nützliche Montanschätze zu . arbeiten. Im Laufe der Debatte protestierten sowohl die Gegner wie die Verteidiger des Gesetzentwurfs gegen die wirt⸗ schaftliche Besitzergreifung und Ausbeutung des Gebiets durch Ausländer, besonders durch Japaner und Amerikaner. In der Abendsitzung bewilligte die Duma die außerordentlichen

Ausgaben des Etats des Kriegs ministeriums in Höhe

von 80 841 000 Rubel nach dem Antrage der Budgetkommission. Italien.

Die Deputiertenkammer setzte gestern die Beratung des Etats des Ackerbauministeriums fort. Wie das

«W. T. B.“ berichtet, beantragte die äußerste Linke, über die Tätigkeit im Ackerbauministerium eine parlamentarische Unter— suchung einzuleiten. Der Ministerpräsident Giolitti bekämpfte diesen Antrag und stellte die Vertrauensfrage. Hierauf swurde der Antrag mit 209 gegen 76 Stimmen abgelehnt. Die Jacht „Hohenzollert“ mit dem Deutschen Kaiser paar an Bord ist, W. T. B. 3 äfolge, heute vormittag mit . „Sleipner“ von Malta in

1

Spanien.

Eine Note des Ministers des Aeußern gibt, „W. T. B.“ zufolge, bekannt, daß der Machsen einigen For— derungen der nach Fes entsandten Mission Folge gegeben habe. Die Erledigung der übrigen Forderungen habe Merry de Val verschoben und an die Bedingung geknüpft, daß ein Abkommen über die Zurückziehung der Posten im Rif getroffen werde, das die Sicherheit der Verbindungen mit Melilla und

Mulay Hafid habe die Entsendung einer Gesandtschaft angekündigt, die diese Punkte regeln und verlangen solle, daß die Räumung noch vor Wiederherstellung

Türkei.

Das Amtsblatt veröffentlicht eine Proklamation, die, „W. T. B.“ zufolge, besagt, daß der Sultan hochbefriedigi und stolz sei über die Gefühle der Liebe und des außerordent lichen Respekts, die ihm die Minister, Senatoren, Deputierten, Scheichs, Kirchenober⸗ häupter und alle Beamten, die türkischen und fremden Schulen, die einheimischen und fremden Notabeln und die Bevölkerung aller Klassen bei der Zeremonie der Schwertumgürtung, die ein historisches Datum für die ottomanische Nation sei, zum Ausdruck gebracht hätten. Er sei auch hochbefriedigt von der Ordnung, von der er sich selbst überzeugt habe.

Der Großwesir Hihmi Pascha und der Minister des Innern Ferid Pascha haben gestern eine Deputation des armenischen Patriarchats empfangen, die Telegramme vorlegte, in denen die Lage der Christen in den arme— nischen Provinzen, besonders in Musch und Diarbekr, noch immer als bedroht geschildert wird. Die Minister gaben die feste Zusicherung ab, daß die Regierung die Ordnung und Sicherheit baldigst wiederherstellen und die Schuldigen be⸗ strafen werde. Der Minisser des Innern erklärte außerdem, daß der Wali und der Stadtkommandant von Diarbekr ab— gesetzt werden würden.

Die österreichisch- ungarische Entschädigungs summe von Ay Millionen Pfund ist, wie das ‚W. T. B.“ meldet, gestern in Konstantinopel angekommen und liegt auf der Ottomanischen Bank zur Verfügung der türkischen Re— gierung.

Die Deputiertenkammer hat gestern die Beratung des neuen Preßgesetzes begonnen und obiger Quelle zufolge einen Antrag angenommen, daß die für die Zeitungen ver— antwortlich zeichnenden Redakteure die ottomanische Staats angehörigkeit besitzen müssen. Ueber einen Antrag, als ver⸗ antwortliche Redakteure nur solche Personen zuzülassen, die ein akademisches Diplom besitzen, entspann sich eine heftige Debatte, worauf die Sitzung abgebrochen wurde.

Das Kriegsgericht hat vorgestern 25 Todes⸗ urteile gefällt. Zu den Verurteilten gehören mehrere Soldaten als Offiziersmörder, einige Offiziere und Hodschas

zei 2

die Regierung richteten und ein Beschlußantrag gegen die

2 5 als Aufwiegler zur Revolte vom 13. April und eine Anzahl Matrosen, die den Kommandanten des Panzerschiffes „Affar⸗i= Tewfik“ ermordet haben. Die Truppen der alten Garnison. die im Kriegsm nisterium interniert waren, die Marinesoldaten, die Jäger und Artilleristen find gestern nach Salonik geschafft worden, wo sie bei Wegebauten verwendet werden.

NUmerikłka.

Der amerikanische Senat hat nach einer Meldung des W. T. B. gestern die Zusatzanträge abgelehnt, welche die Zölle auf Tonwaren und Porzellan, wie sie im Aldrichschen Entwurf vorgesehen ware

A sien.

Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen—⸗ agentur“ ist Ain ed Dauleh gestern mit den persischen Kosaken im Eilmarsch aus Basmindsch nach Teheran ab— marschiertꝛtꝛꝛ·— J H

Der Korrespondent der „St. Petersburger Telegraphen— agentur“ ist im Lager bei Täbris von Sattar Khan empfangen worden, der sich in längerer Unterredung folgender⸗ maßen äußerte: .

Er betrachte die Russen als werte Gäste, die gekommen seien, um der armen Bebölterung Hllfe zu bringen. Sein einziges Ziel sei das Volkgwohl; er und seine Gesinnungegenossen trausen dem Schah nicht, weil dieser sein Wort gebrochen habe. Durch seine Handlung g— weise habe der Schah das Land ruiniert und dennoch nichts erreicht. Vom Schah erwarteten er und seine Gesinnungsgenossen nichts. Sie wünschten nur die Wiederherstellung der vom Vater des Schabs gegebenen Fonstitution, aber unbedingt unter der Garantie der Machte. fodaß si' nicht mehr verletzt weidꝛ. Bls dahin würden sie die Waffen nicht niederlegen. An Waffen hätten ste Ueberfluß, da ein großes Arsendl in Läbris in ibren Händen sei. Wenn der Schah ihn nach Wiederherstellung der Ordnung zu seinem Dienst berufe, werde er bereitwillig diesem Rufe folgen.

Das russisch⸗chinesische Abkommen, dag die Art der Verwaltung der russischen Eisenbahn zene in der Mandschurei festsetzt, ist nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ gestern unterzeichnet worden. Das Uebereinkommen gewährleistet die Ober⸗ hoheit Chinas und legt das Prinzip einer gemein⸗ samen Verwaltung fest. Es sieht russische und chinesische Kommunalbehörden in Charbin vor und bestimmt die Gleichstelung aller Ausländer in der Verwaltung.

Der Präsident der chinesischen Osteisenbahn ist zum Schieds⸗

richter ; Eine Klausel des Abkommens besagt,

afrika, dem „Reuterschen Bureau“ einigen Abänderungen endgültig einstimmig angenommen ist, haben sich die Delegierten in ihre Heimatskolonien zurück⸗ begeben. die Provinzialwahlkreise nur je einen Abgeordneten anstatt, wie im Entwurf vorgesehen, drei oder mehr Abgeordnete entsenden

bei Streitfällen zwischen Ausländern ernannt worden. . J. daß die Interessen der Ausländer seitens der Verwaltung eine wirksame Förderung

erfahren sollen.

Afrika. Nachdem die Verfassung für das Vereinigte Süd⸗ zufolge, nunmehr mit

Als wichtigste Abänderung gilt der Beschluß, daß

sollen.

Nach einer Depesche des „W. T. B.“ aus Zungeru ist der Leutnant Vanrennen, während er mit 3 Europäern und 35 eingeborenen Polizeibeamten nach Gussoro, etwa 50 Meilen nordöstlich von Zungeru, marschierte, um dort einen neuen

Häuptling einzusetzen, am vorigen Donnerstag aus dem Hinter⸗

halte angegriffen und getötet worden Außer ihm sind 11 Polizeibeamte umgekommen. Der Major Williams ist am Sonntag mit einer größeren Truppenmacht nach Kuta entsandt worden. Der Aufstand ist lokaler Natur.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hausestz der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.

Auf der Tagesordnung für die heutige (35 Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanzminister Freiherr von Rheinbaben beiwohnte, stand zunächst die Be ratung der vom Herrenhause in abgeänderter Fassung zurück⸗ gelangten Besoldungsvorlagen

Zu dem Gesetzentwurf über das Dienstein kommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen liegt ein von dem Abg. Schiffer Magde burg (nl.) gestellter und von Mitgliedern aller Parteien mit Ausnahme der Sozialdemokraten unterstützter Kom promiß⸗ antrag vor, in dem die folgenden Bestimmungen vorgeschlagen werden:

In § 8 soll die Alt rszulage der Stufen und in der fünften big neunten Stufe je 200 „M, in der dritten und vierten Stufe je 250 S betragen. (Das Herrenhaus hatte die 2590 M in die fünfte und sechste Stufe verwiesen.)

Je S§z 22 soll die vom Herrenhause eingefügte Bestin mung wieder gestrichen werden, daß bei der Gewährung von Orts zulagen durch die Schulverbände auch der Familienstand der Lehrkräst berücfsichtigt werden kann.

In 5 24 soll die

8

J

Lehrer in den ersten

beider

. vom Herrenhause gestischene pensionsfähige Amtsjulage von 160 S jährlich für erste und allein stehende Lehrer nach zehnjähriger Dienstjeit wiederhergestellt werden.

Ueber die Staatsbeiträge und 453 ff.) bestimmt beitrag für jede

Grgänjungszuschüsse der Kompromißantrag folgendeg: Der Staate⸗ Schulstelle soll entsprechend dem Herren haugtz= beschluß bitz zur Höchstjahl von 25 Schulstellen für jere poltiische Gemeinde gewährt werden, und zwar für einen ersten Lehrer 5h90 MS, für einen anderen Lehrer 300 S, für eine Lehrerin 159 K; in Schulverbänden mit nicht mehr als lieben Schulstel len wird ein weiterer Staatt beitrag von 20 6 für den Lehrer und von 160 S für die Lehrerin gezahlt. (Lie Amis julage 15 24] soll gleichfalls vom Staate getragen werden) Daju soll folgender Zusatz gemacht werden: ‚Soweit eine Er⸗ höhung der am 1. Januar 1909 geltenden Sätze des Grund gehalt; bei Lehrerstellen um weniger als 200 S9, bet Lehrerinnenstellen um weniger als 150 S erfolgt, teitt in den Schulveiländen mit nicht mehr als steben Schulstellen eine Verringerung des weiteren Staatsbeitrages um den Betrag ein, big zu welchem die Erböbung hinter den vorgenannten Beträgen zurückbleibt. Die nach 527 des Gesetz z vom 3. März 1897 zu jahlenden Staattbeiträge und Staatezuschüsse sollen weiter⸗ gewährt werden (5 49), jedoch sollen sie nach den neuen S5 ho und hi vom 1. April 1909 ab endgültig fortfallen in den Gemeinden, wo sie den Bet ag von 20 detzjenigen Veranlagungssollg nicht überstegen, das der Gemeindebesteuerung der Einkommen von mehr alt 500 für das Rechnunge jahr 908 zu Grunde zu legen war. (In Gutsbesirken ist die Kreissteuer zu Grunde zu legen.) Bei Streitigkeiten über den Fortfall beschließt der Benrktzausschuß, wogegen Beschwerde bei dem Propinzialrat zulässig ist. Die Staatsbeiträge und Staal

erahsetzen wallten - 2,345 Millionen auf 2,70 Millionen Mart erhöht werden.

2

uschüfse fallen serner in dinjenigen einen eigenen Schulverband bildenden Gemeinden vom 1. April 1909 ab endgültig fort, in denen im Rechnung jahr 1908 die Gemelndeelnkommensteuer den vollen Satz der Staatgeinkommensteuer nicht überstiegen hat, sofern nicht die ge⸗ setzlichen Staatsleistungen noch dem Stande vom 1. Januar 1909 5 5/o des Veranlagungssolls übersteigen.

In Konsequenz dieser Bestimmungen soll der Staatsfonds P der Ergänzungsjuschässe für Schulverbände mit 25 oder weniger Schulstellen von 14 Millionen auf 16.10 Millionen Maik erhöht, der für die Probinjen Posen und Westpreußen von 3 Millionen auf 2,95 Millionen Maik ermäßigt werden; der Fonds der Ergänzunge⸗ zuschüsse für Schulverbände mit mehr als 25 Schulstellen soll von

Ferner soll nach dem Kompromißantiag in ht das ganje G:seß rückwirkende Kraft vom 1. April 1908 ab erhalten, es soll also diese rückwirkende Kraft auch für die erhöhten Mietsent-

schädigungen gelten, die das Herrenhaus nur vom 1. April 1909 ab gelten lassen wollte.

ö Endlich sollen in 5 63 die nach 5 27 VI des Gesetzes vom

. März 16h lu zahlenden Ausfall sentschseigangän weiter, jm 1. Wierteljahr 1gbz auf der gleichen Höhe bewegt, wie in der,

gewährt werden, jedoch vom 1. April 1909 ab endgültig in den Gemeinden fortfallen, in denen sie nicht mehr als zwei Prozent des Glakommensleuerveranlagungssolls nach dem Stande des 1. Januar 1909 betragen.

Abg. Schiffer (ul.. Die Fraktionen haben für die heutige Beratung den gesamten Stoff in drei große Abteilungen geschieden

und für jede einen Redner bestellt, der im Auftraze sämtlicher Parteien die das Haus leitenden Gesichtévunkte darlegen wird. Das beweist, daß das Haus einig ist, wie es vor den Beschlüssen des Herren- hauses einig war, daß seine Einigkeit sich bewährt hat. ist eine Tatsache bon großer politischer Tragweite; sie beweist, daß dieses Haus willens ist, in großen Fragen besondere Parteigesichts«

punkte beiseite zu lassen und nur der Sache zu dienen; sie beweist

endlich, daß bei allen Parteien ein reiches Maß staatsmännischer Mäßigung und patriotischen Gefühls vorhanden ist. Henn derartige Materten, wie die vorliegende, sind außerordentlich fähig, die Leiden⸗

Agitation die natürliche Anreijzung noch vertieft und verstärkt. DViese

pelrlichen Nebenerscheinungen haben sich tief bineingeftessen in Geist

Seit Jahr und Tag tragen Lehrer und Wir können die Aufgaben des Staats Beamten in innerer Zufrievenheit

und Leben unserts Volkes. Beamte ihre Wünsche vor. nur erfüllen, wenn unsere

und im Bewußtsein der DVisziplin im staatlichen Interesse arbeiten.

Durch die Lösung dieser Frage erhält die Vorlage einen hochpolitischen Inhalt. Wir haben aber auch andererseit? Rücksichten auf die Steuerzahler zu nehmen. Diese

es undenkbar, daß nicht eine Partei dafür hier aufstände. Gerade dieses Hauß, daß aus Wahlen n durch selne Einmütigkeit seine innerste Ueberzeugung, daf

gaben geleistet werden müssen und können.

des Scheitern des Gesetzes offen gelassen. Wir legen entschieden Wert zuf eine Verständigung mit dem anderen Hause und lehnen es ab,

mit dem Gedanken des Scheiterns des Gesetzes zu splelen. Diejenige Rede im Herrenhause, die wohl bestimmend war für das Geschick ver

war die des Grafen Botho Eulenburg. Aber

nicht abgebrochen

zerade diese

R) 4 Vorlage,

hat die Brücken zur Verständigung

des Herrenhauses unterordnen sollen Herrenbhauses nicht als der Weisheit let Herreahaus hat sich hauptsächlich mit den Alterszulagen Deckungsfrage nicht einverstanden und jat die Zu— lagen für die ersten und gestrichen. Wir haben die Alterszulagen durchaus entgegenkommenden Weise geordnet, hervorgeht. Die sedis materia hauses ist aber die Regelung Leistungsfähigkeit der Gemeinden denken dagegen erboben, daß den Ger Schulstellen die Staatszuschüsse sondern nur im Bedürfnisfalle gegeben daß der Buretaukratsmus nur würde Dem gegenüber haben wir bewlesen. Da es aber unmöglich ist, Finanzlage die Staatsmittel dahin fließen zu wo sind, und sie anderen zu entiiehen, so haben wir durch Antrag es wenigstens ausgeschlossen, daß die offenhar leistungs— fähigen Gemeinden ebenfalls die Staatsbeiträge erhalten. Die festen Staatsbeiträge an die Gemeinden sollen bestehen und die Vertellung nach Ermessen beseitigt werden; an die dieses diskretionären Ermessens soll nach unserem Vorschlage zbjekliver Maßstab nach dem Prinzip der Leistungefähigkeit der Weisen entdeckt zu haben, Beschränkung, wie dieser objektive Maßstab kon— werden soll, wonach in der Regel nur die gasfähigkeit getroffen wird, können wir davon f Entsch dend soll die

wirt

letzten Schluß hingestellt.

Verren

itgegenkommen

Unseren

jetzt ein

iber in der strusert elfell Leistu ein ersprießliches Ergebnis erhoffen. ink steuerzuschläge sein; ausg keit der Staatsleistungen nehmen wir erst an

des Staatssteuersolls betragen. Bezüglich d irk Gesamtschulberbände mußten Sonderbestimmungen geschaffen er Endlich haben wir auf eine gleitende Skala verzichtet, die ja an sich sehr wünschenswert gewesen wäre; denn wir wollen doch Rube haben nicht bloß bei den sondern auch bei den Gemeinden Disposttionsfonda, namentlich große, sind an sich

suhjektive Ermessen bei der Verteilung hat immer den Schein der Willkür. Darum ist es besser, daß die Gemeinden von Anfang an wissen, womit sie zu rechnen haben. Immerhin werden in einzelnen Fällen noch Ergänzungszuschüsse vom Staat zu gewähren sein, da es picht auszuschlicßen ist, daß trotz alledem noch manche Gen die es nicht nölig baben, die Staatsbeiträge erhalten auf Kosten derjenigen, die sie nicht entbehren lönnen. Der Mehrbedarf von 1 Million, den unsere Beschlüsse nach sich zieben, wird aus dem Mehr— aufkommen auf Grund dez revidterten Stempelabgabengesetzes zu dicken sein. Wir haben diese Vorschläge vereinbart, um für das Herren— baus die Brücke zu schlagen, die eg für die Verständigung selbst ver—⸗ langt hat; ich hoffe, daß sie zur Verständigung führen werden. Tausende und aber Tausende von Lehrern und Beamten wünschen, daß endlich einmal Rue wird; auch sie meinen, daß es endlich einmal an der Zeit ist, Schluß zu machen. Hoffentlich überwindet jetzt auch dag Herrenhaus seine Bedenken.

(Schluß des Blattes.)

gangen

6nrerm 16 nl eln,

Statistik und Bolkswirtschaft.

Deutschlands Ein und Ausfuhr von Pferden, Rind—⸗ vieh, Schafen, Schweinen und Geflügel im 1. Viertel jahr 1909.

Nach den Monatlichen Nachwelsen über den auswärtigen Handel Deutschlands“ hat die Einfuhr von Pferden im 1. Vierteljahr 1909 gegenüber derjenigen der gleichen Zeit des Vorjabig in einzelnen Gatttungen eine kleine Stelgerung erfahren, während sie in anderen zurückgegangen ist. Im ganzen ergibt sich eine geringe Abnahme der Gesamteinfuhr von Pfeiden um zg Stück, wäbrend für das J. Viertel jahr 1908 im Vergleiche mit derselben Zeit des Jah es 1907 ein Rückgang um 3530 Stück zu verzelchnen war. Eg wurden elngeführt:

Das

entlich fähig Jungvieb bis zu 1 Jahren. schaften aufzustacheln, und das gerade in unserer Zeit, die duich ihre

belden Gesichtepunkte müfsen wir miteinander in Einklang bringen. Wenn diese Aufgabe an bie Leistungs fähigkeit der Steuerzahler zu hohe Ansprüche stellen würde, wit es nach den Beschlüssen des Herrenhauses scheinen könnte, dann wäre

Wahlen hervorgegangen ist, beweist diese Aus Viese Einmütigkeit ist nicht ohne schwere Oyfer zustande gekommen, alle Parteien haben Lieblingsgedanken zurückstellen müssen. Das Herrenhaus hat unseren Cin würfen nicht genug Beachtung geschenkt. Man hat dort sogar die Möglichkeit

Er bat nicht verlangt, daß wir im Abgeordneten hause uns gänilich den Beschlüssen Auch er hat die Beschlüsse des Das

und der

Antrage

ezug auf die gegenwärtigen sie nötig

bleiben

Stelle

treten.

ganz iwelsfellose

vom Uehel; das

einden,

e 2

Jan. März Jan an Einfuhrwert 1909 1868

9 190) Stũck Stück 160. 2476 4329 1105000 98060

w h12 3 660 000 6 441 ö schwere, Hengste,

241 6 802 000 Wallache 11251 666 12 151 000 Zuchthengste, leichte 13 ‚— 5 65 000 g , 46 ;J7 146 000 Kutsch., Reit⸗, Rennpferde usn. 1209 w 57 1è688 000

,

Pferde unter 1,40 m Stockmaß 4466 634 1081000 Absatzfohlen w 280 ꝗw 110 115000 ö, 6 Q 9 1000 35 218 534 26 812 000.

Die Ausfuhr von Pferden, die ja stets sehr klein ist, bat sich

Arbeitspferde, leichte, Stuten. ö leichte, Hengste, Wallache ö

ö schwere, Stuten

Es sind 1821 (1827) Stück ausgeführt

selben Zeit des Vorjahres. Der Wert der

worden, darunter allein 1337 (1311) Schlachtpferde. Aus fuhr berechnet sich vorläufig auf 636 000 . Die Einfuhr von Rindvieh zeigt in allen Gattungen, mit Ausnahme von Ochsen, die in etwas kleinerer Zahl aus dem Auslande bezogen worden sind, eine nicht unbeträchtliche Steigerung gegenüber dem J. Vierteljahr 1908, wenn auch diese noch nicht so groß gewesen ist, daß die Höhe der Einfuhr im J. Vierteljahr 1997 (64 2235 Stück) wieder erreicht worden wäre. Der größte Teil der Mehreinfuhr ent⸗ fällt auch 1969 auf Dänemark. Es wurden eingeführt:

Jan. Mär . Elz. Wert

, ach

Stück Stück M0 1165 4 91 83 000 2359 ww 532 276 000 15 401 42529 4559 000 2896 73 817000

Kälber unter 6 Wochen.

Männl. Jungvieh bis zu 24 J.

Weihl. . . Kübe. w

Bullen. Ochsen ;

2477 405 1018000 11953 347 7734 000 535 378 w 65285 19 500 000. Die Ausfuhr von Rindvieh ist gegenüber derjenigen der gleichen

4 17127 43245 4813 090 4

Zeit des Vorjahres verhältnismäßig sehr stark gestiegen, besonders die

von Ochsen um 662 Stück und die von Kühen um 130 Stück, die sämtlich nach der Schweiz ausgeführt worden sind. autfuhr, Wert von 658 000 M gehabt.

Die Einfuhr von Schafen und Ziegen ist stets sehr unbe deutend gewesen; im J. Vierteljahr 1909 war sie nur bei Lämmern etwa) größer alt in derselben Zeit des Vorjahres, ging dagegen bei Schafen sehr stark zurück, wie nachstehende Einfuhrjahlen zeigen:

Jan. / März geg. Jan Mär Wert 1909 l 1909 Stück 5tü A6 82 hk 2 tausend, Schafe 693 162 30 . Siegen 2 0 . Die Ausfuhr ist im I. Vlerteljahr 1909 bei Lämmern

weiter zurückgegangen, dagegen zeigt sie bei Schafen abermals eine

, und jwar sind nach der Schweiz 1526 Schafe mehr aus— geführt worden als im J. Vierteljahr 1908, während die Ausfuhr nach Belgien um 1032 Stück kleiner gewesen ist. Deutschland ausgeführt: Jan. / März 1909 Stück

Steigerung

geg. Jan. / März Wert 1908 1909 Slück 46

Simmer 684 109 00

Schafe. 11 567 393000 Ziegen 114 1 11 5 000.

Vie Einfuhr von Schweinen ist beträchtlich gestiegen, während sie im J. Vierteljahr 1908 gegenüber der gleichen Zeit des Vorjahres 1907 um 3010 Siück abgenommen hatte. Die Steigerung er fast ausschließlich auf das russische Kontingent, während aus Oester reich⸗Ungarn nur 213 Stück gesandt worden sind.

Jan. März geg. Jan. März Wert 1909 1908 1909 Stück Stück . Span ferkel 292 4175 4000 Schweine 29 496 49974 5 0l4000.

Die Ausfuhr von Schweinen ist im J. Vierteljahr 1909 um fast genau die gleiche Zahl wieder zurückgegangen, um die sie in der selben Zeit des Vorjahres gestiegen war; sie ist damit fast wieder auf

angekommen:

E

Jan. / März geg. Jan März 1909 1908 Stück Stück Spanferkel. 88 191 Schweine.. 65 4917 An Geflügel sind eingeführt worden: 3 Rär; eg. Jan / März Wert 1908 416 55 741 Stück 359 000 1726 42 3069 60 818 2570 ine; 134 270

1909

Gänsen. . Hühner aller Art. Gnten . Tauben

die Einfuhr im

2

Bei Gänsen und Hühnern hät sich 1909 in einer Richtung entwickelt, die der in der gleichen Ze Vorjahrs beobachtten entgegengesetzt ist Im I. Vier ihr war die Gänserinfubr um 11714 Stück gestiegen, die

dagegen um 3011 4a gefallen. Die Einfuhr von Enten unt ist dlesem Jabre noch welter zurückgegangen.

Die Ausfuhr von Geflügel, die im Vorjahre in allen etwas zugenommen hatte, ist 1909 nur bei Tauben weiter ge dagegen in den übrigen Gattungen zurückgegangen.

60. 1 .

geführt Jan Mann 1909

Gãäͤnse J 555 Stück

Hühner aller Art 61 da

Enten. 5 . 4

Valben nn

geg.

Sötause

Zur Arbeiterbewegung. 2

de

Aus Nürnberg wird der Köln. Itg.' telegraphiert: In Ang pach sind fast sämtliche Maurer und Steinbauer wegen unerfüllter ansehnllcher Lohnmehrforderung in den Anuzstand getreten.

In einer Versammlung der Leipziger Hollarbeiter wunde. der Tpj. Ztg.“ zufolge, bekannt gegeben, daß sich dort über 1600 Ver— bandsmitgileder aus 60 Betriebe! durch völlige Arbeite ube an der Maßlseier beteiligt haben. Die Folge war, daß 669 Gebilfen aus 24 Betrieben nach dem Beschluß des Arbeitzeberschutzderbandes aus⸗ gesperrt wurden, und jwar auf 3 bis 10 Tage Diese aus gesperrten Gehilfen sind fast augnahmtzlos injwischen wieder eingestel, worden.

In Hamburg haben, wie dle Köln. 31g. ersäbrt, die Straßenreiniger in einer zahlreich besuchten Versammlung R schlossen, in den Autstand ju treten, wern die Behörde auf der Ab. lchnung der geforderten Besserung ibrer Lohn und Arbeit sverbältnifse

verharrt.

würden wohl ihre Arbeiten lieber nahe beieinander sehen. aver bemerkt werden, Die Gesamt⸗ 1228 Stück, stellt sich um 856 Stück höher und hat einen

ansehen können.

anzefüllt.

Es wurden aus

die Hände über dem hochgezogenen Knie gefaltet, in der des Zeichens ihn ruf

Scherje zu machen. Auf dem ab

ist Bitterkeit, binahe Verzweifl starren unheimlich ins Leere

vorträt ein kolort

entfallt Galette“, elegante

CSR nean . Vämmer eines Pe Die Einfuhr betrug: ;

z X 11* s 1356er bei Corinth steht auch bei Looschen

zuzehren Hug

junge Dame im Garten,

*

Das Personal der Eisen bahnen auf Korsika ist, nach einem Telegramm der Rh. Westf. Ztg. aus Ajaccio, in den Aus- stand getreten und verlangt die Verstaatlichung des Eisenbahnnetzes.

(Weitere . Statistische Nachrichten. s. i. d. Ersten Bellage)

Runst und Wissenschaft. Große Berliner Kunstausstellung.

1.

Bel der Gröffnungsfeier der Autstellung hat der Dezeinent des Kunstressorits im Minssterlum der geistlichen 2c. An zelegenhelten, Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat Dr. Schmidt eine bemerkeng⸗ werte Rede gehalten, die in dem Wunsche nach Frieden in unserer Künstlerschaft gipfelte. Wer sich der schroffen Gegen⸗= sätze der früheren Jahre zwischen den Ausstellungen im Glas- palast am Lehrter Bahnhof und der Sezession erinnert, wird heuer schon beim ersten Rundgang gewahr, daß jenem Wunsche die Er⸗ füllung wohl nicht alliufern ist. Die Annäherung hat nicht nur schon begonnen, sie hat berelts große Fortschritte gemacht, sodaß man von prinzipiellen Unterschieden jwischen der Großen Berliner Kunstautzstellung und der der Sejession kaum noch sprechen kann. Gewlß, die Sezession hat einige kühne Wagehälse, die ihren Eingebungen manchmol etwas zu unbedenllich Form geben, aber sie sind Ausnahmen, wie in Moabit ebenfalls Ausnahmen sind die alliu Bedachtsamen, die am Alten allju zähe Festhaltenden. Aher in der Hauptsache streben, wie gesagt, beide Autzͤstellungen gleiche oder sehr nahe liegende Ziele an.

Die Anordnung kommission hat rühmlich und planvoll gewirkt: Einmal hat das Wichtigste und Beste den verdienten bevorzugten Platz erhalten, Bescheideneres ist in Nebenräumen untergebracht. Mit Geschmack und viel Ueberlegung hat man Gleichartiges jzusammen— gebängt, Bilder, die stofflich verwandt ist, vor allem aber Bilder, die sich im Ton gleichen und sich also weniger durch ihr nahes Neben einander schädigen, als das sonst, nicht in Ausstellungen allein, auch in Museen fast immer der Fall ist. Einzelne Räume haben durch diese weise Maßregel eine ungemein wohltuende Einheitlichkeit erhalten, wie beispielzweise der Saal 37a, in dem nur lichte, duftige Freillchtbilder hängen. Nicht ganz erklärlich ist uns aber,

warum die Werke verschiedener Künstler in dem weitläufigen Gebäude zerstreut wurden, sodaß man oft durch die Flucht der Säle hin⸗ und

herwandern muß, wenn man die Werke eines Kürstlers vergleichen, studieren möchte Wohl nicht allein diejenigen, die über die Aus stellung zu berichten haben, werden das beklagen. Die Künstler selbst Gs muß daß gerade Berliner Künstler und darunter auch die Mitglieder der Anordnungskommission von dieser Maßnahme be⸗ troffen wurden, sodaß sich also Nichtberliner keineswegz als benachteiligt

Der große Ehrensaal (2) ist diesmal mit Künstlerbildnissen Wertvolle, interessante Stücke sind darunter wie Eduard Magnus „Adolf Menzel im Jahre 1343“, Menzel als Greis von

Rudolf Schulte im Hofe, Andreas Achenbach von Peter Janssen, das als künstlerische Leistung sehr imponierende Selbsiporträͤt Anton

Anfang der achtziger Jahre mit der Krönung Friedrich J. im Hinter⸗ energisches Selbstporträt von

von Werneitß aus dem Kaiserproklamation! und der grunde. Zu nennen sind ferner ein

Arthur Kampf, das Porträt des Malers Passini von Graf Ferd. Harrach, in der meisterbhaften und unendlich feinen Modellierung der Zeichnung nech Künstlers ist darunter, den man heute rechnet, Anton Graffg, sehr fein im Kolorit und erstaunlich als Selbst⸗ charakterisierung, dem berühmten großen Selbstporträt

Auch ein Selbsiporträt eines bereitz zu den alten Meistern

geradezu an Werke Holbeing erinnernd

der Dresdener Galerie durchaus ebenbürtig. . Arthur Kampf hat außer dem Selbstbildnis noch eine größere, Clown“ benannte Arbeit ausgestellt. Spaßmacher sitzt, Garderobe, gewerbsmäßigen geschminkten Antlitz Augen

harrend, das

J

Von Hans 1 se hr isch el 4 l

ist hier erzählt.

z 12 r.. * n Stüc sebr fein

gelben Lichter „Böhmischer Bauer“ Maße wie bei einigen Vertretern der Sezession ie Brillanz im Mittelpunkte des Interesses.

Mitteln scheint auch bei ihm

. o Vogel hat außer

porträt zwei herrliche Freilichtbilder

i helles, grünli

die breiten Kastanienblätter, fällt

dessen Rot hoch aufleuchtet das

Faun dar, der vor de dittagel Baumgruppe gesucht l

Skarbina zeigt ein Bildni

großem, schwarzem Federhut,

ferner eln „Im Sonnensck

M

1 118

Pony vor

Morgenbelenchtung auf.

hte Bild der Frau

2., das je der Frau Susanne Dessoir und jwei charaltervolle Herrenporträte Als ebenfalls aus gezeichneten Bildnis⸗ maler lernen wir Ernst Heilem n in dem wirkungereichen Porträt von Tillr aldegg Dame tiägt ein KRostüm nach der Pariser Mode des jweiten Kaiserreichs, ein dunkles Barett auf dem Kopf, e Samjacke, die eine angesteckte frische Rose belel e ia stol em Flufse nieder⸗ rauschende Krinoline aus bellerer, leuchtend brauner Seide. Die Land. schaft, die als Hintergrund dient. ist nur gan) vage nebel baft veifließend angegeben, wodurch die Figur selbst ein sebr starkes Relief bekommt. Wie man siebt, greifen Künstler auf dieses Mitel, das als erster Leonardo bei der Mona Lisa angewandt bat, immer wieder jurück. Heilemann zeigt ferner bildnis, . Putzi“, ein kleines Mädchen in weiß un der Pur vpenherrlichkeit ihres Kinder- zimmer.

Ine Festanlie ende braune

Wr schlleßen diesen erden Bericht mit der Besprechung einer der Samrielausstelöungen, die in geschlossener Reihe eine großere Jodl von Werken einiger Künsiler vorführen. In Saal 43 sind zwölf Aibetter von Franz Soffmann⸗ Fallersleben dereinigt, Arbellen reer fast bistorisch gewordenen Richtang der Landschaftemalere ** Motste und Tücl dieser Buder sind für die Michtung charakter nch Das Kreuz von Deljebnlinden“, Röͤmischer Dianaaltar tm Walde bei Trier“, ener westfälischer Atelssitz“. doff wann Fallere- leben ist Spätromantiker, ein letzter Adeömriling den Rus dael jn der Landschaft dag Grnst · Mrobartre, dan