* .

. u — ö .

—

1163631 Vie in der Generalveisammlung vom 8 er. auf 16569 mit S 100, — pro Aktie festgesetzte Dividende für das Jahr 1908 gelangt gegen Einlieferung des Divldendenscheins Nr. 15 bei der Deutschen Baut in Berlin, Bebrenstraße 9 153, RNantonalbant für Deutschlaud in Werlin⸗ Behrenstraße 68/69, von heute ab zur Auszahlung. Berlin, Mer 48908.

„Adler“ Deutsche Portland⸗Cement⸗ Fabrik Actien⸗Gesellschaft.

A. Griesel. A. Piper.

(153641 J Nachdem in der Generälversgmmlung v. 8. er. der Auffichtsrat unserer Gesellschaft neu gewählt . ist, besteht derselbe nunmehr aus folgenden erren: Justizrat Dr. Max Hirschel, Vorsittzender, Fabrikbesitzer Georg Lachmann, stellvertr.

sitzender, Baumeister Max Fraenkel, . Kalferl. Geh. Regierungsrat Carl Hofmann, Direktor John W. Louth, ö Direktor der Deutschen Bank Gustav Schröter, FPirekior der Rationalbank für Deutschland Gurt Sobernheim. Berlin, 12. Mai 1909.

„Adler“ Deutsche Portland⸗Cement⸗ Fabrik Actien Gesellschaft.

A. Griesel. A. Piper.

Vor⸗

1537 ) . Altien⸗Gesellschaft Elektrizitütswerk & Verbindungsbahn Trossingen.

Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden hier mit zu der am Mittwoch, den 9. Juni d. J. Nachmittags 2 Uhr, im hiesigen Rathaus, Zimmer Nr. 10, stattfindenden außer ordentlichen Geueral⸗ versammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Auflösung der Gesellschaft.

2) Verwertung des Gesellschafts vermögens durch Veräußerung und Uebergang des Ganzen an die Gemelnde Trossingen, auf Grund § 304 des Handelgesetzbuchs, ohne Liquidation.

Stlmmberechtigt ist jeder Aktionär, welcher seine Aktlen spätestens 3 Tage vor der General⸗ versammlung bei dem Direktor hinterlegt hat.

Trossingen, den 11. Mal 1869.

Direktor Koch.

15374 Bilanz des Actien Ban -Nereius „Unter den Linden“ am 31. Dezember E998.

AVtktiva.

Grundstückskonto Gehãudekonto Dampf heiz⸗ und — Gag⸗ und Wasserleit. Anl. Konto .. Fahrstuhlanlagekonto Konto der elektr. Anlage Teleyhonanlagekonto .. Konto der maschinellen Bühnenanlage Beleuchtungskörperkonto Inventaꝛkonto ; Theater · u. Passageeinricht ⸗ Konto.. Kassa und Wechsel Debltores Versicherungtkonto Effektenkonto.. Kautionseffektenkonto:

„S 100 600 3 oo preuß. Kons. . . Neubau Leipiigerstraße

Mb 6 H00 000 2 000 0090

120 000 269 810 36 291 1206 15 292

1238111

100 090 — 10 goz 7717

19 945 379 Passit C. ,

Aktienkapital Lit. B Ronto

Teilschul dverschreib.· Konto

Gesetzl. Reservefondskonto

Aktienerlögdepotkonto

Vilpidendenkonto, unerhoben⸗

Tellschuldverschr. / Zinsenkonto, Vortrag

Konto pro Diverse

Kauttionskonto, Effekten

Kreditores

Gewinn⸗ und Verlustlonto

4200000 13 500 000 1116000 4 469 1968

195 000 20 632 100 000 388 494 418 814

19 945379 Geminn⸗ und Verlustkonto. Debet. M6 = Grundstũckgunkostenkonto.⸗ .. 66 0681 Riparaturenkonto 11284 Handlungzunkostenkonto . 20 256 Steuernkonto b8 627 Teillschuldverschreibungszinsenkonto 540 000 Gewinn und Verlustkonto. .. 418 814

1115066

stredit. Per Vortrag aus 1907 Ginnahmen aus Mieten. Diverse Einnahmen

3643 1100 850 — 195723 1116066103

Berlin, den 15. April 1999.

Pie auf 8 oo festgesetzte Dividende gelangt zur Aug jahlung bel der Deutschen Bank in Berlin und bel dem Bankhause J. Loewenherz in Berlin.

Nach der in der Generalversammlung vom 7. Mal 1999 stattgehabten Neuwahl besteht der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft aus folgenden Herren;

Fabrtkbesitzer Georg Lachmann, Vorsitzender,

Berlin,

Geb. Kommerzienrat Jul. Woog, stellv. Vor

sitzender, Grunewald.

Direktor Franz Arnold, Berlin,

Bankier Emil Dammann, Berlin,

Staatz anwalt Dr. Fiegen, Berlin,

Kammerherr von Keudell, Berlin,

Kaufmann Martin Knoller, Wilmersdorf,

Rittmeister a. D. Robert Müller, Steglitz,

Handeltrichter Dr. Heinrich Müller, Rüdertdorf.

Berlin, den 12. Mal 1999.

Der Vorstand. Justijrat Dr. Max Hirschel.

&.

15361 Deutsche Werhmeister · Sparbank A. G.

zu Düsseldorf.

Die Aktionäre werden zu der Freitag, den 8. Juni 1909, Nachmittags A Uhr, im Ge— schäftslokale stattfindenden ordentlichen Hauyt⸗ versammlung eingeladen.

Tagesordnung: 1) Johne nhericht.

I Rechnun gzablag ünd Berlcht des Aufsichtsrutg.

3) Genehmigung der Jahresbilanz, Gewinnvertei⸗ lung und Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. = J Per Vorstand. Dr. Potthoff. Ad. Jahn.

15395

Versicherungs⸗Gesellschaft Hamburg.

Vie Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Donnerstag, den 8. Juni d6. Is., Mittags 12 Uhr, im Bureau der Herren Bres. Westphal, Poelchau, Lutteroth, Scharlach, Nobelshof, statt⸗˖ findenden austerordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen.

Tagesorbnung:

1) Erhöhung des Grundkapltals der Gesellschaft

um 660 600 S auf 4 600 000 A duich Aus⸗ gabe von 240 Namenaktien 2560 1M jum Kurse nicht unter 150 0̃‚9. Das Bezugsrecht der Hiöherigen Aktionäre auf die neuen Aktien soll ausgeschlossen werden.

2) Abänderung der S§ 4, 5, 6, 27 und 38 des

Gesellschaftg vertrages.

Di? Abänderungen betreffen das Grundkapital, die Jahl der Aktien, deren Einteilung und Einzahlung, das Hecht der Aktionäre zur Stellung von Anträgen, wenn sie den zwanzigsten Teil des Grundkapitals be⸗ sitzen, und die Vertellung des Reingewinnes.

le Eintritts. und Stimmkarten sind gegen Vor⸗ zeigung der Interimzscheine bis spätestens zum 1. Juni ds. Is. inkl. in unserem Geschäfts⸗ lokal, Alsterdamm 1213. entgegenzunehmen.

Hamburg, den 12. Mai 1909.

Der Vorstand. H. F. M. Mutzenbecher. F. Mutzen becher. H. Schreiber.

„ Erwerbs, um Pirtshhafte. ( genossenschaften.

Wirtschafts· Spar ⸗ und Darlehnsgenossenschaft Deutscher Lehrer und Beamten Gingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation zu Berlin, Ale xanderstr. Z9 / 40.

Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗

lung am Sonnabenb. den EX. Jun 1868. Nachmittags pünktlich 8 Uhr, im Restaurant zum Prälaten Wappensaal“, Bogen 8, Eingang

Dircksenstr. Tagesordnung: 1) Prüfung der Legitimationen. 2) Bericht über das abgelaufene Liquidationsjahr. Ij Vorlegung und Genehmigung der Bilan 4) , m. der Liquidatoren und des Aufsichts⸗ rats. o) Ergänzunggwabl jum Aussichtgrgt. Foih, Vorsitzender des Aufsichtsrats. (16393 Sonnabend, den 22. Mai, Nachmittags G6 Uhr, Geueralversammlung, Bülowstraße 80. Tagesordnung :? 1) Vorlegung der Liquidatioasbilanz. 2) Verschled:nes. Berlin, den 12. Mai 1909. An gemeine Deutsche Creditbauk, G. G. m. b. S. i. Liqu. Der Aufsichtsrat. Kum mert.

8) NMiederlasung . bon ag Rechtanwälten.

In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zugelassenen Rechtganwälte ist der Rechtsanwalt Josef Regenbrecht in Berlin, Kirchstr. 2, einge⸗ tragen werden.

Berlin, den 8. Mal 1909.

Der Pröäsident des Landgerichts J.

(156366 Bekanntmachung.

Ver Rechtsanwalt Dr. Ernst Jacoby in Berlin, Kronenstraße 76, wohnhaft, ist am 7. Mat 1909 in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht II in Bemsin jugelaffenen Rechteanwalte eingetragen worden.

Eharlottenburg, den 7. Mai 1809.

Königliches Landgericht III in Berlin.

1b365]

In der Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute der Rechte anwalt Dr. Ernst Georg Fischer mit dem Wohnsitze in Chemnitz ein⸗

etragen.

önigliches Amtggericht Chemnitz, am?. Mal 1909. (15352

In vie Liste der beim Königlichen Landgerichte in Dortmund jugelassenen Rechtzanwälte ist unter der saufenden Nr. 7 der Rechtsanwalt Hans Gottschalk in Dortmund eingetragen.

Dortmund, den 16 Mal 1909.

Königliches Landgericht.

(16360 In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amts- serichts ist heute der bisherige Referendar Dr. jur. Johann Karl Friedrich Zimmermann mit dem Wohnsitz in Leipzig eingetragen worden. Leipzig, den 16. Mat 1909. Königliches Amtsgericht.

(165353 C. Württ. Landgericht Stuttgart.

In die Liste der diegseits zugelassenen Rechtg⸗ anwälte ift heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Menzel in Eßlingen.

Den 10. Mai 1999.

Ver Präsident: Weigel.

15357]

Ver Rechteanwalt Dr. Milch zu Wlesbaden ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Wies⸗ baden zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Wiesbaden, den 8. Mai 1909.

Der Landgerichtspräsident. (163681

Der Rechtsanwalt Dr. Strzck ju Wiesbaden ist heute in die Liste der bei dem andgericht in Wleß⸗ baden zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Wir sbaben, den 8. Mai 18688 — —

Der Landgerichtspräsident. (16354 Her- Rechttanwalt Otto Born in Cassel ist in der Rechtsanwaltsliste des hiesigen Landgerichts heute gelöscht worden.

Eassel, den 10. Mai 1909.

' Königliches Landgericht.

g) Bankausweise

Stand der

Württembergischen Notenbank

am 7. Mai E909.

[1bob9]

Attiva. Metallbestand ?..

1 4307177 99 d 20

2 415390 20 888 735 16 035 987 2849 810 1695423

Neichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen Gfelten Sonstige Aktiva

Pasfiva.

Grundkapitals. . Reservefonds J Umlaufende Noten Täglich fällige Verhindli kelten. An Küuͤndigungsfrist gebundene Verbindlichten len . 167 41871 Sonstige Passioa c.. 812 16908 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegehenen, im Inlande jablbaren Wechseln 0 1233 270,60.

9000 900 — 1446293 90 21 714 300 — 22 275 701 69

*. 1 .

e

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 3 . der Nationalbank für Deutschland, der

Peutschen Bank, der Firma Delbrück Leo G Co., der Berliner Handels ⸗Gesellschaft und der Firma

Hardy & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung,

hier, ist der Antcag gestellt worde

*

uom. M 2 226 000, — neue Uktien git. B der Schlefischen Elektricitäts- und Gas⸗ Actien⸗Gesellschaft ju Breslau, eingeteilt jn 1850 Stück zu je M 1200, — Nr. 8226 bis 10 075 mit halber Divldendenberechtigung für das Geschäftsjahr 1909

zum Börfenhandel an der biesigen Börse zunlassen.

Berlin, den 11. Nai 1909.

FPulasfungsstelle an der Görse zu Berlin. Kopetz ty. 150609 Gekauntmachung.

Auf Grund des § 67 des Statuts für das Berliner Pfandbrief · Institut haben wir die ordentliche Heneralversammlung des Berliner Pfand⸗ brief · Instituts auf

Montag, ven 24. Mai d. Is., Ubends 6 Uhr, im Zimmer 63 des Rathauses (II Treppen, Eingang von der Jüdenstr,) anberaumt.

Zur Tages ordnung stehen:

I der schriftliche Bericht der Direktion über die

gesamie Lage des Instituts.

27) Beschlußnahme über die vorgeschlagenen Statut⸗

änderungtn.

Indem wir die Generalversamulung hierburch eln⸗ berufen, ersuchen wir die für dieselbe gewählten Herren Deputlerten, in der Generalversammlung zu erscheinen und etwaige Anträge für die Beratung in der Generalverfammlung bis zum 19. d. Mts. bei uns einzureichen.

Berlin, den 11. Mai 1909.

Magistrat hiesiger Königlichen Haupt⸗ und Residenzstadt. Reicke.

Sekauntmachung. 9. ordentliche d n, dn, der Feuerversicherungs · Genossenschaft BVeutscher Buch⸗ hbrucker findet Dienstag, den 8. Juni, Mittags HIS Uhr, in der Bürgergesellschaft zu Cöln statt.

Tagesordnung: 1) Bericht des Vorsißenden des Vorstands über die geschäftliche Entwicklung der Genossenschaft im neunten Geschäfte jahre 1908 sowie im laufenden

Jahre.

2) Entgegennahme und Prüfung des Berichts des Prüfungzausschufseß; Prüfung und Richtigkeits⸗ erklärung der Jabresrechnung für 1808.

3) Beschlußfassung über den Antrag des Vorstands, den Reingewinn aus 1908 dem Reservefonds zujuführen.

4) Wabl des aug drei Mitgliedern bestehenden Prüfungeausschusses sowie deren Stellvertreter.

5) Bestimmung des Drtes der nächsten ordentlichen Hauptversammlung.

6) Verschledenes.

Jadem wir dies in Gemäßhest von § 16 der Satzungen der ea fsen cn zur Kenntnis der Mit- glitder bringen, laden wir diese zu elnem zahlreichen Befuch der Versammlung ergebenst ein.

Leipzig, 14. Mai 1909.

Der Vorstand der Feuerver sicherungs Ge nossenschaft Deut scher Buchdrucker. Dr. Victor Klinkbardt, Vorsitzender. 13702)

Pie Gesellschaft mit beschränkter Halten C. FJ. Gecardt, G. m. b. SH. ju Kreuzuach sst durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 26. April 909 aufgelösft und der Unter zeichnete zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesell⸗

1bols] Die

,

15371

Vie Gläubiger der aulgelösten Firma: Ber⸗

liner · Vorort · Grund stücts Verwertung s · Ge⸗

sellschaft m. b. H. zu Berlin. Alexanderstr. S9 / 40,

werben hiermit aufgefordert, sich bei mir iu melden. Wenzel, Liquidator,

Berlin C. 25, Alexanderstr. 39 / 40.

unterzeichnete Direkto⸗

Friedrichstr. 243, bestellt worden.

Handeltregister Abteilung B Nr. h499 am 3. Oktober

I908 eingetragen. Ich fordere nunmehr die Gläu⸗

biger der vorhezeschneten Gesellschaft auf, sich

binnen Jahresfrist bei mir zu melden und ihre

Forderungen anzumelden. Berlin, den 1. Mai 1909. Leo Schiffmann,

als Liquidator der Grundstücksgesellschaft Lichtenrade,

Vletoriastr. 17 Ecke Prinz Helnrichstr. 18 mit be⸗

schränkter Haflung in Liquidation,

Berlin, Friedrichstr. 243.

Die Ofen · Verkaufs Eomptoir Eystem Peest Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Friedrichstr. 243, ist in Liquidation getreten. Hier⸗ durch ersuche ich, Ansprüche an obige Gesellschaft innerhalb Mongten geltend zu machen. Berlin, den 10. Mal 1999. Der Liquidator: Franz Krüger, Berlin, Friedrichstr. 243.

(14618 Die Landwirtschaftliche Genossenschafts⸗ breunerei Josef Eniundts, G;. m. b. S. in Höngen ist aufgelsst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Jos. Emundts, Geschaͤflsführer und Liquidator.

13703

Baustein Nordholz Vertriebs. Gesellschaft

mit beschränkter Haftung.

Die Gesellschaft ist am 1. Mal a. C. in Ligqui⸗ datton getreten. Etwaige Gläubiger wollen ihre Forderungen einreichen bei dem Liquidator C. D. Bruhn Bremen, Langenstraße 16. (146419

Electro⸗Typograph, System Moran ⸗Roz ar Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Wir geben hiermit bekannt, daß die Eleetro⸗ Typograph System Möray - Rozar G. m. b. H. in der außerordentlichen Ver sammlung der Gesellschafter vom 2. Februar 1909 ihre Auflösung durch Liqui⸗ dation mit Wirkung vom 1. Dezember E908 beschlofsen hat, und fordern etwaige Gläubiger der Gefellschaft auf, sich bei ihr ju melden. (8 65 Abs. II des Gef. betr. G. m. b. V.

Nürnberg, den 8. Mai 1909.

Der Liquidator.

15347 ; Eascara⸗Compagnie m. 6. S.

Henne f⸗Sieg.

Pie Gesellschaft tritt mit dem heutigen Tage in Liquidation. Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen bei dem Unterzelchneten geltend zu machen.

Dennes⸗ Sieg, den 11. Mai 1909.

Der Liquidator. (16349

In der am 1. Mal da. J. stattgefundenen Ge⸗ neralversammlung ist beschlossen worden, das Stamm⸗ kapital unserer Gesellschaft von „ 151 909, — auf S630 200, — herabzusetzen, waß wir hiermit be⸗ kannt machen. Wir bitten die Glãubiger unserer Gesellschaft, sich bei uns ju melden.

Westdeutsche Holzindustrie G. m. S. . Holsterhausen bei Wanne.

Riemann. Venhoff

146417] . 5 Durch Beschluß der Gesellschafter ist

unsere Gesellschaft aufgelöst. Wir bitten Gläubiger, ihre For⸗ derungen anzumelden. Im Namen der

Lederwaren⸗Vertriebsgesellschaft

m. b. H. i. Liqu. Der Liquidator: Georg Schaefer.

(15348 Uebersicht der Aktiva und Passivg der Bank der Ostpreußischen Landschaft am 31. März 1909.

Aktiva. ,, bo 3 064 471,57 10 2651 069, 99 2 892 200, — 108 253,13 99 887, 36 2 390 248,8] 2 327 323,87 1651 560, — 316 018,78 216 30, ol 23 020, 99

Sp 3 000 900, A216 536, ol ll Ish hid. It

öl zes, ij

1145 45903

1375 054573

115 167, 16

zh 000, = bb 618,5 1 8659 340 80

Kassakonto.. Gffektenkonto. . Kontokorrentkonto A Lombardkonty .. Konto pro Diverse . Inventarkonto⸗ Yypothekenvorschußkonto . Wechselkonto... Grundstũckskonto Bankenkonto..·. . EGffeltenkonto des Reservefonds. GCouponsłonto. k Passiva.

Kapitalkonto .. Reservefondskonto. Depositenkonto Kontokorrentkonto A Kontokorrentkonto B. Konto pro Viverse . Tilgungekassenkonto. Trattenkonto.

vpothekenkonto .

ankenkonto⸗ Spareinlagen konto.

Aibnigs berg den 10. Mal 19029.

er Verwaltungsrat der Bank der , nen Landschaft. ap

schaft werden aufgefordert sich bei dersellen zu melden. Kreuznach, den 29 Abrll Igöd. Landsberg.

Geheimer Sher regierunggrat.

Paten e, Gebrauchgmuster, Conkurse sowie die

Zentral⸗Handelsregister für

apparate, insbesondere für Schrelbmaschinen.

zum Deutschen Reichsan

112.

Der. Inlalt diele. Bellage, M we

er hie

arif⸗ und F

Fünfte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 13. Mai

e ,,,, aus rplanbekanntmachũngen der

Dat ö für dag Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selhstabholer auch dur Staatzanzeigerg, s8 W.

die Könlgliche Grpedition des Deutschen Reichs anzeiger und Köni ühelmstraße za, bejogen werden. tsch chtanzeigerg und Königlich Preußlschen

2

1

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 112 A. und 112.

n amn, Dnben,ehhtg, Verehnz, gengfsenschaftt, Zeichen. ind nusterr . ö ire r. a. n find, Se fm. w n, ,,, ?

das Deutsche Reich. amn. 121

,, eträg ür das Viertelsahr. — Einzelne N — erttonzpreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitjeile 80 2 ,

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Daß ö In

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ett unte Ke, - s,.

zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1909.

l

gteich erscheint in der Kegel täglich. — Der

—

ausgegeben.

Patente.

(Dle Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte

Benutzung geschützt. 8e. JF. 256 450. Schließteil für Drucklnopf⸗ verschlüsse mit von außen spreizbarer Feder. Ferdinand Fiala, Prag; Vertr.: B. Petersen, Pat.“ Anw., Berlin 8sW. 11. H. 5. (8. Tc. FK. 35 611. Aus Draht bergestellter Druck⸗ knopfverschluß. Gustay Fann, Teplitz i. Böhm ; Vertr.: Dr. B. Alexander ⸗Katz, Pat. Anw., Berlin SW. 13. 3. 9. 07. ze. W. 29 733. Taillenverschluß. Marie Coralie Wilson, New Orleans; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 4. 5. 08. 48. F. 25 817. Sicherheitslampe, insbesondere für Gruben; Zus. z. Anm. F. 24 T8. Dr. August Fillunger, Mährisch⸗Ostrau, Oesterr; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 17. 7. 08. f. S 28 643. Verfahren zum Abbrennen nicht schellacklerter unveraschter Glühstrümpfe un⸗ gireltzz, . dem Beleuchtungsbrenner; Zus. z. at. 207 383. Sächsische Glühlicht ⸗ Fabrik „HSartalin“, Plauen i. V. 24. 3. O9. 8

6d. G. 26 609. Verfahren und Apparat zum Pasteurisieren von Nahrungsmitteln oder dgl., insbesondere aber von Bier, in geschlossenen Ge⸗ säßen. G. Goldman . Company, Chleago; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. GE. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 21. 3. 08.

8a. M. 33 814. Verfahren jum Stückfärben von schweren und dichten Geweben, wie Daunen⸗ köper, Drell u. dal; mit Türkischrot. Eitorfer , , . m. b. S., Eltorf a. Sieg. Sa. P. 21 TG9. Haspel zur Führung von Stoffen ¶ Sewebe⸗ Garn u. dal.) unterhalb der Behandlungs⸗ flüssigkeit., insbesondere für Färberei., Wäscherei, und ähnliche Zwecke. Isage Emerson Balmer. Middle town, V. St. A.; Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 23. 7. 08.

sb. D. 20 451. Rotierende Trockenmaschine für flache und zylindrische Garnwickel. Pierre Dier mau, Gent, Belg.; Vertr.. Paul Müller, Pat⸗Anw., Berlin 8sW. 61. 24. 8. 08.

3b. GE. 14 339. Oeldichter Veischluß für , a. Jos. Eck Æ Söhne, Düsseldorf. 10b. O. 5823. Geschlossene Erweichungs ⸗ und Mischanlage für vorgemischtes Brikettiergut. Friedrich Dberhage, Kray b. Essen, Rhld. 18. 11. 07. IIb. K. 329 174. Bewegliche Schneidunterlage für Schneidmaschinen Fa. Karl strause, Leipzig- Anger ˖ Crottendorf. 11. 11. 98.

ERe. B. 49 461. Buch mit autwechselbaren Blättern Th. Bruhn, Altona⸗Ottensen, Bahren⸗ felderstr. 71 73. 12. 5. 98.

12Z0. E. 16975. Verfahren jur Darstellung des A- Bromisovaleriansäureesterz von Cholesterin. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich By k.; Charlottenburg. 18. 7. 08.

120. . 2A 599. Verfahren zur Darstellung von Isobornylestern aus Pinenhalogenhydrat. Joh. Herm. Lütkehermölle, Crefeld. Bockum, u. Dr. Fambert Weitz, Cruybeke, Belg. ; Vertr.: Ernst von Rießen, Pat. Anw., Berlin W. 15. 12. 7. O7. E24. C. I6 258. Verfahren zur Darstellung von Aralfylderivaten von substitulerten p. Amino- phenolen; Zus. J. Anm. C. 165 007. Chemische Fabrik auf Uetien (vorm. E. Schering), Berlin. 29. 11. 07.

zr. G. 28 A407. Verfahren zur Verbesserung von Teerößl. Gewerkschaft des Steinkohlen⸗ Bergwerks „Lothringen“, Gerthe i. W. 14. 1. 09. 1d. R. 27 078. Dampf und Dampfwasser⸗ regler für Dampfheizksrper, Rippenheizkörper u. dgl. Alfred Rehberg, Barmen, Wiesenstr. h7. 28. 9. 08. 13b. R. 27 i683. Dampf. und Dampfwasser⸗ regler für Dampfheizkörper, Rippenheiztörper u. dgl.; Zaf. z. Anm. R. 27 076. Alfred Rehberg, Barmen, Wie senstr. H7. 10. 19. 08.

14k. D. 17⁊ 727. Steuerung für Dampf. maschlnen mit umlaufenden Kolben. Tossanuts Puysens, Maaftricht, Johan Reginus Henri De Jong u. Henrieus Ludovicus Kneppers, Wijk Maastricht; Vertr.! Fr. Schingen, Pat. Anw., Aachen. 14. 11. 66. .

af. J. 21 356. Ventllsteuerung für Dampf⸗ maschinen mit innen liegendem, durch eine quer bewegte Schubstenerstange bewirltem Hubrollen · antrieb. Hermann Franke, Braunschweig, Sand⸗ weg 2. 21. 10. 07.

149. S. A8 876. Vorrichtung zur selbsttätigen Gntwässerung für Dampfiylinder. Max HSaetzer, Magdeburg, Matthissonstr. 3. 12. 6. 08.

18e. F. 256 21G. Verfahren zum Abheben der Paplerbogen von einem Stapel durch Ansaugen der Bogen mittels einer als Hohliylinder 2. dgl. ausge · bildeten Saugdüse. Robert Friedrich, Leipnig⸗ Plagwitz, Nonnenstr. 30. 26. 3. 08.

159g. A. A4 686. Typenträger für Typendruck⸗ Fran

Lider s, Berlin, Friedrichstr. 186. 25. 9. 07.

15989. M. 324 980. Bewegungsvorrichtung für Typenhehel an Schreibmaschinen, bei welcher die Be⸗ wegunggübertragung vom Tastenhebel auf den Typen⸗ , . zwei i ,. bewirkt wird. Mer⸗ cede reaumaschinen⸗Gesellschast m. b. S. Berlin. J. 5. 65. a., . 158. R. 26 635. Vorrichtung jum Bewegen der Farbbandgabel für Schreibmaschinen mit sicht⸗ barer Schrift und Umschaltung der Papierwalje. Remington Typewriter Company, Ilion, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 7. 7. 08. 189. U. 3406. Vorrichtung zur Bewegung der Rarbbandgabel für Schreibmaschinen mit sichtbarer Schrift und Umschaltung der Papierwalje. Union Typewriter Company, Jersey City, V. St. A. Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 26. 6. 98.

15h. P. 22 079. Vorrichtung zum selbsttätigen Anzeigen bon Fehldrucken bei Druckmaschinen, ins- befondere Fahrkarten · Druckmaschinen. Frledrich Pröbster, München, Birkerstr. 5. 5. 10. 08. I5t. S. 27 7538. Verfahren, gerade und ge⸗ krümmte oder verschieden gekrümmte Druckflächen in Uebereinstimmung zu bringen. Southgate Machi⸗ nery Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: Otto Sack, Pat⸗Anw., Leipzig. 9. 11. 08.

ER5k. S. 37 759. Verfahren, aus gektũmmten Duplikat. Drudflächen die beim Biegen aus Ler geraden Druckfläche entstandene Verzerrung zu be⸗ seitigen. Southgate Machinery Compann, Boston, V. St. . Vertr.: O. Sack, Pat.“ Anw., Leipzig. 9. 11. 08.

2a. L. 25 477. Schaltungsanordnung für Empfangessysteme der Strahlentelegraphie und ⸗Tele⸗ phonie. C. Lorenz Att.“ Ges., Berlin. 25. 1. 08. 214. S. 27 792. Einrichlung an Typendruck⸗ telegraphen⸗ Empfängern zur gleichjeitig mit dem Druck erfolgenden Üebersetzung der Telegramme in Lochschrifi. Siemens * Halske Akt. Ges., Berlin. 12. 11. 08.

2Ic. B. 5I 777. Dichtungshülse jum An⸗ schluß von Blitzableitungen an Auffangstangen. Fried. Bohnensieck. Bassum. 15. 10. 98.

21c. K. 39 98609. Mehrpolige Hängekontakt⸗ vorrichtung zur Stromentnahme aug Kraftleitungen. Gottfried Kuhn u. Gottfried Iseli, Papiermühle b. Bern, Schweiz; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw. Hamburg 1. 27. 10. 08.

2He. W. 290 371. Elektrische Vorrichtung zur Inbetrieb- bzw. Außerbetrlebsetzung einer Anzahl von Maschinen oder anderen Einrichtungen von einem entsernten Punkte aus. Christoph Wirth, Wurzelbauerstr. 3, u. Christoph Beck, Sul jbacher⸗ straße 42, Nürnberg. 11. 3. 08.

21d. V. S126. Verfahren zur Herstellung mehrpoliger, umlaufender Feldmagnete, die aus einzelnen, permanenten Magneten bestehen; Zus. . Pat. 204 073. Emil Volkers, Berlin, Potsdamer · straße 10/11. 13. 10. 08.

215. L. 27 591. Verfahren jum Verlöten der Glühfäden elektrischer Glühlampen mit den Strom⸗ zuführungsdrähten. Lichtwerke G. m. b. H.. Berlin. 23. 2. O9.

215. T. 123 228. Elektrische Bogenlampe mit annähernd horizontal angeordneten parallelen Kohlen. Dagobert Timar u. Karl von Dreger, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 92. 18. 7. 08.

21Af. W. 20 399. Aus gesintertem Metall be⸗ stehende Tragstütze für elektrische Leuchtkörper. The Westinghouse Metal Filament Lamy Com- panhy Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NVW. 40. 26. 8. 08.

21g. Sch. 321 328. Behälter oder Gefäß für die Aktivierung beliebiger, für den Konsum be— ssimmter Körper. Curt Schmidt, Alaunwerk b. Freienwalde a. O. H. 8. O8.

238. Sch. 21 898. Kerze. Adalbert Schieve⸗ kamp, Essen, Ruhr, Chausseestr. 7. 21. 1. 09. 25a. S. 26 17. Flachstrickmaschine mit einer Nadelreibe. Gaechsische Strickmaschinenfabrik Meteor G. m. b. H., Dregden. 6. 4. 08. 25. B. A8 652. Verfahren und Maschine zur selbsttätigen Herstellung von Zwirnknöpfen mit Metallringeinlage. Franz XT. Bosch. Wien; Vertr.: . Elliot, Pat Anw., Berlin 8W. 48 23. 12. 0. 2Ga. N. 25 190. Apparat zur Erzeugung von Brenngas aus Mineralkarbongten. Charles Henty Rider. ESt. Louls, Miss., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Beilin 8W. 61. 2. 10. 0. 2T7b. K. 38 600. Dichtung und Schmierung mehr⸗ stufiger Kompressoren. Ottolar Klepal, Mommsen⸗ straße 3, u. Aloig Traub, Sybelstr. 1, Char- lottenburg. 27. 2. 07.

0b. S. 25 615. Künstlicher Zahn. Siemens A Halske Ukt.Ges., Berlin. 16. 11. 07.

z0e. G. 26 055. Sargsenkvorrichtung mit den Niedergang regelnder Bremse, bei der eine lose auf der die Seilscheiben tragenden Achse gelagerte, mit Handgriff. versehene Gewindebüchse angeordnet ist, die zum Andrück'n einer Schelbe gegen eine auf der Achse sitzende Scheibe dient., Fritz Garpheide, Solingen, Sonnenstr. 16, u. Wilhelm Westerheide, Rath. 19. 12. 07.

20h. W. 29 743. Verfahren zur Herstellung von Lösungen wasserunlöslicher organischer Arsin; säuren und ihrer wasserunlögzlichen Salze. Dr. Paul Wolff, Berlin, Lutherstr. 1. 5. 5. C8.

3b. J. 26 331. Bügelverschluß für Taschen. John Farren u. Lug Wir z, Birmingham; Vertr.: Dr A. Leyy u. Dr F. Helnemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 22. 10. 08.

236. M. 34 171. Büchse für Lebensmittel. Thomas Lewis Morgan, Tywern, Clydach, Waleg; Vertr.: E. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. . Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 51. 29. 1. 05. 241. D. 20 874. Heinigg zum Einhängen von Kochgefäßen. Georg Döring, Bremen, Grambker⸗ straße 47. 24. 11. O8.

341. S. 27 5 62. Teleskopartig jusammenschieb⸗ barer Eimer. Eugen Sirtaine, Aachen, Friedrich⸗ straße 85. 2. 10. 08.

234i. T. 12 813. Proflleisen zur Einfassung der die Wände für eiserne Schränke bildenden Blech- tafeln, Gitter o. dgl. Carl Treeck G. m. b. S., Dortmund. 19. 2. 08.

5c. S. 25 990. Ausrückbare Kupplung für auf gemeinsamer Achse angeordnete Windetrommeln. Paul Wilhelm Sieurin, Gothenburg, Schweden; Vertr.. A. Bauer, Pat. Anw., Berlin SW. 13.

25. 1. 608.

376. P. 22 289. Stabhohlträger mit nach oben zusammenlaufenden Seitenflächen zur Her— stellung von massiven Decken und Unterzügen. Carl Pötsch, Magdeburg, Fürstenwallstr. 9. 24. 11. 08. 37. G. A2 516. Knotenverbindung für jerleg⸗ bare Gerüste aus ineinandergesteckten Stäben für Zelte oder ähnliche Baukörper. Mechanische Solzwarenfabrik Paul Gaede, Berlin. 4. 5. 0!. 28i. S. 42 376. Schneidemaschine für Zigarren kiftenwände oder ähnliche dünne Brettchen mit einer die Messer tragenden Drebscheibe. Carl Hell mering, Bremen, Doventorsteinweg 23. 12. 12.07. 40a. G. 26 672. Verfahren und Vorrich ung zum Entkupfern von Ablaugen der Metallbeijeret durch metallisches Eisen in terrassenförmig auf⸗ gestellten Fallgesäßen. August Göpfert, Wocklum b. Balve. 2. 4. 68.

404. M. 23 612. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von verflüchtigtem Zinnoryd aus zinnhaltigen Rohsteffen durch die vereinigte Ein⸗ wirkung von Kohlenstoff und Luft. Hermann Mühlinghaus, Wiesbaden, Blumenstr. 9. 11. 11.07. 40. G. 25 999. Ofen zum elektrischen Schmelzen und Rafftnieren von Metallen. ing besondere von Stahl; Zus. z. Anm. G. 25 064. Westdeuische k G. m. b. H., Berlin. 2c. R. 26 898. Entfernungsmesser mit einem einzigen drehbaren Spiegel. Dr. Heinrich Ren sing, Recklinghausen, Westf. 25. 8. 08.

120. B. S2 9LI. Prismendoppelfernrohr. Lucien Bize, Paris; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 27. 1. 09.

1426. 3. 5904. Apparat jur Bestimmung der n , und Dehnbarkeit insbesondere von Textil- säden; Zus. z. Anm. 3. 5729. Ferdinand Zedlitz, Habendorf b. Reichenberg, Böhmen; Vertr.: Rechts , ö Bittermann, Berlin, Königgrätzerstr. 17. 27. 8. 08.

435. G. 28 442. Selbstverkäufer für Abgabe eines mit Flüssigkeit gefüllten Gefäßes. Carl Grabe, Mühlhausen i. Thür. 20. 1. 09.

45a. V. got. Rahmengestell für Mehrschar⸗ pflüge. August Ventzti, Graudenz. 2. 9. 08. 15e. N. Hö 0. Als Gebläse wirkende Dresch⸗ trommel für Dreschmaschinen. Peder Nielsen, Llleröd, Dänemark; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 3. 3. (8. 459g. A. 14 435. Schleudertrommel mit Mager⸗ milchabführung, deren innere Mündung der äußeren im Sinne der Trommeldrehung nacheilt; Zus. z. Pat. 202 196. Att. Ges. der Holler' schen Carls⸗ hütte bei Rendsburg. 16. 5. CO.

468. G. 28 994. Vorrichtung zum zeltweisen Betrieb einer mit Füllungsregelung arbeitenden für gasförmige Brennstoffe bestimmten Verbrennungs— kraftmaschine mit flässigen Brennstoffen. Gas—⸗ motoren Fabrik Deutz, Cöln⸗Deutz. 10. 4. 09. 166. Et. 18 802. Vergaser für umlaufende Verbrennungskraftmaschinen. Hermann Richard Sturm, Lespjig, Albertstr. S. 26. 2. 09.

4276. F. 25 5846. Kugelfübrungskorb, bei dem die Kugeln in durch Blechringe gebildeten Taschen geführt werden. Ernst Frenzel, Gürtelstr. 13, u. Gustav Berger, Waldenserstr. 20, Berlin. 25 5.08. ga. M. äs 6830. Verfahren jzur Metallisierung einer aufgerauhten Oberfläche von Porzellan, Glas, Töpferwaren u. dgl. behufs deren galvanostegischen Metallbelegung. Quentin Maring u. Dr. Cdwin Joseph Richardson, London; Vertr.. C. von Offowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 3. 8. C8. 188d. M. 34 784. Vorrichtung jum Schneiden von Metallen mittels Sauerstoffgasegs. Franz Melaun u. Arthur Melaun, Charlottenberg, Hardenbergstr. Ja. 13. 4. 08.

19h. A. E5 397. Selbsttãtige elektrische Ketten⸗ schweißmaschine. Att ⸗Ges. Stahlwerke Weissen ˖ fels vorm. Göppinger Co., Weißenfels, Krain; Vertr.. l. Belßler, Dr. G. BVöllner, M. Sesser u. CG. Maemecke, Pat. ⸗ Anwaͤlte, Berlin 8W. 61. 3. 2. 08.

SIe. SH. 48 963. Senkrecht ju Boden und Decke eines Streich instruments stehender Schwingungs⸗ regler in Form eines Stäbcheng. Fridolin Hamma, Stuttgart, Seestr. 8. 4. 2. 09. FzId. S. A8 A446. Glocenspiel für Uhren u. dal, bel welchem die Glocken auf einer Stange auf⸗ ereiht sind. William Henrv Hoschke; New Yoꝛt; ertr.: Zeisig, Fels u. Dr. Lotter gos, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 16. 4. 08. Für diese Anmeldung ist bel der Prüfung gemäß

dem Uniongbertrage vom . is do die Priloritat

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 4. 0? anerkannt. 5e. R. 27⁊ 895. Notenblattwender. Adolf Rempl, Nikolsburg, Mähren; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 15. 2.69. 52b. S. A5 586. Vorrichtung jum Messen der Fadenspannung bei Stickmaschinenschiffchen. Fa. Jean Hardegger, Arbon, Schweiz; Vertr.: . du Bois ⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat Anwälte, Berlin 8W. 68. 24. 12. 08.

5 2b. St. 13 529. Vorrichtung zum Wechseln des Schiffchenantriebs bei Jacquard. Schiffchenstick⸗ maschinen. Stickerei Feldmühle vormals Loeb, Schoenfeld Æ Co., Rohrschach, Schweiz; Vertr. Pat. Anwaͤl te Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr H Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8VW. 68. 27. 11. 058.

5 2b. V. 1580. Zwelfaden · Stickmaschine. Vogt⸗ ländische Maschinen⸗Fabrik (vormals J. C. Æ H. Dietrich) A.⸗G., Plauen i. V. 24. 12. 07. 53e. J. 10 391. Verfahren jum Packen und Kochen von zu konservierenden Gegenständen. Wilhelm Jauffsen, Berlin, Gormannstr. 25/25. 10. 12. 07. 5 4b. S. 27 264. Gummiervorrichtung für Brief umschlagmaschinen. Samuel Cupyples Envelope Compauy, St. Louls, Miss, V. St. A.; Vertr. H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. 19. 8. 08 S 7a. A. 15 308. Glappkamera mit dovpeltem Auszug und sich selbsttätig aufrichtendem Objektiv⸗ träger. Arndt Æ Löwengard, Wandsbek. 1.2 08. 57a. G. 52 267. KRinematographischer Vor⸗ führungsapparat mit feuersicheren Trommeln für die Bildbänder. Bud Crus Ftinematographen Werke G. m. b. H., Hannover. 4. 12. 08.

63c. Sch. 82 126. Vorrichtung zum Entlüften des einen der beiden ju derselben Achse gehörigen Luftreifen beim Entweichen der Preßluft aus dem anderen Reifen, insbesondere für Motorfahrzeuge. Wilhelm Schmacks, Cöln, Ottostr. 68. 17. 2. 09. 838. S. 28 756. Federndes Rad. Jacobus Spyker, Amsterdam; Wertr: Fr. Meffert u, Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 2. 6. O08. 63k. R. 25 050. Schaltantrieb für Fahrräder 2 , n, , Adam Rambacher, Rosenheim. 87a. S. 48 142. Steinschleifmaschine, deren sternförmiger Werkstückhalter über einer in wage rechter Ebene umlaufenden Schleifscheibe ohne Gigen⸗ , . . = die Achse der Schleifscheibe geführt wird. F. Beyer * Plauen i. V. ar 1. G. . . 87a. C. 15 g3. Antriebs vorrichtung für an Maschinen zum Schleifen der Zapfen für Lokomotiv⸗ kurbelwellen mit aufgepreßten Tiiebrädern auf dem Drehsupport aufgeschraubte, in einer Kreiebahn um das feststehende Werkstück sich bewegende Schleif- borrichtungen. Chemnitzer Werlzeugmaschinen — Joh. Zimmermann, Chemnitz. 2ᷓg. . .

S8G7za. M. 26 542. Schleifmaschine für Fräser mit feststehender Schleifscheibe und hin. und ber⸗ beweglichem Schlitten für den Fräser. Peter Ma⸗ rentiug Madsen, Kristiania; Vertr⸗ C. Fehlert. G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 3. 12. 08.

6276. J. 10 474. Vorrichtung zur Scheidung des Schleifmittelg in Sandstrahlgebläsen nach der Benutzung in noch brauchbare Sandkörner und nicht mehr brauchbaren Staub, wobei das verbrauchte Schleifmittel durch den durchbrochenen Arbeitstisch nach unten abgeführt wird. Jules Alfred Joachim. — Vertr.! J. Plantz, Pat. Anw, Cöln. 28. 1. C08.

676. K. 39 494. Sandstrahlgebläse mit fest- stehenden Düsen in der als Werkstückhalter dienenden, umlaufenden Trom mel. Hermann P. I. Knacke, Hamburg, Can pestr. 8. 12. 12. 08.

676. R. 285 896. Sandstrahlgebläse für un⸗ unterbrochenen Betrieb mit zwei geschlossenen, über- einander angeordneten, durch eine Zwischenwand mit einem nach der unteren Kammer zu gegen eine Federkraft öffnenden Ventil getrennten Sand- kammern. O. Riemann, Hamburg, Barmbecker⸗ flraße 150. 19. 2. 68.

98a. Sch. 29 462. Sicherheitsschloß mit einem das Schlässelloch verdeckenden Verschlußschieber. . ö Dockenhuden b. Hamburg. 68a. Sch. 30 4063. Durch bewegliche Klemm- backen festzustellende Schloßsicherung. Jean Schodden. Cöln- Ehrenfeld, Venloerstr. 391. 2. 7. 08.

70e. S. 41 843. Vorrlchtung jum Festhalten von Reißschienen und Linealen an Zeichenbrettern. , n. Horn, Berlin, Dresdenerstr. 1071108. 27. 8. 08.

7Ha. Sch. 30 2865. Schuhkappe mit Ver⸗ stärkungselnlage. Schuhfabrik Bonndorf Ge · brüder sriechle. Bonndorf i. Bad. 1. 6. 68. Tib. R. 27 361. Verschnürung für Schuhe. Pic k Nürnberg, Lultpoldstr. 6. 7iüc. Uu. 31853. Schuhmaschine mit selbsttätiger Regelung der Einstechtiefe der Ahle. United Shoe Machinery Company, Boston u. Pater son. B. St. A.; Vertr. K. Hallbauer, Pat. Anwe Berlin 8W. 48. BH. L. O7.

72c. V. 72990. Abzugvorrichtung für , verschlüsse mit Gleitschloß. Vickers Sons Maxim, Ltd., Westminster; Vertr.: Paul Müller. Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 23. 12. 07.

72h. st. 29 099. Sicherung gegen vorzeitiges