1909 / 113 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 14 May 1909 18:00:01 GMT) scan diff

l letzten Abg. Nissen (Däne) tritt den Aus ch diese Bestimmung J der Zukunft nicht so hohe Erträge haben, wie in den letz

hre fefstsetzt, so ist au

die den noch frist auf 50 Ja

hrungen des Abg. Schlfferer ö den entgegen, die dieser bei der

ächstig? Robe zum Jahren. Die Dividende der Antellseignen batte ch. ach (

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Konventlon weist daneben eine große Clastinität auf, nicht jwingend. Ich erwarte, daß die demnächstig

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. n , ,. Aba. Dr. Seyda dann welter von mir eine Minister des nnern . ; hre 189519098 auf sche Frage gemacht hat. Bie r g re rng h wie ger en n Statistik über die Handhabung der Novelle zu ö . ö , an, . i, , dmr, nr 8. f effetily 4 387 . gesetz s gegründelen Verein seien im Verhälinig zur Größe der über die Ansiedlungen gewünscht hat, widersprechen, daß ich eiklart hätte, ich wollte 3 , . n . nen, ,, 1g ß j bezw. 3, 695 60. B jahlreich. Der Landrat des Kreisesg auch nicht in Aue sicht stellen. maßregeln gegen das best ; ö k K . e . b, e. HJ e e en geg, . diz Graebnie fn niche Kungeneng ö 5; ür die ; lute wird, da ist für die Wagner Weder der gkeit n teilt eigner sie erworben . rmen überwachen. i, ,, . . ö , ,,, , , (F, ? t die Anteile aufgelegt und die Anteilseig Dividende - 1 er die dänische Grenze ssion bereit mitgeteilt. Daß wir v eine andere Frage; wünschen fiongländern. Gine Kommissiont⸗ 69 ablaufen; sollten wirklich die . ö Werke bejogen hat, Reich selbs d 2 entsprechen, wenn die durchschnittliche Div . , n ; ; . , , . 36 ö. Einigkeit unter den . ite nicht gewünscht. Die alte Berner it 1883 von der Reproduktion haben, wür ö bgedrückt würde, der noch einer norma . , e , ö . . erer Seite nicht g ] cländer Wagners seit 1883 ö einen Betrag herg sgabekurses ent⸗ unterrichtet würden. wo ich damit beschäftigt bin, die Verwaltung gelchifte 4. ö ö . ö ö ö ö. . 2. ö. 363 3 hi. . 9 , . . 2 , ; . . gn hae fährt . einfachen und die Be den von statist chen ,. . 63 ganz 6 . 2 den nach de dische Gesetz⸗⸗. . di sich bisher 0 ti spricht. är die lechten geben müssen, bei! ö k i, Jucht ng ng gegen uns = au fzu⸗ richten, die kein dringendes Bedürfaig hab 4 ö ,,,, Staaten, die ; der Konvention leich für die schlechten n,, w bringen? 1 6 ö ringende en, iu entlasten, eine so ö ö ] . . 5 ö ö. . me k ur end een h dn ie nn hen. * bitte Die, der Rn th n g en e. ö belholꝰ wels . cer ee h ü zorker umfassende neue Statlstlk wieder einführen soll, wie sie die ver Abg. Dr; Müller Berl . ,, ,, cg inf eit dr tert e, h inen belden Teilen abtulehnen. Antrag Raab ab⸗ sein. Kein Wort davon war wahr, die deutschen Zeitungen schiedenen Wünsche des Herrn Abg. Dr. * Nine Softerrichtliche , ,, . die Niederlande n . Rückstandigkeit bekundet haben. in len, , . a g . . . 24 e nge uns wird es enn 1 i,. wird unsere ,, , ö. e ff . ,. e ,, en, . 6. i. n,, , , . et f genug, um den einzelnen Mitgliedern Gesetzgebung in bejug au

demselben Stan dpunite, . richtiggestellt. Ferner Ist ud müßten.

die Anteilseigner recht . einem Zitat aus einer dani

darf uns nicht davon enthinden,

unserer lage des Reichs

ͤ llen mit dem Bezüglsch der Frage elner eiwaigen Verlängerung

ö ü b mir noch welter gehen so ebenfallz belaffen. Bezüg

gern rts gebe müssen, . Tode des Urhebers, wird ebenfa

Schutze des Rechts nach

schen Zeitung Hperiert worden, wonach die

. iger, Dänen alles Deutsche haßten und wünschfen, daß * D illi zu behandeln, Dag Reich bekommt n, . Meer geworfen würden; die 9 file e

Dietz, Die und billig ; ̃ kommt, bekommen nicht die Ante Schu tzfrist stehe ich auf dem ,, . . aber daz, waß es weniger bekommt, ö ird der h ser Richtung je in. Gegenüber Mustkwerken w Gegenstand der Eiörterung se

5 g am 4. Mar; Een gen . 5 f ö ] ö ; das Bebelsche Buch nicht richtig zitiert hätte. Ich b ein geeignetes e Man so J ö Jahre 1905 te hi ö ö ü iche ; habe es J der Reservefondz. Der Reservefonds gehört 0c 6 . ö. 3 gute . e behalf, , . fiigt, sodeß es füt, meine Zwecke ausreichkte. Ber Redner Echt schablonen haft mit fester Hand Ronbention ebenfalls beteiligten ,,,, ein , ,, , e n, so ele ge f. ire n dk Reicht⸗ . noch mancheg von ihnen lernen, . B. die vortrefflichen Meiere/ ge e elfe gn ren, . ö re. . Deen eingrelfen. R ren, ,, ü standpunkt versch nal in ken beteiligten Verleger z Anteilseignern zu. asse 19 t hat. einrichtungen usw., und eg bestehe el lte Kulturberbind le dessen, daß die, Sonalzemokratie. die nwendung 5 tszustand in der bers währt. esser 6 t nicht einmal n ren ö älfte den Antei bg. Raab behaupte 4 ö. . ne alte ulturverbin ung der G t ö , ö , n , ,,, ,,,, , , e , . ki , Kn, rn e ln, bat , ie. ; e 2 . / . wird ja Me ; m , ,, , , e,, e e wi ichs e, , ü, t indem etwa . ö tsetzt. des Autort, ö des Urhebers eine f dustriellen anderseits , n, l Benutzung der Kompost ionen fes wird, die die Gebühren für

Der Antrag von Wenden wir Bas Zitat schließt mit den Worten: 5s ie ? ö Wenn die Kanonen die ultima ratio . solgt die Veratung des für t, h sitzer von Stagtszpapieren. Es. handelt sich die Dänen den Hoykott . Besitzer von ; küren 'n' ldlenndlehlä, fand' besteht nach dem Kode e n, , , ird sich unbedingt m Die innere Gesetzgebung w

d angenommen. f Antrages der Abgg. Engel⸗ ; regum sind, dann sst das nen ö 9g 9 gegen trip g. WVynamit das letzte Recht der Unterdrückten. (Andauernde gulsh *? brecht ffrlons) und Genossen: . dentlich wichtiges ; hat mir nur Zeltungtzar i skel 5 xuse des Abg. H offmgnn (Soz.). Vjzepräsident Dr. Krause: Ich , age em, zwecks besserer Nutzharmachung der t allerdings anders geregelt barum, ein in Krieg und Fileden außferorden . hz die Herren finden h i n, w, rn die nãächstjährigen Ergebnisse der intunst frist von, nur 7 Jahren, die jetz en ö aber icht kontralligren. Wärig Kung, Wort melken, Abg. Sof nn fer Ist. ja . . 14h Dams den und Gu ksbeilrken beschäftigen müssen. Die Fassung der Ueberein t werden soll. .Wir begrüßen die Konvention als den Instrum , ö ; 3 leute sn nil * n kane Schluß beantragt) Der Abg. von Arnim verliest unter fortgesetzter . . en 6 ; , ganz klar. In den Motlven ist au Abg. Henning (8kons.): Wir beg är Sches scin. Es ist dies eine ef von ,, ; ö . en , , . ern ft nne mn mn Zwischenrufen der Sosnal⸗ daran Lin he , in der 1 : 25. ika den. Bei der deuischen utz⸗ wrden wenn men bie Mutellgeigner ge ler nicht um boykottiert würden Der Redner beruft sich auf eine Reihe von reha auß der ( Hremer ; e n , . . ga a ee , , ,, erreicht werden konnte, ist erreicht wor I verbleiben können. Auf dem würden, Dr. Arendt (Rp): Es handelt sich hier lnani⸗ Zeitungsstimmen und offijlellen Etklaͤrun dafür, daß die worden, in der die eg erung in besseres Verhältnis zustande iu ist von 30 Jahren wird, man wohl ver ir erfreulicherweise 6 id Glauben, sondern um eine reine Fingnt K irlgrungen dafür, daß die Dänen das Urheberrecht ein kärs d. J, das noch hist 3 istigen Eigentums sind wir ine Frage von Treu ur hler. Der Antiag n Nordschlegswig nicht a . neue nee def ich an ge n e d i! Ver⸗ ,,, S el e . . , 5 um die Interessen der Steuerza unter Roosevelt geschaffen i gꝛelhn Len Jahren wiederum eine Kon— ,. Jerglächsn Voctehen, erheblich weiber ge ] besserungen. Wenn in einer

1 ö dun des Antrages Burger nei lang- daß e Darstellung der landwirtschaft⸗ daraug den Schluß zieht, daß auch hiermit die er n n, . dir lichen Verhältnisse in den einzelnen Gemeinden nicht vorhanden sei. n einc Legtesgtn nde, nde ge da ö Anwendung der Gewalt vertrete, ruft Abg. Hoffmann? Die / Post Die Zahlen der Anbaustatistik feien noch nicht veröffentlicht worden it abgelehnt worden, und auf dem Boden der Veifassung . on Preußen dachten un faälscht eben so schön wie Sie (Vizcpräsdent Krause: Herr Der Antrag wird angenommen. Raaß ist nur mit einer Stimme Mehrheit , eigentümliche. Abg. Pr. Schiffe rer (yt). Ich derrichte bei der Heschäftolage Abg. Hoffmann, ich rufe Ste zur Srbnung: Es folgt die Beratung des Etats der Eisenbahn— . ; Fortschritte auf dem ährt dafür allts Lob. Wir werden die Berliner ö. die Zulammensetzung der Mehrheit Cf anke die Anteile zum des Hauseg, in der dritten Lesung, auf aslfe Einzelheiten der Be⸗ Ein Schlußantrag wird angenommen. Es waren noch verwaltung. ferenz stattfindet, werden hoffentlich 6 , . werden und sich gierung ̃ , und das Haus sollte das sofort heute in Das Reich hat die gels fie dad elch von diesem gesetzlichen . schwerden des Vorredner einzuge en; wir haben ung bei der zweslen ungefähr zehn Redner zum Wort gemeldet, (Abg. Hoffmann Abg. Metzenthin (kons. rügt M ,, de d, n n ü ect l. , ahn 235 wetten X . : rauch m . s haben e nr ,, ,. ,, en, n,, Ach e e zweiten Beratung wird . mit 144 ausgegeben worden sind, so N Völker trennen. . ; s Ueber⸗ 3 sich sofort an ießer ‚! tischen Grenzen, die die V tr): Auch wir begrüßen in dieser In der si

Abg. Dr. Pfeiffer (Zentr ;

chlußantrags : 9) jwischen angel . h. 5 3 *. ; z Na n esonder . ; ? ate (rr, . nnn iz 6 Ilten. also, das ist Ihre Kampfesweise ) ö ö Züge auf dieser Strecke ; . in würde. Sie werden au ( uch von meinem Material für den Boykott der änen. Abg. Hir sch⸗Berlin (Soz., zur Geschaͤftsordnung bedauert, d nisenbahnun ternehmungen ̃ Artikeln genehmigt. Anteilteigner doch dent ö ausreichende Verzinsung . ö. 6 ind bon den Rednern anderer Parteien es ihm durch den Schluß der Bebatte unmöglich 4 worden . tschritt jum Schutze des Urheberrechts. die Konvention in ihren einzelnen Arti 9 . n den weiter nach dem n Finanzlage des Reichs können wir , n 3 9 . jetz gen gr gen gu beweisen, daß der Abg. von Arnim auch daß Zitat aus der Bremer , , , , r, , e , de, d, ö , i.,

tandpunkt de e ö zeider war Oesterre e n Amerika v 5. Fer do ni Reich nicht zugemute en. d ö l. sin te Abgg. Dr. Becker⸗S egkrei entr) und Boigly (nl. . mit Freude , ,, K in Oester. Vereinigten 3 * den fessi en gewerblichen er Reiche lasf; Dar a e n ge bar das Relch irh r r en, dehi e en Abgeordneten befolgt worden; geben gleichfalls shrem Bedauern, darüber Augdruc, daß sie ug C ĩ . auf der letzten Konferen 66 deg geisligen Eigentums ehr 1909, beireffen 1 ö Bei . ,, jetzt nicht? Wäre der ö * a nr nf . i er le ä hegen. . Schluß ö. , . einen Fall im Rheinland nicht zur Sprache . . Hufe erdentlig , n, n, n en, I es, Rußland, Holland und die Ber⸗ Rechtsschut— l.): Eine große Errungenschaft ist der Ver. einen Nutzen ö. chgejührt, dann bötten die Anteilseigner ir 19 Do anfsen sagte, sondern nur einen *nß sse S k r , ingen , , welchen eit er Gemeine fegen deren Willen und K . n, Betriebes durch em in cht ge fn n ge . der Berner Konferenz u e , f; Abg. Dr. 36 ih aber er bedeutet doch , . , ö n.. durchschnittliche nnn 69 a An! Syrachberein n einen When ele man . r, i . . , n, des Krrlsausschussesß ein Birgermeister . ,, die h 2 ate den. einigten Staaten zum Be ikel 2 Absatz 4 nicht auch die Erzeugnisse trag für ung pra r Augführungszwang in Amerika nicht gibt, letzten Ja o 6 hren wurde unt gegenüber einem gle w, en, m g, m. kt gr, 3 . däenvaungen wor 3 ez. ; mn

ist, daß im Artike ! . die moderne schritt. Da es einen (ut e in Deutschland ehabt. Vor 10 Jah über 6oso nicht zu er— ö ; Vegeine , sind i rrall kätig. Die Geschich⸗ Ie m, Ar ielm;. gůsebom bemerkt

2 . genügend, geschihßt chen , n, be ir che Amerikaner , k Amerika in 6 gesagt, h . , van n ft über 60/o ge⸗ dieses Hauses , alliährlich die Dänen hler auftreten und Kulturseuche der Grammopybone Ie, l. wir zu einer Verlängerung dem Ausführung zwange a nn,, wird, darüber sind die Mei- warten) sel. 5 w einberstanden, daß man den Reserve⸗ klagen, wenn die Regierung im Interesse ee, e f r e ,, twa Mit n ö. . 55 , bietet doch eine gewisse Möglichleit, wesen. Auch ich bin der Schutzftist * me gg ersche, geschehen. Nach meiner Meinung nungen getélit, a ac einzige Familie, wie die Wagn J

Charakter haben. er bersönlich; Ich habe das lt. namentisch Bahnen Zabringer der bes wer h Iitat 3 ö Bürgerzeitung vorgelesen, sowtit es nötig war, Staate babnen e eu ums der um zu bewei en, daß f ü ie Reicht⸗ an! denta energisch x ; ; ische nicht, daß die Reichs dänischen Irre jetz ern, der bisher nicht vorhanden war. Eine fonds wieder öffnet, aber ich wünsch ige Eigentum nicht gefährdet, wenn es bei der jetzigen uns einen Vortell zu sichern, de wird das geistige Eigentun h Schutzfrist bleibt.

zt n en, durchgehenden . baͤlt aber Die folgenden Worte des Ne Staats bahnprinzip fest. So hat er die Ge ; l , Näeshe, gteunde und verloren in einer großen 6 . e, 59 ö Schnellbahn zwischen Eözfn und Düsseldorf in Aussicht e b, n,, d ,, ich sprechen der Regierung für dieseß ihr Verhalten Dank aus in lügen, daß die Balken biegen! l

ö JJ .

r af. ist nicht erforde ö ie 10 o de ese der Reichsban auernd gelb teen i

Kommissionsberatung ist ni erf e n, n 6 bedauern ist das ießt die erste Lesung. eigner gehen sollen. ö ,,

. ö . ö wird der Vertrag ohne Debatte an⸗ fel nen Vorteil für die Reichsbank bringen Nebenelnanderbesteben er drei 1 ö.

f on zorbehalte gegenüber staaten können V

Seyda zur Folge haben Volkskörper sind, und da (Bravo! rechte.)

es ist jweifel haft, ob daz Abg. von Arnim; Züsedom (kons): Eg ist mir vorge. richtige Weg ist, ob nich ses Zitat ss aben ge gif „Im worfen worden, daß ich bei Der zweiten ECtatsberatun

lt sind. In die ann e, . bitte, die Unterbrechungen ju unterlassen, 5 ichstagsmajoritäten . Spielball wechselnder Re Rebe nber os eng ge mn Abschluß einer langjährigen angestrengten Arbest mit Freude. Waz Es darf nicht der . d eine ng;

6 aus Vizeprästdent Dr. Krau fe: Herr sich aber ablehnend verhalten gegen Konsequenz und Festigkeit Abg. Hoffmann, ich bitte Sie, zu bedenken Ich danke dem Ahg. Nlssen dafür, st

1 . eg den Bau einer daß wir uns in einer an. elektrischen Bahn jwischen Dortmund und Düsseldorf uber Bochum ; daß ständigen Versammlung befinden! Ich muß Sie nochmals zur und Essen. Ich will die Entschließung des Min isferg nicht belãmpfen, r mir heute, nochmals Gelegenheit gegeben hat, dies zu erklären. Ordnung rufen! Erregte Zwischenrufe des Abg. Hoffmann, ich erkenne die Schwierigkeiten der Sach an und will die Er— ( g. Ihr Gewinn beruht doch auf dem Seine persöͤnlichen Angri e gegen mich stehen in umgekehrtem Ver. während von der Rechten laute Rufe ertönen: Raus! Raus! fahrungen bis zur nãchsten Etats berafun] abwarten. Die Get es am , . . Fur berechtigt, daß das Meich, hien ni e, , iner Sache Yiese Angriffe sind ein Be— BVizeyräsident Dr. Krause zum Abg. Hoffmann; Ich bitte, jede dlung wird vesentsich von dem ob wollen des Mirnster⸗ die Reichsregierung dringend, genommen. . Münz⸗ Privileg, und des hal en Gewinn nimmt, sich wenigstens weis für die Richtigkell . Ansicht. Memne Freunde werden nach Kritik der Handlungen dez Präsidenten ju unterlassen, weil dae der bängen; denn die Grenze jwischen lotalem und Furche bend und das ist ein Nachteil. Ich kin,, , wir eine einheitliche Es folgt die erste Beratung des Entwurfs eines wenn es nicht den n, . sichert. Bei der Ernguerung ehe mn n iter 3. h. Arbeit jur Stärkung des Deutschtumg in Ordnung des Haufes widerspricht.) . . Cbarakter der Eile nhabnste cken bleibt nter sehr flufia. ; ihre ganze Anstrengung dan bieh , nebene nander der 1, 1 ese hes ; liegende Gesetzentwurf 6 ,. darauf noch ö , . . ̃ mart, damit wir endlich einmal diesem schönen Lande Ruhe Der Etat des Ministeriums des Innern wird bewilligt. 2 2 . . den mmen. G n jetzige. Auf die ; . , 7 r vorlieger J 8 Ptivileg ö ntei ringen. ü . ö 3 3 . un ung uber m Een essf de trie, nal . n, ,. der Pariser Redaktion und 8 n , , 9 Abg. Dr. Arendt n, er ist lediglich ,. steigert auch den inneren . Telle gerechtfertigt. Abg. Nissen (Dane): Der Abg. Schlfferer hat nicht einmal versucht, 6 Es 3 die Beratung des Antrags der Abgg. von . Jae, , , . der . , . Parsifal, ist durch eine e, d. . , Rechtes und, führt 66 Antrag Raab ist also . n lich Kür? mene Person e , daß er recht hat. Wenn persönliche Angriffe ein Beweis Wenden u. Gen. skons): die Re rage äter die Frage des so⸗ ö ine Zusammenstellung de , ,, keen Tn l Kttdk ö . , ; icht ein. Wir werden später ondere Beachtung ver. eine erbei. Ich bean rage 4 BDem zwe l ,,,, ̃ er,, , . , . . J und den Entwurf en bloc an nen , n n, . meiner Freunde, die eine . chleswig schiecht stehen; dient aber der Zeitung zohl annehmen, daß eine Quellenangabe in r. eichs ban . ch darf wohl annehmen, Vermischten Nach zunehmen. geschaffen reer en Gh, Tagetzneuigkeiten und . Verm nicht notwendig ist bein.

f Vorläufig befürworte ich eine beffer— Regelung d an. e. Regierung zu ersuchen, so bald vor der Schaffung der definitiven Bert ale ene sind, dann muß eg mit der deuischen Sache in Nord. als möglich mit aller Schärfe diejenigen Gesetzezbestimmungen keiten de Verkehrs im 1mheinisch. weftfälsschn 3 , zur Anwendung zu bringen, welche eine A usrottung Regierung durch den Ausbau? ,, , ,, , , n, ,, , , , d, e, . j e nso itlönliche Beleidigungen und fa 8 die Ver⸗ it schließt die erste Lesung. w . er hat wohl auch keine Autsicht auf lane, W. . Großes Interesse hat die . . Dami f wird in zweiter Lesung einstimmig en bloc 6 , richten). roße R d d der Vereinigten Ste n , mr . ußland un e. tretern von Holland, , Abgg. v. Stauffe ) hervorgerufen. Die

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u der Bahnböse und der Gletean gen auf Düsseldorf aneikannt. Es feblt aker noch Bestimmungen eine interne Schnellzuge verbindung, die den Interessenten einen leichten ier eine ; ö ĩ * äßigen Veikehr zum persõnlichen Gedankenaustausch nögl ich Ab 1crzu eine genügende Handhabe nicht i . nd regel maß gen Ve em Ftau ch ermöglicht. 4 . kann deshalb hiermst schließen. ern nige Ein fenen ber,, h e , bn. die Wenige mündliche Worte si o in Vandel und Verkehr wirkfamer als 665 8 Reichs verzichten, weil einzelne Abg. Johanssen (freikonf ): Ich spreche namens meiner Freunde eventuell unter Geltendmachun ihres Ein sses . bes. die größten schriftlichen Augeinandersetzungen, und auch das Telephon ig ist die zweite Lesung Können doch nicht auf Einnahmen de der Negterung unsere Genugtuung darüber aut, daß sie in letzter Zeit mit rate hi bei ö ; ö g ihres ,, usses im Bundes⸗ ersetzt den mündlichen Verkehr nicht. Des halb sollte wenigstens durch taaten sympathische Letzter Gegenstand der Tagesordnung ist die z ö einen bohen Kurg bezahlt haben. fffentlich ist bei der namentlichen der nötigen Schärfe gegen die dänische Agitation aufgetreten ist, aber wir rate . hinzuarbeiten, welche hier sicher eine gründliche Revision des Fahrplans ein lokaler Schnellperkebr in ssen wir nicht, ob auch die Vereinigten Staate dere Staaten. j 2 ufs eines Bankgesetzes. ane. n⸗ Abg. Dr. Weber (a6) V ö heit gegen den Antrag als in erwarten auch, daß nicht wieder eine Aenderung dieser Politik ein. zum Ziele führen. J . diesem für die Industrie so hochbedeu sfamen Birk geschaffen werden. Wenn . en e auf der Konferenz abgegeben haben, wie , , , in des En twu 1 mmission hat die Vorlage unverandert ö ! Abstimmung noch eine stärkere Me ö 6 Besitz treffen will, tritt. Was wir über die Sache szu sagen haben, haben wir in der Abg. von Wenden skons.) In den Animler kneiyen besteht das der Minister nicht Privatunternebmungen zuläßt, so ist es seine Pflicht, das i n enn fl f! gegenüber den e , ,. in Die . ö ist per Abg. Dr. Faßbender (Zentr). . Kommission. Wenn man , . von Erwerbgständen weiten Lesung ausführlich gesagt. ; Der Abg. Kloppenborg⸗ System, durch Hetrügerelen Erregung der Sinnlichkeit der Gãste Staatsbahn system o auszubauen, wie es der Verkehigzunahme r. id besonders schlecht; mit deutschen amerlkanische genommen. Neferen ; Vorlage soll der Reingewinn der dann soll man nicht einzelne sner allgemeinen Vermögeng⸗ U Skrumsager sagte damals hier, wir sollten nichts auf bie Worte ahn wahnsinnige Preis forderungen sich mühelos zu bereichern. Die entspricht. Ohne Vermehrung der bestebenden Lnien wird es für die ne. ö. adeju ein Raub getrleben. Das fie ep rr; von Nach Artikel I der ö zerden: 1) wird den Anteils⸗ herauegresfen, sondern lieber u n ,. der Reichsbank geben, sondern auf die Taten der Dänen sehen. Die Taten sind es Ausführungen des Kommerzienrats Münsserberg, der früher diesem Eisenbahnverwallung kaum abgeben. Wir brauchen eine Verbindung Böhmen erg nach meiner Ueberzeugung das ö. ñ 2 . das Reichsbank wie folgt verteilt w 3, Prozent des Grund⸗ und Besitzsteuer lommen. in, n , aher gerade, die unt das Verhalten der Dänen zeigen. Es ist nationale Hause angehörte, über die Folgen deg Gesch lechtsverkehrg, der init von Norden nach Süden über Wien jund Bommern, die bereits vor Urheberrech deen und krämerhastem kleinlichen i eine wahre eignern eine ordentliche Dividende von 3 de Reste den Anteils⸗ ehören zum Teil dem kleinen 9 ö war fiüber 15 ,ίη˖. höher Pflicht jedez Deutschen, die dänische Agftation zu bekämpfen. Deutsch Berstandnis und vollem Ernst die Sache behandelte, haben allgemeine der Verstaatlichung der alten Mãärkischen Eisenbahngesellschaft modernen . kann. Abg-seben von Einzelheiten ist e in Wider⸗ 3 itals berechnet; 2) von dem verbleiben . Jedoch werden . noch weiter zurückgehen 6 ve. taß die agrarische ist das Land und soll ez bleiben! Anerkennung gefunden. Die Mädchen in den Kneipen feen sich konzessioniert war, um eine, Parallelverbindung durch das bergssche man sich denken Komplsöie rtheiten und Unllarhesten⸗ ] r Ein⸗ tapi . 1 der Reichskasse / überwiesen. Jedoch ieben, Aber die Unsicherheit der e, , , ier noch mehr einengen Abg. Hoff (fr. Vgg.): Pen letzteren Worten stimme lch zu, mit, schlechtem Essen begnügen und es noch selbst bejahlen. Gz tst Land zu sch ffen. Diese Projet würden die bisherlgen Strecken mt Far itatut, von Worten, die der alte Präsident de, , . 86. eignern aa Reste 19 Prozent dem Reservefonds zugeschrie e. PVäehrheit des Reichtiags ihre Rechte ĩ inn Auch in der Zeit dagegen lehnen wir es ab, einen Kampf gegen die dänische Sprache erklärlich daß sie, das Geld wieder von den Gaͤften einzutteiben geringen Mitteln entlasffen und wesentlich auch zur Vermehrung der ae 3. G setzes gesprochen hat. Die pre r,, Bau. von diesem 36 auf Anteilseigner und Reich . 9 wurde hat zu dem ,,, nicht am Platze. und Kultur zu führen. Das Deutschtum wird sich in Nordschlegwig suchen. . 91 geh 12 den gelungen daß jugendliche Durch Staalzbahnrente beitragen. run f ; n, die t f ur z ö Proze . 8 , ĩ orgeschlagene ; ö Be⸗ ei ige Schwergewi ichsetzen. Wi ü 1 Unger das gestohlene Geld in di en Kneipen be ern. Die kit , n. , , , ob die . . . Rien gewinn nicht . . sc . , , , f. e, ee, . 5. 6 bar ene , ff cht durchsetzen. Wir wünschen keine n fd Gi ef re sn esen Kneipen verschleudern Diese kunst bleiben ungeschützt. land und den Vereinigten Staaten obne hlende aus dem Reservefonds zu ersetzen. en in der Kom⸗ . 9. Vpvidende sind die Anteilseigner m dag Reich nach Abg. Dr. Patzer ei (Pole ; zon 1892 zwischen Deuischland ; zerrecht Anwendung finden Feh ; ; irtsch. Vgg.) hat einen ; grenzung der e, er Reichsbank durch da ; . ; a, 8 bas zetztg , Meusit⸗ , 1464 m 6 . aufgenommen, wonach gie Möglichkeit des Crwerbg d 5a zas ist namentli von Rechtszustand in mission abgelehnte . . soll. Das ist namen könnten. Der neue Rechtszuf ! ie differenziert werden könn werke, die different ier

. der Unzucht und jeglichen Lasterg, Die Minister der öffentlichen Arbeiten von Breiten bach: n . Umwandlung polnischer Rüchsicht auf, dag ehrliche Schank ewerbe und auf unsere Jugend

te 24 ao Otte namen in duutsche.

̃ e 27 ür Jahr Abschreibungen von 24, Reste 10 dem Reservefonds zuge⸗ j0 Jahren gejwungen, Jahr fi deren Kulturstaaten dürfen nicht von dem verbleibenden Reste 10/10 Vie anderer Amerika ist unhaltbar.

und unumgänglich

elektrischer Konkurrenz und

. . Der Abg. Schmieding hat die Stellungnahme, die ich gegenüber erfordert es, daß diefe Knejpen berschwinden. Die Gesetze en an⸗ in, n . . Kurs von 147 e seiner⸗ Abg. Dr. Wen dlandt (nl) bittet, daß das Gesetz, welches die gewendet oder 6 müssen neue g r e ne en nkurrenzbetriebe eingenommen ö Reichskasse über- vorsunchmen, damit sie bei dem heutigen dar eff für sie, sichere Feuftsotletůten dem neuen Hescht her fiche J etz können schon Handhaben bieten, habe, eingehend dargelegt. Ich babe . ö Grundsätzen ieben, 16/19 den Anteilseignern, / io der ö. ö ilseignern 641 keine Verluste erleiden. Dann wäre . werde, damit es am 1. April 1910 in wenn ic nur richtig angewendet werden; wo die Pol zel rücksichtzloz möchte ich bemerken, daß ich noch nicht die Koni ssionierun : it seinen llei lichen, jämmerlichen G schrieben, 15 / ic ; ßerdem soll der den Anteilseig schts und drückt nur Kraft treten könne. Ez solle aber vorher heröffentlicht werden, eingeschritten ist, sind Erfo) Aussicht gestellt habe, daß ruhen, bis Amerika mit seir Die Resultate der Berliner Konferenz wiesen werden sollen; auß Vorschlag des Avg. Raab nützt dem Reiche nichts d r beste hen den Gesetze erlassen werden, . ; * . Cent abe, daß die Ent⸗ r r e n ec el ch das sse zufließen , . ; und nehm diese nicht ausreichen, müssen wir nl ee be, machen. scheidung tunlichst bald getreffen werden würde, Im übrigen bin ich g r kennen lernen, on dern a m hinaus der Reichskasse zufließen. Abg. Dr. Faßbender (Zentr): ering sein, und Minister des Innern von Moltke: Ich hätte nichts dagegen, wenn das vorges Völker müssen sich ö. 3 der kulturell gleichstehenden Völker h : 368 iner Erhöhung des Reserve. hg 5 , die Durchschnittsdividende sehr gering r nn 4 ö 4 ! J ch weiter heraufgesetzt würde. eisenbahnverwaltung dag Schnellbahnprojekt Düsseldorf Dortmund geistige Ringen und Schaffe stimmiger An, schlecht'n Finanzlage nicht R n 9 nur dürfen Zuwendungen ,,. 4 , n,, Melne Herren! Die Vorarbelten üb Ferner müssen Arbeitg bertrane jwischen den Wirten und den Ken nerin nen ; e mit einstimmiger An inen Widerspruch entgegen, nur sche gen. as wgre ; 1 zen Vorschub. 1 ; Gange; sie d ab mwmit besti ü . ; ] J , 2 , den Vastagtlichnngebestreßzungen, s n Mitleid mit blickich nicht sowcit gefördert, daß ich Susingie ,, r fn n Har, le ttße. Kefetzt werben län, so mächtigen Industrierevierg wöe bär rhetn ich westfalischen Rechnung nahme derselben. . , Di ö Verstaallichung er dem Antrag Raab zustimmen. Wir hrautzen kein ,, ö e hn. könnte mancher Seite wid en Gewerbeschein für die Kell nerinnen empfohlen. ju tragen durch verbesserte Einrichtungen in ihrem eigenen Betriebe. . zpfe inen zu 8m 2 Millionen, 1907 sog Stimmung im d ee ; z . 9 . ; - zesen, so viele Köpfe unter einen Hu en ist. Jahre um 14 sanjlage und der S h * interesse wäre es, wenn un Der Herr Abg. Dr. Mijersk at von mir eine ; , F. Frelbest pennen ; ordentlich , daß es wenigstens so weit gekommen 2 q ung . 16 absehbare Zelt auf Ver- leidenden Mittelstand. Sehr, , würden, damit fich Herr Abg. Dr. Mhjerekt hat won n eir e e , 23 , die Freiheit hesch ank, aber wir könnten doch tung vlelleicht ju wenig geschehen, daß wir den Bedürfnissen deg 1 ber sein Reichstage der Verstaatlichungeg so muß man wenigstens darauf die Namen der Anteilseigner einma ! . er Aenderung von erschtedene solche Maßnahme treffen. Die gewerbsmäßig n Stellen; eigenen Verkehrs im Industricgehbier in bejug auf den Schnell keh und jwar nicht in naher Zeit beitreten, aber P wirklichung keine Autsicht bat, so . zebe 4 0so eingeführt. Drtg namen gewünscht. Meine Herren, eine s I eine Daupschuld an dem ganzen Elend der ge = geb ug auf den Schnell verkehr m, n. , , . g . Bereich der Möglichkeit gerückt. Ver in söld e, veel gfoll!h süäntg 8 Ge sciner Schwesßerlschen Nationalbank ist eine Grenze von 0 nahme kann *r wirklich nicht von mir verlangen; solche Anregungen , 9 it, . gu n Sache Gefahr im Verzuge, denn nicht voll genügt haben. (Sehr richtig! Heitritt ist do er Verstaatlichung möglich sind Refervefonds preisgeben; das ) ß Weber tre z eder ag kostet Opfer. Ich b des dringlichen Antrages auf Zulassun ö Versta l Rese der Abg. Dr. We treten v / ere d jw uf ? . . 9 9 9 sst. Des Auesführungegeseß wird voran sichtich nächsten Tel st bor 1908 1.5 Millionen 833 Tell des Reservpe ! Raab stimmen, den ten 9 leg en en hre e e, n. , . ö N ,, mit Stumpf und Stiel ,, 19. . Schnellbetrieb: im NRahrrevter bereits den Auftrag ertellt, den Fahr— ‚. ? J L nde 5 j. e es 1 3 n e ' =. e . ( . . ] ö ar e e z so würde dieser fünfzigjährige Schutz e , reg man, die s gingen ta i 5 En gen eiern, enden scho Aermsten der Nation handelt. Emme WVünsche vorhanden sind, so muß i che Anstalt gegenüber die sen Kaespen. plan det rheinisch westfälischen Industriebenrtn in dieser Benebung . /. justeben. Vie Tagesneuigkeiten und. Verm Heer f mer ens lnig. Dem n n n n es sich hier nicht a ,, uns vorgewo fen ist, haben erhoben werden; sie sind aber bisher in den einzelnen Fällen gar nicht daß die schon wiederholt geäußerten Wu nsch auf Schaffun mal . tund if . mot ge ; ä Ante ; . . n,, ,,,, . 9 . . „ffelitve Verlust in der jetzigen Finanzngt gef Animpsität gegen die Ar ,,, ö an mich gelangt. Meine Herren! Ich darf mich auf die kurze, rein sachliche und verbesserter Verkehrsverbindung in der Richtung Nord⸗Süd 1 an, , ., 335. Mit Desterreich Ungarn steht es wobl. n llen wir auch die Dividende für die sehen des Deulschen Reichs sind nicht eine Portem ⸗. Dann hat historische Bemerkung beschränken, daß die Königlich preußlsche 16 in Staaten haben aller⸗ ge tragen, werden. , , Der Reichshankpräsident sagte, ? . Teile bes . auf eine Beschwerde vermißt, die mir seinerseits schrifilich vor⸗ sondere eine Linie, wle fie Derr Aba Schmileding eben gien bret auch in Deuischland. Die Vereinigten Staten dabei Antgilgeigner auf ü 6 hz. ;. s ĩ Abstimmungen über die beiden Teile delegt ist, eine Beschwerde, in der er dem Regterungspraͤsidenten ordnung bei der nächsten Novelle dahin abluändern, daß die Landeg⸗ 9 ; Gebiet auch in noch sehr viele Lücken bestehen lassen; n folchen Zustand seelisch Die namentlichen? ! . tung werden um . J kannt gab, die Linie Witten -Bommern mit ihrer Fortsetzung dings in ihrem Gesetz noch sehr vie i die Anteiltzeigner vollständig auf ni, . diese Meinung des es Raab und die Fortsetzung der Beratung ö regierungen ermächtigt sein sollen, zu bestimmen, daß die Erlaubnit = Nach dem amerikanischen Gesetz, sind liche Sie haben ürtaens, trotzdem ihner Antrag . n Fattowltz Willen vorwirst. Ih babe die Cache geprüft, und Rey rcduktlonstechnik zu beachten. s. le Autoren, die in eingerichtet. ö ; ünächster T Ab Seyda die Verfi ö ö daß sehr erhebliche technische Schwierigkeiten bei der Durch fũhrung daz vom 1. Jull 1909 gelten soll, würden a 1 6 osg immer noch für recht ,, ö . des Viehseuchengesetzes. . er age wird der Heir A . Dr,. Seyda die Ver ann,, ann, welche die Annahme weiblichen Bedlenungeyersonals beschrãnken dieser Linie vorliegen würden. Im großen und gan zen konstatiere ich ; tre Lande angehören, in Amerika . 9 . diese auch unserseittz noch immer ein Entgegen den haben. Ich nehme aber keinen Anstand, schon jetzt zu er⸗ oder aue schließen. (Eebhastes Bravo! rechts und im Zentrum.) nt beigetr n 5 J er Ca ; aͤren, daß sie ablehnend folgt; ich habe keine Veranlassung ge⸗ z ö der Konvention richt . , , Kompositsonen hat die Kon n ünstigere als diejenige (ablehnend erfolgt Verkebrgzbedürfnissen allerorten zu genügen und daß sie, wenn sie leinen Schutz genleßen. Bere sung von mebr als 4 cio, also eine vlel günstig Preuszischer Landtag. u, ch weise auf die besseren Zusland? Süddeutschland hin. Gg ̃ 1. das demnächst vor⸗ insung schg. und Staats papiere. 4wgrelfen. ; bandest sich in di enibestrebungen == r r ö . werden muß. der sonstigen Reichs. un h bt Haus der Abgeordneten. cagrelfen. Die Stadt Kattowitz ist al deutsche Stadt ausgenommen, sich eser , klinabß und Konkutenith terne hohen, een hen, zulegende Ausführung r ab abrulehnen. Die Regierung glaubt, Der Antragsteller ; ien 2 des An bedenklich, ohne Vo behalt der Konvent on . e nn. (. richtine Grenze getroffen zu, haben. * Telegraphischem Bureau.) . ö. i, . sind, sosort eint Ausnahme daton zugelafsen und sich demsenlgen ju nähern, wag dlese Konkurrenzunternehmungen Jeden sallz kann ker alte Standpunkt unsere haben würde; die Ante lteigner Hätten ö. 6 6 (Bericht von Wolffs Teleg ! lte, umsoweniger, ist, in ben Landkreis ane, k Her mm,, n, anstreben. ( Sravoh usti 329d n ; ew andkrelit Katto⸗ Ma en en Krebt⸗ . stimmt da ungefähr dur bweg dag Gegen a, , e, irn, . Gewiß erleidet das Reich eine g ,, , 5 ein leichtes st, in den . . . esen Aög Peters (krelkons) wänsht einige Verlehreverbe serungen fur bas am el tan sch , , . ür. . müssen. Dag Ueber. eine angemessen ingt bei der Notensteuer ratung des Siga iahauahn lt n tg , des Spenial⸗ . gehen, dessen verschledene Ortschaften unm ö ar . ö 111 Antragstellerg nicht neues hinzufügen, aber den Bahnhof Itzehoe. . f ilt bei uns einen Ausfall von rund r . Held geuenü er, die die jahr 1909 und zwar zunächst die p t ; jenen a ,, sind, und ö denen ö. genug Lokale gibt, in dem Gebiete des Konzessionsweseng schãrfere Abg. Dr. Gott sch alk. Solingen (nl.) erklärt für seinen ab. Schug frift be 4 l e Verlust stehen wie 6 3 . er poln prechen kann, sobiel er will. ib n. Was die Schutzfrist betrifft, so g rg. erleiden. Diesem Ve ; ̃ ö ö , , Schu girist nach dem Tode des Urbebers e K, e, , fan. 6 in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden . Bt die dreiß giät 2 le dreißig, man eine westere Ker Anteilltzeigner j . haben wenlger als 30 Jahre. Dle dresßig mean hat 40 Jahre, einige haben wenige

eschaffen werden, um dfese Zustänte zu den Anträgen auf Zulaffung eleltrischer Ko nn l uf rungsgesetz anpassen will, beseitigen. Pie bestehenden Ge dem nichts hinlujufügen; nur r lassen. möglichst bald erlassen , , 4m. z llte endlich Ruhe einkehren dern * ; freulich. Die Ueberschuß üher 6 Prozent des Grundkapitals Staatepapihte bu nale ge e l amit die Interesfenten dazu Stellung nehmen könnten. Polijelverordnungen a m n Ebenen Cel ef auc gene Goln —isseldorf, sondern nur in , Ucherzeugung srfreulih, iz zufallende Ueberschu , 29 ; e Gr f 6 Cso ö. ; sind alles in allem auch nach unserer zufe Vgg.): Der Regierungsentwurf trägt der auf die Kurse. Würde die Grenze auf 6 9 ö. , ee, ,, n. , ,,, n. un, 8 / s . ; ierinn⸗ es⸗ 21 I daneben in bicfin Sinne be Abg. Raab (wirtsch. Ve Unbilligkeit gegen die Änteisgeigner. Der Antrag lesstet er daz bedorstehende preußische eunerinnzn von mindestens 21 Jahren no . s r,. ö. ker de mit, gleichen Rechtsgarantien umg w. n, nn, ann Feuerversicherungsgesetz sind im vollen merh, digunssftist vergeschtleßen werden; die Kell äettzen ablehnen sollte, sie dann verrflichtet it den . onderen Hidüifusssen eine ürli f 4.3 6. nnn elm mn, ich Stellung ju den Anregungen können jetzt mit lich außer⸗ Ir, u . Abg. Dr. Fran ̃ t Dung: Es ist natür Millionen besser ge 1 * den noi⸗ . 9e Geheimer Oberregierungsra a r g. 1 den Antellgeignern zu haben; eg handelt sich nicht um generelle Stellung 8 Kommerzienrat Münsterberg hat diesen Vorschlag abgelehnt, (Sehr wahr!) Ich will nicht in Abrede stellen, daß in dieser Rich⸗ ; ersielt slanden. Ta aber angesichts de r ,, ff . e Immerhln wird eine viel größere Uebereinstimmung als bisher ersiel . im Ab . Br. Weber von selbst erledigen. Bel der lahme gegenüber der Politik der Regierung 9. , , D le Erträge zu Ern, Hie „die Bedenken des Abg4. Dr. ö = olche generelle Stellung⸗ ; ß h t nehmen, dem Reich die C ĩ 361 6 Antragb ) Ich habe daher aus Anlaß zg mit Amerika bleibt in Krast, da er nicht gekündigt Dehacht ; Abg. Rreth (tons. : Wir werden sür den ersten Teil deg Antrag litt daher um Annahme mesnzg An⸗ Vertrag von 1892 mit A chutzfrist auf 50 Jabre ver, bisherigen Einnahme zugunsten 1907 233 Mislionen gewesen sein. J. ,, , ,,. lrages nnd lellit dr 2 19 die S Utz ti ö 2 ö. 9 / ö esen, da 1 gelegt werden. Würde bei uns , 64 äqkeessen, so hat schon der Vorrehner darauf hingewies ch doch erwarten, daß Einsprüche noch eine moralis . ei . 1 ; 8 perstehen, wie ihn unser fonds bildeten, em Reich n zue . he Minister des Innern von Moltke: einer Nachprüfung zu unterziehen. (Brave Ich erkenne auch an, Nachrichten sind duschaus in dem Sinne zu ve ! ĩ Schulden ab⸗ deln nach unserer Ueberjeugung. Ehre und An— Wir haben zunächst dafür zu sorgen, daß unsere alten Schult wir nicht; wir. handeln der Herr Abg. Seyda von mir elne Antwort uin ö. , , . ; e evler n unbere rscheinen, un in so schlmm, wie bea vtet wurde; gestohlen wird auf literarischem i Dann Damit schließt die Diskussion. Staatsreglerung beim Reich den Antrag gestellt hat, die Gewerhe⸗ g 3 , auch . . ehr als 60 verteilt werden. * den doch nicht 1 ehr als S ischen in Zukunft wür ; wegen der Verweigerung von polnischen öffentlichen Vortragen ö . ö 1 are, ge le eite Lesung ; in das Wuppertal, erwünscht wäre. Ich verhehle mir reilich ni , , bekannt ist, ihrs Anteile nicht verkauft, sie 6is, Ühr auf Freitag 2 Uhr veitagt. Außerdem zw s l zum Betriebe der Schankwirtschaft unter Bedingungen ertellt werden n dak. Wuh . , dag. lerer n. ö J Reichsbankpräsidenten bekann J feng, eugnisse veröffentlichen, aber einem . , ,,. ber der Anteile bedenten, i elne oft, Ab ; ; nochmals, daß die Staatgeisenbahnverwaltung durchaus berelt ist, den . gegen die Uebertragung auf mechanische Mufit ! kommen, denn für die Erwerber je,, . werflgung ben Heten Renne diner nnn fe. 6. Dr, Maurer (nl): Meine Freunde stimmen dem Antrage . vention einen Schug gegen die Ul 9 eln; Ich bltte Sie, den ,. si J Frage um große Schäden und Hefsahrgn. Wir aus Crundsäzlichen Erwägungen g ag sae anderen Selte Reichs bankpräsident Haven ; Vorlage ; und ; . mmen l ; De fen können, was dabei schließlich beschlossen wird, ist Reichs bankpraͤsi ihre . 13. Mal 1909, Vormittage 11 Uhr. . ich sehe nicht ein, warum, wenn die gesetzlichen Bestimmungen e ,,,, w . Da wir nicht wissen können, Reich durch diesen Paragraphen eine 686. Sitzung vom 135. . ö gon , . ö 6 es auch nach meiner ör en Kenntn er klã . bebaupiet, daß dis Re. , , erde: a i Jem Dankte nicht mehr aufrecht erhalten werden; e , , mn. m Herrn benen . ie, de, gr,, , daz Notenkontingent. Das Reich würde Ueber den Beginn der Sitzung, . 9 y g en ff lag ichn, = . . inbuße in bezug auf dag Noten beziq t juf . 120 Fälle mit dim Aufführungerecht ver G ö. tragunggrecht muß aher ast alle Fälle mit dm fe erleiden. Es fragt sich, wie weit etais des Ministeriums des Innern fortgesetzt wird, ist ue ln ee sgh, g , o einn, Eisen e. 6 ns noch mehrjährige. Ifallen Aatellgeigner nach dem Eatwurfe erleiden, M n,, gan än und 90 ? 41 3 k . Art 7 die Schutz. nehmen darf. Wahrscheinlich werden die 1 ägt vollkommen. Wenn Art.7 die S 7 jährige Schutzfeist genügt