— 31 8

. t 1 R / 1 x 2 969 .

in der Mitte — Das habe ich mir sof ort notiert! erörtern, soll der S Nun bat . r Staalssekretär nicht glauben, ' an bern Tg, Cttzbernet den Vortuuif gemacht, dat ien . (dee eh (fte! rf . . . bat einmal launig erklärt: Sie glauben gar nicht, wat ich rucks zu bedienen) kommen kann. Wir wollen ein Ende penn, s sengfs . sind! Die „Deutsche 4 c ( westfälischen Syndikat schon am 31. Januar die ö. D R 9 9 * 97 li 9 S 8. zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen taatsanzeiget. 1909.

unten bei Ihnen sitzt oder sich drauße 34. n befindet, hat ein sehr großes ; Jéateresse daran, daß eine solche Aktion nicht fehl schlägt. 9. ⸗ ur Geschäftsordnung bemerkt der als Verwaltung — ich wiederhole das nochmals — bi. . . n 13 Oertz en (Rp): Vie Reschspartel wird in jweit Bergberren Gegner der Arbeiter sei d . . daran. Ich habe Sympathie mit allem 6. ur ant 3 . ö ' , . dee. 2 2 Sag? betonten. Hie 1 ,, n, Ma 117. „Ordnung und Sicherbeit in die Rech ᷣ daß wir jwar die V nzubringen, wonach erklart wird, ren“ im Hause fein, aber nicht wie ei 2. aber ich bin der Ansicht, daß ei nungen ju bringen; abge ig die Verwendung diefer Gelder mißbilligen, ab d, haller mlt der Pestsche in d wie ein Sklaren,.— — —— J n solcher Antrag wahrscheinli abgesehen wissen wollen, daß gerichtliche S aber davon üben rieb er Hand, nicht im Sinne einer eine ganj vortreffliche W 9 rscheinlich schon ; 9. e Schritte getan werden. tiebenen Herrenmoral, wohl aber als. Viep; ner Ich will aber , nach der Richtung hin haben wird. mud s f ,,,. werden, wie der Pr asident , . det des Betriebes. Diese e , . als (Schluß aus der Ersten Beilage.) alle diejenigen Garantien gegeben, die von seiten der Arbeitnehmer Linie das Gemeinwohl zu verbesern. Wir balten den Antrag der n n a ung nicht abschwächen, und ich glaube: Sie e, lonstatiert, einstimmig angenommen. England die n, 6 Gewerkschaften. Wie man ᷣ . . verständiger Weise verlangt werden konnten. Sozialdemokraten nicht fü berechtigt; wir wollen keine Gruben; klären, und Sle J d erordentlich ab. Die Zukunft wird die Sache amit ist die Tagesordnung erledigt. hat als selbst an , n, , für mächtiger erklart Mein Initlativantrag verlangte eine geordnete Mitwiclung der Berg · Aber, meine Herren, wenn Sie immer Garantien zum Schutz: , . ende nn, i. in ,,,. 6 s werden vielleicht doch zu der Ueberzeugung kom Dir Präsident macht dem Hause Mitte ‚ Heutschland bie Gewerts ⸗Obeir chte, so wollen, auch in Aker butch in geheimer Wahl zewhblte Vertreter hei der Graben. der Arb z d Maßregelunge ,, ,, daß, wenn Ihnen ein Vertreter der verbündeten Regi g kommen, soeben von dem Oberbürgermeist ö itteilung voß einem ihm Arbeiter in d , , bi fis därüber en icheider, welch! Lenärglle, und bie Ger rage fährt nicht den. Beweis, aß eine solche er Arbeitet zegen Deeinflusstngze . gelungen dan fenen kein ghet ü e interessiert find. agegen, ene wir ie den 4 , , ündeten Regierungen vielleicht Telegramm, wonach der gien nr ,, , r zugegangenen eine Gefahr er n bleiben soll und Belchet nicht. Han ne, Pütefligung unmöglich fe; Her jon lbernokrat iche Abg. Sach se sagtf der Wertsbesitz h verlangen, so i * nicht gam unberechtigt, wer Sinn er., finn e, weil, is meh debe über Tage vir sehr gut gewesen ist gegeben hat, dieser Rat schließlich doch Anschluß an die Besichti ung 6 ; . Besuche Stuttgarts im da Arbeiter Es k . Inter ss⸗ der Arbeitgeber, sondern auch mim Reichstage jedoch, daß mir von der Zentrum partei das Fückgrat von seiten der Arbeitgeber auch Garantien jum Schutze der Selb⸗ gesamten Bergwerl gen tichtun gen, die Maschinenbetr ebe usw. große ; Feiedrichshafen ei ann Zeppelinschen Luftschiffs in lichen Ar . Es kann nun kein Zweifel sein, daß auch di I ; jaldemok Rhein ' znd Si J üb Oꝛgant Dder noch größere Gefahren bringen können als das Mineral. Aba. D r ,. eingeladen wird. Mit den Worten: Meine Herren chen, Amb'itervereine Persuche in dieser Richtung machen w 1. chrst. gebrochen 1 34 die sozia ,,, 3 heinische Zeitung standigkeit der Sicherheits männer gegenüber den ganisat ionen ver= , Hrnrst (Zentr: In meiner Patel ist noch nie ein Gedanke g. Dr. Görcke (nl): Gxjellen; Dernburg mag ein sehr die Sitzung. nen allen fröhliche Feiertage, schließt der Prãfiden nf . Der Bergarbeitzrensschuß im Bergbau, e w . h., ö . ,, er langt werden. (Schr richtig! rechts) Denn, meine Herren darüber von Pinifferstürzerei laut gore, Was die Hroschüre betrifft, so . * . im Verlage dez Bergknappen in Effe 14 , Dduren noch nichts . gen orden wollen wir uns doch nicht täuschen, daß die Organisationen versucht sollte man den Gewerlschasteselretãten dafür dankbar sein, daß sie den daß rbesterausschuß an sich einen großen Wert nicht hẽti⸗ Vie Sonaldemokraten selbst Grubenkontrolleure ver⸗ haben und auch versuchen werden, n einer dem Institute abträglichen r i rn g, Hef fe ,,, 3 . n Wei ö ; ö ; ; en. e Rheinisch ˖ West ali Zeitung“ ha ün über weg die Herren jetzt ver⸗ Weise auf die Tätigkelt der Arbeiterausschüsse und der Sicherheltz. edzon des Kerireters des Wr werde n nes Werner unf, aber und daß es erst das Er⸗ man sollte nicht vergefsen, daß auf, der Bergschule den Steigern die Vie schwarzen Lsten sollen

guter Redner sein; aber so, möcht ; e ich sagen, ungeschickt hat er Schl 1 ö Schlu 3 ö ; chluß 5 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, den 15. Juni, sondern sich vor allem an die Ocganisation anleh ißt t Arb nlehnen müßte; es langt, die im Arbeiter ber ist ganz etwas anderes. Aus dem Buche Der Arbeiter ann inzelt rken einzuwirken, sten Erfahrung und einer gewissenhaften besten Töne nicht beigebracht werden.

nur den Zweck haben, die Kontraktbrüche zu berhuͤten. Das 3

so. lt

noch nie gesprochen. (Präsident G S geordneter, unter ungeschicki⸗ raf zu Stolberg; Herr Ab. 2 Uhr. Interpellation m Der Red ja verstehen Sie „wenig geschickt⸗ ? — jr. (Interpellatign Pachnicke-Linck, betreffe ; ö Vorlchtrifte , burgische Verfassungsfrage) fd die mater. free e ec, g dell n ie, eh, . langen ; ö ). m 18. 21 an 7 Mer ö - 4 1 5 2 . ö 1 e , , . ö J Beamte doch m . . ele. . eilig, so mußte der Preusis . ,,,, nicht auseinanderbringen lafsen 'i n dient; er hat den wichtigen Satz uusgelassen:. Die Belegschafts⸗ Arbeit sein wird, wenn Arbeltgeber und Arbeitnehmer in den Aus nh) ktbhüche em Beginn des Baues Meldung ischer Landtag. solltgz den Epr , die an g, beiden bersammlung soll nicht gemißbraucht werden, um Rnappfchafisftagen schüssen und bei der Tätigkeit der Slcherheitsmänner zu einer nütz en, e nn, , ö , , Vet la J J en, ( 9 e ö 1 9 4 5 J! '. J ) 9 . den? 8 * ; a Ausschussesz sei der Anschluß an die l fish e, f a ,, ( ö. 6 ö. ,,,, 7 lichen und zu einer ersprleßlichen Tätigkeit kommen. um Buche fitiert, zent bim in den Kram gte und was ibm ge. t 1 in den Sitzungen anstündig. hoslich und möglichst freund- Meine Herren, ich könnte Ihnen aus meiner eigenen Erfahrung n e g ere i ,, . . 1 * 29 3 n 9 n ö 6. age 1D, 7 mancherlei Dinge iiber die Act eriählen, wie die Organisatione und find wir einperstanden; aber inan ann doch von den Sewerlschaft—

machen. Dieser deutsche Beamte soll opti 1 e ptima fide gehandelt haben Haus der Ab ; , geordneten. 21 instrument des Arbeiterausschusses zum Kampfetztnstrument der Or a S(lbstveiständlich sollen die Aut schuß mitglieder die sie sich dapon ihre Beamten in die Werksherhaͤltnisse eingreifen, in die Tätigkeit mitgliedern nicht verlangen, daß sie auch außerhalb der Gewerkschaften jben und für ihre Ansichten Proyaganda machen.

obwohl er 13 Jahr herstreichen li hab. ich bon der Auffaff eichen ließ, ehe er Anzeige machte. Da ga 8 n der Auffassung des Reichsgerichts eine andere Meinung. 90. Sitzung vom 18. Mai 1909, Vormittags 11 Uhr. nisationen werde. So sieht dag R Aibesterausschüsse schon bigher tätig ö J ö. 166. r Arbeiter entschieden pertreten, und daß . ⸗ n e u Bergwelt f ber nicht, aäzhaken lassen der Aucsschüsse eingrelfen, die einzelnen Mitglieder der Ausschüsse nicht Politik tre : . beeinflussen, und wenn Sie das alles hörten, dann würden Sie sagen: Wenn wir über die J

Wir baben uns an die Verwaltu * ng zu halt 14 g zu halten, die ung verantwortlich ist. (Berlcht von Wolffg Telegraphischem Bureau.) r r n u neff , olitisch rückständig. Ich bedauere den Zu 3 ; ug der Zeit, der allttz durch ö ist doch au bstverständlich. Die Taktik der 36 z klagen, so handelt es sich gar ni

wenn er sich bemüht hat, fondern um die Bergwerksdirektoren, und auch diese können sich nicht

vir haben es im Ruhr⸗

Abg. Eriberger JZentr) bleib neber oM. Norm der . eibt bei seinen Ausführungen stehen. * n habe der Reichstag nicht abjustimmen Ueber den ersten Teil der V ; 6 ; . erhandlungen vom Staat ᷓ ; Sitzung ist in der gestrigen Nummer gn . . ,, ven gr , , te 6 spricht h ch n Palast q ; Si , , ö J . ehr richtig!); se at alast ⸗ Hotel tatsächli il e sich an, wie leicht namentlich der Ser, be is dl ö ki, , , neh. ja, der Minister hat nicht so gan; unrecht, as Gefetz selbst gewährt. Den auch den Wünschen der Arbeitgeber in der Richtung gewisser Garantien um alle Aibelterderbältn sse kümmern; e — sse kümmern; aber r daß die einsichtg vollen revier mit einem Sostem zu tun, und dieses sollten die Besitzer und Direktoren ändern im Interesse des Friedene. Antrag Brust auf

en n, h . . Reichgverfassung überein⸗ 3 ; ö ß m Rahmen d ; ̃ Bei de e ; ,, ,, sei 5 a, ., 4 , des Gesetz⸗ findet, während d b = rade ⸗ 1 ! n j ndern, w 1 ö J n D i len, ker ln ,, . geben sollen. führt in Erwiderung auf die zu den S8 74 bis 76 . . ihre Uiaßnahmęn, gegen die Ae d üer ,, ., ö sit ö . Dc, 6 h gegen gerecht zu werden. Ich will gern zugeben, . en nur entweder ganz Naive und Kindliche oder Böckillige tun. 3. . gal Ge ger , er für Führer der Gewerkschaften hier ein derartiges Verhalten ihrer e en rm ö. een j sser, mein Freund, wird sich Kollegen draußen nicht billigen, daß Tempꝛrament und Ungeschick Bei der timmung wird zung hst der ; legentlich Dinge herbelführen und Schaden an. Streichung der Worte unterirdisch betriebenen“ gegen die Stimmen der Nalonalliberalen angenommen; die sozialdemo⸗ bgelehnt; darauf wird bei der Ab⸗ Paragraphen dieser gegen die

Eine erzieherische Wirkun g werde der Kommissions q ö asantra K rag nur haben, n ig. . gg. . (Soz.) und Genossen und auf eine Kommission ist uns oft der V 2 1 . 1 — 16 1 ; — . atssekretär des Reichskolonialamts Dernburg: und Gewerbe Balk id . (nl. der Minister für Handel nl eier ausschließlichen k ö. e wi Chr ell, c 4 9. =. ebe l . ĩ ĩ e wennn ge See,, ee d . ng k e n ö ist widersinnig. In der 4 gutes ustellen. Ich bitte ihrer Leute draußen gt. nn un . 3 , . richten, den sie selbst nicht bea sichtigt und selbst nicht gewünscht kratischen Anträge w kassen von zwei Kruppschen Arbeitern hätte diktieren 1641 ö. . haben; aber das ändert an der Tatsache nichts, daß auf stimmung über den ganzen Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: biesem Gebiete noch schwere Unslimmigkeiten bestehen und daß Stimmen des Zentrums abgelehnt. „l ernster, gewissenbaster Arbeit von allen Selten bedürfen wird, Nach sg sb a und b mahlt ö. an ,, ö ittelbarer und

der Herr Abg. Erzberger ĩ Griberger gemelnt hat, ich sei in irgendwelcher Herren Borgmann und Gen ü gendwelcher Richtung Hitte nehme ich Beru n n , mn, Zur Begründung dieser laffen. Später, nachdem der Abg.? g zug auf melne Ausführungen in der Kommission⸗ getreten war, sland in kin che, bn leg nn . ; enn der Abg. Arendt Meine Herren! ssion stehenden Paragraphen und von um diese Unstimmigkeiten lu beseitigen. Und, melnt Herren, wenn Sicherheitsmann aus ihrer Mitte in un mi : r Herren Borgmann und die Königliche Staatsreglerung h n,, i ,

K abe vier bis fünf Mal wiederholt n die in dem gedruckten? k , halte, und daß ich es als ö . . z , ln. e , ga d geucbeher ,,,, nien sich so weit von 9. ng ebenso wie des Deutschen t ꝛ 6st . le Bergbehörden an sich auf Geh muß schon gekreuzigt werd f o welt von dem zur u chen Reichstags liegend erachte, wenn 1 ö haben, im Einielfall ju prüfen, ob beispiele— , 9 * n, n, bei den erer ett dem lur Distussion stehenden Antrag. de diele Votlage trobdern gemaätt ban nn, n s

Steigerrevier ju groß ist, die Zahl der Mannschaften fest— Arbestgebern manche ia skeß⸗ a n gn, für die zu forgen den Genossen entfernt, daß es vielleicht ganz gut ist, wenn ich Sie zu so ist das nach meiner Ansicht ein Vertrauengvotum an alle diejenigen beiter, die mindestens ein Jahr ununterbrochen auf dem Berg⸗

eitet hat, isft mehr wert al diesem eigentlichen Gegenstande der Diskassion mit der Bitte zurück. großen Kreise unserer Arbeiterschaft, deren Vertreter hier zu uns wiederholt werk gearheitet haben. Die Sicherheitsmanner müssen minde⸗

wir erkennen an, daß wir nicht allein auf der Welt stens 30 Jahre alt sein und mindestens ein Jahr ununter⸗

brochen auf dem Bergwerk und außerdem mindestens

der Reichttag dagegen Stellun ig nimmt, genau so wie die V ihrerseits dagegen Stellun l ng lung zu ne . zuse ö ; ; : zu nehmen bat. Ich möchte nicht, daß setzen, die im Durchschnitt von einem Steiger geführt werden . Durch Arbeit sind wir groß geworden, durch J sst das arme preußische Volk G 96 n an. J Bor bzulehnen. ( ichtig! —. ö ,, ö ,,, , 9. 564 . auch die Arbeitgeber berechtigte Interessen haben; wir ĩ i x k ꝛ . ann. zwei Jahre auf gleichartigen Bergwerken desselben Bezirks mindestens funf Jahre als

meine Ausführungen hier etwa mit der A if . a können, zu prüfen, ob einem Betriebsfü ĩ . . h n, , ö . . unter worden! Heate soll alles durch den Staatsso alis h ö 3M vl ; a erden kann usw.n, der Sta slbhelfer wird ü , , , . vorausgesetzt selbstverständlich, daß es sich dabei um Fragen der . hilfe ,, . n eub r, ', , angerufen, wo die Ele. finden, was ich ju ihrer Begründung etwa sagen könnte, in dem ge⸗ erkennen an, daß wir unsere Interessen nicht im Konflikt und im unter Tage arbeitet haben und rat hat einmal gesast: es gibt druckten Kommissionsbericht. Gs sei mir aber gestattet, im Anschluß ] Gegensatz zu den berechtigten Jnteressen des Unternehmers verlteten Hauer beschäftigt gewesen sein; sie bürfen nicht n, , ze wieder auf. können. Meint Herren, seibst Gast⸗ oder Schankwirtschaft

Rechte des Reichsta gs wie der Unterordnung unter die vorgesetzte zr; poltzeilichen Sicherheit handelt, dabei soll dab h, n, Varin keine Krankheit, die so unbedeutend wäre, d t k e , durch daß an die Ausführungen, die gestern und in der her ich möchte Sie bitten, sich das gegenwärtig invaliden sein und weder

ö . geno nme nen Generaldebatte im allgemeinen ju dem Gesetzentwurf iu halten sowohl bei der Beurtellung des Entwurfg, bei Ihrer Ab⸗ betreiben, noch denselben Haus stand, mit cinem Inge ke en

sitarmung über den E hes Gewerbe betreibt. Wähler und Sicher⸗

Behörde in Schutz 3 genommen hätte. Ez hat sich hi . Opportunitãts frage n n hler um eine lieg mi, die 3, . . fe. abweichender Meinung . ein völlig ausreichender Schutz für die betreffenden Abg. Lei ö dieses dauseg (Abg. Griberger: , nn, ,, ö an n b nn, , ,, gn, . 6 der Rechnungskommission) e Was die Anfrage des Heirn Abg. Dr. Röchling betrifft, so ist f ber g , nnen die Forderung nach , . und zu dem vlelumstrittenen Art. II gesagt ist, auch meinerselts noch ntwurf, als auch bel der Ausführung des Ent⸗ teilen, der ein sol ungekommlssion, aber in Ueberein⸗ ja außerordentlich schwer, auf einen spenellen Fall, den er hier Nolgt, nachdem die ,, . ,,, ist erst einige Worte hin iujufügen. wurfg. Dieser Entwurf bedeutet den festen Entschluß aller der heitsmänner müssen die bürgerlichen Ehrenrechte und die konstrulert hat, eine grundsätzliche Antwort zu geben. Nach meiner , kl ge ü ke ie g g wech . n. Man hat an der Vorlagt so wle sie aus der Hand der Re— Parteien dieses Hauses, die an dem Zustandekommen des Gnlwursg deutsche Reichs angehörigleit besitzen, die Sicherheitsmanner ratung dieser Gesttzesnovelle außerordentlich rr der . ö auch . , sie aus der Kommisst rück. mitgearbeitet, id der Königlichen Staatsregierung. den enigen überdies der deuischen. Sprache in Wort und Schrift mächtig z zeschadet. gierung kam, und auch o, wie sie aus der Kommilsion zurud—, 9 sein. Die Sicherheitsmänner sind auf mindestens ein und eigentlich niemanden befriedige. Arbeitern, die auf dem Boden der gegebenen Staats und Wittschafts hochstens fürf Jahre zu wählen. ist eine ordnung ihre Interessen vertreten wollen, darin loval die Hand zu Die Abgg. Brust (Zentr) u. Gen. beantragen im reichen und zu helfen. Meine Herren, nehmen Sie dag dankbar an, Anfang folgen e Aenderung: ; was geboten ist! Im Prinziv haben Sie das erreicht, was Sie Zur Wahl berechtigt find die volljährigen Arbeiter des Be⸗ triebs, welche mindestens ein Jahr Bergarbeit verrichtet haben;

Soꝛialdemoktatie nicht befridigt, liegt haben wollten. Aber, meine Herren, vergessen Sie nicht, daß es ein r zen Hauertätigkeit nur eins

Die Ausführungen der Herren Vorredner haben

stimmung mit der früheren Rechnungskommission! (Abg. Erzberger ' ; ; Ansicht sst es eine Frage des in n F ll F ö u 2 ft daß si e zel en 49 es, eine Frage der bert 19⸗* Wir wollen, daß die Bezirke bis z 2000 Arbeit f f ( =. lter um assen. ( k 1 etadelt e ge ommen 49 . das ist kein Tadel, sondern das

en wollen, hätte genau dasselbe hören könn lichen Abmachung, ob sulich n . n können, ja wahr⸗ ing, ob der betreffende höhere Beamte . !. f 4 ö eg, . scheinlich noch viel mebr, denn die Sache lag ja damals nicht 8 Ja Verfehlungen des Unternehmer verantwortli . 9 n, , Tage im Monat das Recht hat, die Grub : sondern höchstens 2 oder 3 Jahre jurück! hre, oder nicht. Hat er vertraglich den Unt 9 ö . 5 bee n, 14 . . öfter tun, als fin Gi herd t. en 1 Meine herren, ich slaube

l . nternehmer veipflichtet, alle berg⸗ eigerabteil ung. e Ausgabe ist nicht . . tige, den natürlichen V

poltieilichen Vorschriften seinerseits zu erfüllen, dann kann er . 8 6 in m i ö . . ö Ha. ö. eden e ö . e etre rbeiter jährlich nur 1 4 mehr ausgeben müssen. Wir haben in der Natur der Dinge. Ich glaube, wenn wir es unternehmen a ben a, ra w ferner beantragen sie, statt der fänfjähri großes Vertrauen ist, daß wir chluß der Invaliden und

Also, es bandelt sich nur um z eine Opportunitätsfrage; und di rage; und diese verständlich für Verfehlr ingen hiergege gegen nicht verantwortlich gemacht den Unternehmern niemalg einen Vorwurf daraus gemacht, daß sie inen G in bei , n, , . . ; würden, einen Gesetzentwurf zu ringen, der genau den Wünschen er l 6 h hriar dein und den Aus Gesetzentwurf so verabschieden, wie er aus der Kommission herautz⸗ , n une.

erhãltnissen entsprechende Kritik. Daß diese

Opportunitätsfrage haben die H . erren die Neigun ch Richtung zu entscheiden; ich b ĩ g. nach der cinen werd . ; abe erden. Ich nehme an, d rö U ud en wntsah e sie für mich nach einer anderen Dr. Röchling gewünscht . das die Erklärung ist, die der Herr Abg. . r , . ihre a besprechen, wir ver⸗ ch lebhaf Opposi streich Nu t ⸗ ö 3. er, daß den Arbestern nicht das elbe Recht verkũ me Herren entspräche, er würde auch dann ihre lebhafteste Oppo ition treichen. Von , ,. , . ist denn das mit der Helling? die en ifrs der Sozialdemokraten werden abgelehnt und ö. 1 . ber den Stan hn des , . , , Abg. Ströbel Wenn von den Vertretern der gelommen ist. (Bravo! rechtz und bel den Natlonalliberalen.) Die Abgg. Borgmann (S) u. Gen. beantt a gen daß ersten heutigen Rede über die — 6 ; 3 babe mich in meiner NRriitel IJ . Kommissionsfassung angenommen. bat aber in . n n,, i n. Bergrat Uthemann Arbeltgeber außerbalb de? Hauses, wenn von der übrigen Arbeiter⸗ Abg. Kor fanty (vole): Auch bei diesem Berggesetz hat sich die alle volljährigen Arbeiter wahlberechtigt sind, daß die Sicher⸗ g ausführlich verbreltet; ich habe stimmungen über die 1 nn, S8 80 f u. flg, trifft Be⸗ Einrichtung von e,, ,, , f 9 3 c diese presse an diesem Gatwurf eine abfällige Krltik geübt ist, so gebt sie realtionäre Regierung Preußens wieder sortschrittlicher geieigt als das heitsmänner mindestens 25 Jahre alt sind und ein Jahr auf , Schritt in ben fonsalistiichen Staat hinein; „i , . nach meiner Ansicht über das Ziel binaus. Meine Herren wir Abgeordnetenhzus, em Abg. Dr. Veumer erm idere ich baß die Aus. dem Bergwerl gearbeitet haben. daß sie ferner fünf Jahre ; (biergegen müssen ĩ ab ga, fein: wir können und wl , drucke, die die Bergherren aber die Arbester gebrauchen noch den Kasernen. unterirdisch oder im Tagebau, davon mindestens zwei Jahre müssen uns doch über das eine klar sein: wir können un wir wollen hofton Üübersteigen. In Obeischlesien hat ein Werlsbeamter einen alten als Hauer beschãstigt gewesen sind, daß sie die deuische Reichs⸗ und wlr können und wir Arbelter, er wegen seiner zahfreichen Famil um Lohnaufbesse rungen angchbrigkeit besitzen und lesen und schreiben konnen, sowie Ausdrüen beda ttz bie Ghre aufs tiesste veilehen müssen, daß die Wahlperiode höchste drei Jahre dauern soll. ssen bean tragen

den Herren erzäblt, daß mit Geneh . enehmigung des Reichstags ein schwere J ; sz 8 80f b i 65 ? estimmt in der Kommissionsfassung: Auf Stein⸗ ö n ,, * , . offen daz Wort: wir sind Her ause. a der Standpunkt des Herrenmenschentumè! feine Gesetze für di ; ͤ h ie Gesetze für die Arbeitgeber machen, für die Arbeltnehmer machen. Wir können digg ic weird , fh; Die Abgg. Borgmann (Soz.) und Geno

Schiff angeschafft worden ist 8 . e , 1, erhalten n, , . auf unterirdisch betriebenen Braunkohlen— den wir den Slip gebaut hatten. Nun hat pfer, für n Erlbergwerlen sowie auf Kalisalzbergwerken od = Können Sie da den Arbeitern verdenken daß sie i . Gs ist nicht richt at Fee Mann dag gebaut. selbständigen Betriebsanlagen zieser Art, mi er auf die Macht ihrer Organisati len sIbrerselnt wollen keine Gesetz: richtig gewesen, daß er nicht gefragt hat; 1 ln der Regel mind ; rt müssen, wenn darauf liche Verein Inft⸗ l. onen ausnutzen? Die Art, wie der christ· ö ö . ag — richtig gewesen, daß er die außer ⸗ und üb bat; es st nicht Gi egel mindestens 100 Arbeiter beschäftigt werden, den Arbeit 3 ullionen erteilt bat, um ein Zusammengfhen mit überhaupt Geletz- nut vorlegen un verabschteden uater Vera. eum er? (nl): Der Abg Imbusch hat mir vor- ũberetatgsmäßigen Ausgaben n,, und ein Arbeiterausschuß . k. ju ermöglichen, findet meine volle sichtigung aller der allgemeinen politischen und öffentlichen Inter⸗ a, . agen ö. u k aeg ö. . en ge, sl ͤ ö n. zu unt geworfen . n , , i f. sie werden essen, die bei einer derartigen Angelegenheit 1u erörtern und ͤ der Zusammenhang der Stellen ergibt dasselbe. Im übrigen wünschte ‚Die Wahl wird geleitet von einem Kommissat des Oberberg⸗ at en ibenfo far Fot oltfmotrate. zu prüfen sind. Daraus ergibt sich der Natur der Dinge ich, daß aus den deutschen Gewerkschaften Politid und Religion gan amt, der nicht Aufsichts be amter S 74) sein darf, Die Stimmzettel urf nicht so aussteht, wie sich ] ver chwändz Bann ift mir gesagt, ich hätt als Generalsekretãr und därfen nicht ven den Betrilebsunternehmer geliesert werden; fie n fe. öl nur der Jugend des müssen von weißem Papier sein, dürfen nicht außerliche Kennzeichen enthalten und müssen 8 ) 12 em groß sein.“

sich nicht hat bewilligen lassen. G . ebaut werden mußte die Helli Helling. ) Die Äögg. Brust (Zentr.) und Genossen beantragen, gelten wie wir; man bi ibn schon berge orf ien elt ung; m, de iber Ziel m e' wir. 8 nach, daß ein derartiger Gesetzentwur ö nicht als Abgeordneter gesprochen. Es ist wo die einzelnen Interessen gtuphen ihn gewünscht haben. Es Abg. Imbusch mazuschrelben, daß er gegen dyn Heirranch verglechen.

issen? der Abgeordneten iu sprechen. Die Abgg. Szum an (Pole) und Genossen beantragen

Wrust' sowie die Festscchung des wahl

Wenn Sie ein Schiff dort haben i r n der Brandung, so müsse ie W i es unter Umständen aufschlerpen können und müssen in n,, . ö. 6 ge rin g . Zeiten, gg. orgmann (Soz) und Genossen h höre endlich an der ent . eit, diesem Streit zwischen den Arbeit t Bit Kin ei Ter ne n d g. , . . n ergibt sich aber darau noch lange nicht, daß der Gesetz entwurf nichts nicht von der Privatverhältn solchen Falle ent. Ich möchte aber dicse Mute Sitte ihn erinnern Gcli dasselbe wie der Atg,

n der Abg. Korfanty aus Dberschlesten) fähigen Alters der Sicherheitsmänner auf . Jahre und *

wo überhaupt der Sturm zu gewaltig ist, einen Ber xz ĩ geort für es antragen an Stelle ; ; . — ᷣ bern Rommissionsbeschlüsse über die Ent Kun ren Kebitcl borzugeben Gerade die Grube batgncz b =. erade die Grubenbarone ind ; ᷣ 1 taugt; im Gegenteil, man wird gerade in einem Ich die an dem Gesetzentwurf gearbeitet Justände, wis . berichtete, ex tieren wf, n buch nicht. Den Abg. Streichung der Bestimmung, daß die Sicherhensmänner des erksam, daß dle schwarjen 5 8 aan ; , euischen mächtig sein müssen. . ; Antrãge Brust; das

haben. Also dann wäre fol gendes passiert. Si i ĩ . , . . . , . , , ,. folgende Bestimmungen: 8, di den A usgaben in die Rechnung gerad ats mäßigen 9. * zergrevlere werden in Kontrollberirke el „g, die es den Arbeitern unmöglich machen, den Abeite 16 , ,., . . . . 1 J , , , anzuseben. Die Arbeiter können , . nehmen können, db vie entern . , r, . 36 k , . .. nn, ,, . die Frenügigkeit der Arbeiter in haben, redlich bestrebt gewesen sind, den verschledenartigen kollidierenden geinert mache e , , nn h ggaett s bah m, die eleg chaft umfassen. Der Gruben · ¶ Industriell lb er Abg. Beumer hat im Zentralverband deutscher Interessen gerecht zu we rden. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, Ästen nur dazu dienen — wie das auch der Staatssekretãr bon ö . cr een n, r ö. . , in n, me , mars. 3 eller selbst gesagt: wenn der wirischaflliche Aufschwun 116 ; 7a, Ce ö wen im Reichstas ö sen über Abg. Sauerm aun (Zentr.) befürwortet die A . eee, . geen . , rü g x Gesichts punkt aus ist die Vorlage melnerseits bearbeitet Bethmann Hollweg im Reichs tagt ausgeführt hat — um den über dent. ben . . . m, ,, de! e, e, . 1 , n, . 6 mit allen Mitteln dahin gewirkt werden, die von diesem Gesichtsp ĩ mäßigen Kontraktbru d n vermeiden. Mein Freund Bueck soll ge:; Wahlrecht und die Wahl fähigkeit dürften möglichst wenig beschränkt , ,, , . . nn,, ,. . . ö 63 aer. Das Kapital regiert, und die Regierung st worden, und von diesem Gesichtspunlt aus ist sie auch, soweit ch es sag geben ichste wirischaftliche Aufschwung kommt i werden. Bei den Rnappschaftswahlen und Gewerbe gerichlswablen solcher Mann ist draußen, er sieht wenn Sie bedenken: ein er darf dabei nicht . e redn, sind mit Tinte zu bewtrten, Der ter ne, die für die Interessen der Arbeitgeber arbeltet. beurteilen kann, in der Kommission behandelt worden, und das Er (3 an der 3 t Ich konstatlere, daß im gebe es solche Beschlänkungen nicht wie in dieser Vorlage. . 22 . . e , , ge,. . . e . , n. , n n, 6 4 ö. ,,, 6 gebnis dieser ruhigen, objektiven, von dem Bestreben, allen berechtigten amtlichen Frolokoll d des Syndikats sich kein 21 ell. ,. an fr er if mr . . * . 3 ö e, n g . en, n, Hin . Sebrik Keinen Gewinn x leiteten Arbeit ist es auch, daß an] Wort davon findet ine s eine Erfindung ist. csonderen technischen Ver älinisse vielfach nur ehr geringe Auswa Ledebour, so wäre das viel bess n un ollten, Herr r Grubenkontrolleure ist unmittelb ehr abwirft, dann sschließt er seine Fabrik; ? : Sutter er r , e, i. 6 . ö , ,, n. . ö n n n, eine Fabrst; die Arbeiter sind ihm man ihn sich einmal genau ansieht, in der (Abg. Leinert; H 464 d Post ! Ich bleibe geeigneter Personen vorhanden sei. , d, . ee, n, i. . . . n, ,,, , 6 Widerstandsfahigkeit kr ,, ,, , ,, sehr wenig geandert worden ist. Die jahl⸗ Kin, n get . gigen g ei 96 . ck. Minister für handel tand n,. ,, . 3. ,, ,, daß das Bauwerk tatsächlich in Gefahr ist, e ,, wabfbar, wer W Jahre . (e, . gen denken, ob sie einein chriftlichen, reichen Aenderungen, die vorgenommen worden sind, die Gegenstand ,,, 26 een esummungen über die S Meine Herren! Ich glaube auch hier mit Rücksicht auf den vor- d, r , , Te. ö . er n en n, m,, ö en oder einem polnischen Verein angehören; e lebhafter Erörterungen gewesen sind, benrehen sich eigentlich nehmen will. ⸗ . züglichen gedruckten Bericht der Kommission weltere Ausführungen 1u d,, , g, ö ; , erden sie einst der Tyrannei des Kapltalsstaates e nn ü., a ; ; . ö. . * *. , , , . 1 , , 1 e, pitalsftaajeß ein au Nebenfragen. Das was alle Parteien, die an dem Gesetz. ai e en Gelton g sann ieh r e; i, den eben gehörten Worten des Herrn Abgeordneten Sauermann nicht 23 r. 5 , ,,, . ö . . . . u , . (Zenir): Jetzt endlich soll der Jabriehnte alt:! entwurf mitgearbeitet haben, den Arbeltern geben wollen, ist das , , ö. ua . nne . r hin er erl. machen iu brauchen. Nur wei kurze Bemerkungen noch. atsächlichen Verhältnisse dem Manne Die Abg. B aatskasse—. friedigt werden , , an der Grubenkontrolle be⸗ grundsͤtzliche Zugestãndnis daß sie in einer den Verhältnissen zutreffen sollten, da Muß, nm diesen Gefahren beste hen, die das Gesetz Wenn hier aus dr ũcklich gesagt ist. daß Kuapscha te mndalite⸗ , . , . 6 n , er 1 mit der Vorlage nicht jufrleden. euispreidenden Weise an dem Sicherheltadienst der Gruben beteiligt rechtfertigen. Wir haben uns aber entschlossen. den 5 S806 k nicht Sicherheitęmãnner sein dürfen, so ist das eine Abänderung. ; berührt muff der Arhyltern Mrötr:. Ueden sollen. Meine Herren, darin liegt eine Grrungenschast, die ö. der Fesg eon , ,,,, die die Kommission in den Entwurf hinelngebracht bat. Sie . z J 4 ü Ve . j ie. . Arbeiterin teressen nicht unterschãtzen sollen. rer 6 ff. solange diese ihre Verhältniffe unter sich regeln ist ach n er , de, en,, zee er. Pilchinflüäßse von außen hineingetragen werden. männer aktive Bergleute fein und unter Tage arbeiten lollen lone; ů sie nicht gut Knappschaftsinbaliden sein Gan abzesehen denon. daß

Recht gegeben haben — denn mit und ohne diesen Querarm ist di i issi st diese tragen ferner, in der Kommissionsfassung die Worte „unter⸗ Beweaungsfreiheit gewährt werden.“ Auch die christlichen Arbeiter wars angeleshchle Hann rie ' i6he, well das Woh der Arber ö. die Vertreter der lich bemüht, die Rechte und Pflichten, können, also wenn leide Gin n Vertretern der Arbeiter, den Den Arbeiterorganisationen siehe ich nicht als Feind. gegensther, abet

machen, daß Die Arbeitersührer auch einmal die Tätigkeit unter Tage für den Sicherheit emann febr nm ,

halten würde, einen Mann, der durch

Mole versandet und absolut wertl os gewesen und verl ö irdi . J . ö.. hier ganz besonder Verhältnssse ö teen bre ehe, zu streichen und die Zahl „100“ zu er⸗ vn keimen richtigen Erfol l . W. i ö apvon abhängt. Di . ö punkt aus kann ich dieser N. ee , , man ! uhr 3 w . , ,, , Seite hat (, i n . . 6 h . Man bat fich sernzs 9 Abg. Sar * ö nschen. J ö rotokcll einer Bergwerksbesitzerversamm- e Vorlagen der Regierung über die Bergarbest⸗ ö nh die man den Sicher heltsmãnnern, de ; g. Ulrich (Soz.): Der Staatesekretär reitet den Gaul nn nn,, , ttt en Ausdrücke aufgeregt. 85 . . immer verschlechtert 1 . Autjschussen geben will, jo abzuwägen, daß weder allgemeine Interessen k rene n Arbeiter and nicht stets nuBr bon den ; 2 rgänge in Nürnberg und Dresden er⸗ damals: 5 schrieb böhnisch die Rheinisch ˖ Westfälisch⸗ Zeitung ĩ darunter Schaden leiden, noch auch die berechtigten Interessen der Rechten sprechen sollten. Sie sollten die Arbeiter erziehen und nicht ist und ich es für uniwec mãßi mals: ‚Ob die Reglerung in den Kommifsionebeschlüssen wohl e e , ,,. u r ag Gegensatz iu indnder stehenden verletzen. ; arnlliches Gutachten als bergfertig erklärt ist, zum Sicherheits mann Arbeltnehmer. Die Sicherheits Nbg. Wolf f⸗Liss (sr. Vgg): Die Bergwerkgbesitzer bemühen iu berufen. teil ein anderes Gesicht 9 jeigen als in ihren Wag die Frage betrifft, wie die Bestimmung ju interpretieren ar. Wenn man sich o ist, daß der Slcherheitgmann weder selbst Gaß ⸗ oder Schankwirt⸗·

immerfort von der falschen Selte. Mi Gaul immer von einer gan * r haben in der Lommission den innern, wo r ; Har Fanberen Seite geritten. Bie nn man sich von sohialdemokrgtischer Selte sg kräftige W hat gar kein Recht, sich aufs hohe Roß ju setzen. Eg genügt tmn i. ,,. . ,, . . ,,, . , , e 5 erkennen würde!!“ Immer, sobald die . ̃ gen die Sortaldemokraten die fem Hause 16 i,, ,, . , . . ,, ö, gehelme Wahlen gewählt; die tt Tln h . 1 und von Wahl körperschasten Ve z wãũnscht Sicher heltz n inner werte ue. 3h elo - en,, szast belrelben noch denselben Tausstand mit einem Ancebörlgen tellen darf, der ein solches Gewerbe betreibt, so sind diese Bestimmungen dem Knappschaftsstatut aus dem Ruhrrevier, und

wir bloß in der Rechnungskommission ; den Antrag gestellt haben; I s ĩ lehnen erst in ihren gebeimen Sitzungen gebe hen J Gewrn dert bal ee, rem wih eg lem für Hor r, Ter 8 rlage wieder einen Schritt vorwärts. ge Ersũllung ihrer Pflichten garantieren; man natürlich . den Herren e ir sehen können, da . emürken kann. Der äbernommen aus

Sicherheitsmann nicht den

Angehörigen, der entweder

wir den Antrag der Kommission ab, pe ad agen r rn feige mal ann werden die Beamten sich mich aber doch, daß gestern der Vert ̃ 6 nf, g,, e e. e , ö nn, 3. . a . bie er . r auf die frübere Kommission; das ist n der Kommission hatte ich d ⸗ g ö ählt, die ih n eine sachge mů w — r das S arauf hingewiesen, d gewählt, die ihne ; ö . . ca n re Sate Satan ,, ; alrechnungen ö nistersiürzerei erlenigen Handlungen ge⸗ , gen finden wit dieselben J käme, die ohnegleichen wäre. Wenn nene ler— di a0. J 5 Wablperioꝛ: ger, wen, dl ie e lichten als . 16 i nn, ) kö ich würde fie dahin interpretieren, daß der lahr e ie men deten. Damit sind nach melner . . b f Wu ln ltlleten J seiben Hautstand teilen darf mit einem