im Oberlandesgerichtsbezirk Naumburg a. Sc

den Rechtsanwaͤlten und Nolgren Langenberg in 5, Dr. Alander in Halle a. S, Witte und Flies in Nord⸗ , . Dr. Schulze in Delitzsch und Schrecker in Erfurt, en Rechtsanwälten Dessauer in Magdeburg und Dr. Fran ke in Halberstadt,

im Oberlandesgerichts bezirk Posen: dem Rechtsanwalt und Notar Schlüter in Lissa.

Finanzministerium.

Das Katasteramt Schlüchtern im Regierungsbezirk Cassel ist zu besetzen.

Kriegsministerium.

Die Obermilitärintendantursekretäre von Diezels ki und Reichert von der Intendantur des Gardekorps, Offer⸗ mann von der Intendantur des III. und Dechert von der Intendantur des V. Armeekorps sind zu Geheimen expe⸗ dierenden Sekretären und Kalkulatoren im Kriegsministerium ernannt worden.

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Tschoeke in Tuchel ist zum Notar für ben Bezirk des Oberlandesgerichts zu Marienwerder, mit An⸗ weisung selnes Amtssitzes in Tuchel,

die Rechtsanwälte, Justizräte Jacobsohn und Man⸗ ,, in Posen sind zu Notaren für den Bezirk des Ober⸗ andesgerichts zu Posen, mit Anweisung ihres Amtssitzes in iosen,. u ö

der Rechtsanwalt, Bürgermeister Ernesti in Bassum ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Celle, mit Änweisung seines Amtssitzes in Bassum, ernannt worden.

Dem Notar Höfer in Kevelaer ist der Amtssitz in Crefeld angewiesen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Der Regierungs⸗ und Schulrat Volkmer in Rawitsch ist der Regierung in Oppeln überwiesen worden.

Der bisherige Seminarlehrer Johann Popken aus Stade ist zum Kreisschulinspektor in Schrimm ernannt worden.

An der Königlichen Höheren Mädchenschule in Trier sind die bisherigen Hifslehrerinnen Skafte und Zillgen als ordentliche Lehrerinnen angestellt worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 9 der Preußischen Geseßsamm lung enthält unter Nr. 10 949 das Gesetz, betreffend Erweiterung des Stadt⸗ kreises Linden, vom 13. Mai 1909. Berlin W., den 21. Mai 1909. Königliches Gesetzlammlungsamt. Krü er.

Person alveränderungen.

stönig lich Vreußische Armer. Gvangelische Militärgeistliche.

Aichlamtliches.

Oentsches Reich. Preußen. Berlin 21. Mai.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar— sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Rech⸗ nungswesen und für Handel und Verkehr, der Ausschuß für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für i me, n das Landheer und die Festungen und für das Seewesen, er Ausschuß für Justizwesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen Sitzungen.

Die Nr. 5 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ versicherungsamts“ vom 16. Mai 1999 enthält im Amt⸗ lichen Teile unter A (Unfallversicherung) Rekurs⸗ entscheidungen (Nr. 2302 bis 2305*) sowie Bescheide und Be⸗ schlüsse (2366 bis 2307) über folgende Gegenstände:

über das zum ordnungsmäßigen Zustandekommen der Feststellungsbescheide der Berufsgenossenschaften zu beobachtende Verfahren, insbesondere über die Frage der Sulf der Unterstempelung solcher Bescheide (2302 — Entscheidungen des Erweiterten Senats —);

über die Befugnis des Rekursgerichts, selbst in der Sache zu entschelden, wenn der Feststellungsbescheid nicht von dem zuständigen Organ ausgegangen ist G6 2303);

über das Verhalten des Rekursgerichts bei wesentlichen Mängeln des Verfahreng, insbesondere inwieweit dadurch Zurückverweisung der Sache an die Vorinstanzen geboten ist; als ein wesentlicher Mangel ist es angesehen, wenn das der Rentenfestsetzung zugrunde liegende ärztliche G tachten einer Partei nicht wenigstens in seinem wesentlichen Inhalte mit⸗ geteilt war (2304);

über den Umfang der Unfallversicherungspflicht; sie umfaßt auch „Gefahren des täglichen Lebens“, sofern der Versicherte ihnen infolge der Betriebstätigkeit ausgesetzt ist (2305);

über die Versicherungspflicht von Vieheinstellungen in einer Viehquarantäneanstalt (2306);

über die Begrenzung der Vorschußpflicht der Gemeinden bei Echebung landwirtschaftlicher Unfallversicherungsbeiträge und über die Geltendmachung ihres Erstattungsanspruchs für Vorschußleistungen durch Aufrechnung bei neuen Umlagen; eine Verpflichtung der Gemeinden zur fortlaufenden Berichtigung des Unterneh merverzeichnisses besteht nur nach vorgängigem Rechtshilfeersuchen aus s 154 des Unfallversicherungsgesetzes für Land- und Forstwirtschast (2307).

Die Abteilung B (Invalidenversicherung) bringt zunächst Bescheide und Beschlüsse. Gegen die vom Schieds⸗ gerichlsvorsitzenden gemäß 5 20 Abs. 3. der Kaiserlichen Ver⸗ ordnung vom 22. November 1900 verfügte Auferlegung von Kosten wird die Beschwerde an das Reichsversicherungsamt zugelassen (1381).

Sodann wird der einer Versicherungsgesellschaft wegen der

Anrechnung von Reisekosten und Reisespesen ihrer Reisebeamten

bei der Ermittlung des Jahresarbeitsverdienstes erteilte Bescheid mitgeteilt 387).

Es wird ausgesprochen, daß gemäß 3 1655 Abs.!] Schluß⸗ satz des Invalidenversicherungsgesetzes das Reichsversicherungs⸗ anit nur bei Streitigkeiten über Fragen von grundsätzlicher Bedeutung zur Enkscheidung berufen ist (1383), und daß die nach der angeführten Bestimmung zu treffenden Entscheidungen

12. Mal. Franke, Div. Pfarrer der 21. Div. ig Wiesbaden, immer nur für bestimmt bezeichnete Personen ergehen können

VII. Armeekorps, Ferling,

der Militäroberpfarrergeschäfte beim Div. nach Wieghaden,

Div. Pfarrer der 15. Div. in Koblenz, zur 21.

jur 13. Dip. nach Münster, unter Beauftragung mit Wahrnehmung (1334)

Den Schluß machen Nachweisungen über die zahlungen und Beitragserstattungen der 31 Versicherungs⸗

— versetzt. . . Beamte der Militärverwaltung.

Durch Verfügung des Kriegsministerium s. Vogt, Kanzleisekretaͤr beim Großen Generalstabe, jum expedierenden Sckretär, Postel, Kan sleisekretär bei der Landesaufnahme, lum Registralor, Brucker, Robloff, Kanzleidiätare bei der Landeß—⸗ aufnahme, zu Kanileisekretären, — ernannt.

Kaiserliche Marine.

Offtiiere usw. 10. Mai. Strauß, Assist. Arst a. D.

bisber im 1. Wesspreuß. Feldart. Regt. Nr. 35, mit dem 1. Mai

d. J. im aktien Marlut⸗Sanitätskorpt, und iwar als M int oberassist.

1

anstalten im März 1909 sowie über den Erlös aus Beitrags⸗

mwarken im April 1909. 10. Mai.

Der Nichtamtliche Teil bringt Anzeigen

] a. von Warneyer, Jahrbuch der Entscheidungen über

Arbeiterversicherungsrecht,

b. von Soergel, Jahrbuch der Rechtsprechung zum Ver—

waltungsrecht,

c. eines Fortbildungskursus für berufsgenossenschaftliche Beamte ꝛc. in Düsseldorf (vom 14. bis 19. Juni 1909.

1

Arst unter Verleihung eines Patents unmittelbar hinter dem Marine ⸗

oherassist. Arzt Dr. Haltermann angestellt und unter Zuteilung jur Martnestation der Nordsee zum Stabe S vetsetzt.

13. Mal. Befördert: Bruckme yer, Kapitänlt, beauftragt mit der Hzührung einer Abteilung der J. unter Ernennung zum Abteil. Komłmmandeur bei der J. Matrosen— division, zum Torv. Kapitän,. Adame iv, Oberlt. zur See vom Stabe S. M. Linienschiffes Elsaß“, um Vorkampff⸗Laue, Lt. zur Se vom Siabe S. M. Linienschiffes

KRurfürst Friedrich Wilhelm, Stobwasser, Lt. zur See vom

Stabe S. M. Linienschsffes ‚Elsaß', — ju Oberlitz, zur Ste, Schläger, Marineingen. vom Stabe S. M. kleinen Kreuzer Bussard', Haupt, Marineingen. von der 1V. Res. Halbflottille, jzu Marlineoberingentenren.

Dr. Dirksen, Marlnegen. Oberarzt von der Marlnestation der Ostser, ben Charakter als Marinegen. Arzt e: helten.

Ferner sind besö deit: Dr. Spiering, Marinegen, Ober⸗ arzt, eauftragt mit Wahrnehmung der Geschäste ariteg und zugleich deg Voistandes detz Sanitätsamtt zu Wish⸗lmsbaven, unter Ernennung zum Statlongarst und zum BVorstand des Sanitätsamts daselbst, zum Marinegen. Arzt, Pr. Tepling, Martntasssst. Art vem Stabe S. M. Linienschiffts Wellin“. Dt. Wu derlich, Marineassist, Arjt vom Stabe S M. Schulschiffes König Wilbelm', — iu Martneoberassist. Aerzten,

Wendilan dt, Marigeunterarzt von der Marinestation der Noroste,

zum ann, Arst. r. Kneisj, Marineoberassist. Arzt der Res. im Landw. Belirk Grfurt, unter Beförderung zum Marinsstabfarzt und unter Zutellung

S. M. Schlffes „Lothringen ᷣ g . . lichen Regierung in Gumbinnen, der Regierungsrat Francke

Bromberg, der Feisch: ung führ

Matrosendipision,

Kapitänlt,,

dez Stations.

Der Regierungsrat von Horn aus Trier ist der König⸗

aus Breslau der Königlichen Regierung in Bromh Regierungsassessor Ribbeck aus Berlin der Königlichen Re— der Regierungsassessor Dr. Ercklentz aus

gierung in Köslin, Berlin, d Berlin, er

Arnsberg dem Königlichen Polizeipräsidium in NRegierungsassessor Br. Kuhn aus Saarlouis der lichen Regierung in Wiesbaden zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen und der Regierungsassessor Falch aus

— E

Breslau dem Landrat des Kreises Saarlouis zur Hilfeleistung

in den landrätlichen G schäften zugeteilt worden P Die Regierungsreferendare von

waltungsdienst bestanden.

.

Laut Meldung des „W. T. B. ist S. M. J. „Hoh en⸗ zollern“ am 18. Mai in Gibraltar eingetroffen und vor⸗

gestern nach Kiel in See gegangen.

und gestern weiter nach Malaga gegangen.

zur Marin estalion der Nordsee im ak iven Marlne sanitaͤte korps angestellt;

g4leichteitig um Stabe S. M. kleinen Kreujens Undine“ versetzt. Schul gze (Friedrich) Korv. Kapitän von der Marinestation der Sfffee, auf seta Gesuch mit der gesetzlichen Pension zur Niey. gestellt, unter Zuteilung jum Kommanko der Marinestation der Osisee behuft Perwendung in einer Stelle für penstonierte, Offiziere. von Thaven, Fähnr. zur See von S. M. Schiff -Zähringen. scheldet behufg Uebertrittö zur Armee aus der Marine aus. Pfeiffer, Loerbroftz, Strosser, Fähnriche zur See von der Marineschule, zur Marinereserve beuilaubt. Der Abschled bewilligt: Klopsch, Marineoberngen. von der J. Werstdiv,, Diete rich, Marineing. bon der J. Werfidiv., unter Vesllelßung dig Charakters als Marineoberingen, — mlt ber gesetz⸗ sicken Pension, der Autzsicht auf Anstellung im Zivildienst und der Gelaubnig jum Tragen der bisherigen Uniform, Dr. Mixius, Marinzoberstabgarst von der Marinestatson der Ostseg, mit der gesetz= ichen Pension und der Grlaubnig zum Tragen der blöherigen Uniform.

Wiesbaden, 20 Mai. Majestät der Kaiser,

andere Tr . von Süßkind kommandirt wurde.

J

Wohl des Kaisers von Rußland trank.

Die neben den einzelnen Entscheidungen stebenden eingeklammerlen Zahlen geben die Ilffer an, unter welcher diese in den Amtlichen

Nach ichten veröffentlicht sind. l

die Renten⸗

König⸗

Burkersroda aus zugunsten des Potsdam, von Arnim aus Posen und Piesche! aus Merse⸗ burg haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Ver⸗

S. M. S. „Fürst Bismarck“ ist am 18. Mai von Suez nach Port Said gegangen, vorgestern dort eingetroffen

Gestern vormittag hielt Seine „W. T. B.“ zufolge, vor dem Kurhause eine Parade über die hiesige Garnison und einige Truppentelle ab, die vom Generalmajor Freiherrn Aus Anlaß des Geburts⸗ tages Seiner Majestät des Kaisers von Rußland fand Mittags bei Ihren Majestäten im Schlosse eine größere Früh⸗ flüͤckstafel statt, bei der Seine Majestät der Kaiser auf das

Oesterreich⸗Ungarn.

Der „Politischen Korrespondenz“ zufolge hat die öster⸗ reichischungarische Regierung die bulgarische Regierung in Kenninis gesetzt, daß sie der Aufhebung der Kapitulationen in Bulgarien im Prinzip zustimme und der angekündigten Uebermittlung der ul einer auch das Rechtshilfeverfahren regelnden Konsular⸗ konventlon sowie eines Auslieferungsvertrages ent⸗ gegensche. Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieser neuen Ver⸗ iräge würde auch das Kapitulationsregime sein Ende finden.

— Der Budgetausschuß des österreichischen Ab⸗ geordnetenhauses hat vorgestern die Beratung des Vor— anschlags des Eisenbahnministeriums beendet und ihn unverändert angenommen.

Wie das W. T. B. berschtet, eiklä te der Cisenbahnminister Wrba im Laufe der Verhandlungen bezüglich der Verstaatlichung der Südbahn, daß die gegenwärttgen Verhältnisse für solche Aktionen nicht günstig selen. Die Verstaatlichung wäre eine Frage von solcher Tragweite, daß sie in der nächsten Zeit kaum in Aussicht genommen werden könne. Sodann besprach der Migister eingehend die geplanten Tariferhähungen, über die die Beratungen bereits abgeschlessen seien. Den mehrsach vorgebrachten Wünschen werde tunlichst Rechnung getragen werden, intbesondere hin— sichtlich der Begünstigung des engeren Nahverkehrs sowie verschiedener Erleichterungen für landwirtschaftliche und in— dustrielle Actikel. Die Gxporttarife für Braunkohle werden im allgemeinen von einer Erböhung frelgelassen und nur für ein eng begrenztes Nochbargebiet sowie für die durch den Elbverkehr leicht er⸗ reichbaren Relationen werde (ine ganz geringfügige Erböhung im Höchstbelrage von 2 Heller für hundert Kilogramm eintreten. Auch Malzgerste sowie der Malzexport werden Berücksichtigung finden. Bei der Erhöhung der Personentarife werde eine entsprechende Heran— ziehung des Verkehrs der z. Wagenklasse unerläßlich sein, doch werden auch künstig für Arbeiter ermäßigte Fahrypreise hestehen, die sich weit unter denen der 4. Wagenklasse in Deutschland halten.

— Gestern hat in Wien der von der christlich⸗sozialen Partei einberufene Bauerntag stattgefunden. An der Ver⸗ sammlung, die von dem Ackerbauminister Dr. Brat, dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Dr. Pattai und dem Landmarschall von Niederösterreich Prinzen Liech tenstein begrüßt wurde, nahmen viele Tausende von Bauern aus ganz Oesterreich teil. Wie das „W. T. B.“ meldet, beschloß der Bauerntag die Schaffung einer allgemeinen österreichischen Organisation des Bauernstandes und setzte ein Komitee zur Abfassung der Statuten ein. Sodann wurde die Tages—⸗ ordnung erledigt und eine Reihe von Resolutionen gefaßt, die sich auf die bekannten Wünsche der Agrarier beziehen. Bezüglich der Handelsverträge mit den Balkan⸗— staaten wurde erklärt, daß die Bauern in dem Ab⸗ schluß solcher Verträge eine Schädigung des Bauernstandes sähen; sollte die Regierung ihren Abschluß aus Gründen der äußeren Politik verlangen, so würde man nur dann zustimmen können, wenn die Regierung für die dem Bauernstand daraus erwachfenen Nachteile eine, vollkommene Entschädigung ge⸗ währe, zum Beispiel durch Oeffnung der Grenzen nach dem Westen für die Viehausfuhr.

Großbritannien und Irland

In der vorgestrigen Sitzung deg Unterhauses machte der Handelsminister Churchill im Laufe der Debatte über den Bericht der Kommission für das Armengesetz Mitteilungen über einen Gesetzentwuif, den er im Hause einbringen wird und der die Einrichtung eines Arbeitsbörsensystems bezweckt.

Nach dem Bericht des W. T. B.“ wies der Minister in seiner Rede darauf hin, baß ncht nur in England allgemeine Uebereinstim⸗ mung über die Zweckmäßigkeit eines solchen Systems bestehe, sondern daß auch Beweise vorlägen für seige erfolgreiche Durchführung in Deuischland, dem größten Industriestaate des Kontinents, und für seine

sortschreitende Aus zehnung auf fast olle anderen Festlandsstgaten. Die

Arbestghbörsen würden zar nicht mehr Arbeitegesegenbein schaffen, aber die Beschäftigung der Erwerbttätigen organ sieren. Das vorgeschlagene System würde einheitlich und national sein, aber nicht obligatorisch. Das Land wärde in 19 Benrke eingeteilt und in London eine Zentralstelle eingerichtet werden. Er hoffe, daß die Arbeilsböcse in jeder Stadt das indastrielle Zentrum bilden werde. Wenn dat Gesetz durchgehe,

so würde mit der Organlsation ju Anfang des nächsten Jahres be— gonnen werden.

Die Kosten der Durchfüh ung des Planes würden 200 000 Pfund Sterling jährlich nicht überschreiten.

Der Handelsminister machte ferner Angaben über ein Arbeitslosenversicherungssystem, dessen Einführung die

Regierung in Verhindung mit dem Arbeitsbörsensystem für das nächste Jahr beabsichtige.

Gin? allgemeine Veisichtruag, so führte Churchill aus, sei nicht durchführhar; die Regie ung bringe deskalb ein System der Zwangs⸗ das Gewerbe in Vorschlag, bei dem sowohl der Arbeisgeber als auch der Arbeitnehmer Belträge zu leisten und der Staat eine angemessene Bethilfe zu gewähren hätte. Unter den Gewerben, alf die dag System zuerst Anwendung finden solle, seie daz Bau,, Masckinenbau⸗ und Schiff sbaugewerbe. Das deutsche Beispel der Versicherungskarten oder bücher würde benolgt werden.

Frankreich. Nach Meldungen des W. T. B. hat sich die Bewegung Generalstreiks nicht durchsetzen können. Außer 1500 Erdarbeitern haben sich alle Korporationen bisher von dem Streik ferngehalten. Den heute vorliegenden Nach richten zufolge wird die Agitation für den Generalsteell eifrig fortgesetzt. Der vorgestern in Paris zusammen⸗ getrelene Kongreß der in das Marineregister eingeschriebenen Seeleute hat eine Tagesordnung angengmmen, in der die eingeschrlebenen Seeleute der großen urd kleinen Häfen aufgefordert werden, die Arbeit aus Solidarität mit den Postbeamten und den eingeschriebenen Seeleulen von St. Nazaire und Dünkirchen, die gegenwärtlg sich im Ausstande befinden, unverzüglich einzustellen. Der nationale Verband der Leder⸗ und Fellarbeiter fordert seine Mitglieder auf, die Arbeit einzustellen. 300 Dekorateure haben beschlossen, mit den Postbeamten in den Solidaritãts⸗ streik zu treten. Die Hutmacher haben einen ahnlichen Beschluß gefaßt. Der Allgemeine Arbeiterverband hat an die Provinzialorganisationen ein Manifest gerichtet, in dem erklärt wird, daß zahlreiche Pariser Arbeiter in den Ausstand getreten seien und weitere ihnen folgen würden, Alle provinzialen Ver⸗ bände würden deshalb aufgefordert, in ganz Frankreich den Generalstrelk zugunsten der Postbeamten zu organisieren. Der Verwaltungsrat der Vereinigung der Arbeiter— kammern in Marseille hat die Korporationen aufgefordert, unverzüglich ihre Maßnahmen für den Generalstreik zu treffen == Der höhere Marinerat hat sich in seiner letzten Sitzung mit zwei Anträgen, betreffend die Zusammen⸗ setzung der Kriegsflotte, beschäftigt Der erste vom Marinegeneralstab eingebrachte Antrag stellt die Zahl der Panzerschiffe auf 28 fest, der zweite, der von der ständigen Sektion

des Marineministeriums ausgegangen war, auf B. Dem : Matin“ zufolge befürwortete der höhere Marinerat den letzten gintrag und ferner, daß keine Panzerkreuzer mehr erbaut werden sollen, da er der Ansicht ist, daß nunmehr nur die n n . und zwar sechs für jedes Geschwader nötig seien.

— Die Deputiertenkammer hat vorgestern ste Artikel eines Gesetzentwurfs , t i en züchtern auf 20 Jahre vom 1. Mai 1990 ab eine Prämie von 60 Centimes für das Kilogramm frischer Kokons bewilligt.

Rußland.

Der Kaiser Nikolaus hat anläßlich seines Ge = tages den General Stössel und den J, i , e nn ö . .

— Nach einer eldung des „W. T. B.“ macht si neuerdings eine Verschärfung in den i , n n Beziehungen bemerkbar. Unter den

eichsratsmitgliedern werden Unterschriften gesammelt zum Zwecke der Abänderung des Wahlrechts zum Reichsrat für die neun westlichen Gouvernements zu Uangunsten der Polen. Die Dumamitglieder des Polenklubs haben erklärt, ihre Mandate niederlegen zu wollen, falls der Entwurf über die Bildung eines Gouvernements Cholm Gesetz werden sollte. Die. Folge dieses Entwurfs würde die Einführung der russischen Sprache für alle Lehrfächer in sämtlichen dortigen , und weitere Einschränkungen der Rechte der Polen edeuten.

Italien.

Die Deputierten kammer verhandelte vorgestern über das Budget des Schatzes.

Nach dem Bericht des „W T. B.“ erklärte der Minister Car- cano, daß die Lage des Schatzes sich bedeutend gebessert habe In dem laufenden Finan ihr haͤtten sich die Einnahmen bis jum 16. Mat um 61 Millionen Lire erhöht, die Ausgaben um ez Millionen. Das beweise die Solidität des italtenischen Budgete, dos die größeren Aug— gaben für die nationale Verteldigung tragen könne. Der Stand der Finanzen sei gegenwärtig so, daß sie die Achtung der ganzen Welt genießen und die Stärke gewährletsten, die dem Lande und besonders den arbeitenden Klassen meikliche Vorkeile sichere.

Türkei.

In der Deputiertenkammer teilte ber Präsident Achmed Riza vorgestern das Zeremoniell der Eidesleistung des Sultans vor dem Parlament mit. Dem „W. T. B.“ zufolge wird der Sultan auf dem Präsidentenstuhle Platz nehmen und unter Bezugnahme auf den am Tage der Thronbesteigung abgelegten Schwur folgenden Eid üeisten: Ich habe geschworen, das Scheriat und die Ver⸗ hen. voll zu beobachten und mich nicht von den

echten der Nation und den Interessen des Vaterlandes zu entfernen. Ich wünsche, daß nun auch Sie den erforder— lichen Eid leisten. Die Abgeordneten werden sohann einzeln schwören, der Verfassung und dem Sultan treu zu bleiben, solange er die Verfassung respektiert. Nach längerer De⸗ batte, wobei gegen die Eidesformel des Sultans von vielen Seiten Widerspruch erhoben wurde, nahm das Haus das vorgeschlagene Zeremoniell an und verhandelte sodann über einen Gesetzentwurf, betreffend die Formalitäten bei Eintragung in die schwebende Staats— schul d. Infolge einer Mitteilung des Ministers des Innern, daß die Vorschüsse an Landwirte im Betrage von hundert— tausend Pfund noch nicht verteilt seien, da es am nötigen Geld mangele, wurde die Regierung heftig angegriffen. Die Kammer beschloß, die Regierung aufzufordern, daß das Geld sofort abgesendet werde, und die Minister des Innern, der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen wegen der Ursachen der Verzögerung zu interpellieren.

— Die gestrige Zeremonie der Eidesleistung ging dem Programm gemaß vor sich. n, de beim Eintritt in den Sitzungssaal des Parlaments von den

Abgeordneten und Senatoren lebhaft begrüßt wurde, den Eid geleistet hatte, verlas der Großwesir Hilmi Pascha folgende

Thronrede:

Durch Golteg Gnade und den geistigen Beistand des Propheten babe ich nach dem Wunsche der Nation unb Huldigungzalte den glorreichen Thron Oamant bestiegen, dessen recht— mäßiger Erbe ich war.

und Abgeordneten sehe, die unsere große ottomanische Nation verkörpern.

Ich bin gewiß, daß mein Volk mit mir die Umberseugung teilt, daß das Heil und Glück unseres teueren Vaterlandes und selne fortschreitende Anwendung des ver⸗ fafsungsmäßigen Regimes abhängen, von dem ich bien nicht auseinander

Entwicklung von der stetigen und ernsten zusetzen brauche, in wie hobem Maße eg mit dem Scheriatgesetze und den Grundsaͤtzen der Zivllisation übercinstimmt. Inge dieser Ueberzeugung, betrachte ich es pflicht, mit allen Kräften an der Sicherung des Glücks und der Wohl— sahrt aller meiner Uatertanen ohne Ausnahme za arbeiten. Ich er— flehe die Gaade des Allmächtlgen, um dleseö hohe Ziel, das unsern teuersten Wunsch bildet, erreichen zu können. s teures Vaterland, das soeben bedeutungsvolle Tage erlebt hat, bedarf mehr als je der Vaterlandellebe seiner Kinder und der CGinig— keit unter ihnen, um wiederzuerlangen, was verloren worden ist, und bag wellere Forischleiten des Landes zu sichern. Ich zwelfl- auch nicht

daran, daß alle Völkerschaften und Stämme, die unter dem o' mani⸗

schen Namen leben, mit derselben Begelsterung ihre Kräfte entwickeln weiden, um deses vaterländische Werk zu vollenden. Die Nachricht von den Unruhen in Adana hat mich tief bewegt. Viese Unruhen sind schon unterdrückt, und es ist beschlossen worden, die Beteiligten ju bestrafen und mlt ausßzeichenden Hilfsmitteln diejenigen zu unterstützen, die unter jenen Uebergriffen ge—⸗ Istten haben. Wir wünschen, daß in Zukunft derartige beklagenswerte Greignisse, die den Vorschriften der Religlon und den Gefühlen der Menschlichkeit und der Brüderlichkeit unter Vollsgenossen völlig wider⸗ streiten, in keinem Telle unseretz Landes mehr vorkommen. Die Regterung wird alle Maßregeln ergreifen, die wirksam und geeignet sind, die Wiederkehr derartiger Vorfälle zu verhindern, überall Ordnung und Sicherheit wieder herzustellen und das gute Einvernehmen jwischen den verschiedenen Teilen der Bevölkerung wieder ju befestlgen. Ihre Verschtedenheifen und Strelligkeiten beiselte setzend, werden die Kinder des emeinsamen Vaterlan dez sich die Hand reichen, um zu arbeiten, die natür⸗ schen Reichtümer unseres Landeg auszunutzen und im Genusse wirk= licher Ruhe und wirklichen Wohlstandes zu leben. Höchs notwendig ist, die Reformen in der Verwaltung, im Gericht, und Finanzwesen des Staates durchsuführen, das, was zur Vervollkommnung unserer Stresikräste zu Wafer und zu Lande nofwendfg ist, aufs nachzrücklichste ju fö dern, dag Unierrichtewesen ju verbreiten und die offentlichen Arbeiten zu vermehren und ausjudehnen. Um dieses Ziel ju er langen, nehme sch die Unterstützung und die Hllfe der beiden ehren werten Cesetzgebenden Körperschaften in Anspruch. Das ver⸗ faffungsmäßlge Regime, dag wir auf ernstbaster und sicherer Grund⸗ lage haben fr ff! können, hat den Ruf und dag Ansehen unsereg Landeg nach außen hin wieder erböht. Wir stehen nach wle vor in

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Grundlagen einer herzlichen und aufrichtigen Freundschaft beruhen, mit allen Kräfsen noch weiter befestigt und verileft werden. Möge der Allwächiige unser Führer sein in allem, was wir tun!

Nach Verlesung der mit größem Beifall aufgenommenen Thronrede begann die Vereidigung der Senatoren und Ab⸗ geordneten, worauf die Nationalversammlung auf Antrag des Senatspräsidenten beschloß, dem Sultan eine Dankadresse zu überreichen. .

— Aug Anlaß der Ueberreichung des neuen Beglaubigungs⸗ schreibens des Botschafters Markgrafen Pallavicini hat der Kaiser Franz Joseph, MW. T. B. zufolge, an den Sultan Mohammed ein herzlich gehaltenes Telegramm gerichtet, das vom Sultan herzlich beantwortet wurde.

— Die italienische Botschaft hat von der Pforte die Er⸗ laubnis zur Meerengendurchfahrt für zwei Kriegstrans⸗ portschiffe verlangt, die Naphtha aus Rußland bringen. Die Pforte hat die Eclaubnis unter der Bedingung erteilt, daß die Schiffe desarmiert werden. Dies ist auch geschehen. Das eine Schiff hat bereits die Meerengen passiert.

— Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist der General Robilant zum Generalorganisator der gesamten Gendarmerie ernannt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht üher die vorgestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (92.) Sitzung des Hauses her Ab⸗ geordneten, welcher der Minister für Handel und Gewerbe Delbrück beiwohnte, wurde zunächst in dritter Beratung der vom Abg. von Bülo w-Homburg (nl) eingebrachte Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Schulversäumnisse im Gebiet des vormaligen Herzogtums Nassau und der vormaligen Landgrafschaft Hessen-Homburg (Ein⸗ führung einer Geldstrafe bis zu 3 M für jeden Tag der Schulversäumnis), ohne Debatte angenommen und sodann die zweite Beratung der Novelle zum Allgemeinen Berg— gesetz bei 8 80f d fortgesetzt. ö

Nach F 80f d werden die Mitglieder des Arbeiter⸗ ausschusses in ihrer Mehrzahl von den Arbeitern gewählt; auf mindestens je 500 Mann der Gesamt⸗ belegschaft entfällt ein Vertreter; die Mindestzahl der Vertreter beträgt drei. Die Belegschaft über Tage muß, falls sie regelmaͤßig mindestens 100 Arbeiter umfaßt, bei der Zusammensetzung des Arbeiterausschusses angemessen berück⸗ sichtigt werden, mindestens aber durch ein Mitglied aus ihrer Mitte vertreten sein.

Die Abgg. Brust (Zentr.), Dr. Szuman (Pole) und Genossen beantragen, die Worte „in ihrer Mehrzahl“ zu streichen und die Zahl „Ho0“ durch „300“ zu ersetzen.

Abg. Graf von Strachwitz Gentr.) beantragt für den Fall der Ablehnung des letzteren Antrags, die Zahl „460“ zu bestimmen.

Die Abgg. Wolff⸗Lissa (fr. Vgg. und Dr. Flesch (fr. Volksp) beantragen gleichfalls, die Worte „in ihrer Mehr⸗ zahl“ zu streichen.

Die Abgg. Leinert (Soz.) und die Worte „in ihrer Mehrzahl“ zu streichen, die Zahl „S00“ durch „200“, „drei“ durch „fünf und „100“ durch „20“ zu ersetzen.

auf Sheichung der Worte „in ihrer Mehrzahl“. Worte stehen, so würde damit den Arbeitgebern ein Einfluß auf die Arbeiterausschüfse gewährt, der im Jateresse des Frieden unerwünscht wäre. Man müsse alles tun, um Mißhelligkelten und Mißtrauen zwischen Arheitgebern und Arbeltern fernzuhalten.

Blleben dlese

8 n Antrag seiner Freunde ein. Nachdem der Sultan, ber Autre 5 3.

entsprechend ihrem

9 Heute süble ich mein Herz erzittern von dem Gefühl der Freude und des Stolzes, da ich mich inmitten der Senatoren

VDurchdrungen von als melne heiligste Gewissen⸗

Unser

guten Beziehungen mit den Großmächten und den anderen Staaten und hegen ben besßen Wunsch, daß dirse Gessehungen, die auf den

Abg. Korfanty (Pole) tritt im Interesse der Arbeiter für den

führt zur daß den Ar

z j ĩ en Bech Arb 9 — en Se ch Arbeiler⸗

Abg. Leinert (Soz) sozial⸗ bemokratischen Antrags aus, dem Gesetz das Recht zustehe, ) schluß d autschasses ohne weiteres abzulehnen, und nun wolle man ihnen noch obendrein das Recht geben, die Mitglieder des Arbeiterausschusses zu ernennen; dies bedeute, dle Arbeiterausschüsse zur völligen Bedeutungs⸗ losigkeit herabsetzen. Dagegen wolle der Antrag seiner Freunde Rautelen schaffen, und jwar namentlich durch Herabsetzung der Zahl der Arbeiter, für die ein Vertreter zu wählen sei. f

(Schluß des Blattes.)

Begründung des ö ohnehin nach

EStatistik und Volkswirtschaft.

Arbeiterbewegung.

Gisenwerk Keula ist, wie der (Vgl 891

Zur

Die Lohnbewegung auf dem Köln. Ztg.“ aus Görlitz gemeldet wird, beigelegt worden. Nr. 115 d. Bl)

Von der Belegschaft des Westböbmischen Bergbau— Aktienvereins im Bejük Mieg, die 11374 Mann umfaßt, sind, wie W. T. B.“ meldet. 2984 Mann in den Autstand getreten. Einigungeverhandlungen sind gescheitert, da die Forderung elnes Mindestlohng abgelehnt wurdt. Die Ruhe ist nirgends gestört worden.

In Paris bielten die ausständigen Erdarbelter am Mittwoch nachmittag in der Arbeitsbörse eine Versammlung ab, in der, W. T B.“ zufolge, die Vertreter mehrerer Syndikate, insbesondere des Nahrungemittelgewerbeg und der Elektriker von der Bereilwillig⸗ keit ibrer Korporationen, dem Streik beizutreten, Mitteilung machten und für die Fortsetzung des Streils der Erdarbeiter stimmsen. Achthundert Kupfergtießer und 800 Kunsttischler beschlossen den Solidaritätsstreik mit den Postbeamten, dagegen lehnten die Gasarbeiter und Laternenganzünder den General- streik ab (v3I. Nr. 115 d. Bl.). — Am Schlusse einer Bauarbelter⸗ versammlung kam es gestern nachmittag zu einem heftigen Zu sammenstoß jwischen der Polizei und Erdarbeitern, die Schmährufe gegen Clemererau ausstießen und die Interngttenale sangen. Mehrere Polizeibeamte wurden durch Würfe mit Steinen, Gläsern und Stühlen verletzt. Hirbelgebolte Verstärkungen zer⸗ streuten die Ruhestörer und stellten die Ordnung wieder her.

(Weitere Statistische Nachrichten“ s. i. d. Zwelten Beilage.)

Kunst und Wissenschaft.

Die Juristische Gesellschaft zu Berlin hielt am Mlttwoch2 abend zur Feier ihreg 50 jährigen Besteheng eine Fesisitzung mit an⸗ schließendem Mahl ab, woran, wie hiesige Blätter berichten, u. A. der Jun izminister Dr. Be seler, der Stagigs kreetär des Reiche justtjamta Dr. Nieberd ing, der Staatsminister Dr. Schanstedt, der Praͤsident des Tammergerichtß Br. Llsco, der Präsident des Oberverwaltungggerichts Dr. von Bitter, der Senatgpräsident beim Reichsgericht Dr. Qlghausen,

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Juristischen Gesellschast, Professor Dr. Giercke, eröffnete die Festsitzung mit einer Ansprache, in der er die Bedeutung des Tages und die Wirksamkeit der Gesellschaft, die alle drei Juristenstände, Dojenten an den Uiveisttäten, Richter und Anwälte harmonisch vereinige, eingehend würdigte. Daran schloß fich etne feierliche Begrüßung der Ehrengäste. Sodann gab der Justüminister rie von Seiner Majestät dem König volljogene Ver⸗ leihung von Auszeichnungen bekannt. Nach Mitteilung der Prelt⸗ auf abe eingehende rechtspergleichende Behandlung der Frage des strafrechllichen Schutzes jugendlicher Personen — ergriff der Rektor der Universität Berlin, Professor Dr. Kahl, das Wort jur Festrede über „Ausblicke in die Rechteentwicklung der Zukunft“. Besonders interessant war sein Aueblick auf die Aenderung der Straf⸗— projeßordnung und des Gerichtsverfgssungsgesetz'3. Den Haupt- streltpunkt werde die Bildung und Besetzung der Berufungötnstanz ge jen Urteslle der Strafkammer bilden. Nach Erledigung der Straf⸗ proleßreform werde die Reform des Strafrechts erfolgen. Das Ringen um die Zukunft sei auch hler schon lebhaft im Werke. Das Strafrecht bedürfe, solle nicht die Gesellschaft schutzlos sein, einer stärkeren Ergänjung durch die Verwaltung. Gin neues Strafgesetzbuch werde eine schärfere Differenzierung des Verbrechertums und einen erweiterten Ausbau des Sicherungsgedankens verbürgen müssen. — Damlt war der osftnielle Teil der Fensitzung erledigt. Bei dem dann folgenden Festmahl eröffnete Professor Dr. Giercke den Reigen der Toaste mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König, Allerhöchstden er als Schirmhertn und Wahrer des deutschen Rechteß prieg; mit Seinem Namen seien die vielen gesetzgeberischen Werke auf dem Gebiete des Rechtes während jweier Jahrzehnte geleichret. Darauf erhob sich der Justimn inister Dr. Beseler: Ich fühle mich bewogen, Worte des Dankes für bie freundliche Einladung der Juristischen Gesellschaft auszusprechen. Der heutige hochbedeutsame Gedenktag der Juristischen Gesellschast läßt uns nicht vergessen, daß deren Ehrenpräsident, Wuklicher Geheimer Rat Dr. Koch, durch ein schweres Geschick am Erscheinen verhindert worden ist. Wir vermissen ihn in diesem Kreise, aber wir wissen, daß er dennoch mit Freude an der Juristischen Gesellschaft, die er in vollendeter Welse ge⸗ leitet hat, innigen Antell nimmt. Es würde mir nicht anstehen, wollte ich in dem engen Rahmen, der für einen Festspruch gezogen ist, den Versuch machen, einen Ueherblick über die Tätigkeit der Jurislischen Gesellschaft zu geben, jumal nachdem deren Wesen und Bedeutung heute schon durch hoch angesehene Männer der Wissenschaft dargelegt worden ist. Aber eines möhte ich hier nochmals betonen, als ein Vertreter der praktischen Rechtepflege: das ist die Tatsache, daß die Jurlstische Gesellschist auf die Gesetz⸗ gehung und auf das Recht unseres. Volkes in bohem 6 und in der glücklichsten Weise eingewirkt hat. Von besonderer Be⸗ deutung war die Einherufung des Juristentageg. Die Erörterungen der schwebenden Rechtsfragen und Reformen, die Prüfung der Gesetzetz⸗ vorlagen durch die Mitglieder der Juristischen Gesellschaft haben dazu beigelragen, daß sich unser Rechtsleben ständig fortentwick lte. Wie das Leben des Volkes sich immer neu gestaltet in seiner Auffassung, so schreitet auch das Recht in seiner Bahn ständig fort. Wir sind im Begriff, die Bestimmungen unserer Strafpro eßordnung neu zu gestalten. Die Vorarbeiten für das materielle Strafrecht sind weit vorgeschritten. Es fehlt nicht an Stimmen, die eine Revision unserer Zvllprozeßerdnung fordern. Wir sind sicher, daß bei all diesen großen Werken die

Juristische Gesellschaft und die duich sie gefestigte Mitarbelt der ge⸗ samten Juristen, der (Gelehrten und der Praktiker dazu beitragen wird, daß der richtig: Weg gefunden werde, damit auch fernerhin eine volkstümliche und jeitgemäße Hesetzgebung Geltung erlangt — zum Wohle des Volkes und zur Ehre des deutschen Juristenstandes. In

Fenossen beantragen,

diesem Sinne möge sich die Juristische Gesellschaft, die Förderin unseres Rechts, weiter entwickeln.

. E. In der ordentlichen Maisttzung der Gesellschaft

Abg. Wolff. Lissa (fr. Vgg.) begründet den Antrag seiner Partei tologte des Abstammungsproblem“. Professor von den Jahr durch Funde ältester menschlicher Skeletteile beim Dorfe Mauer in der Nähe von Heidelberg und im Tal der Veisre

Slcherung und Bergung tätigen Anteil genommen.

am 7. 3. und 10. 4.

der Rektor der Nrioersität Berlin Dr. Kahl, die a Dr. Glercke und Dr. Brunner teilnahmen. Der neuer Vorsitzende der

für Änthropologie sprach der Profesfor Dr. Hermann Kiaaifch=

Bretlau über die neuesten Ergebnisse der Paläon⸗ Menschen und ihre Bedeutung für das Einleitend machle der Vorsitzende, darauf aufme ksam, daß das letzte

Steinen

(Dordogne) eine sehr erhebliche Förderung unseres Wissens vom Menschen der Diluplaljeit gebracht habe, daß darüber Genaueres ju kören der allseitige Wunsch set. Dankbar müsse man dem Vortragenden des Abends dafür sein, daß er sich auf Bitte der Gesellschaft zu solchen Mitteilungen bereit gefunden habe. Professor Klaaisch beberrsche das gesamte Material und kenne beide Funde genau, weil er an ihrer Professor Klaatsch uns zurzeit zur Beurteilung verfügbare Material menschlicher Skeletteile aus der Diluvlaljeit einen kurzen ortentierenden Bericht zu geben. Es sei nicht eben viel, waß wir besitzen, angefangen mit dem 1856 durch Vr. Fuhlrott in einer Höhle des Deon⸗Kalkes gefundenen sogenannten Neandertal ⸗Menschen, von dem nur ein Schädelfragment und einige Gliedmaßen vorhanden sind. Bis 1884 blieben diese dürftigen Reste, die gleichwohl uns wichtige Aufschlüsse geben, sodaß der Neandertal⸗ Mensch ein Typus zum Vergleich mit späteren Funden wurde, die einzigen, an denen wir Untersuchungen anzustellen vermochten. Dann kamen in ziemlich schneller Folge erst in Belgien Skelettfund von Spy, hierauf gleich 12 Individuen auf einn Krassina in Kroatien, serner Skelettfunde bei Mentone, ein Fund Deparlement Corrèze u. a., zuletzt die belden Funde, die J. allgemeine Juteresse gefesselt halten: der Homo Heidelbergensis, in 24,1 m Tiese von Dr. Otto Schoetensack Heidelberg am: tober 1907 in einer Kiesgrube bei Maner gefunden und der Mousteriensis Hauseri, vom schweijer Archäologen Otto Ha 1908 bei Le Moustier im Tal de

begann damit, über das

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Nebenflussesder Dordogne, entdeckt. Von diesen Funden ist der erstgenannte wenn er auch nur auz einem Unterkiefer beste il ein fast vollständiges Skelett darstellt unsäglich viel älter ist als alle and als nahezu mit dem Neandertal Menschen gleichaltrig anzuf d. b. sie gehen zurück bis zur ersten Hälfte der letzten Zwisch wogegen der Heidelberger Fu weitesten Vorstoß ir

schichle der Entstehung des Mens bedeutet, zurückzuverlegen ist bis in die alteste der Gitzeit bis bart an die Schwelle der Tertiärseit. Peofesser Klaatsch will keine Zahlen anführen; aber so viel schrine sicher, daß eine unendliche Zeit Üiegt jwischen der Existen; des Homo Heidelbergensis und der Existenz der Menschen, deren Reste anderweit gefunden sind, bier eingeschlossen die Cro Magnon . Rasse, deren Leitungen als Jeichner uns aut den Höhlen Südfrankreichs bekannt sind und die Zei ? waren des Mammutgz, aber auch deg Renntierg in Frankrer

de wein an

Kein Zweifel aber, daß es ein Mensche d kiefer gehörte, kein Zreisel vor allem, daß er erbedlich geringere Aehn—= lichlelt mit Anthrorolrenschädeln zeigt, als die Schädel der Ne ndertal- Rasse. Wäre die Melnung richtig, daß sich Menschen und Affen all⸗ miählich von einem gemeinsomen Urtypas aus Ddifferensent haben, der sevlel ältese Menschenschsdel müste größere, nicht geringere Veiwandtschaft mit dem Affenschädel legen, alg dle süngeren. Prosessor Klaatsch legte den Unterkiefer des Homo Heidel- bergensis bon allen Seiten im Lichtbilde dor. Wunderbar berübrt die ausgejelchnete Beschaffenbelt der ganz normal großen Zäbne, nur ist der drilte Molar klelner alt der jweite Das Skelett des Homo Moustériensis ist, nachdem eg 4 Monate nach seiner Aufftndang in strengster Bewabung des Fundortez geblieben, erst in den Tagen des 5. big 14. Auguast d. J. in Gegenwart einiger den Dauer eingeladenen Antbropolegen, unter ldaen Professer Rlaatsh