Aichlamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, A. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Kriegsministers, Generals der Kavallerie von Einem, des Chefs des Generalstabs der Armee, Generals der Infanterie von Moltke und des Vertreters des Chefs des Militärkabinetts, Generalmajors von Oertzen.

In der am 265. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staats—⸗ sekretärs des Innern Dr. von Bethmann Hollweg ab⸗ gehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb in der vom Reichstage beschlossenen Fassung die Zustimmung erteilt. Angenommen wurden ferner die Vorlage, betreffend die Ausführungsbestimmungen zu den Münzgesetzen, die Vorlage wegen Aenderung von Tarasätzen und die Vorlage, betreffend Aenderung der Bestimmungen über die Bewilligung von Teilungslagern an die Kaiserlichen Marineverpflegungsämter. Mit der Ueberweisung des Freund⸗ schafts, Handels- und Schiffahrtsvertrages zwischen dem Deutschen Reiche und dem Freistaate Venezuela und des Ent⸗ wurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1909, an die zuständigen Ausschüsse erklärte die Versammlung sich ein⸗ verstanden. Schließlich wurde über mehrere Eingaben Be⸗

schluß gefaßt.

Der Präsident des Königlichen Statistischen Landesamts, Wirkliche Geheime Oberregierungsrat Dr. Blenck ist von der Dienstreise zurückgekehrt.

Sachsen.

Gestern vormittag traf, „W. T. B.“ zufolge, Seine Königliche Hoheit der Infant Ferdinand von Spanien, Prinz von Bayern, in Dresden ein und wurde auf dem Bahn⸗ hof von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Johann Georg von Sachsen empfangen und in das König⸗ liche Residenzschloß geleitet, wo er von Seiner Majestät dem König in Anwesenheit eines Vertreters des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten in feierlicher Audienz empfangen wurde. Abends fand zu Ehren des hohen Gastes ein Fest⸗ mahl statt, bei dem zwischen Seiner Majestät dem König und Seiner Königlichen Hoheit dem Infanten Trinksprüche ge⸗ wechselt wurden.

Anhalt.

Gestern nachmittag hat in Dessau die Vermählung Seiner Durchlaucht des Prinzen Friedrich zu Schaumburg⸗Lippe mit Ihrer , der Prinzessin Antoinette Anna von Anhalt stattgefunden. Der Haus⸗ und Staatsminister von Dallwitz vollzog, „W. T. B.“ zu⸗ folge, die standesamtliche Eheschließung. Trauzeugen waren Seine Hoheit der Herzog von Anhalt und Seine Durchlaucht der Fürst zu Schaumburg-Lippe. Daran schloß sich die kirchliche Trauung im großen Saale des Residenzschlosses. Der Eheschließung wohnten u. a. bei Ihre Majestäten der König und die Königin von Württemberg, Ihre Königlichen Hoheiten der ie g oh und die Groß— herzogin von Baden, Ihre Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Anhalt, der Herzog und die Herzogin von Sachsen⸗Altenburg, Ihre Durchlauchten die regierenden Fürsten und Fürstinnen von Schaumburg-Lippe und zu Waldeck und Pyrmont, Ihre Hoheiten der Erbgroßherzog von Mecklenburg⸗ Strelitz und der Landgraf von Hessen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kern des neuen Regierungsvorschlags, den der ungarische Ministerpräsident Dr. Wekerle in Wien zur Diskussion gestellt hat, betrifft, der „Neuen Freien Presse“ zu⸗ folge, die Verlängerung des gegenwärtigen Zoll- und Handelsvertrags zwischen Oesterreich und Ungarn uber das Jahr 1917 hinaus bis zum Jahre 1927 und zwar um den Preis wirtschaftlicher und militärischer Konzessionen an Ungarn. Die Verpflichtung zur Ver⸗ längerung des Ausgleichs bis 1927 soll in einer besonderen Form gesetzlich festgelegt werden, sodaß alle zukünftigen Regie⸗ rungen unbedingt daran gebunden sind.

— Im Budgetausschuß des österreichischen Ab⸗ geordn . erörterte gestern der Justizminister Dr. von Hochenburger bei der Verhandlung des Justizetats eingehend die Notwendigkeit der gesetzlichen Regelung der Sprachenfrage, da deren Lösung im Verordnungswege mannigfache Nachteile, insbesondere hinsichtlich des Prüfungs⸗ rechtes der Richter über die Gültigkeit der Verordnungen nach ich ziehe. sich 6 das W. T. B.“ berichtet, betonte der Minister, daß bei Richterernennungen, insbesondere in Böhmen, ausschließlich die Sprachen⸗ kenntnisse maßgebend seien, und erklärte, er würde niemals die Ver—⸗ leihung einer Richterstelle zum Gegenstande eines politischen Zu— geständnisses machen. Die in anderssprachigen Gerichtebezirken amtierenden Richter müßten sich besondere Reserve auferlegen und den notwendigen nationalen Takt bekunden, damit das Vertrauen der Be⸗

völkerung in die Rechtsprechung nicht erschüttert werde.

Der Minister kündigte für den Herbst die Vorlage eines neuen Strafgesetzes an und betonte die Notwendigkeit einer Reform des nichtstreitigen Verfahrens sowie des Konkurs⸗ verfahrens. Hierauf wurde die Verhandlung abgebrochen.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Abendsitzung des Unterhauses lenkte der Kapitän Craig die Aufmerksamkeit des Hauses auf die angeblich abweichenden und gegen sätzlichen Meinungs⸗ . verschiedener Kabinettsmitglieder über die maritime Verteidigung des Landes und schlug, laut Bericht des „W. T. B.“, folgende Resolution vor;

Das Haus würde mit Beunruhigung jede Aenderung des Zwei⸗ mächte⸗Standardt ansehen, wie ihn Acqulth am 12. und 25. November

über die vereinigten Streitkräfte der beiden nächststärksten Mächte an Schiffen ersten Rangetz, wer und wo diese Mächte auch sein mögen.

Auf die weitere Forderung Craigs nach einer eingehenden Darlegung über die Stellung der Vereinigten Staaten in der . des Zweimächte-Standards er⸗ klärte der Premierminister Asquith:

Sowelt die Regierung in Betracht kommt, haben wir keinerlei Schwenkung volljogen und die von unseren Vorgängern befolgte Politik in keiner Weise geändert. Für die praktischen Pläne des Augenblicks ist die Frage rein akademischer Art, denn welche zwei Mächte Sie immer nehmen mögen, ihre vereinigte Aggressivstärke bleibt gegenüber England weit hinter unserer Defensiostärke zurück. Ueber den Zweimächte⸗ Standard ist sehr viel törichtes Zeug gesprochen worden, als ob es etwas wie das Gesetz der Schwere wäre. In Wahrheit ist es nichts als ein aus der Erfahrung geschöpfter Satz, ein zweckmäßiger Arbeitsplan unter Bedingungen, von denen wir nicht wissen, wie lange sie in Geltung bleiben. Ich würde mich vor der Verantwortung scheuen, wenn ich in die Zukunft untertauchen und vorautsagen wollte, daß die Formel des Zweimächte⸗ Standards in einigen Jahren jweckentsprechend oder ausreichend sein würde. Es wäre eine sehr gewagte Sache, unsere Zukunft — ich spreche nicht von der nächsten Zukunft, sondern von der ferneren — auf diese oder eine andere Formel festzulegen. Alle diese Gesetze sollen Mittel zu einem Zweck sein, und diesen Zweck müssen wir im Auge bebalten. Ueber diesen Zweck, England unter allen denkbaren Verhältnissen gegen alle möglichen Gefahren eine unantastbare maritime Ueberlegenheit zu sichern, ung die völlige Herrschaft zur See zu verschaffen und jeden Versuch einer Unterbrechung unsereg Handels mit irgend einem Teil des Reicheg unmöglich zu machen, besteht nach meiner Ueberzeugung schlechterdingꝛt keine Meinungsverschiedenheit. Ich nehme an, China baute eines Tages sechs oder acht Dread⸗ noughts; kein vernünftiger Mensch würde diese Schiffe für die Berechnungen des Zweimächte⸗ Standards und die Möglichkeiten eines gemeinsamen Angriffs auf England ebenso einstellen, wie wenn sie Deutschland oder Frankreich gehörten. Natürlich würden die An- griffe nicht immer in den heimischen Gewässern erfolgen, aber das Wichtigste, worauf wir zu achten haben, ist die Sicherheit unserer Küsten, und wenn wir mit einer Seemacht zu tun hätten, deren Operation basis 3000 oder 10 000 Meilen ent⸗ fernt liegt, ohne Kohlenstationen dazwischen, so würden wir sie nicht so ansehen wie eine ebenso starke Flotte, deren Häfen 300 Meilen entfernt sind. Darum würden die Vereinigten Staaten nicht als eine von den zwei Mächten in Rechnung gezogen werden, obwohl sie eine mächtige Flotte haben, zurzeit an zweiter Stelle unter den Flotten der Welt stehen und mehr Schlachtschiffe haben als Deutschland. Denn für einen Angriff kämen sie nicht in demselben Maße in Betracht wie deutsche, französische oder österreichische Schiffe. Wir müssen unsere Maßnahmen von Zeit zu Zeit den fortwährend wechselnden Schiffsbauten anderer Länder, ihrer Politik und ihren Be⸗ strebungen anpassen, wir müssen diese unablässig im Auge behalten und immer bereit sein zu den Opfern, die unser Zweck er⸗ fördert! Wenn wir aber die vereinigte Effektivstärke von zwei mög- licherweise feindlichen Flotten berechnen, müssen wir bedenken, daß zwei Flotten verschieden und im Angrlff wie in der Verteidigung nicht so n, , sind wie eine gleichartige Flotte unter einem Kommandeur. Man ist auch zu dem Ergebnis gelangt, daß der Standard nur nach

stimmten Kreuzern berechnet worden sei. Das alles kommt für die praktische Anwendung des Zweimächte⸗ Standards in Betracht.

Asguith führte dann noch weiter aus, England dürfe seinen Gesichtskreis nicht auf Europg beschränken, aber wenn es sich um die Effektivstärke zweier Mächte für Angriffszwecke handle, müsse nan die geographischen Verhältnisse in Betracht ziehen. Zum Schlusse sagte er:

Man wird sinden, daß die Admiralität immer nach diesen Grund⸗ ien gehandelt habe, die auf den elementaren Gesetzen des gesunden

enschenverstand beruß In. Er nehme nichts jzurück von den früheren Erklärungen; gew sei vl Zweimächte⸗ Stan dard unter den gegebenen Verhältnissen und in vernünftiger Auslegung eine praktische Formel für die britische Flotkenpolitik, aber man möge ihn nicht als sakrosankte und unabänderliche Autorität behandeln. Er glaube nicht, daß in dieser Angelegenheit eine nennenswerte sachliche Meinungsverschieden⸗ heit zwischen den Parteien bestehe, und es wäre für alle eine große Genugtuung, wenn diese Fragen der Marineverwaltung um jeden Prels der Kontroberse entrückt würden.

Nach dem Ministerpräsidenten ergriff der Konservative Lee das Wort und sagte, er sei jetzt über dessen Stellung zum Zweimächte—⸗ Standard ganz im unklaren und müsse um eine genaue und endgültige Erklärung bitten.

Darauf brachte Sir William Collins einen Antrag ein, in dem es heißt, das Haus möge erklären, es habe die Darlegungen des Ministers mit Vertrauen entgegengenommen.

Hiergegen wandte sich Balfour (kons.), der die letzten Ausführungen des Ministers gegenuber den klaren und nicht mißzuverstehenden früheren als unklar und verschwommen bejeichnete. Der Minister habe jetzt auf einmal die geographische Lage der einzelnen Länder zu England mit ia Betracht gezogen und gesagt, der Zweimächte⸗Standard bestehe für die Verteidigung in den heimischen Gewässern. Dies sei eine äußerst gefährliche Einschränkung, ein vollständiger Wechsel in der politischen Haltung und lasse die ganze Marinepolitik im unklaren.

Nach einer Erwiderung des ersten Lords der Admiralität Mac Kenna wurde die Resolution Craig mit 270 gegen 114 Stimmen abgelehnt, der Abänderungsantrag Collins mit 272 gegen 1066 Stimmen angenommen. Nachdem schließlich alle Budgetresolutionen angenommen worden waren, brachte der Schatzkanzler Lloyd George das Finanzgesetz formell ein.

Frankreich.

Der Minister des Aeußern Pichon hat gestern vormittag, „W. T. B.“ zufolge, die marokkanische Gesandtschaft, die ihm von Regnault, dem französischen Gesandten in Tanger, vorgestellt wurde, empfangen.

In der gestrigen Sitzung der Deputierten kammer wurde über den Gesetzentwurf verhandelt, der das Ueberein⸗ kommen zwischen dem Staat und den Messageries Maritimes zur Bereitstellung ihres Dampferdienstes für Interessen des Staates genehmigt.

Wie das W. T. B.“ berichtet, kritisierte der Abg. Berry den Entwurf, der der Gesellschast Vorteile einräume, die in keinem Ver— hältnisse ständen zu den Verpflichtungen der Gesellschaft, deren wirt— schaftliche Lage überdies nicht befriedigend sei. — Ver Finanzminister Gaillaux verteidigte den Beitritt des Staats, der das Aufsichtsrecht erwerbe und als Aequivalent für die gewährte Subvention an dem Verdienst der Gesellschaft beteiligt werde. Ueberdies folge die Re—⸗ gierung mit ihrem Vorgehen dem Beispiel Deutschlands und Italiens.

Die Kammer vertagte sich sodann auf nächsten Mittwoch.

— Die Heeres kommission des Senats hat gestern die im Regierungsentwurf vorgesehenen 120 Geschütze für jedes Armeekorps bewilligt, aber den Wunsch ausgedrückt, diese Zahl möchte auf 144 erhöht werden gemäß den zur Verfügung stehenden Mannschaften und. Krediten. Die geforderten drei Artillerieregimenter für jedes Armeekorps hat die Kom⸗ mission abgelehnt und zwei bewilligt, im ganzen 42 Artillerie⸗

den Schlachtschiffen, nicht nach den zum Schutz des Handels be⸗

Türkei.

Die Depu ti ertenktamm er verhandelte in ihrer gestrige

9666 über das Streikgesetz und nahm einen Ankrag n

in dem die Regierung . wird, einen Gesetzenwu über die Arbeitersyndikate auszuarbeiten.

Der Antrag wurde, wie daz W. T. B.“ meldet, von d

Minister des Innern Ferid Pascha in längerer Rede bekämpft . die Kammer warnte, sozialistische Bahnen zu Petreten, die sir I Türkei verhängnisvoll werden müßten. Mehrere Armenier wandt

sich gegen die Ausführungen des Ministers, indem sie die soꝛialisis Theorie verteidigten und die Annahme des Antrages empfahlen. Das Haus hörte sodann den Bericht der Unte

, , über die geflüchteten albanest, chen Abgeordneten Ismael Kemal und Mu fid. e Bericht, der für die Abgeordneten ziemlich belastend ist, i unter anderem die Geruͤchte wieder, daß Sabah Eddin n Kemal in griechischen und italienischen Diensten gestande ö Nach lebhafter Digkussion, in der auf seiten Kemal esonders die Albanesen und Hodschas standen, die die Bewe

für die Anklage nicht ausreichend fanden, wurde die Weiten beratung auf heute vertagt.

— Der albanische Zentralklub in Monastir hat;

Namen der Mohammedaner und Christen Südalbaniens vn der Regierung und dem Großwesir auf telegraphischem Weg Aufklärungen über zahlreiche Verhaftungen gefordert, welch die Zivil⸗ und Militärbehörden im Einvernehmen mit den Komitee vorgenommen haben. Der Klub erklärt, daß 5 Albanesen in diesem Vorgehen eine Verletzung der durch zi Verfassung gewährleisteten Freiheiten erblicken. J

Bulgarien. Gestern nachmittag überreichten, wie das „W. T. 3. meldet, die Gesandten Italiens und Serbiens, Cucch Boasso und Simitsch, unter dem üblichen Zeremoniell de König Ferdinand ihre Beglaubigungsschreiben.

Echweden. . Die Parlamentssession ist, W. T. B.“ zufolge, geste geschlossen worden.

Dänemark. — Nachdem das Ergebnis der Wahl in Odense vorliegt wo, „W. T. B.“ zufolge, der Kandidat der Rechten wiede ö wurde, zählt die Rechte im neuen Folkething zwanz Sitze.

Amerika. Der brasilianische Kriegsminister Rodrigues da Fon seca ist, „W. T. B.“ zufolge, von seinem Amt zurlaͤ etreten. An seine Stelle wird der General Mendes d

Moraes treten. Australien.

Bei der gestrigen Eröffnung des Parlaments hie der Generalgouverneur Earl of Dudley eine Rede, in de er, „W. T. B.“ zufolge, erklärte:

Ungeachtet einer Verminderung der Zoll, und Posteinnahmt würden die Alterspensionen vom 1. Juli an zur Auszahlung ge langen. Die großen finanziellen Verpflichtungen, die in naher Zukanf eingegangen werden mußten, erheischten eine sorgfältiae Ba achtung der dem Parlament unterbreiteten Vorschläge, betreffend Silber-! und Papierwährung in dem Commonwealth. In he zug auf die bevorstehende Reichzverteidigungskonferenz in London in suchte der Generalgouverneur, dem Bau von drei Torpedoboot jerstsrern in Australien und der Ausbildung der nötigen Schiff mannschaften zujustimmen.

In der Einleitung zu seiner Rede erwähnte der General gouverneur auch, daß eine gemeinsame Kommission eingeseß sei, um die Grenzen zwischen Papua und Deutsch⸗Neuguinet zu bestimmen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Herren hauses und der Schlußbericht uͤber die gestrige Sitzun des Hauses der Abgeordneten befinden sich in de Ersten und Zweiten Beilage.

— Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutige (N.) Sitzung, welcher der Minister der öffentlichen Arbeite von Breitenbach beiwohnte, zunächst Berichte der Wahl prüfungs kommission entgegen.

Die Wahlen der Abgg. Büchtem ann (fr. Volksp.) un Wagner (fr. Volksp) im Wahlkreise Hirschberg-Schöna werden nach dem Antrag der Kommission beanstandet, und wird beschlossen, über eine Reihe von Protestbehauptunge Beweis zu erheben.

Bezüglich der Wahlen der Abgg. Meyer-Rotimannsder fred ) Wollsko wski (kons) und Karow (kons.) in den Stadtkreis Danzig und den Kreisen Danziger Höhe un Danziger Niederung beantragt die Kommission Gültigkeit erklärung sowie folgende Resolution:

die Regierung aufzufordern, darüber Erhebungen zu bet anstalten, ob im Kreise Danziger Niederung den vereinigten Partele des Zentrumg und der Konseivativen gestattet war, Abschriften d Wäßlerlisten zu nebmen, während dies der liberalen Partel ba wehrt worden ist. Sollte sich dieg als richtig erwelsen, so sind nachgeordneten betr. Behö den für die Zukunft mit Anweilsung,) versehen, die eine so ungleiche B handlung der Parteien unmögli machen.

Abg. Dr. Gottschalk⸗Solingen (nl) tritt der Auffassung en gegen, der sowohl der Landrat des Kreises Danziger Niederung w der Regierungspräsident in Danzig dahin Ausdruck gegeben hat, za dle Ansertigung von Abschriften der Abteilungslisten für die Urwahle zum Abgeoronetenhaufse durch fremde Personen, sei es im Bureau de Landratsamts, selt es außerhalb desselben, mit Rücksicht auf die dam verbundene Preisgabe der Steuerverhältnifse der einzelnen Urwaͤblt unzulässig sck, und daß ein Nachprüfunggrecht nur den Wah berechtigten des betreffenden Urwahlbenirks zustehe. ;

Abg. Dr. Hager (Zentr) ist ebenfalls der Meinung, daß di amtliche Verfügung des Regterungepräsidenten nicht dem Geiste de Gesetz's entspreche; jeder wahlberechtigte Preuße habe das Recht, aus die Wahllisten eines fremden Wahlbensrks einusehen.

Abg. Strofser (konf) widerspricht diefer Auffafsung. Auch de Minlsterlum des Innern sei von der Ansicht auögcgangen, daß . die Wahlberechtigten deg betreffenden Benirks das Recht hätten, Abteilungglisten einzuseben. Dlese Einschränkung sei mit NRüchsc auf die Steuerverhältnisse der Urwähler auch durchaus begründet. ;

Das Haus beschließt nach dem Antrage der Wahlprüfung' kommission. — . 4

Dann folgt der Bericht der Geschäftsordnungskommissi über das Ersüchen des Untersuchun gskommissars ; der Königlichen Regierung in Breslau um Gt eilt

einer Abschrift bezw. Uebersendung der Petition des Polij

regimenter, 6. je zwei Regimenter schwere und Gebirgs⸗ artillerie, sodaß der Gesamtbestand sich auf 46 Artillerie⸗

1908 dargelegt hat, nämlich als eine jehnprozentige Ueberlegenheit

regimenter, sechs mehr als bisher, beläuft.

sekretärs Arndt in Breslau.

Die Geschäfts ordnun gs kommission beantragt den Beschluß, daß gegen die Herausgabe der Petition ian, Be⸗ denken bestehen.

Abg. Kirsch-Düsseldorf (3entr) beantragt angesichts der schwachen Besetzung des Hauses die Absetzung ui hee f . von der Tagesordnung, da die Entscheidung des Haufe präjudizielle Be⸗ . . * 3

g. Traeger (fr. Volksp,) stimmt diesem Antrage zu, da diese außerordentlich wichtige prinzipielle Angelegenheit in einem o schwa besetzten Hause nicht entschieden werden dürfe. ö

Abg. von Brandenstein (kons.) hält es für nicht unbedenklich, die Sache hinauszuschieben; die Budgetkommission und die Geschäste ordnun gs kommission hätten darüber beraten, und die letztere habe einstimmig beschlossen, daß die Heraungabe der etition gänzlich unhedenklich sei. Deshalb könne sich das Haus sofort schlüssig machen. Der Reichttag habe in einem ähnlichen Falle der Staatganwaltschaft die gewünschten Schriftstücke übergeben. Die Uaterfuchung gegen den Poltieisekretär Arndt sei schon um 4 Monate verschoben worden, um die Entscheidung des Hauses abzuwarten; solle sie nun noch weiter, vielleicht um sechs Monate verschoben werden? Man klage über die Langsamkeit der Behörden, dies wäre aber ein vom Hause gegebenes Beispiel, wie es bei Behörden kaum zu finden sei. Wenn die Herren hier Prinzipien hätten, so könnten sie diese bei anderer Gelegenheit ö n Marler. 8

g. Dr. Müller. Berlin (fr. Volksp.) bemerkt, daß es um die wichtige Frage handle, ob das Petitionrecht , . . solle, und darüber könne man nicht vor einem Haufe verhandeln, daz auf dem Sprunge stehe, in die Ferien ju gehen. Wenn die Regie ung das Haus um Mitteilung elner Petition erfuche, werde der Name herausgeschnitten und die Petition der Regierung nur ohne Namen ausgthändigt.

Mit geringer Mehrheit beschließt das Haus gegen die Stimmen der beiden konservatven Parteien die Absctzung des Gegenstandes von der Tagesordnung. .

(Schluß des Blattes.)

Dem Reichstage ist eine Denkschrift über die Wärkung des Dienstaltersstufensystems auf die Be— soldungsverhältnisse der mittleren Beamten und der Unterbeam en der Reichs-Post- und Telegraphen— verwaltung zu der vom Reichstage bei der zweiten Be— ratung des Reichshaushaltsetats für 1909 gefaßten Resolution zugegangen. In dem das Ergebnis der angestellten Er— kö zusammenfassenden Schlußwort der Denkschrift eißt es:

Die Ermittelungen darüber, welche Wirkung das Dienstalters— stufensystem im Vergleich jum früheren Besoldungssystem auf den Gehaltzbejug der Beamten ausgeübt hat, sind schwierig und in ihren Ergebnissen unsicher. Aber auch wenn es möglich wäre, einwandfreie Ergebnisse zu gewinnen, muß es doch als ausgeschlossen gelten, daraus setzt noch Folgerungen für die Bemessung der Besoldungen zu ziehen. Ungünstiger als beim früheren System können unter dem Pienst— altersstusensyftem im allgemeinen nur solche Beamtenklassen stehen, bei denen regelmäßig starke Stellenzugänge stattfinden, oder die als Durchgangsstellen fortgesetzt elnen großen Abgang von älteren Begmten haben. Da unter dem alten System für jede neue Stelle der Durchschnittssatz des Gehalts im Etat aus— gebracht, den neu eintretenden Beamten aber meist nur das Anfangs= gehalt gewährt wurde, konnte jedesmal der Unterschied zu Gehalt. aufbesserungen für die schon vorhandenen Beamten der Klasse ver wandt werden; infolgedessen genossen diese vor minderbegünstigten andern Klassen derselben Verwaltung und insbesondere auch vor gleich— artigen Klassen anderer Verwaltungen den Vorzug, daß sie bis zur Er—⸗ reichung des Durchschnittsgehaltg vielfach ungewöhnlich rasch im Gehalt aufrückten. Aehnlich lagen die Verhaͤltnisse bei den Durchgangestellen. Daß sich für die beim früheren System besonders begünftigten Beamten⸗ klassen unter dem Dienstaltersstufensystem der Empfang der Zulagen verlangsamen würde, war vorausgesehen, konnte aber nicht für unbillig erachtet werden. Denn einmal handelt es sich um zufällige Vorteile, für deren Fortbestehen keinerlei Gewähr vorhanden war — tatsaͤchlich hat später die Stellenvermehrung mehrfach gestockt —; dann aber war es nicht angängig, den Beamten die Vorteile des neuen Systems zu— zuwenden und ihnen daneben die des alten Systems zu erbalten. Der frühere Staatgsekretaͤr des Reichs schatzumt, Graf von Posadowsky⸗ Wehner, hat sich hierüber bei der Beratung über die Einführung des Dienstaltersstufensystems in der Reichstagssitzung vom 12. März 1895 wie folgt ausgesprochen:

Alle die Beschwerden, die gegen das Dienstalterstufensystem geltend gemacht sind, gehen eigentlich darauf hinaus, das Beneftsium des bisherigen Systems des schnelleren Aufrückens im Gehalt zu verbinden mit dem Benefizium des gegenwärtig einzuführenden Systemt, welches den Beamten einen Änspruch auf ein festes Ge— haltequantum nach einer vorher bestimmten Reihe von Jahren sichert. Es ist nicht ein unmittelbarer Schaden, den die Beamten, die sich bei Ihnen beschweren, leiden, sondern ein luerum cessans (sehr richtig!), das heißt, die Beamten haben nur unter der Voraussetzung Schaden, daß in den einzelnen Ressorts, in denen ein besonders großer Stellenjugang alljährlich er⸗ folgte, dieser Stellenzugang auch sortgesetzt ein so großer bleiben würde, und der Ressortchef infolgedessen über gleichgroße Ersparnisse an Gehältern wie bigher verfügen könnte. Wenn die bei Ihnen vorstellig werdenden Beamtenkategorien auf der einen Seite die Benefizien des bisherigen Systems weitergenießen und auf der andern Seite die Rechtssicherheit des jetzigen Systems sich er—⸗ halten wollen, so liegt darin ein Anspruch, der meineg Erachtens nicht zu realisieren ist. (Sehr richtig Die Vorteile des alten Systems zu verbinden mit den Vorteilen des neuen Systeme, ist eine contradictio in adjecto. ((Sehr richtig! rechts.) Nun ge— stehe ich zu, daß es für einzelne Beamtegkategorlen empfindlich sein mag, die günstigeren Aussichten, welche sie bisher hatten gegen—⸗ über den Angestellten anderer Ressorts, die durch das jetzige System besser gestellt werden, in Zukunft zu verlieren. Darüber dürfen Sie sich indes nicht im unklaren sein: wenn Ihre Re— solutionen von den verbündeten Regierungen angenommen werden, wenn einzelne Beamtenkategorien, die sich für besonders be—⸗ nachteiligt halten, durch bie Erhöhung ihres Minimal / oder Maximal- gehalts entschädigt werden sollen, so wird das wahrscheinlich den Anstoß geben zur Aufbesserung der Beamtengehälter überhaupt. Denn jede Kategorie, die Sie aufbessern, rückt ab von einer anderen parallelen Beamtenkategorie, die nicht bessergestellt wird; und wenn Sie eine Beamtenkategorie aufbessern, wird sich eine große Anjahl anderer auf ihrem Gehalttsatz verbleibender Kategorien durch das neue System benachteiligt finden gegenüber jener Kategorie, die hierbei eine Aufbesserung erfährt.“ .

Diese Ausführungen treffen auch heute noch zu. Wenn in einigen früher begünstigten Beamtenklassen das Aufrücken im Gehalt unter dem Dienstaltersstufensystem langfamer erfolgt, so findet dies seinen Ausgleich in der Sicherheit, mit der die Beamten auf die Zulagen rechnen können; sie sind imstande, Betrag und Fälligkeitetag der Zu⸗ lagen im voraus zu berechnen, und können ihre Wirtschaftsführung danach einrichten. Auch durch seine sonstigen Bestimmungen — Mit- nahme des Gehalts beim Uebertritt in andere Besoldungsklassen, Be⸗ rücksichtigung der Vordienstzeit — hat das System den Beamten große Vorteile gebracht. Schließlich ist hervorjuheben, daß die Beamten, die noch unter dem alten System etatgmäßlg angestellt sind, jetzt in der Mehrjahl auf den höheren Gehalttzstufen stehen; die jüngeren aber, deren Augtsichten sich zum Tell verschlechtert haben, sind erst

allen Selten anerkannt — hat sich das Dienstaltersstufensystem durch- aus bewährt und alt eine gesunde und richtige Grundlage für die Gewährung der Gehaltezulagen erwiesen.

Dem Reichstage ist ferner der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Verrechnung, Prüfung und Kontrolle der in den Rechnungsjahren 190953 bis 1907 aus Anlaß des Eingeborenenaufstandes im Südwest— afrikanischen Schutzgebiete geleisteten Ausgaben, zugegangen.

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Etatistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Saarbrücken verlangen, wie die ‚Rh.⸗Westf. Ztg.“ be— richtet, die organi sierten Maurer eine Lohnerböhung von 13 215 oso. Sie wollen einen Stundenlohn von 58 für Maurer (bisher 52 9) und von 45 3 für Tagelöhner (bieher 38 9) festgesetzt wissen. Ferner stellen sie die Forderung, Montags früh cine Stunde später zur Arbeit kommen und Sonnabend eine Stunde fruher aufhören zu dürfen, diese beiden Stunden sollen ihnen aber voll bejabtt werden. Im Hinblick auf die ungünstige Lage im Baugewerbe, die sich gegen das Vorjahr wesentlich verschlechtert hat, hat der Arbeit- geberverband für das Baugewerbe im Saarrevler diefe Forderungen entschleden abgelehnt. Sollte eg daraufhin ju einem Streik ver . kommen, so will der Verband mit einer Augsperrung ant⸗ worten.

In Viersen hat, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, eine Lohn— ar ng z nn, 7 1 . recht stark beschäftigt

am 24. d. M. dazu geführt, da e Arbeiter auf allen d nn n, , . . t . n Marxseille dauert, wie W. T. B. berichtet, der Ausstand der eingeschriebenen Seeleute fort (oygl. Rr. 122 d. 6 Vier Torpedobootszerstösrer sind dort eingetroffen, um den Postdienst nach Algier, Tunis und Korsika ju sichern.

Wohlfahrtspflege.

Eine der wichtigsten Aufgaben praktischer Kleinarbeit in den Ost— marken ist die fachtechnische Ausbildung des deutschen ostmäͤrkischen Handwerker und Gewerbestandes. Um diese auch den unbemittelsten Atmärkischen Handwerkern zuteil werden zu lassen, hat der Deutfche

stmarkenverein bereits im Jahre 1856 einen Stipendien fonds gegründet, der mit den inzwischen binzugekommenen drei Stiftungen zurzeit über ein fest angelegtes Kapital von rund 97 000 6 verfügt, dessen Zinsen zweimal im Jahre verteilt werden. Der Verein ist in der Lage gewesen, bisher insgesamt rund 50 000 M an 272 Stipendiaten zu vergeben; darunter an 105 Handwerker aller Art, Kleinkaufleute und häuerliche Wirte, an 91 angehende Volksschullehrer (Präparanden und Semingristen), an 409 Baugewerksschüler, Meliorationstechniker und dergleichen, an 36 Studierende, und zwar 17 Mediziner und Tierãrite, 7 Philologen, 4 Juristen, 3 Theologen und h. Polvtechnikern. Sein Hauptaugenmerk richtet der Vereln Freilich darauf, Hand- werkern, Gewerbetreiben den und bäuerlichen Wirten die Möglichkeit zur Erlangung einer guten fachtechnischen Ausbildung zu geben, weil gerade hierfür keinerlel andere Fonds von staatlicher oder pripater Seste zur Verfügung stehen. Zum Befuch von höheren wissenschaftlichen Lehranstalten werden Stipendien nur in ausnahmswelsen Fällen gewährt, und zwar namentlich mit Rücksicht auf die großen Schwierigkeiten, die sich der späteren Riederlaffung dieser Stipendiaten (Aerzte, Tierärzte, Rechtsanwälte) und ihrem wirtschaftlichen Fortkommen in der Ostmark entgegenstellen. Die Statistik zeigt, daß die akademischen Berufsstände der Aerzte, Tierärzte, Rechtganwälte meist. überfüllt sind. Es fehlt also keineswegs an deutschen Vertretern dieser Berufe. Es besteht nur die große Schwierigkeit, sie zur Niederlassung in den Ost⸗ marken ju beranlassen, weil die wirtschaftliche Exiftenzmöglichkeit für einen deutschen Arzt, Tierarjt oder Rechtzanwalt inmitten einer über— wiegend polnischen Bevölkerung sehr schwierig ist. Und hieran kann auch die schriftliche Verpflichtung nichts ändern, die jeder Stipendiat eingehen muß, nach seiner Ausbildung mindestens fünf Jahre lang in den Ostmarken tätig ju sein. Gesuche von Präparanden und Seminaristen werden neuerdings garnicht mehr berücksichtigt, da der Verein der Ansicht ist, daß es bei seinen verhältnismäßig geringen Mitteln nicht zu seinen Aufgaben gehören kann, dafür zu sorgen, daß der Staat sich genügende Lehrkräfle für den Osten sichert. Kon⸗ fessionelle Ziele verfolgt der Verein nicht; unter seinen 272 Stipen⸗ diaten befinden sich nicht weniger als 40 Katholiken. Da die vor— handenen Mittel natürlich aber bei weitem nicht ausreichen, um allen Anforderungen ju genügen, so muß der Ostmarkenverein fortgesetzt bemüht sein, das Kapital des Stipendienfondz zu vermehren. Ein= malige größere Zuwendungen oder laufende Jabresbeiträge werden daher erbeten an den Stipendienfonds des Deutschen Ost— markenvereing, Berlin W., Augsburgerstraße 1.

Kunst und Wissenschaft.

Dle Augstel lung von Arbeiten aus englischen und ameri⸗ kanischen Kunst; und Fachschulen im Kunstgewerbemuseum muß mit Ende dieses Monats geschlossen werden; sie ist zuletzt am Pfingst⸗ montag von 12—6 Uhr gesffnet.

Neue Untersuchungen über die Entstehung des Knalles. Nach dem vor mehr als einem halben Jahrhundert von Doppler aufgestellten Prinzip ist der Knall physikalisch dadurch ju er⸗ klären, daß eine scheinbare Veränderung der Schallwellenlänge eintritt, wenn während der Augsendung der Wellenbewegung die Entfernung zwischen der Quelle der Bewegung und dem Beobachter verändert wird. Der Breglauer Physiker Professor Lummer hat jetzt für die Akustik den weiteren Satz aufgestellt, daß immer dann, wenn sich die Tonquelle schneller bewegt als der Schall, ein Knall entsteht. o beobachtet man, wie im „Prometheus“ (Berlin, Verlag von Rudolf Mückenberger) aus ge— führt wird, eine bedeutende Erhöhung der Schallgeschwindigkeit in der Schußrichtung. wenn die Geschwindigkeit des Geschosses die normale Schallgeschwindigkeit von 340 m in der Sekunde bei 16 übertrifft. Wie dem langsam oder schnell dahinschwimmenden Schwan oder einem sonstigen schwimmenden Vogel und dem in Bewegung beßindlichen chiffe am Bug die Stauwelle vorauseilt oder sich gewissermaßen borausschiebt, genau so reißen nämlich auch die Geschosse eine Verdichtungswelle mit sich, die ständig am Vorderrande dez fl egenden Geschosses haftet und. Schallwellennatur besitzt, also mit der Geschoßgeschwindigkeit fortschreltet. Infolgedessen bört man bei Ankunft des Geschosses am Ziel einen Knall und späͤter die CErplosion der Pulvergase als Geschützdonner. Der durch einen einzigen Erschütterungestoß, eine Explosion, erzeugte einfache Knall ,, sich somit durch eine einzige Welle fort, die aus vorausgehender

erdichlung und nachfolgender Verdünnung besteht. Von einer zerschlagenen luftleeren Glatbirne hört man nur ganz in der Nähe einen Knall, in weiter Entfernung schreitet die Luftbewegung nicht mehr mit genügend großer Geschwindigkeit fort. Au demselben Grunde knast der Blitz in der Nähe, in der Ferne donnert es. Lummer hat auch von einer knallenden Peitsche kinemgtographische Aufnahmen gemacht und daraus festgestellt, daß die knallende Schnippe an der Peitschenschnur eine schnellere , ausführt als die normale Fortpflanzungg—⸗ geschwindigkeit des Schallegz. Auch die schnellfahrenden Meteoriten, dle gleichfalls eine stationäre Kopfwelle mit sich führen, knallen. Ueberall also, wo sich, wie bel rplosionen, plötzlich sufteere oder luftverdünnte Räume öffnen und dadurch zur schnellen Fortpflanzung

nach dem Inkrafttreten des Dienstaltergstufensystems angestellt oder ü berhaupt erst in den Dienst eingetreten. Im ganzen — das wird von

von Luftwellen Veranlasfung geben, entsteht ein Knall. Daraus dürfte sich auch dag Knallen in den nordsibbrischen Landern erklären,

1. sich plötzlich Risse und Spalten im hartzgefrorenen Erdboden en.

Land⸗ und Forstwirtschaft. Saatenstand und Getreidehandel in Rußland.

Der Kaiserliche Generalkonsul in Warsch au berichtet unterm 21. d. M.: Die Vegetation ist infolge der andauernden kalten und trockenen Witterung sehr zurückgeblieben. Der Stand der Winter- aten wird im allgemeinen als befriedigend bejeichnet. Sowohl Roggen als auch Weijen haben in den messten Gegenden gut überwintert. Doch haben in einigen Gouvernements, wie Petrikau und Plock, die Saaten infolge der in der ersten schnee⸗ armen Hälfte des Winters herrschenden trockenen Fröste gelitten. Winterraps mußte an vielen Stellen umgepflügt werden. Die Frühjahrsbestel lung der Felder konnte erst spät in Angriff genommen werden, da der Erdboden gefroren war. Es machte sich ein großer Mangel an Arbeitskräften fühl bar, da, ähnlich wie in früheren Jahren, auch in die sem Jahre eine starke Abwanderung von Feldarbeitern nach Deutschland, Dänemark, Schweden, Frankresch, der Schweiz und Amerika ftatt= gefunden hat. — Der Stand der Klee, und Graß faaten ist mittelmäßig.

In der Weichselniederung hat das Hochwasser bedeutenden Schaden angerichtet.

Die Getreidepreise stellen sich am 17. Mai, wie folgt:

Eg wurde gezahlt für das Pl — 16,38 kg

für Roggen O 98 - 1, 00 Rbl. Weizen 1, 40—- 1,50 . SGerste Fö , Saler o, 95 - 1,07

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungẽõ⸗ mastregeln. .

Schweden.

Nach einer Bekanntmachung des Königlichen Kommerzkollegtumts dom 18. Mai treten außer den bereits bestehenden Beobachtung und Quarantänestationen (Kängö, Fejan und Helsingborg) folgende neue Beobachtungsstationen in Tätigkeit: Ärköfund in den Schären von Asterzötland, Västra Hästholmen (Haßls) in den Schären von Karlskrona, Juni skären in den Scharen von Sundt— vall und der Hafen Slite auf Gotland.

Verdingungen im Auslande.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim Reicht, und

Staatsanzeiger! ausliegen, können in den Wochentagen in' deffen

Expedition während der n, . von 9 bis 3 Uhr 6 werden.

Oesterreich⸗Ungarn.

Spätestens 9. Juni 1909, 12 Uhr. K. K. Nordbahndirektion Wien: Augzführung des Unterbaues der Hochbauten und 36 gungen für die Errichtung der Station Babitz. Näheres bei der vor. genannten ungarischen Direktion, Direkttongabteilung III, II. Nord- bahnstraße 59, im 2. Stock und beim Reichganzeiger )

15. Juni 1809. K. K. Schwefel säurefabriks verwaltung in Wien: Lieferung von 1400 4 sizilianischer Rohschwefel. Näheres bei der er- wähnten Direktion und beim ‚Reichsanzeiger“.

15. Juni 1909, 12 Uhr. K. K. Staatsbahndirektion Villach: Bau eines Beamtenwohngebäudes in der Station Klagenfurt. Näheres bei der eiwähnten Direktion und beim Reichsanzeiger‘.

16. Juni 1909, 3 Uhr. K. K. Staatsbahndirektion Villach⸗ Bau eines Bedienstetenwohngebäudes in der Station Klagenfurt. Näheres bei der erwähnten Direktion und beim Reicheanzeiger!.

18. Juni 1899, 12 Uhr. K. K. Nordbahndirektion Wien: Affert für die Bahnhofrestauration in Mãährisch˖ Ostrau Oderfurt. Naͤhereg bei der erwähnten Direktion und beim Reichtanzeiger“.

Belgien.

9. Juni 1909, 11 Uhr. Sociéts nationale des chemins de fer vicinaux in Brüssel, Rue de la Science 14: Bau einer Neben bahn von Tronchienne nach Nevete. 159 180 Fr. Sicherheitsleistung 15 000 Fr. Eingeschriebene Angebote bis zum 8. Juni.

11. Juni 1809, 11 Uhr. Biręetion 488 ponts et chausséss-

du Brabant in St. Gilles b. Brüssel, Chaussse de Charlerol 174: Straßenbau 254 8765 Fr, Sicherheilslelstung 20 000 Fr. Gahier des charges Nr. 32 0,59 Fr., Pläne 21 Fr. zu beniehen in Brüff , Rue des Augustins 15. Eingeschriebene Angebote bis 7. Juni. 18. Juni 1909, 11 Uhr. Direction des ponts et chaussées in Mons, Rue des Arbalétriers 54: Straßenbau 94 000 Fr., Sicherheitsleistung 9400 Fr. COahier des charges Nr. 45 0,30 Fr. zu bejiehen in Brüssel, Rue des Augusting 15. Eingeschriebene An— gebote bis 14 Juni.

7. Juni 1909, 12 Uhr. Station Anvers, Gare Centrale, Antwerpen; Pflasterung und Bau einer Laderampe 30 368 Fr., Sicherheitsleistung 2800 Fr. Cahier des charges Nr. 136 und 136 ter kostenlos. Eingeschriebene Angebote bis um 3. Juni.

11. Juni 1909, 12 Uhr. gouvernement provineial in 6 1 Wegeverbesserung 50 662 Fr. Eingeschriebene Angebote bis

Juni.

Bis 15. Juni 1909. Gemeindeverwaltung der Stadt Chimay nimmt Angebote entgegen auf Uebernahme der Gasbeleuchtung der Stadt für einen Zeitraum von 35 Jahren.

15. Juni 19098, 3 Uhr. Gemeindehaus in Watermael⸗Beits« fort (Brabant): Bau eines Hospitals. Eingeschriebene Angebote am 12. Juni.

17. Juni 1909, 10 Uhr. Direction du service spécial de la e6te in Ostende, Rue Wellington 34: Ausführung des Stein⸗ belags an einem Kanalufer. 57 172 Ir. Sicherheitsleistung 5760 Fr. Gahier des charges Nr. 5 0,9 Fr. Plan 1,60 Fr. Zu haben , Augustins Nr. 15 in Brüssel. Eingeschriebene Angebote am 13.

18. Juni 1909, 10 Uhr. Direction des ponts et ehausses in Lüttich, Place de Brondart Nr. 1: Straßengusbesserung Pflasterung, Anlegung von gepflasterten Rinnen 38 978 Fr. Sicher- heitsleistung 3500 Fr. Cahier des charges Nr. 37 40 Cts. Plan 5,90 Fr. Zu haben Rue des Augustin 15, Brüssel.

18. Juni 1999, 11 Uhr. Direction des ponts et chausses du Brabant in St. Gilles b. Brüssel, Chaussse de Charleroi 174: Große Ausbesserung einer Straße z49 078 Fr. Sicherbeitsleistung 34000 Fr. Gahier des charges Nr. 133 40 Ctg. Plan 1,20 Fr. Zu haben in Brüssel Rue des Augustins Nr. 15. Eingeschriebene Angebote am 14. Juni.

19. Juni 1909, 11 Uhr. Direction des ponts et chaussses in Namur, Rue Pepin 38: Verbesserung und Pflasterung von Straßen. 146 000 Fr. Sicherheitsleistung 15 000 Fr. Gahier des charges Nr. 19 60 Ctg. Pläne 3.60 Fr. Zu haben in Brüssel, Rue des Augustins 15. Eingeschriebene Angebote am 15. Juni.

21. Juni 1909, 11 Uhr. Direction des ponts et chaussses in Antwerpen, Rue Gönsral Van Merlen? Auzbesserung einer gepflasterten Chaussee und Herstellung von Steinbelag auf einem Seitenweg. 201 822 Fr. Sicher heitzlelstung 20 0900 Fr. Oahier des Charges Nr. 41 30 Cts. Zu haben in Brüssel, Rue des Augustins 15.

18. September 1909, 10 Uhr. Direction des ponts et chaussées in Brügge, Rue Traversiöre 28: Augbau eineg Kanals. Sicherheitaleistung 150 000 Fr. Cahier des charges Nr. 72. Ein- geschriebene Angebote am 14. September.

Kreta. Direction supérieure de l'Intérieur in Ganeg: 3. Juli 1909, 10 Uhr Vormittags: Neuerliche Vergebung der Lieferung eines

Baggers mit Grelfer ur Reinigung der kretischen Häfen. Lastenbeft beim „‚Reichganzeiger“.