21724 : Bei der am 29. Mat ds. Is. durch das Königliche Notariat Pappenheim vorgenommenen einundzwanzig; sten Verlosung von Obligationen unserer F o/ igen Prioritätsanleihe sind die folgenden fünf Nummern gejogen worden:
11 2427 111 121.
Die Heimjahlung dieser Stücke erfolgt gegen Rückgabe der Originalobligationen an unserer Fasse und bei der Bayerischen Vereinsbank in München. —
Drei Monate nach heute treten die ausgelosten Stücke außer Verzinsung.
Solnhofen, den 31. Mat 1909.
Solenhofer Actien⸗Verein.
01 D O ikanische ö e n .
Die Aktlonäre unserer Gesellschaft werden hiermit jur ordentlichen Generalversammlung auf Frei⸗ tag, den 25. Juni, Nachmittags L Uhr, . Bureau, hier, Frobenstraße 2, ergebenst ein ⸗ geladen.
2177
Tagesordnung: I) Genebw igung des Geschäftaberichts, der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung pro 1908. 2) Beschlußfafsung über die Entlastung des Vor- stands und des Aufsichtsrats. 3) Wahlen zum Aufsichtsrat. Berlin, den 3. Junt 1909. Deutsch · Dstafrikanische Plantagen Gesellschaft. Lange. Radv.
121729 - Deutsche Pluninsin. (Eunstleder) Aktien
Gesellschaft Kötitz b. Cosmig i. S.
Wir geben bierdurch bekannt, daß der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft nach stattgehabter Neuwahl aus folgenden Herren besteht:
Herr Kommerzienrat, Konsul Georg Arnhold, Bankler, i. Fa. Gebr. Arnhold, Dres den, Vor⸗ sitzender,
Herr Dr. Oecar Poppe, Berlin, stellvertretender Vorsitzender,
Herr F. Andreae, Bankier, i. Fa. Hardy K Co., G. m. b. H., Berlin,
Herr Dr. Fellx Fruth, Dres den,
Herr Fritz Kraßl, Gesellschafter der Firma C. T. Petzoldt & Co., Wien,
Verr Dr. Adalbert Salz, Rechtsanwalt, Prag.
Kötitz b. Coswig i. S., 1. Juni 1909.
Der Vor tand. Bessert⸗Nettelbeck. Dr. Fruth.
(21778
„Louisenwerk“, Thonindustrie⸗ Altiengesellschaft, Voigtstedt.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden ju der am Montag, den 28. Juni, Nach mittags 2 Uhr, im Hotel zur Sonne in Artern anberaumten ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung:
1) Geschaͤftsbericht pro 1908/09.
2) Genehmigung der Jahresbilanz.
3) Entlastung des Vorstands und Aussichtsrats.
9 des Aufsichtsrats.
le Aktien sind bei den gesetzlich zugelassenen Stellen bezw. bei der Gesellschaftstasse, dem Bankverein Artern ⸗ Syröngerts, Büchner C Co. in Artern, dem Bankhaus Adolph Stürcke in Erfurt mindestens Tage vor der General- versammlung zu .
Voigtstedt, den 1. Jun 1909.
Der Aufsichtsratsvorsitzende: Max Stürcke.
21769]
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung am Dienstag, den 29. Juni 1909, Vormittags 10 Uhr, nach Berlin W., Behrenstraße 62/63, eingeladen.
Tagesordnung:
I) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn und Verlustrechnung.
Y) Beschlußfassung über Verteilung des Rein- gewinns.
3) Erteilung der Entlastung an Vorstand und
Aufsichtsrat.
4 Wahl von Rechnunggrevisoren.
Diejenigen Aktionäre, die sich an der General⸗ versammlung beteiligen wollen, werden ersucht, ihre Aktien nebst einem doppelten Nummernverzeichnie bis zum 28. Juni einschließlich
bet Herrn S. Bleichröder, Berlin W., Behren⸗
straße 63, oder
bei der Gesellschaftskasse in Dommitz sch, oder
bei einem deutschen Notar zu hinterlegen.
Berlin, den 2. Juni 1909.
Der Aussichtsrat der
Dommitzscher Thonwerke Attiengesellschaft.
Fritz Kühnemann.
[21802]
Gemeinnützige Baugesellschaft Heidenheim a / Brz. A.⸗G.
Die Generalversamm lung gemäß § 5 der Satzungen findet am Montag, den 28. Juni d. gun Nachmittags G6 Uhr, im kleinen Rathaus⸗
saal hier statt. Tageß ordnung: I) Entgegennahme der , ,. und der Berslchte des Vorftands und des Aufsichtsrats. 2) , , über die Genehmigung der ahresbilanz und die Gewinnverteilung. 3 ntlaslung des Vorstandg und des Aufsichtsrat. lejenigen Aktionäre, welche der Generalversamm- lung anzuwohnen beabsichtigen, werden a. ihre Aktlenmäntel bri der Bankkommandite Heiden heim Bittel Cie. hier behusg Empfangnahme der Eintrittskarte ju deponieren. Heidenheim, den 2. Jun 1809. Der Borstand. Stadtbaumeister Baumann.
21772 August Loh Söhne Antiengesellschaft
für Militürausrüstungen in Berlin. Zur dreizehnten ordentlichen General.. versammlung am Mittwoch, dun 39. Juni 1909, Vormittags 1A Uhr, im Hotel „Kaiser⸗ hof“ zu Berlin, Eingang Wilhelmplatz, Hobenzollern⸗ saal, werden die Herren Aktionäre der Gesellschaft hlermit eingeladen. Tagesordnung: I) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn und Verlustrechnung für 1908. 2) . über die Genehmigung der
anz.
3) Erteilung der Entlastung für den Vorstand und
den Aufsichtsrat.
4) Wahlen zum Aussichtsrat.
Aktionäre, welche in der Generalversammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben gemäß 8 17 des Statuta ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung, den Tag der letzteren und den Tag der Hinterlegung nicht mitgerechnet, bet der Gesellschaftskasse, Wilhelm⸗ straße 22 (Geschäftgieit 9 bis 5 Uhr, Sonnabends nur bis 4 Uhr), zu hinterlegen und in dieser Hinter⸗ legung bis nach der Generalversammlung zu belassen. Die von der Gesellschaftskasse hierüber ausgefertigte, die Anzahl der Stimmen beurkundende Erklärung berechtigt zur Stimmführung in der General versammlung.
An Stelle der Aktienurkunden können auch Depot⸗ scheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden.
Der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung wird vom 10. Juni d. J. ab in unseren Geschäfteräumen zur Einsicht der Herren Aktionäre ausliegen.
Berlin, den J. Juni 1909.
August Loh Söhne Akrtiengesellschast für Militãrausrüstungen. Der Aufsichtsrat. Albert March, Vorsitzender.
21775 Kleinbahn horka Rothenburg — Priebus
Ahtien · Gesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am Mittwoch, deu 30. Juni 1909, Mittags 21 Uhr, in Görlitz, Bahnhofsgebäude, reserviertes Zimmer neben dem Wartesaal II. Klasse, stattfinden den ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
I) Bericht des Vorstands und des Aussichttrats über das Geschäftsjahr 1908 unter Vorlage der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung.
2) Genehmigung der Bilanz für 1908, Feststellung des Reingewinn und Beschlußfassung über dessen Verwendung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Beschlußfafssung über den Antrag der Firma Kade & Co. in Sänitz und der Holzstoff⸗ und Lederpappenfabriken vorm. Gebr. 3a. A.-G. in Zoblitz auf Einsetzung eines ‚Betrats“ für die Direktion der Kleinbahn.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien entweder spätestens 2 Stunden vor der Ver⸗ sammlung bei der Gesellschaftskasse in Nothen⸗ burg O. ⸗. oder spätestens am zweiten Tage vor dem Tage der Versammlung bel der Kam⸗ ,, Bank für die Preußische Oberlausitz in Görlitz oder dem Bankhause Eich⸗ born E Co. Filiale in Görlitz oder einem Notar hinterlegt haben.
An Stelle der Aktien genügt auch die amtliche Bescheinigung von Staats, oder Kommunalbehörden und Kassen fowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei ihnen hinterlegten Aktien.
Rothenburg O.⸗L., den 2. Juni 1909.
er Vorsitzende des Aufsichtsrats: von Lucke.
21746
Die Aktionäre der Carl Schoening, Gisen⸗ gießerei & Werkzeugmaschinenfabrik, Aktien gesellschaft zu Berlin ⸗ Reinickendorf werden zu der am Donnerstag, den 24. Juni a. c., Von⸗ mittags 10 Uhr, im Sitzung saale der Gesell⸗ schaft, Reinickendorf, Kopenhagenerstraße 28, statt⸗
ndenden ordentlichen Generalversammlung lermit eingeladen.
Die Hinterlegung der Aktien hat bel der Commerz⸗ Disconto. Bank, Berlin, oder bei der Ge⸗ sellschaftskasse lt. 5 7 des Statuts Bis zum 20. Juni zu erfolgen.
Tagesordnung:
I) Vorlegung des Geschaäfteberichtz, der Bilanz sowie des Gewinn⸗ und Verlustkontos.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinng und Erteilung der GEntlastung für 1908 / 19609.
Reinickendors. den 2. Juni 1909.
Der Aufsichtsrat. Ed. Schoening, Vorsitzender.
* ee n . —
Y Erwerbg. und Wittschaftẽ⸗ genossenschaften.
Die Molkereigenossenschaft, eingett. G. m. be⸗ schränkter H. zu Biechowo ist durch Beschluß der Generalpersammlung vom 25. Mai 1909 aufgelöst. Die Gläubiger der Genossenschaft werden auf⸗ , . sich bei der Genossenschaft zu melden.
olkereigenossenschaft, eingetr. G. m. be⸗
schränkter H. zu Biechowo in Liquidation. Die Liquidatoren: Johann Bremer. Anton Schaefers.
8) Niederlassung 1. von Rechtsanwalten,
[21737 Bekanntmachung.
Rechtepraktiant Georg Weidner in Neumarkt J. Opf. wurde heute in die Rechttzanwaltgliste des unterfertigten Gerichts eingetragen.
Am 29. Mai 1909.
Kgl. Bayer. Amtsgericht Neumarkt i. Opf.
l(20as6)
[21738 In der Liste der am hiesigen Amtsgericht zu⸗
gelassenen Rechtganwälte ist heute eingetragen worden Rechteanwalt Dr. jur. Willy Heß in Sonneberg. Sonneberg, den 1. Juni 1909. Herzogl. Amtsgericht. Abt. 1. 21736 Der Rechtsanwalt Dr. Johannes Karl Stade hier ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtdanwälte gelöscht worden. Plauen, den 1 Juni 1909. Das Königliche Amtsgericht. 21739 Rechtsanwalt Hermann Keszler hier ist seinem Antrag gemäß vom J. Jun d. Ig. ab in der Liste der beim hlesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtt⸗ anwälte gelöscht worden. . Sonneberg, den 29. Mai 1909. Herzogl. Amtsgericht. Abt. 1.
. 9) Bankausweise
21767
Stand der Badischen Bank
am 21. Mai E909. Aktiva.
Metallbestand Reichskassenscheine.
Noten anderer Banken.. Wechselbestand . Lombardforderungen . ö . Sonstige Aktiva 3
T ds s
9 390 — 1015770 — 19 189 14477 13 855 360 — 960 931 64
MS 6 043 823 55
9 000 000 — 2 250 000 lI6 O59 300 -
Il4 955 179
Grundlapital Reserve fonds ; Umlaufende Noten . täglich fällige Verbindlich⸗ i An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .. Sonftige Passiva .
a 0
42790 88216
Verhindlichkeiten aus weiter begehenen, im Inland⸗ zahlbaren Wechseln 6 1 655 155, 16
10) Verschiedene Belannt⸗ machungen.
[1217331 Bekanntmachung. .
Der schwedische Staatsangehörige, Heilgymnastik⸗ direktor Harry Neumann, am 14. Juni 1883 in Gotenburg, Schweden, geboren und zurzeit in Lübeck wohnhast, beabsichtigt, mit der deutschen Reiche⸗ e, Senrietie Magdalena Adelheid Paula Waack, am 6. Ar 1889 in Hamburg geboren und jurjeit in Lübeck wohnhaft, in Deutsch⸗ land die Ehe zu schließen.
Einsprüche gegen diese Ehe sind spätestens am 5. Juni 1909 bei der unterzeichneten Be⸗ hörde ju erheben.
Berlin, den 1. Juni 1909.
Königlich Schwedische Gesandtschaft. (21735
Von der Berliner en e e m n der Bank für Handel und Industrie, der Firma S. Bleichröder, dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, der Firma von der Heydt & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden:
nom. M 4000 009, — Attien der Aktien⸗ , für Verkehrswesen zu Berlin
4000 St. über je 10600 M, Reihe B Nr. 6001 is 8000, Reihe B Nr. 8001 —10000, welche für das Geschäftsjahr 1909 auf die erste Gin⸗ jahlung von 25 00 den 4. Teil der auf die Aktien Reihen A, B und O entfallenden Jahres⸗ dibidende und auf die Resteinzahlung von 75 0½ 4 o Zinsen vom 1. Januar bis jum 31. De— zember 1909 erhalten)
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 1. Juni 19039.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kovetzkv. 121734 Von der Direction der Digconto⸗Gesellschaft, der Deutschen Bank und der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: 50 000 000 —
nom. Pesos Gold Mark D. R. W. 204500 000 —
§S1I0 000000 — Fres. 252 000 090 — 5 48 650 000 (U. S. A.) G oo innere Goldanleihe von 1909 der Argentinischen Repnblik, verstärkte Tilgung und Gesamt⸗ kündigung bis 1. März 1914 ausgeschlossen, frei von allen jetzigen oder zukünftigen argentinischen Steuern oder Abgaben, Emisston eines Teilbetrages von M 33 538 000, —,
jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 1. Juni 1909.
Bnlassungsstelle an der Börse i Gerlin. Kopetzky. 20b64] . Die Gesellschaft in Firma
Braut⸗Newvue G. m. b. S in Disseldorf
ist aufgeläst. Der Unterzeichnete ist Liquidator. Die Gläubiger der Gesellschaft der Firma Braut⸗ Revue G. m. b. H. zu Düsseldorf werden ersucht, bei mir ihre Forderungen anzumelden
Albert Fastenrath, Duisburg⸗Ruhrort.
217211 Alljaͤhrliche Mitgliederversammlung des
Deutschen Offizier⸗Vereins
gemäß § 17 der Satzungen am Donnerstag, den 24. Juni 19909, Nachmittags 2 Uhr, in der Aula der Königlichen Krleggakademie, Berlin, Doro- theenstraße 58 / 9. Tagesordnung: 1) Vorlage det Geschäftsberichts und der geprüften Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 1908. 2) Antrag auf Entlastung. 3) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats.
4 Anträge von Mitgliedern gemäß § 17 der .
Satzungen. , Das Direktorium.
(19368 Einladung.
Der Verwaltungsrat der Rümelinger⸗ & St. Ing. berter Hohöfen⸗ & Stahlwerke A. G. beehrt sich, gemäß Art. 8 und 39 der Statuten die Herren Aktionäre zu einer am Mittwoch, den LG. Juni
1909, Vormittags LI Uhr, im Bureau des
Roheisensyndikats in Luxemburg, Brückenring, statt⸗
findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung einzuladen. Tagesordnung: Ausgabe von Obligationen. Betreffs Teilnahme an der Versammlung wird auf Art. 40 und 41 der Statuten aufmerksam gemacht. Die Hinterlegung der Aktien für diese General⸗ versammlung kann an folgenden Stellen geschehen: in Rümelingen beim Sitz der Gesellschaft, in Brüssel bel der Wan gdue de Bruxelles, 62 Rue Royale, in Lüttich bei der RWangdue Lisgeoige und bein Crédit General Lisgeof,
in Luxemburg bei der Internationalen Bank . und bei H. SH. Werllug, Lambert R Co.0 alle diese Versammlung nicht beschluß⸗
NB. Im fähig sein sollte, wird eine zweite außerordent⸗ liche Genevalversammlung mit gleicher Tages ordnung um Samstag. den 26. Juni 1909, Datum der alljährlich stattfindenden Generalversamm⸗ lung, einberufen.
Et. Ingbert, 24. Mai 1909.
Rümelinger⸗ u. St. Ingberter Hohöfen⸗ u. Stahlwerke A.⸗G.
Abteilung St. Ingbert. ppa. Keller. Kraemer.
21804
Allgemeine Dentsche Penstonsanstalt für ö
Lehrerinnen und Erzieherinnen in Berlin,
Versichernngsverein auf Gegenseitighkeit,
gegründet 1875.
Sekanntmachung.
Gemäß § 20 Absatz 2 der Satzung vom 9. Ok. tober 1804 wird hierdurch die diesjährige ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Sonntag, den
Jani d. Is. , Mittags 12 Uhr, in den 3. Sitzungtsaal des Ministertums der geistlichen, Unter,
20.
richtz⸗ und Medizinalangelegenheiten zu Beilin,
Unter den Linden Nr. 4 berufen.
Die Mitglieder des Kuratoriumg und die Ver⸗ treterinnen der Anstaltsmitglieder werden hierzu er ⸗
gebenst elngeladen. Tagesordnung:
I) Konstitulerung der Generalversammlung, Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden, des Schrift⸗ .
führers und dessen Stellvertreters.
2) Prüfung und Entlaslung der Rechnung für das Geschäftejahr 1908 sowie Prüfung und Fest⸗ setzung der Bilanz und des Jahresberichts für
das gedachte Geschäftsjahr.
3) Bech Sf fu n über Bewilligung von Beitrags erlassen aus der Großmannschen Stiftung.
4) Mittellung und eventuelle Beschlußfassung über .
die Satzungzänderungen. 9 , , . Mitteilungen. e
Wilhelmstraße 68, zur Ginsichtnahme aus. Berlin, den 29. Mat 19089. Der Vorstand. In Vertretung: Altmann, Geheimer Oberregierungsrat.
21466
Infolge Beschlusses der Gesellschafter vom 2. April 1900 ist das Stammkapital der Gesellschaft on 100 go0 M auf 300 900 M herabgesetzt worden, sodaß die sämtlichen Stammelnlagen fortan nur noch
ihrer bisherigen Höhe betragen. Wir fordern die
Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurch auf, sich 4
bei derselben zu melden. Berlin, den 27. Mat 1909.
Verlagsanstalt Bunt druck
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Wilhelm Kraus. nnn
20904
ersuchen, ya,, . bei uns anzumelden. Berlin, den 28. Mai 1909. S. Ch. Karffs Stein u. Stätteplatz Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
schaft aufgelöst worden. gefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Constantin Haas.
entral · Theater G. m. b.
(19075 Die G. m. b. SH. Peter Emmel zu Saar
brücken wird aufgelöst. Forderungen sind geltend zu machen.
Die Liquibatoren.
(21740
Die Titan⸗Gesellschaft m. b. H. in Dregden gibt hiermit bekannt, daß in der am 24. April 1909
abgehaltenen , durch das Log aug dem Außsichtsrat autschied Herr Dr. jur. Curt an seine Stelle als Mitglied des Aufsichtgrats gewählt wurde Herr Hermann
chaft m. b. S
illig in Leipzig und da imke in Dregden. Dresden, den 29. Mal 1909.
Titan⸗Gesells G. Meißner,
eschäftz führer.
Rechnung liegt in der Zeit vom 5. bis . 19. Juni d. Ig. an den Werktagen von 12 bis 2 Uhr in dem Kassenlokal der Pensionganstalt, Berlin W., .
Unsere Gesellschaft tritt in Liquidation. Wir ö.
20563 . Durch Beschluß vom 28. Mal 1909 ist die Gesell. SH. zu Cöln
Die Gläubiger werden auf ⸗-
M 28S.
Der Inhalt bieser Belag, in we Patente, Gebrauchgmuster, Tonkurse sowie die =
Dat Zentral⸗Handeltgzte Gelbstabholer auch dur
GStaattanzeigerg, 8w. Wilhelmstraße 32,
bir Yctanntunachungen aun den Fanden. und Fahrplanbekanntmachungen der Gifendahnen e
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
ter für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten die Könlgliche e,. J. Deutschen Reichganzeigerg und ͤniglich Preußischen ejogen werden.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 3. Jun
in Berlin für
em besonderen
ertionzpreit für den Raum einer gespaltenen
latt unter hem
etraͤgt HI K S0 g für das Viertellahr. —
1909.
Onterrecht g., Vereimg. Genoffenschaftz. ; — —— 4 allen find, . 1 , eichen. und Musterregiftern, der Urheberrechts eintraggrolle, ser Warenzeichen
Titel Reich. cu. 1283)
injelne Nummern kosten 0 4. — etitjeile 0 8.
entral⸗Handelgregifler für dat . eich Cee, in der Regel täglich. — De
Vom „gentral-⸗Kandelsregister für das Deutsche Meich werden heute die Nru. 128 A, 128 B. und 128 0. ausgegeben.
Patente.
(Die Ilffern linkz bejelchnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
and der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enutzung geschützt. 35. F. 285 433. Damenhuthalter. Paul Feischner, Berlin, Rhinowerstr. 10. 4. H. 08. 18d. P. 22 26656. Bei dem Kippen oder Um⸗ fallen der Lampe selbsttätig wirkende Löschvorrichtung, die auch von Hand ausgelöst werden kann. Wolfram Pruffe. Görlitz, Grüner Graben 23. 17. 11. 68. 48. Sch. B20 337. Zündhahn für mehrflammige Gasglühlichtlampen, insbesondere Invertlampen, mit elner Vorjündflamme und Zwischenzündbrennern. Gwald Schmidt. Mahlgdorf, Bez. Berlin. 15. 6. 08. Sm. C. 16 983. Verfahren zur Herstellung echter Färbungen mit Sulfinfarben in mechanischen Apparaten aus Eisen. Leopold Cassella K Co. G. m. b. S., Frankfurt a. M. 25. 7. 08. IIc. J. 10 681. Vorrichtung zum Einjel⸗ abgeben Übereinander gestapelter Buchlagen. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. 27. 4. 08. H2De. L. 22 2I5. Reinigungevorrichtung für Gase. Hugo Laute, Walschleben i. Thür. 14.2. 06. 120. M. 32855. , ,. zur Darstellung von Kampfer aus Isoborneol. Dr. Carl Mettler, München, Schwantalerstr. 17. 29. 7. 07. 1209. M. 35 330. Verfahren zur Herstellung von Oxalsäure neben Kryolith. Georg Muth, Langen b. Frankfurt a. M. 20. 6. 08. 14c. st. 36 008. Umfsteuerbare achsiale Dampf⸗ turbine mit konachsial in einandergebauten gegen—⸗ läufigen Lauftrommeln. Joseph Knight. Holyhead, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 28. 10. 07. 17d. A. 15 7TG8. Wasserstrahlkondensator. Akt. Ges. Görlitzer Maschinenbau⸗Anstalt und Eisengießerei, Görlitz. 27. 5. 08. 196. Sp. 40 4385. Sprengwagen, bei welchem das Sprengmittel durch Preßgasdruck ausgetrieben wird. Wilhelm Hildebrand, Groß Lichterfelde, u. Harry Sauveur, Südende b. Berlin. 12. 4. 07. 20e. Sp. 40 834. Dampfheijung für Eisen⸗ babnwagen mit einer mittels eines Reduzier⸗ und Rückschlagventils an die Hauptleitung angeschlossenen Nebenleitung und einer an die Nebenleitung an⸗ geschlossenen Kondengleitung. Alexander Hillisch, Inngbruck; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8SW. 68. 30. 5. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Uebereinkommen mit DOesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 15. 10. 04 anerkannt. 20e. D. 19 056. Selbsttätige Kupplung für Gisenbahnfahrteuge. Pieter van Duijn, Almelo; Vertr.: H. Springmann. Th. Stort u. GE. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. H. 10. 07. 20f. A. 6 871. Isolator für Fahrleitungen elektrischer Bahnen. MUllgemeine Elektricitäts Gesellschaft, Berlin. 9. 3. 09.
201. W. 320 027. Sccherheitsschaltung für elektrische Fahrzeuge, welche sowohl mit Wechselstrom als auch mit Gleichstrom betrieben werden können und für beide Stromarten besondere Stromabnehmer, ferner einen Umschalter für die Aenderung der Strom⸗ kreisbejtehungen beim Uebergang von einer zur anderen Stromart und ai einen elektromagnetischen Schalter, der die selbsttätige Niederlegung des durch Druckluft gesteuerten Wechselstromabnehmers bei Unterbrechung des Betriebsstromes bewirkt, besitzen. Westinghouse Electrie Company, Ltd., London; Vertr.; H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälie, Berlin NW. 40. 23. 6. O8.
2Ha. D. 20 885. Prüfschaltung für ein Fern⸗ sprechamt, dessen Speisebatterie nicht in Brücke zur Stöpselschnur angeschlossen ist. Deut sche Telephon⸗ werke G. m. b. O., Berlin. 1. 12. 08.
2DIa. F. 26 TG68. Mikrophon mit jwei senk⸗ rechten schwingenden Schallplatten, zwischen welchen die Körner innerhalb eines Ringes angeordnet sind. Fernand r,. Grenoble, Frankr.; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat. Anwälte, Berlin 8 VW. 68. 7. 7. 08. ñ
Für diese Anmeldung ist ö. , i, ,. gemaß
dem Unionsvertrage vom Ia is dz die Priorltãt
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 24.1. 08 anerkannt. 2Ia. t. 39 039. Vorrichtung zum Telegraphieren über Linen oder Kabel mit boher Kapazität, bei welcher auf der Senderstation Stromstöße von an⸗ nähernd gleicher Dauer und abwechselnder Polarität in r e . ichen Zwischenräumen mit Hllse ge—⸗ lochter Streifen selbsttätig aufgegeben werden. Isidor Kits Ge, Philadelphia; Vertr.. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 26. 10. 08. DIe. H. 48 470. Glektrisches Meßinstrument, bei welchem das bewegliche System durch den Lust⸗ widerstand eineg in einer Kammer schwingenden lügels gedämpft wird. Hartmann R Braun lt. Ges., Frankfurt a. M. 12. 12. 08. 21If. J. 26 792. Metallfadenlampe. Felten Guilleaume - Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 2. 1. 09.
2HIf. SG. A3 9857. Glühlampenfassung. Konrad Hahn, Braunschweig, Pestalotzistr. 4. 25. 6. 08. 21f. S. 26 291. Ginrichtung zur Entlastung der . elektrischer hilklaxỹyn mit innerhalb der Lampenfassung angeordnetem Ent⸗ lastungsglied. Frederick Augustus Swan, Clifton⸗ dale, Mass., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 13. 3. 08. Für diese Anmeldung ist 5 ,, gemaͤß
dem Nnlonsvertrage vom 16 13. 56 die Prloritãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 3. M anerkannt.
2If. S. 27 02G. Lasten Aufhänge⸗Vorrichtung inzbesondere für Bogenlampen mit bei der Auf⸗ hängung entlastetem Aufzugsseil. Joseph Spiegel, Cöln, Kameckestr. 21, u. Ludwig Huber, Aachen, Franjstr. 49. 9. 7. 08.
2If. S. 28 039. Bogenlampe, bei welcher der Nachschub der Elektroden durch den gebremsten Fall einer Spindelmuffe auf einer Spindel bewirkt wird. , ,. Szubert, Pankow b. Berlin, Binzstr. 1. 2Da. F. 265 SdG2. Verfahren zur Darstellung von sauren Wollfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friebr. Bayer Co., Elberfeld. 29. 5. 08. 229. O. 6838. Verfahren, Bronzepulver und Staubfarben mit einem Lacküberzuge ju versehen. Ernst Oeser, Berlin, Pallasstr. 10. 17. 12. 08. 246. W. 31 357. Heijbrenner für Rohöl⸗ feuerungen. Pawekt Wegrzyn, Lwöw; Vertr.: 3 n . Yat. Anw., Berlin 8W 61. 24h. H. 48 750. Sich selbsttätig ein⸗ und aus« schaltende Beschickungsvorrichtung für Gaserzeuger. Heinrich Hüllenkremer, Deutsch⸗Aprieourt. 25.5. 08. 27c. M. 33 6165. Kreiselgebläse mit einem innen beaufschlagten, radial durchströmten Laufrade. Paul Mortier, Lyon; Vertr: . Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 11. 11. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Untlongvertrage vom 1 13 56 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 12. 11. 06. anerkannt.
306. L. 27 484. Zabnzange mit zwei Paar gegeneinander verschlebbaren . Dr. Leopold Langh, Wien; Vertr.: N. Meurer, Pat.“ Anw., Cöln. 22. 1. 09.
20d. A. A6 730. Mit Tragbändern für Kleidungs⸗ stücke versebener Geradehalter. Lorenz Conrad Accola, Brush, Colorado, V. St. A.; Vertr.: G. 5 . Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.
208. T. 1 970. Gestrickter Monatgverband. , m. Julius Teufel, Stuttgart, Neckarstr. 51. 17. 3. 09.
30h. K. 38 8505. Verfahren zur Darstellung von ee, Fe. Extrakten aus abführend wirkenden . noll c Co., Ludwigshafen a. Rh. 4. 8. 08.
30h. S. 27 241. Verfahren zur Herstellung eines Feuchtigkeit aufnehmenden und Kleister bildenden trockenen Produkts aus Stärkemilch. Dr. Leopold Sarason, Hirschgarten b. Berlin. 12. 8. 08. 30h. Z. 5946. Verfahren zur Herstellung eines Schutz, und Heilmittels gegen Tuberkulose. Dr. William Zeuner, Berlin, Friedrichstr. 114A. 7. 10.08. 7c. V. 7686 4. , G. P. Vidie Comp. u. Josef arzola. Laibach; Vertr.: G. Fehlert, G. Loubler, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 1. 2. 08. 37e. B. SI IZ7T. Augziehbare Gerüstleiter. Emil Baum, Sollstedt a. Harz. 19. L. 98.
28h. K. 35 719. Vorrichtung zum Auzlaugen von Langhöljern mittels überhitzten Wasserdampfes in Röhren mit säurebeständiger Auskleidung. Josef Kramer, Völklingen a. d. Saar. 18. 9 67. 39a. P. 22 A289. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung rundumlaufender Riffelung auf der Außenfläche nahtloser Gummischläuche. Phil. Penin, Gummi ⸗ Waren Fabrit, Alt. Ges., Leipzjig⸗ Piagwitz. JJ. 1. 09.
10a. D. 18 479. Verfahren zur Entsinnung von Welßblechabfällen mittels elner das Chlor ver⸗ dünnenden Flüssigkeit. Dubois . stanfmann, Chemische Fabrik. Rheinau b. Mannheim. I65. 5. 07. 40a. J. L10088. Verfahren zur Gewinnung von reinem Kupfer aug . n ,. mittels schwefliger Säure unter Grhitzung und Druck. Luelen Jumau, Pariß; Vertr.: . Loll, Pat⸗Anw, Berlin W. 8. 25. 6. O7.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Union vertrage vom . 6 G die Prioritaͤt
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 26. 6. O6 anerkannt.
404. S. 29 962. Amalgamator mit einem in seiner Gintauchtiefe verstellbaren n, Henty Ignecio Seemann, Denver, V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopking u. K. Osius, Pat ⸗Anwälte, Gerlin gw. 11. 18. 7. O7.
2c. M. 386 427. Entfernungzmesser für Schiffe, bestehend aus zwei in einem hbestimmten Absfande von einander vorgesehenen, auf das Zielobsekt zu richtenden Fernrohren, deren Winkelstellungen auf ein reduziertes Meßdreleck durch drehbare Meß⸗ stäbe übeitragen werden und zur 661 der Entfernung dienen. Wjatscheslaff Mitkemitsch, St. Petersburg; Vertr.: Paul Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. 6. 7. 08.
128d. S. 27 537. Registrierverfahren jum graphischen Darstellen der gegenseitigen Abhängigkeit iweier Größen. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 28. 9. 08.
1425. M. 326 153. Schnellentlastung für Waggon⸗ wagen, bei denen das selbsttätige Anheben der Brücke bis zu den Radreifen nach Lösen einer Bremse unter dem Einfluß von , , . erfolgt und der Waggon alsdann mittels der bis dahin auggerückten Windwerkzkurbel in die Wiegestellung emporgehoben wird. Mannheimer Maschinenfabrik Mohr * Federhaff, Mannheim. 17. 10. 08.
420. U. 35641. Flugzeitmesser für Geschosse bei dem bei Beginn der Meßieit durch dat Geschoß ein Stromkreis unterbrochen und dadurch die Be⸗ wegung eines frei fallenden Körperg eingeleltet wird. Willy von Unger, Friedenau. 1. 12. 08.
48Sda. JF. 26505. Vorrichtung zur Vermeldung des Kippens von Räderpflügen beim Umkehren. n. goth · Küchwerder, . Brunau, Westpr.
Fa. O. 613. Erdräumer. James Henry Often, White City, Kansas, V. St. A.; Vertr.: Kaiser, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 2. 7. 08. BFB. R. 34 277. An Hackmaschinen mit starrem Messerrahmen anbringbarer Pflanzlochstecher. Carl eibel, Kottbus. 25. 3. 07.
456. R. 27 8272. Reihensämaschine mit trommel förmigen Saatgutbehältern aus Blech o. dgl. Hans 2 Marluf Rasmussen, Ordrup, Dänem.;
ertr.: B. Kaiser, Frankfurt a. M. 25. 12. 08.
45e. A. 15 847. Kartoffelerntemaschine mit Wurfrad, dessen Zinken durch eine exjentrisch zur Antriebgachse des Wurfrades verlaufende Bahn 1 mr Friedrich Apel, Leipzig Lindenau.
45e. P. 21 2936. Pferderechen mit einer ab⸗ nehmbaren Zinkensicherunge decke. Karl Pohl, Gutt⸗ stadt. 30. 3. 08.
45. R. 27 068. Aus schwingenden und auf⸗ und abbewegbaren Gabeln bestehende Halm-⸗Anleg⸗ und Umlegborrichtung für Getreidemähmaschinen; 66 . Anm. R. 26 901. Eugen Robert, Frank⸗ urt a. M., Mainzer Landstr. 47. 26. 9. 08.
45h. D. 29 733. Entkupplungevorrichtung mit drehbar aufgehängten Gleitstangen. Heinrich Daniels, Segeberg. 29. 10. 08.
1469. E. 13 768. Schmiervorrichtung für die sternförmig oder in V-Form angeordneten Zylinder von Explosiongkraftmaschinen. Robert Egsnault-⸗ Pelterie, Billancourt, Frankr.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 11. 4. 8. 08.
476. B. 47 G4. Kraftübertragung vorrichtung mit einem Druckmittel, das in ringförmig ge⸗ schloffenen Rohrleitungen geleitet ist und mit in nebeneinander liegenden Führungen verschiebbaren, durch ein Antriebsmittel paarweise mit elnander gekuppelten Kolben jusammenwirkt. Bohn Kähler, Kiel. 4. 9. 0].
479. J. EI ZHS. Selbfttätiges Ringventil; Zus. z. Pat. 184 531. Emil Josse, Berlin, Uhland⸗ straße 158. 10. 12. 08.
49a. Sch. I 736. Vorrichtung zum Lösen der in Bohrspindeln eingesetzten Werkzeuge mit konischem Schaftende. Wilhelm Schäfer, Cöln, Gabelsberger⸗ straße 23. 2. 1. 09.
499g. 8. S6 H. Vorrichtung jum Ingangsetzen des Lochstempelschlittens an Maschinen zur Herstellung von Hufeisen mit hin⸗ und hergehendem Arbeitstisch. n „Hansa“, G. m. b. H., Bremen.
doc. K. 388 684. Kugelfallmühle. Keller, Oberstein a. d. Nahe. 28. 3. 08. SOd. D. 21 32. Stützpendel für kreisschwingende lansichter mit in Pfannenlagern aufgestützter Pendel tange. Daverio, Henrici & Co., Zürich; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. G. HYerse, Pat. An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 12. 3. 09. Sof. Kt. 39 840. Mischvorrichtung, bei welcher dag aus verschledenen Höhen des Mischbehälters ent⸗ nommene Mischgut einem mittleren senkrechten Misch⸗ kanal zugeführt wird. Friedrich Kubisch, Clettwitz, N. -L. 18. I2. 08. dB2yb. St. 18 102. Abftellvorrichtung bet durch eine Musterkarte gesteuerten Getrieben, ingbesondere bei Jacquardwerken für Stickmaschlnen. Stickerei eldmühle vormals Loeb, Schoenfeld Co., orschach, Schweiz; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 9 13. 6. 08. Svgi. N. 27 062. Verfahren jur Herstellung von reiner Albumose. Dr. Paul Runge, Hamburg, Dammthorsir. 27. 25. 9. 08. Sab. F. 27 IIA. Verfahren zur Herstellung von mit dünnen Metallblättern überzogenen Siegeln. 596 n n. Berlin, Kurfürstendamm 566.
SdGa. Sch. 29 907. Zaumzeug für Reit⸗ und en . Albert Schumann, Berlin, Friedrich⸗ traße 1109. 11. 4. 08.
d7za. M. 34 482. Verfahren und Vorrichtung zum Uebertragen von auf Bildbändern befindlichen Reihenbildern auf vierecklge mit den Bildbändern 5. verbundene lichtempfindliche Platten.
Hermann
ean Loon Müller, Sannolg, Seine u. Loire, u. ules NMoussel, Vincennes, Seine; Vertr.: F. C. laser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. G5. 3. 08. EGga. S. 43 089. Selbsttätige Stellsteuerung für dampfhydraulische Pressen. Haniel Æ Lueg Düsseldorf Grafenberg. 15. 6. O8. Soe. L. 28 140. Verfahren und Vorrichtung zum Fördern von Flüssigkeiten mittelg eines in einer
. wirkenden Druckmittelz. Fa. Julius ewisson, Berlin. 27. 5. S8.
68LHa. J. 10 790. Selbsttätige Feuerlöschvor⸗ richtung, bei welcher die die Brausen tragenden Ver⸗ teilunggsrohre mit Druckluft oder Druckgas gefüllt 66. 1 Janßen, Berlin, Pols damerstr. 139.
83. K. 34 126. Reibungsgetriebe, insbesondere für Motorfahrzeuge. Gebr. Kleinbrahm, Mül⸗ heim a. Ruhr. H. 3. O7. 63c. V. 7954. Mehrrädriges Motordrehgestell, das durch ein Universalgelenk mit freiliegendem Mittelpunkt mit dem den Führersitz tragenden Wagenrahmen verbunden ist. Emile Viguis u. Robert Gustave Forget, Paris; Vertr.: K. Hall⸗ bauer, Pat. Anw., Berlin W. 48. 17. 7. O8.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Uniongvertrage vom . die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 23. 1. 08 anerkannt.
646. P. 21 984. Flaschenreinigungsmaschine mit drehbarem Flaschengestell. Anders Andersen Pindstofte, Frederikaberg b. Kopenhagen; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8W. 51. 14. 9. 08. 84b. Sch. 30 8109. Vorrichtung zum Ver schließen von Flaschenöffnungen durch Metallkapseln mittels eines sie umgebenden Gummiringes. Fa. Wwe. Joh. Schumacher, Cöln. 10. 7. 08. 65d. M. 32 778. Vorrichtung jum Ver⸗ ö . Seeminen. C. Möller jr., Eckernförde. 71c. C. I7 445. Schubschraubmaschine. Ernest Caron. Quebec, Canada; Vertr.: G. W. Hopking u. K. Osiug, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 19. 12. 08. 728. T. IZ 2585. Geschoß zum Zerstören von Luftschlffen. Otto Turek, Charlottenburg, Schlüter⸗ straße 19. 30. 7. 08. 7 5c. M. 2326 860. Verfahren und Vorrichtung zum Lackieren waljenförmiger Körper mittels dünnen Flüssigkeitastrahls und schraubensörmiger Benetzung der Körper. Dr. Eduard Mertens, Freiburg i. Br., Freiaustr. 60 — 62. 12. 1. O9. 75e. S. 27 410. Malkasten mit als Palette zu benutzendem, abnehmbarem Deckel. Eugen er. Schöneberg b. Berlin, Barbarossastr. 45. T7 7Te. LS. 26 120. Pendelschaukel mit parallel n. Sitz. Georg Lang u. Georg Schmidt, Nürnberg, Tafelfeldstr. HJ. 25. 5. 08. 77e. P. 2I 282. Belustigunggvorrichtung mit um einen festen Turm drehbaren ru igen Schaukeln. Thomas William Potts u. Alfred Wadsworth Lovell, London; Vertr.: F. Riechers, Pat. Anw., Berlin W 35. 26. 3. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemaß
dem Unlont vertrage vom ö die Priorltat
auf Grund der Anmeldung in England vom 6. 4. 07 anerkannt. 77h. Sch. 28 828. Tragkörper für Luftfahr⸗ zeuge mit zellenartig um seine Hauptachse gruppierten Längekammern. Franz Scherrer, Wilmergdorf, Lietzenburgerstr. 37. 360. 10. 07. 78. LS. 25 238. Verfahren zur Herstellung von Gewehr⸗ und Geschützpulver. Jacques Luciani, 1 Vertr.. Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., erlin 8W. 11. 2. 12. O. 82a. F. 26 879. Zuführunggzvorrichtung für dag Trockengut bei Röhrentrommeltrocknern. Juliut Fröber, Grube Ilse N. L. 18. 1. 09. 82a. * 21 9852. Trockenvorrichtung mit einer sich drehenden. Trommel; Zus. z. Pat. 202 685. Waclaw Putkowski, Ciechanow, Rußl.; Vertr.: J. Loll, Pat. Anw, Berlin SW. 458. 4. 98. 08. Sza. S. 48 568. Uhrablaufanzeigevorrichtung. Samburg⸗Amerikanische Uhren fabrik, Schram⸗ berg. 21. 12. 08. s85f. A. 18 461. Zweiteiliger, parallelverschieb⸗ barer Mischschleber für Badejwecke mit jwei einander 8 enüberliegenden Schieberspiegeln. Carl Astmann, r,, . Uhlandstraße 183. 13. 3. 08. SSöh. M. 38 693. Abortspül vorrichtung mit einem Kippgefäß, das das Zuflußventil während des Augkippeng öffnet und entsprechend seiner Wieder⸗ füllung allmählich schließt. Georg Wachenseld, Bad Nauheim, Lindenstr. 9. 11. 8. 08. 86c. SH. 43931. Revolverwechsel für Web⸗ stühle. Fritz Heicke. Gräfinau, Ilm. 22. 6. 08. 86e. St. 12 659. Vrehbarer Spulenbehälter für Webstühle mit nr, n,, Gdward Sutton Stimpson. Hopedale, . St. L.; 6 Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8S8W. 61.
Für diese Anmeldung ist bei der Hrlfung gem aß
dem Uniongz vertrage vom . 18 do die Priorltat
auf Grund der ,. in den Verelnigten Staaten von Amerika vom 50. 3. O7 anerkannt. gsa. S. A8 412. Wasserturbine mit Senkung des Unterwasserspiegels durch überschüssiges Ober⸗ wasser. Clemens Herschel, Glen Ri New 3 V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. koubier, y . . . Pat. Anwaͤlte, Berlin SW. 61. 6
Für diese Anmelvung ist 9 1 ö gemãß
dem Untonghertrage vom 1 15 66 die Priorltãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 26. . O anerkannt.