Bei Einkommen von mehr als 6600 „, aber nicht mehr als gö00 M wird der im z 17 vorgeschriebene Steuersatz ermäßigt

um eine Stufe, wenn der Steuerpflichtige 3,

ijwei Stufen. . 4 oder 5 Kindein oder anderen Familtenmiteliedern auf Grund esetzlicher Verpflichtung Unterhalt gewährt. Für ie zwei weitere solcher Familien angehörigen tritt eine Ermäßigung um eine weitere Stufe ein.

Nach diesen Bestimmungen bat also Ermäßlgung zu erfolgen: bei Einkommen bis zu 6600 : ;

um eine 86 bei dem Vorhandensein von 2, zwei Stufen 9 . 3 oder 4, drei ö 2 * 5 1 6, . ' ö . fünf . 21 . 9 2 160

usw.,

bei Einkommen von mehr als 6500 bis 9500 „:

um eine Stufe bei dem Vorhandensein von 3, ijwei Stufen. ö. A4 oder 6H,

5. drei * * — * —è— *

* vier * * * * 9 usw. . unterhaltsbedürftigen Familienangehörigen. ö

II. Im § 20 des Einkommensteuergesetzeg tritt an die Stelle der Zahl „sbb“ die Zahl „125007.

III. Hinter § 20 ist folgender 8 20 a ein eschaltet: Die in den §S§ 19 und 20 ,. Ermäßigungen bleiben außer Betracht bei Berechnung der zu entrichtenden Steuerbeträge für Wahliwecke. .

Durch Artikel III des Gesetzes ist ferner bestimmt:

Ble Vorschriften in Artikel J kommen zunächst bei der Ver⸗ anlagung für 1909 jur Anwendung.:

Infoweit bei dem Inkrafttreten dieses Gesetzes die Veranlagung von Steuerpfl chtigen zur Cinkommensteuer fur dag Jahr 1999 schon erfolgt ist, wird die infolge Abänderung des 8 18 des Ein⸗ tommenfteuergesfetzes zustehende Steuerermäßigung dem Steuer⸗ 5 auf Antrag durch den Vorsitzenden der Peranlagungs⸗ ommisfson gewährt, gegen dessen Entscheidung dem Steuer— pflichtigen die innerhalb vier Wochen bei dem Vorsitzenden ein⸗ julegende Beschwerde an die Regierung offen steht. Gegen die Entschelung der Regierung ist innerhalb, vier Wochen die Beschwerde an den Finanjminister zulässig. Der An—= trag auf Steuerermäßigung ist innerhalb vier Wochen nach Inkraft⸗ treten des Gesetzes zu tellen.

Zur Ausführung dieser Bestimmungen ordne ich folgendes an;

I) Insoweit Steuerpflichtigen das Veranlagung. Benachrichti⸗ gun gäschreiben noch nicht zugestellt ist, sind Veranlagungen für dat Steuerjahr 1909, in denen die Vorschriften ju Loder U eine Ab⸗ änderung des nach den bisherigen Vorschristen veranlagten Steuersatzes bedingen, von Amts wegen zu berichtigen.

3) Durch die Randberfügung vom 7. Mai d. J. ¶I 5180) habe ich angeordnet, daß in allen denjenigen Fällen, wo die Anwendung der Vorschriften zu L oder II in Frage kommt, die Entscheidung auf Ein⸗ sprüche und Berufungen autzusetzen sei. Nachdem die Veröffentlichung des Gesetzes, betreffend die Abänderung des Einkommensteuergesetzes und des Ergänzungssteuergesetzes, erfolgt ist, sind die Entscheidungen auf die Rechismittel unter Anwendung der neuen Bestimmungen nun⸗ mehr zu treffen.

3; Die Voisitzenden der Veranlagungskommissionen erlassen als bald in denjenigen Blättern, in welchen die öffentliche Aulforderung zur Abgabe der Steuererklärungen ergangen ist (Artikel 54 Abs. 4 und h der Anweisung vom 25. Juli 15906). die als Anlage beigefügte Bekanntmachung, in welcher die Steuerpflichtigen aufgefordert werden, Anträge auf Steuerermäßigung aus § 189 des Einkommensteuergesetzes an den Vorsitzenden der Veranlagungskommisston zu rich en. Die für die Anbringung der Anträge im Artikel II1 des Gesetzes bestimmte Frist läuft am 25. Juni 1908 ab.

4) Zuständig zu der Enischeidung auf die Anträge ist — auch für inzwischen verzogene Steuerpflichtige — der Vorsitzende der Veranlagungeèkommisston des Veranlagungsortgß. Anträge, die bei cinem nicht zuständigen Vorsitzenden rechtzeitig eingehen, sind bon diesem an den juständigen Vorsitzenden ab jugeben.

5) Der Vorsitzende der Veranlagunge kommission trifft auf den Antrag. und zwar, wenn die Angaben des Steuerpflichtigen über die

ahl der ju unterhaltenden Familienangehörigen mit dem Inhalte der

kaatsfteuerliste (Cinkommeng. und Vermögengnachweisung) überein⸗ ssimmen, sogleich, anderenfalls nach Einziehung der eiforderlichen Er⸗ kundigungen, ntscheidung und gibt dem Steuerpflichtigen hierüber Nach⸗ richt. Bei Bescheiden, durch die dem Antrage nicht startgegeben wird, ist die Belchrung hinzuzufügen, daß gegen den Bescheid innenhalb vier Wochen die bei dem Vorsitzenden der Veranla ungskom wission anju⸗ bringende Beschwerde an bie Regierung offenstehe. Ebenso ist den auf Beschwerde erg henden Bescheiden der Regierung im Falle der 3 rück= weisung die Belehrung anzufügen, daß gegen den Bescheid innerhalb pier Wochen die bei der Reglerung einzureichende Beschwerde an den Finanzminister gegeben sei.

65 Maßgebend für die Beurteilung der Anträge ist der Familien⸗ stand des Steuerpflichtigen am 1; April 1809.

7 Der Vorsitzende der Veranlagungskommission führt über die bei ihm eingehenden Anträge eine Kontrolle. Das — m lichst einfach zu gestaltende — Formular hierfür zu entwerfen, überlasse ich den Vorsttgzenden der Veranlagungekommissionen.

3) Von jeder gewährten Steuerermäßigung gibt der Vorsitzende dem Gemeinde ⸗(Gutz,) vorstande behufs. Berücsichtigung bei der Steuererhebung durch Mltteilung eines Auszugs aus der Kontrolle Nachricht. Dieser Augzug dient gleicheitig als Belag für die Ab⸗ gangsltste.

9) Infolge der neuen Fassung des 5 19 des Einkommensteuer⸗ gesetzes verliert die in dem Artikel 19 1J der Anweisung zum Er⸗ gänzungesteuergesetze getroffene Bestimmung, unter dem Jahres⸗ einkommen im Sinne der Voischriften im Artikel 191 der Anweisung sei daz Jah esei kommen nach Abrechnung der im §F 19 Abs. 1 bes Ginkommensteuergesetzes vorgeschriebenen Abzüge für Familtenmitglieder i verstehen, ihre Geltung. Für die Bemessung des Ergänzungssteuersatzes in den Fällen des Artikels 19 der Anwelsung ist sortan vielmehr stets der Betrag des auf den Steuerpflichtigen veranlagten Jahreseinkommens maß⸗ gebend — ohne Rücksicht darauf., ob auf Grund des 8 9 oder 20 beg Ginkommensteuergesetzeg Steuerermäßigung oder Steuerfrteistellung eingetreten ist.

Berlin, den 26. Mal 1909.

Der Finanjminister. Freiherr von Rheinbaben.

Bekanntmachung.

Durch das Gesetz, betreffend die Abänderung des Einkommen steuergesetzeg und des g n nr e,. vom ; 1909 (Hes. S. S. N bat der 5 19 Abs. 1 und 2 des Einkommen⸗ steuerg setz' die nachst hende Fassung erhalten;

Gewährt ein Steuerpflichtiger, dessen Einkommen den Betrag pon 650 „ nicht überst⸗Ust, Kindern oder anderen Famillen— augebörigen auf Grund gesttzlicher Verpflichtung (56§5 1601 bis 1615 Bürgerliches Gesetzbuch Unter halt, so werden die im S§́1I7 vor- geschriebenen Steuersätze ermäß gt

um eine Stufe bei dem Vorhandensein von 2, jwei Stufen, ö 3 oder 4,

. drei * . ' * * 5 . 6 derartigen Famllienmitgliedern. Für je iwer weitere solcher , tritt eine Ermäßigung um eine weitere Stufe ein.

Bei Einkommen von mehr als 6690 „e, aber nicht mehr als gho0 MS, wird der im § 17 vorgeschriebene Gteuersatz ermäßigt um eine Stufe, wenn der Steueipflichtige 3, ijwei Stufen . 4 oder h ⸗ Kindern oder anderen Famllienmitgliedern auf Grund gesetzlicher Verpflichtung Ünterhalt gewährt. Für je iwei weitere solcher ö tritt eine Grmäßlgung um eine weitere Stufe ein. . Diejenigen für das Steuerjahr 1909 bereits zur Glnkommensteuer veranlagten Steuerpflichtigen, welche glauben auf Grund dieser Be⸗ stimmungen auf eine Ermäßigung des Steuersatzet Anspruch zu haben, sordere ich hierdurch auf, diese Ermäßigung spaͤtestens bis zum 25. Juni 1909 bei mir schriftlich zu beantragen. . Später eingehende Anträge durfen nach gesetzlicher Vorschrift nicht berücksichtigt werden. d 41005. Der Vorsitzende der Einkommensteuer⸗Veranlagungskommission.

Justizministerium.

Dem Landgerichtspräsidenten, Geheimen Oberjustizrat Opdenhof in Bochum ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt. .

Verfetzt sind: der Landgerichtsrat Eckert in Oppeln nach Sirch b die Amtsrichter. Dr. Benfey in Gerresheim als

andrichter nach, Düsseldorf, Dr. Kalthoff in Essen als Landrichter an das Landgericht 2. Dobroschke nin . nach Glogau und Dr. Perlberg in Loitz nach olgast.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Zivilingenieur Ernst Sattler in Königshütte bei dem Landgericht in Beuthen i. O-Schl., die Kaufleute Sartorius Reinhold und Ernsf Wolters in Linden, der Direktor Franz Krause und der Handlungsagent William Boes in Hannoper sowie der Brauereidirekkor Richard Müller bei dem Landgericht in Hannover, der Kaufmann Gustav Ehlers in Königsberg i Pr. bei dem Landgericht daselbst, — wiederernannt: die Kaufleute ,, und Hermann Hau sen in Berlin bei dem Landgericht J in Berlin, die Kaufleute Adolf Hege⸗ waldt in ann, Richard Blumenfeld und Heinrich Neudeck in Berlin, Georg Jackwitz in Dt.⸗Wilmersdorf bei Berlin, die Rentiers Albert Hoffstaedt in Charlotten⸗ burg und Hermann Cohn in Dt. Wilmersdorf, der Bankier Moritz Potocky⸗Nelken und der Kommerzienrgt Gerson Simon in Charlottenburg bei, dem Landgericht III in Berlin, der Kaufmann Wilhelm Mejer und der Spediteur Friedrich Gaffky in . bei dem Landgericht daselbst, her Kaufmann Peter Richrath in Cöln hei dem Landgericht dafelbst und der Kaufmann Wilhelm Ancker in Schmelz bei Memel bei dem Landgericht in Memel.

Zu stellvertretenden , sind ernannt: der Kaufmann und Eiswerksbesttzer Hugo Fournier in Tegel bei Berlin bei dem Landgericht [iI in Berlin, der Kaufmann Arnold Leschnitzer in Tarnowitz bei dem Landgericht in Beuthen . O- Schl, der Bankdireklor Heinrich Teifers, die Kaufleute Robert Dreger, Rudolf Alves und Hermann Werner jun.,, der Fabrikant Dr. chem. Karl Schwarz in Hannover bei dem Landgericht daselbst, der Kaufmann Wilhelm von . in Cöln bei dem Landgericht daselbst, der Konsul Fritz Wien in Hönigsberg i. Pr. bei dem Landgericht daselbst, — wiederernannt: die Kaufleute Franz Solon und Wilhelm Lesch zin er in Berlin bei dem Landgericht Lin Berlin, die Kaufleute Ludwig Sommerfeld in Chaclotten⸗ burg und Sali Segall in Dt⸗Wilmersdorf bei Berlin, der Kaufmann und Ingenieur Erich Becker in Reinickendorf bei Berlin bei dem Landgericht NI in Berlin, der Fabrikbesitzer , Maus in Cöln bei dem Landgericht daselbst, der

rogen⸗ und Chemikalienhändler Etienne Roques-Metten⸗ heimer in Frankfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst.

Die Verfügung, durch welche dem Notar Höfer in Kevelder der Amtssitz in Crefeld angewiesen worden, ist zurück⸗ genommen.

Zu Notaren sind ernannt: die Rechtsanwälte Rosen⸗ berg in Göttingen und Dr. Wedemeyer in Plön.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Dr. Meidner bei dem Landgericht in Breslau, Dolezalek bei dem Landgericht in Hannover, Dr. Leucht en⸗ berger bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Liegnitz, Herf bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Aachen uͤnd Stürmer bei dem Amtsgericht in Mayen.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Gerichtsassessoren Dr. Walter Schmidt bei dem Landgericht in Breslau, Schunck bei dem Amtsgericht und dem Land⸗ i. in Bonn und Josef Schmitz bei dem Amtsgericht in

ayen.

er Amtsrichter Loewenson in Willenberg und der Rechtsanwalt, Justizrat Schumacher in Cöln sind gestorben.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Dem Oberbibliothekar an der Königlichen Bibliothek zu Berlin Dr. Walther Schultze ist das Prädikat Pro⸗ fessor und ; ;

dem Bibliothekar an derselben Bibliothek, Professor Dr. Hortzschansky der Titel Oberbibliothekar beigelegt worden.

—

Die Kreis arztstelle des Kreises Kosten, Regierungs⸗ bezirk Posen, mit dem Amtssitz in Kosten ist zu besetzen.

Aichlamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 5. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Chefs des Admiralstabes der Marine, Admirals Grafen von Baudissin und des Chefs des Marinekabinetts, Vize⸗ admirals von Müller entgegen.

Es ist in neuerer Zeit wiederholt vorgekommen, daß deutfche Waren bei der Einfuhr nach Schweden von den schwedischen Zollbehörden mit Beschlag belegt worden sind, weil an der Ware oder ihrer Verpackung die Bezeichnung einer schwedischen Firma angebracht war, Es erscheint daher angezeigt, auf die zum Zweck

der Bekämpfung falscher Ursprungsbezeichnungen erlassene schwedische Verordnung vom 9. November 1888 hinzuweisen, derzufolge ausländische Waren, die entweder selbst oder an ihrer fur den Verkehr bestimmten Umschließung eine Bezeichnung tragen, welche den Schluß auf ö der Ware in Schiveden zuläßt (wie, besonders den Namen eines Ortes, einer industriellen Anlage oder eines Gewerbe⸗ treibenden in Schweden), bei der Einfuhr nach Schweden mit Beschlag zu belegen und zu konfiszieren sind. Dieser Gefahr kann nach der genannten Verordnung insbesendere dadurch begegnet werden, daß neben der erwähnten Bezeichnung auf deutliche und leicht in die Augen fallende Weise die aus⸗ ländische Herkunft der Ware angegeben wird. Die näheren Einzelheiten sind aus der Verordnung selbst, die im Deutschen

andelsarchiv von 18389, Teil (J S. 128, abgedruckt ist, er⸗

ichtlich.

9 Der Staatssekretär, Wirkliche Geheime Rat Dernbur ist von seiner Dienstreise nach dem Haag zurückgekehrt un hat die Geschäfte des Reichskolonialamts wieder übernommen.

Laut Bericht des W. T. B.“ geht S. M. S. „Iltis“ heute von Schanghai nach Pagoda Anchorage in See.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ wird eine Zus , , der Berichte von deutschen Fruchtmärkten für den Monat Mai 1909 veröffentlicht.

Württemberg.

In der gestrigen Sitzung der Finanzkommission der Zwelten Kammer gab der Ministerpräsident von Weigz⸗ säcker bei der in des Eisenbahnetats laut Bericht des „W. T. B.“ folgende Erklärung ab:

Er habe nicht die Hoffnung, daß die Güterwagengemeinschaft in der nächsten Zeit zu einer erweiterten Gemeinschaft führen werde, Bezüglich einer etwalgen Tariferhöhung müsse man zunächst mit den Verwaltungen der Nachbarflaaten in Verbindung treten. Der Erhöhung der Tarife für die vierte Wagenklasse müsse jedenfalls näher getreten werden. Einer Verschmel jung der dritten und vierten Klasse unter Zugrundelegung eines Satzes von 2,5 3 für das Kilometer könne er das Wort nicht reden.

Ein Antrag des . die Regierung aufzufordern, eine Revision der Personentarife in Erwägung zu ziehen unter Zugrundelegung des Grundsatzes, daß in der Regel eine Deckung der Selbstkosten einzutreten habe, wurde abgelehnt, ebenso ein Antrag der Konservativen, wonach eine Erhöhung der Tarife für bie vierte Wagenklasse in Erwägung gezogen werden sollte.

Oesterreich⸗Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus setzte gestern die Verhandlungen über die ringlichkeits anträge, betreffend die Bosnische Agrarbank, fort.

Nach dem Bericht des W. T. B. erklärte der Abg. Sramek, der böhmisch-katholische Nationale Klub teile keineswegs den resig⸗ nierten Pessimismuß des Abg. Kramarz binsichtlich der auswärtigen Politik, auf deren Heeinflussung der Klub keinegwegg verzichte. Trotz deg deutschen Kursez, in der sich die österreichische Monarchie bewege, sei seine Partei überzeugt, daß die Monarchie genug Lebengkraft be⸗ sitze, um keinesfalls zu einem Vasallenstaate nach dieser oder jener Seite hinabzusinken. Bel allen kulturellen und nationalen Sympathien, die die Tscheschen dem großen russischen Volke entgegenbringen, sei shnen das böhmische Volkstum und seine kulturelle und nationale Individualität viel zu teuer, um das Volk Böhmens in dem großen Meere der Russen untergehen zu lassen. Dle Tschechen bauten keines falls auf das offüntelle Rußland, sie müßten aber andererseltz die vor⸗ gestern von dem Abg. Dasjynski an den russischen Zuständen geübte Kritik auf das entschiedenste zurückweisen. — Der Abg. Bielohlawek erklärte, die christlich soziale Partei werde gegen den wahrhaft Schuldigen in der Agrarbankftage, den Reiche finanzminister Baron Burian, erbarmungelos den schärfsten Kampf fübren und für die Beseitigung des wucherischen Bank⸗ privisegtums eintreten; sie lasse sich aber nicht dazu mißbrauchen, die gegenwärtige Regierung, die gegenüber Ungarn Nackensteife gezeigt und fatsächliche Erfolge in der Agrarbankfrage erzielt habe, ju stü‚r zen. BPadurch würde Sesterreich in eine Krise berwickelt werden, die augen. scheinlich um so gefährlicher sein würde, als Oesterreich ein starkes Parlament nicht entbehren könne.

Das Haus beschloß darauf einstimmig hinsichtlich des Antrags des Abgeordneten Sustersic die Dringlichkeit, lehnte

*

sie aber bezügllch des Antrags Kalina mit 201 gegen 194 Stimmen ab.

In der weiteren Verhandlung des Dringlichkeiteantrags Sustersie betonte der Minssterprästdent Freiherr von Biener th wiederum, daß die von der Regierung erzielten Zugeständnisse nicht als gan wertlos bejeichnet werden könnten und daß, da doch die Lösung der 1 nicht ohne Votum des Landtags erfolgen könne, gewiß eine Besserung erflelt werden würde. Bezüglich der wichtigen Frage wegen eventueller Heranziehung von öffentlichen Landegmitteln, die zur Inanspruch⸗ nahme der beiden Staaten führen könnte, sei die Regierung nach⸗ träglich bemüht, ein günstigeres Ergebnis herbeijuführen. Er hoffe, daß ez ihm schließlich gelingen werde, ju einem allseitig be⸗ friedigenden Grfolge in bieser Frage zu gelangen, Bezüglich der einzelnen Punkte der Resolution Susterste bemerkte der Minister⸗ präsident, daß die Regierung eg nicht an Bemühungen habe fehlen lassen, dem einstimmigen Beschluß des Landes Rechnung ju tragen, daß sie vielmehr vlelsach anerkanntermaßen dag, was erreichbar ge⸗ wesen, eriielt habe, weshalb, die harte Form des Urtells der ersten Resolutlon nach seiner, des Ministerpräsidenten, Ansicht nicht begründet sei. Hinsichtlich der in der zweiten Resolution verlangten Anr ullierung ber Garantien verpflichtung würde der Regierung jede Handhabe fehlen, einer solchen Aufforberung in wirksamer Weise nachzukommen, Hin⸗ sichtlich des dritten Punkies betonte der Ministerpräsident, daß, wie⸗ wohl er dem Inhalle des Antrags, die öffentlich rechtliche Kmeten⸗ ablöfung anzuflreben, durchaus justimme, unter Umständen das Zu⸗ standekommen eine Verfassungsstatuts für Bosnien durch eine unbe⸗ dingt ablehnende Haltung der sterreichischen Reglerung überhaupt berhindert werden könnte, und daß durch die Erreichung des einen Zwecks der Beyölkerung Bogsniens und der Herzego⸗ wing vielleicht insofern schlecht gedient wäre, glg dadurch möglicher, weife der andere vereltelt würde, Bezüglich des Ausspruchs des Abgeordneten Dr. Kramarz, daß Ocsterreich sich erst einen moralischen Titel auf Botnien erwerben müsse, betonte der Minister⸗ prästent, daß nach den eigenen Erklärungen von Parteigängern des Abg. Dr. Kramarz und ausländischer Beurteiler die 30 sährige Ver / waltung Botnlens allein schon ein moralisches Anrecht auf die beiden

nder gegeben babe. Hinsichtlich der Ausführzngen Res Ah. Dr. amar; Über das Bündnis mit dem Deutschen Reiche bemerkte der Einisterpräsident: Eine Alliance, die durch Jahrzehnte allen hlkern dieses Reichs ohne Unter ahied, olso auch den schechen, den Frieden gesichert und die keineg in seiner uswicklung gehemmt hat, birgt schon in sich selbst so kräftige Argu⸗ ente für ihren Bestand, daß die Ersprießlichkeit des Bundes nicht ich Worte nachgewiesen zu werden braucht. Der Ministenpräsident sicherte schließlich, daß die Regierung der bosnischen Agrarfrage in Zukunft die nachdrücklichste Aufmerksamkest widmen werde, bat das Kautz, ein Votum zu fällen, auf das sich die Neglzrung vieser Frage stützen Lönne. — Der Abg. Dr. Redl ich krltisierte scharfer Weise daz Statut der bosnischen Agrarbank.

Dem Antrage des Präsidenten Dr. Pattai gegenüber, it Rücksicht auf die vorgerückte Zeit die Verhandlung ab⸗ brechen, beantragte der Abg. Cech, mit Rücksicht auf die Bichtigkeit des in Beratung stehenden Gegenstandes die Sitzung 3 zur Erledigung des Antrags Sustersie fortzusetzen und amentlich hierüber abzustimmen. Der Antrag Cech wurde in amentlicher Abstimmung mit 221 gegen 200 Stimmen an⸗ nenommen. . .

Der Abg. Dr. Laginia präzisierte darauf unter dem leb⸗ jaften Beifall seiner Parteigenossen den Standpunkt der Süd⸗ lawen und schloß seine Ausführungen mit dem Antrage auf Schluß der Debatte, Auch über diesen Antrag wurde namentlich abgestimmt. Gleich zu Beginn der Abstimmung kam es zunächst su' einer Kontroverse zwischen dem Q fifa. Kotlarz nd den Deutsch⸗Radikalen. Da auch die anderen Parteien zer Linken, insbesondere die Christlich⸗ Sozialen, mit ebhaften, ununterbrochenen Schlußrufen eingriffen, ent⸗

and ein großer Lärm. Der Präsident, der wiederholt ver— heblich das Glockenzeichen gegeben hatte, sah sich infolgedessen genötigt, die Sitzung zu unterbrechen. Da er auch bei seinem KBiedererscheinen im Saale von ohrenbetäubendem Lärm Empfangen, wurbe, schloß er die Sitzung und erklärte, die nächste in schriftlichem Wege einberufen zu wollen.

Frankreich.

Der Senat setzte gestern die Beratung über Prämien für den Seidenbau fort.

Nach dem Bericht des. W. T. B. erklärte der Handelsminister Cruppi im Laufe der Debatte, die Regierung halte eine Prämie bon 6.50 Fr. für das Kilogramm für notwendig und augreichend und . den von der Zolllommission vorgeschlagenen Satz von O70 Fr. abjulehnen.

Rußland.

In der gestrigen Sitzung der Reichsduma kam der Gesetzentwurf uber den Uebertritt aus einer Konfession in eine andere zur Beratung.

Gleich nach dem Referenten e klärte der Ministerpräsident Stolvpin, laut Bericht des W. T. B., bei dem allgemeinen Intereffe, dem die Toleranigesetze begegneten, sel es notwendig, den Standpunkt der Regierung in Fragen der Glaubensfreiheit klarzustellen. Selt jwei Jahrhunderten seien die Beziehungen der herrschenden Kirche ju den anderen Konfessionen auf gewöhnlichem, gesetzgebexischem Wege erledigt worden. Die Kirche müsse ganz selbstendig sein in dogma— sischen und kanonischen Fragen, sie müsse auch ganz autonom in

Fragen der rein kirchlichen Gesetzgebung handeln, doch müsse der

Staat die Freiheit behalten, die Beziehungen der Kirche zum Staate iu regeln.

Nachdem der Ministerpräsident die Bedeutung dieses Verhält- nisses zwischen Staat und Kirche für den inneren Frieden hervor⸗ gehoben, verteidigte er inszbesondere die Regierungèvorlage, betreffend den Uebertritt aus einer christlichen Konfession ju einer nichtchrist⸗ lichen. Hierzu führte er aus, daß, wenn man auch in der Theorie für absolute Zewissenzfreiheit sein könne, es doch dem größten Zwelfel begegne, ob etz notwendig sei, die Freiheit des Uebertritis aus einer christlichen in eine nichtchristliche Konfession gesetzlich zu proklamieren. Als Beleg für diesen Standpunkt verwies Stolypin auf die Entwicklung aller wefteuropäischen Gesetzgebungen,

die überall gegenüber dem Primip der Gewissengfreiheit, dem Volks«

glauben und den Volkstraditionen Konzessienen gemacht hätten.

AUnter anderen Beispielen erwähnte er, daß in Preußen der Gewissens. freiheit Schranken gezogen seien, indem bei einem Konfessionswechsel

Anmeldung erforderlich sei und noch zwei Jahre lang Beiträge an die frühere Gemeinde gejahlt werden müßten; die Kinder konfessionsloser Eltern seien dort sogar jur Teilnahme am Religion unterricht ver⸗ pflichtet.

Hierauf ging Stolypin auf die Stellung des russischen Volkes zur Religton ein und fragte, weshalb der Gesst des russischen Volkes einer trockenen, ihm unveiständlichen Theorie zum Opfer gebracht werden solle, etwa, um einigen zehn Personen, die schon ungestraft vom Christentum abgefallen seien, gesetzlich die Möglichkeit zu geben, sich offen von der Kirche loszureißen,., Er wü sche nicht, daß in dem streng orthodoxen russischen Staate in die Gesetzgebung Prinzspien Eingang fänden, die in den Augen des Volkes die rechte Orthodexie und das Christentum mit Nichtchristentum gleichmachten. Es sei dies eine so ernste Gewissens⸗ frage, daß man ihr nicht politische Betrachtungen beimischen dürfe.

wurf müsse er feststellen, daß die Regierung, weder rechts noch links abweichend sollgemeine Bewegung), nur Ten einen geraden, bom Kaiser durch das Manifest vom 30. Oktober gewiesenen Weg gehe. Stolypin bat mit eindringlichen Worten, alle partei

peolitischen Interessen beisrite zu stellen und an das gesamte russiiche

Volk zu denken, dessen Lebengbedingungen verbessert werden sollen. Ein Gesetz, dag dem Glauben eines jeden Freiheit gewähre, werde das Volk selbstverständlich begreifen, doch nicht ein Gesetz rein reklame baften Charakterg, das autspricht, Orthodoxie und Christentum seien dem Heidentum, Mohammedanertum und Judentum gleichgestellt. Zum Schlusse bat der Ministerpräsident um Annahme der Regterunge⸗ borlage und sagte: . Seid eingedenk, dieses Gesetz wird vom russischen Kaiser bestätigt werden, der für mehr als hundert Millionen seines Volkes der orthodoxe Kaiser war, ist und sein wird.“

Italien.

In der gestrigen Sitzung der Deputiertenkammer r der Abgeordnete Cornaggia des fünfgzigsten ahrestages der Schlacht von Magenta und, der apferen Soldaten, die mit ihrem Blut die Unabhängigkeit Italiens erkämpft hatten.

Der Unterstaatgsekretär des Innern Facta erklärte, W T. B.“ Helge im Namen der Regierung und der Präsident der Kammer ö arcora im Namen deg Hauses, daß sie von denselben patriotischen en fndungen. denen Cornaggia soeben Ausdruck verliehen habe, iet seien. Faeta erklärte zum Schluß, Italien habe nur das eine *. wirksam mitzuarbeiten an der Erhaltung des Friedens und an den

erken der Zibilifation und des Fortschritte.

ESyanien.

Der Senat und die Deputierten kammer haben sich gestern, W. T. B.“ zufolge, auf unbestimmte Zeit vertagt.

Türkei.

M Die armenische Nationalversammlung hat nach einer eldung des „W. T. B.“ den Bischof von Smyrna Tu rian zum Patriarchen von Konstantinopel gewählt.

in glücklichen Zeiten mit hohem Interesse

Bulgarien.

Der König Fer din and hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ zur Erinnerung an die Proklamierung Bulgariens zum Königreiche einen neuen Orden gestiftet, der den ersten Platz unter den bulgarischen Orden einnehmen und nur in seltenen Fällen für große Verdienste um Vaterland und Thron verliehen werden soll.

Norwegen.

In einer Darstellung der Ansichten der norwegischen Re⸗ gierung über die rechtliche Regelung der Verhältnisse auf Spitzbergen und der Bäreninsel, die als Programm für eine in Christiania abzuhaltende Konferenz zur Regelung dieser Verhältnisse dienen soll, vertritt die norwegische Re⸗ gierung, wie „Aftenposten“ meldet, das Prinzip, daß die gegen⸗ wärtigen polltischen Verhältnisse der genannten Inseln unver— ändert bestehen bleiben sollen, sodaß ; als zu keinem Staate gehörig betrachtet werden und für Angehörige aller Staaten offen stehen.

Amerika.

Die Regierung der Vereinigten Staaten hat, W. T. B.“ zufolge. das Kanonenboot „Paducah“ nach La Ceiba (Honduras) entsandt, wo revolutionäre Unruhen ausgebrochen sind.

— Der amerikanische Senat hat gestern eine Reso⸗ der erralottenbau, zene

lution des Senators Lafollette angenommen, in der der gewerbes und feine bisher nicht vorhanden gewefene Betätigung

Präsident Taft ersucht wird, dem Senat die Korrespondenz des Staatsdepartements mit der deutschen Regie⸗ rung oder ihren Vertretern bezüglich des deutschen Lohn⸗ berichts zu unterbreiten.

— Das peruanische Kabinett ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ zurückgetreten; im Lande herrscht Ruhe.

Asien. Die Vertreter der Mächte in Teheran haben, wie das „W. T. B.“ Mitteilungen der persischen Botschaft in Kon— stantinopel zufolge meldet, Sattar Khan und den anderen

Führern der Revolutionäre Sicherung ihres Lebens ver⸗

sprochen, wenn sie mit dem Schah in Unterhandlungen ein⸗

sich jedoch, sich in Verhandlungen . bevor die Russen

dat Land verlassen haben. Die Revolutionäre haben den

gehen Rußlands überreicht. Die Bevölkerung Teherans flüchtet aus der Stadt.

Afrika. Nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ hat der

Gesetzgebende Rat der Kapkolonie den Verfassungsentwurf . die . zu beleben, wenn auch zumeist nur durch zu geometrischen

für das Vereinigte Südafrika angenommen.

Kunst und Wissenschaft.

A. F. Wie in fiüberen Jahren, so auch in diesem, hat der eben

zu Ende gegangene Monat Mat, obgleich er sich mit Ausnahme seines letzten Viertels nicht gerade als Wonnemonat bewährte, der

tag war dem Besuch von Spandau und seinen Neuanlagen gewidmet, der dritte führte die Gesellschaft nach Nauen — Ketzin und Paretz, dessen

Schleß mit seinen zahlreichen Erinnerungen an die Königin Laise auf die Anregungen zurückzuführen, die durch die erste große

Sommeraufenthalt hier t besichtigt wurde,

gehörte einer Wanderfahrt nach Kloster schönsten Wetter begünstigt,

im Gedenken an ihren häufigen der vierte entlich Lehnin. Vom

Bauten ansp echend orientierenden Vortrages, den in schattigem Laub⸗ garten Prof'ssor Dr. Tschirch⸗Brandenburg gehalten, die 9

alterlichen Bauten besichtigt, wobei die Herren Pfarrer Müller und

jum letzten Male gewesen sein. Sie hält die Erinnerungen dieses Platzes an die Entwicklung der Mark im frühen Mittelalter, an die wichtige Kulturarbeit, die hier jzeitweise einen Mittel. und Auzgangepunkt hatte, mit Recht sehr wert

durch kulturgeschichtliche Rückblicke und Besichtigung der malerischen, in der Zeistörung noch schönen Trümmer wöe der unvergleichlichen Portale der Genuß von Üürpig blühendem Flieder, schattigem Park

schaft. Nachher wurde noch ein weiter Spaiiergang nach

Gegenüber dem der Regierung in dieser Bestehung gemachten Vor— der Oberförsterei durch den Wald bis zu einer Stelle am Seeufer

beliebt, an die sich eine der Sagen dieser überlieferungtreichen

Gegend knüpft, in der ein wunderlicher Sonntagmittggspuk eine Rolle spiert. Für die nicht hervorragend phantastevollen Kinder des 20. Jahrhunderta bietet diese Stelle erheblich mehr Interesse durch friedigend bejeichnet werden, so bejeugen sie doch übereinstimmend das Bestreben der Architekten, farbigen Schmuck zu liefern und die An- wendung des gebrannten Tons in neue Bahnen zu lenken. Zu hoffen und ju wünschen ist, daß unsere Verblendindustrie er⸗ kenne, auf welchem Wege ihre Zukunft liegt und daß ihre Werkstätten sich in Kunstwerkstätten Umwandeln, aus denen Materlal

shre Industrielle Staffage in Gestalt dreier großen, jenselts des Sees angesiedelten Ringofenziegelelen und in der Erinnerung, daß einst die Mönche von Lehnin in dieser Seenkette eine Wasserperbindung mit Weider und weiterhin besaßen, die heute durch fortschreitende Ver⸗ sandung der Seen schon recht erschwert ist. Es war noch verhältnis⸗ mäßig früh am Tage, als die Heimreise über Werder und Potsdam durch das blühende Land angetreten wurde.

Kurz vor Pfingsten fand im Vortragssaal des Märkischen Museums eine Wanderveisammlung statt, eröffnet vom Vorsitzenden Geheim ⸗

rat Friedel durch verschledene Mitteilungen und Vorlagen auß dem Museum. Der bevorsteben de Sommer und besonders die eiste Juni.! hälfte ist durch Versammlungen und Veranstaltungen aller Ait so Ersten Kriegerverelnshauses. in der Chausseestraße 94 vdiesem enthält es eine Anzahl prächtiger Festsäle und im Erdgeschoß der Vorstand Vertreter erwäblte, die ibre Teilnahme im Namen der

siark in Anspruch genommen, wie kaum je zuvor. Sie interessieren die zu ihnen eingeladene Bran denburgia“ fast ohne Ausnahme, sodaß

Gesellschaft und künftige Berichterstattung jugesagt haben. Einige interessante neuere Veröffentlichungen wurden vorgelegt und besprochen, darunter eine prächtig auggestattete Festschrift jur Eröffnung der Rennbahn im Grunewald, eine Schrift des Geheimen Baurat March Berlin in seiner baulichen Entwicklung eine im Sinne des Heimatschutzes volemisch gehaltene Schrift Der eleltrische Strom im Landschafiebilde! u. a. In Potsdam ist im Heibst vorigen Jahreg ein städtisches Museum eröffnet, in Rathenow ein Verein für havelländische Heimatgtunde.“ begründet worden. — Den von vielen schwarjen und farbigen Lichtbildern begleiteten Vor trag des Abends hielt Dr. Max Fiebelkorn über das Thema „Unser Backsteinbau in Gegenwart und Zukunft mit be⸗— fonderer Berückichtigung neuer Berliner Bauten“. Es ist, so leitete der Redner seinen Vortrag ein, sicher der allgemeinen

Anwendung beschränkt sich mehr und mehr auf Hintermauerung, au Benutzung jur Aufführung gröberer Baulichkeiten oder solcher in

wurden unter dem Eindruck eines über Geschichte und Sage des Platzes und seiner 5 . unter denen verschieden farbige, glasierte Ziegel, Platten und Fliesen rche, die Reste des Klosters und die verschiedenen noch vorhandenen mittel⸗ die Bekleidung großer Eisenbauten mit Werken der Toöpferkunst Lehrer Bochow und Hintze ausführliche Erläuterungen gaben. Die 2. ö — „‚Brandenburgia“' war hier nicht zum ersten Male und wird hier nicht als anwendbares Material farbiges Steinzeug in flacheren Formaten von Platten und Fliesen und wetterbeständigen Terrakgtten. In der Tat sind mit diesen Materialien an verschiedenen Orten schon und weiß. daß

es ihr von allen Teilnehmern gedankt wird, wenn die Veranstaltungen so getroffen werden, wie diesmal. wo sich zur Erhebung der Seele ist auf solche Art ein von der sonst häufigen Vernachläsfigung der Höfe abweichendes, freundlicheres Gepräge gegeben. Der Vortragende 2 führte eine gane Menge Bauten solcher Art in farbigen Lichtbildern und prächtigem Sonnenschein über der Landschaft gesellte. Das Mittagmahl im Gasthof zum preußischen Adler vereinigte die Berliner mit den Brandenburger und Treuenhrietzener Mitgliedern der Gesell=

schlechter Lage. Sorgfältiger hergestellt, mit glatter Oberfläch⸗ und

scharfen Kanten, genießt der Backstein als Verblender noch Achtung; aber keinem Zweifel unterliegt es, daß die Ziegelfabrikation vor einem Wendepunkt steht, und diese Industrie ganz andere Bahnen als bisher zu gehen allen Anlaß hat. Diese Eatwicklung auf ihre Ursachen und Begleiterscheinungen anzusehen, ist so interessant, wie die Untersuchung der Frage, welche ferneren Veränderungen und Entwicklungen wobl bevorstehen mögen. Der Backsteinbau führte sich in Norddeutschland im 12. Jahrhundert ein. Die ältesten Bauten sind bier der um 1173 ent⸗ standene Dom von Lübeck und der um 1200 erbaute Ratzeburger Dom. Es ist. der romanische Stil, in dem diese Bauten noch aufgeführt sind. Sie zeigen meist vier Türme in den Ecken und machen einen düstern Eindruck. Das wurde anders durch die Einwirkungen der Kreuzzüge, durch die Bekanntschaft des Abendlandes mit der heiteren Farben⸗ pracht und der Formenschönheit der orientalischen Bauten. Eistere war von alters her Eigenart des Orients, wie u. a. die in Babylon gefundenen, aus farbigen Fliesen hergestellten Wandbilder des Löwen und des Drachen und das äbnlsch hergestellte Bild der Leib⸗ wächter des persischen Königs in Susa bewelsen. Sie fand im Mittel⸗ alter ihre ähnlichste Nachahmung in der Kathedrale des heiligen Basiliug zu Motkau. Die ormenschönheit morgenländischer Bauwerke aber gab noch im 19. Jahrhundert den Anstoß ur Ausbil- dung des gotischen Stils, der sich, von Nordfrankreich her berbreitend, bald auch im Gebiet des märkischen Backsteinbaus Wiederholung fand, z. B. in dem Rathaus von Tangermünde und in vielen märkischen Kirchenbauten aus dem 13. und dem folgenden Jahrhundert, die häuft

auch durch Verwendung bunter, glasierter Ziegel orientalischen 5. erkennen lassen. Es kam dann die Zeit der Renaifsance und mit ihr künstlerische Wandlung des Töpfer⸗

für Bauzwecke, die auch in Norddeutschland beachtenswerte Spuren hinterlassen hat, wie z. B. am gie nn, zu Wismar. Nach Schluß der Renaissancezeit geriet der Back⸗ steinbau in Verfall, wesentlich durch die sich einbürgernde Unsitte, edles Material durch Putz nachzuahmen. Wie wenig man dem Putzbau die edlen Eigenschaften des Marmo's verleihen kann, zeigt das von der besten Ausführung unzertrennliche, früher oder später sicher eintretende Abfallen jeglichen Putzes. Jahrhundertelang schien der Backsteinbau fast vergessen. Erst um 1825 — 28 trat, von Schinkel

veranlaßt, ein Umschwung ein; der Bau der Werderschen Kirche galt

damals als ein Ereignis. Im Laufe des 19. Jahrhunderts sind dann, in Berlin zumal, eine große Anzahl hervorragender Backsteinbauten

aufgeführt worden. Erst um dag Jahr 1896 rollzog sich ein neuer

Umschwung. Seitdem sind die Architekten ständig immer

treten würden. Der ea. Tell 'der Revolutionäre weigert mehr dabon, surückgekomnien, Back seine, os fei, denn als, Rer¶

blender für Fassaden ju Bauten vornehmeren Charaklers zu verwenden, so große Mühe sich Vereine für Heimatkunde und Verehrer des alter⸗

zäätretnn der Machte abermals Prarestnoten gegen das Vor— tümlichen Backsteinbaues gegeben haben, diesen zu fördern. Fragt man

nach den Ursachen des Umschwunges, so sind diese neben dem

Wettbewerb der neuen Baumaterialien, von denen einleitend die Rede war, wesentlich auf das Erwachen eines farbenfreudigeren Sinn bei

dem lebenden Geschlecht zurückzuführen. Der Anstoß ist von Holland

und England gegeben worden, und überall, wo einjelne Architekten bahnbrechend vorgingen, wie z. B. durch ein in Eisenach erbautes

Haus, fanden sie viel Beifall und Nachahmung in ihrem Bestreben,

Mustern gruppierte Ziegel oder durch Anwendung farbiger Ziegel. In Berlin ist es Stabtbaurat Ludwig Hoff mann, dem in diesem Stadium der Entwicklung eine Anjahl Bauten diefer Art zu danken sind, wie das Kühlhaus Luckenwalderstr. 3. das Lehrer⸗

wohnhaus am Gymnasium zum grauen Kloster, das Straßenreini⸗

gungsdepot, die Schulbauten in der Pasteurstraße und der Duncker⸗ straße, das Schillingsche Krankenhaus in Moabit, das Verwaltungz⸗ gebäude und Beamtenhaus in Buch und nicht juletzt daz Märkische

ꝛ Provinzialmuseum. Alle diese Bauten, bei denen vielfach au

Brandenburgia“, Gesellschaft für Heimatkunde, viel ö ene, Naturgenuß und Abwechslung aller Art gebracht. Der jweite Sonn⸗ Bauxeriode, in der noch viel weitergehende Konzessionen an die Farben⸗ freudigkeit der Gegenwart durch größere Abwechslung in der Ver-

noch von Verblendziegeln, Stuck und Putz zur Erzielung reicher Fassaden Gebrauch gemacht ist, erscheinen indessen nur als ein Uebergang zu einer

wendung farbigen Steinzeuges in Aussicht steht. Die Bewegung ist

internationale Ausstellung in London 1851 gegeben wurden und die

sich bei jeder folgenden Weltausstellung stärker akzentuierten, besonders

1878 in Paris durch Verführung der Mittel, die zur Herstellung der prächtigen Fassaden persischer Bauten Anwendung gefunden haben,

eine Hauptrolle spielen. Freillch sind die Aufgaben, welche die moderne Architektur stellt, recht verschieden von früheren. Man kann nicht gut

ins Auge fassen, andererseits sind farbige Ziegel ein fast zu schwer⸗ fälliges Material, unanwendbar j. B. für Zementwände, so bleiben

recht gefällige Fassaden erzielt worden, hei denen deutlich zutage tritt, daß der Architekt bemüht war, dem feineren Farbensinn der heutigen Generation Genüge zu tun. Auch vielen Hofseiten vornehmer Häu er

bor, u. 4. ein Gebäude in Geestemünde, die mit grünen Terrakoiten gejserte Gemeindeschule am Stephansplatz, das Haut der Firma Raddatz,

Leipiger Straße, das Haus Augsburger Straße 106, und als ein Beispiel für entsprechende Innenarchitektur den Neumannschen Festsaal am Haceschen Markt, das Neubauersche Hutmagazin Unter den Linden, verschlebene Türumrahmungen, Ladendekorationen und ähnlichts, bei

denen Formsteine und ,Mutzplatten“ vielseilige Verwendung gefunden haben. Müssen auch manche dieser Anwendungen noch als tastende Versuche, ja als wenig gelungen und den ästhetischen Sinn nicht be—

hervorgeht, geeignet, farbenfreudige Straßenbilder zu schaff en. —

Als letzter Gegenstand der Tagegordnung war der Besuch des agen n, dem Märktschen Provinzialmuseum neu entstandenen „Marinehauses“ in Aussicht genommen. Unter Führung des Direktors wurden dessen ausgedehnte Räume besichtigt. Das Haus ist ein Pendant ju dem von den Kriegervereinen Groß ⸗Berlins rn,

le

ein anheimelndes Restaurant.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Saatenstand in Rumänien. Das Kaiserliche Konsulat in Buk are st berichtet unterm 25. v. M.: Ginem im amtlichen Organ des rumänischen Handels. und Industrie⸗ miaisteriums „Foia de informatiuni comereiale“ Nr. 18 vom

15. Mai d. J. veröffentlichten Bericht über die landwirtschaftliche Lage Rumänien ist folgendes entnommen: Die kalte Witterung der

ersten Hälfte des Mongts April hat bewirkt, daß der Boden, der in-

folge reichlicher Niederschlsge und teilweiser Ueberschwemm ungen mm

naß geworden war, nur schwer trocknete, wodurch sich die landwirt·

schaftlichen Arbeiten des Fräbijahrs erheblich verzögerten Pag Ackern und Säen begann erst gegen Meltte April. Wenn

Aufmerksamkeit nicht entgangen, daß seit jwei Jahrzehnten auch zu diefer Zeit das Ackerland sich für die landwirtschastlichen Ar⸗ etwa in der Wahl der Baumaterialien eine bedeutende Aen⸗ derung eingetreten ist. Dle hervorragenden Eigenschaften des Zements und des aus ibm hergestellten Betons und der Kunstsandstein machen dem alten Backstein den Wettbewerb immer schwerer. Seine f gebaut worden, die zum Teil bereits emporgekeimt sind.

beilen in günstigen Vorbedingungen befand, so konnten die Ardelten, da das Vieh infolge Futtermangels schwach war, doch nur langsam por sich gehen. In der jweiten und dritten Delade sind Roggen, Hafer, Rüben und Futterpflanzen in sehr bedeutendem . oe

n der

letzten Dekade, in welcher stacke Winde und große Yitze die Erde an der

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