1909 / 131 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Jun 1909 18:00:01 GMT) scan diff

122424

Nachdem in der Generalversammlung vom 24. April 1969 die Oerabsetzung des Grundkapitals unserer Gesellschaft um bis zu 18760 0 M be- schlosen und dieser Beschluß in daz Handelsregister eingetragen worden ist, fordern wir die Aktionäre auf, ihre Attien nebst Talong und Dividendenscheinen zum Zwecke des umtauschs spätestens bis zum 25. Juni 1909 bei unserer Gesellschaft ein⸗ zureichen. ö

Von vier eingereichten Altien werden drei zurück behalten und vernichtet, während eine Aktie mit dem Vermerk; ĩ

Gültig geblieben gemäß Herabsetzungsbeschluß vom 24. April 1909 zurückgegeben wird.

Die Aktionäre sind berechtigt, innerhalb der obigen Frist der Gefellschaft ihre Aktien nebst Divsdendenscheinen und Talons mit der Erklarung einjureichen, daß sie der Gesellschaft pon je 4 Aktien Z Äktien jur freien Verfüqung überlassen. In diesem Falle wird eine von je vier in dieser Weise ein. gereichter Aktien den Aktionären mit dem Vermerk zurückgegeben: z

Gültig geblieben gemäß Herabsetzungsbeschluß vom 24. April 1909.

Gleichelitig machen wir gemäß § 290 H. G. -B. hiermit bekannt, daß diejenigen Aktien, welche nicht eingereicht werden sollten, für kraftlos erklärt werden. Dag Gleiche gilt in Ansehung eingereichter Aktien, welche die zur Zusammenlegung erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschast nicht zur Ver · weriung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind. ;

Ferner machen wir die Aktionäre darauf auf⸗ merksam, deß in denjenigen Fällen, in welchen sich infolge der Zusammenlegung der Aktien sogenannte Spitzen ergeben, die Ausgleichung dieser Spitzen durch Vermittlung der Firma Gebrüder Richter, Bankgeschaft hier, Alte Lesprigerstraße 3, erfolgt.

Berlin, den 4. Juni 1909.

NMonopol⸗Hotel⸗Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Loth. Houllegatte.

224251

Nachdem in der Generalversammlung vom 24. April 1969 die Herabsetzung des Grund apitals unferer Gesellschaft um 1875 000 beschlossen und dieser Beschluß in das Handel sregister eingetragen ist, fordern wir hierdurch die Glaubiger der Ge⸗ sellschaft gemäß § 289 H. G. B. auf, ihre Ansprüche anzumelden.

Berlin, den 4. Juni 1909.

Monopol Hotel Aktiengesellschaft.

Der Vorstand. Loth. Houllegatte.

znr . n d in⸗Lindenthaler Metallwerke, Aktiengesellschaft in Köln.

Unter Bejugnahme auf die von uns unter dem 25. Mai 3. C. erlassene, im Deutschen Reichgan zeiger vom 25. Mal a C. veröffentlichte Bekanntmachung fordern wir hiermit wiederholt unsere Aktionäre zur Einreichung ihrer Aktien behufs Zusammen⸗ legung von 5: 1 auf und kündigen wiederholt die Kraftl'zerklärung der nicht oder in nicht genügender Anzahl eingereichten Aktien in Gemãäßheit des § 290 OS.⸗-G.- B. an.

Gleichzeitig fordern wir unter Hinweis auf die beschlossene Herabsetzung des Grundkapitals die Gläubiger unserer Gesellschaft gemäß 280 H. G. B. wiederholt auf, ibre Ansprüche anzumelden.

Cöln, den 3. Juni 1909.

Der Vorftand.

[22867] Spinn⸗ & Weberei X. Jourdain Aktiengesellschaft in Altkirch.

Die Mitglieder unseres Auffichtsrats: I) Herr Gugene Napolson genannt Loon Jourdain, Manufakturist in Altkirch, 2) Herr Aimé Joseph Detave Jourdain, Manu⸗ fakturist in Altkirch, 3) Herr Pierre Foseph Marcel Fournier, General⸗ direitor der indirekten Steuern in Paris, ö n aus demselben ausgeschle den und ersetzt worden urch: j) Herrn Bernard Lombart, Kaufmann in Dion, . Herrn Victor Schreyer, Versicherungodireltor n Paris, 3 Herrn Albert Echalis, Bankdirektor in Paris. Altkirch, den 3. Juni 1999. Ter Vorstand. Mauriee Jourdain.

k

) Erwerb. und Wirtschaftz⸗ genossenschaften.

[21482 GSełkanutmachung.

Am Sonnabend, ven 19. Juni 18909, Nach mittags L Uhr, findet die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Mitglieder des Grofso⸗ und Kornmisstonsghauses Deutscher Buch. und Zeit⸗ , ., dler, e. G. m. b. H. zu Lespzig, im Saale

es Gefellschaftohauses „Johannigtal! zu Lespzg⸗, Hospitalstraße 22, statt, ju welcher hiermit die Mit⸗ glieder eingeladen werden.

Tagegordnung:

I) a. Bericht des Vorstands über die Weiterentwicke⸗

lung des Geschäfts und über die Jahres⸗

rechnung, b. Bericht bes Aufsichtsratg und dessen Erklärung zu der Reviston des beeideten Bücherrevisors, c. Antrag auf Genehmigung des Rechnungs⸗ abschluss̃s. !

Y) Bestimmung der Je m an die Ver⸗ waltungemitglieder, an den Ge chäftsführer und Festsetzung der Dividende.

3) 4. Neuwahl für ein laut Statut ausschidendes

Vyrstan de mi glied (dae selbe ist wieder wählbar) b. Auslosung der laut Statut ausscheiden en zwei Pit lierer deg Aufsichtsrats und Neuwahl zweler Aussichtaratem it glieder (die Ausgelosten sind wieder wählbar). c. Wahl zweier Ersatzmänner zur eventuellen EGrgän jung des Aufsichtsratz.

¶) Anträge: a. Des Vorstandg und Aufsichtsrats:

In F 4 des Statuts unter e. sind die Worte „neben seinem Geschäfteanteil nur“, zu streichen.

In 5 5 Absatz 1 die Worte „derselbe ist

Herrn

bes der Aufnahme sofort zu jahlen sowie der zwelte Absatz Mehrere Geschästzanteile lann ein Genosse nicht erw rben, sind zu streichen.

Ja F * ist als jweiter Absatz hinzujufügen:

Jedes Mitglied kann bis zu 10 Geschaͤfts⸗

anteile erwerben.“

b. Des Mitglieds Robert Giesler,

Hamburg:

I „Die Generalversammlung des Grosso⸗ hauses findet stets am Orte der General versammlung deg Centralvereins Deutscher Buch und Zeiütschriftenhändler, und jwar unmittelbar dabor oder anschlleßend an diefe, stat· G ,

2) „Die Hälfte der an die Mitglieder zur Auszahlung gelengenden Dividende wird für einen sogenannten „‚Notfond' in Höhe von M 100 aufgesammelt.“

c. Der Mitalleder Herren Friedrich Nehrdich,

6 Schuster und Ogwald Lindner zu Gera⸗

euß: Bie Generalversammlung wolle beschließen: Pie ordentl. Generalversammlung des

8 ger und Kommissionshauses Deutscher

Buch und Zeitschriften händler zu Leipzig findet

an den ersten drei Tagen der vom Vorstand

zu bestimmenden Woche statt. J .

Leipzig, den 5. Juni 1599

Der Vor stand des Groffso und Kommissionshauses Deuischer Buch⸗ und Zeitschriften händler e. G. m. b. H. Carl Pröhl. Karl Lindner. 8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten. 226540 Bekanntmachung.

Der geprüfte Rechtspraflikant Ludwig Bäumler in Fürth ist heute in die Liste der bel dem Land- gerichte Fürth zugelassenen Rechte anwälte eingetragen worden.

Fürth, 4. Juni 1909.

Der Praͤsident des X. Landgerichts.

22876 Bekanntmachung.

Der gepr. Rechtspraftitant Franz Mauer dahier wurde heute in die Rechtganwalisliste des unter⸗ fertigten Amtsgerichts eineetragen.

Neustadt a. Saale, den 3. Juni 1808.

R. Amtegericht.

(L. 8) Becher Lt. Oberamtarichter. [228765

Herr Rechtsanwalt Dr. Karl Emil Johannes Steinkopf in Treuen ist zur Rechtganwal ischaft bei dem Königlichen Landgerichte Plauen zugelassen und in die Rechtsanwaltgliste eingetragen worden.

Plauen, 4. Juni 1999.

Her Präsident des Königl. Sächs. Landgerlchts. 22877

In die hiesige Anwaltsliste ist heute Rechtsanwalt Dr. Richard Walter Johannes Sachse in Zwickau eingetragen worden.

Zwickau, den 3. Juni 1909.

Königliches Amtsgericht. an,, . 10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 22537 Von ' der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. M T O00 9000, neue Aktien der Buderus'schen Eisenwerke zu Wetzlar, Lit. Nr. 4501 - 65690 über je S 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 4. Juni 1969.

Bulassungsstelle an der Gärse zu Berlin. Kope tz! v.

[22538 Von der Dresdner Bank und der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. M 6 6285 000, auf den Inhaber la fende Attien der Deuischen Tiefbohr⸗ Attiengesellschaft zu Berlin, Nr. 1 = 6623, zum Boörsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. Juni 1909.

Pnlasfungsstelle an der Körse zu Berlin. Kopetz ky. 22639) .

Von“ der Berliner Handels Gesellschaft, der Narlonalbank für Deutschland, der Firma Del brück Leo Co. und der Firma Hardy & Co. G. m. b. S., hler, it der Antrag gestellt worden; nom. M 5 oOo 000, Az υ Wnleihe von jJp 0H der Gebr. Körting Attiengesell⸗ schaft zu Linden bei Hannover (eingeteilt in boo Teilschu dperschreibungen über je 1000 , Rr. 1 = bo0ö6, rück ahlbar zu 10300. Verlosung und Küntigung bis 1914 ausgeschlossen)

jum Börsenhandel an der hiesigen Borse zuzulassen.

Berlin, den 4. Juni 1903.

Pulasungsstelle an der Görse iu Berlin. Kope tz ty. [22858 Bekanutmachung. Die Allgemeine Veuische Eredit⸗Anstalt hat den Antrag gestellt: rom. M 1 000 009, neue Aktien der „Eintracht“ Graun kohlenwerke und Briket⸗ · sabriten in Neu ⸗Welzow N. *, Nr. 5001

bis 6ooo, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen.

Leipzig, den 4. Juni 1909. ;

Die Julassungsstelle für Wertnapiere an der Boͤrse zu Leipzig. Steeger, Dr. Kiefer,

für den Vorsitzenden. Börsensekretaͤr. exo e] Dir „The Pallas Export Company &. m. b. H.“ ist in Liquidation getreten. Gtwaige Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen eln⸗

(22924

J Ostafrika⸗K.ompanie zu Berlin.

Dienstag, den 29. 9 Uhr

eingeladen.

Tageß ordnung:

Erörterung des Geschästsberichis über dat zweit Geschäfisjahr 18686, Genehmigung des Haupt abschlusses per 31. Dezeuber 1908 und Er teilung der Entlastung an Vorstand und Auf sichtsrat.

Berlin, den 7. Juni 1909.

Ver Vorsitzende des Aufsichtsrats: Geh. Kommerstenrat Alexander Lucas.

22493 = In der am 21. Mai 1909 stattgefundenen Ver Uuñssichts rat Herren:

unserer

Direktor Arthur Wagner, Bremen, Bankdirektor Aug. Metier, Hameln, Direktor Alfred Becker, Oldenburg. Hameln, den 3. Juni 1999.

Hamelner Bierbrauerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

(16134

Un

22080 Glãäubi geraufruf. Die Firma Süddeuische Molk⸗rei⸗Maschinen fabrit C. Brnune, G. m. h. SH. in Stuttgart Hackstr. 74, ist in Liquidation getreten.

erweisen.

Stuttgart, den 1. Juni l 09. Der gerichtlich Tübingerstr. 801. Telephon 3783. Hch. Baier,

Bücherrevisor.

(21819 Wir befinden uns in Liqůuibation, fordern dahe die Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

E. Böttcher Nähmaschinen⸗Fabrik 3. m. 6. v.

Die Liquidatorin: Betti Böttcher.

21768

ist durch

gefordert, sich bei dieser, zeichneten, zu melden. Au gust Küppers, Liquidator.

sammlung unserer Gesellschafter wurden in den Gesellschaft gewählt die

Senator Johannes Thies, Hameln, Vorsitzender,

Wir geben hiermit bekannt, daß die Auflösung ,. Gefellschaft beschlossen wurde und ersuchen ere Gläubiger um Einreichung ihrer Forderungen.

Chromophot 6. u. . 9, Leipzig⸗Schl.

Die Gläubiger werden aufgefordert, innerhalb 0 Darl hen

Tagen ihre Forderungen geltend zu machen und zu

bestellte Liguidator:

Pie Auflösung der „Deutsches Heim Ge—

sellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin! Beschluß vom 16. Mai 1909 erfolgt. 2 We selbestände ꝛe.

Gtwaige Gläubiger der Gesellschaft werden auf 3

vertreten durch den Unter 4

21778

1909 wird die Gesellschaft liquidiert. . Lübeck, bestellt.

tober L909 bei diesem anzumelden. e Lübeck, den 1. Juni 1909.

h in Liquidation. ö Saarburger.

Die Lübecker Oddfell ow, . zu Lübeck, ist durch Beschluß der Generalpbersammlung dom 28. Mat d. J. aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bel derselken ju

melden. Lübecker Oddfellow. Hausbaugesellschaft m. b. S. in Liquidation. ö Die Liquidatoren: Johannes Fock. Aug. Loffhagen. Aug. Schwardt. 21497.

19 22

[228571

Art. Ges. Stralsund.

Status ultimo Mai 1909. Attiva.

ö haben, Wech el u. Monatsgelder Æ0 2021 259 gegen Unterpfand und ö 4 162 06 759 8889 156 9009 36 267 MSc 7 136 363

Kontokorrentdebitoren .... Eigene Effekten Bankgebaͤude Diverse

Aktienkapital Reserven

t Depositengelder Diverse

h 936 2] 149 5j S6 7 16 abs 4

225361 Bank . des Berliner Kassen⸗Vereir

am 29. Mai 1909. Attiva. 1) Metall u. Papiergeld, Guthaben . bei der Reichsbank ꝛsc.. . S6 9602 ö 15 6591 Lombardbestůãndee ... . 2716 Grundstück w 18300 Passiva.

Giroguthaben ꝛc.. 0 19 3891

22606

Aktiva. Bahnbau Neuinvestitionen Priorltätgakiien (Serle B II) Depot bei der 14 allg. Kreditbank: a. Stammaktien fremder Bahnen, 50 St. A 400 K. 3 ö ö,,

C. Sonstige Wertpapiere

Debitoren: Kgl. ung. Staatseisenbahnen beson

Bau der Station Iloba

Materialien

Handkassa

Üng. allg. Kreditbank Verschiedene Schuldner Uebertraggkonto

Grundkapital: Stammaltien Prioritatsaktien:

ö Prloritätsaktien Ser B)

36 e. .

5 Fond für Investitionen

35 eee 41 Fonds zur Erwerbung der Zugiförderun 20, 32 Depots. 42, 53 Gegenwer 27 Erneuerungsfondt Glaͤubiger:

nicht elngelöste verloste Priorit 10,11, 12, 15,61, 61 nicht eingelöste Coupons 30 Stationerweiterung Nagybäanya 64 Kgl. ung. Staat eisenbahnen 9. . Verschiedene Gläubiger 31

Budahest, am 31. Dejember 1998. Wilhelm Maurer, m. p.

Die Szuülbely, m. p.

Dr. Rosenberg, m. p. Puky, m. p. Dr.

Marx, m. pP. Der am 1. Juli Siatmär⸗Nagybtnyaer Gisenbahn wird mit 18 Mllgemeinen Kreditbauf, in Berlin und bet der Nationalbauk für Deutschland. Budapest, im Monat Mai 1209.

zurelchen. Hugo Dahm, Liquidator.

b. 20065 St. Prioritätzaktien Serie B II à 200 &.

Verrechnungskonto Erweiterung der Station Apa und Iloba

n (Serie B) getilgte.

28 Schuld an die Nationalbank für Deutschland

7 Ginlösung von verlosten Prioritätsaktien: Dividendekonto der Prioritätsaktien:

Däntel, m. p. 1909 fällige Coupon Nr. 25 der

Bilanz vom 31. Dezember 1908 der Szat Na aybänynger Eisenbahn

A. G.

u. 20 000 5 000 400 000 18 800 9000 33171 14458 2926 b 297 299 150 615 1381 26297

deres Konto

1000000

&. 1 367 800, —- goo oo. 132 200 2300000 3 3000 1l89 lob . an al 23 6

gomlttel

atsaktien 9 600 2370

2 395 06

202 069 38 2242] 266

10 408 ;

154 827 167

4 6002

Der Aufsichtsrat. Dr. Ernst Graner, m. pP. Dr. Stephan Lovrich, m. p.

Ismar Hamburger, m.

Direktion.

Haräesek, m. p. Lovrich,“ Smialopgzky, m. p. Hollss, m. p. . Prioritãtsattien Serie

Kronen eingelöst: in Gudahpest bei der Ungar

bel den Herren Jarislowsiy u. Co. (Universitatsstta⸗

Vie Direktion ver Szatmär-⸗Nagybänyaer Gisenbahn A. G.

J ; Geselischast für Patentverwerlung u. b. .

Die Mitglieder unseier Kompanie werden zur Cũheck. diesjährigen ordentlichen Hauytversammlung auf Juni 1909, Vormittags in die Geschäftsräume der Kompanie, Berlin W. 9, Potzdamerstraße 1011, gan; ergebenst

Durch Beschluß der Gefellschafter vom 28. M Zum Liquidator wurde der Ingenieur E. Saar twaige Forderungen sind bis zum 1. Oh

Gesenschast für Pateutvermertung m. b. Sv.

Hausbaugesell schaft m. b. S.,

Nennorpommersche Spar. & Creditban .

Kassenbestand nnr g, , ,, .

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

E31. Berlin, Montag, den 7. Juni 1909.

P Inhalt die er Beilage in welcher die Deranntmachungen aus den Han ferregisterz, zer ener em ssemtragtross, über Varen reichen, Patente, Gebrauchtmuster, Konturse sowie die Tarff / und Fahrplanbekanntmachungen der Ei latf unter dem Liel

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral ⸗Handelsregister für das eutsche Reich kann durch alle Vostanftalten, in Berlin für Gelbstabholer auch durch die Königliche , e. des Deutschen Reichsanzeigers und zn glich PVreußlschen Glaattanzelgers, . V. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. n

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 131 A, 131 B., 1310.5, 131 D. und 131 E. ausgegeben.

Vertr.: M. Schere u. Dr, K. Michaslis, Pat. Dreschmaschine aus] steuerungen hydraulischer Kraftanlagen. Bohn Anwälte. Berlin 8W. 68. 31. 3. 05. zreienden HBreschgutes; Jus. j. Pat. 182 5235. Tähler, Kiel. 35. 3. O5. 2a. S. 27 100. selpiẽ beo ß lee cho ltung mt Andreas Oppermann, Rhoden b. Osterwieck a. H. 9b. G. EZ 796. Säge, und Fräsvorrichtung Zählung über eine besondere Stöpselader und einem 18. 8. 03. zur Erzeugung von bal kugelförmigen Löchern oder zur Verhinderung von Doppel lungen dienenden 428. D. 20 911. Apparat zur Ueberwachung von Nuten. cen durch Teile einer Kugel⸗ J C Halske Att. Ges. Berlin. . e nf. ö. ö , ,. ö. 6 Julius Erlebacher, Baisingen, 798 un onmaschinen. us ke nematographen⸗ ürtt. 3 M. 21Ic. S. 25 6209. Abänderung der Kontakt! und Film⸗Fabriken G. m. b. H., Berlin. Fic. S. 272 02. Musikinstrument. Edmund singeranordnung für Steuerschalter mit Lagerung der 7 I2. 68. . ( Lorenz, Hohensalia. Posen. 11. 11. O8. Tontakifinger mittels offener Lager an Zapfen von A2h. R. 27 814. Starrbügeliger Kneifer mit 5 Id. S. 26 852. Eimichtung zur Wiedergabe Trägern; Zus. J. Pat. 205 580. Soeciet * Italia verftell· biw. aus wechselbaren Klemmstücken; Zus. j. langer Musikstücke mit Hilfe mehrerer Notenblätter, Ganz di Elettricita, Mailand; Vertr.: H. Spring Pet. 209 397. Richard Rathmann, Maltsch a. S. Schellplatten o. dgl., dis abwechselnd bewegt werden. mann, Th. Stort u. GE. Heise, Pat. Anwälte, 4. 2. 06. ; Jacqueß Seliger, Breelau, Vlktoriastr. 10. Berlin NW. 40. 18. 11. O. 2h. 3. SHJS75. Sammelndes System zu] 17. 6. 02. ID. A. 16 834. Verfahren und Vorrichtung visuellem Gebrauch. Fa. Carl Zei, Jena. 5 4b. K. 88 136. Rechaungsbua, zum Anlassen von Drebstrommotgren mit Kurzschluß 25. 7. 68. Kiug, Offenbach a. M., Domstr. 39. 22. 6. O08. anker; Zus. j. Pt. 200 595. Allgemeine Eler⸗ za. U. 16380. Re gistrierkasse. Anker Bde. CG. 2 S5O0. Papierstoff holländer. Fa. tricitäté-Gefellschaft, Berlin. 13. 6. 08. Werke A.⸗ G. vorm. Hengstenberg C Co., J. W. Erkens, Niederau b. Düren. 5 9. 0. ZD. MA. 16 002. Verfahren zum Anlassen und Regeln eines asynchronen Induktiongmotors, All⸗ e, n, Glektricitä ns - Gesellschaft, Berlin. 21d. H. 46 200. Feldmagnet mit abwichselnd 6 wiͤck⸗lten und unbewickelten Folgepolen. Irkob . u. Adolf Himmel, Tubingen, Württ. 3 6059. 2b. K. 39 820. Transformator für hohen Spannungsabfall mit einem oder mehreren Streu⸗ k Kemer, Berlin, Burggrafenstr. 2a. 21d. M. 35 928. Wendepol für elektrische Maschlnen. Siemens, Schuckert Werke G. m. b. H., Berli. 17. 9. 08. 218. S. 2s 260. Drehstrom⸗ Kollektormotor mit Hilfawicklungen zum Strom wenden; Zus. 3. Pat. 26059 665. Siemens. Schuckert⸗ Wer ke G. m. b. S., Berlin. 25. 1. 09. Ze. L. 2856 887. Lichtschreibergalvanometer. August Leib, Treptow b. Berlin. 28. 3. 08. 226. F 23 902. Verfahren zur Darstellung von Dienthrachinonvlpzenvlendiaminen; Zus. z Pat. 1. 5 6 .. r, , . . Friedr. Bayer ö. o, Giberfeld **. 7. 97. . kanal durchlaufenden Münzen abwechselnd in ent⸗ Tail erelautern; 13. S3. 26c. C. 16019. Karburator für Kraft , . n. wird. Sören Wistoft. , 1 86 en, , , w mr . 2 2 r Vertr.: A. du Bois⸗Riymond, Max Zentralrohr und eine sihrwerk. Franz eine drehbare Flächenspirale geneigt angeordnet ist. Wagner u. G. e, Pat. ; 58. Endler Magdeburg. W., Gr. Diegdorferstr. 209. k John Cox. London; Vertr. Dr. W. 16. , denne, Pat Aumneulte., erm 8 . 6 26. 10. 4 * . Außktuechf u. V. Fels, Pat. Anwälte, Bersin W. 5. A4. S. 27 S 67. Zweiteilige: Knepf. Julius Ti; F. 4 a7; Porz chtung iam, Snsemmes; , g. o. . t Tichrensteia, Sein sig, Scharnhorsfstt. 55. 3. 16. Ss. derben von Drahtenden. Anton Fodor, Budapest; 26. L. 28 741. Speisevorrichtung für Luft⸗ 444. W. 28 778. Lögsbarer zweiteiliger Knopf Vertrz: . Ehist, Pat. Anw. Berlin 8X. 43. gagerieuger. Frederick Charles Lynde. Withizaton, Siegfried Weiß, einzig f ir in 7 m ; n. Giement Vincent Haworth, Illawalla, Engl.; T5. U 16285 Gar eff lerntemaschin. mii . 5 . k , , ,, ö . . Vat. Anw. Berlin einem Wurfrad dessen Zinken durch eine exzentrisch er Türen bei den zur Ent, und Vergalun n SV. 13. 13. 3. O8. 1 Mme. 0 . Koblen u. dglÜ. dienenden Kammeröfen. Ofenbau 268. F. 22 599. Verfahren jum Aug waschen ,, 1 20. 3 n in a , ien , Wellher nn 09 aan. . , 147. Verfahren zur arstellung Feld, Zehlendorf. 29. 5. O7. 1 an, Sieg der Dibrombehensaüre. FJarben. 37d. M. 16 813. Verfahren und, Einrichtunm 62 . n , 6 2 Friedr. Bayer Co., Elber⸗ zum ,,. i . . hein. B 7.08 = ; eld. * 28. schaft Brown, Boyer e.. Baden, Schweiz; . . ; 2 . 3 . K Derr: . Boveri, Mannheim ⸗Käferthal. r . n, . . ge eines Saljes der Dibrombehen äure; Zus. j. Anm. 14. 12. 08. ; ? * ; w : ; es s, , , e ge, ge, d, e ges, n en r , ,,, Bayer X Co, Elberfeld. 24. 7. 08. schiebbaten. Nuten tragenden Kolben. Johannes werden. Gastaf mil Zon fon. Herpes . z20. FJ. 28 373. Vesakfen. zur, Harft ng Rerratz. eähhergtz 1? Geh' Fenn, gans Feed, Pär. Kälnm, Süͤsfeldorf. 33a. F. 23 902. Gelenkverbindung zwischen 7 z ; * z den Spann und Stützdrähten von Schirmgestellen. Samuel Staußer Fretz, Philadelphia; Vertr.: G. von Ossowgri. Pat. Aaw, Berlin V. 9. 298. 7. 07. gab. W. 31772. Brotschneidemaschine mit selbsttätlzem Vorschub des Brotes und lotrecht beweg⸗˖ barem, durch Federn in die Ausgangsstellung zurück · eführtem Messer, Zus. 4. Pat. 205 042. Anna inter, geb. Rotbe, Taucha b. Leip3ig. 19 3. 09. Fc. E. 1g 428. Vorrichtung zum Schmelien von am Schuhwerk baftendem Schnee und jum Trocknen des am Fuß befindlichen nassen Schuh werks. Gottlob Egerter, Winterthur, Schweln; Vertr.: N. Meurer, Pat. Anw., Cöln. 23. 2. 09. gzTc. R. 27 262. Putzvorrichtung für Augen⸗ (läser. Emil Roeihig, Berlin, ÜUsedomstr. 22. 31. 10. 08. ag. K. 39 124. Lebrstubl, bei dem die Rückenlehne und die Fußstütz, miteels der Armlehnen gemeinsam benen, find. Carl streimeier, Holz-

minden. 08.

849. R. 26 3282. Liegemöbel mit aus jiebbaren Seilenlehnen. Karl Wilhelm Ruge, Erfurt, Kesinostr. 7. 14. 5. 98.

3498. U. 3586. Verfahren jur Herstellung von , ,, Ludwig Unkel, Besigheim a. Neckar. 17. 12. 98.

zäi. R. 27 612. Tisch mit beraus⸗ und zu⸗ sammenklappbarem Bügelbrett. Christian Rüßeler, Hagen i W. 31 12. 08.

Fzöc. G. s2 182. Bremse für Hebezeuge. . . Grunewald b. Berlin, Gneiststr. 8. gab. D. A9 224. Verbindung sich kreuzender Sprossen für eiserne Fenster und andere Güitterwerke;

Vas entral⸗Handel gregister für das Deuts . etrigt A Æ So 8 für das Bierte jahn, In fertionspreit für ben Raum elner 4gespaltenen Petitjeile 8 O .

zum Wiegen des aus der

Vatente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eineg Patentz nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedegmal daz Alten zeichen angegeben. Der Gegen⸗ ssand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Ia. B. 50 538. Verfahren und Vorrichtung zum Trennen verschieden schwerer Stoffe durch Ab— schlärmmen. Badische Maschinenfabrik K Eisen⸗ gießerei vormals G. Sebold und Sebold Reff, Durlach i. B. 22. 6. 08.

La. B. 52 521. Verfahren zum Trennen ver⸗ schleden schwerer Stoffe durch Arschlämmnen; Zus. j. Anm. B. 50 533. Badische Maschinenfabrik u. Eisengietzerei vormals G. Sebold und Sebold Æ Neff, Durlach i. B. 22. 12. 08.

La. F. 38 0838. Aufjugsvorrichtung für Lampen an Straßenüberspannungen, bei denen die Lampe an einer fahrbaren Sperrvorrichtung hängt, die nur an einer bestimmien Stelle der Straßenüberspannung gelöst werden kann. Körting Mathiesen Att. Gef., Leunsch⸗Leipzig. 29. 6. 05.

4a. P. 22Z 298. Zisammenleabare Handlaterne, bel der an einer Rückenwand Boden, Deckel und mehrere mit einander durch Scharniere verbundene Seltenteile angelenkt sind. Hans F. Buchstein, Karlsruhe, Bad., Kriegstr. 17. 25. 11. 08

4a. St. I2 877. Vergaserlampe, bei der der flüssige Brennstoff mittels gepreßten Gases nach dem Brenner gedrückt wird. Sigge Sternberg. Sundby⸗ kerg⸗Stockholm; Vertr.: F. A. Hubbuch, Pat. Anw. Straßburg, Gls. 19. 3. 05.

Sb. B. 50 168. Schrämmaschine, deren Schram⸗ schneidrad unmittelbar durch eine auf dersel ben Ichse sitzende Turbiae angetrieben wird; Zus. 3. Pat. 264 985. Ernst Bartsch, Reden, u. Ludwig Christ,

5⁊7c. S. 26 783. Verfahren und Apparat zur mehrstufigen Entwicklung photographischer Platten. , Luther, Bresden, Reichenbachstr. 563. 57e. W. 30 366. Kopiervorrichtung, bei welcher das Kopiergut an der Außenfläche eines liegenden, von seiner konkaven Selte durch feststehende punkt⸗ förmige Lichtquellen beleuchteten Zylinderstüäckes ent- lang geführt wird. Heinrich Wiegand, Dortmund, Holjhofstr. 64. 19. 8. C8.

Sa. S. AI 284. Umsteuerung für hydraulische Arbeit zmaschinen, wie Pressen und Werk eugmaschinen, bei denen jwei oder mehrere Arbeitekolben unter⸗ einander jwangläufig verhunden sind. Carl Huber, Berlin, Friedrichstr. 16. 26. 7. O.

58a. K. 23 963. Steuerung für Druckwasser⸗ pꝛessen mit Vorfüllung bei getrennt aufeinander solgendem Oeffnen und Schließen des Vorfüll⸗ und . e, Adolf Kreuser, Hamm. i. W. 636. Sch. 380 339. Druckrahmen für Wagen fallfenster; Zus. 1. Pat. 207 734. Carl Schaller Berlin, Parlser Platz 6a. 16. 6. C8.

83e. F. 26 368. Radreifen mit Gleitschutz⸗ körpern, die durch in der Umfangsrichtung verlaufende Ringe gehalten werden. Roeder & Co, Hannover,

29. 10. 08.

63e. K. 26 611. Elastischer Radreifen mit eindultanisierten Metallplatten. The Kempshall Tyre Company of Europe Limited. Zondon; Vertr.: Dans Heimann, Pat. Anw., Berlia SM. 11. 20. 1. 08.

Für diese Anmeldung ist bezãglich der Ansprẽ

Lund? bei der Prüfung gemäy dem Untor gvertrage

20. 3. 83 die Priorität auf Grund der An⸗

vom meldung in England vom 25. 1. O7 anerkannt.

14. 12. 00 ssa. B. 48 488. Rettungsvorrichtung für Unterseeboote. Josepbh Bertrand, Gent; Vertr.: A. du Bols Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 12. 07. 58b. L. 23 784. Verfahren jum Heben ge= sunkener Schiffe durch Einbringen schwimm fähiger Steffe in daz Wrack. Simon Lake, Berlin, Uai⸗= versitätsstr. 3b 22. 1. Q. 658. M. 34 561. Vorrichtung zum Versenken von Seeminen; Zus. J. Anm. M. 32778. C. Möller jun., Eckernförde. 16. 3. 08. 664. M. 326680. Schlachtspreije. Maschinen fabrit Germania vorm. J. S. Schwalbe Sohn, Chemritz i. S. 18. 12. 08. 674. B. 48 675. Vorrichtung zum Abiiehen von Rastermessern. Sumter Beauregard Batten, New York; Vertr.! B. Petersen u. Ottomar R. Schul, Pat. Anwälte, Beilin 8W. 11. 28. 12. C. SGSa. Sch. 20 422. Drücker und Nußlagerung für Türschlösser. Karl Echlötel, Neumühlen⸗ Dietrichs dorf. 27. 6. 08. 6sa. St. 13 780. Schloßsicherung durch einen in daz Schlüsselloch ein pringenden Sperrstift. Karl Stich, Nürnberg. 11. 2. 99. 685. J. 11 189. Baskül. Verschluß. Paul Jurisch, Berlin, Stendalerstt. 13, u. Rudolf Holz müller, Zeblendorf⸗ Berlin. 25. 11. 08. 768. 5. 9708. Vorrichtung um Aufkleben von Marken, bei der ein Markenstreifen in einer Führungsrinne von Hand vorgeschoben wird. Paul Dveymannu, Charlottenburg, Kantstr. S9. 31.1 07. 7 185. S. 45 236. Schnürverschluß für Schuhe * . Julius Heisig, Berlin, Auguststr. 26. 31. 8. 08. 71b G. 14042. Ginrichtung jum Anjeigen von Betrlebsstörungen in elektrischen Strom kreisen. Elektrizitãt - Act ⸗Ges. vorm. W. Lahmener Æ Co. Frankfurt a. M. 5. 11. 68. 79c. D 19 283. Spinnmaschine mit aktivem Flügel und altlver Spule. Ogcar Dinglinger, Charlottenburg, Mommsenstr. 28. 17. 12. 07. 795. J. 11 097. e fr eri Julius Jacobs derg. Hannover, woltstr. 4. 21. 10. 68. 9b. M. 32 230. Verfahren jum Herstellen unteiklebter Gold., Blattmetall,, Korkband o, dgl. J Müller, Dresden, Jordanstr. 6. §s6b. T. A8 8682. Verfahren zur Grieuqung von Zement unter Verwendung des bei der Zucker⸗ fabrlfatson gewonnenen Saturatione schlammet. Baron Rudolf Toruyay Schosberger, Sudapest; Vertr.: Br. C. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin sW. 11.

9. 11. 08 Mit aussetzbarer Hehikorb

Bielefeld. 11. 11. 08. 18a. D. 20 296. Arbeiterkontrollvorrichtung mit in der Vorrichtung verbleibenden Zeitkontroll⸗ permerken. Willard Delmont Doremus, Washing⸗ 6. . M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 43a. N. 94856. Tastenregistrierkasse mit Sonder⸗ fasten und tinem in wehreren Spalten zu bedrucken⸗ den Kontrollstreifen. Narional Registrier Kassen Gesellschaft m. b. S., Berlin. 2. 12. 07. 13a. N. 9457. Handhebelregistrierkasse. Natio nal n, g Fassen Gesellschaft m. b. S., Berlin. 4136. G. 27 534. Auswahlselbstverkäufer von räumlich kleinen Verkaufsgegenftänden, wie z. B. ostkarten oder Drucksachen. Conrad Guentherodt, Imerrdorf, Wil helmgaue 42. 27. 8. 08. A836. W. 28 768. Selbstkassierende Uhr mit einem sich für gewöhnlich gegen die Unruhe legenden Bremzarm. age Georg Peter Wiingaard, Koptnhagen; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine mann, Pat. Anwälte, Berlin ö , 436. WB. 30 903. Münzenweiche für Selbst⸗ verkäufer, die von jwel nacheinander den Ciawurf

eines Salzes der Dibrombehensäure; Zus. . Anm. F. 265 Si7. Ferbenfahrik n vorm. Friedr. Bayer Æ Co. Glberfeld. 23. 7. 08.

186. A. 15 650. Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasserumlaufes in Dampfkess ln. Vittorio Audbrioli, Malland; Vertr.: Dr. Paul Bensche, Rechtsanw., Berlin, Lätzowstr. S6. 29. 4. 05. 1382. A. 18 595. Vorrichtung jum Entölen pon Abdampf und Druckluft. Actien Maschinen ˖ bau⸗Anstalt vorm. Venuleth & Ellenberg, Darmstadt. 14 4 63.

zd Sc. 30 286. Helzröhrenüberhitzer für Heizröhrenk ⸗ssel mit schlangenförmig gebogenen Ueber⸗ hitzt relementen. Dr. Ing. Wilhelm Schmidt, Wil⸗ hel mshöbe b Cassel. 6. 6. 08.

15d. D. 19 925. Schnellpresse mit vier in zwei überein derliegenden Chenen paarweise an. geordneten feststehenden Druckformen und darüber bin! und herbewegten Druckiwlindern. Dr plex Printing Press Co. Battle Creek, V. St. 1. . Ellot, Pat. Anw.', Berlin 8W. 48. 4. *

15h. G. 27 6836. Vorrichtung zum Hindurch⸗ führen von Papser⸗ oder Papystrejfen durch Druck⸗ pressen, ineb / sondere Fabrkartendruck naschinen. Jean Goebel, Darmstadt, Gritsheimerweg 25. 19 9, 08. 17. St. 12894. Gegenstromspiralkãhler. G. H. vom Stein. Cassel. 23. 3. 98.

209. E 14375. Senlklemme für Seilbahnen, welche bei Ueberlastung die Klemmlage selbsttätig berläßt. Essener Maschinen fabrik G. m. b. H., Essen, Ruhr. 10. 2. 09.

261. L. 27 197 Rellenlagerung. Otto Liman, 5663 6 , . ,. in, weg 172; Vertr.: Lünstedt, Hamburg, endorfer⸗ 2 a 7 18 os. . 1 Juf. J. Anm. D. 18544. Johannes Degenhardt, 261. R. 27 610. Strecken stromschlleßer. Moritz RVerlin. Tempelhof. Berlinerstr. 8. 12. 11. 0. Richter, Berlin, Schellingstr. H. 20. 12. 08. 278. D. 20 388, Verbindung sich kreujender 201. F. 27 397. Sicherheltseinrichtung an Sprossen für 3 Fenster und andere Gitterwerke; Meisterwaljen elektrisch betriebener Fahrzeuge, der · Zus. J. Anm. D. 19 224. Johannes an,

. Fer Melstermwalzs beim Berlin Tempelhof. Berlinerstt. 8 8.5 5 ; i, r de n e, äpfstin j kt . solche 0c. P. 20 482. Verfahren und Ofen zur außen ragende Spindeln ineinander geführt und durch

Stellung zurückkehren, in der die Fa raeschwindiakest Raffingtion von Metallen, ingbesondere von Eisen eine gemeinsame Antrlebvorrichtung nach entgegen ˖ . . Velten Guilleaume Lah und Stahl, auf elektrothermischem Wege. Otto e r Richtungen bewegbar sind. George Sidney meyer werke Met ⸗Ges. Frankfurt a. M. 26.5 09. Mulacet u. Franz Hatlan ek, Kladne Desserr; Bowes, Monessen, Pens V. St. A Vertr.: Dr. Vertr. S. Springmann, Th. Stort u. G Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 26. 9. C.

12. D. 6146. Selbsttäͤtige fahrbare Wage

5. 3. 08. 165. RK. 38 192. Steuerung sür eine Vilertakt.˖ verbrennungskraftmaschine. Charleg Y. Knight, ghraße; Vertr.! C. Fehlert, G. Loubier, Fr. . A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8s W. 61. A6c. S. 26 556. Verbindung jwischen Kelben und Kurhelstange bel Verbrennungs,. und Explostong⸗ kraftmaschinen. Socistés des Moteurs Sa bath &. St. Etienne, Frankt.. Vertr.: C. Gronert. W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 4. C08. 468. C. 18 125. Ammoniakmaschine. Clarke, Chapman Co, Limited., u. Jobn Robsan, Gätezbeat bejw. Walleend, Engl; Vertr.: Pat=⸗ Anwälle B. Blank, Chemnitz, u. W. Anders, Berlin 8W. 61. 20. 11. 06.

Für diese Anmeldung 862 der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 1 3 86 die Prioritãt

auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 30. 11. 05 anerkannt.

47a. G. 37 484. Zweiteiliges Verbindungsstück, bestehend aus zwei offfnen Ring. oder geschlessenen Kapfelbälften. Julius Erlebacher, Baisingen, Württ. 28. 4 08.

7a. P. 21 202. Schraubensicherung, bestebend aug einem längsgeschlitzten Bolien, in welchen ein Keil eingetrieben ist. Waltber Pfeil, Berlin, Mila⸗ straße 3. 1. 4. 08.

4T7Te. S. A8 391. Ginrichtung jur Schmierung des Hals. und Dꝛucklagers einer oberhalb des Schneckenrades liegenden Schnecken welle. Friedrich Summel, München, Hermann. Schmidstr. 4 9. . 08. Tze. SG. 25 765. Schmierkanne mit Vor⸗ richtung jur Veihinderung des Verschütteng von Oel belm Füllen derselben. Carl Skrzipietz, Kochlowitz, O. S. 16. 12. 07.

479. B. S0 470. Mehrwegventil mit wei ge⸗ trennten Ventilköpern, deren aus dem Gehäuse nach

Sz. G. 14 0907. hanbe versehener Kolskorb jum Austrocknen feuchter , rg . Erfurt, Berlin, Goltzstr. 48.

A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwaͤlte,

Berlin 8W. 11. 15. 6. 68. 479. Sch. 29 79. Doppelschleber für Umkehr

219. B. 49 678 Verfahren jur Fernüber tragung von Rildern (Schrsften. Photographien usw.) mittels Lichlwellen. Franceteo De ⸗Bernochi, Turin;