des Spenlaltarlfs 11 den Staffeltarlfen jurechne, weil diese Tarlf klasse gestaffelt ist, nicht weniger als 8h o/o aller Güter auf den preußischen Staatgeisinbahnen heute bereits zu Staffeltarifen gefahren. Ich denke mir die Entwicklung des Tarifg so, daß vorhandene Staffeltarife weiter ausgebaut weiden, wenn sie ben Bedürfnissen des Fernverkehrs nicht genügen und daß man, soweit wirtschaftliche Rücksichten nicht dazu jwingen, vom Staffeltarifsystem Abstand ju nehmen, diejenigen Tarife, die noch nicht Staffeltarlfe sind, in solche umwandelt. Es ist ja aber durchaus bekannt, welche erheblichen Widerstlnde gerade den Wünschen im Osten auf Einführung der Staffeltartfe für bedeutsame Artilel, insbesondere Getreide, entgegengesetzt werden, daß diese Widerstände außerordentlich lebhafte sind, daß sie insbesondere aus Mitteldeutsch⸗ land und aus dem Westen der Monarchie an uns herantreten.

Was dle wiederholt empfohlene Sparsamkeit betrifft, so kann ich nur erneut betonen, daß die Staatzeisenbahnverwaltung in voller Erkenntnis der Bedeutung der Frage sich von eher die größte Mühe gibt, wirtschaftlich zu verwalten, ohne dabei erhebliche wirtschaftliche Interessen zu vernachlässigen. Für uns ist jezt bei dem Wechsel des Neberganges von Hochkonjunktur zu einem Stlllstande, teilweise Rückgange des Verkehrs die dauptaufgabe gewesen, mit allen unseren Einrichtungen uns dem jeweiligen Verkehr anzupassen. Um diese Absichten darchjuführen, haben ganz umfassende Anstrengungen im ganzen Staatseisenbahnbereiche gemacht werden müässen. Ich darf aber feststellen, daß diese Anstrengungen von zweifel⸗ losem Grfolge begleitet gewesen sind.

Wenn Herr Graf Mirbach auf eine Neigung der Verwaltung bingewiesen bat, mit Sicher beitsmaßregeln zu weit iu gehen, und inz⸗ kesondere auf die Unterführungen, die wir jetzt im ganten Lande bauern, bingewiesen hat, so darf ich bemerken, daß die Frage, unter welchen Umsländen eine Plankreuzung in eine Unter · oder Ueber. führung ju verwandeln ist, mit größter Sorgfalt auch in der Zentralinstanz dauernd gerrüft wird. Wir suchen uns auch hier dem Bedürfnlsse anzupassen, wollen in keinem Falle schematisch vorgeben, wollen auf unseren Nebenbahnen , wo ja meist ein Bedürfnis bierjn nicht vor handen sein wird, nicht mit der Anlage von Unterführungen vorgehen. Das im einzelnen Falle auch auf Nebenbahnen ein Bedürfnis vorliegt, wird — wie es Herr Graf Mirbach ausführt — anerkannt, und in solchem Falle muß nachgeholfen werden.

Herr Sraf Mirbach meinte, die Staatzeisenbahnen wären doch nicht anders ju beurteilen als eine große Transportgesellschast. Dieser Auffaffung möchte ich widersprechen. Die Staatteisenbahn verwaltung ist eine öffentliche Transportanstalt zum Nutzen aller, sie wirtschaftet eben nicht wie die Gesellschaft, wie die Aktionäre in die eigene Tasche, was sie tut, tut sie zum allgemeinen Bester.

Ucber die Frage des Rauckverbots in den Speisewagen habe ich mich jängst auch hier ausgelassen. Es besteht die Meinung bei uns, daß wir die richtige Mitte zu ziehen gewußt haben. Dlese Anschauung wird nicht allerorten geteilt. Wir haben aber durchaug keine animose Stimmung gegen die Raucher; im Gegenteil wir teilen gerecht, die Hälfte der Abteile gehört den Rauchern, dle andere den Nichtrauchern. Es werden nur im Vorwege die Damenabteile ausgeschleden.

Daß die Fahrkartensteuer in ihrer jetzigen Form tadelnswert ist, daß sie den Staatseisenbahnen wie allen deutschen Bahnen sehr er⸗ hebliche Verluste zufügt, darüber besteht heute kaum eine Meinungt⸗ verschiedenheit (sehr richtig ); sie ist mangelhaft aufgebaut. Ich muß msch aber doch dagegen verwahren, daß die Verantwortung für die Form, die die Steuer bekommen hat, meinem verehrten Vorgänger im Amte zur Last gelegt werde. Es waren doch andere zwingende Umstände, die diese Steuer gegen den Wunsch und Willen der Bundes regierungen in dieser Form haben entstehen lassen. Es ist die feste Absicht, diese Steuer, falls sie nicht fällt, wie es den Anschein hat — sie scheint bestehen bleiben zu sollen — in eine Form zu bringen, daß sie den Verkehr nicht mehr vinkuliert, knebelt, wie das unter den gegen— wärtigen Zuständen geschehen ist, daß insbesondere vermieden wird, daß die Staatseisenbahnderwaltung durch die Abwanderung aus den oberen in die unteren Klassen eine weitere Schädigung erfährt.

(Bravo!)

o vin allgemein.

o Nellen 138

wan,

Umge hungsbabꝛ . verkehr, in Erwägung gejogen werden. Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: Meine Serre! Die Celle Hannover wird vielfach angeftrebt, das ist ans bekannt. Ich darf aber bemerken, daß sie den Weg zwischen Celle und Hanncver gegenüber dem Weg über Lehrte nicht wesentlich abkarzt, sie bat also en sich keine große Verkehrt⸗ bedeutung. Ich muß es auch ablehnen, daß seitens des Ministers oder des Ministerlumz der Bau dieser Linie in Aussicht gestellt sei. Es haben Prüfungen staltgefunden, nicht einmal allgemeine Vorarbeiten, aber angesichts der außerordentlich großen und dringenden Arbeiten, die die Staatgeisenbahnverwaltung im gesamten Staategebiete ju

erfüllen hat, haben wir diesen uns bekannten Wünschen bisher noch kein Gehör verleihen können.

Graf von Mirbach. Für die Sekundärbahn müssen die Anlieger das Terrain hergeben. In Ostpreußen bestehen hauptsächlich solcke Nebenbahnen, deshalb sind unsere Kommunaloerbände so sehr über⸗ laftet worden. Für die wirtschaftlich notwendigen Bahnen über⸗ nebmen die Kommunalberbände die Terrainhergabe gern; aber nun baben nicht mehr wie früher in den Gemeindevertretungen diejenigen die Mehrheit, welche seßhaft sind, und die jetzt maßgebenden Leute wollen ihren Grundbesitz gut verkaufen und streben der halb vor allen Dingen nach einer Gisenbahn. Den Gegenden, welche vrã⸗ graviert sind durch die freie Hergabe des Terraing, müßte eine Do⸗ tation gegeben werden.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Die von Herrn Grafen Mirbach wie von dem Herrn Bericht⸗ erstatter erörlerte Frage ist im vergangenen Jahre Gegenstand ein gehender Erwägungen jwischen dem Finan ministerlum und melnem Refsort gewesen, und beide Ressortg sind zu der Auffassung gekommen,

Tin ie

—

daß es sich nicht empfiehlt, an der bestehenden Praxis etwas zu ändern. Wir sind der Meinung, daß die Wünsche deg Herrn Grafen Mirbach und des Herrn Berichterstatters am jweckmäßigsten und besten immer dadurch berücksichtigt würden, daß die Königliche Staatsregierung in jedem einzelnen Falle sehr sorgfältig prüft, ob besondere Veranlassung vorliegt, lelstungsschwachen Kreisen belzuspringen. Es ist das bigher auch schon die Uebung gewesen. Ich kann nachweisen, daß gerade für Ostpreußen, wo solche Verhältnisse vorlagen, die König⸗ liche Staatagreglerung in den letzten Jahren im weitesten Umfange eingegriffen hat. Seit 1803 sind ostpꝛeußische Kreise in nicht weniger als 8 Fällen durch Zuschüsse für den Grundeiwerb er— heblich unterstützt worden. Ich darf daran erinnern — die Frage ist hier wiederholt erörtert worden — daß, als Preußen nach der Ver⸗ staatlichung der Hauptbahnen sich entschloß, eine umfassende Neben⸗ bahnpolltik zu betreiben, Grundsatz wurde, da es sich um rtliche Interessen handelte, auch die örtlichen Interessenten zu Beiträgen heranzuziehen. Man verlangte vielfach, daß außer dem Grund und Boden auch ein Barbeitrag geleistet wurde. Im Laufe der Jahre hat man sich der Regel nach auf die Forderung des Grund und Bodens beschränkt. Als dann das Verlangen auf Hergabe des Grund und Bodens unter Umständen ju Härten führte, hat man sich seit 1896 entschlossen, den Inttressenten freizustellen, ent⸗ weder den Grund und Boden heriugeben oder Pauschalbeiträge zu leisten. Diese Beiträge werden im Gesetze festgestellt. Es ist nicht ohne Interesse, wie sich dazu die Jateressenten verhalten haben. Sle haben in 91 Fällen den Grund und Boden gestellt, in 6 Fällen haben sie Pauschalsummen gezahlt, in 27 Fällen ist das eine oder das andere geschehen. Hieraus ergibt sich, daß heute noch die überwiegende Meinung bei den Interessenten und Kommunal⸗ verbanden ist, daß die Hergabe des Grund und Bodens in natura das richtige und vorteilhaftere ist. Es ist auch nicht ohne Interesse festjustellen, in welchem Umfange in dleser Zeit von 1896 an seitens der Verbände, seitens der . die Pauschquanten gezahlt sind. Nach einer vor einiger Zeit angefertlgten Uebersicht wurden gejahlt an Pauschsummen 1819 Millionen. Hierin sind aber einhegriffen die Zuschüsse des Staates, als Unterstützungen etwa leistungsunfähiger

Gemelnden jum Grunderwerb. In derselben Zeit hat dagegen der Staat, soweit die Abrechnungen zu überschen waren, an Grund⸗

Beträge, die als Zuschüsse gegeben wurden. Nun ist, wie wir fest⸗ stellen können, ein allgemeiner Wunsch im Lande auf Aenderung des bisherigen Systems nicht laut geworden. Im großen und ganzen ist man jufrleden. Wänsche kommen ganz naturgemäß überwiegend aus dem Osten, wo wir in der Tat mit anderen Verhältnigiahlen zwischen Haupt. und Nebenbahnen zu rechnen haben, als in der Mitte und im

daß von den gesamten Bahnen in Ostpreußen 66 0½0 Nebenbahnen

6 östlichen Provinsen 47 0ͤ0, für die 6 westlichen 34,80 / 9 betragen.

ist angeregt worden, daß man kilometrische Zuschüsse an die Inter⸗ erwerb besorgten. Man dachte daran, daß sowohl das Interesse des

sind Probebercchnungen aufgestellt worden, eäz wurde angenommen,

würde. Es wurde auch erwogen, daß solche Zuschüsse ganz außer⸗ ordentlich ungleichmäßig wirken würden, indem in Kreisen, in denen der Grunderwerb billig ist, sie unter Umständen alle Kosten des

nur einen geringen Bruchteil der Erwerbekosten darstellen. Ich darf

zwischen 4500 und 70 (00 M pro Kilometer geschwankt boaben.

alle diejenigen, die in der Vergangeaheit auf Grund der bisherigen Praxis Beiträge geleistet haben, sei stellung des Giund und Bodens oder durch Pauschalbeiträge, sich benachlelligt fühlen und, wie mir scheint durchaus berechtigt, sich auf den Vorgang berufen würder. den beteiligten Ressorts erwünscht, bei der bisherigen Praxis stehen ju bleiben, nur nach jwei Richtungen abzuhelfen, eine größere Sicherheit von Anbeginn dafür zu geben, daß die Kosten des Grunderwerbs möglichst zutreffend abgeschätzt werden. Zu dem Zwecke schien es richtig, in allen schwierigeren Fällen ausführliche Vorarbeiten vor gesetzlicher Anforderung der Mittel anzuordnen, während heute in der Regel nur Vorarbeiten all—⸗ gemeiner Art gemacht werden. Endlich soll eine genaut Prüfung der Leistungs fähigkeit der betreffenden Kreise statifinden, um im Be—

Die Staatsregierung ist durch eine sorgfältige Statlstik, die für den ganzen Staatsbereich vorgenommen ist, jetzt in der Lage, sich darüber klar zu sein, welcher der Kreise leistungsschwächer und lelstungtstärker ist, ich glaube daher, daß nach diesen Erklärungen die Wünsche sowohl des Herrn Referenten alt auch des Herrn Grafen von Mirbach be— friedigt sein werden, ohne daß wir unt auf ein bestimmteg Schema

festlegen.

Herr Tramm bedauert, daß nach der Erklärung desz Ministers der Bau der Bahn Hannover — Celle ad galendas grau be schoben fei. Diese Linie sei aber der Stadt Hannover seiner elt durch

einen schreftlichen Bescheid des Ministertumt in Awesicht gestellt ö. ü che g deshalb seine Stellungnahme dazu reti cg mt schließt die Diekussion

am ießt die Diskussion.

Berichterstatter Herr von Grygß empfiehlt gleichfalls einen anderen Modutz bei der Erwerbung dez Bahnterraing, weil es fetzt gerade diejenigen, die an einer Elsenbahn das melste Jateresse hätten, ver ständen, den Fiskus hochzunehmen. .

Die Eisenbahnvorlage wird darauf unverändert an⸗ genommen. JJ

Bei Besprechung der Denkschr über die Entwick⸗ lung der fore bung, ger ane nl ee fen ähn en und die Verwendung auß dem Fonbs zur Förderung des Baues von Kleinbahnen, deren Erledigung durch Kenntnisnahme der

i tier Herr von Graß empfiehlt, beschwert sich k 6. Goltz über das Vorgehen der Staats⸗

bahnverwaltung gegenüber den privaten Kleinbahnen, namentlich in

Gg ist durchaus richtig, waz Graf von Mirbach ausführte, , , . Auflage wird in weitem Maße Gebrauch gemacht.

d, während im ganzen Staat die Verkältniszahlen 404, für die ö ; außgenutzt werden, einen derartigen Vorwurf habe ich bisher kaum

Gg ist nun erwogen worden, wie man Wünschen, wie sie heute gehört, im Gegenteil, es wird uns, wie die Verhandlungen im andern

d in der Kommission geäußert sind, Rechnung tragen könnte. Da v n vrt he ö ö . nützten, daß wir die Arbeitskräfte ausbeuteten. Die Arbeitszeiten sind ñ zu über für jed ᷣ ür jede Beamtengruppe, für jeden Dienst essenten gäbe, um elnen Anreiz auszuüben, daß sie selber den Grund⸗ für jede Beamtenklasse, für jede ͤ tee,, ᷣ ebenso für die Arbeiter festgelegt und danach wird verfahren.

Staate dabei gefördert würde wle der Vorteil der Interessenten. Es doch die daß diese Zuschüsse 2 bls 4000 4 pro Kilometer betragen. Dabei

gab sich, daß dies eine beträchtliche Mehrkelastung des Staats ergeben e, e . — 23 ⸗ bauen. Meine Herren, ich habe neulich bereits in diesem Hause aus—

Granderwerbs decken werden, in anderen Kreisen, wo er teuer ist,

ken, daß die Grundeiwerbskosten bel dem Bau von Nebenbahnen e, auch der Meinung, daß man in Zeiten, wie wir sie jetzt durchlehen, Dann kommt ein anders Moment, das Herr Graf Mirbach bereits betonte, es würden auch leistungsstarke Kreise in den Besitz von solchen

kilometrischen Entschädigungen gesetzt werden. Ez kommt hinzu, daß von den Bahnsteigunterführungen, von denen ich ohne weileres anerkenne,

daß sie für das Publikum, das die Bahn benutzt, Unbequemlichkeiten

es durch Ge⸗ große Sicherung bedeuten.

Aus allen diesen Gründen schien es

ö it Zuschũ in stärkerem Maße wie bisher einzugreifen. ĩ ⸗ de, e, n, bemerken, daß die Festlegung einer Neubaulinie bezüglich lörer

ropinz Pommern; dle Staalsbahnperwaltung habe große Besorg⸗ if daß in Kleinbahnen ihr Konkurrenz machen köngten, 4 mache den Anschlüssen an die Stagtsbahn und dem Ucbergang der Trantzporte alle mögllchen Schwierigkeiten. In manchen Beniehungen übe die Gisenbabnverwaltung keine richtige Sparsamkeit. Er sei gestern von Stettin nach Berlin gefahren; in Stettin seien schon um 7 Uhr Nachmittag bei hellem Tage die Lampen in den Wagen angejündet wochen, er habe dann aber in Berlin um K Uhr noch bei Tageglicht die Zeitung lesen können. Die Ansprüche an Grund und Hir seien vielfach übertrieben, an manchen Stellen sei so viel Terrain verlangt worden, daß acht Gleise nebeneinander Platz hätten. Für die Bahn Labeg— Regenwalde seien große Summen verschwendet worden, da sie wegen der unrichtigen Linienführung nur, minimalen Verkehr habe und den wirlschaftlichen Bedürfnissen des Landes nicht Rechnung trage; die Linie hätte nördlicher gelegt werden müssen. Im Kreise Randow habe ein Babnbau 5. Jahre gedauert, und so sange habe dag Bauburegu unterhalten werden müssen. Alles daz

deute nicht auf Sparsamkeit hin.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Im Jahre 1892 ist das Kleinbahngesetz geschaffen worden, und selt dlesem ZJeltpunkt ist die Staatsregierung lebhast bemüht, den Bau von Kleinbahnen zu fördern und den Kleinbahnen die Wege ju ebnen. Es sind Bestimmungen erlassen Über den Anschluß der Kleinbahnen an die Hauptbahnen; es ist den Behörden empfohlen worden, das größte Entgegen⸗ kommen ju bieten. Gewmisse Vorbehalte müssen gemacht werden. Wir dürfen es nicht dulden, daß die Kleinbahnen, die den engeren und engsten örtlichen Bedüsfaissen genügen sollen, eiwa durch Zu— sammenschluß oder den Bau langer Linien den Staatseisenbahnen den Fernverkehr und Durchgangaverkehr nehmen. Dazu werden Klein— bahnen nicht gebaut. Freilich erwachsen uns aus dieser Beschränkung selbstverständlich häufig Beschwerden, weil die örtlichen Interessenten nicht einsehen wollen, daß sie mit ihren Kleinkahnen anderrn Zwecken zu dienen haben, als die Hauptbahnen. Ich kann mir angesichts der positiven Bestimmungen, die über das Verhalten der Staatgeisenbahn— behörden gegenüber den Kleinbahnen best hen, auch kaum vorstellen, daß alle diese Fragen anderz als nach rein sachlichen Motiven behandelt und beurteilt werden. Ich kann mir auch nicht ver—⸗

stellen, daß es sich in dem Eiseababndirektlonsbezirke Stettin anderß

verhalten hat, insbesondere möchte ich den leider verstorbenen vortreff⸗

lichen Präsidenten in Schutz nehmen, der jahrelang in Stettin amtiert

erwerbgkosten mehr aufwenden müssen 44 Millionen, er hat also hat. Daß wir durch unsere Neubau en der Landwirtschaft Arbeitg«

tatsächlich 23 o! der Grunderwerbskosten getragen, plus deijenigen

kräfte entziehen, will ich ja in gewissem Maße zugeben. Die Neu— bauten müssen jedoch gefördert werden; sie dienen den Interessen des Betriebes und der Allgemeinheit, und wir müssen schließlich die Ar— beitekräfte nehmen, wo wir sie herbekommen Ez bestehen aber ein⸗ schränkende Beslimmungen, die auch im ganzen Lande beachlet werden,

darüber, daß die Betriebsverwaltungen auf die In teressen der Land irt⸗ schaft weitgehende Rücksicht nehmen, ingbesondere, daß sie zu den Zeiten

der Bestellung und der Ernte unsere Leute beurlauben, und von dieser Daß unsere An⸗

gestellten im großen und ganzen mit ihrer Arbeitskraft nicht genügend

Hause dartun, meist der Vorwurf gemacht, daß wir sie ju stark aus⸗

Herr Freiherr von der Goltz hat dann gemeint, daß wir Grundsätze der Sparsamkeit auch heute noch nicht genügend beachteten, und er hat auch seinerseils auf die Neigung hingewiefen, Unterführungen über das Bedürfalt hinaus ju

geführt, daß die preußlschen und die gesamten deutschen Eisenbahnen

in der Frage der Plankreuzungen hinter anderen großen Verwaltungen

zurückgeblieben sind — ich habe insbesondere auf die Verhãl nnisse der englischen Bahnen mir erlaubt hinzuweisen —ů und deß wir nett gerade im Zuge sind, diese Mängel auszugleichen. Ich bin freilich

in Zeiten, in denen die Betriebzgüberschüsse der Staats babnen zurũckgehen, in solchen Fragen langsamer vorzugehen habe. Dasselbe würde gelten mit sich bringen, daß sie aber doch für das Publikum wiederum eine

bauen wir Bahnsteigunterführungen. . Ueber die Beleuchtung der Züge und darüber, von welchem Zeit

punkte an der Zug zu beleuchten ist, bestehen bestimmte Vorschiß en im ganzen Staatsbahnbereich sind für jede Statlon sozerqh ute Beleuchtungstabellen ausgearbeitet, und, wenn der Fall, dessen Heir

von der Goltz Erwähnung tat, sich zugetragen hat, so müssen in der Tat betriebliche Gründe vorgelegen haben, die ich mir augenblicklich nicht eiklären kann. Ich bin auch der Meinung, daß zwischen Stettin und Berlin in jetziger Zeit nicht hon sieben Uhr ab ein Zug beleuchtet ju werden braucht. Elner der⸗ artigen Verschwendung muß vorgebeugt werden. . Was die Fiststellung der Neubaulinien betrifft, so darf ic Trace nicht einseltig von seiten der Staatzeisenbahn verwaltung erso gt. Bevor an ein Eisenbahnprosekt herangegangen wird, berelsen die Staalseisenbahnbehörden mit den Behörden der Allgemeinen Landed⸗ verwaltung — melst mit dem Herrn Regkerungtpräsidenten und den Landraͤten — die Linie und stellen feft, welche Stationen anjulegen sind. Das ist der regelmäßige Vorgang. Die Frage, zu welchem Zeitpunkt, nachdem die Miltel für eine Neubaulinie bewilligt sind ein Bauburcau einzurlchten ist, kann immer nur von Fall zu Fall entschleden werden. Wenn wir ein Baubureau en, richten, und es wird noch nicht gebaut, so folgt daraus nech nicht, daß dle Beamten oder Angestellten des Bareaus nichtẽ ju jun hätten, im Gegentell, sie führen die ausführliäben Votarbelten auß. Das ist cine langwierige, oft mehr als ein Jatr erfordernde Arbelt. Da kann es ja nur jwelfelhaft sein, ob man diele Arbest bei der Direklion, in ben Bureaug der Direktion aus ühren säßt — für solch⸗ Zweck, muß selbstverständlich besonderes Perscnal vothanden sein —, oder ob man sie bereltg in die Nähe der Nar lau ⸗ linie bringt und dort Baubureaug elnrlchtet. Immerhin gebe ich lu⸗ daß auch dieser Frage hbesonbere Aufmerlsamkeit jugewendet werden muh

(Schluß in ver Dritten Rellage.)

Denn nur aus Gründen der Sicherbtit

zum Deutschen Reichsan

(Schluß auJ der Zweiten Beilage.)

Dr. Freiherr von der Goltz erwidert, die Zweckbestimmung einer Kleinbahn lasse sich vorher gar nicht übersehen; denn die Bedürfnisse und damit der Verkehr würden immer wachsen. Wenn nun einmal ein Kleinbahnnetz vorhanden sei, wie z. B. zwischen Kolberg und Stargard mit einer Länge in der Luftlinie von 15 Meilen, so dürfe doch der Verkehr auf diesen Linien nicht künstlich gehemmt werden. Ferner müsse er klagen über eine Verfügung, wonach die Bestände der Kleinbahn in körsenmäßigen Wertpapieren angelegt werden sollten, während den Kreisen, die doch die Hauptaktionäre der Klein⸗ bahn seien, verboten sei, das Geld in ihren Sparkassen anzulegen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Ich muß nochmal auf die Begriffsbestimmung der Kleinbahn zurückkommen. Nach dem 5 1 des Kleinbahngesetzes, dessen ich vorhin Erwähnung tat, sind Kleinbahnen die dem öffent⸗ lichen Verkehr dienenden Eisenbahnen, welche wegen ihrer geringen Bedeutung für den allgemeinen Eisenbahnverkehr dem Gesetz über die Eisenbahnunternehmungen vom Jahre 1838 nicht unterworfen sind. Insbesondere sind Kleinbahnen der Regel nach solche Bahnen, welche hauptsächlich den örtlichen Verkehr innerhalb eines Gemeinde⸗ bezirks oder benachbarter Gemeindebezirke vermitteln, sowie Bahnen, welche nicht mit Lolomotiven betrieben werden. — Also der örtliche Charakter der Kleinbahnen ist damit durchaus festgestellt. Damlt steht nicht im Widerspruch, daß unter Umständen ein Kreis Kleinbahnen besitzt, die eine ganze Reihe von Orten verbinden. Daraus folgt aber nicht, daß sie als zusammen hängendeg Unternehmen in Konkurenz gegen die Staatgeisen⸗ bahnen im Fern und Durchgangsverkehr treten dürfen. Darauf kommt ez mir an, das festzustellen. Meine Herren, die Staatz—⸗ regierung hätte ja angesichts ihres umfassenden Staatseisenbahnbesitzes die lebhaftesten Bedenken haben müssen, ein Kleinbahngesetz einzubringen, wenn es möglich gewesen wäre, durch den Zusammenschluß einer größeren Zahl von Kleinbahnen dem durchgehenden Verkehr der Staatz bahnen eine empfindliche Konkurrenz zu bereiten. Die Be⸗ strebungen der Staateeisenbahnverwaltung sind auch bei der Kon⸗ zessionierung der Kleinbahnen stets darauf gerichtet, einem solchen Zu⸗ sammenschluß, der schließlich zu einer scharfen Konkurrenz der Staatz bahnen führt, zu begegnen.

Was die Anlage der Erneuerungtfonds in Wertpapieren betrifft, so ist in der Tat in der Ausführungsanweisung der beteiligten Minister augsgesprochen, daß diese Erneuerunge fonds in Wertpapieren angelegt sein müssen, die bei der Reichsbank beleihbar sind. Es werden aber auch Augnahmen zugelassen, und ich bin sehr gern bereit, diese Frage nachzuprüfen, sofern sich aus der Bestimmung erhebliche Anstände ergeben haben sollten.

Die Denkschrift wird durch Kenninisnahme für erledigt erklärt. Die zur Eisenbahnvorlage eingegangenen Petitionen werden ebenfalls für erledigt erklärt.

Auf Grund des 60. Berichts der Staatsschulden⸗ kom mission über die Verwaltung des Staatsschuldenwesens wird der Hauptverwaltung der ee f clden auf Anraten des Berichterstatters Herrn von Graß für eine Reihe von Rechnungen Entlastung erteilt.

Ueber die Nachrichten von dem Betriebe der staat⸗ lichen Bergwerke während des Etatsjahres 1907 referiert Berichterstatter Herr Dr. Wachler; er hebt besonders hervor, daß die staatliche Bergverwaltung in Oberschlesien Fürsorge getroffen habe, daß nicht durch den Bergbau die öffentlichen Wasserverhältnisse irgendwie geschädigt werden.

ö Die Nachrichten werden durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt.

Eine Petition des Mühlenbesitzers Hattemer in . Bezirk Wiesbaden, um Erlaß einer auf der

ronberger Mühle lastenden Abgabe wird der Regierung zur Erwägung überwiesen.

Schluß gegen 6iz Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 12 Uhr. . Vorlagen; Köhlbrandvertrag mit Hamburg; Petitionen.

Haus der Abgeordneten. 98. Sitzung vom 23. Juni 1909, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolff Telegraphischem Bureau.)

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen in dieser Sitzung ist in der gestrigen Nnmmer d. Bl. berichtet worden.

Es folgt die Beratung der Anträge der Abgg. Borg⸗ mann (Soz.) und Gen. und Traeger (fr. Volksp,, betreffend die Abänderung des Artikels 84 der Verfassungs⸗ urkunde. Beide Anträge verlangen, daß kein Mitglied der Kammer ohne deren Genehmi . während der Sitzungs⸗ periode zum Zwecke der 3 streckung verhaftet werden darf, sowie daß auch jede Strafhaft eines Mitgliedes für die Dauer der Sitzungsperiode aufgehoben werden muß, wenn die , . Kammer eg verlangt.

ie n . — Berichterstatter Abg. Dr. von ? (fr. Vollsp.) — hat sich eingehend mit diesen aus Anlaß der ,. des heute zum ersten Male im Saale anwesenden Abg. Dr. Liebknecht (Soz.) beschäftigt und schlägt die Ab⸗ lehnung der Anträge vor.

Abg. Roe ren (Zentr.) spricht sich im Sinne des Antrages Traeger aut, daß dlese Aenderung der Verfassung mit tunlichster e, er,. erfolgen möge, während der ar g Antrag diese Aenderung no in dieser Stssfon wünsche.

Abg. Boisly (ul.) erkennt an, daß ja an sich den gewählten Volkgvertretern die Möglichkeit 8e en werden müsse, im Parla⸗ ment auch anwesend zu sein. urch eine Strafthaft werde diese Möglichkeit allerdings aufgehoben. Der vorliegende Fall Liebknecht sel der . derartige seit dem 59 jährigen Bestehen der Verfassung. Die Verfassung könne nur aus den allerwichtigsten und aller⸗ zwingendsten Gründen geändert werden. Deshalb seien die Anträge abzulehnen, denn so zwingende Gründe lägen nicht vor.

Abg. Vie re nn empfiehlt die Annahme des Antrages der Justijkommission auf Ablehnung der Ant

Dritte Beilage

Worte kommen können und sollten durch Vollstreckung einer ver⸗ hängten Strafhaft nicht daran verhindert werden dürfen.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Trotzdem der Antrag mit meinem Namen verknüpft ist, stehe ich der Sache selbst ganz unpersqönlich egenüber. In allen Kulturländern besteht der von uns jetzt auch ür Preußen gewünschte Zustand bereits, daß tatsächlich den Ab— geordneten in jedem Falle die Möglichkeit gegeben wird, ihr Mandat praktisch auch auszuben. Es ist viel bedenklicher, die Straf⸗ verfolgung zu unterbrechen, well hier die Gefahr der Ver— dunkelung besteht, als die Strafvollstreckung. Die Herren, die hier als Vertreter der verschiedenen . sitzen, haben nicht im geringsten das Gefühl, ein Parlament ju bilden, sie sind lediglich Attrappe der preußischen Verwaltungsorgane. in Schluß betont der Redner, daß allein die wenigen sonalistischen Ver⸗ treter im Hause die Rechte des Volkes verträten, die anderen Parteien verträten nur die Polizei und die Bureaukratie.

Abg. von Brandenstein (kons.) erklärt kurz, daß seine en. dem Antrage auf Ablehnung der gestellten Forderung zu.

mmten.

Der sozialdemokratische Antrag auf Aenoerung der Ver⸗ fassung wird een die Stimmen der Freisinnigen, der Polen und der Sozialdemokraten abgelehnt, der Antrag der Justiz— kommission mit großer Mehrheit angenommen.

Die Gemeindekommission hat die von den Abgg. Hir sch⸗ Berlin (Soz,) und Gen. und Schmedding⸗Münster (Zentr.) und Gen. gestellten Anträge, betreffend die Einwirkung von Armenunterstützung auf öffentliche Rechte (Wahlrecht), beraten und beantragt folgende Fassung:

Lie Königliche Staatsregierung zu ersuchen, möglichst bald einen Gesetzentwurf einzubringen, inhalts dessen nicht jede auf Grund preußischer Gesetze gewährte Unterstützung eine Einwirkung auf öffentliche Rechte hat.“

Das Haus schließt sich diesem Antrage seiner Kommission an, nachdem die Abgg. Kuh n⸗Ahrweiler (Zentr) und Ecker⸗ Winsen (nl)) diesen Beschluß empfohlen haben.

Zur einmaligen Beratung steht sodann die Denkschrift über die Ausführung der bisherigen Gesetze, betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Verbesserung der Mig nu gguoar ge ta tf von Arbeitern, die in staatlichen Betrieben beschäftigt sind, und von gering besoldeten Staatsbeamten.

Die Abgg. Dr. Heisig (Zentr.) und Rosenow (fr. Volksp.) be⸗ klagen die ungleichmäßige Art der Verteilung dieser Staatsmittel und bitten um einen gerechteren Verteilungsmodug.

R Die Denkschrift wird durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt.

Die Rechnung über die Verwendung des zum Zweck der Errichtung von Rentengütern gewährten 5k chen kredits (Gesetz vom 12. Juli 1900) wird eben⸗ alls für erledigt erklärt.

Es folgen Petitionsberichte.

Eine Petition des Vereins Wittener Haus, und Grundbesitzer in Witten a. Ruhr um Deckung der durch die Roburit⸗ erxplosion in Witten⸗ Annen am 28. November 1906 hervor⸗ gerufenen Schäden aus Staatsmitteln wird nach dem An⸗ trage der Gemeindekommission der Regierung zur Erwägung überwiesen, nachdem die Abgg. Dr. Haarmann⸗Witten (nl. ) und Bartscher (Zentr. die Petition der Regierung warm empfohlen und die Hoffnung autgesprochen haben, daß die Erwägung zu einer Be⸗ rücksichtigung fie möge.

Ueber eine Petition des Kreiswahlkomitees der Zentrumspartei in Beneschau in Oberschlesien um Gestattung des Gebrauchs der nicht deutschen Sprache bei öffentlichen Ver⸗ sammlungen im Landkreise Ratibor beantragt die Petitionskommission (Berichterstatter Abg. Dr. von Niegolewski Pole) Uebergang zur Tagesordnung.

Abg. Stanke (Sentr.) weist darauf hin, daß im Reichstag die gleiche Petition dem Reichskanzler zur Berücksichtigung überwiesen worden sei. Im Landkreise Ratibor sei nur 0 der Bevölkerung deutsch, die anderen 260 seien polnisch und tschechisch. Durch das Verbot der nicht deutschen Sprache werde es ihm unmöglich gemacht, sich mit seinen Wählern in Versammlungen zu verständigen. Der Redner beantragt Ueberweisung der Petition zur Berücksichtigung.

Abg. Weis sermel (kons.) bemerkt, daß die Bevölkerung im Land⸗ kreise Ratibor selbst schuld an dem Zustande a denn sie habe selbst angegeben, es herrschten zwei Sprachen in diesem Kreise. Unterstaattsekretär Holtz: Maßgebend kann nur sein der 5 12 des Vereinggesetzes der nur unter gewissen Voraugzsetzungen eine andere als die deutsche Sprache für Versammlungen zuläßt; diese Voraussetzungen treffen im Landkreise Ratibor nicht zu. Aus lang⸗ jähriger persönlicher Erfahrung weiß ich, daß die Leute dort die deutsche Sprache kennen. Ich bitte Sie daher, es bei dem Antrage auf Uebergang jnr Tagesordnung zu belassen.

Nachdem die Abgg. Leinert (Soz) und Stanke an nochmals den Antrag auf. Ueberweisung 6 Berücksichtigung befuͤrwortet haben, wird dieser gegen die Stimmen der Polen, Sozialdemokraten, des Zentrums und einiger Freisinnigen ab⸗ gelehnt, der Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung wird angenommen. h Gegen 4 Uhr vertagt sich das Haus. Nächste Sitzung Donnerstag 10 Uhr. (Die vom Herrenhaus abgeänderten Novellen zum Stempeisteuergesetß und zum Allgemeinen Berggesetz; kleinere Vorlagen.)

Sandel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern jzusammengestellten Nachrichten für Handel und Industrie n.)

Uruguay.

Zeitweilige Zollbefreiungen. Nach einem uruguayischen Geseß vom 4. Mal d. J. können aschinen, Werkzeuge und Materialien, die zur Ausbeutung und zum Betriebe von Bergwerken und zur Einrichtung der damit in Verbin dung stebenden Metallbearbeitungsanstalten notwendi sind, für einen Zeitraum von 10 16 jollfrei eingeführ werden. Personen, die von der Vergünstigung der zollfreien Ein- fuhr von dergleichen Materialten Gebrauch machen wollen, haben bei der Crekutivgewalt elnen Antrag zu stellen unter Angabe der Benennung und Menge der Materialien, die sie 6 beab⸗ chtigen, damit das National⸗Baudepartement darüber berichten kann. . die Piüsung der eingeführten Materialien eiwa entstehende Unkosten sind von den Ginführern zu tragen. (Ehe Board of Trade

zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 24. Juni

Argentinische Republik.

Verbot der Einfuhr von , , . und Melasse für Branntweinbrennereien. urch Verordnung des Präsi⸗ denten der Republik vom 23. April d. J. ist die Einfuhr von Zucker⸗ säften und Melasse zur Aufnahme in die Branntweinbrennereien unter Strafe gestellt worden. (Boletin ofieial.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 23. Juni 1909: Ruhrrepbier Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen Gestellt .. 22387 8 549 Nicht gestellt. — —.

Nachweisung

über gestellte und nicht rechtzeitig gestellte Wagen für die in den Eisenbahndirektionsbezirken Erfurt, Ferl⸗ und Magdeburg belegenen Kohlengruben.

Es wurden Wagen auf 10 t echnet

nicht rechtzeitig

gestellt

1909

Monat Juni

gestellt

4342 5219 5272 5227 5321

5396 5371 5223 4968 4960 5048

o3lz 5359

66999 ö 154 13 Arbeitstage 4878 12 .

Tag

Sonntag

O CO M S :, d do == 3e! ! 1II8xSBI

Sonntag

jusammen Durchschnitt für den i rbeitstag 1908

Nach dem von der Metallgesellschaft, der Metallurgischen Ge⸗ sellschaft A. G. und der Berg und Metallbank, Aktiengesellschaft, veröffentlichten statistischen Zusammenstellungen über Blei, Kupfer, Zink, Zinn, Alum inium, Nickel, Ouecksilber und Silber jeigte Europa im Gegensatz zu der ungünstigen Lage, in der sich die Berg und Hüttenindustrie im Jahre 1908 befand und die sich auch in einer starken Verminderung des Verbrauchg in den Vereinigten Staaten in großer Schärfe offenbarte, soweit Blei und Kupfer in Betracht kommen, gerade das entgegengesetzte Bild, denn sein Ver⸗ brauch übertrifft in erheblichem 36 die Ziffern früherer Jahre. Dies dürfte nach dem Bericht darauf zurückjuführen sein, daß die elektrische Industrie besonders in Deutschland im großen ganzen noch sehr gut beschäftigt war; bei Kupfer hat nach dem Bericht auch noch der Umstand mitgesprochen, daß im ersten Semester 1908 die Induftrie in Europa angesichts der niedrigen Preise wieder Vertrauen zu Kupfer faßte und mit der Versorgung ihres Bedarfs stärker voranging. Aller⸗ dings jeigt der europälsche Verbrauch im jweiten Semester 1908 eine rückläufige Bewegung. Die Weltproduktion von Blei, Kupfer, Zink und Zinn betrug in den letzten 3 Jahren:

1899 1906 1907 1908 in metrischen Tonnen S09g 700 973 100 gs84 300 1052 500 478 200 717 800 703 00909 738 900 489 200 702 000 738 400 722 100 Zinn.. . 73 800 g98 800 97 700 106 509. Der Wert der Weltproduktion in Blei betrug 1908 286 Mill. Mark (1907: 377,3 Mill. Mark, 1899: 243 Mill. Mark). Der Blelverbrauch der Welt betrug 1057 000 t (1907: 989 200 t und 1889: 789 600 t). Der Bleiverbrauch Deutschlands stieg von 189 500 t im Jahre 1907 auf 211 300 t im Jahre 1908. Deutschlands Bleiproduktion ist von 142 300 t auf 164 100 t oder um 21 80900 t — 15,3 060 gestiegen, da aus dem Jahre 1907 erhebliche Vorräte an Blei⸗ erjen in das neue Jahr hinübergenommen worden sind, welche 1908 zum größten Teil in den Hütten mitverschmoljen wurden. Die deutsche Bleierjproduktilon betrug 156 890 t gegen 147 300 t im Jahre 1907 und 140 900 t im Jahre 1906. Der Wert der Weltproduktion in Kupfer betrug 1908: 890 Mill. Mak (1907: 1230 Mill. Mark.) Der Weltverbrauch in Kupfer betrug 1908: 7ol 7o90 t (1907: 657 300). Unter den Kupferverbrauchern Guropas weist Deutschland sowohl effektiv als auch prozentual den ee Anteil an der Steigerung auf. Der Verbrauch Deutschlands stieg von 150 000 t im Jahre 1907 auf 180 700 t im Jahre 1908, d. L. um 3070) t — 205 0‚9. Da die Kupferproduktion Deutschlands eine Abnahme von 31 906 t in 1907 auf 36 C05 t im Jahre 1808 erfahren hat, so ist das Mehr des Verbrauchs lediglich aus der Einfuhr von Kupfer zu decken gewesen. Dabei spielt, wie seit langen Jahren, die Einfuhr von den Vereinigten Staaten die hervor- ragendste Rolle. Der Wert der Weltproduktion in Zink betrug 297,2 Mill. Mark en 353,6 Mill. Mark). An der europäischen Produktions steigerung ist Deutschland mit einer Produktion von 26 500 t im Jabre 1908 ere, 8 200 t im Jahre 1907 erhebli beteiligt. Die Steigerung beträgt also 8300 t — 4 960. Der der Weltproduktion in Zinn betrug 285 Mill. Mark (339 Mill. Mark. Deutschland weist mit einer Ilnnproduktion von 6400 t eine Steigerung um 600 t gegenüber 1807 auf. Der Verbrauch von Zinn in Deutsch⸗ land geht mit 16700 t um 2300 t über die Höhe des Vorjahre hinaus: 1906 hatte er einen Verbrauchgrückgang von 1400 t zu verzeichnen. — Alumintum. Die Weltproduktion betrug 1908: 18 100 t (1907: 19 809), ihr Wert 31,7 Mill. Mark (1907: 69, Mill. Mark, der Weliverbrauch 14,8 Mill. Tonnen (1907: 14,2 Mill. Tonnen). Ferner betrug 1808 die Weltproduktign in Nickel 12 800 t (14100 t), ihr Wert 41,6 Mill. Mark (49,3 Mill. Ma Die Silberproduktion der Welt betrug 18907: 6217, t (1906: b7bl,3 t), ihr Wert 5d Mill. Mark (1806: 524 Mill. 6

Wien, 23. Juni. (W. T. B.) Die f Montag 8 rten Verhandlungen zwischen dem Tandesverbande der ohöl⸗ ß Galijiens und den im bekannten Block vereinigten

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