eee oe. 1 er ve, ; mmm Was den Zeltpunkt d r Qualitat es Inkrafttretens betrifft, so habe ich den ́staat li Am vorigen Außerdem wurden Termin zum 17M aten liege. Meine Herren, das kann ich nicht anerkennen. (Hört, (Große Heiterkeit. Das ist gering mittel gut Verkaufte Verkauft . . Markttage . trifft, zum 1 K n, ö in . . ö . . ö. . Reichs hermögeng⸗ Standpunkt. Es ö , , Menge qr bereits 16. ö uer un eichseinkommensteuer m achdruck gewehrt. Diese Projekte ĩ h ; ; . en, nge, ,, ,, m,. ,,,, den Walen legt, insofern also innerhalb der Grenzen der Reichsgesetz, nachhaltigen Widerstand geleistet, und nun meine ich, sollte a kö
niedrigster höchster niedrigster höchster niedrigster höchster Doppeljentner jent ner preis dem SDopperien t ne
F ö . (Preis unbekannt ; . gebung sich hält (Lachen bei den Nationalliberalen), und es wird z 1. . . rd der Uebel von der Börse au t ö *. *. 6. 6. *. 16. K 2 Stempel auch nur alle jehn Jahre erhoben. Aber ich erlaube mir liegenden Antrag 3 ö. ,,,
ger thũl Spelz, Dinkel, Feen). doch dem ; , ) ; ⸗ . (eu ö. fe vel 148 9 m Herrn Abg. Weber, wenn er uns den gedachten Einwand Die Roheit des Stempels, um diesen Ausdruck zu gebrauchen,
Langenau i. Wrttbg. 12820 2820 236. 35 . 3877 e ß, w. Abg. Dr. Weber (l): Die heutia St machte, Schassekretẽr. fann? mur ul; G falh , 83 664 K 1 . ö, ö. hien ne auchn wid Aernähen enihett durch rie Rr. H, Cs wü hegen e, eichs dividendensteuer jedenfalls sehr viel größeren haft eine große Härte sein, wenn eine Gesellschaft, die morgen oder
Roggen. er Kommission hat der S ö
Landsberg a. w.... ; — — 19090 19,00 — — ⸗ J ; ö er Staatssekcetär am 29. April erklärt, rinzsptellen? ⸗ ö
dd 1633 K 133 1830 16g . 10 o 191g 7 e ,. , l en, ti (ie ge fiserhrefhen weder ö ,,, . 36 als es bei in einem halben Jahre den Talonstempel zahlen müßte, nicht in der
WVongrowltz. k ; ; 17.30 18.00 18, 10 18,20 18.30 18,40 h0 18,10 18.36 37. gFlnanzuinistern tach en Ric, me. tte e e n, fh er la e . rag der it. h glaube, daß diese prin. Lage gewesen ware, diesen Talonstempel allmahlich anzusammeln.
Hreglan .:. ; . 19 36 16 30 1536 1556 18 36 19 45 ; ö z liches lnb, m nn , 3 n , nn ö., ; inwaände doch gegen den Antrag nicht in dem Maße zu er⸗ Deswegen ist in der Nr. 7h vorgesehen, daß, wenn die Verpflichtung t daß da heben sind, wie sie beispielsweise gegen den Gedanken einer Dipidenden⸗ Talonstempels bis zum J. Oktober 1914 ein-
d 13159 15.165 1856 iji3i5 18336 ; . — ezt hon vorgel te M,
Schl. . 18 0 18.50 19, 00 19, 00 — 17 24 000 18 735 1875 ĩ f ts, Der S tt 6 6 ict n 6 steuer zu erheben sein würden, und' vor allen und degwegen habe ndung der Abgabe bis auf die D i
ö 53 20 00 20 30 20 30 20 50 36 86 3650 ö. 656 26 56 7. . eren ach f en Finan ich das Wort erbeten — sind unseres pflichtmäßigen Erachtens die den kann. Aber . 26 . ] 2 ; ge am 18. J si ö schweren wirtschaftlichen Bedenken nicht vorliegend, dle gegen die würde in einer Erhebung des Stempels liegen 5 k
19, 660 19. 06 30. 06 786 18. 55 18.56 . ; her wahren h ; ; gen ale son früheren Kommisstonsbeschlüsse obwalteten. Meine Herren, wir haben unter Umständen vollkommene Fehljahre gar nicht angerechnet
— ⸗ — 18,00 18,20 18,40 l ö einnahmen zu ff ; 8 1800 18 00 18.10 18,10 1826 463 18,10 18, 20 bündeten Re seiten; der verbündeten Regierungen erklärt, daß wir auf hätte. Nehmen Sie Gesellschaft cn, die jahrelang
17, 50 18,00 . Rede des Abg. s ne ierunasß ; ö ⸗ j ö . . Lg en ; ö elle feen nicht eingehen würden und nicht ein⸗ rotzdem genötigt wäre, den Talon⸗
ö. Scha set tmr 6 6 ö 2 . und diese Erklärung halten wir durchaus n eine Unbilligkeit gelegen haben = estr ö ) ĩ .
B gestrig on einer Kotierungesteuer kann also unserer Ansicht n Absatz vor, daß solche Fehljahre
es 4 1 1 * 1 * 1 1 . 1 4 00 4 3 4,40 4, 0 4, 2 *. * . . 2 9 ge we en el bsiy . tã d ch
hh ö gar kJ 16 . 36 18,50 6 ; ; ; ; . gegenüber angeblich 80 Milf der Herr Abg. Dr. Weber d tan hat, daß rschberg i. J k 00 00 5 16,50 ; ; ö. . ; . ; illio r fordert. Wer hat er Verr Abg. Dr. Weber das getan hat, da der hier in Rede ü im J 2 ; 1 O 14,70 16,090 15,99 15.30 16,30 — 15, 265 15, 17 7. 36. . diese ab frte, Kotierungssteuer, zu tragen? stehende Antrag mit der Kotierungsgsteuer im wesentlichen identisch Es ware d . J ; 3 ö ĩ ank kann sicher eine solche Steuer tragen; aber schon sei. Nein meine Herr ichst handelt es si ö 4 3 ware der Fall denkbar, daß eine Gesellschaft ein, Verren, zunä ndelt es sich gar nicht um ein zwei Jahre hindurch, ich will einmal sagen, je 10 / Dividende ge⸗
Chateau · Salinß. K 20.00 33 . ; ; bei der Preußischen. Zentralbodent bitbank — Gentralbodenkrebitbank liegt es da wů inte fi ĩ es 54 c. beer Gin vs aus made r, I. f . Entgelt dafür, daß ein Papier an der Boͤrse kotiert wird, sondern von geben hat, dann aber einige Jahre gar keine Dividende. Nun kann
Safer.
Landsberg a. W. ... K — — 21, 00 21, 00 — — ; ö =. . in seiner Stabilstät ůĩ f , z ; 8 ; 1 20 Jo 20 Jo 34. 6 34.16 21 30 21.30 ⸗ 2112 21,10 7 . . 6 en m enn e, nimm im Hause J . , ö ganz ö dann bandelt es sich man nicht so weit gehen, diefe Fehljahre ohne weiteres anzurechnen, ö, w 18 5 18 36 18 95 1g a6 19, 56 I ho : ; ; ; ; ; tra gesaht ses tin ffn. , . ö dem An ö. gan anbere und endlich viel geringere Belastung. Der Herr man muß also mit einem gegebenen Durchschnitt rechnen. Eg ist also
,, ⸗ . 18,60 18, So 1920 1940 19,80 20, 0 . ⸗ ; ; ö für den Geldimark! haben; S wird in E üer, ech Aba. Dr. Weber erwaͤhnte einer Gesellschaft, die, soweit ich mich er= nach dieser Richtung hin den Mängel j S
irschberg i. Sch 2016 26 a 56 6 23155 210 156 z9 73 293 . Lin? Eihhesich fin Changenmenk namen ih — ine Milllon Mertz debian längeln, Lie ia mit iedem Stempel . . , . ⸗ 22 . 30 06 71 665 14155 30 55 gd . g5 3 J fuß fan dh ien wolhtehn welches ihn notwendig erschüttern . bei der Kotierungesteter etwa eine Milllon Mark jährlich zu verbunden sind, einigermaßen Rechnung getragen Ich begreife voll 5 2 . . . . — . . . . . 4 . . ) ) 2 3. 4 w j 8 8 6. 30 würd j Ie 3 ; 7 1 621 2050 2050 20 po 665 31 6 1”535 3 20 3h do 5 . . . lk ne r din Kollege 61 . würde und jetzt 160 ooo M zu zahlen hat. Also diese kommen, daß dieser Stempel nicht erwuͤnscht ift und ren den be⸗ 1 15,70 16,70 17,20 17.20 18,70 18,70 430 1720 17,20 9 ; Abãn derungt antrag zum Tal o' stem 5h geh t m ,. ö ö en ; ern ergeben schon den außerordentlich großen Unterschied. teiligten Kreisen, nicht gern gesehen wird. Er hat jedenfalls den ⸗ nur dazu or allem aber, meine Herren, werden alle die schweren Schäden, Mangel an sich, daß er nur einen bestimmten Teil des Besitzes be⸗
St. Wendel.. k — — * se. 23, 0G 22, 0 176 22, 60 20, 57 . — führen wird, daß ? di n ö 20 32 20 32 20 86 20. 86 31,56 31.56 366 II. 16 Il. 85 33 . deutschen api g sen , . H die mit einer Cotierungssteuer verbunden wären, indem die aus. trifft; ein Mangel, der ekt anhaftet. 19,46 19, 60 19,80 20, 09 ⸗ . werden. Wenn man hfse wieder vom Schutze des Mittel! ländlschen Papiere hon unserem Markt verdrängt worden wären, wie nicht den allgemeinen C die e nf, g, .
w , JJ 66. ö . ngin;;:: 2680 280 , , s 2461 2l, o 2112 ö. sandes sptlcht ͤ ö kö, 3 . 4.19060 20 00 f. . =. ; ; . e, ige, . H . ö n,, . heraufbeschworen. links. : doch einmal mit dieser Tat⸗ Hemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf holle Doppelzentner und der Verkausgwert auf volle Mack abgerundet mitgetellt. Der Durchschnittgpreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. konserpatlven Fraktion mst der Antimnittelsian dan sin in . Meine Herren, wir haben ferner an, T, dummen werte n: . Ein liegender Strich (— in den Spalten fur Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten fechg Spalten, daß entsprechender Bericht fehßrt. ,. . Gerade so, wie bei der Kotierungssteuer müssen . Kreisen nicht nur die Kotierungsteuer ferngehalten, wir haben auch daß es sich hier um vitale Interessen des Berlin, den 9. Juli 1909. Kaiserliches Statistisches Amt. n, enn . gi, . ,,, erholen an den streng darauf bestanden, daß der Umsatzstempel nicht in einer un'“ Reichs bei dem Zustandekommen der Finanzreform handelt, so - steuer jahlen müssen, ohne Dividende Hahl G l atm len, angemess'nen Weise erhöht werde, well wir gerade von der müssen wir auch einen Weg gehen, der vielleicht minder Prozessen kommen zwischen den Inhabern der Papiere und der gien Erhöhung des Umsatzstempels die schwersten Schäden für unseren erfreulich ist, aber doch keine schweren wirtschaftlichen Schaden mit
schaft, und diefe Prolesfe können än Havern und in Preußen her. ganien Börsen, und bankmäßigen Verkehr befürchtet hätten. sich bringt. Und wir haben endlich darauf bestanden, daß der Stempel für die Dankbar bin ich dem Herrn Abg. Dr. Weber, daß er auch für
: R chi n 1 le 01g 1 e
d ; j 9 j ⸗ die Sätze der Regierungsvorlage von 1 00 auf 2 oçο heraufgesetzt. Dividendenbogen den Stempel zahlen können. ichteiligungen, die diese Talon teuer id Ve Sitzung dom s Juli 190g, Vormittags 11 Uhr Wir bitten dringend, davon abzjusehen und den Satz von 1 / wieder Meine Herren, die Frage des Herrn Vorredners, wie es h — ist in dem Antrag keine Rede. Die . ; x . ; ,
jetzt Anträge gestellt, die dahin zielen, die beschlossenen, unserer An. wleder rückgängig gemacht werden soll. Wir sind im Reich und in sicht nach jzu weitgehenden Sätze der Kommission wieder ein. den Bundesstaaten in der Fürsorge für unsere Staats papiere weit
Bericht von Wolffs Celegraphischem Bureau) herzustellen, wie es auch nach dem Antrag Speck vorgeschlagen ist. wohl bei den Obligationen werden würde, kann man nicht gut von unseren De ger, g fs , a wer schädigen.
zuschränken. Wir müssen — darin stimme ich dem Herrn Abg. Dr. zurückgeblieben hinter dem, was andere Staaten nach dieser Richtung
Weber vollkommen bei — entscheidenden Wert darauf legen, daß es hin getan haben. Andere große Kulturstaaten haben gerade dies zu
in rschberg i. Ratibor. !. 1 ö
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n .. . Chũůteau⸗Salins
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Dentscher Neichstag.
Auf der Tages ordnung steht die Fortsetzung der zweiten Wir kämen sonst über die Londoner Sätze hinaus und würden die vornherein in einer bestimmten Richtung beantworten. Der An sich en sast g e en, f. ö Beratung des Entwurfs eines Gesetzes wegen Aenderung Einführung ausländischer Werte an deutschen Börsen auf äußerste Was die rechtliche Seite betrifft, so kann das Gesetz die Frage Anteil chaften mit 3 ho, wie die dn e fer d ö n, nn, der Sitzung ist in der gestrigen Nummer Aehnlich ist es mit den ausländischen Industrieobligationen, die Emittenten und Inhabern der Schuldverschreibungen. Es steht ser erdem erhebt der Kolonial⸗
. A6 Spec t forth d: Ei Tatsach di die Kommission von 13 vom Hundert auf 3 vom Hundert herauf. manchmal darin, daß die Ausreichung frei von allen Kosten und schlag ge zum mindesten wi iht . . 3. . Hentz) Fortfahrend . ,. . gesetzt hat. Wir bitten, nicht über die auch für deutsche Industrie⸗ Spesen geschieht, es steht auch manchmal etwas anderes darin. Daher ahren. W Kom sisssent rer,
it best ift in Einkl teht, ; mit. den kestehenden. Vorschriften nicht in Einklang siht, obligationen inne gehaltene Grenze von 2 vom Hundert, wie eg auch läßt sich durch Reichsgesetz keine allgemeine Bestimmung treffen. an mer ö ] , unglaublich; el in Tarifnumm
wird die Finanzminister interessieren. Die Gründung r Vansabundes hat bedauerlicherweise eine neus Kluft im Deutschen in dem betreffenden Antrag vorgeschlagen wird, hinauszugehen. Wir Die Frage läßt sich über haupt nicht einheitlich beantworten, sondern Beben . F wt i —ĩ z n derselben Mehr-
4 el effen, ., , , n , n. würden sonst solche Industrieobligationen gar nicht mehr herbekommen die Antwort wird sich nach dem Verhältnis richten, das zwischen dem h Ich kann mich ja nur freuen n wie di Handels fanmmer, sich da u hergeben, Hlese unerhörte Dann hat die Kommission eine Erhöhung des Umsatzstempels Emittenten und dem Inhaber des Papiers besteht. . P rnünftigerweife wieder hat fallen lassen Wir dürfen also sagen daß di ĩ d en V ö j
er. mitzumachen. Gesetzlich geniehen die Handelskammern beschlossen. Wir bitten dringend, davon abzusehen. Die Erfahrung Was die ausländischen Papiere betrifft, deren Beeinträchtigung ch eingehend mit dem Hanfabund be— . ö. 9 5 aß nach diesen drei entscheldenden er großen ersicherungsgesellschaften kũnstliche Reserhoirs geschaffen
hat gelehrt, daß die Erhöhung des Börsenumsatzstempels keinen durch die Kotierungssteuer hier ein Hauptbedenken war, so werden 9 sehr scharf chtungen . oher gen Beschlüsse doch einer sehr wesentlichen sind, die immer und immer wieder die neuen Emissionen von Eng⸗
t Korrektur unterzogen worden sind oer unterzogen werden sollen, und land und Frankreich aufnehmen. Nichts von alledem bei uns
,. 66 n. , , sie ii ie zich Krteipolitische Befstrebungen einmischen. ann, die, Preußische i Effekt hat, weil dadurch das Geschäft der Kulisse so er, sie dur diesen Antrag nicht sonderlich getroffen. J bemerke, ĩ fryantztellen Effekt, bat., weil dadurch escäft der Kune s ‚ 8 zie ö g ch si daß die jetzigen Vorschläge die schwerwiegenden Bedenken nicht mit Wir haben keine solche jwangsweise Bestimmung. Das Grog
Regierung stillschweigend solche Vorgänge dulden? Die Erwerber . ] ⸗ * Indi R h u schwert wird, daß sie in ihrer berechtigten Bedeutung nicht mehr daß die Bestimmung in Nr. b, wonach sie die Stempel zu zahlen ; , m. i s. bean wer der erlrre, nellen, n, fe fn feli n, . Alle Erfahrungen, die wir in früheren Jahren bei haben, sofern die Bogen im Inland ausgegeben werden, sich nur si sich bringen, die gegen die bisherigen Beschlässe obwalteten. unserer Staateanleihen befindet sich in den Händen des Meine Herren, nun gebe ich dem Herrn Abg. Dr. Weber voll⸗ Privatpublikums, und wenn sich demselben günstige Chancen in
denn wir haben keinen Grund, die ausländischen Papiere noch arbeiten kann.
mehr dem Publikum zuzudrängen, als es schon Der Fall ist. der Erhöhung des Umsatzstempels an der Börse gemacht auf den Fall beziehen kann, daß die Zinsscheinbogen dem Gesellschafter follt kommen zu, daß jede Stempelst g b die Ertrãanssse
Selbst zerständlich sollen die Schuldverschreibungen des Reichs und der haben, haben uns keine Mehreinnahmen, sondern eher Minder— oder seinem Beauftragten seitens der Gesellschaft oder ihres Be⸗ Intereff . 7 , ,, . ö ,, . 6 bieten, ͤ d en an rifft, e massenhaft an den Markt gebracht. Wir haben
Einzelstaaten freiblelben. Gegen den Antrag Bärwinkel spricht der . ö 26 2 ö f 16 ; ff 3 Tes f3pi einnahmen gebracht. Die Kulisse, das gewerbsmäßige Börsen⸗ auftragten im Inland ausgehändigt werden, daß dagegen nicht der ö x n ö Umstand, daß wir danach trachten müssen, alles, was leistungsfähig geschäjt, das sich mit der Aufnahlus fref wenne Werte befaßt, Fall darunter verstanden. werden kann — sonst wurken wir noch gleichviel ob der Akt von einer leistungsfãhlgen Gesellschaft bestätigt wird also alle Veranlassung, den Kursstand der Reichs⸗ und Staats papiere, hat oder bon einer minder leistungsfähigen Gesellschaft. Aber das ist ein der doch ein weit ungünstigerer ist, ald ihn die Reicht, und Staate
ist, zu erfassen. Ein Vorteil für die Finanzreform würde also die n 5 Annahme des Antrages nicht fein. Uebrigens ziehe ich aus diesem um sie für einige Tage zu halten und dann wieder abzugeben, arbeitet größere Bedenken geltend zu machen haben — daß ein ausländisches Ursach den zu beschweren Charalteristlkum jeder Stempelsteuer. Eg ist beschlossen worden, einen papiere verdienen nach Möglichkeit zu heben. Dag liegt direktest . n, einen . eben. Das liegt im direktesten
gationalliberalen Abänderungsankrag den Schluß, daß die National. mit einem so lleinen Verdienst, daß jede Erhöhung des Stempels um Papier mit zugehörigen Zinsbogen ins Inland geht; denn das ist ch diese Bewe ' . ͤ . ; ; degung aus der Debatt ; ũ ũ s j 9 . 56 . 2 , . 1 6 io ihre Lahmlegung befürchten läßt. Die Kulisfe ist aber eln not— nicht der Fall der Ausreichung von neuen Dividendenbogen, sondern lein Intermsse daran, die Gegensãtze fa eri en und Land ö. . n, , nl bren , wehe Betten bang ö . ö, de ent, gen lun Ohe a , . Kurs gen eingr Stempel.! wendiges Glied umserer Börse. Sa hits verhüten, daß bei plöͤtz' das ist der Fall des Verkaufs des Papiers nebst Zubehör. Solche b, zu verschärfen, wir werden bemüht fein, Re auszugleick!? tsatzstempel wird der Grundbesitz genau ebenso betroffen, ohne Rück nicht, so haben wir einfach bez der nächsten Emission die Zeche zu steuer freibleiben sollten, während man die Aktien steuerpflichtig lichem Angebot scharfe Kursstürze eintreten, und sorgt für eine ge⸗ Fälle dürfen nicht darunter getroffen werden, weil sonst die Arbitrage leihr n nnn, ,, ellen tzuer einbringen? Viel ,, ob er ö ist oder nicht. Der Umsatzstempel trifft , Also, meine Herren, ich glaube, wir würden in unser eigenes macht. 6 been g der . mit e, e. wisse Ausgleichung der Kurskurven. Man hat sie als das Federkissen unmöglich würde, und well ferner in den Fallen, wo sich ausländische Regierung, wenn diese besser bar, w ö ö ö . K , ., . . 6. ven . ö 3 . 3 . . 6 a Penn mee der Börse bereichnet. Aus dem gleichen Grunde bitten wir auch an Papiere nur für kurze Zeit zur Anlage im Inland befinden, der zehn⸗ lunft? Die Kotierungè teuer sollt? 80 Missllonen hringen der Emisstonst . ,. , . ,. an, , wn tan mn, n, ,, e. mien Der Antrag der Freisinnigen auf Wiederherftell der Befreiung der Reichs. und Staatspapiere von dem Umsatz, jährige Stempel sich als ju hoch augweisen würde. und wenn gus der Talonste ner vieleicht au noch soviel kommen der Emisstonsstempel bei den Aktien wirkt ja auch gan verschieden ie daß dadurch nur die placlerung aller spůteren Anlelhen ii ungũnstigeren Von j stempel festzuhalten. Es kommt bei diesen noch hinzu, daß die Kurs. Auch das weitere Bedenken, das ich gegen den Kotlerungzantrag keen so 4 dee 6g M lionen, von einem Erwerbsttand. (üg. Pochs den einzelnen Fällen. Bei zahlreichen Atienaründungen ists daz Bedingungen erfolgt wäre. j räberßer; Das sind Besitzsteuern ) Herr Erjberger, ich schätze Ihr Motiv das, daß der bisherige Inhaber des Unternehmens das Werk Meine Herren, nun hat der Herr Abg. Weber, wie ich glaube, mit
Sätze der . lãhßt 21 4 r Hexanziebung des mobilen Ka schwankungen gerade bei den Reichs- und Staatgpapieren ganz geringe hatte, daß nämlich dat Termingeschäft dadurch unterbunden würde, Sachberssändnsg viel n 369 h nhal ö. Wen , Sie nicht begreifen 6 daß mit einem sehr großen Nutzen in eine Aktiengesellschaft verwandelt; Recht darauf hingewiesen, daß, wenn wir versuchen wollen, den Stand der
fremder Werte zu beteiligen, daß es unserer Börse nicht unmöglich gestaltung ihrer einheimischen Papiere zu sorgen, während daz im gemacht wird, auf diese Weise den Einfluß unscrer Industrie im Aus- Reich und in den Bundes staaten mehr oder weniger überhaupt nicht lande zu unterstützen und damit unseren ganzen politischen Einfluß zu der Fall ist. Ich darf die Herren erinnern, daß beispielzweise in Eng⸗ stärken. Wir haben also dahin gewirkt, daß diese Befürchtungen aus. land und Frankreich die großen Ueberschüsse der Sparkassen in eng—⸗ geräumt werden und daß der Stempel auf ausländische Werte in an- lischen und französischen Titre⸗ angelegt werden müssen, und daß auf gemessenen Grenzen gehalten wird. diese Weise in den Sparkassenbeständen und auch in den Beständen
des Reichsstempelgesetzes inen f 6 ⸗ erschweren. nicht regeln. Das richtet sich nach dem Rechtsverhältnis zwischen och. Dlese Gesellschasten ber . sch lien s ö esellschaften verdienen unserer Börse nicht unmöglich gemacht wird, sich an den Emissionen einer ihrer spejiellen Aufgaben erklärt, für eine angemessene Kurs⸗=
1
* Ernst ist. Wir beantragen 2 ⸗ ö. sind, und daher eine ausgleichende Tätigkeit der Kulisse nur möglich fällt hier fort. d denn nun die Kotierun ent. ist, wenn nicht noch der Umsatzstempel auf dem Verkehr lastet. Dann Also die Stellung ju dem Antrag ist etwa die, daß wir den Weg auch noch aufrecht zrbalten werden ober n ht! Orne . dann hat er den erheblichen Emissionestempel zu tragen, und er kann Reichs, und Staate papiere einigermaßen günstiger zu gestalten, wir ung rst inge hend geprüft werden, wir haben E'denfgsis so erhebliche sach! ihn leicht tragen. Aber es gibt auch andere Faͤlle, beisplels. der Hilfokräͤfte nicht berauben dürfen, die an der Börse für Aufrecht.
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teuer nicht erst am 1. Oktober,
** 2 * — 3a ber würde eine Belastung der Reichs- und Staatspapiere mit dem gerade nicht für einen wünschenswerten halten, daß wir aber Tttober die laufenden Zins aber würde ein ö ö ö ö 5 die Steuer erst in Umsatzstempel nur schließlich dem Reich und Staat selbst wieder wenn sonst unsere Anforderungen in bezug auf die Beschaffung der . k nm, 9 . iht niemals zusiimmien können. 6 ö. ö . . in nutte, unternehmen stirbt erhaltung des Kurses der Neichs. und Staatepapiere unter Umstãnden Geld kosten, indem sie die Leichtigkeit des Verkehrs in ihnen, und Einnahmen erfüllt werden, und dat Zustandekommen der Reform⸗ Preußischer Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: sind e ne, , . . . , einfach genötigt lãtig sind, das sind die kleinen Bankiers, die sogenannten Kulissiers. damit den Kursstand beeinträchtigte. Also ich schlage Ihnen vor, gesetze davon abhängt, hier kein Unannehmbar entgegensetzen würden. Meine Herren! Der Herr Vorredner hat eine ganze Anzahl von hu 4 N, ö ö. 4 umzuwandeln. Auch Wird bel den an sich geringen täglichen Kurgschwankungen den Reicht. ⸗ daß Sie diese ganzen Aenderungen der Bestimmungen für den Umsatz⸗ Ich möchte noch auf ein paar andere Punkte eingehen, die von Bedenken gegen den jetzt hier zur Beratung stehenden Antrag vor⸗ ganzen Natur des , . 9 . 1 Es kann eben der und Staatepapieren ein erheblicher Umsatzstempel aufgebürdet, so lassen daß 2 stempel beseitigen. dem Herrn Vorredner berührt worden sind. Der Herr Vorredner hat gebracht, Bedenken, die ich in einzelnen Fällen teilen kann. (Hört, Stempel im einzelnen . . ö . er .. . ,. ob der sie die Hände überhaupt von dem Ankauf der Reichs und Staatg. Nun liegt Ihnen jetzt der bekannte Antrag auf Nr. 1573 der den Wunsch ausgesprochen, auch Kuxe hier heranzuziehen. Ich muß hört! links.) Aber, meine Herren, er hat sich doch — er wolle mir Nun, meine Herren 5 nn a. n 1 . k wet ligen Kreise bie das an den Nartt nad da Drucksachen wegen Einführung eines VTalonstempels vor. Ich dem widersprechen. Die Kuxe haben keinen Nennwert. Sle haben den Ausdruck nicht übelnehmen — die Sache etwas leicht gemacht. maͤß ige Gelastu , ge, ö [. . si 6 er J och auch die ziffer⸗ gelangende Material ihrerseits aufnehmen. Also ich bin dem Herrn l g 5 will ihn kurz so nennen, wenn es auch nicht ganz genau sst. niemals Talonbogen u. dgl. Wenn die Antragsteller für Aktien, die Er hat uns die Frage nicht beantwortet, wie er sich denn das Zu mit . Ra 26 z . . Min men d ; Ane Attiengesellschaft Abg. Weber dankbar, daß er auch dafür eintreten will, und hoffe, daß
Ich kann nicht verhehlen, daß die verbündeten Regierungen mancherlei keine Talonbogen haben, eine Art Ausgleichsabgabe elngeführt haben, standekommen der Reichsfinanzreform denkt. (Eachen links. Rufe: von nur 3 o / p also e, ne ah . 65 ner geringen Dividende sich das Haus dem anschließen wird. Staatssekretãr des Reichsschatzamts Sydow: Bedenken gegen den Stempel haben, daß sie insbesondere anerkennen so ist das ein Notbehelf. Wenn man aber Papiere, die niemals Erbschaftasteuer h Meine Herten, wir haben seltenz der Regierung h , ö. 2 . = ö e, , . hatte alle Meine Herren, ich glaube, die Punkte im wesentlichen berübtt zu Meine Herten! Es ist ja in diesem hohem Dause bekannt, daß müssen, daß das keine allgemeine Besitz abgabe ist (hört, hört! links), Zinsscheinbogen haben und überhaupt kelnen Nennwert besitzen, hier für elnen anderen Vorschlag gelämpft und haben uns da in Ueber— 1000 S6; denn bi- Sig wi 35 ahn . also jedes Jahr haben. Ich kann mich nur nochmals dahin aussprechen, daß wir die Ketieraagtsteuer so, wie sie in der jweiten Lesurg beschlossen ist, das die gewählte Form des Fixstempelz, man kann wohl sagen, eine heranziehen wollte, so würde man mit der Talonsteuer Sachen ver⸗ einstimmung mit Ihnen befunden: aber es hat sich doch schaften , ich annehme ö twick 9 . , ,. diesen Weg nicht gern gehen, daß wir aber der Ansicht sind, der Weg der in irgend einer anderen Form seitent der verbandeten Regierungen etwas rohe ist. Auf der anderen Seite macht diese Form sie in binden, dle gar nichts damlt zu tun haben. herausgestellt, daß dieser Vorschlag eben eine Majorität in Rücklagen 6 aich ! me, j a ö. wie sie sonstige ist gangbar, und da sich kein anderer Ausweg bietet glaube ich, wn gickt ärde anugenemmen werden. Ich brauche mich auf die Sründe prinzipieller Hinsicht erträglicher als eine nach Prozenten abgestufte Aehnlich ist es mit der Frage der Gesellschaften mit beschränkter diesem hohen Hause nicht fand, und etz muß nun also nach Jahren zu entrichten sst all nhl ien 46 er nach einigen werden ihn gehen müssen, wenn wir das Ziel erreichen wollen, dare ger Ticht g camel einzulassen, ich habe sie früher bereite ein. Steuer, weil dies eine reine Vermögenz⸗ oder Einkommensteuer wäre. Haftung, ganz abgesehen davon, daß man da eine Menge kleiner einem Ersatz gesucht werden, um bie Reichsfinanzreform ermünscht ist ja auch dien 8 . nn, Jo, meine Herren, endlich die Reichsfinanzreform zustande zu bringen. (Bravo! rechts. geber, ee det. Ich glaube, daß man zur Not über die Bedenken gegen den Fix gemeinnütziger Gesellschaften treffen würde, die wir nicht treffen lustande ju bringen. (Lebhafte Rufe links: Auflösen) — Ich habe hier ab ae, . ö af he r, . Heiterkeit) Preußischer Minister fü del 36 Jetzt stehen air ver dem Versuch, in anderer Wesse aus den stempel hinwegkommen kann, well der Stempel sehr niedrig gehalten wollen. Meine Herren, ist denn das Bedürfnis, die Reichefinanzreform zu feinem Handelgteil 6 f ö es „Berliner Tageblatig', das in nister für Handel und Gewerbe Delbrück: Werten, die an der Bäörse gehandelt zu werden pflegen, Ginr ahmen ist. Die Einwendungen, die wir gegen die Kotierungesteuer zu er⸗ Nun hat der Herr Abg. Bärwinkel noch beantragt, die Befrelung stande zu bringen, etwa ein geringereg als vor sechs Wochen? (Sehr Die vorgeschlagene Caen. bm die Bö Meine Herren! Ich habe nur einige kurze Ausführungen im An. Wenn man auf 1000 υB auf alle mündelsicheren Papiere auszudehnen. Das, meine Herren, tichtig! rechts) Muß nicht auch heute noch der Gesichtepunkt für ungünstig auf ani die belair m lat ene . ö e, ö . 2. 26 ö — 9 at. Ver Herr Abg. Speck hat zu dem au
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wr der Reid wteler Die Rexierungsvorlage batte, wie Sie heben hätten, treffen hler nicht zu t 3 icht möglich sein. Gine so allgemeine Gleichstellung d ans der Lellstern sein, die Reich
wiffen, eine Grtsbung des Gffektenstempels beantragt. Die Kom. Aktien alle 10 Jahre einen Stempel von 10 ½, auf 1000 n⸗ wird nicht mög ein. Eine so allgemeine eichstellung der er Leitstern sein, die Reichsfinanzreform zustande zu bringen? — zr t r .
er fion ban st Sätze erkößt. Bährend nach der Regierungevorlage duftrieobligationen alle 19 Jahre einen Stempel von 5 M und auf mündelsicheren Papiere mit den Relcht, und Staate papieren haben immer unter der Voraugsetzung, daß sie nicht in einer Weise erfolgt, . 35 . sich . die gute von ihm unterschriebenen Antrag Nr. 1573 auf Nr. 1676 einen Ab⸗
eta 10 Millionen Mark Gianabme aus der Erhöhung des Effekten. 1000 A Kommunalobligationen alle 10 Jahre einen Stempel von wir nirgendt., wir können sie auch nicht haben, weil ja die Begrenzung daß dagegen schwere prinziplelle Bedenken zu erheben sind oder daß drohenden Erhöhung der Umsa an z 1eid antgesch st unter der. änderunggantrag gestellt, betreffend die Behandlung der auslãndischen
; e e e, Taten, die di Kerrisster 2, erbebt, lo wirt barurch schweülic ein. Verminber̃uag bar zr, k muell. Landessache, Sache der Cimzelstaaten wadurch schwere wirtschafrliche Nachteile herausbeschüw arch den , . a, k
loffen bat, etwa 27 Milliorea alg Auflommen anzunehmen. Im wertes auf die Dauer eintreten. ist, und die Regelung in jedem Bundes staat verschieden ist. Wir Meine Herren, ich habe keine Veranlassung, für die Vorlage im . Ainlt.l J, . er Meute. 56 J ee. als eine Stempelsteuer. Sie kann nur erhoben
En wa ganzen wärbe bie Regierung der Meinung sein, daß biese Es ist vorhin auch noch die Frage der Abschlebung erörtert würden z. B. durch die Befreiung der mündelsicheren Papiere die änzelnen elnzutreten (hört, hört! links] — warten Sie doch ab! — Will man den Eindruck, den das Talonsteuerprosett auf Bör se und an 2 z. . aur e lhengbestinmten nitts aft Doraang.
özbang ben no toleriert werzen fann, werben. Ich glaube, daß bei Attien aller Wahrscheinlichkeit nach die preußischen Hypotheken⸗ und Kreditbanken aufs äußerste schädigen, weil Ver ich möchte doch auf einige der Bedenken eingehen, die der Herr Bankwelt gemacht kur shiuteren. n, ger, . en. r . a . 2 ae, e. Vorgang ist bei der Konstruktion der machen. Was die Aftlesgesellschaften selbst den Stempel übernehmen werben, und daß in Preußen deren Papiere nicht mündelsicher sind, während in anderen Vorredner geäußert hat. Er hat zunächst auf das Bedenken hin⸗ anzuführen, der beute fast überall in diesen Krelsen zu . bi. rere, 4 e e , m, ,,,,
Ich maß alleringe wei Aufnahmen : aul lm en- Der ar betris „ so ssinp darch den Kommissions⸗ dann eine Abschiebung nicht akut werden with. Sie werhen sich Bundes staaten die Hypothekenpfandbrlefe alt mündelsicher gelten. gewiesen, daß hlerin ein Eingriff in die Finanzboheit der Einzel⸗ l „es hatte noch schlimmer werden können“ dischen Gesellschaften m Inlande Bei ausglãndischen Ge 7 . . 8 . e chafte
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