134191
gaynerischer Clond Transport Nersiche
rungs. Ahtien Gesellschast in Munchen. Wir bringen hierdurch zur Kenntnig, daß der Gesellschaft aus folgenden
Carl Thieme. Direktor der Münchener Rück⸗
sitzender, Simon Lebrecht, Kommerzienrat und e liel.
Aufsichts rat unserer Herren besteht:
der gern, Ge rn af, München, Vor
en,
München, Stellvertreter des 23 8
Carl Laubmann, Kommerzienrat,
C. G. Molt, G ö direktor des e m e, n, ans Dabst, Kommernenrat, München,
8e n r Schmidmer, 9
Wilhelm Troeltsch, Kommerzlenrat, München,
Emil Wilhelm, Kommerjsenrat und Handel tz⸗
richter, München. München, den 5. Juli 1909. Bayerischer Lloyd
Transport · Ver sicher ung g. Aittjen· Gesellschaft.
Der Vorstand. Leube.
eheimer Kommerssenratf, General- Allg. Deutschen Versicherungts⸗
Kommerzlenrat, Nürnberg,
33858
Verein Chemischer Fabriken
in Mannheim. Wir geben hierdurch bekannt, daß die Ausgabe Gewinn anteils
unserer Aktien
eine Nr. I bis 4009 *
1910 bis 1919
scheine vom 1. Just
gegen Einreichung der 21. J
900 in der Zeit vom 2X6.
uli a. c. erfolgt:
i . , ale der Ban r Sandel R d in Feankfurt a. M. 5 ; ö
Deuts en Bank ili 1 . M uk Filiale Frankfurt in Fra
in Heilbronn. Mannheim, den 10. Juli 1909. . Der Vorstand. 34188
die Geschãfts jahre
Erneuerungg⸗
bel der Rheinischen Creditbauk in Mannheim, in Darmstadt,
Filiale der iwurtlembergischen Vereinsbank
a sstva. Eingejahltes Attienlad ft . nn,, Banknoten im Umlauf.. Täglich faͤllige erbindlich . n, ,,. w n Kündigung bund Verbindlichke mn 9. ö a. * . Pa 91 n H 61 on im Inlande zahlbaren, no icht Wechseln sind weiter begeben . . Die Direktion.
Wochenbericht
d r 265782
21735 bis
rie Iz4205)
vom 7. Juli 1909.
der Bayerischen Notenbaut
204. **
448. — 149. — fälligen 410. 46.
Attiva. Metallbestand
Bei der am 8. d. M. stattgefundenen
unserer A4 (οo Teilschulby solgende Jtam wier! schulbverschreibungen si
E9IRO gelogen worden:
14262 Hierdurch laden wir unsere Herren Aktionäre ziaer am 2H. d6. Mts. in Drezden, Vormitta Ez Uhr, im Sitzungszimmer deg Bankhau Gebr. Arnhold. Dreßden, Waisenhaugtstraße 26, a
zuhaltenden auserordentlichen Generalnersamm.
lang mit folgender Tagesordnung ein: Abãnderung des g 6 deg Streichung des zweiten Satzes.
Die Ausübung des Stimmrechts in der General— bersammlung ist davon abhängig, daß die Aktien spãtesteus am driiten Tage vor der General- Juli, bei unserer deutschen Notar cn hold in Dresden
versammlung, d. i. der 25. Gesellschaftskasse, bei einem oder bel dem Bankhause Mehr. II während der Geschäftgstunden binterlegt werden. Dresden. den 10. Juli 1909. Rheinische Emulstons Papier Fabrik
Attien · Gesellschaft. F. Erhart. Wiener.
Gelellschaftgvertrags durch
1ẽ78386 108 131 198
zu
6 es b⸗
457 467, 25/1000. schreibungen erfol
Hildesheim,
ᷣ
. genossenschaften.
114268] Baherische Unionbrauereien Landstuhl Metz. A. G. in Metz.
Zu der am Freitag, den 320. Juli 1905 Vormittags s Uhr, in einem Saaje des Hotel Roval in Metz, stattfindenden auserordentlichen GSeneralversamm lung laden wir hiermit unsere Herren Aktionäre ergebenst ein.
Tages ordnung:
Punkt I. Beschlußfassung Über Erhöhung deg Akttenkapitalß um 6095 06 0 durch Ausgabe
von 600 Inhaberaktien à 1006.2
Punkt 2. Beschlußfafsung über Beschaff ung von
wetteren Mitteln zur Beckung der Unterbilanz.
Wegen Beteiligung an der Generalversammlung verweisen wir auf 5 13 der Statuten. Die Vor! tigung der Aktien hat auf dem Bureau des Credit · vereins für Lothringen zu Metz, Römerstraße oi zu erfolgen. .
2 * . 1909.
er Vorfitzende des Auffichtsrats: H. Schie le.
133105 (Leinziger Schnellpressen fabrik, Aktien. Gesellschast, vormals Schmiers, Werner K Stein in Ceipzig.
In der Generalversammlung vom 15 Mai JI. J. fst u. a. folgendes beschlossen worden: ö —
ID. Das Grundkapital wird zum Zwecke der Beseitigung der beste henden rege. um „420 000, — in der Weise herabgesetzt, daß je 10 Aktien zu 7 jusammengelegt werden.
2) Demgemäß fordern wir unsere Herren Aktionäre btermit auf, ihre Aktien mit Dlvidendenscheinen und Talons bis spätestens 80. Seytember 1909 bei der Gesellschaft einzureichen.
3) Von je 160 eingereichten Altien werden 3 zurũck⸗ e bebalten und vernichtet, 7 dagegen werden dem Ein= reicher mit dem Stempelaufdruck Gültig geblieben gemãß Zusammenlegungsbeschluß vom 16. Mai 1909 zurũckgegeben.
* Diejenigen Aktien, welche innerhalb der fest· ge *zten Frift nicht eingereicht werden, oder solche, welche in einer zur Zusammen legung nicht geeigneten Zahl eingereicht und auch der Hesellschaft nicht jur Verwertung fur Rechnung der Beteiligten jur Ver⸗ fügung gestellt werden, werden für kraftlos erklãrt.
) Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien
8 tenen jusammengelegten Aktien werden für chaung der Beteiligten durck dle Gefellschaft in fentlicher Versteigerung veräußert und der Erlõs den Seteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes jur Verfũgung gestellt.
TI
6) Gemaß Beschluß der vorerwähnten General berlammlung erhält der 5 4 des GSesellschafts.· bertrages einen Zusatz, wonach es geffattet ist, Der smanaktien zu bisden, welche, erstmals firm di Geschãfts jahr 1909 10, eine Syrojentige Vorzug dwidende mit dem Rechte der Rachjah ung — —
. bei der Liquidation vorweg befriedigt werben sollen.
heute in die Rechtsanwaltsliste des gerichts Nürnberg eingetragen. Nürnberg, den 9g. Jull 1909. i
33835
gericht zugelassenen Recht: anwalt anwalt Bernhard Johanne Schloffer in Plauen
33836
heute in die Liste der bei gerichte jugelassenen Rechtganwälte eingetragen.
34211
auf seinen Antrag in der Liste d 3 g er Liste der beim
worden.
34211 . In der Liste der
w ist der Rechtsanwalt Geheime Justiz⸗ 1a
worden. Meiningen, den 6. Juli 1909.
TDeutsche Voltsbank, Rattowitz eingetragene Gena ssenschaft init be schrãn?ter * Gemäß 5§ 25 b des Statuts werden die Herren Mitglieder unserer Genossenschaft zur ordentlichen n,, , . Dienstag, den Juli d. J., ends Sz Uhr, im gro Saale des Grandhotel Wiener z fen durch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Darlegung der Kassen⸗ und Geschãftsverhãl tnisse in der ersten Hälfte des Geschäftsjahrg. 2) Ersatzwahl für 3 gemäß § 12 des Stalutg aus- scheidende Aufsichtgratsmirglieder. Kattowitz, den 9. Juli 1905. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Knochenhauer.
8) Niederlasun 2c. hon Rechtsanwalten.
583834 Bekanntmachung.
Alois Defing wurde heute in der Rechtsanwaltt⸗ liste des Amtsgerichtg Landzher am Le it Wohnsitz daselbst eingetragen. ; 1
K. Amtsgericht Landsberg am Lech.
Seipel. 34210 Beranutmachung. Rechtsanwalt Wilhelm Orth in Nürnberg wurde
K. Oberlandes.
Der K. Oberlandesgerichtsprãsident: v. Schneider.
In die Liste der beim biesigen Königlichen Amts⸗ ist heute der Rechts-
ingetragen worden. Plauen, den 8. Juli 1909.
Das Königliche Amtagericht. Bełanntmachung. Der Rechtganwalt Osmar Grimm hierselbst ist
dem unterzeichneten Amts—⸗
Sangerhausen, den 5. Zul 1969. g Königliches Amtegericht. Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Justhzrat Klein in Cöln ist hiesigen
zugelassenen gelöscht
Cööln, den 6. Juli 1909. Der Landgerichts präsident.
Rechts anwaͤlte
13
beim Landgericht hler zugelassenen
ohann Burkhardt Quarck in Goburg geloscht
er Präsident des Landgerichts: Kreß.
2 Die gedachten Vorjugtz rechte sollen diejenigen Arttonãre geniegen, welche spãtestens bis zum 290. September 1909 auf hre jusammengelegten Aktien . 159. — pro Aktie in bar zuzahlen.
Demgemãß laden wir =* Herren Attlonaͤre ein, öebufs Umwandlung der zusammengeiegten Altien in Verzugzaktien die Jujahlung von H, 150. — für jede Arie an uns ju leisten. Die Atticnäre . alsdann —— 1 mit dem e, Vorzug altie gemaß eneralpersammlunggbeschluß vo 10. Mai 1969 zurück ae. 7
34209
9) Banlausweise.
Ueber sicht
der Sächsischen Bant zu Dresden
am 7. Juli 1909. Mrłrtiv
der
III.
Nit Rudd sicht auf die beschloffene erabsetzung des R Grun dfapftalz fordern wir gema 533 26 N err Gläubiger hiermft am, ihre Ansprüch. Fei ang anzumel den. j
ger a ktien Ge sell⸗ a. vor mall Schmiers,. Werner Der Gorstand. 27er ger.
a. Kurgfähiges deutsches Geld . . 9 ; oten
Bank Son
Æ Stein. , . Debitoren und sonstige Attwa
A I7 929 321. ö 366 825.
3 606 930. 98 236.
57 248 152. 18272 5890. — 3 290 734. —
anderer deutscher .
e
tige Kafsenbestände
e , r k tände.
Ver losung J lur Rückjahlung am 2. Januar
166 176 216 222 258 269 296 393 324 327 345 345 357 369 41) 4134 4536
und Disconto Bank in
ung.
Hrtsgaft⸗
zu Kattowitz hler⸗ Alb
jum Börsenhandel an der h
33832
Co. und der jzjum Börsenhandel an
der Pfalj hier, ist 3.
zum Handel und . worden.
ie omnisston far BPulassung von Wert. papieren an der Gaorse zu Frankfurt a. M. 3c206] Ven der Süddeutschen Dis conto. Gesellschaft A. G,
Strauß R worden,
zum Ha Börse zujulassen. Mannheim, den 9. Jull 1909.
BGestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken Wechseln .. ; Lombardforderungen Effelten . sonstigen Aktiven Passtva. Das Grundkapstat. Der Reservefonds. . Der Betrag der umlaufenden Roten? Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ k . Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten . Die sonstigen Pafsivn * . Verhindlichkeiten aus weiter be ebenen, i jablbaren Wechseln ; 11 München, den g. Juli 1969. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
nd
gt
6
29 061 000
47000
4278 000 45 428 000 4549 000
65 000
1968000
7500 000 37590 000 64 h89 000
b ols 000
z 29 ooo
Inlande 60 1042132, 16.
machungen.
(33828) Bekanntmachung. Die schwedische 37 Malmström, am 27. Januar 1883 in G
Kreis Kiel, geboren und zurzeit in Kie
beabsichtigt, mit dem deutschen Reich lbert Hermann Adolph T
8. Juli 18860 in Metz, ir e
und der zurjeit sich
S 142. in Kiel befin
zu schließen.
Einsprüche gegen diese Ehe sind spãtestens
2. Juli 9 O bei der unterzeichnet i ju erheben. .
Berlin. den 9. Juli 1909. Königlich Sch wedische Gesandtschaft.
33829 Bekanntmachung.
Carlsen. am 3. Jult 18565 in S Kreis Apenrade, geboren und
angehörigen J 1884 in Elpersdorf, Ansbach, geboren und
Angbach wohnhaft, in Veutschl schliesten. n Deutschland die
Einsprüche gegen diese Ehe
zurzeit Ehe
hörde zu erheben.
Berlin, den 9. Juli 1909. Königlich Schwedische Gesandtschaft. 33831 *
st der Antrag gestellt worden, S 2000 000 0 /o
Halle a9. S.. V. Abteilun Rückiahlung bis 1. Just 191 bis Ende 1914 ausgeschlossen,
Berlin, den 9. Juli 1963.
Bulassungsstelle an der Körse zu Berlin.
Kopetz ky. Von der Deutschen Bank, der
estellt worden: ier ist der Antra
nom. M B 500 900
üher ie M6 1000 Rr. 12561 dis 16900,
der hie z Berlin, den 9. Juli f fiuaen Börse juzulassen
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzkv.
4207 Beranntmachung.
Von der Filiale der Bank für DVandel und Industrie,
en Bank und Herrn Ferdinand Sander,
uns der Antrag auf Julaffung von
2 [. og J, . * . Anleihe der Saupt⸗ nz sta a
e, Tr 3 rmstabt vom Jahre
iur Notierung an der hiesigen Brse n ankfurt a. M., den 9. Juli 1909.
Süddeutschen Bank, Mannheim, und ber Firma
o, Karlsruhe, ist der Antrag gestellt
nominal iM z 000 000, — 4 oso ju 1020 rückzahlbare Sc rr s ed Nr. 26. 2000 der Rheinischen G uckert Gesellschaft für elertrische Jubustrie G., Mannheim, ndel und zur Notlerung an der hiesigen
Inlassungs telle für MWertyapiere
7 489 015. —
an der Börse zu Mannheim.
10) Verschiedene Bekannt⸗
Staatsangehörige Ida Bendida
Die schwedische Staatsangehörige Anna Marie
chnoram, Quarz,
zurzeit in Anz wohnhaft, beabsichtigt, mit dem gn hie
ohaun Gundermann, am 1. Februar
sind spätestens am 28. Juli 1909 bei der k — Be⸗
Von der Bank für Handel und Industrte, hier,
Anleihe der Stadt g, vom Jahre 1900, O, verstarkte Tilgung
lesigen Börse juzulassen.
Firma Braun K
Firma C. S 1 Tri z Commanditgesellschaft auf 5 rier C Co-
neue Aktien d Stettiner Chamotte Fabri ueties ec
schaft vormals Didier in Stettin. Stück hoo
Herr Ferd. Falkenhan aus und wurde dafür am 1. Juli
sch ste am rde
133
in zu
33830] an bringen wir zur öffentlichen Kenntnis,
und Fabrikdirekior Fritz Goecke, gen Aufsichtsrat ausgeschieden und an deren Najoratohert auf Markowitz, Kr. Bahnhoftwirt Ed. Sa nn ; . Genęeralversammlung am ig. Aufsichtsrat gewählt worden sind.
Die Metaplasma⸗Gesell t Berlin ist , .
. Junl 1909 aufgelöst und in reten.
Zum Liguidator ist der Untertet te b Etwaige Glãubiger , n gefordert, sich zu melden.
134217
Mürkischer Verein zur Prüfung und
Aebermachung von Dampshesseln
in Frankfurt asCder, Carthausplatz 1. Gemäß 5 12 der Satzungen findet Montag, den
2: Aug ust, Nachmitia g 2h Uhr, im Saale dez
Civil Kasinos, Wilhelmsplatz Nr. 2, eine auß er⸗
ordentliche Dauptversam mlung statt.
Ginziger Punkt ber Tage sorbnung: ntrgg der Herren Kommerssentat Neubarth, Forst 3 und Genossen, den 5 16 der Satzungen dahin zu ändern, . die Anzahl der Vorfsandg⸗ mitglieder von 7 auf 16 erhöht wird.
Etwaige Vertreter bitte ich mit Legitimation zu versehen.
Fraukfurt a. Oder, den 15. Juli 1909. Der Vor sitzeude: Schmetz er, Königlicher Baurat.
Einladung zur 1. orbentlichen General- versgmmlung bes Jnternationalen Institutes für Techno⸗ Bibliographie, G. V. zu Berlin ö ag r, im Konferenz Instituts, 831 17 ö agesordnung: h geschaͤftebe n! des Vorstandg. 2) Voranschlag für das Jahr 1909.
3 Wahl des 35. Vorstandgmitglledz. 4) Diverses. t .
Berlin, am 10. Juli 1909. Der Vorstand.
3 4264
die Herren Fabrikbesitzer H. Radtke, Hohenfalza,
Montwy, aug
die Herren Oberst a. D. von Heydebreck, Strelno, und Hohensalza, von der
Juni d. J. in unsern Hohensalza, den g. Jul 1503.
Kujawischer Bote Iruckerei und Verlag
Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung.
Kalliefe. Marx Radler.
34194
Frankfurter Verkaufsverein für Ziegelei. sabrikate,
G. m. b. ., Frankfurt am Main. Auffichtsrat unserer Gesellschaft schied in der Gesell⸗ Kissel⸗
Aus dem
stattgefundenen ordentlichen
afterversammlung Herr Rechtsanwalt Albert in gewählt.
e e e etaplasma Gesellschaft
Berlin hat inn m , , 17. Juni 1909 das zigtausend) auf gesetzt.
durch Beschluß der Geselsschafter 13
Kapital von MS 89605 (Acht. 6 60000 Sechzigtausend) her ab⸗
Die Geschäftsführer: Max Grieben. H. Leonhardt.
973
8 G. t durch Beschluß der hescisa it: dcin
Liquidation ge⸗
der Gesellschaft werden auf⸗
Berlin, den 1. Juli 1909.
331
D
biger werden unterzeichneten Crefeld, den 6. Jul 1905.
Walter von U nwerth. 191
M. Steinbach Co Motoren · Vertriebs Gesellschast m. 6. Sv. in Köln a. R
au sich bei dem
ie Gesellschaft hat sich aufgelöst. Die hiermit aufgefordert, Liquidator ju melden.
Wil belm Steinbach, Crefeld, Westwall 83.
33028
in O 9 Unter
Die Firma Gebr. schaft mit beschrãnkter Haftung mit dem Sstze
Etwaige Gläubiger der gefordert, sich bei dem L Olhye, den 6. Jul 1969. Der Liquidator der Firma Gebr. M Nieß Gesellschaft mit beschrãnkter Saftung
Holterhoff u. Nieß Gesell⸗
ĩ t le ist aufgelöst. Zum Liquidat zeichnete befteilt. st. 3 quidator ist der
Gesellschaft werden auf⸗ iquidator zu melden.
Solterhoff
zu Olpe in Liquidation. Anton Rüth.
34218
Unsere Firma ist
schaft wollen straße
jwedg Auflösung der Gesell⸗ ,, . . Kulm ln n-
te Forderungen in unserem Hause, Friedrich. io fir engen shernserem Hause, griebtic
Papierwaren Vertriebs esellscha 1 Co. m. h. S gi 11h i n fn
Johanne? Lange, Liquidator.
32324]
Die Firma Carl Gesellschaft mit beschrankter Haftung
Main ist Liquidator ist
am
Spaeter Frankfurt am Main
ju Frankfurt in Liquibainion , . ge.
der Unterjeichnete ernannt. Die
Gläubiger der Gesellschaft werd bei e zu 26 st werden aufgefordert, sich
Frankfurt a. Main, den 1. Juli 1909.
Carl
(33790
Laut Bes 6. dstz. Mtg.
auf
Gläubiger der Gesellschaff w ihre Forderung bel 1. Hal erden aufn ordert.
Spaeter Frankfurt am Main G. m. B. . 3 m m.
luß der Generalpersammlun vom
t das Stammkapital der Gefellschaft 213 000, herabgesetzt , cht
r anzumelden.
Walter shausen, Thür.
Verein
igte Spielmarenfabriken G. m. b. 9.
Dr. Brosien, Vorsitzender.
Dyrssen.
zum Deutschen M161. .
Der Inhalt dieser Beilag Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse f
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handel r n ec, und Fahrplanbekanntmachungen der
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den 12. Juli
s Güterrechts, Vereins⸗. Genossenscha k enthalten sind, n au
Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1909.
i er i über Warenzeichen, ts⸗, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, ü in 3. besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a. 16m)
Das Zentral-⸗Handelsregister für das Deutsche Rei Selbstabholer 13 durch die Königliche Expedition des Ti
k durch alle Postanstalten, in Berlin für e. e n ner und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, 8wW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. D Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 161A, 161 B., 161 0., 161 D. und 1616. ausgeg
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich er is beträgt L M S0 3 für das Vierteljahr. — 4. ö . den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 .
In
eint in der Regel täglich. — Der , Nummern kosten 20 J. —
Patente.
(Die Ziffern linkg beieichnen die Rlasse.)
I) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach . . bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenzlffer sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der , . ist einstweilen gegen unbefugte
ung geschützt. 4 35 3 Tragbarer, mehrstöckiger Haus- backofen mit unmittelbarer Innenheljung. Val. Waas, Geisenbeim a. Rh. 21. 9. 608. 3b. G. 28 405. Innen am Hut zu befestigender Damenhuthalter. 6 Grie bling. Wölferlingen, ald. 14. 1. 09. ö 16668. Druckknopfverschluß. Franz Aoler, Bünauburg b. Bodenbach, Böhmen; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 25. 1. 09 Ze. B. 51 658. Maschine zur Herstellung von geyrägten und mit Drahtstielen verfehenen künstlichen Blättern. Jullus Edwia Boehmer, Neustaht i. Sa. zd og): 836. Schalenhalter für Beleuchtungt⸗ kzrper. Otto Graetzer, Gr. Lichterfelde, Potsdamer straße 27 a. 22. 10 08. 4a. Sch. 30 722. Lampenaufjug mit ineinander steckenden nach Verschieken und Verdrehen gegen⸗ einander duich Zahnschluß feststellbaren Röhren. Josef Schmeidl, . b. Berlin, Münchener⸗ 35. 13. 8. 08. . W. 21 511. Verfahren zum Reinigen von Bierhefe mittels Kohlensäure. Albert Wenck, Gr. Lichterfelde West b. Berlin, Pott damerstr. 6. 3. 3. 99. . C. 15 4145. Maschine zur Herstellung von Blechgiitern durch Augziehen geschlitzter Bleche. Norrig Elmore Clark, Plainville, Grafsch. Hart⸗ ford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Ale xander⸗ Katz, Pat. Anw., Berlin SM. 68. 1. 3. O:. Sa. D. 20 020. Vorrichtung zum Naßbehandeln von Textilgut sowie zum Mischen von Flüssigkeiten mit Chemikalien, Farbstoffen, Delen, Gasen u. dgl. durch Herbeiführung eines Flüssigkeitsumlaufes; Zus. 1. Anm. D. 3 e,, Diederlchs, Cöln, 9 T. . S. Hd. = ;
ö 332. Verfahren und Vorrichtung um Auflockern von mit kreisender Flotte zwischen Slebböden zu färbendem Textilgute durch Zusũhrung von Luft in den , , Oswald Gruhne, Görl⸗ omenade 5. 1. 8. 07. . 86 6. 16981. Schutzscheide für mehr schneidige Handscheren zum Abscheren der Schwebe⸗ sfäben von Textilstoffen. Osten Cordier Levray, Calais, Frankr. Vertr.: H. Neubait, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 25. 7. 08.
gsf. P. 20 776. Verfahren zur Herstellung von
wer schmutzender und leicht abwaschbarer Waͤsche. nee iche fe e Steglitz, Holsteinischestr. 20. 11.9 . G. 28 912. Vorrichtung jum Ablöschen des aus den Destillationskammern ausgedrückten glühenden Koksts. Grono Æ Stöcker, Oberhausen, . 6 R. 26 692. Verfahren zur Darstellung von Quecksilberjodid. Jodfettver bindungen. Y P. Riedel Att. Ges., Berlin. 59. 4. 08. I2r. St. 12 122. Verfahren zur Zerlegung der Schwelgase aus Holz u. dgl. n ihre Bestand. teile. Rudolf Strobach, Prag, Tiäkow; Verin : Fr. Meffert u. 89 2. Sell, Pat.⸗Anwalte, Berlin 68. 16. 5. M. k 3 27 119. Dampferzeuger, beste hend aus zwei kreujweise sich schneidenden Kesselteilen. J. Max Flechfig. Netzschlau . B. 23. 3. C9. 45ö. D. 26 749. Selbsttätig und von Hand bewirkte Steuerung für Kraftmaschinen. Duisburger Maschinenbau · Akt. · Ges. vorm. Bechem Feetman, Benrath b. Düsseldorf. 31. 10. 98. 158. A. 16 504. Rotatlonsdruckpresse. Anglo⸗ American Inventions Syndicate, Limited, London; Vertt.: A. du Bols. Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat Anwalte. Berlin W. 68 10. 12.08. 158d. Sv. 48 940. Zuführwaljen für. Drug. maschinen, Gummiermaschinen, Kreis scheren usw. Wil belm Haeußer 4, Offenbach a. M., Kaiserstr. 98. 1 66. J 312755. Reiber für Steindruck⸗ . . Schütz, Berlin, Oranienstr. 23. h. 1. 08. . ; 18e. S. 27 881. Zufübrungsvorrichtung für Ho enst el an Druck,, Faljs⸗ und ähnlichen Maschinen, bei der der angestrichene Bogenstapel den die Bogen einzeln abnehmenden Streichrädern durch eine von der Bewegung der Streichradwelle ab⸗= hängige Förderwalje zugeführt wird. Georg epi Leipzig Connewitz, Walsenhausstr. 19. 28. 11. 08. 189. L. 27 757. Tastenschreibmaschine, bei der durch jede Taste jede der Typen des zugehörigen, mit mehreren Typen versehenen Typenbebelg ohne Um- schaltung zum Abdruck gebracht werden kann. Hugo Lehmann, Antwerpen; Vertr.: J. Tenenbaum ö Dr. Heinrich . Pat.. Anwälte, Berlin 68. 22. 3. 09. 18. 55 11 5G7. Vorrichtung jum gleichzeitigen An. und Abstellen der Auspreßwalje und der Druck walje, sowie der Anfeuchtvorrichtung für Kopier⸗ maschinen. Sz, G. Heinickes Sohn, Zehdenick, ö 8. O. Witt * 12428. Koplermaschine mit selbst⸗
r Zuführung der Originalschriftstücke und selbst⸗ . , n, August Zeiß, Berlin, Lelpiigerstr. 126. 1. 19. 07. 17s. U. B17Z0. Wärmeaugtauschkolonne. Dr. Paul Wilhelm Uhlmann, Bochum. 1. 8. O. 185. FK. 40 489. Verfahren jum Brennen basischer Konverterböden. Johannes Klein, Filemers⸗ heim a. Niederrh. 22. 3. 09. . 20a. G. 28 040. Wagenverteilungsvorrichtung für Förderbahnen beim Zusammenlauf mehrerer Gleise in ein Sammelgleis. Gesellschaft für 2 Heckel m. b. H., Saar⸗
ü 698 6 5. 26489. Aus Kein und Hohlachse bestehend: feste Trieb⸗ oder Kuppelachse von Loko⸗ motiven mit Außenantrleb. Waldemar Friedrich, Rica a. G. J. 11. 0ð. ; 20e. B. 50 761. Selbsttätige Kupplung mit achsial drehbarem Kuppelglied. Carl Lutze, Bonn a. Rh., 5 5h ; u. Armand Burgard, ausen. . 7. O8. . e. 13206. Stromschlußboꝛrichtung, ing⸗ besondere für ,, . Otto Stritter, Berlin, ghofstr. 7. 8. 9. 08. ire 13443. Elektromagnetische Weichen stellvorrichtung. Joseph Patrick Tierney, Vooters· town, und John Malone, Ringsend, Irland; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, , a. M., u. W. Dame, 68. 25. 9. O08. . ö. 473. Mikrotelephon, das durch Auflegen auf einen festen Halter bezw. Abnehmen davon aus. und eingeschaltet wird. Telephon. Apparat Fabrik G. Zmietusch Co., Char⸗ lottenburg. 10. 10. 08. ö 2Ib. B. 52 531. Clektrodenhalter für gal⸗ vanlsche Flemenle und Stremsammler. Andros Bilard. wr, , T2. Werner, Pat. Anw., F 9. 25 17 5938. k * 339. Schaltvorrichtung insbesondere für Vorführungen und Versuche. Siegfried 5 Füglister, Luzern, Schwei; Vertr.: Dr. Siegfried Hauser, Straßburg i. Els. 1. 3. 09. . 2LHe. S. 26 868. Anordnung zum Ausgleich der Reibung bet Elektrizitätszählern mit Shunt. Siemens. Schuckert Werke G. m. b. S. , Berlin. 19. 6. 08.
S. 27 902. Wechselstromzähler nach
in,, . ,,, Werke . S., Berlin. 28. 11. 68.
69 6. * 639. Elektrische Taschen lampe mit geradem Metallfaden. Mylius Ehrhardt, Berlin, Ilckerstr. 132. 27. 6. 08. 215. S. 27 007. Einrichtung zum Gespannt⸗ halten der Metallglühfäden elektrischer Slühlampen. Siemens R Halske Akt.“ Ges., Berlin. 7. 7. 098. 21f. W. 31 530. Verfahren zur Karbonisation ven unter Verwendung organischer Bindemittel nach dem Preßverfahren bergestellten Metall rohfäden. Wolfram m, m, Att. Ges. u. Dr. Otto Goll,
. . 1 481. Verfahren zur Herstellung pon Monobromtrichlorindigo; Zus. 3. Pat. 193 438. Gesellschaft für Chemische Jadustrie in GBasel, Basel; Vertt.: A. du Bolt, Meymond, Man 36 u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 22. 3. 08. 22s. B. 563 157. Verfahren und Vorrichtung zur Herslellung von künsilichem Uliramarin. Ferdl. nand Bellet. in ö 64. E. Utescher, Pat. burg H. . 3 M n g, Verfahren zur Reinigung von rohem Colophonlum oder anderen Harzen. Domer Taylor Jarhan, Toledo, V. St. A. Vertr.: A. Euätot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 12. 3. 99. 235. J. 9714. Vorrichtung zur Entfernung von Seife und anderen Massen von einer sich be⸗ wegenden Kühlvorrichtung für diese Nassen. Albert Ernesf Jveson, Gainsborough, Engl; Vertt: G. W. Hopkins u. K. Ostus, Pat. Anwälte, Berlin .
e. g6 223. Feuerung mit hinter dem Roft liegender Verbrennunge kammer, in der die Gase eine drehende und wirbelnde e, . halten. Immanuel Mager, Halle a. S., Streiber⸗
n , n Ofenkopf für Reqeneratip-
. 26 682. . Oskar Friedrich, Bobrek b. Beuthen, mit seitlichem
O. S. 12. 12. 08.
ge. J. 10 434. Gagereuger l , Asmus Jabs, Zürlch; Vertr.; . Meffert u. ., Sell, Pat. Anwälte, Berlin a R 455. Verfabten jur Nutzbar⸗ machung von nassem Torf iur Herstellung von Generaiorgas für Explosionsmaschinen. 6
abs, Zurich; Vertr.: Fr. Meffert u. . 8 * Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 4 1. 08. Taii, M. 36113. Sperr. und Entriegelungẽ ⸗ vorrichtung für die als Kipptür ausgebildete ö . tür. Franz 6 Schöneberg b. Berlin, a n . ad 5a. n erden tn. .
kammeröfen zur Erzeugung ir een . 6, oppers, Essen, Ruhr, Isen⸗ 30. N. 4. 098.
inn X 13 314. Vorrichturg jum Lösen des Graphits in Gas. und anderen Retorten durch Ein⸗ blasen von Luft mittels eines in die Retorte 2 führten Rohreg. Rudolf Tenckhoff. Langenselbold.
12 8. O8. oO 882. Vorrichtung zum Löschen
2Ge. B. 2. Abfahren von Kokg; Zus. 1. t. 189 954.
Adols Vleichert Go., Lelpnig ˖ Gohlis. 2. 6. 08.
Frperhöhlen mit Einführungzrohr und entfaltbarer 3 Zieger Wiegand, Leipng⸗Volk⸗ . z
2 20 953. Vorrichtung, vornehmlich für verunglückte Personen, zum Atmen in mit schädlichen Gasen erfüllten Räumen, bei welcher die Abschließun der Atmungsorgane der betreffenden Person dur eine gegen den Körper abgedichtete Kapuze erfolgt, deren Innenlust durch einen an die Kapuje an— eschlofsenen Lustregenerationgapparat im Kreislauf er gr, erneuert wird. Drägerwerk, Heinr. Æ Bernh. Dräger, Lübeck. 16. 12. 08. 28e. . 39 369. Vorrichtung zum Gießen von Blöcken in auf der Gießplatte verschiebbaren Block- formen. Albert Kutt,. Sulibach i. Ob. Pf. 24 11 08. 3c. F. 26 678. Vorrichtung zum Bohnen von Parkett. o. dgl. Fußböden, bel welcher mehrere Tuch o. dgl. Streifen auf der gewölbten Boden- fläche ines Kastens abnehmbar besestigt sind. Paul Max Fischer, Plauen i. Vogtl. 12. 12. 08. 4c. L. 272 338. In einen Fensterstuhl um⸗ wandelbare Stehleiter. Franz Laugenohl, Mainz, Bonifaziugstr. 28. 15. 12. 08. 341. E. 14 456. Vorrichtung zum Aufhrlugen eines Schutzblattes auf die Sitzfläche von Abtritten. Anton Einsle, Wien; Vertr. . Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 1. 3. 09. 54k. Q. 609. Wasch⸗ und Kin derbadewanne mit einem nach innen geneigten breiten Stzrand. Richard Henry Quine, Manchester, Gr. Britannien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. T. 1. 08.
Für diese Anmeldung ist ö ö. Prüfung gemäß dem Unlonsvertrage vom 5, bie Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbrltannien vom 16. 4. O7 anerkannt.
g8c. N. 10 008. Dampfhesjanlage mit Rück⸗ führung det Kondenswassers duich einen Vorwärmer.
Boit⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Lern er Berlin 8W. 68. 3. 8. 98. ; 368. 8. 50 506. Ausblaseleitung für Flüssig⸗ keitsstaub. . 3 Karlsruhe 4. B, Hardt⸗ 21. 19. 6. (8. ; 1. N. 9901. Regelungsborrichtung für den Gaszutritt bei Flüssigkeitserhitzern. Novak ( Teschner, Coswig i. Sa. 11. 6. 08. ; 26e. R. 10166. ö,, d, ,, Gaszutritt bei Flüssigkeitserhitzern; Zus. j. ⸗ * e . c Teschner, Coswig i. S.
17. 10. 08. . ter. Jos. Anger⸗ 37e. A. A6 588. Dachfenster R orr ne,
ö u. 6 n n, , nn. ĩ erstt. , 56 tej 53 326. Dachsteln Vorreiß und Bohr⸗ maschine. Otto Baurschuwer, Neustadt a. d. Haardt. . 44441. Werkzeug für Dachdecker, welches Vorrichtungen jum Zerschneiden und zum Lochen von Dachsteinen mit einem Hammer in sich vereinigt. Hugo Sein, Rudolstadt i. Thür. 14 8. 08. 37. H. 45 793. Sturmsichere ge, w,, Sigmund Hauen. Nürnberg, Gostenhofer⸗Schul⸗ gasse 20. 19. 1. 09. t 378. F. 24 884. Einrichtung zum selbsttätigen Freilegen verschlosstner Wand⸗ und Deckenöffnungen bei Bränden. R. e, m,. Berlin⸗Wilmersdorf, ü . 6. DD. 1. 9 3 * 868. Schiebefenster mit Doppel⸗ flügel. Joh. Mayr, Drößling, Post Seefeld. 16. 12. 0
386. D. 21 129. Widerlager am Führungs. sineal der Holzfrägmaschinen zur Verhinderung deg Autzreißeng der Holzsafern beim Fräsen. Heinrich Dietz, Dortmund, Lessingstr. 57. 1. 2. O0.
38a. Et. 13 448. Selbsttätige Schmier⸗ vorrichtung für Sägegatter, bestehend aus einer Schmierpumpe, deren Kolben in bestimmten Zeit abständen unmittelbar oder mittelbar von der Gatterrorschubwelle beeinflußt wird. Otto Stein beis, Brannenburg, Oberbayern. 2. 11. O8. 396. W. 31 662. Verfabren zur Herstellung einer plasfischen, in großer Hitze nicht schwindenden Dichtungs masse. e. Walther, Cöln, Karolinger ing 24. 2. 3. 09. ; Ga⸗ N. 9463. Verfahren zum Trennen des Bleieg von Zinkdämpfen mit Hilfe eines Ylei⸗ dampf · Auffangmittelg, welches jwischen dem Ver⸗ dampfungsbereich (Retorte) und dem Verdichtungt⸗
bereich (Vorlage) angeordnet ist. The New Dela
Spelter Company Ltd., Birmingham, u. , . ö Bloxwich, Engl.; Vertr.: S. Neubarf, Pat. Anw, Berlin 8W. 61. 2. 12. CJ.
26. W. a2 0427. Rachenlehre mit auswechsel˖ 6 die Maßgröße beraändernden Meßplatten. Her⸗ mann Weimann, Bremerhaven. 28. 4. 99. 12e. C. 15 T5652. i an n n T, 1 eigevorrichtung im gkeitsra . he * ill. hassf Vertr.: C. Fehlert, G. Lau-, bler, Fr. . 1 . Büttner, Pat.⸗Anwaälte 8 i , J. G. 0.
. ** 564. n mit jwei sesten Meßräumen, die burch elne horizontale Ueber. laufrinne miteinander derbunden sind. Friedrich Fuendeling, Friedberg i. S. 26. 11. 907. 12e. S. 29 132. Regelunggvorrichtung für Flügelradwassermesser. Fa. Al. C. Spanner, Frank furt a. M. 1. 6. 09
1425. B. S2 187. Vorrichtung jur Verhütung
0a. 3. 5651. Apparat zur Uatersuchung von
Eduard Nager, Luzern. Schwels; Vertr: A. du
des Herabfallens der Gehänge und des Wagebalkent bei 8 Paul Bunge, Hamburg, Sttosir. 13. 28. 11. os. ;
125. D. 21 464. Wägevorrichtung für Hebezeuge mit einer Lauflatze. Düsseldorfer Maschinenbau Al. G. vorm. J. Losenhausen, Düsseldorf ˖ Grafen berg. 7. 4. C9. ᷣ 429. L. 26 392. Sprechmaschine mit schwin⸗ gendem Schallarm. Gugen Leinveber, Gleiwitz. . oz. 49742. Z hnerschaltvorrichtung für Addlermaschinen. Michel :Baum, München, Elisaberh⸗
2. 5. . F. 27 . 5 Fa. A. W. Stein b. Nürnberg. 9. 3. 09. ; ö. 9 Kurbel. Kontroll ˖ und Registrler⸗ kasse mit Rückgabevorrlchtung, bei welcher die Höhen einstellung der Münzenguswerfer durch vor⸗ und rückwärts einftellbare Staffelscheiben erfolgt. Socicis Génerale Fran Caise des Caisses Payenses et de Controse Système Janik, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 2 7. O08, * S. 23 osZ. Geldwechselkasse. Charles Cagpar Spengler, Rockford, V. St. A; Vertr.: H. Licht u. E. Llebing, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. IJ. 66. ! 16: diese Anmeldung ö. bel der Prufung gemäß
dem Unions vertrage vom . i dõ die Prioritãt vom
15. 7. O5 auf Grund der Anmeldung in den Ver⸗ einigten Staaten von Amerika anerkannt.
436. C. 16 720. Selbstkassierender Preßluft⸗ reiniger für Tabakspfeifen oder dgl. Daniel Carter, Toronto, ,, Neubart, Pat. Anw., rlin 8sW. 61. 25. 4. 08. . N. 10 235. Selbstkassierendes Billard, bet dem ein unter Federwirkung stehender Sperrhebel für gewöhnlich in das Splilfeld hineinragt und die Benutzunge dauer durch ein durch Münzeneinwurf auszulößsendes Uhrwerk geregelt wird. Ernst Neu⸗ mann, Osterfeld i. Westf. 19. 11. 08. A5. W. 36 8385. Durch Druckwasser fort. bewegte Besprengunggporrichtung mit fahrbarem Verteiltohr. Adoif Wulsch, Posen, Helmholtz str. 1. 5. 11. 65. ͤ 45c. M. 26 961. Sensenbefestigung, mit im Winkel einstelltarer Sense. Karl Menschel, Schlegel ˖ Burkersdorf i. S 25. 1. 09. 15e. K. 37 324. Kaffeesortiermaschine mit jwei hintereinandergeschalteten Sortiervorrichtungen. Fried. nn, ,, Grusonwerk, Magde⸗ SBuckau. 4. O8. ö . W. 29 631. Selbsteinleger für Dresch⸗ maschinen mit beweglich angeordneien Mitnehmer Zinken. Fa. R. Wolf, Magdeburg ˖ Buckau. 16. 4. 08. 151. E. 18 055. Verfahren zur Herstellung von Mitteln zur Vertilgung von tierlschen Schäd⸗ lingen auf Pflanzen. Elsässische Tabakmanu—⸗ faktur vorm. Ʒʒ n . Bergmann, Straß ˖ burg Neudorf. 9 11. O. — , . Vakuumpumpe. Friedr. 13 8. 03.
6a. i, . 6 , Ettlingen . 64 V. üs. Zweitakterplosionskraftmaschine mit als Luflpumpe dienendem, geschlossenem Lurhel. raum. „Valveleß“ Limited, London; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 51. 26. 1. 08. 166. G. 27⁊ 794. Aussetzerregler mit Schwung⸗ pendeln. Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Cöln Deutz. .I56. 0s. ; Land *. 387 004. Ventilsteuerung für Ver⸗ brennungökraftmaschinen. Fritz Kirsch. Cöͤln, Gllbach⸗ straße 2. 3. 3. 5ʒ. ꝛ 46c. L. 26 950. Vergaser mit zwei von ein⸗ ander getrennten Mischkammern. Lancia Æ Co., Turin; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Patentanwälte, Berlin SX. 61. 24. 10. 08. Fuär diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unions vertrage vom 1. X do die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in Italien vom 25. 10. M
anerkannt.
464. L. 27 363. Vorrichtung jur Erijeugung
und Einführung der Ladung von Motoren mit innerer
Verbrennung und von Tarbinen. Archibald Mont⸗
gomery Low, London; Vertr.: G. v. Niessen, Pat.
Anw., Berlin W. 15. 9. 1. 98.
68. R. 27 918. Verfabren jur Regelung von
Gagturbinen mit periodischer Verbrennung. August
Rueff, Stuttgart, Lindenstr. 12. I7. 2. M.
7a. W. 30 228. Nietverfabten zur Verbindung
kreuzende oder gegeneinander stoßende Teile,
für sich kreui ꝛ 3.
bei der der eine Teil mit einer stumpfen Kante
zwelten so durchdringt, daß er von der offenen Seite
desselben r, 1, 13 Heinrich Wen⸗ Hattingen, Rubr. . 0
En, Birte err ge cen Karl Frjedeis
Bucherer, Maurice Lachenbruch Kahn u. 6
Mossbacher. New Jork; Vertr.: ul C. Schilling,
Pat. Anw., Berlin V. 30. 16. 17. O7.
175. D. 18 800. Aug mehreren Einjellagern
jufammengesetztes Kugel⸗, Rollen oder Gl
n . und Muniti
3 ö K. 384 876. Glastische Kupplun
Wellen, die von nicht gleichförmig uml
fũr den Rraftmaschinen angetrieben werden. Armin stersten.
ing 23. 5. 6. O7. en, lte m gel, und Schraubenban= 1 g ge s mmm, 8 e 1 ,,