der Reichsverfassung und Art. 26 des Zollvereinsvertrages vom 8. Juli 1867) wird den zu B genannten Provinzial⸗ behörden und für den Stadtbezirk Berlin zunächst der Ministerialbaukommission übertragen. An die Stelle dieser tritt mit der für den 1. Oktober 1909 in Aussicht genommenen Abtrennung der Geschäfte der Wasserbauverwaltung der Polizeipräsident in Berlin.

enn diese Prüfung bei denjenigen Verkehrsanstalten, deren Tarife nach den Vorschriften unter II der Feststellung durch die Zentralbehörden vorbehalten sind, die Nolwendigkeit oder Zweckmäßigkeit von Tarifänderungen ergibt, so sind ent⸗ sprechende Anträge unter Beifügung der erforderlichen Unter⸗ lagen bei uns zu stellen.

IV. Hinsi i der , . wird durch diese Ver⸗ fügung an den bestehenden Verhältnissen nichts geändert. Die Feststellung der Tarife ist nach dem Allerhöchsten Erlasse vom 27. August 1883 (Gesetzsamml. S. 4 Sache des Ministers für Handel und Gewerbe und des Finanzministers.

NV. Dagegen werden alle früheren Anordnungen, welche die Regelung der Zuständigkeit zur Festsetzung der Tarife über Schiffahrtsabgaben betreffen, hiermit aufgehoben. Die Be⸗ stimmungen Über Anhörung anderer Behörden vor der Tarif⸗ festsetzung bleiben bestehen.

Durch die vorstehenden Anordnungen, welche sich . 3. Schiffahrtsabgaben beziehen, werden die hinsichtli anderer Verkehrsabgaben 1a men Daf glue hr fle nicht berührt. Sie sollen aber der Uebersichtlichkeit wegen hier kurz zusammengestellt werden.

Die Provinzialbehörden sind danach zur Tarfffeststellung befugt auch hinsichtlich

1) der Fährgelder, mit der Einschränkung, daß sie da, wo es sich um die Anwendung von Normaltarifen für Strom⸗

ebiete handelt, nur darüber zu bestimmen haben, welche ährgeldsätze zur Anwendung kommen sollen, während Ab⸗ weichungen von den Normaltarifen der ministeriellen Ge⸗ nehmigung bedürfen;

2) der Brückengelder;

3) der Wege⸗ und Chausseegelder, mit den durch den Runderlaß vom 10. März 1908 — IIIB 12. 60 — für die älteren Fenn n bestimmten Einschränkungen.

Dieser Erlaß tritt sofort in Kraft.

Berlin, den 25. Juni 1909.

Der Minister für Handel und Gewerbe. Delbrück.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Breitenbach. Der Finanzminister. In Vertretung: Dombois.

An die Herren Oberpräsidenten — Strombau⸗ bezw. Kanalverwaltung — zu Danzig, Breslau, Magde⸗ burg, Hannover, Münster und Koblenz, alle Herren Regierungspräsidenten (bei Potsdam auch Ver⸗ waltung der Märkischen Wasserstraßen), den Herrn Polizeipräsidenten hier und die Ministerialbau⸗ kommission hier.

h Abschrift erhalten Ew. Hochwohlgeboren zur Kenntnis⸗ nahme. Berlin, den 25. Juni 1909. Der Minister für Handel und Gewerbe. Delbrück.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Breitenbach. Der Finanzminister. In Vertretung: Dombois.

An die Herren Präsidenten der Oberzolldirektionen.

h Abschrift erhalten Eure Exzellenz zur gefälligen Kenntnis⸗ nahme. Berlin, den 25. Juni 1909. Der Minister für Handel und Gewerbe. Delbrück.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Breitenbach. Der Finanzminister. In Vertretung: Dombois.

An die Herren Oberpräsidenten.

Abschrift beehre ich mich im Anschluß an mein Schreiben vom 1. Februar d. J. — HI A 6. 475 0 — ergebenst zu übersenden.

Berlin, den 25. Juni 1909.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Breitenbach.

An den Herrn Minister des Innern.

Staatsministerium. Königliches Oberverwaltungsgericht.

Bei dem Königlichen Oberverwaltungsgericht ist der bis⸗ herige ständige Kanzleihilfsarbeiter Zehlke zum Kanzleisekretär ernannt worden.

Finanzministerium.

Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreis⸗ 34. in Solingen, Regierungsbezirk Düsseldorf, ist zu esetzen.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Domänenpächter Müller zu Springe im Regierungs⸗ bezirk Hannover ist der Charakter als Königlicher Oberamtmann verliehen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Der außerordentliche , n Dr. Erwin Rupp zu Marburg ist in gleicher Eigenschaft in die philosophische Fakultät der Universität zu Königsberg i, Pr. , worden. Der, bisherige Privatdozent Dr. Felix Ehrlich 7 Berlin ist zum außerordentlichen Professor in der philo⸗ sophischen Fakultät der Universität zu Breslau ernannt worden. em Seminardirektor Fernickel ist das Direktorat des Lehrerseminars in Recklinghausen und dem Seminardirektor Kohlbach das Direktorat des Lehrerseminars in Havelberg verliehen worden.

Dem Landesgeologen Dr. Richard Michael, dem Sammlungskustos Dr. Zohannes Böhm und dem Chemiker und Laboratoriumsvorsseher Dr. Robert Gans, sämtlich an der Geologischen Landesanstalt in Berlin, ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Die Diphtherieheilsera mit den Kontrollnummern

933 bis 943, geschrieben: Neunhundertdreiunddreißig bis Neunhundertdreiundvierzig, aus den Höchster Farbwerken, 1659 bis 163, geschrieben; Einhundertneunundfünfzig bis Ein er Rig, aus der Merckschen Fabrik in Darmstadt, 115 und 116, geschrieben: Einhundertundfünfzehn und Einhundertundsechzehn, aus dem Serumlaboratorium „Ruete Enoch“ in Hamburg sind, soweit sie nicht bereits früher wegen Abschwächung 2c. n, . sind, vom 1. Juli 19069 ab wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Einziehung bestimmt.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Der in die dritte Pfarrstelle an der St. Marienkirche in Torgau berufene Superintendent und bisherige Oberpfarrer Kraft in Prettin ist zum Superintendenten der Tiözese Torgau, Regierungsbezirk Merseburg, ernannt worden.

Bekanntmachung.

Am 8. Juli ist auf dem Stettiner Bahnhofe hier eine dem Fenn, Berlin Packhof unterstellte, zu dem Zollamt J Berlin Packhof Nordhalle gehörige Zolkabferti⸗ gungsstelle für das unter Zollkontrolle eingehende

epäck der Reisen den errichtet worden. Dieser Abfertigungs⸗ stelle, die die Bezeichnung „Zollabfertigungsstelle Berlin Stettiner Bahnhof“ zu führen hat, werden folgende Ab— fertigun ,, beigelegt:

1 . igung und Ausfertigung von Begleitscheinen 1

eisegerät, 2) Erledigung von Begleitzetteln über eingangsamt nicht abgefertigtes Reisegepäck,

3) Abfertigung von inländischen, auf Musterpaß ab⸗ gefertigten Gütern beim Wiedereingange als Reisegerät und

4) Abfertigung des Handgepäcks der Schlafwagenreisenden.

Berlin, den 9. Juli 1909.

ie Oberzolldirektion. von Schmidt.

über beim Grenz⸗

Abgereist:

Seine Exzellenz der Präsident des Reichsbankdirektoriums, Wirkliche 2 Rat Havenstein, mit Urlaub.

Nich amtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Juli.

In der gestern unter dem Vorsitz des Staatsministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Bethmann Hollweg abgehaltenen Plenar⸗ sitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend Abänderungen im Finanzwesen, dem Entwurf eines Branntweinsteuergesetzes, dem Entwurf eines Gesetzes wegen Aenderung des Brausteuergesetzes, dem Entwurf eines Gesetzes wegen Aenderung des Tabaksteuergesetzes, dem Entwurf eines en. zur Aenderung des Schaumweinsteuergesetzes, dem Ent⸗ wurf eines Gesetzes wegen Aenderung des Reichsstempelgesetzes und dem Entwurf eines Gesetzes wegen Aenderung des . stempelgesetzes in der vom Reichstage beschlossenen Fassung zu⸗ gestimmt.

Der Bundesrat hielt heute unmittelbar nach Be⸗ endigung der Sitzung des Reichstags eine Plenarsitzung.

Das Königliche Staatsministerium trat unter dem Vorsitz seines gef benden Fürsten von Bülow heute zu einer Sitzung zusammen.

Die zur Bekämpfung unrichtiger Angaben über den Ursprung ausländischer Waren erlassene schwedische Ver⸗ ordnung vom 9. November 1888 (Deutsches Handelsarchio von 1889. Teil J, S. 128) enthalt in Artikel 1 Abs. 1 folgende Bestimmung:

Wenn eine Ware, welche vom Auslande in das Reich eingeführt wird, um dort verkauft zu werden, mit dem Namen eines Ortes, eines Besitzes, einer industriellen Anlage oder eines Gewerbetreibenden in Schweden oder mit einer anderen Bezeichnung, welche den Schluß auf Herstellung der Ware in 4 zuläßt, versehen ist, ist dieselbe bei der Einfuhr mit Beschlag zu belegen und zu konfiszieren.“

Diese Bestimmung, welche neuerdings strenger als bisher 6 wurde, ist nunmehr infolge der dagegen erhobenen

eschwerden in der Weise geändert worden, daß die Worte „oder mit einer anderen Bezeichnung, welche den Schluß auf Herstellung der Ware in Schweden zuläßt“, in Wegfall kommen.

Diese Aenderung wird bereits an einem der nächsten Tage in Kraft treten, aber nur bis zum 1. September dieses Jahres Geltung haben. Von da an tritt voraussichtiich der jetzige Zustand wieder in Geltung.

Der cubanische Gesandte Rafael Montoroy Valdss ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Ge⸗ sandtschaft wieder übernommen.

Laut Meldung des W. T. B. ist S. M. S. „Loreley“ vorgestern zum Antritt der Rundreise im Schwarzen Meer von Konstantinopel nach Batum abgegangen.

. M. S. „Tiger“ geht übermorgen von Schanghai n See. .

Oesterreich⸗ Ungarn.

Das unggrische Abgeordnetenhaus hat gestern, „W. T. B. zufolge, einen Antrag angenommen, ö. dem von der Wiederernennung des Kabinetts Wekerle Kenntnis . und der . ausgesprochen wird, die Lösung er Krisis möge im Herbst unter Berücksichtigung der Majorität erfolgen. Danach vertagte sich das Haus bis zum 28. September.

Großbritannien und Irland.

Im Oberhause . r, Lord Roberts die zweite . des Gesetzes, welches die allgemeine Wehr⸗ pflicht in der Territorialarmee für alle Bürger inner⸗ halb gewisser Altersstufen .

Nach dem Bericht des. W. T. B.‘ betonte Lord Roberts in der Begründung seines Antrags, daß das , System nicht die erforderliche Gewähr gegen Gefahren biete, die England drohen können. Kein Freiwilligensystem würde dem kande jemals das geben, was es wünsche, Nicht weniger als eine Milllon Soldaten seien ür die Bedürfnisse dez Landes erforderllch. — Der Herjog hon

torthumberland brachte hierzu ein Amendement ein des

Inhaltgß, daß das Haus, obgleich es die Notwendigkeit einer Heimatgarmee, die stark genug sei, um daß Land vor der Gefahr elner Invasion ju schützen, anerkenne, es dennoch ablehne, Maßregeln zu ergreifen, die unbekannte Forderungen an die nationalen Hilfsquellen in fich schließen und das von den militärischen Beratern der Regterung als genügend angenommene System aufheben. — Der Parlamentzuntersckreiär deg Kriegzamts Lord Lucas führte aus, der Plan sei über alle Maßen kostspielig, ge— währe keine Hoffnung auf Verwirklichung und würde die Arbeit der letzten vierrig Jahre jerstören. Das beftehende System entspreche den nationalen Bedürfnissen.

Die Debatte wurde hierauf vertagt.

Frankreich.

Im Se nat wurde gestern im weiteren Verlaufe der De⸗ batte über die Neuorganisation der Artillerie das Gegenprojekt des Generals Langlois, das die Batterie auf 6 Geschütze bringen wollte und das von der Regierung be⸗ kämpft worden war, mit 221 . 73 Stimmen abgelehnt.

Ver Sengtor für Finisterre Pichon bekämpfte, W. T. B.“ zufolge, den Kommissionzvorschlag, der ebenso wie die Reglerungs— vorlage Batterien ju 4 Geschützen vorsieht, aber 2 Regimenter für das Armeekorps statt 3 schaffen will. -Der Senator Waddington als Berichterstatter verteidigte den Kommissiongentwurf, der eine wesentliche Ersparnis bedeuten würde. — Der Kriegsminister, General Piequart betonte die Notwendigkeit des dritten Regiments im Hinblick auf die Verhältnisse des Krieges; die Kosten würden an⸗ nähernd dieselben sein, und das Land sollte um diesen Preis sich selbst die Sicherheit garantieren.

Der Senat beschloß die Schaffung von 11 Fußartillerie⸗ regimentern, sodann mit 147 gegen 124 Stimmen die Schaffung von 42 Feldartillerieregimentern, d. h. Z auf das Armeekorps entsprechend dem Vorschlag der Kommission. Nachdem der gesamte Entwurf angenommen war, wurde die Sitzung auf⸗ gehoben.

— Die Deputiertenkammer setzte in der gestrigen Sitzung die Diskussion über das Gesetz, betr. die zeitw eise Aufhebung des Monopols der französischen Flagge in Ausnahmefällen, fort und nahm, obiger Quelle zu⸗ folge, den Artikel zwei einstimmig an, der die Einrichtung eines ständigen Schiedsgerichts vorsieht, das im Falle von Differenzen zwischen Reedern und der Schiffsmannschaft ohne Verzug von der Regierung angerufen werden soll. Das Schiedsgericht setzt sich aus einer gleichen Zahl von Arbeit— gebern und Arbeitnehmern zusammen. Das ganze Gesetz wurde mit 495 gegen 63 Stimmen angenommen. Sodann irat die Kammer in die Besprechung. von Interpellationen über die allgemeine Politik ein.

Der Ministerpräsident Clemenceau führte aus, das Ministerium habe niemals eine Politik der Unterdrückung getrieben. Die Wahl seiner sozialistischen Freunde Briand und Viviani zu Mitarbeitern sel ein deutliches Zeugnis für eine politische Anschauungsweise. Glemerceau ging sodann auf die von den Parteien der Rechten gegen den Parlamentarismufß unternommene Kampagne über, rechtfertigte die Gewährung von Diäten und warf den Konser⸗ vativen ihre Unfähigkeit und gewissen Sozialisten ihren Mangel an republikanischer Gesinnung vor. Von der Partei der geeinigten Sozialisten erhob Compsre⸗Morel scharfen Protest gegen die Angriffe des Ministerpräsidenten, der ibm antirepublikantsche Ge⸗ sinnung vorwerfe. Der Lärm steigerte sich nunmehr derart, daß Clemencegu von der Rehnertribüne herabstieg. Als er sie wieder betrat, erscholl lebhafter Beifall. Der Ministerpräsident warf den Sozialisten vor, daß sie Anhänger der Gewalt seien, die sie in der Theorie verwerfen, in der Praxls aber entschuldigen. Sodann legte er dar, daß die Regierung mehrere Reformen ju Ende geführt habe; die Alterspersorgung für die Arbeiter werde vor Ende der Legislaturperiode angenommen werden, oder er werde dann nicht mehr Minister sein. Die Wahlreform lasse sich erst nach der Reorganisation der Verwaltung rurchfübren. Clemenceau tadelte die Sozialisten weiterhin, weil sie seit dem Drisdner Kongreß das Zusammenarbeiten mit den Gruppen der Linken aufgegeben hätten, und lud Jaurss ein, selnen früheren Platz wieder einzunehmen. Er schloß mit den Worten, er habe sich der fran jösischen Republik ganz und gar gewidmet und werde fortfahren, dem Volke die Wahrheit zu sagen, denn er sel überzeugt, daß dies das beste Mittel seli, ihm zu dienen. Nach der Rede des Mnister⸗ präsidenten kritisierte der Abgeordnete Charles Benoit die Politik der Regierung und der Mehrheit.

Die Debatte wird heute fortgesetzt. Nußland.

Der Kaiser Nikolaus ist gestern abend nach Peterhof

zurückgekehrt. Türkei.

Ein Irade des Sultans bestätigt, W. T. B.“ zu⸗ folge, die über den Derwisch Wahdetti sowie über den Kommandanten des vierten Armeekorps Jussuf Pascha verhängten Todesurteile.

Der Wali, der Militärkommandant, der Mufti und dle mohammedanischen Notabeln von Adana werden wegen Anstiftung zu den Massakres vor das Kriegsgericht gestellt.

. . Deputierten kammer hai in der gestrigen Sitzung im Prinzip fast einstimmig die sofortige Ein⸗ stellung der Nichtmyhammedaner und der bisher vom Militärdienst befreiten Mohammedaner in die Arm ee genehmigt und beschlossen, falls das neue Wehrgesetz

GBIefandte in La 16 Fonseca berichtete von einem neuen

ö . zertrümmert worden sei.

treffend die

nicht angenommen werden sollte, das alte Wehrgesetz mit einer für den Dienst der Nichtmohammedaner eingefügten Aenderung anzuwenden. Die Kammer hat gestern ferner das proviso⸗ rische Budget für den Monat Juli genehmigt und die Au sgaben auf 2 250 900 Pfd. festgesetzt. Sodann fand eine ge⸗ heime Sitzung statt, in der die Gesetzesvorlage über die Autonomie und Verwaltung von Jemen zur Be⸗ sprechung gelangte. — Nach Telegrammen, die bei der Pforte eingelaufen ind, hat an der türkisch⸗-serbischen Grenze ein 33 ammen⸗ toß . der Bevölkerung zweier Dörfer statt⸗ efunden. Auf türkischer Seite wurden einige Personen getötet eziehungsweise verwundet.

Amerika.

In einer Konferenz zwischen dem Präsidenten Taft und der zur Beratung der Abänderungsanträge zur Tarisbill ein i Senats kommission, die gestern im Weißen Hause in Washington stattfand, wurde, W. T. B.“ zufolge, beschlossen, die vorgeschlagene Steuer auf die alle en, der Handels⸗ gesellschaften von 2 auf 1 Proz. en

— Das amerikanische Repräsentantenhaus hat gestern eine Resolution angenommen, wonach der Abänderungs⸗ antrag zur Bundesverfassung, betreffend die Ermächtigung des Bundeskongresses zur Erhebung einer Steuer aus dem per⸗ sönlichen Einkommen, der Gesetzgebung der Bundesstaaten unterworfen werden soll. —

— Wie das Staatsdepartement der Vereinigten Staaten obiger Quelle zufolge erfährt, ist zum Zwecke von Verhand⸗ lungen zwischen dem Vizepräsidenten von Kolumbien Holguin und dem von den Insurgenten zum Präsidenten ausgerufenen , Valencia ein Waffenstillstand geschlossen worden.

— Die Unruhen und Plünderungen an perua⸗ nischem und argentinischem Eigentum in La Paz nehmen, wie das W. T. B.“ meldet, zu. Das Volk verlangt den Krieg, während die leitenden Persönlichkeiten sich darauf be⸗ schränken, den Schiedsspruch Argentiniens zu mißbilligen und seine Revision zu fordern. ;

Die e, , Regierung hat die Regierung von Bolivia um Erklärungen wegen des Angriffs auf die argenti⸗ nische Gesandtschaft in La Paz ersucht. Der argentinische

Versuche, die Gesandtschaft anzugreifen, der aber scheiterte. Der

Vizekonsul Argentiniens in Tapia teilte mit, daß Schmährufe ö. en die Republik Argentinien von einer Vollsmasse ausgestoßen,

as Konsulat mit Steinen beworfen und der Flaggenstock des Das argentinische Kabinett at den Gesandten Fonseca angewiesen, aus Bolivia zurück— zukehren, falls er nicht . vollständige Genugtuung wegen der feindseligen Kundgebungen gegen Ärgentinien er—

langen sollte.

Der Präsident Montes hat gestern der argentinischen Gesandtschaft einen Besuch abgestattet und sein Bedauern über die Vorfälle ausgesprochen.

Asien. Nach Meldungen der „St. Petersburger Telegraphen⸗

‚ agentur“ befindet sich die Stadt Ardebil , . Aserbeid⸗ srchan) in den Händen der Revolutionäre, die

die Ein⸗ wohner terrorisieren. Der Gouverneur ist machtlos. In der Umgegend der Stadt hausen Schachsevenen, die rauben und morden. Der Frachtverkehr auf den Landstraßen ist eingestellt. Die Bevölkerung ist der Möglichkeit beraubt, die Ernte einzu⸗

bpberingen, wodurch dem ganzen Bezirk eine Hungersnot droht.

Wie dem „Reuterschen Bureau“ gemeldet wird, sind die

Nationalisten heute um 5 Uhr morgens durch drei Tore in Teheran eingedrungen. Platz in der Mitte der Stadt besetzt. mwheftig gekämpft.

Die Kosaken halten einen In den Straßen wird

Afrika. Nach einer Meldung der „Agence Havas“ sind zwischen

. Buanan und dem Ued⸗Safsaf drei europäische Arbeiter von Maxrokkanern getötet und ihres Geldes und ihrer dreizehn Lasttiere beraubt worden.

Parlamentarische Nachrichten. Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags

. befindet sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (282.) Sitzung des Reichstags,

vwoelcher der Finanzminister Freiherr von Rheinbaben, der Staatssekretär des Staatssekretär ö ., des Reichskolonialamts Dernburg und der Staats⸗ sekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen bei⸗ vwohnten, wurden eine Reihe von Petitionen, welche die

Sydow, der

Reichsschatzamts der Staats⸗

des Reichspostamts Kraetke,

Petitionskommission für ungeeignet zur Erörterung im Plenum

. erachtet hat, für erledigt erklärt.

Das Abkommen zwischen dem Reich und Däne—⸗

. mark vom 12. Juni 1909, betreffend den gegenseitigen Schutz der Muster und Modelle, und der

Freund⸗

schafts⸗-, Handels⸗ und . zwischen dem Reich und dem Freistaat Venezuela wurden in

ö dritter Beratung ohne Bebatte unverändert endgültig ge⸗ . nehmigt.

Es folgte die dritte Beratung des Gesetzentwurfs, be⸗ — zollwidrige Verwendung von Gerste. hierzu lag ein Antrag Speck vor, wonach der Bundesrat

die zur Durchführung bes Verbots der Verwendung der Futter⸗

ö gerste zu Brauzwecken erforderlichen Bestimmungen erlassen

und insbesondere ö. sein soll, für die zu niedrigerem Zoll⸗

satz eingeführte Gerste eine Kennzeichnung vorzuschreiben.

Abg. Gerstenberger (Ztr.) befürwortete kurz den Antrag Speck,

der gestellt sei, um den von der Regierung in der zweiten Lesung ge⸗

äͤuferten Bedenken Rechnung zu tragen.

Direktor im Reichtschatzamt Kühn bemerkte, daß durch den

Antrag die Bedenken, die mit Rücksicht auf den russischen Handele⸗

dertrag gegen den Beschluß zweiter Lesung zu erheben gewesen wären, beseltigt sclen, und bat um Annahme bet Antrageg.

g. Hausmann (ul.) erklärte. daß durch den Antrag Speck auch die Bedenken feiner Freunde befeitigk selen.

Abg. Dr. Sem ler (ni.) sprach sich gegen die Kennjeichnung der Gerste durch eine Färbung aug.

Abg. Carsteng (fr. Volkap.) schloß sich dem Vorredner an. Direltor im Reichaschatzamt Kühn erwiderte, daß, wenn sich Mißstände bei der Färbung berausstellen sollten, ein anderes Ver⸗ sabren zur Kennjeichnung gefucht werden solle.

Abg. Hilpert (. 6. F.) fprach sich für die Rechte für den An⸗ trag Spec aus

Abg. Dr. Semler (nl) erklärte sich noch nicht für befriedigt und wünschte pränse Erklärungen der Regierung. Aus der Gerste werde Hefe und Brot gemacht und es iönne doch nicht zugelaffen werden, daß wir etwa roteg Brot bekämen.

Direktor im Relchtschatzamt Kühn bemerkte nochmalg, daß ja lediglich dem Bundegrat die Ermächtigung gegeben werde, bie Kenn, zelchnung der Gerste vorzuschreiben. Ia n felt müsse die Möglichkeit der Kennzeichnung offengehalten werden.

Der Gesetzentwurf wurde darauf mit dem Antrag Speck endgültig angenommen.

In dritter Beratung wurde der Gesetzentwurf wegen ker e n des Schankgefäßgesetzes ohne Debatte nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen.

Für die Rechnung der Kasse der Oberrechnungs⸗

ö. . für 1906 würde in dritter Beratung Entlastung erteilt. Es folgte die dritte Beratung der Uebersicht der Ein⸗ nahmen und Ausgaben des ostafrikanischen und des Fü dwestafrikanischen Schußgebiets für 1901, über die morgen berichtet werden wird.

Nr. 28 deg Zentralblattg für das Deutsche Reich“, berguggegeben im RKeichzamt deg Innern, hom 9. Juli, hat folgenden Inhalt: Konsulatwesen; Ernennungen; Exequaturertellung; Todes. fall. — Handels und Gewerbewesen: Zwelter Nachtrag ju dem Ver⸗ zelchnig der in den Bundetstaaten und in Glsaß Lothringen bestehenden staatlichen oder diesen glelchgestellten baugewerklichen Fachschulen. — Maß ⸗ und Gewichtzwesen: Zulasfung eines Systemg von Clertrintäta— zählern zur Beglaubigung durch die Glektrischen Prüfämter. — Zoll⸗ und Steuerwesen:; Veränderungen in dem Stande und den Be—⸗ fugnissen der Zoll, und Steuerstellen; Veränderungen in den Ab⸗ fertigungebefugnifsen von Zoll. und Steuerstellen; Rangerhöhung eines Reichs bevollmächtigten. — Polijeiwesen: Augweisung von Aug— ländern aus dem Reichggebiet.

Nr. h des Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus⸗ gegeben im Minlsterium der öffentlichen Arbelten, vom 10. Juli 1909 hat folgenden Inhalt: Amtliches: Allerhöchster Erlaß vom 18. Juni 1908. — Dienstnachrichten. — Nichtamtliches: Neubauten der hessischen Landesunibersität Gießen. — Einführung der Janneyschen selbsttätigen Mittelkupplung auf der ostafrikanischen Mittellandbahn. — Vermischteg; Wettbewerb für den Neubau eines Poltzeigebäudet in München (Augustinerftoch. — Wettbewerb um Entwürfe für ein Reformrealgymnasium mit Realschule in Elbing. — Eisenbahnwagen⸗ schieber. — Feuersichere Türen. — Bücherschau.

Nr. 22 des „Eisenbahnverordnungsblattgs“, heraus gegeben im Ministersum der öffentlichen Arbeiten, vom 6. Juli hat folgenden Inhalt: Allerhöchste Urkunde vom 1. Februar 1969, betr. die von der Osterwieck. Wasserlebener Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft be⸗ schlossene Vermehrung ihres Grundkapitals um 1 150 000 ½ durch Ausgabe weiterer Aktien im Betrage von 150 0090 S6. — Bekannt⸗ machung des Reichskanzlers vom 14. Juni 1909, betr. die dem Inter⸗ nationalen NUebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste. — Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 28. y 1909, betr. staatliches Aufsichtsrecht über den im Königreich Preußen liegenden Teil der Reichseisenbahnstrecke Betts dorf —Waldwiese— Merzig, und vom 3. Juli 1909, betr. Bestimmungen über die plan⸗ , n. Dienst⸗ und Ruhezeit der Eisenbahnbetriebsbeamten. — Nach⸗ richten.

Statiftik und Volkswirtschaft.

Die Zentralauskunftsstelle für Auswanderer in Berlin (Schellingstraße 4) hat im zweiten Vierteljahr 1909 (1. April bis 30. 96 in 3376 Fallen Auskunft an Augwanderunggluftige kostenlos ertellt und jwar in 2267 Fällen schriftliche und in 1159 Fällen mündliche. Beantwortet wurden inzgesamt 5430 Anfragen über die verschiedenen Auswanderungsgeblete. Davon bejogen sich 2769 auf die deutschen Kolonien, und jwar auf Deutsch.Süd⸗ westafrika 1084, auf Deutsch⸗Ostafrlka 607, auf Kamerun 185, auf Togo 169 auf Samoa 69, auf Deutsch. Neuguinea S0, auf Kiautschou 38, auf die Karolinen, Palau und Marianen 23.

Unter den fremden Auswanderungsgebieten steht Süd— brasilien mit 625 Anfragen an der Spitze; dann folgen Argentinien mit 343, die Vereinigten Staaten von Amerika mit 274, Nord⸗ und Mittelbrasilien mit 261. Canada mit 113, Brasillen im allgemeinen mit 84, Chile mit 72, Queensland mit 41, Paraguay mit 34, Mexiko mit 29, Uruguay mit 27, Britisch⸗Südafrika mit 25, England mit 25, Ching und Rußland mit je 19, Frankreich mit 18, Niederlaͤndisch⸗Indien und Peru mit je 15, Neu⸗Seeland mit 12, Neu⸗Südwaleg, Oesterreich⸗ Ungarn und Rumänien mit je 11 und die asigtische Türkei mit 16. Der Rest verteilt sich auf Columbien, Costarteg, Cuba, Ceuador, Guate⸗ mala, Hondurag, Nicaragug, Panama, Sdn Domingo, San Salvador, Venejuela, West⸗Indien, Abessinien, Algerien, die Azoren, Britisch⸗ Ostafrika, Dahomey, Aegypten, Französisch⸗Westafrika, die Goldkäste, Liberia, Marolko, SierraLeone, Süd⸗Nigerien, Zanzibar, Britisch⸗ Indien, Französisch⸗Ostindien, Hongkong, Japan, Persien, die Philippinen, die Straits Settlements, Sibirten, Neu. Südwales, Ulederlaändisch⸗ Neuguinea, Süd, und Westaustralien, Tagmanien, Victoria, die Tongainseln, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Griechen⸗ land, Italien, die Niederlande, Oesterreich⸗Ungarn, Portugal, Spanten, die Schweiz. Schweden, die Türkei usw. s gibt somit kaum ein , ü. der Erde, über das nicht Anfragen eingelaufen und beantwortet wären.

Von den 2202 Anfragenden, die ihr Alter angaben, waren 283 weniger als 20 Jahre, 13511 zwischen 290 und 30, 448 jwischen 30 und 40, 128 jwischen 40 und 50 und 32 über 50 Jahre alt, und von den 2707 Fragestellern, die Angaben über ihren Personen⸗ stand machten, waren 1961 ledig, 718 verheiratet und 28 ver— witwet. — Nach dem Berufe waren unter den Anfragenden am stärksten die Kaufleute, Handwerker und Landwirte vertreten. Von den Anfragenden bezeichneten sich 448 als mittellos, während über 2900 jum Teil über recht erhebliches Kapital verfügten, z. B. 46 über 10 000 S, 23 über 15 000 M, 25 über 20 006 M, 22 über 30 000 S, 8 über 40 000 M, 3 über 60 000 S, 5 über 100 000 usw., bis ju 400 000 M hinauf.

Von den Anfragen kamen aus Preußen 2408, und jwar aut Brandenburg mit Berlin 1306, aus der Rheinprovinz 2465, aug West⸗ falen 149, aus Sachsen 136, aus Schlesten 129, aus Hannover 108, aus Hessen, Nassau 88, aug Schlegwig⸗Holstein 83, aus Ostpreußen ho, aus Pommern 48, aus Posen 40 und aus Westpreußen 34. An der Spitze der übrigen deusschen Staaten steht Bayern mit 193, dann folgen das Königreich Sachsen mit 170, Hamburg mit 100, Baden mit 71, Württemberg mit 48, Elsaß ⸗Lothringen mit 36, Hessen mit 29, Braunschweig mit 25, Mecklenburg ⸗Schwerin mit 17 usw. Aus den deutschen Kolonien kamen 16 Anfragen und aus dem Auslande 161, davon 5g aug Oesterreich Ungarn, 17 gus Rußland, 12 aus den Vereinigten Staaten von Amerika, 11 aus Rumänien usw.

—

Zur e n ,, Nach einer Meldung der „Rhein. Westf. Itg.“ aus M.. Glad⸗ bach a. am 12. d. Hy in der Spinnerei, Weberei und Färberei von Morttz Steinberg daselbst sämtliche Weber die Arbeit wegen

Lohndifferenzen niedergelegt. . Milan * 8 Seidenweberei von Emil Crous in

Viersen ist, der „Köln. Ztg.“ zufolge, nach beiderseitigem Entgegen⸗ kommen beendet worden.

Aus Mannheim wird demselben Blatt vom gestrigen Tage gemeldet, daß der Zentralverband der Maschinisten und Heizer über alle den Oberrhein befahrenden Schiffe die Sperre verhängt hat, nachdem der Arbeitgeberverkand in Mannheim beschloffen hatte, vom 10. Juli ab eine Herabsetzung des Lohng um 2 bis 3 M wöchentish und eine Verlängerung der Arbeittzeit eintreten zu lafsen. Vie Tal- fahrt kann noch ausgeführt werden.

um Ausstand der schottischen Grube narbeiter wird der Voss. Ztg.“ aut London berichtet: Der Verband der qi en Grubenarbeiter beschloß am 12. d. M. von der Leitung des britischen Verbandes die allgemeine Arbeitseinstellung als Kundgebung gegen die Lohnperminderung zu verlangen. Die schottischen Hättenmesster be⸗ nachrichtigten die Cisenarbeiler, daß die Schließung der Eifenwerke n , wenn der Autstand stattfinde.

iner Meldung des. W. T. B. aug New Jork zufolge haben 18 000 jzu den Zechen der Pittsburg Coal r, gehörige Bergleute beschlofsen, am naͤchsten Donnerstag in den Ausstand zu treten. Die genannte Gesellschaft ist eine der Kohlenbezugaquellen des Stahltrusts. Wie der Frankf. Zig.“ daju berichtet wird, wurde der Streik anscheinend in der Absicht beschlossen, den Feinblech⸗ arbeitern zu Hilfe zu kommen.

(Weitere Statiftische Nachrichtenꝰ s. i. d. Zweiten Beilage)

Wohlfahrtspflege. Oeffentliche Arbeitsnachweise in Deutschland.

Die Erfahrungen deg letzten Winters mahnen ernstlich daran, beizeiten regelmäßig Vorkehrungen gegen Arbeltzlosigkeit zu treffen und vor allem den Ausbau der Drganisation der Ärbeits« nachweise besser zu betreiben. Hler gibt es noch viel ju tun. Nach einem erst jetzt erschlenenen Bericht waren ju Anfang des vorigen Jahregß außer den Arbeitanachwelgverbänden, die, sich die Förderung und Gründung öffentlicher Arbeltgnachwelfe zur Aufgabe machen, ohne jedoch selbst Beschäftigung zu vermltteln, im Deutschen Reiche nur 3389 zffentliche Arbeitsnachweife vor⸗ banden. Davon entfallen auf Preußen 248, Bayern 55, Sachsen 11, Württemberg 15. Baden 17. Elsaß ⸗Lothringen 16, Hessen 10, Braun⸗ schweig und Waldeck je 38, Mecklenburg Schwerin, Oldenburg, Sachsen⸗ Coburg · Gotha und ben , je 2, Lippe und Lübeck je 1. Viele der preußischen Iffentlichen Arbeitsnachweise stehen nur auf dem Papier. Soweit die städtischen Nachwelse dem Verbande deutscher Arbeitsnachweife angeschleffen sind, waren 82 paritätisch und 40 bureaukratisch, von den Verelng⸗ nachweisen 16 paritätisch und 18 bureaukratlsch verwaltet. Die Ge- meindeberwaltungen, die aus irgend welchen Gründen zunächst bureau⸗ kratssche Nachweise ins Leben gerufen haben, gehen vielfach, sobald sich die Einrichtung eingelebt hat, dazu über, die parltätische Verwaltungs⸗ form einzuführen. Neuerdings haben manche Nachweise eine besondere Vermittlung für Reservisten, Lehrlinge, beschränkt Erwerbgfähige und Lungenkranke eingerichtet. Die dem genannten Verband angeschlossenen Arbeits nachweise vermittelten im vorigen Jahre 932 956 Stellen, unter ihnen 61 742 landwirtschaftliche.

Kunst und Wissenschaft.

Bei der Königlichen Landwirtschaftlichen Hochschule zu Berlin sind für die auf das Studienjahr 1908/9 ausgeschriebenen 5 Preisarbeiten 7 Bearbeitungen eingegangen. Von diesen konnten 2 (Verfasser: stud. agr. *r Müller in Berlin und stud. geod. Ulrich Karl Mittelstaedt in Berlin) mit einem vollen Preise von je 150 MS, 3 (Verfasser: stud. agr. Heinrich Knopf in Char- lottenburg, stud. agt. Hermann Linnigmann in Berlin und stud. agr. techn. Franz Harder in Berlin) mit einem Preise von je 160 Æ, 2 (Versasser: stud. agr. Carl Pauk in Friedrichshagen, stud. agr. Curt Ruhland in Berlin) mit einer ehrenvollen Er— wähnung ausgezeichnet werden.

Für das Studienjahr 1909/10 sind wiederum 5 Preis⸗ aufgaben gestellt, und zwar je eine aus dem Gebiete der landwirt⸗ schaftlichen Betriebslehre, der Botanik, der Tierphysiologie, der land⸗ wirtschaftlichen Maschinenkunde und der Kulturtechnik. Zur Bewerbung um die ausgesetzten Preise von je 150 M sind nur die als ordentliche Hörer im matrikulierten Studierenden der Landwirtschast⸗ lichen Hochschule berechtigt. Die Arbeiten sind bis um 1. April 1910 im Sekretariat abzuliefern.

Die in Stockholm abgehaltene Internationale Tuberkulose⸗ konferenz beschäftigte sich in ihrer ersten Sitzung laut Bericht des W. T. B.“ mit der Beratung des Themas Fürsorge in tuberkulssen Familien, ingbesondere für die gesunden Kinder“. Für Deutschland von besonderem Interesse waren die Ausführungen des Vorsitzenden der Landegver sicherungtanstalt Berlin Dr. jur. Freund, der über die Tuberkulosestation der Landesbersicherunggansfalt Berlin sprach. Er stellte darin den Grundsatz auf, daß eine der wichtigsten Maßnahmen im Kampfe gegen die Tuberkulose der Schutz der Gefunden gegen die Infektion durch Kranke sei. Daher selen die Familien, Wohnungen und Häuser der Tuberkulösen in besondere Beobachtung und Fürsorge jzu nehmen. Die Unterbringung der Kranken in geeignete Anstalten sei dag erstrebenzwerte Ziel. Freund jählte ferner die zur Minderung der Ansteckungsgefahr geeigneten Maßnahmen auf. Ein besonderes Augenmerk müsse auf die mit den Wohnungen Tuberkulöser in Ver⸗ bindung stehenden Verkauftstellen von Lebensmitteln gerichtet und mit aller Energie auf GEinstellung des Verkaufs hingewirkt werden. Zum Schutz der Konsumenten seien gesetzgeberische Maßnahmen nötig. Die Fürsorge laufe hauptsächlich auf die e, le. hinaus. Der nicht in einer Anstalt untergebrachte Kranke bedeute eine Gefahr für seine Umgebung. Aufgabe der Arbeiterversicherung bleibe eg, auch dem Unbemsttelten jenes Maß der Fürsorge zu sichern, das jur Heilung und zur Vorbeugung nötig sei. Deutscherseits sprachen ferner Professor Dr. Pannwitz⸗Berlin und Dr. Petruschky⸗ Danzig. Zwölf westere Redner be⸗ richteten von den besonderen Fürsorgeeinrichtungen ihrer Länder. Nach Erledigung der Tagegordnung berichteten Dr. Franz ⸗ Wlen über die Ergebnisse von Tuberkulininjektionen bei tausend Soldaten, Dr. Chabas,Valencla über das Problem der antt= fuberkuloen Prophylaxe und Dr. Köhler -⸗Holsterhausen Über Nervensystem und Tuberkulose. Am jwelten Tage begannen die Ver⸗ handlungen mit dem Bericht der Heilstättenkommission '. U. a. be⸗ richtete der Chefart Dr. M. Pannwitz über die Kinderheilstätte in Hohenlychen und Dr. Lennhoff ⸗ Berlin über den Unterschied jwischen Heilstätten und Walderholungastäiten für Kinder. Dr. Gui nard Paris legte ein reiches Material über den Stand der Sanatorienfrage bel den einzelnen Völkern vor. Alt dann wurde in die Besprechung der, Tuberkulin⸗ frage! eingetreten. Daju teilte deutscherseltĩs Dr. Karo Berlin mit, daß seinen Erfahrungen nach bel Nierentuberkulose nicht operiert werden dürfe, sondern daß an Stelle der Operation Behandlung mit Tuberkulin zu treten habe. Das Marmortksche Serum babe sich nicht bewährt. Dr. Kayserling-⸗ Berlin berichtete über die Tuber kulinstatlon Lichtenberg der Landesversicherungganstalt Berlin, legte die Notwendig leit einer hygienisch / diätetischen Vorbehandlung dar und verbreitete sich über die streng individuallsierende Durchführung der Tuberkulin⸗ behandlung, mit der er sehr günstige Erfahrungen gemacht habe, die aber in jedem Falle mit einer bygtenisch⸗diätetischen Behandlung zu kombinieren sei. Dr. Neißer⸗ Stettin fprach über diagnostische Tuberkulininjektionen. Gegen 12 Uhr erschlenen der König und die Königin von Schweden in der d, , In Gegenwart der Majestäten wurde das Thema „Die Tuberkulose in der Schule“ be⸗ sprochen. Dr. Altschul⸗ Prag sprach über antituberkulßse Er⸗ ziehung. Spenalbelehrung über Tuberkulose in der Schule und Volksbelehrung durch Flugblätter hält Redner nicht für sehr zweckmäßig. Dagegen sei jede 6 ern . Erisehung auch eine antituberkulose Erziehung. Ber Stockholmer Oberschulrat Dr. Bergquist berichtete über die ier e en, n , . gegen die Tuberkulose an den höheren Lehranstalten Schwedeng. Auch Dr. Carl sson