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wecke dienenden Maschinen, Einrichtungen und Zu⸗
ehörteilen, und jwar sowohl im eigenen wie fremden Betrieb, en. auch deren Verkauf und anderweitige geschaͤftliche Verwertung. .
Bat Stammkapltal beträgt 30 000 S6. n
Der Gesellschaftsvertrag ist am 8. Juli 1909 errichtet. ,
Werden mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch alle Geschäftsführer gemein- schaftlich vertreten. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der geschriebenen oder auf mechanischem Wege heigestellten Firma der Ge⸗ sellschast ihre Namentgunterschrift beifügen.
Geschäftsführer sind die beiden Gesellschafter:
I) Karl Michaely, Hauptmann a. D., Eigentümer in Oberbetschdorf;
2 Alexander Kumpfmiller, Fabrikdirektor in Höcklingsen bei Iserlohn. .
Dle Gesellschaft ist auf eine bestimmte Zeitdauer nicht beschränkt, doch steht es jedem Gesellschafter frei, jeder eit die Auflösung bezw. Liquidation der Gesellschaft ju verlangen mit sechsmonatlicher Kündigung.
Als nicht eingetragen wird veröffentlicht:
Der Gesellschafter Michaely bringt sein D. R. P. Nr. 184 249, alle Auslandspatente, sowie alle noch in Anwendung begriffenen in- und ausländischen
atente und Zusatzpatente ein. Der Wert dieses
inbringens ist auf 15 000 „ festgesetzt.
Der Gesellschafter Kumpfmiller bringt die kom⸗ plette Einrichtung einer Cajokachenfabrik ein. Dieses Einbringen ist ebenfallls auf 15 000 6 festgesetzt worden.
Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch den „Deutschen Reichsanzeiger“.
In das Firmenregister:
Band VII Nr. 369 bei der Firma W. Seyfarth ö Gernsbach mit Zweigniederlassung in Strass⸗ urg: Dem Kaufmann Otto Ketzer in Straßburg ist
Prokura erteilt.
Die dem Kaufmann Franz Schumacher in Straß burg erteilte Prokura ist erloschen.
Band IX Nr. 57 bei der Firma Moses Hirsch in Bärenthal: ö
Das Geschäft ist auf den Spezereihändler Johann Faulhaber in Bärenthal übergegangen, welcher das⸗ selbe unter der Firma Johann Faulhaber, Spezerei⸗ handlung, weiterführt.
Band X Nr. b8 die Firma Johann Faulhaber, Spejereihandlung mit dem Sitz in Bärenthal.
Jahaber ist der Spezereihaͤndler Johann Faul⸗ haber in Bärenthal. ;
Band VIII Nr. 68 bei der Firma A. Sinany in Straßburg: . ö
In das Handelsgeschäft ist der Kaufmann Emil Koch in Straßburg am 1. Jult 1909 als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten.
Die hierdurch begründete offene Handelsgesellschaft wird unter der alten Firma weitergeführt.
In das Gesellschaftsregister:
Band X Nr. 169 die Firma A. Sinay in Straßburg. ;
Offene Handelsgesellschaft 1. Ʒuli 1905. ᷣ ‚
Persönlich haftende Gesellschafter sind:
I) Witwe August Sinay, Henriette geb. Raphael, in Straßburg, .
2) der Kaufmann Emil Koch in Straßburg.
Ven Kaufleuten Eduard Sinay und Lazar Sinay, beide in Straßburg, ist Einzelprokurg erteilt.
Band 1IX Nr. 23 bei der Firma G. van Bosch, Gesellschaft mit beschränkter Haftuag, in Straßburg:
Dem Kaufmann Hans Paul Sulzberger in Dresden ist Prokura erteilt in der Weise, daß er die Gesellschaft nur gemeinschaftlich mit einem Ge⸗ schäfts führer oder einem anderen Prokuristen ver⸗ treten darf.
Straßburg, den 26. Jult 1999.
Kaiserl. Amtsgericht. Strassburg, Els. 41265 Handelsregister Straßburg i. E.
Es wurde heute eingetragen:
In das Firmenregister:
Band IX Nr. 59 die Firma Hermann Stoffel in Straßburg.
Inhaber ist der Metzgermeister Hermann Stoffel in Straßburg.
Straßburg, den 28. Juli 1999.
Kaiserl. Amtsgericht.
mit Beginn vom
Themar. 41566
In unser Handelsregister A ist am 28. Juli 1909 unter Rr. 83 die offene Handelsgesellschaft in Firma „Gebrüder Brandt“ mit dem Sitze in Themar eingetragen worden.
Persönlich haftende Gesellschafter sind die Maschinen⸗ bauer Albert Brandt und Emil Brandt, beide in Themar. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1909 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder der Gesellschafter allein zu handeln berechtigt.
Themar, den 28. Juli 1909.
Herzoglicheg Amtsgericht. Treptow, Rea. 41567
In unser Handelregister Abteilung A ist heute bei der unter Nr. 85 eingetragenen offenen Handels- gesellschaft Oskar Pacholke Co. in Treptow a. J. eingetragen worden, daß der Tischlermeister Oskar Pacholke aus der Gesellschaft ausgeschieden ist.
Treptow a. Rega, den 30. Juli 1509.
Königl. Amtaagericht.
Welzheim. st. Amtsgericht Welzheim. 41568]
Heute wurde im Handelzregister, Abt. für Gesell⸗ schafts firmen, Blatt 45
die Firma Heß E Haug, Weinhandlung in Lorch, gelöscht I
und in der Abt. für EGinzelfirmen neu eingetragen:
Heß K Haug, Weinhandlung in Lorch ¶ Württ.).
Den 31. Juli 1909. Oberamtsrichter Becht. Werden, Ruhr. (41569
Im hiesigen Handelsregister Abt. B Nr. 25 ist zu der Firma „Sinalco“ Gesellschafst mit be— schränkter Haftung zu Kupferdreh eingetragen, daß der Sitz der Handelsgesellschaft nach Essen an der Nuhr verlegt worden ist.
Werden, den 24. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Wermelskirchem. 41597
Im hiesigen ng n Abt. A Nr. 15 ist beute zu der offenen Handelsgesellschaft in Firma
An Stelle des verstorbenen Karl Gesenberg ist deffen Witwe, Emma geb, Linscheid, in die Gesell= schaft eingetreten. Diese sowie Hugo Gesenberg sind zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Wermelskirchen, den 31. Juli 1909. Königlich s Amtsgericht. Mens ol. 41570 In unser Handelsregister A ist bei der Firma G. Schoeler in Wesel der bisherige Inhaber Gustav Schoeler gelöscht und als neuer Inhaber der e n Karl Schoeler in Wesel eingetragen worden. Dem Kaufmann Fritz Hesselmann ist Prokura erteilt. Wesel, den 21. Juli 19609.
; Königl. Amtsgericht. H.R. A 236. Wiesbadem. Bekanntmachung. 41571 In unser Handelsreglster B wurde heute unter Nr. 87 bei der Firma „Vweuer Selterser Mineral- quelle Aktien gesellschaft Wiesbaden“ mit dem Sitze zu Wiesbaden eingetragen: S urch Beschluß der Generalversammlung vom 185. Jun 1909 soll das Grundkapital von 400 000 auf 300 000 AM berabgesetzt werden.
Nach näherer Maßgabe des Beschlusses der General⸗ versammlung vom 15. Juni 18909 ist die Schaffung von Vorzugsaktien, und zwar insbesondere hinsichtlich der Gewinnverteilung, beschlossen.
Wiesbaden, den 29. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht. Abt. 8. zwickan, Sachsen. (41572 Im hiesigen Handelsregister sind heute auf Blatt 2031 die Firma Musitkhaus Schulze, Inh. Hermann Schulze in Zwickau und als ihr In— haber der Kaufmann Gotthilf Hermann Schulie in Zwickau eingetragen worden. Angegebener Geschäfts⸗ zweig: Handel mit Musitlinstrumenten.
Zwickau, am 2. August 1909. Königliches Amtsgericht.
Genossenschaftsregister.
And ernuch. (41452 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 20 die Genossenschaft in Firma „Landwirt⸗ schaftlicher Spwar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Miesenheim ein⸗ getragen. Das Statut ist am 1. Juli 1909 fest. gestellt. Gegenstand des Unternehmenz ist der Betrieb eines Spar und Varlehnskassengeschäfts zum Zwecke I) der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns, 2) der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Witrtschaftsbetrieb. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma im „Rheinischen Genossenschafisblatt‘ in Cöln. Mitglieder des Vorstands sind: ö Mathias Mürtz, Gärtner, Vereinsvorsteher, Johann Müller, Gastwirt, stellvertr. Vereins—⸗ vorsteher, Peter Hartmann, Landwirt, Peter Günther, Gastwirt, Johann Illerich, Landwirt, sämtlich in Miesenheim. Willenserklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschast erfolgen durch den Vereinsvorsteher oder Stellvertreter und mindesteng ein weiteres Mitglied des Vorstands. Die Zeichnenden haben der Firma ihre Namen unterschriftlich beizufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Andernach, den 22. Juli 19099.
Koni. Amtegerch. ERordesholm. Bekanntmachung. 41453 Heute wurde in das hier geführte Genossenschafts⸗ register das Statut der Wasserleitungsgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schräukter Haftpflicht ju Blumenthal vom 12. Juli 1908 eingetragen. Gegenstand des Untei⸗ nehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit gutem Wasser auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch 2 Vorstands mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namengunterschrift beifügen.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gejeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, im landwirtschaftlichen Wochenblatt für Schleswig ⸗Holstein. Der Vorstand besteht aus: Ernst Stoltenberg, Johann Voß, Glaus Rix, sämtlich in Blumenthal. ö Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Bordesholm, den 27. Juli 1909. Königliches Amtsgericht. Eriegen, Westpr. 41454 In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der Dampf . Drescher ei. Genossenschaft „ Vorwãrts“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafipflicht in Dembowalonka ¶ Wittenburg) eingetragen worden, daß der Ansiedler Friedrich Kenter in Wittenburg an Stelle des Ansiedlerg Otto Schroeter in den Vorstand gewählt worden ist. Briesen, den 27. Juli 1909. Königliches Amtegericht.
Düren, Rheinl. 41455 In das hiesige Genossenschaftgreglster ist heute bei der Bezugä und Abfatzgenossenschaft für Bett⸗˖ weiß und Umgegend e. G. m. b. H. Vettweiß eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ verfammlung vom 23. September 1908 aufgelöst. 38 Liquidatoren sind bestellt der Gutabesitzer Otto
chwecht ju Dirlau, der Gutsbesitzer Josef Courth 1 n und der Landwirt Mathias Freundgen n Kelz.
Düren, 23. Juli 1909.
Königl. Amtsgericht.
Grimmon. 41456
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Landwirtschasttichen Maschinengenoffenschaft Bretwisch, einge⸗ tragenen Genoffenschaft mit beschräukter Haftpflicht in Gretwisch vermerkt worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandgmitgliedg Hof besitzerz August Melms der Lehrer Johann Haß in Bretwisch in den Vorstand gewählt ist.
Grimmen, den 13. Juli 1969.
Königahütte, O. -S. 41578 In unser Genossenschaftsregister ist heute die Ge nossenschaft Gornoskioski ank deposy- to mwy — Oberschlesische Depositenbank, ein ⸗˖ getragene Genofsenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht,“ mit dem 246 in Schwientochlowitz eingetragen worden. Das Statut ist am 18. Jult 1969 festgestellt. Gegenstand des Unternehmenz ist der Belrleb von Bankgeschäften zwecks Kredii⸗ gewährung. Vorstandsmitglieder sind: Johann Kempa, Siemianowitz, Anton Nowak, Roßberg, und Karl Langer, Zabrze. Bekanntmachungen ersolgen durch das Blatt „Katolik! in Beuthen; falls dieses Blatt eingehen sollte, durch den Deuischen Reichs⸗ anzeiger solange, bis durch Beschluß der Gen ral. versammlung ein anderes öffentliches Blatt bestimmt wird. Zum Kundgeben von Willengerklärangen und Zeichnen für die Genossenschaft genügen die Unter⸗ schriften zweier Vorstandsmitglieder. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Königshütte, den 23. Juli 1909.
Labischin. 41457] In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 4 bei dem Labischiner Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Labischin einge⸗ tragen worden, daß der Uhrmacher Julius Schulz und der Mühlenbesitzer Max Behnke, beide aus Labischin, an Stelle des Molkereipächters Leonhardt und des Chausseeaufsehers Brehmer in den Vorstand gewählt sind. Der Tuchmachermeister Emil Radtke in Labischin ist an Stelle des Molkereipächterz Leonhardt zum stellvertretenden Vereinsvorsteher be⸗ stellt worden.
Labischin, den 20. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Lingen. 416576 In das Genossenschaftsregister ist bei der Ge—⸗ noffenschaft „Konsum⸗Verein Lingen“ einge. tragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Lingen (Nr. 2 des Registers) heute für den ausgeschiedenen Eisenbahnsekretär Maaß der Eisenbahnassistent Heinrich Mager in Lingen als neues Vorstandsmitglied eingetragen.
Lingen, den 26. Juli 19609.
Königliches Amtsgericht.
Mel dor. Bekanntmachung. 41458 Heute wurde in das hier gesuüͤbrte Genossenschafts⸗ register das Statut der „Viehner wertungs⸗ Geuossenschast eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Albersdorf vom 3. Juli 1909 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Vlebhver⸗ wertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr durch die Geschäftsstelle der Landwirtschafts kammer für die Provinz Schlegwig ⸗Holstein am Hamburger Schlacht viebmarkt. Die Willengerklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch mindestens jwet Vorstands⸗ mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namenzunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im landw. Wochenblatt für Schleswig ⸗Holstein. Der Vorstand besteht aus Johann Dallmeyer, Landwirt in Arkebek, Hans Schwien, Landmann in Bunsoh, Hans J. Tießen, Landmann, Jühbüttel.
Bie Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Meldorf, den 13. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
MHeyenburg, Erignitnꝶ. 41459
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 heute die durch Statut vom 15. Juli 1909 errichtete Genossenschaft unter der Firma: Dreschgenossen⸗ schafi Drenkow⸗Porey, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht und mit dem Sitze in Drenkow, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die ge⸗ meinschaftliche Anschaffung, Unterhaltung und der Betrieb einer Dampfdreschmaschine. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gejeichnet won ? Vorstandsmitgliedern, in der Landwirtschaftlichen Genossenschaftszeltung für die Probinz Brandenburg zu Berlin. Die Vorstands⸗ mltglieder sind: Erbpächier Fritz Menck, Drenkow; Landwirt Wilhelm Kaiatz, Eibpächter Johannes Rusch, beide in Porep. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch 2 Vorstands⸗ mitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ibre Namengzunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Tienststunden auf dem Gerlcht jedem gestattet.
Meyenburg, den 31. Juli 1903.
Königliches Amtsgericht.
Pass am. Gekanntmachung. 41460
In das Genossenschaftsregister für Passau Bd. J Nr. 10 wurde eingetragen: Passauer Häute⸗ n. Fellverwertungsgenossenschaft, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Passau. Vorstands mitglieder sind: Johann Ritzer, Metzgermeister in Passau, Direktor, Ignatz Fischer sen.,, Charkutier in Passau, stellvertr. Direktor, Franz Hasiager, Metzgermeister in Passau, Geschäftè führer. Vas Statut ist vom 26. Juni I909. Gegenstand des Unternehmens ist die Ver⸗ wertung aller von Schlachttieren gewonnenen Pro- dukte sowle der Einkauf bon Vieh, Rohmaterialien, Werkztugen und Rohstoffen zum Betriebe det Flesschereigewerbes.
Die Haftfumme beträgt für j⸗ den GeschäftsanteiUl
500 S6, Die höchste Zahl der Geschäfitzanteile ist zehn. 6 Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Welst, daß ju der Firma der Genossenschaft die Nalerschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Zwel Vorstandgmitgsteder können rechtsverbindlich jeichnen und Giklärungen abgeben. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genofsenschaft, geseichnet bon 2 Vorstandsmitgliedern, in der hier erscheinenden
Regensburg. Bekanntmachung. (41461 In das Genossenschaftsregister des K. Amtsgerichts Roding wurde heute eine Genossenschaft unter der Firma „Darlehenstassenverein Pfarrei Zell, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eingetragen, welche ihren Sitz in Unterzell hat. Das Statut wurde errichtet am 25. Juli 1909. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar und , m ,, zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern 1) die zu ihrem Ge⸗ schäfte⸗ und Wirtschaftsbetrieb nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen. Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern; die rechts⸗ verbindliche Zeichnung für den Verein geschieht in der Weise, daß mindestens drei Vorstands mitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namengunterschrift hinzufügen. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma des Vereins, mindestens von drei Vor— standsmitgliedern unterzeichnet, im „Bayerischen Bauernblatt in München. Die derzeitigen Mit- glieder des Vorstands sind: 1) Johann Haimerl in Martinsneukirchen, zugleich Vereinsvorsteher, 2) Aloys Schwarzfischer in Zellmüble, zugleich Stellvertreter des Vorstebers, 3) Georg Rotbhammer in Unterzell, 4) Georg Faltermeler in Sallach und 5) Rudolf Bräu in Thal.
Regensburg, den 31. Juli 1909.
K. Amtsgericht.
Rosenberg, O. -S. 41462 In unserem Genossenschaftsregister ist heute ein⸗ getragen worden das Statut vom 11. Juli 1909 des Nadlau'er Spar und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Radlau. Gegenstand des Unternehmens ist Hebung der Wirtschaft und des Erwerbes der Mitglieder und Durchführung aller zur Erreichung dieses Zwecks geeigneten Maßnahmen, insbesondere vorteil hafte Beschaffung der wirtschaft⸗ lichen Betriebsmittel und günstiger Absatz der Wirt⸗ schaftgerzeugnisse. Die Bekanntmachungen sind von drei Vorstandsmitgliedern, darunter dem Vorsteher oder seinem Stellvertreter, zu zeichnen und im Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschastsblaite zu Neuwied ju veröffentlich'n. Vie Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschrlften von mindestens drei Vor⸗ standsmitgliedern, unter denen sich der Vereing⸗ vorsteher oder sein Stellvertreter befinden muß, hinzutrist. Den Vorstand bildet: Jakob Kostorz in Wollentschin, als Vorsteber, Johann Famulla in Radlau, Stellvertreter des Vorstehers, und Valentin Kistella in Radlau, Vinzent Schieroczek in Radlau, Mathäus Garbacick in Alt Karmunkau. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Amtsgericht Rosenberg. O.⸗S., 22. 7. 09.
Schwarnenberg, Sachsen. 41463 Auf Blatt 4 des Genossenschafteregisters, den Consumverein und Produktivgenossenschaft zu Niederzwönitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht in Nieder zwönitz, Zweigniederlaffung in Grünhain, betreffend, ist Heute eingetragen worden, daß Friedrich Reinhard Fichtner in Zwönitz als Voistandsmitglied aus⸗ geschieden und Ferdinand Baum in Zwönitz an dessen Stelle Vorstandsmitglied ist. . Schwarzenberg, am 31. Juli 1999.
Königlich Sächs. Amtsgericht.
Sta dtoldendorũs. (41464 Bei der im hiesigen Genossenschaftsregister unter Nr. 10 eingetragenen Molkereigenossenschaft Gimen, e. G. m. b. H. ist heute folgendes ein⸗ getragen:
An Stelle des am 1. August 1909 ausgeschlederen Vorstandsmitgliedes Großköters Wilhelm Müller ist in der Generalversammlung am 11. Juli 1909 der , ,, ö Heinrich Santhoff zum Vorstands— mitgliede gewählt.
Yin el ab orf, den 2. August 1909.
Herjogliches Amtsgerscht. De blma nn.
Treptow, Kegn. 41465
In unser Genoffenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 7 eingetragenen Genossenschaft Ländliche Spar · Darlehnskasse Zirkwitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafipflicht, mit dem Sitze in Zirkwitz, eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. Mat 1909 die Höchstjahl der Geschäftganteile, auf welche ein Genoffe fich beteiligen kann, von jwanzig auf achtzig erhöht ist.
Treptow a. Rega, den 20. Juli 1909.
J Königl. Amtgericht.
Weng el. (41577 In unser Genossenschaftereglster ist heute bei der unter Rummer 21 eingetragenen Weseler Bau⸗ gesellschaft, eingetragene Genossenschaft mit e,. Haftpflicht zu Wesel, folgendes ein ˖ tragen worden: . 53 Ziegler und August Janssen sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle sind Walter Schöter und Louis Lüthgen ju Wesel ge— treten. Wesel, den 28. Juli 1909. Königlicheg Amtsgericht. Gn. R. 21.
Te vom. Bekanntmachung. 41466 In dag Genossenschaftgregister ist bei der Ge— nossenschaft „Molkerei Wilstedt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Oaftnflicht⸗ eingetragen worden, daß dag Vorstandsmitglied Jo⸗ hann Schnackenberg gestorben und für den Ver⸗ storbenen Baumann Peter Blanken aus Altenbül⸗· stedt in den Vorstand e ist. Zeven, den 28. Jult 1808. Königliches Amtsgericht. we, gm, m, **
ze ven. Bekanntmachung. 41467
In das Genossenschaftzregifter ist zur „Molkerei Zeven. Eingetragene Genossenschaft mit un deschränkter Haftpflicht“ heute folgendes einge tragen worden:
Donaujelfung. Pie Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Passan, den 30. Juli 1999.
C. Gesenberg Comp. zu Nenenhöhe folgendes eingetragen:
Königliches Amtsgericht.
K. Amtsgericht, Megistergericht.
In Spalte 3: Milchverwertung auf gemeinschast⸗ liche Rechnung zweckg Förderung det Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder.
In Spalte 6: Durch Beschluß der Generalver - sammlung vom 12. Juni 1909 ist das Statut vom
RKRamperg.
9. November 1994 aufgehoben und durch das neue Statut voin 12. Juni 1999 ersetzt. Zewen, den 29. Juli 1909. Königliches Amtsgericht.
Musterregister
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aachen. . a l286
Ja das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 1464. Emil Grözinger, Kaufmann in Aachen, 1 Umschlag mit einer Ansichtekarte mit aufgebundenem Stein, offen, plastische Erieugnisse, Geschäftsnummer 1, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldei m J1. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten.
Nr. 1465 —· 1471. Firma C. Delius in Aachen, Umschlag mit 50 beiw. 50 bezw. b0 beiw. 50 bezw. 50 bejw. 50 bejw. 19 Tuchmustern für dle Hertenbranche, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik. nummern 8771. 8772. 8773/1. 2, S774, 8775/1. 2,
P2716, 8777, S9, 8751, S7 S3 z, glg, 3196, gigi,
Il? Ii63, Fig, gigs, sis6, 9igz, giIg8, gig, i, 1. 2. 3. 4. 229 6. 8, zo i. . 3 4 5. 6, OI. 3 45 6, gösg i. 23 3. 4. 5. g. 7. 8, g3go,/ I, 3536.2. 3. S351. 2. Sad. Sad3/i. Z. Saga i 2. 3, H'hsi. 33 93951. 2. 5. d, 939i. 2. 3, 29g s. 33, Jhhh / . 3. 1, 3568, gö52g, gözb, gzz, 9394, zäh, I555. S398 1, zg / 2. 3, gaz4, g455, gaz. 3437, 338. 9439. gelo, 44. gigs, glas /i. 3. 3. 4.5, Ja4 36, g446 1.2. 5. a, gad6I. Z. 3. 4. 5, zg /t. 2 3.4. 6, g4481. 3. 3. 4, 9449 I 2.3. 4.5. 6.7, 45 ssiᷣ 3. 3. 4. 5, ga71i. 2. 3. 4, 472 /s. 2. 3. 4. 5. 6, da 31. 3.3 4. ., gaz4I. J. 3. 4, gara 5, g4f76I. 2. 8. 4. 5. 6, gars /i. 3. 3. 4 5. 6, 9477.1. 2. 3. 4. 94h /I. 2 3 4.5. gar 8 6. 7, 9475 i. 23 5. 4.5, H5a5171. 24. 5. 3 75, J453/1. 2. 3, 9463, Saga, gis6, ga4g6, 9gaz7, gas, g60r, 6b, göog, g 19, gölJ, S612, 6 iz, göig, I6l5, 616, 61, 618. g6lg, 5625, 562, Ig6zz, 624, 66, S636. 9636 /j. 2. 3, gözi / 1.2.3. 4. 5. 6. 7.5 g6ög9 / 1. 5. 3. 4, 9553.1. 3. 38, g534 /i. 2 Jö go / l. 2 3 4. 5 5, 9641/1. 3. 3. 4. ß“, S6 17.1. 7. 643 1, g645se 3. , 964äss. Z. 3, g645 /i 3. . 6456 1. 2 3. 4. 5. 6, 8647/1. 2. 3. a8. 2.3. Ihhb I. J. 3. 4. Jh / 1. 2.3 4, Jö / J. 2. 3. 4, 5h 2,5. gz 55 J. 2. 3, JY656 i. 2. 3. z6brsi. 2. 3. Iö6b6 / 1.2. 6603. 4. 9661, 66s, z663, Jö, 9ö6h,
3, 5 9, 4, 1,
9666, 9667, 9668, 9669, 9670, 9671, 9672, 9673,
674, 9700/1. 2. 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Nr. 1472. Firma WA. H. Kendall in Aachen, Paket, enthaltend 1 Muster zur Packung von Gall⸗ seifenpulver, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer
4444, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 26. Juli
1909, Vormittags 11 Uhr 32 Minuten.
Nr. 1473. Firma Grüneberg Co. in
ö . Aachen (B., Umschlag, enthaltend 43 Muster von Herrenkleiderstoffen, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik.
nummern 37611. 2.3 bis 41 und 37711 und 2, Schutzfrist 1 Jabr, angemeldet am 31. Juli 1909,
Vo mmtttags 10 Uhr 45. Minuten.
Aachen, den 31. Juli 1909. Königl. Amtsgericht. 5.
Bekannimachung. (41474 Eintrag ins Musterregister betr.
I) Unter Nr. 308. Firma: „Attien⸗Gesellschaft für Korbwaren und Kinderwagen. Industrie Dourdeguxz Bergmann“ in Lichtenfels, 1, ver⸗ siegeltes Patet, enthaltend 6 Muster für plastische Erjcugnisse, nämlich quaderförmig gedrehte Füße, Rücklehnstützen, Rücklehn⸗ und Armsprossen für Kinderstühle, rund und eckig, hoch und niedrig, Kindertische, Kinderbänke, Puppenmöbel, Triumph stühle, Kinder⸗ und Puppensportwagen, sowie aller in der Branche einschlagenden Artikel nach Fabrik Nr. 21611, 2167, 21171, 2129, 2106, 1545 c.,
.
Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 15. Juli 1909, Vormittags SI Uhr.
2) Unter Nr. 309. Firma: „Neue Porzellan⸗ fabrik Tettau, eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht“ in Tettau, L veisiegeltes Küiflchen, enthallend folgende Porzellaͤngegenstände als Muster für plastische Erzeugnisse, nämlich Menagen
rt. 751, 1755 mit 1759, Gruppen Nr. 1760 und
761 und Schwein mit Wagen Nr. 1754 für ganze,
eilweise und jede Ausführung, in Farbe und Gold,
n jeder Größe und aus jeglichem Material.
Bamberg, den 1. August 1909.
K. Amtsgericht. Codurg. 41468
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 454. Firma Rüping d Fritz, Gesell⸗«
schaft mit beschr. Haftung in Coburg, ein mit 2 Geschäftssiegeln verschlossener Umschlag, enthaltend angeblich auf 21 Blättern die Photographien von 48 Möbels, Fabrik⸗Nrn. 1984 bis 2029, 50qha, 5045. Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. Juni 1909, Vor—⸗ mittags 11,50 Uhr.
Coburg, den 29. Juli 1909.
He jogl. S. Amtsgericht. 2. Cobnrg. 41469
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 4595. Firma Porzellanfabrik Cortendorf Julius Griesbach in Gortendorf. Ein offenes Kuvert, enthaltend auf 4 Tafeln Nr. 24 — 27 und
einer Photographie Nr. 27a die Abbildungen von
138 Luxuagegenständen aus Porzellan. Tafel 24: Fabrik. Nr. 5356, 5436, 5443, 5449 5455 bis 546l, 5511, 5512, 56544 bis 5546, 5548, 5549, 5590 bis bö93, 5599, 56 co, 602 bis 5605, 56 12, 56516, 5617, b62l, 5622, 5623, 5627. 5631, 5635, 5636, 5637. Fafel 25: Nr. b4lI2, 5460 III, 5492, 5493, 5494, 534, 5535, 5447, 5448, 5454, 5486, 5487, 5513, ol. ob 16, 560, 5607, 5618, 5626, 5628, 5629, 650, 5638, 5639, 645, 5658, 659, 5660. Tafel 26:
kr 4808, 4819, 4820, 5479 bis 5484. 5488, 5 89,
495, dos /7, S5 18/9, 55 20/1. 552273, 524d, 5536/7, hö o, ob6 lLsä, ohh bis 5g, 36 ö, 56s, S6äg, 6b, 6 oz, 563 sa, 56h 4sß, 5665. Tafel 77
t. 53, 54, 5526 bis 5531, 5538, 5539, 5626, 564,
E641, 5642, 552 a, 5643, 5646, 5647, 55h, 5bbs,
Böto, öbtzß, bog oo, hö z, 5584, 5tzß ij, 56ßß5z.
Tafel 272: Nr. B64, 565, 5tzzsg. Mußter piastischer
Kr ugnifse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am
2. Juli igog, Rachmiitagz 7 Ühr 185 Min. Coburg, den 30. Jul 1909.
Herzogl. S. Amttgericht. 2. KRherasbach, sachsen. 41290 In dag Musterregister ist eingetragen worden;
Nr. 361. Firma Uu gust Hoffmann in Neu⸗
Vol bis, 92590. Musier sür Flächenerzeugnssse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 3 Nachmittags 43 Uhr.
Nr. 362. Firma August Hoffmann in Neu— gersdorf, ein versiegel tes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fahrtknummern 86 fh 6 4 6 Flaͤchenerzeugnisse,
utzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1999 Nachmittags 43 Uhr. ; 3 ;
Nr. 363. Firma August Hoffmann in Neu— gersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünffig Mufltern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern B3ol bis 9350. Muster für Fläͤchenerzeugniffe, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Jull 1969, Nachmittags 13 Uhr.
Nr. 364. Firmg August Hoffmann in Neu— gersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 2351 bis 9409. Mufler für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1969, Nachmittags 43 Uhr.
Nr. 365. Firma August Hoffmann in Neu⸗ gersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfnig Mustern, und jwar 3 Heckenmustern und 4 Klelderstoffmustern, mit den Fabriknummern 2401 bis 9450. Muster für Flächenerjeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Juli 1969, Vormittags 11 Uhr. 4 r
Nr. 365. Firma August Hoffmann in Neug ers. dorf, ein versiegeltes Vaket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabrlknummern 45l bis 9590, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frift drei Jahre, angemeldet am 12. Juli 1505, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.
Nr. 367. Firma Flammiger Hennig in Neugersdorf, ein verschlossenes Kuvert mit zwei Mustern zu einem Kaffeebeutel in zwei verschiedenen Größen für einhalb und einviertel Pfund - Packung, bezeichnet mit Nr. 248. Der Schutz soll sich darauf erstrecken, daß auf der weißen Vorderseite des Kaffee⸗ beutels die Abbildung eines grünen Kaffeezweiges schräg durchquert von der Firma Flammiger & Hennig, sowie ein Negermäbchen, welches ein Paket Kaffee in der Hand hält, aufgedruckt ist, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Juli 1509, Vormittags 12 Uhr.
Nr. 368. Wiischel, Paul Meinhold, stauf⸗ mann in Ebersbach, ein versiegeltes Paket mit einem Muster zu einem Fruchtkörbchen aus Rohr und Bast mit elner am Boden angebrachten, be⸗ malten, versilberten, geätzten, geschliffenen oder hinter⸗ legten Glazeinlage, bezeichnet mit Nr. 10091, Muster für plastlsche Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 17. Juli 1909, Nachmittags 43 Uhr.
Nr. 365. Witschel, Paul Reinhold, Kauf mann in Ebersbach, ein versiegeltes Paket mit einem Muster ju einem Bierbecher aus Kristallglas mit Deloration; „Luftschiff Zeppelin“, bezeichnet mit Nr. 1002, Muster für plastische Erjeugnisse, Schutz. frist drei Jahre, angemeldet am 23. Juli 1805, Nachmittags 3 Uhr 55 Minuten.
Nr. 370. Wiischel, Paul Reinhold, Kauf⸗ mann in Ebersbach, ein versiegeltes Paket mit einem Muster zu einem Bilder oder Spiegelrahmen mit einer auf der vorderen Seile befestigten Glag— auflage, bezeichnet mit Nr. 19003, Muster fuͤr plastische Erieugnifse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Juli 1909, Nachmittags 4 Uhr 50 Minuten.
Ebersbach. am 31. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Ehrenfrie dera dor. 41470 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 164. Strumpfwarenfabrikant Friedrich
Louis Pilz in Gelenau, alleiniger Inhaber der
Firma Friedrich Pilz ebenda, 1 offenes Paket mit
II Mustern für Strumpfwaren, Flächenerzeugnisse,
Fabriknummern 90, 91, 92, 9g3, 5, g6, 97, 98, Ig,
105 und 106, Schutzfeist 1 Jahr, angemeldet am
8. Juli 1908, Vormittags 11 Uhr.
Ehrenfriedersdorf, den 31. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht.
Ergurt. (41471)
In das Musterregister ist eingetragen:
unter Nr. 391: Franz Hergt, staufmaun,
Er furt, Muster eines Etiketts in beliebiger Form
(Gi — Stern — Heri — Kreis — Winkel ꝛc), ge⸗
stickte oder genähte Buchftaben bejw. Namen in ver⸗
schiedenen Farben und Größen, zu Verpackung und
Ver sandzwecken, versiegelt, Geschäftanummer 2,
Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
19. Juli 1909, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten. Er furt, den 31. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht. Abt. 3.
Freiberg, Sachasen. 41472 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 104. Firma Metallwarenfabrik „Alelkto“ Lein K Bauer in Freiberg., 3 Muster (Ab⸗ bildungen) für Bestecke, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 208, 210, 212, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juli 1909, Vorm. 10 Uhr 30 Min.
Nr. 109. Firma R. Hoppe in Freiberg, 1 Muster für Chenilleschals, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 3434, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Jult 1909, Vorm. 9 Uhr 45 Minuten. Freiberg, am 31. Juli 1909.
Königl. Amtsgericht. Gelsenkirchem. 41473 In unser Musterregister ist am 24. Juli 1909 eingetragen worden: unter Nr. 93: Spalte 1: 1, Spalte 2: F. Küppersbusch Söhne Akt. Gesellschaft zu Gelsenkirchen, Spalte 4: a eine Ecksäule für Herde mit augwechselbaren emaillierten und deko⸗ rierten Einlagen, b. eine dazu gehörige Abschlußleiste, zu dem unteren Säulenkarnis passend, Spalte 5: plastische Erzeugnisse, Spalte 6: 3 Jahre, angemeldet am 24. Jult 1909, Vorm. 10 Uhr 30 Minuten. Gelsenkirchen, den 24. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht. lei vitꝝ. 41475 Im Musterregister ist unter Nr. 30 heute einge⸗ tragen worden: Neumanns Stadtbuchdruckerei in Gleiwitz, ein Muster für eine Etikette in einem verschlossenen Umschlage, Geschäftsnummer 6842, 57 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1909, Nach⸗ mittags 5.47 Uhr. Amtsgericht Gleiwitz, 16. Juli 1909. Gmünd (8chwäpisch)y. 41598 Nachtrag zu der Musterregisterveröffentlichung vom
ö Eero, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern
umwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknum mern
31. Juli 1909.
Nr. 741. Firma G. Grözinger in Gmünd, ein verschlossenes Paket, enthaltend einen Gasselbst⸗ zünder mit der Fabriknummer 5000, praftisches Er= leugnis, angemeldet am 31. Juli 19609, Nachmittags 5 t Ubr, Schutzfrist 3 Jahre.
Gmünd, den 2. Auguft 1809.
Kgl. Württ. Amiszericht.
Amtsrichter Preu. Gxosggchönan, Snch gem. 414761 In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. b2l. Firma stämmels Erben Co. in Grosschönau. 1 versiegelteg Paket, enthaltend 33 Muster baumwollener Webwaren, Dessinnummern 34377 4838, 37668/4839, 47239j 4848, 47235/4858. 2b 782 6866, 29427 6878, 29420 6879, 3848 / 6904, 34374 6928, 19993/7064, 195817073, 19565/7074, 54221 7237. 54218 7259, 54200 7266, h4234 / 7271, 76 7353, 193527430 1958667439, 34379/7688, 34376517689, 29433/7690, 38311/7760, 52953 7764, 8026/7767, 4723957768, 28630 7769, 538727770, 387 7 7771, bz So sẽ77ꝛ, 53859 7773, 53871 7774, 5384757776, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 27. Jull 1808, Nachmittags 16 Uhr.
Großschönau i. Sa., den 31. Juli 1908.
Königliches Amtsgericht. Halle, Sa ale. (41293
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 349. Firma Hallesche Papierwarenfabrik MaxʒJovishoff zu Halle a. S., ein versiegeltes Paker, enthaltend zwelteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für Knorr's Suppen“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für Backpulver“, jweiteilige Faltschachtel mit Rellameaufdruck für
Husten⸗Caramellen', jweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für „Deutschmesster Chocolade“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für Sahne · Nuß Chocolader, Etikett mit Reklameauf⸗ druck für Hosenträger“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für ‚Bigeults., jweltellige Falt- schachtel mit Reklamegufdruck für Confekt‘, zwei⸗ teilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für Sahne⸗ Creme Chocolade!, zweiteilige Faltschachtel mit Reklamegufdruck für Sahne Bonbong', zwelteilige Faltschachtel mit Reklameaufdruck für „Husten« Caramellen“, zweiteilige Faltschachtel mit Reklame⸗ auf druck für. Engl. Pfeffermünz.⸗ Pastillen *, Zigaretten⸗ schiebeschachtel mit Reklamegafdruck für „Prima“, Faltschachtel mit Einsteckverschluß mit Reklame⸗ aufdruck für Peppermint“, Schiebeschachtel mit Re⸗ klameaufdruck für Caramel Mou“, Schie beschachtel mit Reklameaufdruck für „Bad ⸗Rahm. Bonbon“, Automatenschachtel mit Reklameaufdruck für Berger Urquell,, jweiteilige Faltschachtel mit Reklameauf⸗= druck für ‚Choeolade Rahm und Milch Bonbons“, zweiteilige Faltschachte! mit Reklameaufdruck für Effar ,. Schiebeschachtel mit Reklameaufdruck für Barfüßele Cigaretten', Fabriknummern 341 — 360, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 12. Juli 1909, Vormittags 114 Uhr, mit Schutzfrist auf 3 Jahre.
Nr. 355. Firma Carl Warnecke, Halle a. S., ein verschlossener Umschlag, enthaltend Muster für Aufdruck auf 1 Falischachtel mit ‚Nervol Kakao“, Muster für 1 Etikett Haus Bier“, Muster für 1 Etikett Hienfong', Muster für 1 Schokoladen umschlag „Vollmilch ˖ Schokolade, Muster für L. Schekoladenpackung / Dessert ˖ Napolltain“, Muster für 1 Etikett ‚Dombräun, Geschäftsnummern 285, 289, 300, 301, 305, 302, Flächenerzeugnisse, ange⸗ meldet am 16. Juli 1909, Mittags 12 Uhr, mit Schutz rist auf 3 Jahre.
Nr. 351. Firma Ludw. Kathe u. Sohn, Halle a. S., ein verschlossener Umschlag, enthaltend 1 Abbildung und L Photographie der Linienführung eines Automobil⸗Oberbaues, Fabriknummer 900, plaftische Erjeugnisse, angemeldet am 23. Jult 1909, Nachmittags 12 Uhr 56 Minuten, mit Schutzfrist auf 3 Jahre.
Nr. 352. Firma Ludw. Kathe u. Sohn, Halle a. S., ein verschlossener Umschlag, enthaltend 1 Abbildung und 1 Photograpbie der Linienführung eines Automobil ˖ Oberbaues, Fabriknummer 90a, plastische Erjeugnisse, angemeldet am 23. Juli 1909, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten, mit Schutzfrist auf 3 Jahre.
Halle a. S., den 30. Juli 1909. Königliches Amtegericht. Abt. 19.
KIingenthal, Snchagenm. (41477 In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 584. Meinel, Franz Oswald, Arkordeon⸗ verfertiger in Georgenthal, Nr. 1K, 1 Paket, enthaltend 2 Deckel in eigenartiger Ausführung, zu Akkordeong, Blasakkordeons und Harmonikaflöten ge⸗ börig, Fabriknummern 2 und 3, unveisiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrlst 5 Jahre, ange⸗ meldet am 16. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr. Nr. 585. Firma C. W. Meisel senior in stlingenthal, 1 Paket, enthaltend einen neuen Akkordeongriff, bei dem die Oeffnung und Schließung der Stimmlöcher nicht wie bisher durch Klappen (aufhebbare Sapper) erfolgt, sondern durch Schieber, die am Taster durch Scharniere befestigt sind und durch Niederdrücken und Freilassen der Taster bewegt werden, Fabriknummer 1962 (Schiebertaster statt Klappentaster), versiegelt, Muster für plastische Er— jeugnisse, Schatzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juli 1909, Vormittags 411 Uhr. Klingenthal, am 31. Juli 1909. Königliches Amtsgericht.
Miülhaugen, Els.
Musterregister Mũlhausen i. G. Es wurden eingetragen unter: 1) Nr. 3522. Frores stoechlin, AMttiengesell⸗ schaft in Mülhausen, ein versiegeltes Paket mit 49 Mustern für Flächenerzeugnisse, Fabrikaummern 2036, 2095, 2098, 2109, 2111, 2115, 214, 2118, 2123, 2129, 10203, 10226, 10253, 10261, 11210, 11223, 11224, 11228, 11231, 11236, 11237, 11238, 11240, 11243, 11244, 11246, 11255, 11256, 11258, 11260, 11266, 11267, 11268, 11269, 11270, 11272, 11273, 11280, 11289, 11290, 11291, 11309, 11310, 11311, 11312, 1513 11314, 11316, 1317, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 19. Juni 1905, Nachmittags 4 Uhr 15 Min. 2) Nr. 56523, 3527. Scheurer, Lauth Cie. in Thann, zwei versiegelte Pakete mit je 49 Mustern sür Flächenerzeugnisse, Fabriknummern S689, 9gzsl, 9223, 222, 215, 9214, gal2, 9203, 9182, 9168, 9139, 9137, gosz, 9067, 9076, 8959, 8932, 1263, 9197, 9158, 8946, 8g92, 9079, go9gs, 9log, 9110, 936, 9208, gꝛog, 9210, 221, 9226, 1587, 1571, 16588, 1686, 9272, 9284, 9240, 9g250, 9g228, 9220, 219, gl83, 9163, 9157, 9155, glbz, 9149, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 22. Juni 1905,
al 96]
Nachm. 3 Uhr; 9322, g300, 9296, 9295, 9280,
9273, 9271, 9264, 9258, gꝛ52, 9251, 9247, 9246, 245, 9243, gal8, 9216, gl8g, 9188, gls, gig, 9181, 9176, 9166, 9162, gl54, 9152, 148, g124. 9121, 9106, 91090, 834, 1590, 1589, 9g063, 9142, 9l32, 9125, gog7, gos7, g064, g178, 9185, 9198, 9199, 237, 9248, g2h7, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 6. Juli 1909, Nachm. 3 Uhr.
3) Nr. 3524. Firma Lantz Frores in Mül⸗ hausen, ein versiegeltes Paket mit sieben Mastern für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 5751, 5731, 5711, 3751, 3521, 3438, 3335, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 25. Juni 1909, Nachm. 3 Uhr. 4 Nr. 3525, 3526. Firma Schaeffer Æ Cie. in Pfastatt Schloß, zwei versiegelte Pakete mit b0 und 6 Mustern für Flächenerjeugnisse, Fabrik- nummern GS 62241, 62236, 62226, 62221, 52216, 62211, TB 3911, 3896, OH 30598, WM 346, 336, 326, 316 306, OG 346, 341, 331, 68951, 68946, 68941, 68936, G8 64941, 64946, 64956, 64966, 64971, 64976, 64981, 64986, 64991, 64996, 65091, 6h00, 65011, 65016, 65021, 65026, 65031, 65036, ß5041, 65046, 65052, 65056, 65961, 65066, 65261, 66267, 65271, 65276, O S861, Schutzfrist zwei Jabre, angemeldet am 26. Juni 1909, Vormittags 9 Uhr; WF 14641, 14606, O 1021, 1006, 996, 851, Schutz⸗ frist jwei Jahre, angemeldet am 26. Juni 1905, Vormittags 9 Uhr.
5) Nr. 3528. Kullmann C Co. Attiengesell⸗ schaft in Mülhausen, eln versiegeltes Paket mit 26 Mustern für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern DRO 183, 184. 192, 193, 194, 196, 198, 199, 222, DR 41, 67, 68, 39, MSF 5s, DG 35, 34, 35, RG 151, 152, 154, 155, 156, 158, 159, 160, 161, Schutzftist drei Jahre, angemeldet am 8. Juli 1909, Nachm. 4 Uhr.
Mülhausen, den 20. Juli 1909.
Kais. Amtsgericht. Nürnberg.
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 36612. Nürnberger Briefcounverts, und Vapier ⸗Ausstattungs⸗Fabrit Carl Pflüger R Eie. in Nürnberg, 18 Muster von Briefkassetten= überzügen, Flächenmuster, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 3613. L. Ehr. Lauer, Gesellschaft mit
beschränkter Haftung in Nürnberg, 1 Muster einer Nadel, 1 Muster einer Brosche, 1 Muster eines Anhängers, Muster für plastische Erjeugnisse, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juli. 1509, Nachmittags 3 Uhr. Nr. 3614. Huber, Jorbau stoerner, Firma in Nürnberg. 36 Muster von Abztehbildern, Serie 841, 855, 862 — 868, 8 6014, S 6032 und 6082 a, Nr. 1I146—- 1149, 1152 —- 1171, Flächenmuster, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1909, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 3615. Balnea Aktiengesellschaft für Reiseandenken Fotochrombilder⸗Fabrik in Nürnberg, 6 Muster von Holzabschnitten mit Cutoplastik, Muster für plastische Erjeugnisse, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1909, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 3616. G. Nifter, Firma in Nürnberg, 1 Muster einer Luftschifffaltekarte, Nr. 125912, Flächenmuster, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 29. Jull 1909, Nachmittags 44 Uhr.
Bei Nr. 181. F. Eyring, Firma in Nürn⸗ berg, Verlängerung der Schutzftist um sieben Jahre angemeldet am 12. Juli 19039.
Nürnberg, 2. August 1909.
K. Amtsgericht — Registergericht. Osnabrück. 414791
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 38 Buchhalter Leonard Tannier in Osnabrück, 4 Muster von Geschäftsbücherformu⸗ laren, versiegelt, für Flächenerzeugnisse, Schutzfrift . angemeldet am 16. Jult 1909, Vormittags
¶ꝛ—
Osnabrück, den 20. Juli 1909.
Königliches Amtsgericht. VI.
H oss wein. (41480 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 68: Firma Schulze * Ulbricht Nachf. in Roßwein: 1 Muster für Verzierung auf dem Blatte des Schuhes, bestehend in eigenartiger Zu— sammenstellung von runden und ovalen Löchern, versiegelt, Fabriknummer 48, Muster für plastische Grieugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1909, Vormittags 9 Uhr. Roßwein, den 7. Jult 1909.
Königliches Amtsgericht. Scheibenberg. 141481 Im Musterregzister ist eingetragen worden: Nr. S8. Firma Metall R Lackierwarenfabrik Max Böhme, G. m. b. H., in Scheibenberg, ein Paket mit einem Muster von erhabener Lacklerung in Kachelart, offen zum Teil, verschnürt und ver siegelt, Fabriknummer 307, Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 15905, Mittags 12 Uhr. Scheibenberg, den 31. Jul 1909.
Königliches Amtggericht.
(414781
MW oi dem. In das Musterregister ist eingetragen: ID Bd. 1 Nr. 180. Firma Porzellanfabrik Waldsassen, Bareuther u. Co., A. G., Sitz: Waldsassen, Muster für Porzellangegenstände, a. eine Zeichnung des Gegenstandes, Form 672 b je eine Zeichnung der Decore Nr. 5141 /I, 5144II, IlI46 / II, 5152 II, 5153/11, 9324111, 9342 III, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1909, Vormitt. 8 Uhr 30 Min. 2) Bd. 1 Nr. 181. Firma Porzellaufabrit Weiden, Gebr. Bauscher, G. m. b. H., Sitz: Weiden, 1 versiegeltes Kuvert, enthaltend 1 Karton mit Vignettenentwurf 14054, Flächenmuster, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet 8. Jull 1909, Vormitt. 11 Ubr 36 Min.
Weiden, den 31. Juli 19039.
Kgl. Amtsgericht — Regiftergericht. Wernigerode. 141483 In unser Musterregister ist beute eingetragen worden? Nr. 157. Ftrma W. Lüders, offene Handels- gesellschaft in Wernigerode. Die Verlaäͤngerung der Schutzfrist bejüglich der Muster Nr. 185, 184. 185 (Christbaumständer) ist auf weitere 5 Jabre an⸗ gemeldet.
Nr. 192. Dieselbe Firma. Die Verlängerung der Schutzfrift bezüglich der Muster Nr. 2124 2120 (Ofenvorsetzery und Nr. 203, 903 a (Christbaum- ständer) ist auf weitere 7 Jabre angemeldet Wernigerode, den 30. Juli 1833.
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Königliches Amtzgericht.