e —— ? ?

, — Q 2

——

44004 Gaswerk Bensheim Aktien Ges.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Montag, den O. August d. Js., Nachmittags G Uhr, im Bahnhofshotel in Bensheim stalt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm-⸗ lung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Neuwahl des gesamten Aufsichtsrats. 2) Abänderung des § 8 der Statuten bezüglich der Anzahl der Vorstandamitglieder. Bensheim, den 12. August 1909. Der Auffichisrat.

laszas] Braunschweig ˖ Schninger Eisenbahn

Aktien · Gesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hier⸗ mit zur 9. ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 2D5. September 1909, Nachmittags 4 Uhr, nach Braunschweig, Hotel Deutsches Haus.

Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das verflossene Geschäfts⸗

jahr.

2) Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

3) Erteilung der Entlaftung an den Vorstand und Aufsichtsrat.

4 Neuwabl des Aussichtsrats.

Die Hinterlegung der Aktien, welche bis zum

22. September zu geschehen hat, kann außer bei

unserer Gesellschaftskaffe in Braunschweig, e reh 165, noch bei nachstehenden Banken er⸗ olgen: in Braunschweig bei der Brauuschweigischen Bank und Kredit⸗WAnsalt A. G., bei dem Bankhaus M. Gutkind C Comp., bei dem Bankhaus N. S. Nathalion Nachf., in Hannover bei dem Bankhause Hermann Bartels, in Cölu bei dem Bankhaus Salom. Oppenheim jun. C CG. , bei enn A. Schaaffhausen'schen Bank⸗ verein, in . bei der Berliner Handels Gesell⸗ ast, bei dem Bankhause S. Bleichröder, 2 7 Direction der Disconto⸗Gesell⸗ aft, bei dem A. Schaaffhansen ' schen Bank⸗ verein, bei der Bank für Handel E Industrie, bei dem Bankhaus von der Heydt E Co., in Stettin bei dem Bankhause Wm. Schlutow. Geschaftsbericht, Bilanz usw. legen während der Dienststunden in unserer Gesellschaftskasse, Braun⸗ schweig, Geysostraße 15, zur Einsicht der sich legi⸗ timierenden Aktionäre 2 Wochen vor der Generalversammlung aus. Braunschweig, den 13. August 1909. Der Auffichtsrat. Heimann.

4297 Dampfsiegelei u. Sägewerk Knesebech

Aktiengesellschaft Knesebeck. Bilanz für dus Geschäftsijahr 1908 / 09.

Aktiva. 3 Grundstũcklonto 78 127 Gebaͤudekonto 77 676 Ringofenkonto 28 964 Trockenanlagekonto 77 223 Maschinenkonto 48935 Gleisanschlußkonto 10157 Bahnaugrüũstungskonto 4098 Treibriemenkonto 2388 legeleigerätekonto 4703 immerelkonto 410

Inventarkonto 740

Obligationsunkostenkonto 3 363 olzkonto . ; teinekonto

Kohlenkonto

Unkostenkonto

Kassakonto

Effektenkonto

Mietenkonto

Kontokorrentkonto: Debitoren

111 1ISSIIIISG.

452 103

les ugerfahrlk Neusladt O.., Altien⸗Gesellschaft.

Gemäß § 9 unseres Statuts laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft zur ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 29. September d. Is., Vormittags IAI Uhr, in das Hotel zum goldenen Kreuz in Neustadt O.⸗S. ergebenst ein.

. * fn,

1) Vorlage des Geschäftsberichts und Beschluß⸗ fassung über dle Genehmigung der Jahresbilanz, über die Gewinnverteilung und über die Ent⸗ lastung des Vorstand und des Aufsichtsrats.

2) Aenderung des Gesellschaftsvertrags dahin,

a. daß der besondere Reservefonds auch zur Ge⸗ , bejw. Ergänzung von Dividenden be⸗ stimmt ist,

b. daß der Aufsichtsrat sofort nach der jedeg⸗ maligen ordentlichen Generalversammlung einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter desselben wahlt.

3) Neuwahl des Aussichtsrats.

4 . unserer Aktien an der Breslauer

oörse.

Zur Ausübung des Stimmrechts in der General⸗ versammlung ist nur berechtigt, wer seine Aktien spätestens am 25. September d. Is. bei der Gesellschaftskaffe oder hei dem Bankhause Philipp Deutsch Nachfl. in Neustadt O.⸗G. oder bei einem Notar hinterlegt, oder ung bis dahin den Besitz und die sichere Deposition der Aktien nachgewiesen hat.

Buchelsdorf, den 8. August 1809.

Der Aufsichtsrat. Engel, Vorsitzender.

44349

Wir machen hierdurch bekannt, daß unsere ordent⸗ liche Geueralversammlung mit nachstehender Tagegordnung Moutag, den 6. September d. J., Vormittags 9 Uhr, im Sitzungszimmer unseres Gtablissements zu Furth ftattfindet, und laden unsere Aktionäre dazu ergebenst eln. dun Teilnahme an der Generalversammlung sind statutengemäß nur jene Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien drei Tage vor der Generalversammlung bei der Gesell⸗ schaftskasse in Furth oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig oder deren Filiale in Chemnitz oder bei der Löbauer Bank in Lößau (Sachsen) oder bei Herrn G. (C. Wen⸗ hansen in Bremen oder bei Herrn G. E. Heyde⸗ mann in Bautzen, Löban und Zittau oder bei einem Notar hinterlegt haben.

Gegen Vorzeigung der Depotscheine werden Stimm⸗ zettel eingebändigt, auf welchen die Stimmenzahl, zu welcher sie berechtigen, angegeben ist.

Tages ordnung t

I) Vortrag des Geschästsberichts und des Rechnungt⸗ abschlusses für das Geschäfisjahr 1908/09.

2) Antrag des Aufsichtgrats auf Genehmigung des Rechnungsabschlusses und Entlastung des Vor⸗ stands und Aufsichtzrats.

3) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinnt.

Jurth b. Chemnitz, den 13. August 1909.

Baumwollspinnerei und Warperei Furth

(vorm. S5. C. Müller).

Der Vorstand. Posselt.

) Niederlafsfung 2. hon Rechtsanwalten.

(44326 Betanntmachung. In die Liste der bei dem wn, . zu⸗ e n Rechtganwälte ist am 12. d. Mtt. unter r. 254 eingetragen der Rechtganwalt Jakob Gierlich, Berlin W. 8, Charlottenstraße Nr. 62. Berlin, den 12. August 1909. Der Präsident des Kammergerichts.

. In die Liste der beim Landgericht J in Berlin

nn Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt

erdinand Küster, in Berlin, Potsdamerstraße 41a 1 eingetragen worden. Berlin, den 12. August 1909. Der Präsident des Landgerichts J.

144327 In die Liste der beim hiesigen Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 83 der Rechtg⸗ anwalt Franz Haeseler in Kiel eingetragen. Kiel, 10. August 19609. Der Landaerichtspräsident.

[443283] K. Württ. Landgericht Stuttgart.

In der Liste der diesseits zugelafsenen Rechts⸗ anwälte ift heute die Eintragung des Rechtsanwalts Anselm in Stuttgart gelöscht worden.

Den 12. Auguft 1909.

Landgerichtsdirektor Beßler.

(44329 Infolge Ablebens ist der Rechtsanwalt Hans Wolfgang Eiger in Pulsnitz in der hiesigen An⸗ waltgliste gelöscht worden. Zittau, den 7. August 1909. Königl. Kammer für Handelssachen.

10 Verschiedene Bekannt 36 machungen.

Es wird hiermit zur iffentlichen Kenntnis gebracht, daß die Firma Charlottenburger Boden⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. mit dem früheren Sitz in Char⸗ lottenburg sich aufgelöst hat

Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.

Halensee. Johann Georgstraße 20.

Der Liquidator: H. Viereck.

43469 Carbone

In der Versammlung unserer Gesellschafter vom 19. Juli dz. Is. ist beschlossen worden:

„Die Gesellschaft wird aufgelöst und tritt in Liquidation.

Im Hinblick auf diesen Beschluß fordern wir zu⸗ folge des 65 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit , . eh s die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.

Cölin, den 10. August 1909.

Carbone

Blechemballagen⸗ Fabrik m. b. SH. in Liqu.

Der Liquidator: Krön.

ang s Aktiva.

60 Grundstũckskonto. 791 562 28 Effektenkonto. ... 6 000

VD Ds T Geminn⸗ und

6 39]

vpothekendamnokonto 9 260 835 Zinsenkonto 37 152 36 Grundstũcksunk. Konto 2 00805 Beleuchtungekonto 338 47 Heizungekonto 2 94320

Salãaͤrtonto 870 - 32131

159 3 298 57 2 358772

Sa. dj TN ij Samburg, den 24 Februar 18909.

Bilanz ver 1. Dezember 1908.

Passibhypothekenkonto Kreditorenkonto Stammkapitalkonto Gewinn⸗ und Verlustkonto

Verlustkonto.

— —

Vortrag aus 1907 Mietseinnahmekonto

Sa.

Grunderwerb sbank Hamburg. n, mit beschräukter Haftung. aac.

assiva. Kontokorrentkonto: Kreditoren. 25 968 Aktientlapitalkonto 213 000 Obligationenkonto 160 000 vpothekenkonto 38 500 kzeptekon to 7721 Zinsenkonto (rückständige) 1079 Reservefonde konto 746 Gewinn und Verlustkonto ..... 5 985

452 103 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

Debet. 6p

Abschrelbungen 16163 Kohlenkonto 38 hb Fuhrlohntonto 7 414 Gehalt und Lohnkonto 62 673 Unkostenkonto 15 521 Interessen. und Steuern und Ver⸗

sicherungs konto 12 705 Hyothetentonto 31 609 Bilanzkonto 5085

189 627

Rredit.

Vortrag aus 190708 3 530 Diypidender konto 850 Delkrederekonto . . 1500 — Steinekonto 116998 29 52 478 62

27875 10 000 - 3 991 52

189 62777

Dampfziegelei n. Säge werk K . vfzieg . nesebeck A. G

Der Vorstand. W. Willers.

144330 Nechnungsabschluß. I. Geminn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr

vom E. Avril E998 bis 31. März R909.

h Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge aus dem Vorjahre: Schadenreserrrr 3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni ¶) Kapitalerträge:

Gesamteinnahme . . ] 78 um

A. Aktiva.

66 3

z Kassenbestand 374 25 2) Kapitalanlagen:

a. bei der Kreissparkasse Burgdorf 30 086 87

b. bei der Sre ft K

C. bel der Sparkasse Sehnde... 11942

b 42419

I) Schäden, einschließlich der 219,50 M be⸗ tragenden Schadenermittlungekosten, aus dem Vorjahre:

2) Schäden, einschließlich der 563,60 A be⸗ tragenden Schadenermittlungskosten, im Ge⸗

schaͤfte jahre:

3) Verwaltungskosten 4) Steuern und öffentliche Abgaben 5) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken:

I. Bilanz für den Schluß des Geschästsjahres 998/09. E. P

. Ausgabe,

a. gejablt . b. zurũckgestellt ö;

a. gejablt S 14 512,21 b. zurũckgestellt .. 2A 200. —

Gesamtausgabe

1 ö auf dag nächste Geschäftg⸗ ahr:

21 200 322419 3 24 19

Visselhövede in Hannover, den 1. April 1909.

Hannoverscher MNühlen⸗Versicherungs⸗Verein auf Gegenseitigkeit zu Lehrte.

Der Vorstand.

43672 enn Die Firma r, , ches Kohlen⸗ G 5 Hamburg, Bahnhof Sternschanze, Gesell⸗ schast mit beschränkter Haftung, früher in Hamburg, ⸗— t in Düsseldorf, ist durch Beschluß der Gelell⸗

afterversammlung vom 5. Mai 1969 aufgelöst und in Liquidation getreten. Der Unterjeichneie ift zum alleinigen Liguldator bestellt. Die Tatsachen sind dem Handeltrichter angemeldet. Nameng der Gesellschafter fordert der Unter elchnete die Gläubiger derselben auf, sich bei der Gesellschast Düsseldorf, Katserstraße 46, zu melden.

Düfseldorf. den 11. August 1909.

Rheinisch⸗Westfälisches Kohlen⸗ & Koks⸗Lager Hamburg, Bahnhof Sternschanze

in Liquidation. Carl Brüggemann.

142747 Bekanntmachung.

Die Gummi Werke Fulda, Gesellschaft mit Be⸗ schränkter Haftung! in Fulda sind aufgelöst. Dle Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert,

sich bei derselben zu melden.

Lennep, den 7. August 1909. Gummi ⸗ Merke Fulda Gesellschaft mit

beschrüänkter Haftung i. Ligu. Emil Schroder, Liquidator.

ez Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank

zu Sondershausen per 31. Juli 1909. Aktiva. Kassenbestand . . AÆ 208 830. Wechsel ... 1287 497. . J 08 os5. Kontokorrentsaldo ... 4889 266. Kontokorrentkonto· Aale. 32 200. Lombarddarlehen ... 12114563. Bankgebäude und Mobilien. Io 354. Nicht eingeforderte 600, des nee,, 199 I T TD Ti sds — Passiva.

tp 2 5h00 000

ö az ob. e . 32 200.

Aktienkapital.

Reservefonds. 126 995. Diverse.. ; A3 316. S 1017806853.

ö6ceo! RNostenfreier

Wohnungsnachweis.

Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den

kostenfreien Nachweis der in folgenden

Hausbesitzervereinen bestehenden

Wohnungsnachweisinstitute

aufmerksam gemacht. Es erteilen bei Woh⸗ nungsbedarf kostenfreie Auskunft in:

Brannschweig: Geschäftsstelle des Vereins der Grundbesitzer, Casparistr. Hagenscharrn.

Breslau: Geschäftosstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer Vereins, e. V., Klosterstraße 15.

Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund⸗ und gin Gammstr. 15, I.

Darmstadt: Geschäftsstelle des Darmstädter Hausbesitzer⸗Verelns, e. L., Wilhelminenstraße 1,1. (Vorsitzender: E. f Mahr.)

Dresden: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haug⸗ besitzer Vereins, Marienstraße 36.

Eisenach: Geschẽftestelle des Hausbesitzerbereins: Spediteur Schiecke, Bahnhofstr. 1.

Erfurt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereing, e. V., Löberring 314.

Görlitz: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereing, , 2, und des Verkehrsvereing, Berliner⸗

raße 63.

Graudenz: Geschäftsstellen des Haug und Grund⸗ besitzer Vereins, Lindenstraße 37, Marienwerder⸗ straße 29 und Oberthornerstraße 7.

Hannover! Gxpeditlon des Hannober'schen Wohnungeanzeigers, Baringstraße 4. Gratis⸗ versendung des Wohnungsanzeigers an jeden

a7 . gi des Hausbesitzer · VisesTWW affel: e Sstelle des us er⸗Vereing, e. V., , f I E Fernsprecher 336, Wohnun ,,. unh ohnungsnachweis.

Kiel: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Vereins, Preußerstraße 9.

stönigsberg i. Pr.: Bureau des ye, ng Vereins, e. V., Tragheimer Kirchenstraße 51, J.

Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus⸗

tzer · Vereins, Ritterstraße 4, J.

Liegnitz: Grundbeñtzer. ere n, e. V., Vorsitzender:

aurermeister M. Palatzky.

Lüneburg ((Sool⸗- und Moorbad): Geschäftsstelle des Haus. und Grundbesittzer⸗Veteing, e. V., Michaelit kirche 10.

Mannheim: Sekretarlat des Grund ⸗ und Haus⸗ besitzer Vereins e. V. . Saarbrücken · St. Johann · Malftatt : Geschãfta⸗ . des Haus. und Grundbesitzer⸗Vereins für ie drei Saarstädte in St. Johann, Vkktoria⸗

strahße 19.

Schweidnitz: Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗

ereins: Zigarrenhandlung von P. Bayer,

Köppenstraße 1.

Stettin: Geschaftsstelle des ug⸗ und Grund⸗ besitzer⸗ Vereins, Kaiser Wilhelmstraße h.

Trier: Geschäftsstelle des Haus. und Grundbesitzer⸗ Verein, e. V., Jüdemerstraße 12. Wohnungt⸗ anzeiger und Wohnunggnachweis.

Wiesbaden: e, n. des Haus⸗ und e er, e. nz, e. V., Luisenstraße 19. Wohbnungelisten mit Stadtplan und Fremden⸗

In Vertretung: Frentrup.

führer koftenlos.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 16. August

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. ioꝛ *)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer 33 durch die r . Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatsanzeigers, 8 W.

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

In

. beträgt L SO 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — ertionspreis fuͤr den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 5.

Vom „Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 192 ., 192 B. und 192 0. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern linkt bejeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer . jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ;

e. G. 27 646. Selbsttätiger Gasdruckregler mit kugelförmigem von einer Schraube bewegtem Abschlußkörper. Auguste Gaudet, Paris; Vertr.: ö. ö 5 Liebing, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61.

Für diese Anmeldung ist bei . gemãß dem Uniongbertrage vom = die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 8. 10. 07 anerkannt.

4f. B. 48 298. Verfahren zur Herstellung bon Glühkörpern aus Kunstseide für Gasglühlicht. Dr. C. Richard Böhm, Berlin, Meinekestr. 12. 21. 11. 07. 7b. S. 26 874. Vorrichtung zur Herstellung von gewellten Flammrohrschüssen. Wwe. Elfriede Syatz, geb. Bullerschen, u. Ellen Irmgard Elfriede Syatz, Düsseldorf, Gartenstr. 124. 19. 6. 08. 8b. K. 389 8135. Selbsttätige , . zum genauen Einführen von Geweben in die Kluppen der Spannketten von Gewebeausrüstungsmaschinen. — M.“ Gladbach, Bellstieg 49. Se. R. 285 G68 4. Klopfmaschine, insbesondere für elzwerk aller Art. Reinhold Müller, Stuttgart, önigstr. 36. 3. 1. 08. ge. R. 26 278. Klopfmaschine, insbesondere für Pelzwerk aller Art; Zus. j. Anm. R. 25 654. Rein⸗ bold Müller, Stuttgart, Königstr. 36. 30. 4 08. Pp. C. I7 281. Schrubber mit durch Gelenk- stangen bewegten Schrubberplatten. Adolf Strauß., Friedberg i. Hessen. 29. 19. 08. 138. M. 35 888. Dampfkessel, inabesondere für Schiffe; Zus. z. Pat. 198 770. Karl H. Merk, Rostow a. Bon; Vertr.: Pat ⸗Anwälte A. Stich, Nürnberg, u. Dr. H. Fried, Berlin 8W. 61. 10. 9. 08. E7g. M. 385 388. Luftverflüssigungs; und Sauerstoff · Stickstoff · Gewinnungsverfahren. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 14. 21. 5. O7. 20d. C. 16 302. Achsbüchse für Eisenbahn⸗ wagen. G. C. Cosmovici, Bukarest; Vertr.: ,. A. Stich, Nürnberg, u. Dr. H. Fried, Berlin 8W. 61. 18. 12. 07. 208. Z. 5914. Vorrichtung zum jwangläufigen Radialeinstellen der Achsen von Schienen⸗ und Seilbahnfahrzeugen in Gleis krümmungen. Gustavp Zippel, Cöln⸗Sülj. 2 9. 08. 2TIHa. S. 26 770. Mithörschaltung für Fern⸗ sprechamter, bei welcher der Beamtensprechapparat über Abjweigleitungen der Stöpselschnüre eingeschaltet ,. e en nn E Halske Akt.“ Ges., Berlin. 4. 6. 08. 2IHa. S. 26979. Schaltungtzanordnung für Trangzlatoren und ähnliche Uebertragunggvorrichtungen in , , . Siemens Halske Att. Ges., Berlin. 4. 7. 08 2a. S. 27 250. Schaltungganordnung für den Außenverkehr bei selbsttätigen Fernsprechanlagen, bei denen die Anrufe der Teilnehmer selbsttätig auf einer oder mehreren Dienstleitungen gesammelt und durch diese Leitungen einzeln einer Vermittlungs— beamtin zugeführt werden. Siemens R Halske Akt.“ Gef. Berlin. 15. 8. 08. 21a. S. 27 843. Schaltungtanordnung für selbsttätige Fernsprechumschalter zum Anruf einer von mehreren an eine gemeinsame Leitung ange⸗ schlossenen Nebenstellen. Siemens R Halske Att. Ges., Berlin. 19. 11. 08. 218. M. 37 968. Anordnung zur selbsttätigen Spannunggsregelung von Synchronwechselstrom⸗ maschinen mit Drehfelderregung und Stromwender; Zuf. j. Pat. 207 519. Robert Moser, Charlotten⸗ burg, Fritschestr. S5. 6. 5. 08. 2If. A. 16 2354. Elektrodenführung für Bogen⸗ lampen. Allgemeine Elektricitäts Geselllschaft, Berlin. 5. 11. 08. 21g. G. 28 683. Röntgenröhre. Dr. Wolf⸗ gang Gaede, Freiburg i. Br., Sal str. 13. 26. 2. 09. 219. P. 22 679. Lichtempfindliche Zelle mit geteilter Metallschicht. Ernst Presser, Berlin, Pflugstr. 9 A. 17. 2. O9. 21h. R. 2856 949. Transformator mit lamelllerten Schenkeln und Jochen für elektrometallurgische Oefen. Röchling'sche Eisen⸗ und Stahlwerke G. m. b. H. u. Wilhelm Rodenhauser, Völklingen a. Saar. 26. 2. 08. DDa. A. 16 508. Verfahren zur Darstellung von betjenfärbenden Monoazofarbstoffen; Zus. 3. Anm. A. 16264. Mcetien⸗Gefellschaft für Anilin Fabrikation, Treptow b. Berlin. 11. 12. 08. 24e. G. 26 924. Vorrichtung jur getrennten Zuführung von Gat und Luft bel Winderhitzern durch einen als Mantelrohr ausgebildeten Stutzen. Gesellsch ft für Erbauung von Hüttenwerks⸗ anlagen, G. m. b. S., Düsseldorf. 12. 6. Es. 268d. St. 12 044. Vorrichtung zum Aus—⸗ schelden von in Gasen oder Dämpfen in tropfbar flüssiger Form entbaltenen Körpern, wie Teer, Oel affe, ö n, ne. ö. sich n sesten Flächen bewegen. oritz teger, Bochum, Chrenfelderstr. 3. 21. 5. 6.

268. St. 12 584. Vorrichtung zum Aus—⸗ scheiden von in Gasen oder Dämpfen in tropfbar flüssiger Form enthaltenen Körpern, wie Teer, Del o. dgl. mittels rotierender Siebflächen, die sich zwischen festen Flächen bewegen, nach Anm. St. 13 044; Zus. z. Anm. St. 13 044. Moritz Steger. Bochum, Ehrenfelderstr. 29. 16. 12. 608. 230d. F. 25 838. Verstellbare Federstütze für Hohl. und Flachfüße mit einer zur Stützung des Fußgewölbes dienenden unter der Federstütze zur Be⸗ grenzung der Spannweite angebrachten Längsfeder; Zus. j. Anm. F. 24 110. Frankfurter Vertriebs Gesellschaft Sermann Wronker E Co. G. m. b. S., Frankfurt a. M. 20. 7. 08.

25a. Sch. 31 947. Zusammenschiebbare Schutz⸗ wand für Paternosteraufjüge. J. G. Schelter 4 Giesecke, Leipzig. 27. 1. 09.

376. K. 387 161. Doppelträgerwellblech mit lot⸗ rechten oder geneigten Stegwänden. Knut Knutson, Cöln, Komödienstr. 5. 23. 3. 08.

2376. M. 32 673. Platten aus Ton, Steingut, Majolika, Terrakotta oder ähnlichen Stoffen zur Bekleidung von Wänden, Decken, Badewannen o. dgl. Hat Müsch, Charlottenburg, Herder⸗ straße 14 10. 7. 07.

376. M. 38 148. Hohler Baustein. Wilhelm Michaelis, Friedenau b. Berlin, Wagnerpl. 1. 20. 10. 08.

429. H. 44 743. Vorrichtung an Fahrpreis⸗ anjeigern zur Registrlerung der Pannen. Conrad Sammer, London; Vertr.: L. Schiff, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 23. 9. 08.

466. K. 36 876. Einrichtung zum Anlassen und Wenden der Drehrichtung von Verbrennungs—⸗ kraftmaschinen. Adolph Klose, Halensee, Kurfürsten⸗ damm 163. 17. 2. 08.

49a. K. 40 421. Zentrisch spannendes Futter mit zwei durch Schraubenspindeln verstellbaren Spann⸗ backenpaaren. Josepb Kurowski, Gr. Lichterfelde W., Egsmarchstr. 58 a. 16. 3. 09.

49a. M. 386 106. Maschine jum Fräsen von Pfeilverzahnungen, bei welcher die Relativperschiebung zwischen Fräser und Radkörper unter Benutzung eines mit dem Werkstück verbundenen Schablonenkörpers erfolgt. Maschinenfabrik Rhenania m. b. S., Cöln Ehrenfeld. 13. 10. 08.

Bz7a. M. 34 630. Am Objektiv anzubringender Rollverschluß mit jwei getrennten Vorhängen. Georg Mehner, Dohna 1. Sa. 24. 3. 08.

658. L. 26 611. Selbsttätige Tiefenregelungs⸗ vorrichtung für Minen, Torpedos, Untersceboote und andere, unterhalb der Wasseroberflaͤche frei schwimmende Körper. Karl Otkar Leon, Stockholm; Vertr. Franz Schwenterley, Pat⸗Anw., Berlin SVW. 68. 24. 8. 8.

7 Za. M. 34 945. Stockflinte. Richard Maul⸗ hardt, Berlin, Strelitzerstr. 59. 5. 5. 08.

72h. R. 24 579. Einrichtung zum Kühlen von Feuerwaffenrohren. Willy Riedel, Dresden⸗A., Wittenbergstr. 5. 27. 5. 07.

74a. B. A8 595. Als Stromleiter benutztes Sicherheitsnetz für Wertbehälter und ähnliche Gegen stände. Walter Blut, Berlin, Jahnstr. 11. 18. 12. 07. 778. F. 25 246. Wettrennspiel. Otto Stritter, Berlin, Zeughofstr. 8. 28. 3. 08.

77h. B. 51 298. Verfahren zur Ableitung der Elektrizität von Ballonkörpern durch Jonisation. Fran; Börner, Stolberg, Rhld, u. Heinrich n Hannover, An der Christutkirche 5. ⁊78f. K. 38 762. Funkengebende Metalllegierungen. Kunheim Co., Berlin. 23. 9. 08.

T78f. FK. 329 885. Verfahren zur Herstellung luftbeständiger hochpyrophorer Metallmassen. Kun⸗ heim Co., Berlin. 26. 1. 09.

S0Oag. G. 27 O88. Trommel jum Zerstäuben flüssiger Massen. Gesellschaft für Trocken⸗ zerstäubung flüssiger Materien m. b. S., Berlin. 13. 11. 08.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 12h. B. 46 636. Verfahren zur Elektrolyse wässeriger Lösungen. 19. 4. 09. 21g. V. S382. Isolation von Hochspannungs⸗ spulen. 6. 5. 09.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 20d. H. 41 455. Schutzvorrichtung für das männliche Glied, aus einer Röhre mit oder ohne Auffangbeutel bestehend. 17. 5. 09.

499. 8. 5982. Verfahren zur Herstellung von Bügelelsen. 21. 5. 09.

68e. G. 25 44. Luftradieifen auß Gummi mit Gewebeeinlagen und Metallschutzreifen. 17. 5. 09.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichganzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichtzanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An meldungen . ein 2 versagt. Die Wirkungen des einstweillgen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 327c. Z. 49485. Glasdachsprosse. 11. 5. 08. 78c. W. 265 984. Verfahren zur Darstellung von Nitroglyzerin durch Nitrieren von Glvpierin. 36. 16. 83. ; 8e. M. 32 947. Drebschieber für Getreide⸗ fallrohre. 23. 12. 0.

Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Dat beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patentß. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

Nr. 22 971 bis 212984.

2If. 212 981. Bogenlichtelektrode, welche in der Nähe ihres Brennendes mit einem Röhrchen derart umgeben ist, daß sie frei durch dieses Röhrchen hindurch bewegt werden kann. Gebrüder Siemens C Co., Lichtenberg b. Berlin. 19.7. 08. S. 27 066. 2TDa. 212 973. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbftoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 3. 3. 08. F 25068. 248g. 212 977. Als Schornsteinaufsatz aus gebildeter Ruß und Funkenfänger, bei dem bei Ent⸗ leerung des Rußbthälters in den Schornstein die Schornsteinmündung abgesperrt wird. Rußfang⸗ Compagnie, Hannover. 26. 10. 07. R. 25 305. 28h. 212 982. Vorrichtung um Entfernen der Späne und des Staubes aus dem Hohlraum des Ringmessers von Lederabschärfmaschinen. Fortung 3. ne . Cannstatt · Stuttgart. 21.6. 07. 456. 212 976. Sicherung für Klappen in Tier⸗ fallen gegen Abheben durch das hinter ihr befindliche Tier. Fa. C. S. Schmidt, Niederlahnstein a. Rh. 2. 11. 67. Sch. 28 846. S80a. 212 974. Magnetapparat für Aufbe⸗ reitungs. und Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Mahlmaschinen. Fabrik französischer Müuhlsteine und klünstlicher Diamant⸗Mühlsteine Sig. Theiner, Pilsen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde brandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 7. 08. F. 25 882. 65a. 212 971. Kohlenübernahme ⸗Einrichtung für Schiffe. Duisburger Maschinenbau⸗Att.“ Ges. vorm. Bechem K Keetman, Duisburg. 17. 11. 05. D. 17 520. 65e. 212 972. Zusammenlegbares Segeltuach⸗ boot mit aus mehreren Teilen bestehenden Längs⸗ streben. Alfred Heurich, Metz, Marchantstr. 11. 19. 8. 06. H. 38 548. 686. 212978. Basküleverschlußbefestigung. a . Frommhold, Chemnitz. 19. 7. 08.

5b. 212 9890. Verfahren zur Herstellung von Gelatineflittern. Ww. Claudine Lecocg, geb. Mouton, Bondy, Seine; Vertr.: Eduard Franke u. Georg

sern Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 20. 4. O7.

24 .

7254. 212 979. Farbzerstäuber, bei dem die Luftdüse die an dem Farbbebälter angebrachte Farb⸗ düse umschließt. Minimax Cousolidated Limited, London, u. Hans Mikorey. Schöneberg b. Berlin, Wartburgstr. 13; Vertr.: Clemens Wagener, Berlin W. 9. 3. 10. 07. M. 33 303. 768. 212 9883. Spulmaschine. Alexandre Barbier, Lyon, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 12. 9. 08. B. 51 378. 768. 212984. Fadenführungseinrichtung für Spulmaschinen zum Bewickeln von Holzspulen mit kegelförmigen Seitenscheiben. Fa. Rudolph Voigt, Ebemnitz. 21. 1. 653. V. 3318. 86a. 212 975. Conusschermaschine mit achsialer Verschiebung der Schertrommel beim Bäumen. Großenhainer Webstuhl. K Maschinenfabrik Att. Gef., Großenhain i. S. 12.4. 08. G. 26725.

Gebrauchsmuster.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

Eintragungen.

384 319 433 910 385 621 660 701 bis 286 300 ausschließl. 86 086 219 u. 274. Za. 385 729. Dampfdicht abschließbare, federnde Tür für Backöfen. J. Hailmann. Nürnberg, Sul = bacherstr. 56. 25. 9. 08. H. 38 623. 2b. 3886 271. Teigknetvorrichtung. Ludwig Indorf, af fun, a. M. - Bockenheim, Adalbert⸗ straße 4. Martin Klein u. Friedrich Klein. Offen⸗ bach a. M., Biebererstr. 104. 30. 6. 08. J. 8147. Za. 386 031. Trikotuntertallle mit Schnürvor⸗ vorrichtung. Norddeutsche Tricotweberei vor mals Leonharb Sprick C Co., Att.⸗Ges., Berlin. 1. 6. 09. N. 8682. ga. 386118. Hemdärmelstutzen mit fester Manschette. Else Schnelle. Siolberg, Rhld. 27. 3. 09. Sch. 31 682. Za. 386 212. Aus einer gebogenen Doppel- feder bestehender Kragenbalter. Carl Miner, München, Astallerstr. 2. 12. 7. 99. M. 316021. 35. 3685 886. Kleidungsstück für männliche Personen, in boch geschlossener Form mit auf der Innenseite des Stoffkragens aufgenäbter Schutzklappe und vorn unter dem Kragen befindlichem Knopfloch zur Befestigung des Wäschekragens. Gebr. Born beim, Bielefeld. 16. 6. 09. B. 43 260. 3b. 385 914. Jade mit auswechselbaren Gummi- einlagen zwischen Oberstoff und auswechsel barem Futter. Melanie Höfle, geb. Eckardtgberg, Plauen J. V., Schloßstr. 12. 5. 7. 09. H. 42138. 86. 3885 915. Selbstbinder mit Knopfloch jum Befestigen am vorderen Kragenknopf. X. Grnst Laurentius, Friedenau b. Berlin, Hedwigstr. 2. 5. 7. 09. 8. 22 O64.

2b. 385 916. Hosenklammer. Abrie Æ stühne, Meinerjhagen. 6. 7. 09. A. 13 202. 2b. 385937. Druckknopfoberteil. Alfred Rosen⸗ feld, Berlin, Perlebergerstr. 32. 2. 6. 09. R. 24174. 2b. 286 089. Kragenschoner, bestebend aus einem Klappkragen. Franz Jungmann, München, Ginhardtstr. 4. 1. 4. 08. J. 793532. 236. 386 093. Beinkleid mit elastischer, kreuz⸗ weise geflochtener Einlage zur Verdeckung von Krüm⸗ mungen der Glieder. C. Reinhardt, Lüneburg, Vor dem Neuentore 24. 19. 5. 08. R. 21 437. 8b. 386113. Mit numerierten Teilstrichen versehener Hosenträger. Rudolf Boldt, Stargard i. Pomm. 10. 3. 09. B. 41 941. 3b. 386124. Sonnenschutzhaube mit heraug⸗ nehmbar eingeschobenen Versteifungsschlenen. Moritz Wagner, Münfterberg i. Schl. 29. 5. 09. W. 77 703. 2b. 3886146. Auf beiden Seiten tragbarer Kleiderrock. F. Klostermann C Co., Berlin. 17. 6. 09. K. 39 382. 2b. 386 152. Mit Skala jum gleichmäßigen Einstellen der Schnallen versehener Hosenträger. Willy Bollmann, Wernigerode a. H. 22. 6. O9. B. 43 340. 8b. 386 181. Selbstbinderkrawatte mit ein⸗ gearbeitetem Knopfloch. C. Laurentius Æ Co., Berlin. 30. 6. 09. L. 22046. 3b. 386168. Hosenträger⸗Rückenstück mit zwei Schlaufen. Fa. J. G. Hauffe, Pulsnitz i. S. 6. 7. 09). H 42143. 8b. 386 252. In jusammengebogenen Riemen⸗ enden aus und einknöpfbare Hosenträgerstrippe. 2 , Brückenau, Unterfranken. 26. 6.09. . 36. 386 253. Um den Bügel geschlungene, mittels Klappschnallen auswechselbare Hosenträger⸗ strippe. Alotg Altfuldisch, Brückenau, Unter⸗ franken. 26. 6. 09. A. 13 158. 3b. 2386 254. Schutzstreifen für Kragenstützen o. dgl. Julius Cohn, Berlin, Freisingerstr. 3. 26. 6. 09. C. 7188. 3b. 386 255. In zusammengebogenen Patten⸗ enden aug und einknöpfbare Hosenträgerstrippe. Oskar Gerhard, Brückenau, Unterfranken. 26. 6. 09. G. 22 236. 2c. 385 911. Schiebeschließvorrichtung für Kleidungestücke und andere ähnliche . Adolf Müller, Frankfurt a. M., Kaiserstr. 73. 3. 7. 09. M. 30 934. 2c. 3886 043. Elastischer Verschluß für Kleider taschen. Carl Hartmann, Hamburg, Goßlerstr. 36. 7. 7. 69. H. X I45. 2c. 2386 157. Bogenförmig gestaltetes, auf der Nähmaschine bergestelltes Knopfloch. Fa. J. Sinn, Aue i. Erjg. 25. 6. 09. S. 19 860. Ze. 385 805. Papier zur Herstellung von Herbstlaub. F. J. Bernsau, G. m. b. S., Erk⸗ rath. 30. 6. 09. B. 43 437. 4a. 386 220. Glockenförmiger Kerzenaufsatz, jwecks Erjielung eines regelmäßigen und sparsamen Brennens und zur Verhinderung des Abtropfens. Carl Rübsam, Fulda. 14. 5. 09. R. 24 049. 48. 385 721. Rundbrennner, gleichzeitig auch alg Nachtlampenbrenner verwendbar. Gertrud Krick, geb. Fulland, Neheim. 17. 5. 09. K. 38979. Sb. 3885 7085. Verstellbarer Lagerrahmen für Gesteinsbohrmaschinen u. dgl. an ihrer Spannsäule. Internationale Preßluft ⸗ Elektricitãts⸗ Gesellschaft m. b. S., Berlin. 29. 6. 09. J. 9245. 5b. 386 098. Vorschubvorrichtung für elektrische Drehbohrmaschinen. Armaturen und Maschinen⸗ fabrik „Westfalia“ Akt. Ges., Gelsenktichen. 10. 10. 08. A. 11956. 5b. 386 192. Gesteinbohrer, dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß die Schneide und der Schaft aus ver schiedenartigem Material hergestellt sind. Julius Süther, Düsseldorf, Flurstr. 1. 5. 6. 09. S. I9398. 5b. 386 207. Profilstahl für Schlangenbohrer. Förster sche Maschinen⸗ und Armaturenfabrik Att.“ Ges, Essen a. Ruhr. 10. 7. 09. F. 20 281. 5d. 2386159. Fahr⸗ und drehbarer Zwillingt⸗ Lufthaspel zum Fördern von Kohlen mittels Rutschen⸗ Förderung. Richard Cleff, Mülheim a. Ruhr, Aktienstr. 25/27. 21. 6. 09. C. 7181. 5d. 386151. Fahr und seitlich verstellbarer Lufthaspel zum Fördern von Kohlen mittels Rutschen⸗ zrderung. Richard Cleff, Mülheim a. Ruhr, Aktienstr. 25/27. 21. 6. 09. C. 7182. 6b. 385 902. Milchsäure⸗Reinzucht Apparat. Ullrich K Hinrichs Att.⸗Ges., Ratingen. 24. 6. 09. U. 2999. 6b. 386 160. Gärbottichkühler aus Aluminium- Rohren. Fritz Hucke, Hagen i. W., Körnerstr. 67. 30. 6. 09. H. 42 088. 6f. 385 884. Faßdämpfer. Seidesheimer Maschinenfabrik Meinke, Krebs Wegener, Heidesheim b. Mainz. 14. 6. 09. H. 41 894. 7c. 386 014. Dicht. und Fassonbördelmaschine. Fa. Mox Schieferdecker, Berlin. 185. 6. 08. Sch. 32 512. 7f. 386 294. Waljenpaar mit schnabelförmigen, überstehenden, kalibrierten Arbeits backen, bei welchen vor den Einjelkalibern Fübrungen ausgearbeitet sind. PV. W. Hassel, S. m. b. S., Maschinen fabrik E Eisengießerei, Dagen i. W. 17. 6. 09. O. 41 917. ga. 885 741. Vorrichtung zur Verbinderung des Durchbiegens der Kopsträgerplatte bei Gesꝑinft- färbe. und Gespinstbleichayparaten. Carl Wolf, Schweinsburg a. a 23. 3. O09. 27174. Sa. 8385 7412. icherbeite verschluß an Gespinst färbe⸗ und Gespinfstbleicãhapparaten. Carl Wolf, Schwein z burg a. Neiße. 23. 3. 09. W. 27 178.

—

— — — 8 ö 9 . *