r

a e ** * * . , , —

Kö

r

(45148 Plauener Spitzenfabrik H. Herz X Co., Attiengesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden! hierdurch ju der am Mittwoch, den 15. September 1909, Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslokale der Ge- sellschaft in Plauen (Vogtl) stattfindenden ordent- lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagessrduung: ;

I Vorlage des Rechnungsabschlusses und Geschäfte. berichts für das verflossene Geschäftsjahr sowie Entlastung des Vorstands und des Außfsichtzrats.

2) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗ gewinnt.

3) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General. versammlung betelligen wollen, haben ihre Aktien oder einen ordnunggmäßhigen Hinterlegungsschein über ihre bet einem deuischen Notar erfolgte Hinterlegung (bergl. 5 23 des Gesellschaftsvertrags) spätestens am vierten Tage vor vem der Generalver⸗ sammlung, diesen letzteren nicht mitgerechnet, demnach Sonnabend, den LI. September 1909, während der üblichen Geschäftsstunden bei der Ge⸗ sellschaftskafsse oder bei der Vlauener Gank, Aktiengesellschaft, Plauen ( Vogtl.), oder bei dem Bankhause F. W. strause Co., Bank⸗ geschäft, Berlin, oder bei dem Bankbause Gebr. Arnhold, Dresden, oder bei der Württembergi⸗ schen Vereinsbank, Stuttgart, auf diese Zeit bis zum Schlusse der Generalversammlung zu hinterlegen und dagegen Eintrittskarten mit einem Vermerk über die Stimmenzahl in Empfang zu nehmen.

Plauen (Vogtl.), den 19. August 1909. Plauener ESyitzenfabrik S. Herz Co. Aktiengesellschaft.

Der Vorfstand. Hugo Heri.

145142 PVaulinenaue⸗Neuruppiner Eisenbahn⸗ esellschaft.

Zur Generalversammlung am Montag, den 27. September d. J., Nachm. 124 Uhr, im „Märkischen Hof“ zu Neuruppin werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.

Auf die Tagesordnung ist gesetzt:

I) Bericht der Direktion über den Stand des Unternehmens.

2) Feststellung der Bilanz beim, des Reingewinns und der Dwidende sowie Erteilung der Ent lastung. ;

3) Wahl jum Aussichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre befugt, welche ibre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung entweder bei der Gesellschaftgkasse zu Neuruppin, bei der Kur« und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehn skasse in Berlin W. 8, Wilhelmsplatz 6, bei den Bankhäusern Ephraim Meyer & Sohn in Hannoper und Jarislowsky & Comp. in Berlin NVW. 7, Universttätsstr. 3b, bel öffentlichen In⸗ stituten oder bel einem Notar hinterlegt haben.

An Stelle der Aktien genügen auch amiliche Be⸗ scheinigungen von Staatß⸗ und Kommunalbehörden und ⸗Kassen sowie von der Relchzbank und deren Fillalen über die bei denselben hinterlegten Aktien.

Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bejw. Erteilung der Einlaßkarten sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf 5§5 21 und 22 des Gesellschaftsvertrages verwiesen.

Berlin, den 12. August 1909.

Der Au ssichtsrat. Gerhardt, Geheimer Regierungtrat.

oli] Dahme / Uckro' er Gisenbahngesellschast. Zur Generalversammlung am ee, den 24. September d. J., Bormittags 11 Uhr, im Bahnhofsgebäude der Kreisbahn zu Dahme werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen. Auf die Tagesordnung ist gesetzt: I) Bericht der Mrektion über den Stand des Unternehmens. 2) Feststellung der Bilan beiw. des Reingewinns und der Dividende sowie Erteilung der Ent

lastung.

3) Wahlen zum Aussichterat. —

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre befugt, welche ihre Altien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung entweder bel der Gesellschaftskasse zu Dahme, bei der Kur und Neumärlischen Ritterschaftlichen Darlehne⸗ kasse in Berlin W. 8, Wilhelmsplatz 6, bei öffent- lichen Instituten oder bei einem Notar hinterlegt haben. .

An Stelle der Aktien genügen auch amtliche Be—⸗ scheinigungen von Staatz, und Kommunalbehörden und Fassen sowie von der Reichjbank und deren Filialen über die bei denselben hinterlegten Attien.

Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bejw. Erteilung der Ginlaßkarten sowie wegen der Vertretung eineg Aktionärs wird auf 5§5 21 und 22 des Gesellschaftg vertrages verwiesen.

Berlin, den 9. August 19989.

Der Aufsichtgrat. Gerhardt, Geheimer Regierungsrat.

Königsberger Walzmühle, Attiengesellschaft.

Wir machen hierdurch bekannt, daß die außer⸗ ordentliche Generalversammlung nicht am 16. September, sondern schon am Freitag, den 10. September a. er., Vormittags IO Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Kneiphöfsche Langgasse 14, stattfindet, zu welcher die Herren

ktionäre gemäß § 23 der Statuten eingeladen werden.

Tagesordnung: I) Errichtung einer Erbsenschäl mühle. 2) Aufnahme einer Anleihe. 3) Antrag der Direktion, betr. Talonsteuer. 4) Aenderung des § 3 der Statuten, betr. Er⸗ weiterung der Geschäftstätigkeit auf andere ge⸗ werbliche Betriebe. ; Die Teilnahme an der Generalrersammlung ist densenigen Aktionären gestattet, welche ihre Aktien resp. Dexotscheine eines Notars oder der Reichsbank bis spätestens zum 7 September. Mittags 12 Uhr, bei der Geschäftskasse in Königsberg 1. Pr. oder der Dentschen Bank, Berlin, hinter⸗ legt haben. Königsberg i. Pr., den 15. Auzust 19039. Der Aufsichtsrat. Kant.

(45151

(45108 Zu einer Generalversammlung Montag, den S8. September 1909, Vormittags 11 Uhr, im Saale der Schloßbrauerei zu Oberwaldenburg laden wir unsere Aktionäre hiermit ein. Tagesordnung: 1) Berichterstattung der Liquldatoren über den Vermögensbestand und Vorlegung der Er⸗ öff nungabilanz.

Schloßbrauerei · Aktiengesellschast

Ober Waldenburg Schl. in Ciquidation. Herm. Schulze. C. Se ydel. 45138 Strausberger Eisenbahn ⸗Aktiengesellschaft. Zur Generalversammlung am Dienstag, den 28. September d. J., nachmittag 87 Uhr, im Saale des Magistrats zu Sirausberg werden die Aktionäre unserer 8 mn n ergebenst eingeladen. Auf die Tagesordnung ist gesetzt: I) Berlcht der Direktion über den Stand des Unter⸗ nehmens. ] 2) r mn, der Bilanz bejw. des Reingewinns und der Dividende sowie Erteilung der Ent

lastung. 3) Wahl zum Aufsichtzrat.

ur Teilnahme an der Generalbersammlung sind nur diejenigen Aktionäre befugt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Tage bor der Versammlung entweder bei der Gesellschastskasse zu Strausberg, bei der Kur- und Neumärkischen Ritterschaftlichen Dar⸗ lehnskasse in Berlin W. 8, Wilhelmsplatz 6, bei öffentlichen Inftituten oder bei einem Notar hinter⸗ legt haben.

An Stelle der Aktien genügen auch amtliche Be⸗ scheinigungen von Staats- und Kommunalbehörden und ‚Kassen sowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei denselben hinterlegten Aktien.

Wegen des Verfahren bel Hinterlegung der Aktien bezw. Erteilung der Ginlaßkarten sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf 55 21 und 22 des Gesellschaftsvertrages verwiesen.

Berlin, den 9. August 1909.

Der Aufsichtsrat. Gerhardt, Geheimer Regierungsrat.

ᷣ Alttien· Zuckerfabrit Zdunn.

Bilanz vro 30. Juni 1909.

Fol. Attiva. . 109 An Wagenanlagenkonto ... 14 860 26 110 Gleig anlagenkonto 26 761 07 138 Grundstũckkonto . 28 15677 158 Koschminer Grundstückkto. 119337 160 Effektenkonto 421 365 — 163 Kautiontzeffektenkonkon. 12 000 — 164 Glektt. Beleuchtunggz⸗ anlagenkonto 778612 170 Zinsenkonto 700 - 173 Rübensamenkonto. ... 456 20 175 Inventariumkonto . 631513 180 Ver sicherungsprãmienkonto 112205 181 Kalkofenbettiebs konto. 272520 182 Gebãudekonto 344 187 57 183 Maschinenkonto 337 583 35 184 Koblenkonto 17 525 20 185 Kassakonto 6 539 63 186 Schnitzel konto 1875 — 191 Betriebskonto 1122771 192 Gespann konto 3723 930 193 Generalwarenkonto .. 152930 194 Kontokorrentkonto: a. Bankguthaben M 254 559, 50

b. div. Debi⸗ torres 45 9807, 94 300 367

Oełon omiekonto .... 139 1548139

Passiva. Reserbefondskonto J... Aktienkapitalkonto. ... 887 000 Kautionsfonds konto. 12 000 Dividendenkonto ... 680 Reservefonde konto II.. 163 050 Kontokorrentkonto:

Kreditores 982 073 15 Beamten, und Arbeiter⸗ unterstũtzunge fonds onto. 28 372 34 Gewinn. und Verlustkonto 26 263 72 1548139771 Gewinn ⸗ und Verlustkonto vro 220. Juni 1909. Debet. 6 3 An Fabrikationekontis: 1157 81320

Ausgabe 39 51? 37

Abschreibungen. Gewinn ⸗ und Verlustkonto 276 26572 7

88 700

Kredit. Per Fabrikationekontis: Ginnahme 143659623 169 Effeltenkonto 438 60 167 Dividendenkonto .. 25 — 170 Iinsenkonto 1190097 187 Gewinnvortrag ae 190708 24 628 28

1473 589779

dunn, den 14. Juli 1903. Der Vorstand. G. Sie gert. P. Gebhart. A. May.

Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz sowie des Gewinn ⸗ und Verlustkontos mit den ord- nungsmäßig geführten Büchern bescheinigt

Zduny, den 13. Jul 1909.

Fritz Seiffert, vereideter Bücherrevisor.

In der am 14 August er. stattgefundenen General- versammlung wurde eine Dividende von 160 oder 80 S vro Aktie festgesetzt und gelangt dle⸗ selbe vom 15. Dezember er. ab

1 an unserer Gesegschaftskasse in Zdunn,

2) bei der Breslauer Wechs lerbank in Breslau,

3) bel Herrn G. v. Pachaly's Enkel in

Breslau, 4) bei der Oftbank für Handel und Gewerbe Dey ositen kaffe Krotoschin zur Autjahlung. Zduny, den 15. August 1909. Der Aufsichtsrat der Actien Zuckerfabrik Zdunyh.

C. Bieneck, Vorsitzender.

ö lab lo!

Sallescher Bankverein von Kulisch, Kaempf G Co.

Commanditgeselschaft auf Actien.

Die Aktionäre des Halleschen Bankverein werden hierdurch ju einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf Donnerstag, den 9. Sey⸗ tember. Mittags 12 Uhr, im Saale des Hotels Stadt Hamburg hier eingeladen.

Tagesordnung:

I) Erhöhung des Gesellschaftskapitalz um 15090000 4 mit Dividendenberechtigung vom 1. Jan. 1910 an, die den alten Aktionären im Verhältnis von S 1200 neuen Aktien auf S 10 800 alte Aktien zum Kurse nicht unter 130 ,½ zur Verfügung gestellt werden sollen. Die näheren Modalitäten bestimmt der Auf⸗ sichtsrat.

2) Abänderung des § 3 des Gesellschaftsvertrages.

Zur Teilnahme in der Generalversammlung sind alle Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder die Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder eines Notars späteftens am 6. September bei der Gesellschaft hinterlegen.

Halle a. S., 16. August 1909. Sallescher Bankverein von KRulisch, Kaempf R Co., Commandit-⸗ gesellschaft auf Actien. R. Riedel, Vorsitzender des Aufsichtgrats.

451485 Gnptenfische Hßandelsmühlen Neumühl Aktien · Gesellschaft.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findei am Sonnabend, den 18. September, Nachmittags 35 Uhr, in Königsberg i. Pr. im Bureau des Herrn Justizrat Arnheim, Brotbänken⸗ straße 13, statt.

Der Geschäftgbericht für das abgelaufene Ge⸗

schäftsjahr, Bilan, nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung liegen für unsere Aktionäre bei Herrn Justizrat Arnheim, der Firma Becker Rehaag, Königsberg, sowie in unserem Ge— schäfte lokal in Neumühl vom 10. Sep⸗ tember er. aus. Der Eintritt zur Generalversammlung ist nur denjenigen Aktionären gestattet (5 22 des Statuts), welche ihre Aktien spätestens bis zum 16. Seyp⸗ tember er,, Mittags 12 Uhr, in unserem Ge— schäftslokale in Neumühl oder bei der Firma Becker K Rehaag in stönigsberg i. Pr. deponiert haben.

Tages ordnung: I) Vorlage der Gewinn⸗ und Verlustrechnung so⸗ wie Bilanz. 2) Entlastung des Vorstands und des Aussichtsratz. 3) . für ausscheidende Aufsichtsratsmit⸗ glieder. Bartenstein, den 18. August 1809. Der Aufsichtsrat. J. Meyer, Vorsitzender.

I Erwerbs und Wirtschafts . genossenschaften.

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. und 9. Juni 1809 ist die unterzeichnete Genossen⸗ schaft in Liquidation getreten. Zu Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder B. Dregler und M. Kranz bestellt worden. Die unterzeichneten Liqui. datoren fordern hiermit die Gläubiger auf, sich mit ihren Forderungen algbald zu melden. Märkische Credit und Gewerbe Bank Berlin Eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter

Oaßstpflicht i. Lig. Dregler. Kranz.

89) Niederlafsung ꝛc. von . Rechtsanwalten.

In die Liste der beim Landgericht L in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtganwalt Martin Daase in Berlin, Gitschinerstraße 95 / 96 Il, eingetragen worden.

Berlin, den 14. August 1909.

Der Präsident des Landgerichts I. 45102

In die Liste der bier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Julius Böhm mit dem Wohnsitz in Pleschen eingetragen worden.

Pleschen, den 16. August 19039.

Rönigliches Amtsgericht. (45089

Der Rechtsanwalt, Justizrat Albert Wertheim ist in den Listen der bei den Landgerichten J. II und III Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Berlin, den 14. August 1909.

Königliches Landgericht.

ö — / ä/ä/ / / äÄ/ÄÄ7

10) Verschiedene Bekannt⸗ i. machungen.

Von der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. M 300 z 000, — neue Attien der Braunkohlenwerke Leonhard, gin sellschaft zu Wnitz bei Zeitz, Nr. 1501 bis 1800 ju je Æ 1000, —, jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zujulassen. Berlin, den 17. August 19039.

Bulassungsstelle tz . FBörse zu Berlin. elfft.

451905

Mit Geneh des Herrn Qberpräsidenten sol

in Unie law im 1. Gulm eine Apotheke errichtet

werden.

Die Konzjession wird in Gemäßbeit deg Aller. böchsten Grlasset vom 30. Juni 1854 als eine un. bererbliche und unveräußerliche verllehen. Ihrem Inhaber ist somit die Präsentation eines Geschãftz. nachfolgers nicht gestattet.

Gg, wird, bemerkt, daß eine anderwelle Regelung des Apothekenkonzessiongwesens beabsichtigt ist un? dabei auch in Frage steht, ob den Konzessionaren eine noch näher ju bestimmende Betriebzabgabe auf erlegt werden soll, Es bleibt vorbehalten, dieser Betriebsabgabe auch die vorliegende Konzession zu unterwerfen.

Geeignete Bewerber fordere ich auf, sich bis zum 20. September dies. Is. schriftlich bel mir zu melden. Der Meldung sind beizufügen:

I) ein Lebenslauf mit Angabe der Religlon, der Familienverhältnisse und gegebenenfalls der Daten über die Erfüllung der Milttärpflicht,

2) das Approbation zeugnis,

3) eine nach der Zeitfolge geordnete und geheftet Nebersicht über die bisherige Tätigkeit seit der Ap. probation, enthaltend: a. die Anfangs⸗ und End- zeiten nach Tagesdaten in zusammenhängender Reih= und unter fortlaufenden Nummern, b. den Ort und X die Art der Beschäftigung, namentlich auch für di⸗ Zeit der Unterbrechung der Apotbekertätigkein,

4) die Servierzeugnisse nach der Approbatlon, die amttzärztlich beglaubigt, nach der Zeitfolge geordnet und mit den entsprechenden Nummern der Zusammen⸗ stellung zu 3 versehen sein müssen,

5) die polijeilichen Führungszeugnisse für die Zeit von der Approbation bis zur Gegenwart,

6) der amtlich beglaubigte Nachweis aus neuester Zeit über die zur Errichtung und zum Betriebe einer Apotheke erforderlichen Mittel,

) die eidesstattliche Erklärung des Bewerbert, daß er eine Apotheke noch nicht besessen hat, oder, wenn dies der Fall gewesen ist, die Angabe des Ortes, an dem er eine solche besessen hat, unter Benennung des Kauf. und Verkauspreises sowie unter eingehender Darlegung der Gründe, aus denen er sein Besitzrecht an der Apotheke aufgegeben hat.

Apotheker, die zurzeit eine Apotheke besitzen, werden als Bewerber nur unter der Bedingung zugelassen, daß sie sich in bindender Form der durch den Mini— sterialerlaß vom 17. November 1393 — M 10103 - unter 1 bis 3 und h festgesetzten 3 . unter werfen. Ich bemerke dabei ausdrücklich, daß bei Weiterverleihung der von ihnen an den Staat zurück— fallenden Apothekengerechtigktit nach Maßgabe det , m. Erlasses vom 30. Juni 1894 verfahren w

Id. Alle Zeugnisse sind in Urschrift oder beglaubigter Abschrift einzureichen. ĩ Gesuche, deren Anlagen nicht vollständig sind können nicht berücksichtigt werden. Marienwerder, den 11. August 1909. Der ,, nnn,

(Unterschrift.)

(45155

Heilstätten ⸗NUerein für den Regierungs.

bezirdh Minden „Auguste Viktoria · Stist⸗ E. U

Die Herren Ehren⸗, Vorstands⸗, Ausschuß⸗ und sonstigen Vereinsmitglieder werden hiermit zu einer am Montag, den 20. August d. Is., Nach⸗ mittags 31 Uhr, in der Ressouree zu Bielefeld stattfindenden Vorstands⸗ und Ausschußsitzung und außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:?

Aufbau eines Dachgeschosses auf den beiden vor⸗

bandenen Heilstaäͤtten.

Minden, den 14. August 1903.

Der Vorsitzende: Dr. Kruse, Regierungepräsident.

44732]

Die Firma Rheinische Cementstein. Fabrik, Ges. m. b. S. in Küppersteg ist aufgelöst. Di Gläubiger der Ges. werden aufgefordert, sich bein unterzeichneten Liquidator zu melden.

J. Zijold, Berlin, Berchtesgadenerstr. 36. 44650 Bekanntmachung. Ernst Jäger Co., G. m. b. S. zu Butte! stedt, in Liguidation.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 11. Jun 1908 ist die Gesellschaft ausgelöft. — Als Lig⸗— datoren sind ernannt: der Bankbeamte Walter Beckenstein und der Apotheker Otto Müller, ber ju Weimar. — Die Gläubiger werden hierder=

aufgefordert, sich mit ihren Ansprüchen bei den Sr nannten jzu melden.

44907 . Die Gesellschafterversammlung vom 24. Juli 135 hat die Auflösung unserer Gesellschaft beschles e Die Gläubiger der Gesellschaft werden ar gefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 8. August 1909.

Berliner Tarameter ˖ Gesellschaft Francke Co. Gesellschaft mit be

schränkter Haftung. In CLiquidatior Der Liquidator: Ernst Grosser.

mern Deutsches K. T. Autoreifen⸗Snndikat Gesellschaft mit beschränkter Haftung in lig. Berlin. Die Gesellschaft wird aufgelöst. 5 Die Gläubiger der Gesellschaft werden bier aufgefordert, sich zu melden.

5H. Zander, Liquidator.

—

45104

Essen (Ruhr), den 17. August 1909.

Die Gewertschaft des Bructdors⸗Rietlebener Bergbau - Vereins ju Salle a.! den Antrag auf Zulaffung ibrer Kuxe (19000) zum Handel und zur Notiz an der hlesigen Börse gelten

Die Zulassungsstelle der Börse für die Stadt Essen.

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich

Inhalt dieser * in welcher die Belanntmachun 0

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse

Dritte Beilage

Preußischen

Berlin, Tonnerstag, den 19. August

en aus den Handels. Säterrechts, Vereing-, wie die Tarif⸗ und . der Ei dre 6 i, *

Staatsanzeiger, 1909.

enschaftz, Zeichen. ind Musserregfffern, der cheberrechtzeintragsroñlfe, ber Verensesh ; t auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel z adrolle, ber Waremeichen

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 16

Das Zentral -Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Das Zentral Selbstabholer auch dur

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

Vom „ Zentral⸗Sandelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nrn. 195 A. und 1956.

delsregister für das Deutsche Rei die Königliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen zogen werden.

kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

In

Deng. beträgt L 80 8 für das Vierteljahr. — ertionspreis fuͤr den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 386 .

inzelne Nummern kosten 20 8. —

and gegeben.

Patente.

(Die Ziffern linkt bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bejeichneten Tage die Erteilung eines Patenteg nachgesucht. Hinter der Klassennffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen. tand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte enutzung geschützt. 48. Sp. 40 448. Sicherbeitebrenner mit beim Umkippen selbsttätig sich schließender und beim Ruben auf einer Unterlage durch das Eigengewicht des Brenners in Offenstellung gehaltener Löschkappe;

us. . Pat. 170 804. Gdmund Herzfelder, Berlin,

illftr. S. 20. 3. 09.

18. O. 64858. Druckstoß⸗Gasfernzünder mit einem durch ein Schaltwerk gedrehten Exzenter zum Oeffnen und Schließen des Brennerventils an Gaslampen. — . Dortmund, Schwanenstr. 28. Gb. P. 21 695. Verfahren und Einrichtung zur Gewinnung von Würze aus Maische mittels Schleuderng. Dr. Paul Pondorf, Gößnitz S.A., * r. Güttner, Halle a. S., Martinstr. 16. Sb. R. 27 155. Verfahren jur Erjeugung eines ohen Glanzes auf Gewebebahnen. Rheinische . vorm. Ant. Hamers, Grefeld.

Sm. F. 26 089. Verfahren zur Erzeugung von schwarzen Färbungen auf der Faser. Farben- . vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elber⸗ eld. 8. 9. 08.

10a. C. A6 908. Verfahren zur Herstellung eines schwefelarmen Kolses aus schwefelreicher, den Schwefel in organischer Bindung enthaltender Kohle. Dr. Nikodem Caro, Berlin, Melnekestr. 20. 30. 6 683. 12k. S. 27 056. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak aus Aluminiumnitrid. Dr. Ottokar Eerpek, Niedermorschweiler b. Dornach i. G. 15.7. 08. 129. B. 52 377. Verfahren zur Herstellung von am Stickstoff substituierten Derivaten der Pbenvl⸗ alvein-C-carbonsäure. Badische Anilin ˖ Soda⸗ Fabrik, Ludwigsbafen a. Rh. 12. 12. 08.

124. B. 52 378. Verfahren jur Darstellung von Halogensubstitutionsprodukten der Pbenylglyein- carbonsaure. Badische Anilin SEoda⸗ Fabrik, Ludwig hafen a. Rh. 12. 12. 08.

E29. B. 582 3279. Verfahren jur Hersiellung von Anthranilodiessigsäure und deren Derivaten. Badische Anilin · Æ Soda Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 12. 12. 08.

E29. R. 26 394. Verfahren zur Herstellung don hydroxylamindisulfosauren Erdalkalisaljen. Dr. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. 21. 5. 08. 2c. M. 2326 249. Vorrichtung jum schnellen Auswechseln von Kaffe Tg fern Theodor Maas, Mannheim, Moltkestr. 13. 30. 10. 08. 5a. L. 25 052. Vorrichtung zum selbsttätigen Autwählen der den Zeilenausschließungsbetrag an— gebenden Stanzen für Maschinen jum Lochen der zum Steuern von Maschinen jum Gießen und Setzen von Buchdrucklettern verwendeten Register⸗ reifen. Lanston Monotype Corporation Limited, London; Vertr.: A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SX. I5. 26. 0. 0.

20b. K. 39 981. Vorrichtung jum selbsttätigen Ein, und Ausschalten von Sandstreuapparaten für auf Schienen laufende Fahrjeuge. Erich RKeitner, Breslau, Leut benstr. 1214. 24. 10. 08.

2Ia. G. 26 874. Sender für drabtlose Tele⸗ graphie. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. S., Berlin. 6. 5. 098.

2LHa. K. 329 204. Verfahren zur Erzeugung von kontinuierlichen elektrischen Schwingungen mit Hilfe eines Lichtbogens. Kunsch * Jaeger, G. m. b. SG., Rixdorf. 13. 11. O8.

2Ha. L. 24 423. Elektrischer Fernschreiber. 2 er Bernheim, Mannheim O. 7, II.

2IC. A. 16 722. Wasserstrahlerder. Allge⸗ meine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 9.2. 59 21e. G. 27 644. Kugelklemmgesverre für elek⸗— trisch leitende Verbindungen; Zus. J. Anm. G. 25121. Otto Graetzer, Groß. Lichterfelde, Pots damerstr. 27a. 22. 9. 08.

218. St. 18 389. Ankerwicklung sür Indultions⸗ motoren, deren Geschwindigkeit durch Umschaltung des primären Feldes von n. 8 Pole auf n 6 Pole geregelt wird. Maurice Milch. , Ungarn; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. R. Michaelis, Pat. An- wälte, Berlin SW. 68. 15. 10. 08.

21f. C. E86 383. Glektrische Bogenlampe mit Regelung durch Schrauben spindel. Eduard Chriftoph u, Heinrich Klein. Frankfurt a. M. Sachsenhausen, Gr. Rittergasse 32. 22. 1. es.

215. S. 26 992. Bogenlampe mit Rauchfänger. Figsngys. Schuckeri Werke G. m. b. S., Berlin. 2IAf. S. 27 O91. Verfahren zur Herstellung von lektrischen Glühlampen; Zuf. 3. Anm. S. 26205. Siemens & Salste Akt. Ges., Berlin. T. 7. 08. 2h, R. 27 378. Verfahren zum An helfen Jeltriscker Jndultiongöfen für meiallurgische reer Ii n m. Eisen und Stahlwerke, G. m. B. S., Johannes Schoenawa u. Wil bein Roden kauser, Völklingen a. d. Saar. 73. 12 085. 226. J. 26 482. Verfahren zur Darstellung

* ö . m . . ar abriken vorm. edr. Bayer Co., Elberfeld. 16. 11. 08. z

226. J. 26 638. Verfahren zur Darstellung von Anthracenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 1951389. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 7. 12. 08.

2Te. J. 24 914. Verfahren zur Herstellung von Alkaliverbindungen der Polyhalogenindigos. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 4. 2. 08.

26d. C. 16 821. Verfahren zur Ausscheidung des Ammoniaks aus Gasen der trockenen Destillation duich deren Beladen mit Dampf und folgende Kondensation. Franz Josef Collin, Dortmund, Beurhnusstr. 14. 26. 5. 08.

306. F. 24 286. Verfahren jum Zerstäuben von unter Druck gesetzten Inhalationt fluͤssigkeiten, welche fete Bestandteile in gelöster Form enthalten. Gustav Fusch, Hannover, Alleestr. Z. 5. 10. 07. 238d. Sch. 32 186. Riemenbefestigung für Gewehre. Carl Eduard Schaar, Eunsen 156, 4 — Hauschild, Brautftr. 24, Bremen. 24. 2. 09. ——— 348. K. 37 842. Fransenbeber für Polster⸗ möbel. Helmut Kühne, Lichtenberg b. Berlin, Frankfurter Chaussee 143. 6. 6. 08.

24. K. 40 639. Nachtgeschirr mit angelenktem Deckel. Roma Nestmann, Chemnitz, Promenaden. straße 22. 2. 4. 09.

258d. B. 581 081. Blocklange. Benrather . A. G., Benrath b. Düsseldorf.

37a. B. 48 623. Verfahren jur Herstellung don allseitig geschlossenen Hohlsteinen. Ferdinand Burchartz, New Jork; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 26. 12. 07.

Für diese Anmeldung ist bei , deen. gemaß d ĩ . .

em Unione vertrage vom 1 1 5 die Prioritat vom 25. 5. 07 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika anerkannt.

376. F. 25 840. Metallstreifen jum Auf⸗ hängen und Auflagern von metallenen Deckplatten für Dächer, Wände und ähnliche Gebäudeteile. Heinrich Christian Ferron, Amsterdam; Vertr.: D. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 21. 7. 08. 12e. G. 26 994. Vorrichtung jum Messen von Dampfmengen, Dampfgeschwindigkeiten und Drucken, bei der der vor und hinter einer Verengung eines Dampftohres auftretende a n ,,,, durch jwei wassergefüllte Druckrohre auf eine Quecksilbersaͤule oder auf die innere und äußere Fläche einer ver⸗ schiebbaren Exvansionswand übertragen wird; Zuf. 3. Hat. 168 675. Max Gehre, Dusseldorf⸗ Rath. 25. 5. 08. 42e. G. 27 156. Vorrichtung zum Messen von Dampfmengen, Dampfgeschwindigkelten und ⸗Brucken, bei der der vor und hinter einer Verengung eines Dampfrobres auftretende Spannunggunterschied durch jwei wassergefüllte Drucklohre auf eine Quecksilber⸗ säule oder auf die innere und aͤußere Flache einer verschiebbaren Expansionswand übertragen wird; Zus. 8 y 675. Max Gehre, Duüsseldorf⸗Rath. 42g. R. 27 587. Sprechmaschine mit mehreren auf einer stehenden Welle angeordneten Spielplatten. 2g n . Leipzig · Plasgwitz, Elisabeth⸗Allee 31. O8. . UD. 1298. St. 12882. Einrichtung jum selbsttätigen Abstellen von Sprechmaschinen an einer beltebigen Stelle der Schallplatte mit Hilfe elektrischer Kon takte. Desider Sternberg u. Alfred Rottmann, Budapest; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. D. Landen“ berger, 8W. 61, u. Dr. G. Graf von Reischach, W. 66 Berlin. 2. 3. C8. 426. F. 25 587. Münzenyrüfer für Selbst. verkäufer mit jwei beim Betätigen des Waren- abgebers die auf einem Auflager n. Münije auf r prüfenden Tastern. Georg Frerichs jr., Wilhelmshaven. 2. 6. 08. 168. O. 46 294. Einrichtung bei Gaeturbinen zur Kühlung der Lauf- und Leiträder mittels zusätz= licher Küblluft. Hang Holzwarth, Hannover, u. Erhard Junghans, Schramberg, Würitbg. 8. 3. 09. 5Of. F. 27 333. Mischmaschine mit in ver⸗ schiedenen Höhen deg Mischbehälters gruppenweise angeordneten Entlastungsböden. Heinrich Fürmenher, Cassel, Hohenzollernstr. S9. 22. 3. 09.

Albert

S Ia. R. 27 938. Kleine Orgel. Reiser, Biberach a. Riß. 19. 2. 09.

51d. F. 26 862. Vorrichtung zur Regelun der Tonstärke von mechanischen Mustkwerken; 36 Pat. 210 4809). Frankfurter Musilwerke⸗ Fabrik J. D. Phinppys R Söhne, Frankfurt a. M. 16. 1. 09.

SID. F. 27 403. Vorrichtung zur Regelung der Tonstärke von mechanischen Musikwerken; Zus. z. Zuse Anm. F. 26 862. Frankfurter Musitwerke—. Fabrik J. D. Philipps Æ Söhne, Frankfurt g. M. 81. 8. 98. 2128. F. 26 028. Gewebte Patronentasche. William Chamberlain Fisher, Middletomn, V. St. L.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat. Anwälte, München. 29. 8. 08. 77h. R. 26929. Frelballonkorb. G. G. Rodeck, Hamburg, Schrödeistiftstr. 3. 26. 8. 08. 77h. W. 30 923. Voriichtung zum Prall halten von Luftschiffen. Friedrich Weben Nürn⸗ berg, Rahm 57. 21. 11. 608.

S2Zza. R. 27 169. 3Zweiwalentrockner mit in dem unteren Winkel jwischen den Waljen liegender Absauge vorrichtung. Rheinische Dampfteffel⸗ Uerdingen a. Rh. 14. 10. 08. S2Za. T. 1 723. Trockner für Braunkohle oder anderes Trockengut, bestehend aus einem von außen beheliten, drebbaren, schräg gelagerten Röhrenbündel Rien eng 6 inn. ö . des renbüũndels. ugu ein, mburg, Güntherstr. 80. 18 J. 08. ; Sge. S. A5 284. Vakuum. Verdampf⸗ oder Koch⸗ n . F. Hallstrõm, Nienburg a. d. Saale.

2) Zurüdnahme von Aumeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher jurũckgen ommen. F 7h. E. 11440. Maschlnenantrleb mittels Zabn⸗ oder Reibstangen und Reibungsgesperre. 8. 7. 69.

b; Wegen Nichtzahlung der dor der Geteilung ju entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als jurũckgenommen. 2d. N. 7183. Verfahren und Vorrichtung jum Anpassen selbsttätiger Umschaltvorrichtungen für Gaz brenner mit Zündflammen an die örtlichen Druck— verhältnifse im Leitunggnetz. 21. 5. 09.

18. J. 28 990. Fernstellvorrichtung für Gas— hähne und Ventile mit einem durch Steigerung des Sasdruckes augzulösenden Spannwerk, welches das Oeffnen und Schließen der Hähne oder Ventile be— wirkt. 21. 5. 08. 7b. 3. 8839. Maschine zur Befestigung der Rippenplatten auf einem Rohr durch Aufwalzen desselben. 24. 5. 09.

20d. B. 59 092. Verschlußpessar. 21. 5. 0g. 2c. W. 30 0835. Haartrockenvorrichtung. 21. 5. 09. S7a. D. 20 529. Automatschieberverschluß für nach dem Schlägertvp gebaute Kinematographen, bei dem die Dauer der Belichtung nicht von der Drehungsgeschwindigkeit abhängt. 21. 5. 09g.

S83c. Sch. 31 686. Kegelrädergetriebe für Motorfahrzeuge. 21. 5. 09. SZe. J. 10 997. Aus federnden, seitlich offenen Lamellen bestehender Radreifen. 17. 5. 69.

75e. L. 25 468. Vorrichtung zum Aufstäuben fein jerteilter Stoffe mittels durch einen Ventilator angesaugten Luftstromeg. 10. 5. 69.

77h. G. 25 419. Luftschraube mit um eine Längsachse veistellbaren Schraubenflügeln. 17.5. 69. 77 M. 36 061. Landungestelle für Luftfahr⸗ zeuge. 13. 5. 09.

77h. Sch. 29 981. Zusammenlegbares Ballon gerüst. 6. 5. 09. S5öe. B. 50 529. Absetzend wirkender Knie⸗ rohrheber mit einem im Heberscheitel drehbaren, bei gefülltem Sammelbehälter sinkenden Arm. 29. 4. 09.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichtanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bejeichneten, im Reichzanzelger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An— meldungen ö. ein Patent versagt. Bie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alg nicht eingetreten. 268d. FK. 29 618. Vorrichtung zum Entfernen von Teer und Naphthalin aus Gasen, bestehend aus einem hoben geräumigen Turm, in dem das unten warm eintretende Gas unter allmählicher Abkühlung nach oben steigt. 22. 10 606. 25b. R. 28 897. Festslehender oder fahrbarer Auglegerkran. 28. 9. 08. 35a. V. 6700. Doppelläufiger Schrägaufzug für Hochöfen mit übereinander hinweg fahrenden Wagen. 3. 8. 08.

726. J. 10 489. Tnallpistole für in die Lauf⸗ mündung einzusteckende Knallkorken. 26. 10. 08.

4 Aenderungen in der Person

des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 9g. 212 866. Berlin ⸗Anhaltische Maschinen⸗ bau- · Akt ⸗Ges., Berlin. L2h. 211 196. Tynamit Act. Ges. vormals Alfred Nobel Co., Hamburg. 24e. 2A G66. Fa. Justus Zoch Nachf., Dresden. 126. E63 311. Nordbdeutsche Maßstab⸗ Fabrik Paul Rockmann K Co., Böhlitz⸗Ebren— berg b. Leipzig. S8Id. 209 475. Samuel Jones Æ Co., London; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osiug, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 11. 71e. 209 100. Patentingenieur Alfred Ganz G. m. b. H., Stuttgart. SIe. 189 204. Georg Steinicke, Berlin, Pariserstr. H5, u. Patent Cartonnagen, Fabrik G. m. b. H., Berlin.

5) Aenderungen in der Person des Vertreters.

Da. 151 838, 152 192. 2b. 144931. 19. 201 336. 0d. 185 499. 368. 212 309. 2 TB. 156283. 42g. 202723. 42m. 132 347. 421. 174 897. GHa. 193 174.

Alleiniger Vertreter Pat. Anw. A. NRobrbach, Erfurt.

ga. 201 891. Za. 131691, 184 818. A8. 204 141. HEBe. 135 619, 192 060, 183 2099 84f. 198 443. B di. 204 9058. 341. 199 385. 448. 133 346, 190 607. 83 Yb. 1169 585, 176 853. Bad.

185 882. S4c. 200 229. 7T 1B. 202 801. 76. 168 783, 185 135, 188 zo4, 193 911. 86c. 174 071, 174 692, 183 270.

Der Vertreter Bindewald ist veistorben. Ga. 195 4694. 13a. 164728. 34e. 181065. A2p. 182 587. Der Vertreter Carl Pataky hat die Vollmacht niedergelegt. T4i. 166 155, 174 507, 209 00. Jetziger Ver⸗ treter Pat. Anw. E. Wolf, Berlin 8. 42.

6) Aenderung des Wohnorts.

EL2n. 2065 200. Dr. Paul Wack, Bellevllle, New Jersey, V. St. A.; Vertr.! Dr. Siegfried Hauser, Straßburg i. E.

7) Löschungen.

a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren:

La: 124616. 2b: 193 318 193 492 202547. Ab: 188 592. 4c: 117284 165 209 197 406 209777. 48: 175777 198 766 199190 209 905 2089 g53 209 954. 49: 152 855 178 166 198124 199 062 205 342 206053. So: 172 600 197 640. Sd: 187085 191102 203 280. 76: 192069. 7Tei 210091. 9: 165937 169785 181646. E2dDd: 188 578. 12e: 162 874. 12f: 197 928. E2kE: 200 592. 120: 190 451. 124: 180011 198 497 210 012. 136: 199 376. 18c: 117928. E14: 989201. 149: 166 788. 15a: 165615. 15g: 205416. 15h: 181 661. 16 210 8603. 17Za: 200 0908. 18a: 208 924. 180: 210015. 195: 205 624. 199: 195 191. 20a: 148157. 20d: 168 351 184812. 20ei 202 890. 20h: 210 098. 20i: 150 954 184 277 185 435 194 369. 20f: 181 664. 201: 187 964. 21a: 144 332 206 443. 21c: 184971 186 371 187 395 187 645 197 761 203 477 210455. 21D 192 720 198 7265 201 767. 2Kei 197 314. 21f: 206 143. 22f: 198 646. 28f: 210 107. 2a: 185 154 199 946. 245: 129 464. 249: 197 318. 224i: 190194 202260. 263 105 645. 268: 175 848. 26e: 209 973. 276: 191 243 210 109. 3080: 207713. Oi: 204489. 32a: 170 305 209 924. 34: 101 508. 3246: 197 771. 349: 189 530. 34: 196 680. 341: 207175. 35a: 183 644 194687 197 424 198 820 200 080. 356: 185 161 195616. 26Gb: 173989. 36e: 194 541. 378: 170281 202 779 209 929. 37: 150 374. 28: 180403. 296: 178944. 40a: 196 404. 41: 1107561. 424 101262 102207 108 263. 42c: 1903821. 428: 195 552. 42f: 158 260 164256 166 339. 4291 200614. 42h: 194 418 199 889. 42*: 148 550 206115. 421: 162733 182 415 193 077. 48a: 139 848 188 205. 4A85a: 153717 157 753. 4A5b: 198 257 206593. 45c: 161 246 169 907 191 626 209 767. 48e: 188 4897 190255 210 815. 455: 185 298. 458: 188 313 199 415 199732. 45h: 198 328 200 171. 466: 181 609. 466: 196 765 197 4531. 46c: 158 460 166 934 168 881. 468: 169187 185 569 210 906. 4276: 199 308 199474. 47ct 205 237. A478: 158 068. 47e: 134 363. 479: 189 998. A7: 191 108. 48a: 184 722. 49: 99995. 49a: 183 084. 4956: 184012. 50: 191991. 80at 186238. 50d: 197 877. 51e: 209931. S18d: 200179. 51e: 209 933. S2Za: 144 348. S2b: 197 003. 53g: 174 864. 5 4g: 156 694 207 294. S6se: 201 035. 5S5f: 198791. 676: 158 517 174621 207 319. S7e: 187624. S578: 153 3583. 60: 157983. 636: 159 443 171 929 195 016 196 3605. 630: 155 187 170 846 182599. 63d: 196719. 6832: 200 390. 68k: 183 538. 64a: 195018 195480 200719. 65:3 111376. 65a: 12677 124299 195 021. 655: 167 7922. 666: 179598. 67a: 159 604 209 998. 68a: 192 45ę9. 686: 205281 207 905. 68e: 173 584. G88: 192 270. 70e: 209811. 71c: 187183. 72at 187713. 728: 141 662 197 582. 72h: 210 068. 74a 184311. 74c: 176053. 748 192 510 756: 192751. 7266: 180445 190 589 190 590. 76c: 129175 153 241. 77: 83 96090. 7 Ta: 199427. 7 7c: 200 512. SOa: 154 155 183 741 206 823. 82a: 165 161 194762. S83b: 161 188. 859: 198 205. 86b: 208 784. S6Gc: 188 225 199 483.

b. Infolge Verzichts:

4a: 184562. 2z2bP: 149781. 25: 108015. 44a: 195 051. S2a: 197 667. 72e: 179 913. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer: 42: 80 968. 52:3 79 525 79761. 68: 8273889.

8) Nichtigkeitserklärung.

Das der Firma Internationales Patent. und tech= nisches Bureau Paul Fabian in Cbemnitz gebörize Patent 201 858 Kl. 57a, betreffend Vorrichtung zum Aufhauen und Abrichten von Schleifsteinen mittels eines in der Richtung der Schleiffleinachse verschiebbaren, durch eine Kurbel bewegten Messer. kopfes', ist durch rechtakräftige Entscheidung des Kalserlichen Patentamtg dom S8. 4 O09 für nichtig erklärt.

9 Teilweise Nichtigkeitserklärung. Der Anspruch 1 des der Firma Gebr. Jaeger, abrik von Apparaten für elektrische Beleuchtung in

Schalksmühle . W., geborgen . 1686 228

Kl. 210, betreffend „ Glektrischer Drebschalter mit

Augenblickeschaltung“, ist durch Gatscheldung den

Reichagerichtz vom 12. 6. O09 für nichtig erklärt

worden.

Gerlin, den 19. August 190.

staiser liches Vatentamt.

aut. 16113]