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4b 252
Bekanntmachung.
Die Aktionäre der Kleinbahn. Aktiengesellschaft Bismark⸗Gardelegen Wittingen werden hiermit zu einer auf Mittwoch, den TX. September 1909, Vormittags 8 Uhr, im Sallerschen Hotel ju Calbe a. M. anberaumten Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1) Prüfung der Betriebsgrechnung für das Jahr 1908/09; Genehmigung der Bilanz und der
Gewinn ⸗ und Verlustrechnung.
3 Plaideur, Calbe a. M Verschiedenes.
3 Erteilung der Entlaftung an den Vorstand und an den Aussichtgrat. Wahl eines neuen Aufsichtsratsmitglieds an Stelle des auscheidenden Bürgermeisterg a. D.
4 ger Teilnahme an der Generalversammlung werden die Aktionäre aufgefordert, gemäß § 17 des Gesellschaftshertrags mindeslens 3 Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien bei der
Gesellschaftskaffe zu Calbe a. M. oder hinterlegen.
ei einem Notar oder anderen öffentlichen Instituten zu ur Teilnahme ist ferner erforderlich, daß ein von dem Aktionär unterschriebenes Verzeichnis der
Nummern ö Aktien in geordneter Reihenfolge, und zwar in jwei Exemplaren mit dem Vermerk der erfolgten Hinterlegung bis jum Tage vor der Generalverfammlung an den Vorstand der Kleinbahn. Aktien,
gesellschaft zu Calbe a. M. abgeliefert wird.
Muster zu den bezüglichen Hinterlegungtscheinen werden den Aktionären demnächst zugehen; das eine Exemplar, welches vom Vorstand zurückgegeben wird, dient als Einlaßkarte jur General derfammlung. Diejenigen Aktionäre, denen Aktien noch nicht ausgehändigt sind, sind berechtigt, an der General versammlung teiljunehmen, wenn sie drei Tage vor der Versammlung ihre Teilnahme dem Vor⸗
stande angezeigt haben. Beetzendorf, den 17. August 1909.
Der Vorsitzende des Auffsichtsrats: von der Schulenburg, Landrat.
(46730
Liegenschaftgkonto
Mobil iarkonto.
EGffektenkonto
Debitorenkonto
Aktienkapitalkonto
Gewinn ⸗ und Verlustkonto .....
Soll.
160 180 000 198 212
12176
21 727
Aktienkapitalkonto
fed re ef. ẽesaent o (verjingliche Handgeschenke
dito (ohne an, fen
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Liste der beim Amtsgericht Kottbus zugel An wälte gelöscht. gerich us zugelassenen An
ne mene erer eee eee eee ener ar eee e dl
(46770
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anntmachun 2 Der Rechtsanwalt Dr. Otto . ist in der
Rottbus, den 23. August 1909. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise. Stand der Badischen Bank
am 28. MAugust 1909. Aktiva.
Reichskassenscheine. . Noten . Banken ; Wechselbestand. ;
Metallbestand . —⸗ 66 9 409 024 Lombardforderungen ; ö
14 320 1911550 19 884 403 13 834 940 e en 2. 2. 1 * 6 763 519 onstige Aktiva. . 2002586 6 47 820 345
Vasstva.
Grundkapitalll .. 0 9 000 000
R
Umlaufende Noten
2 täglich fällige Verbindlich⸗ eiten
An eine gin iin gebundene Rien .. Monte,,
zahlbaren Wechseln Æ 711 678,54.
2 250 000 N21 143 600 -
I4 656 41524 Verbindli
. d zes d D
Verbindlichketiten aus welter begehen en, n Fniand.
412116
Verlustkonto. Saben.
Kassakonto Zinsenkonto Mobiliarkonto
Konstanz. 13. Juli 1909.
3
Per Kassakonto 220 WMWirtschafts konto 71 Geschenkkonto 25 Effektenkonto —
5 48
Vorstand: Friedr. Fink, Private, Direktor, Simon Deggelmann, Kassier. Aufsichtsrat; Dr. H. Baur, Rechtsanwalt, Vorsitzender, K. Beyerle, Rechtganwalt, Stell. vertreter, R. Freidhof, Geistl. Rat, E. Weick, Kooperator, J. Wirth, Gärtlermeister, A. Hieber, Konditor⸗
meister, A. Greif, Oberpostassistent.
Ersatzmãnner: M. Federspiel, Stadtrat, F. Eicher, Private.
is; Elertrizitüts Actien . Gesellschaft Kapellen.
mühle in Schlettstadt (Unt. Elsas).
Die Tit. Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Tonnerstag, den 20. Sepiember 19089, Nachmittags 3 Uhr, zu Schlettstadt, im Geschäfts⸗ lokal der Gesellschaft, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung höflichst ein geladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresrechnung pro 1908/09.
2) Geschäftsbericht des Vorstands.
3) Geschäftsbericht des Aufsichtsrats.
4) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung vom 30. April 1909.
o) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtgrats.
6) Eventuell Wahl weiterer Ausfsichtsratg mitglieder.
Aktionäre, welche sich an der Generalversam mlung zu beteil igen wünschen, haben gemäß § 14 der Statuten ihre Aktien späteftens am dritten Tage vor der Generalversammlung entweder bei der
Gesellschaftskasse oder bei der
Allgemeinen Elsässischen Bankgesellschaft in Schlettstadt
ju hinterlegen und die dagegen auggestellt erhaltene, auf Namen lautende Zutrittskarte beim Eintritt vor⸗ zuweisen.
Schlettstadt, den 25. August 1909. Electrizitãts ⸗ Actien . Gesellschaft Kapellenmũůhle.
Der Vorstand. H. Wagner. 46760) Bekanntmachung.
Auf Grund des Reichsgesetzes, betreffend die ge— meinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschrei⸗ bungen, vom 4 Dezember 1899 werden die In- haber der noch in Umlauf befindlichen 350 Stück Obligationen von je 2000 M unserer A 0 igen Hypothekaranleihe 1. Ranges, vom Jahre 1898, ju der am Mittwoch, den 22. September 1909, Vormittags AA Uhr, ju Mülbausen, im Ge— schäftglokale der Gesellschaft, statifindenden Ver⸗ sammlung ergebenst eingeladen.
Tages orbnung:
I) Bestätigung der einstweilen durch die Treu⸗ händerin gestatteten freibändigen Einzelreali. sierung des Betriebzmobiliars.
2) Beschlußfassung über die Art und Weise des Veikaufs des Fabrikgrundstücks.
Laut 5 10 Abs. 2 des gedachten Gesetzes können bei den Beschlußfassungen nur die Stimmen der⸗ jenigen Gläubiger gezählt werden, welche ihre Obli⸗ gationentitel spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichsbank oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben.
Folgende Banken sind berest, die Titel entgegen⸗ zunehmen, sie fristgemäß bei einem Notar zu hinter- legen und deren Rückablieferung alsdann wieder ju besoigen, alles kostenfrei für die Besitzer, nämlich:
Rangue d'Alsace et de Lorraine in Mülhausen,
Handelsbank Basel in Basel und die
V. S. Gebrüder Oswald in Basel.
Das Stimmrecht kann von einem mit schriftlicher Vollmacht und dem Hinterlegungsschein versehenen Bevollmächtigten auggeübt werden.
Mülhausen i. G., den 24. August 1909.
Werkstütte für Maschinenban vormals Ducommun (Ateliers de constructions
mèécaniques ei- devant Ducommun)
in Liquidation. Der Liquidator: A. Zurlinden.
lasse! Königsberger Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft.
Die dies jährige ordentliche Generalversamm-⸗ lung der Aktionäre findet am Mittwoch, den 29. September 1999, Vorm. 11 Uhr, in Königsberg i. Pr. im Landeshause, Königstraße 29, im Sitzungszimmer LN, statt.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts für das mit dem 31. März 1909 abgelaufene elfte Ge⸗ schäfts jahr.
2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinns und der Dividende.
3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und an den Aufsichtsrat.
4) Neuwahl von Aufsichtgratsmitgliedern an Stelle von ausgeschiedenen Mitgliedern.
Zur Autzübung des Stimmrechts in der General versammlung sind nur diejenigen Aktionäre be— echtigt (6 17 des Statuts), welche bis zum 26. September 1909, Vormittags 11 Üühr, ihre Aktien bei der Landeshauptkasse in Königs- berg i. Pr. oder bei der Berliner Handels. gesellschaft in Berlin oder bei einem Notar hinterlegt haben. Der Hinterlegungsschein oder die amtliche Bescheinigung über die bei Staats, und Kommunalbebhörden und Kommunaltassen befind- lichen Aktien sowie ein doppeltes Nummernver⸗ zeichnis der hinterlegten Papiere sind vor dem Be— ginn der Generalversammlung dem Voistande zu übergeben
Der Geschäftsbericht für das abgelaufene elfte Geschäftejahr nebst Bilanz liegen vom 6. September 1909 ab für die Aktionäre bei dem Vorstande in Königsberg i. Pr., Steindamm 166567, zur Ein— sicht aus.
Königsberg i. Pr, den 24. August 1909.
Der Aussichtsrat der Königsberger stleinbahn. Aktiengeselischaft. Der stellvertretende Vorsitzende: Varrentrapy, Landesbaurat.
46713 Bekanntmachung.
Die Inhaber unserer Aktien Nr. 3, Nr 5, Nr. 648 und Nr. 649 werden biermit auf Grund der Be—⸗ stimmung des § A9 Abs. 3 des H.-G. Bs. ihrer Anteilsrechte und der geleisteten Einzahlungen zu unsern Gunften verlustig erklärt.
Falkenstein, den 25. August 1909.
Bürgerliches Brauhaus Aktiengesellschast
Falhenstein i. Vogtl. A. Rosenkranz.
46714
Infolge Ablebens ist Herr Kommerzienrat Albert Oetker, Crefeld, aus dem Auffichts rate unserer Ge= sellschaft ausgeschieden.
Crefeld, den 24. August 1909.
Crefelder Baumwoll⸗Spinnerei. 1
959 Riiederlafsun 2c, hon Rechts anwaͤlten.
(46 34 nen n
In der Liste der bei dem Kammergericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 178 ein- getragene Rechtganwalt Richard Reese am 2. Juli 1909 gelöscht worden.
Berlin, den 24. August 1909.
Der Präͤsident des Kammergericht.
(46720 trag gestellt worden:
jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. BZulassungsstelle ö. . Börse zu Berlin. elfft.
46719 Antrag gestellt worden:
um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Bnlassungsstelle an der Börse zu Ferlin.
(46718
Antrag auf Zulassung von
jum Handel und zur Notierung an der hiesigen Bzrse eingereicht worden.
Die Kommisston für Bulassung von Wert. papieren an der Göoͤrse zu Frankfurt a. M.
10) Verschiedene Bekannt machungen.
Von der Firma Braun & Co., hier, ist der An=
nom. M 3 909 090, — 4A 0½ige Anleihe scheine der Stadt Erfurt, 6. Ausgabe, 3., 4. und 5. Abteilung, Tilgung durch Verlofung oder Ankauf für die X, 4. und 5. Abteilung vom 1. April 1911 ab, Rückzahlung auf Grund verstärkter Tilgung und Gesamtkündigung bis zum 1. Oktober 1918 auegeschlofsen,
Berlin, den 24. Auguft 1803.
Von der Firma Abraham Schlesinger, hier, ist der
nom. M 2 009 9090, — neue, auf den In⸗ haber lautende Attien der Triptis Aktien- gesellschaft (vormals Porzellaufabrit Triptis, Brüder Urbach, Giasfabriken S. Fischmaun Söhne), 2000 Stück à „S 1000. —, Nr. 2001 - 4600,
Berlin, den 24. August 18909.
Helfft.
Bekanntmachung. Von Herrn E. Ladenburg hier ist bei uns der
nominal S 4000 000, — volleinbejahlte Aktien Serie A Nr. 1 1000, Serie B Nr. 1001 - 2000, Serie O Nr. 2001 - 3000, Serie D Nr. 3001 - 4000 und SÆ 2000 O00, — Aron Obligationen von 1909 Nr. 1— 2600 der Rheinischen Schuckert⸗Gesellschaft für Elektrische Juduftrie Aktien ˖ Ge sellschaft in Mannheim
ankfurt a. M., den 24. August 1909.
46716 ; Zu unserer am Dienstag, d. 7. Septem 99, Nachmittags A Uhr, in ane, 2 Restauraut ¶ Bienenstock', am Plan, stattfindenden außerordentlichen Hauptversammlung laden wir uns. Mitglieder böfl. ein. ide rn urkunde und bezahlte Quittung deg laufd. Monats. beitrags dienen als Legitimation. Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über den Beitritt der Kasse f i n,, , assen un ewilligun er erforderliche V hand b itrãhhe ! ö.
2) Velchti ß af ing über den Anschluß der Kasse an eine zu gründende Versicherunggaktien gesellschaft und Vollmachtzerteilung an den Vorstand, die nötigen Schritte einzuleiten.
3) Verschiedenes. Anträge hierzu sind dem Vor⸗
stande gemäß § 24 Abs. 5 der Satzungen bis
spätestens zum 4. September einzureichen.
Allgemeine ranken Versichernngs Kasse
(E. 9.) zu Chemnitz. Der Vorstand. GC. A. Bauer. Pohl.
lege, Beschluß der G urch Beschluß der Gesellschafter vom 9. Juli 1909 ist unsere Firma in Liquidation getreten. Wir fordern die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Berlin . 8, Charlottenstr. 55, 24. August 1909.
Circus Renz Geselschaft mit beschränkter HSaftung in Liquidation.
Der 8 , g. C. Weish.
(46218 Bekanntmachung.
Die Auflösung der Gesellschaft Harzer Sandsteinbrüche G. m. B. H. in Lutter ist beendet. Aktiva und Passiva sind von
dem Gesellschafter Rich. Giebel übernommen. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Rich. Giebel.
46217
Neue Berliner an. und Godengesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Unsere Gesellschaft ist in Liguidation getreten;
wir fordern hiermit etwaige Gläubiger auf, ihre
Rechte geltend zu machen.
Neue Berliner Bau. n. Bodengesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
August Beyer. Detlof Carlv. Winterfeld
46469] Die Gesellschaft Sermaun Muske G. m. b. S. in Berlin ist aufgelöst, die Gläubiger derselben werden aufgefordert, sich ju melden. Berlin S0. 16, den 29. Juni 1909. Albert Wesse, Liquidator.
(46468 Die Gefellschaft „Berliner Metall Leisten Ju⸗ dustrie m. b. H. vorm. Hermann Muske G. m. b. O. in Berlin“ ist aufgelöst, die Gläubiger derselben werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin 80. 16, den 29. Juni 1909. Albert Wesse, Liquidator.
(45361 Die Süddentsche Druckereigesellschaft, G. m. b. S. hier, hat sich aufgelöft und ist in Liqui⸗ dation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: V. Wolff, Stuttgart, Seidenstr. 59 J.
458991 Bekanntmachung.
Die Gesellschafterversammlung vom 20. August d. J. hat die Auflösung und Liquidierung der Märkischen Holzindustrie G. m. b. H, i e,. Spree, be⸗ schlossen. Liquidator ist der bisherige Seschãflafuhrer, Herr Alfred Berger, Königsberg i. Pr, Tragheimer Pulver · Straße 26.
Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen fordern wir etwaige Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Märtische Holzindustrie G. m. b. S. in Liqu.
Fürstenwalde / Spree. Berger.
459331
Baukreditbank Gesellschaft mit bes Ułrtiva.
An Immobilienkonto
An Unkostenkonto . Abschreibung auf Mobilien... Reingewinn 4
Bilanz ver 21. Dezember 1908.
chräukter Sastung in Mannheim. Vasfiva.
6. 38 352 980 5 5rõ org it zz bol z
Konsortialkonto Sypothekenkonto . ebitorenkonto: a. Bankguthaben S 38 17,34 b. laufende De⸗ bitoren .. 165 396,07 C. Deyotz.. . I65 800 — 280 11341 Mebilienkonto. . M DJS / Abschreibung.. . 9067, 90 ö. Wechselkonto: Bestand 40 000 —
Kassakonto: Bestand 147095 4177 —
Ti T7
* 63
9 067 90 53 849 38
7 7s 7 Mannheim, im August 1909.
Der Vor S. Kraͤ
Ver lustkonto.
30 822 45 Per Prohistonskonto
16 590 000 277 620
zoz hg
Per Stamm kapitalkonto HSypothekenkonto Darlehenskonto:
J. Klein a. laufende Kreditoren 613 643,69
b. Kon sortial⸗ kreditoreen 150 568, 164 211 69 20 000
Konsortialreservek onto — Reingewinn 53 849 38
Ti T7 7 Saben.
M60 38 494 Zinsenkonto 16256 ypothekenzinsenkonto 8 591
Hire rer r; . 4 26
93 739
stand. mer.
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗
Sierte Seislage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
und Fahrplanbe
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. am. 21
Das Zentral⸗andelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die . Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, 8W.
. Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung Aneg Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedegmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstwellen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. C. E65 946. Einrichtung jum Legen und Glattstreichen langer Teigwaren, ingsbesondere von Makkaroni, die aus einer Preßform in Bündeln von großer Mächtigkeit kommen und in unterhalb der Preßform entlang bewegte Kästen eingelegt werden. Cannstatter Misch ˖ & Knetmaschiuen⸗Fabrik, Cannstatter Dampf⸗Backofen / Fabrik Werner C Pfleiderer, Cannstatt, Württ. 9. 8. 07.
2c. B. 50 923. Apparat zum Säuern von Teig u. dgl. Ernst Böcker, Minden i. W. 29. 7.08. 121i. GS. EB 025. Verfahren zur Herstellung haltbarer Aufschwemmungen bezw. kolloidaler Lösungen von Schwefel. Dr. Leopold Sarason, Hirschgarlen b. Berlin. 19. 11. 07. 121i. S. 27 440. Verfahren zur Herstellung haltbarer Aufschwemmungen bezw. kollordaler Lzsungen von Schwefel und Selen; Zus. j. Anm. G. 13 025. . . Sarason, Hirschgarten b. Berlin. 1. 9. 08. . E20. st. 28 705. Verfahren zur Darstellung von Glrierinmono⸗ und -dilaktat. Kalle Æ Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 16. 9. 08. 124. F. 26 660. Verfahren zur Darstellung von 5-Methyltetramethylendiamin. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 9. 12. 08.
136. M. 88 298. Vorrichtung zur Aufrecht⸗ erhaltung des Wasserstands in Dampfkesseln u. dgl. mittels Ueberlaufiwlinderßs. The Pioneer Engi⸗ neering Syndicate Limited, London; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8X. 68. 1. 10. G7. 14e. A. E6 971. Befestigung der Scheiben⸗ räder von Dampf oder Gasturbinen auf der Welle oder Trommel. Aktiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 26. 3. 09. 16. St. 13 679. Vorrichtung zum mechanischen Entleeren von Superphosphatkammern. Gustav Steinmeier, Elverdissen i. W. 20. 1. 09. 175. St. 12 614. Wärmeaustguschapparat. Her⸗ fen, , ne . Düssel dorf, Mendelsohnstr. 28. 3. 19 97. 208. H. 43 140. Aufhängung der Eisenbabn⸗ wagentragfedern mittels längs, und querbeweglicher Gehängeglieder. Moriz Hajdu u. Eduard Sarlös, Szeged, Unn.; Vertr.: B. Tolkadorf, Pat ⸗Anw. Berlin W. 9. 12. 3. 08. 2Ia. G. 26 761. Aut Litzen gewickelte Spulen für drahtlose Telegraphie; Zus. j. Pat. 166 946. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. S., Berlin. 18. 4 08. 2 Ia. G. 27 4183. Verfahren zum Anruf draht⸗ loser Stationen, insbesondere auf große Entfernungen. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H. Berlin. 8. 8 08. ĩ 3 2 Ia. S. 26 974. Schaltungsanordnung für elektrische Schaltorgane wie Relais und speziell Ge⸗ sprächszählerelektromagnete, bei welchen der Schalt- anker durch einen Haltestromkreis in der Schaltlage gehalten wird; Zus. z. Anm. S. 26 209. Siemens K Halske Akt ⸗Ges., Berlin. 4. 7. 08. 21a. St. 12 648. Telephonrelais mit in einem mognetischen Felde beweglichen Spulen. Dr. Curt Stille, Wilmersdorf, Lauenburgerstr. 7. 12. 1. 09.
2Ic. A. AG 648. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung der Spannung in elektrischen, mit Dynamo maschinen und Sammlerbatterie arbeitenden Anlagen. Att. Ges. Brown, Boveri Æ Cie, Baden, Schweiz; Vertr: Robert Boveri, Mannheim Käfer thal. 13. 11. 08. 21D. A. 16 661. Einrichtung jum Anlassen von kollektorlosen Mebryhasenmotoren durch Kollektor Anlaßgeneratoren. Aktien. Gesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim. Käferthal. 22. 1. 99. 21D. F. 26 832. Ginrichtung jur Unterdrückung der in Leonard Antrieben infolge der Remanenz bei niedrigen Drehjahlen auftretenden Ungenauigkeiten der Bewegung. Felten Æ Guilleaume / Lahmehyer⸗ werke Akt. Ges., Frankfurt a. M. 7. 1. 09. 21D. S. 28 174. Einrichtung zum Regeln von Wechselstrom · Kollektormaschinen mit Nebenschluß⸗ oder Fremderregung. Siemen ds ⸗Schuckert Werke G. m. b. SH. Berlin. 11. 1. 09.
218d. S. 28 402. Deehstrom⸗Kollektormaschine mit Serienschaltung. Siemens Schuckert Werke G. m b. S.. Berlin. 16. 2. 09.
2198. T 18 011. Magnetsystem. Telegraphen⸗ Werkstãtte von G. Hasler, Bern, Schweiz; Vertr.! A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.“ Anwälte, Stuttgart. H. 5. 08 ; 226. FJ 26588. Verfahren zur Darstellung nachchromierbarer Säurefarbstoffe der Triphenyl⸗ methanreihe; Zus. z. Anm. F. 26 323. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Elber- feld. 28. 11. 08. e
226. F. 28 768. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthracenrelhe; Zus. . Anm. F. 265 612. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Elberfeld. 28. 12. 08.
20b. T. 12 521. Verfahren jur Veredelung von in bekannter Weise isollerten Flach- und Hanf⸗
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
fasern. Alexander von Tupalski u. Wladimir von Schewelin, St. Petersburg; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 1. 11. 7.
20f. B. 47 607. Vorrichtung für pulsierende . Paul Breddin, Cöln, Dasselstr. 45.
20f. B. 49 6278. Vorrichtung für pulsierende Saugmassage; Zus. z. Anm. B. 47 607. Paul Breddin, Cöln, Dasselstr. 45. 31. 3. 08.
3234. N. 27 339. Kopfhaarbinde. Hedwig von Rzewuska, geb. von Konopacka, Brixen, Süd Tirol; Vertr.; C. v. Ossowski, Pat. Anw. Berlin W. 9. 12. 11. 08.
849. G. 14 E84. Umlegbare Armlehne mit verstellbar an ihr angeordnetem Kopfkissen für Sofas und ähnliche Polstermößbel. Josef Ernst, Lustenau, Vorarlberg⸗Oesterr.,, u. Ludwig Bader, St. Mar⸗ garethen, Schweiz; Vertr.: Paul Theuerkorn, Pat. Anw., Chemnitz. 18. 12 08.
388. V. 8185. Kistennagelmaschine mit Doppel⸗ tisch und Preßauflageplatte jum Ausgleich, ver⸗ schledener Holzbrettstaͤrken. Georg Vopel, Braun⸗ schweig, Reichstr. 5. 16. 11. 08.
42s. M. 35 849. Wage mit selbsttätiger Kartenausgabe. Peter Meyer, Cöln ⸗Nippes. 1. 9. 68. 142i. H. 45 448. Elektrischs, Widerstands⸗ thermometer aus Platindraht, Zus. z. Pat. 186021. Fa. W. C. Heraeus, Hanau. 9. 12. 08.
426. Sch. 1 444. Druckmesser mit drehbarer, in Gestalt eines Rohres ausgebildeter Glocke. Carl Schmidt, Cannstatt, Teckstr. 35. 21. 11. 08. 421. A. E44 896. Verfahren zum Prüfen von Gas oder Luft durch Hindurchleiten de⸗ Gases oder der Luft durch eine dabei ihre Farbe verändernde k Maxuürndt, Aachen, Aurellugstr. 35. 1 9 OJ.
420. J. 19 718. Magnetelektrischer Ge⸗ schwindigkeitsmesser mit unipolarer Induktion und zylindrischem Leiter. Cecil Ihle, Berlin, Schlesische⸗ straße 25 a. 9. 5. 08.
454. B. 52 678. Räübenbeber mit Vorkarre. Fr. Bartels R Sohn, Gozlar. 6. 1. 09.
166. B. 58 297. Elektromagnetisch geregelte Brennstoffzuführung für Explosionsmotoren. Friedrich Bockstedte, Altenessen. 25. 2. 09.
6c. P. 21 980. Vorrichtung zum Anzeigen des Ausbleibens des Kühlwasserjuflusses bei Motoren. Verles Heine, Hannover. 12. 9. 08.
470. F. 22 814. Schneckengetriebe mit Rollen⸗ schneckenrad. Fortuna Werke Albert Hirth, Cannstatt ˖ St itgart. 9. 1. 07.
49a. Z. 5652. Schaltwerk für Werkzeug maschlnen, insbesondere Abstechmaschinen, mit um das Werkstück kreisenden Werkjeugen. Otto Zeller, Bielefeld, Paulusstr. 31. 13. 2. 08.
496. B. 47 703. Vorrichtung zum absatzweisen Vorschieben von stangenförmigen Körpern. Otto Briede, Benrath 20. 9. 07. ; 2 496. D. 20 966. Vorrichtung zur selbsttätigen Beförderung von Werkstücken aus einem Vorratg—⸗ behälter zu einer Arbeitsstelle o. dgl., Zus. z. Pat. 193 644. Deutsche Waffen und Munitions⸗ fabriken, Berlin⸗Karlsruhe i. B. 19. 12. 08. 50c. G. 28 239. Mühle zur Hartzerkleinerung mit mehreren auf dem Innenumfang eines Mahl— ringes arbeitenden, um eine gemeinschaftliche wage⸗ rechte Welle kreisenden Waljen. Otto Gaiser, Augsburg, Haunstetterstr. 23. 19. 12. 08. 1 5 9b. K. 40 200. Regelungevorrichtung für Kreiselpumpen oder „gebläse mit seitlichem Einlauf und Wänden im Eintrittzrgume ver dem Laufrad. Huldreich Feller, Zürich; Vertr.: H. Springmann, Th. 23 u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 23. 2. 09.
72h. B. 50 729. Lauf ⸗Feststellvorrichtung für Rückstoßlader mit gleitendem Lauf. Karl August Bräuning, Zaandam, Holland; Vertr.: C. Feblert, G. Loubler, F. Harmsen, A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 11. 7. 08.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. J 2Ha. S. 27 655. Schaltung anordnung für Fernsprechämter mit Parallelklinken und dauernd an die Teilnehmerleitungen angeschlossenem Anrufrelais, von denen aus auch die Schluß und Urberwachungs⸗ zeichen beeinflußt werden. 8. 4 09.
218. F. 283 329. Anordnung zur Vermeidung von Strom. und Spannungsschwankungen für Wechselstromverteilungcganlagen, bei welchen durch Regelung der wattlosen Stromkomponente eine zu⸗ sätzliche Strombelastung bewirkt wird. 18. 2. 99. 22b. F. 25 O18. Verfahren zur Darstellung von Alizarin. 22. 10. 08.
67a. D. 20 201. Verfahren zur Herstellung von Rasiermesserklingen. 22. 4. 09.
b. Wegen Nichtjahlung der vor der Erteilung zu ent⸗ cichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als jurückgenommen.
Fa. H. 4858 059. Strumpfhalter. 27. 5. 09. 446. K. 39 298. Gelenköse für Pfeifenkopf⸗ deckel u. dgl. 27. 5. 0.
446. St. A8 A424. Zigarettendose. 17. 5. O9. 45e. S. 24 597. Maschine mit schwingenden Brechbacken jum Knacken von Nüssen. 27. 5. 09. 496. M. 35 10. Kombiniertes Werkjeug zur Erjeugung von Löchern. 17. 5. 09.
Söd. Sch. 29 675. Verfahren und Vorrichtung jur maschinellen Herstellung von Bütten oder Schöpf papleren unter Verwendung von Spritzdüsen. 1. 6. 09. 6c. N. S831. Ginrichtung an mit Luftreifen versehenen Motorfahrzeugen zur Erzeugung und Ver⸗ teilung von Druckluft. 27. 5. 09.
In
S5d. St. IZ 662. Trinkbrunnen. 27. 5. 09.
Das Datum bedeutet den 6 der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzelger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichzanzelger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Bie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreien. E21. S. 40 419. Verfahren zur Herstellung von Schweselsäure in Bleikammern unter Einführung der . in die Kammern in geteilten Strömen.
4. 08.
E4Ad. L. 22 802. Kraftmaschinensteuerung mit verdrehbarem Innenexzenter. 24. 6. O.
E4f. Ft. 34 094. Ventilsteuerung mit durch Schubkurve und Rolle bewegtem Ventil. 17. 12. 08. 201. S. 25 918. Einrichtung zum Unterbrechen des Fahrstromes elektrisch betriebener Fahrzeuge oder Züge beim Loslassen der Fahrkurbel seiteng des Fübrers mittels eines mit der Fahrkurbel ver— bundenen Schalters; Zus. z. Pat. 191 895. 8. 10. 08. 341. S. 42 745. Vorrichtung zum Herstellen von Kaffee. und ähnlichen Extrakten mit umzu— kehrendem Kochgefäß. 25. 6. 08.
45g. G. 27 184. Kanne, insbesondere zur Be⸗ förderung von Milch. 25. 2. 09.
77f. N. 10 242. Elektrisch bewegte Spieljeug⸗ figur. 8. 2. 09.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 8b. 21I 238. Jacob Ermbter, M. Gladbach, . 124, u. C. Roesch C Co, Mülheim, uhr. ELzi. 212 292. „Carbonium“ G. m. b. S., Offenbach a. M. E5a. 184 275. St. Lukas, Kunstverlag und Kunstanstalt G. m. b. S., Berlin. 158. E82 866, 209 493. Maschinenfabrik Rockstroh E Schneider Nachflg. Akt.“ Ges., Dresden · Seldenau. Sc. E75 O26. Victoria Schaefer, geb. Andrs, München, Mathildenstr. 19, Melanie Andrés, Haardt, u. Hertha Phleps, geb. Andrés, Danzig, Jäschkentalerweg 26.
21a. 207 464. C. Lorenz Akt. Ges., Berlin. 2Ha. 209 495. C. Lorenz Akt. Ges., Berlin.
2He. 146 509. Albert Lotz, Charlottenburg, Schillerstr. 74.
26h. 202 712. Fa. A. W. Nagel, Barmen. 808. 204 897. Sanitätshaus Friedrich Schneider, Berlin.
341i. 2083 3862. Hans Lutze, Adlershof. 34k. 203 725. Hedwig stersten, geb. Hertz, Dresden, Bayreutherstr. 10.
36a. 212 311. Nestler Æ Breitfeld G. m. b. S., Erla. .
874. 195 416. Friedrich Abel, Offenburg
1. B., Luisenstr. 3a, Gd. Heinrich Kur, Karlsrube i. B., Zirkel 30, u. Julius Prefsl, Karlzrube i. B., Ettlingerstr. 7.
4a. 299 401. Melanie Schubert, geb. Schröder, Hannover, Körnerstr. 12.
558. 212 430. Fa. J. W. Er ken s, Niederau b. Düren. = ;
64a. 184 589. Fr. Chr. Busch, Hamburg, Parkallee 5. . 68b. 208 461. Paul Altmann, Rixdoif, Kaiser Friedrichstr. 38.
75e. 196 496. Friedrich Mohr, Frankfurt a. M., Schöne Aussicht 6.
s0Og. 189 105, 212 330. Hermann Conrad, Reutlingen, Württ.
Ss0Oa. 148 174. Max stohl, Breslau, Branden⸗ burgerstr. 44. ; 80a. 151 943, 157 875, 158 209,
165 789, 166 659, 173 226, 174 669, 204 559, 205 598, 209 602. Gustap Brodbeck. Posen.
sob. 182 107, 182 108. Risler Æ Co., Freiburg i. Br.
81e. 177 485, 177 1838. Maschinenbau⸗ e wan Martini C Hüneke m. b. S.,
erlin.
5) Aenderungen in der Person
des Vertreters. 78. 183 449). Ha. 182 151. . 16d. 174 384. 25a. 177219. 29a. 211 185. 46c. 2020693. 47. 128 325. 4965. 118759. 49e. 174813. 52a. 113 688. 5 Aa. 196767. S566. 202612. 7Ia. 150 893. 7 2f. 173 466. G Le. 206134. Der Mitvertreter Pat. Anw. Carl Pataly hat die Vertretung niedergelegt. 149. 199759. 489c. 143 396, 192 497. 47a. 207 340. 47e. 179 1854. A 7h. 1385 966, 151 992. 56a. 189422. 68e. 171 021. Der Mitver⸗ treter Pat ⸗ Anw. W. Bindewald ist verstorben. 205. 1953 997. 2Ha. 203 998. Jetzige Vertreter: Pat. Anwälte Dr. H. Fried, Berlin SW. 61, L. Stich u. J. Havemann, Nürnberg.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren: La: 193101 1957122. Zart 189 649. 386:
198 621. 3e: 131 029 173893. Ze: 205381. a: 196336 203067. 4d; 201218. 4f: 117755 207 461. 4Ag:3 151536 156023 158001. 5a: 164780. Se: 157 784 186 342. 8: 105 626. 6f: 204247. Tce: 203 07 203 908 7e: 144811. 8:3 94172 100 700. Sa: 134 396. Sb: 140 624. Sd: 118 432 172674
Bezugspreis beträgt 1 s0 8 für das Vierteljahr. — 1 rtionspreis filr den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 30 5.
inzelne Nummern kosten B20 3. —
192 110 194363 200 982. ge: 207 699. Si: 135 723. Sm: 152432 158217 187 787. 93 198 239 208074. 10a: 186935. 1106: 189177. 12e: 210215. L2Zi: 175 0966. Bb: 168 786. 1838: 129771 166 927 178 975 197 240. 146: 197 757. 14c: 190 877 191 390 201 106 205 070. E4Ad: 162112. L4e: 123 037. 5a: 1872 835 188 324 196194. HE5dD: 179 307 196 747 198 498. 156: 133 381 189180 208 642 210 683. 151: 187 596 190 168. 7b: 207 423. 200: 138 850 207 391. 20e: 183 7628. 20f: 210 469. 20h t 194004 199 351 207 427. 201i: 210 351. 201: 203 644. 2ZHa: 138 418 145 380 168 564 201 420. ZRec: 131 778 146 882 183 32 200 597 205548. 21d: 144107 155 899 185 205 196277 196278. ZIe: 183055. 2Af: 194 82Z. 2Ag 203 888 204 122. 2D2Za: 181 783. 256: 120 327 121 135. 26e: 167 056. 28b: 209079. 30a: 190703 200 841 200 842. Z0b: 200 574. Oe: 172191. 30h: 202406. 31e: 182639. 32a: 202 435 210 474. 34e: 193 490 205 829. 345: 158 330. 23258: 183333. S366: 118 650. 368: 176276 178 584. 37a: 168619. 376: 212877. 40a: 185 003. 418d: 179 705. 42: 106274. 4 zer 188 548. 42m: 130 338 1653 399 155 138. 42n t 185 873. 43a: 140 935 201 476. 436: 185 446. 44a: 170516. 45 c: 200 378. 454: 183 073. 45h: 195 519. 45: 197 938 207 643. 46a: 108 782 117264 139671 171 727 210 258. 466: 184 865 187 883 197 483 197 9539. 46c: 172 842 194911 198410. 468: 138 369 142 976. 47a 204221. 4 7c: 194487. 478 191 939. 475: 138 812 187 615. 479: 206316 210295. 49 102 038 106 806 108 242. 49a: 167 127 198 959. 49e: 166523. 498: 127066. 49e: 175 910. 9g: 150 609 169 873 177001 211 188. 50a: 193 480. 50c: 185 630. 5c: 201 675. 51D: 182 595. SRe: 210297. 5 Ze: 201 225. 5839: 171 131. 581: 209 807. 548: 182 335 190 343. 549g: 144381. 5581 174656 210 189. 57a: 180 945 195 163. 576: 149 123 157 667 202107. S9a: 197 368. 59b: 185 260. 686: 187 626 209 995 210232. 63: 189745 192 320 196181. 63er 190744 195 866. 633i: 171 442. 646: 197 753. 65a: 143 439 162 1909. 656: 211613. 67a: 196072. 68a: 169 476 208 239. 79e: 185 360 192 326 198613. 716: 192 180. 7T1cz 172 650 194395. 72: S5 O5 104738. 7Z Aar 162103 188 958. 746: 198 339. 7 4c: 198063 200 689. 75c: 200 556. 7T 6b: 177 027 180 323 199 896. 76e: 160262 161 866 200 805. 768: 1985 398. 77a: 190064. 77h: 209 844. 78: 92 55g. 796i 207 805. SOat 187 436 192 958 198 275 200 412 208 781. S065: 137 732 151 168 162 330. SHIc: 195 069. S2Za: 194932. 83a: 197 436. s6b: 183 263. S6c: 194 319. 86d: 196 364. 87a: 195 872 210 242. 89e: 153 921. b. Infolge Verzichts:
42Zo: 203 318. 4 7f: 203 370. 636: 142 682. C. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer:
20: 83386 83 g25. TI: S5 201 90888.
7) Nichtigkeitserklärungen.
Das der Firma Julius Pintsch Akt. Ges. in Berlin gehörige Patent 195 715 Kl. 4a, betreffend Schutzkorb fuͤr Invertgasglühlichtkörper, der aus Metall hergestellt ist, das mit einer die rasche Oxydation verhütenden Schicht überzogen ist“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 13. 5. 09 für nichtig erklärt.
Das dem Fritz Schmidt in Namur gehörige Patent 145 941 Kl. 49, betreffend ‚Verfahren zum Vereinigen von Metallstücken durch Zusammen⸗ schmelzen‘, ist duich rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 15. 4. 09 — soweit es noch besteht — für nichtig erklärt.
8) Teilweise Nichtigkeitserklärung. Das dem G. Agmussen in Hamburg gehörige Patent 141 499 Kl. 65 b, betreffend Schwimmdock von U⸗förmigem Querschnitt“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom II. 3. 09 dadurch beschränkt worden, daß der An⸗
spruch die folgende Fassung erhalten hat: Schwimmdock von U. förmigem Querschnitt mit im unteren Ponton vorgesehenen Lufträumen, dadurch gekennzeichnet, daß durch Längsschotten mittlere Räume abgeteilt sind, welche dauernd und aus— schlleßlich als Luftbehälter dienen sollen und deren Größe so bemessen ist, daß das selbsttätige Versenken
des Docks ermöglicht bleibt.“
Berlin, den 26. August 1909.
saiserliches Vatentamt.
Hauß.
Handelsregister. Aachen. 46579
Im Handelzregister A 943 wurde beute als setziger Inbaber der Firma „Aachener Fabnen-⸗ fabrik E. Hugo Kahr“ in Aachen eingetragen der Kaufmann Bernhard Lennartz in Aachen. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfttg be⸗ gründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist beim Erwerbe des Geschästs durch Bernbard Lennartz auß. fel gleser Die Prokura der Gbefrau Kabr ist er- loschen.
Aachen, den 23. August 1803.
Röntgl. Amtgz gericht. 8.
Bekanntmachung.
46740
Amber. 46080
Im Handel greglfter wurde unterm Heutigen em= getragen die Firma: Sulzbacher Rodrmatten - fabrik Otto Etützer æ Cd. Steindl! in Sulz-= bach i. O. Das Geschäft ist eire Robrmarter- fabrik und wird don dem Kaufmann Dito Stützer
w ; 7 ; . . . — —— — —— ———— — 2
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