ergebenst eingeladen.

munalka lichen Aktien gelten als hinreichende Ausweise Über die tn Hinterlegun

, e,, n, und den § 252 des Handelsgesetz⸗

winn und — ab bei der Bahnverwaltung in Butzbach aus. .

durch zu 1909, Vormittags 11 weißen Saale der Socistèé industrielle stattfindenden , , Generalversammlung ergebenst ein⸗ geladen.

teilnehmen wollen, haben gemäß 5 14 der Statuten n am 3. Tage vor der Generalver⸗ ammlung ihre Aktien zu hinterlegen entweder

welche auf den Namen lauten und beim Eintritt in den Sitzungssaal vorzuweisen sind.

nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche mindestens 2 ,. vor der Generalversammlung Aktien

zu Butzbach i. S. oder bei der Berliner Handels Gesellschaft — Berlin W., Behrenstraße 32 — hinterlegt haben.

Freres Koechlin, Aktiengesellschaft (Frères Koechlin, soỹe—mété an-

*

h .

Geniäß § 244 des H⸗G.⸗B. m wir hiermit

bekannt. ben der * ende 2 ni fich lernt,

Herr Geheinner Komme! en rat

bag e gde n nei gien it

durch Tod anz dem Au rat gesthieden ist. Stettin, den 20. September .

Stettiner Niickuersicherungs⸗ Actien⸗Gesellschaft.

Die Tirektion. Walter.

ä ecke, Tellering C Cie. Act. Ges., Benrath.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur zehnten ordentlichen Hauptversammlung, welche am 21. Ottober 1909, Nachmittags 6 Uhr, im Park⸗Hotel in Düsseldorf stattfindet,

Tagesordnung:;

I) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Ver⸗

. nebst Geschäftsbericht des Vor⸗ stands und Bericht des Aufsichtsrats für das Jahr 1908/09.

27) Beschlußfassung über die Genehmigung der

Bilanz und über die Verwendung des Rein⸗ ewimns.

3) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent—

lastung für Vorstand und Aufsichtsrat.

4 Wahlen zum Aufsichtsrat.

Ein Aktionär, welcher sein Stimmrecht ausüben will, muß seine Aktien spätestens am Tage vor der Hauptversammlung bei einer der folgenden lee,, oͤstellen

a. in r e, bei dem Barmer Bankverein,

; sie, . Fischer E Co., bei Herrn C. G. Trinkaus, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bank⸗

verein,

b. in Berlin bei der Dresdner Bank,

bei dem A. Schaaffhausen'schen Bank— verein,

é. in Benrath bei unserer Gesellschaftskasse,

d. bei einem deutschen Notar hinterlegen oder eine anderweitige inen ng in einer dem Vorstande genügenden Art nachweisen. Die Hinterlegung ist durch eine mit Nummern⸗ verzeichnis versehene Bescheinigung der betr. Hinter⸗ legungsstellen nachzuweisen.

Benrath, den 22. September 1909.

Der e , ,

Justizrat Dr. Klein, Vorsitzender.

h 3309 Bekanntmachung.

Ordentliche Generalversammlung der Butz⸗ bach⸗Licher Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft am Freitag, den 22. Oktober 1909, Vormittags 10 uhr, im Rathause zu Butzbach i. H.

. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den . und die Verhältnisse der . nebst Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung des verflossenen Jahres.

2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat.

4) Wahl von 2 Aussichtsratsmitgliedern.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind

i j ei der Gesellschaftskasse im nn nn g hr

Amtliche Bescheinigungen von Staats, und Kom⸗ sen oder Notaren über die bei ihnen befind—⸗

Im übrigen wird 1 die 58 16 und 17 des Ge—

uches verwiesen. er Geschäftshericht und die Bilanz nebst Ge— erlustrechnung liegen vom J. Oktober er.

Butzbach, den 22. September 1909. Der Aufsichtsrat der Butz ba

6 Licher Eisenbahn⸗

33 or]

nyme) in Mülhausen i Elsaß.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier—

der am Freltaß den 29. Oktober Ihr, zu Mülhausen, im

Tagesordnung: 1 Vorlage der Jahresrechnung pro 1908/09. 2) Geschäftsbericht des Vorstands. ) Geschäftgbericht des Aufsichtsrats. 4) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und . vom 30. Juni 1909. ) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 6) Teilweise Erneuerung des Au fsichtsrats. Aktionäre, welche an der Generalversammlung

bei der Gesellschaftstafse in Mülhausen,

bei Freres Koechlin in Paris,

bei der Ranque de Mulhouse in Mül⸗- hausen,

bei der Rangue d' AISace et de Lorraine, ebenda, oder 2

bei dem Comptoir d'KEscompte de Mul- honse in Mülhausen.

Daselbst werden ihnen Zutrittskarten ausgestellt,

Mülhausen i. 286 den 21. September 1909. Der Aufsichtsrat.

run unserer A 09 Schuldverschreibungen sind o zogen worden:

353 354 360 361 370 398 404 433 464 480 545 563 568 S610 617 758 765 781 796 82s S853 951 972 988 995.

kann gegen Einlieferung derselben und des dazu ge— hörigen Talons nebst ZJinss. 1910 ab

in Empfang genommen werden.

nuar 1910 a 2. Januar 1908 ausgelosten Schuldverschreibungen ist die Nummer 803 noch nicht eingelöst, und wir bemerken, daß diese seit dem 1. Januar 1908 nicht mehr verzinst wird.

Naumburger Braunkohlen⸗Aktien⸗Gesellschaft.

. n, n, ,, Die Herren Aktionäre werden nit zu der am Sonnabehd. den 23. Dftober ö Nach mittags ung in den Geschäftsräumen der Ge— i in Dresden, Wallgäßchen Nr. 4, statt= udenden 9. ordentlichen Generalversammlung

eingeladen.

; Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht des Vorstands. II. Bes . über die Genehmigung der s, ,, . ewinn, und Verlustrechnung vom

gewinns. IV. a4. Entlastung des Vorstands. b. Entlastung des Aufsichtsrats. Dresden, den 21. September 1999.

Wachs Flößner Akt.⸗Ges. U Der Aufsichtsrat. Kommerzienrat Hch. Vogel, Vorsitzender.

Io 983] Bekanntmachung.

Bei der heute stattgefundenen notariellen Aus⸗ losung unserer A Mυν Teilschuldverschreibungen sind folgende zur Rückzahlung vom 31. Dezember 1909 ab gezogen worden:

Lit. A a M 1000, —

Nr. 26 59 60 g8 108 134 156 165 194 209 238 268 282 286 299 303 304 316 345 381 391 411 449 504 538 581 663 673 683 686 777 804 807 817 822 826 830 831 862 873 882 917 951 g72 985 992.

Lit. E à M 500, —

Nr. 28 58 279 295 331 332 333 412 414 492 499 539 589 601 607 699 700 729 736 737 745 756 763 788 814 855 858 864 909 930 957 966 969 971 972 980 gs 990.

Die Verzinsung dieser Schuldverschreibungen hört demnach am 31. Dezember 1969 auf, und die Kapital⸗ beträge werden gegen Rückgabe, der betreffenden Schuldverschreibungen und der Zinsscheinbogen mit e , , vom 31. Dezember E909 ab von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig zurückgezahlt.

Von den aus früheren Verlosungen gezogenen Teil⸗ schuldverschreibungen sind folgende noch nicht zur Einlbsung gelangt;

per 31. Dezember 1908 Lit. A Nr. 202,

Lit. B Nr. 845.

Zwötzen a. Elster, 21. September 1909.

Gern · Greizer iammgarnspinnerei. Die Betriebsdirektion. O. Gumprecht.

öh Naumburger Braunkohlen⸗Aktien⸗Gesellschaft.

Bei der heute stattgefundenen notariellen Aus—

213 390 710 881

372 613 770 962

410 323 7171 dog

411 648 781

965

gende zur Rückzahlung am 2. Januar 19510 ge⸗ Nr. 3 4 11 27 31 101 129 136 188 284 337

Der Nominalbetrag dieser Schuldverschreibungen

einen vom 2. Januar

bei der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt in Leipzig,

bei der Credit⸗ Æ Sparbank in Leipzig,

bei Herrn Reinhold Steckner in Halle,

bei unserer Kasse in Naumburg (S.)

Obige Schuldverschreibungen werden vom 1. Ja—⸗ nicht mehr verzinst. Von den per

Naumburg (S.), am 20. September 1909.

Meißner.

1

53295

die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.

Der Rechtsanwalt Emil von Hielmerone ist in

penrade, den 20. September 1909.

III. Beschlußfassung über die Verteilung des Rein

. 53 In die Anwaltsliste des hiesigen Landgerichts ist Eute der Rechtsanwalt , e gn ö mit dem Wohnfsitze in Pulsnitz eingetragen worden. . Bautzen, am 20. September 1909. Der Präsident des Königl. Landgerichts.

bę998

ist in die Liste der beim igen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte aufgenommen.

Bützow i. M., den 20. September 1909.

Großherzogliches Amtsgericht. 53000 Bekanntmachung.

Durch Entschließung Gr. Ministeriums der Justiz, des Kultus und Unterrichts vom 8. September 1909, Nr. 30 354, wurde Rechtsanwalt Friedrich Sack aus Leimen auf seinen Antrag als Rechtsanwalt beim Amtsgericht Müllheim und , beim Land⸗ gericht Freiburg mit dem Wohnsitz in Müllheim zu⸗ gelassen und unterm Heutigen in die Anwaltsliste des Amtsgerichts Müllheim .

Müllheim, den 17. September 1509. Großh. Amtsgericht.

52999

Der Rechtsanwalt Florens Bruno Protze in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte zu Leipzig aufge— geben und ist in der Anwaltsliste dieses 536 gelöscht worden.

Leipzig, den 21. September 1909.

Königliches Landgericht.

Der ö Carl Rosenwanger hierselbst

* 8

10) Verschiedene Bekannt lö2gos] mahungen.

Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden: nom. M 4590 909, — A0½ iges Anlehen der Stadt Worms vem Jahre 190) Lit. K, , Rückzahlung beginnend mit dem 1. Oktober 1916, Kündigung der Anleihe oder i e geiles derfelben vom J. Dktober 1h14 ab zulässig, . zum We handel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 21. September 19609.

Bulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Kopetz ky.

629931 Die Liquidation der Firma J. D. Auffermann G. m. b. H. ist beendet. . 15. Sept. 1909. iedrich Auffermann.

*

52994

Gemäß Beschluß unserer Gesellschafterversammlung vom 24. . d. Is. ist das Stammkapital unserer Gesellschaft von S 51 000 auf S 42 000 erniedrigt worden, und fordern wir deshalb alle unsere Gläubiger auf, etwaige Ansprüche bei uns sofort geltend machen zu wollen.

Vereinigte Nach · Reparatur · Gesellschast m. b. S5. unnaner.

5loz9)]

Bei dem bevorstehenden Quartalswe Zeitung ergebenst ein, Die D

Reichstags wird een, Beha lung

06 kostenfrei als Beilage ausgegeben; die Ausgestaltune

Gebieten wird schnell und objektiv berichtet.

Postaufschlag 2 ½ 70 J; auswärts einschlie Hinsichtlich des Anzeigenteils der Verbreitun

Umstandes, .

2 30 3, für Anzeigen = , e. 3 gespaltenen Petitzeile. armstadt, im September 1909.

51195

Anhaltis

besondere Beilage. Der zweite ( , ,,

des Blattes bilden.

Königliches Amtsgericht.

Einladung zum Abonnement. h

sel laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter

armstädter Zeitung erscheint einmal täglich (mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage), und zwar am Nachmittage, jedoch so frühzeitig, daß sie noch an demselben Tage, an dem sie i, ,,. wird, in die Hände fast aller unserer Leser im Grostherzogtum Hessen gelangt. städter Zeitung wird, wie bisher, den hessischen Angelegenheiten, e e, Großherzogtum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen, und ebenso die Angelegenheiten des Deutschen Reichs in hervorragender Weise behandeln.

Die Darm⸗ e den Nachrichten aus dem

Ueber die ,, des Deutschen

— auf das rascheste und gengueste Bericht erstattet; die Verhandlungen der reußischen und anderen konstitutionellen Körperschaften finden eingehende Berücksichtigung. 3 und die inneren Verhältnisse der außerdeutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende

Die äußere

. Hanz besondere Sorgfalt, verwendet die Darmstädter Zeitung auch auf ihren Depeschenteil; die interessanten und lehrreichen Mitteilungen der Groh. Zentralstelle der Landesstatistik werden

des Feuilletons und des volkswirtschaftlichen

Teils erfährt mit dem neuen Quartal eine wesentliche Vervollkommnung. Die Darmstädter Zeitung will ihren Lesern ein zuverlässiger Begleiter sein durch wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben, über alle wichtigeren und bemerkenswerten Vorgänge auf diesen

das politische,

Das Abonnement auf die Darmstädter Zeitung kostet vierteljährlich: in Darmstadt, n n Bringerlohn, 2 M 95 ; am , , abgeholt 2 20 3; auswärts einschließlich zlich Postaufschlag und Bestellgeld 3 ½ 12 3.

. t bemerken wir, daß sich derselhe zufolge der starken Auflage, der Darmstädter Zeitung in allen Gemeinden des rr e gern mm, und des sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentli bvorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, die man zur Kenntnis des ganzen Landes zu bringen wünscht. Die Einrückungsgebühren betragen für den Raum der 5 gespaltenen Petitzeile 20 9, der J gespaltenen

. Privatinserenten 12 3 beziehungsweise 20 3 für den Raum der

en Behörden dient,

Redaktion und Expedition der Darmstädter Zeitung.

Abonnementseinladung

auf den

chen Staats⸗Anzeiger.

. Der „Anhaltische Staats- Anzeiger“, das in Anhalt am

täglich erscheinende Blatt, bringt in seinem ersten (amtlichen) Teil alle Anzeigen aus dem

Gebiete der ,, Herzoglichen Hof und Staatsverwaltun

und Titelverleihungen, alle gerichtlichen und anderen Verkäufe 1 und, was besonders für

Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen, handelsrichterlichen und polizeilichen Bekanntmachungen sowie alle sonstigen aintlichen Publikationen der Hof-, Staats, und Gemeindebehörden ꝛc.; außer⸗

dem erhalten die Abonnenten des „Staats ⸗Anzeigers“ die Gesetzsammlung gratis als

weitesten verbreitete,

sowie alle Beförderungen, Ordens⸗

J Teil gewährt den Abonnenten in gedrängter Kürze in fachlich gehaltenen Nachrichten fortgesetzt eine allgemeine Uebersicht über den Bedeutung der politischen Ereignisse, während , . Lokalartikel, i Nobellen und Nachrichten aus allen Gebieten des Lebens zur Unterhaltung und Bele

Gang und die

rung den übrigen Teil

Inserate à Zeile 20 Pf. finden im „Anhaltischen Staats⸗Anzeiger“ die weiteste Verbreitung. Ibonnementspreis vierteljährlich 1 Mark 50 Pf. Expedition des „Anhaltischen Staats

nzeigers“ in Dessau.

51194

—

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Maurice Jourdain, Präsident.

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225.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Patente, Gehrauchsmuster, Konkurse sowie die Tari

Vierte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 23. September

Zentral⸗Handels

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstglten, in Berlin . 8 Hie er he Expedition des Deutschen Reichtanzeigers und Königlich Preußis Staatzanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Selbstabholer auch dur

Vom Zentral ⸗Handelsregister

en

Das Bezugspreis beträg In sertionspreis für den

*

Staatsanzeiger. . 1909.

für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 225 X. und 2256.

—

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Exteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. La. St. 13 524. ö! 1 . ⸗ Abgase aus dem Schornsteinaufsatz zwischen senk rechten Wänden frei nach oben entweichen können. Richard Steilberg, Berlin, Fürtherstr. II. 26. 11.08. 4c. K. 35 651. Verfahren zur selbsttätigen Regelung der Gaszufuhr zum Stadtrohrnetz durch zwel oder mehr selbsttätig auf dasselbe Rohrnetz wirkende Regeler. Kölnische Maschinenbau⸗Akt. Ges., Cöln⸗Bayenthal. 9. 9. 07. . 18. G. 27 652. Durch vorübergehende Steige⸗ rung oder Verminderung des Leitungsdrucks zu be⸗ treibender Gasfernzünder mit Schaltwerk für das Brennerventil. Adolf Friedrich Gerdes, Berlin, Zimmerstr. 16/18. 23. 9. C8. .

id. M. 37 266. Vorrichtung zum Zünden von Kerzen aus einiger Entfernung mittels eines Streich- holjes. Alfred Mütze, Erfurt, Auenstr. 8. 23. 2.099. 4d. P. 22 081. Invertgasglühlichtlampe für Innenbeleuchtung mit einem oberhalb des Haupt— ßrenners in dem Abzugsraum für die Verbrennungs⸗ gase liegenden Zündflammenbrenner. Julius Pintsch Akt. Ges.. Berlin. 5. 10. 08.

1f. B. 49 6238. Glühkörpertragring für stehendes Gasglühlicht. Adalbert Bauer, Stuttgart, Neckar⸗ straße 70. 28. 3. C8. . . Eg. B. 53 262. Schlitzbrenner für Lötvor⸗ ,, Bremer C Brückmann, Braunschweig. 23. 2. O9

49g. G. 28 853. Deldampf -Löt⸗ und Schweiß⸗ brenner. Fa. Edward Grube, Alt⸗Rahlstedt. 39. 3. 9g. : 7e. M. 32 667. Stanzvęrrichtung zur Her⸗ stellung geschlitzter und gelochter Originalnotenbänder für mechanische Klavierspielapparate. Volkmar Mög⸗ ling, Dresden, Seestr. 1. 10. 7. 07. .

Se. L. 26 A0. Luftsaugpumpe mit vom Kolben gesteuertem Antrieb für Staubabsaugevorrichtungen. Dr. Reinhold Laiblin, Stuttgart, Friedrichstr. 53. 6. J. S8.

6. C. 17 244. Verfahren zum Griffigmachen von mercerisierten, mit Schwefelfarbstoffen gefärbten Baumwollwaren ohne Verminderung ihrer Reiß⸗ festigkeit. Chemische Fabrik Griesheim Elektron, Frankfurt a. M. 19. 10. 098. .

Sn. D. 19 820. Verfahren zur Erzeugung bügelechter oder gegen Feuchtigkeit unempfindlicher Gaufrage⸗Effekte auf Garnen, Geweben o. gl. mittels Eiweißstoffe; Zus. z. Pat. 206 901. Dr. E. A. Franz Düring, Berlin, Gitschinerstr. 6. 3. 3. 06. . 0b. Z. 5664. Verfahren zum Brikettieren von bitumenarmen Kohlen im Gemisch mit bitumen reichen Kohlen. Dr. Otto Zimmermann, Ludwigs hafen a. Rh. 24. 2. 08. . 128d. M. 28 042. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zur Entfernung der festen und halbfesten Rückstände aus den Kammern von Filter— pressen gemäß 66. 195 124; Zus. z. Pat. 195 124. Charles W. Merrill, Lead, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 3. 05ỹ. 12e. D. 19 478. Vorrichtung zum Reinigen von Luft oder anderen Gasen. Adolf Deters, Bremen, Obernstr. 4143. 11. 1. 0835. 12h. W. 29 026. Verfahren und Einrichtung zur urch fihrn ng von elektrochemischen Gasreaktionen. Dr. Paul Wolff, Berlin, Lutherstr. 1. 9. 1. 08. E2n. W. 29 989. Verfahren zur Herstellung von kolloidalem Quecksilber. Dr. Ignaz Weinmayr, Berlin, Feldzeugmeisterstr. z

Außenlampe, bei welcher die

5. 13. 6. 6ö. . 1c. R. 27 i 80. Wasserstandszeiger für Dampf⸗ kessel und Flüssigkeitsbehälter. F. Rockstroh Nachf., Görlitz. 15. 16. 08. . L4a. K. 35 982. Kolbenmaschine mit sechs in paralleler Richtung wirkenden Schubkurbelgetriehen. Adolph Klose, Halensee b. Berlin, Kurfürsten⸗ damm 163. 25. 10. N. ; 15c. O. 623635. Maschine zum Abrichten von typographischen Klischees. Philippe Orsoni, Paris; Vertr.: A. Gerfon u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 6. 1. 09). ; 1 Für diese Anmeldung ö. der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 1. 9660 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 26. 5. 08 anerkannt. . 208. M. 36 226. Vorrichtung zur Längen⸗ änderung der Kurbelstangen von in Drehgestellen ge⸗ lagerten? Tokomotivtreibachsen. Heinrich Meier, Stadthagen. 11. 11. 08. 20d. N. E10 734. Einrichtung zur Aufnahme der Längsdrucke bei Eisenbahn. und Straßenbahn⸗ achsbuchsen. Norddeutsche Maschinen⸗ und Ar⸗ maturen⸗Fabrik G. m. b. S., Bremen. 9. 6. 09. 20i. S. 27 G65 4. Stellwerk für Ablaufanlagen. Siemens E Halske Aktt.⸗Ges., Berlin. 20.10.05. 20k. S. 28 769. Verfahren zur Montage bon Fahrleitungen mit kettenlinienaufhängung, Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 8. 4. 09. 2Ia. B. 50 423. Nach allen Seiten aus⸗ schwingbarer, in Kugelgelenken gelagerter Tragarm

für Mikrophone. Julius Bausback, Karlsruhe . B., Markgrafenstr. 16. 10. 6. 08.

21a. B. 52 510. Verfahren zur Regelung des Stromverbrauchs von Erzeugern für schnelle elektrische Schwingungen. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Traunsteinerstr. 9. 21. 12. 083.

21a. L. 28 O04. Anrufvorrichtung« für draht⸗ lose Empfangssysteme. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 12. 5. C9. . 2Ha. S. 26 514. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechanlagen. Siemens & Halske Att. Ges., Berlin. 22. 4. 08. . 2a. S. 28 003. Anordnung für selbsttätige Fernsprechämter, bei welchen die Verbindung einer anrufenden Teilnehmerleitung mit einem freien ersten Gruppenwähler nach Art eines Zweischnurbetriebes mittels Anrufsucher erfolgt. Siemens * Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 11. 12. 08. .

2EHa. S. 28 O84. Schaltungsanordnung für Fernsprechzwecke zum Anschluß von Haupt- und Nebenstellen an eine Leitung eines Zentralbatterie— amtes mit selbsttätigen Umschaltern, die durch Strom⸗ impulse über den einen oder über beide Leitungs— zweige und Erde eingestellt werden. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 23. 12. 08.

21a. Sch. 32 5789. Telephon, bezw. Mikrophon⸗ membran, die an verschiedenen Punkten auf verschiedene Schwingungszahlen abgestimmt ist. Adolf Schmoll gen. Eisenwerth, Charlottenburg-Westend, Soor⸗ straße 37a. 15. 4. 09. . ; 21Ib. A. 17 246. Kohlenelektrode für galvanische Elemente, bei welchen die elektrolytische Flüssigkeit oder das depolarisierende Gas oder deren Gemisch durch die Poren der Kohlenelektrode geleitet wird. Attiengesellschaft zur Verwertung von Er⸗ findungen des Stephan Benkö, Budapest; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 26. 5. C9. 21b. S. 29 192. Gefäß für galvanische Ele⸗ mente. Joseph Theodor Szek, London; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 61. H. B. C9. 2 Ic. B. 49 939. Selbsttätige Regelungs⸗ vorrichtung für elektrische Maschinen. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri . Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 3.2.08. 21c. E. 14 1239. Zugentlastungsnippel. Ludwig Eichner, Weyer⸗Ohligs. 8. 12. 08. ö 2Ic. K. 39 956. Anschlußbrett für Endver— schlüsse, Verteilungsgehäuse und ähnliche Schwach⸗ strominstallationsteile; Zus. z. Pat. 191 512. Kabel⸗ werk Rheydt, Akt. Ges., Rheydt. 30. 1. 99. 21Ic. S. 27 352. Einrichtung zuin Schutze gegen Ueberspannungen beim Schalten der Erreger⸗ wicklungen von Wechselstromapparaten in Ein- und Mehrphasennetze. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 31. 8. 08. ;

218. E. 14 629. Einrichtung zur selbsttätigen Spannungsregelung von ein- oder mehrphasigen Wechselstromgeneratoren. Elektricitäts⸗Attien⸗ gesellschaft vorm. Hermann Pöge, Chemnitz. 14. 4. 09.

218. F. 27 699. C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Frankfurt a. M. 13. 5. 09. . 218. F. 27⁊ 879. Einphasen⸗Kommutator⸗ maschine mit in Reihe geschalteten Arbeitswicklungen auf dem Ständer und dem Läufer. Felten Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 14. 6. 09. . — 21d. L. 28 225. Kurzschlußanker für Induk⸗ tionsmotoren. The Lancashire Dynamo Motor Company, Limited, Manchester, u. Ro bert Stafford Me Leod, Didsbury b. Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 10. 6. 09.

218. Sch. 28 417. Turbo ⸗Unipolardynamo. Otto Schulz, Charlottenburg, Uhlandstr. 15. 2. 9. 0]. 218. Sch. 31 s39. Turbu⸗Unipolardynamo; Zus. z. Anm. Sch. 28 447. Otto Schulz, Char⸗ lottenburg, Uhlandstr. 15. 31. 12. E68. . 2ZHe. Sch. 32 477. Elektrolytischer Elektrizi⸗ tätszähler; Zus. z. Anm. Sch. 30 414. Schott Gen, Jena. 30. 3. 09. 0 21f. G. 27 497. Bogenlampe. Gustav Geiger, München, Maximilianpl. 164. 22. 8. (8. . 219g. H. 460985. Magnetische Entlastungs⸗ einrichtung, insbesondere für Drehachsen. Hart mann K Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Bockenheim. 15. 2. 09. . .

21h. M. 37 338. Elektrischer Induktionsofen. Poldihütte Tiegelsluszstahlfabrik, Wien; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 2. 3. 09. 2z2Za. F. 26 36. Verfahren zur Darstellung von sauren Wollfarbstoffen; Zus. z. Pat. 214 496. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., ibersel⸗ 23. 10. 98. .

23c. A. 15 118. Verfahren zur, , . einer beständigen Mischung von. Graphit mit. Del. Edward Goodrich Acheson, Niagara⸗Falls, V. St. A.; Vertr;:: FJ. Haßlacher u. Dippel, Pat. Anwälte, Frankfurk a. M. H. 12. 07. e

28a. B. 52 216. Feuerungsanlage mit ent⸗ sprechend den Druckschwankungen im Feuerraum selbsttätig geregelter Haupt⸗ und rale f fn n unter Druck. Francis Harbey Browu, P Hziladelphia; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 30. 11. 08. 24e. H. A5 745. Vorrichtung zum Entfernen von Asche und Schlacken bei rostlosen Vergasern, aus einem sich drehenden Rührwerk bestehend. Joseph Herold, Pirna a. Elbe. 11. 1. 09. ; 2If. St. 13 811. Um eine senkrechte Achse schwingbarer, kippbar gelagerter Rest. Heinrich Strieffler, Landau, Pfalz, Königstr. 38. 2. 3. 09.

Oeltransformator. Felten Act. ⸗Ges.,

2sᷓ5 a. W. 31 123. Rundstrickmaschine mit Ein⸗ richtung zur Herstellung von Umlegemustern Herman Hubert Wildt, Leicester, England; Vertr.: S. F. Fels, Pat Anw., Berlin 8 JF. 6I. 14. 19. 08. 25d. F. 26 733. Vorschubvorrichtung für Fadenausziehmaschinen für Gewebe. Hermann Christian Fischer u. Ignaz Steiner, Wien; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 19. 12. 08. ö 308. T. 14 022. Vorrichtung für Korsetts, Geradehalter u. dgl. Wilh. Jul. Teufel, Stutt⸗ gart, Neckarstr. 5J. 2. 4. 99. . z0oh. Sch. 28 130. Verfahren zur Herstellung von Zahnkitt von glasiger oder vorzellanähnlicher, schmelzartiger Struktur. Dr. F. Schoenbeck E Go., Leipzig. 5. 9. O. Ic. Z. 6243. Verfahren zur Verbindung von Sammlerplatten durch gleichzeitigen Guß einer Leiste oder eines Rahmens. Max Zeiß, Karlshorst. 21 4. 09. 348. K. 40 772. Aschkasten, dessen Vorder⸗ wand im Aschenraum des Ofens von außen geöffnet und geschlossen werden kann. F. Klostermann Co., Berlin. 19. 4. O9. 31e. B. 52 181. wickler für Rolläden. 2. II. 65. ö z4f. F. 26213. Zuckerbehälter mit Einrich- tung zur selbsttätigen Verausgabung von in Ab— teilungen aufgestapelter Zuckerstücke. Fernand Fr(re⸗ beau, Paris; Vertr.“ A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 61. 8. 10. 68. II. B. 34 547. Vorrichtung zum Rühren und Schlagen von Massen. Johann Baumart, Frankfurt 4. M., Elbestr. 27. 12. 6. 09. 11. F. 22⁊ O38. Vorratstonne für Haushaltungs⸗ waren. M. Friedrich C Sohn, Remscheid⸗Hasten. 35. 5. 00. . ZII. H. 46634. Hülse für Dewarsche Gefäße mit elastischer Einlage zwischen Hülsen⸗ und Flaschen⸗ hals. Fa. Ludwig Haege, Offenbach a. M. 7. 4. C6. 2341. L. 27 S823. Vor einer Tür o. dgl. anzu⸗ bringende Vorrichtung zum Schutze der Milchgefäße gegen Verunreinigung. Carl Landt, Hamburg, Anckelmannstr. 102. 3. 4. 99. . 211. Sch. 31 313. Zimmerspringbrunnen, bei welchem die Abdichtung für den abwärts gehenden Druckkolben gleichzeitig als Rückschlagventil dient. Alfred Schulz, Steglitz, Fichtestr. 58. 9. 11. 98. 36a. W. 31 335. Feldkochherd mit um eine lotrechte Achse drehbarem Kessel, der aus einem oder mehreren einen kreisförmigen Querschnitt bildenden Behältern besteht. August Warchalowski u. Mischmaschinen· und Kunstbackofenfabrik, Kommanditgesellschaft Werner & Pfleiderer, Wien; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 13. 264. D. 18 617. Dampfheizungsanlage mit mehreren Heizgruppen. James Alfred Donnelly, New Pork, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. l, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 290. 6. CO. 3098. A. 15 559. Luftbefeuchtungsvorrichtung aus aufeinander geschichtetem, saugfähigem Stoff. Victor Graf von Alten, Berlin, Wullenweber⸗ straße 3. 3. 4. 08. 3. — z6d. G. 27 158. Schornsteinaufsatz, bei welchem das Hauptaufsatzrohr in ein oben und unten offenes, senkrechtes Seikenrohr mündet. Fritz Gierke jun. Berlin, Maaßenstr. 17. 22. 6. 08. . 368. K. 37 6238. Drehbarer Schornsteinaufsatz. Otto Kuhrt, Bochum i. W., Arndtstr. 26. 13. 5. 08. 378. A. 15 E32. Ständer für Drahtgitter aus drei oder mehr auf Bolzen drehbaren und mittels diefer verbundenen Stangen. Lauritz Andersen, Liperpool, Engl.; Vertr.; Arpad Bauer, Pat. Anw. Berlin 8W. 13. 4. 3. 08.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

2 8 ö .

dem Unionsvertrage vom 1. 12. gh die britische Prio⸗ rität auf Grund der Anmeldung vom 6. 3. O7 anerkannt. zyf. B. 49 6935. Feuerschutz und Feuermelde⸗ vorrichtung für Theater u. dgl;, beeinflußt durch ein Laufwerk, das von einem mit Thermostaten ver= bundenen Elektromagneten ausgelöst wird. Adolf

Selbsttätiger Schnurauf— Hans Bühler, Eßlingen.

Busch, Rigg, Rußl.; Vertr.! E. G. Prillwitz,

Pat. Anw., Berlin NW. 21. 1. 4. 98.

z9a. G. 26 115. Verfahren zur Herstellung hohler Gegenstände aus Kautschuk oder anderem vulkanisierbaren Stoffe mittels eines durch Aus⸗ schmeljzen zu entfernenden Formkernes und Formkern zur Ausübung dieses Verfahrens. Frederick John Gleafon, Walpole. V. St. A. Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat. Anw., Berlin W. 15. 4. 1. 08. zb. A. IF 797. Verfahren zum Regenerieren von Kautschukabfall und zum Reinigen von Roh⸗ kautschuk. Dr. Géza Austerweil, Neuilly h, Paris; Vertr.: Dr. F. Uhlig, Rechtsanw., Dresden. 13. 5. 08. 10a. B. 18 126. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Entschwefeln und Zusammen sintern von metallhaltigem, pulverigem Gut durch Verblasen unter Verhinderung der Bewegung der Grtteilchen; Zus. x. Pat. 204 0682. Fred; zennitt, Jollet, Ill, V. St. .; Vertr.: C. Fehlert, G. Woubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 4. 12. 07. ; 126. S. 29 O69. Gewindestahllehre. Adolf Söhnchen, Remscheid, Haddenbrockerstr. 3. 22. 5. 09. 41 * N. 10 299. Phonograph mit Einrichtung zur Verwendung von Schalltraͤgern von verschiedenen

Ganghöhen. New Jersey Patent Compann, West⸗Orange, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 15. 12. 08.

Für diese Anmeldung it bei der Prüfung gemäß

U. SO. O6 ö 212 dem Unionsvertrage vom 14 12. 56 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 9. 08 anerkannt.

1426. B. 50 623. Verfahren der Ausführung von Belastungsproben mittels Flüssigkeiten. Albert Bouton, Ixelles b. Brüssel; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 30. 6. G8.

421. L. 28 327. Apparat zum Messen der Luft⸗ oder Gasdurchlässigkeit von Stoffen und Platten. Luftschiffdau Zeppelin G. m. b. H., Friedrichs⸗ hafen a. B. 30. 6. 09. ö.

421. L. 26 993. Rotierende Quecksilberpumpe, bestehend aus einem ringförmigen, Quecksilber ent⸗ haltenden Hauptrohre und damit verbundenem, zu dem auszupumpenden Gefäß führendem Abzweig⸗ rohre. Tom Wiseman Lomden, London; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 7. 11. 68. 2n. L. 27⁊ O20. Visierstab zum korrekten An⸗ fertigen kalligraphischer Arbeiten o. dgl. Carl Johann Friedrich Lange, Berlin, Kl. Rosenthaler⸗ straße 11. 11. 11. 608. . . . 42p. D. 18 397. Fahrpreisanzeiger, bei dem die Zahlentrommeln durch eine Feder ruckweise ge⸗ dreht werden und beim Heben der Fahne in die Anfangsstellung zurückkehren. Alphonse Jean⸗Baptiste Edouard Darras, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 25. 4. O7.

42a. H. 42 393. Geldausgeber mit liegenden Münzenführungsrinnen. Georg Henning, Berge⸗ dorf b. Hamburg. 10. 4. 98. 3

45a. B. 46 948. Maschine mit Schar und darüber angeordnetem Förderrad zum Sammeln von Steinen, Kartoffeln, Zwiebeln sowie zum Abschneiden und Sammeln von Unkrant. Julius von Bertouch, Kapunda, Südaustralien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 651. 6. 7. O7. 15a. Sch. 320 320. Gartengerät mit einem auswechselbaren, um einen Boljen drehbaren und feststellbaren Werkzeug (Gabel, Schaufel). Valentin Schmid, Neuhausen, Schweiz, u. August von Ow, Büsingen i. Baden; Vertr.: C. Kleyer, Pat. Anw., Karlsruhe. 13. 6. 08. ö 45. B. 52 100. Rübenheber mit einem Hebe⸗ messer für jede Reihe und mit Blatträumer. Fr. Bartels A Sohn, Goslar. 14. 12. 99.

15. H. 47 186. Mähmaschine. Albert Heck⸗ lau, Müllerdorf b. Zappendorf. 4. 6. 09. 15h. P. 22 101. Feststellriegel für Verschluß⸗ klappen an Schweinetrögen. Wilhelm Pape, Gadenstedt b. Peine. 8. 10. G98. .

15h. S. 27 5 19. Ovaler Fesselring mit Quersteg. Heinrich Spitzer, Mandelau b, Rothsürben. 3. 12. 08. 15h. T. 13 1990. Honigschleudermaschine. Camille Thomas, Merlenbach i. Sothr. 11. 9. 08. 46. F. 24A 636. Fundament für Explosions⸗ motoren. Clara Schröder, Breslau, Viktoria⸗ straße 33. 10. 12. 07. . 46. L. 27 195. Vorrichtung zur BVeseitigung der Auspuffgase von Gaskraftmaschinen durch Ver⸗ brennung. Karl Lehmann, Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 127, u. Ernst Lehmann, Küstrin⸗Neu⸗ stadt. 7. 1. 68. . 168. M. 37 864. Explosionskammer für Gas⸗ turbinen. Ernst Mallinckrodt jr., Cöln⸗-Ehren⸗ feld, Thebäerstr. 21 —23. 26. 4. O9. 2

479. R. 25 968. Stoßfänger zur Sicherung von Rohrleitungen gegen Bruch infolge zu hohen Leitungsdruckes. Rohrschutzgesellschaft m. b. S., Krietern b. Breslau. 29. 2. 98. . 179. R. 26 1233. Fernstellvorrichtung für Ab⸗ spert ! und Steuerschieber. Albert Rosenberg, Cöln, Krielerstr. 6. 4. 4. 98. 1789. St. 13 117. Entwässerungsvorrichtung für Ventile. Streit . Medveczky, Budapest; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 30. 6. 03. ö. 170. E. 12 009. Einseitig wirkendes Gesperre mit in nebeneinander liegenden Ebenen angeordneten, federnd vorgedrückten bolzenförmigen Sperrkörpern. Hugo Engel, Berlin, Lynarstr. 3. 10. 5. 06. 17. K. 39 431. Geschwindigkeitswechselgetriebe mit Umlaufrädern. Arthur Charles King, James King, Clifton Middleser, u. Frederi Samer, Anchor Bridge House, Dayes, Nihdles g Engl.; Vertr.: Pat. Auwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. . Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8sW. 68. T. 12. 698. . 18b. W. 27 566. Verfahren zum Ueberziehen von Eisen und Stahl mit Metallen durch Ueber⸗ hitzen des Ueberzugsmetalls. Carl Kneffel u. Martin Winterbauer, Nürnberg, u. Richard Wachwitz, Hersbruck b. Nürnberg. 15. 4. O. 50c. M. 37 088. Schrotwalze zum Zermahlen von Knochen, Holz, Kohle und. ah , arten Materialien. Julius Mohs, Dessau, Wasserstadt 28. 3 2. 6h

50e. A. 16 sG64. Antriebvorrichtung zum Ab⸗ klopfen von Schlauchfiltern. Amme, Giesecke Konegen Akt.Ges., Braunschweig. 8. 3. 09. 51e. K. 40 695. Zu einem Spazierstock zu⸗ sammenlegbarer Notenständer. Karl Krämer Us. Roland Krämer, Nemscheid, Bismarckstr. 33. 31.3. 09. 52a. S. 26 519. Nähmaschine, insbesondere zum Zufammennähen von Treibriemen mit einer