56354 . - Norddeutscher Lloyd.
In unserer Generalversammlung am 24. April d. J. sind die nachstehend bezeichneten Schuldscheine ausgelost worden:
Von der 10 Anleihe von 1883:
Serie V Nr. 1081 bis 1350,
Serie IX Nr. 2161 bis 2430.
Von der 169 Anleihe von 1885:
Serie XXXII Nr. 3411 bis 3520.
Von der 1 00 . von 18941:
Serie XL VI Nr. 5941 bis 6072.
Von der 1 Y½ Anleihe von 1901:
Serie XL V Nr. 7745 bis 7920.
Von der 100 Anleihe von 1902:
Serie IX Nr. 705 bis 792. ;
Die Rückzahlung der oben bezeichneten Schuldscheine erfolgt bei den in den Anleihebedingungen resp. auf den Zinsscheinen bezeichneten Stellen vom 1. Ok- tober d. J. ab, und hört die Verzinsung derselben mit diesem Tage auf.
Aus früheren Verlosungen sind noch nicht zur Einlösung gelangt:
von der Anleihe von 1883,
Verlosung 1906, rückzahlbar 1. Oktober 1906:
Serie LVII Nr. 15342 M 200,
Verlosung 1907, rückzahlbar 1. Oktober 1907:
Serie LV Nr. 12068 ½ 300,
rie T VIII Nr. 4591 0 3000, Nr. 4648 ½ 1000, 784 bis 4786 à (S 200,
von der Anleihe von 18835, Verlosung 1906, rückzahlbar 1. Oktober 1906: Serie XWXXVI Nr. 3950 M 500,
von der Anleihe von 1894,
Verlosung 1908, rückzahlbar 1. Oktober 1908: Serie XII Nr. 1514 . 1000. Bremen, 30. September 1909.
(56106 Bekanntmachung.
In Gemäßheit der Bestimmungen in § 23 des Gesellschaftsvertrahs der Sächsischen Webstuhlfabrik werden die geehrten Aktionäre derselben hiermit zur achtunddreißigsten ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche den 10. November 1909, Nachmittags 4 Uhr, im Carola-Hotel in Chemnitz abgehalten werden soll, unter Hinweis auf die nach⸗ ersichtliche Tagesordnung mit dem Bemerken ergebenst eingeladen, daß nach § 25 des Gesellschaftsvertrags diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversamm— lung ihr Stimmrecht ausüben wollen, mindestens fünf Tage vor der Generalversammlung, den Tag der letzteren nicht mit gerechnet, also bis zum 4. November, ihre Aktien entweder bei der
Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin
oder bei dem
Bankgeschäft von
oder bei der
Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt in
Leipzig oder bei den Filialen der Deutschen Bank in Leipzig und Dresden oder bei der ̃
Chemnitzer Stadtbank in Chemnitz oder bei dem
Chemnitzer Bank⸗Verein in Chemnitz oder in unserem Kontor oder bei einem Notar zu hinterlegen haben, und daß nur der Vorweis von auf Grund der vorbezeichneten Hinterlegung aus⸗ gestellten Stimmkarten zur Teilnahme an der Ver⸗ sammlung berechtigt.
Das Versammlungslokal wird um 13 Uhr geöffnet und um 14 Uhr bei Beginn der Versammlung geschlossen.
Geschäftsberichte können bei den obenbezeichneten vom 15. Oktober d. J. ab ent⸗
Nr.
H. G. Lüder in Dresden
—
Depositenstellen nommen werden. Chemnitz, den 29. September 1909. Sächsische Webstuhlfabrik. Die Direktion. Tagesordnung: 1 — Aufsichtsrats, der
Ner lit . 568 ö 111
mit Gewinn⸗ und
3; * Bilanz
ö Rein⸗
uf Erteilung der Entlastung des Auf⸗
der Entlastung de
a8 * 22
BI 5 915757 Hat *
Wahl eines Aufsichts ratsmitglieds — * 2 25 * 8 * 2 ausscheidenden Herrn Hans
welcher sofort wied
*r an Stelle 6
. zogel,
8
satzungsgem aß V
ve 1ILtUlI .
[56386 Gemäß S§z 20 unseres Ste 29. Oktober 1909, Nach⸗
Freitag, den
zu Riesa abzuhaltenden achtunddreißigsten ordent⸗
um 3 Uhr geöffnet und um 4 Uhr geschlossen. Tagesordnung:
Aufsichtsrats und Vorlage
samt Rechnungsabschluß
nungsabschluß. Feststellung der Dividende. stun lufsichtsrats und des Vorstands. 3) Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes.
; igen Aktionäre, welche zur
6 Iwors a s oro ralbversammlung werden
kaben dies spätestens am dritten Tage vor der bei der Gesellschaft, der
Generalversammlung Dresdner Bank in Dresden oder der Dresdner Bank in Berlin anzumelden. Mit der Anmeldung sind zur Ausübung des Stimmrechts die Aktien nebst m doppelten Nummernverzeichnis oder die Be⸗ nigung der Reichsbank oder eines Notars über ien erfolgte und bis nach Abhaltung der lversammlung dauernde Hinterlegung der zu übergeben.
Ueber die Anmeldung wird den Aktionären von Anmeldestelle eine Bescheinigung ausgestellt, als Legitimation zur Teilnahme an der
Feneralversammlung dient. Der Geschaftsbericht und die Bilanz amt Gem inn
md Verlustkonto liegen bei unserer Gesellschaftskasse Sin . 2 d . ge . n , ,,, meister Kohler, Breisach, Herrn Bankdirektor Erich
und bei der Dresdner Bank in Dresden und Berlin von heute ab für die Herren Aktionäre bereit. Riesa, den 2. Oktober 1909. Der Aufsichtsrat der
Actiengesellschaft Lauchhammer.
— 2 — * * — * ⸗Ing. Gust. Hartmann,
m per endeor Vorsitzender.
D 9 L C=
Kassaquittungen die
. w , , , . Kö der jungen Aktien. 1) Vortrag des Geschäftsberichts, des Berichts des
schlossen, die Restzahlung auf die gemäß General⸗
zuzüglich 40,90 Stäckzinsen vom 1. August
hof stattfindenden außerordentlichen Generalö⸗
õ6385]
Vereinigte Nord und Süddentsche Sprit-
werke K Preßhefe - Fabrih Bast A. G.
Nürnberg, Berlin ⸗ Lichtenberg, Breslan und Buch.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am 39. Oktober 1999, Vormittags 9! Uhr, im Fabrikbureau zu Nürnberg- Ostbahn⸗
versammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Erhöhung des Aktienkapitals um 46 600 009. — durch Ausgabe von 600 Stück Inhaberaktien à M 10900. — zwecks Ankauf einer Spritfabrik ꝛc. und Erhöhung der Betriebsmittel.
2) Begebung der Aktien.
3) Antrag auf Abänderung des Statuts, betreffend:
§ 1. Firmenänderung (Weglassung der Worte ,,, Berlin⸗Lichtenberg, Breslau und Buch).
§z 5. Höhe des Grundkapitals.
z 11. Regelung der Vertretungsbefugnis von stellvertretenden Vorstandsmitgliedern.
§ 13. Erhöhung der Zahl der Mitglieder des Aufsichtsrats.
Die Hinterlegung der Aktien gemäß 5 19 unseres Statuts hat spätestens am 24. Oktober 1909 zu erfolgen:
in unserem Fabrikbureau in Nürnberg⸗Ost⸗ ,, oder bei Herrn Anton Kohn in Nürnberg, oder bei der Pfälzischen Bank in Frankfurt
a. M. und Ludwigshafen sowie deren sämt⸗
lichen Niederlassungen, oder bei der Bank für industrielle Unter⸗
nehmungen in Frankfurt a. M., oder bei einem Notar.
Nürnberg⸗Ostbahnhof, den 4. Oktober 1909. Der Vorstand.
56394 =
Wir beehren uns hiermit, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur 38. ordentlichen General⸗ versammlung auf Sonnabend, den 30. Ok⸗ tober d. J., Vormittags 97 Uhr, nach Blanken⸗ burg am Harz, „Hotel weißer Adler“ einzuladen mit der
Tagesordnung: :
I) Bericht des Vorstands und des Aussichtsrats
über die Lage der Gesellschaft und über das
Ergebnis des abgelaufenen Geschäftsjahres.
2) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts für das Geschäftsjahr 1908 09, Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Zuwahl zum Aufsichtsrat.
In Gemäßheit des 5 6 der Satzungen ersuchen wir unsere Aktionäre, ihre Aktien zur Ausübung des Stimmrechts bis einschließlich 26. Oktober d. Is.
bei unserem Vorstand, hierselbst, oder bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin W., oder
bei der Firma Zuckschwerdt C Beuchel in Magdeburg, oder
bei dem Harzer Bankverein, Akt.⸗Ges. in Blankenburg⸗Harz
zu hinterlegen oder ihre Depotscheine der Reichsbank
oder eines deutschen Notars einzureichen.
Blankenburg a. H., den 1. Oktober 1909.
Harzer Werke zu Rübelund und Zorge.
Der Aufsichtsrat. Leo Michel.
56372 Wayß t Freytag Act. ⸗Ges. Neustadt a Hdt.
Bekanntmachung, betreffend die Vollzahlung
Aufsichtsrat unserer Gesellschaft hat be⸗
Der Ver
versammlungsbeschluß vom 24. April 1900 im Mai
1909 ausgegebenen jungen Aktien einzurufen.
Demgemaß fordern wir unsere Herren Aktionäre der s. Zt. ausgestellten
unter Vorlage
restliche
hiermit auf, von 500, —
Einzahlung 506 0 — M0 bis 30. Oktober a. C. ; zusammen.
*
[ 06 505, —
für jede junge Aktie am
Teilnahme an wollen,
uts laden wir die Herren in Ludwigshafen a. Rh. Aktionãre schaft hiermit zu der am 2 ; 2. ü 21 Bank oder bei deren übrigen Niederlassungen:
1 mittags 4 Uhr, im Saale der Bahnhofsrestauration Alzen, a9 hr Dürtheim, lichen Generalversammlung ein. Ter Saal wird Germersheim, . ff Landau,
20. Oktober 1909 Frankfurt a. M., München u. Neustadt a. Hdt. bei der Pfälzischen
Bensheim a. d. B., Bad
Frankenthal, Kaiserslautern, Osthofen,
Bamberg, Donaueschingen, Grünstadt,
Mannheim, Nürnberg,
VPirmasens, Speyer, Worms u. Zweibrücken,
s in bar zu Kassaquittungen, quittieren sind,
8 ö h ö89rSo0 90 In * F * zu ne über den Jahresbericht nebst vidende 1909 10 und ff. in Empfang zu nehmen.
.
und für die zurückzugebenden welche auf der Rückseite abzu⸗ die definitiven Aktientitres mit I Di⸗
leisten
Auf Einzahlungen, die nach dem 30. Oktober 1909 geleistet werden, kommen 5 0½ Zwischenzinsen in
Anrechnung.
Neustadt a. Hdt., den 1. Oktober 1909. Wayß E Freytag Act. ⸗Ges. Der Vorstand. C. Freytag, Kgl. Kommerzienrat.
soößlöis . . Mittelbadische Brauereigesellschaft zum Greifen A. G.
Wir geben hiermit bekannt, daß Herr Dr. Fr. Schinzinger, Arzt in Freiburg i. B., als weiteres Mitglied in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ein⸗ getreten ist. .
Der Auffichtsrat besteht zurzeit aus Herrn Privatier August Baumert, Freiburg i. B. Vor⸗ sitzender, Herrn Privatier Julius Wickert, Freiburg i. B., stellvertr. Vorsitzender, Herrn Bankprokurist Simon Herrmann, Neustadt a. S., Herrn Bürger⸗
Schuster, Freiburg i. B., Herrn Bankier Ludwig — ** . . — T. — Q — ö Freiburg i. B., Herrn Dr. Fr. Schinzinger,
Wei We ĩ
Arzt, Freiburg i. B.
Freiburg, den 29. September 19099. Mittelbadische Brauereigesellschaft zum Greifen A. G.
Der Vorstand.
56388 Bergischer Gruben⸗KHütten⸗Verein, Hochdahl.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch auf Grund des 8 26 der Satzungen zu der 54. ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 29. Oktober d. J., Nach⸗ mittags 2 Uhr, in unser Geschäftslokal, hierselbst, eingeladen.
Tagesordnung: I) Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands. 2) Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für 190809, Genehmigung derselben und Erteilung der Entlastung fur Aufsichtsrat und Vorstand. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des zur Verfügung stehenden Reingewinns.
4 Wahl zum Aussichtsrat. *
Nach 3 27 der Gesellschaftssatzungen haben die— jenigen Aktionäre, welche sich an der vorstehend ein—⸗ berufenen Generalversammlung beteiligen wollen, ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnis der⸗ selben spätestens am fünften Werktage vor dem Versammlungstage, also spätestens am 23. Ok⸗ tober d. J.,
bei dem Vorstande oder
bei der Bank für Handel Industrie in
Berlin, ; bei dem Bankhause C. G. Trinkaus, Düsseldorf, bei dem Bankhause von der Heydt Kersten 4 Söhne, Elberfeld,
bei der Mittelrheinischen Bank, Duisburg, zu hinterlegen oder die anderweitige Hinterlegung durch ein notarielles Attest, welches die Nummern der Aktien enthält, spätestens am fünften Werk⸗ tage vor dem Versammlungstage dem Vor⸗ stande nachzuweisen.
Hochdahl, den 1. Oktober 1909.
Der Aufsichtsrat. P. Klöckner, Kommerzienrat, Vorsitzender. .
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
56062 Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 46 eingetragene Rechtsanwalt, Bürgermeister Viktor Lommer in Orlamünde infolge freiwilliger Aufgabe der Rechtsanwaltschaft heute gelöscht worden.
Altenburg, den 1. Oktober 1909.
Der Lan gerichtspräsident.
56095 Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Hans Meier dahier in der Liste der bei dem Landgerichte Amberg zugelassenen Rechtsanwälte wurde wegen Aufgabe der Zulassung heute gelöscht.
Amberg, den 30. September 1909.
Kgl. Landgerichtspräsident: J. V.: Finck, Kgl. Landgerichtsdirektor.
566094
In den Listen der bei dem unterzeichneten Gericht und bei der Kammer für Handelssachen hier zu— gelassenen Anwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Paul Kirbach in Annaberg gelöscht worden. Königl. Amtsgericht Annaberg, den 1. Okt. 1909.
56063 Bekanntmachung. In der Liste der beim Herzoglichen Amtsgericht Kahla zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. J ein⸗ getragene Rechtsanwalt Victor Lommer in Orla⸗ münde infolge Aufgabe der Zulassung heute gelöscht worden. Kahla, den 1. Oktober 1909. Herzogliches / Amtsgericht.
56993) Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts August Heis dahier in der Liste der bei dem Kgl. Landgericht Landshut zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht worden.
Landshut, am 29. September 1909.
Der Präsident des Kgl. Landgerichts Landshut:
Ehrlich.
56357 Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Otto Frei⸗ herrn von Bettschart in der Halden in München in der Liste der beim Landgerichte München II zu⸗— gelassenen Rechtsanwälte wurde unterm Heutigen wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.
München, den 360. September 1909.
Der Präsident des K. Landgerichts München II:
Federkiel.
Abt. 1.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
56392 Bekanntmachung.
Nachdem der Beschluß der Generalversammlung der Begräbniekasse des Kirchspiels Esbeck (Kkreis Gronau i. H.), diese Kasse aufzulösen, von dem Herrn Regierungspräsidenten bestätigt worden ist, wird hiermit als der Tag der Auf⸗ lösung
Sonntag, der 10. Oktober d. Is., festgesetzt.
An diesem Tage werden von 3 Uhr Nachmittags an bis 6 Uhr Abends in der Ammermannschen Gastwirtschaft zu Esbeck die zu verteilenden Gelder an die empfangsberechtigten Kassenmitglieder, soweit sie sich einfinden, bar ausgezahlt werden.
Gronau, den 2. Oktober 1909.
Der Landrat. Mörs, Kreissekretär.
56391 = — D. ZT. außerord. Generalvers. d. Royal Vers. Ges. e. H. Diedenhofen findet am 17. Oft. er., Nachm. 3 Uhr, im oberen Saale des Wirts Voß statt. Tagesord.: Satzungsänd. bezw. Beschluß⸗ fassung über revidiertes Statut. Entsetzung d. Kon— trolleurs. Neuwahl eines Kontrolleurs. Verschiedenes. Royal Vers. Ges. Der Vorstand. Scholten,
56061
Von der Firma Carl Neuburger Kommanditgesell⸗ schaft auf Aktien hier ist der Antrag gestellt worden: nom. M 1 663 009, — auf den Inhaber lautende Vorzugsaktien der Vereinigte Dampfziegeleien und Industrie⸗Aktien⸗ 6 zu Berlin, eingeteilt in 1663 Stück zu je 46 1 000 innerhalb der Nummern 122400, versehen mit dem Stempelaufdruck Vorzugs⸗Aktie gemäß Beschluß vom 26. April 1909 durch Zuzahlung! oder Vorzugs⸗Aktie gemäß Beschluß vom 22. Juni 1909 durch Zu⸗ zahlung; .
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 1. Oktober 1905.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
56358 Bekanntmachung.
Die Allgemeine Deutsche Credit⸗-Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt:
(411099 090, — 4 ½ Prioritätsanleihe vom Jahre 1909 der K. K. priv. Aussig⸗ Teplitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft . zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. .
Leipzig, den 1. Oktober 1909.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Leipzig. Schreiber, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
5383 .
Die Herren Mitglieder unserer Gesellschaft werden
hierdurch zu einer am Dienstag, den 16. No⸗
vember 1909, or ag! 10 Uhr, in Horns
Restaurant hierselbst, Hohe Bleichen Nr. 30, statt⸗
findenden außerordentlichen Generalversamm—⸗
lung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
J. Beschlußfassung über die infolge des am 1. Ja⸗ nuar 1919 in graf tretenden Reichsgesetzes über den Versicherungsvertrag erforderlich werdende neue Satzung und neuen allgemeinen Ver⸗
sicherungẽ bedingungen, ö
Inträge der Verwaltung und von Mitgliedern;
Sonstiges. .
Stimmberechtigt sind diejenigen Mitglieder, deren Anmeldung zur Heilna hn an der Generalversamm⸗ lung der Direktion spätestens am Tage vor der Versammlung bis Mittags 12 Uhr behändigt sind.
Handlungsunfähige Mitglieder werden durch ihren gesetzlichen oder bestellten Vertreter ohne weiteres vertreten, im übrigen ist die Ausübung des Stimm— rechts auch durch ein bevollmächtigtes Mitglied mit der Maßgabe zulässig, daß ein Mitglied höchstens 6 andere Versicherte vertreten darf. Die Voll⸗ machten müssen von den Mitgliedern schriftlich unter Angabe der Policennummer ausgestellt werden; sie sind der Direktion so zeitig zuzusenden, daß sie spätestens am Tage vor der Generalversamm⸗ lung bis Mittags 12 Uhr bei ihr eintreffen.
Hamburg, den 1. Okober 1909. Norddentsche Vieh ˖ Versicherungs · Gesell- schaft auf Gegenseitigkeit zu Jamburg.
Die Direktion. Jentsch.
II.
Sboos] . . Metallanstrich⸗Syndikat, G6. m. b. 86.
In der außerordentlichen Generalversammlung vom 8. Juli d. J. ist folgendes beschlossen worden:
Zu Punkt 1 der Tagesordnung:
In Abänderung des Gesellschaftsvertrages wird das Stammkapital der Gesellschaft von 100 000 auf 50 000 ½ dergestalt herabgesetzt, daß die sämtlichen Stammeinlagen fortan nur die Hälfte ihrer bisherigen Höhe betragen sollen.
Wir bringen diesen Beschluß hiermit zur öffent⸗ lichen Kenntnis und ersuchen gemäß §z 58 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter
Haftung, Gläubiger unserer Gesellschaft, sich bei uns zu melden.
Bekanntmachung. Konservenfabrik Hankensbüttel G. m. b. H. ist durch Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 9g. Juli 1908 aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗— gefordert, sich bei den unterzeichneten Liquidatoren zu melden.
Die Liquidatoren: R. Sie H. Brokelmann.
55410
Die Firma Fischzuchtanstalt Ahlers Ce Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Itzen⸗ büttel ist mit dem heutigen Tage in Liquidation getreten. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche dem unterzeichneten Liquidator ein⸗ zureichen.
Itzenbüttel bei Jesteburg, 27. September 1909.
Der Liquidator: Iding.
ol] Laut Gesellschafterbeschluß befindet sich unsere Ge⸗ sellschaft in Liquidation, wir fordern daher unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Graphit Fabrik elettrischer Apparate G. m. b. H. i. Liquid.
566117 Bilanzkonto per 31. Dezember 1908 (v. 29. 9. 31. 12. 608).
Debet. 66 18 636,25 173,02 762, 45 159,30 243 50 122.98 20 6097,50 Per Stammkapitalkonto.. ... . MS 20 0090, —
Kontokorrentkonto (Kreditoren). , 97,50 MS 20 097,50
An Wechselkonton. Kassakonto. Inventariumkonto Organisationskonto Materialienkonto. Verlust
. *. . n. 1.
Kredit.
*.
Berlin, den 31. Dezember 19035. Provinz Brandenburgische Darlehns⸗passe
1. Vorsitzender.
G. m. b. H. Ferdinand Wieneke.
zum Deutschen Neichsan
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d ; Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- gen aus den Sande
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den 4. Oktober
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werd
Güterrechts,, Vereins-, Genossenschafts, Zeichen. und Mufferre und Fahrplanbekanntmachungen der Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in 6 bes
en heute die Nrn.
— *.
zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1909.
egistern, der Urheberrechtzeinfta zrolle, über Warenzeichen, onderen Blatt unter dem Titel z 3 3.
für das Deutsche Reich. on. 21
Das k
eträgt L M S6 für das In
entral⸗Handelsregister für das Deutsche ) eträg as Vierteljahr. ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen J
2344. 234 B. 2340. 234 D. und 234. ausgegeben.
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
— Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Petitzeile 20 3.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen— stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ia. R. 26 393.
2 6
4a. B. 52 660. Sturmlaterne mit Einrichtung zum Reinigen der Luftkanäle. Karl Brix u. Kart Appelt, Friedeberg, Neum. 4. 1. 09.
6b. Sch. 31 978. Rohrförmiges Traggerüst für Läuterböden in Läuterbottichen. Gustav Schacke, Augsburg. 1. 2. 09.
78. C. 14 612. Elektrische Schweißmaschine zur Herstellung von Drahtgittern. Clinton Wire Cloth Company, Clinton, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 16 5 96 ;
Sa. F. 26 156. Vorrichtung zum Entfetten und Trocknen von breitgeführten Geweben durch Absaugen. Auguste Folliot, Tourcoing, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 22. 9. 08. Sa. U. 3564. Verfahren zur Erzeugung eines Roßhaarersatzes aus Baumwollgarn durch Schlichten und Lüstrieren. Fa. H. G. Ufer, Barmen. 31. 12. 058. Sb. B. 47799. Plattenpreßmaschine für Ge⸗ webe aller Art, Papier, Pappmachs, Pappe ufw. Carl Hermann Behnisch, Luckenwalde. 30. 9. O. Sb. K. 40 454. Elektrische Abstellvorrichtung für Maschinen zum Schneiden von Schußsamt. William George Macgregor Keighley u. Harry Nether wood, Huddersfield, Groß-Brit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8 9
Sb. S. 26 849. Kratzenbeschlag. G. Anton Seelemann C Söhne, Neustadt a. Drla. 17. 6. 08. Sm. F. 26762. Verfahren zum Bäuchen von mit Kuͤpenfarbstoffen gefärbter pflanzlicher Faser. Farbwerke vorm. Meister Lucius R Brüning, Höchst a. M. 24. 12. 08.
Sn. K. 38 365. Verfahren zur Herstellung von Reserven unter Schwefelfarbstoffen. Leopold 2 c Co., G. m. b. H. Frankfurt a. M. 9. L. 26 868. Besen mit Vorrichtung zum geneigten Einstellen des Besenkopfes am Besen— stiel. Adelheid Lindemann, geb. Nürnberg, Coburg. 16. 10. 08.
2. T. 14 195. Rasierpinsel mit Griff und Zwinge. Charles Edward Thompson, Troy, New Vork V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manaffe, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. 7. 6. 09. 121. C. 15 845. Verfahren zur Herstellung von Schwefelsäure durch Oxydation von schwefliger Säure mittels ultravioletten Lichtes. Dr. Alfred Coehn u. Hans Becker, Göttingen. S. 7. C7. 121i. S. 43 229. Verfahren zur Absorption von Stickstoffverbindungen bei der Kesstellüng von Schwefelsäure nach dem Kammerverfahren. N. X. Heinz, La Salle, V. St. A., u. Hugo Petersen, Wilmersdorf b. Berlin, Kaifer⸗Allee 181; Vertr.: Ir. an Zimmermann, Pat.⸗»Anw., Berlin W. 15. — 0. . O9.
129. R. 26 798. Verfahren zur Herstellung von konzentrierte wässerige Lösungen gebenden Doppel⸗ verbindungen aus Suceinimidsilber und Herame— ee, J. D. Riedel, Akt. Ges., Berlin. LIc. S. 26 773. Regelungsvorrichtung für Dampfmaschinen, insbesondere Dampfturblnen. Ge⸗ brüder Sulzer, Winterthur u. Ludwigshafen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 68. 5. 6. 08. 1418. W. 30 702. Ventilsteuerung für direkt wirkende Maschinen. William Weir, Catheart, Glasgow; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SVW. 61. 13. 10. 08. 1543. G. 28 377. für n, , und Zeilengießmaschinen. Composing , 6 . b. H., Berlin, u. Heinrich Degener, Berlin, Hollmannstr. 26. 3. 5. 08. 15a. M. 34 523. Vorrichtung zum Aus⸗ schließen verschleden langer Matrizenzellen' für Ma— trizensetz und JZeilengießmaschinen. Mergenthaler
—
Vm inen abrit, G. m. b. H., Berlin.
15a. M. 35 678. Vorrichtung für Setz⸗ maschinen um Auswechseln der Magazine. Mergen⸗ thaler Setzmaschinen⸗ Fabrik, G. m. b. S., zerlin. 10. 8. 08. 4 E. 14 251. Farbbandspule, bei der das ei. band mittels einer an seinem Ende angebrachten . in einem in dem Spulenkern angeordneten Schlitz befestigt wird. Wilbesm van der erden, Berlin, Friedrichstr. 15. 9. 1. 09. 158. . 29 983. Schreibmaschine. Benno Leeser, Düsseldorf, Ffingerstt. V, u. Hugo Katz en⸗ stein, Con, Severinstr. I5. Z. 1I. 55. 158. P. 22 184. Tagerung für Typenhebel Von n,, Pittsburg Writing Machine Co., Kittanning, Venn V. St. A.; Vertr.: E. Utescher, Pat. Anw., Hamburg. 26. 10. 08. ui W. 28 131. Tasten⸗ und Typenhebel⸗ anschlagwerk für Schreibmaschinen. Wyckoff,
Spatienauslõsevorrichtung General
Seamans * Benedict, Ilion, V. St. A. Vertr. H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin Sv. 67. 25. 7. 67.
E59. U. 3616. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen, bei der die Kolonnenanschläge, in der Richtung der Papierwalzenachse einzeln verftell⸗ bar, an einem schwingbaren Rahmen gelagert sind. Underwood Typewriter Co., New Jork; Vertr.: S. Licht u. E. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8 6 99
178. M. 38199. Verfahren und Vorrichtung zur Belüftung von Kondensatoren. Paul 8. Müller, Hannover, Heinrichstr. 10. 24. 5. 09).
L7f. J. 11 5235. Rohrartiger Rippenheiz⸗- und Kühlkörper. Wilhelm Jürgens, Witten, u. X. Waldthausen, Wesel. 75. 35. 09.
20c. 3. 5832. Elektromagnetische Verriegelung für Signal- und Weichenstellwerke. Zimmermann Buchloh, Akt. Ges., Borsigwalde⸗-Berlin.
30. 6. 08. 20f. Sch. 30 174. Feststellvorrichtung für Rangierbremsen. James Edward Schumacher u. Natalie Schumacher. geb. Bettingen, Jork, Gr. Brit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 4. 7. 08. 200i. H. A5 398. Vorrichtung zum Ueberwachen des rechtzeitigen Schließens von Eisenbahnschranken. Willy Hanfing, Stuttgart, Rosenbergpl. J. 5. 12.08. 20i. R. 26 543. Weiche mit beweglichem Herz⸗ stück und Zungenverriegelung. Harry Fay Roach, St. Louis, Miss., V. St. A.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 16. 6. 08. ö 20k. S. 26 050. Verfahren zur Montage von Fahrleitungen mit Tragseilen. Siemens⸗Schuckert⸗ Werke G. m. b. S., Berlin. 4. 2. 08. 2Ia. F. 26720. Verfahren zur Uebertragung von Zeichen mittels elektrischer Wellen. Reginald Aubrey Fessenden, Brant Rock, Mass., V. St. A.; Vertr. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 18. 12. 08. 2Ia. R. 28 427. Schaltung für Fernsprech⸗ stellen, von denen mehrere durch eine gemeinsame Leitung mit einer Vermittlungsstelle verbunden sind, bei der die Störung oder das Abhorchen einer in Arbeitsschaltung befindliche Stelle durch die anderen Stellen der gemeinsamen Leitung verhindert ist. k Stuttgart, Feuerbacherstr. 166 A. 3. 5. O9. 2Ia. S. 27 884. Schaltungsanordnung für Verbindungsapparate an Arbeitsplätzen zur Bedienung von Gesellschaftsleitungen. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 11. 08. 2Ha. W. 30 633. Einrichtung zur drahtlosen Doppel⸗Telegraphie oder Doppel⸗Telephonie. De Forest Radio Telephone Co. in New Vork; Vertr.: Lothar Werner, Pat. Anw., Berlin W. 9. 3 1D. 608 2ZHAc. K. 2329 922. Isolator mit eingebauter ö F. Klostermann C Co., Berlin. 38 1. 99. 2ZIc. M. 37 231. Verteilungskasten für elek— trische Schraubstöpselsicherungen. Thomas Edward Murray, New Jork; Vertr.: S. F. Fels, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 61. 19. 2. 09.
Für diese Anmeldung th be der Prüfung gemäß
9 3. 8
dem Unionsvertrage vom ö — 8. die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 9. 6. O8 anerkannt. 2Hc. S. 28 O91. Sprungwerk für Drehschalter mit Rechts- und Linksdrehung und radial wirkendem Gesperre; Zus. z. Anm. S. 26 755. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 24. 12. 08. 218. F. 27 412. Einrichtung zur Regelung des Wendepolfeldes bei . 3 z. Pat. 195967. Felten Guilleagume⸗ ahmeyerwerke Act. ⸗Ges., Frankfurt a. M. 3. 4.09. 2Id. M. 37 923. Anordnung zur Erregung von Wechselstrom⸗Kommutatormotoren. Maschinen⸗ abrik Oerlikon, Oerlikon b. Zürich. Vertr.: heodor Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 30. 4. 09. 218. P. 22 O98. Anordnung an Stromerzeugern mit Doppeldrehung, bei denen die Relativgeschwindig⸗ keit der umlaufenden Teile unter Zuhilfenahme einer elektrischen Bremse selbsttätig konstant gehalten wird. Gustav Ferdinand Oscar Pollet, Antwerpen; Vertr.: E. Hoff mann, Pat.Anw., Berlin 8W. 68. 7. 10. 08. 21d. S. 28 204. Einrichtung zur Verminderung des Geräusches an Rotoren elektrischer Maschinen. i g, e. Werke G. m. b. S., Berlin. 5. 1. 609. 21If. J. 11 570. Bogenlampenelektrode mit einem mittleren Kohlekern, welcher ein Chemikalien- gemisch zwischen radialen Vorsprüngen trägt. Adrian Denman Jones, Holloway, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 61. 15. 4. 09. 2If. V. 7844. Metalldampflampe mit flüssiger Kathode. Otto Vogel, Wilmersdorf, Durlacher⸗ straße 14. 14. 3. 08. 21f. W. 31 299. Verfahren zur Herstellung von , n. aus hochschmelzenden unedlen Metallen, beispielsweise Molybdan und Wolfram. Wolfram Lampen Akt. Ges., Augsburg. 16. 1. 09. 36 W. 32 203. Federnde Halterung für Me⸗ tallfadenlampen. Wolfram Lampen Akt. Ges., =, 26. 5. 09. 22a. A. IG 2523. Verfahren zur Darstellung von gelben Monoazofarbstoffen. Actien⸗Gesell⸗
schaft für Anilin⸗ Fabrikation, Treptow b. Berlin. 9. 10. 08.
2De. B. 19 082. Verfahren zur Herstellung von beim Gebrauch Sauerstoff abgebenden Seifen. Bruno Bohm, Berlin, Potsdamerstr. 43 p. 6.2. 65. 248d. K. 38 854. Teichenverbrennungsofen mit Rekuperatör. Max J. Kergel, Beuthen O. S., Kaiserpl. 6a. 3. 10. 58. 278. L. 26 816. Verfahren zum Absaugen von Luft und zum Kondensieren von Dampf durch einen intermittierenden Wasserstrahl. Joh. Lentz, Berlin, Meierottostr. 8. S8. 10. 08. ; 29a. B. 53 620. Entfaserungsmaschine für Faserpflanzen, in welcher die zu entfafernden Pflanzenteile stetig in ihrer Längsrichtung fortschreiten. Hubert Joseph Boeken, Düren, Rhld. 23. 3. 69. 2b. E. L 953. Verfahren zur Erhöhung der Aufnahmefähigkeit der gemäß Patentschrift 197 g65 und Anmeldung E. 12 952 behandelten Kunstfaden u. dgl. für Farbstoffe. Fürst Guido Donners marck'sche Kunstseiden und Acetatwerke, Sydowsaue, Pmoògꝑm. 10. 10. 608. 29b. F. 25 2143. Verfahren zur Herstellung haltbarer Spinnlösungen für Kunstfäden u. dgl., Zus. z. Anm. F. 24995. Philipp Friedrich, Halensee, Joachim⸗Friedrichstr. 14. 30. 3. C8. 20h. C. 16245. Verfahren zur Herstellung einer aus Zinkorxyd, Zinnorxyd und Phosphorsäure bestehenden Zahnfüllmasse. John Nathan Erouse, Chicago; Vertr.: Dr. B. Alexander ⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 23. 11. 07. ; 23206. A. EL4 530. Narkosetropfapparat mit einem durch Sauerstoff oder Luft betriebenen, die Narkoseflüssigkeit aus einem Behälter mit Hilfe eines Hebers in ein Schauglas saugenden Injektor und einem Lufteinlaßhahn zur Regelung der Narkose— flüssigkeitsmenge. Armaturen⸗ und Maschinen—⸗ fabrik „Westfalia“ Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen. 14. 6. CO. . 2e. K. 37 6356. Haarbrennkamm. Ernst Krause, Steglitz, Akazienstr. J. 14. 5. 08. Ab. St. 14 054. Bohnenabziehmesser. Wil—⸗ helm Stahlhut, Braunschweig, Wollmarkt 5. 8. 5.09. 341. W. 31 056. Vorrichtung zum Schlachten von Fischen und Geflügel, mit auswechselbaren Messern und. Betäubungsstift. Emil Wappler, Vielau b. Wilkau i. S. 4. 11. 08. 35a. H. 44 550. Steuerung für Aufzüge. Jan Hamer, Amsterdam, Holland; Vertr.: EG. Boehm, Pat. Anw., Berlin 8. 42. 28. 8. 08. 35. S. 24 304. Sicherheitseinrichtung gegen zu große Geschwindigkeit der Motoren . be⸗ er, Hebezeuge; Zus. z. Anm. S. 23521. 1 rte G. m. b. H., Berlin. . Ge. H. A4 570. Vereinigter Gas⸗ und Wasser— hahn für Flüssigkeitserhitzer. Siegfried Herzberg, Charlottenburg, Kantstr. 70. 31. 8. 08. 275. A. KI 354. Feuerschutzvorrichtung an Gebäuden. J. G. Aurin, Nordhausen, Weiden⸗ straße 22. 26. 3. 04. 37f. Sch. 20270. Zusammenlegbare, im Inneren eines Hauses untergebrachte infolge Oeffnens einer Tür oder eines Fensters herabfallende Rettungsleiter. Josef Schüsseler, Niederau b. Düren, Rhld. 4.6.08. 38d. A. E6 928. Vorrichtung an doppelten Außenschachtel⸗ oder Hülsenmaschinen, bei welchen die Schachteln oder Hülsen um sich drehende Formen oder Kolben gebildet und dann von den Formen— enden herabgeschoben werden. Afktiebolaget Gerh. Arehns Mekaniska Verkstad, Stockholm, Schwed.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 9. 3.09. 41a. H. 45 189. Maschine zum Beschneiden von Huträndern. J. Hückel's Söhne, Neutitschein, Mähren; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 13.11.08. 41b. T. 14 109. Schweißbandanordnung mit Lüftungseinrichtung für Kopfbedeckungen. Joseph Taylor, Cherstergate, Stockport; Vertr.: B. Wasser⸗ mann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 6. 5. 09.
Für diese Anmeldung ö bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom . 3 5 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 8. 5. 08 anerkannt.
429. B. 53 246. Zirkel, bei welchem mit den ,, Stangen gelenkig verbunden sind, die an Führungsrollen angreifen. Hans Birkhahn, Charlottenburg, Tegeler Weg 24. 23. 2. 0.
12. F. 27 479. Vorrichtung zur Beleuchtung eines Orientierungskompasses mit Hilfe einer Taschen⸗ lampe. Heinrich Füchtbauer, Nürnberg, Kreffen, straße 2. 13. 4. Gh.
4e. V. 7945. Justiervorrichtung für nasse Gasmesser. Vesta, Apparate- u. Metallwaren fabrik G. m. b. H., Cbanlgttenburg. 14. 7. 08. 12f. D. A9 696. Selbsttätige Sackwage, bei der beim Niedergang eines 4 Wägefedern ab⸗ gestützten, zum Anhängen der abzufüllenden Säcke dienenden Rahmens der selbsttätige Abschluß des Ab sperrschiebers erfolgt, sobald die Wage das abzufüllende Gewicht anzeigt. Camille Droz, Basel; Vertr.: Otto ge Pat.⸗Anw., Lörrach. 27. 2. C08.
12k. 2A O4. Zylinderdeckelbefestigung für Indikatoren. Dreyer, Rosenkrauz u. Droop, G. m. b. S., Haunober. 26. 1. 09.
142m. G. 27 891. Vorrichtung an Rechen— maschinen zur zeitweisen Aufhebung der Wirkung federnder Sperrklinken. Grimme, Natalis Æ Co, en n g ita efenschaft auf Aktien, Braunschweig. 12m. M. 238 551. Druckvorrichtung für i maschinen mit Antriebrädern von einstellbarer Zähne⸗
zahl. Arthur Müller, straße 58. 4. 12. 08. 4a. N. 10 331. Sperrvorrichtung für Kontroll— kassenschubladen mit mehreren hintereinander an— geordneten Fächern, die nacheinander unter eine Ein— wurfsöff nung gebracht werden können. National ag ,, n Kassen Gesellschaft m. b. H., Berlin. w . 66
136. S. 27 071. kassierende Triebwerke. Spenerstre 23. 18. 7..08.
46a. K. 39 9071. Vorrichtung zum Einführen des flüssigen Brennstoffes bei Verbrennungskraft— maschinen; Zus. z. Pat. 192 625. Hendrikus, Bernardus Krythe, Coevorden, Holl.; Vertr. Richard Horwitz, Rechtsanw., Berlin T. 4. 29. 16.608. 6c. U. 3463. Verteiler an Hochspannungs— zündapparaten für mehrzylindrige Explosionskraft— maschinen. Unterberg C Helmle, Durlach i. B. 1 3 6
17a. Sch.
Leipzig⸗Lindenau, Aurelien—
Auslösevorrichtung für selbst— Max Sielaff, Berlin,
32 924. Zweiteilige Schraube, be⸗ stehend aus einer mit Außen- und Innengewinde versehenen Mutterhülse und einem in das Innen— gewinde einschraubbaren, leicht auswechselbaren Bolzen. Julius Freiherr Schabinger von Schowingen, München, Friedrichstr. 1. 77. 5. O9. 47a. W. 320 479. Lösbare Stoßverbindung für Gurtungen, Profileisen, Schienen u. dgl. mit den Stoß überdeckenden, sich wechselseitig mit Haken übergreifenden Laschen. M. Würfel Neuhaus, Bochum. 9. 9. 08. 476. D. 20 436. Verfahren zur Herstellung von einteiligen, starren und -in sich geschlossenen Käfigen mit Kugelführungslöchern für Kugellager. Deutsche Waffen⸗ und Munitionsfabriken, Berlin. 21. 8. 08. ⸗ 7c. M. 32 047. Vorrichtung zur In- und Außerbetriebsetzung eines aus Arbeitsmaschine und Elektromotor unter Zwischenschaltung einer Kupplung bestehenden Maschinensatzes. George William Mas— cord, Barnes, London; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pßlt. Anwälte, Berlin 8W. 68. 12. 4. 07. 478. P. 20 183. Kupplung für zusammen—⸗ arbeitende Kraftmaschinen. Peniger Maschinen⸗ . c Eisengießerei Akt. Ges., Penig i. Sa. h 07 179g. L. 27 550. Verfahren und Vorrichtung zur Gruppenschaltung von Ventilen für Flüssigkeiten und Gase. Friedrich Lux, Ludwigshafen a. Rh., Ludwigspl. 9. 15. 2. 09. 47h. W. 28 344. Vorrichtung zur stoßfreien Umkehrung von Drehbewegungen mit selbsttätiger Umschaltvorrichtung. Werkzeug Maschinenfabrik A. Schärfl's Nachfolger, München. 4. 9. 07. 488. L. 27 245. Vorrichtung zum Aetzen von Klischees, bei der die letzteren auf⸗ und ab- und hin⸗ und herbewegt werden. Wilhelm Langenbruch, Berlin, Michaelkirchstr. 17. 17. 12. 08. 51a. Sch. 32 775. Pneumatische Lade für Harmonien. Carl Schwarzkopf, Trossingen, Württ. 10. 5. C9. 51c. M. 238 658. Handharmonika, Blas— akkordeon und Konzertina⸗Akfordeon. Fa. C. W. Meisel sen., Klingenthal i. S. 29. 7. 09. 52a. A. 16748. Blindstichnähmaschine, bei welcher die Stichbildungswerkzeuge auf derselben Seite des Arbeitstisches angeordnet sind. Arbetter Felling Machine Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 68. 13. 2. 09. 52a. P. 20 066. Fingerhut. Rudolf Georg Polster, Wiesbaden, Jahnstr. 40. 15. 6. 07. 531. S. 27 613. Maschine zum Umhüllen von Kernen aus Zucker o. dgl. mit Schokolade. Myron Arthur Smith, New Jork; Vertr. Wilhelm Anders, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 17. 10. 08. 54h. A. 16938. Briefumschlag mit einer durch einen Schlitz des Bodenlappens und der Seitenlappen zu steckenden und auf der Innenseite derselben zu befestigenden Verschlußzunge. Frank Aubrey, Summit Hill, Pens., V. 8 A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 20. 3. 09. 54g. W. 30 692. Anzeigetafel für Bahnhöfe mit in Rinnen stehenden, auswechselbaren Zeichen⸗ täfelchen. Alexander Wehrmann, Elberfeld, Arndt⸗ straße 78. 12. 10. 08. 84. G. 261490. Lenkräderantrieb für Motor- fahrzeuge. John Me George u. Harold Me George, Collinwood, V. St. A.; Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 3. 08.
Für diese Anmeldung 4 . gemãß dem Unionsvertrage vom 1 3 60 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 3. O? anerkannt.
83. K. 35 999. Umlaufgetriebe für Motor— fahrzeuge. Hans Kauffmann, München, Herzog— spitalstr. 19. 28. 10. 07.
63. K. 38 618. Bremsvorrichtung für Auto⸗ mobile. Gustav Knorth, Großbauchlitz i. S. 5. 9. 08. 6e. C. 16914. Mit zwei Spannringen und einem über diesen in einem Laufmantel gelagerten 2. versehener Radreifen. Josiah Stearns Lushing, London; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw. Berlin 8SW. 48. 6. 7. 08.
8e. H. 44699. e , . aus Draht⸗ Cl echt für Motorradreifen. Franz Harscheidt, Löln⸗Nippes, Tantenerstr. 34. I7. 9. C8.
63e. S. 26914. Elektrisch geheizte Vor⸗ richtung zum Vulkanisieren ausgebesserter Stellen von Gummiradreifen. Clarence Addison Shaler,