57432 Gemeinnützige Baugesellschaft Aktien Gesellschaft Immigrath.
err Ernst Tellering hat den Vorsitz des Aufsichte⸗ . w, ö. ist gleichzeitig aus dem Auf⸗ tsrat ausgetreten. 5 Jacobi ist aus dem Vorstand der llschaft ausgetreten. in e e nn trat aus dem . rat aus und wurde als Vorstandsmitglied der Ge⸗ sellschaft gewählt. Gemeinnützige Baugesellschaft Im‚migrath Act. ⸗Ges. W. Westmever. Eckhardt.
riss Stettiner Dampfmühlen Actien Gesellschaft in Liquidation.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ mit aufgefordert, die erste Liquidationsrate von 6 225, — pro Aktie entgegenzunehmen. Die Auszahlung erfolgt vom 15 Ottober ds. J. ab bei dem Bankhause Wm. Schlutow in Stettin gegen Abstempelung * mit doppeltem Nummernverzeichnis einzureichenden
ktien. Stettin, den 5. Oktober 1909. Stettiner . Dampfmühlen Actien Gesellschaft i / Lig. Der Liquidator: Dr. Hugo Ecker.
7 1i7] . Werlzeugmaschinenfabrik „Union“ vorm. Diehl, Chemnitz.
Bilanz am 30. Juni 1999.
e —
Attiva. , 3 An Anlagekonti ⸗ hb 70668 Maschinenbaukonto 210 031 17 Kontokorrentkonto 162 513 09 Kasse und Wechsel 15 838 39
i 830 3
Vassiva. Aktienkapitalkonto Hvpothekenkonto Kontokorrentkonto Unterstůtzungskassakonto Reservefondskonto Reservekonto .. Erneuerungsfondskonto.. .. Dividendenreservefondskonto Delkrederekontso . Gewinn⸗ und Verlustkonto ..
420 000 — 250 06600 13 663 81 11 93 69 zh oed 5 16 006 35 251 59 15 60 17 373 69 n Ss 36
944 889 33 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Debet. 6 3 Generalunkostenkontoo.. ... 7102323 Versicherungs⸗ und Steuernkonto 10 412 — Zinsenkonto . 12 052 24 Abschreibungskonto 46 269 52 Bilanzkonto . 32 68820
n
Kredit. Gewinnvortrag aus 190708 .. Maschinenbaukonto Wiegegeldkonto ..
Skontokonto Effektenkonto .. Dividendenkonto
192 44519
Durch heutigen Generalversammlungebeschluß ist vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto genehmigt und gleichzeitig die Verteilung einer Divi⸗ dende von fünf Prozent für das Geschäftsjahr 1908 09 festgesetzt worden, deren Auszahlung mit AM 15, — pro iir sofort durch die
Dresdner Bank in Dresden und Chemnitz,
Chemnitzer Bank⸗Verein sowie
an unserer Kasse in Chemnitz gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 7 erfolgt. ;
Gleichzeitig machen wir bekannt, daß der Auf⸗ sichtsrat unferer Gesellschaft aus folgenden Herren besteht: .
Dberjustizrat Dr. Enzmann, Blasewitz b. Dresden,
Vorsitzender, ; Bankdirektor Ernst Lübbe, Chemnitz, stellvertr. Vorsitzender . ;
Rentner W. Albert Haupt, Chemnitz,
Kommerzienrat. J. Winklhofer, München, und
Fabrikdirektor Bernh. Fischer, Dresden.
Chemnitz, den 5. Oktober 1909.
Die Direktion. Fr. Ruppert. B. Lorenz.
1
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
[57166 n, n, , . ;
Der Gerichtsassessor Dr. Adolf Cahn in Cöln ist heute in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitze in GCöͤln eingetragen worden.
Cöln, den 2. Oktober 1909.
Der Landgerichtsprãäsident.
(57137 . ö In die Anwaltsliste ist mit, dem Wohnsitze in Dresden eingetragen der bisherige Referendar Dr. Karl Erich Böhmer. Dresden, den 5. Oktober 1999. Königl. Amtsgericht.
57136
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 25 der Rechts⸗ anwalt Erich Jescheck in ,,,, worden. Liegnitz, den 5. Oktober 1909.
Der Landgerichtspräsident.
57167]. Bekanntmachung. Gepr. Rechtspraktikant Karl Diemgld in Passau wurde heute in die Liste der bei dem K. Landgerichte Passau zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Passau, den 5. Oktober 1999. Kalb, K. Landgerichtspräsident.
571321 , In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte
zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 8 der Ge⸗
. Robert Boese aus Habelschwerdt, jetzt
hier, Frankensteinerstraße 66 wohnhaft, eingetragen
worden. 3. Reichenbach i. Schl., den 2. Oktober 1909.
Königliches Amtsgericht.
57135 Bekanntmachung. Der Justizrat Baar in Stettin ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Stettin, den 2. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht. Abteilung 1.
57133 He, he echtganwalt Dr. jur. Hans Krüger hier⸗ selbst ist heute in die Liste der beim hiesigen Amts— gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Salzwedel, den 2. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht. orI34] . Der Rechtsanwalt Fritz Sievers II. von hier ist, nachdem er die Zulassung aufgegeben hat, in der Lifte der bei Herzoglichem Langerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Braunschweig, den 4. Oktober 1909. Der Landgerichtspräsident: Thielemann.
67131 - . . Der Rechtsanwalt Kurt Roßner in Dresden ist
infolge Aufgabe seiner Zulassung zur Rechtsanwalt⸗ schaft beim Königlichen Landgericht Dresden in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden. Dresden, den 4. Oktober 1909. . Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
571301 Bekanntmachung. . Rechtsanwalt Dr. Felix Schwenk ist heute in der Lifte der beim Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Schöneberg, den 30. September 1909. * Der aufsichtführende Richter * des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg. **
57165
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Wilhelm Masfser in der Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗ gerichts Würzburg wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.
Würzburg, den 2. Oktober 1909. ;
Der Präsident des Kgl. Bayer. Landgerichts: Gummi, Kgl. Senatspräsident.
10) Verschiedene Bekannt ⸗ n machungen.
Von der Süddeutschen Disconto⸗Gesellschaft A. G. in Mannheim ist der Antrag gestellt worden. nominal M 35 000 000, — auf Inhaber lautende Aktien der Süddeutschen Disconto- Gesellschaft A. G. in Mannheim (35 000 Stück Nr. 1 = 35 000 zu je n 1000, . zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Mannheim, den 4. Oktober 19609. . Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Mannheim. Dr. Brosien, Vorsitzender.
57476 ) Die Generalversammlung des Schleswig⸗ Holstein⸗Lauenburgischen Hagelversicherungs⸗ Vereins a. G. zu Kiel findet statt am Montag, den 25. Oktober 1909, Mittags 124 Uhr, im Ratsweinkeller in Lübeck.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresrechnung 1998 09 zwecks Ge⸗ nehmigung und Entlastungserteilung.
2) Bestimmung desjenigen Geldinstituts, das im Kieler Umschlag 1910 die Mitgliederbeiträge entgegennimmt. bezw. die Entschädigungen, Diäten ꝛc. auszahlt. f
3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats für die turnus⸗ mäßig ausscheidenden Herren J. Hevenga⸗Mönk⸗ hagen und F. W. Jacobj⸗Neu⸗Königsförde.
4) Wahl dreier Generaltaxatoren für die aus⸗ scheidenden Herren Th. Pohlmann⸗Sievershütten, H. Fölster⸗Lohbarbek, Köstlin⸗Quarnbek.
Wahl eines Revisors für Herrn Frhr. von Pohl⸗ Neverstaven,
) Beratung und Annahme der neuen Satzung und der Allgem. Vers. Bedingungen.
7) Geschäftliche Mitteilungen und Sonstiges.
Preetz, den 30. September 1999.
Graf Platen, p. t. Direktor.
54413
Bekanntmachung. Gemäß 5 Abs. 2 des Ge⸗ setzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, vom 29. 5. 1898 machen wir! hiermit bekannt, daß unsere Gesellschaft in Liquidation getreten ist und wollen etwaige Gläubiger sich bei uns melden. Otto Eichacker Ges. m. b. H. in Liquidation
München. Der Liquidator: Otto Gichacker.
Prom
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank in Dresden. Zu der am 30. Oktober a. er., Vormittags 9 Uhr, im hiesigen Bergkeller⸗Saale, Berg⸗
straße 54, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung werden die stimmberechtigten
Mitglieder hierdurch eingeladen.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über die auf Grund des Reichsgesetzes über den Versicherungsvertrag vom 30. Mal 1905 einzuführenden Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Viehlebens⸗ versicherung und über die neue Satzung, Ermächtigung des Verwaltungsrats zur Vornahme von Aenderungen gemäß § 9 Abs. 2 des Statuts.
2) Neuwahl des Verwaltungsrats. Dresden, den 7. Oktober 190.
Sächfische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank. Der Verwaltungsrat. Haupt.
*
b 125 Bekanntmachung. . ;
In den von dem unterzeichneten Verein 33 stellten Konditionen für den Handel, mit rohen Baumwollgarnen und für den Handel mit rohen Baumwollgeweben ist zur Entscheidung von Streitig⸗ leiten ein Schiedsgericht vorgesehen. Seine Zu⸗ , und das Verfahren vor dem Schieds⸗ ericht ist durch Beschluß unserer Generalversamm⸗ ung vom 20. September 1909 durch die nachstehend veröffentlichte Schiedsgerichtsordnung geregelt worden. Augsburg, den 5. Oktober 1909.
Verein Siddeutscher Baumwoll⸗Industrieller.
Der Vorsitzende des Direktoriums: H. Semlinger.
Schiedsge .
Alle aus Lieferungskontrakten, die zu den Be⸗ dingungen des Vereins Süddeutscher Baumwoll⸗ Induftrieller abgeschlossen sind, entstehenden Streitig⸗ keiten sind mit Ausschluß der ordentlichen Gerichte durch ein Schiedsgericht 9 entscheiden.
einen im praktischen Geschäftsleben stehenden Kauf⸗ mann oder Industriellen der Baumwollbranche als Schiedsrichter zu ernennen. ;
Die betreibende Partei hat den von ihr bestellten Schiedsrichter der Gegenpartei schriftlich mit der Auf⸗ forderung zu bezeichnen, ihr innerhalb dreier Ge⸗ schäftstage nach dem Tage des Empfangs des Schrei— bens den von ihr bestellten Schiedsrichter zu be— nennen.
3 Die von den beiden Parteien aufgestellten Schieds— richter haben unverzüglich einen Obmann zu er⸗ wählen. 5 . Können sie sich über einen solchen nicht einigen, so hat ihn der Präsident der Handelskammer des Bezirks der betreibenden 6 zu ernennen.
Falls ein Schiedsrichter sein Amt niederlegt, so hat er dies beiden Parteien schriftlich anzuzeigen. Die Partei, welche den Schiedsrichter ernannt hatte, hat innerhalb dreier Geschäftstage nach dem Empfang der Anzeige einen anderen Schiedsrichter zu ernennen und der Gegenpartei zu bezeichnen.
Das Verfahren vor dem Schiedsgericht ist folgendes:
Jede der Parteien übermittelt dem von ihr er⸗ nannten Schiedsrichter unter Schilderung des Sach⸗ verhalts den Vertrag sowie Abschriften des Schrift⸗ wechsels, welcher zwischen den Parteien in, der strittigen Angelegenheit geführt wurde, samt ihren Anträgen. ; .
Beide Schiedsrichter übersenden ihre Schriftstücke dem Obmann und bestimmen gemeinsam mit dem Obmann zur eventuellen Vornahme von Besichti⸗ gungen oder zu gemeinsamer Beratung einen Tag, wescher innerhalb zwei Wochen vom Tage der Er— nennung des Obmanns liegen muß.
Die Schiedsrichter haben ihre. Entscheidung mit tunlichster Beschleunigung unparteiisch und nach bestem Wissen und Gewissen zu fällen und dürfen sich nicht als Vertreter einer , ansehen.
Die Entscheidung im Schiedsgericht erfolgt nach Stimmenmehrheit. Sind drei abweichende Meinungen vertreten, so entscheidet innerhalb der Anträge der
Schiedsrichter die Ansicht des DSbmanns.
Der Schiedsspruch ist von den Schiedsrichtern schriftlich abzugeben. Derselbe soll enthalten: 1) die genaue Bezeichnung der Parteien nach Namen, Stand, Wohnort und Parteistellung; 2) die Namen der Schiedsrichter; Z) eine gedrängte Darstellung des Tatbestandes unter . der Anträge der Parteien; 4) die Entscheidungsgründe; ; 5s) die von der Darstellung des Tatbestandes und den Entscheidungsgründen äußerlich zu sondernde Entscheidungsformel. ; Der Schiedsspruch muß von sämtlichen Schieds⸗ richtern unter Angabe des Tages der Abfassung unter⸗ schrieben werden.
8.
Der Schiedsspruch ist durch den Obmann den Par⸗ teien in einer von den Schiedsrichtern unterschriebenen Ausfertigung zuzustellen und unter Beifügung der Beurkundung der Zustellung auf der Gerichts⸗ schreiberei des zuständigen Gerichts niederzulegen.
Als zuständiges Gericht im Sinne der Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das Schiedsverfahren gilt das Amtsgericht Mug burt
Auf Bestellung eines Obmanns kann seitens der
arteien verzichtet werden. Ebenso sind die beiden
chiedsrichter berechtigt, von der Wahl eines Ob⸗ manns abzusehen, falls sie über die Entscheidung des Streitfalles einig sind. Die vorstehenden Vorschriften über das Verfahren finden auch in diesen Fällen sinngemäße Anwendung.
Der Schiedsspruch hat unter den Parteien die Wirkungen eines rechtskräftigen gerichtlichen Urteils. 11
Die Kosten sind von den Schiedsrichtern in der Entscheidungsformel festzusetzen und der Partei auf⸗ zuerlegen, gegen welche die Entscheidung ausfällt. Wird ein geltend gemachter Anspruch vom Schieds⸗ gerichte nur teilweise anerkannt, so sind die Kosten auf beide Parteien , e. zu verteilen.
„Den Schiedsrichtern sind die wirklichen Auslagen einschließlich der Reisekosten zu ersetzen. Außerdem fällt für jeden Schiedsspruch eine Gebühr von A 20, — an, welche in die Kasse des Vereins Süd⸗ deutscher Baumwo , er abzuführen ist.
Die in der vorstehenden Schiedsgerichts ordnung vorgesehenen Parteierklärungen haben sämtlich mit eingeschriebenem Brief zu erfolgen.
56831
Eine feingeb. unabhängige Dame in mittleren Jahren sucht St. in feinem, christlichem Hause a. Vertr. d. Hausfrau u. gern als Mutter. Btr. Dame ist ruhig, heiter, pflichttreu, versteht a. häusl. Arb., bes. gute Küche, u. kann bald St. übernehmen. Erwünscht Stadt o. Landh. i. Sachsen. Angeb. 3. s. Fr. v. Alvensleben, Gr. Raden b. Stern⸗ berg, Mecklenbg.
—
Beide Parteien haben zu dem Schiedsgericht je
56834 In 3 heute abgehaltenen außerordentlichen Ver⸗ sammlung ist beschlossen worden, das Stammkapital
ber Connewitz -Eutritzscher Areal-Gesellschaft mit be⸗ schraãnkter n, ö Leipzig von S 3300 000, —
auf S 3 196 000, — herab zusetzen. Pi Gläubiger unserer Gesellschaft werden hier⸗ mit aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche an uns sofort geltend zu machen. Leipzig, den 4. Oktober 1909.
Connewitz. Eutritzscher Arenl · Gesellschast
mit beschränkter Haftung. Dr. A. Dürr. Peter Platzmann.
55421 n, n,, .
Durch Beschluß der Gesells— afterversammlung vom 25. September d. J. ist die Auflösung der
Baugesellschaft für Tiefbauten m. b. H.
f 9. Herne i / Westf. beschlossen worden.
We geben hiervon Kenntnis mit dem Ersuchen, daß sich Gläubiger der Gesellschaft bei derselben melden wollen. K
Herne, den 26. September 1909.
Die Liquidatoren: H. Kitterle. Schubert.
568331 ö V Laut Generalversammlungsbeschluß ist das Stamm⸗
gesetzt. Gläubiger werden aufgefordert,
melden. .
lor 175) K Die Firma Verlag Jus Gesellschaft mit be⸗
schränkter Haftung, Berlin, j
ist in Liquidation getreten. ,,, der Ge⸗
sellschaft werden hiermit aufgefordert,
selben zu melden. Verlag Juno G. m. b. H.
in Liqu. Carl Reppert, Liquidator.
7174 . . Wir machen hierdurch bekannt, daß die Dampf- ziegelei Solacz, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Solacz, aufe g, ist.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, sich bel derselben zu melden.
Posen, den 1. Juli 1999.
Die Liquidatoren: . M. Beuther. H. Schwartzkopff.
löß3 bol - In der am 27. dss. Mts. stattgefundenen Gesell⸗ schafterversammlung ist die Auflösung unserer Ge⸗ sellschaft beschlossen worden. . . Zum Liquidator ist der Kaufmann Dietrich Mattenklott in Solingen, Wupperstr. 2, bestellt. Etwaige Gläubiger werden gebeten, ihre Forde⸗ rungen dem Genannten einzureichen. Wald (Rhld.), den 28. 9. 09.
Bergische Schulbankfabrik Meattenklatt,
Junker & Co. G. m. b. S. in Liquidation D. Mattenklott. ;
or 176 Demminer Landwirtschaftliche Bank Demmin. Ges. m. b. H. Bilanz am 39. Juni E999.
Aktiva. 06 An Schuldbuchkonto Außenstände 119 804 Kassakonto Kassenbestand . Generalwarenkento Bestände ... Mobilienkonto ö Pferde⸗ und Wagenkonto Bell nnn Pferde und Wagenunkostenkonto Bestand n Sackkonto Bestand ... Gebäudekonto d , Gewinn⸗ und Verlustkonto 190809.
n)
n).
— MM ö
. Passiva. Per Stammkapitalkonto. Reservefondskonto . Spezialreservefondskonto ... Schuldbuchkonto Buchschulden Akzeptenkonto laufende Akzepte.
2
158 463 39 Gewinn⸗ und Verlustberechnung.
. 3 1 895 3 1151 75 1ä0 365. 1AU5ß̃ D T Ti m 6 13. 161 686
18 327 50
An Handlungsunkostenkonto ....
Pferde⸗ und Wagenunkostenkonto ferde⸗ und Wagenkonto .... deedereikonto ....
Per Generalwarenkonto Zinsenkonto 3 Gewinn⸗ und Verlustkonto
Der Vorstand. Wilhelm Berg.
657177 . Neuyorpommersche Spar. K Creditbank.
Act. Ges. Stralsund.
Status per ultimo September 1909. Aktiva. Kassenbestand, Agenturen, Bankgut⸗
Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitoren. ö Eigene Effekten.... 1 157 549,58 Diverse. k
7257 69614
4390142, 19 737 665,18
1 4161000000, — Reserven w 50 463,90 Depositengelder ,,, Diverse —
T D ss i
kapital der Brauerei zum Felsenkeller Ges . nt. b. H. in Bernburg a / S. um 5000 4 6 . ? ich zu
tallschreiberstr. h, ich bei der⸗
haben, Wechsel u. Monatsgelder M 1 905 651,48
M 237.
Fünfte Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 7. Oktober
1909.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen- und Musterregi
stern, der Urheberrechtseintragzrolle, über Warenzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. ar. 2,9
Das entral · dandelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, 8Ww. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
. In
eträgt L M SO 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — ertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen Petitzeile 60 5.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 237A. und 237 ß. ausgegeben. 8
2
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
La. B. 51 415. Antriebsvorrichtung für Ver⸗ ö,, zur mechanischen Aufbereitung fein⸗ körniger Erze. Armelin Bernard u. Luigi Sanna, . Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.
nwälte, Dresden. 16. 9. 08. 32P. F. 27 343. Befestigungsvorrichtung für Kra⸗ watten. Alfred Ferk, Münster i. W., Weslerstr. 59. 20. 3. Cg. . ; 1a. F. 25 426. , für flüssigen Brenn⸗ stoff, bei welcher der Delbehälter mit dem Brenner hals von dem oberen, den Zylinder tragenden Gestell
etrennt und allein nach unten gesenkt werden kann. . ,. Rixdorf b. Berlin, Pflügerstr. 19.
. .
Aa. S. 13 432. Gasglühlichtinvertlampe mit ge⸗ krümmtem Mischrohr, mit Schornstein und Mantel bzw. Galerie. Curt Heinrichsdorff, Berlin, Putt⸗ kamerstraße 19. 15. 4. 98.
6b. E. 13 918. Verfahren zur Herstellung eines alkoholarmen, milchsauren Hefekwasses. Alexander Eisenberg, St. Petersburg; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 48. 24. 9. C8.
6b. K. A0 683. Verfahren zur Herbeiführung eines Umlaufs und zur Verhütung des Ueberkochens in Destillierkesseln. Ferdinand Kauffmann, Colmar . Gl. . 4. G.
Ge. A. 16 268. Verfahren und Vorrichtung zur Verwertung von Gärungskohlensäure oder eines anderen Gases zum Vorwärtsbewegen und Mischen von Flüssigkeiten. Fa. Dr. Aumann, Ilversgehofen. 13. 10. 08.
2b. B. 49 923. Verfahren zur Herstellung von Rohrverbindungsstücken (Fittings). August Beyes,
Hannover. 22. 4. 08
7b. M. 36 939. Führungsrollen zur richtigen finn des auf die Wickelspindel von Metall schlauchwickelmaschinen auflaufenden Bandteils. Me⸗ tallschlauchfabrik Pforzheim (vorm. Hch. Witzenmann) G. m. b. S., Pforzheim. 22. 1. C9. 7c. M. 33 313. Maschine zum Biegen schwerer Bleche in aufrechtem Zustande. Joseph Michel⸗ bach, Hamburg, Kirchenallee 256. 3. 10. 07.
7c. W. 27 631. Vorrichtung zum Einziehen des Knopfkegelhalses an Werkstücken für Druckknopf⸗ unterteilk. Aug. Wolf C Sohn, Peterswald, Böhmen; Vertr. Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 29. 14. 1. CO.
7f. L. 24 414. Werkstückeinführungsvorrichtung für Bolzenwalzmaschinen. Harry Richards Me Lellan, St. John, Großbrit. ; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 7. 6. M. 8d. B. 52 393. Zweiteiliges Bügeleisen. Fa. Robert Blechmann, Remscheid. 12. 12. 08. Sd. M. 37 996. Wäschetrockner. Georg Metzger, Rüsselsheim a. M. 10. 5. C9.
10a. K. 28 585. Verfahren zum Regeln des Durchgangs der Heizgase aus dem Heizraum an Koksöfen in den darüber liegenden Sammelkanal. Jean Kros, Essen-Rüttenscheid. 1. 9. 08.
La. B. 17 520. Gliederkessel mit zwei seit⸗ lichen Gruppen stehender Wasserröhren. Frederick A. Ballin, Portland, Oregon, V. St. A.; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.Anw., Berlin W. 9. 29. 8. 07. 14a. M. 36 8734. Schiffskessel mit rückkehren⸗ den Heizröhren. Karl H. Merk, Halensee, Ring⸗ bahnstr. 124. 13. 1. 09.
3b. H. 44 429. Vorrichtung zur Zurück⸗ führung des Abdampfes in den Dampfkessel. August Halfmann, Barmen, Kemnastr. 5. 1I. 8. 08. Lb. H. A5 718. Vorrichtung zur Zurück⸗ führung des Abdampfes in den Dampfkessel; Zus. z. Anm. H. 44429. August Halfmann, Barmen, emnastr. 5. 13. 1. 09.
12b. N. EO 523. Vorrichtung zum Abscheiden von Gasen aus Flüssigkeiten, insbesondere für Kessel⸗ speisewasser. Norddeutsche Maschinen⸗ und Armaturen⸗Fabrik G. m. b. H., Bremen. 20 3
13h. V. S278. Wasserstandsregler für Dampf⸗ kessel. W. Voß, Hannover, Haltenhoffstr. 14. 30. 12. 08.
1e. H. 47132. Vorrichtung zur Reinigung von Dampfkesselröhren u. dgl. durch Absaugen mittels Dampfstrahles. K. Haczewski, M. Domiszewski C Gomp., Kolomeg, Galizien; Vertr.: F. C. Glaser, 8. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 1. 6. 09.
Ie. K. 29 349. Vorrichtung zum Reinigen der Innenwandung von Kesselröhren. Wasilij Niko⸗ lajewitsch Schilow, Libau; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 28. 11. 08.
125. G. 28 O83. Rohrwand mit die Rohr⸗ löcher einfassenden Ringen. Henry Ernest Aristide Gallon, Sotteville⸗les⸗Rouen, u. Louis Alexandre Hiard, Paris; Vertr.: Dr. Paul Ferchland, Pat.“ Anw., Berlin W. 9. 27. 11. 08.
15a. L. 25 28635. Vorrichtung zum Herstellen der die Zeilenausschließung . Lochungen für Maschinen zum Lochen der zum Steuern von Maschinen zum Gießen und Setzen von Buchdruck⸗ lettern verwendeten Registerstreifen. Lanston Monotype Corporation, Limited, London;
Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 12. 07. 15e. W. 31 118. Vorrichtung zum Entstäuben von Bronzepgpier und zur Wiedergewinnung des dem ö. anhaftenden Ueberschusses an Bronzepulver, ei welcher das Papier durch einen im Gehäuse vor⸗ gesehenen . zwischen zwei mit Wischerbezug versehene, gegenläufig zueinander gedrehte Walzen geführt wird. Carl Witt, Wandsbek. 15. 12. 08. 159. U. 3294. Schlittenbremse für Schreib⸗ maschinen mit Tabellenschreibvorrichtung, bei der die Bremsvorrichtung beim Druck auf eine Stellenzahl⸗ taste mit dem Schlitten in Antriebverbindung ge—⸗ bracht wird. Underwood Typewriter Co., New Vork; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 8. 2. 08.
159. Y. 302. Schaltvorrichtung für den Papier⸗ wagen von Schreibmaschinen, bei welchen die Uni⸗ versalschiene mit dem Klinkenträger der Schaltvor, richtung einen schwingbaren Rahmen bildet. Yost Writiug Machine Company, Ilion, V. St. A.; Vertr. H. Springmann, Th. Stort, u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 4. O8.
159. Y. 303. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen, bei welcher die Stellenzahlanschläge in den Schlitzen zwischen den Stegen eines Gitters geführt sind, von dem jeder Steg sich zwischen zwei- nebeneinander liegenden Stellenzahlanschlägen be⸗ findet. Host Writing Machine Company, Ilion, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W 61. 18. 4. 08. 198. W. 31 9270. Vorrichtung zur lösbaren Befestigung des Belags auf Iraͤge rn. Rudolf Winternitz, Wien; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 68. 14. 4. 09.
20c. W. 30 071. Vorrichtung zum Auslösen der Verriegelungsvorrichtungen der Enn von Eisen⸗
bahnwagen mit gemeinschaftlichen Türverschlüssen.
Friedrich Weller, Sulz u. Wald i. Els. 29. 6. 08. ZOi. K. 38 815. Vorrichtung zum Anhalten eines Zuges von der Strecke aus. Josef Kordin, Wien; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 9. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung
in Oesterreich vom 3. 5. 07 anerkannt.
20i. T. 14A 207. Selbsttätige Blocksignalanlage. John Daniels Taylor, Edgewood Park, V St. A. Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 1. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
; 20 3 3853 . ö dem Unionsvertrage vom I bo die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 1. 08 anerkannt. 2Ia. D. 19 288.
Fernsprechämter. Hubert Gottlieb Dietl, Wien; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 26. 11. 0.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 27. 8. 06 anerkannt. 21a. E. Ez 297. Mikrophon, besonders für Starkstrom. Carl Emil Egnér, Stockholm, u. Johan Gunnar Holmström, Saltsjö⸗Storängen, Schwed.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin ü , 26. 2. 08.
21. G. LA 539. Verfahren zur Herstellung von Isolierstützen für starre elektrische Leitungen mit parallel nebeneinander liegenden und von einander isolierten blanken Leitungsdrähten. Carl Emil Egner, Stockholm; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.Anwälte, Berlin NW. 40. 11. 98. ;
21I1c. G. 24 614. Anlage zur elektrischen Be— leuchtung und Heizung von Fahrzeugen; Zus. z. Anm. G. 23 284. Hugo Grob, Zürich, Schweiz; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 61. 20 3. M.
21d. F. 28 264. Einrichtung zur Regelung des Wendepolfeldes bei Wechselstromkollektor maschinen; Zus. z. Pat. 195 967. Felten C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frank⸗ . d 8 909.
2Id. F. 28 292. Einrichtung zur Regelung des Wendepolfeldes bei Wechelstrom⸗Kollektor⸗ maschinen; Zus. z. Pat. 195 967. Felten C Guilleaume Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 25. 8. C8. 21d. S. 28 336. Verfahren zum Vermindern des Bürstenfeuers an Frequenz⸗Transformatoren mit Kollektor und mit Einrichtungen zum Erzeugen von Wendefeldern. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 6. 25 09.
2He. C. E7 682. Maximumanzeiger. Com⸗ pagnie Anonyme Continentale pour la fabri⸗ kation des Compteurs à Gaz et autres Appareils, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 2.809.
2 Ie. Sch. 30 3048. Regelungswiderstand für elektrische Stromkreise. Erich Schmock, Oberkassel b. Düsseldorf. 10. 6. 08.
2Hf. J. IO 591. Verfahren zur Regelung des Lichtbogens von Bogenlampen mit nebeneinänder⸗ stehenden Kohlen. Carl Pfankuch, Cöln-Ehren— feld. 18. 3. 08.
21f. S. 27 380. Straßenüberspannung für wagerechte und senkrechte Bewegung von Lampen.
(, , Werke G. m. b. H., Berlin . 21h. F. 26 804. Elektrischer Heizapparat für fließendes Wasser. ö uller u. Leonard Fuller, Woodland Works, County of London; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 48. H. 1. 09. 2Ta. A. 16 571. Verfahren zur Darstellung von Sulfogruppen enthaltenden sekundären Disazo— farbstoffen vermittels Aminohydrochinondialkyläther. Actien⸗Gesellschaft für Anilin ⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 29. 12. 68.
2Za. B. 52 156. Verfahren zur Darstellung von roten zur Herstellung von Farblacken be— sonders geeigneten Monoazofarbstoffen. Badische Anilin⸗ Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
35. 11. 6. 22a. F. 26 254. Verfahren zur Darstellung
blauschwarzer bis schwarzer Trisazofarbstoffe. Farben⸗ 6 vorm. Friedr. Bayer Co., Elber⸗ eld. 8. 10. 08. 245. T. 13 489. Transportabler Trockenofen mit klappbarem Rost. Hans Türk, Charlotten⸗ burg, Leibnizstr. 33. 15. 10. 08. 25. M. 35179. Verfahren und Klöppel⸗ maschine zur Herstellung von einfädigen Spitzen⸗ . 3 Adolph Mann, Barmen, Unionstr. 4. 26a. R. 27 967. Verfahren zur Herstellung von brennbaren Gasen aus Kohle mit natürlichem Wassergehalt. Eduard Riepe, Gliesmarode, u. Franz Küchler, Erfurt. 25. 2. 09. 268. B. 51 515. Verfahren zur Wiederge— winnung der nicht vergasten Oelanteile aus Oelgas und ölkarburiertem Wassergas. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau Akt. Ges., Berlin. 25. 9. 08. 268. 3. 6257. Teerscheider. Zimmermann G Jansen, Düren, Rheinl. 4. 5. 09. 274. B. 53 644. Kreiselgebläse mit einem unmittelbar angetriebenen Turbinenrad. Ernst Bartsch, Reden, Kr. Ottweiler, u. Ludwig Christ, Kaiserslautern. 24. 3. 09. 208. M. 34 232. Durch spiralförmig ein⸗ elegte Widerstandsleitung heizbarer röhrenförmiger , . insbesondere fn therapeutische Zwecke. Ernst Mayer, Innsbruck; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 2. 08. 30e. G. 28 EI7Z. Zusammenlegbare, mit ab⸗ nehmbaren Rädern versehene Fahrbahre, deren Holme aus einzelnen aneinander gelenkten Teilen bestehen. Fritz Garpheide, Solingen, Sonnenstr. 15, u. Wil⸗ helm Westerheide, Rath b. Düsseldorf. 30. 11.05. 30e. L. 24 E57. Fahrstuhl zur Selbstfort⸗ bewegung für Kranke, insbesondere an den Beinen gelähmte Personen; Zus. z. Pat. 206 306. Eduard Lange, Regerteln, Ostpr. 14. 6. 07. 31b. M. 36 060. Wandformmaschine mit senkrechter Grundplatte und senkrecht verschiebbarem Formplattenträger. Carl Mozer, Göppingen. 7. 10. 08. 31e. K. 329 312. Gleiwitz. 27. 11. 08. 326. L. 27 806. Verfahren zur Trübung von Glas und Email. Dr. August Lesmüller, München, Tattenbachstr. S. 31. 3. 69. 3248. P. 22 308. Feueranzünder. Ferdinand Petersen, Schleswig, Kleinberg 2. 28. 11. 08. 314i. H. 16 787. Tischplatte. Reinhardt Hüttner, Sagorsch, Westpr. 5. 4. 09. 341i. Sch. 32 6411. Leisten zum Schutz von Schränken, Schrankteilen mehrteiliger Schränke o. dgl. beim Transport. Heinrich Schmidt, Wulfer⸗ stedt. 24. 4. 09. 356. M. 36 014. Vorrichtung zum Erfassen und Heben ring⸗ oder rahmenförmiger Werk— stücke. Märkische Maschinenbauanstalt Ludwig Stuckenholz A. G., Wetter 4. d. Ruhr. 1. 10. 08. 37a. W. zH 470. Verfahren zur Herstellung von Eisenbeton-Rippendecken mit ebener Untersicht und röhrenförmigen Hohlkörpereinlagen. Julius H. A. Wrissenberg, Bremen, Georgstr. 35. 6. 2. 09. 3756. R. 27 54:33. Einrichtung zur Befestigung von Eckschutzschienen im Mörtelputz von eisernen oder Eisenbeton Säulen. Max Rupke, Ohligs, Rhld. 18. 12. 08. 376. R. 28 246. Einrichtung zur Verbindung von Eckschutzleisten mit ihren Haltern; Zus. z. Anm. R. 28 168. Max Rupke, Ohligs, Rhld. 2. 4. 09. 278. H. 42 8535. Aus feuersicherem Stoff mit Blechplattenbekleidung bestehende und von Luft— kanälen durchzogene Tür. Alexander Hessel, Düssel⸗ dorf, Parkstr. 5). 6. 2. 08. 378. Sch. 29 594. Schiebefenster mit in parallelen Dichtungsnuten gleitenden, aus der Fenster⸗ ebene herausklappbaren Flügeln; Zus. z. Pat. 201 119. Gebr. Schneider, Remscheid⸗ Hasten. 28. 2. 08. 378. W. 28 6933. GEisernes Fenster mit zwei aufeinander liegenden, um eine gemeinsame Achse schwingenden Flügeln. Berthold Wendt, Grune— wald b. Berlin. 6. 14. 07. 39a. N. 27 564. Vorrichtung zur Herstellung endloser Folien aus Kollodiummasse. Marius Ratignier, Lyon, u. H. Pervilhae . Cie., Villeurbanne, Rhoöne; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 21. 12. 98. 104. W. 30 715. Verfahren zum Betriebe des elektrischen Ofens nach Anm. G. 25 0964, G. 25 999. und W. 29 741, Zus. z. Anm. G. 25 064. Westdeutsche Thomasphosphat⸗Werke G. m. b. S., Berlin. 12. 10. 08. 41a. M. 4 252. Umformpresse für flach⸗ krempige Hüte. Henri Eugene Maillard, Paris; Vertr.: P. Harmuth, Pat. Anw., Cöln. 8. 2. 08.
Kernstütze. Walter Kohl,
Für diese Anmeldung it 9 der Prüfung gemäß
. 8. 3 83 .
dem Unionsvertrage vom ——— — * Pr
nsvertrage vom 14 13 95 die ioritãt
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 13. 2. 07 anerkannt. .
Ib. B. 50 905. Vorrichtung mit verstell⸗ baren Tragarmen zum Halten garnierter Damenhüte. Maria Brockmann, geb. Castrop, Altenessen, Jakobstr. 18. 29. 7. 08. z
12a. F. 27 395. Sllipsograph. Georg Fäbiän u. Ernst Lukacs, Budapest; Vertr.: Emil Wolf, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 31. 3. 09.
12Za. J. 11 269. Zeichengerät aus durchsichtigem Material. Carle Jeppe, Charlottenburg, Königin Luisestr. 5. 5. 1. G9.
2c. A. 16 663. Registrierender Tiefenmesser, bei welchem die den Tiefenveränderungen entsprechen⸗ den Druckschwankungen eine Flüssigkeitssäule ver⸗ schieben, welche einen mit einem Widerstandmesser verbundenen elektrischen Widerstand kurzschließt. Peter Androvic, Zara, Dalmatien; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8. 68. B. 1 09
2c. Sch. 29 369. Einrichtung zur Feststellung des im letzten Stadium des Füllens von Hohlkörpern beliebigen Inhalts mit Flüssigkeit noch vorhandenen Fehlraumes zwecks Verhinderung des Ueberlaufens. Gustav Schollmeyer, Cöthen, Anh. 2821. 08. 12e. T. 12 179. Scheibenwassermesser, ins⸗ besondere für heißes Wasser, bei dem die Scheiben⸗ kammer innerhalb des Gehäuses mit Spielraum ge— lagert ist. Erdmann August Taenzer, Berlin, Sparrstr. 2. 18. 6. 07.
425. B. 52 255. Schüttelrost für selbsttätige Wagen, Streu- und Zerstäubungsvorrichtungen. Friedrich Wilh. Blasberg, Berlin, Prenzlauer Allee 216. 3. 12. 08. .
42h. L. 27 476. Okular für binokulare Fernrohre mit Mitteltrieb. Fa. E. Leitz, Wetzlar. 1.4 2. 09. 12h. T. 14 232. Doppelfernglas. Luiz Augusto Teixeira de Aragüo, Neuilly⸗sur⸗Seine, Frankr.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 11. 22. 6. O9.
2h. 8. 6115. Meniskenförmiges, für ferne Gegenstände astigmatisch korrigiertes Brillenglas. Fa. Carl Zeiß, Jena. 1. 2. 09.
12k. G. 28 137. Zerreiß⸗ und Drahtbiege⸗ maschine unter Zugbelastung des Drahtes. Friedrich Gempt, Lengerich i. Westf. 5. 12. 08.
12m. M. 30 324. Additionsmaschine mit Summanden⸗ und Summendruckwerk. Peter Meyer, Cöln⸗Nippes, Nordstr. 27. T. 8. 06.
12Z0. B. 51 697. Geschwindigkeitsmesser mit zeitweise eingeschaltetem Zeiger. Christian Bruns, München, Lindenschmitstr. 30. 13. 10. 08.
45a. C. 16 710. Verbindung zwischen Pflug und Kraftwagen. Albert von Caron, Ellenbach b. Cassel. 23. 4. 08.
15a. F. 25 138. Maschinenpflug nach dem Einmaschinensystem, bei welchem die überschüssige Seillänge zwecks Straffhaltung des Seiles mit den freien Enden auf zwei an dem Arbeitsgerät an⸗ geordneten Windetrommeln aufgewunden wird. August Fischer, Gut Schiffhof b. Cöln-Bayenthal. 4. 5. 08.
T. 13 4E2. Wege⸗ und Wiesenhobel. Tuchel, Neukrügerskampe, Post Stutthof. .
456. T. 14 074. Kartoffellegmaschine. Ernst Töpffer, Teltow. 22. 4. 09.
156. B. 53 965. Kartoffellegmaschine mit drehbarer Vorratstrommel. Friedrich Balfanz, Köslin, Wilhelmstr. 26. 21. 4. 09.
456. F. 26 696. Säradgehäuse für Reihen⸗ sämaschinen mit einem Schubring oder ähnlichen Särad. Fabrik landwirtschaftl. Maschinen 5 Zimmermann Æ Co. Att. GesJ. Halle a. S. ,
45h. H. 45 796. Kartoffellegmaschine mit Schöpfrad. Albert Hellwig, Kronprinzenstr. 74a, u. Karl Hellwig, Breslauerstr. 9, Posen. 19. 1. 09. 5c. K. 41 696. Trommelheuwender mit in der Schräglage einstellbarer Trommel; Zus. z. Anm. K. 39 286. Leonhard Keeser, Simmelsdorf b. Schnaittach. 18. 5. 09.
45e. E. I4 119. Maschine zum Schälen von Spargel mit federnd an den Spargel angedrückten Schälmessern. Georg Endres, Nürnberg, Wirt⸗ straße 21. 3. 12. 08.
455. M. 36 487. Pfropfvorrichtung. Dr. Alex⸗ ander Morariu, Erzsébetväros, Ung.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8SW. 68. W 11. 98 j
45h. K. 41 568. Vorrichtung zum Entdeckeln der Waben und zum Heraustreiben des zähen Heide⸗ ri aus den Zellen. Max Kolb, Merscheid. 8. 7. 09.
4590. N. 10 353. Tüderpflock. Anton Nielsen, Faurholm b. Hillerod, Dänem.; Vertr.: C. Wessel, Pat.⸗-Anw., Berlin 8W. 61. 9. 1. 09.
156. N. IO EO. Druckventil für den Kom⸗ pressor von durch Luftdruck betriebenen Perenospora⸗ spritzen. Akos Nagy von Peremarton, Nyiregy⸗ häza, Miklos Sötér, Barantshegy, u. Jakob Landauer, Ersemjetz, Ungarn; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8W. 61. 19. 9. 08.
464. B. 47 800. Ein- oder mehrzylindrige Verbrennungskraftmaschine. Alanson P. Brush, Michigan, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 1. 10. 07.
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