59636 Herr Christian Sinner ist aus unserem Auf sichtsrat ausgeschieden, was wir hierdurch auf Grund des 5 244 H.⸗G.⸗B. bekannt machen. Karlsruhe⸗Grünwinkel, den 12. Oktober 1909. Gesellschaft f. Brauerei, Spiritus & Preßhefen Fahrikation

vormals G. Sinner. Die Direktion.

59635 Lausitzer Eisenbahngesellschaft in Sommerfeld.

Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß in der am 30. September do. Is. stattgehabten ordentlichen Generalversammlung der F 33 des Gesellschafts⸗ vertrags, welcher bisher die Bestimmung enthielt, daß der Aufsichtsrat aus mindestens 4, höchstens 53 Mitgliedern bestehen soll, geändert wurde mit den Worten: „aus mindestens 4, höchstens7 Mitgliedern“. Ferner bringen wir zur Kenntnis, daß in derselben Generalversammlung zu den bisherigen Aufsichtsrats⸗ mitgliedern Herr Br. jur. Hans Dietrich, Direktor der Bayrischen Vereinsbank in München, als weiteres Mitglied des Aufsichtsrats unserer Gesellschaft ge⸗ wählt worden ist.

Laufitzer Eisenbahngesellschaft. Die Direktion. J. Schweitzer.

logs] kee green enelle⸗ Generalnversammlung der Leipziger Buchbinderei ⸗Artiengesellschaft

norm. Gustay Fritzsche am Sonnabend, den 30. Oktober 1909, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Pfauensaale des Zoologischen Gartens zu Leipzig, Pfaffendorferstraße.

In der bereits , . Tagesordnung der außerordentlichen Generalversammlung sind unter . 3 Vorschläge, Sanierung betreffend, ange⸗ kündigt worden. Der wesentliche Inhalt dieser Vor— schläge ist die Beschlußfassung zwecks Beseitigung der Unterbilanz, teilweise Rückzahlung des Grundkapitals und Vornahme von Abschreibungen über folgendes:

a. Herabsetzung des Grundkapitals auf A6 1603535 000 durch Vernichtung der Vorzugsaktien Nr. 469 —– 508, 421—430 und 436— 460 und der Stammaktien Nr. 36 — 40, 46— 51 und 105 -= 141, sodaß verbleiben 567 Vorzugsaktien und 468 Stammaktien. b. Auf⸗ forderung an die Vorzugsaktionäre, von je 4 Vor— zugsaktien je 1 der Gesellschaft freiwillig zur Ver⸗ fügung zu stellen, evtl. zwangsweise Herabsetzung des Grundkapitals durch Zusammenlegung von 564 Vor— zugsaktien im Verhältnis von 4 zu 3. C. Neuaus⸗ . von Vorzugsaktien für die verbleibenden, durch 4 nicht teilbaren Vorzugsaktien und Verkauf dieser neuen Vorzugsaktien für Rechnung der beteiligten Aktionäre und der Gesellschaft im Verhältnis von 4 zu 3. d. Weitere Herabsetzung des Grundkapitals durch Zusammenlegung der Stammaktien im Ver— hältnis von 4 zu J. é. Falls die Gesellschaft gemäß P 141 Vorzugsaktien freiwillig zur Verfügung gestellt erhält, i n, des Grundkapitals um lohn 75 000 M durch Ausgabe von höchstens 75 Inhaber⸗ borzugsaktien zu je M 1000, —. f. Falls der Gesell⸗ schaft weniger als 141 Vorzugsaktien gemäß b zur Verfügung gestellt werden, Erhöhung des Grund⸗ kapitals durch Ausgabe von höchstens soviel neuen Inhabervorzugsaktien, als die Differenz zwischen der Zahl der gemäß h der Gesellschaft zur freien Ver—⸗ fügung gestellten Vorzugsaktien und der Zahl 216 ausmacht. g. Die neu auszugebenden Vorzugsaktien haben die Rechte der alten Vorzugsaktien und werden al Pari zuzüglich 400 Stückzinsen ab 1. Dezember 1909 und Stempelkosten gegen Barzahlung aus— gegeben. h. Die Vorzugsaktien, die die Gesellschaft gemäß b zur freien Verfügung erhält, sowie die neu auszugebenden Vorzugsaktien werden zunächst den Stammaktionären zum Bezuge angeboten dergestalt, daß jeder Besitzer einer gemäß d zusammengelegten Stammaktie eine Vorzugsaktie kaufen und seine Stammaktie zum Kurse von 75 0υ des Nennwertes an Zahlungsstatt angeben kann. Die verbleibenden Vorzugsaktien werden den Vorzugsaktionären gegen Barzahlung zum Bezuge angeboten. Die dann noch verbleibenden Vorzugsaktien werden einem Kon sortium gegen ,, . angeboten. i. In Höhe des Betrages, in dem die Vorzugsaktien bis 1. April 1910 bezogen oder gezeichnet sind, gilt die Kapital⸗ erhöhung als erfolgt, bez. des Restes als gescheitert. k. Vernichtung der Stammaktien, die gemäß han Zahlungsstatt gegeben werden, und entsprechende weitere Herabsetzung des Grundkapitals. J. Ermäch⸗ tigung des Aufsichtsrats zur Vornahme der hiernach nötig werdenden Satzungsänderungen. m. Ge— sonderte Beschlußfassung der Vorzugsaktionäre und Stammaktionäre zu obigen Beschlüssen gemäß § 275 Abs. 3 des Handelsgesetzbuches.

Ferner werden der Tagesordnung der außerordent— lichen Generalversammlung noch folgende Punkte hinzugefügt: 7) Antrag von 2 Aktionären: 4. Die Generalversammlung wolle beschließen, 2 Herren des Aufsichtsrats von ihren Aemtern als Mitglieder des Aufsichtsrats zu entheben, b. an deren Stelle 2 neue Mitglieder des Aufsichtsrats zu wählen. 8) Antrag von Aktionären: a. Die Generalversammlung wolle beschließen, die sämtlichen Mitglieder des Aufsichts—⸗ rats von ihren Aemtern als Mitglieder des Aufsichts— rats abzuberufen, b. an deren Stelle 3 neue Mitglieder des Aufsichtsrats zu wählen. 9) Antrag von einem Aktionär: Statutenänderung betreffend. Die den Mitgliedern des Aufsichtsrats zustehende feste Ver⸗ gütung von S 4000, — kommt in Wegfall, dem— entsprechend werden die 55 20 und 27 des Gesell— schaftsvertrages abgeändert.

Leipzig, den 15. Oktober 1909.

Leipziger Buchbinderei⸗Actiengesellschaft

vorm. Gustav Fritzsche. Rummel. Sch u mann.

) Niederlassung z. von am Rechtsanwälten.

In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Ernst Zentawer in Berlin, Brückenstraße 10, eingetragen worden.

Berlin, den 7. Oktober 1909.

Der Präsident des Landgerichts J.

õg39s] ᷣ Der Rechtsanwalt Dr. Josef Loewe, zu Berlin wohnhaft, ist am 11. d. Mets. in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Berlin, den 11. Oktober 1909. Königliches Landgericht II.

59402 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Löwenstein zu Bochum ist in die Liste der beim hiesigen Amts“ und Land= gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Bochum, den 7. Oktober 1909. Der Landgerichtspräsident.

Ioͤ9393! Bekanntmachung. Der Gerichtsassessor Dr. Sommelsheim in Cöln ist heute in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitze in Coͤln eingetragen worden. z Cöln, den 7. Oktober 1909. Der Landgerichtspräsident.

los oa In die Liste der heim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute eingekragen der Rechtsanwalt Karl Vossen hier. Düsseldorf, den 11. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht.

59403 j

In die Liste der beim Königlichen Amtsgericht in Fürstenau zugelassenen Rechtsanwälte ist heute ein getragen; Ulfert Abels Vitor, A tsgen te fl T„De, früher in Quakenbrück, jetzt wohnhaft in Fürstenau, Große Straße, Haus Nt. 174.

Fürstenau, 12. Oktober 1909.

Königliches Amtsgericht.

59404 Der Rechtsanwalt Ferdinand Rube dahier ist in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. Grünberg, Hessen, den 5. Oktober 1969. Großh. Amtsgericht Grünberg.

569396 .

In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amts— gerichts ist heute der Rechtsanwalt Dr. Karl Otto Hans Wemme in Mittweida eingetragen worden.

Mittweida, den 12. Oktober 1909.

Königl. Amtsgericht. 59395

Herr Rechtsanwalt Johannes Otto Bauer in Falkenstein ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königl. Landgericht Plauen zugelassen und in die Rechts— anwaltsliste eingetragen worden.

Plauen, 11. Oktober 1969.

Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts. 59397

Die Eintragung des Rechtsanwalts Sievers II. hierselbst in der Liste der bei unterzeichnetem Ge— richte zugelassenen Rechtsanwälte ist, nachdem Sievers seine Zulassung aufgegeben, heute gelöscht.

Braunschweig, den 11. Oktober 1969.

Herzogliches Amtsgericht Riddagshausen. Der Gerichtsvorstand. (Unterschrift.)

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

59641 Bekanntmachung. Die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Com— merz⸗ und Disconto⸗Bank und die Nan kh ufer *. Behrens EC Söhne und M. M. Warburg K Co., hierselbst, haben den Antrag gestellt, nom. 9 963060. — D. R. W. 12300 0099, — Finnl. Goldwähr. — Schwed. Kr. S s56 090. — Irs. 12300 0909, 41 ½9 Pfandbriefe vom Jahre 1909 des Hypotheken-Vereins Finn⸗ lands in Helsingfors. Kapital und Zinsen vom Finnländischen Staate garantiert. Plan— mäßige Tilgung innerhalb 47 Jahren, verstärkte Tilgung und Gesamtrückzahlung bis zum 1. Ok— tober 1920 ausgeschlossen,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 12. Oktober 1909.

Die Zulnssungsstelle an der Gorse zu Humburg.

E. C. Hamberg, Vorsitzender.

59665 Ostafrika⸗Kompanie zu Berlin. Die Mitglieder unserer Kompanie werden hier—

durch zu einer außerordentlichen Hauptversamm⸗

lung auf Sonnabend, den 6. November

L909, 4 Uhr Nachm., in die Geschäftsräume der

Deutsch⸗Ostafrikanischen Gesellschaft, Berlin 8W. II,

Dessauerstr. 28/9, ganz ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: Wahl des Aufsichtsrats.

Berlin, den 14. Oktober 1909.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Geh. Kommerzienrat Alexander Lucas.

96 * 2 * . lö06sl] Verein der Kaufberechtigten des Warenhauses für deutsche Benmte.

Bekanntmachung.

Montag, den 25. Oktober d. J., Abends 7 Uhr, findet gemäß 5 7 der Satzungen die ordentliche Versammlung der Kaufberechtigten im Hotel „Reichstag“, Berlin NW. 7, Bunfen⸗ straße 2, statt.

Tagesordnung: I) Jahresbericht des Ausschusses über den Verein. 2) Bestätigung der kooptierten Mitglieder des Ausschusses gemäß § 5 der Satzungen. 3) Mitteilungen über den Darlehnfonds. Der Vorsitzende: Grimm, Geh. Hofrat.

59390) Posener , . Bank.

Gemäß § 12 des durch Allerhöchsten Erlaß vom 24. Februgr 1899 bestätigten Statuts der Posener Landschaftlichen Bank zu Posen wird hierdurch be⸗ kannt gemacht, daß der Kassierer Herr Albrecht Worbs ermächtigt worden ist, einen der Vorstands⸗ beamten in Behinderungsfällen zu vertreten.

Posen, den 8. Oktober 1909.

Der Verwaltungsrat der Posener Landschaftlichen Bank. Freiherr von Massenbach, Generallandschaftsrat, Vorsitzender.

59312 d. J. in Liquidation getreten.

Gläubiger auf, sich gehend mit uns in Verbindung zu setzen.

August Hoch E Co

õ9b7 4

(H9389]

Stuttgarter Pferde⸗Versicherungs- Gesellschaft Nordwest⸗Kamerun.

Zu der am Sonnabend, den 0. Oktober, Gesellshast ö G. Stuttgart. 6 . . ihr, un, Ge hat izt n er, ö. . . , , 50. Gesellschaft, Berlin, Kurfürstendamm Zi, statt— Am eg, en 20, Oktober er,. Vor- findenden ordentlichen Generalversanmĩlung mittags 1 11hr, sindet im, Friedrichsbau (Gotisches werden die Anteilinhaber unferer Gesellschaft hiermn Zimmer), Friedrichstraße 32, dahier eine außer⸗ ergebenst eingeladen. .. Generalversammlung statt, wozu Tagesordnung: wir die ig lhden der Gesellschaft unter Bezug—⸗ h Berichte des Verwaltungsrats und Direktoriums. . auf 88 8 — 11 der Satzung freundlichst ein⸗ . 6. ming 6 g. per 31. Dezember 1968. . ' ö Gegen stit he ver der eg: , . ntlastung an Verwaltungsrat I) Aenderung der Satzung und Allg. ersicherungs;, 4 Wahlen zum Verwaltungsrat. ,, t auf Grund des am 4. Jan. Holo Das Stimmrecht kann nur für solche' Anteile in Kraft tre —⸗ Reichsgesetzes über den Ver⸗ Serie A Und Antellscheine Serie B ausgeübt werden, sicherung bertrag n, welche bis zum 26. Ottober 1909, Nach- 2) Ermächtigung des Verwaltungsrats der Gesell⸗ mittags 1 Ühr, bei der Gefellfchaftskasfe gegen schaft zur Vornahme derjenigen Aenderungen, Bescheinigung Len worden sind. welche das Kaiserl. Aufsichtsamt nach der General⸗ Berlin, im Oktober 1969. he nn . . . . 5 41 Gesellschaft Nordwest⸗Kamerun 1 des Reichsvers. Ges. von 1901. j ö ; Stuttgart, 1I. Yktober 56h. . Der Vorsitzende des K water

57126 Prof. a. D. Dr. Ed. Voge / .

Das Verkaufskontor deutscher Tuben⸗ und Spritzkorkenfabriken Ges. m. beschr. Haftung Die unterzeichnete Firma ist mit dem 1. Oktober en g ln an e nne, . w e.

Wir fordern unsere wal g . er Ge, Str. 102. EGtwaige Gläubiger werden aufgefordert, keen, ihrer. Ansprüche um— ihre Ansprüche anzumelden.

Lichtenberg, den 12. Oktober 1969. 59313

Hygienische Pestalozzi Schreibmöbel Die Gesellschaft Ladewig X Ce, G. m. b. S. Ges. m. b. H. in Liq. in Dortmund ist aufgelöst, die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.

Adolf Zelder, August Plathen, Heinrich Ladewig, Liquidator.

als vertretungsber. Liquidatoren.

569642 Administration de la Dette Publique Ottoman.

Kerenus Coneédès par Iradé Impérial du S820 Décsmbrè 1881. 28 me Exercice Situation du mois de Mars 1909.

Recettes ö . Recettes brutes ; ö. . Difference ö brutès des mois ; 3 . 6 Impots du mois prcsdents 31 Marz 190931 Mars 1908 sur 1908 del Exercice 13 Avril p09 13 Avril 1908 Ltq. Ltd. LItq. Lt4. LItq. Tabacs (Recouvrements U ⸗ kö, — — — — , . ö — — K 67 157 94 — — 67 15794 64 908 74 4 224920 „Timbre. . 31 89499 K 3189499 33 385 54 — 149055 d Spirituoux.. .. 22 37737 — — 2237737 20 048 72 4 2328 65 ? eri 427278 — — 427278 3579 67 * 69311 ö. Soien. kJ 216079 — — 216079 2 613 87 — 453 08 [2 sRedevance de la P Regie 187 500 — — — „187590— 187 500 - — — 2 S Part de Bèänêfices, Part ͤ 4 sI de Fondateurs, ete. — — — — — — — — — — Tribut de la Bulgarie, / remplacè, jusqu'à n fixation, par Ltꝗ. 100000 * à prélever sur Dime / 5. des Tabaes 3046515666 — — 34 55 166 40 00942 —– 5456786 ö Excédent Revenus de . S Chypre, remplac par

Ltq. 130 000 sur solde

Dime des Tabaes ou

traites sur la Douane — Redevance de la Roumélie

Orientale, remplacse

par les excédents sur

les dimes et autres reve-

nus gers par le Conseil — — — — ) — — 12 668 86 — 1266886 Droit sur Fumbéki en

traites sur la Douane — — — — — — — 6. — — Parts contributives de la

Serbie, du Monténégro,

de la Bulgarie et de la

Assignations fixes — —

Sommes provenant des Titres amortis et primés du

Solde actif du Compte Amortissement de l'Exercice

1 Grèce w — — Surtaxe Douanière 30. 81 37471 — — 8137471 60 847 09 4 20527 62 ö Recettes Diverses. w 70 95 — — 70 95 S4 77 - 113 82 Bénefice sur vente de / I. Monnaies en Province, 211 23 — — 211 23 399 65 — 188 42 S Solde Actif du Compte „Trè-

sorerie* . . . — J. — — — — — . Total 43227232 — 1 43227232 426 846 33 44 542599 industriels et spéciaux afférents aus Rexenus. 22 089 40 16445 70 Adu Personnel et divers (Siege Central et Provinces) 6 Ltq. 30 60. . — à déduire commission pour gestion des dimes et autres revenus 9165. — 21 435 42 26 030 64 Höbets il 99 02 129 0 Restitution à la Régie des Taacs des droits de Reftieh 12 500 — 12 500 — Solde Passif du Compte „Trésorerie“ . 469 sz9 66 69 Total 56 593 53 5517273 Total net.. 375 678 79 371 67360

dossier „Lots tures rachetés“ etc., etc. . — — . 1—— 64 213 56

précedent ł 439 892355 405 536 96

2. Total gènéral net

*

9 , H. w r, , .

S pour le Service de lAmortissement de la Dette /

3 Convertie Unifiéen. w 40 87192 43 824 01

Z pour le Service Général des Lots PTures J 10 650 30 12 092 50

21 Part des 75 0,½,õ des Excädents. Remis à valoir au

9 Gouvernement Impérial Ottoman. 50 031 78 59 428 15

En Caisse. 338 338 35 29019230 Total gal 139 892 35 405 536 96

pour le Service de l'Intèrst de la Dette Convertie

) A partir de ce mois, la Redevance de la Roumèélio Orientale de Ltqꝗ. 11401974

644 4 . 4 qui a été remplacée par les excédents sur les dimes et autres revenus gèérés par le Conseil, sigurera en recettes au fur et à mesure que ces excédents seront applicables à ce chapitre.

Constantinople, le 22 5 Octobre 1909. . Pour le Conseil d' Administration. Le Président: Adam Block.! Un des membres du Conseil: J. de la Bouliniòre.

55740 7 . , 366 oennecken's ugelfedern e, k 23 Mm 1 ., zo pt 0b 1Gros Nr 762 , . E M 2. 50 kratzen nie! il Gros 70 PF

gerur Taubenstt. 1 18 E SokuntonEu soul - teipaig - London. Obera vortauis

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 243.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts-, Vereins-, Genossenschafts,, 3

Dritte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 14. Oktober

190.

eichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. an. 2634

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur

die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 243 A. und 243 B. ausgegeben.

Bezugspreis 55

ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen

eträgt L c S 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten Zo 3. —

etitzeile 0 3

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. D. 2H 316. Am Schuhwerk ö Beinkleidschoner in Form einer gewölbten, nach der Rundung des Schuhwerks ausgeschnittenen Platte. Georg Dämlow, Mannheim, K. J. 22. 11. 3. 09. 2b. W. 31 713. Kragenknopf mit angelenktem Teil zur druckknopfartigen Befestigung der Krawatte. Willi Westphal, Wöbnig 6, Bitterfeld. 19. 3. 09. d. R. 25 553. Druckstoßgasfernzünder mit einem außerhalb der Gaswege liegenden Spannwerk zum Umschalten der Gasdurchlässe und einer das Auslösen des Spannwerks vermittelnden, einseiti unter Gasdruck stehenden Membran. Friedri Rumpe, Berlin, Dorotheenstr. 32. 12. 8. 07. Fa. C. 17 681. Nachnehmbohrer mit um Bolzen drehbaren Schneidbacken. Commandit ⸗Gesellschaft für Tiefbohrtechnik und Motorenbau Trauzl C Co., vormals Fauck C Co., Wien; Vertr.: H. Neubart, ,, Berlin 8W. 61. 25. 2. 09.

Für diese Anmeldung ist bei ,, gemäß

89. ö dem Unionsvertrage vom 14. 13 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 10. 4. O8 anerkannt. 5a. G. 27 353. Elastischer agg gb für Tief⸗ bohrschwengel. Frederick James Mae Garvey, Glinik Maryampolski, Galizien; Vertr.: H. Neubart, Pat. ⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 7. O8. 6a. Sch. 31 299. Wender für die Tennen— mälzerei. Otto Schmidt, Frankfurt a. M.⸗Bocken⸗ heim. 31. 10. 08. . 6c. St. 13 774. Vorrichtung zum Umfüllen trüber Flaschenweine mittels Kohlensäuredrucks. Theodor Strieder, Cochem 4. d. Mosel. 19. 2. 09. 7b. M. 29 763. , zum Steuern gleichzeitig von einer gemeinschaftlichen Welle be⸗ triebener Wickelmaschinen. Metallschlauchfabrik Pforzheim vorm. Hch. Witzenmann, G. m. b. H., Pforzheim. 10. 5. O6. Sa. E. ELA 688. Maschine zur Ausführung des Verfahrens zum Stückfärben von schweren und dichten Geweben, wie Daunenköper, Drell u. dgl. mit Türkischrot; Zus. z. Anm. M. 33 814. Eitorfer Türkischrot⸗Stückfärberei G. m. b. H., Eitorf, Sieg. 5. 5. C9. Se. H. 43 244. Walzendruckmaschine mit be— weglichen Gestellen für die Druckwalze und das

Farbwerk. John Arthur Jefferson Hayes, Man— Lesten, Großbrit.; Vertr.! E. W. Hopkins u. K.

Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 1I. 24. 3. 08. 19a. Sch. 29 344. Selbsttätige Umstellvor⸗ richtung für den Gas- und Luftwechsel an Regene— rativkoksöfen. Carl Schatz, Bochum, Bruckstr. 13. 235. 1 068

10Oc. W. 31 804. Baggermaschine, insbesondere für Torf, mit in der Fahrtrichtung arbeitenden Baggerschneiden. Dr. Wilhelm Wielandt, Olden⸗ burg i. Gr. 22. 3. 00.

IHc. J. 10 666. Maschine zum Aufkleben von Bildern, Landkarten, Vorsatzpapier u. dgl. auf Buch⸗ lagen, bei der die Buchlagen mit Klebstoff versehen und Buchlagen und Bild durch Aneinanderpressen mit einander verbunden werden. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. 22. 4. C8.

LHe. SH. 45 780. Klemmen für Notizblockhalter. Nathan Hülsen u. Siegfried Hülsen, Breslau, Brüderstr. 21. 18. 1. 09.

121i. B. 59 3349. Verfahren zur Entwicklung von Sauerstoff oder Wasserstoff aus Alkalisuper— oryden bezw. Calciumhydrid. Dr. , Dr. Friedrich Böck u. Friedrich Wanz, Wien; Vertr.: Otto Nairz, Charlottenburg, Neue Kant⸗ straße 16. 30. 5. 08. 4 ( 1a. R. 26 588. Wasserumlaufseinrichtung für Einkammer⸗Wasserrohrkessel. Röhrenkesselfabrik Mödling vorm. Dürr, Gohre Æ Co. Akt.⸗Ges., Mödling b. Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke, W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 29. 6. 08.

IAc. T. 14 319. Labyrinth⸗Dichtung, ins⸗ hesondere für Dampfturbinen. Fa. Franko Tosi, Legnano, Italien; Vertr.: Pat. Anwälte A. Stich, Nürnberg, u. Dr. H. Fried, Berlin 8sW. 61. 20.7. 09. 1L4Af. K. 3241 814. Ventilsteuerung mit durch Schubkurve und Rolle bewegtem Ventil. Johann Stumpf, Berlin, Kurfürstendamm 33. 28. 5. O7. 14h. C. E17 875. Wärmespeicher für den Ab⸗ dampf unterbrochen arbeitender Dampfmaschinen. Condensationsbau⸗Gesellschaft m. b. H. vor⸗ mals Otto Sorge, Grunewald b. Berlin. 23. 4. 09. 159. G. 2s S898. Sicherung für die in der Reel gage verbleibenden Typenhebel beim Anschlagen einer Taste an Schreibmaschinen. Paul Günther, Cöln⸗Nippes, Eichstr. 4. 26. 3. 0)9.

15g. J. 11 531. Vorrichtung für Schreib⸗ maschinen zum Schreiben von mehreren Rechnungen auf einen Sammelbogen (Durchschlagbogen). Walter Janisch, Berlin, Schröderstr. 15. 27. 3. 09. ISa. L. 24 993. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Eisen unter Erhitzung der Be⸗ schickung in einem von außen geheizten Schacht. Carl Gustaf Patrik de Laval, Stockholm; Vertr.:

C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner, Pat.-⸗Anwälte, Berlin Ww. 6f. 14. 10. 07.

I8b. S. 26 8990. Elektrischer Ofen zur Stahl⸗ erzeugung mit einer bei hohen Temperaturen elektrisch leitend werdenden Auskleidung des Tiegels oder des Derdes. Société des Acisries et Forges de Firminy, Firminy, Loire, Frankr.; Verkr.: Elliot, Hit lnw., Berlin 8sW. 48. 22. 6. 08. 198. V. S156. Brückenträger, bestehend aus zwei an ihren Enden verbundenen Fachwerksbögen Lon entgegengesetzter Krümmung (sog. Lohseträger). Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A. G., Nürnberg. 28. 10. 08. .

20i. D. 20 479. Elektrische Ueberwachungs⸗ einrichtung für Eisenbahnzüge. Thomas Mac Dougal u. James Me RKinnon Chambers, Boulder, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 1. 9. 08.

20i. M. 36 893. Verfahren zur Herstellung einer auswechselbaren radtragenden Ausfütterung der Spurrillen von Straßenbahn ⸗Gleiskreuzungen. Franz Melaun, Neubabelsberg. 16. 1. 09.

Ia. B. 51 152. Luftleiteranordnung zur Ausstrahlung elektrischer Wellen in einer einzigen Richtung und zur Aufnahme elektrischer Wellen aus einer einzigen Richtung zwecks Bestimmung der örtlichen Lage der unbekannten Geberstation. Ettore Bellini u. Alessandro Tosi, Dieppe, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 651. 21. 8. O8.

Für diese Anmeldung ist bei J gemäß dem Unionsvertrage vom E- 3 Ih die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7. 3. 08 anerkannt.

ZTHa. G. 27 533. Spule für die Zwecke der Hochfrequenztechnik; Zus. z. Pat. 166 946. Gesell⸗ schaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 26. 8. (68.

2Ia. G. 29 121. Spule für die Zwecke der Hochfrequenztechnik und Verfahren zur Herstellung derselben; Zus. z. Anm. G. 27 533. Gesellschaft 6 . Telegraphie m. b. H., Berlin.

2c. A. 16 614. Einrichtung zur selbsttätigen Verteilung der wgttlosen Belastung bei parallel arbeitenden Wechselstromgeneratoren, von denen jeder einen e,. selbsttätigen Spannungsregler hat; Zus. z. Anm. A. 15 977. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 11. 1. 09.

2Ic. G. 29 562. Messerschalter mit besonderen Anpreßfedern und Stromzuleitungen für die Kontakt— backen. Ganz'sche Elektrieitäts⸗Act.⸗Ges., Buda⸗ pest; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 7. 06.

21d. B. 50 613. Anordnung , , , der in den Generatoren von Ein- oder Mehrphasen⸗ anlagen auftretenden Rückwirkung des einer Phase entnommenen Stromes auf die Ströme der übrigen Phasen. O. S. Bragstad, East Pittsburg, Pa., V. St. A.; Vertr.! Johan Haga, Karlsruhe i. B., Kriegstr. 146. 29. 6. I8.

21d. F. 27 215. Fremd⸗ oder nebenschluß⸗ erregter Mehrphasen-Kollektor-Konduktionsmotor. Felten C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.“ Ges., Frankfurt a. M. 6. 3. C9.

2Id. F. 28 253. Ständerwicklung für elektrische Maschinen. Felten C Guillegume⸗Lahmeyer⸗ werke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 17. 8. 09. 2Id. S. 28 574. Kühleinrichtung für Dynamo⸗ maschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 15. 3. 09.

2Id. W. 31 321. Wendepol für elektrische Maschinen. Westinghouse Electrie Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 19 6 099.

2e. Sch. 29 598. Elektrische Wirbelstrombremse für Meßgeräte. Otto Schulze, Straßburg i. Els., DOrangerie⸗Ring 24. 29. 2. G8.

2Hf. C. 17 817. Vorrichtung zum Abschließen des Lichtbogens bei Bogenlampen; Zus. z. Anm. C. 17319. Tito 8. Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. 6. 4. C9. ; ; 2If. M. 38 088. Metallhülse zum Festhalten von Isoliersteinen, insbesondere für den Fuß elek⸗ trischer Glühlampen. Metall⸗ u. Eisenwaren⸗ Fabrik Heinrich Wertheim, Wien; Vertr.: G. Hoffmann, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 22. 5. 09. 21f. 3. 6239. Tragbare 3 Lampe mit

Stromquelle. Max Zeiß, Karlshorst. J. 6. C9. 2T2b. B. 48 8S57. Verfahren zur Darstellung

von roten Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. B. 46338. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 18. 1. 08.

2TTb. B. 53 086. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthracenreihe. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 10. 2. 09.

22d. F. 26 942. Verfahren zur Darstellung eines schwarzen Schwefelfarbstoffs. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 31. 8. 08. 228d. S. 27 958. Verfahren zur Darstellung eines blauen Schwefelfarbstoffes. Socicté Ano⸗ nyme des Matieres Colorantes & Produits Chimiques de St. Denis, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 48. 5. 12. 08.

22Ti. D. 20 878. Vorrichtung und Verfahren zur Gewinnung von Leim und Fett aus Knochen. Lorenz Dörner, Manchester, Engl.; Vertr.: H. Betche, Pat. Anw., Berlin 8. 14. 30. 11. 08. 24a. Sch. 32 088. Gliederkessel mit zwischen

den Gliedern liegenden Feuerzügen und den Kessel durchsetzenden Sammelzügen. Carl Schmaedicke, Berlin, Gitschinerstr. 33. 15. 2. 09. ZI. T. 12 60. Feuerungsbeschickungs vorrichtung für ein Gemisch von staubförmigem und stückigem Brennstoff. Otto Trossin und Isabella Eliza Robinson, geb. Robinson, London; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, . a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 1 0 26a. B. 54 469. Kammerofen mit besonderen in die Feuerzüge zur Ausfütterung eingesetzten Heiz- röhren. Bunzlauer Werke Lengersdorff Comp., Bunzlau i. Schl. 25. 3. 09. 276. Sch. 33 152. Schnellaufender Luft⸗ kompressor mit hin⸗ und hergehendem Kolben und Steuerung durch kreisende Drehschieber. Eugen Schmidt, St. Petersburg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, * Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8MW. 61. 28. 6. 699. 2Sa. N. 9971. Verfahren zur Herstellung von Gerbstoffextrakten und Gerbstoffen. Nitritfabrik Akt. ⸗Ges., Köpenick. 20. 7. 08. 28b. K. 41 055. Vorrichtung zum Schneiden und Fertigmachen von Riemen aus Lederabfällen; us. z. Anm. K. 40 615. Johann Kausch, Bliesen— St. Wendel. 18. 5. 09. 320g. K. 41 486. Sicherheitsstopfen mit ge⸗ trennten Wegen für den Ein⸗ und Ausfluß säure— haltiger Flüssigkeiten. Krueger . Wagner, Königsberg i. Pr. 6. 7. 09. 2Ib. B. 50 516. Hydraulische oder mechanische Anhebevorrichtung für den Füllrahmen von Form— pressen. Ph. Bonvillain u. E. Ronceray, Paris; Vertr.: Arpad Bauer, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 18. 6. 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 4 18. 565 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in Frankreich vom 19. 12. 07 anerkannt. 2e. F. 27 972. Schraubenförmig gewickelte . Leopold Fernis, Isselburg, Niederrh. 090 Ie. K. 39 993. Verfahren zur Herstellung von Kernstützen aus T⸗Eisen mit zwei Tragplatten. Walter Kohl, Gleiwitz. 3. 2. 09. 2He. K. 10 814. Vorrichtung zum Gießen von Blöcken in auf der Gießplatte verschiebbaren Block— formen; Zus. z. Anm. K. 39 309. Albert Kutt, Sulzbach 1. Oberpf. 23. 4. 09. BzHe. V. S469. Verfahren und Vorrichtung zum Festhalten von Formkasten auf Form- oder Modell— platten u. dgl. Vereinigte Schmirgel⸗ und Maschinen⸗Fabriken Act.⸗Ges., vormals S. Oppenheim K Co. und Schlefinger X Co., Hannover⸗Hainholz. T. 4. 09. 32d. R. 26 930. Hängematte, die mittels eines Querstabes und durch Verkürzung des einen Teiles in einen Liegestuhl umgewandelt werden kann. Carl Rupp, Ludwigsburg, Württ. 31. 8. 08. 4b. L. 28 261. Brot⸗ und Aufschnittschneide⸗ maschine mit gradem, einen ziehenden Schnitt aus⸗ führenden Messer; Zus. z. Anm. L. 27 214. Albert Lutzmann, Dortmund, Stiftstr. 7. 12. 3. 09. 348. A. 16 6359. Kohlenschütter mit hemmen⸗ dem Rücklauf. Marie v. Ameln, geb. Zenker, Bremen, Sielwall 29 b. 23. 1. 09. 249. K. 40 877. Zugfedermatratze mit Gegen⸗ druckspannstützen. Louis Kaehlig, Offenbach a. M., Kasernenstr. 1. 1. 5. C9. 366. E. 14 175. Zum Einsetzen in die Platte von Herden mit Kohlenfeuerung eingerichteter Gas— kocher. Sigmund Ettlinger, Rastatt. 18. 12. 08. 38e. V. 7898. Kratzer für Holzarbeiten mit verstellbarem Anschlag. Gust. Volkart, Zollikon, Zürich, Schweiz; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 20. 6. 08. 38h. H. 44 052. Verfahren zum Imprägnieren von Holz. Werther Anders Gustaf von Heiden⸗ stam u. Karl Louis Felix Friedemann, Stockholm; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. D. Landenberger, Berlin 55 61, u. Dr. E. Graf von Reischach, Berlin W. 66. 3 68 40a. M. 23 588. Verfahren zur Gewinnung von reinem Zinkoxyd aus Erzen. The Metals Extraction Corporation Ltd., London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 2 42g. B. 52 218. Schalldose für Berliner Schrift mit Einrichtung zur Regelung der Hebellänge des Schallstiftträgers. Otto Bockhardt, Leipzig⸗ Schleußig. 20. 2. 09. 129. P. 23 035. Schalldose, deren Nadel⸗ halterhebel an einem auf Torsion beanspruchten Draht schwingt. Fa. Ernst Pabst, Bellevue⸗ Köpenick. 22. 4. 09. 129. R. 27 S2. Sprechmaschine mit mehreren in einer stehenden Welle angeordneten Spielplatten; Zus. z. Anm. R. 27 587. Paul Rießner, Leipzig⸗ Ph witz 6. 2. 09. 2 121i. A. 14 0962. Verfahren zum Messen hoher Temperaturen, bei welchem eine möglichst gleich⸗ bleibende Luft- bzw. Gasmenge in das Pyrometer— gefäß hineingepreßt wird. Max Arndt, Aachen, Aureliusstr. 35. 9. 2. O. ᷣ 121. M. 37570. Hygrometer. Karl Mez, Freiburg i. B. 23. 3. 09.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

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; Jo. 3. ; . dem Unionsvertrage vom 14 12. 66 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 25. 3. 08 anerkannt.

42m. D. 20 Zz. Vorrichtung an Addier⸗ maschinen zur Aufhebung der Zehnerübertragung zwischen den einzelnen Addierrädern zwecks Herstellung bon Unterabteilungen. The Duplex Adding Machine Company, St. Louis, V. St. A. Vertr.: Ernst v. Niessen, Pat. Anw., Berlin W. 15. 29. 10. 07.

2m. D. 20 501. Vorrichtung zum Einstellen und Zurückführen der achsial verschlebbaren Schalt⸗ rädchen an Rechenmaschinen mit nur einem Schalt⸗ rädchen für jede Stelle. Heinrich Daemen⸗Schmid, Stuttgart, Filderstr. 63 4. 7. 9. 08.

2m. E. 13098. Rechenmaschine. Emory Seymour Ensign, Newtonville, V. St. A.; Vertr.: Otto Sack, Pat.⸗Anw., Leipzig. 13. 12. 0.

12n. G. 27 436. Verfahren zur Herstellung Hlastischer Geländepläne unter Benutzung von Situationsplänen mit Höhenkurven als Unterlagen. Willy Gumpel, Berlin, Unter den Linden 50. 14. 8. 08.

43a. H. 146 820. Geldzählkassette. Karl Heide, Netphen, Kr. Siegen. 28. 4. 09.

1a. R. 26 1494. Münzenauszahlmaschine, bei welcher die Auswerfschieber durch die mittels von Hand zu bewegender Druckstangen hervorgerufene Verschiebung der den verschiedenen Muͤnzwerten ent⸗ sprechenden Schienen mit den Mitnehmern einer Schwingwelle gekuppelt werden. Samuel Randell, London; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 6. 6. 08.

Za. W. 29 610. Schreibkasse, bei welcher zwischen dem in der Kasse verbleibenden Notizstreifen und dem zur Ausgabe kommenden Couponstreifen ein Farbband angeordnet ist, daß die auf dem ersteren von Hand aus gemachten Notizen auf letzteren über⸗ trägt und gleichzeitig auf die Rückseite des ersteren in Spiegelschrift aufträgt. Jakob Weyer, Nieder⸗

Ingelheim. 14. 4. 08. . Zb. R. 27 912. Selbstkassierender Gasver⸗

käufer mit einer unter Federdruck stehenden Münz⸗ trommel, einem Wendegetriebe und einem unter Federdruck stehenden Gaseinlaßschieber o. dgl., bei welchem das Selbstkassierwerk vom Meßwerk von Hand abgekuppelt werden kann. Paul Rosemann, Berlin, Waldenserstr. 29. 22. 2. 09.

3b. T. 13 912. Selbstkassierendes Schleuder⸗ spiel mit einer durch den Spieler auf verschiedene Zielpunkte einstellbaren Auffangvorrichtung für den Schleudergegenstand. Erich Tellschow, Berlin, Ackerstr. 16. 27. 2. 09.

6e. K. 29 652. Durch Zahnstange anzutreibende Aufziehvorrichtung für Federwerke u. dgl. Otto Knauer, Schl hten fe b. Berlin. 31. 12. C08. 76. B. 18 752. Vorrichtung zu gleichzeitiger Uebertragung von Zug und Druck durch ein in einer Führungshülse gleitendes Uebertragungsmittel. Richard Büttner, Niedersedlitz b. Dresden. 9. 1. 08.

47e. W. 27 213. Federndes Rad für Zahn⸗ rädergetriebe. Werkstätte für Maschinenbau, vorm. Ducommun u. Carlos Luttenauer,

Mülhausen, Els. 13. 2. 07.

E7Ze. P. 18 7314. Lager für Druck⸗ oder Saug⸗ lüfter. Dampfturbinen und ähnliche Flügelräder. Dr. Ing. Max Eschmann, Leipzig, Brommestr. 4. 19. 7. 06.

47Ze. V. 71492. Lager mit Vereinigte Dampfturbinen Gesellschaft m. ö

17h. A. 14 929. Antriebsvorrichtung zum Einstellen der Schrittlänge bei schrittweiser Fort⸗

Spülschmierung.

bewegung. Clemens Müller, Hamburg, Glocken⸗ gießerwall 1. 19. 19. 0. . 47h. J. 10 060. Hydraulisches Getriebe.

Francis H. Clergue, Sault St. Marie, Canada, u. William L. Harrison, New Jork; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 11. H. 7. 0. 19a. B. 53 541. Spannfutter, dessen Klemm⸗ backen unter der Wirkung einer Schneckenscheibe

stehen. Friedrich Bethke, Spandau, Brüderstr. 33. 15 5 09 49a. M. 322 824. Bohrfutter mit mehreren

während des Umlaufs der Bohrspindel verstellbaren Klemmbacken, die durch eine von Hand entgegen dem Druck einer Feder verstellbare Stellhülse geschlossen werden. Hubert Möllmann, Düsseldorf, Spichern⸗ straße 19. 31. 7. C7. 596. H. 16 309. Schrotmühle mit nachgiebig gelagerter Mahlschale und auswechselbar angeordnetem Schaleneinsatz,. Fa. C. Herrm. Haußmann, Großenhain 1. Sa. H. 3. C09.

51a. W. 32 390. , . zur selbsttätigen Regelung der Windzufuhr bei mechanisch ange⸗ triebenen Orgelbälgen. H. A. Wanders u. J. J. Verburg, Haag; Vertr. R. Deißler, Dr. G.

Döllner, M. Seiler, H. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat.-Anwälte, Berlin 8sW. 61. 24. 6. 09.

51. M. 38 517. Mandolineneinrichtung für die Zither. Max Müller, Wittgensdorf. 14.7. 09. 5Ie. K. 39 510. Zusammenlegbarer Noten⸗ blattwender bei welchem die Notenblätter je mit einem unter Federdruck stehenden Wendearm ver⸗ bunden werden. Georg Kastens u. Otto Rader, Höchst a. M. 14. 12. 08.

5 7b. 55 25 299. Verfahren zur Herstellung von Mehrfarbenpunktrastern durch Zerschneiden von

Fadenblöcken. Felix Fritz, Bremen, Knoopstr. 25. 6. 4. 08.

576. H. 39 607. Verfahren , , Mehrfarbenrastern für Farbenphotographie. Louis Ducos du Hauron u. Raymond de Bercegol, Joinville⸗le⸗Pont, Seine; Vertr: C. Fehlert, G.