õos 46
Ahtien ⸗Gesellschaft für Bürsten Industrie
vormals C. g. Roegner, Striegau i. Schl. & DN. J. Dukas, Freiburg i. 8.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Donnerstag, den 18. November d. J., Mittags 12 Uhr, im Bureau des Bank— hauses G. v. Pachaly's Enkel zu Breslau anberaumten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Bilanz- und des Gewinn- und Verlustkontos 1908 05.
2) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats sowie Vorlegung des Revisionsprotokolls über das abgelaufene Geschäftsjahr.
3) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung an Direktion und Aufsichtsrat und über Ver— wendung des Reingewinns.
4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. .
5) Wahl von Revisoren für das Geschäftsjahr 1909 10.
Der Geschäftsbericht des Vorstands mit Bilanz und Gewinn- und Verlustkonto liegt von heute an im Geschäftslokal der Gesellschaft in Striegau zur Einsicht für die Aktionäre aus. (
Diejenigen Aktionäre, die an der Generalversamm⸗ lung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder Depotscheine spätestens bis zum Ablauf des vierten Geschäftstages vor dem Tage der Generalversammlung zu hinterlegen
in Breslau bei den Herren G. v. Pachaly's Enkel,
in Berlin bei Herrn Abraham Schlesinger,
in Striegau bei unserer Gesellschaft,
in Basel bei den Herren Dukas C Co.
Striegau, den 16. Oktober 1909.
Der Aufsichtsrat. Gotthard von Wallenberg-Pachaly.
enn, erkerbachbahn Aktien⸗Gesellschaft.
Die ordentliche Generalversammlung zu Limburg a. d. Lahn vom 25. är 1909 beschloß; Ge⸗ nehmigung der Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats, Wieder⸗ wahl der Herren Dr. jur. Joh. Drost zu Rotter⸗ dam und Baron von Lynden zu Haag zu Auf—
sichtsräten. ö Bilanz per 31. März 1909.
Aktiva. 6 3 2394 758 91
Baufonds .. 28 21 228 376 76
Spezialvorschuß für Neubau ....
c i 15 727 11 J 57 864 01 a 6 332 60 Kontokorrentschuldner ...... 19137 39
J 48 55617
Passiva.
eee
Aktienkapital B: k neue, aufgezeichnete
1b 58 O00, — ein⸗
, 1 Rückständige und per 1. April 1909
**
5 250 —
fällige Anleihezinsen. .... 14 720 - Rückständige Gewinnanteilscheine .. 1050 — Spez ialreservefondsrücklage .... 33 492 08 Erneuerungsfondsrücklage 41 387 76 f 81182
Arbeiterunterstü zunge fands . Tilgungsfonds, Abschreibung .
Bilanzreservefondd .... .... Kontokorrentgläubiger ...... 297190
Gewinn⸗ und Verlustkonto am 2321. März 19909.
TD d D
99 81317
ö .
J. Vortrag aus dem Vorjahre . II. Ausgaben lt. Be⸗ triebsrechnung: a. Betriebsausgaben 96 245 57 b. Ausgaben für / Rechnung des Er⸗ neuerungsfonds . 217008 C. Ausgaben für Rechnung des Spezialreserve⸗ fond;
III. Regulativmäßige Zuweisung zum Er⸗ neuerungsfonds ..
für verkaufte Ma⸗ terialien.
755 59
11 58523
374 64 TV *? Ausgaben für Rech⸗ nung des Erneue⸗ rungssonds .
LV. RegulativmãßigeZu⸗ weisung zum Spe⸗ , d, ,.
Ausgaben für Rech⸗
Nö D 0 21 2 2
nung des Spezial⸗ U Attiva m , , 755 * 33 ö ( . z i , n — 1 63st I) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ 6 V. Verzinsung von An— ö fähigem deutschen Gelde und leihen. .... 86 965 738 an Gold in Barren oder aus⸗ 138 528 55 ländischen Münzen, das Kilogramm Haben. . fein zu 2784 M berechnet). . 40 086 000 J. Einnahmen lt Be⸗ darunter Gold 719357090 triebsrechnung: 2 Bestand an Reichskassenscheinen 62 334 000 a. Betriebsein⸗ 3 . Noten anderer Banken 28 129 000 nahmen 139 59774 4 ; Wechseln.. .. . 1049 0099 009 b. Einnahmen für 5 ö Lombardforderungen. 77 683 000 Rechnung des Er⸗ 5) = Effekten.. 293 374 000 neuerungsfonds . 374 64 139 97238 90 = . e, ,. . 190 309 000 V s 906 07 D 75 *7 ; a ssiva. II. er , . ä. . äh. 3 Grundlapital . 180 00 9090 . 1903 09 25 883 60 48 55617 9) Reservefonds J 64 814 000 x — Q — 19 Betrag der umlaufenden Noten . 1724 133 000 185 528 55 115 Sonstige täglich fällige Verbind⸗
Die Gewinnanteilscheine Nr. 4 pro 1906.07, inten-, , , 69829 ho Nr. 5 pro 190708 und Nr. 6 pro 1908/09 der 12) Sonstige Passivnaa. . 45683 000 Vorzugsaktien A behalten Gültigkeit für eine spätere Berlin, den 18. Oktober 1909.
Nachzahlung. Reichsbankdirektorium.
Kerkerbach, den 5. Oktober 19039. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke.
Der Vorstand. Korn. Maron. v. Lumm. v. Grimm. C. Bansa. Kauffmann. Schneider.
99 171 24
9378979
60380 Baugesellschaft am Potsdumer Platz A. G. Wir bringen hierdurch zur Kenntnis, daß Herr Rechtsanwalt Dr. Ernst Schindler sein Amt als , unserer Gesellschaft nieder⸗ gelegt hat. Berlin, am 16. Oktober 1909.
Der Vorstand.
Portland ⸗Cementfabrikh „Germania“ Ahtiengesellschaft zu Lehrte.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am
II. November 1909, Nachmittags 35 Uhr,
zu Berlin, Behrenstr. 62 163, stattfindenden ordent⸗
lichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: ;
1) Verlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, Bericht des Vorstands und Aufsichts⸗ rats.
2) Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns.
3) Antrag auf Dechargeerteilung an Vorstand und Aufsichtsrat.
4) Wahl von , ,,
5) Wahl von Rechnungsrevisoren.
Diejenigen Aktionäre, welche in der General⸗
versammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben
die Aktien spätestens am 6. November er.
bei der Kasse der Gesellschaft in Lehrte oder
bei dem Bankhause S. Bleichröder in Berlin
oder 2 *. Bergisch Märkischen Bank in Elber⸗ el
zu hinterlegen.
An Stelle der Aktien können auch Hinterlegungs⸗ scheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden.
Berlin, den 16. Oktober 1909. — Der Aufsichtsrat der Portland⸗Cementfabrik „Germania“ Aktiengesellschaft.
Dr. Springer, Vorsitzender. [60647]
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
60362 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Adolf Löffler in Augsburg wurde heute in die Liste der bei dem 8K. Ober landesgericht Augsburg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Augsburg, den 14. Oktober 1909.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident:
v. 566
60363 n, ,,, Der Rechtsanwalt Dr. Cugen Strauß in Augs— burg wurde heute in die Liste der bei dem K. Ober— landesgericht Augsburg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Augsburg, den 14. Oktober 1909.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident:
v. ***
60360 Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgerichte mit dem Wohnsitze in Mittweida zu⸗ gelassene bisherige Ratsassessor Dr. Karl Otto Hans Wemme ist heute in die Rechtsanwaltsliste ein⸗ getragen worden. Chemnitz, am 14. Oktober 1999.
Königliches Landgericht.
60365 ö Die Rechtsanwälte Dr. Karl. Heinrich 2tto Weiser, August Heinrich Leopold Johannes Ahl und Albin Konrad Merz, sämtlich in Dresden, sind in die hiesige Anwaltsliste eingetragen worden. Dresden, den 14. Oktober 1909.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
60361 Bekanntmachung. 2 ; Der Gerichtsassessor Karl Vossen zu Düsseldorf ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 13. Oktober 1909. Königliches Landgericht.
,,,, R ; In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu⸗
Hermann Zabel hierselbst eingetragen worden. Güstrow, 15. Oktober 19039.
Der Präsident des Großh. Mecklenb.⸗Schwerinschen Landgerichts:
Sohm.
Bekanntmachung.
60364
unterzeichneten Gericht heute eingetragen worden. Johannisburg, den 14. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht.
gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt J
Der Rechtsanwalt Max Ziegler ist mit dem Wohnsitz in Johannisburg in die Liste der bei dem zugelassenen Rechtsanwälte
9) Bankausweise.
61043 en, ,, er
Reichsbank
vom 15. Oktober 1909.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 6 machungen.
Das Stipendium der Clostermeier⸗Stiftung für unbemittelte Studierende der Jurisprudenz und Geschichte wird im Betrage von 1260 S zum 1. April 1910 frei und soll ganz oder geteilt wieder vergeben werden.
Bewerbungen, denen das Abgangszeugnis des Gymnasiums sowie eine Bescheinigung der Orts—⸗ behörde über die Unbescholtenheit und die Ver— mögensverhältnisse beizufügen ist, sind bis zum 1. Januar 18910 einzureichen bei Dr. Rosen in Detmold.
60017 Bekanntmachung,
Zur Vorbereitung der Wahlen der Aeltesten und der Mitglieder der Finanzkommission, die im Jahre 1909 vorzunehmen sind, haben wir eine Liste der Wahlberechtigten aufgestellt.
Die Auslegung dieser Liste erfolgt in der Zeit vom 25. Oftober bis einschließlich 1. No⸗ vember 1909 an den Werktagen zwischen 9 Uhr Vormittags und 3 Uhr Nachmittags im Zentral—⸗ bureau der Korporation (Neue Friedrich⸗ straße 5I 52, 1 Treppe hoch). Einwendungen gegen die Liste sind innerhalb einer Woche uach beendeter Auslegung bei uns anzubringen. Berlin, den 11. Oktober 1909.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft
von Berlin. Kaempf. Dr. Weigert.
b0b2] Ahtien · Gesellschaft der Ostrowiecer HFochüfen Werke in Warschnm.
Hiermit bringen wir zur Kenntnis der Herren Aktionäre, daß, gemäß § 49 der Statuten und F 26509 der Sammlung der Gesetze und Verfügungen der Regierung vom 21. Dezember 1901 Rr. 124, die XWXIVte ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am 30. Oktober alt. St. resp. 2. November n. St. 1909, 12 uhr Mittags, im Bureau der Verwaltung in Warschau, Alexander platz Nr. 3, stattfinden wird. Tagesordnung: 1) k und * n für das Jahr 2) Budget der Ausgaben und Operationsplan pro 1909 1910. 3) Wahl eines Mitgliedes der Verwaltung. 4 Wahl eines Stellvertreters der Mitglieder der Verwaltung. 5) Wahl von 5 Mitgliedern der Revisionskommission. 6) Ermächtigung der Verwaltung zur Erteilung von Vollmachten an dritte Personen, gemäß 8 32 und z 33 der Statuten der Gesellschaft. Die Besitzer der auf den Vorzeiger lautenden Aktien werden hiermit ersucht, ihre Aktien oder Depotscheine der Deutschen Bank, Berlin, oder der Banque de Paris et des Pays-Bas, Brüssel, der Direktion zwecks Erlangung des Stimmrechts nicht später, als am 23. Oktober alt. St. resp. 5. November n. St. 1909, 12 uhr Mittags, vorzulegen; in den Depotscheinen müssen die Nummern der Aktien verzeichnet werden. Falls die auf den 30. Oktober alt. St. resp. 12. November n. St. 1909 einberufene General⸗ versammlung dem § 58 der Statuten und dem sz 2599 der Sammlung der Gesetze und Verfügimgen der Regierung vom 21. Dezember 1901 Nr. I24 nicht entspricht, so findet am 13. 26. November 1909, ebenfalls um 12 Uhr Mittags, in dem— selben Lotal eine zweite Generalversammlung statt, welche ohne Rücksicht auf die Anzahl der ver— tretenen Aktien beschlußfähig sein wird. Die Verwaltung.
. Ostdeutscher Hagel ⸗Uersicherungs Verband zu Breslau.
Der Verwaltungsrat unseres Verbandes hat in seiner Sitzung vom 30. September er. den lang— jährigen Direktionsbeamten Herrn Ernst Mündner zum stellvertretenden Direktor einstimmig ge⸗ wählt, nachdem Herr Justizrat Nadbyl sein Amt beim Verbande niedergelegt hat.
Breslau, den 15. Oktober 1909.
Die Direktion. Lehnert.
59770 Bekanntmachung. Die Firma Chemische Fabrik Steinitz Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung hat be— schlossen, die Gesellschaft aufzulösen. Zu Liquidatoren sind bestellt: I) der Kaufmann Arthur Steinitz in Breslau, 2) der Chemiker Percy du Bois Reymond zu Cöln, 3) Herr Rechtsanwalt Dr. Sally Jaffa. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, sich bei der Gesellschaft zu Händen des Unterzeichneten zu melden. Die Liquidatoren.
sort! Erbenaufgebot. Am 31. Oktober 1908 ist zu Hamburg
Adolf Adam Goerz
gestorben. Er war geb. am 31. März 1868 in Schwerin als lediger Sohn der Henrica Göerz, geb. 19. Nov. 1835 zu,. Pampow b. Schwerin. Groß. eltern sind: Heinrich Goerz, geb. 6. Mai 1794 zu Plate, u. Maria Magdaleng Goerz, geb. Barfuß, geb. ?, gestorben 7. September 1845 zu Pampow, Erben wollen sich mit den Urkunden, welche ihr Erbrecht ergęben, schriftlich an mich wenden. Frist— ablauf für Anmeldung: 1. Januar 18160. Der Nachlaßpfleger: Referendar von Bargen, Hamburg 19, Sophienalkee 10.
60629 Deutsche Kranhen · Alnterstützungs · Aasse E. Hg. 80 zu Cassel. Am 3. November 1909, Nachm. 4 Uhr, im Hotel Kaiserhof zu Cassel außerordent. liche Generalversammlung. Tagesordnung: I) Statutenänderung. 2) Verschiedenes. Deutsche Kranken⸗Unterstützungs⸗Kasse E. H. 89 zu Cassel. Der Vorstand. J. A.: M. Bussi en, 1. Vorsitzender.
loss] . Carl Ferd. Höffer, Geselschaft mit
beschränkter Haftung in Tannenberg.
Einladung zur Hauptversammlung der Inhaber
von Teilschuldverschreibungen der Cark Ferd.
i , , . mit beschränkter Haftung in
Tannenberg für Dienstag, den 26. Oktober
1909, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale
des Dresdner Bankvereins in Chemnitz, Kronen—
straße 24.
Tagesordnung:
I) Neu⸗ resp. Wiederwahl eines Ausschußmitglieds an, Stelle eines turnusmäßig ausscheidenden Mitglieds.
2 Geschäftliche Mitteilungen.
Die Teilnehmer an der Versammlung haben sich
als Inhaber von Teilschuldverschreibungen zu legi—=
timieren.
Chemnitz, den 12. Oktober 1909.
Der Ausschuß. Kommerzienrat Emil Stark, Vorsitzender.
bor 5c] Verein zur Förderung der Deutschen Spitzenkunst.
Versammlung . den 19. Oktober 1909, Nachm. A Uhr, Berlin, Potsdamerstr. 45.
60049
Wir haben die Auflösung unserer bisherigen Firmg beschlossen und fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Obernkirchen, den 14. Oktober 1909.
Obernkirchener Sandsteinbrüche mit beschränkter Haftung. Friedr. Krone, Liquidator.
59391 Kölnische Dachrep. u. Eind.
. Die Gesellschaft ist aufgelöst, etwaige Gläubiger wollen sich melden. Der Liquidator; Phl. Wingen, Cöln, Hildeboldplatz 28.
60157
Die Gesellschaft „Elektrotechnisches Installa— tionsgeschäft Jean Caroly, Gesellschaft mit be— schränkter Haftung, Cöln“ ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, sich bei derselben zu melden.
Die Liquidatoren: Jean Caroly. Hugo Caroly.
59388
Die Firma Schulz Theegarten G. m. b. H. in Trier ist mit dem 1. Oktober 1909 in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist der unterzeichnete Ingenieur Ernst Schulz in Trier bestellt, und es werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden. é. Trier, 12. Oktober 1909. Schulz K Theegarten G. m. b. S. i. Liqu.
E. Schulz.
59008
Die Firma Otto Dehne E Co., G. m. b. H. Frankfurt a O. ist lt. Beschluß vom 1. 2. 69 aufgelõöst.
Als Liguidator der Gesellschaft fordere ich hiermit 0 Gläubiger auf, sich binnen 14 Tagen zu melden.
Frankfurt a. O., 10. 10. 09.
J.. A.: Rechtsanwalt Dr. Jaffa, Berlin C. 2, Neue Friedrichstr. 216.
Otto Dehne.
õ8683]
Berlin M Lenne sfr. Z Afeliers ta haumkunst
Carl R. Reiner karl Lewin s
Kgl. Hoheit Prinzessin Leopold von Preussen.
Ehren- Comitè:
Durchlaucht Prinzessin
Feodora von Schlesw.-Holstein.
Fünfte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
2 246.
Berlin, Montag, den 18. Oktoher 1909.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts, Vereins-, Genoss afts., Zeichen. und Muß ist der Urheberrechtseintragsrolle, enzei J n w en Ha . = , senschafts⸗, Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtse orolle, übe ze Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekannimachungen der Gisenbahnen enthalten sind, erscheint ö. . 46 besonderen . . dem Tit. n , 2
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 2049
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das zregister fü 8 s ; scheint i igli ; andelsregist . Deutsd J durch alle P alten, erlin as Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis ö. I S SO 3 für das Gerle ahr, 59 Gin zelne Nummern? kostẽ⸗ 20 . Staatsanzeigers, 8SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Infertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen P .
etitzeile 320 3.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 216 . 246 B., 246 C., 246D. und 24162. ausgegeben. ;
6) 23 83
schiebbaren
Patente . Mononitroanthrachinonchinolinen. Badische 21f. K. 39 513. Glühlampenfassung, bei welcher von Rolläden zer⸗
h 2 S* . 5 Iwan Rafor ü 2 . . 2 rn ä. j =. * * . ;
. k Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. . nn Halten des Isolierringes dient. bindungsglied von Rolladenstäben: Zuf. Pat. e & inks je Csass . Sxofficio⸗Beleuchtungskörper⸗Compagnie G. 208 352. Julius Scheibler, Rheydt. 25. 2. 60 Die Ziffern links bezeichnen die Klasse. ,,, f , , , , n, pagnie G. Az 652. Julius Scheibler, Rheydt. 25. 2. 95.
l Ziff zeich sse. 129. F. 24 523. tellung m. b. H., Wiesbaden. 22. 9. 08. 39. K. 39 008. Verfahren zur Beschleunigung
ö . Verfahren zur Dars 1 si
Kondensationsprodukten aus z. Pat. 214 194.
von Aldehyden;
Vorrichtung an Selenzellen, der Erhärtung
eines Quecksilbersalzes der p⸗Aminophenvylarfinfäure. Phenolen und
ö eckfil * 21g. J. 27 512. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co.,
ö 9 Anmeldungen. die dauernd oder doch sehr lange belichtet werden.
Zus.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- Elberfeld. 19. 11. 07. Heinrich Freise, Bochum, Berggate 2. 21. 4. 09. Knoll R Co., Ludwigshafen Rh. 20. 10. 08 * ; 56 ] * ; ö 843 . ; 1 a, . . a . ? 465 ü . . * * 5 . * P * . . 982. 11 1946.1 . * 268 . genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung 124. F. 25 709. Verfahren zur Darstellung 21h. S. 44 680. Elektriscker Widerstandofen, 40a. J. 10 874. Verfahren zur Gewinnung
von Zink aus seinen oxydischen oder Schwefel-Erzen
bei welchem die Ofenauskleidung den Heizwiderstand Gemischen von solchen durch Ausfällen ver⸗
von stickstoffhaltigen Anthrachinonderivaten. Farben“ * — E 2 6. — * bildet. The Hoskins Company, Chicago: oder Aus
eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer r fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elber—
ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen—
stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte feld. 253. 6. B. Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat. Anwälte, mittels eines Metalles unter Verwendung“ eines Benutzung geschützt. 249. F. 27 241. Verfahren zur Darstellung Berlin SK. 61. 14. 9. 68. eisenhaltigen Lösungsmittels für das Zinkerz.
Imbert Proceß Company, New Jork; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin 8SW. 68. 13.7. 08.
La. C. I6 675.
Scheidevorrichtung, bestehend des p-ÄAminobenzoesäuressobutylesters Farben⸗ Für diese 6 f 3 ; ö 6 1 5 ö ö ö i, . e, , ,,. * für diese Anmeldung is ei der Prüfung gemäß aus einem Hohlkegel, in welchem Schraubenflügel 8 l ieldung ist bei der Prüfung gemäß
fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elber— 26 3 53
, , nn , ,, 34 rr. ; ori tz f — 283 2 . Hufen. Greighte n Churchill Brorkline, V. St. A; feld. 113 3.500. K . dem Unionsvertrage vom 14 12. IJ die Priorität auf 40a. P. 22 S530. Verfahren zur Entzinkung Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. 13a. W. 30 840. Dampfkesselanlage. Weichelt Grund der A 8 , , 2 von zinkhaltigem Gut unter Wiederoxydation der 8 . ; 2 ö s 6 21. 8e 5 e mm e . K n S . LI 111 . 986 1 Un 2—DICCeLL 1 L
Dr. 8 Weil, Frankfurt a. M. . u. W. Dame C Wackwitz Neumark i. S. 6. . 08. Yrund er * nmeldung in den Vereinigten Staaten 988i: 0οrtor in kdsmwnfen; toten Merke 890 Berlin SW. 68. 11. 4. 08 135. S. 27 129. Speisewassererhitzzer für Dampf. von Amerika vom 19. 9. O? anerkannt. reduzierten Zinkdampse im stetigen Betriebe. Her⸗ Be 3W. 68. . 4. 08. L32b. S. 27 429. Speisewasserer ir Dampf mann Pape, Hamburg-Billwäarder a. Bille 33.
8 * — —
K. 37 118. Dachanstrichmasse.
; Gustav 19 39099 Schmidt C Co., Hamburg. 1
2c. D. 2
— —
12 r an John Ralph Surrell, Borough of Man—
kessel. 14
2b. L. 25 091. Maschine zum Teilen und hattan, City and County of New Vork, V. St. A.:
Formen teigartiger Massen, bei welcher die zu ver— 21. 3. 08. 213. Transporteur mit Parallel ꝛ * Vrans Ur it Parc ⸗
arbeitende Masse mittels einer Presse in eine dicht Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Sarmfen u. 22Zh. G. 28 491. Verfahren zur Behandlung lineal zum Transportieren von Winkeln, Peilunge vor dem Mundstück der Presse auf- und abschwing⸗ A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin s. 6I. 11.5. 08. von Leinöl und ähnlichen Selen durch Erhitzen u. dgl ö Dissanaite ; . bare Form gedrückt wird, in welcher ein Kolben I4Ab. G. 26 791. Kraftmaschine mit um. (Kochen) unter Abfchluß der äußeren Tuft. Dr. bore! Vertr. E. W. Hor king E! n Was **. durch den Druck der eintretenden Masse zurück- laufendem Kolben. Fa. A. Glomb, Tempelhof. Alfred Genthe, Frankfurt a. M., Bockenheimer Anwälte, Berlin 8. I. 26. 2. 5 Jö gedrängt und durch ihn bei Erreichung der gewünschten 24. 4. 08. . Anlage 21. 27. 1.99. Für diefe Anmeldung ist bẽ der Prüfung gemäß Füllung der Antrieb der Presse ausgeschaltet wird. 1 4c. A. 15 109. Turbinenlaufradtrommel. Aktie Aa. P. 22 214. Gliederkessel aus aufeinander , Alfred Lutze, Halle a. S., Merseburgerstr. 45 . bolaget de Lavals Angturbin, Jirla b. Stock, geschichteten ringförmigen Gliedern. „Phönix“ dem Unionsvertrage vom . — * die Priorität auf 111 holm; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. Att.-Ges. für Stuhl⸗'. Herd⸗· und Ofen— V J 29. 2. 08 3b. Sch. 3013. Einsagtz für Hosen zur Ver- E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 51. J. 13. 0v7. Industrie, Oberhausen. Rhld. I3. 11. 68. . Anmeldung in England vom 29.2. os meidung des Reißens der Nähte im Hosenboden. 114c. A. 16 69. Dampfturbinenschaufel. Att. Df. L. 27 689. Treppenroft mit ebenen, in anerkannt . . Siegfried Schlochauer, Berlin, Allensteinerstr. 35. Ges. Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; ihrem vorderen Teil durchbrochenen Rostplatten. 2c. R. 28 669. Stativkoxf mit drehbarem 5. 23. O09 Vertr.: Robert Boveri, Mannbeim⸗ Krerthäl. 4. 2. 0). Paul Lindau, Tegel. 1J1. 3. 69. Teller zum Verstellen des Apparates in horizontaler 28. N. 10 719. Stoffzuschneidevorrichtung. 5a. K. 39 351. Vorrichtung zun schließen 28b. A. A6 653. Vorrichtung zum Ausstanzen Richtung. Georg Richter, Bühlau b. Dresden. Emil Neuhaus, Stettin, Warsowerstr. 43. 19.4. 0h. der Gießform beim Guß von Spatien für Maschinen von Leder und ähnlichen weichen Stoffen mit schwenk. 9. 6. 08 Tlastz E. 5 . Eg. E. A4 327. Gasglühlichtlampe mit einer zum Gießen und Setzen von Lettern. Joscf Kukla, barem oberen Druckteil. Atlaswerke Pöhler K 2E. R. 28 372. Flüssigkeitsmesser mit in nach dem Anzünden und Auslöschen der Flamme die Brür Vertr.: W. Anders, Pat. Anw., Berlin Eo. , Leipzig-Stötteritz. 22. 1. C693, verschiedener Höhe im Meßgefäß mündenden Steig. Luftzufuhr zur Saugkammer des Brenners selbst⸗ SwW. 61. 26. 11. 69. ; 2Hc. K. 39 2414. In die m hinein⸗ roh und mit einem unter dem Einfluß eines tätig umsteuernden Vorrichtung. Bernhard Ehlers, 15e. F. 25 532. Maschine zum Aufdrucken ragender Aufsatz aus Ton zur Aufhakmme des ver- Schwin ers stehenden Einlaßventil für die Flüssig Berlin, Händelstr. 11. 36. 1. 09. bon Adressen oder dergl. mittels auswechselbarer Loͤrenen Kopfes von Gußblöcken. Nicolas Kostileff, keit Erik Gustaf Ramström, Eskilstuna, Ag. F. 25 S828. Verfahren zur Erzeugung Druckkarten. Ernest Harmount Frey, Cleveland, Vischne⸗Saldinskij Sawod, Rußl.; Vertr.: Paul Schwed; Pertr.: S. Neubart, Pat. Anw., Berlin Toßer und besonders heißer Stichflammen. Richard Ohio, V. St. A.; Verkr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Menz, Pat. Anw., Breslau J. 19. 1I. Os. 8 le, , e ed, 6 Fiedler, Berlin, Belle⸗Alliancepl. 16. 18. 7. 08. Berlin W. 57. 21. 5. 08. 23 1c. S. 26 322. Verfahren zum Gießen von A2f. F. 27 524. Vorrichtung zur Regelung Ag. Sch. 31 G2. Vorrichtung zur Einstellung 15h. R. 26 733. Druckvorrichtung mit ein- dichten Stahlgußblöcken mittels einer zum Teil aus 23 TSinkge rt win zig eit er zastschale an selbsttätigen ven Brennerdochten in geeigneter Höhe über dem stellbaren Typenketten. Ludolf Rosenau, Frankfurt einer feuerfesten und schlechtleitenden Masfe und Wagen. Fabrik selbsttätiger Registrierwagen 08. . zum Teil aus gegebenfalls gekühltem Metall be! Gem. b. H., Gliesmarode b. Braunschweig. 17. 4.069.
a. M., Höchsterstr. 33. 25. 7. E51. S. 27 712. Aufwickelvorrichtung mit einer zwischen zwei Haspeln laufenden, die Kopien ein⸗ wickelnden Stoffbahn für Kopiermaschinen. Fa. — — 9 9 M, * 92 59 ) ö F. Soennecken, Bonn a. Rh. 30. 10. 08.
Brennerrande. Nobert Schreiber, Rirdorf, Hobrecht⸗ straße 59. 14. 12. 08.
5b. F. 26 0634. Schrämvorrichtung für Preß— luftbohrhämmer, Gesteinbohrmaschinen u. gl. Frölich C Klüpfel, Barmen. 3. 9. 08.
42f. K. 327 738. Selbsttätige Laufgewichts⸗ wage. Friedrich Carl Keßler, Düsseldorf-Grafen— berg, Geibelstr. 69. 25. 5. 698.
12h. B. 50 173. Vorrichtung zur Herstellung stereoskopischer Aufnahmen. Georges Balmitgére,
stehenden Form. Nicolaus Skaredoff, St. Peters— burg; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 19.3. 08. Ic. V. S193. Futter und Zapf
Und JZapsen be⸗
Aus
Za. T. 13 263. Selbsttätige Umleitvorrichtung 151. 3. 62935. Verfahren zur Herstellung zu⸗ stehender Modelldübel. Hermann Vetter, Gräbschner⸗ terer 5 ,,, an für Walzdraht u. dgl. Carl Tober, Oberschöne⸗ sammengesetzter Lithographiesteine. A E. Zehntner, straße 132, u. Gustav Zwickert, Goethestr. 12, Paris, . ö . u, D , Wltegand⸗ weide b. Berlin, Laufenerstr. 5. 1. 8. 08. München, Bavariaring 33. 24. 5. 09. Breslau. 16. 4. 09. 1 at. Ann alte. Berlin w , 6. . 27 2e, K. 26 418. Vorrichtung zum Biegen von 178. E. 14 868. Verfahren zur Regelung von Z2Za. S. 2s 219. Verfahren und Vorrichtung Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Gelenkbändern aus Blechstücken. Knips C Co., Einspritzkondensatoren. Ehrhardt Sehmer zur Herstellung von Glashohlkörpern durch Aus dem Unionsvertrage vom k Priorität Iserlohn. 21. 12. 07. G. m. b. S., Saarbrücken J. 5. 7. 09. dehnen von an ihren Rändern gehaltenen Glaslagen „mn antonsberrrage vom 14. IZ. B die Priorüa 2f. D. 20 195. Verriegelung für selbsttätige 20b. G. 29 728. Sandstreuer für Schienen- Oder külbelartigen Zwischenkörpern. Paul Theodor auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom Ein- und Ausrückvorrichtungen der Wal;jen an fahrzeuge. Johann Griebl u. Johann Habets—⸗ Sievert, Dresden, Rürnbergerstr. 46. 25. 1. 99. 15. 5. 07 anerkannt Gewindewalzmaschinen. Henri Despaigne, Brüssel; wallner, Urfahr b. Linz: Vertr.? F. A. Soppen za. B. 49 113. Jagdstock. Heinrich Buße. 42h. M. 37 7275. Mikrometerbewegung für Vertr.. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin u. R. Fischer, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 65. J. 5. 6. meier, Brake i. Livre. 13. 2. 08. . Mikroskopstative. Robert Meibuhr, Göttingen, 8w. 6 2. . 0. . ö 29e. A. 18503. Feststellvorrichtung sür Kipp 33a. P. 20 9097. Schirm. George Margit Angerstr. 122, u. Albert Kaufmann, Friedenau Sa. M. 35326. Maschine zur Ausführung des gefäße von Muldenkippern u. dgl. Orenstein C Peters, St. Louis; Vertr.: H. Nähler, Pat. Anw., b. Berlin, Rheinstr. 12. 10. 4. 09. Verfahrens zum Stückfärben von schweren und dichten Koppel — Ärthur Koppel Att. Ges., Berlin. Berlin 8R. 61. 5. TL. 68. ; 462k. S. 26 686. Vorrichtung zur Feststellung Geweben, wie Daunenköper, Drell u. dgl. mit 10. 2. 08. 33a. Ü. 3630. Schirm. William S. R. Um- der Härte fester Körper mittels Fallgewichts. Albert Türkischrot; Zus. 3. Anm. M. 33 814. Eitorfer 208. O. 6586. Rückstellvorrichtung für ein- steadt, Weehapken, Nen Jersey; Vertr. M. Schmetz, Ferdinand Shore, New Jork: Vertr.: Adalbert Türkischrot⸗Stückfärberei G. m. b. H., Eitorf, stellbare Achsen und Drehgestelle von Eisenbahnfahr Pat.⸗Anw., Aachen. 20. 3. 09. Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 29. 19. 5. 08. Sieg. 20. 6. 98 . . . zeugen; Zus. z. Anm. O. 6542. Orenstein 3a. W. 32 O83. Spazierstock mit zusammen⸗ 2m. L. xs 107. Logarithmische Rechenvor— 3b. 8. 152 26. Verfahren zur Erzielung eines Roppel ö. Arthur Koppel Akt. ⸗Ges. Lokomotiv legbarem Fangnetz. Dr. August Weinland, Weißenau richtung zur Berechnung von Wärmedurchgangsver⸗ kreppartigen Aussehens von Wirkwaren. Siegfried fabrik, Nowawes. 22. 6. 09. - Mavensburg i. Württ. 5. 5. 00. lusten. Arwed Lippmann, Eisenach. 15. 7. 09. Herzberg, Charlottenburg, Kantstr. 70. 23. II. 08. 220i. St. 13 709. Schienenkontaktvorrichtung. 3 1b R. 27 858. Maschine zur Herstellung von a. G. 29 287. Einrichtung von Geldaus Sk. G. 27 536. Verfahren zur Herstellung Otto Stritter, Berlin, Zeughofstr. 8. 28. 1. 635. bestrichenen Brotschnitten, bei der ein Preßstempel gebern zur Einzel- oder Mehrentnahme gleichwertiger Sch. 21 208. Klemmöse für den Fahr⸗ ittels Schraubenspindel auf die Streichmasse ge- Geldstücke aus dem gleichen Münzbehälter. Albert
wasserdicht und unentflammbar imprägnierter Asbest⸗ 20k. 8 u. Camillo Geis, Turin;
fäden, ⸗geflechte und gewebe. Dr. Karl Goldstein, draht elektrischer Bahnen. Hermann Schütte, drückt wird. Selma Repetzki, geb. Meyer, Kreuz. Geis, Riedisheim i. E.
Lauf b. Nürnberg. 29. 8. O8. Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Revmond, burg O.⸗S. 10. 2. 09. ; Vertr.: F. A. Hubbuch, Pat. Anw., Straßburg i. E. Sm. Sch. 32 228. Verfahren zur Erzeugung M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 3 4c. Sch. 32 096. Selbsttätige Schmirgel⸗ 27. 5. 09.
von echtem nüancierbarem Braun in der Färberei SW. 68. 20. 10. 08. * streuvorrichtung an Messerputzmaschinen. W. Abel 1b. D. 21 260. Elektrisches Taschenfeuerzeug. und Druckerei, Henri Schmid, Mülhausen i. Elsis, 21a. B. 53 684. Schaltung für Fernsprech⸗ C Co., G. m. b. S.) Berlin⸗Schöneberg. 13. 2. 09g. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. I7. 11. 68. Salvatorstr. 12. 1. 3. 09. nebenstellenumschalter mit Zentralbatteriebetrieb. 319. B. 52 567. Zusammenklappbare Bett. 1 Ab. D. 2i 80. Eleftrisches Taschenfeuerzeug. sn. D. 19 972. Verfahren zur Erzeugung Walter Blut, Berlin, Jahnstr. 11. 26. 3. 09. stelle. Albert Buchholz, Weißensee b. Berlin, Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 19. 6. 09g. bügelechter oder gegen Feuchtigkeit unempfindlichet 21a. L. 28 046. Schaltungsweife von Anrufs— Heiner dorfer Weg 22, u. Ernst Behrendt, Pankow 4 1b. L. 27 779. Tabakspfeife mit Zickzack Gaufrage⸗-Effekte auf Garnen. Geweben o. dgl. mit- vorrichtungen der drahtlosen Telegraphie und Tele— b. Berlin, Uckermarkstr. 191. 19. 5. 09. führung des Rauches. Hermann Lottmann, Lem— tels Eiweißstoffen; Zus. z. Pat. 206 901. Dr. E. phonie. C. Lorenz Akt. Ges.. Berlin. 10. 5. 69. 31g. F. 26 281. Bettstelle mit Lüftungs- werder b. Vegesack. Großh. Oldenburg. 26. 3. 609.
454. A. 116 3834. Kartoffelerntemaschine mit Wurfrad, dessen Zinken durch eine erzentrisch zur Antriebsachse des Wurfrades gelagerte Scheibe ge
Vorrichtung zur stetigen Ver—
änderung der Größen elektrischer Schwingungskreise. C. Lorenz, Akt. Ges.,
über den Betten gespannten Netz ruht. Richard Felgen⸗ treu, Striegau. 14. 10. 08.
A. Franz Düring, Berlin sSW. 61, Gitschinerstr. 6. 2ZHIa. S. 28 615. vorrichtung, bei welcher die Bettdecke auf einem
29. 4 903
92
Schwingungen. Ernst Ruhmer, Berlin, Friedrich- Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, straße 248. 3. 7. 08. Pat.⸗Anwälte, München. 11. 1. 09. 314i. H. 16 838. Vorrichtung
Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Isen— 30 5 G8
ELOa. K. 37 231. Brennereinrichtung für Koks— Berlin. 28. 8. 09. ofen mit parallel zueinander in die Heizzüge mün⸗ 21a. R. 26 616. Verfahren zur Uebermittlung 2 Eg. V. S289. Stuhl mit in der Rückenlehne steuert werden. Friedr. Apel, Leipzig-Lindenau, denden Kanälen nach Patent 174 671; Zus. z. Pat. von Nachrichten mittels kontinuierlicher elektrischer angeöordnetem Kaften. Franz van Vloten, St. Gallen, Siemeringstr. 13. 17. 6. 08.
̃ 26 441. Glockengöpel mit i
458. L. i Kegelrad. Paul Lohrke, Culmsee, Westpr. 23.7. 08. 15f. E. 14 634. Gießkannenbrause mit ab
174 67. ,
. ; nnerem bergstr. 30. .
lösbaren
116. B. 50 354. Vorrichtung zum selbst⸗ 2a. S. 26 218. Rufschaltung für Fernsprech⸗ : zum
tätigen Abführen der fertig zugeschnittenen Stapel ämter mit zweiadrigen Parallelklinken zum selbst⸗ Verbinden und Zusammenziehen der Kopf- und Fuß- Y nebhmbarem Sieb. H. J. Eggers, Hamburg, für Papierbeschneidemaschinen mit von unten wirken⸗ tätigen periodisch wiederholten Rufen des Teil teile von Bettstellen. Otto Herberger, München, Lappenbergsallee 43. 16. 4. 09. — den Messern und heb⸗ und senkbarem, die Stapel nehmers und dauernd an der Teilnehmerleitung Trappentreustr. 38. 1. 5. 09. 16a. M. 35 661. Verfahren zum Einführen
3k. R. 27 321. Bindfadenbehälter mit Abe des Brennstoffes bei Verbrennungskraftmaschinen. schneidemesser, bei welchem der Faden vom Knäuel Hendrikus Bernardus Krythe, Goevorden, Holl. ; 3 5 g ; 343 ; Ren, . . s ö 8 Marl 36 Le. 8 564 —n . . Schaltun ; auf eine Abmeß⸗ und Haltevorrichtung geleitet wird. Vertr.: Dr. Paul Bensche, Rechtsanw., Berlin W. 35. Darmstadt, Griesheimerweg 25. 8. 2. 09. ämter, bei denen eine selbsttätige Rufvorrichtung Rudolf Rink, Leipzig⸗Neuschönefeld, Conradstr. 9. 7. S. 08. n 2 — — * C. * J 5 z . * 2 ? J 8 ö 120. C. 17153. Füllungen für Absorptions⸗ beim Melden des Teilnehmers durch eine während 9. JI. 08. 1690. W. 32 380. ind Reaktionstürme. Chemische Fabrik Gries— der Rufdauer an der Sprechleitung liegende Vor⸗ 341. W. 31981. Weihnachtsbaumlichthalter. ventil für flüssige Brennstoffe. Weickhmann, Gr. Lichterfelde⸗West, Belle
liegendem Anrufrelais mit Anruf⸗ und Sperrwicklung. Siemens . Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 5. 3. 05. 2HIa. S. 28 418. Schaltung für Fernsprech
Aagend Johannes Bertheau, Leipzig— seudnitz, Karl Krausestr. 152. 2. 6. 83. He. G. 28 566. Kartenblock. Jean Goebel,
tragenden Preßtisch.
Federbelastetes Zerstäuber⸗ Joh. Bapt. Wine⸗
berger, Augsburg, Jakoberstr. O. 4. 22. 6. 09.
heim⸗Elektron, Frankfurt 4. M. 19. 9. 98. richtung außer Wirkung gesetzt wird. Siemens Ernst
121i. C. 17 567. Verfahren zum Entfernen Halske Att. Ges., Berlin. 23. 2. 09. vuestr. 57. 16. 4. 059. E7f. C. I6 134. Vorrichtungen zum Druck
des Arsens aus Schwefelsäure von weniger als 21a. T. 13 634. Schaltung für Fernsprech 5c. A. 16 861. Sicherheits Hand winde. ausgleich bei Abdichtungen; Zus. z. Pat. 186 800.
7 Bé. Chemische Fabrik Griesheim Elektron, stellen mit einem zur Umschaltung der Sprechftelle Alfawerk München“ Gauting G. m. b. H., Philipp Conrady, Bochumerstr. 5, u. Erben des
Frankfurt a. M. 28. 1. 09. von einer Hausleitung auf eine Amtsleitung und München. 6. 3. 09. Carl Gause, Berlin. 17. 10. 07.
112i. N. 10 529. Verfahren zur gleichzeitigen umgekehrt dienenden Wechselschalter. Telephon 36c. P. 22 160. Dampfkochapparat mit Wasser⸗ 479. B. 52 432. Hahn mit einem im wen August
Lrstellung von Kaliumnitrat und Natriumnitrit aus Apparat Fabrik E. Zwietusch Co., Char⸗ badheizung und geschlossenem Heizrohr für indirekte des Hahnkükens angeordneten Rückschlagventil. Bonsmann, Bremen, Columbusstr. 25. 15. 12. 08.
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Verfahren zur Darstellung