635261
Frankfurter Schuhfabrik, A. G. vorm. Otto Herz
Aktiva.
Bilanzkonto per 320. Juni 1909.
— —
An Grundstücke, 800 m Gebãude
Maschinen
Leisten
Mobiliar Transmissionen
Treibriemen
Werkzeuge und Utensilien ; Schnittmuster und Modelle.. 12
78 791 33
l boo 4ñ5 1
Konto für Kapitalbeteiligungen. Diverse Vorrãte
Debitoren
Soll.
Per Aktienkapital Gesetzliche Debitorenreserve Hypotheken 359 535 Unterstũtzungsfonds 95 000 Dividendenkonto:
2 o woe, 70
unerhoben pro 19078... 210
Kreditoren 126 300
207 936
3221055 Haben.
An Unkosten Abschreibungen auf Gebäude 209... . 6 19 507,41 Maschinen 3354 69... 13 708,60 Leisten geg. 16 267 sonstiges Betriebsinven⸗ ä , Kapitalbeteiligungen Lubiose Forderungen Reingewinn
3865 064 31 Per Vortrag aus 19608..
6ö6 612 25
3 693 542792 33
Bruttogewinn. 651 184
.
.
Vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto habe ich geprüft und mit den ordnungs⸗ mäßig geführten Büchern sowie den sonstigen Unterlagen übereinstimmend befunden. Frankfurt a. M., den 31. August 19099. ——— — ; Zach. Lorch, für die hiesigen Kgl. Gerichte beeidigter Bücherrevisor. Die in der heutigen Generalversammlung auf 70/0 festgesetzte Dividende gelangt von morgen ab gegen Einlieferung des Coupons Nr. 11 mit e 70, — per Aktie bei der Deutschen Vereinsbank,
hier, zur Auszahlung.
Frankfurt a. Main, den 26. Oktober 1909. Der Vorstand.
635311
Bilanz am 30. Juni 1909.
Ab⸗
30. Juni * schreibung
1935 Zugang
Grundstũcke Gebãude Betriebseinrichtungen uhrpark Inventar Modelle und Zeichnungen tente
Beteiligungen Debitoren Kasse und Wechsel Gewinn⸗ und Verlustkonto 30. Juni 1908 30. Juni 1909
66 —w5 496 3 u 9 355 230 — 603 470 — 431605 1207605 373 745 — 11 928 56 18 67356 5 880 — 300 — 3277 — 34 89 31189 30 110 - 15 934 69 1604469 1— 302008 302008 1— 46690 60 4872371 137 487 67 248 798 18 8 600 — 8 420 - 275 157 36 265 350 58 1757 96 432310
Aktienkapital vpotheken ditoren Bankschuld Anzahlungen Gewinn⸗ und Verlustkonto, Gewinn
ss 234 2775 426 2. 1 3 13657 12099009 — Jig 339 59 147 531 42 0s on 24 315 8 113185
193213657
255 984 25 140 46678 248 700 - 30 401 50 1875 552 53 Verlustkonto.
Saldovortrag
Betriebs und Handlungsunkosten Bank⸗ und Hypothekenzinsen .. Abschreibungen
Reingewinn Vortrag)
50 42627 119498 21 08212
Kunstwerkerhütte, im September 1903.
R. W. Dinnendahl Aktiengesellschaft.
Hannesen. Elling haus.
1 —
Betriebe gewinn 321 os82 1d;
Die vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustkonto habe ich geprüft, mit den Geschäftsbüchern verglichen und mit diesen in Uebereinstimmung gefunden.
Kunstwerkerhütte, den 1. Oktober 1909.
August Brandes, vereidigter Bücherrevisor.
63821 Bekanntmachung. Konsum⸗Verein Miechowitz O S. Actien⸗Gesellschaft.
Die Aktionãre des Konsumvereins Miechowitz Actien⸗Gesellschaft werden hiermit zu der am 29. November 1909, Nachmittags 4 Uhr, in NMiechemiß im Bureau der Preußengrube daselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für das Geschãftsjahr 1908 09 seitens des Vorstands.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz sowie Vorschläge
esselben über die Gewinnverteilung.
3) Genehmigung der Bilanz, Feststellung der Ge⸗ winnverteilung pro 1908 09 und Beschlußfassung über die Ertellung der Entlastung.
4) Wahl des Aufsichtsrats.
53 Wahl zweier Rechnungsprüfer.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der Generalpersammlung beteiligen wollen, werden gemãß §z 27 des Statuts ersucht, ibre Aktien nebst einem doppelten, arithmetisch geordneten Nummernverzeichnis spätestens 75 Tage vor der Generalversamm⸗ lung im Bureau der Gesellschaft in Kattowitz, Schloßstraße 12, zu hinterlegen.
Das Duplikat des Verjeichnisses wird von der Hinterlegungsstelle, mit der Empfangsbescheinigung und einem Vermerk über die Stimmenzahl des be⸗ treffenden Aktionärs versehen, zurũckgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die General⸗ versammlung.
Miechowitz, den 27. Oktober 1909.
Der Aufsichtsrat des Konsum⸗Vereins
Miechowitz O 7 . Gesellschaft.
o ck.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften. 163412
Die ordentliche Generalversammlung der eingetr. Genossenschaft m. b. H. Germanenhaus in Göttingen‘ soll am Dienstag, den 9. November d. J., Abends 6 Uhr. im Germanenhause zu Göttingen, Geismarchaussee Nr. 19, abgehalten werden und werden die Genossen dazu hiermit er⸗ gebenst eingeladen.
- Tagesordnung:
I) Geschãftsbericht des Vorstands. .
2) Bericht desselben über die vorgenommene Revision.
3) Neuwahlen.
4 Sonstiges.
Germanenhaus in , eingetr. Genossenschaft m. b. S. Der ö
olz.
63540
Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Ge⸗ nossenschaft zu der am Dienstag, den 16. No⸗ vember d. Is., Nachmittags 3 Uhr, im C. eßkottschen Lokale, Katzensprung 8 — ) hier, stattsindenden außerordentlichen eneralver⸗- sammlung ergebenst ein.
Tagesordnung: ; 1) ee m des Geschäftsanteils und der Haft⸗ pflicht.
2) Besprechung über die Deckung der Unterbilanz.
3) Verschiedenes.
Magdeburg, den 28. Oktober 1903.
Sandels⸗ und Diskontobank. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Ziolkowski. Gauß.
63452
D öss sz
(63820
Eine außerordentliche Generalversammlung der Bank der Landwirte, eingetragene Ge- nossenschaft. mit beschränkter Haftpflicht, Berlin SW., Dessauerstr. 17, findet am Sonn⸗ tag, den 14. November 1909, Vormittags IG Uhr, in deren Geschäftsräumen statt.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands, betreffend Haftung des e, f nde und Aufsichtsrats und Be⸗
ußfassung.
2) Wiedereinzahlung der gezeichneten und durch die Generalversammlung b. 16. 10. 1909 auf die Unterbilanz p. 30. 6. 1909 abgeschriebenen Ge⸗ schãftsguthaben.
3) Beschlußfassung über die Liquidation der Ge⸗ nossenschaft und die Bestellung der Liquidatoren sowie deren Gehaltsfestsetzung.
4 n e n eig über Beantragung des Konkurses. Bank der Landwirte Eingetragene Genossen⸗ Ken mit beschränkter Haftpflicht.
er Vorsitzende des Auffichtsrats:
. Petz el, Rittmeister a. D., Rittergutsbesitzer. ö Ü Ä
S) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
(63483 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Max Lignau ist in die Liste der Rechtsanwälte bei dem unterzeichneten Amtsgericht heute eingetragen worden.
Bischofsburg, den 23. Oktober 1909.
Koͤnigliches Amtsgericht.
(63795 Bekanntmachung. Herr Rechtsanwalt Karl Stellberger in Bretten wurde heute in die Liste der bei diesseitigem Gerichte
zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Bretten, den 22. Oktober 1909. Großh. Amtsgericht.
63440 ö In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt eorg Kirsch in Zehlendorf, Hauptstraße 46, ein⸗ getragen worden. . Groß⸗Lichterfelde, den 22. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht.
63451]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ . zugelassenen Rechtsanwälte sind die bisherigen
eferendate
1) Georg Friedrich Max Bauer in Leisnig,
2 Dr. Richard Paul Opitz in Leipzig , worden.
eipzig, den 25. Oktober 1909. Königliches Landgericht.
163441 ;
In der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist der verstorbene Rechts⸗
anwalt, Justizrat Alexander Müller gelöscht.
Brandenburg a. H., den 26. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Dr. John Julius Hen Zoder in Hamburg in den Listen der beĩ den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht.
Samburg, den 23. Oktober 1909.
Das Hanfeatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. W. Meyer, Obersekretãär. Böse, Obersekretãr.
63453 . . Der in der bei dem hiesigen Amtsgericht gefũhrten Liste der bei demselben zugelassenen Rechtsanwälte
unter Nr. 4 eingetragene Rechtsanwalt und Neętar Justizrat Piets
ist am 21. Oktober 1909 gestorben. Reichenbach i. Schl., den 25. Oktober 1909. . Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Stand der
Württembergischen Notenbank
am 23. Oktober 1909.
63831]
Aktiva.
Metallbestand
Reichs kassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen Effekten . Sonstige Aktiva e,
Passiva.
Grundkapital Reservefonds ö 144629390 Umlaufende Noten 24 038 100 — Täglich fällige Verbindlichkeiten. 16 156137 49 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten K 100 41317 Sonstige Passiva. . 1 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 1053 718,20.
63481] , . er Sächsischen Bank zu Dresden am 23. Oftober 1909. Aktiva. Kurgfähiges deutsches Geld. . S 21 3457582. Reichskassenscheine = 1134655. Noten anderer deutscher 1 2232328 16714410. Sonstige Kassenbestãnde t S97 416. Bech elbestanbhe ! 87 986 a36. Zombardbestůnde . . 13 624170.
11 914468 91 933 240 — 2400 360 — 19 330221 91 14 091 562 95 310606880 108513860
3 00000 —
Effektenbestãndee· . S 092 450. Debitoren und sonstige Aktiva. 11 867 862.
Passtva. Eingezahltes attientaß fl 660 30 000 000. — Reservefondĩ!ĩ 77 5090 900. — Banknoten im Umlauf.. 43 157 800. — Täglich erbindlich⸗ 33 601 694. —
ö An Kündigungsfrist gebundene
ö 1847 833. —
Verbindlichkeiten Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
fällige
Sonstige Passiva.
Wechseln sind weiter begeben worden Æ 1336631. 32.
Die Direktion.
Stand der Badischen Bank
63482 am 23. Oftober E909. Aktiva.
9 412 12050 9 16 = 2233 335 15 rl or 5 ss 13 33121633
Metallbestand Reichs kassenscheine. Noten anderer Banken , ,, . ; ;
Lombardforderungen
ö., Sonstige Metin;
2063 110 * D d
Vassiva.
Grundkapital
Reservefonds
Umlaufende Noten
Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ w
An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ; — —
Sonstige Passina ! 296379160
D TD
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechseln Æ 760 057,63.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
63539 Bekanntmachung. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt hat den Antrag gestellt: ; 6 15 009 000, — 0 steuerfreie Anleihe der Stadt Karlsbad vom Jahre 1909, uwver⸗ losbar bis 1. April 1914, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. Leipzig, den 26. Oktober 1909. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Leipzig. Schreiber, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
63819
Generalversammlung der deutschen Kranken⸗ Unterstützungskasse (E. S.) Nr. 69 zu Dort⸗ mund findet am 30. 10. O9 statt im Saale des Herrn von Delf. Tagesordnung: 1) Wahl des Vorstands. Y) Verschiedenes. Der Vorstand. A. Friedrich.
Die diesjährige ordentliche General⸗
versammlung des Vereins der Königl. Sammlung für deutsche Volkskunde
findet am Sonntag, d. 28. Nov., Vor⸗ mittags 11 Uhr, in der erwähnten Slg. Klosterstr. Z6, statt. 63818
Berlin, 28. Okt. 1909.
James Simon, Vorsitzender. Tagesordnung: 1 Vorstandsbericht. . 2) Kassenbericht. Entlastung des Schatz⸗ meisters und Feststellung des Etats. 3) Wahl des Vorstands. 4) Antrãge.
63803 ;
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Oktober d. J. sind zu Aufsichtsratsmitgliedern ernannt worden die Herren Fr. Groß jr., Fabrik besitzer in Schwäb. Hall, Otto Rudolph, Prokurist in Oberriexingen a. Enz, Vorsitzender, Ferd. Staub, Fabrikbesitzer in Neuenbürg, stellvertr. Vorsitzender.
Stuttgart, 25. Oktober 1909.
. Geschãftsstelle des BügeleisenUerbandes G. m. b. S. Der Geschäftsführer: Robert Hetterich.
63454 Hierdurch zeige ich an, daß die „Plantage Ahrensburg“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst ist. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Liguidator zu melden. Adolf Sottmann, Kiel, Kirchhofsallee.
Die Terrast⸗ Æ Betonbau G. m. b. S., Friedenau, ist laut Beschluß vom 11. Oktober O9 aufgelöst. Als Liguidator fordere ich etwaige Gläubiger auf, sich mit mir in erbint g
setzen. Fritz Lange, Friedenau, Brünnhildestr. 6.
Die Gesellschaft in Firma Frost⸗Kühlmaschine, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin, ist aufgelöst und in Liquidation. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Berlin, den 20. Oktober 1909.
Frost⸗Kühlmaschine G. m. b. S. in Liquidation.
FJansen, Rechtsanwalt. 613751
Aus der
— * — Q —
Jacob Simon⸗Stiftung sollen die Zinsen des Stiftungskapitals an zwei unbescholtene Bräute, welche mit dem am 16. Dejember 1876 verstorbenen Testator Herrn Jacob Simon verwandt . verteilt werden. Meldungen mit dem Nachweis der Verwandtschaft sind bis zum 15. November 1909 an den Vorstand der Gesellschaft Hachnassath Kallah, zu Händen des Vor⸗
sitzenden Serrn Emil Pincus, Berlin, ö Rosenstr. 2 4, zu richten. 63439] 1
474 920 89
M 255.
Fünfte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. Oktober
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts, Vereins-, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, ber Warenzei Patente, Gebrauchsmuster, i ,, die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ; e .
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. cr. 2334
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Ver
Das K für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für 1
Selbstabholer auch dur
e Königliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußif
Staatsanzeigers, W. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis
In sertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
1909.
eträgt L M S0 3 für das Vierte . — Einzelne Nummern kosten 20 J3. —
etitzeile 30 5.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 255 . und 255 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse) ) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ . der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte enutzung geschützt. c. M. 36 732. Vorrichtung zum selbsttätigen Schließen des Gaszuflusses zu Brennern beim Er⸗ löschen der Flamme unter Benutzung von der
lammenwärme ausgesetzten Ausdehnungskörpern.
udolf Müller, Düsseldorf, Talstr. 4. 21. 12. 08. 48d. E. 13 992. Gasstromumschalter für Preß⸗ gasbrenner. Ehrich C Graetz, Berlin. 23. 19. 08. 48d. E. 14 0409. Grubensicherheits lampe mit einer im Lampentopf verschiebbar gelagerten Cereisen⸗ Reibzündung und einem an dieser sitzenden Deckel, der das Verspritzen der Zündfunken in der Lampe — 5 Hermann Euen, Berlin, Bötzowstr. 41. 5b. M. 36 472. Schräm und Schlitzvorrichtung für Bohrhämmer. Rud. Meyer, A.⸗G. für Maschinen⸗ und Bergbau, Mülheim, Ruhr. 26. 11. 08.
Ze. K. 38 613. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schuhdollen. Kraft C Co. Draht⸗ fabrik. Hohenlimburg i. W. H5. 9. 08.
Sd. F. 27746. Muldenplättmaschine, bei der der Abdampf durch eine Reihe von Oeffnungen in der Muldenflãche abgesaugt wird. Forster Wäscherei⸗ maschinenfabrik, Rumsch Hammer, Forst, Lausitz. 19. 5. C6.
ge. R. 28 361. Besenförmiges Mundstück für Staubabsaugevorrichtungen. Wilhelm aus den Ruthen, Bremen, Fedelhören 34. 23. 4. 09.
8f. A. 17 202. Maschine zum Legen, Messen und Schneiden von Stoffbahnen mit einer hin⸗ und herbeweglichen Legevorrichtung zum Legen des Stoffes in Fallen. Aktien⸗Gesellschaft Arnold B.
Seine Æ Co., Arbon, Schweiz; Vertr.: H. Spring⸗
mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 17. 5. C99. 10a. G. 29 382. Einebnungsstangenantrieb für Koksöfen. Gewerkschaft Schalker Eisenhütte, Gelsenkirchen⸗Schalke. 14. 6. C9. 138. St. 13 229. Vorrichtung zum selbsttãtigen Ableiten von Flüssigkeiten aus unter Unterdruck stehenden Räumen in Räume höherer Spannung. , , Stein, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 161. 1. 8. C8. 14c. L. 25 718. Entlastungsvorrichtung für Dampf⸗ oder Gasturbinen, bei welcher der um⸗ laufende Schaufelträger durch den Druck des Treib⸗ mittels selbsttätig in einer achsialen Gleichgewichts⸗ lage gehalten wird. Birger r . Stock⸗ holm; Vertr.: C. Fehlert J.,, G. Loubier, Fr. Harmsen. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 51. 11. 4. 07. 15a. M. 2325139. Vorrichtung zum Einstellen der in drehbaren Trägern angeordneten Auslesebolzen für Registerstreifenlochmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 29. 5. 08. 2O0c. K. 39 391. Abnehmbarer Handgriff, ins⸗ besondere für Eisenbahnwagen. Hermann Kölsch, Cassel, Stãndeplatz 6. 1. I2. 08. ; 20e. E. 14 465. Vorrichtung zum Lösen von Doppelkupplungen mit festem Haken und in senk⸗ rechter Ebene drehbarer Oese mittels zweier dreh⸗ barer Ausheber. Gustav Esche, Wilmersdorf⸗ Berlin, Kaiserallee 202. 2. 3. C9. ; 20g. O. 6144. Vorrichtung zum Entlasten von Drehscheiben mittels Preßzvlinder. Ernst Alberts, Osnabrück, Lotterstr. J3. 15. 8. 0888. zol. J. 10 529. Einrichtung zur Aufhebung des Schleifens der Räder von Eisenbahnfabrzeugen, die mechanisch durch solche Bremsen gebremst werden, deren Wirkung durch das Auslösen eines auf ein Bremsband wirkenden Gewichtes eingeleitet und durch Beeinflussung dieses Gewichtes durch einen ilfestromkreis geregelt wird. Johnson-⸗Lundell lectrie Traction Co., Std., Sæuthall, Engl; Vertr. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 18. 2. 08. 21a. L. 27 183. Schaltung zur Erjeugung schneller elektrischer Schwingungen. Egbert von Lepel, Berlin, Traunsteinerstr. J. 5. 12. O8. 2b. Sch. 40 092. Verfahren zur Erzeugung elektrischer Ströme. Dr. Graf Botho Schwerin, Frankfurt a. M. Holbeinstraße 353. 7. 5. O8. 2Ic. B. 52 403. Schmelzsicherung mit aus⸗ wechfelbarem, mittels durchbohrter und geschlitzter Schrauben festgeklemmtem Schmel; drahte. Friedrich Bauchle, Eßlingen a. N. 14. 12. 08. . 2zZic. B. 52 8349. Einrichtung zur gegenseitigen Verriegelung von Schalter und Schutzkastendegel. E. Bahlo Cie., Zurich: Vertr.. Marx Mossig, Pat. UAnw, Berlin 8M. 20. 24 123. 08. ö. Für diese Anmeldung 2 der Prufung gemãß
dem Unionsvertrage vom 14 * 565 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 8. 7. 08 anerkannt. ; 21e. J. 26 847. Vorrichtung zur Verbindung 6. t Leiter * . . Um e 2
weißen o. dgl. elten uilleaume- Cahmeyerwerke Akt. Ges., Carlswerk, Mülheim a. Rh. 11. 1. 09.
21c. K. 238 339. Elektromagnetisch bewegte Schaltvorrichtung. Franz Klöckner, Cöln⸗Bayen⸗ thal, Bonnerstr. 271. 4. 8. C8. 21c. M. 38 1923. Durch Uhrwerk betriebener Zeitschalter für Beleuchtungsanlagen, bei welchem die zum Ein⸗ und Ausrücken der Schaltvorrichtung dienenden Mitnehmerstifte der Tageslaänge der Jahres⸗ zeit entsprechend durch Exzenter zwangläufig selbst⸗ tätig gesteuert werden. Johann Georg Mh, Schwenningen, Württ. 21. 5. C9. 21c. M. 38 295. Durch Uhrwerk betriebener Zeitschalter für Beleuchtungsanlagen. Johann Georg Mehne, Schwennigen, Württ. J. 6. O9. 21c. 3. 6043. Verfahren zum Ausblasen von Oeffnungsfunken an Kontakten durch ein magnetisches Feld und Vorrichtung zur Ausführung dieses Ver⸗ fahrens. Thorsten von Zweigbergk. Preston; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwalte, Berlin 8W. 61. 16. 12. 08. 218. A. 16 324. Schaltung für die Kurz⸗ schlußbremsung von zwei oder mehr Hauptstrom⸗ motoren, die in Parallelschaltung auf einen gemein⸗ samen Widerstand oder auf getrennte Widerstände abgebremst werden. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 26. 10. 65. 21d. A. 16 886. Repulsionsmotor mit einem über gleichachsige Ständerwindungen geschlossenem Bürstenerregerkreis und Verfahren zum Anlassen desselben. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 11. 3. O9.
Für diese Anmeldung ist zhei ,, gemãß
— 1
dem Unions vertrage vom 4 3 die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 13. 3. O8 anerkannt. 218d. F. 25 510. Wechselstrom⸗Kollektor⸗ maschine; Zus. z. Pat. 208 8079. Zelten 4 Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act. ⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 16. 5. 08. 218. F. 27 156. Dynamoelektrische Maschine ohne Stromwender, deren Feldmagnetpole infolge ihrer ungleichen Bemessung . positive und negative Spannungswerte erzeugen. Jean Lucien Farny, Zurich; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. L 3.09. 218. FJ. 27 203. Mehrphasenkollektormaschine mit Kompensationswicklung. Felten C Guilleaume⸗ g e . Act. Ges., Frankfurt a. M. 5. J. 09. 218. F. 27 3223. Ein⸗ oder Mehrphasen⸗ Wechselstrom⸗Kollektormaschine mit unmittelbar oder mittelbar mit dem Läufer in Reihe geschalteter Kom⸗ pensationswicklung. Felten C Guilleaume⸗Lah⸗ meyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 19. 3.09. 215. S. 2s 629. Verfahren zur Herstellung von Haltern für Metallglühfäden elektrischer Glüh⸗ lampen. Dr. Franz Salzer, Budapest; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin W. 30. 20. 3. 09 215. W. 22 4106. Verfahren zum Entkohlen von kohlenstoffhaltigen Rohfäden für Metallfaden⸗ n ,, Wolfram Lampen Akt.⸗Ges., Augs⸗ urg. 26. 6. C9. 215. W. 2322 654. Verfahren zum Entkohlen von kohlenstoffhaltigen Rohfäden für Metallfaden⸗ glühlampen; Zus. z. Anm. W. 32 406. Wolfram Lampen Akt.⸗Ges., Augsburg. 5. 8. 09. 24a. A. 15 495. Als Füllkammer dienendes Gewölbe über dem Rost von Feuerungen. Joseph Devonport Finney Andrews, East Sheen, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 3. 08. 24a. E. 14 447. Heizofen mit Zuführung er⸗ wärmter Zusatzluft an dem verengten Feuerraum⸗ abzug. Karl Eberl, Graz; Vertr. F. A. Hoppen u. 3 Fischer, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. N. d G 24f. W. 32 199. Vorrichtung zur Entfernung der Rückstaände bei Kettenrostfeuerungen. Marx Brzesina u. Walther * Cie., A. G., Dellbrũck b. Cöln. 24. 5. (9. 21h. E. 12221. führungs zylinder von
Steuerung für den Zu⸗ Feuerungsbeschickungs anlagen mit durch Schaltung bewegtem Schieber. Erith's , , w. Cg., Ltd., London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 31. 12. ß. 24k. F. 27 217. Dampfkesseleinmauerung für Zweiflammrohrkessel, bei der über dem Dampfraum mit den Seitenzügen in Verbindung stehende Ober— züge angeordnet sind. Adalbert Fleischer, Gera, Reuß, Göbenstr. 19. 9. 3. C9. . 276. * 11014. Entlastungsvorrichtung für Verbundkompressoren. Ingersoll⸗ Rand Company, New Jork; Vertr.. M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 15. 9. 098. ; 278. B. 52 977. Kreiselluftpumpe mit Hilfs⸗ flüssigkeit. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürn⸗ berg A. G., Nürnberg. 21. 4. C09.
. K. 5 12 Dig tg m r . e,. für chirurgi ecke. Fa. Ernst Kratz, Frank⸗ furt a. M. 9 J. 09. . z0t. S. 26 808. Aus zwei ineinander gesteckten, durchlochten Hohljylindern bestehende Nãucherbũchse zu hygienischen Zwecken. Wietold von Skorzewaki, Schloß Lubostron b. 2 Posen. 19. 5. 068. 3Za. R. 28 078. aschine zum Vorpressen und Fertigblasen von Hohlglasgegenständen. S. Reich Æ Co., Wien; Vertr.: GC. Fehlert, G. Loubier, Fr. Darmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 3. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Uebereinkommen mit Desterreich Ungarn vom 5. 12. 91 und mit Desterreich vom 17. 11. (8 die Priorität auf Grund der Anmeldung in DOesterreich vom 10. 10. 07 anerkannt.
234. M. 38 307. Verfahren zur Anbringung einer aufliegenden Feder an einem Schirmstock aus Metallrohr. Anton Merkelbach, Cöln, Roonstr. 49. 19. 6. C9g.
249. S. 28 760. Nachgiebige Oese für haken⸗ artige Verbindungen; Zus. 3. Pat. 212 3861. Carl Spannagel, Berlin, Kurfürstenstr. 156. 3. 4. C9. 35. 47983. Vorrichtung zum Entladen von Kippkübeln u. dgl. für Krane und ähnliche Hebezeuge. Herbert Alfred Lucas Barry, West— minster; London. Vertr.: H. E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 19. 10. 0.
37c. F. 27 190. Rinnensprosse für die Ver⸗ glasung von Gewächshäusern und anderen Bauten; 3m z. Pat. 190719. Hermann Fritzsche jun., Leipzig, Pösener Weg 14. 4. 3. 09.
278. B. 50 136. Selbsttätige Feststellvorrichtung für Rolläden mit doppelarmigem Feststellhebel und selbsttätiger Auslösung durch den Aufzugsgurt. Carl Breuer, Dortmund, Kaiser Wilhelm -A Allee 60. 6. 5. 08.
2375. E. 14 1E. Zandungs⸗ und Unterkunfts⸗ raum für Luftschiffe. S. C. E. Eggers Co. G. m. b. S. Hamburg. 30. 11. C8.
38e. L. 27 382. Schraubzwinge mit auf Kugel⸗ gelenk beweglichen Klemmbacken. Markus Leitmeyr, München, Dollmannstr. 19. 13. 1. 08.
2c. R. 28 521. Haltevorrichtung für allseitig verstellbare Instrumente, insbesondere für Be⸗ leuchtungs⸗ und Untersuchungsinstrumente mit einem in einer Klemme drehbar und verschiebbar geführten Ausleger. Reiniger, Gebbert Schall Akt. Ges., Erlangen. 15. 5. 09.
446. G. 28 080. Streichholzschachtel mit Zi⸗ garrenabschneider. Rudolf Grieshaber, Eisenbach i. Baden. 27. 11. 08. 14b. N. 108415. zündende Streichhölzer. Otto Gartenstr. 19. 28. 7. 09. 45e. E. 13 3244. Stellvorrichtung für Paddy⸗ ausleser. Eisenwerk (vorm. Nagel Kaemp) A. ⸗G., Hamburg. 11. 3. 08.
45e. E. 13 345. Speisevorrichtung für Paddy⸗ ausleser. Eisenwerk (vorm. Nagel Kaemp) A.⸗G., Hamburg⸗Uhlenhorst. 11. 3. 08.
17e. M. 34 920. Zentralschmiervorrichtung; Zus. z. Pat. 189 993. Wilbelm Maybach, Cann⸗ statt. 2. 5. C8. .
479. G. 26 931. Selbsttatiges Klappenventil mit zvlindrischem Abschlußkörver; Zus. z. Anm. G. 25749. M. F. Gutermuth,. Darmstadt, Gervinusstr. 58. 13. 5. 08.
47h. D. 19 816. Selbsttätiger oder von Hand verstellbarer Drehmomentsumformer. Deutsche Automobil⸗Construktionsgesellschaft m. b. H., Berlin. 24. 3. C8.
47h. S. 40 857. Wendegetriebe für parallele Wellen. John Erik Hedin, Lidköping, Schweden; Vertr.: M. Schütze, Pat. Anw., Berlin 8W. 1I. 1 GM.
17h. M. 28 328. Vorrichtung für Jacquard⸗ Automaten zur Umwandlung einer gleichförmig hin— und herschwingenden oder drehenden Bewegung in eine Bewegung von veränderlicher Weglänge. Ma⸗ schinenfabrik Kappel, Chemnitz⸗Kappel. 6. 10.05. 48a. S. 45 199. Einrichtungen zum Ueber⸗ ziehen metallischen Schutzschicht auf elektrolvtischem Wege. E. Hoorickz A. Hindel, Brüssel; Vertr.: H. Betche, Pat. Anw., Berlin 8. 14. 14. 11. 68. 8a. K. 2329 219. Verfahren zur Herstellung von Großoberflächenkühlern, die aus einzelnen, von einem Rahmen umschlossenen Röhrchen bestehen. Heinrich Krug, Luzern, und Heinrich Rasor, Lud⸗ wigshafen a. Rh., Bis marckstraße 85; Vertr.: E. Werner, Pat. Anw., Berlin W. 5. 16. 11. 08. 486. W. 29 429. Verfahren zum Ueberziehen von Eisen und Stahl mit Metallen durch Ueber⸗ hitzen des Ueberzugsmetalls; Zus. z. Anm. W. 27 566. Martin Winterbauer, Carl Kneffel, Närnberg, u. Richard Wachwitz, Hersbruck b. Nürnberg. 17. 3. 65. 188. P. 21 945. Autogenes Schneidverfahren. Pfretzschner Co., München. 4. 9. 98.
445i. P. 20 111. Verfahren zur Herstellung von bandförmigen Schaufelsatzelementen für Turbinen oder Kompressoren. Charles Algernon Parsons, 8 Works, Neweastle on Tyne, ng Vertr.:
Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner,
Pat. ⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 22. 6. M. 50d. S. 28 065. Verfahren und Vorrichtung zum Sichten von Materialien; Zus. z. Anm. S. 27766. Carl Seck, Dresden, Winckelmannstr. 41. 21. 12.98. 518. S. 28 409. Flügel mit mechanischer Spieleinrichtung. Matthew Sinclair, Brondesbury, Cedar Road, Sutton, Surrey, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Toubier, Fr. Harmsen u. A. Bůttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 18. 6. 08. 56a. B. 49 288. Zugstrangverbindung. Richard Blunk, Wesel a. Rh. 24. 2. 08. 578. S. 24 599. Verfahren zur Herstellung von Lichtpausen unter k von mit lichtempfind⸗ lichen Eisenorydsalzen getrãnkten Kolleidschichten und von mit Wasser nicht mischbaren Farben. Henry Lionel Staweroß, Liverpool, cf rl, ertr.: W. Hopkins u. K. Ssius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 10. 5. CO7.
Behälter für doppelseitig Naß, Breslau,
von versilberten Spiegelflächen mit einer
59e. L. 26072. Pumpe mit kreisendem und zugleich schwingendem Flügelkolben. Frederick Lamplough u. The Albany Manufacturing Compauy Ltd., Cumberland Park, Willesden, Engl.; Vertr.. C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 14. 5. 08.
636. O. 6521. Durch Zurückschieben der Deichsel selbsttätig wirkende Wagenbremse mit gegen die Räder anlegbaren vorderen und hinteren Brem kacken. Erich Otto, Rettchensdorf b. Alt⸗Döbern. 28. 4. 09. 64a. C. 16 851. Flasche mit Rückschlagventil. The N. R. a Syndicate, Limited, London; Vertr.. M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin ,,
65a. F. 27 11I. Stromzuführung für elektrisch betriebene Wasser⸗ oder andere Fahrzeuge mittels selbstbeweglicher Hilfsfahrzeuge; Zus. z. Pat. 199268. Felten C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt. Ges., Frankfurt a. M. 19. 2. 99.
666. B. 55 120. Aufschnittschneidemaschine mit wagrecht gelagertem, sich drehendem Kreismesser; Zus. z. Anm. B. 52 969. Albrecht Brinnhäuser, Nürnberg, Ziegelgasse 25. 3. 8. C09.
666. Sch. 32 559. Schneidmaschine für Fleisch waren mit wagrechtem Ringmesser und mit einem als drehbare Scheibe ausgebildeten, innerhalb des Ringmessers gelagerten Auflagetisch. Schneide⸗ maschinenfabrik Graff u. Stein, G. m. b. S., Witten a. d. R. 10. 4. 09.
666. Sch. 322 925. Wiegemesser zur Zer⸗ kleinerung von Fleisch, Speck u. dgl. Emma Scholz, geb. Wiegand, Hagen i. W. 27. 5. C9.
68ga. D. 22 O27. Schließkloben für Riegel⸗ schlösser. Pierre Duret, Marseille; Vertr.: A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 9. 8. C9.
688. B. 52 423. Türschließer für rechts und linkshändige Türen. Charles Buell Bishop, Stam⸗ ford, V. St. A.; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.⸗ Anw., Berlin 8SW. 11. 15. 12. 08.
68b. L. 27 289. Durch einen einzigen Schnur⸗ zug zu bedienender Oberlichtfensterverschluß. Josef Latten, Cöln⸗Ehrenfeld, Vogelsangerstr. . D. 17. 08. 70a. S. 47178. Bleistift, dessen Mine mittels eines feststellbaren Schlittens verschoben wird. Adolf Heysek, Budweis, Böhmen; Vertr.: Richard Hor⸗ witz, Rechtsanw., Berlin N. 4. 5. 6. 099.
7 1c. F. 27 912. Schuhleisten. Nicolaus Frank. Bamberg. 22. 6. 09.
73. E. 16 971. Seilschlagmaschine für Seile aus Zweigen. Jan Cymbalist, Kruki, Souwalki, Ruß. Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. .
7146. H. 45 786. Vorrichtung zum Anzeigen der Geschwindigkeit und des Standes von Flüssig⸗ keiten bei Kraftfahrzeugen. Alexander May Hudson, New Jork; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 1. C08.
7246. St. 123 9590. Vorrichtung zum Anzeigen des gewünschten Wasserstandes in Badewannen unter Benutzung der meistens vorhandenen elektrischen Bade⸗ glocke; Zus. z. Pat. 201 868. Paul Stern von Gwiazdowski, Berlin, Kurfürstendamm 61. 2.4.09. 75a. St. 13 646. Verfahren zur Herstellung von Stahlstempeln. Max Stenzel, Chemnitz, Bernhardtstr. 57. 11. 1. 09.
77a. K. 41 1235. Armbrust zum Abschießen von Bällen. Max Kuttner, Jakobikirchstr. 9, u. Max Lubecius, Beymestr. 13, Berlin. 26. 5. (C9. 77e. W. 31 005. Sommerrodelbahn. Oswald Theodor Wendler, Reichenbrand i. Sa. 30. 11. 08. 77h. B. 48 179. Vorrichtung zum gleichzeitigen Einstellen der verschiedenen Steuer an Luftfahrzeugen und Unterseebooten; Zus. z. Anm. B. 45 702. Louis Bleriot, Neuillv s. Seine; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 29. 10. 0.
77h. W. 321 066. Zusammenklappbares Gerüst für zvlindrische oder torpedoartige Luftschifftrag⸗ körper. Dr. Rudolf Wagner, Stettin, Birken⸗ allee 22, u. Carl Edler von Radinger, Welling⸗ dorf b. Kiel. 8. 12. 08.
796. E. 14 767. Mit Verreib⸗ und Förder⸗ schnecke versehene Klebvorrichtung für Zigaretten⸗ maschinen. Eisenwerk Coswig u. Maschinen⸗ bau Calberla, Akt.⸗Ges., Coswig i. S. 4. 5. 099. soc. Sch. 22 794. Vorrichtung zum Kühlen der . mittels eines durch einen Blechmantel geführten Luftstromes. Johannes Hinrich Schütt, Elmshorn, Kr. Pinneberg. 12. 5. M. Ssza. M. 33 351. Trockenvorrichtung. Wilhelm Mader, Möhringen, Wurttbg. 8. 10. C07.
S81Ib. P. 18 586. er ren und Vorrichtung zum Schleusen von Schiffen in Sparschleusen mit Seitenbecken. Georg Pumberger, Eberschwang, Ober ⸗Desterr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 8. 6. C6.
s5c. St. iZ 769. Fahrbare Kipprinne zur Be⸗ schickung von Oxydationsfiltern für Abwasserreinigung. Städtereinigung und Ingenieurbau (¶ Akt. Ges. ), Berlin. 17. 2. 09.
g86c. M. 37 922. Kettenfadenwächter für Web⸗ stühle. Meyer Kauffmann, G. m. b. S., Tann⸗ hausen b. Waldenburg i. Schl. 30. 4. 09.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurũckgenommen. 150. 63 52 678. Rübenheber mit Vorkarre. 26. 8. 09.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr e. folgende Anmeldungen als zurückgenommen.