. . . Bierte Beilage K zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

261. . Berlin, Donnerstag, den 4. November 1909.

Der Inhalt dieser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aus den , 0 das Deutsche Reich. ar. 26)

. ö J — ö. . le, Gebraischsnca fter, Kor ktrfe fowte- die Tarif- ind Fäãhrpläan bet f, H . . 0 0 Zentral⸗Handelsregister für i , 30 000 000. — . ö. — Bezugsprei . g96preis

70 710 654. — 3 862 300. — 8 116803. — 13 574 643. — Das gentral der st 2 as Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann du Po en ,, Eingezahltes Aktienkapital Selbstabholer auch durch die er le Expedition des . , Herlin ur Reservefonds. .. . 7 500 000. Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ! Königlich Preußischen 56

Banknoten im, Umlauf. . * 3h 297 800. — Täglich fällige Verbindlich )

[G5ble!.* Uebersicht ö ö ö ; 6

der 2 5 Sächsischen Bank zu Dresden

am z. Oktober 1909.

Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld IS 18 609 466. — Raben en sͤhennd . S60 045. — Noten anderer deutscher Nau len. J // Sonstige Kassenbestände Wechselbestände ; Lombardbestände Effektenbestände . Debitoren und sonstige Aktiva

66514 ö 6. Rechtsanwalt Karl Stellberger mit dem Wohn⸗

sitze in Bretten wurde heute in die Liste der beim Landgericht Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.

'arlsruhe, den 27. Oktober 1909. Großh. Bad. Landgericht.

65478 Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. S6 der Mechts⸗ war al, Sant Krirher- ** Kiel eiöngetragta— — Kiel, den 30. Oktober 1909. Der Landgerichtspräsident.

d .../ .... *. 3 3 . .

64941 — 655627 Die Attiengesellschoft für Transport Hierdurch machen wir ergehenst bekennt, baß die Schlepp g n' vormals 6 auf Grund unserer Anleihebedingungen erfolgende in Duiöbnrg-FKuhrort ist Lurch, Beschluß der Auslosung der am 1. Juli 1910 zu einem Nurse Generalbersammlung vom 4. Oktober d. J. aufe von 103 0,9 zur Rückzahlung gelangenden * 0/ Teil⸗ gelböst worden und in Liquidation getreten. schuldverschreibungen am Sonnabend, den Die Gläubiger der genannten Gesellschaft werden 20. November er, Vormittags 10 Uhr, in hierdurch aufgefordert, sich möglichst umgehend zu unserem Geschäftslokale, Markgrafenstraße 9293, melden. [ Treppe, stattfinden wird. Die Inhaber von Teil— Duisburg⸗Ruhrort, den 30. Oktober 1969. schuldverschreibungen sind zur Teilnahme an der

Der Liguihgter: ·NQerlosung herechigt . Berlin, den 2. Nobember 1909. ö

Joh. Knspscheer. . ö Handelsstätte „Bellealliance“ Actiengesellschaft zu Berlin.

Der Vorstand. Alfred Hirte.

wee. . .

— — — — — b K

665377 In die Liste der bei dem Landgericht in Cassel zugelassenen Rechtsanwälte ist am 1. November 1969 der Rechtsanwalt Rudolf Hempel eingetragen worden. Cassel, den 1. November 1909.

gz bd ́ ö Bier ⸗Brauerei zu Leipzig.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zur dies

62334

jährigen ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 22. November 1909, Vor⸗ , . 93 Uhr, in das Restaurant der Vereins⸗ Bier -Brauerei zu Leipzig, Zeitzer Straße 6, er⸗ gebenst eingeladen. Die Legitimationsprüfung durch Vorlegung der Aktien bezw. Depotscheine beginnt 9 Uhr Vor— mittags; pünktlich 9 Uhr wird das Versammlungs⸗ lokal geschlossen. ö Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, . Rechnungsablegung, kation der Rechnung. 2) Beschlußfassung über den zu verteilenden Rein gewinn. 3) Etwaige Anträge. 4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.

Justifi⸗

nach 5 7 des Statuts

Der gedruckte Geschäftsbericht kann vom 6. No— unserem Kontor in Empfang ge⸗

vember ab auf

nommen werden. Leipzig, den 21. Oktober 19609. Der Aufsichtsrat.

Rich. Lange, Vorsitzender.

65a 85] Klosterbrauerei Act. Ges. Charlottenburg.

Wir laden unsere Aktionäre zu der ordentlichen den

Generalnersammlung auf Dienstag, 23. November 1969, Mittags 12 Uhr, ir Savoy⸗Hötel in Berlin NW., Nr. 103, ergebenst ein. Tagesordnung:

und Genehmigung Bilanz

1 Vorlage der jahr 1907 1908. 2) Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat. 3) Beschlußfassung über die Auflösung der Gesel schaft: a. Veräußerung des Brauereigeschäfts, b. Liquidation der Gesellschaft, C. Wahl der Liquidatoren. Die Hinterlegung der Aktien oder Empfangsbescheinigungen behufs Teilnahme an d

38D

Vorstand

Generalversammlung erfolgt nach § 13 des Statuts

nur bei der Commerz Æ Diskonto⸗Bank Berlin, Charlottenstr. 47. Daselbst liegt auch der Geschäftsbericht Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Einsichtnahme für die titl. Aktionäre aus Charlottenburg, den 1. November 1909. Der Aufsichtsrat. May, Vorsitzender.

65797

Hohenzollern, Aktien -Gesellschaft für

Lohamotinbau in DJüsseldorf.

— Yig —

eingehende

F T i ed rich st ra ß e

und

notariellen

nebst zur

Na

Die Aktionäre der Maschinenbau-Anstalt Humboldt in Kalk haben in d lung vom 16. kapital der Gesellschaft neuen, auf den Inhaber lautenden, vom 1. Jul a. C. ab dividendeaberechtigten Aktien von je „S 1200, — 6 14 100 000,

Die neuen Aktien sind an ein Konsortium mit

auf

der

unter den angegebenen Bedingungen zum Kurse von 116 0 auszuüben. . Die Aktionäre haben zu diesem Zweck ihren An n spruch auf den Bezug von neuen Aktien bei einer der nachverzeichneten Stellen: dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in

ͤ und Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗

einem in Anmeldescheine, Formulare bei den vorgenannten S sind, einzureichen; die Mäntel werden mit einem die Ausübung

versehen und den Ueberbringern sofort zurückgegeben.

er

in

über den gezahlten Betrag erhält; dieser Qulttung und Vollziehung einer Empfangs⸗ bescheinigung werden alsbald die neuen Aktien nebst Dividendenscheinen per 1909 10 ff. und Erneuerungs⸗

scheinen Zug um =

Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden

zu der am Freitag, den 26. November er.,

Nachmittags A Uhr, im Parkhotel zu D

Düsseldorf

stattfindenden ordentlichen Generalversammlung

hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: ) Erledigung der durch § 16 der Statute zesel en Geschäfte. e mung über

es das Verfügungskonto eschlußfassung

1 als.

Alti die ser 4 an 2 Kor gor vn l 8 sich 29 versammlung beizuwohnen beabsichtigen,

8

Gemäßheit de

Gene ĩ werden j r Bestimmungen des Statuts ersucht,

und

über Erhöhung des Grund

ral

11 in (

1

bre Aktien bis spätestens 19. November er. bei

a. der Direktion der Gesellschaft, oder

A. Le

. einem Mitgliede des Aufsichtsrats, od

D.

der Bergisch⸗Märkischen Bank, Dü

dorf, oder ; der Effener Credit⸗Anstalt, Essen,

er ssel⸗

hinterlegen. Quittungen werden an den bezeichneter.

Stellen ausgehändigt um Eintriti in die Generalversammlung. Düfseldorf, den 2. November 19035.

Der Aufsichtsrat.

oänonm! Sürther Maschinen ⸗Fabrih

und dienen als Legitimation

vorm. H. Jammerschmidt in Liquidation

Sürth bei Köln.

stattgehabten Auslosung unserer

. Teilschuldverschreibungen vom

sind folgende Nummern gezogen worden: 161 165 289

431

108 114 137 235 263 266 389 405 407 520 521 598.

ö

25 8835 242113 HTer Ta3IS 1 M) 1 len

verschreibungen zuzüglich des von

3 ö ägeldes

pro Stück in Cöln bei de Cie., bei dem Bankhause J. H. Stein, Mainz bei der Direction Gesellschaft

⸗ als

gen Zinsscheine, ag —

egen ͤhändigung der Stücke und xverfallen. Sürth b. Cöln, den 30. Oftober 1909.

* —

292

454 467

Fahre

174 294

T.. I*

9 er⸗ olgt vom 2. Januar 1910 ab mit M 10590

dem Bankbause Sal. Oppenheim jr.

der Disconto⸗

sonie bes unserer Gesellschaftstasse in Sürth der dazu ge an jenem

Januar 1910 auf.

Teilbetrag in solcher Höhe den bisherigen Aktionären der Gesellschaft derart zum Bezuge zur Verfügung zu stellen, daß die Besitzer von je nom. M6 3600, — alten Aktien der Gesellschaft zum Bezuge je einer neuen nicht über 11606, zuzüglich 460,0 Stüctzinsen vom 1 stempels, berechtigt sind. Unter Bezugnahme hierauf fordern wir namens des Konsortiums, nachdem der Erhöhungsbeschluß so⸗ wie seine Durchführung in das Handelsregister ein⸗ getragen ; Bezugsrecht in der Zeit vom

der Rheinischen Bank in Essen, der Dresdner Bank in Frankfurt a.

während der üblichen Geschäftsstunden anzumelden; 1. nach dem 8.

nicht mehr entgegengenommen. Bei

von vom 1. einschl. und di bezahlen, wogegen der Einreicher eine Kassenquittung

gegen Rückgabe N Wechselbestand Lombardforderungen Effekten

Sonstige Aktiva

zur Notiz an de seinerzeit beantragt werden.

8) Niederlassung 2c. von

655151

versammlung des K. Oberlandesgerichte an Stelle Geheimen Justizrgts Gebhart in Zweibrücken der Justizrat sieben aus dem geschiedene Mitglieder wieder gewählt.

Geheimer st . sitzender, Justizrat Merckle in Frankenthal, stellv. Vorsitzender, Justizrat Schuler in Zweibrücken,

Nechtsanwalt

in Kalk.

der ordentlichen Generalbersamm Oktober 1909 beschlossen, das Grund⸗ durch Ausgabe von 3000

zu erhöhen.

Verpflichtung begeben worden, davon einen

Aktie à nom. S 1200, zum Kurse von

des halben Schlußnoten⸗

schinenhau⸗Anstalt Humboldt Königliches Landgericht. 65378 Der Rechtsanwalt Barkusky in Kosten ist heute in der Liste der beim hiesigen Landgericht eing Rechtsanwälte gelöscht worden. Lissa, den 1. November 1909.

655

keiten. DJ An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten . Sonstige Passiva.

Von im Inlande

etragenen 6

Der Landgerichtspräsident. Die Direktion.

9) Bankausweise. 13 , , n e, Bayerischen Notenbank

vom 30. Oktober 1909.

machungen.

65493

c. ab und

worden ist, unsere Aktionäre auf, ihr

w * 25.

Oktober bis 8. November . C. einschließ lich

Cöln, Berlin, Bonn, Erefeld und Düsseldorf,

Frankfurt a9. M.

November a. E. werden Anmeldungen nd die Aktienmäntel mit doppelter Ausfertigung unterschriebenen wovon ausschließlich zu benutzende tellen erhältlich

der Anmeldung sind

des Bezugsrechts kennzeichnenden Stempel

des Ot

Metallbestand. ... Bes

Das Grundkapital. Der Der Die

bindlichkeiten Kö w Die an eine Kündigungsfrist gebundenen M. in Verbindlichkeiten .

Die sonstigen Passiva Verbindlichkeiten aus we zahlbaren Wechseln .

3

Miinchen, den 2. November

16

Aktiva. 3 J , 12 l Reichskassenscheinen ... 33 0660 zulässigen Tiefganges von Noten anderer Banken 3252 000 2, m erhöht.

Wechseln . 45 888 000 Lombardforderungen . 4 884000 Effekten. ö 65 000 sonstigen Aktiven 2643000

Passiva.

1,6

tand an

Die Kanal verwaltung.

Bekanntmachung.

656530 ordentlichen

* Cen 7 hoo oo 0 Q νοππ 3750 000 **

Reservefonds 64 411 000

Betrag der umlaufenden Noten sonstigen täglich fälligen Ver

heim, Neuland, Herr Rentier J. Dietr worden. Verren zusammen: w 5556 000 riterbegebenen, im Inlande MS 2037 191,93. 1909. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

Rittergutsbesitzer, Langenöls, Rittergutsbesitzer Bertelsdorf,

Alfred Graf von

. Rentier J. Dietrich, Lauban. Stand der

Württembergischen Notenbank am 31. Oktober 1909.

81 2, Dertrin ⸗Kabrih

H. Brandt.

Gleichzeitig ist für jede neue Aktie der Betrag MS 1392, zuzüglich 4060 p. a. Stückztusen

Juli a. C. . bis zum Einzahlungstage e Hälfte des Schlußnotenstempels zu

zug ausgehändigt. : Die Zulassung der neuen Aktien zum Handel und i der Berliner und Cölner Börse wird Kalk, im Oktober 1999. Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt. Der Vorstand.

Rechtsanwälten.

am 2. Oktober 1909 stattgehabten Jahres der Anwaltskammer im Bezirke chts Zweibriicken wurde

Vorstandsmitgliedes

l

In der 2. Okt

verstorbenen

Metallbestand R

Grundkapital

An Kündigungsfrist Sonstige Passiva

im Inlande zahlbaren Wechseln M 1718 7365,10.

66 215 Aktiva. 65240 8 706 86221 3. 0 8409 beschränkter Haftung aufgelöst, und 1405 889 Liquidator bestellt worden. Ich 18 785 713 2. 14 076 157 95 3106068 80 131350229

eichskassenscheine. oten anderer Banken

*

bei mir geltend zu machen.

assiva. 9000000 Alfred Lindner. deservefonds J .

20299 609 15 377 033 58

656239 55 — . schränkter Haftung“ in Berlin

iglich fällige Verbindlichkeiten Die Gläubiger der Gesellschaft

gebundene

Beile

128 41317 12936383 8 zeichneten Liguidator zu

zindlichkeiten aus weiterbegebenen, zich! igund Steinthal, Liquidator,

Eventuelle Verb

65813 65289 2

Stand der Badischen Bank

am 31. Oftober 1909. Aktiva.

hat ihre Auflösung beschlossen, zum Handelsregister de heim eingetragen.

des

Hessert daselbst gewählt, ferner wurden Vorstande satzungsgemäß aus Der Vorstand setzt sich zusammen wie folgt: Justizrat Gießen in Zweibrücken, Vor⸗

Hessert daselbst, stellv. Justizräte Kärcher und Justizrat Ney und Justizrat

Justizra sowie: in Kaiserslautern, Berg, beide in Schweickert in Frankenthal, Rechtsanwälte Grill in Reustadt . H. und Mayer in Ludwigshafen a. Rh.

Zweibrücken, den 31. Oktober 1909.

Kgl. Oberlandesgericht. v. Lippmann,

Kgl. Oberlandesgerichtspräsident.

Schriftführer, Schriftführer, Frenckel, beide

na , LTandau,

8

65479 Der Rechtsanwalt Max Franz Hahn, hier wohn⸗ haft, ist heute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht 11 zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Berlin, den 30. Oktober 1909. K ali Kess Sarwd n Jriqhf 11

(65380 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Hans Theodor Kretsch⸗ mann in Berlin, Friedrichstraße 165, wohnhaft, ist am 30. Oktober 1905 in die Liste der bei dem König lichen Landgerichte 1III1 in Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Charlottenburg, den 39. Oktober 1905. Königliches Landgericht III in Berlin.

65379 RBetanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Alexander Feyerabend ist in die Liste der beim Amtsgericht Hohensalza zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute eingetragen worden. Bohnsitz Hohensalza.

Metallbestand Noten anderer Banken Wechselbestand Lombardforderungen

6 387 798 74 11430 745 780

19 933 129 56

Reichskassenscheine. fordert, sich zu melden. Mannheim, den 25. November 1 625 470 Die Liquidatoren: 449 92869 Gottlieb Klebsattel. 2 141 953 77 . 7 oy 7g 163829

Effekten Sonstige Aktiva

Passiva. Passiva schns

a Main ist laut

9000000 2250000 16918 400

Grundkapital

Reservefonds . Umlaufende Noten ö Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ keiten JJ An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva

bei Berlin, Ladenbergstr. q, zum L

12 138 056 67 worden.

389 035409

m,

als Liquidator ü Gesellschaft mit beschränkter Frankfurt a Main.

Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln S238 173,26.

Uberasl vorrat

Soennecken:.

5650737

Ichreibfedern- Fabri-

kation zu leisten vermag Auswahl 30 Pf 1 Gros OiZ. M 2. 50 sSoennecken Schreibfedern-Fabrikz Bonn

gern Taubenzstr. Ig Lelpzlg Markt]

HSHohensalza, den 1. November 1909.

hör * welche spater Ten 2 Die Verzinsung hört mit dem 1. Sürther Maschinen⸗Fabrit

vorm. H. Hammerschmidt in Liquidation.

Königliches Amtsgericht.

Beuthen O. S., 29. DOltober 1900. = Salvator⸗Schuh⸗Gesellschaft

mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Die Verwerthung städtischer Abfälle, mit beschränkter Haftung, Beschluß der Gesellschafterversamm lung vom 5. August 19909 in Liquidation getrenh und ist der Kaufmann Rudolf Schilling in Tah!

10) Verschiedene Bekannt⸗

5 m

Lübeck, den 1. November 1909.

ich,

Rittergutsbesitzer Karl von Hagens, Langenöls Oberst Schultz von

31621 322. — 23 902 341. — J n im zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden Æ 1314172. 67.

Vom 15. November d. J. ab wird auf dem Elbe⸗Trave⸗Kanal für alle Schlepp⸗

kähne und Frachtdampfer das Masz des auf

Generalversammlung vom Oktober 1909 wurde für den aus dem Aufsichts

rat ausscheidenden Herrn Rittergutsbesitzer von Wieters Saißban Lauban

. Un,

1548 000 neu gewählt, alle übrigen Herren sind wiedergewählt 3. Der Aufsichtsrat setzt sich aus folgenden

Dratzi

Strachwitz,

Rittergutsbesitzer Paul Fischer, Waltersdorf,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

bin ich fordere

Nietzel K Co. Laubaner Stürhke- und

Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung von 10. 1909 ist die Salvator⸗-Schuh⸗Gesellschaft mit

Gläubiger dieser Gesellschaft auf, ihre Ansprüche

Die „Siegfried Brat Gesellschaft mit be

ist aufgeldst

werden hi aufgefordert, sich bei derselben und bei dem u

meld e,, Merl im Rosenstr. 1, zu Berlin.

en. Ar

908.

53

iquidator

Als solcher fordert derselbe alle Gläubiger vermeintlichen Gläubiger der vorgenannten schaft auf, ihre Ansprüche bei ihm geltend zu mache: Rudolf Schilling, der Verwerthung städtischer Abfäh—

Haftung

11

nter

thut

Die Firma: Badische Verlagsanstalt Gesel schaft mit beschränkter Haftung in Mannhein ss Der Beschluß des Gr. Amtsgerichts Man Die Gläubiger der Gesellsche werden hierdurch gemäß S 65 des Gesetzes, betreff die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, au

Louis Jakobi.

Gesel⸗ Frankfun

Un.

bestell

(Gese !

—

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. La. B. 509 AZ. Halter für Lampenschirme Schalen, Glocken usw. von elektrischen Beleuchtung; körpern. Melchior Bloch, Breslau, Matthias straße 46. 13. 6. 08.

Ea. H. A5 568. Aufzug für Gaslampen, ins besondere Innertlampen, welcher sowohl eine Flächen— dichtung zwischen den beiden aneinander zu schließen— den Teilen, als auch eine Flüssigkeitsdichtung auf weist. Anton Hillebrand, Wien: Vertr.: A. Specht Pat. Anw., Hamburg. 22 12. 08. ö

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich Ungarn“ vom 6. 2. 9l die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 18. 9. 07 anerkannt. 6d. M. 3 705. Elektrischer Gasfernzünder, bei dem der Gasdurchlaß nur nach dem Erglühen des Zünddrahtes geöffnet wird. Carl Magiera, Neue Winterfeldstr. 17, Georg Drucker, Friedrichstr. 17 Adolf Vortrefflich, Johannesstr. 4, u. Berthold Elliot, Hohenzollerndamm gt, Berlin. 4. 4. C8. Ig. A. EF 56141. Dampfbrennerlampe für leicht flüchtige Kohlenwasserstoffe. Fritz Altmann, Berlin Ritterftr. II. 6. 4. 8. Ig. B. 1 EIG. Verfahren zur Verhinderung üblen Geruches beim Auslöschen von Dampfbrennner. lampen, besonders für Petroleum. Bernhard Bom born, Berlin, Gitschinerstr. 2. 5. 5. 09.

1; J. II 156. Negelungsdüse für Gasglüh— li htbrenner. Gebr. Israel, Berlin. 3. 3. C9. 1g. Sch. 30 Ss74. Verfahren und Vorrichtung ur Erzeugung hoher Temperaturen für Heizzwecke. Rus olf Schnabel, Berlin, Spichernstr. 17. 3.9. 08. 5b. M. 36 112. Abbauvorrichtung für Tage haue. Carl Michenfelder, Düsseldorf, Prinz Georgstr. 79. 12. 10. 68. — — 5b. M. 36 669. Vorschubregelung für elektrisch betriebene Gestein Drehbohrmaschinen mit Diffe bentialgetriebe. Maschinenfabrit Montauia, Akt. Ges. vormals Gerlach Koenig, Nord hausen a. H. 16. 12. 08. ;

7a. Sch. 27 037. Verfahren zur Herstellung einer, flaches Waligut vor der Einführung in das nächste Kaliber um einen bestimmten Winkel wendenden, unähetnd halbkreisf rmigen Führung bei verschiedener Wöhenlage der beiden anschließenden Kaliber. Anton Schöpf, St. Johann, Saar. 11. 5. 06.

za. Sch. 28 G52. Halbkreisförmige Umführung für flache Walzstäbe bei verschiedener Höhenlage der anschließenden Kaliber. Anton Schöpf, Saarbrücken, BHismarcstr, , , Ho o,

2e, W. 28 ES. Vorrichtung zum gleichzeitigen Ziehen und Beschneiden von Blechbüchsen mit flach umgebördeltem Rand. Fredrik Wattne, Stavanger Nor . Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen

9. MHittner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61.

.

Sa. GE. 132 083. Garn in Strähnform

Verfahren zum Färben von Harn 1 mit in wechselnder Richtung heeisender Flotte. Eduard Esser C Gie., Maschinen⸗ u. Tuchscheermesserfabrik G. m. b. B., Görlitz. 9. 12. 07.

Sf. 3. G22. Maschine zum Abmessen, Auf er, und Abschneiden von Schnittwaren sowie zur zuegabe von Kontrolleoupons. Emil Zipper, Wien; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth. C. Weihe, Rr. O. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 3. 4. 09.

; m . —ͤ y , m , . , tierischer glern , (Wolle, Haare) unter Anwendun er Walkflüssigkeit. Gustav Ita, Wien; , Deimann, Pat. Anw., Berlin 8SW. II. 7. 12. 06. Im. A. 15 812. Verfahren zur Herstellung im zur weiteren Beschwerung mit Zinn chargierter Seide besonders geeigneten Kondensgtionsproduktes aus Katechin mit Katechugerbsäure. Anilinfarben⸗ Has rtrgiet, Fats een vorm. Joh. Rud, Geign, Hasel; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 6. 08. 110. St. E34 112. Maschine zum Abnehmen . Sammeln der in Stapeln aufgeschichteten Falz— hegen von Broschüren, Büchern u. dgl. Standard Assembler Company, Chicago; Vertr.! Dr. W. Yaußlnecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 9. 23. 10. 08.

128. P. 18 719. Verfahren , . Verbindun zen aus Gasgemischen. Ham liegwen, Görlitz, Luisenstr. 13. 23. 7. C6. ö 2p. D. 19 668. Verfahren zur Herstellung ö wasserlöslichen Eisen⸗Mannit-Vitellin Verbin Mcgen g de. Degen K Kuth, Düren i. Rhld. EL3b. D. 18 871. Speisevorrichtung für Wasser hren kessel. Louis Marie Gabriel Delaunay⸗ Belleville, Parig; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, ö wer , u. E. Peitz, Pat. Anwalte, Berlin 8W. 68. 6 8G. 6

12b. W. 28 192. stehenden Röhrengliedern. hottenbutg, Charlottenburger Ufer 5. 5. 10. 07. ,, A. 15 EE. Vorrichtung zum Ahleiten on Flüssigkeiten aus luftleeren Räumen, bestehend aut einem vereinigten durch Schwimmer gesteuerten

zur Herstellung ud.

Wasserröhrenkessel aus Garl Wegener, Ghar=

Flüssigkeitseinlaß und Entlüftungsventil, einem sich selbsttätig öff“nenden Flüssigkeitsabflußventil und einem Lufteinlaßventil. Aktien⸗Gesellschaft der Dillinger Hüttenwerke, Dillingen, Saar. 160. 12. 07.

ah; 2. 26 SSR. Vorrichtung zur Ausfüh

des Kreislaufs des Dampfes einer Dampfmaschinen⸗ anlage. August Daniel Frederik Willem Lichtenbe 9 ü Frederik Willem Lichtenbelt, Rotterdam, Niederl.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser O. Hering u. C. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 1 1 6.

178. P. 23 53:3. Rohrbefestigung für Konden⸗ satoren, Vorwärmer und andere Wärmeaustausch apparate. Gustav Politz, Kattowitz O. S. 112. 8. 095. 184. C. 17 227. Verfahren zur Erhöhung der Reduzierharkeit von Spateisenstein; Zus. z. Anm. 8 16 933. Cöln-Müsener Bergwerks iche Verein, Creuzthal i. W. 12. 10. 68.

29a. Sch. 320 990. Anordnung zur Aufrecht⸗ erhaltung von Fahrzeugen oder anderen im labilen Gleichgewicht befindlichen Körpern durch Kreisel⸗ wirkung. Richard Scherl, Dresden, Zöllnerstr. 37. 19. 5. 68. ; . 201. F. 26 681. Zugsteuerung mit Induktions⸗ reglern, welche durch ein Druckmittel eingestellt und in ihrer Drehgeschwindigkeit durch eine Stell hemmung, 3. B. einen Flüssigkeitsbuffer, geregelt werden. Felten Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frankfurt 4. M. 12. 12. 08.

2IHa. G. 26 920. Gleichlaufvorrichtung für Kopiertelegraphen, bei welcher eine erneute elektro⸗ magnetische Auslösung des Laufwerkes für den An— trieb der zur Bilder- oder Zeichenübertragung dienenden Wal;jen auf funkentelegraphischem Wege nach jeder Umdrehung erfolgt. Dr. Luigi Cere⸗— botani, Filserbräustr. 1, u. Georg Götz, Neu⸗ hauserstr 23, München. 11. 5. 08. .

2 1c. S. A6 656. Kontaktfingeranordnung für elektrische Anlaßapparate und Schaltvorrichtungen. Carl Henkel, Hamburg, Curschmannstr. 20. 10.4. 09. Ie. M. 36 1309. Elektrischer Sicherheits⸗ schalter, bestehend aus einer Schaltdose und einem eine Schmelzsicherung enthaltenden Kontaktbügel. Thomas Edward Murray, Borough of Manhattan, . J., V. St. A. 3. Vertr. S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin . 61 2. 11 608.

2Id. A. 17 022. Verfahren zur Regelung von

Induktionsmotoren. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗

sellschaft, Berlin, 6. 4. 09. 21d. E. EZ 7861. Verfahren zur Herstellung bon leinen Transformatoren bis zu Leistungen von 1 Deutsche Elektro⸗Sparlicht Ges. m. b. H., Frankfurt a M. 31. 7. 08. 2Id. E. E34 845. Verfahren zur 8 von kleinen Transformatoren bis zu Leistu KW.; Zus. 3. Anm. E. 15761. Elektro⸗Sparlicht Ges. m. b. H., ,

ZId. F. 27 346. Anordnung zur Regelunt von Leonard Antrieben mit kompoundierter Steuer mn, , . * Guilleaume-⸗Lahmeherwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 22. 3. 09. 2TEd. M. 38 621. Frequenzumformer. Ma schinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 26. 7. 09. .

22f. T. E34 163. Verfahren zum Aufarbeiten der aus Pyriten, Pyritabbränden u. dgl. erhaltenen Lösungen. John Herbert Thwaites, Market Chambers, Peterborough, Northampton, Engl; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, GC. Weihe, Dr. 8B. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame Berlin SW. 68. 24. 6. 08. 2Ib. C. 17 395. Kohlenwasserstoffbrenner. Etienne Castano, Bukarest; Vertr. C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 11. 3. 08. ;

2Eb., F. 26 G38. Zerstäuberbrenner für flüssige, Lichtige oder staubförmige Brennstoffe. Emil Tiedler, Wien; Vertr.! R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. Hilde hrandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 6. 08. De. O. 5167. Verfahren zur Erzeugung eines Kraftgases aus Abfällen. G. Ottermann C Co. u. Victor Loos, Wien; Vertr.! A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte Berlin 8sW. 68. 28. 11. 06. ; 4 R. 28 G19. Gaserzeuger mit umgekehrter Verbrennung, dem die Vergasungsluft von der Fchachtn and her zugeführt wird. Philipp Reist, Mannheim, Mittelstr. 60. T. 6. 09.

2Fye. M. 27 9041. Verfahren zur Herstellung von Häkelposamenten. Fa. Friedrich Reuther, Geyer i. S. 15. 2. 09. 26a. O. G34. Ver⸗ vorrichtung für Ofentüren, und Venga sungs fen Ofenbau b. S., München. 19. 1. 09. 20f. R. 27 954. Glastischer Massagezwecke. Werner Rittberger Chan sseestr. J. 25. 2. 65. — 39g. S. 46 131. Verschluß für flüchtige Flüssig⸗ leiten enthaltende Tuben zu einmaligem Gebrauch. . ö,. Georg Friedrich Henning, Berlin. 30h. C. IR G24. Verfahren zur Herstellung n , , , mn, . der zerstãuhenden Wirth g des elektrischen Lichtbogens in Flüssigkeiten. Dr. Leo Cager, Budapest; Vertr.: Dr. D. Landen e 2Mne; B. dz BG. Vorrichtung zum Ausdrücken des Blocks aus der Gußform. Benrather Ma⸗ 6, n, Aft. Ges., Benrath b. Düsseldors.

1g Deutsche Frankfurt

2 W. 2

und Entriegelungs insbesondere für Ent Gesellschaft m.

Saugnapf für Berlin,

derstellung ngen von

TlIe. H. 16 2230. V i

21e. H. 20. Vorhangstangenträger. August Dausmann,. ee 699 — auf ch H. 1 988. Federnde Klammer zur Be g. gung von Sprungfedern an der Kreuzungsstelle 39 , bestehend aus einem mehrfach im n e ö in zwei glei lange Sch ausläuft. Robert Theodor Ho Chemnitz Schillerpl. 21. 26. 65. 08. . ö * ä 2. 16 030. Zerlegbares Gestell, welches in. Verbindung mit bekannten Möbelteilen ein selb i Möbel bildet. Hugo Aust, Neustadt O. S 38. 608. . . 6 B. 24 936. Schrank mit nach innen ein— J ie barer Tür, deren eine Kante mittels in Nuten aufender Zapfen geführt wird. Otto Brückner Delbersdorf b. Chemnitz. 20. 7. 09. j 3 D 5 2 1j I . .

11. D. TE 28S. Vorrichtung zur Herstellung bon Fleischklößen. Theodor Dirks, Bremen Huchting. 8. 3. 09.

2 ü1l. L. 28 306. Christbaumlichthalter mit einer nach beliebiger Richtung verstellbaren Lichttülle. Emil Laabs, Hamburg, Marktstr. tz. 23. 6. 09. 24. B. 571 122. Teufenzeiger für Förder⸗ maschinen. Benrather Maschinenfabrit Akt. Ges.· Benrath b. Duͤsseldorf. 19. 8. 08.

2*7b. M. 36 611. Hohler Baustein; Zus. z. Aum. M. 36 148. Wilhelm Michaelis, Friedenau öngnerp. 1. 19 1 . ̃— * n * 8 z 2 27d. W. 21 231. Vorrichtung zum Verputzen bon Wänden und Decken. Nikolaus Winter Beaumarais, Reg.-Bez. Trier. 4. 1. 09. g — — 5 * * ? 5 s z ] 65 M. 26 15 1. Hochfahrtscheune mit in der Mitte angeordneter Fahrbahn für die Hochfahrt. Arthur Müller, Land und Industriebauten⸗ Att. Ges., Charlottenburg. 24. 11. 08. i. S. 41 931. Transportvorrichtung Maschinen zum Entrinden von Langhölzern mit um den Stamm kreisenden Werkzeugen. Franz Egle, Langewiesen i. Thür. 1. 7. 08.

9a. H. A5 9339. Maschine zum Geraderichten und Bügeln von Fischbein. Otto Holzhäuer,

für

V. 352, u. Willy Keller, B. 147, Augsburg. 36. 1.09.

120. G. 27 956. Rechnungsausgabe und Re sistrierprrichtung für Gas⸗,Elektrizitätsmesser u. dgl., bei welcher ein oder mehrere Registrierblätter durch

er

München.

eine vom Messer angetriebene Transportwalze in Uebereinstimmung mit dem verbrauchten Medium

sortgeschaltet und bei der Kontrolle des Messers durch William Vertr.: C. II. 08.

den Beamten gelocht werden. Richard Gallagher, Los⸗Angeles, v. Ossowski, Pat. Anw., Berli 19 121. P. 23 O87. Ausscheideflüssigkeitebehälter für Schleudervorrichtungen. Harry George Parker Kansas City, Miss. V. St. A.. Vertr.: G. Dedreun' A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat. Anwälte, 28. 4. 09. ; 12m. C. 18 252. Rechenmaschine mit paar weise angeordneten Multiplikandusrädern und neun lf splstatorgs hnplattgn, die durch eine entsprechende A zahl von Zähnen die Teilprodukte des kleinen Einmaleins verkörpern; Zus. z. Pat. 199 045. Hugo Cordt, Nordenham a. d. 30. 3. 09. ö 2m. S. 25 S6. Addiermaschine mit Komple mentärzahlen für die Subtraktion. Salcher * Werlé, Innsbruck; Vertr.‘ A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 4. J. 08. 1a. A. I6 192. Tastensperr⸗ und Auslöse borrichtung. Anker ⸗Werke A. G. vormals Dengstenberg C Co., Bielefeld. 18. 9. 08. 1a. M. 31 91S. Elektrischer Münzenprüfer, bei dem die zu prüfende Münze bei richtigem Ge wicht einen Stromkreis schließt. Blagoje Miliwo⸗ jewitsch. Rixdorf, Bertelsdorferstr. 5. 2. 5. O8. 2b. St. 12 968. Selbstkassierender Spieltisch, dessen Spielfläche für gewöhnlich gesperrt ist und erst nach Münzeneinwurf für einen bestimmten Zeit abschnitt freigegeben wird. Jake Manfred Stivers Oklahoma City, V. St. A.; Vertr.: Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat. Anwälte, Berlin 8Sẽw. 61. 18. 4. 08. 179. P. 2 52G. Forstkulturpflug mit Ver— Jlärkunghleiste an der vorderen Scharkante; Zus. z. 2 192764. Carl Perdelwitz, Forsthaus Jagolitz . Gr. Drensen. 12. 8. 09. Fe. R. 26 081. Rübenköpfer mit zwei in der Vöhenlage sich selbsttätig einstellenden Messern, deren Schneiden einen Winkel, miteinander bilden. Emil Reinhold Svensson Ringmarck, Hallemöllan b. Trelleborg, Schwed.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 20. 3. 08. Ape. C. 17 679. Schneidmaschine mit hin und hergehenden Messern für Früchte und Knollen gewächse. Ewald Julius Cronenberg u. Heinrich Claas, Sophienhammer b. Hüsten i. Westf. 22.2. 09. 159. N. 227681. Rahmreifungs gefäß. Paul Rüters, Friedenau, Cranachstr. 15. 14. 1. 09. 6b. M. 36 614. Vorrichtung zum Aendern der Bewegungsrichtung von Viertaktgasmotoren. Sergius Maritschew, Dresden, Zingstr. 1. 10. 12. 08. 6b. R. 27 2868. Pendelregler für Explosions mn Friedrich Richter E Go., Weimar. . C8. 17h D. 18 921. Getriebe zur selbsttätigen Regelung des Drehmoments; Zus. z. Anm. D. 18794. Deutsche Automobil⸗Constructionsgesellschaft m. b. S., Berlin. 8. 07. 17h D. 29 188. Getriebe zur selbsttätigen Regelung des Drehmoments; Zus. z. Anm. D. 18794. Deutsche Automobil Construktionsgesellschaft m. b. V., Berlin. 19. s. 08. 1Th. P. 19 861. Zahnräder Wechselgetriebe. „Vrogreß“ Motoren. und Apparatenbau G. m. b. S., Charlottenburg. 29. 4. C7. 488. B. S0 22G. Beizvorrichtung für Bleche.

Ma XW.

26 ü

Benrather Maschinenfabrik Act.⸗„Ges., Benrath be Düsseldorf. 18. 5. 08. od. E. 11536. Flügel werk für Sichtmaschinen. Paul Eger, Altdöbern i. Brobg. 22. J. 09. ö 28S 5123. Verfahren zur Herstellung hen Notenbändern für mechgnische Spielapparate. William Henry Grimsdale, Brantwood, Moddlef e , n, ,,, ng; . C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 6 4 , Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. ** 3 5 z 5 2a. O. 5717. Nähmaschine mit einer von einer Kulisse angetriebenen Treibstange zum Hin- und Verschwingen der Nadelstange quer zum Stoffvor— . t John Ludwig Ohlson, Adelaide, Süd⸗ Austral.; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fische P —ͤ Vertr.: F. A. Hop R. Fischer, Pat.

Anwälte, Berlin 8W. 68. 11. 9. 07. . 5lta. Sch. 31 830. Verfahren zur Herstellung settdichter Papierhülsen durch Einpressen eines Bodens aus Pappe o. dgl. in einen Hülsenmantel. J. Schandug C Co., Biebrich a. Rh. 14. 1. 09. 51g. Ww. 22Z. Vorrichtung zur sprung⸗ weisen Verführung von Anzeigen auf Reklametafeln. Ludwig Weinberg, Schöneberg, Kaiser Friedrich⸗ straße 6. 2. 1. 05. . RR 2 ö ; 53 j soitl 58. X. S2. Drehknotenfänger mit seitlich gegen den Tangzylinder um feste Drehpunkte schwingenden Schüttelplatten. Fa. J. M. Voith, Deidenheim a. d. Brenz, Württbg. J. 12. 08

— 2 — . 8 ö . * 55f. 7. 26 586. Verfahren zur Herstellung von Metallpapier durch Galvanisieren von mit ginem metallischen Ueberzuge leitend gemachten Papier. J . 2 merz 3 x n n, ,, Berlin, Maybach⸗-Ufer 26. 8566 W. 31 208. Verfahren zur Herstellung bon Papier und Pappen mit Drahteinlage. Alexander Wendler Charlottenburg, Niebuhrstr. 11. 31. 12.08. 6a. B. 352 184. Zugstranghaken. Alois Berchtold, Würzburg, Ludwigstr. J9. 12. 3. 09. Sab. B. 34 702. Peitschenhalter. Martha Borchardt, Forst i. S. 26. 6. 09.

ze. M. 37 311. Vorrichtung zum Verhindern . 258 — or Sdowr & 1 des Schlenderns ven Motor- und anderen Fahr⸗ Alfred Meißner, Westend b. Berlin.

zeugen. 2 c. 3. G23 42. Lehrvorrichtung zum Steuern von Motorfahrzeugen. Max R. Zechlin, Char⸗ lottenburg, Berlinerstr. 23. 3. 7. 65. . e, F. 26 895. Aus einzelnen Lederstreifen bestehende Gleitschutzdecke für Räder von Fahrzeugen. r. Lon Eugene Finelle, Le Havre; Vertr.: FT. Riechers, Pat. Anw. Dortmund. 19. 1. 09. Se. S. 41 536. Luftradreifen. William Baker Hartridge, Seaford, Engl.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 6 8 6 6G: Be. M. 32 915. Elastischer Radkranz mit mehreren durch elastische Beilagen getrennten Luft— lissen. Bento Martins de Sä, Rise de Janeiro, Brasilien; Vertr.: E. Hoffmann, Pat. Anw., Berlin Sm. 658. 8. 5. 07. . 6b. U. 36352. Aufschnittschneidemaschine Kettenantrieb und senkrechtem Scheibenmesser. brüder Unger, A.-G., Chemnitz. 8. 4. 09. 7a. F. 25 677. Verfahren zum Ebenschleifen der Bodenflächen oder der Ringflächen an den Rändern von Trinkgläsern oder anderen Hohlgegenständen aus beliebigem Stoff mittels einer unter einem zur Führung der Werkstücke an Abrollbahnen entlang dienenden, Speichenrade umlaufenden Schleifscheibe. Max Friedheim, Hamburg, Königstr. 7. 20. 6.08. 676. S. 28 504. Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden der noch brauchbaren Sandkörner aus dem zum Naßschleifen von Glas bereits benutzten Gemisch von brauchbaren und unbrauchbaren Sand teilchen unter Benutzung des verschiedenen Verhaltens kleiner leichter und größerer schwerer Körperchen in fließendem Wasser. Socitée Anonyme des

mit Ge

Verreries et Manufgeture de Glaces d' Aniche Aniche, Nordfrankr.: Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Well, Frankfurt a. M.] u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 5. 3. 609. . 674. M. 37 682. Schleifscheibe mit einem 6 2 . ,, stehenden, an einer Unterlage befestigten Lederstücken. Jens Madsen, Nyköbing, Vanemdrz Vertr.: F Menzel, Pat Anw., Berlin N. 4. 1. 4. 09. Esa. 2. 17 221. Safeschloß mit zwei beson⸗ n, e h,. des Schlosses gleichzeitig er orderlichen Schlüsseln. Fa. . Ai ei Berlin. 21. 5. z ü 88a. D. 21 150. Ummantelung häuseschalen von Vorhängeschlössern. Damm * Ladwig m. b. O., Velbert, Rhld. 6. 4. 99. 68a. E. 14 679. Selbstkassierende Kassette, hei welcher ein Sperren bezw. die dazu erforderliche Schloßriegelbewegung erst nach Einwurf einer Münje zugelassen wird. Max Emer, Wien; Vertr.: Emil Wolf, Pat. Anw., Berlin 8. 42. 30. 4. 699.

Esga. G. 29 209. Schloß mit Sicherung der Riegelzuhaltung durch den in ein über dem n , , wn, gelegenes Schlüsselloch einzuführenden Schlüssel. Bertha Grüter, geb. Ohm, gen. Geld⸗ mann, Dahlhausen, Ruhr. 13. 5. 0. 8894. K. 38 974. Türschloß mit Riegelfalle nehst Zuhaltung, die zugleich zum Einziehen der Ille mittels der Nuß bei der Tagesstellung dient. Alfred Keller, Weinfelden, Schweiz; Vertr.: Paul Brögelmann, Pat. Anw., Berlin W. 8. 17. 16.08. 68d. R. 29 171. Vorrichtung zum gleich⸗ zeitigen Oeffnen und Schließen der beiden .

für die Ge⸗

läufig miteinander verbundenen Flügel von Flü 1 ö. e. küren. Georg Renner, Regensburg, Keple u.

30. 8. 09.

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