66500

3) Jeuerversicherun n

h Rückversicherungdpramien 2) Schäden: I h g rs in geerfs erer: . ö ö Ho 1 80 ha 64 5. zurückgestellt 203 859 24 p. im Geschäftsjahr, einschließl abzüglich des Anteils der 9 6 ,, p. zurückgestellt.. e Geschäftsjahr für noch

3) Ueberträge (Reserven) auf das, nächst. Ge n nicht verdiente . abzüglich des Anteils der Rückversicherer

Prämienübertrãge) 99

; 24 6 489 116

10 242 005 E 949 225

1723

— —— —

2 006431

2 3 ebenleistungen der Policegebühren

—

13 603 839

— —

8 184 03

schreibungen . ) Verwaltung kosten, abzügl. des Antei a. Propfflonen und sonstige Bezüge der Agenten

p. sonstige Verwaltungskosten 6) Steuern und öffentliche Abgaben 7 — 96 en zu gemeinnützigen Zwecken 8) Ue 3 k

3943464 9 3 300 od 10 7 244063

289 224

1382 66 7 Fs

Gesamtausgabe ..

37 192 953

J DJaftpflichtuersicherung. ;

4

Gesamteinnahme .

— 79 111

1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre; a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien- übertrage) S610 683,A33 b. Schadenreservdee— . 11 088,50 C. Ha pflichtersicherungsfondẽ⸗ 25 Q23 , h0 2) Prämieneinnahme, abzüglich d. Nistorn und ückversicherungsprämien

116179 40 77383

14379533 26 023

181 97633

der Rückversicherer:

3) Verwaltungskosten, ab a. Propfsionen und onstige Bezüge der Agenten

b. sonstige Verwaltungskosten 4 Ueberschuß I

293 372 42

39993

65 620 105 61408

0 466 2 V7 167 76

Gesamtausgabe ..

und Pürgschat Versicherung.

Gesamteinnahme .. 437 16775

5) Unfall Einbruchdiebstahl⸗

n. Ausgabe.

K

A. Einnahme. — —

) Uebertrãge (Reserven) aus dem Vorjahre; für Mg noch nicht verdiente Prämien (Prämienüber⸗ träge) 25

2) Praͤmieneinnahme, igli. und Rückversicherungsprämien

Anteils der Rückversicherer: a. gezahlt p. zurückgestellt ö

22 842

25 3 2) Ueberträge (Reserven) auf ü ; nicht verdiente Prämien, abzügl. des Anteils der Rüͤckversicherer

(Prämienübertrage) 9 53 320

34 468

A.

— —

110 631

. 4 Ueberschuß ... Gesamtausgabe

Gesamteinnahme. . 110631 50

1. Gewinn⸗ und Verlustkonto.

. n, .

.

— S, h 60 3 1100 000 1 ; für 1907

I) Vortrag aus dem Vorjahre d Gratifikation an die An⸗

Y) Kapitalerträge; U ia und Hiietgertrůge soweit diese noch nicht ei den einzelnen Versicherungszweigen ver⸗

rechnet sind . 3) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn vom Effektenreservefonds kö 4 ö uß der n 5) Ueberschuß der ebenspersicherung 6 1 uß der ö

1246 63725 794 4659 33 21 764 3 Il ö z 0 165 52

bol ⁊83 671 4) 461 260 75

ewinn und . Verwendung: a. a 1 ervefonds q. d. Lebens versicherungsfonds d. Lebenseffektenreservefonds . Pachtzingversicherungsfonds 24 Haftpflichtversicherungsfonde die Aktionäre 1100990 — . 205 794 161 3 483 894 57

7 Üeberschuß der Haft flichtversicherung. ( 6 ie Aktie 3) Ueberschuß der ö u. sonst. Zweige 2 62219574 g. a. die Versicherten * S860 -

9) Uebertragungsgebühren ö s s Gesamtbetrag ..

d ö 5 Gesamtbetrag .. 4786 10016

un. Vllen fir den Schluß des Helcäit gi ahres 9.

.. 3 . 4 . . 16 3 1) Forderung an die Aktionäre für noch, nicht . ,n Altienkapital ( Schuldscheine) 38 720 oo -= f .

1382 66183 112420441 44 63 3d 70 465 92

P

Tas o i

A. Aktiva — —

2) Sonstige Forderungen; w

J. Ruͤckstände der Versicherten 48 036 7b b. Ausstände bei Generalager

11

C. Guthaben bei Banken 2 483 879 Haftpflichtvers. 116 179, —

Ünfall und sonst. Zweige 34 468,58 8334 91 3 p. für angemeldete, aber noch nicht bez.

d. Guthaben bei anderen unternehmungen . im folgenden J sie anteilig auf das f. ausstehende Forderungen 3) Kassenbestand und Girokonto 4 Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden. .... b. Wertpapiere c. Darlehen auf Wechs

Schäden (Schadenreserve):

Feuerveris J.. 2 951 669.74 Lebens vers . Haftpflichtvers. ; Ünfall und sonst. Zweige; 8257 33215 3) Sonstige Passiva:

42 281 423 92 Sc ab anderer

1515 71267 , . 46 164 83 b. nicht erhobene Dividenden

700 16458 40916 67

— —

329 0982, — 40 773,83

9 os2 2d 26 56 6iß sd 331 112 g.

294 33708 4 337 11 661 833 40

Versicherungsunter⸗ — 1218 981260

14845 142 072 42 31 937 1407 3b b? 147 hh 2h

5 288 731 20 50l 858 64 38 228 745 25 204133810 1118 hh = 25 M3 59

3 483 89457

204 439 — C. ausstehende Feuerkommission 2 ö ö. d. ausstehende Forderungen * 9 , e, 4) Reservefonds ooo = ö. k 5) Feuerreservefonds 3 809 536 08 6) Ifferten teserbefonds 3. . ) Lebensversicherungsreser

. Sarlehen au g. Darlehen . andere Lebenspol.

B. Darlehen gegen persönl. Buͤrgschaft 33 ͤ

5) Grundbesitz hy othekenfrei) 6) Inventar i ,.

7) Sonstige Aktiva: —

J. Dividende auf Lebensversicherung an die . .

Versicherten.. 205 .

ö ĩ ividende, . .

ö rr n den , 440 000 64h 79416

8 Tebenseffektenreservefonds ) Pacht zins bersicherungs fonds 1606) Haftpflichtversicherungsfonds 11) Gewinn.

107 905 483 68

2

. TI Jos 183 58

Gesamtbetrag ..

Gesamtbetrag... 66 i. 1 ĩ vorstehenden Rechnungsab chlusses n . denjenigen des in der Generalversammlung der Aktionäre vom 27. April 1909 Die Zahlen des vorsteh chnungtabsch genehmigten Rechnungsabschlusses.

Hamburg, Paulstraße 23, den 1. November 1909. . . Hauptbevollmãächtigter für das Deutsche Reich: Gustav F. Hübener.

8) Verlust...

i ö. denermittlungskosten, nehmigu

einschl. der Scha göͤkos än 2

Einwendungen gegen diese Na

innerhalb T Mongten a heben, widrigenfalls sie un

Bückeburg, den 4

JƷürstlich S

1 I) Schäden, einschl. der Schadenermittlungekosten, abzüglich des ö Firma mit beschränkter Haftung in

beschlossen und zum

das nächste Geschäftsjahr; für noch . e, , liche Gläubiger der Gesellschaft

baldigst bei mir ,,.

Der am 18. Ju Mühlenarbeiters Johann Dralle und dessen Sophie geborenen Lange, Ti helm Schade gexannt ng gebeten,

66576 Nach ; Athanasius von Balla, weil. e rate, für b e Studierende gestifteten a i f AUnverwandten des Stift österreichischen Staaten, b. Anver⸗ Rußland,

welche zunä Ungarn oder den ö wandten des Stifters aus

C. anderen hilfsbedürftigen öosterrelchisch i Griechen,

6 Untertanen, . edizin, Philosophie oder Mathematik tudieren, zu berleihen find, werden alle , wel

porstehendem einen besonderen An

vermeinen, hierdurch aufgefordert, naten und spätestens am ES. ihre Bewerbungsschriften

Weberei,

Haselbrunn i. V., 16500

Nr. 11500,

zum Börsenhandel an der hiesigen Berlin, den 5. November 1909

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

schaft auf, ihre

adressiert na

7 Erwerb genossenschaften.

Bekanntmachung.

Ehefrau

Dralle,

aumburg⸗Lippisches Frhr. von Feilitzsg

eingetretener Erledigung

t a.

demnächst d.

Ablauf

1500) 009, —

Kopetz ky.

665791 serinit mache ich bekannt, daß

Carl Hildebrandt h

arl Hesse

b. s . — ann nn Wir geben hiermit bekannt, da laut Beschluß der Ges 22. Oktober Der bisheri

Ansprüche

—

66210 Die Firma

„Kempchen“ G. Frankfurt

ist durch Gesellschaftsbeschluß gelöst worden. wollen zeichneten Liquidator Frankfurt a. M., 4.11. 09.

Rud. Hamm, Moselstraße h0.

Die Gläubi

und

66894

ei

ahh I . Heschäftzanteile das Geschäft unter der Fa. rolonig!.

sfsetzt und dle Aktiva und beschränkter Haftun . , ,, , . . Gläubiger der Gesellschaft werden

66481] ! Das Kolonialhaus Krulle * Richter G. m. aufgelbst. Si

tereichnete ller ] I66 130 der unterzeichnet . gl l Vie Zalten beutel · Machine Gesellschaft mit

e

iermit aufge⸗

Reichẽgesetz blatt Nr. ehrten Genossen zu einer a zember 19909, Vormitta Geschäftsräumen, raumten lung ergebenst ein. Vol bis zum z. Deze in unserem grafenstraß eigenhändige von einer ein tenden fein. Ebendaselbst sind die Einlaßkarten zur

neralversammlung bis eine Er⸗

öffnung derselben in Empfang zu nehmen. Antrag werden den Genossen die Eintritte

vorher durch die Post zugesandt, Die den Liqui katoren nicht persßnlich bekannten Genossen werden ersucht, erforderliche Legitimation mitzubringen.

besonderen karten

ngetragene Ger Haftpflicht in Li

außerordentli

Geschãäftsloka

Liquidationsbilanz per 31. heute ab in unserm Ges

Genossen aus. 1 Geschäftsbericht

Bilanz. 3 ichtsrats.

Schriften der aufgelös

Berlin W., den 4. No Markgrafenstr. 45 III.

Busch.

FB. in Dessau ist durch Beschluß der Gesell⸗ ch 3 n, 6 t. Die Gläubiger h Hesellschaft werden aufgefor ert, sich bei derselben

zu melden.

Pafflva übernommen hat. Liquidator. vrdert, sch bei derselben zu melden. . . 9 Berlin ⸗Halensee, Auguste Victoriastr. 7, part.

3

eben werden wird. er Rektor der Universität.

e 45111, zur Prüfung

Unterschrift des Amtssiegel führenden? erson beglaubigt

der Prüfungskommission. Entlastung der Liquidatoren und

wahrung zu geben sind

6 1857 geborene Sohn des Heinrich Schade anne Wilhelmine schler August Wil⸗ hat um die Ge⸗ fortan den Namen August Wil⸗

ralle führen zu dürfen. . se Namensänderung sind

enannt

bei uns zu er⸗

erücksichtigt bleiben. November 1909.

Ministerium.

— r / /// /

eines der von

Kaiserl. Russ. Kanzlei⸗

ers aus

nachfolgend ischen oder russi⸗ welche

e nach pruch zu haben

binnen 2 Mo⸗ Januar 19109

in der Universitätskanzlei abzugeben, auch ihre r e glaubhaft zu beschei⸗

nigen, widrigenfalls na ö j Stipendium der Stiftung gemäß an Angehörige des

Königreichs Sachsen verg am 185. Oktober 1909.

66501 Von

dieser Frist das Leipzig,

der Firma Georg Fromberg & Co., hier,

ist der Antrag gestellt worden: nom. lautende Aktien der Tüll

Akttiengesellschaft zu tück zu je Æ 1000, —

auf den Inhaber und Gardinen⸗ Plauen⸗

Börse zuzulassen.

die Auflösung der Co. Gesellschaft Charlottenburg

ister angemeldet ist. esellschast fordere ich sämt⸗

auf, ihre Ansprüche

1

Berlin N. 113, Seelowerstr. 6.

s unsere Gesellschaft

ellschafterversammlung vom 1969 in Liquidation getreten ist. e Geschäftsführer Herr Gerhard Lang

wurde zum Liquidator bestellt. Zugleich fordern wir alle Gläubiger der Gesell bei dem Liquidator,

ch dessen Geschäftsräumen, Hofmann⸗ straße 37, geltend zu machen. Cithographische Kunstanstalt „Chromo“ G. m. b. S. in Liquidation.

Der Liquidator: Gerhard Lang.

m. b. H. a M.

vom 24.8. 09 auf- ger der Gesellschaft

ihre Ansprüche unverzüglich beim unter⸗ anmelden.

National Sypotheken · Credit · Gesellschaft. nossenschaft mit unbeschränkter

quidation.

Gemäß 8 43 ff. des Hen senschastz ges vom 1. Mai 18589, 12. August 1896 und 26. Mai 1865 Ih für 1898) laden wir die ge uf Sonnabend, den 1. De⸗

gs 101 Uhr, in den

Markgrafenstraße 46 111, anbe⸗ en Generalversamm⸗ machten sind spätestens mber 19609, Abends G Uhr,

, Berlin W., Mart. vorzulegen. Vic Vollmachtgebers muß

Ge⸗

Stunde vor der Er— Auf

1e

Oktober 1909 liegt von

chäftslokal zur Einsicht der

Tagesordnung: ; er Liquidatoren und Bericht

Genehmigung. del z d des

2) Beschlußfassung über die Beendigung der ig dation und die Löschung der, Ge⸗ nossenschafteregister sowie darüber, wem ] gz bez Genossenschaftsgesetzez die Bücher un

irma im Ge gemãß

sen Genossenschaft in Ver

vember 1909.

Die Liquidgtoren:

Dietrich.

—

zum Deutschen Reichsunjei

x. 264.

9

. 8.

. Beilage J ger und Königlich Preußischen Staatsanzeiget.

Berlin, Montag, den 8. November J

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma

ungen aus den Handels⸗

Güterrechts ,, Vereins, Genossenschafts⸗,

1909.

Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtseintraghrolle, über Waren zeichen,

Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die Tarif ⸗ und ,,,, der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in cinem besonderen Blatt unter dem Titel e

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur

die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Ver

Bezugspreis 35

eträgt L M S6 4 für das Vi . ertionspreis für den Raum ,

Einzel er erltzeil⸗ . Nummern kosten 20 5.

Dom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 264 X., 264B., 2840. und 264 D. ausgegeb ** 27 * 2 gege en.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung

eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffe ist jedesmal das r gen angegeben. ö stand der Anmeldung ist einstr sben gegen unbefugte Benutzung geschützt. Za. S. 27 597. Wrasenentwickler für Back⸗ öfen, bei denen der Dampf einem in die Backofen⸗ feuerung eingebauten Kessel entnommen wird. Clemens Lauge Fischhausstr. 6, u. Hugo Damme ,, , . 24. 2. C9. ; 3b. * Vorrichtung zur Verhinde des Verrutschens Von . Karl . Straßburg i. E., St. Urban 1 42. 2. 2. 09. j 2b. T. 14 160. Rockträger und Blusenhalter. William Joseph Taylor, Walthamstow, Essex, ,, ö. 8. G. Zoubiyr, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwä Berli k kö 2b. U. 518. Hosenträger. aul 1 n , Bez. wien 9. F . Sch. 32 615. Sicherheitskocher mit beir Umkippen selbsttätig sich schließender und beim Reh auf einer Unterlage durch das Eigengewicht des Kochers in Offenstellung gehaltener Löschkappe mit Einrückhebel. Nicolaus Schnell, Arnstadt. 20.4. 09. Ig. B. 52 427. Düse für Invertbrenner. Biedermann C Czarnikow, Berlin. 16. 12. 08. 14g. D. 21 671. Bunsenbrenner für Azetylen⸗ . Georges Duchaux, Paris; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 21. 5. 09. 1J. EC. 11088. Vorrichtung zur Lichterzeugung Galklicht) mittels einer oder mehrerer gegen einen vollwandigen Glühkörper gerichteter Flammen von hoher Temperatur., Charles Kenneth Page Eden Hunstanton, Engl.; Vertr.. Henry GE. Schmidt Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 14. 11. 03. 6a. C. 17 7409. 2uftwasserweiche. Clausz, Landau, Pfalz. 17. 3. 09. Ha. Sch. 31 173. Verfahren und Vorrichtung zum Weichen und Lüften von Getreide. Cornelius Schmitz, Andernach a. Rh. 15. 10. 08. Sf. S. 45 528. Vorrichtung zum Pichen von Fässern. Emile Haag; Limoges, Frankr.; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat. Anw. Berlins W. H3. 17. 12.08. Für diese Anmeldung ö der Prüfung gemäß ö. 98. 83

dem Unionsvertrage vom 14 13 65 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankrei 21. 1. 08 anerkannt. —ᷣ 3. 1 Gf. P. 22 653. Quecksilberspundapparat mit schraubenförmig aufsteigendem Entlastungsrohr. Carl Prandtl, Munchen, Schwanthalerstr. 80. 13. 2. 09. Sa. S. 45 997. Walzenwalke mit Ausrückvor⸗ . L. Ph. Hemmer G. m. b. S., Aachen. 58. C. 172363. Maschine zum Zusammlege von Taschentüchern mittels umlaufender Bänder 93. beweglicher Messer. Robert Cunningham, Belfast, Irl. Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 25. 11. M6. 9. P. 23 074. zusammenlegbares Teppichklopfgerüst; 184433. Paul Post, Deen eit kebe c 28. 4. 09. f. R. 28 385. Vorrichtung zum ickzacklege Stapeln) von Verbandwatte. . * . Hrür, Böhmen z Vertr.: EG. W. Hopkins u. K. Osius Pat. Anwälte, Berlin Sw. II. 25. 4. 65. n ear . . , , n Aufbringen 2 appen auf Kalenderblocks. Fa. Ferd. . gd . , r. e. S. 45 013. Verstellbarer Locher mit drei R nel. Fa. Herm. Serdegen, Stuttgart. 11e. L. 2 746. Behälter für Briefbogen en, . u. dgl. Fa. Heinrich Friedrich 8er. lürnberg. 18. 3. 09. 126. B. 53 320. Verfahren zur Herstellung von Ammoniak . latalytische Vereinigung von Stickstoff und Wasserstoff. Badische Anilin⸗ 2 Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 2. C9. 20, F. 285 588. Verfahren zur Darstellung 2 Acc h I gminoben oesiurep topnlster und homo⸗ ogen Alkylestern. Franz Fritzsche Co., 9 Dabu 3. 6. 08. 124. F. 22 849. Verfahren zur Darstellung

Julius

An einer Wand angebrachtes Zus. 3. Pat. Eichelsheimer⸗

von Homologen der 1 - Aminobenzol - 4 - arsinsäure.

arbwerke vorm. Meister Lucius * Brün Höchst a. M. 15. 7. 3 . E24. K. 34 960. Verfahren zur. Darstellung 9 harzähnlichen, in Alkohol leicht löslichen Kon⸗ e ene düttzn aus Phenolen und Formaldehyd. 1 Æ Co., Ludwig hafen a. Rh. 13. 6. 97. ; e. L. 27 093. Vorrichtung zur Reiniqung ür. in den , , ih. ausmündenden Speiserohres 28 Kesselstein. Hubert Lausen, Neuß. 24. 11.08. * c. B. 53 270. Regelung mehrstufiger Deny fturhinen; Zus. z. Pat. 193 697. Brown, ier, . Sie Att. Ges.. Mannheim Räfer⸗ ü V. 7308. Sicherheits vorrichtung, für r, mit durch einen Gewichtshebel an⸗ e genen ar. . . ah i. 36 rachten Stempeln. Voigt, G. m. b. S., Karlsruhe i. B. p 8. O. J

17a. K. 38 786. Regelungsvorrichtung für die , , e , tillier ö 33 Ab⸗ skältemaschinen. Hugo

Oberfranken. . 9 s denne, zi. S. 26 891. Stellvorrichtung für Eisen⸗ bahn-Signale mit elektrisch ausgelöstem Gewichts⸗ laufwerk. Edward Seget, When, Vertr.: A doll Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 10. 6. 08.

201. A. 17 A146. Umschaltvorrichtung für teil weise mit Wechselstrom und teilweise mit Gleich⸗ 6 ,, Bahnen; Zus. z. Pat.

3869. emeine Elektricitäts⸗

2 . . ettricitãts Gesellschaft, 291. 52 E95. Schaltung für Wechselstrom⸗ fahrzeuge, deren Motoren mit n in,, an einen Transformator angeschlossen sind. Berg⸗ . Akt. Ges., Berlin. 21Ib. T. 13 482. Verfahren zur elektrisch isolierenden und zugleich säure⸗ und laugenfesten Auskleidung von Räumen, in denen elektrische Sammler Aufstellung finden. Dr. Heinr. Traun Söhne, vorm. Harburger Gummi⸗Kamm . . 12. 10. 08.

c. W. 32 877. Anschlußklemme ür Schalt⸗ tafeln; Zus. z. Pat. 201 . . Gee, Düsseldorf, Merowingerstr. 59. 7. 9. 09.

218. A. 170409. Verfahren zur Geschwindig⸗ leit seinstellung von Induktionsmotoren mit in Jaskade geschalteten Kollektormotoren. Allgemeine Elektricitäts Gesellschaft, Berlin. 10. 4. 99. 218d. F. 27 458. Oeltransformator⸗ Felten Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke Act. Ges. . 6 ·ie 4. 09.

. F. 28 203. Einrichtung zur Negelun von W Hschte en Talelle n fe nen ö . verschiebung. Felten C Guilleaume⸗Lahmehyer⸗ wer ke Act. Ges. Frankfurt a. M. 10. 3. 09. 218. S. 28 525. Einrichtung zum Regeln des Belastungsausgleiches zwischen Wechselstromnetzen verschiedener Frequenz. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 8. 3. 09. 23 * 96. Tran , e, Weicheisen⸗

eßinstrument. ergmann Elektricitäts⸗

3 . 09. e n

. ; 265. Einrichtung zum Auffangen der Tropfen, die von der mit; . 1 Kathode herabfallen; Zus. z. Pat. 210 251. Siemens⸗ Schuckert Werke, G. m. b. . Berlin. 1. 9.08. 215. Sch. 31 352. Elektrische Bogenlampe mit ö . G,, dee. Kohlenpaaren.

gust Schwarz, Bogenlam ik, Frank⸗ , 21h. F. 25 026. Elektrischer Ofen mit zwei vorzugsweise senkrecht 3. B. über der Schlacke be⸗ weglich angeordneten Elektroden verschiedener Polarität und mit Einrichtung zur Verschiebung der Elektroden. Felten C Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.“ Ges., Frankfurt a. M. 22. 2. 08.

221. St. 13 163. Verfahren zur Herstellung eines Ersatzes für Leder⸗ Knochen⸗ und Knorpelleim. Johannes Stocker, Korsörerstr. 12, u. Feodor Leh⸗ mann, Claudiusstr. 5, Berlin. 13. 7. 08.

21. J. 11 2435. JZerstäuber, insbesonders -für flüssigen Brennstoff. Alexander Georg Jonides u. Jh gi, ae rer Engl. Vertr. O. Wolff, H. Dummer u. R. Ifferte, Pat.⸗Anwälte 3 1. 8. G68. w 256. St. 13 190. Flechtmaschine ohne Gang⸗ Hlatte mit Einrichtung zum Versetzen der Fe . 2. n,. 4 . , , Wohlen, Schweiz; Vertr.: Kar Mayer, Pat.⸗Anw. ., , J. Mayer, Pat. Anw., 276. S. 12 201. Steuerung für Kompressore

Gebläse, Vakuumpumpen. Hr v. , ann 2 71. 1e. 11. O7. ; 2 7c. S. 18 189. Vorrichtung zur stufenweisen Verdichtung von Luft und anderen Han , n Deßling, London; Vertr.: F. A. Hoppen und R. Fil er, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 18. 9. 09. 302. O. 6503. Verfahren zur Reinigung und Vorbereitung von Handels⸗Holz-Zellstoff für die Zwecke der Herstellung von Kunstfäden und Nitro— zellulofen o. dgl. Dr. Erich Opfermann, Aschaffen⸗ ; Dr. Erich Friedemann, Elberfeld, Rheinische⸗ straße 57, u. Akt.⸗Ges. für Maschinenpapier⸗ Fabrikation, Aschaffenburg. 15. 4. 09.

304. B. 54 866. Aus an den Schenkelenden gepolsterter Federklemme bestehende Vorrichtung zur Abschnürung bestimmter Blutgefäße o. dgl. an Körperteilen unter Vermeidung von gleichzeitiger Abschnürung anderer Gefäße. un t Ritter von Borosini, Pillnitz b. Dresden. 13. 7. 09.

20a, H. 41 971. Apparat zur Konservierung von Leichen bis zur Einsargung mit J. e eines in den Apparat eingesetzten Eis oder . 8. r , n. 1 10. 08.

316. P. 22 342. Kernformmaschine bei welcher die Kerne aus den Kernkästen ö. Rolben 365 gestoßen und durch einen Draht mit Luftlöchern ver— sehen werden. . Penlington, Manchester, Engl.; Vertr.: C. W. Hopking u. K. Osius, Pat. Anwälte. Berlin 8sW. 11. 5. 12. 08.

2IC. B. 52 2908. Kern für das Gießen von Rohren und ähnlichen Hohlkörpern, der aus einem, mit einem Mantel aus feuerfester Masse umkleideten 66 J . Paul Brandt, Mülheim, Ruhr.

22a. R. 27 046. Einrichtung zur stetigen Her⸗ stellung von Glasplatten durch Aus 6 . 1 ge⸗ schmolsenen Glasmasse. Eugene Rowart, Auvelais, Belgien; Vextr.: A. du Bolß⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 18. 2.08.

TTDa. S. 27 551. Zusar ĩ S. . nmenlegbarer Schirm. mer , Cassel, Hohenzollernstr. Hz. 867 08. c. D. 21 800. Gabelputzgerät. Carl Dohle, ef 3 d. Sieg. 17. 6. 09. 66 ‚ k ,,, mit ausziehbarem 2 enber ĩ ö = . ö 3 g, Berlin, Potsdamer Ah. B. 51 209. Feststellvorrichtung für . 8 auf⸗ . Kinderbett stellen. Muriel . Gg l . Binnen, geb. Hasler, Sydney, N. S. . W.; ö . AUlfren Joseph, Pat. Anw. Hamburg. 5. 9. 98. . G. 28 811. Schrankpult, mit an der borderen Schrankseite angelenkter, beim Aufklappen . m in einen Tintenbehälter in Gebrauchs⸗ 1 2 3 5 . — . 5 Platte. Max Grosse, Altenburg, Ek. G. 29 508. Einsatzspültrichter mit Wasser⸗ verschluß für Trockenabtritte. e . Ig er, Posadowskystr. 14 a4. H. T. C09. ; . W. 3 68. Zubringe. und Abhebe⸗ horrichtung für Aufzüge mit endlosem Fördermittel. n wn nh n, Cöln, Klingelpütz 45. 7. 8. 09. — ö. S. 43 335. Oberlichtverglasung mit nach⸗ 79 ig auf federnden, an der Tragsprosse befestigten . ., ö Schwitzwasser⸗ gelagerter Verglasung. Otto Hehr, Elber— feld, Klosterstr. 34/36. 3. ö 08. 12 28h. R. 27 801. Maschine i R. 27 891. zum Einhobeln der für die Schienenunterlage dienenden Aus⸗ mn von Eisenbahnholzschwellen, bei welcher ie Schwellen . mit Mitnehmern versehene, fortlaufend oder a satzweise bewegte Förderketten oder Heile unter Hobelmessern durchgeführt werden. . Rüt lers u. Hugo Seidler, Wien; ö 1. . , enghöffer, Pat.⸗ Anw., Berlin Za. W. 31 301. Verstellbares Kreisb ö ö ; ogen⸗ r Karl Wollenhaupt, Königswinter. 16. 3353. . . für Re⸗ strie arate. Dr. Theodor Horn, Großz er⸗ . 5. 09. . 2f. 50146. Selbsttätige Wage mit um⸗ laufendem Wägegefäß. Eri Ben . ö fend We 6 er, ice n. . 11. 6. gc n . k2g. G. 28 285. Phonograph, bei welchem eine Walzenserie durch eine . in , . durch die Maschine bewegt wird und eine selbsttätige Auswechslung der gebrauchten Walʒen gt James Irwin Gemmill, Cleve⸗ land Ohio, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 28. 12. 08. 4 L. 28 364. Vorrichtung an Sprech⸗ m inen zur ununterbrochenen Wiedergabe mehrerer Phonogrgmme hintereinander. Jules Lenglet, Faris Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 11. 7. 7. C9. 128. S. 26998. Vorrichtung zur Aufnahme und Wiedergabe längerer Tonwerke mittels zwei zbwechselnd tätiger Spechapparate, wobei der eine Apparat den anderen unter Vermittlung geeigneter Uebertragungsvorrichtungen selbsttätig einschaltet und sich selbst zum Stillstand bringt. Dr. Peter Alexandrowitsch Subbotin, Rjasan, Rußl. ; Vertr.: H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. 7. Z. 08. 12k. A. 15 3786. Durch Abtrennen von Meß⸗ flüssigleitsmengen, von einem dauernd gleichmäßig freifließenden Meßflüssigkeitsstrahle wirkender In⸗ dilator. Max Arndt, Aachen, Aureliusstr. 35. 22.2. 08. 2 S. 47 929. Geschwindigkeitsmesser mit Angabe der Drehrichtung der zu messenden Maschine. , . Braun, Akt. Ges., Frankfurt a. M. 12 . z. 14215. Fahrpreisanzei it Zei 5. ger mit Zeit⸗ messer, bei dessen Einschaltung die Freifahne gesenkt wird. Dr. Hermann Aron, Charlottenburg, Wil⸗ mersdorferstr. 39. 22. 3. 97. 13a. B. 18 051. e , , . bei welchem der für die Fahrkarten bestimmte Anschlag in die der Karteneinteilung entsprechenden aufeinander g3lgenden Stellungen gebracht werden kann. Henry 2 Der u. , e. Hearn, London; : Ma ütze, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. . . tze, Pat. Anw., Berlin 8W. 11 Für diese Anmeldung 4 . der Prüfung gemäß 5 1 87

dem Unionsvertrage vom Jg 3 93 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in England vom 26. 10. 06 anerkannt. — ;

1a. F. 25 619. Kontrollkassenschublade mit einer Einfallöffnung und einem ea: verschließenden Schieber oder Klappe, welche erst nach Verschluß der ef nf durch den Schieber oder die Klappe aus der Kasse herausgezogen werden kann. Gesell⸗ schaft für Metallwarenfabrikation m. b. S., . in. . i 08. z

: . 13 3235. Funkenerzeuger, bei dem eine urch Federkraft gedrehte Scheibe mit vrophorem Belag sich an einem harten Körper reibt. Ludwig Bartmann, Berlin, Wörtherstr. 3, u. Ignaz Timar, Berlin, rn er. 8. 18. 8. 06.

15a. 10524. Spillkopfwinde für Motor⸗ hug . Fr. Neukirch, Bremen, Buchtstr. 59.

15e. K. 39 029. Vorrichtung zum selbsttätigen Binden der gepreßten Ballen an Gl dpf n. 7 3. Pat. 14 744. Fa. C. A. Klinger, Altstadt⸗ Stolpen i. Sa. 27. 10. 98.

4e. Sch. 31 590. Zubringer an e, ,. mit durch den Tisch tretenden, vom Kolben hewegten Greifern. Gustar Schulz, Magdeburg⸗Neustadt, Nachtweidestr. 93 94. 10. 12. 98.

45h. B. 53912. Vogelfußring. P. J. Burgers,

Arnhem, Holl.; Vertr. Dr. Franz Düri = Anm. Berlin 8W. 61. 16. . ,, 151. U. 3590. Hufschuh, bei welchem das Huf⸗ eisen mittels eines von der Unterseite des Hufes na zhen geführten Kettengerippes am Yi befestigt wird. Alerande G. Uptegraff, denog laß V. St. A.; . ö. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8 W. 68. 16c. G. 29 010 Vorxichtun Kü

; tung zum Kühlen von e, ,,, 26 Art, ingbesondere von

obil⸗ und Luftschiffmaschinen. Juliue

Charlottenburg, Berlinerstr. 9 inn, , 47a. D. 21 121. Feder aus. Draht vo = liebigem Querschnitt. Luc Loon Ver . Paris Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 30. 1.409. .

Für diese Anmeldung ö. ö der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 146413 3 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Belgien vom 12. 2. 08

anerkannt. 475. B. 53 443. Dichtung für sich drehende Georg

Trommeln mit feststehender Stirnwand. Wilhelm Barth, Ludwigsburg. 8. 06. 47. M. 35 724. Rohrgelenk mit allseitig verdrehbarem Krümmer. Maschinenfabrik Andritz Att. Ges. Andritz b. Graz. Steiermark. Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 15. 8. 68. ; 1798. M. 36 196. Mehrwegehahn, inebesondere für Malzdarrheizapparate. Richard Meissner Berlin, Elberfelderstr. 8. 24. 10. 08. . 39a. L. 25 615. Maschine zum Abrunden oder Abfasen der Zahnenden von Zahnrädern. The Long Irm 6 Company, Cleveland, Ohio, . 2A k 2 Dr. R. Wirth Weihe, Dr. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. 4 . Sr., 5 192 9 k 198. P. 19 763. Raspelhaumaschine. Gottli Peiseler, Niemsche i. Sad nbach 9 4. * 3 498. P. 19 7909. Feilen und Raspelhau⸗ J , Gottlieb Peiseler, Remscheid⸗Haddenbach. 59. . 06. 5 La. Sch. 32 774. Zwillingslade für Saugluft⸗ Harmonien. 7 866 . Carl Schwarzkopf, Trossingen. 5 Ic. S. 29 285. Streichinstrument mit an den , cf(hz . ö. ehäuse. osef a, Odessa; Vertr.: Paul Mü 2 e im ö 61. J5. 5. Gh. H 52a. J. 10 855. Schneidvorrichtung für Näh⸗ maschinen. Hermann Jänisch, Lim * ö ö 538. R. 27 O49. Verfahren zum Rösten pflanz⸗ licher Produkte, insbesondere von , 2 udwig Roselius, Bremen, Martinistr. 44. 20 6. 08. 5 4Af. St. 13 819. Papiergefäß. Alden B. Starr, Nen Jork, V. St. A.; Vertr. Pat. Anwälte Dr, R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt 2 M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 4. 3. 09. 519. R. 10 837. Namentafel mit nebenstehenden, durch Schiebehülsen iu verdeckenden Nummern. Meinert Herbert Nonnsen, Mürwik b. Flensburg. 27. 7. O9. 55a. Sch. 29 039. Aus einzelnen Segmenten zusammengesetzter Schleifstein zur Herstellung von Doloschliff mit innerem Betonkern. Ad. Richard Schulze, Brür,. Böhmen; Vertr.! M. Löser u. O. S. Quoc Pat. Anwälte, Dresden. 2. 12. 07. 558. B. 53 874. Verfahren und Einrichtun zur Beeinflussung der Beschaffenheit des Papiers bei der Erzeugung desselben auf Langsieb⸗Papiermaschinen. Josef Broichmann, Düren, Rhld. 13. 4. 09. 62b. R. 27 791. Lenkbarer Rodelschlitten mit am Hinterteil angelenkten Lenkkufen. Wilhelm Reuß, Friedberg, Hessen. 1. 2. 09. 6234. G. 28 399. Vorrichtung zum Anlassen des Motors an Motorfahrzeugen vom Führersitze aus Alphonse Cdouard Ggrnier, Paris; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner. M. Seiler, E. Maemecke 3 6 ö Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61 2. 1. G9. ; 938. J. 11 119. Abnehmbare, durch radial m, Rie gn lr eh en Felge. 386 Janclaes u. ilhelm Kaulha 26 8 hausen, Aachen. 3. M. 38 177. Feststellvorrichtung fü r. reilaufnaben mit n, mn 5 uno Mittenzwey, Weimar. 22. 10. 08. 64e. O. 6230. Vorrichtung zum Verteilen flüssigen Brennmaterialß. Officing e Cantieri . C. T. T. Pattison, Neapel; Vertr.: F. Dannert, Pat. Anw., Berlin NM. 52. 20. 10. 08. 65e. F. TA 341. In eine Ebene augeinander⸗ klappbares Boot mit Segeltuchbekleidung. Wladimir 5 e,. er, Agram, Kroatien; zert.: Dr. Weidinger, Rechtsanw. Dresden, Pill⸗ n, J. 15. 10. 07. . . 6 87a. T. 13 898. Maschine zum Schleifen von ,, , , für Musikinstrumente. 26 Dix, e, . Reuß. 22. 2. 09. 353. 25. Vorrichtung zum selbsttätigen Dehn 1 , . . Emil igen Friedri warz, Hamburg, Hamburgerstr. 2 e erstr. 'i. 09. 36 5 e. D. 99. Schreibstiftspitzvorrichtung mit umlaufender Schleifscheibe. n . Turn, Böhmen; Vertr.: Ernst Ischeile, Dresden wn g . 9. 08. ö ür diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterrei 3 26 vom nmeldung

6. 12. 91 die Priorität auf Grund d in Oesterreich vom 6. 7. If .

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