7o698 70694 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Land-, Seitens des Barmer Bank- Vereins, insberg, ericht r eg, Rechtzanwälte ist heute Herr Fischer C Comp. hierselbst ist bei uns beantragt duard Moritz Wolf, wohnhaft in Glauchau, ein⸗ worden, 1500 00900 „½ auf den Inhaber lautende getragen worden. . Aktien der EG. M. Raetz Aktiengesellschaft zu K. S. Landgericht Zwickau, 16. 11. 09. Eöln⸗Merheim (1509 Stück Aktien über je 1000 46 os) — Nr. 1— 1600) zum Börsenhandel an der hiesigen

s . ir . e. e . ö. 8e . K H. November 1809

achen hier zugelassenen Anwälte i eute der Re = ö z anwalt, Gottlob Andreas Dürisch Preller in —Julassungsstelle für Wertpapiere Ghemnitz gelöscht worden, an der Lörse zu Cäln.

Königl. Sächs. Amtsgericht Annaberg, ; li ; den 16. November 1909. wr Gels n dnn

70773 - Gas- und Elektriecitätswerke Bredow A.⸗G. Bremen.

Einladung zur elften ordentlichen General verssimmlung unserer Gesellschaft auf Dienstag, den 14. , Log, Vormittags 10 Uhr, in Bremen, Bachstraße 112 116. Tagesordnung: ; 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst „Gewinn- und Verlustrechnung pro 199809. 2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands. . in den Aufsichtsrat.

fimmberechtigt sind nur solche Aktien, welche spätestens am 11. Dezember 1909 bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Bremen, hinterlegt werden.

Sechste Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preuß

No] 69] *

Elsassich⸗ Badisch. Wollfabrilen ö

n Staatsanzeiger. ö. 36. Berlin, Montag, den 22. November

Aktiengesellschaft Kehl⸗Forst. Die Herren Aktionäre der ö ch⸗Badischen

Wollfabriken Aktiengefellschaft in Kehl-Forst werden

hierdurch zu der am Samstag, den 11. De⸗

,. 1909, Nachmittags Uhr, 24 Alter

einmarkt, zu , . 1. Els. stattfindenden ausßerordentlichen eneralversammlung er⸗ gebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Erhöhung des Aktienkapitals um 300 000, — M6 durch Ausgabe von Inhaberaktien 1000 und entfprechende Aenderung des Statuts.

2) Begebung der Aktien.

3) Abänderung des 5 10 Abs. 1 des Statuts, betr. Erhöhung der Höchstzahl der Aufsichtsrats⸗ mitglieher. ö j

ö. Teilnahme an der außerordentlichen General⸗ versammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens am 10. De⸗ eber a. c. bei dem Vorstande oder bei dem

Hrn eu Ch. Staehling, L. Valentin Cie.

in m ,. niedergelegt haben.

Fehl, den 20. November 1909.

. Der Vorstand. Max Frank.

22. . E19 ¶GY.

Der Inhalt dieser Beilage, in welche en, und ö 2 Paten te, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die en e e , n f f 3. ö K

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Eu. n)

Das Zentral⸗Handelregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Rei ĩ J d Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichtzanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträ fine n , n, nn, ,n, n n, ,,,, h . 2 ? 1 gt IL ƽ 86 8 für das Vierteljahr. — E d ; Staatsanzeigers, Wilhelmstraße 32 bezogen werden. ; Fern ere, ck für den Ramm . e ein ,, . ,

das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 2 5 A. ; 75 B. 2756. und 275. a,,

5 Za. S. 24 975. Ueberwendlich⸗Nähmaschine mit einer Nadel und zwei damit zusammen arbetten⸗ den Schleifenfängern. The Singer Manufac⸗ turing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin 8SW. 68. 20.7. 07. 52b. B. 53 693. Vorrichtung zum Gergdestrecken des Abziehfadenendes der Bobinen für Maschinen zum Füllen von Stickmaschinenschiffchen. A. Eh. Boitel, Herisau, Schweiz; Vertr.: S. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin S8 dl .

52b. H. A2 9143. Verfahren zur Herstellung von Aetz⸗Stickereien auf Stoffen bzw. von Luft⸗ stickereien. Paul Hofmann, Gera, Reuß, Reichs⸗ straße 10. 20. 6. 08.

52b. v. 27 257. Hohlsaumkurbelstickmaschine, bei der die Spreizbewegung der Nadeln von giner durch die Maschinenwelle auf⸗ und abbewegten Muffe ab⸗ geleitet wird. Lintz C Eckhardt, Berlin. 18. 12. 08. 5 kta. S. 44 9153. Ma chine zur Herstellung von Schachteln aus Pappe o. dgl. mit einem die Arbeits⸗

70693

Von Herren Gebr. Arnhold in Dresden ist der

Antrag gestellt worden, .

nom. M 650 600, — neue Aktien der

Deutschen Guststahlkugel⸗ u. Maschinen⸗

,. Aktien⸗Gesellschaft in Schweinfurt, r. 1692 bis einschließlich 2341,

zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden

zuzulassen.

Dresden, den 19. November 1909.

Die Bulassungsstelle der Bͤrse zu Nresden. Hugo Mende.

70695 Bekanntmachung. Von der Deutschen Vereinsbank, hier, ist bei uns

der Antrag auf Zulassung von nom. FJ 2 000 000, — vollbezahlte, auf

den Inhaber lautende Aktien der H. Fuchs, Waggonfabrik, Actiengesellschaft in Heidel⸗ berg, Nr. 1— 2000,

zum Handel und zur Notlerung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

rankfurt a. M., den 19. November 1999. Die Kiommisston für Bulassung von Wert.

papieren an der Hörse zu Frankfurt a. M. Tora]

70696 Der Rechtsanwalt Paul Friedrich Krüger in Der Vorstand. enn hat die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim andgericht Chemnitz aufgegeben und ist in der Anwaltsliste gelöscht worden. Chemnitz, am 18. November 19099. Königliches Landgericht.

T7o645 Bayerische Brauerei Attiengesellschast vorm. Schmidt & Guttenherger

Walsheim · Gersheim. Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Donnerstag, den 9. Dezember 1999, Nach⸗ mittags 3 Üühr, in Zweibrücken im Hotel Zwei— brücker Hof stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz. ; 2) Erteilling der Entlastung an Vorstand und 699611 Bilanz am 209. Juni E992. Aufsichtsrat. ; . 3) Verwendung des Reingewinns. Attiva. 6, . ö ö. Wahl . Revisoren. Fabrikgrundstückekonto. 24 079 51 3 Reuwahl des Aufsichtsrats. . Zugang 100 * 24179 Aktionäre, welche an der Versammlung teilnehmen Fabrikgebãudekonto.. 286 29 wollen, müssen ihre Aktien oder die über deren Zugang 739 46 6 bei einem deutschen Notar ausgestellte Dr R escheinigung spätestens am fünften Tage vor Abschreibung .... 28 675 der Generalversammlung hei Maschinenkonto Waln⸗ — — der Gesellschaftskasse in Walsheim , wert 139 683 bei den Bankhäͤusern: Zugang

für

Vom „Zentral⸗Handelsregister Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 61

Patente. . (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 21d. M. 38 238. Wig lun gsspule zum Einlegen 5 Anmeldungen in die Nuten elektrischer Maschinen. Maschinen⸗

ö J abrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ Theodor Zimmermann, Stuttgart, Hotekühlftr. 57. genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung

e te 11. 6. 69. eines Vatents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer 21d. R. 28166. Gleichstrommaschine ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- Stromwender,. Ernst Rothkirch, Rheydt, Bez. . der n n ist einstweilen gegen unbefugte Düsseldorf. 25. 3. 09. enutzung geschützt. . 2If. G. 27 862. Wasserdichte Glühlampen⸗ 1e. Sch. 31 172. In der Richtung seiner Achse armatur mit einer inneren, ablösbaren, , unter Wirkung einer Feder verschiebbares Absperr⸗ schlossenen, nichtleitenden Kapsel zur Aufnahme des ventil. August E harses Schwager u. Julius Lampenfußes. Otto Graetzer, Groß ⸗Lichterfelde, ,, ö . A. Elliot, Pat. Anw., Potsdamerstr. 27 a4. 26. 10. 08. Berlin 8Vf. 18. 14. 10. 08. 21f. J. 10 962. Sparer für elektrische Bogen⸗ * a. 9 . i , ,. t einer . , oder schräg nach unten ge⸗ ĩ . ö. nach dem Anzünden und Auslöschen der Flamme die richteten Kohlen; Zus. z. Pat. 214 351. Carl Pfan⸗ Deutsche ö Kasse n. in . e , selbst⸗ kuch, Edle ber . 39 ö 8 * ) 3 x ätig umsteuernden Vorrichtung; Zus. z. Anm. E. 14327. 21h. J. 0 989. Tommelartiger, um eine ln n e fr g, n n , : Bernhard Ehlers. Berlin, Händelstr. 11. 10. 6. 99. wagerechte Achse drehbarer . . Lichtbogen⸗ 49. S 31 787. Schweißbrenner. Schweiß⸗ strahlung beheizter Tiegelschmelzofen. Antoine Henri

70701] Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Foller ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Hörde, den 2. November 1909.

Königliches Amtsgericht.

70 04ũ Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt, Justizrat Laube ist in der

Life der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen

Rechtsanwälte gelöscht.

Johannisburg, den 15. November 1969. Könlgliches Amtsgericht.

L2Te. Sch. 31 260. Meßvorrichtung für körnige Stoffe, bei welcher aus einem Vorratsraum un⸗ mittelbar hintereinander mehrere verschieden große Mengen des Materiales durch Schieber in den Si räumen abgeteilt werden können. Ernst Schlegel, Mittweida i. S. 28. 10. 08. 42m. S. 23 190. Rechenmaschine nach System Thomas mit je einem Anzeigewerk für die Einzel⸗ rodukte und deren Summe; Zus. z. Pat. 216561. udwig Spitz, Berlin, Wilhelmstr. 119 120. 9. 8. 06. 42m. T. 1A O10. Rechenmaschine mit Antrieb⸗ rädern, deren Zähnezahl durch Drehen einer Kurven⸗ scheibe eingestellt wird; Zus. z. Pat. 155 445. ö er m. b. S., Leipzig⸗Lindenau. 421. B. 53 972. Schwingender Zweiwegehahn für selbsttätige gasanglytische Apparate. ö Charles Brenot, Issy les Monlineux, Seine, Dan g Ten A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

ohne

70699

Die Eintragung des Rechtsanwalts Ernst Gerbig in der Liste der . dem Landgerichte Nürnberg zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Ver⸗ zichts auf Zulassung gelöscht. Nürnberg, den 15. Nopember 1909.

Der Präsident des K. Landgerichts: Guggenberger.

268 084

Sch. *

1595 G. F. Groh c⸗Henrich C Co. in Saarbrücken, Abschreibung. ... 113 026

— 4 — G. F. Grohs⸗Henrich in Neustadt 9. d. S., 141 282 56 5 6 ch ĩ 8 Maschinenkonto

150 640

1326 40 151 965

30 393

94 396

119821 8 594

28256 schirrfabrik

Abschreibung ... 121 572

Glüuhofenkonto .... Zugang..

Abschreibung ... Fabrikgleisekonto

Gerãte⸗. Werkzeuge und Mobilienkonto

Abschreibung ... Modellkonto Zugang

Abschreibung. ... Patentkonto Zugang .

Abschreibung ...

Kassakonto

Effektenkonto

Debitoren: Banken... Diverses

Bestãnde: Altmaterialien ... Rohmaterialien... Betriebsmaterialien. Halbfabrikate ... Fertigfabrikate

o gi 4 15 doi gh 155 aj 3 ls *r n D 263 G0.

Extraabschreibung .. Verlust am 30. 6. 091.

Vassiva. Aktienkapitalkonto. .. Hypothekenkonto - 88 000

ö II

11 009 — 199000

20 91725 . irn, 23688 III ö. 16 8

Garantie⸗ u. Delkredere⸗ . 12160

Tohnkonto

Kreditoren: Alexanderwerk Diverse

5 god Ih 2 141 7

Hersbruck, den 22. Oktober 1909.

Deutsche Wachwitz metall⸗Aktien⸗Gesellschaft.

M. Brandt.

ils 637 12 83 W 4

8 63 3

1000000 —

159165 188148

30 o ISa4 s8o 7;

Rheinische Creditbank in Zweibrücken, Dresdener Bank in Frankfurt a. M. hinterlegen, woselbst ihnen Eintrittskarten zur Generakberfammlung ausgefolgt werden. — Die Bilanz liegt im I chcht⸗ okale der Gesellschaft in Walsheim zur Einsicht auf. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

A. Frölich.

70459 Füterboger Straßenbahn. A. G. Bilanz am 29. September 1999. Mb⸗ 42 500 34 300 — 1700 2 200 — 4 200 — 13 600 — 2940 1100 — 2 294 80

Ws 8

Streckenkonto Depotkonto Grundstückskonto ferdekonto Vagenkonto Effektenkonto Kautionskonto . assakonto

100 000 3000 2000

120 4714

109 834 80 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

Soll. Gehalt⸗ und Lohnkonto Furagekonto

ref to Abschreibungen Reingewinn: M 4714,80 Reservefonds

Speʒ. Reservefonds 460109 Dividende Vortrag

Aktienkapitalkonto Reservefondskonto Spezialreservefondskonto Dividendenkonto Reingewinn

Di J

106 55

Per Vortrag 2b ö d ih

Betriebseinnahme Zinseneinnahme

Mieteneinnahme 225

ab zahlbar. Jüterbog, den 19. November 1909. Der Vorstand.

394 id Dörr J

Die Dividende ist mit Æ 40, pro Aktie beim Bankhanfe Apponius Æ Sohn, hier, von heute

ö

) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

70700 In die

Gewinn⸗ und Verlustkonto am 29. Juni 190.

6 * 495 45499 S1 993 26 523 39571 31 153 45

An Verlustvortrag .. „Betriebsverlust .. „Abschreibungen .. „Geschäftsunkosten. Per Gutschrift des Aleranderwerks . Verlustsaldo ...

200 009 931997

1131997

1131 99741 Hersbruck, den 22. Oktober 1909.

Deutsche Wachmit meta liglttien · Oesellschaft

Brandt. Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft setzt sich

zurzest auz folgenden Herren zusammen: dolf von der Nahmer, . Böker, lfred Honaberg,

3

getragen. Bremen, den 18. November 1909. Das Amtsgericht. Castendyk.

70703 Bekanntmachu

geri wälte eingetragen worden. Schöneberg, den 18. November 1909. Der aufssichtführende Richter des Amtsgerichts Berlin⸗Schoöͤneberg.

70702

Landgerichts Würzburg eingetragen. ürzburg, den 17. November 1909. Der Präsident des K. B. Landgerichts:

Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind heute die Rechts⸗ anwälle Hermann Lebrecht Wilhelm Goering und Dr. Berthold Friedrich Ludwig Kippenberg ein⸗

ng. Der Rechtsanwalt Greul zu Etegltz, Albrecht⸗ ee 7, ist heute in die Liste der bei dem Amts⸗ tes Berlin⸗Schöneberg zugelassenen Rechtsan⸗

Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgerichte Würzburg zugelassene Rechtsanwalt Dr., Valentin Stolz wurde heute in die Rechtsanwaltsliste des K.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

70705 n,, ,

Mit Genehmigung des Herrn Oberpräsidenten zu Hannover soll in Wilhelmsburg, und zwar in der Fähe des Bahnhofs, eine neue (zweite) Apotheke errichtet werden.

Dle Konzession wird nur nach Maßgabe des Aller⸗ höchsten a , vom 30. Juni 1894 und des Mi⸗ nisterialerlasses vom 5. Juli 1894 über die Ein⸗ führung der Personalkonzession erteilt. Geeignete ,,, fordere ich hiermit auf, binnen 6 Wochen ihr Gesuch schriftlich bei mir einzureichen. Persön⸗ liche Vorstellungen sind zwecklos. Dem Gesuche sind e en:

1) Lebenslauf mit 3 . des Glaubensbekennt⸗

nisses und der Fami

ienverhältnisse; 2) die Approbation; . 3) fämtliche Zeugnisse über die bisherige Beschäfti⸗ ung feit Ablegung der Staatsprüfung in Ur⸗ r ft oder amtlich beglaubigter Abschrift. Diesen der Zeitfolge a. zu heftenden Zeug⸗ niffen ist ein Fnhaltsberzeichnis vorzuheften, aus welchem die in den einzelnen Stellen zugebrachte Zeit unter jedesmaliger Anführung des Ein⸗ ünd Austrittstages zu ersehen ist. Die Gesamt⸗ zeit der Beschäftigung als approbierter Apotheker ist am Schlusse nach Jahren, Monaten und Tagen zusammenzurechnen; ; 4) poltzeiliche, gleichfalls der Zeitfolge nach ge⸗ heftete Führungsatteste aus jämtlichen Orten, an welchen der Bewerber nach erlangter Appro— bation als Apotheker oder in sonstiger Beschäf⸗ tigung tätig gewesen ist. Hierbei 6 die vor⸗ geschrlebenen Stempel zu verwenden; 5) der amtliche, aus neuester Zeit herrührend Nachweis des zur Errichtung einer Apotheke er forderlichen Vermögens; 6) die eidesstattliche Versicherung, ob der Bewerber eine Apotheke bisher besessen hat. Sollte dies der Fall gewesen sein, so sind Zeitdauer des Besitzes und die Grunde der Veräußerung an⸗ zugeben, auch ist, der Nachweis des An⸗ und Verkaufspreises beizufügen. Apotheker, die zur⸗ zeit eine Apotheke besitzen, werden unter der Bedingung als Bewerber zugelassen, daß sie in bindender Form sich verpflichten, im Falle der Berücksichtigung ihres Gesuchs auf das bisherige Betriebsrecht ohne Anspruch auf Entschädigung zu verzichten. Bewerber, die erst nach dem Jahre 1896 appro⸗ biert sind, können voraussichtlich nicht berücksichtigt werden. Haben sich Bewerber durch Uebernahme anderweitiger Geschäfte oder Stellungen auf einige Zeit ihrem eigentlichen Berufe mehr oder weniger entfremdet, so wird bei Feststellung des Dienstalters die Zeit anderweitiger Beschäftigung abgerechnet werden. Schließlich wird bemerkt, daß eine anderweitige Regelung des Apothekenwesens beabsichtigt ist und dabei auch in Frage steht, ob den Konzessionaren eine noch näher zu bestimmende Betriebsabgabe auf⸗ erlegt werden soll. Es bleibt vorbehalten, dieser Betriebsabgabe auch die vorliegende Konzession zu unterwerfen. Sollte ein Bewerber vor diesseitiger Entscheidung eine andere Konzession erhalten haben, so sehe ich einer Mitteilung sofort entgegen. Lüneburg, den 13. November 1909. Der Regierungspräsident: In Vertretung: Schuhmann.

70692 Firma Kremnitzer Ce G. m. b. H. ist aufgelöst lt. Beschluß d. Gesellschafter. Gläubiger

Generalversammlung. Tagesordnung: 1) Ge⸗

schäftsbericht. 2) K

Deutsche Kranken Unterstützungs Fasse E. S. S0 zu Cassel.

Der Vorstand. J. A.: M. Bussien, 1. Vorsitzender.

70420 Nachdem die Firma Rheinische Eier⸗Gross⸗ ,. G. m. b. H. in Cöln a. Rhein in diguidation getreten ist, werden alle etwaigen Gläubiger unter Hinweis auf 5 65 des Gesetzes, betr. die Ges. mit beschr. Haftg., aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden. Cöln, 19. November 1909.

Der Liquidator: Johannes Gadow, bereideter Bücherrevisor,

Bureau: Cöln, Steinstraße 24.

70016 Bekanntma chung. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Weberei Schubert in Friedland, Bez. Breslau, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft , aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Friedland, Bez. Breslau, den 6. Nobbr. 1909.

MaxatzLademann

als Liquidator.

70020 Die Firma Blumenthaler Holzindustrie Ge—⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung zu Blumen⸗ thal ist durch Gael scheftbbelg ln eingetragen zum ,, . des Kgl. Amtsgerichts Gemünd Eifel, aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich zu melden. Euskirchen, den 16. November 1909.

H. Breuer, Liquidator.

Die Gesellschaft „Pestalozzi Stereograph &. Dia— posstivvõ Company Gesellschaft mit. beschränkter Haftung“ in Berlin ist laut Beschluß der Gesell— schafter vom 15. November 1909 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Berlin, den 16. November 1909. PestalozziStereograph C Diapositive Compaun Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

70022 A. E. Foote, Liquidator.

69638 Bekanntmachung.

Die Bergische Eisengießerei und Metallwaren⸗ fabrik G. m. b. H. in Velbert (Rhld.) hat in der Gesellschafterversammlung vom 12. November 190) die Auflösung ö Die Liquidation ist durch Beschluß der Gesellschafter dem Unterzeichneten übertragen worden. Die Gläubiger der Gesellschat werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Velbert (Rhld.), den 15. Nobember 1909.

Bergische Eisengießerei u. Metallmaren.

fabrilt G. n. b. S. i. Liu. Velbert (Rhld). Bohle, Rechtsanwalt.

69031 . Die Firma Dampfiegelei Elisabethgrube Gesell schaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze in Beuthen O.-S. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Beuthen O.⸗S., im November 1909.

Dampfzĩiegelei⸗ Elisabethgrube Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Liquidation. Julius Schwiese. 699321. ö Die Bonner Industrie Gesellschaft G. m. be Hain Koblenz, früher in Bonn, ist aufgelöst. Die lun biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich be derselben zu melden.

Bonner Industrie Gesellschaft G. m. b. S. in Liquidation in Coblenj.

werden aufgefordert, 65 zu melden bei Liquid. Herzog, Ricolaistr. 28, Leipzig.

Der Liquidator: Wilhelm Löhr.

69409 ds. Is. anzumelden.

W. Pauly jr.

Justus Scharff, sämtlich in Remscheid.

u mmi, K. Senatspräsident.

Etwaige Forderungen an das unterzeichnete Elektrizitätswerk sind bis zum 18. Dezember

Lindener Elektrizitäts⸗(6. m. 6. S., in Liquidation.

H. Markus.

4 , nent m. b. S., Cöln-Riehl. 6a. G. 29 6414. Verteilen der Luft in Keimtrommeln. bert, Altenburg, S.⸗A. 26. 7. 09. 7e. Sch. 31 884. Längensortiervorrichtung an mit. Förderschraubem = ausgerüsteten Nadelstampf⸗ maschinen. Paul Schnadt u. Robert Schnadt, Iserlohn i. W. 21. 1. 09. 7f. L. 24 725. Radreifenwalzwerk. Henrik Vilhelm von Zernicom Loß, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 13. 8. 07. 8a. G. 27 351. Vorrichtung zur Behandlung von Textilstoffen mittels kreisender Flüssigkeit. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 29. 7. C08. sb. G. 27 251. Selbsttätige Schmiervorrich⸗ tung für die Rauhwalzenlager von Trommelrauh⸗ maschinen. Ernst Gestner, Aue i. Erzgeb. 20. 6. 08. 8b. L. 27 954. Geradeführer für auf Stoff⸗ stücken vorgesehene Längsstickereien. Henri Levy, Rorschach, Schweiz; Vertr.. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 26. 4. 09. Se. B. 52 589. Verfahren zum Mustern des Kettengarns für Velours und Tapestryteppiche. ö c Ladewig, Komm. Ges., Chemnitz. 24. 12. 08. 8d. Sch. 32 5 417. Metallener Einsatz für Bügel⸗ eisen; Zus. z. Pat. 215 420. Fa. Fr. Gross jr., Schwäb. Hall. 10. 4. C09. L Ee. B. 51 983. Zeitungshalter. Richard Bürgi, München, Theresienstr. 27/J. 9. 11. 08. 12. L. 26 09141. Verfahren zur Herstellung von Kohlenoryd für Reduktions- oder Schmelzprozesse bei sehr hohen Temperaturen. Oscar Loiseau, Sclaigneaur, Belg. : Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8sW. 68. 19. 5. 08. 124. V. 77242. Verfahren zur Darstellung von Phenylglyeinanilid, bezw. Phenylglyein und dessen Salzen. Dr. Rudolf Vani ek, Berlin, Tauenzien straße 16. 21. 3. 08. 1c. K. A1 58 4. Wasserstandsglas mit Metall— überzug; Zus. z. Pat. 210 822. Georg Krause, München, Theresienhöhe 10. 13. 7. 09. 13e. D. 22 010. Vorrichtung zum Reinigen der Dichtungsfläche der Reinigungsöffnungen von Wasserröhrenkesseln. Bernhard Diedenhofen, Bis lich b. Wesel. 2. 8. 09. 158. V. S301. Zylinder zum Sammeln bzw. zum Sammeln und Falzen von Serien zu drei oder mehreren Bogen für Rotationsdruckmaschinen. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg X. G., Augsburg. 16. 1. C09. 15e. F. 26 932. Vorrichtung für Bogen⸗ anlegevorrichtungen zur Verlangsamung des Bogen— laufes auf dem Anlegetisch. Gustav Fischer, Berlin, Friedrichstr. 16. 23. 1. 09. 15g. F. 26 552. Bügelförmiger Typenhebel für Schreibmaschinen. William Juile Forbes u. William Hastings Rothwell, Lynwood, Huyton b. Liverpool; Verkr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 23. 11. 08. 201. F. 27 092. Elektrisch gesteuerter Höchst⸗ stromausschalter, insbesondere für elektrische Bahnen und Hebezeuge. Felten Guillegume-Lah⸗ meyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 20. 2. 09. 21a. B. 51 341. Empfänger für ein Tele⸗ graphensystem derjenigen Art, bei welchem Ströme derschie dener Polarität und Spannung über die Fernleitung gesandt werden. Burlingame Tele⸗ grayhing Typewriter Co., St. Francisco, V. St. J.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 8. 9. 08. 2a. S. 28 Os3. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechämter; Zus. z. Anm. S. 250093. Siemens Halste Akt.Ges., Berlin. 23. 12. 98. 2Id. B. 57 083. Spulenwicklung für elek= trische Mashhinen Zus. 3. Pat. 146 207. Otto Titus Vläthy, Budapest; Vertr.; C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 31. 7.99. 2Id. F. 26 910. Gleichstromdynamomgschine für gleichzeitige Abgabe mehrerer Ströme. Felten Guilleaume⸗ Lahmeyerwerke Aet.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 6. 12. 606. DID. SH. A7 919. Wicklung für den induzierten Teil von Wechselstrom-⸗Induktionsmotoren. Louis John Hunt u. Sandycroft Foundry Company Limited, Sandyeroft, Flint, Engl.. Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner

Vorrichtung zum gleichmäßigen Josef Gom⸗

Imbert, Grand- Montrouge, Seine; Vertr.: E. Hoffmann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 31. 8. 08. 22h. W. 32 539. Verfahren zur Behandlung von Holzöl zwecks Vermeidung des Gerinnens (Koagulation) bei höheren Temperaturen. Dr. Arthur Weinschenk, Kostheim b. Mainz. 20. 7.09. 26a. O. 6447. Türverschluß für Schräg⸗ kammeröfen mit unterer Verriegelung der um eine obere wagerechte Achse schwingenden Tür. Ofenbau⸗ Gesellschaft m. b. H., München. 8. 3. 065. 28b. Ü. 2715. Presse zum Ausstanzen von Oberleder für Schuhwerk; Zus. z. Anm. U. 3530. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 29. 6. 09. 29a. T. 13 707. Zuführvorrichtung für Brech⸗ und Schwingmaschinen für Flachs⸗ und ähnliche Faserstoffe. Justin Kay Toles, Josemite Club, Calif., V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weick⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. 18. 12. 08. 294. T. 13709. Schwingmaschine mit auf endlosen Ketten angeordneten Arbeitswerkzeugen. Justin Kay Toles, Josemite Club, Calif., V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗An⸗ wälte, München. 18. 12. 08. 316. Sch. 322 865. Vorrichtung zur Herstellung von Viertel- Formbalken zum Gießen nahtloser Ketten. Gebr. Schürhoff. Gevelsberg i. W. 15. 5.09. 31c. D. 299. Verfahren zum Dichten von Lunkern in Blöcken durch Eindrücken bon Metall senkrecht zur Achse. James Edwin York, New York; Vertr.: enge, E. Schmidt, Pat. „Anw., Berlin SW. II. 5. 3. 08. 29. W. 30 256. Aushebevorrichtung mit kegel. förmigem Schutzschirm für die Verbindungsstelle des Fangstückes mit dem Glaszvlinder. Empire Machine Company, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, T. Glaser, S. Hering u. E. Peitz, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 68. 31. 7. 08. z zi. L. 28 568. Zerlegbare, aus zwei oder mehreren Rahmen bestehende Gestelle. Oscar Lehmann u. Camille Arpin, Paris; Vertr.; Hugo Böhme, Halberstadt, Franziskanerstr. 32. 13. 8. 09.

Für diese Anmeldung ist . der Prüfung gemäß

2h. 3. 8

dem Unionsvertrage vom 1412 3 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 5. 9. 08 anerkannt. RI. T. 14 27. Stiefelknecht. Thomä's Patent G. m. b. H., Berlin. 3. 7. O09. 7b. 3. 6105. Einrichtung zur Befestigung von Steinschrauben und ähnlichen Haltern in der unterschnittenen Rückennut von Schutzschienen für 33 Hermann Zeglin, Berlin, Stralauerstr. 39. 25. 1. O09. 7c. D. 20 807. Oberlichtverglasung, bei der die übereinander und parallel zueinander liegenden Glastafeln auf verschieden hohen, auswechselbaren Auflagern ruhen. J. Degenhardt G. m. b. S., Berlin⸗Lichtenberg. 11. 11. 08. 378. B. 50 771. Dichtungs klappe. Heinrich Blumer u. Hanz Ködderitzsch, Buchs, St. Gallen; Vertr. Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8.

3. 7. 08.

d. W. 30 556. Vorrichtung an chtel⸗ maschinen besonders zur Herstellung von Zündholz⸗ schachteln mit einer umlaufenden viereckigen Form, in deren geschlossene Mantel-Nut der vorstehende Nand des Papierstreifens eingehogen wird. Knut August Wasf, Stockholm; Vertr.. CG. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 2. 9. 07.

296. B. 51 s22. Verfahren zur Vulkanisatien von Kautschuk. Dr. Ignaz Bloch, Tirschenreuth. 26. 10. 08. 42a. Sch. 32 950. Nadeln an Zirkeleinsätzen. Nürnberg. 1. 6. 09. 2b. S. 29 085. Loch⸗ und Dickentaster mit drehbaren Unterschenkeln. Walter Siemens, Char— lottenburg, Niebuhrstr. 71. 26. 5. 09.

12e. C. 18 010. Flügelradflüssigkeitsmesser mit einem als Hohlkörper ausgebildeten, in einer Flüssigkeitskammer stehend angeordneten Flügelrad. Achille Frangois Checinski, Paris; Vertr.: O. Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 7. 6. 09. L2Ze. S. 26 796. Kolhenflüssigkeitsmesser mit zwei Meßzylindern. Gaston Ernest Samain, Paris; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.Anw., Berlin W. 57. 14. 4. O09.

Einstellvorrichtung für Fa. Georg Schönner,

4 94 9 . . 20. 56 dem Unionsvertrage vom 14 17. 66 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 22. 4. 08 anerkannt. 42I. LS. 28 076. Absorptionsgefäß mit Hilfs⸗ Alexis Lomschakow, St. etersburg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, 3 Harmsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin dw. 51. 14. 6. Gh. 45e. M. 37 654. Düngergabel, bei der je zwei Zinken oder jede Zinke mit einer zur Befesti= gung der Tülle dienenden U-förmigen Schleife aus einem Stück Draht gebogen sind. Fritz Morawski, Wien; Vertr.: Carl Arndt, Pat. Anw., Braunschweig. 30. 3. 09. A e. 44176. Hopfenabstreifvorrichtung. E. Clemens Horst Company, San Franeisco, V. St. A.; Vertr.: Max Schütze, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 15. 7. 8. 450. H. A4 806. Melkstall. James Hamilton, Glasgow, Gr.-Brit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 29. 9. 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

. zur Gasanalyse.

; 353. 8* dem Unionsvertrage vom 4 14 65 die Priorität

für den Gegenstand des Anspruches 1 auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 18. 5. 08 an⸗ erkannt. 45k. R. 27 483. Selbsttätig wirkende Vogel⸗ scheuche. Wilhelm Roeder, Hannover, Friesen⸗ straße 52. J. 12. 0s. . 466. A. A6 S55. der Ueberlastung von Kraftwagen. Allgemeine schaft, Berlin. 6. 3. 09. 46e. S. 28 O00. Explosionskraftmaschine mit mehr als vier Zylindern. Soeicté Anouyme des Automobiles Delaunay⸗Belleville, St. Denis, Seine, Frankr.; Vertr.. F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 68. 18. 12. 08.

468. S. 48 128. Regelung von Gasturbinen mit mehreren Explosionskammern. Hans Holz⸗ warth, Mannheim, u. Erhard Junghans, Schram⸗ berg, Württ. 15. 9. 09.

478. G. 23 016. Bandbremse oder Brems⸗ bandkupplung mit Außen oder Innenreibflächen für beide Drehrichtungen. Richard Gatzsche, Char— lottenburg, Pestalozzistr. 20. 6. 2. 05.

475. M. 36 327. Rohrgelenk mit allseitig verdrehbarem Krümmer; Zus. z. Anm. M. 35724. Maschinenfabrik Andritz, A. G., Andritz b. Graz; Vertr.: F. C. Glaser, . Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 1 1 698.

17h. C. 17 924. Getriebe zur Bewegungs⸗ übertragung. Joseph Chantraine, Cortenberg, Belg.; Vertr.: A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. 3. 3. 08.

47h. H. 46 744. Vorrichtung zur Erzielung gleichbleibender Umlaufszahl bon Getrieben, die durch Antriebsmaschinen mit in weiteren Grenzen veränderlicher Umlaufszahl angetrieben werden. Hannoversche Maschinenbau⸗Akt. Ges. vor⸗ mals Georg Egestorff, Hannover Linden. 29. 4. 09. 47h. K. 34 1253. Reibräder⸗Wechselgetriebe mit einem kugelförmigen oder, balligen Reibrade. Dr. Oskar Kron, Mannheim, Käfertalstr. Sss / 7. 10. 4.07. 488. A. 15 728. Verfahren zum Brünieren und Schwarzfärben von Aluminium, Zink, Zinn und Magnesium oder deren Legierungen. Allgemeine GElettricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18. 5. 08. 49a. A. EF 8 0. Vorrichtung zum Feststellen des Revolverkopfes von Term fen mittels eines spreizbaren zweiteiligen Riegels. Auerbach Co., Dresden. 23. 6. 08.

Foe. St. 12 697. Vorrichtung zum Abscheiden von Keimen, Staub o. dgl. aus einem Lustftrom. Isidor Steiner, München, Tegernseerlandstr. 92. 20. 1. C8.

5d. R. 28 493. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten. Paul Riessner, Leipzig⸗Plagwitz, Elisabeth⸗Allee 31. 7. 5. 02. 5Rd. S. 28 4109. Selbstspielender Flügel. Matthew Sinclair, Brondesbury, Surrey, Engl; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 18. 6.0. 52a. M. 327 639. Rechtwinklig zur Haupt⸗ achse schwingender Fadenhebel für Nähmaschinen. 1 Grit ner Akt. Ges., Durlach.

Vorrichtung zur Verhütung Verbrennungsmotoren für Elektricitats⸗Gesell⸗

stücke einzeln gufnehmenden Rahmen und einem durch diesen hindurchtretenden Kolben. Richard Högfeldt, Düsseldorf, Brunnenstr. 13. 7. 10. 08.

57a. F. 25 83. Vorrichtung zum Herstellen von Probeaufnahmen. Otto Franke, Rheydt, Rhld., Oststr. 43. 20. 7. C8.

576. B. 17 797. Verfahren zur Herstellun von Films durch Aufgießen der flüssigen Masse au eine Quecksilberoberflaͤche. Dr. Gustax Bonwitt, Berlin, Alexandrinenstr. 137. 20. 9. 07.

619. A. 15 896. Patrone zur Beseitigung der Kohlensäure bei Atmungsvorrichtungen mit zwang⸗ läufiger Führung der Luft. Armaturen⸗ und Maschinenfabrik, Westfalia“, Akt.Ges., Gelsen⸗ kirchen. 4. 6. 08.

636. B. 52 974. Schiebefenster für Wagen, das durch die auf eine Rolle wirkende Spannung einer Feder unter Vermittlung eines Seilzuges selbst⸗ tätig in die Schließstellung gelangt. Louis Barbieri, New Jork; Vertr.: Dr. A. Leby u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SsW. 11. 1. 2. O9. 9636. B. 53 034. Gleitführung für Wagen⸗ fenster. Alexandre Bargin u. Paul Beckerich. Neuilly, Seine, Frankr.; Vertr.: P. Wangemann, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 6. 2. Od.

6b. D. 21 603. Lenk- und Bremsvorrichtung an Rodelschlitten mittels eines einzigen Hebels. Josef Dreffel, Hof i. S. 5. 5. 0g.

53b. S. 28 395. Sicherung für Fahrzeuge jeder Art gegen Diebstahl durch parallel zur Rad⸗ achse gegen die Räder verschiebbare Stangen; Zus. z. Pat. 205 946. Paul Liedtke, Berlin, Kurfürsten⸗ damm 9. 22. 6. 09.

6b. Sch. 32 929. Tankwagen mit einem über einer gekröpften Achse tiefliegend gelagertem Behälter und einer Abzapfvorrichtung. Wilhelm Schorn, Neuß a. Rh. 28. 5. 09. 628. F. 27 890. Scheibenrad mit abnehm⸗ barer Seitenplatte; Zus. z. Anm. F. 27 143. Otto Fuß, An der Markuskirche 4, u. Edwin Guttzeit, Oberstr. 24, Hannover. 9. 6. C9.

6e. D. 20 378. Aus geschupptem Glimmer (Glimmerbrokat) bestehende Schutzeinlage für Luft= , . Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauerstr. 18. 3. 8. C08.

64a. W. 30 s78. Flaschenverschluß mit hoch⸗ und niederschraubbarem Deckel. Dr. R. Worms, Berlin, Neuenburgerstr. 42. 12. 11. 08.

64A. A. 6 469. Vorrichtung zum Abzapfen von unter Druck stehenden Jüssigkeiten mit zwischen dem Zapfspund und der Druckmittelleitung einge⸗ schaltetem Rückschlagventil; Zus. z. Pat. 201 596. E. Alisch Co., Berlin. 3. 12. 08.

65c. 2. 21 613. Zusammenklappbares Gerippe für Schwimmkörbe, dessen Boden aus radialliegenden Stäben und dessen Mantel aus aufrechtftchenden Stäben besteht. Adolf Lehmann, Guben. 19. 7. 07. 666. Sch. 33 127. Fleischschneidemaschine. Georg Schmidt Co., Maschinenbaugesell⸗ schaft m. b. S., Ilmenau i. Th. 5. 8. 99.

686b. B. 53 459. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Kippflügeln mit einer parallel zu dem Flügel angeordneten drehbaren Schraubenspindel. Florence B. La Belle, Salt Lake, V. St. A. ö Petersen, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 9 7

Für diese Anmeldung ist hei der Prüfung gemäß 20 3. 8 dem Unionsvertrage vom ö ü 3. die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 3. 08 anerkannt. 68b. C. 17 556. Sicherheitsriegel. La Con- tinentale Fixator, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 25. 1. 69.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 1 13 65 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 6. 8. O8 anerkannt. 71a. M. 37 512. Schuhwerk mit metallenen Bodenteilen. Luise Meyer, geb. Mattes, Dietikon, — 1 Vertr.: N. Meurer, Pat.Anw., Cöln.

5. 3. 06

71a. W. 21 102. Druckknopfbefestigung für auswechselbare Absatz⸗ oder Laufflecke. Paul Wen komitz, Berlin, Joachimsthalerstr. 9. 12. 12. 08. 72a. Sch. 32 538. Vorrichtung zum Reinigen und Einfetten von Gewehrläufen. Dr. Georg Schaefer, Hirzenhain, Oberhessen. 8. 4. 99.

72c. SH. 141 663. Bei Rohrvorlaufgeschützen