162725
Wir fordern hiermit nochmals auf, die zur Ab— stempelung noch nicht eingereichten Aktien uns bis zum I. Januar 1919 einzusenden. — Die bis dahin nicht eingegangenen Aktien müssen für kraftlos
erklärt werden. . Blankenburg, Harz, den 25. Oktober 19609.
Brauerei Gliickauf A. G. 71575 Die ordentliche Generalversammlung der unterfertigten Gesellschaft findet am 10. Dezember 1999, Nachmittags 4 Uhr, in Leipzig, Barfuß— gäßchen 11 II, statt. ; Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über den Geschäftsbericht, die Bilanz und das Gewinn- und Verlustkonto für das Geschäftsjahr 190309. 2) Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Direktion. 3) Beschlußfassung über Gewinnverteilung. 4) Beschlußfassung über Verteilung des überflüssig gewordenen Erneuerungs⸗ und Delkrederefonds. Leipzig, am 23. November 1909. Der Aufsichtsrat der chemischen Fabrik Eutritzsch zu Leipzig.
2
M. Salomon, Vorsitzender.
71955 . . Lothringer Brauerei Akt.⸗Ges. Devant⸗ͤles⸗Ponts (Lothringen).
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Mittwoch, den 22. De⸗ zember E999, Vormittags 11 Uhr, in unserem Direktionsgebäude zu Devank - les - Ponts stattfindenden 2X. ordentlichen Generalversamm⸗ lung einzuladen.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz und der Gewinnverteilung sowie Kenntnisnahme der denselben beigegebenen Be— richte des Vorstands und des 2
2 Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
, . Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen wollen, werden gebeten, ihre Anmeldung in Gemäßheit des § 23 des Gesellschafts⸗ vertrags bis zum 18. Dezember 1909 entweder auf dem Bureau der Gesellschaft oder bei der Pfälzischen Bank in Ludwigshafen a. Rh. oder deren Filialen vorzunehmen. ᷣ
Devant ⸗les⸗Ponts, den 24. November 1909.
Der Aufsichtsrat. Kommerzienrat C. Esw ein, Vorsitzender.
71963
Einladung zu der am Mittwoch, den 15. Dezember 1909, Nachmittags 5 Uhr, im
Hotel „Deutsches Haus“ in Geestemünde stattfindenden 4. ordentlichen Generalversammlung der
Ersten Deutschen Heidekultur A.
G. Geestemünde.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschs f bericht
2) Genehmigung der Bilanz pro 19089 und Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Neuwahl zum Aussichtsrat laut Statut.
Zwecks Teilnahme an der Generalversammlung sind die Aktien bis spätestens am 12. De⸗
zember 1909 bei der
Deutschen Bank Filiale Bremen, Bremen, Norddeutschen Handelsbank Aktiengesellschaft, Geestemünde,
oder bei der Gesellschaft selbst zu hinterlegen.
und deren Filialen
An Stelle der Aktien kann auch der Depotschein eines Notars hinterlegt werden. Der Vorstand.
Hitzeroth.
e
Busch.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
71209 Aktiva.
Bilanz über das siebente Geschäftsjahr 1908/09, aufgestellt am 30. Juni 1909.
Passiva.
M6 3 S0 609 91
Warenkonto 62 458 98
Garnkonto . w . 602 96 Betriebsmat.⸗-Konto II Hö 75 64 Heizungs- und Beleuchtungsmat.«
1 . 264 55 Webereiutensilienkonto . 215430 Mohbilienkonto 16 627 40 Gebãudekonto 43 931 70 Inventarienkonto 2513 — Kassakonto. .. 2 47847 Effcktenkonto. . 3423 45 Grundstückskonton. 7 60430 Kontokorrentkonto 433491 257 07767
Mitglieder⸗
zahl
Am Anfang des Geschäftsjahres. 47
d 3 Abgang...
ö 1665 126 36 13 550 = 23 15791 144515 13 000 577578 11 00 393689 hb 0660 15 5 169
Kontokorrentkonto Darlehnskonto ..... Mitgliederguthabenkonto /. Kapitaleinlagenkonto Betriebsfondskonto Reservefondskonto . . Spezialreservefondskonton. Weberunterstützungsfondskonto Hypothekenkonko ...... Bewinn⸗ und Verlustkonto .
2657 07767
Haft⸗ summe MS 30 600, — go, —
Geschäfts⸗ guthaben M 36 600, — 900, — x
DM *
Am Ende des Geschäftsjahres .. 560 Linderode, den 10. Oktober 1909.
n I 5d -= T IT bo-.
Handweber⸗Genossenschaft G. G. m. b. H., Linderode.
Der Vorstand. Ernst Grunwald. G. Urban.
8) Riederlafsung 2c. von Rechtsanwalten.
In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin
171621
zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Ernest Linnartz in Berlin, Potsdamerstr. 113, ein— getragen worden. Berlin, den 18. November 1905. Der Präsident des Landgerichts I.
71620 In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Johannes Müller in Berlin, Linkstr. 39, ein— getragen worden. Berlin, den 18. November 1909. Der Präsident des Landgerichts J. 71619 In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Paul Marcuse in Berlin, Magdeburgerstr. 24, eingetragen worden. Berlin, den 20. November 1909. Der Präsident des Landgerichts J. 71618 In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Alfred Rosenbaum in Berlin, Friedrichstr. 1765, ein— getragen worden. Berlin, den 20. November 1909. Der Präsident des Landgerichts J. 71616 In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind heute die Rechts—⸗ anwälte Bruno Heinrich Mahlstaedt, Dr. sur. Wilhelm Karl Heymann und Friedrich Kaemena eingetragen. Bremen, den 22. Nobember 1909. Das Amtsgericht. Castendyk. . In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu— gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 171 der Rechtsanwalt Dr. Karl Kirschenbauer in Hannover eingetragen. Dannover, 20. November 1909.
Der Landgerichtspräsident.
Der Aussichtsrat. Herm. Kliem.
71624
Rechtsanwalt Erwin Wannenmacher, mit dem Wohnsitze in Bruchsal, wurde heute in die Liste der beim Landgericht Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Karlsruhe, 18. November 1909.
Großh. Bad. Landgericht. 71611
In die Liste der beim K. Bayr. Amtsgericht Kemnath zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute gemäß § 20 R. A. O. eingetragen: Traßl, Josef.
Kemnath, den 23. Nopember 1909.
Der Vorstand des Kgl. Bay. Amtsgerichts. 71613 Bekanntmachung.
Der bisher bei dem K. Amtsgericht Rosenheim zugelassene Rechtsanwalt Heinrich Bauer wurde infolge seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei den K. Landgerichten München 1 und II heute in die bei diesen Gerichten geführten Rechtsanwaltslisten eingetragen.
München, den 22. November 1909.
Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München 1: München II: Braun. J. V.: Arnold, K. Landgerichtsdirektor.
71614 Bekanntmachung.
Der Höher bei dem K. Landgericht Nürnberg zu— gelassene Rechtsanwalt Ernst Gerbig in München wurde infolge seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei den K. Landgerichten München 1 und II heute in die bei diesen Gerichten geführten Rechtsanwalts listen eingetragen.
München, den 22.
Der Präsident des K. Landgerichts München 1: Braun.
November 1909. Der Präsident des K. Landgerichts München II: J. V.: Arnold, K. Landgerichts direktor.
71612 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Hermann Schneider in M.⸗Gladbach ist auf seinen Antrag heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
M.⸗Gladbach, den 20. November 1909.
Kgl. Landgericht.
71627
Derr Rechtsanwalt Dr. Ernst Walther Oehme in Pausa ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königl. Landgericht Plauen zugelassen und in die Rechts— anwaltsliste eingetragen worden.
Plauen, 23. November 1909.
Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts.
71615 Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht Rosenheim zugelassene geprüfte Rechtspraktikant Dr. Eduard Sieber hier wurde heute in die Rechts⸗ anwaltsliste dieses Gerichts eingetragen. Nosenheim, 23. November 1909.
Der Vorstand des K. Amtsgerichts Rosenheim.
71617 Der Rechtsanwalt Ernst Baumert ist in der Liste der bei dem Landgerichte 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 19. November 1909. Königliches Landgericht J. 71622 Der in der Rechtsanwaltsliste des K. Bay. Amts⸗ gerichts Burghausen eingetragene Rechtsanwalt Dr. Karl Kollmann wurde wegen Aufgabe der Zu— lassung in dieser Liste unterm Heutigen gelöscht. Burghausen, den 22. November 1969. Kgl. Amtsgericht. 71626 Der Rechtsanwalt und Notar Valentin Purgold in Hameln ist verstorben. Hannover, den 22. November 1909. Königliches Landgericht.
71266
Der Rechtsanwalt Justizrat Schirmer hier ist
auf Antrag in der Liste der bei hiesigem Amtsgericht
zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Vomberg (Bez. Cassel), 19. November 1909. Königliches Amtsgericht.
716231 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Justizrat Simons in Saar— brücken ist gestorben und infolgedessen in der Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechts anwälte gelöscht.
Saarbrücken, den 22. November 1909.
Der Landgerichtspräsident.
71628
Der Rechtsanwalt Walter Füldner hierselbst ist, nachdem er seine Zulassung beim Amtsgericht Teterow aufgegeben hat, in der Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Teterow, den 22. November 1909.
Großherzogliches Amtsgericht.
— — * 8 n 26
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
71609 „Bilisan“ G. m. b. H.
Die Gesellschaft hat sich aufgelöst und ist in Liguidation getreten; die Gläubiger werden auf— gefordert, sich zu melden.
Der Liguidator: Erhard Toepke, Berlin NW. 52, Spenerstr. 35. Tel.⸗Amt Moabit 5271.
71610 Bekanntmachung Die Allgemeine Deutsche Credit -Anstalt in deipyig hat den Antrag gestellt: nom. M D046 000, — neue Aktien der Braunkohlen⸗Abbaugesellschaft „Frieden grube!“ zu * Nr. J bis 170 zu 4 1200, — mit Berechtigung auf die hallt Dividende für 190910, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. Leipzig, den 23. November 1909.
Die Bulassungsstelle für Wertpapiere an der Pörse zu Leipzig. Schreiber, Vorsitzender.
Dr. Kiefer, Börsensekretär.
71605 Von der Nationalbank für Deutschland, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. S 50 000, neue Aktien der Metallwaren Fabrit Actien-Gesellschaft Baer d Stein zu Berlin, eingeteilt in 350 Stück zu je M 1909, — Nr. 1161 —– 150) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 23. November 1909. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft. 71223 Am Donnerstag, den p. Dezember, Nach mittags 6 Uhr, sindet im Hotel „Russischer Dof“ zu Berlin NW. 7, Georgenstraße 21, Pie X. austerordentliche Mitgliederversammlung deg Motor -⸗Hacht⸗ Clubs von Deutschland statt, zu welcher die Mitglieder hiermit ergebenst eingeladen werden. Tagesordnung: 1) Bericht über den Verbandstag des Deutschen Motoryacht ⸗Verbandes. 2) Mitteilungen über die nächstjährige Regatta saison. 3) Zuwahlen zum Ausschuß. 4) Satzungsänderung: Erhöhung der Mitgliederbeiträge (Antrag dez Schatzmeisters). Gemäß § 9 der Satzung ist die Vertretung ab— wesender Mitglieder durch schriftliche Vollmacht zu⸗
lässig. Der Präsident: Aschenborn.
70419 Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 4. No vemher 1909 wurde die unter der Firma „J. Béha E Cie“ in Thann (Elsast) bestehende Gesell¶ schaft mit beschränkter Haftung aufgelöst und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben bis zum 1. Januar 1 9HGO zu melden.
Jung, Amtsgerichtssekretär in Thann (Elsaß).
71494 Obstplantagen⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Karl Büttner, Rechtsanwalt, Berlin, Potsdamerstraße 90, II.
71608
bis 51 332 schaft“ zu Friedenshütte, O.⸗S. ,
Breslau, den 22. November 19095.
Bekanntmachung. Der Schlesische Bankverein und die Breslauer Diskontobank, beide zu Breslau, beantragen, Nominal 3 000 090 „M auf den Inhaber lautende neue Aktien (3000 Stück Nr. 48333 über je 1090 „ der „Oberschlesischen Eisenbahn⸗Bedarfs⸗Aktien⸗Gesells
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere.
von Wallenberg⸗Pachaly.
71606
—
am 23. November 1909.
Leipzig,
Hennig.
„Friedrich August“ Sächsische Versicherungsbank a. G.
Die Direktion.
Bekanntmachung. Gemäß § 16 unserer in der außerordentlichen Generalversammlung vom 30. September 190) beschlossenen Satzung bringen wir hierdurch zur Kenntnis, daß der Aufsichtsrat unserer Versicherungsbank aus nachgenannten Herren besteht: Herrn Kaufmann Carl Burkhardt in Dresden, Vorsitzender, Bankdirektor Friedrich Anders in Leipzig, stellvertretender Vorsitzender, Kaufmann Carl Heimberger in Leipzig, Schriftführer, r Kaufmann Ludwig Holtbuer, beeidigter Bücherrevisor uud gerichtlicher Sachverständiger in Leipzig, ständiger Revisor,
Buchdruckereibesitzer Jultus Mäser, Stadtverordneter in Leipzig, Beisitzer.
zu Leipzig.
Miersch.
71607
Leipzig, am 23. November 1909.
Wir bringen gemäß § 21 unserer Satzung hierdurch zur Kenntnis, daß der Vorstand unserer Versicherungsbank aus nachgenannten Herren besteht: Herrn Direktor Friedrich Hennig in Leipzig und „Direktor Franz Miersch in Leipzig.
Der Aufsichtsrat der
„Friedrich August“ Sächsische Versicherungsbank a. G. Carl nn. ö. ardt, Vorsitzender.
71547
ist beschlossen worden, die Gesellschaft aufzulösen. Geschäftsstelle in Stuttgart zu melden.
In der Gesellschafterversammlung unseres Verbandes zu Frankfurt a. M. am 18. November de. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei unse
3 Iz 3 rel
1
Verband Deutscher Jalousie⸗ E Rolladenfabriken 6. n. .d.
Geschäftsführer: Friedrich Junginger.
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III. Toss: MI.
Den
. 1090 In 4 qahren
von F. Sosenneohen, mit Vorwort von Geh, Reg. -Rat Prof. F. Reuleaux. Zum Selbstunterrloht: J. Tesff (oilstündiger Lehrgang) mit 1 Auswahl Federn M 2.50 * JJ. Teil: M I. 50 Alle drei Teile zusammen in Schachtel, mit Federn MS.
Mlinlstorlell empfohlen und elngef hrt
„ JZertr:. Pat. Anwälle Dr. R. Wirth, C. Weihe,
Fünfte Beilage zum Deutschen RNeichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
27e. Berlin, Donnerstag, den 25. Novemher ESG.
8 F . 2 2 — — = ? — — — — — * ö — — men mem Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrechts⸗, Vereins-, Genossenschafts⸗
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtzeintragg rolle über Warenzeichen, * . , , ‚ ! atente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Varif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ) :
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 2834)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Ver Bezugspreis beträgt I M 860 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten TO 5. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 20 5. . 3
Das Zentral Dandelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ö. Selbstabholer auch durch die Könfgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
2 —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 278 A., 278 B. und 2780. ausgegeben.
griffe, das nach Art einer Malerpalette mit einem Loch versehen ist. James Leonhard Warcham, Atlantie City, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.Anw., Berlin 8W. 48. 24. 9. O08. . W. O0 972. Armstuhl mit beweglicher Rückenlehne; Zus. z. Pat. 216 133. Ernst Wein⸗ berger, Wien; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 61. 26. 11. 08.
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Hartmann C Braun Att.⸗Ges., Frankfurt a. M. 3 606. 2Ig. M. 35 9414. Röntgenröhre. Dr. Mario Vittorio Maragliano, Genua, Ital.; Vertr.: M. Löser u. Otto H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 9. 05. 2HEh. Sch. 30 261. Verfahren zum Schweißen oder Formen von Metallen und Metallegierungen auf elektrischem Wege. Otto Schaller, Steglitz Berlin, Albrechtstr. 39. 2. 6. 08. Verfahren zur Darstellung 2a. St. E 770. Verfahren zum von Schmutzölen, Abfallfetten und Abfallölen mit Oxydationsmitteln unter Zuhilfenahme indifferenter, untergestell zum Aufstẽllen von Körben, EFimern flüchtiger Lösungsmittel. Dr. C. Stiepel, Hannover, u. dgl. Heinrich Jung, Düsseldorf, Bruchstr. 76. Kestnerstr. 20. 19. 2. 09. 8. 4. 09. ZTAce. K. 41 608. Verfahren zur Wärmerück⸗! 341. W. gewinnung bei Regenerativgasfeuerungen durch Vor- isolierung. Garry Peate Van Wye, New York; wärmung von Gas und Luft. Heinrich Koppers, Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 30. 5. 08. Essen, Ruhr, Isenbergstr. 30. 15. 7. C09. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß TEC. P. 22 S338. Gasseuerung für Metall 2 k Richtung der Kesselachse schlangenförmig verlaufenden schmelzpfannen, die von übereinander und den Seiten Unionsvertrage vom 4. 17 69 die Priorität Ueberhitzerröhren. Fa. Heinrich Lanz, Mannheim. wänden anliegenden Zügen. beheizt werden. Julius auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Jacob Morris, Moore Park b. Sydney, u. Solomon 21 12. X. . . ö Rintsch Att. ⸗Ges., Berlin. ,,, Staaten von Amerika vom 11. 10. 07 anerkannt. Adolphus Brisbane Marks, Potts Point b. Sydney, 128. Sch. 31 793. Vorrichtung zum Entölen 21d. E. 11 O14. Verbrennungsofen für Ab 5b. B. 50 0035. Steuerung für Gleichstrom New South Waletz, Austr. Vertr.! D. Sack, Pat.“ und Reinigen von Dampf, Luft oder Gas, bestehend gänge bon Vieh, ngmentlich von verseuchtem Vieh, hängebahnen mit getrennt arbeitenden Hub und Anw., Leipzig. J. J. 08. aus einem mit Ein- und Austrittsöffnungen ver⸗ und Lür durch solche Abgänge verunreinigte Streu. Fahrwerksmotoren. Benrather Maschinenfabrit 4a. B. 53 400. Vorrichtung zum Freistellen sehenen Behälter und einem im Innern angeordneten Fa. F. Eberhardt, Bromberg. 29. 10. 08. Akt. Ges., Benrath b. Düsseldorf. 39. 4. 06. des Schutzglases für Laternen. Willibald Bentrup, mit Filtermasse gefüllten Hohlkörper. Karl Theodor 24e. S. 28 992. Kraftgaserzeuger für wasser⸗ 5b. L. 27 751. Vorrichtung an Kranen zum Dortmund, Moltkestr. 2. 4. 3. 09. Schultheis, Darmstadt, Liebigstr. 79. 11. 1. 09. teerhaltige Brennstoffe mit doppelter Feuerung. selbsttätigen Drehen des Lasthakens beim Anheben. 4b. B. 50 297. Aus einem Glasstück her⸗ EFe. V. 82385. 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Berlin, 368d. H. 42 910. Luftpumpe für Lüftungs⸗ lottenburger Ufer 12. 25. 5. 09. werke, G. m. b. H., Spandau. 26. 8. 08. Hauptstr. 11. 16. 2. 09 anlagen. Frederik Arnold Holleman, s' Gravenhage, 4g. D. 20 178. Vaorrichtung zum Auswechseln E8b. D. 19 1476. Beschickungsvorrichtung für 25a. A. 16 881. Flacher Ränderwirkstuhl mit Holland; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. der Brennerdüse an Gasglühlicht-Invertlampen. Martin,, Blockwärm- und andere Oefen mit heb auf- und abbeweglichem Abschlagkamm. Paul Acker 15. 10. 0. Deutsche Gasglühlicht Akt.“ es., Auergefell« und senkbarem und im Kreise drehbarem Schwengel. mann, Wittgensdorf b. Chemnitz, u. Paul Horn, 26d. T. 13 291. Zerstäuber, bei dem die Duisburger Maschinenbau Act.⸗Ges. vorm. Chemnitz, Lokhringerstr. 16. 10. 3. 09. Flüssigkeit durch ein Druckmittel angesaugt und zer . stäubt wird. Albert William Thompson, Man
schaft, Berlin. 18. 6. 08. 48. F. 26 783. Gebläsebrenner zum Löten und Bechem K steetman, Duisburg. 10. 1. 08. 25c. K. 41 119. Verfahren und Vorrichtung ͤ h
jur Herstellung geknüpfter Fransen. Hermann stoch, chester, New Hampshire, V. St. A.; Vertr. 10. 8. 08.
Schweißen. Edmond Fouché u. Socisté des 186. L. 27 102 Kippbarer elektrischer Ofen z . i ö : 8b. . . 2 zur * 92 . ‚. z —⸗ Applications de l'Acctylene, Paris; Vertr.: A. Stahlerzeugung, bestehend aus zwei im oberen Teile Dresden, Schloßstr. 2. 22. 5. C9. E. Utescher, Pat. Anw., Hamburg. 14 !. 369. . ; J 1 5 2 e n, , . 9, ĩ 8 ö 9 5 3 * 913 ö , , * 24466 1 531 J or Fer Mr 1 — Loll, Pat. Anw. Berlin 3 We 8. E12. 08.7. . miteinander verbundenen Abteilungen, in denen nach. 26e. H. 44 8; Apparat zur Herstellung brenn Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Fa. St. 3 G55. Freifallvorrichtung. Ernst einander das Frischen, Desorydieren und Kohlen des baren Gases durch Mischung von atmophärischer Luft Uni 20. 8. S5 Fm 5 ff ; 99 wars 1 . . ö ! * ; 3. z ö . ö 5 ö ö ; 2 eͤ 11 Ionspertrage 9 ; Stockfisch, Brüssel; Vertr.! R. Deißler. Dr. G. Gifens stattfindet. oussaint Levoz, Stenay, mit einer geringen Menge von Kohlenwasserstoff nionghertrage dom . . SMner , , , . . . . , . J 2 85 ; 5 93 S ,, . . ; . Dolln . M. 2 ile r, E. Maemecke u. W. ildel randt, Frankr.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u— , . F. B. Dill Pech m. Londe n, ö. 2. W. auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten het Anm ä te, Ber n 8 . 9j G6. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8M. si. 25. il. 6. Westwodd; nn , g , , , .in, Staaten bon Amerika vom J3. 8. M anerkannt. ö . 676. Vorrichtung z Wasche ; ä 2 ; ; Fr. Darmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin * — Torte; 8 ien 3 . n n. . 9 20d. A. 16016. Sicherheitsvorrichtung für 35x 3 n, 9. 08 3 9 27f. B. 416 967. Selbstdichtender Bodenan Lüfte ur Brauereizwecke; Zuß. z. Anm. Q. Schienen-Fahrzeuge gegen Entgleifen. The Andrem Wer Hl. 26. 9. C8. schluß für Flüssigkeitsbehälter mit verschiebbar ge Rudolf Qui 8 . 2975 4. 09 96 enen Fahrzeuge gegen. n gleisen. je Andrew är vie, 9 . . V ö z 8 itsbehe erschiebbar g 6 a,, , , e. . . nin m Nailway Safety Appliance Company, Mont Für diese Anmeldung ist bei der, Prüfung gemaß lagertem Mantel. Hermann Boost, Halensee 8 *. . 0 ) ? VBorr z 2 8 . * 6 1 22 2 2 : , e,, ,, , dene! , 4 8 gomery, Alabama, V. St. A.; Vertr. Pat. Anw. K k b. Berlin, u. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗ 11 erarßßeriin nn Y erkle y . Fron l . ' dem Un Ins v t vom r ie Pate t . 4 ! R Vergrößeri ug Und 9. rtleinerung S8 Rromme Dr. R Wirth GC. Weihe Dr. H Weil Frank⸗ 0. lonsbertrage l 14. 12. 600 sur die Paten Akt. ⸗ Ges Berlin. 9. 7. 07. 31H92 3 khr dos 8 3 216 18 rens 2 = 1 . 22 . . 3 * 2 . * * 4 . ( h . 2 s 2 ö . ; 3 uhaltes während des Keimen g maren, n, färt a. MR. J, n. R Bann, 37f. S. 241 770. Abfallkanaltrichter für Müll Anton Steinecker, Freising, Bayern. 19. 3. 69. ur 49 ye . e. 6 76. R. 28 757. B beise Haspel mit ver! 8. O8. und Asche mit Deckel und innerer Abschlußklappe. , er 20k. P. 2 369. Einrichtung zum Verhindern erm inn Simon, Steglitz b. Berlin. 14. 6. O07. — ? — * 2. — ap 22 9 * * 1 * des Herabfallens des Oberleitungsdrahtes bei Draht *7f. S. 25 262. Abfallkanaltrichter für Müll und Asche Deckel und innerer Abschlußklappe;
änderlichem Umfang zwecks leichten Abziehens des Valzautes Mneinis M 1znraschinenf 2 * !. . ;
Walzgutes. Nheinische Walzmaschinenfabrik bruch mit feitlich der Aufhängeöfe angebrachten mit k Stützen. August Parusel, Hilden, Rhld. 8. 7. 09. Zu. z. Anm. S. 24770. Hermann Simon, S teglitz
G. m. b. H., Cöln Ehrenfeld. 28. 65. 09. 7b. St. EZ 941. Zieheisen, bei welchem ein das 1 ! ; 9 b. Berli Arndtstr. 28 16. 18 G gieheisen bislbendes konisches Metallstück zwischen 201. W. 31 410. Federnde Verbindung zwischen e er ln nn,, ne d ziehform i n. . ö . zwei zueinander beweglichen Teilen, insbesondere me. V. 214 428. Rahmen für Gattersägen mit schraubenden Zieheifenbaltern eingevreßt ist.“ John zwischen einem Fahrzeugrade und dem auf der Achse Isten förmigen Rahmensäulen aus Walzmetallteilen. schraubenden Zieheisenhaltern eingepreßt ist. John zwi . ; ᷣ Wilhelm Hofmann, Breslau, Berliner Chaussee Stratton u. Ernest Alexander Claremont, Man 4, . mittels Hohlwelle gelagerten Läufer Hu e . Hal . 7 3 33 , m n, ö 6 chester; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, E. eines Elektromotors, unter Verwendung zweier ge⸗ Bettheber. Jonny Walter, Hamburg, Henrietten . Do, L d,, , e,. e d , ,, n. lh ö 45 Wil Sun fl a. 9. ö.. ü ame, gebenenfalls lonzentrisch zu einander liegenden Federn, straße 28/30. 39. 3. , ; . 9 . r. er . Berlin SW. 68. 95 J. 68. deren eine erst heansprucht wird, wenn zwischen den Tf. J. 10 714. Vorrichtung zur Knetmassage. bon, Hol mit eschtankten heengen von Impfragnier , 2 gekuppelten Teilen eine bestimmte Relativbewegung Johannes Christian Johansen, Kopenhagen; Vertr.: nitteln. Johann Polistg u Vertalan Hacker, n 1 stattgefunden hat. Westinghouse Electrie Com⸗ E. Boehm, Pat. Anw., Berlin 8. 42. 7T. 5. 08. ar,, F. Vertr. .A. Elliot u. Dr. A. Manasse dem Unionsvertrage . pany, Limited, London; Vertr.: H. E. Schmidt, 20g. K. 40 O45. Tropfflasche mit auf Pat. Anwälte Berlin 8 W 18. 14 9 e. ö ,, 1 Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 30. 1. 09. flachen Rande dichtendem flachen Deckel. Albert Für diese, Anmeldung ist bei der J be. 8e, m 15. 4. 07 auf Grund der 2Ia. C. I7 797. Vorrichtung zum Aufsuchen Katz, Hamburg, Ferdinandstr. 79. 8. 2. 09. dem Uebercinlgmmen mit 2 (sterreich Ungarn vom Writannien anerkannt. der Richtung von eleltrischen Wellen. Dr. Josef 22a. R. 28 O79. Maschine zum Vorpressen und 6. L. I die Priorität auf Grund der Anmeldung Sd. H. 41 162. Cernovsky, Prag; Vertr.! G. W.. Hopkins u. Fertigblasen von 9 ohlglasgegenstälnden; Zus. z. in Oesterreich vom 16. 3. 04 anerkannt. kessel mit Flüssigkeitssteigrohr. Babette Hafner, K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 30.3. 09. Anm. R. 28078. S. Reich R Co., 12e. A. IA 5:3 T7. Absperrflüssigkeit für Trommel geb. Jung, Wiesbaden, Kleiststr. 2. 11. 7. 07. THa. L. 27 683. Luftleitergebilde für die draht. Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. gasmesser. Vesta, Apparate- u. Metallwaren 8f. D. 21 013. Maschine zum Zerschneiden von lose Telegraphie und Telephonie. Heinrich Lange, Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 11. 3. 09. fabrit, G. m. b. H., Charlottenburg. 15. 6. 0. Tuch und anderen Stoffen. Frank Windsor Denison, Berlin, Oberbaumstr. 4. 10. 3. 09. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 42f. F. 28 601. Selbsttätige Wage mit Kipp Iban Stuart Wotherspoon u. George William 210. M. 36 182. Elektrische Batterie, bei der dem Uebereinkommen mit Oesterreich Ungarn vom gefäß und eingebauter Ablenkungsfläche. Fabrik Cook, Montreal, Canada; Vertr.: E. W. Hopkins die elektrolytische Flüssigkeit aus einem Reserpen 6. 12. 91 und mit Oesterreich vom 19. 11. 08 die selbsttätiger Registrierwagen, G. m. b. H., u. K. Osius, Paf. Anwälte, Berlin 8W. JI. 6. 1. 09. behälter den Eleftroden erst beim Gebrauch mittels Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich Gliesmarode b. Braunschweig. 18 109. 98. sf. M. 36 101. Vorrichtung zum Messen und eines Verdrängungskörpers! zugeführt, bei Außer. dom 28. 106. 07 anerkannt. —ͤ 1nf. S. 421. Ssclbsttätig. Wage für Flüssig Auszeichnen von Stoffbahnen. Fa. Franz Müller, betriebsetzung aber von ihnen getrennt wird. Augustin Ae. S. A4 27. Nagelschneidevorrichtung. Peter keiten mit zwei abwechselnd zur Wirkung kommenben M.-Gladbach. 8. 10. 05. Jean Bapiiste Mandon, Neuilly sur Seine Daniel Hoffe jun., Solingen, Baumstr. 37. 33. 5. 08. Behältern. Franz Oplatka, Särvär, Ungarn; oh; B. 53 374. Verfahren zur Herstellung Frankr. Vertr.: F. C. Glaser L. Glaser O. Serin Ib. F. 26 556. Brotschneidemaschine mit Vertr.! R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, wasserdichter Stoffe aus mehreren aufeinander zu 1. G. Peitz, Pat. Amwälte, Berlin sW. 68. B. I0. 08. verschließbarem. Aufbewahrungsb hälter. Heinrich E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, klebenden Lagen dünner Stoffe, wie Gewebe, Pappe, ir viese Anmeld ist bei der Prüf mäß Fuhr, Gevelsberg, Westf. 21. 11. 08. Berlin 3W. 61. 1. 3. C9. . ö YDlei u. dgl. Bauartikel Fabrik, A. Siebel, Für diese Anmeldung i 20 ei den Prüfung gemäß 34e. Sch. 31 142. Vorrichtung zum Reinigen 2h. T. 13 082. Als photographisches AQbijektiv Vath b. Düsseldorf. 3. 3. 05. dem Unionsvertrage vom M* 3. *. die Priorität und Bohnern von Fußböden. Johanna Schwarz, verwendbares optisches System. Luiz Augusto Sm. H. 14 518 Verfahren zum Färben in ; . 14. I2. 00 ; geb. Aron, Hamburg, Hartungstr. 15. 17. 11. 08. Teixeira de Aragäo, Nenilly sur Zeine, Frankr. ; lösungen von Farbstoffen in Kohlenwasserstoffen, auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 34e. Sch. 32 979. Vorrichtung zum Spülen Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. G. Wiegand, Pat. sttrachlorkohlenstoff und ähnlichen in der chemischen 26. 10. 07 anerkannt. von Geschirr usw. Felix Schollwer, Berlin, Anwälte, Berlin 8sW. 11. 23. 5. 03. Däscherei verwandten Mitteln. Dr. Rudolf Höm. 2Ic. F. 2Z 222. Traggerüst für elektrische NYorkstr. 49. 5. 6. 09. 13a. N. 10 110. Registrierkasse. National zerg, Charlottenburg, Kantstr. 150, u. Dr. Karl Freileitungen; Zus. z. Pat. 216 125. Façoneisen⸗ 3 1f. E. 18 022. Gierköpfer. Thomas Cow Registrier Kaffen Gesellschaft m. b. S., Berlin. Jörus, Berlin, Grünthalerstr. 17. 27. 4. C8. Walzwerk L. Mannstaedt Cie., Att. Ges., burn, Brockworth, Gloucester, Engl.; Vertr.: 22. 5. 085. ö ö 2. M. 38 407. Maschine zum Mischen von Kalk b. Cöln. 18. 3. 07. E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat Anwälte, Berlin 44a. H. 46 798. Spielsparkasse. CGhristian Borsten. T. Paul Möbius, Erlangen. 2. 7. 09. 218d. F. 27 314. Schaltung zum Betriebe 8W. 11. 9. 6. C9. Hansen u. Lawrence N. Breeding, San Antoni, 12m. P. TI 318. Verfahren zur ununter⸗ von Wechselstrommotoren mit Spannungsaufteilung 34f. G. 27 501. An Zahnstocherbehältern an. V. St. A.; Vertr.: B. Petersen, Pat. Anw., Berlin brochenen Gewinnung von Alkali⸗Aluminaten aus zwischen verschiedenen Wicklungsteilen. Felten gebrachte Vorrichtung zum Zerbrechen gebrauchter SwW. 11. 26. 4. 099. . ; . nem Gemenge tonerdehaltiger Mineralien und Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Aet. Ges., Frank. Zahnstocher. Heinrich Gast, Heubude b. Danzig. Fe. H. 475 867. Auf dem Handrücken anzu lkalisulfat unter Zusatz von Kohle oder Schwefel⸗ furt a. M. 18. 3. 05. . schnallendes Messer zum Durchschneiden der Schnur berbindungen. D. Peniakoff, Selzaete, Belgien; 2ZLe. S. 26 263. Einrichtung an Elektrizitäts- Z4A4f. K. 40 2141. Um säulenartige Ständer an Getreidegarben. Carl Hansen, Apweiler b. zählern zur Bestimmung des Höchstverbrauchs. festklemmbare, aus mehreren zu einem Ringe gelenkig Geilenkirchen. 26. 1. 09. . Arthur Segebath, Charlottenburg, Kaiser-Friedrich⸗ mit einander verbundenen Gliedern bestehende Trage! 45h. K. 140 226. An einem schwingenden straße 40. 9. 3. 608. vorrichtung für Platten, Halen o. dgl. Paul Kappes, Rahmen drehbar gelagerter Futtertrog. Christian 2If. H. 416 799. Vereinigte Isoliertülle und Hochstein b. Winnweiler, Pfalz. 27. 2. 09. Knoll, Merkendorf b. Ansbach. 10. 3. 99. Anschlußklemme für elektrische Beleuchtungskörper. 4s. W. 30 597. Serpierbrett ohne 15h. K. 41 282. An einem schwingenden
Acidylderivate. Chemische Fabrik auf Aetien (vorm. G. Schering), Berlin. 12. 9. 08. ü Zo. K. 38 709. Verfahren zur Darstellung von Nitrobenzaldehydsulfiden. Dr. Georg Kränz⸗ lein, Höchst a. M. 16. 9. 08. 29. K. 26 7411. Verfahren von harzähnlichen, in Alkohol löslichen Konden— sationsprodukten aus o-Kresol Formaldehyd; Zus. z. Anm. K. 34 960. Knoll Co., Ludwigs— hafen a. Rh. 1. 2. 08. E29. Sch. 30 511. der Alkaliphenolate des o-Oxyquecksilbersalieylsäure⸗ anhydrids und der sekundären Alkalisalze der o⸗Oxy⸗ quecksilbersalieylsäure in fester Form. Dr. Walter Schoeller, Franklinstr. 16, u. Dr. Walther Schrauth, Friedbergstr. 16, Charlottenburg. 11. 7. 08. Ea. L. 28 Zz28. Großwasserraumröhrenkessel. F. Lukas, Dellbrück b. Cöln. 10. 6. 09. Ed. L. 25 32314. In der Rauchkammer von Heizröhrenkesseln eingebauter Ueberhitzer mit in
Patente u en 6. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen— and der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Za. SH. 46 311. Wärmereglungs - Einrichtung für Backöfen, bei denen jedes Dampfrohr mit einer Flammenkappe und mit einem eigenen Gasbrenner versehen ist. Josef Hierl, München, Georgen straße 138. 19. 1. 09. Za. Sch. BH 514. Vorrichtung zum Festhalten der Manschette im Aermelinnern. Theodor Schlaher, Lauffen, Neckar. 3. 12. 08. 2b. M. 35 880. Damenhuthalter aus zwei im Hutkopf federnd gegeneinander gezogenen Kämmen.
zur Darstellung
und
20073. Flasche mit Vacuum
dem
dem die Priorität
und 651.
Dl ! ansprüche 1 und 2 die Priorität auf Grund der An meldung in Großbritannien vom 8. 2. 08, für den 3. Anspruch auf Grund der Anmeldung vom 17. 10.07 anerkannt.
2b. P. 2I 522. Verfahren zur Herstellung von Zelluloselösungen. Rud. Pawlikowmski, Görlitz, Luisenstr. 13. 21. 5. 08.
3208. W. 32 627. Künstliches Bein. Josef Walla, Saarbrücken, Ludwigsstr. 50. 2. 8. 09. oe. W. 32 SI. Festklemmvorrichtung für
Prüfung gemäß die P 16 166 12. 00 di Priorität
Anmeldung in Gr.
Anmeldung
dem
Laugenmeßgefäß für Wasch ĩ Wien;
r. H. Weil, W. Dame, Berlin 8W. 68. 4. 4. 68. 20. C. 17 12I. Verfahren zur Darstellung
der Mentholester der Salieylglykolsäure und deren
Frankfurt a. M. 1, u.
Hand