72956
Sickingerbräu Landstuhl A. G. Landstuhl (Pfalz.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm—⸗ lung findet am Dienstag, den 21. Dezember de. Is., Vormittags EHI Uhr, im Brauerei⸗
gebäude statt. Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts und der
Rechnungsablage. 2) Entlastung des Vorstands und 3) Neuwahl des Aufsichtsrats. Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien mindestens 2 Werktage vor der Generalver⸗ sammlung unter Angabe der Nummern bei der Gesellschaft in Landstuhl anzumelden. Landstuhl, 27. November 1909. Der Aufsichtsrat. Wilhelm Zeiler, Vorsitzender. 26
Preußisch ⸗Hessische⸗Basaltwerke A. G.
in Lig. Die Beschlüsse der Generalversammlung vom
20. November 1909 lauten: 1) Der Bericht des
Liguidators mit Liquidationseröffnungs. und Schluß—
bilanz sowie der Zustimmung des Aufsichtsrats wird
genehmigt. 2) Dem Liquidator und dem Aufsichtsrat wird Entlastung erteilt. 3) Die Liquidation wird für beendet erklärt, der Liquidator beauftragt, nach
§z 302 des H.⸗G.⸗B. zu verfahren, den Kaufbrief
auszuquittieren und an Herrn Ingenieur Oscar
Graff zu behändigen.
Die Schlußbilanz lautet: Aktiva.
Verloren gegangenes Aktienkapital M 160 000 Gießen, den 7. Oktober 1909.
Preußisch Hessische Basaltwerke A. G. in Lig. Dr. Spohr, Liquidator. Für die Bekanntmachung:
Dr. Spohr, Liquidator.
des Aufsichtsrats.
Passiva. Aktienkapital S 160000
f Aktienbrauerei Cluß Heilbronn a / n. Wir beehren uns hiermit, unsere Aktionäre zu der
am Mittwoch, den 22. Dezember 1909, Vor⸗
mittags L Uhr, im Sitzungszimmer der Har— monie⸗Gesellschaft zu Heilbronn stattfindenden zwölften ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft einzuladen. Die Tagesordnung bilden: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns. 3) Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats. Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche sich über ihren
Aktienbesitz bis spätestens Samstag, den 18. De⸗
zember 1909 bei der Gesellschaft oder bei einem
deutschen Notar unter Benachrichtigung der
Gesellschaft vor Ablauf der vorstehend ge⸗
nannten Frist oder bei dem Bankhause Rümelin
G Co. in Heilbronn a. N. ausgewiesen haben. Heilbronn, den 26. November 1909.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Hugo Rümelin.
72648 Glüchnuf Zrauerei A. G. Gelsenhirchen.
Die 15. ordentl. Generalversammlung findet am Mittwoch, den 22. Dezember 1909, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Holelrestaurant „Westend“ zu Gelsenkirchen statt.
Tagesordnung:
Il) Bericht des Vorstands über das abgelaufene Geschäftsjahr und Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Beschlußfassung über Bilanz und Gewinn⸗ verteilung sowie Erteilung der Entlastung für den Vorstand und ,.
3) Auslosung der am 1. Juli 1910 zur Rückzahlung gelangenden Schuldverschreibungen.
Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis zum 8. Dezbr. 1909 bei der Gesellschaftskasse, bei dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düffel⸗ dorf, bei der Nationalbank für Deutschland in Berlin, bei der Essener Credit⸗Anstalt in Essen sowie deren übrigen Geschäftsstellen oder bei dem Bankverein Gelsenkirchen Act. Ges. in Gelsenkirchen bezw. dessen Niederlassungen in Wattenscheid und Wanne zu hinterlegen. — Auch kann die Hinterlegung bei einem deutschen Notar erfolgen. In diesem Falle muß die amtliche Be— scheinigung über die stattgehabte Hinterlegung spä— testens am fünften Tage vor der General⸗ versammlung, den Tag der Generalversamm— lung nicht mitgerechnet, bei der Gesellschaft niedergelegt sein.
Die Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung liegen vom 4. Dezember 1909 ab im Geschäftslokale der Gesellschaft offen.
elsenkirchen, den 27. November 1909. Der Vorstand. Der Aufsichtsrat. 72646 Die Herren Aktionäre der Aktiengesellschaft „Germanischer Lloyd“ in Perlin werden hierdurch zur ordentlichen Generalver—⸗ sammlung auf Montag, den 209. Dezember 1909, Mittags 12 Uhr, in die Geschäftsräume der Gesellschaft zu Berlin, Alsenstraße Nr. 12, ganz ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
I) Jahresbericht und Rechnungslegung.
2) Beschlußfassung über die Entlastung des Auf⸗— sichtsrats und des Vorstands.
3) Beschlußfassung über den Reingewinn.
4) Wahlen für den Aufsichtsrat.
Gemäß der Bestimmung des 5 263 des H.-G. -B. liegen die für das verflossene Geschäftsjahr auf⸗— Me lte Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlust— rechnung sowie ein den Vermögensstand und die 6 unserer Gesellschaft entwickelnder Bericht an den Aufsichtsrat nebst dessen Einverständnis— erklärung in den Geschäftgräumen unserer Gefell= schaft von heute ab zur Einsicht der Herren Äktio— näre aus.
Berlin, den 26. November 1909.
Der Vorstand. Pagel. Ulrich.
2853] Ernst Heinrich Geist
Elehtriritüts Aktien Gesellschaft Cöln.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Mitt⸗ woch, den 2X. Dezember 1999, Rachmittags 4 Uhr, im Monopol⸗Hotel in Cöln eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, des Rechnungs⸗ abschlusses, der Gewinn- und Verlustrechnung und Bericht des Vorstands.
2) Bericht des Aufsichtsrats.
3) Genehmigung des n , der Gewinn⸗ und Verlustre ö und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat. ;
Aktionäre, welche an der Generalbersammlung teil⸗ nehmen wollen, haben gemäß 5 11 des Statuts ihre Aktien oder die von der Reichsbank oder einem deutschen Notar ausgestellten Depotscheine, letztere mit den Nummern der Aktien versehen, spätestens am dritten Tage vor dem Versammlungstage bei der Gesellschaft oder bei der Rheinisch⸗West⸗ fälischen Disconto⸗Gesellschaft in Cöln zu hinterlegen und bis nach abgehaltener Generalversamm⸗ lung zu belassen.
Der Aufsichtsrat. Dr. H. R. Langen, Vorsitzender.
) Erwerbs. und Wirtschafts— un, Genossenschaften.
Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung am Sonntag, den 5. Dezember 1909, Nachmittags 3 Uhr, im Saale des katholischen Vereinshauses in Neustadt a. d. Haardt.
Tagesordnung:
I) Aufnahme einer Hypothek.
2) Beschaffung von Geldmitteln.
3) Bilanz pro 30. September 1909.
4) Wünsche und Anträge. :
Landau (Pfalz), den 23. November 1909. Vorderpfälzische Genossenschaftsdruckerei e. G. m. b. H.
Der Vorstand. Dr. Bayersdörfer. Klug, Rechtsanwalt.
8 Riederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
729091 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht in Altong zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Dr. 6k. publ. Reinhold Riehn in Altona heute eingetragen worden.
Altona, den 25. November 1909.
Der Landgerichtspräsident.
729101
In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwaltsordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Rechts⸗ anwälte Dr. Berthold Friedrich Ludwig Kippen⸗ berg, Hermann Lebrecht Wilhelm Goering, Friedrich Kaemena, Bruno Heinrich Mahlstaedt und Dr. Wilhelm Karl Heymann bei dem Land— gerichte in Bremen zugelassen und in die Rechts— anwaltsliste eingetragen sind.
Bremen, den 26. November 1909.
Der Präsident des Landgerichts: H. H. Meier, Dr.
72914
Der Rechtsanwalt Löwenstein in Nordenham ist unter Zurücknahme seiner Zulassung bei dem Groß⸗ herzoglichen Amtsgericht Butjadingen in Ellwürden zur Rechtsanwaltschaft bei dem Großherzoglichen Landgericht zu Oldenburg zugelassen.
Ellwiürden, 25. November 1909.
Amtsgericht Butjadingen.
72911 Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Dr. jur. Paul Levi hier ist in die Liste der bei dem hiesigen Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Frankfurt a. M., den 23. November 1909.
Der Oberlandesgerichtspräsident.
729061 J In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amts— gerichts ist der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Paul Kirbach, bisher in Annaberg, mit dem Wohnsitze in Leipzig, eingetragen worden. Leipzig, den 26. November 1909. Königliches Amtsgericht.
72908] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu— gelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen Rechts— anwalt Paulus Trost in Lesum.
Lesnm, den 25. November 1909.
Königliches Amtsgericht. 72912]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land— gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Dr. Arno Wohlfarth, wohnhaft in Hartenstein, eingetragen worden.
K. S. Landgericht Zwickau, 25. 11. 09.
72905 Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 44 eingetragene Rechtsanwalt, Landesbankprokurator Eduard Max Wagner in Altenburg infolge Todes gelöscht worden.
Altenburg, den 25. November 1909.
Der Landgerichtspräsident.
72907 Bekanntmachung.
Rechdanwalt Rudolf Weber hat die Zulassung bei dem K. Amtsgericht Hammelburg aufgegeben, und wurde dessen Eintragung in der Liste der bei dem ge— nannten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte * sch
Hammelburg, den 23. Nopember 1909.
K. , n e Knobloch.
72915 Der Rechtsanwalt Paul Barkusky in Kosten ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. stosten, den 26. November 1909. Königliches Amtsgericht.
72916 Bekanntmachung. . Der Rechtsanwalt Bever, früher hierselbst, jetzt in Düsseldorf wohnend, ist 29 seinen Antrag in der Liste der Rechtsanwälte des Amtsgerichts Mülheim— Ruhr heute gelöscht. Mülheim⸗Ruhr, den 24. November 1909. Königliches Amtsgericht.
72913 Gepr. Rechtspraktikant Josef Tuma in Passau wurde heute in die Liste der bei dem K. Landgericht Passau zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Passau, den 25. November 1909. Kalb, K. Landgerichtspräsident.
72917 Bekanntmachung.
Der Name des bisher zur Rechksanwaltschaft bei dem K. Oberlandesgerichte München zugelassenen Rechtsanwalts Justizrgts Georg von Grundherr wurde wegen dessen Aufgebung der Zulassung am heutigen Tage in der Rechtsanwaltsliste des genannten Gerichts gelöscht.
München, am 25. November 1909.
K. Oberlgndesgericht München. ,, ,
2 nn
16) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 71500
, , n. Die im Jahre 1909 vorzunehmenden Wahlen der Aeltesten der K,aufmannschaft von Berlin und der Mitglieder der Finanzkommission finden Freitag, den 10. Dezember 1909, Sonnabend, den 11. Dezember 1909, Montag, den 1. Dezember 1909, je von Vormittags 10 Uhr bis Nachmittags 4 Uhr im , , , , der Kor⸗ poration der Kaufmannschaft von Berlin (Börsen⸗ gebäude, Eingang Burgstr. 25 durch das Vestibül rechts, eine Treppe hoch) statt. Berlin, den 23. November 1909.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.
Ka empf. Weigert. Helfft. 72938 Von Herren Gebr. Arnhold in Dresden ist der Antrag gestellt worden, nom. SM 1 100 000, — 430ωige zu 103 0,9 rückzahlbare, an erster Stelle hypothekarisch sichergestellte Teilschuldverschreibungen der Triptis Aktiengesellschaft (vormals Por⸗ zellanfabrik Triptis, Brüder Urbach, Glas= fabriken S. Fischmann Söhne) in Triptis, Nr. 1 — 700 zu 1000 ½ und Nr. 701—1500 zu 500 6, zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 26. November 1909.
Die Zulassungsstelle der Härse zu Mresden.
. Hugo Mende.
729565) . . Nersicherungsnerein Nentscher Eisenbahn-
bediensteten a. G. in Berlin.
Bekanntmachung.
Zur Beschlußfassung über die aus Anlaß des In⸗ krafttretens des Reichsgesetzes über den Versicherungs— vertrag notwendigen Aenderungen der Satzung wird eine außerordentliche Hauptversamm⸗ lung auf den 18. Dezember 1999, Nachm. 5 Uhr, im Sitzungssagle des Königlichen Eisenbahn zentralamts, Luisenstraße Nr. 31 a, anberaumt.
Berlin, den 23. November 1909.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: V off, Präsident des Königlichen Eisenbahnzentralamts.
71546 Bekanntmachung.
Die Firma Joh. Bapt. Merthan Æ Cie., Gesellschaft mit beschrünkter Haftung in Würz⸗ burg ist lt. Bekanntmachung des Kgl. Amtsgerichts Würzburg vom 2. November 1909 in Liquidation getreten. ß
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre
72954 ; Generalversammlung der Allgemeinen Rentenanstalt zu Stuttgart, Lebens n. Rentenyersichernngsyerein
auf Gegenseitigheit.
Gemäß F§ 11 u. 12 der Satzung laden wir unsere
stimmberechtigten Mitglieder auf Donnerstag, den
16. Dezember 1969, Vormittags 11 uhr,
in das Anstaltsgebäude, Tübingerstraße 26, hier:
zu einer außerordentlichen Generalversanm— lung ein.
Die Legitimgtion der Teilnehmer ist ij An⸗
fordern durch Vorlegung der Versicherungsurkunden
oder amtlich beglaubigter Urkunden über die Be— fugnis zur Stellvertretung nachzuweisen. Tagfsordnung:
1) Aenderung der Satzung §§ 1, 7, 9 u. 18.
2) Aenderung Allgemeinen Versicherungs⸗ bedingungen „für die Lebenspersicherung wie für die Renten“ u. Kapitalversicherungen. .
3) Ermächtigung des Aufsichtsrats gemäß § 39 Abs. 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 12. Mai 1901.
Abdrücke des Entwurfs der Satzungsänderungen
und der neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen
sind zur Einsichtnahme oder Abgabe auf dem Bureau
der Anstalt aufgelegt. .
Stuttgart, den 27. November 1909.
Der Vorstand.
72960]
Einladung zu der Mitgliederversammlung des
Unterstützungsvereins der Berufsarbeiterinnen der ö.
Inneren Mission auf Freitag, den 17. Dezember,
Abends S8 Uhr, im Glisenzimmer des Marien.
heim 1, Berlin N., Borsigstr. 5. ‚.
Tagesordnung: ᷣ ö.
I) Geschäftsbericht mit anschließender Besprechung.
2) Bericht des Schatzmeisters und Entlastung des, selben. ö.
3) Vorstandswahl.
4) Wahl der Rechnungsprüfer.
5) Festsetzung der Höhe der Beihilfen für das Jahr 1910.
6) Verschiedenes.
Der Vorstand des (
Unterstützungsvereins der Berufs⸗ arbeiterinnen der Inneren Mission.
W. Scheffen.
2nbo]! ͤ ; Bürgerliche Kranken⸗Versicherungs⸗
Kasse (E. H.) zu Leipzig,
Telephon 7823. Promenadenstr. 201. Außerordentliche Generalversammlung Frei⸗ tag, den 17. Dezember 1909, Abends 8 Ühr, im „Eldorado“, Leipzig, Pfaffendorferstr. Nr. 4. Tagesordnung: ⸗ 1) Gewährung der Arzt⸗, Apothekerkosten u. sonst. Heilmittel für erkrankte erwerbsunfähige Mit. glieder gegen einen Zuschlag v. 50 0/9 der Nor⸗ malprämie. (Tab. B.) 2) Abänderung des § 11 Abs. 4. Die Mitgliedsbescheinigung und Beitragsquittung des betreffenden Monats ist bei Eintritt vorzuzeigen. Der Saal ist 81 Uhr geschlossen. Leipzig, den 27. November 1909. Der Vorstand. Rich. Jungmann. Rud. Seidel. 71495 . Thermos⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Hierdurch bringen wir zur Kenntnis, daß die Thermos⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung am 27. Juli 1909 aufgelöst und in Liquidation ge⸗ treten ist. ; Wir fordern hiermit die Gläubiger der Thermos, Gesellschaft mit beschränkter Haftung gemäß S:65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, auf, sich bei uns zu melden. Berlin, den 23. November 1909. ö Thermos⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. ö Dr. Martin Stern,
Forderungen an den Unterzeichneten anzumelden. Der Liquidator: Moses Adler in Würzburg.
Liquidator.
[72935
den Wahlbezirk Berlin am 23., 24. und 25.
. Bekanntmachung. . ö
Gemäß §z 15 des Gesetzes über die . machen wir hiermit das Ergebnisæzder fir * 8
November d.
Je vollzogenen Ergänzungswahlen mit
dem Bemerken öffentlich bekannt, daß Einsprüche gegen diese Wahlen innerhalb zweier Wochen bei der unterzeichneten Handelskammer (Dorotheenstr. 7 8) anzubringen sind. ⸗
Es sind gewählt worden: von der J. Wahlabteilung
Eduard Arnhold, Wilhelm Kopetzky, Dr.
in Ergün kungen ghl die Herren: ] Eduard Mosler, Dr. Arthur Salomonsohn;
von der II. Wahlabteilung in Ergänzungswahl die Herren: Rudolf Mosse, Louis Ravens, Leopold Rosenow, Albert Stäckel; .
von der III. Wahlabteilung in Ergänzungswahl die Herren: Paul Eggebrecht, Dr. Hugo Gerschel, Heinrich Grünfeld, Richard Riel, Gustav Sponhol.
Berlin, den 26. November 1909.
Die Handelskammer zu Berlin.
Wm.
Herz.
reg gs
; ; . Bekanntmachung. . ö Gemäß z 15 des Gesetzes über die Handelskammern machen wir hiermit das Ergebnis der für
den Wahlbezirk Charlottenburg⸗Schöneberg am 23. November dos. JIS. vollzogenen Ergãnzungs wahl mit dem Bemerken öffentlich bekannt, daß Einsprüche gegen diese Wahl innerhalb zweier Wochen hei der unterzeichneten Handelskammer (Dorotheenstr. 7/8) anzubringen sind. ;
Es ist gewählt worden:
für den Wahlbezirk Charlottenburg⸗Schöneberg
von der J. Wahlabteilung in Ergänzungswahl: Herr Julius Cassirer. Berlin, den 26. November 1909.
Die Jandelskammer zu Berlin.
Wm. Herz.
172937
. ; Bekanntmachung. Gemäß 8 15 des Gesetzes über die Handelskammern machen wir hiermit das Erge
bnis der fin
den Wahlbezirk Rixdorf am 24. November ds. Is. vollzogenen Ersatzwahl mit dem Bemerken ul ere lich bekannt, daß Einsprüche gegen diese Wahl innerhalb zweier Wochen bei der unterzeichne Handelskammer (Dorotheenstr. 7/8) anzubringen sind.
Es ist gewählt worden:
für den Wahlbezirk Rixdorf
in Ersatzwahl:
Herr Otto Spielhagen. Berlin, den 26. November 1909.
Die Handelskammer zu Berlin. .
straße
ö — 2 —
e —
. Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 2G. Berlin, Montag, den 29. Novemher 1909.
Gi e n, ön, , f, wr , , , / , . — — Patente, Gebrauchszmuster, Konkurfe sowie die Tarif⸗ und n n nm , , * en,, i fen ft, . her 2. nee r gerrecktteinttagetess⸗ a,,
erscheint auch in Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. an. 2s 1) Das i r e für dag Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer qu die Königliche Expedition des Deutschen Rei ige znlgki Des Festzas-Hunteletegister för das Prutsche Reich erscheint in Ser Regel täglich. — Staatsanzeigers, 8W. . bezogen werden. V Hreußischen Deu gs preis 3 , eb g für das , Einzelne grun nell gossef 2 33
9 ö. . . In sertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen etitzeile 0 3. Vom „Zentral⸗Handelsregister für ßdas Deutsche Reich . Patente Würd, Stockholm; Vertr.: Kaiser, Pat. Anw., . ꝛ ? Frankfurt a. M. 12. 3. 08.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse) , * . , zum Mischen
h on Gasen mit Flüssigkeiten. Felten Guilleaume⸗
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31k. W. 31 291. Schutzauflage für Abtritt⸗ sitze, Hans Wölper, Bevensen b. Uelzen. 14. 1.69. 34. M. 37 252. Metalleiter deren Holme sich infolge gelenkiger Anordnung der Sprossen auf eingnzerlegen lassen und dabei diese zwischen sichM
wärts geneigten Elektroden, von denen zwei gleich⸗ polige au den Brennenden sich gegenseitig stützen. Jieme ng Schuctert Werke G. m. b. S., Berlin. . . 69. 2If. W. 32 841. Verfahren zur Herstellung bon, eleltrischen Beleuchtungskörpern aller Art! Gusigve Weißmann, Paris; Vertr. E. Lamberts, . Jeisig u, Dr. G. Lotterhos, Pat. ⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 3. 9. 09. 2st W. zT 85. Anordnung von Glühfäden in Metallfadenglühlampen. Wolfram Lampen Akt.⸗Ges., Augsburg. 2. 9. C63. TZTa. C. 17 051. Verfahren zur Darstellung von gelben Wollfarbstoffen; Zus. z. Anm. C. 16764. Themische Fabrik vorm. Sandoz, Basel; Vertr? Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt 4. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 66. 21. 8. 68. 22a. F. 25 276. Verfahren zur Darstellung bon sekundären Disazofarbstoffen. Farbenfabriten norm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 27. 4. 95. Ta. F. 27 229. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister,/ Lucius K Brüning, Höchst 4. M. IJ0. 3. 65. . g; . . e mdr zur Darstellung nes gelben Monoazofarbstoffs. Farbwerke vorm, einschließen. Me Ohli . e, ,, . Metallwerke Ohligs, G. m. b. G., 27. 4. O9. ; . ⸗ ꝛ ; DTa. G. 28 798. Verfahren zur Darstellung 2 von substantiven, in Substanz oder auf der Fafer weiter diazotierbaren Disazofarbstoffen. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. demke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 15. 3. 6h. Mannheim. 2. 8. Oh 64 H; 46 082. Einrichtung zur selbsttätigen 326. 415473. Wandplatte aus Bimsbeto Höhenregelung der Verbrennungszone bei Gas— ö 1 46 szeugern, Schachtöfen o. dgl. Hannoversche Gas— n er,, Generator Baugesellschaft m. b. H., Hannober⸗ Linden. 16. 2. 09. ̃ k S5a. D. 2E 5145. Selbsttätiger Nadelbett— : bersatz für Strickmaschinen zur Herstellung von ö Warenstücken mit verschiedenen Versatzmustern. Cdouard Dubied Cie., Couvet, rtr, Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., SW. 68. 24. 4. C09.
13e. G. 29 09070. Einrichtung zum Ab- und Ausblasen von Danpfkesselr ren. Teodoro Grün⸗ wald, Genua; Vertr.: Dr. Graf v. Reischach, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 22. 4. 69.
Ee. H. 17 576. Vorrichtung zur inneren Reini— gung von Wasserröhren. Hugo Bauer, Walsum,
34. Sch. 29 7148. Kippzahlbrett, bei dem das Einstreichen des Geldes durch Anheben von Geld— auffangtrichtern erfolgt. Hans Bühler Co. Eßlingen a. N. 20. 3. 08. . 356. M. 28 699. Fahrbarer Kran. Mann⸗ heimer Maschinenfabrik Mohr 4 Federhaff,
dem Unionsvertrage vom die
aus Conduit
Jean Bouzon ; B. Alexander⸗
Schejz 3 mit der Gatterra Berlin n na Vorschubs enow, Stockholm; Vertr.: H. 259. Sch; 32095923. Hubringhebevorrichtung für Stort 1. . . Pat. mi ochie elbsttãtige Jrundstrichmaschinen. Schubert Salzer, 15. 3. 09. . Masch in enfabrit. Att. Ges., Chemnitz. 22. 7. 08. 2b. L. 23 954. Verfahren zur De t A. 16968. Verfahren zur endlosen kurzen zelluloidähnlicher Substanzen. Dr. Leon Verbindung von geflochtenen Seilen und Schnüren. Sulzbach, Oberpf. 23. 2. 07. Aktien⸗Gesellschaft für Seil⸗Industrie vormals 10a. S. 6210. Mehretagiger Ofen zum Rösten Ferdinand Wolff, Mannheim Neckarau. 15. 3. 09. von schwefelhaltigen Mineralien zwecks Gewinnung 25 b. K. 40 226. Aufnehmer für Flecht⸗ und schwefliger Säure. Giufeppe Oddo, Pavia, Ital HMöhpe gaschinen. Kaiser Dicke, Barmen. Vertr. Nichard Horwitz, Rechts anw., Berlin. In- 6 3 i,. ann, validenstraße 17 a. 6. 16. 08.
ö 25. ** P. 4 Ur Ver — 1 Tür soso * 19 1s⸗ ] — 55 26 eines hohen Vakuums. Jofeph' gotlin K Für diese Anmeldung 66 ö Prüfung ea nn. Bertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. ö . Lemke, Pat. Anwälte, Berlin sw. 68. 19.6. 07. 9 J 14. 12. 00 27c. A. 17 404. Vorrichtung für das Anlassen Anmeldung in von Kreiselluftpumpen mit Hilfsflüssigkeit. All ö Elektricitäts Gesellschaft, Berlin.
7
iinkopfa zetylenschnittbrenner. 78d
dem Unionsvertrage vom die Prioritãt
auf Grund der Italien 8. 10. O07 anerkannt. 42h. S. 2s 854. Gewindetoleranzlehre
Schrauben. Société Anonyme Ateliers Bari
richtung für Gesteinbohrmaschinen, bei der z. ĩ dere 36 91 Io 1 1uss ) z z z in deren Zähne ein Zerlegung flüssiger Luft in ihre Bestandteile. für Ernst Jänecke, Vannover, Königswertherstr. 39. 08. 20h. B. 55 867. Vorlegeschuh für Lokomotiven. S. Büssing . Sohn, G. m. b. H., Braun schweig. 16. 9. 09. ꝛewirlter zeit : de 2 2ZIa. D. 18 667. Gesprächszähler für den , . Vorschubes. Karl Teiwes, Tarnowitz. Qrtsberkeéhr bei Fernsprechämtern. J. H. Meyer, g. 4. 09. Faber, nn,, Magdeburg, Königgrätzerstr. 2. 25. J. 0 2 21 2 — 337 ** . . . . = ; ) 8 — 4 . ö ö 6b. * 2861. Verfahren zur Darstellung eines 2THc. A. BE7 086. Sicherungspatrone, bei welcher die Alkoholische Gärung beschleunigenden Stoffes der Schmelzfaden unter Spannung gehalten wird 9116 3. 5 In krogsè Vr 5y * s 265 3 s 5 9 ss 6 * . 89 s⸗ ᷣ aus dem Pankreas. ö r, Ernst Vahlen, Halle a. S., sodaß nach dessen Durchschmelzen eine Vergrößerung 4. n, . . H. 08. ö der Unterbrechungsstelle eintritt. Aktien ⸗Gesell⸗ 81 Sn dr s c Iöo osso 2 . 7 5 21 89 25 Ib; R. Os 94. vydraulische Presse zur H schaft Mix Genest, Telephon⸗ u. Telegraphen⸗ stelung von Rohren oder Stangen aus hohlen oder Werke, Schöneberg. 22. 4. O09 vn llo R IF . 4 r I; . 2755 E * 5 ; S3, . dellen Blöcken. Neue Berliner Messingwerke 2c. E. EI 01X. Selbsttragendes Luftkabel Wilh. Borchert jr., Berlin. , welches mit einem oder mehreren Tragdrähten oder b, S. 17 019. Plattenpresse zum Gaufrieren Seilen verbunden ist. Carl Emil Egner, Stock breiter Gewebebahnen. Augustin Heutschel, Berlin, holm; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort J. E. euenhurgerstr. 32. 18, 5. 06), Herse, Pat. Anwaͤlte, Berlin NW. 46. 30. 10. 05. 276 26 585. Schermaschine für Kokosmatten. 21 K. 40997 System unverwöchselbarer Maschinenfabrik Moenus A.⸗G. , Frankfurt a. M. SPraubttßrfef Sie- blen 4nverwechsel bare . 3. 6 fabrik Moenus A.⸗G. , Frankfurt a. M. Schraubstöpsel-⸗Sicherungen. Otto Kirstein, Berlin, 19. 66. . ; ; Nachodstr. 12. 12. 5. 6h 10a. O. 6214. Regenerativkoksofen mit begeh 2 Ec. M. 327 173 zeitrelais baren Gem slbegängen in welchen die Unterbrenner Höchststromausschalter, das ab untergebrac ind. Sw G S 26 ; 28 637 b . , . e. Sr. C. 9 36 C 3 G. Stromstarke einstellwher ist. Maschinenfabrik 16 J — 3 ausen g. ö. , 3 Derlikon, Oerlikon b. Zürich; Vertr.“ Theodor ö 2 63 24. Schloß Fun VPeben und Frei⸗- Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 15.3. 09. hen der Stampferstange von Kohlenstampfmaschinen. 21d A. E7 425. Ankerwicklung für G eich Felix Vieler u. Wilh. Fleischhut, Wehrden, Saar. f . , . leich I0. 6. 08 Wilh. Fleischhut, Wehrden, Saar. strommaschinen mit mehr als einer Windung pro ö ; — ü . 8 . 23 8 1 8. * * ie , zns 830. Allgemeine Elektriecitäts⸗Gesellschaft, ren,, 77. * D. 1 Derlin. 6. . 09. William You London; Vertr.: Dr. B. Alexander ĩ 2 38 ĩ 5 Katz a enn u n Hörer gz ö 214 2. 26 5904. Phasenmesser. ; J m, m, merlin e , 68. Lets, dms Sumpner, Ainsdale b. Birmingham, Engl.; Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel Pat. Anwälte 9 5 83 2— ö 9 * 2 — J Fell ** 1161 1 dem Nnionsvertraae 20. 3. 83 Frankfurt a. M. 21. 4. 08. em nionsvertrage 14 s 2.00 21 e A 17 2. . — 1. 12. . 2Hf. A. 17 172. Vorrichtung zur Befestigune 3. kö der Anmeldung in Großbritannien vom des Traggestelles von Glühlampen woder ,, . 2 08 3 * 1. R j 6 . x ö 666. n ,, * 8 Inerkannt, ö . . E ähnlichen Widerständen. Allgemeine Glektricitäts—⸗ Da. M. 34 765. Verdampfapparat mit seit Gesellschaft, Berlin. 15. 7. 09 1 g eordnetem Zirkulatsansapparat, Maschinen 21. D. TI G86. Schaltvorrichtung zum selbst 2 . 68 4 . . * 18 2422 ** 9 . 7 5 9 ö nr. Ges. Golzern⸗Grimma, Grimma i. Sa. tätigen Ein! und Ausschalten eines Ersatzwider 3. 4. 08 des w utsche B 3 ö . 3. Zire standes bei Bogenlampen. Deutsche Beck⸗ an. K. 31 990. Waschmaschine für Filter Bogenlampen⸗Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. nasse mit zentrisch angeordnetem Steigrohr und 20. 1. 09. 8 r 8 . 27 6. 2 55in i gon ds * — * . lansportvorrichtung für das zu reinigende Gut. TIf. S. 26 099. Quecksilberdampflampe, inner ar Kiefer. incinnati, V. St. Ars Vertr. Paul halb welcher im Momente des Aueschaltens der 2Schilling, 9 at. Anw., Berlin W. 309. 17. 6. 07. Lampe der Stromweg nur durch Quecksilber gebildet 2d. W. 25 375. Schleudervorrichtung mit imm ist. Dr. Johann Sahulka, Wien; Vertr.: A. du Lrehkörper angeordneten Trennkanälen zum völligen Bois Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte,. Berlin 8W. 68. 13. 2. 08. . *
Me; 61 21f. S. 28 261. Flammenbogenlampe mit ab
schub mittels Zahnstange und greifender Sperrklinken erfolgt.
Armaturen⸗ und T
1 Maschinenfabrik „Westfalia“ Akt. ⸗Ges., Gelsen 9
— —=—
kirchen. 25. 4. 08.
5b. T. 14063. Vorschubregelung für drehende Gesteinsbohrmaschinen mit durch Zahnkupplung bewirkter zeitweiser Ausschaltung des durch Schrauben
veränderlichen Burcqkaan
url Fröhlich,
8
bisse. Gustav Zettel, Erfurt, Anger 61. 13. 9. 5. berger, Pat. Anw., Berlin sd. 6 zwei durch einen Schnappverschluß . lösbar aus einem Zylinder mit Daugaard, Kopenhagen; Vertr.: 068. 30t. H. 15 861. Scheidenspülvorrichtung für 1 9 brochenen Zu Ver Ib. J. II 44. urchziehformmaschine fü
30h. 3. 6444. Federträger für künstliche Ge. Juand Marre, Paris; Vertr.: Dr; D. 20e. D. 21 035. Tragbahrengestell, dessen 2e. S. 27 732. Vorricht:
Tragstangen aus 2 ß des Gewichtes von Gasen oder
ĩ miteinander verbundenen Rohren bestehen. au I wr, . *, nm e m, Johann August D öffnungen. Chemische Fabrik Rhenania, Ytto Siedentopf, Pat. Anw., Berlin sW. 68. 13. 1.99. 2. 11
einfache und für Dauerspülung mit einer einzigen
Zu⸗ und Abflußöffnung, die dem gleichzeitigen ununter⸗
. und Abfluß der Spülflüssigkeit in
einem Arbeitsgange dient. Ernst Hoffmann, Magde
burg, Gr. Klosterstr. 10 c. 25. 1. 65.
1b. D ir
die Herstellung von Rohr- u. dgl. Formen in
liegender Stellung, bei der das Modell senkrecht elle in der phonischen Linie von!
durchgezogen wird. Fritz Jaenisch, Reutlingen, Fanmmtnßern; Fe Ewald Thormenyer, Hamburg, Aulberstr. 40. 2. 3. 69. Große Allee 3. 19. 10. 06. 22a. D. 21793. Eintragevorrichtung für 2g. W. 32 123. Glaskühlöfen. Joseph Me Dermott, Tolebo, Schall erzeugende V. St. Az Vertr.: A. Gerson n. G. Sachse, Pat. Webb, Baltimore, V. Anwälte, Berlin 8wW. 61. J7. 6. 09. — Pat.⸗Anw., Berlin W.! Ce. ö ö * ö „e — f 2 B 5 271 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß . . . 8 8 26. 3. 83 Sprengel: 3 u z. Pat. * 2 6 12 2191 868 . Myos Il on Da isorsir 1 ? ( 14. 12. 00 die Prioritãt Beutel, Breslau, Kaiserstr. 3 12. 142m. K. 42 212. Zehnerschaltvorrichtung für Klein E Seitter, G. m. b. S.,
den Vereinigten Rechenmaschinen . 2 2 9 . e 6 . 6. O8 anerkannt. Stuttgart. 22. 9. 09. Ta. K. 41 212. Maschine zum Verschmeljen Ta. D. Z 153. jweier Glasstücke miteinander, z. B. nach Ärt der Förderung in Vergwerksbetrieben mit Förderkas Tinschmelzmaschinen zur Glühlampenherstellung. Fa. durch einen Kreiselwipper: Zuf. 4. Joh Kremenezty, Wien; Vertr.: A. du Bois 204 096. Richard Domzig, Charlottenburg? Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, ; Berlin 8sW. 68. J. 9. 08. 32a. W. 30 257. Arbeitsofen zum Ausheben Jon Glaskörpern aus der geschmolzenen Massfe—. Gmpire Machine Company, Pittsburg, V. St. A. Dertt. F. C. Glaser, V. Glaser, O. Vering u. E. Peiß, Pat.⸗Anwälte, Berlin sW. 68. J1. 7. 68. 1b. W. 21 96090. Spargelschäler mit verstell ee sich dem Umfang des Spargels anpassenden HMoessern. Wilhelm Otto Reiche, Dresden, Haydn straße 19. 14. 4. 09. 24e. K. 29981. Messerputzmaschine, bei der gie durch eine starke Feder gegeneinander gedrückten Putzscheiben von einander entfernt werden können. Paul Kleiser, Vöhrenbach i. Baden. 1. 2. 09. Ic, S. 27 902. Aus einer Blechplatte her Lstellte Fußreinigungsmatte. Heinr. Sahm 4 für Getreide. Nicolaus Heid, Stockerau b. Wien Söhne, Remscheid. 26. 11. 08. Vertr.. C. Fehlert, G. Voubier, Fr. S ume — Ic. S. 28 008. Aus einer Blechplatte her⸗ A. Büttner, Pat. A wälte, Berlin sw Fl. rm. d 8 A. 2 Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 3. 8. 08.
* Wiede e n Kora
für selbsttätige unabhängig von der dem Unionsvertrage vom
auf Grund der Anmeldung in Staaten von Amerika vom 17 h. Kontrollvorrichtung für Zusammentragmaschine. r. Dr. W. E
bändern 2
die Priorität für M S.,
vom Berlin.
1b. F. 27 0271. Briefmarken⸗Selbstverkäufer mit schrittweise weiterzudrehendem Ring, an dem die Narken auf Nadeln, Stiften o. dgl. aufgespießt sind. 1 is z * ( ol f Paul Amgndus Flindt Uu. G. G. Nielsen, Kopen hagen; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin Gn Gl 15, 8 do
1 1b. S. 29 O17. An Zigarrenkisten lösbar zu befestigender Jigarrenabschneider. Bartender Rasmus Simonsen, Kopenhagen; Vertr.: Dr. Ing. B. Rülf, Pat. Anw., Cöln. 17. 5. 69. 156. SH. 41 3238. Wasch
ĩ
und Beizvorrichtung
oder teilweisen Ausscheiden spezifisch schwererer ? mengungen aus Flüssigkeiten. Karl Würd u. Albert