Amtsgericht in Lesum, Ruegenberg aus Kray, Amtsgerichts⸗ bezirk Steele, bei dem Amtsgericht in Recklinghausen mit dem Wohnsitz in Herten, die Gerichtsassessoren Dr. Paul Levi bei, dem Oberlandesgericht in Frankfurt a. M. Dr. Paul Marcuse, Dr. Johannes Müller und Dr. Alfred Rosenbaum bei dem Landgericht 1 in Berlin, Dr. Riehn bei dem Landgericht in Altona, Dr. Kirschenbauer bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hannover, Dr. Johannes Hentschel und Hermann Leiser bei dem Amtsgericht in Spandau, die früheren Gerichts— assessoren Linnartz bei dem Landgericht 1 in Berlin Und Hermann Schneider bei dem Amtsgericht und dem Land— gericht in M. Gladbach.

Der Amtsgerichtsrat de Witt in Cöln, der Rechtsanwalt, Justizrat Simons in Saarbrücken und der Rechtsanwalt und Notar Purgold in Hameln sind gestorben.

Ministerium des Innern.

Der Oberregierungsrat Schuhmann ist dem Regierungs⸗ präsidenten in Lüneburg zugeteilt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.

Der Oberförster o. R. Greiffenberg ist zum Oberförster in Rauschenberg, Regierungsbezirk Cassel, ernannt worden.

Der Titel Hegemeister ist verliehen:

im Regierungsbezirk Danzig den Förstern:

Jahnke in Burchartstwo, Oberförsterei Karthaus,

Neumann in Jägerhof, Oberförsterei Kielau,

Zars in Obersommerkau, Oberförsterei Stangenwalde;

im Negierungsbezirk Cassel den Förstern:

Bode in Bischhausen, Oberförsterei Bischhausen,

Buchmann in Obergeis, Oberförsterei Neuenstein,

Burkhardt in Mernes, Oberförsterei Burgjoß,

Feldmann in Hilders, Oberförsterei Hilders,

Fuhrmann in Wanfried, Oberförsterei Wanfried,

Hartmann in Oberzell, Oberförsterei Oberzell,

Hause in Oberkalbach, Oberförsterei Niederkalbach,

Hoff in Brunings, Oberförsterei Sterbfritz,

Löffert in Häuserdick, Oberförsterei Salmünster,

Otto in Unterstoppel, Oberförsterei Burghaun,

Rimy in Harmerz, Oberförsterei Giesel,

Sartoris in Großentaft, Oberförsterei Burghaun,

Schertz in Alsberg, Oberförsterei Salmünster,

Strott in Weichersbach, Oberförsterei Oberzell.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Der bisherige Seminaroberlehrer Dr. Max Wilcke aus Weißenfels ist zum Kreisschulinspektor in Zeitz ernannt worden.

Die Kreisarztstelle des Kreises Simmern, Re⸗ gierungsbezirk Koblenz, mit dem Amtssitz in Simmern ist zu besetzen.

Die Kreisassistenzarztstelle des Kreises Johannis— burg, Regierungsbezirk Allenstein, mit dem Amtssitz in Bialla und F die Kreisassistenzarztstelle des Stadtkreises Königs⸗ berg i. Pr. sind zu besetzen.

Königliche Akademie der Künste. Bekanntmachung. Nachdem der bisherige Erste Ständige Akademie der Künste, Professor Dr. Ludwig Justi, zum Direktor der Königlichen Nationalgalerie ernannt worden ist, wurde er vom vorgeordneten Minister der geistlichen, Unter richts und Medizinalangelegenheiten kraft seines neuen Amtes und für die Dauer desselben zum Mitglied des Senats der Akademie der Künste auf Grund des Statuts der Akademie berufen. Berlin, den 30. November 1909. Der Präsident. Arthur Kampf.

Sekretär der

Per sonalveränderungen.

Königlich Preustische Armee. . ere, Fähnriche us1n. Berlin, 30. November. Bajohr (Hans), Lt. im Inf. Regt. von Voigts⸗-Rhetz (3. Hannov. Nr. 79

in das 8 Bad. Inf. Regt. Nr. 169 versetzt. ö.: 1

Beamte der Militärverwaltung.

Durch Verfügung des Kriegsministeriums. 6. No⸗ vember. Schultze, Geheimer Rechnungsrat, Geheimer expedierender Sekretär im Kriegsministerium, seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt

8. November. Die Garn. Verwalt. e Rohkrämer in Magdeburg, Hannemann in Oldenburg, Kerfes in Darmstadt, zu Garn. Verwalt. Inspektoren ernannt.

9. Nopember. Koppermann, Garn. Verwalt. Direktor auf Probe in Mörchingen, zum Garn. Verwalt. Direktor ernannt.

19. November. Rückert, Schütz, Intend. Sekretäre von der Intend der 2. Gardediv,, zu der Intend. des Gardekorps, Teuber, Intend. Diätar von der Intend. des Gardekorps, zu der Intend. der 2. Gardediv. versetzt.

12. November. Kohn, Intend. Sekretär von der Intend. des Gardekorps der Titel „Obermilitärintend. Sekretär“ perlichen.

16. November. Zahn, Gerichtsassessor, als etatsmäß. Militär intend. Assessor bei der Intend. des JV. Armeekorps angestellt.

19. November. Dr. Domino, Intend. Rat von der Intend. des Gardekorps, zum 1. Dezember 1909 zu der Intend. des III. Armee? korps versetzt.

XII. (Röniglich Württembergisches) Armeekorps.

Offiziere, Fähnriche usn. Ernennungen, Beförde— rungen, Versetzungen ussn. Schloß Bebenhausen, 19. No— vember, Frhr. Geyr v. Schweppenburg, Lt. a. D. früher im Drag. Regt. König Nr. 26, mit einem Patent vom 2. Februar 1963 als Lt. der Res. des genannten Regts. angestellt und vom J. Dezember d. J. Ab auf ein Jahr behufs Dienstleistung beim Magdeburg. Hus. Regt. Nr. 10 nach Preußen kommandiert: während diefer Dienstleistung ist sein Patent als vom 6. Februar 1904 datiert anzufehen.

Schloß Bebenhausen, 30. November. v. Pfaff, Gen. der Inf. z. D., zuletzt Gen. Lt. und Kommandeur der 27 Div. ( 2. K. W.), erhält die Erlaubnis zum Tragen der Uniform des Gren. Regts. Königin Olga Nr. 119, v. Sa rw ey, Gen. Lt. z. D., zuletzt Gen. Major und Kommandeur der 9. Inf. Brig, die Erlaubnis zum Tragen der Uniform des 8. Inf. Regt. Nr. f26 Großherzog Friedrich von Baden.

/

Inspektoren auf Prob

Schloß Bebenhausen, 26. November. Moser, Rechnungsrat im Kriegsministerium, auf seinen Antrag mit der gesetzl. Pension in den Ruhestand versetzt.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 4. Dezember. Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll

und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll und Steuerwesen, für Justizwesen und für Rechnungs wesen, der Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen sowie die ver einigten Ausschüsse für Zoll! und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

—

Ueber die Verwertung der Weine sowie sonstiger Getränke und Stoffe, hinsichtlich deren auf Grund des Weingesetzes vom 7. April 1909 Geichsgesetzbl. S. 395) auf Einziehung erkannt worden ist, hat der Ju stizminstee m Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Minsster der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal angelegenhecten durch allgemeine Verfügung vom 30. November d. J. folgendes bestimmt:

1) Traubenmost, Weine, weinähnliche und weinhaltige Getränke, Schaumwein und Kognak, die nicht in den Verkehr gebracht werde dürfen (68 13 bis 16, 5 11 Abs. 2 des Gesetzes), sind zu, vergäller und sodann zugunsten der Staatskasse zu verkaufen. Die Vergaͤllun ist von der Polizeibehörde zu überwachen.

Die Vergällung hat, wenn die Flüssigkeit zur Essigbereitung ver kauft wird, zu erfolgen durch Zusatz von Essigsäure (auch in Form von Essigsprit oder Essigessenz) in solcher Menge, daß die Flüssigkeit auf 100 1 etwa 4 1 Essigsäure enthält. Wenn die Flüssigkeit zur Verarbeitung auf Branntwein verkauft wird, hat die Vergällung durch Zusatz von 2? kg Kochsalz auf 100 1 Flüssigkeit zu geschehen. Dabei ist darauf zu achten, daß vor Uebergabe an den Erwerber das Kochsalz vollständig gelöst ist.

Enthalten die in Abs. J bezeichneten Getränke gesundheitsschäd liche Stoffe, so sind geeignete Sachverständige darüber zu l

J ö ]

hören, ob eine Weiterverwendung zulässig ist und welche Art der Vergällung ihr vorauszugehen hat. Die Sachverständigen können für die Ver gällung dieser Getränke auch andere als die in Abs. 2 bezeichneten Mittel, je nach der Art der Weiterverwendung des Weines oder Kognaks, vorschlagen, wie z. B. die in der Branntweinbefreiungs ordnung zur Vergällung von Branntwein für technische Zwecke vor gesehenen Mittel.

Genehmigt die Polizeibehörde (der Landrat, in Stadtkreisen die Ortszpolizeibehörde) die Weiterverwendung nicht oder ist durch den Verkauf ein angemessener Erlös nicht zu erzielen, so sind die Geträn! zu vernichten.

2) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für Trauben maische, die einen nach 5 3 Abs. 1 oder nach 5 4 des Gesetzes nicht zulässigen Zusatz erhalten hat.

3) Ist auf Einziehung von Haustrunk nur darum erkannt worden, weil er entgegen dem § 11 Abs. 4 des Gesetzes in den Verkehr ge bracht worden ist, so ist nach Ziffer 1 Abs. 1 dieser Verfügung zu verfahren.

Ist jedoch Rech den Verkauf ein angemessener Erlös nicht, zu er zielen, so kann ⸗ M der Vergällung abgesehen und der Haustrunk, so sern er nicht gesundheitsschädlich ist, unentgeltlich an staatliche Be hörden oder an Armen- oder Krankenanstalten zum eigenen Verbrauch abgegeben werden. Der Empfänger ist darauf hinzuweisen, daß eine weitere Ahgabe des Getränks strafbar sein würde.

4) Getränke, die nur aus dem Grunde eingezogen worden sind, weil ihre Bezeichnung den gesetzlichen Vorschriften nicht entspricht sind nicht zu vergällen, sondern unter gesetzmäßiger Bezeichnung zu gunsten der Staatskasse zu verkaufen.

5) Stoffe, deren Verwendung bei der oder Verarbeitung von Wein, Schaum weinhaltige ähnlichen Getränken unzulässig ist, u vernichten, Polizeibehörde (Ziffer 1 Abs. 4) ihre Verä ißerung oder wendung genehmigt.

8

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Condor“ am 29. Oktober bei den Pleasentinseln, am 2. November in Jaluit (Marschallinseln) und am 25. November in Herbertshöhe (Neupommern) eingetroffen und von hier am 1. Dezember nach Ponape (Ostkarolinen) in See gegangen.

S. M. S. „Hertha“ ist vorgestern in Willemstadt auf Curagao eingetroffen und geht am 11. Dezember von dort nach St. Thomas in See.

S. M. S. „Bremen“ ist vorgestern in Rio de Janeiro und S. M. S. „Luchs“ vorgestern in Tsingtau eingekroffen

Bayern.

Gestern vormittag hat in Gegenwart der nächsten fürst lichen Verwandten, „W. T. B.“ zufolge, die Beisetzung Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs Kar! Theodor in Tegernsee stattgefunden. Zu gleicher Zeit wurde in der Theatinerkirche in München ein feierliches Requiem ab gehalten, dem Seine Königliche Hoheit der Prinz regent mit den dort weilenden Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses, die Mitglieder des diplomalischen Korps und die Spitzen der Behörden beiwohnten.

Das Abgeordnetenhaus hat, obiger Quelle zufolge, gestern mit 119 gegen 30 Stimmen das Uma gengesetz nach mehrwöchiger Beratung angenommen. Durch die Annahme dieses Gesetzes wird erst die Einführung der bereits beschlossenen allgemeinen progressiven Einkommensteuer und der ganzen

Steuerreform ermöglicht.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der ungarische Minister Graf Andrassy ist, „W. T. B.“ zufolge, gestern vom König Franz Joseph in Audienz empfangen worden. In der Audienz fiel keine Entscheidung. Der, Ministerpräsident Dr. We kerle wird heute nicht vom König empfangen werden. Bezüglich weiterer Audienzen oder Berufungen ist bisher keinerlei Disposition getroffen.

Das un garische Abgeordnetenhaus hat in der gestrigen Sitzung, wie das „W. T. B.“ berichtet, zunächst die Dringlichkeit des tschechischen Antrages abgelehnt, der die Be handlung der tschechischen Marktfahrer in den deut schen Städten Böhmens betrifft. Nachdem der Abg. Budzynowgskyi ferner seinen Antrag, betreffend das Ge— heim mittelverbot, begründet und erklärt hatte, er verzichte

auf die Dringlichkeit seines Antrages, trat das Haus in die Tagesordnung, die erste Lesung des Budgetprovisoriums, ein, was zu lebhaften Beifallskundgebungen Anlaß gab.

Großbritannien und Irland.

Das Parlament ist gestern nachmittag mit einer Thron— ede vertagt worden, die, wie „W. T. B.“ meldet, folgenden Wortlaut hat:

„Der offizielle Besuch, den der König von Portugal aus Anlaß seiner Thronbesteigung abftattete, hat der Königin und mir große Freude bereitet. Die freundschaftlichen Beziehungen, die feit vielen Jahren zwischen den beiden verbündeten Ländern bestehen, sind durch ihn verstärkt und gefestigt worden. Unsere Beziehungen zu den auswärtigen Mächten sind fortgesetzt die freundschaft lichsten. Die Schwierigkeiten, die im Herbst des letzten Jahres im Südosten Europas auftauchten, sind glücklicherweise zu einer praktischen Lösung geführt worden, sodaß der Friede aufrecht erhalten blieb. Andererseits macht das konstitutionelle Regime im Ottomanischen Reiche weitere befriedigende Fortschritte. Ab gesehen von gewissen, pon meinen Vertretern im Augenblick der Unterzeichnung gemachten Vorbehalten, konnten die auf der Friedens⸗ konferenz im Haag im Jahre 1967 getroffenen Abmachungen, die, um Gültigkeit zu erlangen, eine spezielle Legalisierung nicht erfordern, gutgeheißen werden. Die mit dem Deutschen Reich, Schweden, Norwegen, der Schweiz und Portugal getroffenen Konventionen und Abmachungen sind auf weitere fünf Jahre verlängert worden. Andere Verträge, deren Gültigkeit demnächst abläuft, werden unverzüglich erneuert werden. Eine Maßregel zur Verbesserung der Verwaltung in Indien und zur Vermehrung der Befugnisse verschiedener gesetz gebender Räte hat Gesetzeskraft erhalten. Diese Maßregel ist durch notwendige Vorschriften ergänzt worden, und zu Beginn des kommenden Jahres werden die neuen Räte die ihnen zugedachte Verant wortung übernehmen. Wenn man sie mit Vertrauen auf nimmt, werden diese. Instanzen, in treuem Zusammenarbeiten mit meinen Offizieren, die Regierungsarbeiten fördern und für den moralischeu und materiellen Fortschritt meiner indischen Unter tanen arbeiten, und zu gleicher Zeit werden sie auch das Reich stärken. Mit großer Genugtuung konnte ich meine Genehmigung geben zu einem Gesetz, das die suͤdafrikanische Union schafft, die auf einmütigen Wunsch der Parlamente der vier Kolonien gebildet werden konnte. Ich zweifle nicht, daß die neue Union Südafrika stärken wird, und hoffe, daß die Bevölkerung in den kommenden Jahren einen steigenden Wohlstand genießen und daß die Eintracht dauernd unter den Völkern der Kolonien herrschen wird. Die wichtige Konferenz, die im vergangenen Juli zum Zweck eines Meinungsaustausches zwichen meiner Regierung und den Regierungen meiner autonomen überfeeischen Besitzungen hinsichtlich der maritimen und militärischen Verteidigung getagt hat, ist vorteilhaft für alle vertretenen Teile gewesen. Man kann sicher sein, daß diese Bestrebungen dazu beitragen werden, meine Be sitzungen zu kräftigen und deren Zusammenhalt zu festigen. Meine Herren vom Unterhause! Ich danke Ihnen für die Sorge und Frei zebigkeit, die Sie gelegentlich der bedeutenden Vermel rung der zur

eidigung des Reiches und für die soziale Reform erforderlich gewesenen nationalen Ausgaben an den Tag gelegt haben. Ich dauere daß die betreffenden Maßnahmen fruchtlos ge lieben sind. Milords und Gentlemen, ein irländisches Agrar gesetz ist angenommen worden. Dieses Gesetz wird die lokalen Kassen, die zum Zweck der Ankäufe und zur Erweite rung der Verwaltungsdomänen früher geschaffen worden sind, entlasten und zur Förderung des allgemeinen Wohlstandes dienen, sowie sicherlich auch zur Besserung der Lage der kleinen Bauern, die im Westen von Irland leben, beitragen. Mit Interesse habe ich beobachtet, daß in weitere Maßnahmen eingeführt worden sind, die die Wohnungsfragen der arbeitenden Klassen fördern und die Reinlichkeit der Wohnungen erhöhen sollen. Diese Maßregeln machten Vorschriften notwendig, die schon längst hätten getroffen werden müssen. Ich habe meine Zustimmung zur Schaffung von Arbeitsbörsen gegeben, vodurch zweifelsohne eine bessere Re— gelung des Arbeitsmarkts gewährleistet und Arbeiteraus stände vermieden werden. Die ferner angenommene Bestimmung, die Industriekammern die einzelnen Berufszweige schaffen soll bei weiterer Durchführung sicherlich den arbeitslosen Arbeitern ein jzroßen Dienst erweisen können. Ich hoffe ferner, daß di landwirtschaftliche und ie ländliche Industrie getroffenen Maß

ihmen die ökonomische lung des Königreichs fördern werden.“ Zum Schluß erwähnt ede noch einige unwesentliche Gesetze und bemerkt: „Ich danke Ihnen für r, mit dem Si schwierigen un ieri Arbeiten vollbracht haben, und

daß diese Gott

6 J 1

das Gesetz

für

l Segen sinden werden.“

Nach Verlesung der Thronrede wurde die parlamentarische Session offiziell vertagt. Wie amtlich bekannt gegeben wird, ist die Buflösung des Parlaments auf den 8. Januar festgesetzt, die Wahlen sollen am 13. Januar beginnen.

Die Zoll- und Steuerbehörden geben bekannt, daß die Zahlung der im Budget vorgesehenen Abgaben gegen wärtig in das freie Belieben gestellt ist, daß aber diejenigen, welche jetzt nichts zahlen, dazu verpflichtet sein werden, wenn die Steuern rückwirkende Gesetzeskraft erlangen werden. Falls dies nicht geschieht, werden alle geleisteten Zahlungen wieder erstattet werden.

In Plymouth hat Lord Lansdowne gestern in einer großen Versammlung eine Rede gehalten, in der er, W. T. B.“ zufolge, ausführte:

Es handle sich jetzt um zwei Streitpunkte, gegen Tarifsreform Und Untammerregierung

5 nämlich gegen Zwei fehlerlos, Kommission Grund

kammerregierung. Das aus der Lords sei nicht aber die zu seiner Neugestaltung eingesetzte

sei von der Regierung in Verruf erklärt worden. Der hierfür sei klar, denn je mehr man das Oberhaus ausbilde, um so stärker werde es sein. „Die Haltung“, fuhr Lansdowne sort, an der wir festhalten, ist vernünftiger und konstitutioneller als die Haltung der Regierung. Wir behaupten, daß das Haus der Lords für die Freiheiten des Volkes und für eins seiner kossbarsten Vorrechte kämpft, nämlich dafür, daß die Nation ein Recht hat, befragt zu werden, bevor eine grundlegende Aenderung in ihrer Gesetzgebung ftattfindet.“

Rußland.

Die Reichsduma beriet gestern die Gesetzesvorlage, be— treffend die Unantastbarkeit der Person.

Nach dem Bericht des „W. T. B. erging sich der Abg. Markow (extreme Rechte) in den heftigsten Schmähungen gegen Kadetten und Nichtrussen. Die Kadetten verließen schließlich unter heftigem Widerspruch den Saal. Der Präsident entzog dem Redner nach dem siebenten Ordnungsruf das Wort.

Die Vorlage wurde mit 204 Stimmen der Opposition und der Oktobristen gegen 113 der Rechten einer neuen Kommission zur Bearbeitung in Monatsfrist überwiesen.

Italien.

Der König Vietor Emanuel hatte, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, gestern Besprechungen mit den Präsidenten des Senats und der Kammer, ferner mit dem Marchese Visconti Venosta, dem Senator Finali und mit den Deputierten Sonnino, Boselli, Betto ko und Sacchi.

Wie das „Giornale d'Italia“ erfährt, haben etwa 20 katholische Deputierte in einer Zusammenkunft, bei der der Deputierte Cornaggia den Vorsitz führte, beschlossen, eine politische Kammergruppe unter dem Titel „Dem okratisches Zentrum“ zu gründen.

Afrika. Die Führer des Stammes der Beni Sikar haben sich, wie amtlich mitgeteilt wird, vorgestern sämtlich dem spanischen Oberstkommandierenden unterworfen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tags befindet sich in der Ersten Beilage.

Der heutigen (4. Sitzung des Reichstags wohnten der Staatssekretär des Innern Delbrück, der Staatssekretär des Reichsmagrineamts, Admiral von Tirpitz und der Staats sekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen bei.

Ein zunächst auf der Tagesordnung stehender schleuniger Antrag Dr. Ablaß und Genossen wegen Einstellung zweier gegen den Abg. Hanssen (Däne) beim Landgericht Flensburg und beim Reichsgericht schwebender Strafverfahren für die Dauer der Session wurde ohne Diskussion angenommen.

Sodann wandte sich das Haus der Interpellation der Freisinnigen und Sozialdemokraten, betreffend den Werft betrieb in Kiel, zu.

Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.) Rücksicht darauf, daß über das Urteil im Kieler näheren Einzelheiten heute noch nicht bekannt sind, erscheint es mir erwünscht, die Verhandlungen über die Interpellation um etwa ein bis zwei Tage zl verschieben, falls der Vertreter des Reichkanzlers dann geneigt ist, die Interpellation zu beantworten.

Abg. Singer (Soz.): Ich schließe mich dem durchaus an.

Auf die Frage des Präsidenten erklärte der

Staatssekretär des Reichsmarineamts, Admiral von Tirpitz: Wenn das hohe Haus die Beantwortung der Interpellation zu per schieben wünscht, so bin ich bereit, die Interpellation am Montag zu beantworten.

Präsident Graf zu Stolber ernigerode: Interpellation also am Montag l agesordnung se

In betreff der Interpellationen des Zentrums und der Sozialdemokraten, betreffend den Arbeitsnachweis im Ruhr kohlenrevier, erklärte auf Anfrage des Präsidenten der

Staatssekretär des Innern Delbrück: Ich bin bereit, die Interpellation an einem der nächsten Tage zu beantworten; ich werde mich mit dem Präsidenten bezüglich des Termins demnächst in Ver

bindung setzen. Zu den

zur Geschäftsordnung: Mit Werftprozeß die

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aldemokraten, an arbeitslose Tabak des Innern Delbrück Erklärung ab: Der Reichsschatzamts ist nicht anwesend, ich glaube Namen erklären zu können, daß er bereit ist, die Interpellation alsbald zu beantworten In betreff der Interpellation der Sozialdemokraten, betreffend den Mans der Bergarbeiterstreik, er klärte der Staatssekretär des Innern Delbrück: Ich bin auch hier bereit die Interpellation in der nächsten Woche zu beantworten. Zur Interpellation der Freisinnigen, betreffend die Anwendung des Reichsvereinsgesetzes, bemerkte der tãr Delbrück: Ich habe hier dieselbe

Staatssefretar des Innern Del

z . 18 1IHoοO arung abzugeben.

Hierauf setzte das Haus die gestern abgebrochene erste Lesung der Vorlage, betreffend die Abänderung des 8 15 des Zolltarifgesetzes vom 25. Dezember 1962, und des 83 2 des Gesetzes, betreffend den Hinterbliebenenver sicherungsfonds und den Reichsinvalidenfonds vom 8. April 190, fort.

Aba Abg.

Trimborn Stimmenfang des Zentrums die

acht und ihr Agitation Wirkungen de Zolltarifs vorgeworfen. Als 74 Jahren aus Sachsen nach Westfalen kam und die Agitationsmethoden des Zentrums kennen lernte, da habe ich Augen und Ohren aufgesperrt; ich habe es nicht für möglich gehalten, daß in einer christlichen Partei eine so schofle und verlogene Agitation getrieben werden könnte. Das Zentrum hat keinen Grund, uns vor zuwerfen, daß wir Brust verdächtigt hätten. Ich erinnere nur an die Affäre Spaniol. (Der Vizepräsident Dr. Spahn ersuchte den Redner,

dem er einen weiten Spielraum gelassen habe, sich auf den G ñ

der Debatte zu beschränken.. Ich möchte den Abg. Gies bitten, seinen Einfluß auf die christliche Vereinspresse auszuüben, da mit seine Freunde sich einer anständigeren Kampfesweise gegen uns bedienen. Der Abg. Becker hat gestern behauptet, der Zolltarif habe nicht den geringsten Einfluß auf die Zentrumspartei bei den Wahlen (Vizepräsident Dr. Spahn: Herr Abgeordneter, die Wahlen Sache garnichts zu tun) Der Abg. Becker hat Zentrum habe nicht den geringsten Stimmen— verlust gehabt. Es muß mir gestattet sein, das Gegenteil zu be— weisen. Ich will nur eins sagen: Bei den Gewerbegerichtswahlen in

Essen hat das Zentrum nicht weniger als 1235 Stimmen verloren.

Abg. Stadthagen (Soz.): Wir müssen gegen die Vorlage stimmen, weil die Hinterbliebenen der Arbeiter nach dem § 15 des Zolltarifgesetzes das Recht haben, am 1. Januar 1910 eine Rente zu verlangen. Man sollte auf unseren Antrag eingehen, die notwendigen Beiträge durch Zuschläge auf die höheren Einkommen aufzubringen, wenn die Mittel des Reichs nicht ausreichen. Jedenfalls muß das Gesetz rückwirkende Kraft bis zum 1. Januar 1910 erhalten. Der Abg. Trimborn hat das Wertvolle aus seinem Schiff rausgeworfen. Eine Rente von 30 8 für den Tag kann als irgend eine Beihilfe für die Witwe nicht angesehen werden. Das wirdvielmehr mit Recht als eine Verhöhnung der itwen und Waisen bezeichnet. Der Abg. Becker behauptete gestern, daß die Sozialdemokraten bei den Wahlen 1907 Mißerfolge gehabt hätten, weil, wie Kautsky anerkannt hätte, die Getreidezölle nicht nur den Großgrundbesitzern, sondern auch den Bauern nützten. Wenn er solche Behauptungen aufstellt, muß er sie auch beweisen. Bebel soll ferner auf einem Parteitage mitgeteilt haben, daß in einer geheimen Fraktionssitzung durch. Zufallsmajorität, da 15 Revssionisten und nur 11 andere anwesend waren, beschlossen sei, für die Novelle zum Invalidenversicherungsgesetz zu stimmen. Auch diese Behauptung ist nicht richtig. Bebel hat kein Wort davon gefagk. Den Ausdruck von politischer Hochstapelei in bezug auf den 8 15h habe ich nicht gebraucht. Es ist nicht wahr, daß das Zentrum immer für die Invalidenversicherung gewesen ist, es hat vielmehr 1889 gegen das n nn,, gestimmt. Während man ferner die Verteuerungen durch den Zolltarif dadurch anerkennt, daß man die Beamtengehaͤlter erhöht, verkleinert man die Renten der Arbeiter durch diesen Zolltarif so, daß von 20 M 8 M wieder fort genommen werden. Das Zentrum ist aber noch weitergegangen,

gehabt haben mit dieser gestern ausgeführt, das

es hat auch das schon in Kraft getretene Invalidenversicherungsgesetz aufs energischeste bekämpft; es verlangte eine Beschränkung' bes Geltungsbereichs des Gesetzes und die Aufhebung des Versicherungs⸗ zwanges für die land und forstwirtschaftlichen Arbeiter und das Gesinde, endlich auch die Beseitigung des Reichszuschusses, damit die Arbeiter allein die ganze Last zu tragen hätten. Dieser Antrag ist von allen n Herren im Zentrum einschließ— lich des Abg. Trimborn unterschrieben! Auch der Abg. Erim— born verlangte also damals, daß die Versicherung der Witwen und Waisen auf das Großgewerbe beschränkt werden sollte! Jährlich sollten 89 —-900 Millionen von 1902 bis 1909 aufgehäuft werden!“ jetzt sind ganze 42 Millionen vorhanden! Wie kam der Abg. Trim born dazu, solche Versprechungen zu machen? Dabei hat das Zen trum selbst Beschlüsse herbeiführen helfen, die diesen Ueberschüsfen Abbruch tun mußten; es hat dazu beigetragen, daß von dem, was man den Witwen zugedacht hatte, große Teile gemaust wurden.

(Schluß des Blattes.!

Dem Reichstage ist ein Weißbuch mit Erläuterungen zu den Ergebnissen der in London vom 4. Dezember 1908 his zum 26. Februar 1909 abgehaltenen Seekriegsrechts konferenz zugegangen.

Bei der Ersatzwahl eines Mitgliedes des Hauses der Abgeordneten, die am 3. 1. M. in dem Stadtkreis Halle und dem Saalkreis im Regierungsbezirk Merseburg statt fand, entfielen nach amtlicher Feststellung, wie „W. B.“ aus Halle a. d. S. berichtet, auf den Oberpostassistenten Delius (fr. Volksp.) 423, auf den Klempnermeister Grecke (fraktionslos) 243 Stimmen. Delius ist somit gewählt.

— I X 1j X

Statistik und Volkswirtschaft. Deutschland im 3. Vierteljahr 1909.

Ztatistischen

1 2 9

Nach vorläufigen Mitteilungen des Kaiserlichen Amts gelangten im 3. Vierteljahr 1909 im Deutschen Reich 231 neue Konkurse zur Zählung, gegen 2515 im 3. Vierteljahr 19608. Es wurden 505 Anträge auf Konkurseröffnung wegen Massemangels ibgewiesen und 1808 Konkursverfahren eröffnet; von letzteren hatte in 1102 Fällen der Gemeinschuldner die Konkurseröffung beantragt. Be endet wurden im 3. Vierteljahr 1909. 2047 (im 3. Vierteljahr! 906: 1907) kursverfahren, und zwar durch Schlußverteilung 1372, durch Zwangs ergleich 475, infolge allgemeiner Einwilligung 33 und wegen Maffe mangels 167. In g38 beendeten Konkursverfahren war ein Gläubiger ausschuß bestellt. Von den 2313 neuen und den 2047 beendeten Kon kursberfahren betraf

natürliche Personen Nachlässe y Handelsgesellschaften Genossenschaften andere Gemeinschuldne

Zur Arbeiterbewegung.

Streitigkeiten und Ausstände in der Berliner § ie haben mit der Kündigung der Tarife zugenommen. beiter haben, wie die „Voss. Ztg.“ berichtet l

Betriebe in Groß⸗Berlin Sperren verhängt, die

über vier. Ferner sind sämtliche Betriebe in den

walde und Magdeburg sowie in Sommerfeld bei sperrt. der „Köln. Itg.“ zufolge, der Ausstand der Buchbinder und Kartonnagearbeiter beendet. Die Akkord arbeit wird wieder eingeführt, dagegen die Arbeitszeit von 57 , 555 Stunden herabgesetzt und der Mindestlohn für Erwachsene 23 auf 25 MS erhöht.

Kunst und Wissenschaft.

Königliche Institut für Meereskunde, Georgen Z6, veranstaltet in der kommenden Woche, Abends

che 'rren und Damen zugängliche Vorträge: Montag setzt der D Instituts, Geheimrat, Professor Albrecht Penck seine Vortragsreihe über Erinnerungen an s Reise um die Erde fo nd spricht über Kiautschou und sein Hinter land unter Vorführung von Lichtbildern; am Dienstag spricht der Professor Grund-Berlin über den Bosporus und die Dardanellen, mit Experimenten und Lichtbildern; am Freitag der Dr. Neubaur-Berlin über die — ig des Suezkanals, gleichfalls mit Lichtbildern. Einlaßkarten si von 12 bis 3 Uhr Mittag

an den Vortragsabenden selbst von 6 Uhr ab zum Preise vor

für den Vortr ;

zortrag am 6. d. M. und von je 25 3 für die Vorträge 7.4 und 10. d. M. in der Geschäftsstelle Instituts zu haben.

)

56

Literatur. Alexander von Gleichen Sitten und Gebräuche der europuisch Stuttgart, Verlag von Julius Hoffmann (geh. 8,„50, 12 7

Geselligkeit, 1900. geb. 10 bezw. überaus reiches

Rußwurm: en Welt 1789 M). Der stattliche Band enthält ein so Mgterial, daß man, obwohl der Verfasser den Stoff nach einem wohl überlegten Plan gegliedert hat, doch zu der Ueberzeugung kommt, daß hier weniger mehr gewesen wäre. Wären aus jeder der vier Perioden, in die der Ze geteilt wurde, einige besonders markante Erscheinungen ein gehender geschildert und von den übrigen nur dies oder jenes gelegentlich als Beiwerk behandelt, so wäre ein anschaulicheres Bild der Geselligkeit entstanden, als es bei dem Nebeneinander faft unübersehbar vieler kleiner Einzelbildchen, die zwischen Wichtigem und Unwichtigem kaum unterscheiden, möglich war. Nichtsdest i wird der Leser, der in der Geselligkeit einer Zeit nun Be erscheinungen, nur die Oberfläche deckende Hüllen des gesamten Kulturzustandes erblickt, in dem Buche ebenso Anregung und ein reiches Material für seine Beobachtungen finden, wie der „Gesellschaftsmensch“, der in den äußeren Lebensformen der exklusiven Kreise den eigentlichen Kulturausdruck sieht. Das Buch zerfällt in vier Hauptabschnitte. Der erste behandelt die Geselligkeit im Zeitalter der Politik (pom neuen Frankreich bis zum Wiener Kongreß) der zweite in dem des Rational gefühls und der Romantik (vom Wiener Kongreß bis zum Revolutions jahr 1848); der dritte im Zeitalter des Altruismus und Snobismus (1848 bis zum Berliner Kongreß) und der letzte die Geselligkeit bis auf die Jetztzeit (Sozigle Sehnsucht).

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J. J. Webers Verlagsbuchhandlung in ipiig hat eine Mappe

itraum von 1789—1900

herausgegeben, die auf feinsten Kunstdruckkartons 14 Bilder Hermann Hendrichs' zum Ring des Nibelungen enthält. Die Vielfarben drucke sind nach Gemälden und Pastellen des Künstlers mit allen Mitteln einer weitvorgeschrittenen Technik hergestellt; sie zeigen den Tanz der Rheintöchter aus dem Rheingold, 6e . Garten, Niebel Haus, den Walfkürenritt, Wotans Brünnhilde, Waldweben, den Drachenkampf,

Brünnhildes, die Nornen, Wotan, Sieg— frieds Tod und den Schattenzug der Mannen mit Siegfrieds Leiche. Zu den farbenprächtigen Bildern hat der Professor Dr. Wolfgang Golther eine Einleitung geschrieben, die dem Leser einen kurzen liber b lic über die künstlerische Darstellung bietet, die die Ge— stalten des Nibelungenliedes bisher in Werken der Zeichen,, Mal⸗ und Buchkunst gefunden haben. Die schön ausgestattefe Mappe wird Verehrern der Hendrichsschen Malerei gewiß sehr willkommen fein; sie kostet 15 M.

heim, Walhall, Hundings Abschied von

die Erweckung

— Unter den Menzelschen Friedrichsbildern ist uns die Tafel⸗ runde in Sanssouei wohl am meisten ans Her; gewachsen. So ist es denn ein ausgezeichneter Gedanke der Kunstanstalt Trowi zsch und Sohn in Frankfurt 4. Oder gewesen, das berühmte Werk Adolph von Menzels, dies Juwel unserer Nationalgalerie, in vollen deter farbiger Wiedergabe auf den Weihnachtstisch zu legen. Man weiß, daß das Original leider von Jahr zu Jahr mehr verdirbt und die Risse sich stetig vergrößern — um so wertvoller und wichtiger ist die Trowitzschsche Veröffentlichung, die es in Zeichnung und Farben⸗ gebung getreu, mit unvergänglichen Farben herausbringt und jedem Verehrer der beiden genialen Märker, des Königs wie des Malers, zugängig macht. Die Kunstanstalt Trowitzsch und Sohn ist durch ihre farbigen. Nachbildungen berühmter Gemälde weit bekannt. Wir erinnern nur an die Toteninsel und den Eremiten von Böcklin, an Thaulows Novembertag, denen die meisterlichen Nachbildungen der Sixtinischen Madonna von Raphael und seiner Madonna della Sedia, denen Rulsdaels Windmühle am Wasser und Giorgiones Konzert würdig zur Seite stehen. Die Tafel runde Friedrichs II. in Sanssouci schließt sich den oben genannten Meisterwerken nicht nur an, sie geht dank der rastlos fortgeschrittenen Technik in mancher Beziehung noch über sie hinaus. Der Preis für das stattliche Blatt, dessen Bildgröße 53 * 623 em groß ist, während der Karton mit Titel 76 0698 em mißt, beträgt nur 25 S. Das Bild ist in allen Kunsthandlungen zu haben.

— »Als Deutschland erwachte“ nennt sich eine Samm lung von Lebens- und Zeitbildern aus den Befreiungskriegen, die der Verlag von Gustav Schlößmann (Gustap Fick) in Hamburg heraus j Sie ist auf etwa 30 Bändchen angelegt, von deren bisher 6 irschienen sind, die (1, 2, 4, 5, 6) das Leben der Kö nig in Luise, Blüchers, des Freiherrn vom Stein, Andreas Hofers und Friedrich Friesens behandeln, während das 5. von den Schreckenstagen, die Hamburg in den Jahren 1806— 14 wieder— holt erlebte, erzählt. Die bisher vorliegenden Bändchen sind in gutem Sinn vaterländisch und volkstümlich erzählt und eignen sich besonders für Jugend- und Volksbibliotheken, für die sie auch der niedrig gehaltene Preis von 0,75 S6 für das Büchlein (in großen Mengen 50 —=42 3) empfiehlt. Die ußere Ausstattung der mit farbigen Deckelbildern und Textillustrationen verfehenen Hefte ist auch was Druck und Papier anlangt, durchaus anerkennenswert.

Helmut der Patrouillenreiter. Eine Kriegserzählung üdwest von August Niemann. Mit zahlreichen Abbildungen 6kar Marté. (Verlag von Otto Spamer in Leipzig. geb. 6 M6.) ̃ anschaulich geschilderte Buch, das unter jugendlichen

gewiß viele aufrichtige J finden wird, führt den rigen Helden mitten in die Gefahren des Hereroaufstandes und gibt dem Verfasser Gelegenheit, dessen Verlauf mit den Schicksalen

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Theater und Musik.

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Im Königlichen Schauspielhause wird! Sonntag

E. von Wildenbruchs Schar „Der deutsche und am

Eingebildeter Kranker“ in der Bearbeitung Paul

Die Besetzungen sind bekannt. (Anfang beider )

Montag Moliéres

Lindaus wiederholt.

ungen 73 Uhr.

Neuen Königlichen Operntheater wird morgen die

Oper „Der Evangelimann“ (Anfang 74 Uhr) gegeben

werden. Mitwirkende sind die Damen Rose, Ober, die Herren

Philipp, Hoffmann, Mödlinger, Bachmann, Lieban, Alma. Dirigent ist Dr. Muck.

Im Deutschen Theater beherrscht Schillers Don Carlos“ den Spielplan der nächsten Woche; außer Donnerstag nnd nächsten Sonntag, an welchen Tagen „Hamlet“ in Szene geht, wird allabendlich „Don Carlos“ aufgeführt. In den Kammerspielen bringt die dritte diesjährige Erstaufführung, die am Donnerstag stattfindet, das Schauspiel „Das Heim“ (Le Fovyer]) von Octave Mirbeau und Thadé Nathanson. Das Werk wird Sonnabend und nächsten Sonntag wiederholt. Morgen und am Dienstag geht der „Arzt am Scheideweg“ in Szene, Montag, Mittwoch und Freitag „Major Barbara“.

Im Neuen Schauspielhause wird morgen Ihr letzter Brief, Montag „Das Exempel“, Dienstag (79 Uhr) „‚Faust“ J. Teil) aufgeführt. Mittwoch beginnt das Gastspiel des Englischen Theaters unter Leitung von Meta Illing mit der Komödie „Skwer stoops 40 conquer“ von Gold⸗ smith, die Sonnabend wiederholt wird. Donnerstag und Sonntag geht „Merel Marz Ann“ von Zangwill, Freitag „Ihe tragedy of Nan“ von Maxfield in Szene. Mittwoch und Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr, finden Wiederholungen des Weih⸗ nachtsmärchens „König Zipapek“ statt. Mittwoch und Sonntag gibt das Neue Schauspielhaus mit dem Lustspiel Ihr letzter Brief in der Königlichen Hochschule für Musik in Charlottenburg. Gast= vorstellungen.