Es folgt die erste und eventuell zweite Beratung des Was die Frage der Tarifbindung betrifft, so hat Portugal uns weil diese erklärte, daß ohne diese Zollermäßigung der Vertra iĩwwexationen kommen, die wir uns nicht erklä ; ; Handels⸗ und Schiffahrtsvertrags mit Portugal. zurzeit die Sätze des geltenden Tarifs von 1892 eingeräumt und . . fine d eg g , , . n lann ich si mir Nerdings ee e Im e fh ren e nen ir ne rent sei. Ich möchte bezweifeln, daß die portugiestschen ] teiligten heimischen Industri ĩ ;
diesen Tarif gebunden mit der Cinschräznkung, die sich aus den für die, außergtdentlich miri. Mein weg leider, (srbe i, gäshanng , z. . von . Perziexungen . gesprochen. Wenh calso ä. t „chte. Bäes tun werden, Mach der. Vorlage können Ursplungs! R ischen Industrien zu informlereit. Ich kann Sie ver—
worden, aber es bleibt uns gar nichts anderes übrig, als auch ,,. 6 en ein Knopf ge fetzt wird, o lostel Hiest 9 . e, , . Art der Einfuhr gefordert werden Phe sichern, daß niemand ein größeres Interesse hat als wir zuverlãässi
eit einen Riesenzoll, da i ranz6si ( ; ö . anzösische Text hat i ; . z t . 16 wir, ig
zb a im französischen Tert „Verzierung“ steht. Sxigs *. Die , erh r dh den; . . n . J J
; sanzösische Text hat er Sie dürfen nicht vergessen, daß es mit diesen
Staatssekretär des Innern, Staatsminister Delbrück: ven ,,, setzlihen Besti ö 3 ñ 6 5 . ; Rei ortugal geltenden gesetzlichen Bestimmungen ergibt, wona l⸗ ortugal dasselbe Benefizium einzuräumen. Ein anderes Bedenken Meine Herten! Die Handeltbeßlehungen dec Dentschen. Reichs stimmte Positionen weder ermäßigt noch gebunden werden dürfen. richtet sich ogegen die Sonderstellung, die einige. Länder, ins— Der ganze Handelsvertrag, müßte ei entlich ᷣ ier ni besondere Brasilien und Spanien, in den portugiesischen Handels⸗ Portugal i. Der portugiestsche . un . nach hier nicht die Bedeutung einer vertraglichen Verpflichtu ; * ; ; . — ie pertu⸗ fie äberfetzzh inf d' unn neh . . . w getan ist; denn es gibt im allgemeinen in h s, solchen Fällen so viel Bedürfnisse und Wünsche, als es Kö nsche, 8s Köpfe gibt,
um Königrei in der Zeit von 1872 bis 1892 dur 36 . 2 ; Wanne tidal nd in der s . d Es ist aber bezüglich dieser Positionen seitens Portugals be n , h De, GHerhultz Hauen ö . . ; eziehungen einnehmen. a9 erhältnis zwischen Portugal un . . 3 zu . gewußt, als wir die unserigen. Es handekt sich hier doch icht, soweit atssuns denn überhaupt Portugal konzediert? Weder unserc verst, p chien, dech micht, soweit ich die französische S 9 zediert? Weder unsere verstehe, um, eine Kannvorschrift, sondern ö. fiel, ,n und diese Bedürfnisse und Wünsche sind keineswegs immer mit ei 5 . 2 in⸗
einen Handelsvertrag geregelt gewesen, der am 1. Februar 1892 außer z 3 9 eine Bindung in bezug auf die Erhöhung, zugestanden. Piafllien ist ungefähr dasfelbe, wie zwischen Englafd und . - Handelßz⸗ Deutsche Exportindustrie noch irgend ei ) ie noch irgend ein anderer Erwerbs ie ; j ; . verhostand, die Abg. Linz (Rp.: Auch ich habe die Besorgnisse hervorzuheben, ander vereinbar; die Kunst beim Abschluß eines derartigen Vertrages . Vertrage
Kraft trat infolge Kündigung von seiten Portugals. Seit dieser Zeit 3 3 ; 2 . ⸗ haben unsere Handelsbeziehungen zu diesem Staate der vertraglichen Es. sind das also diejenigen Positionen, die in einer be ö . ö. n, al . 6 r ĩ ; vertrag berieten, wurde auf dieses Verhältnis hingewiesen. Praktisce '. andwirtschaf ) a3 Flein menen, a. 3. ag / ) ingewief h . schaft oder das Kleingewerbe, profitieren von diesem Ver⸗ von denen meine Hheimalz freise in wer schen en — . ; Ulchen Lande, namentlich die oder bei der Festle . Festlegung der Grundlagen für die Verh Verhandlungen dar⸗
, sonderen Tabelle dem Vertrage angehängt sind, die zwar erhöht ; . Brasili ü l — 4 94 . R 1 J 2 — 3 8 3 2. 8 8 ö e ; . i t : werden können, in bezug auf die Erhöhung aber einer vertraglich fest— e n, n n, Bevorzugung Brasiliens für uns eine sehr tttcage. Das Prinzip in diesem Vertrage kann uns einmal großen Kleineisenwarenindustrie, bei dies . . r . lier bei diesem Handels vertrag erfüllt sind. 5 über besteht eben darin, die verscht ĩ i f erschiedenen einander häufig wider⸗
Die Folge des vertraglosen Zustandes ist gewesen, daß seither der Je, ü f 9 . h t Nach der portugiesischen Statistik hat Brasilien Schaden bringen, es ist eine sosicta fe. einn , mn Denlschlend die erm kt 6 gesetzten Grenze unterliegen. Auf der anderen Seite hat Portugal, lim Jahre 1507 näch Portugal Waren altzgeführt ün Werte bon nur den, Löwenanteil hat. Es ist ie eigtéssseohing, bei der Portuga Man urteilt dort benfo te der Abg. Merkel . portugiesischen Einfuhr in Deutsch . ie ermäßigten ät. unseres feinerseits sich bereit erklärt, eine Reihe von Ermäßtgungen gegen die Ned Höß 6. Wäg Portal uach Bräsllcn wurden ausgeführt n n, ., Mes nls . wenn wir aus Portugal man sich, daß nur der re he fig n gr, auch dort beschwert yer gen l iifs vers blieben si ie iesische Ei i j z ⸗ j f ; R ; Wer! . . 3 58 fi. ö 5 ) d Madeirawein bekomme tz fe ? fed Gz nur der Wir Aus 3, ei nn, ; techen e j s . ö Vertragdtarifs versagt geblieben sind. Die portugiesische Einfuhr i jetzt festgelegten Sätze bei anderen Artikeln eintreten zu lassen, wen Waren im Werte von 24745 000 Æι.. Das sind außerordentlich brauchen wir Arbeit, und deshalb . . . tzten elde gefetzte Körperschaft, ehh kli n ist u 9 r 6. . zusammen⸗ 9 J ; . Interessen so mit einander abzugleichen, daß ein für die Deutschland ist also unseren Vertragsstaaten gegenüber differenziert auch nur einer der, in bezug auf die Höhe nicht gebundenen geringe Ziffern gegenüber den Zahlen, die den deutschen Handels— tüsttugal, das seine Zollschranken noch erhßhen n ö. 4 wire Por⸗ dings von der Regierung zurückgewiesen , 6. ö. . aller⸗ elam heit vorteilhaftes und für die einzelnen Teile noch erträgliches gewesen. Umgekehrt ist die deutsche Einfuhr in Portugal nicht Tarifpositionen im Rahmen des Vertrages erhöht werden sollte herkehr mit . , i . . wischen . . Sobald der Vertrag ratifiziert t , n , hat am 22. Jammiar d. J. er r , Ergekhisz herankommt. ö J Verträge ermäßigte Zollsätz — . ä. , , . Spanien und Portugal ist, im Vergleich zu Deutschland ein ver— . ie Zollsätze beschließen; es F 8 10 . ö ge zon, Bethmann Hollweg mitgek! 72 — gat sekretãr Wie sollen wir nu . — differenziert gewesen, da Portugal durch Verträge ermäßigte Zol sätze, Wenn der Zustand eintritt, daß Portugal alle diejenigen Positionen, schwindend geringer. Nun fragt es sich, ob wir, wie es der Vor— und die . Hake th at ö n n ug ., Reichsamk des , un? e t n ,,, vom yflegen sunachst ä, ne, . einem solchen Ergebnis kommen? Wir ier 3 9 . 16 j ö J . = = ö elde Bo z ö . — 1 ) X 3 z Be J ? . . . ö ertrag ablehnen oder ihn min⸗ Warum hat, man in dem Verkrage nicht 3. längere ti n, mit, den. Inter ssentenkreisen stattgefunden hätten, und , Solange ich Handel in dauernder Fühlung zur Industrie zu stehen. gere zintundigungs,. im MWirtschaftlichen Ausschuß eine große Reihe pon Cho inf e. . ich Handelsminister in Preußen gewesen bin, ist kaum ein ; . verste ergange ĩ , ,. h . gangen, wo mich nicht dieser oder jener besucht und mir
j ür 8 Be 2 3 äre j . 2 2 4 j f 1 291 1 . or z
die für uns in Betracht gekommen wären, nicht kennt. bei denen dies möglich ist, in den zulässigen Grenzen erhöht, und redner zu wünschen scheint, den Vertra— r ihn min destens einer Kommissionsberatung unterziehen sollen. Ich bin für
für die Hegenwart oder Zukunft vorgetragen hätte. Die
Unter diesem Zustand hat sich die Einfuhr Deutschlands nach dafür anderseits die ausbedungenen Tarifermäßigungen eintreten, so destens einer g Portugal nicht ungünstig entwickelt: sie ist im Laufe der letztzn zehn bleibt immerhin für 72 unserer Gesamtausfuhr nach Portugal i nn nn n nne verbessert, sondern verschlechtert; denn in Portugal wirkli ; Jahre auf das Doppelte gestiegen, während umgekehrt die Einfuhr der bisherige Zustand bestehen, d. h. es tritt eine Erhöhung nicht ein. wir . , , ö Vertrag ,,, , Freise sind über diesen Vieselbe Behauptung' steht in ber vhrhle . ent gra Sachen sind noti Portugals in Deutschland annähernd stabil geblieben ist. (Hört, Bei einzelnen derjenigen Artikel, bezüglich deren eine Erhöhung zu, Bewegung in der letzten Zeit mächtig angewachsen ist. Allerdings vverträgen immer pbr ,, . . e n, Denschriften solst man n , . 446 . . ö. sien lind geprüft. sie sind verwendet worden. hört! bei den Nationalliberalen Dieser Zustand würde an gelassen ist, ist es aber zum Teil noch gelungen, diese Positionen nicht nur ist mir weifelhaft ob die Vorteile, Die wir auß diesem ¶Ver⸗ . abfinden. Die deutsche Industrje hat sich durch ein , mindestenz gleich beim Zusammentritt des Rieden la ö wi, . aufsucht und mir niemand seine Wünsche vor— sich für uns in Deutschland erträglich gewesen sein, wenn in der Höhe des jetzt in Portugal dem Parlamente vorliegenden Zoll⸗ ode if ig de tu io ha e , ö ö. . . J . den heutigen Stand Cihoben . un 36. , he . ung det. Denkschrist daß i; ö . ,, n. fande sie zu berüchichtigen. wir nicht dauernd hätten besorgen müssen, daß die dauernd tarifentwurfs zu halten, sondern bei einzelnen Positionen, z. B. bei Die Aufnahmefähigkeit des Landes für Hrodut tt ist beschrankt . in, nlinb h J gemacht. Die- Industriellen gerichtet häbe, n n ,,, , n seine Mitglieder on, ö . dergetige wirtschaftliche Fragen durch unsere steigenden schutzzöllnerischen Bestrebungen in Portugal zu einer Apparaten und Maschinen, ist es gelungen, die Grenzen noch unter worden vornehmlich Lurch die schlechten Ernten, welche Portugal in hhandelt. Gegen das , n , n fin um Uhr, Interessen sowie daß eine umfangre che Wen chm tee, i r ft niedergelegt, Bernt . shaftlichen Vertretungen behandelt zu werden. Bei der den letzten Jahren gehabt hat, wodurch es gezwungen wurde, außer⸗ deutsche Industrie protestieren. Der Wir r ri e n tf, . die Jenntnis gebrach sei. Danach hat es der . . . 4 des portugiesischen Handelsvertrages haben Anträge zu e Ausschuß ist gar tierendem Material nicht gefehlt, aber es Tbteiht Lie . einem Handels ertrage mit Portugal aus dem Kreise der Mitglieder e, , des deutschen Handelstags (Handelskammern usw.) vorgelegen. Das
für unsere Industrie sehr unerwünschten Erhöhung des zurzeit den Sätzen dieses zukünftigen Tarifs zu halten. ; h ! ; k —ͤ ; den fi ße Mengen fremden Getreideßz . ore mne . j ö , w,. ö ; ( e n s n n, , , . R. 6 . schrihl amen geseht, daß er die weiterverzweigten vielseitigen der Vert ; . Folge hiervon ist auch der außerordentlich hohe Stand des Gold und schwierigen Fragen der Industrie übersehen kann; wichtige keel . an. ve nt, c, Staats J ) ( ollte uns age 36 . e, . . ts⸗ . , x ß ; agen, welche deutsche. Sachbersfändigsne tm ist eine Denkschrift von 113 Seiten, die ung im Jahre 1906 zu⸗
ist für die Zollerhöhun ö iges 2 ql 0 18 . t d daf 1 5 Ne kt ! 8 1 ö gen vorgesehen * De 5 wa E d 9 D 6 s 6. ö ; h Das ge hör Un 3 0 ĩ s ch / 1B : In allen Seiten das 8 5 rdi ⸗ W ö Verdt gegeben el V üns l 1 1 unf ö
Lehne zir den Ve HS sh wird vie . Mindeste 6 8 ; ehnen wir den Vertrag ab, so wird die . HMindeste, was die deutsche Industrie verlangen kann. Bie deulschen i , . ö 8 ; ! z Vertrag den, Interessen Deutschlands entsprãche.
noch geltenden Tarifs von 1892 hätten führen können. Es hat Im übrigen sind Portugal eingeräumt: erstens die— . ö 6 Mar s hen fer fen g seß . ung . - ö z 4 242 — 6 — 3ss f ,. 83 4 e ! 5. 1 infolgedessen 11 an . . 66 . en. neuen jenigen Vergünstigungen, die wir DOesterreich⸗ Ungarn und agios., Aber im Interesse Partugalt müssen wir hoffen, daß sich diese EGruportindustrien sind in dem Ausschuß gar nicht vertret 5 5 3 211 1 ö . 214 9. 7 2 69 . 2 —— . ö * 1 — 1 n * 2rRRG sso or Qi 3 y 8 * FIS 10 ö S Pe s ie ichsis 3 stri ĩ ir ⸗ 55 ; ö. ; s ; — f ö — vertraglichen Einigung mit Portugal zu gelangen. Diesen Versuchen Italien eingeräumt haben für den Import von Wein und Olivenöl, Verhältnisse mit, der Zei bessern, Augenhl icklich liegt die Sache so, Die sächsische Industrie, die ein volles Sechstel' der ganzen de f . Wirtschaftlichen Ausschuß gehört worden sind. Der Abg. Merkel gegangen ist, und d ; selbstverständli aber ist bis in die letzte Zeit der Erfolg versagt geblieben. ; . 2 Made , m. daß die Handelsstatistik Portugals für 1908 eine Abnahme aufweist.“ 2 zen deutschen hat. uns allerdings schon mitgeteilt, daß . Mente , eren Inhalt selbstverständlich berücksichtiat z hte sa ferner die Gleichstellung des Port⸗ und Madeiraweins mit dem Wir wollen also hoffen daß die Schwieri keiten die bisher noch ent⸗ Wirtschaftliche A össchuß f s . ö. ö U . . . . ö. ö ö . . Eine Aenderung der Verhältnisse trat ein, als im Jahre 1968 3 en e . el rr 6 e ß ö . Ausfuhr kann die deutsche Die, Vertreter der Textil d K . . e ,, — Jah ü ; , 12 r . ] : Oe Betrieb nicht mehr aufrecht erhalten; g0 o arbeite genüigehd! schrrt fin? ent ph durswarenindustrig können k für den Inlandsverkehr mit Weinen, die in Madeira oder in der zwischen Deutschland und Portugal nutzbringend sein werden. Von ö lrecht' halte. dn Cso, arbeiten genügend gehört sein, sonst hätten die i l ö. 3, Deutschlands angehören, seinerzeit sämtli höhere Sätze als der bisherige aufweisenden Zolltarif vorlegte und diesem Standpunkt aus empfehle ich nochmals wohlwollende Prüfung . . ö ö , ,,, Vn, . . ; ; Qast - ; ö recht erhalten. Deutschand muß entweder 2M zweitens ein Gesetz einbrachte, welches folgende Bestimmungen zw. Por eführ eden. Inh. . , n, ,. u . ö zt tz achte, ches folg s g bezw. Porto ausgeführt werden Abg. Merkel (nl): Der Vertrag hat, als er bekannt wurde, in J ) arne, nder den daß, außer dem Wüschastlichen Ausschuß auch die Hanbelskammern nf ö ; den beteiligten Industrie! und Handelskreisen starke Enttäuschung Handelspolitik, muß in erster Linie n, , ) nmern uf. befinden sich natürlich diejenigen, die sich jetzt über mangelnde B Mön . 9 off s Ko 6 * 644 2 1 1 24 27 9. *. vr c . ö 8 ( fir 8 ic ö . . . j ö ⸗ Die portugiesische Regierung wird ermächtigt, mit fremden für den Abschluß des Vertrages; sie waren für uns, namentlich für ber nnn Wochen gehen wan, n wn nen rellen hat schaffen. D ie Regierung dem Wirtschaftlichen Ausschuß beilegt, begründet rücksichtigung ihrer Interessen beschweren. (Hört hört! 4 ꝛ ö . nge che an i macht nde lbschluß tr . or wenigen Wochen gehe ö en. In ind ellen Kreife affen. Der vorgeleate Nertr 3 8g . ; l ( ; ö zört! rechts.) Staaten Handelsverträge auf der Basis zu schließen, daß für gewisse unseren einheimischen Weinbau, belanglos, und sie konnten unter diesen man . nicht , . n, in Portugal war man weniger der deutsche ö . . 1 a n n, . bien. Wer Hence Hande . Artikel des geltenden Zolltarifs jede Tarifkonzession, sei es Bindung Umständen zugebilligt werden. ach hrtuga! Hat schon nachgela sen und er wird Anregung im Februar an nd e at fich mm diesft pPolitischen Beziehungen zwischen Deutschland und Portugal 3 diu ö . ö . we. . , 8 ̃ . ö . Reichskanzler gewand ir sttele gis⸗ Hirtschaft e, ,, Ich will auf die Einzelheiten des Vertrags und auf die Vertrag veröffentlicht. Der deutsche Handelstag hat ihn einge hend Wege fortschreiten, den Brunnen, aus dem Reich, Staat und G h . J Mitteleuropaischen Wirtschaftsperein in Deutschland vorgele . 4 ö ; n, , . 8 8 5 9 6 g 66 nor sohr 3 . 3 9. zojsl or ö ö 2 n, n 3 * ? 2 zol ) 2 J F 76 nor 6 z s. zi ĩ j 3. — ich mache auf diese Bestimmung besonders aufmerksam, weil sie besprochen und einer sehr abfälligen Kritik unterzogen, weil er darauf uncinde, hauptsächlich schöpfen, zu verschütten? Veutschlanb ur auch ö . sich, fernt, darüber, daß die dentschen Crpörtenre eist mich neueren Datums und 74 Seiten lang Es be 8. . 6 6 . Deutsch 66 on porn . , . . 6. E r m.: ö 5 ang. s hat ferner . von besonderer Bedeutung für die Gestaltung des Ihnen jetzt vor⸗ hier allein der teil dem Port, und Made ⸗ org gesis cer. te, ei. dien Dandelshertrag hingewiesen Denkschrift des Handelsvertragsvereins vorgelegen . . ö. 2 ; , n n, . . . 6 . — l und Madeirawein noch extra ein Markenschutz ; s l ĩ . . — ö he wohl voraussichtlich der Vertrag überwiesen werden wird. gebende Teil. Es ist davon gesprochen worden, der Vertrag i 100M, 4a ein Markenschutzmonopol sagte einmal, eine frühere Veröffentlichung solcher V 64 ; daß ferner für eine weitere Reihe besonders genannter Artikel eine sei eine verdienstliche Leistung der deutschen Diplomatie. Noch deutschen Industrie eine Ankündigungsfrist für die Erhöhung b d ee lil, le dem . ,,, 26 s elfen Ralf,, g ö 5 w, ; ö k ⸗ s ö h 8 rhöhnur der n j pr ö 2 3 x ö 7 3 Ermäßigung des geltenden Zollsatzes, die aber in keinem Falle mehr bündeten Regierungen der Ansicht sind, daß sie durch diesen Vertrag 836, . i, , Hoch ind rie h . ber Vun b rg ; ach. nicht mehr gelten, nachdem die Cortes den Vertrag an, regungen. . . . . 23 ) — 2 zher 2 er De che ichs ᷓ ĩ ; Tarifsätze, die an und für sich schon hoch sind, viel höher als die er Meutsche Reichstag nicht annehmen; mit Kommissionsberatung bin halben Jah in A ; w ! J ons '? Jahre ein Auszug aus diese Ver . k ĩ . ö. . . an ; 291 2 m * ;. ; . J 9. . x . : ö ? ] z zug aus diesem Vertrag, abe hende ferner für alle anderen nicht unter diese beiden X sthrmun gen begünstigung die Sicherheit haben, daß unsere Ausfuhr, unser Handel binden oder den Minimaltarif zu gewähren. Der Vertrag war der . Fehr nner Ohfrregierungstatz im Reiche amt geg Innern M ü ll A k, n, , , n e. ke ele ern, nden Artike je Bind 8 Zollaesetzes zugest sor ho ; 6 3 s ) ö 9 z SJ B ,, . s Innern Müller: Ausz er ff ontlich⸗ ,. 8 , a Sinzelei e Verfü ie s . fallenden Artikel die Bindung des Zollgesetzes zugestanden werden und Unterzeichnung nahe; aber die Schutzzöllner kamen durch den Es ist schlechterdings jetzt bei der ersten Lesung nicht möglich . — ö In, ziösen Blättenn wurde der k he , n,, le glich, ag als großer Erfolg der deutschen Industrie hinge nern ö . — Industrie hingestellt, d ; . *. J Die rührt h t. Er h , n, 6 . 8 gestellt, 1 onzessin die Bed in eknüpft ist, daß der portugiesischen 9 833 Hen Far 892 festaele ö ⸗ . = ! ; 16 . ; . 81 at gewünscht, daß er ortugiesische Ter sachl i lonzession an die , . geknüpf st, daß . giesisch nach Portugal die Bindung auf den Tarif von 1892 festgelegt, und Hochschutzzöllner wurden mit der deutschen Regierung einig, vor— mitgeterst; wird, aber nicht dieser e , el seeefff⸗ , K ö Einfuhr entsprechende Gegenkonzessionen bewilligt werden. wir haben ferner für diejenigen Positionen, bezüglich deren eine läufig nicht mehr zu verhandeln, und M / dern Del französische dings stand die Regierung vor großen Echwierl ter Aller⸗ ihren Ergebnissen bei den Vorarbeiten für den Handelsvertrag z ; . — 66 hi , , 7. k a, , da e, , ,, großen Schwierigkeiten, Bet ezoge ö k Bindung und Ermäßigung nicht möglich war, mindestens eine Grenze , . , ,, erst 1 . . Deutschland und Portugal auf Grund des Vertrages bestehen wird ᷓ Bi k ö ; . . . festaele 18 ö n . 3bre 3 r des Ver? angenommen war, wurden die Verhandlungen fortgesetzt. Während Der Vorredner hat ferner die Positio 76, betreffend Wirken f z Wen Wingung, der ollsätze durch Fe ggeschloss ö. . — t ̃ . e,, . . ö ö estgelegt, bis zu der die Erhöhun en w ihrend der Dauer des Ver⸗ an . 4 l gel eh ö ; at serner die Posit on 176, betreffend Wirkstoffe jn 1 12 ; Obi utzt urch Vertrag ausgeschlosse Nun lie ? der , F Die portugiesische Regierung wird ermächtigt, die Einfuhr aut sestgelegt, bis z ing solche Vertragsverhandlungen sonst sehr lange dauern, war man hier Lächerliche gezogen. Es gibt hfer wie überak' r , rstoffs s Schon lin szincm Jolldertrage pon 1893 hatte per i oc w ,,, ,, ,. Ländern, welche portugiesische Erzeugnisse mit höheren Zollsätzen be— . ; , 696 ö ; e n ek — J J u. ( ge eine nberstldicki Zöl der, West; der neus Vertrag brlngt fo ne entischer 3 legen, als die Die verbündeten Regierungen sind der Meinung gewesen, daß es ist der deutschen Industrie deshalb kein Dienst erwiesen, weil sie Rates bedient, allerdings nicht der deuffchen Importeure in Liffal stellt ie ü F e ö. ö ö. . e, dent a, ,, , n, , , L Lissabon geste ist, während Sor Mert ve s sot eitia is te nn d K . Zollzuschlag bis zur doppelten Höhe des Generaltarifs zu unter— h j . ohnehin schon an ihrer Arbeitslesigkeit schwer zu tragen hat. Durch andern unserer eigenen Geschäftsleute in Deutschland. Wir haben blematis ö n, n. 2 , , . mehr als pro⸗ Leitig t. Un Lie zunächst wut Bear eit ng des Materials berufenen Auffassung hat auch der Wirtschaftliche Ausschuß geteilt, der ein⸗ ef 91 ꝛ; , , Artike! der Textil⸗, der Kurzwaren⸗ d de Instanzen zu unterstütz in i Beran z J un ; W ) j Abschlüsse Neuabschlüssen schlechter gestellt. Das Prinziv 8 einer Firme Thur nag * 1 a ü n ge und der 2 ij zu unterstützen und in ihrer Verantwor ; ent- i ge, nn jg Hen Söße der für bie Gatte der lbschlüssen und Neuabschlüssen schlechter gestellt. Das Prinzip, das 6 66 äs bürin gen, verhandelt und felgesteilt, daß es tat, ölen birnen . k mit Gebühren bis zur doppelten Höhe der für die Schiffe der ö x ee. . ö; sächlich Mitteldinge zwischen Wirkwaren und Webwwaren , Mehng fachen zes Wertes. Dag bedeutet geradezu eine Wüns ; ꝛ en G ö hei . . ö; ᷓ ; . . . . . ! ; ‚ 6 ) 1 ( W ö r 6 d ne ,. 8 Vl E ' 2 hz 38 Po n. ea,. anderen Länder erhobenen Gebühren belegt werden. Namen der verbündeten Regierungen den Reichstag zu bitten, den uns haben, dazu führen, gon uns alles zu verlangen und nichts zu ; rtug 9 Wir unerantwortliche Benachteiligung der deutschen Industrie. Die Wünsche der Cinen und der Ratschläge der Anderen zu geben, ist de Dieses Gesetz ist bereits 1908 in Kraft getreten, wogegen der ihm vorgelegten Vertragsentwurf, wie er inzwischen auch die Zu⸗ bieten. So ist der große Aufwand an Zeit, Geld und Arbeit in den gepflogen, und es ist festgestellt worden, daß doch auch die Wirkwaren wird lürkict i e e. . j n au en Vieles zesetz ereits 90 Ré / 969 L ! 916 . . , nd ; ⸗ 26 vird naturlich auch nicht l sic ss 5 d . . t dra . : ; timmune der portu iesi chen C ortes gefunden hat seine ZSustimmun . 2 ö 2 2 - M ß * 2274 ö. . . 6 ange auf sich warten las 31 * Daß tags, des Zentr erb 69 s Hor X , . s 9 neue Zolltarif von Portugal der Verabschiedung durch die Landes⸗ s ert ö. igielisch j . ausgeschlagen. Ohne jede Gewähr, ohne irgend welche Garantie dafür, mission wird darüber näher zu sprechen sein. An der Richtiaket ö ene, d, e leer gn. . zu erteilen. daß uns wenigstens eine Frist gesetzt wird, innerhalb deren wir uns unserer Statistik müssen wir festhalten. Es ist ausgeschlosfen . . nuts ren , , . 2 ? . ⸗ ö. J . ausgesch daß Zähigkeit entwickelt hätte, wäre trotz ber een n * n . ,. gerufen und unter Berücksichtig territorialer ,, , we bündeten Regierungen vor allen Dingen darauf bedacht sein, nunmehr ; 6. eqnhrage l . , . k / , ; jf wäre trotz der Hochflut des Protektionismuß * i Werud sichtigung territorialer und wirtschaftlicher 4 J ö. ö . ,, . halt aun lange , Vertrages an eine Kommission von 28 Mitgliedern. Der Vertrag Zeitpunkte mit, seinen Zollerhöhungen einzusetzen. Es behält sich vorzunehmen; denn es ist nach oben eine Grenze gezogen Mr. ; , l grun ulgmmengesttt und zwar so, daß etwa die . zu Portugal in ein vertragliches i , m . . . liegt dem Hause erst seit wenigen Tagen vor; allerdings hat die sogar ausdrücklich vor, andere Stgaten uns. ö. , . Abschluß gelangt, denn Portugal bedurfte ja doch eines neuen Üb. Mitglieder von den enan ten drei , ,, ; . Differenzierung Deutschlands anderen Staaten gegenüber ausschloß, z an der Meistbegünstigung dadurch etwas wvVoeisung an die Kommission schließe ich mich an. Der vorliegend h nt * zolltern in. eä en eh, n i . aus e gen . . . k * * 33M, Nor. 2IIswortr 24 . ; ? X egende . fi 3 t s 3 z ö x . wir mußten also bestrebt sein, mit Portugal in das Verhältnis der ebre und id schon früher be⸗ geändert wird. Ferner konzediert Deutschland die gleichen Vor⸗ Vandelsvertrag ist wohl der sonderbarste, der jemals hier e,. , , Dentschland alsein gemacht; de rhöhrnng der Zölle die dere Hälf reichs Meistbegünstigung zu gelangen. Ein reiner Meistbegünstigungsvertrag zügliche Eröffnungen gemacht worden. Jedenfalls muß er zu den teile wie de land n d,. anderer Völker mindert den Wert unserer Meistbegünstigung fü? die die andere Hälfte aber vom Reichskanzler berufen wird. Der Aus 2 ⸗ gung zu t . a. z ungünstigsten gerechnet werden, die uns jemals vorgelegt worden Denen aber fällt es gar nicht ein, uns von . seitherigen T fer ger mng X den Handelsbeziehungen der kontrahierenden Staaten eine sicher d des 4 iesisck bes y,, ,, . x 2 an, n , . Es ist in ereffant, welche Erhöhungen = . s le here un des portugiesischen Exportes hätte dur 3 5 3 c 7. . ö 4. . Vandel un af ð sant, hun portu d durchauß zugunsten Deutsch. Industrie, darunter den Präsidente s ; 38 zue d 58 'rasidenten des deutschen Handelstags ĩ — 8 X elstags und
2 Cx.IEiInIstr 27 J 25 Industrie repräsentiert, ist dure 5 . . urch ganze zwei Verren in di s 9 J mnze 8 iesem dustrie r joe frre f ; e fn e zst endli J ⸗ . 366 . . Dustrie, und Exportkreife im Ausschuß nicht vertreten F J Marsal d es ist endlich Portugal sichert Markensch d hertreten sind . . ; ; Marsalawein, und es ist endlich Portugal zugesichert ein Markenschutz gegenstehen, mit der Zeit überwunden und die Handelsbeziehungen ) sind. formationen der Deutsche Handelstag, dem ja alle Handels die portugiesische Regierung der Volksvertretung einen neuen, erheblich Rirekt oder indirekt für das Ausland. Shre Erport * ! f n ,,, ia alle Handelsbertretungen ö ; J 835 X . as gusland. Yh Frpo ann das so verletzt werden k 6 — Probinz Douro gewachsen sind und über die Häfen von Funchal ne , . — 8 aber auch seine Weltstellu : ehr auf ̃ t werden können. Die Barmer Handelskammer swünscht! aufgefordert „ si n r. d ; 6 und schließe mich dem Antrgge auf Kommissionsberatung an. ,, stalung micht mehr auf, einer Eingabe, daß Handelsverträge nicht , er d . ß dieser Frage zu äußern, daß es aber nur 52 eberschuß seiner Bevölkerung rn nn 2 . . 1 d ohne er Un he sür wer ge alten haben 49 . ,. . ; ö. . ; 1'chut g ausführen. Unsere Politik in zr n h 'aben, zu antworten, und unter dene enthielt: Alle diese Bedingungen waren für Portugal eine Voraussetzung Industr z 1 Hand Politik, unsere gehört werden; sie fragt ferner, ob die maßgebende Bedeutn bis e ee. hervorgerufen. Die Reichsregierung hat es vorgezogen, den Inhalt bis Arbeitsgelegenheit für die große Maßsse der Bevölkerung! zu. Fei, un ae ꝛ 6 ng, die ö J d. o Van l, NJ stri v 9 nige z 2 . z 1 neben f er en . Wnngeng darin er. Ferner hat eine Denkschrift, betreffend die Regelung der handels , . 8. skrupellos. Schon Anfang März hat die portugiesische Regierung den nach diesem Vertrage weiter sinken. Will man wirklich . z oder Ermäßigung des Zollsatzes, ausgeschlossen, Riich auf zm möchten doch hören, ob diefer Anregung! schon nachgegangen ist ; ; 5 3 Far; ; . * . l ; gangen ist. Einzelheiten des angehängten Tarifs nicht eingehen. Ich nehme ; 36 . . 24 . n , ö ; J hinausläuft, wesentliche Teile der Industrie vom Export überhaupt nicht die kleinsten wirklichen Konzefstonen Lrrei ; . an, daß hierüber Erörterungen in der Kommission stattfinden werden, auszufchließen . große Deutsche Reich ist z . sten wirklichen Konzessionen erreicht. Es hat im Gegen. worden sind. Ber frühere Staat scleta rn. ᷓ 9 anwor 3 so 7s 58 (6 ? * z . ö ;, 6 ; ö. X. 1 SOlagatssetkre )J De 5 3 990 s Kyi f 9 liegenden Handelsvertrages gewesen ist, — gern, e rhan an e , mech tra ang Huhn, Stastslérretar von Bethmann Hollweg Denkschriften enthalten — und das möchte ich betonen im wesent 8 ; 6 . 3 5M 8 8 ; 8 ; erreich 3 de er sßhr k R Xr . 2 ö ! 6 esent⸗ Ich kann meine Ausführungen für jetzt damit schließen, daß die ver⸗ se ö ; eich, daß der widerspräche den diplomatischen Gepflogenheiten. Aber das fonnke Ende Januar 1906 war Portugal, bereit, seine seitherigen portugiesischen Zölle zugestanden wurde. Ginen solchen Vertrag sollte genommen hatt In d ölnis 3 Hunder trage J hbewilli erde ] rston orro; . 8aß jr SI vie Qnubill; dor 9Mej * 1 ö 3 3 ) ; ö. 66 k Matten. In der Kölnischen 29 3 ö y ßoro R . ö ; als 30 vom Hundert betragen soll, bewilligt werden kar n, daß zum ersten erreicht haben, daß wir durch die Zubilligung der Meist⸗ er , , ,. Staaten, Deulschland. gegenüber auf längere geit zu ich aber einber fanden, e. i n 4 t e m, ö ; el Zeitung stand vor einem Außerdem ist noch eine Reihe größerer Zentralverbände mit ein⸗ f 7 . z c ar g 2 ö ser Schtffahrt m gal nicht diff euer, e unzulänglich war. Die Regierung hätte deshalb einen korrekten ere So nac ortugal nicht differenziert werder ) ö . der vorbezeichneten Tarif i g. . ö. ichen 8 ö a, . Ministerwechsel an die Regierung, und der bereits abgesprochene auf alle Einzelheite einz vo yr ̃ ĩ kann, Und daß endlich die Gewahrung er vorbezeichneten Taris⸗ können. Wir haben ferner für einen erheblichen Teil unserer Einfuhr , en, 7 . 4. gler . 2 2 96 6 zel heiten einzugehen, die der Vorredner be⸗ FR. ; 1g ut. on Korporationen, einzelnen Interessenten Handelska . fe aber noch nicht unterschrieben zertrag wurde desavouiert. r portugal eine zese ? Femf 23 ! ö , Handelskammern usw. noch nie nterschriebene g wi ꝰrtu eine wesentliche Ermäßigung der Zölle zugestanden einzugehen pflegen. Alle diese einzelnen Eingab sind ö. 366 k 5 ngaben sind geprüft und in diese wartete ab, bis die Text ist maßgebend für das Reg Je. ͤ ; . . d enn, ö . das Rechtsverhältnis, das zröfchz . ; 8. Ferner enthält dieser Gesetzentwurf folgende Bestimmungen: Cortes ein Kampfzollgesetz geschmiedet äͤltnis, das zwischen durch das neue portugiesische Gesetz bestimmte Artikel! von . 5 35 . rf ; . . * . . . . ö * 2 . 9 3. s r. 93 ß 3 . ; . 9. trags nur eintreten dürfen innerhalb sieben, acht Wochen fertig. Mit diesem übereilten Abschluß NReichsverwaktung hat sich über diese Begriffe eines fachberständige n . . e . . es sich aus den Vorträgen Einzelner, den Wünschen der einzelnen 355 s an stz . . ö 8 Jach ge erhö 6 f , ; Ils l, 222 - in Erzeugnisse der meistbegünstigten Länder, einem ? 2, ; ⸗ 6 an dige erhöhungen, daß unser deutscher Export dahin fast gänzlich in Frage Handelskammern, derartigen Denkschriften ergibt, außerordentlich viel⸗ zweckentsprechend sei, einen derartigen Vertrag zu schließen; und diese n, ! ; lg dne fich fo sfihh, H s Fra 6 el⸗ ‚ 8 ⸗ , . ᷣ 92 en Vertrag werden wir auch bei den in Aussicht stehenden neuen Über diese Frage eingehend mit einer , , ö l werfen, außerdem können die Schiffe, die aus solchen Ländern stammen, . . b, aber rie Cr, ᷣ . nit einer un erer größten Wirkwarenfabriken, Fleineisenbranche werden mit geradezu vernichtenden Zöllen bel las . — ö F 5 Bo see . ö. „abe zer 3 re h . ; ö. 1 ; 3 ? . c . 0 . Zöllen bele h J. . . . ö . stin ug ben Cntwutf gutzeheihen Cat. Ich habe baher die Chre, in , , en belegt, mit lasten, um ihnen einen sachverständigen Rat in der Bewertung der haben mit der portugiesischen Regierung darükl 1 . a. Regierung darüber noch Erörterunge orhö Z f f s . jen Erhöhung der Zölle auf das bertraasmäßt Fi. wirts ĩ sg ö e mäß ; Gs S ,,. rtschaftliche Ausschuß gebilde . ö ; nunmehr 17 Jahren schließlich zum Schaden der deutschen Industrie nicht außer acht zu lasfende Ermäßigungen erhalten. In Der ird vertragsmäßig zulässige Höchstmaß schaftliche Ausschuß gebildet. Dieser ist auf Wunsch des Handels— * 415 ) . ) der Kom⸗ günsti ere B dir 2 8 ö . é ö. 2 V Jin. ; - 9 edingungen nicht zu erreichen gewefen sind, vermögen wirtschaftsrats im Einvernehmen mit den Bundesreni j vertretung noch harrt. Unter diesen Umständen mußten die ver— . 2. . 4 53 d ein ö ö . ere 3. ö. en Bundesregierungen ins Leben Abg. Dr. Pie per (Zentr.): Wir beantragen die Ueberweisung des auf Zollerhöhungen einrichten können, steht es Portugal frei, zu jedem Portugal in der Lage ist, eine Erhöhung der Zollsätze ins Ungemessen d trotz d j ? s ; l ö Be ind ! essene Und rotz der po itischen Ereignisse po 8 * 3. ö h on 1908 ein besserer Vertr ö n, . 8 . ; . Vertrag zum uns gegenüber bevorzugen Abg. Buddeber Rolfe 5d , e 98 ö Jeorddeutsche Allgemeine Zeitung“ schon vorher Mitteilungen daraus zu“ dürfe hne daß , . 9. ö d deb er g (ft. Ralle. Dem Antrgge auf Ver- nehmers fuͤr seine Produkte. De iesif „Norddeutsche Allgemeine Zeitung schen vorher Mitteilungen daraus zu, dürfen, ohne, daß ; eine Predulte. Der neue porfugiesssche Zolltarif ist 4 zwar von jeder Köͤrverschaf . . — gebracht, und den beteiligten Industrien sind ; die ꝛ ö jeder Ktörperschaft annähernd ein Sechstel, vorgeschlagen wird, 1 — 8 y 1 — Sort 2 2 2 . * . — 24 ** 3 — . ö . ! dem Mutterlande auch den portugiesischen Kolonien. handelt ist. Wenn ein Handels vertrag den Zweck haben soll, daß Erzielung von Zoll ß A — 3 m . 5 ! Jollernaßigungen. Auch der Vergleich des de tsche Grundlage gibt und durch geaenfeitige irrt ud ; f Vergleich des deutschen ; ge gibt und durch gegenseitige Zugeständnisse den Warenaustausch lands gesprochen. Die Bedenken des deutschen Hahnd f 2 2e 2 es deutschen Handel d Er ᷣ . Nertest, dan f . deutschen Handels und Exports der Aeltesten der Kaufmannschaft in Berlin den Präsidenten der / 1 e
würde aber insoweit unserer Industrie und Ausführung nach Portugal. find. Beutschland' trägt die Kosten, Portugal hat die, Vorteile. guch nur nicht den erwünschten Schutz gegeben haben, weil ja damit ein Schutz Die Kommiffionsberatung muß die Gelegenheit bieten, die mannig⸗ Portugal gegenüber 1332 vorgenommen hat, z. B. für die deutsche erleichtert und ausgleicht, fo verfehlk diefer Verkrag, wentastens ug) gen bis Ranft: gegen Zollerhöhung jeder Art portugiesischerseits nicht gegeben war. fachen Bedenken zu erörtern, die gegen, den Vertrag bestehen. Die Tertihmndusttze. Bei Spinnstoffen beträgt bei A6 Gramm Gewicht 9 dentsche Erportindustrie anlangt, in jeder Richtung . 3a ö , mn des Vertrages sind also so srheblich, daß es Berliner Handessk 6 ? Wir mußten also unser Bestreben richten neben der Meistbegünstigung deutsche Tertilindustrie bezeichnet die bezüglichen Portugiesischen der Wertzoll jetzt 143, später 1875 v. H. Filöstoffe bezahlen jeßzt . Erhöhung der Zollsã ße ins Ungemessene ist allerdings nicht . gene unsten wäre, wenn die verbündeten Regierungen den . 3 . andelskammer sowie der Handelsvertretung in Crefeld — Zölle geradezu als Prohihitivzölle. Anderseits stellen fich die 6öl H. Halbwollene Gewebe möglich, aber die Maximalgrenze ist so gezogen, daß es unsinnig , , . . a mn fiene Verhandlungen ein= w . ö. so, gezogen, daß es en wollten. Mit Kommissionsberatung sind wir einverstanden. mehrere Mitglieder anderer Handelskammern a,, ; n ö Vc 3 darunter Ham
. . . * v. H., sie werden erhöht auf 244 v. L 5 3 28 . 2 Ko 8 3 8 2 = 9 4. 1 . . . ) ö 9. er . — ö x ö R 85 , . ĩ ; ĩ auf eine Bindung des portugiesischen Tarifs, soweit das nach Lage uns zugestandenen Ermäßigungen zum großen Teile als Schein! mit 120 Gramm Gewicht 120, später 145 v. H. Wenn sie wäre, sig nech zu erweilern, Die portugiesifche Megierung' näht 6 n . F . . SFisoninditstri w 3 3 Qjorf do 2 ö . . „re J J ermäßigungen dar, während die Textil⸗ und die Eisenindustrie von noch ein paar bunte Zierfäden haben, kommen g wird von hig Die Mitglieden * n . 6 DYitgliede es wirtschaftlichen Ausschusses 2 l Ausschusses werden
der Verhältnisse und insbesondere mit Rücksicht auf das vorhin er⸗ ; n , 5 zum Teil ganz erheblichen Zollerhoͤhungen in Portugal bedroht sind. auf. 193 v. H. Tapeten und bunte Papiere werden 45 .
0 2 8 o * vom Reichskanzler nach Anhörung der beteiligten Bundes
sie von 72 ihrem Rechte, das sie fich vorbehalte , , . . i. . e e. das sie sich vorbehalten hat, bei der überfpannten Staatssekretär des Innern, Staatsminister Delbrück: mehr Wertzoll bezahlen, kondensierte Milch 50 v. H., Maschinen ö l el zol e l konde sierte dilch l sch l zertrag regierungen berufen und wir s d ch M lich ; ! ind nach Möglichkeit be
örterte Gesetz überhaupt möglich war. Der neue Vertrag charak⸗ Kin Brefelter' Seihenindustrie vor allem wird den Schaden haben . . Pertugal sicherlich Gebrauch machen. Sind Ja, meine He z 36 fe terisiert sich also als ein Meistbegünstigungsbertrag mit Tarif⸗ Die, Greselder Seiden mm rn, n allem m , en ren, an,, . w 9 — . Veutschen Reiche in derart trauriger Verfaffung, daß Ja, meine Herren, ob es zweckmäßig sein wird, diesen V s l Es ist doch sehr bedauerlich, daß wir, der wirtschaftlich stärkere Teil, 6e , . rohe Holzwaren 750, eiserne Ketten 1650 v. H. wir uns von einem Staat wie Portug al die Bedingung n fü j z anzunehmen oder abzulehnen werden ja die B ö 666 6e : 5 1. tse ich 2 ü ; . d . * ĩ . . Ger. f ö 4 — 46 . 9 1 ge ür eine ö 3 en, werde 3 3 ; 3 8 d P ö bindung. in Portugal so wenig erreicht haben. Wir sehen einstweilen keinen Es sind 42 v. H. der deutschen Ausfuhr nach Portugal oder Handelsvertrgg vorschreiben lassen müssen, haben wir denn g. in mission ergeben. Ich bin der ö. . 3 , n Phesen eine gleichmäßige Bertret 3 ö Was nun die Meistbegünstigung betrifft, so ist dieselbe zwingenden Grund, einem für, uns so nachteiligen Handelsvertrag für nominell. 17 Millionen Wargnausfuhr, die in Lieser Mittz der Gegenwehr? ö Ein du Ich kin der Ueberzeugung, daß ein großer Teil der dieser Körperschaft zu erzielen . en ng aher men in Wels . l l ĩ . . 1 3396 a Le or 22 Mezs⸗ r Bh rw cw X So 590 86 Nöorr⸗o 4 8 di j — K ! ; 8 0 3 65 . z ar 2 B e 3 erziele vir! ĩ ei beschränkt in folgenden Punkten. Sie ist erstens einmal in— zuzustimmen, der unsere wichtigsten Fertigindustrien geradezu vom Weise erhöht werden, Das Erempel des Vorredner ⸗ Abg. W. Säde kum (Soz.): Es ist ja richtig, daß die Ver— n n . die heute mit so viel Temperament ausgesprochen und daß eine so 9 r, w, n, mite nn, gn, mn terden, so it beschrä kt . ls sie keine Anwend findet auf diejenigen portugiesischen Markte ausschließt und uns fast nur Scheinermäßi und des Staatssekretärs ist insofern nicht richtig, weil treter des Deutschen Reiches und Portugals in Ussabon zufammen— mit solcher Wucht auf die Vertreter der Regierung niedergehagelt aß eine so geringe Zahl von Vertretern unmöglich ausreichen kann ow beschränkt, als sie keine Anwendung findet e ejenige r äräbrf. Pie beteisigten Industrien müffen jedenfalls in die sie sic ch der portugiesischen Statisti ichtete die die . , ß . ö n . ö. . . ; . 9 . ö. . ; e, ee ( ß e es d ee l giessshen Ele zt hte tie Nie n sind, uni diefen Handelsbertrag zu flricren. Abän der sind (Heiterkeit), in dem nüchternen Lichte des Kommissionszimmers 9 . die zahllosen und komplizierten Fragen unseres industriellen 3e. Schiffahrtsvergünstigungen, die Portugal auf Grund eines früheren Lage kommen, ihre Bedenken der Kommission vorzutragen. Einfuhr aus den Kolonien nicht erwähnt. Die Ermäßigungen, die 8 andelspertrag ist nicht in Lissabon entworfen worden sondern in etwas an Gewicht verlieren wer , . ban , de, n eötteen, de der ; ten Vertrags den britischen Kolonien in Südafrika gewährt hat, als sie Abg. Graf von Kanitz (8dkons.): Ich gebe der Hoffnung Aus- für uns als wertvoll hingestellt werden, liegen gar nicht im Interesse London. Dies ist ein Handelsvertrag, der durchaus gan; einseitig di Ich zill , f, , . vorhin so beredt geschild t hat J , n. 2 1 160) . 6 ; e, 3 , , oz ipr p: t . 3. Hentsg 88 96 z ** 3 rt Fo 850 yr sos per x iscken ntorgsse s. ,, . ) ; iese Einzelheiten hi i ü i ö ,,, ö ferner keine Anwendung findet auf die Küstenschiffahrt, die der druck, daß das Prinzip der vollständigen Reziprozität, das der Deutschlands, es handelt sich dabei um Artikel, die Portugal selber englischen Interessen bevorzugt. Gewiß ift Portugal heute, staats— ad. aber auf diese Cinzelheiten hier nicht eingehen, ich will das Ei ü . Kö iesisch * zorbehalten bleibt, als sie keine A d Staatssekretär betonte, auch bei den demnächstigen Verhandlungen Einige Ermäßigungen sind sogar in Wirklichkeit Er⸗ Urcchtlich betrachtet, ein unabhängiges Land, wirtschaftlich ifl ez aber nur eins betonen: es handelte sich für uns, nachdem das port , . 2 ĩ f. schiffah . 3 ; de h tha 9. 2. ; nz ; ö 8 ee, . E 2 . [che ) 8 . 3 8 3p . 3 on deo 3 5 . ; ! portugiesischen Flagge vor ehalten eit, 86 Jie eine Anwendung mit den Vereinigten Staaten voll aufrecht erhalten werden wird. sie durch Ausnahmebestimmungen und An⸗ nichts anderes als eine von England abhängige Pr vinz * giesische Surtaxegesetz von 1908 e 1 ie ' cee . beratende Körperschaft alle möglichen Industrie . 8. s. . findet u die 3 seiten Portugals Spanien zugestandenen Grenz⸗ Gegen den Entwurf sind schon im Wirtschaftlichen Ausschuß gewisse der Kleiderstoff⸗ englische Kapital hat jedes Hilfsmittel benutzt, um fich ui 8 . um die Fra 6 ö t n ergangen war, in allererster Linie zweige berufen bekommen mr ö. p Industrien und Industrie⸗ begünstigungen und die zwischen diesen beiden Ländern vereinbarten Bedenken im Sinne des Vorredners geltend gemacht worden. Diese branche wenden von portugiesischen Markte ausgeschaltet, nur noch vollständig zu unterwerfen. Englisches Kapital ist neuer hinge ann a, . 1 , . tun sollten, um eine Differenzierung hꝛeichetag, dann stehen wir v . Schiffahrtsbegünstigungen in bezug auf Fische, Salz, Steinkohlen B'denken bestchen, zum Wil heute noch fort und richten sich nament« ganz feine Pariser Ballrobenstoffe können eingeführt werden. Unsere sunehmender Schnelligkeit in Portugal inveftlert worden, und burch scter Futschen Cinfuhr in Portugl zu verhindern oder nicht chr neben a, ,,, i, ,. ,, Miele Sfeichen en ich gegen Ärtfkel s und die dan gehößige Tabesfe, Die Fortugiefste Hiklömgtiz kätte Each Sacher stindigk ragen pl ie hätte ffst, aut hohe. Schutz se ist man dort bemitht, die portuglefische Intutrültg d. h. also 6b wir uns die Meistbegünstigung sichern wollten licht ehr ia der Lage it die nteressen gelen itander abßimäjn und. Hol 1 he m,, dn, nn,. nn n mn gen, Regierung hat sich, das Recht vorbehalten, die Zölle für eine ganze Gelegenheit dazu gehabt, bei den in Portugal ansässigen, angesehenen Mulischen Interesse aufzuschließen. Sehr interessant ist es, daß der oder nicht. Alle von uns gehörten Sachverstandi y ö ,,, 9 e. günstigungen, die Portugal etwa denjenigen Staaten einräumen sollte, Reihe von Gegenständen auch innerhalb der Vertragsdauer zu er⸗ deutschen Firmen, die auch ihre deutsche S agtzangehßörigkeit beibehalten Vertreter der nationalliberalen Partei, die hier in diesem Sause doch verständigen Körperschaft das] , e , denn, festßestell werd . . e ö ⸗ J * 8 * r* f 2 . . 8 2 ö 2 1 . . wr 99 124 6 — 28 * 56 ꝛ 23 . P ( 2 2 3 58 28 2 s s z 3. ñ 64 mit denen es zu einer Zollvereinigung gelangt, und es sollen endlich höhen, und das sind gerade solche Gegenstände, die für die deutsche haben. Aus der Rede des portugiesischen Ministers Lima im portu den schutzzöllnerischen Standpunkt bisher immer vertreten hat, nun ich nachh f nn . 9 mer das alles gewesen ist, werde stützungen, die auf diese Weis ö Vu . K * 8 * ö . — XR 5 559 3 zoszs cho . 3 2 2 zoo (Sah r Tri y . 3 2990 s 123 35 * F ö e . 8 . 3 1 orwoso 5 ? Weise ) derbi eke Regie z ausgeschlossen bleiben von der Meistbegünstigung diejenigen Ver— Ausfuhr von besonderem Interesse sind. Darunter befinden sich alle giesischen Parlament leuchtet aus jedem Satze der Triumph hervor, 9 inmg! gegen schutzzöllnerische Tendenzen in Portugal so nach— , en sind der Ansicht gewesen, daß unter allen Um— weiterhi de Reichstag d 1 ,, , n. die Portugal ev tuell B asili r währt. Abgeseh Textilwaren, Garne, Gewebe, Posamentierwaren und auch Wein, vom Deutschen Reiche alles erhalten und nichts dafür gegeben zu haben. ,, Verwahrung einlegt und unfere Regierung schilt, daß sie ständen rechtzeitig Schritte getan werden müßten, um diese Gefahr uin dern eta, dutch ein derartiges Zolbharlamnent erhalten 5 8 5 3 * * 2 * * 210 ö E . lern, ,. 9 J ff . s9 . 90 3 29 3 ö 5 1398 * oszs. * (S* 38 fa ß *se 2 e 3 j 1 6ti 9 — j ! ; ö. ; , . . ᷣ günstigungen, die Portuga eventuell Brasi en gem R . gese n ferner Maschinen, Instrumente, Waffen, Kautschuk, Holzwaren, Der Vertrag ist. in französischer und portugiesischer Sprache abgefaßt. zen estrebungen nich mit der nötigen Energie entgegengetreten! ist von unserem Export abzuwenden. Diese Auffassun ist . h würden, wertvoller sind als die sorgsamen Erörterungen in einem von der letzteren Bestimmung, enthalten diese Einschränkungen der keramische Erzeugnisse, Papier, feine Lederwaren usw. . Es Ich wundere mich, daß uns nicht auch der portugiesische Text vor⸗ ieu ist das nicht, jeder Schutzzöllner ist der Gegner der Schußzzölle roter Faden durch die Verhandl r Wi , ., Ktreise hervorragender Sachverständiget, das beant ĩ ; ö r ö u ch. 1 . ; ] n e em, n 83 * I 2 2 —— 6 711 ) . 2 3 258 . z r = 8 9. wor to Meistbegünstigung für uns nichts Neues, es finden sich ähnliche Be. ist deshalb. nicht zu verwundern, wenn in industriellen gelegt ist, denn dieser stimmt nicht mit dem franzzsischen überein. In im anderen Lande,. Das portugiesische Schutzzollfystem ist aber kehres— hindurchge erhandlungen des Wirtschaftlichen Ausschusses überlasse ich Ihnen. Es ist ferner unsere , . 6 ie. gung Kreisen gewisse Besorgnisse diesem Vertrage gegenüber geltend Lissabon ist man erstaunt, daß das Deutsche Reich das alles geschluckt wegs weiter ausgebildet als das deutsche. Portugal ist heute noch wägcgangen und, hat, die auch dort nicht verhehlten Bedenken hingewie da die ein eh en e, e, nee d. Wie der französische, portugiesische und deutsche Text von ein⸗ 56 wesentlic agrarischer Staat mit einem ausgedehnten Latifundien⸗ überwogen. Nun, meine Herren, wenn wir Ihnen einen einfachen 2. gewiesen, ö aß die einzelnen Mitglieder des wirtschaftlichen hesitz: die Benßfker ) 3 , ,, Tattsundien⸗ rt ßen hn: ö ö 8h ; Ausschusses J einen Be en über die i F ss itz; die WeFnsterung kann, bel den schlechten. Schulverhgltnisfen Meistbegünstigungsvertrag vorgelegt hätten, würde er hier wahr⸗ a e. . 26 . . zäre zugewiesenen besonderen Wünsche informieren konnte W n konnten, und es
stimmungen auch in unseren anderen Handelsverträgen. Was die ; 17 ; 8 , ,. ; g Vergünstigungen für Brasilien betrifft, so haben diese nach Lage der gemacht , . Ich mnhchte, sedg. iu ben daß hat. , Hi be Höstionen dei Wirkware Es Verg gung Dig ( ) ö wir in eine wohlwollende Prüfung des Vertrages eintreten ander abweichen, zeigen z. B; die Positionen der Wirkwaren. Es a 9 d dem ausschlaggebenden Einfluß der katholische e. I .. ᷣ ö ; J
ischen Kirche kein scheinlich glatt über die Bühne sei
Bühne gegangen sein, und wij ist f 2 9* vir ist ferner bekannt, daß in z ei Fä di
, z in zahlreichen Fällen die Interessente ch z 8 n au
produziert. Ein höhungen, insofern m merkungen illusorisch gemacht werden. Alle Stoffe
Dinge für Portugal mehr einen idealen als wirtschaftspolitischen müssen. Es ist ja richtig, daß die Zölle, die der portugiesische Tarif heißt da z. B. „Trikot⸗ und Maschenwaren, ungefilzt, mit einem
Wert, und die verbündeten Regierungen sind der Meinung gewesen, aufweist, ganz außerordentlich hoch sind. In einer Zuschrift aus Lissabon System gradliniger Fäden (Schuß und Fett Was für Fach⸗ Lnnenzwerter Abnehmer sein, da es wirtschaftlich zurückgeblieben ist. würden wegen unserer staatsmänni oak:
daß ihnen zugestimmt werden konnte an die Adresse des Abg. Stresemann wird sogar behauptet, männer, haben denn den Vertrag gemacht? Das sieht ja so aus, Interessant ist es, daß auch ein sächsischer Vertreter Zweifel an ,. gen unserer staatsmännischen Weisheit belobt worden über den wirtschaftli Auss ; sen ; zug ; . daß sie die höchsten der Welt seien. Bei einzelnen Textilwaren als gäbe es auch Wirkwaren, die nicht durch Schuß und . ö deutschen Diplomatie ausgesprochen hat. Unfere Biplomatie sein. Da wir aber noch weiter gegangen sind in unserer Vorsicht si be, , af ichen Ausschuß so unterrichtet gewesen sind, daß Bedenken konnte nur erregen, daß Portugal durch diese Aus. fteigen die Zollsätze bis auf 268 09, des Wertes. Nach dem Kette hergestellt werden können. Selbst jahr ehntelgng in ; und Bureaukratie hat sich hier mit einer Nonchalance bewegt, und bestrebt gewesen sind, die uns drohenden erheblich sie mit ihren Wünschen rechtzeitig den richtigen Weg zu demjenigen
Fi, z sors os Ha 0 23 2 w 5X42 ow 26Bpo 41 X 2 3 1 8ry 7 ö ö fle e 2 33 ft . s4 9. 1 1 9 * 2 d 1 2 1465 228 2 ;
Vertrage follen die Portweine unserseits denselben Zollsätzen unter, Portugal lebende. Importeure konnten den ,, . . . der , , unmöglich fehlen kann, die fich eigent! erhöhungen in dem neuen portugiesischen Zolltarif nach . Mitgliede des wirtschaftlichen Ausschusses finden konnten, der ihre
ergaben aue ich nur durch Inzucht fortpflanzt. Gegen eine K ire n a. J Zolltarif na öglichkeit eteressen zu me ; ö 8 j 9g ) Inzucht fortpflanzt. Gegen eine Kommissionsberatung zu beschränken und uns mindestens vor Ueberraschungen . ,, . lä wd nen, e,, trend em welche zweifelhafte Fragen noch an uns, die verbündeten Regierungen 1
nahme in die Lage kommen könnte, eine für unsere Zuckerausfuhr h. n Zollsätzen ur art , l d . an , . af ; ; ꝛ den, die wir den Italienern für Marsalaweine eingeräumt erklären und die angezogenen Wörterbücher ö Begünstigung Brasiliens eintreten zu lassen. worfen werden, en Ile . gere 6. e e. ggr . ö ⸗ ( nach Portugal ungünstige Begünstigung si zu lass prägnante Antwort. Was macht der portugiesische Zoll⸗ haben wir nichts einzuwenden, wir fürchten nur, es wird dabei Gebiete zu schüt ̃ Yebiete zu schützen, wird uns der Vorwurf man J P 8 eln eresse 9 f mangelnden Interesses gelangt sind oder gelangen werden, können Sie sicher sein, daß 1
ö . , . ch Portugal mit haben. Man kann ja bedauern, daß unsere Weinzölle in dem Handels. keine ) t nacht, der portu e ,. Das war zu vermeiden, da unsere Zuckereinfuhr nach Portugal mi vertrage mit Italien soweit ermäßigt worden sind, ich glaube beamte, wenn er die deutsche Ware eindeklariert? Wenn ihm dann . . herauskommen, denn unsere Diplomatie wird Portugal gegen. ; immer bie bortugiesische Fassung bder die französische besser paßt, dann nimmt n ,. die Schlap . ͤ und leichtfertiger Arbeit gemacht. Wir werden auch darüber in der — Schutzes bedarf. Für den möglichen, wenn auch mit Rücksicht auf 1891 deutschen Wenk 6 llergroßten Scharj Deutschen Reichstage nicht habe durchsetzen können. Der Ver- Kommission zu sprechen Gelegenheit haben er wir alles daran setzen werden, die Sache aufzuklären. Zuruf s91 wurde vom deutschen Weinbau mit der allergrößten Schärfe läute ; cht hängen n. ve von den Sozialde Enn 2 Me . 2 nämlich Rundstühle und gradlinige Maschinenstühle. eit der Feststellung des Abg. Merkel auch nur anzuzweifeln. Er ialdemokraten! Die Publikation des Vertrages) — . . m g 66 Abwe 5 365 6 2 — stellungen bei dem damaligen Reichskanzler Grafen Caprivi erhohen; eichungen vom französischen Sriginal enthält. Er h mei moniert worden, daß es der Reichalei . je Fr hat gemeint, den, daß es der Reichsleitung an der Fähigkeit, der Möglich. Ausschusses teilgenommen hat. Ich glaube, daß ich kein Dienst⸗
einem Werte von etwa 2 bis 3 Millionen jährlich immerhin eines jedoch, daß wir, nachdem wir diesen Weg einmal beschritten haben, pe zugestehen wollen, daß sie diesen Verk 66 . 63 * 7 4 n. 9 9 2. ü. * 1. J — ra den Portugiesen dieselbe Ermäßigung nicht vorenthalten können. er die. . 1 haben uf , „gradlinige . ö ; 5 ag ; ö. . l ; ; . ie Glocken läuten hören, wissen aber nicht, wo sie hängen; ⸗ eter der verbündeten Regierungen war nicht i , die Richti e Interessen der portugiesischen Kolonien nicht wahrscheinlichen urde . ! W. I die h / ö gen war nicht imstande, die Richtig z 3 die Inte 2 heesu . g . pere . (. . ; werben gegen die Herabsetzung des Weinzolles Italien gegenüber protestiert. wir haben Rundstühle und ; e chin ret n l i. Ich möchte nur auf den Punkt der leichtfertigen Arbeit eingehen, Darauf werde ich nachher ko Es i ich di Fall, daß der brasilianische Zucker durch Por ugal begünstigt werden ziamentlich von Gifaß-Lothringen wurden die eindringlichsten Vor. Der Ausdruck gradlinige Fäden“ ist ein PMeusterbeispiel, wie Het nicht widerlegt, daß ein portugiesischer Text bestehl, der erhebliche soweit er das jetzt von mir vertretene Ressort betrifft. Es ist ingbesonder? 2 ich nachher kommen. Es ist dann an mich die Frage sollte, ist infolgedessen eine sechsmonatige Kündigung für das Deutsche ler n C solche Verträge von Leuten abgeschlossen werden, die keine Kenntnis dann vel chungzn vom fr ; ; * Et ist insbesondere gerichtet worden, wer denn an den Beratungen des Wirtschaftlichen Reich vorbehalten. trotzdem wurde die Forderung der italienischen Regierung bewilligt,! davon haben, und dann wundern wir Kaufleute uns, wenn Zoll— aß für Zollstreitigkeiten aus diefem Vertrage nur der französische keit oder dem guten Willen gefehlt habe, sich über die Bedürfni V gefehlt habe, sich über die Bedürfnisse der be, geheimnis verletze, wenn ich mittelle, daß an Vertretern von Handel