bekommen, auf den ich mich verlassen mußte. Sehr unberechtigt war s aber von dem Stagtssekretär, diesen Frrtum von mir als sehr charakteristisch“ zu bezeichnen.

Abg. Fegter (fr. Vgg.): Auf der Wilhelmshavener Werft findet, wie ich weiß, auch eine ungeheure Verschleuderung des Alt— materials statt. und ich bitte die Verwaltung, hierauf ebenfalls ein besonders wachsames Auge zu haben.

Damit schließt die Besprechung.

Persönlich bemerkt der . —̃

Abg. Freiherr von Gamp (Rp.), daß seine Ausführungen hin⸗ sichtlich der Schmiergelder darauf zurückgehen, daß in verschiedenen gerichtlichen Verfahren festgestellt worden sei, daß die Schmier— gelder in gewissen Branchen Geschäftsusancen geworden sind, ;

Abg. Legien (Soz.) stellt fest, daß der Staatssekretär nicht erklärt habe, wer die „zuständige Stelle“ sei.

Die beiden Interpellationen sind damit erledigt.

In dritter Lesung werden darauf ohne Diskussion die

Vorlagen, betreffend die Verlängerung des Handels— provisoriums mit England und betreffend die Hinaus schiebung des Inkrafttretens der Witwen- und Waisenversicherung bis zum J. April 1911, unverändert endgültig genehmigt.

Darauf wird die Generaldiskussion des Handels- und Schiffahrtsvertrages mit Portugal fortgesetzt. .

Abg. Wal len born (Zentr.): Der deutsche Weinbau, insbesondere der Rotweinbau, steht diesem Vertrag in sehr gedrückter Stimmung gegenüber, weil er Portugal die Meistbegünstigung gewährt und weil diese nach der Erfahrung die Einfuhr von Wein, namentlich von Rot wein zu Verschnitt, von Weinmaische und Weintrauben stark anregt. Wie Spanien sich nach der Gewährung der Meistbegünstigung rasch an die Spitze der Einfuhr von Verschnittweinen nach Deutschland empor schwang, so wird auch Portugal auf Grund diefes Handelsvertrags seine Einfuhr nach Deutschland rasch steigern und den schon in trauriger Lage befindlichen deutschen Rotweinwinzern neue gefährliche Konkurrenz machen. Die Vertreter der deutschen Rotweingebiete sind daher rechtzeitig und energisch vorstellig geworden, von der Gewährung der Meistbegünstigung an Portugal abzusehen oder wenigstens Portugal darauf hinzuweisen, daß der Reichstag wiederholt den Deklarationszwang bezw. das Verbot des Verschnitts von Rot und Weiß und des Verkaufs dieses Gemenges als Rotwein gefordert hat. Die Bedenken gegen die Begünstigung Portugals sind namentlich darauf begründet, weil Portugal für den Weintransport den billigen Seeweg hat. Der deutsche Rotweinbau scheint wieder den Wünschen des Auslandes geopfert werden zu sollen. Der Nutzen unseres Wein gesetzes und des Fortfalls der Weinsteuer würde durch diesen Vertrag wieder aufgehoben, dem wird sich aber der Reichstag in seiner Mehr heit entschieden widersetzen.

Abg. Gothein (fr. Vgg.)': Der Staatssekretär des Innern hat

D

ist, nur geantwortet, er hätte ihn vorgelegk, sobald er dazu in der Lage war. Das ist keine Antwort. der Vertrgg von t angenommen und schon seit Jahresfrist vereinbart ist, muß uns der Staatssekretär auch sagen, warum er nicht früher in der Der den Wirtschaftlichen Ausschuß, der über den Vertrag gehört ist, als das ö auf Wunsch des Deutschen Handelstages, des Verbandes der Industriellen aftsrats Der Deu Handelstag ist aber mit der Zusammensetzung des Ausschusses keines. wegs zufrieden, da die Gesamtheit von Handel, Industrie und verband der Industriellen nur einen Teil der Großindustrie, der Handelstag. Die schwere Industrie hat an unserm Export viel geringeres Interesse als die Verfeinerungsindustrie, und die Ver Ausschuß können überhaupt ein sachverständiges Gutachten über diese komplizierten Materien nicht abgeben. Die Tätigkeit dieser Herren Kaempf wird nicht über die schwerwiegenden Einzelfragen der Textilindustrie, Feinmechanik usw. ein sachverständiges Urteil abgeben s der Qberbergrat Wachler als Vertreter deutschen Eisenindustrie. Der Wirtschaftliche Ausschuß hat auch zu wenig Zeit gehabt, sich Informationen von

auf die Frage, warum dieser Handelsvertrag nicht früher vorgelegt Nachdem de den Cortes schon im Augufs Lage war, ihn zu veröffentlichen. D Staatssekretär betrachtet hen, schuß sachverständige Gremium, da er und des Landwirtsch zusammengesetzt ist. Der Deutsche Schiffahrt nur ein Drittel der Sitze hat, während der Zentral die schwere Industrie, vertritt und doch ebenso behandelt wird wie treter des Zentralverbandes oder des Deutschen Handelstages im Ww in allen Ehren, aber der Präsident des Deutfschen Handelstages können, ebensowenig 2 der den einzelnen Industriellen

zu verschaffen. Das ganze Prinzip dieser Notablenvertretung ist verfehlt. Auch der Graf Kanitz mit seinen 11 anderen landwirtschaftlichen Ver⸗ tretern wird sich kein Verständnis für alle diese Detailfragen vindizieren. Dazu kommt, daß der Deutsche Handelstag und 52 Handelskammern sich über den Vertrag zu einer haben äußern müssen, wo noch der alte portugiesische Zolltarif bestand. Vertrag ist aber auf Grund des portugiesischen Zolltarifs von 1968 abgeschlossen worden. dem Unsinn im Text des Handelsvertrags handelt es sich um Positionen, die in ihrem Wortlaut aus dem portugiesischen Zoll t erausgenommen worden sind. Der Staatssekretär bestätigt mir aber hätten unser — als ihnen

;

53 eit Mö osor Vieser

Mor Bei

wie könnt Ihr uns zi ru e eines Zolltarifs zu t Auch ich meine, daß schließlich immer wieder zortugiesische Tert ausschlaggebend sein soll.

öchte nur wünse daß ᷣ die sche Zol 1

wenn es zu kommt. Vielleicht Klapperschlange aus dem Ulk geeignet, einen Hande

trag zu vereinharen, der nicht wesentlich schlechter wäre, als der unferer Diplomaten. (Rufe: Au!) Au! zu rufen hat man bei diesem Handelt g alle Ursache. Nachdem das Bonner Borussenkorps fuspendiert ist,

nt man künftig vielleicht unsere Diplomaten aus anderen Kreisen?

as Schlimme ist, daß bei diesem Vertrage unsere Kaufleute nicht fes s mrechnen können. Damit kommt eine Unsicherheit ingsgeschäft, und es hat immer derjenige den erhält, daß die Zölle in absehbarer pessimistisch bin ich allerdings nicht, Südekum, daß ich meine, diefer ö nunmehr mit

daß sich entwickeln

Industrie

gasgeschäft

und

die Wirkung haben,

Portugal eine große ; iel

⸗ enorme Verteuerung der Waren die

ig der portugiesischen Zölle den Konsum dieser

zurückhalten und die Hoffnung der Portugiesen

aus einem derartigen Tarif illusorisch machen

ttschuld an dem ungünstigen Ergebnis s

iegt an unserer Handelspolitik im ganzen, an dem

mitgemacht haben, Herr Graf Kanitz. Zu meiner

n daß der Abgeordnete Dr. Hahn in den Saal

Erfahrung gemacht, daß, wenn er vor mir zum

er jedesmal, sobald er aufgerufen wird, nicht im

r sich von der Rednerliste streichen läßt, um

mir das Wort zu nehmen. Diese

großen Mangel an Mut. Unser Handels

rhändlern ihre Aufgabe erschwert, denn die Portu—

sagen, wir sind ja lediglich Euren Spuren

unserer Zölle gefolgt. Die Handelspolitik eines

en Staates wie Deutschland wird eben von anderen

nachgeahmt und Deutschland dadurch geschädigt. Der

ekretär hat neulich in seiner Polemik gegen den Abgeordneten

Mer das Hauptgewicht auf den inländischen Markt gelegt.

der inländische Markt soll für die Industrie maßgebend sein.

iß hat er eine große Bedeutung, aber vom inlänbischen Markt

Herr Staatssekretaä 1

wie vom ausländ . Den inländischen Markt wird sich die

dieses

hinter intel

kann die deutsche Industrie ebenso wenig

Industrie durch ihre Tüchtigkeit schon selber sichern, aber für den auswärtigen braucht sie gute Verträge. Wenn man aber dem einen gibt, was man dem anderen nimmt, so schafft man dadurch keine neue Taufkraft. Man gibt vielmehr damit dem Lande Steine statt Brot. Ooffentlich sieht man bald ein, daß durch diese Handelspolitik die Interessen des Landes nicht gewahrt, sondern auf das schwerste ge— schädigt werden; ho fenmhh sorgt man dafür, daß andere Vertreter in den Reichstag kommen, die eine bessere Handelspolitik machen. Staatsminister, Staatssekretär des Innern Delbrück: *

Staatssekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen:

Meine Herren! Nur wenige Worte. An dem vorliegenden Vertrage ist zum Teil scharfe Kritik geübt worden, nicht allein, was den In— halt, sondern auch, was die Form, und namentlich, was die Führung der Verhandlungen betrifft. Der Grundton der ungünstigen Urteile ist wieder die Klage über die Unzulänglichkeit unserer Diplomatie, welche nicht genügend Verständnis habe für die heimatlichen wirt schaftlichen Bedürfnisse.

Der Eingeweihte und Wissende kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß die Urheber dieser Kritiken über den Werdegang eines Handelsvertrags und ganz besonders des vorliegenden, über die Quellen, die Stätten, über den Umfang der Vorbereitungen, über die Art, wie die Ver⸗ handlungen geführt werden und geführt werden können, und, was die Hauptsache ist, über die Enge der Grenzen, in welchen die Diplomatie tätig sein kann, nur sehr unvollkommen unterrichtet sind.

Ich hoffe, meine Herren, daß Sie in den wohl bevorstehenden Kommissionsberatungen durch nähere, durch eingehende Aufschlüsse sich zu anderer Auffassung bewegen lassen und erkennen werden, daß die Vorwürfe gegen die Diplomatie denn doch nicht so berech igt sind, wie Sie jetzt glauben.

Ueber die materielle Seite der Sache hat der Staats⸗ sekretär des Innern so erschöpfende und meiner Ansicht nach so über zeugende Darlegungen gegeben, daß ich ihnen nichts hinzuzufügen habe. Ich möchte nur ganz kurz noch auf zwei Punkte eingehen.

Abg. Merkel hat u. a. davon gesprochen, daß die Vertragsverhandlungen zu einem bestimmten Zeitpunkt unter— brochen, dann nach längerer Pause wiederaufgenommen und mit einer gewissen Hast zu Ende geführt wurden, und daß dabei so wenigstens habe ich ihn verstanden persönliche Rücksichten des Gesandten in Lissabon mitgesprochen haben dürften. Ich gebe ja zu — sagte der Herr Abgeordenete

der eilige Abschluß mag seine Erklärung finden in be⸗

greiflichen Bestreben unseres deutschen Gesandten, vor seiner Abreise auf seinen neuen Posten nach Madrid den Vertrag noch so schnell

als möglich unter Dach und Fach zu bringen. Meine Herren, ich würde das durchaus nicht begreiflich finden, wenn ein solches Bestreben vorhanden gewesen wäre. Ich würde für sehr unstatthaft erachten. Aber ich kann nur wiederholen, es ist nicht vorhanden gewesen. Es sind keinerlei persönliche Beweggründe im Spiele gewesen, sondern, wie der Staatssekretär des Ihnen bereits dargelegt hat, rein sachliche.

Noch ein anderer Punkt, meine Herren. hat auch auf die Rede des portugiesischen Ministers de Lima hin— gewiesen, aus welcher er den Ton des Triumphes herausgehört haben will. Ich weiß nicht, wie genau der Herr Abg. Merkel mit den portugiesischen Verhältnissen und mit der portugiesischen Sprache vertraut ist. Ich habe darin einige Zweifel nach den Proben, die ich gehört habe. (Heiterkeit.)

Meine Herren, ich kenne Portugal, ich habe auch die Ehre, Minister Wenceslao de Lima zu kennen, und habe seine Rede sehr im Urtext. Ich habe dabei keinen anderen

den, daß der Minister in derjenigen schönen der strahlenden

Indo y Lande der wird, den Vertraf

Herr

Der Herr

dem

das

Verr

8

Innern

Der Herr Abg. Merkel

den

aufmerksam gelesen,

Eindruck erhalten als

Sprache, welche in dem

feurigen Portweins gern gehört

hat. Vergleichen Sie diese Rede unter Weglassung des Abg. Merkel liebt ja

8

diese Rede mit dem

und des empfohlen rhetorischen Verzierungen

was hier vom

Schmucks der Herr nich (Heiterkeit) vergleichen Sie Regierungstisch aus gesagt worden ist, so werden Sie sicherlich, so— weit der wesentliche Inhalt in Betracht kommt, lediglich den Ausdruck der Befriedigung über den endlichen Abschluß eines langwierigen und mühevollen Werkes finden, einer

s Bewußtsein, den vaterländischen Interessen in den

Bravo! rechts.)

1. des Exrreichbaren gedient zu haben. (

Nofy test arrrrt*, 80 1 1890 Befriedigung, die begründet

dem d

ist auf r Grenzen Abg. Pauly⸗Cochem (Zentr.): Der deutsche Weinbau wird im Gegensatz zur übrigen Landwirtschaft durch Begünstigungen des Aus landes immer von neuem geschädigt. Wie beim italienischen Handels vertrag sind auch diesmal offenbar die ausländischen Unterhändler den unserigen ganz bedeutend über gewesen. Man ollte doch auch ein mal ein anderes Kompensationsobjsekt als den deutschen Weinbau beim Abschluß weiterer Verträge ausfindig machen. Abg. Dr. Stresemann (nl. ): Die letzten Apostrophe des taatssekretärs halte ich, wenn sie sich auf meinen Fraktionskollegen Merkel heziehen sollten, für eine Entgleisung. Denn auch dieser hat hier nicht als Spezialinteressent, sondern als Vertreter seiner Fraktion gesprochen. Ich lege daher unserseits gegen die Aus⸗ führungen des Staatssekretärs Verwahrung ein. Schon im Frühjahr war der Vertrag in Lissabon publiziert; dennoch veröffentlichte man bei uns den Vertrag nicht; heute wird uns gesagt, es sei deutsche Praxis, keine solchen Vorlagen zu publizieren, wenn sie den Bundesrat noch nicht passiert hätten. Aber die deutsche Industrie hätte doch, um so mehr als die Zu⸗ stimmung des Bundesrats nicht zweifelhaft sein konnte, ein Recht den Inhalt authentisch zu erfahren, und man dürfte Uebersetzungen aus dem Portugiesischen verweisen. verraten

sie nicht auf ; . Zitate des

Auch die heutigen Staatssekretärs Delbrück eine sehr relative Zufriedenheit mit dem Vertrage; und wir haben schließlich guch da nur Aeußerungen einzelner Persönkichkeiten bor uns. Von einer eigentlichen Gegenleistung Portugals in diesem Vertrage kann man nicht reden. Wenn man nur das Mutterland in Betracht, zieht, beträgt die portugiesische Einfuhr nach Deutsch land 80 seiner Gesamtausfuhr, Deutschlands Export nach Portugal aber nur oo der deutschen Ausfuhr; also waren wir zweifellos weitaus die Stärkeren und mußten ganz andere Vorteile einheimsen, als sie der Vertrag bietet. Ein besserer Weg wäre gewesen, den Vertrag, bevor er unterzeichnet wurde, der Industrie zur Kenntnis— nahme zu unterbreiten. Unter diesen Gesichtspunkten sind auch die Handelskammervoten zu beurteilen, die sich günstig für ihn aus gesprochen haben. Portugal hat sich einen besonderen Markenschutz für Douroportweine und Madeiraweine zusichern lassen. Welche Gewähr gibt es uns, daß die von Portugal unter diesem Schutz ein geführten Weine auch wirklich rein (sind? Sollte wirklich Geheimhaltung des Vertrages in Deutschland auf Wunsch Portugals erfolgt sein? Ob der Optimismus des Staats sekretärs hinsichtlich

2. die

Innern Delbrück kann

) Die Rede des Staatssekretärs des . Berichts erst morgen

wegen verspäteten Eingangs des stenographischen im Wortlaut mitgeteilt werden.

der zu erwartenden portugiesischen Zollerhebungen berechtigt ist, steht noch sehr dahin. Daß der französische Text wirklich für die Auslegung maßgebend ist, habe ich in dem Vertrage nicht finden können. Die „Kreuzzeitung“ spricht spöttisch von einem Freihandels— „Großblock“, der sich gegen den Staatsfekretär gewendet habe, auch die „Leipziger Neuesten Nachrichten“ haben diesen Ausdruck gebraucht. Wie kann die bisher so angesehene Kreuzzeitung“ solchen politischen Phantasien Raum geben, da doch in diefem Falle auch die Reichspartei diesem Großblock angehört? Die nationalliberale Partei wird von dem Vorwurf, ihre zollpolitische Vergangenheit mit ihrer Stellung⸗ nahme zu diesem Vertrage verleugnet zu haben, nicht getroffen. Will man aber wirklich die 13 Millionen deutscher Arbeiter, die vom deutschen Export ernährt werden, auf die inländische Arbeitsgelegen— heit verweisen? Die Industrien des Erzgebirges sind auf den Welt— markt angewiesen, sie spüren jede Zuckung desselben. Anderseits lehnen wir entschieden ab, daß eine vernünftige Exportpolitik sich nicht mit einem kräftigen Inlandsmarkt vereinigen ließe. Asch hier muß die Politik der mittleren Linie verfolgt werden. Ich beantrage die Ueberweisung des Vertrages an eine Kommission von 21 Mit gliedern.

Staatsminister, Staatssekretär des Innern Delbrü ö

Meine Herren! Der Herr Abg. Stresemann hat geglaubt, einen Protest erheben zu müssen gegen die Worte, mit denen ich meine vorige Rede geschlossen habe. Es hat mir völlig ferngelegen, dem Herrn Abg. Merkel den Vorwurf zu machen, als wenn er in ein— seitiger Weise seine Interessen in der Fraktion zur Geltung gebracht und darüber andere Interessen zurückgestellt hätte. Ich habe nur den Eindruck gewonnen, als wenn die temperamentvollen und sehr ein drucksvollen Ausführungen des Herrn Merkel doch in der Fraktion mehr Eindruck gemacht hätten als sie mit Rücksicht auf die mir be kannten zahlreichen anderslautenden Wünsche wohl hätten machen dürfen. Ich kann mich in dieser Beziehung getäuscht haben. Ich habe lediglich an die sämtlichen Herren die Bitte richten wollen, daß sie doch auch noch mal die Gegenseite der Frage möglichst eingehend prüfen und erwägen möchten, ob nicht die Interessen derer, die für die Zustimmung zum Handelsvertrage sind, höher zu bewerten sind als die Interessen derer, denen zu folgen sie vorläufig geneigt sind

Meine Herren, es liegt mir auch völlig fern, mich etwa dagegen zu wenden, daß ein einzelner Industrieller hier im Reichstage die Interessen vertritt, die speziell sein eigenes Gewerbe ihm ans Herz legt. Im Gegenteil, meine Herren, ich habe, solange ich die Ehre gehabt habe, mit dem Reichstage zu arbeiten, ganz besonders bedauert, daß nicht mehr Industrielle hier im Reichstage sitzen, und mehr Industrielle hier im Reichstage selbst die Interessen vertreten können, die mir zu vertreten an dieser Stelle schon manches Mal nicht leicht gemacht ist. Ich glaube, es bestehen jetzt zwischen uns keine Mißverständnisse mehr über diesen Punkt, Herr Dr. Stresemann.

Dann ist Herr Dr. Stresemann noch einmal auf die Ver öffentlichung des Vertrags zurückgekommen. Er meint, es we Widerspruch zwischen meinen heutigen Angaben und den Angaben, die Amtsvorgänger, ich glaube im vorigen Meine Herren, das ist nicht der Fall. Der var im vorigen Februar in Portugal noch nicht zur Annahme gelangt; er ist inzwischen, und zwar erst im September, zur Annahme gelangt, und insofern sind die diplomatischen Bedenken in Fortfall gekommen, von denen mein Herr Amtsvorgänger seinerzeit gesprochen hat. Aber ich glaube, wir brauchen uns wirklich über diesen Fall nicht länger zu unterhalten, ich glaube, Sie haben aus dem, was ich erklärt habe, und aus dem, was ich getan habe, den Eindruck gewonnen, daß ich es für zweckmäßig halte, soweit es überhaupt möglich ist, derartige Schriftstücke recht— zeitig der Oeffentlichkeit zu übergeben, dies auch zu tun. Eine andere Frage ist, ob es tatsächlich durchführbar ist, einen fertigen Vertrag noch den sämtlichen Handelsvertretungen zur Begutachtung zugehen zu lassen. Das ist bei Schnelligkeit, mit der schließlich agiert werden muß, bei der Schwierigkeit, die gegeneinanderstehenden Wünsche zum Ausgleich zu bringen, meines Erachtens ein ergebnisloser Versuch. meisten Antworten würden so lauten wie die Eingaben der Handels kammer, die ich verlesen habe: wir sind zwar sehr traurig, daß der Handelsvertrag nicht besser ist; aber mit Rücksicht auf die anderweitigen Interessen in unserm Kammerbezirk können wir doch auch die Verantwortung für die Ablehnung nicht tragen Im Anschluß an diese Erörterungen er den Vertrag möchte ich noch bemerken: es ist internationaler Brauch, daß, wenn Staaten mit Landessprache einen Handelsvertrag schließen, dieser Vertrag in französischer Sprache abgeschlossen wird, und daß in diesem Fall nur französische maßgebend ist. Wenn Streitigkeiten über den Inhalt des Ver entstehen, so kann immer nur der französische Text in Betracht kommen. ᷣ Streitfragen über die eine Position betrifft, die Herr Merkel Sonnabend besonders hervorgehoben hat, so hat ja mein Herr K missar schon darauf hingewiesen, daß wir uns mit der portugiesischen Regierung über die Interpretation dieses Artikels nach Anhöru Sachverständigen ins Einvernehmen gesetzt haben.

Der Herr Abg. Stresemann hat dann noch einmal wieder darauf hingewiesen, daß wir ja Portugal gegenüber außerordentlich mächtig seien, daß wir von Portugal mehr hätten erreichen können, und er hat mir den Vorwurf gemacht, daß ich das Bild dadurch derschoben hätte, daß ich die volle deutsche Einfuhr in Portugal mit 37 Millionen angeführt hätte, während ich für Portugal nur ein Interesse von 13,8 Millionen in Rechnung gestellt hätte, ohne zu zerücksichtigen. daß ja auch die portugiesischen Kolonien eine Einfuhr nach Deutschland hätten. Demgegenüber möchte ich nur auf eins auf merksam machen. Man hat doch einem auswärtigen Lande gegenüber wenn man mit Erwlg seine Einfuhr in der Regel

in erster Linie Nun importiert ein

Herr Februar, gemacht hat.

Handelsvertrag

—

der

Die

1 Uber 1 verschiedener

Text

ng bon

nur dann eine wirkliche Macht mit Zöllen treffen kann, und diese Möglichkeit dann nicht vorzuliegen, wenn der auswärtige Saat Rohstoffe importiert, die unsere Industrie brauht. Portugal nach uns für 4,9 Millionen Mark rohes Korkholz, Hauptartikel für unseren Schiffsbau, für 1,2 Nillionen Schwefelkies den brauchen unsere chemischen Fabriken und den Rest unsere Eisenindustrie —ů für 0,5 Millionen rohe Felle, für 0,4 Millionen rohes Wachs, für O,. Millionen Wolfranerze für unsere Eisen⸗ industrie, für 0, Millionen Korkabfälle, die, soviel ich weiß, in der Linoleumindustrie verwendet werden, für O0, Millionen Oelkuchen, für 0,2 Millionen Silbergekrätz, zusammen rand 8 Millionen Mark unter 13,5 Millionen Mark Gesamteinfuhr; elle diese Artikel sind derartig, daß wir im Interesse unserer eigen Industrie eine Be⸗ lastung derselben mit Strafzöllen nicht wünshen können.

plegt

Ananas, wovon wir für 1,7 Millionen Mark einfühsn, unterliegen keinen unterschiedlichen Zöllen.

Was nin die Portugiesischen Kolonien betrifft, so importieren sie ja allerdings eine ganze Reihe von Produkten ungefähr im Werte der Einfuhr des porfugiesischen Mutkerlandes. Aber dieser Import besteht ausschließlich in Rohstoffen oder solchen Waren, die in Deutsch⸗ land Zollfreiheit genießen oder für die keine unterschiedlichen Zölle bestehen. Portugal hat also nicht das geringste Interesse daran, die Meistbegünstigung für die Produkte seiner Kolonien besonders zu ver— gelten. Aus diesem Grunde ist mit vollem Recht bei der Abwertung der portugiesischen und der deutschen Interessen die Einfuhr der portugiesischen Kolonien außer Betracht gelassen. Es handelt sich hier um Kakaobohnen, Kautschuk, Wachs, Kaffee, Erdnüsse, Sesam, Elfenbein, Feingold und dergleichen, lauter Artikel, die nach unserem Zolltarif entweder zollfrei oder zu einem Zolle eingehen, der ver— traglich nicht ermäßigt ist. Ich glaube, damit ist auch der Vorwurf ausgeräumt, daß ich in diesen Punkten leichtfertig gehandelt oder An— gaben gemacht hätte, die ein schiefes Bild über die tatsächlichen Ver⸗ hältnisse geben könnten. ö

Dann hat Herr Stresemann gefragt, wie es denn mit den besonderen Vergünstigungen wäre, die dem portugiesischen Wein zuteil werden. Der portugiesische Wein genießt die Ursprungsvergünstigungen, wenn er über die im Vertrage genannten Häfen eingeht und wenn ein von den Behörden des Ursprungslandes ausgefertigtes Attest vor⸗ gelegt wird, das die Reinheit und den Ursprung des Weins bescheinigt. Dabei bleibt es uns unbenommen, im einzelnen Falle durch Untersuchungen festzustellen, ob und inwieweit diese Atteste Heimatlandes Glauben verdienen oder nicht. Aehnlich liegt es meines Wissens mit dem Tokajer, für den im deutsch⸗österreichischen Handelsvertrag auch eine Sonderstellung zugesichert ist; und wenn wir Frankreich gegenüber bezüglich des Kognaks derartig gleichlautende Wünsche nicht haben erfüllen können, so liegt das in der Natur der Dinge, da Frankreich bei uns lediglich bezüglich der Zölle und der Zollförmlichkeiten meist⸗ vergünstigt ist und wir dementsprechend nicht in der Lage sind, ohne weiteres derartige einzelne Forderungen zu erfüllen, es sei denn, daß uns gleichwertige Aequivalente geboten werden.

Nun möchte ich noch mit einem Worte ausführungen des Herrn Abg. Stresemann über den letzten . meiner Rede vom vorigen Sonnabend eingehen. Wenn der Herr Abg. Stresemann die Güte haben will, die Rede nach zulesen, so wird er finden, daß ich ausdrücklich erklärt habe, ich wäre mit dem Herrn Abg. Merkel darin vollständig einig, daß die Offen— haltung des auswärtigen Markts für unsere Industrie von außer— ordentlicher Bedeutung ist. Dann habe ich fortgefahren: der aus— ländische Markt kann aber unsere Industrie nicht ernähren, sondern wir brauchen daneben in erster Reihe ei stabilen inländischen

des

in 6Xbtenso

äußeren

einen Markt, und wenn ich dann gesagt Schutze ganze Wirtschaftspolitik im Laufe der letzten 30 Jahre ist in Innenmarkts und wir müssen uns selbstverständlich ie uns durch diese Zoll

habe, in der diesem dienenden Politik liegen die Richtlinien auch für unsere C Stärkung unseres J 83 ö. ; 6 Marktes abschließen, in den Grenzen bewegen, die

rportpolitik so habe ich damit sagen wollen: unsere erster Linie zugeschnitten auf die bei den Verträgen, die wir zu gunsten der Oeffnung des politik diktiert werden.

Abg. Lehmann-Wiesbaden (Soz.): Mit der Fähigkeit der Leute, die diesen Vertrag abgeschlossen haben, kann nicht weit her sein. Wir schützen sogar die portugiesischen Weine durch einen besonderen Markenschutz. Die Folge davon sist, daß die Weinhändler nur noch über portugkc'sische Häfen solche Weine beziehen dürfen, daß wir also den Portugiesen für ihre teuren Weine ein Monopol gewähren.

Abg. Eickhoff (fr. Volksp.) macht in längeren Ausführungen Bedenken der rheinischen Kleineisenindustrie gegen den Vertrag geltend und bedauert insbesondere, daß Handel und Industrie über die Vor bereitungen des Vertrages im dunkeln gehalten sind.

Abg. Graf von Kan itz (dkons.) führt aus, er fei am 8. November (908 im Wirtschaftlichen Ausschuß neben dem Abg. Kaempf Referent ür den portugiesischen Handelsvertrag gewesen. Staatssekretärs, daß der Vertrag dort einstimmig angenommen fei, sei dahin zu verstehen, daß der Wirtschaftliche Ausschuß sich mit den allgemeinen Gesichtspunkten einverstanden erklärt habe. Eine Abstimmung habe nicht stattgefunden, denn der Wirtschaftliche Ausschuß sei keine beschließende, fondern nur eine beratende Instanz. Alle Industriezweige könnten nicht in ihm vertreten sein, er empfehle aber dem Stgatssekretär, möglichst bald den Abg. Gothein in den Wirtschaftlichen Ausschuß zu berufen, denn der ersetze ein Schock Zachverständiger aus allen möglichen Industrien. Zollkrieg mit Portugal möchte er dringend warnen. Der Abg. Merke] sei ja erst ganz kurze Zeit Mitglied des Reichstags, sonst würde er schon viel schlechtere Verträge in Händen gehabt haben, z. Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten. Es sei ja bedauerlich, daß die Großindustrie im Hause so schwach vertreten sei, aber das werde ja anders werden, wenn der Hansabund die Sache n die Hand nehme. Vielleicht ließe sich eine Verständigung mit Portugal auf Grund der Beseitigung des Artikels 5 des Ver erreichen.

Abg. Gothein (fr. Vgg.) beantragt hierauf um Vertagung und bezweifelt gleichzeitig die Beschlußfähigkeit

Nach einigen Bemerkungen der Abgg. Dr. Hahn und Gothein bringt der Zweite Vizepräftdent Erbprinz zu Hohenlohe-Langenburg die Anträge der Kommissions beratung des Vertrages zur Abstimmung.

. Die Abgg. Gothein und Dope (fr. Vgg.) fragen an, ob denn Debatte bereits beendet sei, und wie es hinsichtlich der Bezweiflung eschlußfähigkeit stehe. Vom Präsidium wird erwidert, daß

ist. Damit erledigt sich der Zweifel an der

D; 1144 5 * Ro* Vie Mitteilung des

ganzes

Vor einem

s Uhr die des Vauses.

„Der Vertrag geht an eine Kommission von 28 Mitgliedern. Eine Reihe von Re chnungsübersichten wird der Rechnungs kommission überwiesen. Die Denkschrift über die Ausführung der seit 1875 erlassenen Anleihegesetze wird für erledigt erklärt.

Darauf vertagt sich das Haus.

Schluß Si Uhr. Nächste Sitzung

. l Donnerstag, 1 Uhr. Erste Lesung des Etats für 1910)

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und A bsperrungs⸗ masvregeln.

Das Kaiserliche Gesundheitsamt meldet den Ausbruch der Maul— R s — CTI ] 1E z und K lauens euche, aus Frickingen, Amtsbezirk Ueberlingen, Landeskommissariatsbezirk Konstanz vom 7. Dezember 1909.

Türkei. ö Der internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel hat für die von Sebastopol eintreffenden Schiffe, die Pasfagiere nicht an Bord haben, angeordnet, daß sie nur mehr einer 8 stu ndigen Beobachtung nebst Desinfektion unterliegen; diese Maßnahmen haben im Lazarett von Sinope oder in demjenigen von

2 Agh5v zu erfolgen. (Vergl. „R.⸗Anz.“ vom 1. d. M. Nr. 2853.

Der internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel hat für die Herkünfte von Älexandrette eine ärztliche Ünter— suchung nebst Desinfektion und die Anwendung des Reglements über die Vernichtung von Ratten und Mäusen auf Schiffen verfügt. Dicse Maßnahmen, deren Ausflihrung 4 Stunden nicht überschreiten darf, haben entweder in einem türkischen Lazarett oder in den Sans= tätsstationen von Rhodos oder Jaffa zu erfolgen.

Indien.

Nach einer Mitteilung der Regierung in Kalkutta vom 25. Ok— tober d. J. sind die wegen des Ausbruchs der Pest in Cakicut getroffenen Quarantänemaßregeln in den Häfen von Orissa gegen Schiffe, die von Calieut ankommen, aufgehoben worden. (Vergl. . R. Anz.“ vom 265. August d. J. Nr. 200

Handel und Gewerbe.

im Reichs amt des Innern zusammengestellten kachrichten für Hande! und Indu strien)

dinsendung von Katalogen an die Handelsabteilung es Kaiserlichen Generalkonfulats für Australien in Sydney.

„In der Handelsabteilung des Kaiserlichen Generalkonsulats Australien in Sydney ist eine Sammlung von Katalogen deutscher Fahriken angelegt. Sie hat den Zweck, bei der stetig wachsenden Hahl bon Anfragen seitens australischer Käufer alsbaldige genaue Auskunft zu ermöglichen. Im Interesse deutscher Firmen liegt es daher, sich durch Einsendung ihrer Kataloge die Sicherheit zu ver schaffen, daß sie bei Anfragen über die von ihnen hergestellten Waren⸗ gattungen als Bezugsquelle genannt werden. Kataloge ohne Preise,

für

/

Rahatte und Verkaufsbedingungen sind zwecklos. Firmen, die mit bestimmten Ausfuhr.‘ oder Kommissionshäusern arbeiten oder in Jlustralien Vertreter haben, sollten solche der Handelsabteilung nam— haft machen, damit die Anfragenden an sie verwiefen werden können.

Internationale G eflügelausstellung in Antwerpen.

Am 25., 26. und 27. Dezember d. J. wird vom Cercle Avicole Unversois in Antwerpen im Vélodröme du Zud daselbst die 7. inter nationale Geflügelausstellung veranstaltet werden. Das Ausstellungsprogramm ist noch nicht veröffentlicht. Das Sekretariat des Vereins befindet sich in Antwerpen, Rue Verdussen 61. Anmeldungen zur Ausstellung werden bis zum 10. Dezember Intgegengenommen. (Bericht des Kaiferlichen Generalkonsulats in Antwerpen.)

Schweineschlachtung im Westen der Vereinigten Staaten von Amerika in der Som merfaifon 1909.

Mit dem Oktoberschlusse erreichte die Sommersaison 1909 der Fleischpackhäuser in den Vereinigten Staaten von Amerika ihr Ende. Nach vorläufiger Schätzung wurden in dieser Saison im Westen der Union 24 Millionen Schweine weniger als in den entsprechenden acht Monaten des Vorjahrs und 1L„6 Millionen weniger als 1907 geschlachtet. Die Schlachtungen in den Hauptstädten für die Fleisch packerei nahmen von März bis Oktober 1909 (und 1908) folgenden Umfang in Tausend Stück an: Chicago 3060 (3623), Kansas City 1970 (2251), South Omaha 1280 (1264), St. Louis 1280 (1360), St. Joseph, Mo. 1646 (1428), Indianapolis 825 (976), Milwaukee 265 (393), Cudahy 240 (364), Cincinnati 335 (421), Ottumwa 340 (403), Cedar Rapids 270 (337), Sioux City 615 (637), Cleveland 130 (490), Louisville 165 (156), Wichita 405 (354), Nebraska City 54 (85), Detroit 260 (297), St. Paul 360 (491): insgesamt wurden in den Weststaaten 15 20660 600 Stück geschlachtet gegen 17 456 066 in der Sommersaison 1908. Nach Bradstreet s.)

te elektrotechnische Unternehmungen in Mexiko.

. In den Bergen bei Etla im mexikanischen Staate Oaxaca, wo viel amerikanisches Kapital im Bergbau angelegt ist, will F. Zorrilla aus der Stadt Oaxaca ein hydroelektrisches Werk errichten, um für die Minen dieses Gebiets billige elektrische Kraft liefern zu können. Dieselbe Unternehmergruppe, die mit Zorrilla zusammen arbeitet, ö bereits das Elektrizitätswerk, das die Stadt Oaxaca mit Strom zur elektrischen Beleuchtung versorgt. Letztere Anlage wird durch Gasmaschinen betrieben und arbeitet mit einer bereits bestehenden hydroelektrischen Anlage bei Etla zusammen, die 1000 Pferde⸗ kräfte aus einem 400 Fuß hohen Wasserfall gewinnt. Die neue An lage soll höher hinauf in den Bergen an einem 900 Fuß hohen Waffer falle mit reichlichem Wasservorrat gebaut werden und zunächst 10000 Pferdekräfte zu liefern vermögen aber nach Bedarf vergrößert werden können. Leitungen sollen nach Oaxaca, Etka viche, Scotlan und einer Anzahl weiterer Orte und Bergwerke angelegt werden; die größte Leitung soll ungefähr 60 Meilen lang werden.

Die Mexican Light u. Power Company legt eine neue Kraft leitung nach dem Bergbaudiftrikt von Pachueg, die sie um 1. Juli 1910 herum vollendet zu haben hofft. Die Leitung geht dem hydroelektrischen Werke der Gesellschaft bei Necaxa aut, und d Bergwerke sowohl als andere industrielle Anlagen haben ihr die Ab nahme von Strom zugesagt, sodaß ihr ein gutes Geschäft mit der Neuanlage gesichert ist; es werden 'rund 25 000 Pferdekräfte zur Ver— sorgung des Pachucadistrikts mit Elektrizität gebraucht werden

Die ganadische Pacifie Government u. Concession Corporation, Ltd., die ihren Hauptsitz in Victoria, Britisch Columbia, hat, beab sichtigt die Errichtung eines großen hydroelektrischen Werkes auf dem kürzlich von ihr gekauften großen Landgebiet beim Hafen Zihua tanejo im Staate Guerrero. Se will dort ungefähr 50 000 Aeres Land künstlich durch Kanäle mit Hilfe von dre Sammelbecken be wässern. Durch große Dämme sollen diese Sammelbecken geschaffen werden, und zwar im Petatlan River naße El Paso Ehino für 70 Millionen Kubikfuß Wasser, in San Geronimito River für s60 Millionen Kubikfuß und im Arroyo Arenoso bei El Salto für 50 090 chm. Elektrizitätswerk soll für alle Zwecke der Gesellschaft und außerdem für ie in jenem Gebiete gelegenen Orte Strom liefern. Der Betriebsleiter der Gesellschaft ist William C. Bond.

Die Chapala. Hydroelectrie u. Irrigation Company in Gua dalajara will eine Zweigleitung von ihrer elektrischen Zentrale im Bergbaudistrikt von Hostotipaquillo aus nach den Canons in der Sierra Madres, südwestlich vom genannten Orte, anlegen, um dort hin Kraft zum Bohren der Toßen Tunnel zu liefern, welche die Süd Pacifie⸗-Eisenbahn anlegt. Die Hauptleitung der Gefellschaft sof in ungefähr zwei Monaten fertiggestellt werden.

„In der Sierra Madre, nördlich von Culiagcan, im Staate Sinaloa, beabsichtigt T. H. Swenton eine hydroelektrische Anlage zu schaffen, um ein weites Gebiet mit Kraft zum Betriebe von Bergbaumaschinen und für andere Industrien zu versorgen. Zunächst fosl die Anlage für 10 000 Pferdekräfte eingerichtet und fpäker nach Bedarf vergrößert werden.

Ein

l sitzt

7

? Jed 2 Ta 2a ) 261

den von

859 I

Bag Vas

J I 8 I

E Plan zur Errichtung einer elektrischen Eisenbahn von Ciudad Porfirio Diaz nach San Carlos im Staate Coahuila mit einer Länge bon 50 Meilen ist der Ausführung nahegebracht. General Lorenzo Trevino in San Carlos, der große Ländereien in der Gegend besitzt, bemüht sich mit anderen wohlhabenden Leuten um den Bahnbau, der auch von der Handelskammer in Ciudad Porfirio Diaz und der Industrial League in Eagle⸗Paß in Texas befürwortet wird. Eine elektrische Kraftstation für die Bahn ufm. soll im Herzen des Kohlen— feldes südlich von CiLudad Porfirio Diaz errichtet werden und Abfall kohlen der Gruben zur Hezung der RKessel benutzen.

Die Regierung des Staats Jalisco hat an J. H. Me. Creery in Pittsburg, Pa., und Rschard JIvey in Guadalajara eine Konzession zum Bau und Betrieb einer elektrischen Eisenbahn im Hostotipaquillo-⸗

Bergbaudistrikt erteilt. Die Bahn der Süd⸗Pacific⸗-Bahn

und

soll

ihn in Mexiko den bedeutendsten Bergwerken

geliefert werden.

lipas ste Kapitalisten, wollen. Das

Dr. J. F. de la Garza in steht an der Spitze eines die eine elektrische

soll von der Station nach der Stadt des Distrikts gehen. von einem am Santiago River zu errichtenden

Syndikats

Brücke. über den Rio

von . Straßenbahn in jener erforderliche Kapital soll schon ge Bahn soll an der neutralen

on Magdalena Sostotipaquillo Die Kraft

Elektrizitatswerke

Nuevo Laredo im Staate Tamau— mexikanischen Stadt bauen zeichnet sein. Grande Anschluß

an die elektrische Bahn von Laredo in Texas erhalten. (Nach Hlectrical World.);

dischen Zollberwaltung vom 19

Nr. vom von

Canad Zolltarifent scheidungen. 327) hebt die

Jahre 1908 auf und enthält ein

Entscheidungen über die Zolltarif bei der Einfuhr nach Canada.

ältere Entscheidungen zufammen. der „Nachrichten für Handel und

Die

mitgeteilt.

von

Zolltarifgesetz ist 60 Tage z 0v des Gesetzes werd

eines in der Ceylon Governtnent veröffentlichten Gesetzentwurfe

Philippi Neuer Zolltarif. De

6erhnlnent kann im en.

(C ö ylo Geplante Aenderung

1887 in einigen Punkten abgeändert

fung der Apr

8 des

derselben Nummer

arate durch das Entwurf enthält weitere Aender Prüfungsapparats.

zur Untersuchung von

Geplante Aenderungen d

der Gazette

Abänderung der Zollordnung Nr. 17 folgendes:

zu erproben,

Die Befugnisse des Gouverneurs Waren für fremde Konsul

4.

nen.

n.

frühere Bekanntmachune

Gazette soll die Petroleumordnung

vom

Die wichtigster Industrie“ vom

Eine Bekanntmachung der cana— August 1909 (Appraisers, Bulletin g im Bulletin Nr. 260 e abgeänderte Zusammenstellung ierung verschiedener Gegenstände Bekanntmachung faßt zahlreiche 1 sind in Nr. 157 7. Dezember 1909

ö ; Das vom Kongreß der Vereinigten Staaten Amerika am 5. August 1909 für die Philippinen danach in Kraft getreten.

Printing Office in Washington veransta Reichsamt des Innern,

der Petroleumordnung. La 15. Oktober d. J.

—

werden. Danach soll die Prü

Petroleum Board of Trade

6 *

vom

die

12 Stunden nach dem Auskaufen wiede bleiben von den Hafenabgaben befreit.

211 9 1 *

fahre werd

auch

behufs Einnahme be Postsachen, zur Aufnahme von

zur

50 G

Durch Beschlüsse des

ie Hafengebü

en, daß die X

h

ren geändert

18 8 3 4 28 24 Das Verzeichnis der

en und daß

auf solche Fe

Absetzung kranker Pe

rsone

3 ollordnung. lichter Gesetzentwurf zur hre 1869“) enthält u. a.

veröffen

—

1 1

in

(1

Ausschreibungen.

und Ammoniaksuperphosphe urem Ammoniak 600

und

1909. Bedingungen sind

ede erhältlich.

Lieferung der

erung von 2000 Rosts 5000 kg) nach Be staatlichen Dampfer in 1909, 11 Uhr, B i

des ch; z entimes] im

1 ) I f der

rso ir Ue in

Augustins 15.

5 19.

und

Lieferung Angebote gegengenommen. schl ießlich daselbst.

93 —

lichen

Lieferung von Tüllen

Belgien.

Lieferung 15. Dezember 1909 Kristiania die Lieferung Reserveproviant, 80 006 Blechbüchsen f

und den Deze

150 Fr.

Es handelt sich um

ide. Verhandlung: 15.

Sicherheitsleistung 26

10 Uhr, von

70 000 Blechbüchsen für Zucker 4 Monate nach dem Tage mit

Kisten einzureichen.

e RB

2

der Regierung geplant, und zwar in

Land

gunge

Wagengestellung für Kohle,

.

zu ziehen, d n verteilt werden soll.

von Blechbüchse

80 000

8 Vau

b en

b

d d

en für fre ; arbeamten in Ceylon w Schiffe, die vorübergehend den Hafen verlassen, und einheimische Schiffe,

Gesetzgebenden Rates

einkohlen u mpffähren

ongelen usw. daselbst aus ef im Haag

— 870 — *“

nach Hornhuizen,

11

; können ührer werden, gleichzeitig sind Maßnahmen vor die Entrichtung der Hafenabgaben und ähnlichen Gebüh

rzwingen.

enen

Commissie

erforderlichen in London erfolgen. D ingen in der technischen Beschreibung (Ihe Board of PDrade Journal.)

zur zollfreien Ablassung von erden erweitert.

um ihre Maschinen infolge Unwetters innerhalb in den Hafen zurückkehren

Hafenabgaben soll Aenderungen dahin er bgaben künftig für die Nettoregisterton erhoben Zahlung der festen Ge ausgedehnt wird, 1Schiffsvorrat, zur Entgegennahmẽ von A n usw.,

ühr von 150 Rupien 1 fe anlaufen ufträgen ö ; zur Absetzung oder won Schiffsmannschaften, behufs Auffuchens der Dockanlagen Ausbesserung. Der Zollkollektor wird er nächtigt, die Entrichtung der Hafen—

zu verlangen, ehe die Schiffe ben Hafen verlassen.

Schiffe

Un

A1I1

Va ĩ und ist auc

2 Spui Nr.

Vol

S uperphosphat

salpeter, 5800 kg

zerhandlung

bei dem Agenten

( ; te Gemeinde

darf während hr, Magistrat

16 9 2 etzterer

s Pockholz nach

Bedarf der staatlichen Dampfer 1909,

mber

Cahier und Plan (letzterer für 50 Cts.) idjudications“ in Brüssel, Rue des Augustin

n nach

des

sind

Norwegen wird im Proviantmagazin der Armee in Blechbüchsen ür Kaffee zu Reservepropiant zu Reserveproviant der Approbation.

der Aufschrift „Anbud pan blikemballa ge“ im Bureau des Generalintendanten, Nedre Festning, Kristiania, Die Angebote sind alternatib einschließlich Nähere Aufschlüsse und Proben eben Vertreter in Kristiania notwendig.

11 Uhr,

urch das

Börse in charges special „Buren 15, zu beziehen.

Am

für Kakes zu

vergeben Versiegelte werder ent oder aus

wässerun gsanlagen in Peru sind, wie aus eine neuer otschaft des Präsidenten an den Kongreß hervorgeht,

seitens

der Absicht, Einwanderer ins

unter die das bewässerte Land zu

D

am 7. Dezember 1909:

Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen

Ruhrrevier

Gestellt ; 23 881 Nicht gestellt. —

Deutsches Handelsarchiv 1901 1

—

S.

7

10 363

2 75.

günstigen Bedin

(The Board of Trade Journal.)

Koks und Brikette

Die

beschlossene Die von dem ltete Ausgabe Zollbureau, eingesehen

vom Jahre

Ver

Ein in

nach Bedarf

ren

Ebenda.

7