Geuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, u Plaidt betreffend, folgendes eingetragen worden: n Stelle des verstorbenen Peter Illerich wurde
Friedrich Brink, Ackerer in Plaidt, als Beißitzer in
den Vorstand gewählt. Franz Barz ist Vereinsvor⸗
steher geworden. Andernach, den 13. Dezember 1909. Königl. Amtsgericht.
Keottrep. Bekanntmachung. 77672
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen ‚Bäuerlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft zu Bottrop e. G. m. b. H.“ folgendes eingetragen worden:
Der Landwirt Ignatz Hörsgen ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden; an seine Stelle ist der Landwirt Bernard Neuenkamp aus Bottrop getreten.
Bottrop, den 3. Dezember 1905.
Königliches Amtsgericht.
Cass ol. 790131
In das Genossenschaftsregister ist am 9. Dezember 1909 eingetragen:
Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Obervellmar mit Statut vom 5. Dezember 1905. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und G zum Zweck: 1) der Gewährung von Darlehn an die Genossen ö. ihren Geschäfts- und Wirtschaftsbetrieb, 2) der Erleichte⸗ rung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Der Vorstand besteht aus:
1) Landwirt Reinhard Klapp,
2) Landwirt Ludwig Eichenberg,
3) Schreiner Friedrich Bleßmann, sämtlich in Obervellmar.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der ‚Deutschen landwirtschaftlichen g e n chafts⸗ presse“. Die Willenserklärung und Zei nung für die Genossenschaft erfolgt zwecks Rechtsverbindlichkeit gegenüber Dritten durch zwei Vorstandsmitglieder, und zwar in der Weise, daß die Zeichnenden zu der . der Genossenschaft ihre Namensunterschrift eifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Cassel, den 9. Dezember 1909.
Cöln, Rhein. 79044
In das Genossenschaftsregister ist am 11. De— zember 1909 eingetragen: bei „Buschbell⸗Hüchelner Spar- und Darlehnskassen⸗Verein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Buschbell. Für Heinrich Metz— macher ist Grubenarbeiter Paul Schumacher, Buschbell, in den Vorstand gewählt.
bei „Landmirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.“ Poulheim. Füür Mathias Ley ist Landwirt Joseph Pons, Manstedten, für Lorenz Stupp ist Landwirt Franz Joseph Decker, Poulheim, in den Vorstand gewählt, letzterer als Vorsitzender.
Kgl. Amtsgericht Cöln. Abt. 24.
Cöthen, Anhalt. . roots)
Unter Nr. 14 des Genossenschaftsregisters ist bel der 5S6Electricitätsverwertungsgenossenschaft Anhalt E, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Cöthen eingetragen worden: Der Generalsekretär Dr. Hermann Rein— bardt in Ziebigk ist aus dem Vorstande ausgeschieden; an seiner Stelle ist der Generassekretär Dr. Georgs in Dessau zum Vorstandsmitgliede bestellt worden.
Cöthen, 13. Dezbr. 1909.
Herzogl. Amtsgericht. 3.
Rinheck. 79046] Im Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 10 eingetragenen Genossenschaft „Consum= Verein Lauenberg und Umgegend einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haft— pflicht“ eingetragen: Der Arbeiter Wilhelm Pra— mann ist aus dem Vorstande ausgeschleden und an seiner Stelle der Steinhauer August Kraus in Lauenberg neu in den Vorstand gewählt. Einbeck, den 13. Dezember 15909. Königliches Amtsgericht. J. Grü senthal. 79165
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zum Spar⸗ und Vorschußverein, eingetragene Ge— nosseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Gräfenthal eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Nopember 1968 ist unter Umwandlung der Ge— nossenschaft in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht die Firma abgeändert in „Spar- und Vorschuß verein Graefenthal, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht! in Gräfenthal. Dementsprechend ist das Statut vom 27. November 1898 durch Generalversammlungs— beschluß vom 9. November 1909 abgeändert worden. Die Haftsumme beträgt 1000 6, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 3.
Gräfenthal, den 15. Dezember 1909.
Herzogliches Amtsgericht. Abteilung III.
Grimmen. Bekanntmachung. 79184
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 28 die durch Statut vom 24. August 1909 ge— bildete Genossenschaft: Elektrizitäts Lieferungs⸗ Genossenschaft für Tribsees und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Tribsees“ eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist Errichtung eines Hochspannungs— leitungsnetzes für die umliegenden Güter und Orte um Tribsees und Bezug elektrischen Stromes für Licht! und Kraftzwecke aus dem Elektrizitätswerk in Tribsees sowie Abgabe unter besonderen, durch die Generalversammlung festzusetzenden Bedingungen an die Genossenschaftsmitglieder sowohl als auch an Dritte. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen in der Tribsees er Zeitung unter der Firma, gezeichnet vom Vorstand. Die Haft⸗ summe beträgt 169,00 6, die höchft zulässige Zahl der Geschäftsanteile 100. Die Mitglieder des Vor— stands sind: der Bürgermeister Dr. Grosse und der Kamerar A. Heuer, beide in Tribseetz. Der Vor— stand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma ihre Namensunter— schrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Grimmen, den 27. Nobember 1909.
Grünberg, Hessen. 79047 In unser Genossenschaftsregister wurde bezügli des landwirtschaftlichen Konsumvereins Nieder Ohmen, eingetragene Genossenschaft mit un— beschränkter Haftpflicht, heute eingetragen: Die Liquidation ist beendigt, die Vollmacht der Liquidatoren ist erloschen. Grünberg, den 14. Dezember 1909.
Großh. Amtsgericht Grünberg.
Güstrow. . 79048 In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Landwirtschaftliche Maschinen⸗ genossenschaft zu Kuhs, e. G. m. u. H.“ ein⸗ getragen: Der Büdner Johann Prange zu Kuhs ist gus dem Vorstande ausgeschieden und der Erbpächter , Grambow zu Kuhs zum Vorstandsmitgllede gewählt. Güstrow, den 16. Dezember 1909. Großherzogliches Amtsgericht. Gummersbach. ö 78366 Bei dem Ründerother Krankenhaus e. G' m. b. H. zu Ründeroth ist heute in das Ge— nossenschaftsregister eingetragen worden: Eduard Dörrenberg sen. zu Ründeroth ist durch Tod aus— geschieden. Eduard Dörrenberg zu Ründeroth wurde neu zum Vorstandsmitgliede bestellt. Gummersbach, den 2. Dezember 1909. Königliches Amtsgericht.
Halle, Sanle. 79049 Im Genaossenschaftsregister Nr. 44, betr. Consum Verein für Dieskau und Umgegend einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschrünkter Haft⸗ pflicht in Zwintschöna ist heute eingetragen: Wilhelm Pfeiffer ist aus dem Vorstande ausgeschieden nn h seine Stelle Franz Krausse in den Vorstand gewählt.
Halle ga. S., den 6. Dezember 1909.
Königliches Amtsgericht. Abt. 19. Heidelberg. 790501 Genossenschaftsregistereintrag zu Band 1 O. 3. 7 zur Firma „Landwirtschaftliche Ein- und Ver— kaufsgenossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Gaiberg: In der Generalversammlung vom 5. Dezember 1985 wurde als Veröffentlichungsorgan das badische land⸗ wirtschaftliche Genossenschaftsblatt in Karlsruhe be— stimmt.
Heidelberg, den 16. Dezember 1909. Großh. Amtsgericht. II. Hillesheim, Eifel. 79051 In unser Genossenschaftsregister wurde bei dem Gerolsteiner Darlehnskafsenverein, e. G. m. u. H. zu Gerolstein eingetragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsinitgliedes Mafthias Nau der Ackerer Johann Cossmann aus Gerolstein in den Vorstand gewählt worden ist. Hillesheim (Eifel), den 10. Dezember 1969. Königliches Amtsgericht. Etzehoc. Bekanntmachung. 790531 In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 7 Konsumwerein für Itzehoe und Umgegend, e. G. im. b. S. in Itzehoe eingetragen: Der Maurer Fritz Froböse in Itzehoe ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Kassierer Theodor Schinkel in Itzehoe in den Vorstand gewählt. Itzehoe, den 10. Dezember 1909. Königliches Amtsgericht. Abt. 1IV.
HKallies. 79054 In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Jacobsdorf'er Spar und Darlehnskassenuer⸗ ein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, zu Jacobsdorf heute ein— getragen:
Der Landwirt Emil Hahn ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Büdner August Schulz zu Jacobsdorf getreten.
Kallies, den 11. Dezember 1909.
Königliches Amtsgericht.
HKempten, Allgäu. Genossenschaftsregistereintrag. Sennereigenossenschaft Missen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Für Johann Georg Eibeler wurde der Sekonom Ulrich Keller in Missen als Geschäftsführer gewählt. Kempten, den 127. Dezember 1909. Kgl. Amtsgericht.
Landau, EPfalx. Genossenschaftsregister.
J. Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Barbelroth. Vorstandsänderung. Neugewählt wurde: Unruh, Michael, Gutsbesitzer in Dierbach, an Stelle des ausgeschiedenen Karl Hechler.
II. Pfortzer Darlehnskassenverein, einge— tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft pflicht, in Pfortz. Vorstandsänderung. Neu— gewählt wurde: Fäth, Heinrich, Ackerer in pfe an Stelle des ausgeschiedenen Franz Müller. Ats Vereinsvorsteher wurde gewählt: Riether, Valentin! 6. bisher Beisitzer.
Landau, Pfalz. 16. Dezember 1909.
Kgl. Amtsgericht.
Hemmingen. Genosseuschaftsregistereinträge.
1) Darlehenskassenverein Buchloe, e. G. m. u. H. in Buchloe.
An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Taver Wiedemann wurde als solches der Oekonom Andregs Tröbensberger in Buchloe gewählt.
2) Nassenbeurer Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Nassenbeuren.
An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Josef Schmid wurde als solches der Dekonom Fofe Hehl in Nassenbeuren gewählt.
3) Steinbacher Spar⸗ und Darlehens kassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Steinbach.
Das Vorstandsmitglied Josef Willburger ist ge⸗ storben. Zum Vereinsvorsteher wurde der Pfarrer Andreas Vollmar in Steinbach und zum Vorsteher⸗ stellvertreter der bisherige Vereinsvorsteher Anton Breher gewählt.
4) Käsereigenossenschaft Oberdiessen, e. G. m. u. S. in Oberdiessen.
Der Oekonom Leo Reißer in Oberdiessen wurde zum Vereinsvorsteher gewählt.
Memmingen, den 16. Dezember 1909.
7oobhb]
79183
79167
Königliches Amtsgericht.
Kgl. Amtsgericht.
Münchem. Genossenschaftsregister. 79166
Darlehenskassenverein Ottenhofen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Si: Ottenhofen, A.-G. Eberzberg. Anton Furtner und Sebastian Hupfauer aus dem Vorstand ausgeschieden; neubestellte Vorstandsmit⸗ lieder: Kaspar Zehetmaier und Franz Schwanzer, Bauern in Otsenhofen.
München, den 16. Dezember 1969.
Kgl. Amtsgericht München J.
Vetra. 79060
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2: „Netra'er Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Netra“ heute eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Dezember 1905 ist das Statut vom 5. Februar 1892 durch Einfügung des 5 7a erweitert worden, der die Hintanhalkung des gewerbsmäßigen Handels mit Grundstücken im Vereinsbezirk und den Schutz der Vereinsmitglieder gegen die gemeinschädlichen Folgen solcher Hiterschtchthei bezweckt.
Netra, den 15. Dezember 1909.
Königliches Amtsgericht.
Nenerburr g. Bekanntmachung. 79168 In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 16 — Neuerburger Handwerkergenossenschaft ein- getr. , , mit beschränkter Haftpflicht zu Neuerburg — folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General versammlung vom 14. Nobember 1509 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquj— datoren.
Neuerburg, den 11. Dezember 1909.
Königl. Amtsgericht. Xeustettim. 79169 , ., Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Neustettiner landwirtschaftlichen Ein und Verkaufsverein e. G. m. b. H. in Neustettin eingetragen worden:
Besitzer Albert Schewe⸗Ratzebuhr ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle Besitzer Gustav Löffler ⸗Thurow treten
Neustettin, den 14. Dezember 1909.
Königliches Amtsgericht.
Ven wied. 79061
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei dem Rengsdorfer Spar und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Rengsdorf folgendes ein— getragen:
Der Ackerer Wilhelm Gans zu Rengsdorf ist an Stelle des ausgeschiedenen Ackerers Johann Karl Barg zu Rengsdorf in den Vorstand gewählt.
Neuwied, den 10. Dezember 1909.
Königliches Amtsgericht. Ottweiler, Rz. Trier. Bekanntmachung.
Unter Nr. 47 des Genossenschaftsregisters, be— treffend den Konsum Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wemmetsweiler ist heute eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Bergmanns Ferdinand Schröder wurde der Berg— mann Jakob Müller aus Wemmetsweiler in den Vorstand gewählt.
Ottweiler, den 14. Dezember 1909.
Königliches Amtsgericht.
Pforzheim. Genossenschaftsregistereintrag. Zu Band 1 D. 3. 29 bei dem landwirtschaft⸗ lichen Bezugs- und Absatzverein Nöttingen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschrän ter Haftpflicht in Nöttingen: In der Generalver— sammlung vom 9. Dezember 1969 wurde als Ver— öffentlichungsorgan das badische landwirtschaftliche Genossenschaftsblatt in Karlsruhe bestimmt. Pforzheim, den 13. Dezember 1909. Großh. Amtsgericht. IV.
78062
79063
Rahden, Westf. Bekanntmachung. 79064]
Bei Ur. 2 unseres Genossenschaftsregisters „Die⸗ linger Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetr. Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht“, ist heute eingetragen worden, daß an Stelle der aus geschiede sen Vorstandsmitglieder Nolte und Krufe, Heinrich Grube Nr. 45, Drohne, und Gustav Steven Nr. 26, Haldem, zu Vorstandsmitgliedern gewählt worden sind.
Rahden, den 14. Dezember 1909
Königliches Amtsgericht. HR astatt. 79065 Genossenschaftsregistereintrag.
In das Genossenschaftsregister wurde zu O. 3. 20 — Milchverkaufsgenossenschaft Durmersheim eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Durmersheim — heute eingetragen:
In der Generalversammlung vom 21. Rovember 1909 wurde als Veröffentlichungsorgan das Badische Landwirtschaftliche Genossenschaftsblatt in Karlsruhe bestimmt.
Rastatt, den 15. Dezember 1909.
Großh. Amtsgericht. II.
Rheda, Ey. Minden. 790661
In unser Genossenschaftsregister istt heute bei der Genossenschaft „Bau⸗ und Sparverein zu Rheda, e. G. m. b. H. (Nr. 5 des Registers) eingetragen worden:
Aus dem Vorstande sind ausgeschieden:
1) Landrat Dr. Engelhard, Wiedenbrück,
2) Fabrikbesitzer Hugo Simons, Rheda,
) Kreisausschußsekretär Dürbusch, Wiedenbrück.
Dafür sind neu gewählt:
a. Fabrikant Heinrich Beermann, Rheda,
b. Kunsttischler August Bücker, Rheda,
Kaufmann Arnold Diewitz, Rheda.
Rheda, den 7. Dezember 1909.
Königl. Amtsgericht.
Schmölln, S.- A. 79068
In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. ? — Altkirchener Spar⸗ Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit un— beschränkter Haftpflicht, in Altkirchen — ein— getragen worden:
An Stelle des Gutsbesitzers Julius Thurm in Platschütz ist der Gutshesitzer Bruno Misselwitz in Drogen als Beisitzer (in den Vorstand) gewählt worden.
Schmölln, s. -A. oosg In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 6 — Grossstöbnitzer Darlehnskassenverein, ein
etragene Genossenschaft mit unbeschränkter be, . in Großstöbnitz — eingetragen worden: An Stelle des Gutsbesitzers Oskar Emil Etzold in Großstöbnitz ist der uttbesitzer Robert Baum das. als Beisitzer (in den Vorstand) gewählt worden. Schmölln, den 15. Dezember 1969.
Herzogliches Amtsgericht. Abt. 3.
Schweinfurt. Befanntmachung. 79070] . Die Darlehenskassenvereine Fuchsstadt bei Hammelburg und Herschfeld a. S. beide eingetragene enossenschaften mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, haben durch Beschluß der Gengralversammlung, und zwar Fuchsstadt vom 21. März und 28. November 1909 und Herschfeld vom 12. Dezember 1909, im Wege der Statuten änderung an Stelle des bisherigen Statuts je ein neues Statut je vom obengenannten Tage an— genommen. Nach diesem Statut ist nunmehr Gegen stand des Unternehmens der obigen zwei e g. schaften der Betrieb eines Spar und Darlehens⸗ geschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: I) die zu ihrem ,, und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3) den Verkauf ihrer land— wirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken, und 4) Ma⸗ schinen, Geräte und andere Gegenstände des land wirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Be— nützung zu überlassen. Die Zeichnung für die Ge— ö geschieht rechtsperbindlich in der Weise, daß Mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunkerschrift hinzu⸗ fügen. (Die bisherigen Bestimmungen über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen bleiben unverändert.)
II. „Darlehenskafsenverein Niederlauer, ein⸗
etragene Geuossenschaft mit unbeschränkter daftpflicht in Niederlauer“: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Dezember 1909 wurde au Stelle des Martin Braun der Landwirt Johann Volkmuth in Niederlauer als Beisitzer iu den Vor—= stand gewählt. .
III. „Darlehenskassenverein Steinach a. Saale, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschräntter Haftpflicht in Steinach“: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. No bember 1909 wurde an Stelle des Johann Evangelist Wehner der Bauer Simon Stahl in Roth a' S. als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Schweinfurt, den 15. Dezember 1909.
K. Amtsgericht, Reg ⸗Amt.
Soost. Bekanntmachung. 79170
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 folgendes eingetragen: .
1) Firma und Sitz der Genossenschaft stonsum— Verein Körbecke, eingetragene Genosseuschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Körbecke.
2) Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaft licher Einkauf von Lebens- und Wirtschaftsbedürf⸗ nissen im großen und Wiederabgabe im kleinen an die Mitglieder.
3) Haftsumme 20 41.
4) JZeitiger Vorstand:
Stephan Ahring, Ackerer,
Anton Loer, Waldwärter,
Ewald Kneer, Schreinermeister, Josef Giese, Landwirt,
Johann Hennecke, Schneidermeister,
5) Das Statut der Genossenschaft ist vom 2. Ok. tober 1909.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Reichsanzeiger und im Soefter Kreisblatt.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem 2 Mitglieder ihre Namensunter schrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Soest, den 1. Dezember 1909.
Königliches Amtsgericht.
Sto ck;kach. 79072
In das Genossenschaftsregister O. 3. 13 Bd. l, Ländlicher Kredit- C Sparverein Steißlingen, e. G. m. u. H. in Steiszlingen, wurde heute ein getragen: Jakob Maier ist aus dem Vorstand aus getreten und an seine Stelle Landwirt Karl Sättele in den Vorstand gewählt.
Stockach, den 13. Dezember 1909.
Großh. Amtsgericht. Strelitz, Alt. 790741
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zufolge Verfügung von heute zu Blatt 1 Spalte 4, be— treffend den Vorschust⸗Verein zu Strelitz i. M., eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eingetragen:
Zum Kassierer ist der Rentier Karl Bauer in Strelitz und zum Kontrolleur ist der Kaufmann Heinrich Schultz, gleichfalls in Strelitz, bestellt.
An Stelle des 547 treten folgende Bestimmungen:
Der Geschäftsanteil wird auf 500 „ festgefetzt und kann jederzeit voll eingezahlt oder durch Ein— zahlungen allmählich gebildet werden. Bis zur Er reichung eines Guthabens von 150 ist jedes Mit glied verpflichtet, monatlich mindestens eine Mark einzuzahlen.
Bis zu dieser Erreichung des Guthabens von 150 ½ wird der darauf entfallende Anteil am Rein gewinn dem Guthaben ebenso zugeschrieben, wie die Einzahlungen.
Wird der Anteil am Reingewinn nach Grech z des Guthabens von 150 S nicht binnen drei Mo— naten nach der Generalversammlung, welche den Anteil am Reingewinn festsetzt, abgehoben, fo wird er dem Guthaben zugeschrieben.
In § 72 sind die Worte:
Neustrelitzer Zeitung“ durch die Worte ‚Mecklenbg. Strelitzsche Landeszeitung“ zu ersetzen.
Strelitz, den 11. Dezember 19609.
Großherzogliches Amtsgericht.
m
Körbecke.
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin. Druck der Nerddeutschen Buchdruckerel und Verlagg⸗
Schmölln, den 15. Dezember 1909.
Herzogliches Amtsgericht. Abt. 3.
Anstalt Berlin 8Ww., Wilhelmstraße Nr. 32.
zum Deut . 2 2e.
.
Sech st e
chen Neichsanzeiger und Königlich
Berlin,
Beilage
Preußi
Sonnahend, den 18. Dezemher
chen Staatsanzeiger.
E909.
Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandel. Gũüterrechts. Vereinz⸗ G af ĩ 5 * ; * . 2 9 rm, arif und Fahrplan bete nut e achtern gie ,, ö,. Genossenschafts⸗,, Zeichen. und Musterregistern, der Urheherrechtzeintragsrolle, ber Warenzeichen,
alten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
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Bezugzpreis beträgt 4 „ 86 3
das Deutsche Reich. cn. 2p5h)
ͤ Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Ver Sezu gz eträg ; K für das Viertelsahr. — Einzelne Num méern kosten 20 8. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 20 6 —
Genossenschaftsregister ĩ ĩ ? 66 . B 9 Tempelburg. Bekanntmachung. 78385
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1J eingetragenen „Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse“, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Klaus⸗ hagen, folgendes eingetragen worden:
Der Gutsbesitzer Emil Noack ist aus dem Vor stande ausgeschieden und an seine Stelle der Schulzen hofsbesitzer Ernst Karsten in den Vorstand gewählt.
Tempelburg, den 13. Dezember 1909.
Königliches Amtsgericht. horn. 79075
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Balkau'er Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Daftpflicht, in Balkau heute eingetragen worden: Der Besitzer Hugo Krüger zu Ottlotschin ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Besitzer Ernst Thiel in Rudak in den Vorstand gewählt. Thorn, den 14. Dezember 1969. König liches Amtsgericht.
Waldshut. Bekanntmachung. 79077 Nr. 10 291. In das Genossenschaftsregister Band O.⸗Z. 5, betr. die landwirtschaftliche Ein⸗ und Ver kaufsgenossenschaft Weisweil, Amt Walds⸗ hut, e. G. m. b. H. wurde eingetragen:
a. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 8. De⸗ zember 1909 wurden die §§ 36 Abs. 2, 48 Abs. 1 der Statuten abgeändert.
h. Als Veröffentlichungsorgan wurde das badische landwirtschaftliche Genossenschaftsblatt in Karlsruhe bestimmt.
Waldshut, den 14. Dezember 1909.
Großh. Amtsgericht. J.
Wei den. Bekanntmachung. 79078
„Darlehenskassenverein Neualbenreuth, e. G. m, Generalpersammlungebeschlusses vom 5. Dezember 1909 besteht der Vorstand aus folgenden Personen:
1) Rößler, Michael, Gastwirt, Neualbenreuth, Vor⸗
steher,
2) Rustler, Lorenz, Dekonom dort, Stellvertreter,
3) Frank, Lorenz, Oekonom dort — 163 —,
4) Plonner, Lorenz, Oekonom dort,
5) Weidhas, Ludwig Metzger dort.
„Darlehenskassenverein Wernersreuth, e. G. m. u. S.“ Laut Generalversammlungsbeschlusses dom 31. Oktober 1909 wurde für das verstorbene Vorstandsmitglied Josef Freund gewählt: Valentin Fröhlich, Bauer, Wernersreuth.
Weiden, den 14. Dezember 1909.
Kgl. Amtsgericht Registergericht. Wörrstadt. Bekanntmachung 79079 eines Eintrags aus dem Genossenschaftsregister:
Betr. Rheinhessische Honigverkaufsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. S. mit dem Sitze zu Wallert heim. ;
In der Generalversammlung vom 21. Juni 1908 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit— glieds Otto Krocke zu Wallertheim der Heinrich Ludwig Matthäi von da als Mitglied des Vorstands gewählt.
Wörrstadt, den 14. Dezember 1909.
Großh. Amtsgericht.
M 2 a ᷣ2 Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Grenzhausen. 78963
In unser Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 347. Fabrikant J. Vetter in Baumbach, 1 Paket mit 21 Mustern für Tonfiguren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 125, 126, 140, 119, 122, 114, 115, 111, 147, 130a, 130, 110, 127. 131, 132, 144, 135a, i35p, 1350,
2, 134, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. November 1963, Vormittags 9 Uhr.
Nr. 348. Fabrikant Wilhelm Radermacher,
feifenbäcker in Hilgert, 1 Paket mit 3 Muftern für Kopfmodelle mit Flöte, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 258, 29, 30, Schutzfrist 3 Jahre, D
angemeldet am 6. Dezember 1909, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten. Grenzhausen, den 15. Dezember 1909. Königlicheß Amtsgericht Höhr-Grenzhausen.
Konkurse.
Auma. Nonkursverfahren. 78941
Ueber das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft Lorenz und Rößler in Triptis wird heute, am 14. Dezember 1909, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Dietrich in Weida wird zum Konkursverwalter er nannt. Konkursforderungen sind bis zum 10. Januar 1910 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Be schlußfassung über die Wahl eines anderen Verwasters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5 132 der Kon— kursordnung bezeichneten Gegenstände auf Montag, den E7. Januar II, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Montag, den 31. Januar 1916, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Kon⸗ kursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben,
nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 23. Dezember 1909 Anzeige zu machen.
Auma, den 14. Dezember 1965.
Großherzogl. S. Amtsgerichts Auma. 1.
Auma. Konkursverfahren. 78942
Ueber das Vermögen des Schweinehändlers August Klostermann in Mosßbach wird heute, am 15. Dezember 1909, Nachmittags 45 Uhr, has Kon— kursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Dietrich in Weida wird zum Konkursverwalter er— nannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Ja nuar 91g bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Beftellung eines Glän— bigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände sowie zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Freitag, den 14. Januar E 9IO0, Vor⸗ mittags EG) Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver— abfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf⸗ erlegt, bon dem Besitze der Sache Und pon den Forderungen, für welche sie aus der Sache abge⸗ sonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 31. Dezember 1909 An—⸗ zeige zu machen.
Auma, den 15. Dezember 1909.
Großherzogl. S. Amtsgericht Auma. Abt. J. Kerlin. 78939
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Siegfried Leibholz, in Firma Heinrich und Leibholz in Berlin, Reichenbergerstr. 160 (Privatwohnung: Rixdorf. Maybach⸗Usfer 7), ist heute, Nachmittags 12535 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht Berlin⸗
Mitte das Konkursverfahren eröffnet, Verwalter: Kaufmann Dielitz in Berlin, Klopftockstr. 57. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 25. Ja— nuar 1910. Erste Gläubigerversammlung am 8. Ja⸗ nuar 1919, Mittags 12 uhr. Prüfungstermin am L 6. Februar 1519, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstr. 13 14, III. Stock, Zimmer 113/115. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 25. Januar 1916.
Berlin, den 15. Dezember 1909. Der Gerichtzsschreiher des Königlichen Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung S3 a.
Rremen. Oeffentliche Bekanntmachung. Ueber das Vermögen der Kommanditgesellschaft A. G. Müller in Bremen, Martinistraße La, ist heute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Heumann in Bremen. Offener Arrest mit. Anzeigefrist bis zum 15. Februar 1910 ein⸗ schließlich, Anmeldefrist bis zum 15. Februar 1910 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung 14. Ja⸗ nuagr E910, Vormittags 11 lÜiyr, allgemeiner Prüfungstermin 11. März 1910, Vormittags LH Uhr, im Gerichtshause hierselbst, J. Ober
geschoß, Zimmer Nr. 81 (Eingang Ostertorstraße). Bremen, den 16. Dezember 1905. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Ahrens, Sekretär.
78958)
Pũsseldor t- Gerresheim. Konkurseröffnung. Ueber das Vermögen des praktischen Arztes Dr. med. Hermann Ries in Disseldorf⸗Gerres⸗ heim ist am 15. Dezember 1969, Nachmittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver walter ist der Rechtsanwalt Dr. Raffauf in Düssel dorf⸗Gerresheim. Offener Arrest mit Anzeigefris bis zum 12. Januar 1910. Ablauf der Anmeldefris T Erste Gläubigerversammlung
an demselben Tage. und allgemeine Prüfungstermin am 15. Januar
79147
4 1 1 1
Flensburg. Konkursverfahren. 78919 leber das Vermögen des Privatiers Julius Jensen Möller in Flensburg wird heute, am 13. Dezember 1909, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs berfaghren eröffnet. Verwaller ist der Kaufmann H. Ehmcke in Flensburg. Konkursforderungen sind bis zum 29. Januar 1910 anzumelden. Erste Gläubiger⸗ bersammlung am 8. Januar 1910, Vormittags LH Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 19. Fe⸗ bruar 1910, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 29. Januar 1910. Flensburg, den 13. Dezember 1969. Königliches Amtsgericht. Abt. 3.
Frank furt, Oden.
Konkursverfahren. AUeber das Vermögen des Pächters des Gesell— schaftshauses, Traiteur Jean Kohl in Frank furt a. O., wird heute, am 15. Dezember 1909, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren er öffnet. Der Kaufmann Arna Geiseler in Frank. furt 4. O., Regierungsstraße 22, ist zum Konkurs verwalter ernannt worden. Konkursforderungen sind bis zum 30. Dezember 1909 bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden. Gläubigerversammlungs und Prüfungstermin am Mittwoch, den 12. Januar E910, Vormittags 11 Uhr, vor dem unter— zeichneten Gericht, Oderstraße 53 54. Vordergebäude 1 Treppe, Zimmer II. i
78905
* ; Offener Arrest und Anzeige- pflicht bis zum 30. Dezember 1909. Frankfurt a. O., den 15. Dezember 1909.
Königliches Amtsgericht.
Gostyn. Konkursverfahren. 78913 Ueber das Vermögen des Ansiedlers Paul Bestler in Daleschin ist heute, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der. Gutsverwalter Weife in Daleschin. Anmelde— frist und offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. Januar 1910. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 15. Januar 1910, Vor⸗ mittags 11 uhr. Gostyn, den 16. Dezember 1909. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Hannover. . 78921
Ueber das Vermögen des Butellawerk, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Liquid. zu Hannover wird heute, am 16. Dezember 1909, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Rechtsanwalt Kleinrath 1I. in Hannober, Bahnhsof— straße 12, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 16. Januar 1910 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Termin zur Prüfung der an— gemeldeten Forderungen auf den 15.
zeichneten Gerichte, am Clevertor 2, Zimmer Nr. 6. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 16. Ja nuar 1910.
Königliches Amtsgericht, 11,
Ho. Konkurseröffnung.
Das K. Amtsgericht Hof hat am vierzehnten zember 1909, Nachmittags ül mögen der Händlerseheleute Karl un in Schwarzenbach a. kursverfahren wöchiger Anzeigefrif orläufigen kursverwalter den Kommissionär Friedrich Eaglt in Hof ernannt, erste Gläubigerversammlung auf Mon tag, den EO. Januar 1919, allgemeinen Prü fungstermin auf den 21. Febr jr, im Zivilsitzungs e ,
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in Hannover.
6 Uhr,
des K. Frist zu einschließ Sof, R
Ver stv.
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MWaimꝝx. Ueber
Bekanntmachung. 7895 der Gastwirtin Jakob
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E9EO0, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gericht? stelle, Zimmer Nr. 5. Düsseldorf⸗Gerresheim, den 15. Dezember 1909. Königliches Amtsgericht. Abt. Hp.
Dũüsseldor-Gerresheim. Konkurseröffnung.
Ueber das Vermögen der Ehefrau Hermann Jäckel, Elisabeth geborene Westkamp, In⸗ haberin eines Baugeschäfts in Düffeldorf— Gerresheim, ist am 15. Dezember 1969, Nach mittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Balcke in Düsseldorf⸗Gerresheim. Offener Arrest mit Anzeige frist zum 12. Januar 1910. Ablauf der Anmelde frist an demselben Tage. Erste Gläubigerversamm lung und allgemeiner Prüfungstermin am 15. Ja⸗ nuagr 1910, Vormittags 10 Uhr, an hiestger Gerichtsstelle.
Düsseldorf⸗ Gerresheim, den 15.
Königliches Amtsgericht. Abteilun
Eberbach, Waden.
13853. Ueber das Vermögen des Maurermeisters Christian Clormann in Eberbach N. W. wurde am 15. Dezember 1909, Nachmittags 3 UÜhr, Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Franz Spiel mann, Kaufmann und Gemeindewaisenrat in Bber bach. Anmeldefrist der Konkursforderungen bis zum 4. Januar 1910. Wahl und allgemeiner Prü fungstermin am E 2. Januar 1910, Vormittags LH Uhr.
Eberbach, den 15. Dezember 1909.
79148
78950
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1 L Thiele Witwe, Maria Cäcilie in Mainz, 2) den Nachlaß des am“ 4. Mai 1909 dahier verstorbenen Gastwirts Jakob Thiele da wurde heute, am 16. Dezember 1909, Vormittags 105 Uhr f .
verwalter:
geb. Renker,
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Vormittags 11 Uhr, Zimmer 1109. Offener Arrest mit Anzeigepf 196
MWaulbronn.
K. Württ. Amtsgericht Maulbronn.
Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Johannes ihlmann, Bãäckermeisters Bärental, Gem. Wurmberg ist heute, am 16. Dezember 1909. Vormittags das Konkursverfal verwalter: an welchem gericht endigt: 1910. Wahl und Prüfungs . 10, Vormittags 11 uhr. Fener nd Anzeigepflicht: 3. Januar 1910.
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Mörs.
8 9 ** . Trebuth zu Somberg,. Morserstr. 103, wird beute NHorrm Kor 21 Vezemder
am 14. 1969, Nachmittags Il *
Heinrich, Gr. A. G.⸗ Sekretär. .
2 Hrn * . Konkursverfahren eröffnet.
Januar L910, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter ⸗
10 uhr.
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Ueber das Vermögen des Möbelhändlers August e
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Justizrat Heuck, Mörs, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. Ja⸗ nuar 1910 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Ver⸗ walters sowie über die Bestellung eines Glaubiger⸗ ausschusses und eintretenden Falls über die in 8 13 der Kenkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 5. Januar 1910, Nachmittags 1 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 20. Januar 1916, Vormittags 1 Ühr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin“ anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige
Sache in Besitz haben ober zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Ge⸗ meinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch
is zum 3. Januar
nehmen, dem Konkursverwalter bi 1910 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht in Mörs.
Mö ns. Konkursverfahren. 78935 Ueber das Vermögen der Ehefrau Wilhelm Brenker in Mörs wird heute, am 14. Dezember 1909, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Giefe in Mörs wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ sorderungen sind bis zum 13. Januar 1910 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf den 5. Januar 1910, Nachmittags 5 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 20. Januar 1910, Vormittags LI Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Kon⸗ kursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird auf— gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver—⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung zuferlegt, von dem Besitze der Sache und von' den Forderungen, für welche sie aus der Sache abge⸗ Ionderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 3. Januar 1910 An⸗ zeige zu machen. ; Königliches Amtsgericht in Mörs.
Oldenburg, Grossh. 78949 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Joseph Ludwig Wichmann zu Oldenburg, In⸗ habers der Firma Emilie Wichmann das., wird e, am 15. Dezbr. 1909, Mitt. 12 Uhr, das Kon— rsverfahren eröffnet. Verwalter ist der Rechts⸗ anwalt Möhring hiers. Erste Gläubigerversammlung am LI. Janr. E910, Vorm. 16 Uhr. Allge= meiner Prüfungstermin am 1. März 1910, Vorm. Konkursforderungen sind bis zum 15. Febr' 1910 hier anzumelden. Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 1. Janr. ö Oldenburg i. Gr., 1909, 15. Großherzogl. Amtsgericht. Abt. V.
1 k ö. . 1 o zt: Scha ap, Gerichtsaktgh.
; tonkurseröffnung. 78929 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Emil Eppinger, Inhabers der Firma Emil Eppinger, Bijouteriefabrik in Pforzheim,. wurde am 15. Dezember 1909, Nachmittags 4 Uhr, das Kon— sberfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann
n Pforzheim. Anmeldefrist: 15. Ja⸗ nuar 195109. Erste Gläubigerversammlung: Diens. tag, den Januar 1910, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin: Dienstag, den 25. Ja⸗ nuar 1910, Vormittags 9 Ühr. Offener
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Schlettstadt. Konkursverfahren. 78915 Ueber das Vermögen der Baufirma Friche X Sazemann Schlettstadt, offene Handels gesellschaft, Inhaber Leon Friche und Alfred Haze mann, wird 14. Dezember 1909, Rach Konkursverfahren
Cramer in Schlettstadt
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Es zur Besqch eibehaltung des ernannten anderen Verwalters s Gläubigerausschusses ur die in § 132 der Konkursordnung be— 3cgenstände auf Dienstag, den 11. Ja 09, Vormittags 9 Ühr, und Zur Pri der angemeldeten Forderungen auf Donners tag, den 10. Februar 1910, V 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Tern beraumt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis
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