1909 / 302 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Dec 1909 18:00:01 GMT) scan diff

Meyerholz in Soest, Meynen Müller in Stettin, Niebuhr in Hannover, Peis ker in Breslau, Pöschel in Dresden, Pohl in Liegnitz, Polkehn in Magbeburg, Prer in Straßburg (Els.), Richter in Cöln, Rogge in Berlin, Rühl in Dresden, Ruten ick in Hamburg, Sarkus in Düren (Rheinland), Schädel in Liegnitz, Schalten⸗ berg in Rheydt, Schatz in Posen, Schneider in Düsseldorf Schrader in Mannheim, Schwabe in Dresden, Seiffert in Breslau, Sta uche in Dessau, Steinkamp in Düsseldorf, Strobel in Eisenach, Thiel in Breslau, Waltmann in Königsberg (Br,. Wasmuth in Duisburg, Wegener. in Eisleben, Winkler in Chemnitz, Winkler in Frankenstein (Schles.) Witte, in Lübeck, Wutz⸗ borff in Spandau, Zachen, in Wesel, den Ober⸗ telegraphensekretären Feldheim in Berlin, Graf in Halber⸗ stadt, Hermes, Knüppel und Langemgun in Berlin, den Postmeistern Aneshänsel in Oberkirch (Baden), Bertram in- Gandersheim, Bochnig in Weißer Hirsch, Borngxä ber in Koschmin, Fischer in Bergheim (Erft, Fürst in Waldkirch (Breisgau), Grießbach in Potschappel, Groth in Tönning, Grunewald in Süchteln, Hasbach in Berleburg, de la Haye in Deutsch⸗Avricourt, Heidler in Lausigk, Hillig in Ehemnitz-Gablenz, Hoppe in Cronberg (Taunus), Horn8= mann auf Helgoland, Jacobi in Attendorn, Jesper in Brackwede, Kallenbach in Wilster, Karp in Rappoltsweiler, Kisseberth in Pfungstadt, Langenbach in Saarbrücken 5 (Burbach), Lockhoff in Karthaus (Westpr.), Möbius in Schmiedeberg (Bez. Halle), Nolte in Schiffbek, Peters in Dramburg, Pfannenschwarz in Niederbronn, Radusch in Cloppenburg, Raschke in Peterswaldau (Bez, Breslau) Reiff in Ueberlingen, Renmann in Leipzig 15, Riedel in Müllheim (Baden), Ritters in Preetz (Holstein), Sauerborn in Nassau (Lahn), Schiller in Düssel— dorf⸗Rath, Schmock in Müncheberg (Mark), Schönxrock in Vetschau, Schubert in Ehrenfriedersdorf, Schütt in Griesheim (Main), Schuhr in Coswig (Anhalt, Schunck in Brilon, Seyffer in Oberehnheim, Sievert in Ilsenburg, Ste inwender in Deutsch⸗-Lissa, Vo gel in Groitzsch, Waldschmidt in Schalksmühle (Kr. Altena) und Wiese in Wanzleben (Bz. Magdeburg) den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

Zum Reichskommissar bei den Seeämtern zu Stettin und Stralfund ist vom 1. Januar 1919 ab der Kaiserliche Konter⸗ admiral z. D. von Dassel mit Anweisung seines dienstlichen Wohnsitzes in Stettin ernannt worden.

Der bisherige Kanzleisekretär bei der Normal⸗-Eichungs⸗ kommission in Berlin Schulze ist zum Geheimen Kanzlei⸗ sekretär bei dem Rechnungshofe des Deutschen Reichs ernannt worden.

Bekanntmachung. Fahrplan der Reichspostdampfer des Norddeutschen Lloyd.

Die Fahrten auf den Reichspostdampferlinien nach Ost— asien und Australien sowie auf der Austral—Japan⸗Linie und Singapore —Neu⸗Guineg-Linie werden im Jahre 1910 nach Maßgabe der in der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des ö und Staatsanzeigers“ veröffentlichten Fahrpläne statt.

nden.

Berlin, den 23. Dezember 1909. .

Det Staatssekretär des Reichspostamts.. 5 Im Auftrage: dar, Kobelt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht, auf Grund des 5 28 des Landesverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 (Gesetzsamml. S. 195)

den Regierungsrat Dous in Allenstein zum zweiten Mit— gliede des Bezirksausschusses in Allenstein,

den Regierungsrat Dr. Graef in Düsseldorf zum zweiten Mitgliede der ersten Abteilung des Bezirksausschusses in Düsseldorf und

den Regierungsrat Dr. Loesener in zweiten Mitgliede des Bezirksausschusses in Lebenszeit, ferner

den Regierungsrat Dr. Heinsius in Stellvertreter des Regierungspräsidenten in teilung des Bezirksausschusses in Düsseldorf, Vorsitze,

den Regierungsassessor Dr. Lobe in Merseburg zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksausschusse zu Merseburg, abgesehen vom Vorsitze,

den Regierungsassessor von Podewils daselbst Stellvertreter des zweiten Mitgliedes dieser Behörde,

den Regierungsrat von Sertzen in Trier zum Stell— vertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksausschusse zu Trier, abgesehen vom Vorsitze,

den Regierungsrat Dr. Siller in Wiesbaden zum Stell⸗ vertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksausschusse zu Wiesbaden, abgesehen vom Vorsitze,

den Oberregierungsrat Dr. Domrich in Stade zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksausschusse zu Stade, abgesehen vom Vorsitze,

den Oberregierungsrat Dr. von Gröning in Potsdam zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksausschusse zu Potsdam, abgesehen vom Vorsitze,

den Regierunssrat Jansen in Potsdam zum Stellvertreter des ersten Mitgliedes dieser Behörde,

den Regierungsassessor von Braunschweig in Bromberg um Stellvertreter des ersten Mitgliedes des Bezirksausschusses in Bromberg und

den Regierungsassessor Dr. Bothe in Münster zum Stell⸗ vertreter des zweiten Mitgliedes des Bezirksausschusses in Münster

auf die Dauer ihres Hauptamtes am Sitze des Bezirks⸗ ausschusses zu ernennen. .

Merseburg zum Merseburg auf

Düsseldorf zum

der zweiten Ab⸗ abgesehen vom

zum

Vorwohl. P

P

in Bonn, E. G. Th. F Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Oberbergamtssekretären Becker zu Bonn, Tießler zu Halle, Fraud und Tkotsch zu Breslau und Schwarz zu Dortmund sowie den .. Oberschichtmeister Thiel zu von der Heydt im Kreise Saarbrücken und Faktor Müller (Jakob) zu Zellerfeld den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen und

der Wahl des Oberlehrers Heinrich Brinker an der städtischen Höheren Mädchenschule (Augustaschule) in Frank⸗ ir a. O. zum Direktor der öffentlichen Höheren Mädchen⸗ chule in Tempelhof, Kreis Teltow, die Allerhöchste Bestätigung zu erteilen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Rentmeistern Roth in Braunsberg. Menzel in Rathenow, Zorn in Greifswald, Raschke in Meseritz, Gitzen in Glogau, Pranzins ki in Oppeln, Petersen in Wandsbek, Noelle in Einbeck, Höninger in Schwelm, Fuhrmanns in Cassel, Krauß in Mülheim a. Ruhr und Vorbrüggen in Jülich den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

Finanzministerium.

Bei der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse ist der Buchhalter Dr. jur. Jost zum Assistenten des genossenschafts⸗ technischen Bankinspeklors mit dem Amtstitel Kassierer ernannt.

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.

Der bei der Spezialkommission in Konitz beschäftigte Re gierungsassessor Dr. Liebrecht ist dem Präsidenten der Ansiedlungskommission in Posen zugeordnet worden.

Der Kreistierarzt Kuß mann zu Glowitz, Landkreis Stolp, ist in die Kreistierarztstelle zu Briesen i. Westpr. versetzt worden.

Der Titel „Hegemeister“ wurde verliehen den Förstern:

Domin zu Jaschine, Oberförsterei Kreuzburg, Regierungs bezirk Oppeln,

Hentschel II. zu Bertelschütz, Oberförsterei Kreuzburg, Regierungsbezirk Oppeln,

Kroell zu Podewils, Oberförsterei Jellowa, Regierungs— bezirk Oppeln,

Parusel zu Paruschowitz, Regierungsbezirk Oppeln,

Podsiadly zu Klodnitz, Oberförsterei Klodnitz, Regierungs— bezirk Oppeln, und

Tiller J. zu Malino, Oberförsterei Grudschütz, Regierungs bezirk Oppeln.

Oberförsterei Paruschowitz,

Ministe rium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Die Diphtherieheilsera mit den Kontrollnummern: 9ö9 bis 985, buchstäblich: Neunhundertneunundfünfzig bis Neun⸗ hundertfünfundachtzig, aus den Höchster Farb— werken, buchstäblich: Einhundertfünfundsechzig bis Ein hundertsiebenundsiebzig, aus der Merckschen Fabrik in Darmstadt, buchstäblich: Einhundertzweiundzwanzig bis Ein hundertsiebenundzwanzig, aus dem Serumlabora⸗ torium Ruete⸗Enoch in Hamburg,

2 bis 219, , Zweihundertfünfzehn bis Zweihundert⸗

4 noeilhzehn, aus dey Fabrik vorm. C. Schering in Berlin ;

sind, soweit sie nicht bereits früher wegen Abschwächung usw.

eingezogen sind, vom 1. Januar 1910 ab wegen Ablaufs der

staatlichen Gewährdauer zur Einziehung bestimmt.

165 bis 177,

Aichtamtliches. Dentsches Reich.

Preusen. Berlin, 23. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Chefs des Generalstabs der Armee, Generals der Infanterie von Moltke und des Kriegsministers, Generals der Infanterie von Heeringen entgegen.

Die Nr. 12 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs versicherungsamts“ vom 15. Dezember 1999 ent hält im Amtlichen Teile eine Bekanntmachung des Reichs⸗ kanzlers vom 25. November 1909, betreffend den Fortbezug von Unfall,, Invaliden und Altersrenten in österreichisch ungarischen Grenzbezirken, eine Bekanntmachung des Reichs versicherungsamts vom 16. Novemher 1909, betreffend das Ergebnis der Nachwahl von vier Stellvertretern der beiden nichtständigen Mitglieder des Reichsversicherungsamts aus dem Stande der gewerblichen Arbeitgeber, ferner zwei Rund schreiben des Amts vom 4. und 30. November 1999, betreffend das im Interesse einer Vereinfachung des Geschäfts⸗ verkehrs bei Ersuchen um Rechtshilfe von den Berufsgenossen⸗ schaften zu beobachtende Verfahren, und betreffend den von den Trägern der Unfallversicherung zu zahlenden Postbetriebsfonds. Dann folgen Rekursentscheidungen sowie Bescheide und Be— schlüsse des Amtes:

Ueber die Versicherungspflichtigkeit der Fuhren eines städtischen Fuhrparkes für städtische Bauzwecke (Nr. 2335). *)

Ueber die Frage der Aberkennung einer rechtskräftig fest—

ö. . 99 9 ov 2a M ö gestellten Unfallrente im Wege der Wiederaufnahme des Ver fahrens auf Grund einer neu aufgefundenen Urkunde und über die Bedeutung einer militärärztlichen Feststellung für Zwecke der militärischen Aushebung bei der Beurteilung von ünfall⸗ folgen (Nr. 2336).

Die Bestimmung des 5 41 Abs. 2 der Kaiserlichen Ver⸗ ordnung vom 19. Sktober 1900 über die Festsetzung außer⸗ gerichtlicher Kosten gilt auch für das Verfahren vor dem Be—⸗

) Die neben den einzelnen Entscheidungen stehenden ein— geklammerten Zahlen geben die Ziffern an, unter welchen diese in den

„Amtlichen Nachrichten“ veröffentlicht sind.

schwerdesenate des Reichsversicherungsamts (8 16 Abs. 1 3g 3 des Gesetzes, betreffend die Abänderung der Unfall⸗ versicherungsgesetze) (Nr. 2337) .

Ueber den Umfang des Ersatzes, welchen die mit der vor— läufigen Fürsorge für den Entschädigungsberechtigten befaßt gewesene Berufsgenossenschaft von der gemäß 8 73 Abs. 2 des Gewerbeunfallversicherungsgesetzes S 79 Abs. 2 des Unfall⸗ vearsicherungsgesetzes für Land⸗ und Fersia sg verurteilten Berufsgenossenschaft zu fordern hat (2338).

Ueber die rechnungsmäßige Behandlung der Stempel— abgabe (Talonsteuer), welche eine i ,, . von den Zinsbogen der zum Reservefonds gehörigen Wertpapiere zu zahlen hat (2339).

Die Abteilung C (Invalidenversicherung) enthält ein Rundschreiben, betreffend die Anlegung des Vermögens der Versicherungsträger zugunsten gemeinnütziger Zwecke vom 22. November 1909, und eine Nachweisung über die Renten⸗ zahlungen und Beitragserstattungen der 31 Versicherungs—

anstalten im Oktober 1909, sowie über den Erlös aus Beitrags⸗

marken für Monat November 1909.

Der Nichtamtliche Teil bringt den Abdruck einer Entscheidung des Reichsgerichts vom 25. Oktober 1909 über den Ersatzanspruch der Berufsgenossenschaft gegen Tierhalter, worin ausgesprochen ist, daß die reichsgesetzliche Uufallversiche rung sich auch auf „an sich betriebsfremde Gefahren“ bezieht, sofern nur der Versicherte durch seine Beschäftigung im Betrieb in ihren Bereich hineingerät. Dann folgt die Wiedergabe von drei im Reichsversicherungsamt gehaltenen Vorträgen, des Geheimen Medizinalrats Dr. His (Direktors der 1. medizinischen Klinik der Königlichen Charité in Berlin) über Herzleiden und Un fälle, des Geheimen Medizinalrats Professor Dr. Fränkel in Berlin über Aufgaben und Leistungen der Invalidenversicherung im Kampfe gegen die Tuberkulose, des Geheimen Medizinalrats Professor Dr. Ewald in Berlin über die Beziehungen von Un fällen zu den Erkrankungen der Verdauungsorgane.

Nr. 4 des 8. Jahrgangs der „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Privatversicherung“ bringt ein an die größeren Versicherungsunternehmungen er gangenes Rundschreiben über die Einwirkung des Gesetzes über den Versicherungsvertrag vom 30. Mai 1908 Reichs gesetzbl. S. 263) auf bestehende Verträge. Daran schließt sich die Wiedergabe der bereits früher von der Aufsichtsbehörde ausgearbeiteten, jedoch aus Anlaß des Inkrafttretens des be zeichneten Gesetzes einer entsprechenden Abänderung unterzogenen Mustersatzung für kleinere Kaskoversicherungsvereine. Es folgen Mitteilungen über die inzwischen erfolgten Zulassungen zum Geschäftsbetrieb, über die Genehmigung von Geschäftsplan und Bestandsveränderungen in- und ausländischer Versicherungs unternehmungen sowie über die Bestellung von Hauptbevoll mächtigten.

Von den drei hiernächst abgedruckten Beschlüssen läßt der erste bei der mit dem Bezug einer Wochenschrift verbundenen Sterbegeld⸗ und Unfallversicherung eine Ausnahme von der Verpflichtung zur Aushändigung der Allgemeinen Versicherungs⸗ bedingungen vor dem Abschlusse des Versicherungsvertrags (8 16 Abs. 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes zu. In dem zweiten Beschlusse wird unter Auslegung des mehrfach im Ge setze wiederkehrenden Ausdrucks „Erlaubnis“ der Standpunkt vertreten, daß eine Ausdehnung des Geschäftsbetriebs im Sinne des 5 92 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes als Ge schäftsplanänderung gemäß § 73 Abs. 1 Nr. 2 4. a. O. im Verfügungswege genehmigt werden könne.

Der dritte Beschluß erörtert aus Anlaß einer Anfrage verschiedene Gesichtspunkte, welche bei der Beleihung von Arbeiterwohnhäusern durch Versicherungsgesellschaften in Betracht zu ziehen sind.

Unter „Entscheidungen der Senate“ wird eine Entschei⸗ dung bekannt gegeben, welche die größeren Feuerversicherungsunternehmungen unter Berück sichtigung des Versicherungsvertragsgesetzes entworfenen All gemeinen Versicherungsbedingungen für Feuer versicherung nebst Zusatzbedingungen für die Landwirt⸗— schaft behandelt und mit der die bezeichneten Bedingungen vollständig zum Abdrucke gebracht werden.

Der Anhang enthält 20 das Versicherungswesen betreffende Entscheidungen von Verwaltungsgerichten und ordentlichen Ge richten.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Flußkbt. „Tsingtau“ gestern von Hongkong nach Canton in See ge— gangen.

S. M. Flußkbt. „Vorwärts“ getroffen.

(

ist gestern in Hankau ein

Hessen.

In der gestrigen Sitzung der Ersten Kammer gab der Minister des Innern Braun in Beantwortung einer Anfrage, betreffend die Arbeitslosenversicherung, „W. T. B.“ zufolge, nachstehende Erklärung ab.

Die Großherzogliche Regierung sei der Ansicht, daß eine reichs⸗ gesetzliche obligatorische Arbeitslosenbersicherung das wirksamste Mittel sei, um die wirtschaftlichen und soziglen Folgen der Arbeitslosigkeit zu mildern, doch würde eine solche Versicherung für die nächste Zeit kaum in Angriff genommen werden können, da das Matertal noch nicht vollständig genug sei, um bestimmte Maßnahmen verschlagen zu können. Vorerst müßte man die Folgen der Arbeitslosigkeit auf andere Weise bekämpfen, wobei namentlich die öffentlichen Arbeits nachweise, deren weiterer Ausbau in Aussicht genommen werden müßte, gute Dienste leisten könnten.

Oesterreich⸗Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus hat gestern, wie das „W. T. B.“ meldet, nach kurzer Debatte das sechs⸗ monatige Budgetprovisorium mit 246 gegen 202 Stimmen in allen Lesungen und sodann die Vorlage, betreffend das Spirituskontingent, angenommen. Gleichfalls in allen Lesungen hat das Haus das Gesetz über die Förderung der Viehzucht und Viehverwertung und das handels— politische Ermächtigungsgesetz genehmigt, und zwar den rumänischen Handelsvertrag init 77 gegen 155 Stimmen, während der Rest der Vorlage, betreffend die Ermächtigung der Regierung zum Abschluß von Handelsverträgen mit den übrigen Balkan⸗ staaten, in namentlicher Abstimmung mit 243 gegen 181 Stimmen

von der Vereinigung der

angenommen wurde. Sodann stimmte daz Haus einem Antrage uf Vermehrung der Vizeprẽsidentenstellen von 5 auf 7 zu, um den Ruthenen und der Unio Latina eine Vertretung im Präsidium zu ermöglichen. Nach Erledigung von Notstands⸗ angelegenheiten wurde die Sitzung geschlassen, und das Haus verlagle sich. Das Datum der nächsten Sitzung wird schriftlich bekanntgegeben werden . ;

Das ungarische Abgeordnetenhaus verhandelte. in der eltrigen Sitzung über den Antrag Hollos, in dem ver⸗ langt wird, es möge an den König eine Adresse gerichtet werden, daß eine selbständige Ungarische Bank am Januar 1911 errichtet werden solle.

Rach dem Bericht des oben genanten Telegraphenbureaus be kämpfte der Ministerpräsident Dr. We kerle den Antrag vornehm⸗ lich mit dem Hinweis darauf, daß die formale Selbständigteit der Bank den Kredit und die Valutaverhältnisse anfangs erschweren,

ncht aber erleichtern werde.

Nachdem Hollo seinen Antrag befürwortet hatte, wurde er mit 133 gegen 98 Stimmen angenommen.

Der ehemalige Finanzminister Lukacs und der ehe malige Ministerpräsident Graf Khuen von Heder vary haben sich nach Wien begeben, um dem König über die Ver— handlungen mit den Parteien zu berichten.

Frankreich.

Der Senat beriet in der gestrigen Sitzung den Gesetz⸗ entwurf, wonach das Berner Uebereinkommen, betreffend die Zugangsstraßen zum Simplon, bestätigt wird. Nach dem Bericht des ‚W. T. B.“ beantragte der Senator Couyba die Schaffung einer direkten Linie, welche die Nordhäfen mit Italien verbinde. Chau temps bekämpfte das Ueber⸗ einkommen und verlangte die Schaffung einer großen Verkehrsader, welche England, Frankreich und Italien verbinde.

Nachdem noch mehrere Redner zu Gunsten des Ueber einkommens gesprochen hatten, wurde die Fortsetzung der Be ratung auf heute vertagt.

Rußland.

Die Reichsduma beschäftigte sich gestern mit der Inter pellation der Kadettenpartei, betreffend das Bombenattentat auf den Obersten Karpow.

Bei Begründung der Dringlichkeit der Interpellation erklärte Milsukow (Kadett laut Bericht des W. T. B.‘, Oberst Karpow fe seiner provokatorischen Tätigkeit zum Opfer gefallen. Der Pro—⸗ kurator des St. Petersburger Äppellhofes stellte dagegen fest, daß die Vorausfetzung Miljukows den Tatsachen nicht entspreche. Der Dberst Karpow sei im Gegenteil in eine Falle der Revolutionäre geraten und bei treuer Erfüllung seines Dienstes meuchlerisch ermordet worden. Der Graf Wladimir Bobrinsky (Nationalist) bat um un verzügliche Annahme der Interpellation, damit vor ganz Rußland klargestellt werde, wie unbegründet die Beschuldigungen Miljukows seien. Sich an Miljukow wendend, erinnerte der Graf an dessen Abmachungen mit Azew in Paris und sagte zum Schluß: Die Azews morden und Sie interpellieren.

Angesichts der Regierungserklärung zog Miljukow die Dringlichkeit seiner Interpellation zurück, die sodann einer Kom mission überwiesen wurde, die sie binnen drei Tagen dem Plenum unterbreiten soll.

Wie die „St. Petersburger Telegraphenagentur“ zu dem Attentat meldet, hatte der Täter Michael Wos kressenski der politischen Polizei erst kürzlich seine Dienste zum Zwecke der Aufdeckung der verbrecherischen Tätigkeit revolutionärer Organisationen angeboten.

(

Seinen mörderischen Anschlag führte er vermittels einer Höllenmaschine aus, die er in einem Möbel verborgen und mit der elektrischen Glocken leitung in Verbindung gebracht hatte.

Portugal. Das neue Kabinett setzt sich nach „W. T. B.“, wie folgt, zusammen: Beirao Montenegro Justiz,. Dias Costa Inneres, Soares Branco Finanzen, Vill aca Aeußeres, Mathias Nunes Krieg, d' Lzevedo Coutinho Marine, Moreira Oeffentliche Arbeiten.

Das vollkommen progressistische Kabinett wird die Cortes am 2. Januar 1910 einberufen, sie aber sogleich auf zwei Monate wieder vertagen, um Gesetzentwürfe über eine Wahl reform und über eine Abänderung mehrerer Artikel der Ver fassung vorzubereiten.

einer Meldung des Präsidium,

Belgien. Gestern hat die Beisetzung des Königs Leopold unter großer Beteiligung des Publikums stattgefunden. Kurz nach 9 Uhr versammelten sich, W. T. B.“ zufolge, im Stadt schloß die Vertreter der ausländischen Monarchen, die Minister, Abgeordnete, Senatoren und andere hohe Würdenträger. Gleich nach der Ankunft des Prinzen Albert um 10 Uhr sprach der Kardinalerzbischoßs Mercier von Mechelen das Gebet, worauf der Sarg in den von acht Pferden gezogenen Leichenwagen gesetzt wurde. Hierauf setzte sich der Zug nach der Kirche Ste⸗— Gudule in Bewegung, an der Spitze Abordnungen der belgischen Regimenter und der Bürger— garde. Hinter der Leiche schritt der Prinz Albert, ihm folgten die ausländischen Fürstlichkeiten, unter ihnen der Prinz Heinrich von Preußen, der Prinz Rupprecht von Bayern, der Prinz Johann Georg von Sachsen, der Herzog Ernst Günther von Schleswig-Holstein, der Kronprinz von Rumänien, der Prinz Heinrich der Niederlande und der Herzog von Connaught. Nach einem Trauergottesdienst in der Kirche Ste-Gudule bewegte sich der Trauerzug nach der Schloßkirche von Laeken zurück, wo inzwischen die Prinzessinnen Luise, Stephanie und Clementine, die Prinzessin Albert und, die Gräfin von Flandern eingetroffen waren. Der Kardinal⸗ erzbischof von Mechelen, umgeben von allen belgischen Bischöfen und gefolgt von den Fürstlichkeiten, geleiteten alsdann den Sarg in die kleine Kapelle, wo die Leiche des Königs heute zwischen den Sarkophagen seiner verstorbenen Gemahlin und seines verstorbenen Sohnes beigesetzt wird.

Die Deputierten kammer ist gestern nachmittag zu ammengetreten, um die Adresse festzustellen, die heute dem Prinzen Albert überreicht werden soll. Wie das, W. T. B.“ meldet, verlangte der Sozialist Vandevelde, daß die An⸗ gelegenheit in einer öffentlichen Sitzung verhandelt werde, was der Präsident als gegen das Reglement verstoßend bezeichnete. Die Sozialisten verließen darauf die Sitzung. Sodann begann die geheime Beratung, in der schließlich der von der Kommission vorgeschlagene Text der Adresse angenommen wurde.

Griechenland.

Wie die Athener Blätter melden, wird der König eine friedliche Lösung der Krisis ö versuchen. Die Kammer hat gestern keine Sitzung abgehalten. Im übrigen ist die Lage unverändert.

Rumänien.

Der Senat und die Deputiertenkam mer brandmarkten in ihren gestrigen Sitzungen den Anschlag gegen den Ministerpräsidenten. Die Opposition schloß sich diesen Kundgebungen an. Der Unterrichtsminister Haret verlas eine Erklärung, die, W. T. B.“ zufolge, besagt:

Die Regierung werde das solidarisch begonnene Werk fortsetzen; sie betrachte das Ättentat als eine Kundgebung anarchistischer, Ten denzen, die das öffentliche Leben Rumäniens entehren. Schließlich appelliert die Erklärung an alle, beizutragen zu der Verteidigung der sozialen Interessen und der Staatseinrichtungen.

Der Arbeiter, der das Attentat auf den Ministerpräsidenten Bratiano verübt hat, hat gestern einen Selbstmordversuch ge⸗ macht, indem er aus dem zweiten Stockwerk des Justizpalastes hinabsprang. .

Amerika.

Das Treffen bei Rama hat sich gestern, W. T. B.“ zufolge, erneuert. Estrada errang einen vollständigen Sieg über die Regierungstruppen. Auf beiden Seiten wurden 609 Mann getötet oder verwundet; zwei Amerikaner fanden ebenfalls ihren Tod. 1900 Mann von den Truppen Zelayas haben sich ergeben.

Asien. .

Auf den koreanischen Premierminister Yi ist gestern in Söul ein Attentat verübt worden. Wie das „W. T. B.“ meldet, wurde der Minister bei einer Ausfahrt in einem kleinen japanischen Wagen von einem zwanzigjährigen Koreaner durch Dolchstiche in den Unterleib und die Lungen tödlich verletzt, Sein Wagenführer wurde gleichfalls durch Dolchstiche verletzt und starb bald darauf. Der Täter wurde verhaftet. Man nf an, daß er Mitglied einer geheimen politischen Gesell⸗ schaft ist. .

Statistik und Volkswirtschaft.

Der deutsche auswärtige Handel im November 1909.

Nach dem Novemberhefte der vom Kaiserlichen Statistischen Amt herausgegebenen „Monatlichen Nachweise über den auswärtigen Handel Deutschlands“ betrug die Einfuhr im November d. J. 5811298 Tonnen verschiedener Waren der Tarifabschnitte 1 bis 19, ferner 7747 Stück Pferde, Maultiere, Esel, 62 Wasserfahrzeuge und 160015 Stück Ühren, die Ausfuhr in demselben Monat 4348 557 Tonnen verschiedener Waren, 866 Pferde usw., 38 Wasser⸗ fahrzeuge und 34 383 Uhren. Gegen den Vormonat hat die Einfuhr in allen den benannten Teilen nachgelassen, die Ausfuhr nur bezüglich der Pferde z. und der Uhren zugenommen, sonst aber ebenfalls eine wesentliche Minderung erfahren. Diese Minderung der Ausfuhr ent fällt allerdings fast ganz auf die fossilen Brennstoffe und die künst lichen Düngemittel, zu einem kleinen Teil auf Maschinen, Tonwaren. Die Abnahme der Einfuhr betrifft insbesondere die Erzeugnisse der Tand- und Forstwirtschaft und die chemischen Erzeugnisse.

Die Einfuhr in den abgelaufenen elf Monaten des Jahres betrug 57 364 784 Tonnen und 1377972 Stück, worunter II6 H43 Pferde 2c. und 1260 319 Uhren, gegen vorjährige 575 047 Tonnen und 1462043 Stück, worunter 115438 Pferde ꝛc. und L345 946 Uhren waren. Bei 10 von 19 Abschnitten ist eine Zu⸗ nahme der Einfuhr zu verzeichnen, darunter hauptsächlich bei den Er⸗ zeugnissen der Land- und Forstwirtschaft, den mineralischen und fossilen Rohstoffen, den chemischen Erzeugnissen, den tierischen und pflanzlichen Spinnstoffen, Papier und Papierwaren. Eine Abnahme entfällt hauptsächlich auf Steinwaren und Tonwaren, Eisen, Kupfer, Maschinen.

Die gleichzeitige Ausfuhr erreichte 43 899 683 t und 330 132 Stück, worunter 6321 Pferde 2c. und 323 287 Uhren, gegen 41831019 4 und 378 595 Stück, worunter 5784 Pferde 2c. und 22774 Uhren waren, im Vorjahr. Die Zunahme entfällt auf

7 6941 1 Tarifabschnitte, besonders auf mineralische und fossile Rohstoffe,

J Mineralöle, auf chemische Erzeugnisse, tierische und pflanzliche Spinn⸗ stoffe und Waren daraus, Papier- und Pappwaren, Steinwaren, un⸗ edle Metalle und Metallwaren, während hauptsächlich abgenommen hat die Ausfuhr von Erzeugnissen der Land⸗ und Forstwirtschaft, Ton-, Glaswaren und Maschinen.

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Kunst und Wißssenschaft.

Zu den vornehmsten Neuerwerbungen, die das Ger manksche Museum in Nürnberg im Laufe des Herbstes zu ver⸗ zeichnen gehabt hat, zählt eine silbervergoldete gotische Monstranz von überaus reichem und zierlichem Aufbau, die aus einer norddeutschen Kirche angekauft werden konnte. Ueber dem fein proportionierten, mit zwei Knäufen geschmückten Fuß erhebt sich der zylindrische Hostienbehälter, der von durchbrochenen Strebepfeilern flankiert ist. Eine reizvoll mit Fialen, Strebebögen, Baldachinen usw. ausgestattete Turmarchitektur bildet die Bekrönung des Ganzen. Allerdings hat sich das kostbare Stück noch am Schlusse des vorigen Jahrhunderts, da der Hostienbehälter zum Oeffnen ein gerichtet wurde, eine Ueberarbeitung gefallen lassen müssen, wobei einzekne Teile hinzugefügt und insbesondere die ganze Monstranz neu vergoldet worden ist. Allein der eigentliche Kern ist, zum Glück un⸗ angetastet, die typische Form durchaus gewahrt geblieben; und eben hierin besteht der Hauptreiz der Monstranz, die in ihrer vollendeten Grazie ein hervorragend schönes Beispiel dieser architektonisch be⸗ handelten Kirchengeräte genannt werden darf.

Literatur.

Reichssteuergesetze nebst Ausführungsbestimmungen auf Grund der Reichsfinanzreform von 1969. Band 1: Reichsfteuergesetze. Textausgabe mit Anmerkungen und alpha— betischem Sachregister, herausgegeben von Dr. Fritz Kestner, Ge— richtsassessor in Berlin. Verlag von C. X. Hirschfeld, Leipzig. Geb. het. In dieser Handausgabe findet sich die gesamte Reichssteuergesetzgebung einschließlich der von der Reichsfinanzreform des Jahres 1900 unberührt gebliebenen drei 66 betreffend die Salzabgabe, den Spielkarten⸗ en ve und die Erbschaftssteuer, vereinigt. Es sind dies die folgenden 14 Reichsgesetze: Gesetz, betreffend Aenderungen im Finanzwesen, Gesetz, betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz, Zuckersteuer⸗, Brausteuer⸗, Branntweinsteuer⸗, Schaumweinsteuer⸗, Tabaksteuer,= Jigarettensteuer⸗, Leuchtmittelsteuer⸗, Zündwarensteuer⸗= Reichsstempel⸗ steuer, Spielkartenstempel⸗,, Wechselstempel⸗ und. Reichserbschafts⸗ steuergesetz. Den einzelnen Paragraphen der Gesetze beigegebene kurze Anmerkungen, die für den Fachmann den ausführlichen Kommentar nicht ersetzen, heben die Aenderungen gegen⸗ über den bisher in Geltung gewesenen Gesetzen hervor und verweisen auf die Ausführungsbestimmungen, soweit diese vor der Drucklegung des Bandes in waren. Ausführlicher sind die Bemerkungen zu den formellen Bestimmungen des Finanzgesetzes ge⸗ halten, da Spezialkommentare hierzu nicht zu erwarten sind. Eine Einleitung und jedem einzelnen Gesetz vorangeschickte Vorbemerkungen geben über Entstehungsgeschichte, Motive und volkswirtschaftliche Be⸗ deutung, insbefondere auch über die zugrunde liegenden Ertrags⸗ schätzungen Aufschluß. Ein noch ausstehender zweiter Band dieser Handausgabe soll die zum Teil umfangreichen, für den Praktiker un⸗ entbehrlichen Ausführungsbestimmungen zu den Reichssteuergesetzen enthalten. .

Der Waldbau. Ein Leitfaden für den Unterricht und die Praxis, ein Handbuch für den Privatwaldbesitzer. Ven Dittmar, Könkgl. Forstmeister, Lehrer des Waldbaues an der Forstlehrlingesschule in Sleinbusch. Neudamm 1910. Verlag von J. Neumann. Preis

gebunden 4 4 50 . Das Buch will dem lehrenden Forstmann als Leitfaden dienen, nach dem er den lernenden zukünftigen Berufs⸗ genossen in das Wesen des Waldbaues einführen kann; dem Lernenden bietet das Buch eine Zusammenstellung der wich⸗ tigsten, für den Waldbau geltenden Grundbedingungen und Regeln, nach denen der nakurgemäße Aufbau, des Waldes staͤltzufinden hat. Als Lernende sind hierbei sowohl die Forstlehrlinge und Forstbeflissenen gedacht, als auch die Besitzer eigener Waldungen sowie endlich die schon ausgebildeten Forstleute, die sich über die eine oder andere der in Betracht kommenden Fragen wieder einmal unter⸗ richten wollen. Zur Erreichung dieses Zweckes war es unvermeidlich, auch die hauptsächlichsten Regeln der Klimalehre und Bodenkunde in etwas eingehenderer Weise zu behandeln. An Klimalehre und Bodenkunde schließt sich die Lehre von den allgemeinen waldbaulichen Regeln, und zwar bietet sie zuerst die Allgemeinbegriffe und daran anknüpfend die Be⸗ standesbegründung, den eigentlichen Aufbau des Waldes. An die Bestandesbegründung schließt sich die Bestandespflege, bei der nament⸗ lich die Durchforstungen ausgiebig behandelt sind, als das wichtigste Kapitel des ganzen Waldbaus. Der folgende Teil; Das forstliche Verhalten der Waldbäume, gibt neben einer kurzen Beschreibung dieses Verhaltens die Anwendung der allgemeinen Regeln auf unsere Wald⸗ bäume. Den Schluß bildet ein Mahnruf, auch die Kleinen im Walde, die Sträucher, nicht zu vernachlässigen, aus praktisch⸗waldbaulichen wie aus ästhetischen Gründen. . Taschenbuch der Kriegsflotten. Luftkriegsschiffe. XI. Jahrgang 1910. Kapitänleutnant a. D. B. Weyer. J. F. Lehmanns Verlag, München. Preis gebunden 4,50 M6. Als zuverlässiger und verbreiteter Führer auf dem Gebiet des Flottenwesens tritt das Taschenbuch in das zweite Jahrzehnt seines Bestehens ein. Die Entwicklung einiger Kriegsflotten hat gerade im Jahre 1999 erhebliche Fortschritte ge⸗ macht, allen voran die der englischen und amerikanischen. Auch die deutsche Flotte ist jetzt auf einem Stande an⸗ gelangt, der deutlich die Wirkung des Flottengesetzes erkennen läßt. Ein weiteres Merkmal des Jahres 1909 aber war das rege und erfolgreiche Bestreben, die lenkbaren Luftschiffe und Flug⸗ maschinen dem Kriegswesen dienstbar zu machen. Als Verdienst des Taschenbuchs ist anzuerkennen, daß es auch diese neuesten Errungen⸗ schaften in Erkenntnis ihrer Wichtigkeit in einem besonderen Anhang in Wort und Bild beschreibt, sie systematisch einordnet und zum ersten Male eine Nebersicht bietet, die gerade so lehrreich ist wie die um⸗ fangreichere der Seeflotten. Das Weyersche Taschenbuch wird sich zwelfellos durch diese dankenswerte Erweiterung eine Menge neuer Freunde erwerben, zumal die Erweiterung keine Preiserhöhung zur Folge gehabt hat.

Am Ende dieses Jahres vollendet das im Verlag von Eduard Avenarius in Leipzig erscheinende „Literarische Zentralblatt für Deutschland“ seinen 60. Jahrgang. Im Jahre 1850 von Friedrich Zarncke begründet, hat es sich bis heute bemüht, seinen Lesern durch zuverlässige und unparteiische Kritiken aus der Feder der be⸗ rufensten Gelehrten ein Bild der wissenschaftlichen Literatur auf allen Gebieten vorzuführen und ist seit langem in den weitesten Kreisen der Gebildeten bekannt und angesehen. Seit dem Tode des Begründers im Jahre 1891 leitet die Herausgabe dessen Sohn Professor Eduard Zarncke in Leipzig, der im Jahre 1960 eine besonderée Beilage mit dem Titel: „Die schöne Literatur“ schuf, sodaß die Zeitschrift nunmehr neben den wissenschaftlichen Erscheinungen auch die der Dichtung kritisch umfaßt.

Novemberheft de

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Mit einem Anhange:

Die Herausgegeben von

von dem Direktor des Königlichen r. Aßmann herausgegebenen Monats⸗ Wetter“ (Verlag von O. Salle MM jährlich) hat folgenden Inhalt: Probleme der Aerologie. Von Dr. Alfred Wegener; Uebertriebene; Genauigkeiten in meteorologischen Angaben. Von G. Hellmann Uebersicht über die Witterung in Zentraleuropa im September 1909. Von Dr. K. Joester; Die Temperaturverhältnisse im September 1909 unter etwa 560 N. Br. von Dr K. Joester; Die Erscheinungen der oberen Luftschichten im Oktober 1909. Von Fritz Fischli; Bericht über die Bewegung der Fall- und Steigegebiete im Oktober. Von A. Peppler und Nachrichten aus dem öffentlichen Wetterdienst: Die Förderung unserer Wettervorhersage. Von Prof. Dr. Großmann.

Das Aeronautischen Observatoriums schrift für Witterungskunde „Das in Berlin; Abonnementspreis 6,26

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Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln. Indien.

Nach einer Mitteilung der Regierung in Kalkutta vom 27. No⸗ vember d. J. sind die wegen des Ausbruchs der Pest in Moul mein getroffenen Quarantänemaßregeln in den Hafen von Orissa gegen Schiffe, die von Moulmein ankommen, auf gehoben worden. (Vergl. „R. Anz.“ vom 15. Januar 1907, Nr. 12)

Verdingungen in Auslande.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs und Staatsanzeiger ausliegen, können in den Wochentagen in dessen an deigen we, ,. 2 ö Expedition während der Dienststunden von 9 bis 3 Uhr eingesehen werden.)

Oesterreich-Ungarn.

Längstens 15. Januar 1919, 12 Uhr. K. K. Direktion für die 2 2 ĩ —— 26 ö 5 2 1 791 Linien der Staatseisenbahngesellschaft in Wien: Vergebung der ĩ der r : gelells in J dergebun Bahnhofrestauration in der Station Brünn. Näheres bei der vor⸗ genannten Direktion in Wien, J. Schwarzenbergplatz 3 (Abteilung 2, Bureau IV), und beim „Reichsanzeiger, ;

Längstens 15. Januar 1919, 12 Uhr. R. K. Direktion für die Linien der Staatseisenbahngesellschaft in Wien; Vergebung der Bahnhofsrestauration in der Station Blansko. Näheres bei der vor⸗ genannten Direktion, Abteilung 2, in Wien, J. Schwarzenbergplatz 3,

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und beim „Reichsanzeiger“.

Theater und Musik.

Die Gesellschaft der Musikfreunde mit dem Sternschen Gesangverein (Dirigent: Oskar Fried) wird den Ertrag ihres 4. Gefellschaftskonzerts am 3. Januar, in dem das Reg uiem von Verdi aufgeführt wird, dem neuzugründenden Fonds der Preußischen Landeszentrale für Säuglingspflege überweisen. Fur dieses Konzert hat sich unter dem Vorsitz der Prinzessin Wilhelm zu Wied und der Frau Staatsminister von Budde ein besonderes Komitee ge⸗ bildet. Ihre Majestät die Kaiserin hat Allerhöchstihren Besuch * das Konzert in Aussicht gestellt.

Mannigfaltiges. Berlin, 23. Dezember 1909.

Amtlich wird gemeldet: In vergangener Nacht 1 Uhr 35 Min. entgleisten bei der Einfahrt des letzten fahrplanmãßigen Stadt⸗ bahnzuges in Bahnhof Charlottenburg in der Weiche 2 die Maßschine und der erste Wagen des Zuges. Die Aufgleisung der Maschine und des Wagens beanspruchte die Zeit bis 7 Uhr 25 Min. Morgens. Bis dahin wurde der Betrieb über die Fern⸗ gleife aufrechterhalten. Per sonen sind nicht verletzt, der Schaden an den Betriebsmitteln und dem Gleise ist unerheblich.

In der gestrigen außerordent lichen Sitzung der Stadtverordneten stand die Berichterstattung des vorberatenden Nußschusses über die Vorlage, betreffend die Erhöhung der von den Grundstücken in Berlin zu zahlenden Kanalisationsgebühr von 16 auf 2 v. SO. des Grund⸗ stuͤcksnutzungswerteß, als erster Gegenstand auf der Tagesordnung. Der Ausschuß empfahl die Annahme der Magistratsvorlage, die von den Stadtverordneten Landsberg, Zyliez und Iden bekämpft wurde. Mit großer Stimmenmehrheit wurde schließlich der Ausschußantrag angenommen. Die vom Magistrat vorgelegte